Regierungsbildung in Österreich ist gescheitert

Wien: Österreichs Bundeskanzler nehammer tritt zurück. Er kündigte an, sich sowohl als Regierungschefs als auch als Parteichef der ÖVP zurückzuziehen. Damit zieht Nehammer die Konsequenzen aus dem Scheitern der Regierungsbildung. Er habe die Verhandlungen mit den Sozialdemokraten beendet. In wesentlichen Punkten sei mit der SPÖ keine Einigung möglich. Wichtigster Streitpunkt waren die Finanzen, seit Wochen gab es kaum Annäherung in der Frage, wie der Staatshaushalt ausgeglichen werden kann. Am Freitag hatten die liberalen Neos schon die Verhandlungen verlassen, der Versuch eine Zweier-Koalition zu formen, ist nun auch gescheitert. Bei der Wahl vor drei Monaten war die FPÖ stärkste Kraft geworden, alle anderen Parteien lehnen aber eine Zusammenarbeit mit deren Parteichef Kickl ab.

Sendung: BR24 Nachrichten, 02.01.2025 18:51 Uhr

Zur BR24 Startseite