Scholz lobt Beschlüsse der Regierung und will wieder Kanzler werden

Berlin: Bundeskanzler Scholz zeigte sich zuversichtlich, dass der Bundesrat alle von der Regierung beschlossenen Wirtschaftsreformen mittragen wird. Äußerungen der Ländervertreter habe er so interpretiert, sagte der Kanzler bei der traditionellen Sommerpressekonferenz. Kritik am Bürgergeld wies Scholz zurück. Die Ampel habe eine ganze Reihe von Maßnahmen beschlossen, um mehr Arbeitskräfte zu aktivieren. Zudem wolle die Bundesregierung gegen die Schwarzarbeit vorgehen. Mit Blick auf die Wahlen in den USA sagte Scholz, er halte es für "sehr gut möglich", dass Kamala Harris gewinne. Die Entscheidung würden jedoch die US-Amerikaner treffen. Deutschland werde es immer um eine gute transatlantische Zusammenarbeit gehen. Die Frage, ob Scholz es wie Biden machen wolle und bei der Wahl im kommenden Jahr nicht mehr antreten werde, verneinte der Kanzler. Debatten über mögliche andere SPD-Kanzlerkandidaten wies er zurück.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 24.07.2024 15:00 Uhr