Bund will Bau neuer Rüstungsfabriken beschleunigen

Berlin: Die Bundesregierung will die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands weiter verbessern. Nach Informationen des "Handelsblatts" ist deshalb bereits ein Strategiepapier zur Modernisierung der Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie in Arbeit. Ein Sprecher von Bundeswirtschaftsminister Habeck sagte, das Konzept werde derzeit wird in mehreren Ressorts erarbeitet. Details nannte er allerdings nicht. Laut "Handelsblatt" sollen in dem Strategiepapier unter anderem beschleunigte Genehmigungsverfahren für Rüstungsfabriken verankert werden. Nach dem Vorbild von Terminals für Flüssiggas könnte der Gesetzgeber demnach Fristen verkürzen und Einspruchsmöglichkeiten durch Bürgerinitiativen beschränken. Das Papier soll noch im August vom Bundeskabinett beschlossen werden.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 21.07.2024 15:00 Uhr