Die Kameras, die von den Beamtinnen und Beamten am Körper getragen werden und Einsätze in Bild und Ton dokumentieren, wurden im Zuge eines Pilotprojekts in Augsburg, München und Rosenheim getestet. Diese Body-Cams hätten sich bei den Pilotversuchen in jeder Hinsicht bewährt, erklärte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann.
Vier Kameras pro Dienststelle
Derzeit erarbeite eine Projektgruppe ein Konzept für die Einführung, das auch mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz und der Personalvertretung abgestimmt sei. Nach derzeitigem Planungsstand wird die Ausstattung der gesamten bayerischen Polizei mit dieser Technik Anfang des kommenden Jahres beginnen, so Herrmann. Zunächst sollen vor allem die Polizeiinspektionen ausgerüstet werden, die am stärksten von Gewalt gegen Polizeibeamte betroffen seien. Bei einer weitgehend flächendeckenden Ausstattung aller bayerischen Polizeiinspektionen mit vier Body-Cam-Systemen pro Dienststelle rechnet Herrmann mit Gesamtkosten in Höhe von etwa 1,5 Millionen Euro. Allerdings, so Herrmann: "Eine flächendeckende Aufzeichnung aller Polizeieinsätze ist nach wie vor nicht unser Ziel". Die Kameras würden ausschließlich an gefährlichen Orten und bei kritischen Einsatzsituationen eingesetzt.
Erfolgreicher Pilotversuch
Bislang hätten rund 280 Beamtinnen und Beamte als Kameraführer an den Pilotversuchen teilgenommen. Dabei hat sich nach den Worten des Innenministers eine deeskalierende Wirkung gezeigt: "Aufgrund der deutlich erkennbaren Videoüberwachung gibt es offenbar eine höhere Hemmschwelle, Polizeibeamte anzugreifen", erklärte Herrmann im Innenausschuss des Landtages. Zudem seien die Aufzeichnungen bei fast 300 Fällen als Beweismittel in einem Ermittlungsverfahren eingesetzt worden.