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Archiv: Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU)

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Altmaier: Koalitionsgespräche bis 2018 möglich

Kanzleramtschef Peter Altmaier hat angedeutet, dass sich die Koalitionsverhandlungen bis ins kommende Jahr hinziehen könnten.

Über dieses Thema berichtet: BR24 im Radio am .

Vor vier Jahren sei die Einigung bis kurz vor Weihnachten geschafft worden, sagte Altmaier im Magazin "Focus". "Aber entscheidend ist der Inhalt, nicht das Datum". Man müsse nun um Lösungen ringen, erklärte der CDU-Politiker weiter. 

Knackpunkt Asylpolitik

Für die Union dürften die Gespräche mit FDP und Grünen schwierig werden, unter anderem wegen der Asylpolitik. Die CSU hatte ursprünglich eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen verlangt, was CDU-Chefin Angela Merkel bisher ablehnt. CSU-Spitzenkandidat Joachim Herrmann signalisierte gestern immerhin Kompromissbereitschaft. "Mir geht es da nicht um ein Wort, sondern mir geht es darum, dass wir eine dauerhafte, verlässliche Regelung brauchen", sagte er im ZDF.

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer rief zu einer Art Mittelweg auf. "Wir sind gegen eine starre Obergrenze bei der Aufnahme von Asylberechtigten. Aber über eine Grenze der Integrationskraft unseres Landes müssen wir reden." Grünen-Chef Cem Özdemir hatte eine Obergrenze zuvor ausgeschlossen.