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Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

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BAMF bestätigt mögliche Korruptionsfälle in Bremen

Das Bundesamt hat die möglichen Korruptionsfälle in der Bremer Außenstelle bestätigt. In mehr als 1.200 Fällen sollen Asylanträge positiv beschieden worden sein, obwohl es dafür keine rechtliche Grundlage gegeben haben soll.

Über dieses Thema berichtet: BR24 am .

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist womöglich von einem weitreichenden Korruptionsskandal betroffen. "Unmittelbar nach Bekanntwerden des Vorfalls wurde durch das Bundesamt Strafanzeige bei der zuständigen Staatsanwaltschaft gestellt", heißt es in einer Stellungnahme des BAMF. Das Bundesamt arbeite eng mit der Staatsanwaltschaft zusammen. Zugleich wurde veranlasst, dass Regel-/Widerrufsprüfungen der Asylentscheidungen durchgeführt werden, so eine Sprecherin der Behörde.

Durchsuchungen in Bremen und Niedersachsen

Die betreffende Person in der BAMF-Außenstelle in Bremen sei Beamtin und von den Dienstgeschäften entbunden, so die Sprecherin weiter. Die Bremer Staatsanwaltschaft hat inzwischen ihrerseits eine groß angelegte Durchsuchungsaktion in acht Objekten in Bremen und Niedersachsen bestätigt.

Falsche Anerkennungsbescheide

Die Durchsuchungen erfolgten im Zusammenhang mit dem Verdacht, dass "Asylanträge bei der formell unzuständigen Außenstelle Bremen gestellt wurden. In diesen Asylverfahren kam es auch zu zahlreichen weiteren Rechtsverstößen, so dass falsche Anerkennungsbescheide ergingen. Dabei soll es auch zur Gewährung von Vorteilen an Amtsträger gekommen sein", heißt es in einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft Bremen.

Beschuldigt werden unter anderem die ehemalige Leiterin der Bremer Außenstelle des BAMF und zwei Anwaltskanzleien. In der Privatwohnung eines der beschuldigten Rechtsanwälte wurde zudem eine unerlaubt aufbewahrte Schusswaffe samt Munition gefunden.