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Außenminister Maas spricht am 21.03.2018 im Deutschen Bundestag

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Maas setzt in Regierungserklärung erste Schwerpunkte

Maas setzt in Regierungserklärung erste Schwerpunkte

Der neue Außenminister Heiko Maas hat in einer Regierungserklärung seine Ziele abgesteckt. Im Bundestag versprach er, sich mit aller Kraft für einen Aufbruch in Europa einzusetzen.

Über dieses Thema berichtet: BR24 Infoblock am .

Nur gemeinsam könnten die europäischen Länder weltweit mitreden und sich Gehör verschaffen, so Maas.

Außenpolitik vor großen Aufgaben

Dabei sieht Maas die Außenpolitik vor großen Aufgaben. Frieden und Sicherheit seien bedroht wie schon lange nicht mehr - sowohl in Europa als auch in der unmittelbaren Nachbarschaft wie in Syrien oder Libyen. Die Türkei warnt er davor, länger im nordsyrischen Afrin zu bleiben. Eine dauerhafte Besatzung Afrins wäre sicher nicht mehr im Einklang mit dem Völkerrecht. In dieser Frage müsse der Druck auf die Verantwortlichen des Nato-Partners in aller Deutlichkeit aufrechterhalten werden.

Die Beziehungen zu Russland bezeichnete er als angespannt. Der Giftanschlag von Salisbury habe das Potential, Europäer und Russen noch weiter voneinander zu entfremden.

Beziehungen zu USA nicht von Twitter-Meldungen abhängig machen

In Anspielung auf US-Präsident Trump sagte Maas, das Verhältnis zu den USA dürfe nicht von Kurzmitteilungen abhängen.

"Lassen Sie uns das transatlantische Verhältnis nicht allein von Twitter-Meldungen abhängig machen. Die deutsch-amerikanische Freundschaft besteht aus weitaus mehr als 280 Zeichen." Heiko Maas, Außenminister

Begonnen hatte die Bundestagssitzung mit einer Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie bezeichnete die Europäische Union als Glücksfall für Deutschland. Die Zukunft Deutschlands liege im Zusammenhalt Europas.