Scholz verliert Vertrauensfrage

Berlin: Bundeskanzler Scholz hat die Vertrauensfrage wie geplant verloren. Bei der namentlichen Abstimmung im Bundestag votierten 207 Abgeordnete für den Kanzler und 394 gegen ihn, 116 enthielten sich. Außer der AfD stimmten alle Fraktionen geschlossen: dort gab es eine Enthaltung und zwei Ja-Stimmen. Scholz ist im Anschluss zu Bundespräsident Steinmeier gefahren und hat ihm die Auflösung des Parlaments vorgeschlagen. Dieser hat nun 21 Tage Zeit, sich zu entscheiden. Steinmeier hat bereits angekündigt, erst noch Gespräche mit den Fraktionen zu führen, seine Zustimmung gilt jedoch als sicher. Damit wäre der Weg für eine Neuwahl am 23. Februar frei.

Sendung: BR24 Nachrichten, 16.12.2024 19:45 Uhr