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SPD-Chef Schulz auf dem Bundeskongress der Jusos in Saarbrücken

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Jusos kritisieren Schulz-Schwenk bei Regierungsbildung

SPD-Chef Schulz ist vom kategorischen Nein zu einer großen Koalition abgerückt und hat damit Kritik der Jusos ausgelöst. "Wir wollen mehr Polarisierung und Zuspitzung. Wir sind das Bollwerk gegen große Koalitionen", sagte der neue Bundeschef Kühnert.

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Kevin Kühnert wurde auf dem Kongress in Saarbrücken mit 75 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Johanna Uekermann gewählt, die den Vorsitz nach vier Jahren aufgab.

Basis soll abstimmen

Zuvor hatte SPD-Chef Schulz sein Schwenk in Sachen Regierungsbildung mit dem Versprechen verknüpft, darüber werde in jedem Fall Parteibasis per Abstimmung mitentscheiden. Für kommenden Donnerstag hat Bundespräsident Steinmeier die Parteichefs von Union und SPD zu einem gemeinsamen Gespräch ins Schloss Bellevue eingeladen, um über die Optionen nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen zu beraten.

Bayern-SPD steht hinter Schulz

Der Vorsitzende der bayerischen SPD-Landesgruppe im Bundestag, Burkert, begrüßte den Schwenk von Schulz hingegen. Im BR-Interview sagte er, die SPD stehe zu ihrer Verantwortung und sei gesprächsbereit. Von einer Großen Koalition sei man allerdings weit entfernt, so Burkert weiter. Einer Minderheitsregierung gegenüber zeigte er sich offen, Neuwahlen sind ihm zufolge hingegen die letzte Option. Zur Personalie Schulz sagte er, die gesamte Führung stehe hinter ihm.