Union und SPD bewegen sich bei Diskussion um Neuwahl-Termin aufeinander zu

Berlin: In der Diskussion über einen Termin für die Neuwahl des Bundestags bewegen sich Union und SPD aufeinander zu. Unions-Kanzlerkandidat Merz ist nach Medienberichten von seiner Forderung abgerückt, die Wahl solle schon im Januar stattfinden. In einer Sitzung des Fraktionsvorstandes war vom 16. oder 23. Februar die Rede. Bundeskanzler Scholz hatte ursprünglich Ende März im Blick, erklärte sich aber kompromissbereit für ein früheres Datum. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt sagte in den ARD-Tagesthemen, man sei auf einem guten Weg und könne vielleicht schon diese Woche einen Wahltermin verkünden.

Sendung: BR24 Nachrichten, 12.11.2024 01:00 Uhr