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Deutscher Koch mit afrikanischen Auszubildenden

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Bundesregierung kündigt Programm für Flüchtlings-Rückkehr an

Bundesregierung kündigt Programm für Flüchtlings-Rückkehr an

Die Bundesregierung will Migranten mit einem neuen Programm zur Rückkehr in ihre Heimat bewegen, indem sie dort Arbeits- und Ausbildungsplätze finanziert. Laut Entwicklungsminister Müller (CSU) sollen dafür bis zu 500 Millionen Euro im Jahr fließen.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Müller sagte der "Augsburger Allgemeinen", das Programm solle Heimkehrern im Irak, in Nigeria, Tunesien, Afghanistan und weiteren Ländern helfen. "Dabei stecken wir niemandem einen Scheck in die Brusttasche", sagte Müller. "Wir finanzieren ausschließlich Projekte vor Ort." So werde Siemens mit Unterstützung seines Ministeriums im Irak 5.000 junge Rückkehrer und Einheimische zu Elektrikern und Energietechnikern ausbilden. Alles in allem sollen auf diese Weise zwischen 20.000 und 30.000 Asylbewerber pro Jahr für eine freiwillige Ausreise gewonnen werden.

Rückkehrprämie zieht kaum

Die "Neue Osnabrücker Zeitung" hatte am Dienstag berichtet, dass eine Extra-Prämie von bis zu 3.000 Euro, die abgelehnte Asylbewerber zur freiwilligen Ausreise bewege soll, nicht die erhoffte Wirkung gezeigt habe. Demnach entschieden sich von Dezember 2017 bis Ende Februar 2018 nur 4.552 Menschen für eine freiwillige geförderte Ausreise - im Vorjahr seien es im gleichen Zeitraum noch 8.185 gewesen.

Der innenpolitische Sprecher der Unions-Fraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), verteidigt die Prämie jedoch. "Wir halten die Rückkehrhilfen weiter für sinnvoll", sagte Middelberg der "Passauer Neuen Presse". Die gesunkenen Zahlen erklärten sich vor allem dadurch, dass es 2016 sehr viele freiwillige Rückkehrer in die Balkanstaaten gegeben habe. Das lasse die aktuellen Angaben schlechter aussehen, als sie seien.