Antisemitische Straftaten begehen in Bayern Täter, die "vor allem männlich" sind "und einen deutschen Pass" haben, heißt es in einem Artikel, den BR24 vor zwei Monaten veröffentlicht hat. Diese Aussage weckte Zweifel in den Kommentarspalten auf Facebook.
Die häufigste Frage war, wie "einfach" oder "schnell" die deutsche Staatsbürgerschaft zu erwerben sei. Und: Seit wann steigt die Zahl der antisemitischen Straftaten.
BR24-Nutzerkommentare auf Facebook
Statistik und Realität
Die Polizei in Bayern registrierte im vergangenen Jahr fast doppelt so viele antisemitische Straftaten wie acht Jahre zuvor (2010: 111; 2018: 219) - und sie ermittelte 76 Prozent mehr Tatverdächtige (2010: 75 Tatverdächtige; 2018: 132).
Antisemitische Straftaten in Bayern
Allerdings bedeutet ein Anstieg der Straftat-Zahl nicht automatisch, dass es auch tatsächlich mehr Straftaten gab. Eine mögliche Erklärung ist, dass mehr Menschen Anzeige erstatteten als in früheren Jahren, weil sie für das Thema sensibilisiert waren. Eine andere: Die Polizei ermittelte intensiver. Kriminalstatistiken jedenfalls sind kein eindeutiges und vollständiges Abbild der Wirklichkeit.
Die Statistik des Landeskriminalamts zeigt allerdings immer wieder deutliche Schwankungen. Zwar stieg die Zahl der gemeldeten Straftaten für das Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr wieder an. Doch auch von 2010 bis 2012 schnellte sie zum Beispiel von 111 auf 174 Taten hoch - und danach wieder ab auf 109 Fälle.
Ermittelte Tatverdächtige antisemitischer Straftaten in Bayern
"Männlich und deutsch"
Tatsächlich sind der Statistik des Landeskriminalamts zufolge die meisten Tatverdächtigen männlich und deutsch. In den vergangenen drei Jahren ermittelten die Beamten jeweils zwei tatverdächtige Asylbewerber, davor keine. Der Anteil der deutschen an allen Tatverdächtigen bewegt sich in den Jahren von 2010 bis 2018 in Bayern zwischen knapp 82 und rund 96 Prozent.
Der Redaktion von BR24 liegt außerdem eine Auswertung des Landeskriminalamts vor, in der die Staatsangehörigkeiten der nicht-deutschen Tatverdächtigen aufgedröselt werden. Das LKA weist darauf hin, dass es bei Tätern mit doppelter Staatsangehörigkeit nur die deutsche abbildet.
Zur Religionszugehörigkeit machen die Polizeistatistiken beim Antisemitismus keine Angaben. Im Kriminalpolizeilichen Meldedienst wird das religiöse Bekenntnis nur bei Fällen im Zusammenhang mit internationalem Terrorismus dargestellt.
Im kleinen Rest der nichtdeutschen Verdächtigen ist die türkische Staatsangehörigkeit am häufigsten – im Jahr 2010 etwa waren fünf von sieben Tatverdächtigen Türken, 2014 sieben von 13. Die syrische Staatsangehörigkeit taucht auf niedrigem Niveau relativ oft auf. Doch auch die Staatsbürgerschaften der USA, der Niederlande und von Österreich, der Schweiz, von Großbritannien oder Israel stehen in der Liste.
Staatsbürgerschaften der Tatverdächtigen - Quelle: LKA
💡Wer ist Deutscher?
Als deutsch gilt, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt. Diese erlangt man durch Einbürgerung oder durch Geburt. So haben Kinder deutscher Eltern automatisch das Recht auf die deutsche Staatsangehörigkeit (Abstammungsprinzip). Seit 2000 können auch in Deutschland geborene Kinder ausländischer Eltern unter bestimmten Voraussetzungen die deutsche Staatsbürgerschaft erlangen (Geburtsortprinzip).
Ebenfalls ist die Einbürgerung ausländischer Staatsbürger unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Abhängig ist diese von Aufenthaltsdauer und Aufenthaltsstatus sowie Arbeits- und Integrationsleistungen der betreffenden Personen.
Eingebürgerte Personen werden also als Deutsche in der Statistik gezählt - und nicht mehr als Ausländerinnen und Ausländer. Selbst dann, wenn ihre bisherige Staatsbürgerschaft weiter besteht, sie also Doppelstaatler sind.
Mehr Flüchtlinge, mehr Einbürgerungen?
In Bayern stieg die Zahl der Einbürgerungen laut dem Landesamt für Statistik zwischen 2010 und 2017 in fast jedem Jahr. Die Zahlen aus dem vergangenen Jahr werden erst ab Mai verfügbar.
Der Anstieg von 2015 von 13.373 Einbürgerungen auf 15.638 im Jahr 2017 liegt allerdings nicht an der hohen Zahl von Asylbewerbern, die nach Deutschland einreisten. Denn so schnell können sie keine Staatsbürgerschaft erhalten. Asylberechtigte, andere Flüchtlinge und Staatenlose können frühestens nach sechs Jahren den Antrag stellen. Wenn sie mit einer oder einem Deutschen verheiratet sind, geht das nach drei Jahren.
In den zurückliegenden Jahren stammten die meisten Menschen, die in Bayern eingebürgert wurden, aus der Türkei und aus Rumänien. Aus Großbritannien erhielten zuletzt (2017) auffällig viele Menschen die deutsche Staatsbürgerschaft - wegen des Brexit. Weitere Staaten, aus denen mehr als 500 Menschen eingebürgert wurden, sind Polen, Kroatien und Italien, Griechenland und der Irak.
Bundesweit nahm die Zahl der Einbürgerungen seit 2010 ebenfalls zu - sie liegt aber mit den rund 112.000 weit niedriger als in den Jahren vor 1999, in denen viele Spätaussiedler nach Deutschland kamen (bis zu etwa 314.000 Einbürgerungen).
Fazit
Nur einen sehr geringen Teil der antisemitischen Straftaten schreibt die Polizei nicht-deutschen Tatverdächtigen zu. Die meisten davon haben die türkische oder syrische Staatsangehörigkeit, aber auch Österreicher oder US-Amerikaner zählen dazu. Die Zahl der Einbürgerungen hat keinen Zusammenhang mit der gestiegenen Zahl der Asylsuchenden seit 2015.