Scholz äußert sich erstmals zu Haushaltsgutachten

Berlin: Bundeskanzler Scholz hat sich erstmals über die zwei wissenschaftlichen Gutachten zum Haushaltsentwurf geäußert und klargestellt, dass er keine Bedenken habe. Scholz sagte im Interview mit "Zeit Online", es sei sinnvoll gewesen, die Pläne der Bundesregierung überprüfen zu lassen. Aus seiner Sicht sei das Ergebnis dieser Expertise klar. Es sei für ihn ein Mysterium, wie das Votum des juristischen Gutachtens falsch aufgefasst werden konnte, so Scholz. In den vergangenen Tagen war der Haushalts-Streit der Ampel-Koalition neu entfacht worden. Hintergrund war eine Finanzierungslücke im Etat von rund fünf Milliarden Euro, unter anderem wegen Sonder-Darlehen für die Bahn und die Autobahngesellschaft. FDP-Finanzminister Lindner hatte weitere Einsparungen im Sozialbereich gefordert.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 06.08.2024 23:00 Uhr