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Bundesverteidigungsministerin von der Leyen auf Truppenbesuch im Irak

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Von der Leyen will Bundeswehr-Mandat auf ganz Irak ausweiten

Das Mandat der Bundeswehr im Nordirak soll nach dem Willen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ausgeweitet werden. Beim Besuch der Truppe in Erbil sagte sie, ein neues Mandat müsse sich auf den gesamten Irak konzentrieren.

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"Es wird ein anderes Mandat sein, ein Mandat, das eine neue Balance hat zwischen Bagdad und Erbil", kündigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute in Erbil an, wo bisher der klare Schwerpunkt des deutschen Einsatzes lag. Dort bilden sie kurdische Peschmerga-Kämpfer für ihren Einsatz gegen die Terrororganisation IS aus. Andere Mitgliedsstaaten der Anti-IS-Koalition trainieren die einheimischen Sicherheitskräfte bereits auch im Zentralirak. Gestern hatte von der Leyen dort mit der irakischen Führung gesprochen. Auch diese wünscht sich nach Angaben der Ministerin mehr Unterstützung der Deutschen für einsatzfähige irakische Streitkräfte. 

SPD kritisiert von der Leyens Festlegung als voreilig

Kritik erntete die Ministerin vom potenziellen Koalitionspartner SPD. Von der Leyens Festlegung sei voreilig und in der geschäftsführenden Bundesregierung nicht abgestimmt, bemängelte SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich.