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Air Berlin und Niki Flugzeuge am Flughafen Wien

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Kritik an Millionen-Kredit für Air Berlin

Kritik an Millionen-Kredit für Air Berlin

Die Bundesregierung muss sich dem Steuerzahler-Bund zufolge dafür einsetzen, den 150 Millionen Euro schweren Überbrückungskredit für Air Berlin komplett zurückzuerhalten. Kritik am Kredit generell kommt von FDP-Chef Christian Lindner.

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Der Kredit sei zwar eine richtige Entscheidung gewesen, um den weit verstreuten Passagieren kurzfristig zu helfen, sagte Steuerzahler-Präsident Reiner Holznagel der "Rheinischen Post". "Aber trotz der Niki-Insolvenz darf die Bundesregierung diese 150 Millionen Euro Staatshilfen jetzt nicht einfach abschreiben." Für die Steuerzahler sei dies kein Pappenstiel. "Deshalb erwarte ich, dass der Bund all seine Möglichkeiten nutzt, um den gesamten Kredit zurückgezahlt zu bekommen."

Christian Lindner kritisiert Merkel wegen Kredits für Air Berlin

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) könne ihre Zusage nicht mehr einhalten, wonach letztlich nicht der Steuerzahler für den Kredit in Höhe von 150 Millionen Euro aufkommen müsse. Das sagte FDP-Chef Christian Lindner der "Nordwest-Zeitung" . "Die Bundesregierung hätte diese Entwicklung voraussehen und verhindern müssen."

Zuvor hatte Regierungssprecher Steffen Seibert erklärt: "Durch den unerwarteten Ausfall der Erlöse aus dem Niki-Verkauf kann der vom Bund verbürgte Kredit der KfW an Air Berlin möglicherweise nur zum Teil zurückgezahlt werden." Die Bundesregierung hatte den Übergangskredit nach eigenen Angaben gewährt, um den Fortbetrieb der Air Berlin in der Urlaubszeit zu sichern. Konkurrenten wie der irische Billigflieger Ryanair hatten die Staatshilfe indes scharf kritisiert und der Bundesregierung, Air Berlin sowie Lufthansa ein "offensichtliches Komplott" vorgeworfen.

Lindner forderte Aufklärung, "ob es hinter den Kulissen Absprachen zwischen der Lufthansa und einzelnen Konzernen auf dem Markt gegeben hat". "Die Bundesregierung wird zu ihrer Rolle im Fall Air Berlin und Niki Rede und Antwort stehen müssen", sagte der FDP-Chef. "Ein solcher Staatskredit war nicht akzeptabel."