Der Koalitionsvertrag sieht Änderungen beim Eisenbahnkreuzungsgesetz vor. Dies lässt den Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD) darauf hoffen, dass die Städte und Gemeinden entlang der ICE-Ausbaustrecke weniger belastet werden.
Ministerium soll schnell Gesetzesnovelle vorlegen
"Wegen laufender Planungen zum Ausbau der ICE-Strecke Nürnberg-Erfurt drängt bei uns vor Ort jedoch die Zeit“, wird Schwarz in einer Presseerklärung zitiert. Deshalb habe er sich gemeinsam mit über 40 Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion an den Bundesverkehrsminister gewandt. Sie plädieren dabei für eine schnelle Vorlage der Gesetzesnovelle und die Umsetzung des Koalitionsvertrages.
Derzeit nur Kostenschätzungen
Das Bundesverkehrsministerium habe auf Anfrage den Abgeordneten versichert, dass ein abgestimmter Vorschlag zur Änderung der "Verordnung über die Kosten von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz" zu Beginn des Jahres 2019 vorgelegt werden soll, so Schwarz. Wie hoch danach die Entlastungen für die Kommunen entlang der Strecke konkret ausfallen, ist noch nicht bekannt. Nach vorläufigen Schätzungen kommen allein für die Stadt Bamberg nach dem bisherigen Eisenbahnkreuzungsgesetz Beteiligungskosten von rund 45 Millionen Euro zusammen.