SPD-Abgeordneter warnt vor AfD-Stimmen bei Vertrauensfrage

Berlin: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer sieht die Notwendigkeit, sich als Fraktion darauf vorzubereiten, dass die AfD-Fraktion bei der geplanten Vertrauensfrage strategisch für Kanzler Scholz stimmen könnte. Dem "Handelsblatt" sagte Schäfer, die SPD-Fraktion werde vor der Vertrauensabstimmung ihre Marschroute festlegen. Die Option könnte dann sein, dass sich unsere Abgeordneten enthalten, so Schäfer. Am 16. Dezember soll der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen. Wenn er keine Mehrheit bekommt, wird der Bundespräsident den Bundestag auflösen und den Weg zur Neuwahl freimachen, die am 23. Februar stattfindet. Theoretisch könnte die AfD dem Kanzler aber zu einer Mehrheit verhelfen.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 16.11.2024 13:00 Uhr