Scholz hält Rückkehr syrischer Geflüchteter für verfrüht

Berlin: Bundeskanzler Scholz hält eine Rückkehr syrischer Geflüchteter in deren Heimat aktuell für verfrüht. Man müsse jetzt gemeinsam mit anderen Ländern dafür sorgen, dass in dem ehemaligen Bürgerkriegsland eine Demokratie entstehe, sagte der SPD-Politiker am Abend in den ARD-"Tagesthemen". Dann werde man sehen, welche Konsequenzen dies habe. Noch sei die Situation in Syrien aber sehr gefährlich, so Scholz. Mit Blick auf die Wirtschaft warnte auch die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi vor Abschiebungen. Verdi-Chef Werneke sagte, er rate zu einem kühlen Kopf. Viele Syrer seien hierzulande auf dem Arbeitsmarkt gut integriert und etabliert. Anders sieht es die Union: Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Dobrindt, betonte in der "Bild", durch den Wegfall von Fluchtgründen sei in vielen Fällen auch der Wegfall von Aufenthaltsberechtigungen zu erwarten. Die Bundesregierung müsse nun eine "Rückkehr-Roadmap" entwickeln.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 11.12.2024 07:00 Uhr