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Franz-Josef Pschierer

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Pschierer fordert "sofortiges Ende" der Dieselverbots-Debatte

Bayerns Wirtschaftminister Pschierer (CSU) wendet sich in der Debatte über Diesel-Fahrverbote gegen Bundesumweltministerin Schulze: Die Diskussion schade der bayerischen Wirtschaft, gefährde Arbeitsplätze und müsse daher ein "sofortiges Ende" haben.

Mit der Forderung, die Debatte um Diesel-Fahrverbote sofort zu beenden, bezieht Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer deutlich Position gegen Bundesumweltministerin Svenja Schulze und weitere SPD-Politiker. Die Auswirkungen wären verheerend, so Pschierer: Gewerbe, Handwerk, Händler und Pendler würden unter einer solchen Politik leiden.

Zahllose Arbeitsplätze gefährdet

"Wo Gesetze gebrochen wurden, müssen Konsequenzen folgen", sagte der schwäbische CSU-Politiker zu den Manipulationen der Diesel-Schadstoffmesswerte beim Volkswagen-Konzern. "Aber ich kann nicht hinnehmen, dass der Automobilstandort insgesamt Schaden nimmt. In Bayern zählt die Automobilindustrie über 200.000 direkt Beschäftigte." Dazu käme noch die deutlich größere Zahl der von der Automobilindustrie abhängig Beschäftigten.

Dieselmotoren der neuesten Generation stoßen laut ADAC deutlich weniger Stickoxide (NOx) aus. Der Autoclub hat drei in- und ausländische Fahrzeuge der neuen Diesel-Schadstoffnorm Euro 6d-Temp von BMW, Peugeot und Volvo getestet. Bei Abgasmessungen auf der Straße hätten alle drei Fahrzeuge den nach dieser Norm erlaubten Grenzwert von 168 Milligramm NOx-Ausstoß pro Kilometer weit unterschritten.