Im Landkreis Regensburg formiert sich Widerstand gegen eine AfD-Veranstaltung im Lappersdorfer Aurelium, an der auch Björn Höcke teilnehmen soll. Die "Initiative gegen Rechts Regensburg" rief heute in einer Pressemitteilung zu einer Protestaktion auf.
"Feinden pluraler Gesellschaft die Stirn bieten"
"Die AfD als extrem rechte Partei steht für Ausgrenzung, Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus. Freiheit, Gleichheit, Solidarität - die Grundwerte der Aufklärung - sind ihnen verhasst", heißt es in der Mitteilung. Die Initiative stehe aber hierfür ein und biete den Feinden der pluralen Gesellschaft die Stirn.
Der AfD-Kreisverband Regensburg will sich am ersten Junisamstag im Aurelium treffen. Neben Höcke sollen Redner der rechten Gruppierung "Der Flügel" dabei sein. Die Gegner der Veranstaltung kündigten an, in der kommenden Woche das Gespräch mit dem Markt Lappersdorf und dem dortigen Bürgermeister suchen zu wollen.
Lappersdorf verweist auf Satzung
Der Markt Lappersdorf verweist bezüglich der Vermietung des Aureliums an die AfD auf die Satzung des Veranstaltungsgebäudes. Dort heißt es, dass das Aurelium nicht für Veranstaltungen "mit rassistischem, rechts- oder linksradikalem Hintergrund" vermietet werde. "Solange die offizielle Einordnung der AfD aber nicht gegeben ist, tun wir uns schwer, sie anders zu behandeln, als alle anderen und sie rauszuschmeißen", sagte Lappersdorfs dritter Bürgermeister Jan Kirchberger (Bürgerliste Lappersdorf) dem Bayerischen Rundfunk. Man habe das Aurelium in der Vergangenheit auch für andere Parteien geöffnet, die im Bundestag sitzen, so Kirchberger.
Bezüglich eines Gesprächs mit den Gegnern der AfD-Veranstaltung zeigte sich Kirchberger offen - auch wenn er es als "fraglich" bezeichnete, dass an der getroffenen Entscheidung noch "etwas zu rütteln" sei. Er wolle sich nun mit dem ersten und zweiten Bürgermeister besprechen, könne sich ein Gespräch mit der "Initiative gegen Rechts" aber vorstellen.
Höcke in der Kritik
AfD-Politiker Höcke war im vergangenen Jahr wegen seiner Äußerungen zum Berliner Holocaust-Denkmal kritisiert worden. Auf einer Veranstaltung hatte Höcke von einem "Denkmal der Schande" gesprochen. Ein Parteiausschlussverfahren, das der Parteivorstand einleitete, wurde abgewiesen.