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Schwäbische SPD-Bürgermeister zur Groko

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Von "Kröte" bis "gute Jahre": SPD-Bürgermeister zur GroKo

Von "Kröte" bis "gute Jahre": SPD-Bürgermeister zur GroKo

Die Winterklausur der SPD-Landtagsfraktion in Irsee gilt als Gradmesser für den Sonderparteitag zur GroKo-Frage am kommenden Wochenende. Barbara Leinfelder hat SPD-Bürgermeister gefragt, wie sie zu einer Neuauflage der Großen Koalition stehen.

Über dieses Thema berichtet: Mittags in Schwaben am .

Für Roland Eichmann, SPD-Bürgermeister der Stadt Friedberg, waren die vergangenen Jahre der Großen Koalition "gute Jahre für die Kommunen ". Denn, beispielsweise habe es viel mehr Geld für Städtebauförderung gegeben. In einer Neuauflage der GroKo drohe der SPD aber erneut die undankbare Rolle des Juniorpartners, eine für die Partei fatale Situation, so Eichmann.

"Die große Kröte GroKo schlucken"

Die Bürgermeisterin der Gemeinde Adelsried, Erna Stegherr-Haußmann, meinte dagegen, dass man die "große Kröte GroKo" schlucken müsse, um eine handlungsfähige Regierung zu haben, Deutschland verspiele sonst seine Bedeutung. Und, so die SPD-Bürgermeisterin, auch innerhalb des Landes gebe es genügend Probleme. Gebraucht würden mehr bezahlbare Wohnungen, mehr feste Jobs und eine bessere Anbindung des ländlichen Raums an den Nahverkehr.

Ein 'Weiter so' darf es nicht geben

Klaus Habermann, langjähriger SPD-Bürgermeister der Stadt Aichach, geht kritisch mit den Sondierern insgesamt ins Gericht. Ein "Weiter so" dürfe es nicht geben, sagte er. So manche Kommune "droht es jetzt bereits zu zerreißen", bei der Kinderbetreuung ebenso wie beim Thema Energiewende. Eine künftige GroKo müsse die Kommunen künftig vorher mit einbeziehen, anstatt sie vor vollendete Tatsachen zu stellen. Habermann forderte daher eine Konnexitätsvereinbarung auch auf Bundesebene - heißt: "Wer anschafft, muss zahlen".