Bundestag beschließt Resolution gegen Antisemitismus

Berlin: Der Bundestag hat am Vormittag eine Resolution gegen Judenfeindlichkeit beschlossen. Das Parlament verabschiedete das Papier mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen, FDP und AfD. Es trägt den Titel: "Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken." In der Resolution nennt es der Bundestag "zutiefst beunruhigend", dass es hierzulande mehr antisemitische Einstellungen und Taten gibt. Diese hatten nach dem Hamas-Überfall auf Israel vor einem Jahr und dem darauf folgenden Gaza-Krieg erheblich zugenommen. Der Bundestag fordert deshalb alle staatlichen Ebenen auf, judenfeindliche Organisationen nicht mehr zu fördern. Schulen und Unis sollen rigide gegen antisemitische Vorfälle vorgehen - bis hin zum Ausschluss vom Unterricht beziehungsweise Studium. Anlass für den Beschluss ist der bevorstehende Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938.

Sendung: BR24 Nachrichten, 07.11.2024 11:45 Uhr