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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

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Steinmeier: Alle Parteien in Verantwortung für Regierungsbildung

Steinmeier: Alle Parteien in Verantwortung für Regierungsbildung

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Parteien nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen aufgerufen, sich erneut um eine Regierungsbildung zu bemühen. Sie hätten eine Verantwortung, die man nicht einfach an die Wähler zurückgeben könne.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

"Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewirbt, der darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält", sagte Steinmeier nach einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin. Er werde in den kommenden Tagen Gespräche mit den Vorsitzenden aller an den bisherigen Sondierungen beteiligten Parteien führen - also auch mit den Chefs von CSU, FDP und Grünen. Er werde aber auch Gespräche führen "mit den Vorsitzenden von Parteien, bei denen programmatische Schnittmengen eine Regierungsbildung nicht ausschließen". Damit dürfte die SPD gemeint sein, die bislang eine weitere Große Koalition strikt ausschließt.