In einer Ortschaft in der Nähe der oberfränkischen Stadt Hof ist am Donnerstag ein 27-jähriger Mann aus Syrien festgenommen worden. Er soll einen Terroranschlag auf Soldaten der Bundeswehr geplant haben und sitzt inzwischen in Untersuchungshaft. Das berichtete die Generalstaatsanwaltschaft München am Vormittag.
Zwei Macheten für Angriff beschafft
Demnach wird der Beschuldigte verdächtigt, aus islamistischen Motiven einen Anschlag auf Soldaten der Bundeswehr in der Hofer Innenstadt geplant zu haben, während diese dort ihre Mittagspause verbringen.
Der Beschuldigte habe vorgehabt, möglichst viele Soldaten zu töten, so die Generalstaatsanwaltschaft. Für die geplante Tat hat sich der Mann nach aktuellem Ermittlungsstand kurz vor dem 10. September zwei etwa 40 Zentimeter lange Macheten beschafft.
Radikal-islamische Ideologie als Hintergrund vermutet
Die Ermittler gehen davon aus, dass der 27-jährige Anhänger einer radikal-islamischen Ideologie ist. Mit dem Anschlag habe er die Bevölkerung verunsichern und Aufsehen erregen wollen. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gelte aber die Unschuldsvermutung. Weitere Beschuldigte gebe es derzeit nicht.
Anschlagspläne auf eine Bundeswehrkaserne in Hof.
Herrmann: Zeugenhinweise brachte Polizei auf Spur von Syrer
Nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte ein "Zeugenhinweis aus dem Umfeld des Beschuldigten" die Ermittler auf die Spur des Syrers gebracht. Dieser sei am Mittwoch bei der Polizei eingegangen. Der Fall zeige, die Ermittlungsbehörden handelten "bei Verdacht sofort, denn der Schutz unserer Bevölkerung steht an oberster Stelle".
Herrmann erklärte auf Nachfrage, dass es immer wieder vorkomme, dass "islamistische Terroristen in kleineren Kreisen ankündigen", dass sie eine entsprechende Tat planten. "Die Verbindungen, das Umfeld und die kriminelle Vorgeschichte des Beschuldigten müssen jedoch erst noch näher abgeklärt werden, ebenso, ob hier ein islamistischer Hintergrund vorliegt", betonte Herrmann.
Offen sei auch noch, ob es einen Zusammenhang zum Terroranschlag im nordrhein-westfälischen Solingen gebe, so Herrmann. Zur aktuellen Terrorgefahr sagte Herrmann, es gebe derzeit "keine konkreten Hinweise auf irgendwelche geplanten Straftaten, aber wir wissen, dass ja insgesamt schon auch seit dem Überfall der Hamas auf Israel insgesamt in ganz Europa die Gefahr von islamistischen Anschlägen noch einmal gewachsen ist".
Syrer lebte seit zehn Jahren in Deutschland
Vor zehn Jahren war der Mann nach Informationen der Generalstaatsanwaltschaft nach Deutschland eingereist. Er genieße sogenannten subsidiären Schutz. Dieser eingeschränkte Schutz gilt für Menschen, die nicht als individuell verfolgte Flüchtlinge anerkannt werden, aber stichhaltige Gründe liefern, warum ihnen bei einer Rückkehr in ihr Herkunftsland ernsthafte Schäden – etwa durch Bürgerkrieg – drohen. Eine Abschiebung des 27-Jährigen war den Angaben zufolge nicht geplant. "Der Beschuldigte hat keine Vorstrafen", so die Generalstaatsanwaltschaft. Nach den Worten des Hofer Landrats Oliver Bär (CSU) hatte sich der Mann eine Wohnung im Landkreis Hof gemietet.
Bär lobte die Sicherheitsbehörden dafür, einen geplanten Anschlag vereitelt zu haben. "Unsere Strafverfolgungsorgane werden nun das Verhalten des Aggressors nach den Regeln des Rechtsstaates ahnden." Es gelte, den Sachverhalt und die Hintergründe aufzuklären und Konsequenzen zu ziehen. "Es gilt seitens des Gesetzgebers sicherzustellen, dass Personen, die unsere Rechtsordnung nicht anerkennen, unser Land verlassen", forderte der CSU-Landrat.
Ermittlungsrichter erlässt Haftbefehl
Am Freitagvormittag wurde der Tatverdächtige einem Ermittlungsrichter vorgeführt, der Haftbefehl wegen Verdachts auf Vorbereitung einer "schweren staatsgefährdenden Straftat" erließ. Die Ermittlungen führt die Generalstaatsanwaltschaft München, mit Unterstützung der Bayerischen Zentralstelle zu Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus (ZET), die an die Staatsanwaltschaft angegliedert ist.
Den Angaben zufolge wurde der Mann am Donnerstag durch die Kriminalpolizei in der Region Hof festgenommen. Der genaue Ort werde aus ermittlungstaktischen Gründen nicht genannt, hieß es.
Oberbürgermeisterin von Hof erschüttert und erleichtert
Nach der Festnahme des mutmaßlichen Islamisten zeigte sich die Hofer Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD) erschüttert über die bekanntgewordenen Anschlagspläne. Gleichzeitig sei die Oberbürgermeisterin dankbar, dass die präventive Polizeiarbeit gut funktioniere und der Mann rechtzeitig festgenommen werden konnte, teilte eine Sprecherin der Stadt Hof auf BR-Anfrage mit.
Mit Informationen von dpa und AFP
BR24live zum Nachschauen: Anschlag verhindert – Mann in Bayern festgenommen
Aufgenähte Deutschland-Flagge auf dem Ärmel einer Uniformjacke
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