FDP will Bundestag über Taurus-Frage entscheiden lassen

Rio de Janeiro: Bundeskanzler Scholz hat sich vom G20-Gipfel aus in die Diskussion über Taurus-Marschflugkörper eingeschaltet. Der Kanzler erneuerte dort seine Absage an eine Lieferung an die Ukraine. Ein Taurus-Einsatz sei nur möglich, wenn sich die Bundeswehr an der Zielsteuerung der Waffe beteilige. Das aber könne und wolle er nicht verantworten, sagte Scholz in Brasilien. Auch nachdem die USA dem attackierten Land erlaubt haben, mit weitreichenden US-Raketen auch Ziele in Russland anzugreifen, bleibe es bei den Einsatzbeschränkungen für deutsche Waffen und der Ablehnung der Lieferung deutscher Marschflugkörper. Laut einem "Bild"-Bericht will die FDP Anfang Dezember den Bundestag über die Taurus-Frage abstimmen lassen. Anders als der Bundeskanzler zeigen sich die Union, aber auch Teile von Grünen und SPD offen für Taurus-Einsätze durch die Ukraine.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 19.11.2024 06:00 Uhr