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Sozialministerin Müller in der Allianz Arena

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"Bayern barrierefrei 2023" laut SPD gescheitert

"Bayern barrierefrei 2023" laut SPD gescheitert

Die Staatsregierung will in sechs Jahren alle öffentlichen Gebäude wie etwa Bahnhöfe komplett barrierefrei gestaltet haben. Die SPD meint nun, das Projekt mit dem Namen "Bayern barrierefrei 2023" sei gescheitert. Von Claudia Grimmer

Zu diesem Urteil kommt die SPD nach einer Anfrage im Bayerischen Landtag. So habe laut Sozialministerium der Anteil der barrierefrei ausgebauten Bahnhöfe in Bayern 2014 bei 34 Prozent gelegen - im Jahr 2017 sei der Anteil lediglich um fünf Prozentpunkte angestiegen.

Ministerium weiß zu wenig über Ausbau

Auf die Frage, wie viele Schulen bereits barrierefrei ausgebaut seien, konnte laut SPD das Kultusministerium keine Antwort erteilen. Als "peinlich" bezeichnete es deshalb die Sprecherin der SPD, Ilona Deckwerth, dass der Staatsregierung lediglich von zwölf Schulen Daten über den Ausbau vorliegen würden. Auch konnte das Kultusministerium keine Auskunft darüber geben, welche Maßnahmen noch nötig seien, um Einrichtungen barrierefrei zu gestalten, so die SPD weiter.

Gebäude für alle zugänglich

Dass die Staatsregierung in der morgigen Landtagssitzung das Bayerische Teilhabegesetz auf den Weg bringe, weise zwar in die richtige Richtung, "aber Menschen mit Behinderungen können am täglichen Leben nur dann uneingeschränkt teilnehmen, wenn die CSU endlich damit anfängt, Gebäude, Bahnhöfe und Schulen in Bayern auch für alle zugänglich zu machen", so Deckwerth.