Israel hat überraschend einen Rückzieher gemacht, was die geplante Umsiedlung afrikanischer Flüchtlinge in westliche Länder angeht. Regierungschef Benjamin Netanjahu teilte gestern am späten Abend auf seiner Facebook-Seite mit, er wolle die Bedingungen nochmal überprüfen. Dabei werde er auch Kritik berücksichtigen.
Minister nicht informiert
Wenige Stunden zuvor hatte er im Fernsehen erklärt, man wolle rund 16.000 in Israel lebende Afrikaner in westliche Staaten wie Deutschland, Italien oder Kanada umsiedeln. Für jeden Migranten, der das Land verlasse, werde ein anderer Migrant einen vorübergehenden Aufenthaltsstatus bekommen. Darauf habe er sich mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen geeinigt, so Netanjahu. Mehrere Minister seines Kabinetts beklagten sich darüber, dass sie nicht vorab informiert wurden. Italien und Deutschland teilten mit, ihnen lägen keine konkreten Anfragen aus Israel vor.
Gewalt im Gaza-Streifen
Netanjahu ist zunehmend unter Druck: Gewaltsame Massenproteste im Gaza-Streifen, 20 Tote mindestens, mehr als tausend Verletzte, Schusswaffengebrauch der israelischen Grenzsoldaten, immer neue Provokationen auch von palästinensischer Seite - es sind die gewaltsamsten Auseinandersetzungen seit dem GAZA-Krieg 2014.
Wir haben uns mit BR-Korrespondenten Tim Aßmann zum aktuellen Stand der Unruhen im Gaza-Streifen und zur Lage der Politik unterhalten.