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Mittwoch, 20. Dezember: Das war der Tag

Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union beginnen am 7. Januar +++ US-Repräsentantenhaus besiegelt Steuerreform +++ Polen setzt weitere Justizreformen um +++ Audi ruft 330.000 Autos zurück +++ Bayern im Pokal-Viertelfinale

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Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen vom 7. Januar an eine Regierungsbildung sondieren. Am 12. Januar soll dann ein Ergebnis vorgelegt und anschließend in den Parteigremien und Fraktionen beraten werden, teilten Union und Sozialdemokraten mit. Zuvor hatten die Parteivorsitzenden sowie die Fraktionschefs beider Seiten gut sieben Stunden lang miteinander gesprochen. Dabei vereinbarten sie Sondierungen zu 15 Themenfeldern.

Das US-Repräsentantenhaus hat der umfassenden Steuerreform von Präsident Trump im zweiten Anlauf zugestimmt. Die Abstimmung in der Kongresskammer hatte wegen eines Verfahrensfehlers wiederholt werden müssen. Zwischenzeitlich billigte auch der Senat die Pläne. Damit fehlt nun nur noch die Unterschrift des Präsidenten, damit das Gesetz in Kraft tritt. Die Reform sieht unter anderem einen niedrigeren Steuersatz für Unternehmen und Reiche vor.

Polen hat auch die letzten Teile der umstrittenen Justizreform auf den Weg gebracht. Präsident Duda unterschrieb am Abend zwei Gesetze, die zum einen das Oberste Gericht des Landes betreffen. Zum anderen den Landesjustizrat, der zuständig ist für die Auswahl von Richtern. Damit werden die beiden bisher unabhängigen Gremien künftig von der Politik kontrolliert. Die EU-Kommission leitete ein bislang beispielloses Sanktionsverfahren gegen Polen ein. Vize-Kommissionspräsident Timmermans sagte, Polens nationalkonservative Regierung habe in den vergangenen beiden Jahren insgesamt 13 Gesetze verabschiedet, die eine ernsthafte Gefahr für die Unabhängigkeit der Justiz darstellten.

Audi ruft in Deutschland 330.000 Autos in die Werkstatt zurück. Es handelt sich um Fahrzeuge der Modellreihen A4, A5 und Q5 aus den Jahren 2011 bis 2015. Bei ihnen kann der sogenannte Zusatzheizer überhitzen und einen Schmorbrand erzeugen. Kunden sollen ihn abschalten und das Auto bei Schmorgeruch sofort abstellen.

Der FC Bayern steht nach einem 2:1-Sieg im Spiel gegen Borussia Dortmund im Viertelfinale des DFB-Pokals. Torschützen waren für die Bayern Boateng und Müller, für die Borussia traf Jarmolenko.