Bildrechte: dpa/pa/Annegret Hilse/Sven Simon
Audiobeitrag

Jens Spahn

Bildbeitrag
>

Spahn erntet weiter Widerspruch für seine Hartz-IV-Äußerungen

Spahn erntet weiter Widerspruch für seine Hartz-IV-Äußerungen

Die Äußerungen des designierten Gesundheitsministers Jens Spahn zu Hartz IV sorgen in der künftigen großen Koalition für Unstimmigkeiten. Der kommissarische SPD-Chef Olaf Scholz sagte: "Wir haben andere Vorstellungen".

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Olaf Scholz betonte in den ARD-Tagesthemen, mit den Aussagen Spahns über Armut könne er nichts anfangen. "Wir haben andere Vorstellungen, und das weiß auch jeder. Ich glaube, Herr Spahn bedauert ein wenig, was er gesagt hat." SPD-Vize Ralf Stegner sieht in Spahns Äußerungen auch Vorteile für die SPD. Der Frankfurter Rundschau sagte er, die Unterschiede zwischen Arm und Reich hätten ein derartiges Ausmaß, dass man solche Äußerungen nicht treffen könne. So werde der Unterschied zur SPD sehr klar beschrieben. Dies sei "nützlich", denn es fordere Widerspruch heraus. "Und diesen Widerspruch wird es dann auch geben."

Dobrindt verteidigt Spahn

Spahn hatte erklärt, mit Hartz IV habe jeder das, was er zum Leben brauche. Außerdem müsste niemand hungern, auch wenn es die Tafeln in Deutschland nicht gäbe. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt verteidigte Spahn. Hartz IV sei eine Solidarleistung zur Sicherung der Lebensgrundlagen. Die Tafeln seien ein ergänzendes, freiwilliges Angebot für die Schwächsten, sagte Dobrindt dem Münchner Merkur. 

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier meldete sich in der Debatte ebenfalls zu Wort und mahnte, die Zahl der Hartz-IV-Empfänger müsse reduziert werden.