Von der Leyen will Notfallpläne für Nahost-Vertriebene

Brüssel: Angesichts der eskalierenden Konflikte im Nahen Osten befürchtet EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen zusätzliche Herausforderungen bei der Migrationspolitik: In den vergangenen Wochen seien mehr als eine Million Menschen aus der Region vertrieben worden und es bestehe ein klares Potenzial für weitere Vertreibungen, schreibt sie in einem Brief an die EU-Staats- und Regierungschefs, die sich übermorgen in Brüssel treffen. Man müsse daher an Notfallplänen für die EU und für internationale Partner arbeiten. Außerdem kündigte von der Leyen einen Gesetzentwurf zur Rückführung illegal eingereister Migranten an. Ziel sei, die Rückführungsprozesse zu straffen. Indirekt äußert die EU-Kommissionspräsidentin auch Kritik an Deutschland: Kontrollen an den EU-Binnengrenzen, wie sie zuletzt von einigen EU-Staaten eingeführt worden seien, sollten eine letzte Maßnahme sein und im Verhältnis zur erkannten Bedrohung stehen, so von der Leyen.

Sendung: Bayern 2 Nachrichten, 15.10.2024 07:00 Uhr