Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD in Thüringen steht

Erfurt: Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben sich die Spitzen von CDU, BSW und SPD offenbar auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Aus den Reihen der Verhandler hieß es nach einer zweitägigen Klausur, ein gemeinsamer Entwurf sei erarbeitet worden. Nun gehe es um Feinarbeiten, die zu erledigen seien. Übermorgen soll der Vertrag dann vorgestellt werden. Damit ist ein großes Stück des Weges zu einer neuen Thüringer Regierung absolviert. Die Parteigremien der drei Partner müssen noch zustimmen. Die SPD plant außerdem eine Mitgliederbefragung. Zusammen haben CDU, BSW und SPD im Parlament in Erfurt 44 von 88 Sitzen. Das Bündnis ist deshalb bei Entscheidungen auf mindestens eine Stimme von der Opposition angewiesen. Bei der Landtagswahl hatte die AfD die meisten Stimmen geholt, zweite Oppositionspartei ist die Linke.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 20.11.2024 06:00 Uhr

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