Natascha Kohnen

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Kohnen warnt vor Keiltreiberei in SPD

Kohnen ist gespalten, wie ein Großteil ihrer Partei. Zum einen findet sie die Ergebnisse der Sondierungen ordentlich, gleichzeitig sieht sie Änderungsbedarf. Ihr Votum: in Koalitionsgespräche gehen, aber auf Änderungen drängen. Von Johannes Reichart

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

"Wir haben sehr, sehr viel unserer Vorstellungen für dieses Land, für das Leben der Menschen tatsächlich hineinverhandeln können und ich glaube, es lohnt sich, da tiefer zu gehen. Und dann wird man sehen, ob man zusammenkommt. Aber ich sage Ihnen auch ganz ehrlich: die Große Koalition ist für mich eine Zweckgemeinschaft, eine Freundschaft ist das nicht." Bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen

Ja zu Verhandlungen, aber nicht von oben angeordnet - so die Botschaft von Natascha Kohnen. In den kommenden Tagen will sie unter den bayerischen SPD-Mitglieder für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen werben. Eine Spaltung der Partei in der Frage "GroKo - ja oder nein", das gelte es zu verhindern, sagt die SPD-Bundesvizevorsitzende:

"Ich habe ganz deutlich gemacht, auch in Richtung meines Landesverbandes: es geht darum, dass man die Meinung des anderen respektiert, ob er sich dafür entscheidet oder dagegen entscheidet. Das darf nicht einen Keil in die Partei treiben, sondern wir gehören in unserer Haltung zusammen." Natascha Kohnen

"Der Migrationsteil schmerzt"

Änderungen an den Sondierungsergebnissen will auch sie. Für Kohnen gilt es vor allem, den Familiennachzug zu erleichtern:

"Der Migrationsteil schmerzt, das sage ich Ihnen ganz ehrlich, weil mein Verständnis von Familie ist, dass Familie zusammengehört und wenn die Christlich-Soziale Union, CSU, glaubt, dass deutsche Familien anders zu behandeln sind als Familien aus anderen Ländern, dann kann ich deren Familienbild nicht mehr nachvollziehen." Natascha Kohnen

Auch die Regelungen im Sondierungspapier, wonach Flüchtlinge in Einrichtungen nur noch Sachleistungen erhalten sollen und die Residenzpflicht wieder eingeführt wird, sind für Kohnen untragbar.

"Sachleistungen und Residenzpflicht werden wir hinausstreichen, weil die wurden erst im Nachhinein noch einmal hineinversetzt, vonseiten der CSU. Das akzeptieren wird nicht." Natascha Kohnen

Nach Angabe der SPD-Landeschefin seien die Änderungen im Migrationskapitel erst frühmorgens und an der zuständigen Fachgruppe vorbei in den Endtext eingeflossen.

Dobrindt-Äußerungen "unsäglich"

Die Äußerung von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, der die Diskussion in der SPD als "Zwergenaufstand" bezeichnete, stößt der Bundesvizevorsitzenden böse auf:

"Da werde ich tatsächlich ziemlich grantig. (...) Manchmal ist weniger mehr! Der soll sich einfach mal zurückhalten, sich um seine eigene Partei kümmern. Sowas brauchen wir nicht und ich finde das unsäglich." Natascha Kohnen

Ob der SPD-Parteitag am Freitag grünes Licht für die Koalitionsverhandlungen mit der Union geben wird, will Kohnen nicht voraussagen. Sie rechnet mit einem knappen Ergebnis.