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Martin Selmayr

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EU-Parlament kritisiert Selmayrs Blitz-Ernennung

EU-Parlament kritisiert Selmayrs Blitz-Ernennung

Das Europaparlament hat die umstrittene Beförderung von Martin Selmayr zum höchsten Beamten der EU-Kommission scharf kritisiert. In einer Resolution wird der Vorgang als putschartige Aktion bezeichnet, die die Grenzen des Rechts überdehnt.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Selmayr, der zuvor Kabinettschef des EU-Kommissionspräsidenten Juncker war, hatte sich im Februar um die Stelle des stellvertretenden Generalsekretärs beworben und dafür das reguläre Verfahren durchlaufen. Am 21. Februar wurde er vom Kollegium der Kommissare einstimmig auf diesen Posten ernannt. Wenige Minuten später wurde er zum Generalsekretär befördert, nachdem der Amtsinhaber seinen Rückzug bekanntgegeben hatte. 

Die nun verabschiedete Resolution ist im Ton allerdings zahmer als angenommen. Die Kommission reagierte deswegen auch gelassen auf die Erklärung. Nach der Aufregung über die Personalie sei man nun an dem "Punkt angelangt, an dem wir all dies sachlich, objektiv und mit klarem Verstand betrachten müssen", meinte der für Personal zuständige Kommissar Günther Oettinger. Er wiederholte den Standpunkt der Behörde, dass alle Regeln befolgt worden seien.