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Im Normalfall wird der Bundespräsident alle fünf Jahre gewählt. Die Kandidaten kann jedes Mitglied der Bundesversammlung vorschlagen. Einzige Voraussetzung: Die Bewerber müssen wahlberechtigt und mindestens 40 Jahre alt sein und die die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen.
In der Regel sprechen sich die großen Parteien im Vorfeld ab. So auch diesmal: SPD, Grüne, FDP und die Unionsparteien haben sich auf Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier als Kandidat verständigt, der deshalb auf einen breiten Rückhalt bauen kann. Gegen Steinmeier treten an: der Sozialmediziner Gerhard Trabert (nominiert von der Linken), der Ökonom Max Otte (Kandidat der AfD) und die Astrophysikerin Stefanie Gebauer (für die Freien Wähler).
Die Bundesversammlung - was ist das eigentlich?
Die Bundesversammlung besteht zur Hälfte aus den Abgeordneten des Bundestags. Die andere Hälfte wird von den Länderparlamenten bestimmt. Weil der Bundestag zur Zeit 736 Sitze hat, sitzen diesmal 1.472 Mitglieder in der Bundesversammlung.
Die Bundesversammlung besteht aus den 736 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Wahlleuten, die von den Landesparlamenten bestimmt wurden.
Wahl nicht im Plenarsaal: Umzug wegen Corona
Wegen der Corona-Pandemie tritt die Bundesversammlung nicht im Plenarsaal des Bundestages im Reichstagsgebäude zusammen, sondern - über mehrere Stockwerke verteilt - im Paul-Löbe-Haus gegenüber. Der achtgeschossige Bau mit seinen rund 1.000 Büros und 21 Sitzungssälen bietet mehr Platz. Den Vorsitz hat Bundestagspräsidentin Bärbel Bas inne.
Auch Goretzka und Drosten wählen das Staatsoberhaupt
Die von den Länderparlamenten zur Bundesversammlung entsandten Vertreter müssen keine Abgeordneten sein. Deshalb wählen regelmäßig auch ehemalige Politiker, Prominente, Sportler und Künstler den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin. Diesmal ist zum Beispiel der Fußballer Leon Goretzka vom FC Bayern dabei, den die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag nominierte. Oder der Virologe Christian Drosten oder die Drag-Queen Gloria Viagra. Auch einige Pflegekräfte wählen mit - ein Dank an ihren Einsatz in der Corona-Krise.
Wie viele Wahlleute ein Landtag in die Bundesversammlung schickt, hängt von der Bevölkerungszahl des jeweiligen Landes ab. In der Länder-Hälfte kommen zum Beispiel 233 aus Bayern.
- Zum Artikel: Bundespräsidenten-Wahl: Vier Kandidaten fürs höchste Staatsamt
Das sind die Parteien in der Bundesversammlung
Der Parteienproporz in der Bundesversammlung ergibt sich aus den Sitzverhältnissen im Bundestag und den Landtagen. 445 der insgesamt 1.472 Mitglieder werden CDU und CSU stellen, 391 die SPD, 233 die Grünen, 154 die FDP, 152 die AfD, 71 die Linke, 18 die Freien Wähler und 2 der Südschleswigsche Wählerverband. Hinzu kommen 6 Fraktionslose aus dem Bundestag und aus den Landtagen. Die Parteien, die sich im Vorfeld auf Frank-Walter Steinmeier verständigt haben, kommen zusammen auf die übergroße Mehrheit von 1.223 der 1.472 der Mitglieder.
Sitzverteilung in der 17. Bundesversammlung
Und wie wird der Bundespräsident gewählt?
Der Bundespräsident wird geheim und ohne vorherige Aussprache gewählt. Für die ersten beiden Wahlgänge ist die absolute Mehrheit nötig. Das wären mindestens 736 +1, also 737 Stimmen. Sollte das keiner der Kandidatinnen oder Kandidaten schaffen, gibt es einen dritten Wahlgang, in dem die relative Mehrheit ausreicht. Gewählt ist dann, wer die meisten Stimmen hinter sich gebracht hat.
Am Sonntag werden alle Mitglieder der Bundesversammlung nacheinander in alphabetischer Reihenfolge aufgerufen. Gewählt wird mit verdeckten amtlichen Stimmzetteln. Die anschließende Auszählung dauert ungefähr ein Stunde.
Der Bundespräsident - oberster Repräsentant Deutschlands
Die Macht des Bundespräsidenten ist begrenzt. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes zogen Lehren aus der Weimarer Republik, als mit Paul von Hindenburg ein antidemokratisch eingestellter Reichspräsident das Parlament aushebeln konnte und den Nationalsozialisten an die Macht verhalf.
Der Bundespräsident hat im Kern eine repräsentative Funktion und mischt sich eher wenig ins tagespolitische Geschäft ein. 2014 definierte das Bundesverfassungsgericht die Rolle des Staatsoberhauptes wie folgt:
"Autorität und Würde seines Amtes kommen gerade auch darin zum Ausdruck, dass es auf vor allem geistig-moralische Wirkung angelegt ist." Bundesverfassungsgericht, Urteil vom 10. Juni 2014 - 2 BvE 2/09, 2 BvE 2/10
Als oberster Repräsentant Deutschlands "verkörpert er die Einheit des Staates".
Was macht der Bundespräsident?
Unter anderem
- ernennt er den oder die Bundeskanzler/in nach seiner/ihrer Wahl durch den Bundestag.
- ernennt er die Bundesminister auf Vorschlag des Kanzlers.
- fertigt er Bundesgesetze aus. Er kann die Unterschrift verweigern, wenn er ein Gesetz für nicht verfassungskonform hält. Das war bislang erst achtmal der Fall.
- verleiht er Orden, bestimmt den Tag der Bundestagswahl und kann Begnadigungen aussprechen.
Die größte Macht hat er in Krisenzeiten:
- Wenn ein Bundeskanzler eine Vertrauensabstimmung verloren hat, kann der Bundespräsident den Bundestag auflösen.
- Und er kann den sogenannten Gesetzgebungsnotstand erklären. Das ist möglich in einer Situation, in der der Kanzler im Bundestag keine Mehrheit mehr hat, aber das Parlament trotzdem nicht aufgelöst wird. Dann wäre der Bundesrat die entscheidende Instanz.
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