Bildbeitrag

Jamaika-Sondierungen geplatzt

Bildbeitrag
>

Was bedeutet das Jamaika-Aus für die CSU?

Was bedeutet das Jamaika-Aus für die CSU?

In welche Richtung geht es nun - und mit wem? Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen stellen sich viele Fragen, auch bei der CSU. Die Christsozialen müssen ihre personellen Fragen jetzt schnell klären. Eine Einschätzung von Nikolaus Neumaier

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Eines ist klar: An der CSU hat es nicht gelegen. Die weit verbreitete und auch nicht so abwegige Vermutung, dass die CSU-Verhandlungstruppe gar keine Jamaika-Koalition wollte und die Sondierungen mit immer neuen Forderungen torpedierte, war nicht richtig. Auch wenn Alexander Dobrindt öfter sprachlich durchs Unterholz pflügte - den Stecker gezogen hat die FDP. An ihr klebt jetzt der Malus, dass die längste Sondierung in der deutschen Nachkriegsgeschichte platzte. Man kann fast den Eindruck bekommen, als wären die Liberalen auch noch stolz darauf. Dabei haben sie sich eher selbst disqualifiziert. Die genervten Wähler werden das vermutlich genauso sehen. 

Klarer Schnitt an den Spitzen?

Für die CSU kann die neue Lage alles bedeuten: Eine rasche personelle Neuaufstellung im Parteivorsitz und im Amt des Ministerpräsidenten oder ein zweiter Anlauf mit dem zum Teil altbekannten Spitzenpersonal. Betrachtet man die Lage vom desaströsen Wahlergebnis her, dann müsste die CSU einen klaren Schnitt machen und ohne Seehofer in mögliche Neuwahlen und in die Landtagswahl ziehen. Genauso wie die CDU ohne Angela Merkel weitermachen müsste.

Seehofer hat kein Glaubwürdigkeitsproblem

Betrachtet man die Lage aus den Sondierungen heraus, dann muss man allerdings schon anerkennen, dass Seehofer beim zentralen Thema der Flüchtlingspolitik hart geblieben ist. Er hat hier kein Glaubwürdigkeitsproblem. Dass er noch vor den Sondierungen eine Einigung mit der CDU in der Flüchtlingsfrage schaffte, war strategisch von hohem Nutzen. So gesehen spricht viel dafür, dass sich an der Parteispitze vorerst nichts ändert. Käme es zu Neuwahlen, könnte Seehofer als CSU Spitzenkandidat antreten und Parteichef bleiben. Gleichzeitig würde er das Amt des Ministerpräsidenten abgeben und den Weg frei machen für eine personelle Neuaufstellung in Bayern.

Mit Seehofer in mögliche große Koalition?

Für einen Parteichef Seehofer würde auch sprechen, wenn es nicht zu Neuwahlen kommt, sondern doch eine große Koalition möglich ist. Dann kommt es nämlich auf die Kanzlerkandidaten an. Vielleicht besinnt sich die SPD ja noch mal um? Eventuell dann, wenn die CDU die Wahlverliererin Angela Merkel zurückzieht und eine andere Kanzlerkandidatin anbietet. Warum nicht Ursula von der Leyen oder die Saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, die immer wieder als Merkel-Nachfolgerin genannt wird? 

CSU muss Personalien jetzt klären

Für die CSU bedeutet das Scheitern von Jamaika auf jeden Fall, dass nun rasch die personellen Fragen entschieden werden müssen. Nach den Jamaika-Sondierungen müssen jetzt die internen CSU-Sondierungen folgen. Nicht irgendwann, sondern wenn möglich noch diese Woche. Ein Scheitern ist dabei ausgeschlossen.