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Martin Schulz (SPD)

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Die SPD prüft offenbar ein neues Koalitionsmodell

Die SPD prüft offenbar ein neues Koalitionsmodell

In der SPD wird angesichts des Widerstandes gegen eine große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Kommt statt "GroKo" jetzt "KoKo"?

Parteichef Martin Schulz erläuterte nach Teilnehmerangaben in der Fraktionssitzung am Montagabend ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben bewusst offen, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden können. Das würde Raum geben zur Profilierung - und zu wechselnden Mehrheiten. 

Ein Sprecher betonte, das sei einer von mehreren denkbaren Wegen. Die Idee einer Kooperationskoalition ("KoKo") stammt von der Parteilinken. Der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Wir waren sehr, sehr stark an die Bundesregierung gebunden." In Teilen der SPD wird der Koalitionsvertrag mit der Union von 2013 heute kritisch gesehen.