Sonntag, 7. August 2022
17.30 Uhr: Biontech präsentiert aktuelle Geschäftszahlen
Der Corona-Impfstoffhersteller Biontech hat seinen Umsatz und Gewinn im Vergleich zum Vorjahreszeitraum mehr als verdreifachen können. Das wird er an diesem Montag bekannt geben. Zugleich hatte das Unternehmen seine Umsatzprognose für seinen Corona-Impfstoff in Höhe von 13 Milliarden bis 17 Milliarden Euro für das laufende Geschäftsjahr bestätigt.
Biontech und Pfizer hatten Ende Juli zudem bekanntgegeben, dass sie mit der klinischen Studie eines neuen "Impfstoffkandidaten der nächsten Generation" begonnen haben. Dabei wurde nach Angaben der Unternehmen das Spike-Protein mit dem Ziel angepasst, die Immunantwort zu stärken und damit den Schutz vor Covid-19 zu vergrößern. Bisher ist noch kein Impfstoff in der EU zugelassen, der auch auf Varianten des Corona-Virus zielt.
10.16 Uhr: Lauterbach fordert Impfempfehlung für alle Altersgruppen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dringt darauf, die vierte Corona-Impfung allen Altersgruppen zu empfehlen. "Man braucht für jedes Alter eine Botschaft“, sagte er den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe. Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt bislang eine vierte Impfung nur für Menschen ab 70 Jahren sowie Risikogruppen.
09.29 Uhr: Buschmann verteidigt geplante Neuerung beim Infektionsschutz
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) verteidigt die geplante Erneuerung des Infektionsschutzgesetzes. Ihm wäre es am liebsten, man bräuchte "überhaupt keine Maßnahmen mehr" so Buschmann in der "Bild am Sonntag". Aber Experten sagten fü die kommenden Monate eine "hohe Belastungssituation für das Gesundheitssystem" voraus. Darauf gelte es zu reagieren. Masken seien hierfür das "mildeste Mittel", so Buschmann. Gemeinsam mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte Buschmann am Mittwoch über die geplanten Änderungen am Infektionsschutzgesetz informiert. Unter anderem soll es den Bundesländern ermöglicht werden, eine Maskenpflicht in Innenräumen anzuordnen für alle, die nicht vollständig geimpft, genesen oder getestet sind. Das neue Infektionsschutzgesetz soll zum 1. Oktober in Kraft treten.
08.05 Uhr: Chinesische Urlaubsinsel wird zum Hotspot
Wegen eines lokalen Corona-Ausbruchs sitzen Zehntausende Touristen auf der chinesischen Urlaubsinsel Hainan fest. Die Insel, die als "Chinas Hawaii" gilt ist weitgehend abgeschnitten, nachdem Flüge und Bahnverbindungen gestoppt wurden. Grund ist das Auftreten von mehr als 500 Infektionen seit Montag auf der Insel, wie Staatsmedien am Sonntag berichteten. Nach Angaben des Vizebürgermeisters halten sich aktuell 80.000 Touristen in der Stadt Sanya auf, 30.000 von ihnen in Hotels. Touristen dürften Sanya erst nach einer siebentägigen Risikoabschätzung verlassen. Weiterhin verfolgt China eine strikte Null-Covid-Politik. Jeder Infektionsausbruch zieht weitreichende Maßnahmen nach sich wie Ausgangssperren oder Massentestungen.
06.43 Uhr: Bayern rüstet sich gegen Doppel-Infektionswelle
Mit 100.000 zusätzlichen Dosen Grippeimpfstoff rüstet sich Bayern gegen eine doppelte Infektionswelle durch Corona und die Grippe im Herbst. Experten Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) mahnte am Sonntag in München: "Wir müssen mit einem komplexen Infektionsgeschehen rechnen." Sobald sich abzeichne, dass sich reguläre Impfstoff-Bestellungen verspäten, frühestens Mitte Oktober, sollen Apotheken diese zusätzlichen Impfstoffdosen an Hausärzte verteilen, so das Gesundheitsministerium. Eine Grippeimpfung sei auch zeitgleich mit einer Corona-Auffrischimpfung machbar, betone Holetschek: "Je mehr Menschen sich gegen Grippe impfen lassen, desto besser - denn in diesem Jahr ist eine Impfung besonders wichtig."
Samstag, 06. August 2022
20.01 Uhr: US-Präsident Biden negativ getestet
US-Präsident Joe Biden ist bei seiner zweiten Coronavirus-Infektion in kurzem Abstand negativ getestet worden, will aber noch bis zu einem weiteren Test in Isolation bleiben. Der 79-jährige Präsident war erstmals am 21. Juli an Covid-19 erkrankt. Drei Tage nach einem negativen Test wurde am 30. Juli ein Rückfall entdeckt. Sein Arzt Kevin O'Connor teilte mit, Biden fühle sich weiterhin gut; beim Rückfall sei als Symptom nur Husten aufgetreten, der am Freitag abgeklungen sei. Biden arbeite täglich acht Stunden und mehr, so die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre.
17.46 Uhr : Virologin empfiehlt, Wiesn trotz Corona-Infektionsrisikos nicht abzusagen
Trotz eines gewissen Corona-Infektionsrisikos für Besucher sollte das Oktoberfest in München nach Ansicht der Münchner Virologin Ulrike Protzer nicht abgesagt werden. "Wenn man sich für die Wiesn entscheidet, muss man ein gewisses Infektionsrisiko in Kauf nehmen", sagte die Leiterin der Virologie an der Technischen Universität und am Helmholtz-Zentrum München der "Süddeutschen Zeitung" (Samstagausgabe). Eine erneute Oktoberfest-Absage sei aus ihrer Sicht dennoch keine Option.
"Eines Tages muss man zum normalen Leben zurückkehren, und das geht mittlerweile auch, wenn man dabei vernünftig ist", sagte Protzer. Ältere und immungeschwächte Menschen sowie Menschen mit Vorerkrankungen, denen Corona besonders gefährlich werden kann, sollten demnach der Wiesn fernbleiben. Allen anderen rate sie, sich zwei bis vier Wochen vorher eine Auffrischungsimpfung zu holen – "und möglichst auch gleich noch eine Impfung gegen Grippe dazu".
11.37 Uhr: Amtsärzte gehen von zwei bis drei Mal so vielen Infektionen aus
Deutschlands Amtsärztinnen und Amtsärzte gehen davon aus, dass die Zahl der Corona-Infektionen weitaus höher ist als offiziell angegeben. Er schätze die Corona-Dunkelziffer auf etwa zwei- bis dreimal so hoch wie die offiziellen Zahlen, sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖDG), Johannes Nießen, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Samstag. Die amtliche Summe ergibt sich aus den gemeldeten positiven PCR-Tests abzüglich der Verstorbenen. Zunehmend sei es aber so, "dass Personen sich einem Antigentest unterziehen und keinen PCR-Test mehr durchführen", erläuterte Nießen. "Dies führt zu einer Untererfassung der Infektionen." Das Corona-Monitoring von Abwasser und Antikörperstudien von Blutspenden gäben Hinweise auf diese Untererfassung. "Nur ein Teil derjenigen, die einen positiven Schnelltest haben, machen zur Bestätigung auch einen PCR-Test", bestätigte auch der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt. "Allein deswegen schon ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen", sagte er den Zeitungen. Dem Bericht zufolge registrierte das Robert-Koch-Institut (RKI) in der Woche ab dem 18. Juli lediglich 890.000 PCR-Tests. Zu Spitzenzeiten im Januar und März dieses Jahres seien es rund 2,5 Millionen Tests pro Woche gewesen. Das RKI verzeichnet derzeit täglich mehrere zehntausend Corona-Infektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei mehr als 400.
11.00 Uhr: Familienministerin: Priorität für Kitas und Schulen
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat vor dem nächsten Corona-Herbst gefordert, dass die Offenhaltung von Schulen und Kitas diesmal "wirklich Priorität" hat. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Paus: "Wir müssen in diesem Herbst das Versprechen einhalten, dass es keine Kita- und Schulschließungen mehr gibt. Das muss wirklich Priorität haben." Die Ministerin verwies auf "erschreckende Befunde der letzten zwei Jahre". "Die psychosozialen Folgen der Lockdowns sind dramatisch, viele Kinder und Jugendliche haben depressive Symptome. Bis zu einem Schuljahr ist den Kindern verloren gegangen", sagte die Ministerin. Paus bezeichnete den Entwurf zum Infektionsschutzgesetz als "eine gute Vorbereitung auf den nächsten Corona-Winter".
07.00 Uhr: Hausärzte mahnen mehr vierte Impfungen an
Die deutschen Hausärzte haben an ältere Bevölkerungsgruppen appelliert, sich ein viertes Mal gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Die Empfehlung der Ständigen Impfkommission gibt den Rahmen vor, an dem sich die Hausärzte orientieren", sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Samstag. "Die Stiko-Empfehlung sagt, dass die vierte Impfung aktuell für Ältere und Hochgefährdete empfohlen wird." "Der Fokus sollte daher jetzt auf den Gefährdeten liegen, gerade auch weil sich bisher deutlich zu wenige von ihnen zu einer vierten Impfung entschlossen haben", sagte Weigeldt weiter. Die Stiko empfiehlt die vierte Impfung für Menschen ab 70 Jahren. Die Europäische Union hat die Empfehlung für alle ab 60 Jahren ausgeweitet. Weigeldt sagte dazu: "Die Impfung ist am Ende des Tages eine Entscheidung zwischen Patient und Arzt." Der Verbandsvorsitzende warnte auch vor einer Impflücke. "Ein Punkt, der in der öffentlichen Diskussion aktuell ein wenig übersehen wird, ist, dass Millionen von Menschen noch die erste beziehungsweise die dritte Impfung fehlt", sagte Weigeldt. "Wir brauchen daher eine positive Impfkampagne - nicht nur für die vierte Impfung, sondern auch, um die Impflücken bei der ersten und der dritten Impfung zu schließen."
05.01 Uhr: RKI: Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland bei 417,2
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Samstagmorgen mit 417,2 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 432,2 gelegen (Vorwoche: 578,1; Vormonat: 678,8). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 49.609 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 66.003) und 141 Todesfälle (Vorwoche: 117) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
Freitag, 05. August 2022
15.43 Uhr: Streit in Ampel über neue Corona-Regeln
Die von der Ampel-Koalition vorgelegten neuen Corona-Regeln für den Herbst und Winter stoßen auch in deren eigenen Reihen auf Kritik und Ablehnung. "Ich finde nicht, dass das Infektionsschutzgesetz in dieser Form für mich zustimmungsfähig ist", sagte der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Er stellte sich damit auch gegen seinen Parteifreund Marco Buschmann. Der Justizminister hatte die neuen Regeln zusammen mit SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach ausgehandelt. Kubicki bescheinigte Buschmann aber, er habe "wie ein Löwe gekämpft".
13.15 Uhr: Kein Geld mehr für Corona-Testzentren
Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben ihre Zahlungen an die Corona-Testzentren gestoppt. Sie vermissen nach der Änderung der Testverordnung Rechtssicherheit, berichtet die Nachrichtenagentur epd. Die Kassenärztlichen Vereinigungen, die für die Abrechnung und Vergütung der Testkosten zuständig sind, befürchten, bei Betrügereien haftbar gemacht zu werden. Nach der neuen Testverordnung gibt es seit dem 30. Juni kostenlose Tests und Tests mit drei Euro Zuzahlung nur für bestimmte Personengruppen, die ihren Anspruch nachweisen müssen.
Nach Protesten der Kassenärztlichen Vereinigungen hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zugesagt, dass diese die Anspruchsvoraussetzungen für die Tests nicht inhaltlich prüfen müssen. Eine entsprechende Änderung der Testverordnung stehe aber immer noch aus, kritisiert die Kassenärztliche Bundesvereinigung in einem Brief an Lauterbach, der dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Das Bundesgesundheitsministerium widersprach: "Die Rechtssicherheit für die Abrechnung der Bürgertest war und ist gewährleistet." Das Gesundheitsministerium erwartet indes von den Kassenärztlichen Vereinigungen und der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, dass diese ihre rechtlich zugewiesenen Aufgaben als Körperschaften des öffentlichen Rechts wahrnehmen.
- Zum Artikel: Kein Geld mehr für Corona-Testzentren
11.57 Uhr: Gericht verurteilt 15-Jährigen zu Schulbesuch - trotz Angst vor Corona
Besucht ein Gymnasialschüler die Schule aus Angst vor einer Infektion mit dem Coronavirus trotz Präsenzpflicht nicht mehr, darf laut einem Urteil aus Nordrhein-Westfalen gegen die Mutter ein Zwangsgeld angedroht werden. Die Bezirksregierung dürfe gegen die Mutter zudem eine Schulbesuchsaufforderung erlassen, teilte das Verwaltungsgericht Düsseldorf am Freitag mit. Die Verantwortung der Eltern, ihre schulpflichtigen Kinder regelmäßig am Unterricht teilnehmen zu lassen, ist gesetzlich verankert. (Az: 18 L 621/22)
Der 15-Jährige besucht die Schule seit November 2021 nicht mehr - aus Angst, sich und seine Mutter mit dem Coronavirus zu infizieren. Weder er noch seine Mutter gehören einer Risikogruppe an. Beide seien der Ansicht, dass der Schulbesuch mit nicht hinnehmbaren Gesundheitsgefahren verbunden sei. Seine gestellten Anträge auf die Befreiung von der Präsenzpflicht blieben ohne Erfolg.
11.22 Uhr: Studie - Long-Covid-Symptome bei jedem achten Infizierten
Jeder achte Corona-Infizierte leidet Wochen oder Monate nach der Infektion an mindestens einem Symptom von Long Covid. Das geht aus einer großangelegten Studie aus den Niederlanden hervor, die am Donnerstag in der Fachzeitschrift "The Lancet" veröffentlicht wurde. Die Forscher hatten mehr als 76.400 Erwachsene gebeten, einen Online-Fragebogen zu 23 häufigen Long-Covid-Symptomen auszufüllen. Zwischen März 2020 und August 2021 füllte jeder Teilnehmer den Fragebogen 24 Mal aus.
- Zum Artikel: Long-Covid-Therapie: Bedarf steigt - zu wenige Plätze
11.00 Uhr: DAK - Mehr Arbeitsausfall im Osten durch Corona
In den östlichen Bundesländern hat das Coronavirus einer Untersuchung der DAK-Gesundheit zufolge im ersten Halbjahr 2022 für deutlich mehr Fehltage gesorgt als im Westen. Insgesamt seien die Krankschreibungen wegen Corona in diesem Zeitraum jedoch in ganz Deutschland stark gestiegen, teilte die Krankenkasse mit. Den meisten Arbeitsausfall habe die Omikronvariante des Virus verursacht. Die Erhebung basiert auf Daten aller 2,3 Millionen Beschäftigten, die bei der DAK versichert sind.
09.52 Uhr: Belastung der Kliniken geht zurück
Mehrere Indikatoren für die Situation in Krankenhäusern weisen derzeit derzeit deutlich nach unten: So sind die vom Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) gemeldete Hospitalisierungen im Zusammenhang mit Corona binnen sieben Tagen auf 1.056 gesunken. Vor zwei Wochen hatte der Wert, der auch Normalstationen mit einschließt, noch knapp unter 1.500 gelegen.
Auch die Zahl der Corona-Patienten auf bayerischen Intensivstationen sinkt inzwischen wieder. Das bundesweite Intensivregister meldete am Freitagmorgen einen Wert von 216. Ende Juli hatte der Wert noch vorübergehend bei mehr als 280 gelegen.
08.24 Uhr: Gastgewerbe fürchtet erhebliche Einbußen bei Corona-Beschränkungen im Herbst
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) fürchtet einbrechende Umsätze, sollten die Corona-Einschränkungen im Herbst wieder zunehmen. "Wenn es Auflagen gibt, ist wieder mit erheblichen Einbußen zu rechnen", sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges. In den Monaten des vergangenen Winters hätten die Umsatzverluste bei 30 Prozent gelegen, fuhr sie fort. "Wir erwarten, dass alles unternommen wird, um erneute Corona-Maßnahmen zu verhindern." Im Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes gebe es jedoch noch erheblichen Klärungsbedarf bezüglich der Maskenpflicht und der Kriterien für die Ausnahmen.
06.44 Uhr: Bildungsministerin - "Nächstes Schuljahr muss normal werden"
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) sieht im Corona-Schutzkonzept für Herbst und Winter eine gute Grundlage für den Schulbetrieb im dritten Jahr der Pandemie. "Es freut mich besonders, dass wir bei den Schulen eine Regelung gefunden haben, die flächendeckende Schulschließungen vermeidet. Kinder und Jugendliche haben die Hauptlast bislang getragen", sagte sie der Nachrichtenagentur dpa. Die politisch Verantwortlichen seien es der jungen Generation schuldig, "ihr alle Chancen auf eine gute Entwicklung im Leben zu bieten".
06.18 Uhr: Lauterbach mit Corona infiziert
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der 59-Jährige sei am Donnerstagabend positiv getestet worden, teilte sein Ministerium mit. Ihm gehe es gut, er habe nur leichte Symptome und nehme seine Amtsgeschäfte vorübergehend aus der häuslichen Isolation war. Lauterbach ist nach Angaben seines Ministeriums vierfach geimpft.
"Dies zeigt, dass bei der hochansteckenden Omikron-Variante eine Infektion selbst bei äußerster Vorsicht nicht vollständig auszuschließen ist", schrieb das Ministerium. Der Minister appelliere daher erneut an alle, sich umsichtig zu verhalten und auf einen ausreichenden Impfschutz zu achten, damit Infektionen und schwere Verläufe soweit wie möglich verhindert werden könnten.
05.07 Uhr: RKI meldet 59.506 Neuinfektionen
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Morgen mit 432,2 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 451,3 gelegen. Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 59.506 Corona-Neuinfektionen und 165 Todesfälle innerhalb eines Tages.
- 7-Tage-Inzidenz und mehr: Corona-Zahlen in Bayerns Landkreisen
Donnerstag, 04. August 2022
20.10 Uhr: Ungeimpfter Djokovic startet nicht in Montreal
Wimbledonsieger Novak Djokovic wird wie erwartet nicht am ATP-Turnier in Montreal teilnehmen. Die Organisatoren bestätigten den Rückzug des Serben, der wegen seiner fehlenden Corona-Impfung nicht nach Kanada einreisen darf. Aus demselben Grund ist auch sein Start bei den US Open in New York (29. August bis 11. September) quasi ausgeschlossen. Das Masters-Turnier in Montreal beginnt am Montag.
20.05 Uhr: RKI – Sinkender Trend bei Corona-Zahlen – Infektionsdruck weiter hoch
In der Corona-Sommerwelle erkennt das Robert Koch-Institut einen sinkenden Trend, gibt aber weiter keine Entwarnung. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sei vergangene Woche im Vergleich zur Vorwoche deutlich um insgesamt 21 Prozent gesunken, heißt es im Wochenbericht des Instituts zu Covid-19 vom Donnerstagabend. Die Inzidenzen seien im Wochenvergleich in allen Bundesländern und Altersgruppen gesunken. Der allgemeine Infektionsdruck bleibe aber dennoch hoch, mahnen die Autoren. "Auch die damit assoziierte Belastung des Gesundheitssystems bleibt hoch, auch wenn sich die Betriebssituation in der vergangenen Woche leicht verbessert hat."
13.15 Uhr: FDP-Fraktionschef fordert sorgfältiges Abwägen bei Maskenpflicht
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die Bundesländer aufgefordert, sorgfältig mit ihrer Möglichkeit umzugehen, im Herbst wieder Maskenpflichten zu verhängen. "Ich erwarte von den Ministerpräsidenten, dass sie sorgfältig abwägen, wann dieses Instrument notwendig ist." Besonders sprach er dabei Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg an. "Wenn Einschränkungen pauschal verhängt werden, verlieren sie an Akzeptanz." Es müsse zudem möglich sein, durch entsprechende Vorkehrungen auf Masken in Schulen grundsätzlich zu verzichten, sagte Dürr.
12.25 Uhr: Krankschreibungen per Telefon ab sofort wieder möglich
Angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen sind Krankschreibungen wegen Erkältungsbeschwerden ab sofort wieder rein telefonisch und ohne Praxisbesuch möglich. Das entschied der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Kliniken am Donnerstag, wie eine Sprecherin bekanntgab. Die Regelung gilt demnach vorerst befristet bis Ende November.
10.40 Uhr: Zuspruch und Kritik für neues Corona-Schutzkonzept
Der Entwurf der Bundesregierung für das Infektionsschutzgesetz ist auf geteiltes Echo gestoßen. Dass das Konzept keine pauschalen Schließungen von Schulen vorsieht, wurde etwa von Ärztevertretern begrüßt. Von Lehrervertretern kam Zuspruch dafür, dass die Bundesländer ab Oktober an weiterführenden Schulen eine Maskenpflicht verordnen können sollen - für den Fall, dass es zu einer heftigen Infektionswelle kommt. Das Corona-Schutzkonzept von den Bundesministerien für Gesundheit und Justiz sieht unter anderem eine bundesweite Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeugen vor. Zudem soll ab Oktober eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Bundesländer sollen von da an auch Maskenpflichten in öffentlich zugänglichen Innenräumen verhängen und Tests in Schulen, Kitas und Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern vorschreiben dürfen.
08.30 Uhr: Holetschek will auf GMK über Infektionsschutzgesetz sprechen
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat das neue Infektionsschutzgesetz erneut als unklar und schwer umsetzbar kritisiert und will es bei der anstehenden Gesundheitsministerkonferenz (GMK) auf die Agenda setzen. "Da ist die Gelegenheit, noch mal über das Gesamtpaket zu sprechen und das müssen wir auch tun", sagte er im ARD-Morgenmagazin. Eigentlich soll es bei dem Termin um die Pflege gehen, etwa um Hygiene- und Medikamentenbeauftragte in Pflegeheimen.
Holetschek sieht in der Umsetzung viele Probleme. "Es ist wie so oft bei einem Bundesgesetz, Stichwort einrichtungsbezogene Impfpflicht: Es kommt ein Gesetz und es wird nicht zu Ende gedacht." Viele Fragen seien offen, etwa bei Kontrollen der Maskenpflicht, bei denen es zum Beispiel für frisch Genesene Ausnahmen gibt. Außerdem fehlten wichtige Parameter und einheitlichere Kriterien, etwa bei der Hospitalisierungsinzidenz oder dem Abwassermonitoring.
05.15 Uhr: Bund verzichtet auf neue RKI-Bewertung zu Isolation
Das Bundesgesundheitsministerium habe einen Antrag der Unionsländer abgelehnt, dass das RKI eine fundierte Stellungnahme zur Isolationspflicht geben möge, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. "Das Argument, es gebe keine neuen Erkenntnisse, halte ich für dünn.§ Zuvor hatten die unionsregierten Länder in der Gesundheitsministerkonferenz eine entsprechende RKI-Bewertung eingefordert.
§Im Lichte der aktuellen Entwicklungen, vor allem in Österreich, brauchen wir einen Kompass. Was genau spricht also gegen eine aktuelle Bewertung durch die Experten des RKI?", fragte Holetschek. "Dass Österreich die Isolationspflicht abgeschafft hat, lässt bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Fragezeichen zurück. Sie erwarten von uns völlig zu Recht eine professionelle Bewertung."
Deutschland leiste sich mit dem RKI eine hervorragende Institution, und der RKI-Chef Lothar Wieler habe sich in den vergangenen Pandemie-Jahren als kluger und besonnener Kopf erwiesen, sagte Holetschek. "Das RKI hat die nötige Expertise für eine seriöse Bewertung, ob es weiterhin sinnvoll ist, dass Infizierte sich verpflichtend in Isolation begeben müssen. Die Politik sollte die Expertise des RKI nutzen."
05.01 Uhr: Patientenschützer gegen Testpflicht-Ausnahmen in Pflegeheimen
Patientenschützer haben mit Blick auf die Anpassung des Infektionsschutzgesetzes Ausnahmen bei Testpflichten in Pflegeheimen kritisiert. "Die Bundesregierung will Pflegebedürftige besser schützen als in den Wintern zuvor. Davon kann praktisch aber gar nicht die Rede sein", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstag).
"Frisch geimpfte und genesene Beschäftigte und Besucher müssen sich künftig nicht mehr testen lassen - obwohl mittlerweile jedem klar sein muss, dass auch Geimpfte und Genesene das Virus weitergeben", so Brysch. Schon bisher sei die Teststrategie in der Altenpflege löchrig gewesen: "Tägliche Schnelltests und wöchentliche PCR-Tests gab es praktisch nie", bemängelte der Experte.
Auch die Umsetzung der Hygienekonzepte in der Altenpflege werde nicht überprüft. Ein tägliches Corona-Radar fehle, um das Infektionsgeschehen in den ambulanten und stationären Diensten tagesaktuell abzubilden. Laut dem Patientenschützer stehen allein die Krankenhäuser im Fokus. "Dabei schlägt das Virus in der Altenpflege zuerst zu." Selbst bei der Impfkampagne mit neuen Impfstoffen fehlten Konzepte und Priorisierung.
05.00 Uhr: 74.645 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 451,3
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 451,3 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 477,9 gelegen (Vorwoche: 630,4; Vormonat: 650,7). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 74.645 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 104.126) und 192 Todesfälle (Vorwoche: 157) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden.
03.00 Uhr – Bundesärztekammer: neues Infektionsschutzgesetz teils "vage"
Nach der Einigung der Ampel-Koalition auf ein neues Infektionsschutzgesetz hat die Bundesärztekammer bundeseinheitliche Maßnahmen im Fall einer drohenden Überlastung der medizinischen Infrastruktur durch die Corona-Pandemie gefordert. "Wichtig ist, dass in Zukunft im ganzen Bundesgebiet einheitliche Maßnahmen ergriffen werden, wenn bestimmte, klar definierte Kriterien erfüllt sind", sagte Ärztepräsident Klaus Reinhardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. Hier bleibe das am Mittwoch von der Ampel-Regierung vorgestellte Corona-Schutzkonzept für Herbst und Winter "leider noch im Vagen".
Der Ärztepräsident begrüßte gleichzeitig ausdrücklich, dass das Pandemie-Konzept "endlich mit Rücksicht für unsere Kinder formuliert" sei. Wichtig sei insbesondere die Absage des Bundesgesundheitsministers an pandemiebedingte Schulschließungen. Kinder und Jugendliche seien bisher die Hauptleidtragenden der Schutzmaßnahmen gewesen. Die Folge seien Bildungsdefizite, Entwicklungsstörungen und eine deutliche Zunahme der psychischen Erkrankungen. Es müsse alles dafür getan werden, dass Schulen und Kitas offenblieben, sagte Reinhardt.
02.00 Uhr Lehrerverband lobt und tadelt Infektionsschutzgesetz
Der Deutsche Lehrerverband begrüßte, dass die Länder nach den Plänen der Ampelkoalition künftig in Schulen wieder eine Maskenpflicht verhängen können - kritisiert aber eine Regelungslücke an Grundschulen. "Wir begrüßen es, dass die Länder im Bedarfsfall - nämlich, um den Präsenzbetrieb bei einer heftigen Infektionswelle aufrecht erhalten zu können - eine Maskenpflicht an weiterführenden Schulen anordnen können", sagte der Präsident des Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND).
"Warum im gleichen Fall, also zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebs, eine Maskenpflicht an Grundschulen nicht angeordnet werden kann, ist allerdings absolut nicht nachvollziehbar." Bei Grundschulen werde offensichtlich eher eine Schulschließung oder Unterrichtsausfall in Kauf genommen, sagte Meidinger. Das sei nicht nachvollziehbar.
Mittwoch, 03. August 2022
19.44 Uhr: WHO – Corona-Neuinfektionen weltweit um 9 Prozent gesunken
In der vergangenen Woche ist die Zahl der weltweit gemeldeten Corona-Neuinfektionen nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO um 9 Prozent gesunken. 6,5 Millionen Neuinfektionen und mehr als 14.000 Todesfälle seien offiziell registriert worden, teilte die WHO in ihrem wöchentlichen Lagebericht mit. In Europa wurde demnach ein Rückgang von 35 Prozent verzeichnet, im Westpazifik eine Zunahme von rund 20 Prozent.
Auch bei den Todesfällen stiegen die Zahlen vor allem im Westpazifik - um 44 Prozent - und im Nahen Osten - um 26 Prozent -, während sie in Europa zurückgingen. Weil weniger getestet wird und Infektionen oft nicht gemeldet werden, sind die eigentlichen Corona-Zahlen vermutlich um ein Vielfaches höher. Das könnte es auch erschweren, bedenkliche neue Varianten zu erkennen, warnte die WHO bereits vor einiger Zeit.
17.32 Uhr: Corona-Ticker: Platzverweis bei Infektions-Verdacht möglich
Geht die Polizei davon aus, dass jemand mit dem Coronavirus infiziert ist, darf sie gegen diese Person für einen belebten Ort einen Platzverweis aussprechen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden (AZ: VG 1 K 475/21). Gegen das Urteil ist der Antrag auf Zulassung der Berufung an das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg möglich.
Der Kläger befand sich demnach Ende September 2021 auf dem Berliner Hardenbergplatz. Dort sollten Versammlungen stattfinden, die die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung zum Thema hatten. Aufgrund eines anonymen Hinweises und der Auswertung von im Internet verfügbaren Informationen sei die Polizei davon ausgegangen, dass der Kläger sich einige Tage zuvor auf einer Feier mit dem Coronavirus angesteckt haben könnte. Er erhielt einen Platzverweis. Der Kläger sah sich in seinem Recht auf Versammlungsfreiheit verletzt. Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts wies die Klage ab. Die Beweisaufnahme habe ergeben, dass dem Kläger nicht die Teilnahme an einer Versammlung untersagt worden sei. Dieser habe vielmehr angegeben, dass er erkrankt sei und nicht an der Versammlung teilnehmen wolle.
Der Platzverweis ist aus Sicht des Gerichts berechtigt. Aufgrund des anonymen Hinweises, der Internetrecherche und des Umstands, dass der Kläger offensichtlich geschwächt gewesen sei, habe die Polizei davon ausgehen dürfen, dass dieser mit dem Coronavirus infiziert gewesen sei. Somit habe eine Ansteckungsgefahr für die Menschen auf dem belebten Platz bestanden, für den aufgrund der angemeldeten Versammlungen mit einem zusätzlichen Menschenauflauf zu rechnen gewesen sei. Der Platzverweis sei auch verhältnismäßig gewesen. Die Verpflichtung zum Tragen einer Maske wäre kein milderes Mittel gewesen, weil dies das Übertragungsrisiko nicht auf Null reduziert hätte, so das Gericht.
15.25 Uhr: Finnischer Zoll kontrolliert verstärkt Russland-Reisende
Der finnische Zoll kontrolliert verstärkt an der Grenze zu Russland. Die Beamten überprüften zwischen dem 22. und 27. Juli mehr als 2.500 Menschen an den Grenzübergängen Vaalimaa, Nuijamaa, Imatra und Niirala, die nach Russland ausreisten. Davon seien etwa 100 Fälle mit Blick auf geltende Sanktionen weiterverfolgt worden, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Die Reisenden hatten demnach verschiedene Luxusgüter bei sich sowie Güter, die Russlands industrielle und militärische Fähigkeiten fördern könnten. Rund 20 Fälle würden derzeit näher untersucht.
Russland habe seine Corona-Beschränkungen für den Grenzverkehr Mitte Juli aufgehoben, weshalb man die Durchsetzung von Sanktionen im Personenverkehr habe verstärken müssen, erklärte der Vollzugsdirektor Mikko Grönberg.
14.05 Uhr: Bund will ohne Lockdown durch Corona-Winter kommen
Die Bundesregierung will trotz Corona-Pandemie ohne Lockdowns und Ausgangssperren durch den Winter kommen. "Stattdessen setzen wir auf Maßnahmen, die wirksam sind und zugleich zumutbar", kündigte Justizminister Marco Buschmann (FDP) an. "Auch Schulschließungen halten wir nicht mehr für angemessen." Gemeinsam mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) stellte Buschmann Details der neuen Regeln des Infektionsschutzgesetzes vor, auf die sich die Ministerien verständigt hätten. Lauterbach sagte, er rechne für den Winter mit einer "relativ schwierigen Lage" durch eine hochinfektiöse Virus-Variante. In Innenräumen sollten daher konsequent FFP2-Masken getragen werden. Für den Fern- und Flugverkehr will der Bund dies vorschreiben.
- Hier können Sie mehr dazu erfahren: Neue Corona-Regeln - Maskenpflicht möglich
14.00 Uhr: Länder sollen ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen können
Zum Schutz vor einer Herbst-Coronawelle sollen die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Das sieht ein Entwurf für das Infektionsschutzgesetz vor, wie Bundesgesundheits- und Bundesjustizministerium am Mittwoch gemeinsam mitteilten. Bundesweit soll demnach weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flieger sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Länder sollen selbst entscheiden, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. Bei Kultur- und Sportveranstaltungen und in Restaurants soll es allerdings Ausnahmen für getestete, frisch geimpfte und frisch genesene Menschen geben.
Die Länder sollen auch die Möglichkeit bekommen, Tests in Schulen, Kitas und Einrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerbern vorzuschreiben. Eine Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn sonst kein geregelter Präsenzunterricht möglich wäre - und auch dann nur ab dem fünften Schuljahr.
Befürchtet ein Land, dass sein Gesundheitssystem oder andere kritische Infrastruktur zusammenbricht, sollen auch Maskenpflichten bei Veranstaltungen draußen möglich sein, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Dann soll es auch keine Ausnahmen für Getestete, Genesene und Geimpfte geben. Die Maßnahmen sollen vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 gelten.
Als nächstes wird sich das Kabinett mit den Vorschlägen befassen, dann ist der Bundestag am Zug.
12.35 Uhr: Platzverweis wegen möglicher Corona-Erkrankung rechtmäßig
Die Polizei darf eine mutmaßlich mit Corona infizierte Person von einer Demonstration ausschließen. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. Laut Gericht sah sich der Kläger, der in Berlin öffentlichkeitswirksam Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung kritisch begleite, durch einen Platzverweis der Polizei in seiner Versammlungsfreiheit verletzt. Er befand sich am 25. September 2021 auf dem Hardenbergplatz auf einer Versammlung von Corona-Leugnerinnen und -Leugnern.
Nach einem anonymen Hinweis und der Auswertung von Beiträgen in sozialen Netzwerken ging die Polizei den Angaben zufolge davon aus, dass sich der Mann einige Tage zuvor auf einer Feier mit dem Coronavirus angesteckt haben könnte. Er wurde deshalb des Platzes verwiesen. Der Verweis war nach Einschätzung des Verwaltungsgerichtes recht- und verhältnismäßig, weil für die auf dem Hardenbergplatz befindlichen anderen Personen eine Ansteckungsgefahr bestanden habe.
11.00 Uhr: Halbjahresbilanz - Innerdeutsche Flüge kaum gefragt
Die Corona-Krise hat im deutschen Luftverkehr dauerhafte Spuren hinterlassen. Vor allem innerdeutsch wurde im ersten Halbjahr 2022 immer noch sehr viel weniger geflogen als vor der Pandemie, bilanzierte der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL). Es sei eine deutliche Verlagerung auf Straße und Schiene zu beobachten.
Vor allem abseits der Drehkreuze Frankfurt und München strichen die Gesellschaften ihr Angebot zusammen, so dass im Juni nur noch 29 Prozent des Vorkrisenniveaus erreicht wurden. Fast jede dritte Strecke (31 Prozent) wurde gleich ganz eingestellt. Das Gesamtangebot der Sitzplätze einschließlich der internationalen Strecken erreichte zum Ende des Halbjahres 75 Prozent des Vorkrisenniveaus aus dem Jahr 2019.
9.15 Uhr: Corona-Lockdowns lösten offenbar kleinen Babyboom aus
Die Corona-Lockdowns haben offenbar die Geburtenrate in Deutschland in die Höhe getrieben: Im Jahr 2021 kamen 795.492 Neugeborene zur Welt, rund 22.000 Babys mehr als im Jahr 2020, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mit. Die Geburtenhäufigkeit stieg demnach im Jahresverlauf besonders im ersten und im vierten Quartal an - neun Monate vorher galten jeweils im Zuge der Lockdowns erhebliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens, weshalb die Menschen mehr Zeit zu Hause verbrachten.
09.00 Uhr: Lauterbach zufrieden mit Einigung zu Infektionsschutzgesetz
Das neue Infektionsschutzgesetz ist nach Angaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ausgehandelt. Lauterbach zeigte sich gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch zufrieden mit der mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) getroffenen Vereinbarung. "Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist", sagte Lauterbach demnach. "Wir sind für den Herbst gerüstet."
Zur Beurteilung der Pandemie sollen künftig flächendeckende Abwasseranalysen durchgeführt werden, kündigte der Minister an. "Wir setzen auf eine Kombination aus Inzidenz, Einweisungen in die Kliniken und Abwasseruntersuchungen", sagte Lauterbach den Funke-Zeitungen. Es werde genug Analyse-Standorte geben, um zu sagen, wie sich die Pandemie entwickele, ob die Kurve hoch oder runter gehe. "Wir streben dazu Standorte in allen Bundesländern an."
- Neue Corona-Regeln: Was plant die Ampel für den Herbst?
Oberstes Ziel müsse es sein, die Zahl der Corona-Opfer zu senken, betonte der Minister. "Was nützt es, wenn die Kliniken nie überlastet waren, aber ein großer Teil der Pflegeheimbewohner gestorben ist."
08.35 Uhr – Ex-Profi Subotic: Fußball hat riesige Chance verpasst
Der frühere Bundesliga-Profi Neven Subotic bedauert, dass der Fußball während der Corona-Zeit eine große Möglichkeit zur Veränderung nicht genutzt hat. Die Pandemie war "eine riesige verpasste Chance, etwas an den Verhältnissen zu ändern. Es gab kaum Solidarität innerhalb der Ligen oder über Ligen hinaus", sagte der frühere Spieler von Borussia Dortmund den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwoch).
"Viele Spieler haben bereitwillig auf Geld verzichtet. Aber was passierte damit? Die Vereinsangestellten mit kleinen Gehältern haben selten profitiert", sagte der 33-Jährige. Stattdessen habe es Rekordtransfers und Investitionen in Stadien gegeben. Für Subotic steht fest: "Die Reichen werden dadurch immer reicher – und der Fußball immer ungerechter."
Gerechtigkeit im Fußball ist für den früheren serbischen Nationalspieler ein zentrales Thema. "Nehmen wir das Beispiel Deutschland: Die letzten zehn Meistertitel hat der FC Bayern geholt. Wenn ich Geschäftsführer der Liga wäre, würde ich meine Leistung auch daran messen, ob ich den Fußball gerechter gemacht habe – auch in der Frage, wer Titel gewinnt. Ansonsten macht das doch keinen Spaß", sagte Subotic.
07.00 Uhr: China-Lockdowns und Testgeschäft bremsen Siemens
Eine niedrigere Nachfrage nach Corona-Schnelltests und die Lockdowns in China setzen dem Medizintechnikkonzern Siemens Healthineers zu. Im dritten Quartal des laufenden Geschäftsjahres 2021/22 fiel der bereinigte operative Gewinn (Ebit) um 19 Prozent auf 765 Millionen Euro, wie die Siemens-Tochter aus Erlangen am Mittwoch mitteilte. Analysten hatten im Schnitt mit 805 Millionen Euro mehr erwartet. Der Umsatz kletterte zwar um 3,7 Prozent auf rund 5,19 Milliarden Euro, auf vergleichbarer Basis stand aber ein Minus von 5,7 Prozent zu Buche.
"Störungen in den Lieferketten sowie pandemiebedingte Lockdowns führten zu Umsatzverschiebungen in die Folgequartale und Kostensteigerungen belasten den Gewinn. Trotz dieser Faktoren bestätigen wir unseren Ausblick", sagte Vorstandschef Bernd Montag. Siemens Healthineers erwartet für das Gesamtjahr unverändert ein vergleichbares Umsatzwachstum zwischen 5,5 und 7,5 Prozent sowie ein bereinigtes Ergebnis je Aktie zwischen 2,25 Euro und 2,35 Euro. Im dritten Quartal fiel das Ergebnis um fast ein Viertel auf 43 Cent je Aktie.
05.00 Uhr: 87.681 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 477,9
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 477,9 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 516,1 gelegen (Vorwoche: 652,0; Vormonat: 665,0). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen.
Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 87.681 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 121.780) und 210 Todesfälle (Vorwoche: 181) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich.
Dienstag, 02. August 2022
16.50 Uhr: EU sichert 250 Millionen Dosen Booster-Impfstoff für den Herbst
Die EU hat die Beschaffung von bis zu 250 Millionen Dosen eines neuen Corona-Impfstoffs gesichert. Einen entsprechenden Rahmenvertrag unterzeichnete am Dienstag die europäische Behörde für Krisenvorsorge HERA mit dem spanischen Hersteller Hipra. Das proteinbasierte Vakzin ist als Booster für geimpfte Personen ab 16 gedacht. Seine Überprüfung durch die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA dauert noch an. Mit einer Zulassung wird bis September gerechnet.
13.04 Uhr: Kaufbeuren bundesweit Corona-"Spitzenreiter"
Gut eine Woche nach Ende des Tänzelfests ist die Stadt Kaufbeuren mit einer 7-Tage-Inzidenz von 1.485 negativer bundesweiter Spitzenreiter. Oberbürgermeister Stefan Bosse bezeichnete einen Zusammenhang der gestiegenen Infektionszahlen mit dem Fest, insbesondere dem Bierzeltbetrieb auf dem Festplatz, als "sehr naheliegend". Im Gespräch mit dem BR sagte Bosse: "Da wurde zehn Abende in Folge eng auf eng Party gemacht und gefeiert, wie immer im Bierzelt gefeiert wird – vielleicht sogar mehr, weil man was nachzuholen hatte." Deshalb verwundert es den OB nicht, dass die Infektionszahlen gestiegen sind.
Rückblickend hält der OB die Durchführung eines großen Festes wie des Tänzelfests aber für vertretbar: "Ich habe immer gesagt, dass ich das für verantwortbar halte, man aber ein besonderes Augenmerk auf kritische Situationen wie die im Bierzelt legen müsse", sagte Bosse. "Aber wenn dann im Bierzelt Party ist und die Leute die zweite Maß haben – dann ist das egal, was der Bürgermeister sagt."
12.00 Uhr: Lockdown-Ausnahmen für Kirchen in Österreich "gleichheitswidrig"
Österreichs Verfassungsgerichtshof hat die Ausnahmen für Kirchen vom coronabedingten Kultur-Lockdown im Herbst 2021 für "gleichheitswidrig" erklärt. Religiöse Zusammenkünfte in jeder Form von den Beschränkungen des Lockdowns für Kultureinrichtungen auszunehmen, "also unabhängig davon, ob solche Zusammenkünfte im Freien oder in geschlossenen Räumen stattfinden, es sich um Gottesdienste, Andachten oder sonstige religiöse Gebräuche handelt und auch unabhängig von der Zahl der Teilnehmenden", sei sachlich nicht gerechtfertigt gewesen und eine "Ungleichbehandlung von Religion und Kunst", erklärte das Gericht am Dienstag.
Auch das mehrfach verlängerte Friseur-Verbot für Ungeimpfte in Österreich war verfassungswidrig. Von Mitte November 2021 bis Ende Januar 2022 war ein Lockdown für Menschen in Kraft, die nicht geimpft oder im vergangenen Halbjahr von Covid-19 genesen waren. Sie durften ihre Häuser für Arbeit, Bildung oder Besorgungen des täglichen Bedarfs verlassen. Friseurbesuche fielen aber nicht darunter.
09.28 Uhr: Nach wie vor hohe Inzidenz bei Pflegepersonal in Bamberg
Obwohl die Zahlen der Corona-Neuinfizierten in Stadt und Landkreis Bamberg laut RKI in den letzten Tagen stabil geblieben sind, müssen an den Kliniken nach wie vor Operationen teilweise verschoben werden, da zwischen zehn und 15 Prozent des Pflegepersonals aufgrund einer Corona-Erkrankung ausfällt, so das Landratsamt Bamberg. Die Schließung einzelner OP-Säle wird nach Angaben der Behörde noch die nächsten Wochen andauern, mindestens bis Mitte September. Mit großer Sorge blicken die Verantwortlichen der Stadt und des Landkreises auf die Auswirkungen größerer Feste. Bereits nach der Erlanger Bergkirchweih Anfang Juni habe sich die Inzidenz nahezu verdoppelt, was auch zu einem erhöhten Personalausfall geführt habe.
06.16 Uhr: Erstes BGH-Urteil zu Pandemie als Stornogrund erwartet
Heute verkündet der Bundesgerichtshof (BGH) seine erste Entscheidung zu einem Corona-Fall im Reiserecht. Ein Mann kündigte bei Ausbruch der Pandemie eine gebuchte Pauschalreise. Wenig später wird sie wegen Einreiseverboten sowieso unmöglich. Die Richter müssen entscheiden: Muss der Mann die Stornogebühren zahlen oder nicht?
05.04 Uhr: RKI registriert 102.698 Corona-Neuinfektionen
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Dienstagmorgen mit 516,1 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 538,9 gelegen (Vorwoche: 678,7; Vormonat: 696,5). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 102.698 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 145.472) und 171 Todesfälle (Vorwoche: 187) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich.
- Zur Übersicht: Corona-Fallzahlen in Bayern und Deutschland
Montag, 01. August 2022
22.05 Uhr: Freie Wähler wollen Betretungsverbot für schwangere Lehrerinnen aufweichen
In der Debatte um den sich verschärfenden Lehrermangel an Grund- und Mittelschulen kritisieren die Freien Wähler nun das bayerische Sozialministerium. Tobias Gotthardt, Landtagsabgeordneter der Freien Wähler und Vorsitzender des Bildungsausschusses, fordert Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) auf, das Betretungsverbot für schwangere Lehrerinnen zu lockern. Das "vom Sozialministerium verordnete" Betretungsverbot würden auch viele der Betroffenen nicht wollen, begründet Gotthardt seinen Vorstoß. Er plädiert für ärztlich verordnete Einzelfallentscheidungen. "Lasst die arbeiten, die arbeiten wollen", teilt Gotthardt mit.
Zuvor hatten Lehrerverbände auf die derzeit schwierige Lage an den Schulen aufmerksam gemacht und auch Kritik an Kultusminister Michael Piazolo von den Freien Wählern geübt. Laut Ministerium wird die Lage in der Corona-Pandemie dadurch verschärft, dass schwangere Frauen während der kompletten Schwangerschaft nicht mehr ins Klassenzimmer dürfen. Nach Ministeriumsangaben sind das derzeit etwa 3.000 Lehrerinnen.
- Zum Artikel: "'Fataler geht es nicht' - Opposition entsetzt über Lehrermangel"
17.35 Uhr: Biden bleibt wegen positivem Corona-Test in Isolation
US-Präsident Joe Biden ist nach Angaben seines Arztes erwartungsgemäß erneut positiv auf das Coronavirus getestet worden. Biden fühle sich gut, bleibe aber in Isolation, heißt es in einer Mitteilung, die das Weiße Haus veröffentlicht hat. Der US-Präsident war vergangene Woche Dienstag und Mittwoch bereits negativ getestet worden, dann am Samstag aber wieder positiv. Solche seltenen Rückfälle seien beim Einsatz des Medikaments Paxlovid möglich.
15.20 Uhr: Kassenärzte-Vereinigungen mahnen Rechtssicherheit zu Bürgertests an
Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) mahnt Rechtssicherheit für die weitere Abrechnung von Corona-Bürgertests an, die nicht mehr für alle kostenlos sind. Rund einen Monat nach einer Vereinbarung mit dem Bund zu neuen Umsetzungsvorgaben dafür stehe eine entsprechende Anpassung der Testverordnung weiterhin aus, heißt es in einem Schreiben des KBV-Vorstands an Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
14.10 Uhr: Theater melden drastischen Rückgang bei Aufführungen und Besuchern
In der Corona-Pandemie mit ihren Lockdowns ist die Zahl der Aufführungen und Besucher an den deutschsprachigen Bühnen drastisch eingebrochen. Dies zeigt die am Freitag veröffentlichte Werkstatistik des Deutschen Bühnenvereins für die Spielzeit 2020/21. Gegenüber der Saison 2018/19, der letzten vor Corona, sei die Zahl der Zuschauer um 86 Prozent zurückgegangen. Insgesamt wurden noch 2,54 Millionen Theaterbesuche gemeldet. Die Zahl der Aufführungen sank um 70 Prozent auf rund 22.700.
12.15 Uhr: Notaufnahmen wegen Corona-Welle überlastet
Die Notaufnahmen in den bayerischen Krankenhäusern sind wegen der Corona-Welle und Personalmangels überlastet. Aktuell fielen viele erkrankte Mitarbeitende aus, während die Kliniken gleichzeitig stark ausgelastet seien, teilte die Bayerische Krankenhausgesellschaft am Montag in München mit. Rettungswagen müssten deshalb länger fahren, um eine aufnahmebereite Klinik zu finden. Einige Kliniken müssten planbare, nicht lebensnotwendige Operationen verschieben.
- Zum Artikel: "Notaufnahmen wegen Corona-Welle und Personalmangel überlastet"
07.37 Uhr: Frankreich lockert Corona-Einreiseregeln
Für Reisen nach Frankreich sind in der Corona-Pandemie verhängte Auflagen weggefallen. Ein Nachweis über den Corona-Impfschutz, einen Negativtest oder den Genesenenstatus ist nicht mehr vorgeschrieben. In dem auch bei vielen Deutschen beliebten Urlaubsland wurde zum Monatswechsel eine Reihe von Sonderregeln zum Kampf gegen das Coronavirus aufgehoben.
Bislang mussten Einreisende entweder vollständig geimpft sein oder einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen können, bei Reisenden aus der EU und einigen anderen Ländern wurde auch der Nachweis einer kürzlich überstandenen Infektion akzeptiert. Dies ist nun in der Regel nicht mehr erforderlich. Falls gefährliche Virusvarianten auftreten, kann die Regierung aber anordnen, dass Reisende vor dem Einstieg in ein Flugzeug nach Frankreich einen Negativtest vorlegen müssen.
06.53 Uhr: Bayerischen Taxiunternehmern fehlen Fahrer
Taxiunternehmer in Bayern kämpfen mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie. In den vergangenen zwei Jahren hätten sie rund ein Drittel ihrer Fahrer verloren, bilanziert Thomas Kroker, Vorsitzender des Landesverbandes Bayerischer Taxi- und Mietwagenunternehmen in München. Viele Fahrer seien während der Pandemie von Paketdiensten abgeworben worden. Allein in der Landeshauptstadt fehlten zurzeit 700 bis 800 Taxifahrer. "In München sind 3.300 Taxis zugelassen. Wir sind froh, wenn wir 2.000 auf die Straße bringen." Bayernweit seien rund 6.800 Taxis zugelassen.
- Zum Artikel: "Immer weniger Taxler wegen 9-Euro-Ticket und Corona"
05.12 Uhr: Neuseeland öffnet Grenzen wieder vollständig
Neuseelands Grenzen sind nach schrittweisen Lockerungen nun wieder vollständig für Reisende aus aller Welt geöffnet. "Es war ein sukzessiver und vorsichtiger Prozess, den wir seit Februar durchlaufen haben, um gemeinsam mit dem Rest der Welt eine sehr lebhafte globale Pandemie zu bewältigen und gleichzeitig unsere Bevölkerung zu schützen", sagt Ministerpräsidentin Jacinda Ardern. Einreisende müssen nach wie vor gegen Corona geimpft sein und sich nach ihrer Ankunft zwei Tests unterziehen. Es gibt keine Quarantänevorschriften. Auch internationale Studenten dürfen ihr Studium vor Ort aufnehmen, auch Kreuzfahrtschiffe und ausländische Sportboote können wieder anlegen.
02.35 Uhr: Shanghai hat Corona offenbar wieder unter Kontrolle
In Shanghai ist der jüngste Coronavirus-Ausbruch offenbar unter Kontrolle. Binnen 24 Stunden seien keine neuen Ansteckungen und Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus gemeldet, verglichen mit sechs Neuinfektionen am Vortag, teilt die Stadtverwaltung mit. Erstmals seit dem 1. Juli wurden damit keine neuen Fälle verzeichnet. China verfolgt eine strikte Null-Covid-Politik, um größere Ausbrüche um jeden Preis einzudämmen. Die wochenlangen Einschränkungen haben die Wirtschaft schwer belastet.
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