Bildrechte: pa/dpa/Kay Nietfeld
Audiobeitrag

SPD-Parteivorsitzender Martin Schulz

Bildbeitrag
>

Schulz will SPD grundlegend reformieren

Schulz will SPD grundlegend reformieren

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat eine Reform seiner Partei angekündigt. Das schlechteste Ergebnis der SPD nach dem Zweiten Weltkrieg müsse aufgearbeitet werden, sagte er. Man dürfe nicht so tun, als sei alles nur ein Betriebsunfall gewesen.

Über dieses Thema berichtet: Nachrichten am .

Er wolle gründlich vorgehen und weit in die Vergangenheit zurückgreifen, kündigte Schulz in einem Interview mit der "Funke"-Mediengruppe an. Es werde eine Aufarbeitung der vergangenen 15 Jahre werden.

"Beim Parteitag im Dezember werde ich einen Vorschlag machen, wie wir uns programmatisch aufstellen für eine neue, digitalisierte Welt der Arbeit - verbunden mit den Fragen von Verteilungsgerechtigkeit und Partizipation." Martin Schulz, SPD-Chef

Es sei seine Aufgabe als Parteivorsitzender, die SPD zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen. Zugleich betonte Schulz, es reiche nicht, über die Vergangenheit zu diskutieren: "Wir müssen uns der Sicherheitsfrage zuwenden: innere Sicherheit, äußere Sicherheit, soziale Sicherheit. Es geht um Sicherheit am Arbeitsplatz, im Gesundheitssystem, bei der Bildung, der Pflege, um Sicherheit im Alter." Viele Menschen hätten den Eindruck bekommen, dass sie nicht mehr sicher seien.

Rückenwind aus der Partei

Auch Vizechef Ralf Stegner sagte der "Nordwest-Zeitung", dass die SPD ihr Profil schärfen müsse: "Als die Europapartei, als die Partei der sozialen und globalen Gerechtigkeit und die Partei, die bei Arbeit, Rente, Steuern und Pflege konkrete Projekte auf den Tisch legt und eine klare Alternative zur Union bietet." Die scheidende Juso-Chefin Johanna Uekermann forderte einen Linkskurs ihrer Partei. "Die SPD muss linker werden, ein klares Profil entwickeln, die großen Zukunftsfragen beantworten und deutlich machen, für wen sie Politik macht", sagte sie in Berlin. Die SPD müsse auf der Höhe der Zeit sein und brauche dafür ein neues Grundsatzprogramm. Dazu gehöre, endlich die Agenda-Politik aufzuarbeiten, Fehler klar zu benennen - und sie zu korrigieren.

Dialog über die Zukunft

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl ein historisch schlechtes Ergebnis von 20,5 Prozent eingefahren. Parteichef Martin Schulz kündigte danach einen Kurs der Erneuerung an. Heute beginnt - mit Auftakt in Hamburg - eine Dialogreihe, bei denen die Parteispitze mit SPD-Mitgliedern über die Zukunft diskutieren will.