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Steinmeier: Antisemitismus hat keinen Platz in Deutschland

Steinmeier: Antisemitismus hat keinen Platz in Deutschland

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich scharf gegen jede Form von Antisemitismus gewandt. "Wer eine israelische Fahne verbrennt, verstehe oder respektiere nicht, was es heißt, deutsch zu sein", so Steinmeier. Von Birgit Schmeitzner

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Birgit Schmeitzner

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagte, der Antisemitismus sei auch in Deutschland nicht überwunden. Er zeige sein böses Gesicht in vielfältigem Gewand: in extremen Handlungen wie dem Verbrennen der israelischen Fahne, in tumben Parolen von Hass und Gewalt, darin, dass Vorurteile gegenüber dem Jüdischen verbreitet werden und dass wieder völkisches Gedankengut in politische Reden Einzug halte.

"In aller Deutlichkeit: Nichts davon, keinen lauten Antisemitismus, keinen leisen, keinen alten und keinen neuen dürfen wir in Deutschland hinnehmen. Antisemitismus darf keinen Platz haben in dieser Republik." Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident

Verantwortung für den Holocaust

Die Entscheidung von US-Präsident Trump, Jerusalem einseitig als Hauptstadt Israels anzuerkennen, habe keinen Beitrag zu einem friedlichen Nahen Osten geleistet – aber das rechtfertige keinen Hass gegen Israel und keine Herabwürdigung jüdischer Mitbürger auf Deutschlands Straßen und Plätzen. Deutschland habe eine Verantwortung vor seiner Geschichte: die Lehren zweier Weltkriege, die Lehren aus dem Holocaust, Verantwortung für die Sicherheit Israels und die Absage an jede Form von Rassismus und Antisemitismus.

Diese Verantwortung sei nicht verhandelbar, sie kenne keine Schlussstriche für Nachgeborene und keine Ausnahme für Zuwanderer. Wer hier eine israelische Fahne in Brand setze, verstehe oder respektiere nicht, was es heißt, deutsch zu sein. Und dann sei auch der Staat gefordert, mit Klarheit und Konsequenz einzuschreiten.