Ampel und Union einigen sich auf Antisemitismus-Resolution

Berlin: Nach langen Diskussionen haben sich Regierung und Union auf eine gemeinsame Resolution gegen Antisemitismus geeinigt. Eine entsprechende Pressemeldung haben die beteiligten Fraktionen bestätigt. Demnach soll die Vorlage in der nächsten Woche in den Bundestag eingebracht werden. In dem Text werden Länder und Kommunen aufgefordert, konkrete Maßnahmen gegen Judenhass und israel-bezogenen Antisemitismus zu ergreifen. Die deutsch-israelische Gesellschaft begrüßte die Einigung. Sie spricht von einem wichtigen Signal, dass die demokratischen Parteien die besondere deutsche Verantwortung für die Sicherheit jüdischen Lebens gemeinsam wahrnehmen. Die Resolution trägt nach den Worten von Verbandspräsident Beck dazu bei, Irritationen zu korrigieren, die in den letzten Monaten aus Berlin gesandt worden seien.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 02.11.2024 11:30 Uhr