Nouripour plädiert für Verbotsverfahren gegen AfD

Berlin: Nach dem jüngsten Eklat um die AfD im Thüringer Landtag ist die Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die Partei neu entbrannt. Der scheidende Grünen-Chef Nouripour spricht sich dafür aus und plädiert für den Gang vor das Bundesverfassungsgericht. Eine wehrhafte Demokratie könne ihrer eigenen Zersetzung durch Antidemokraten nicht folgenlos zuschauen, sagte er der Welt am Sonntag. Der ehemalige Bundespräsident Gauck sieht das in der Funke Mediengruppe anders. Mit einem Verbotsverfahren würde man die AfD-Wählerschaft nicht einfach abschaffen, sondern noch mehr Wut und Radikalität erzeugen. Bei der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags hatte der Alterspräsident von der AfD Abgeordneten das Wort entzogen und Abstimmungen verhindert. Der Fall landete vor dem Landesverfassungsgericht.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 05.10.2024 18:30 Uhr