Eine geöffnete amtliche Wahlbenachrichtigung liegt auf einem Tisch (Symbolbild).
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Bundestagswahl: Welche Termine und Fristen Sie beachten müssen

Bundestagswahl: Welche Termine und Fristen Sie beachten müssen

Die Bundestagswahl am 23. Februar rückt näher – die Vorbereitungen laufen. Wann kommen die Wahlbenachrichtigungen? Braucht man die Benachrichtigung, um Briefwahl zu beantragen? Welche Termine sind sonst noch wichtig? Ein Überblick.

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Die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar rückt näher – Millionen Wahlbenachrichtigungen gehen bald in die Post. Hier finden Sie die wichtigsten Termine und Fristen im Überblick.

Wann werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt?

Laut dem bayerischen Landeswahlleiter Thomas Gößl werden die Wahlbenachrichtigungen in Bayern ab 13. Januar verschickt. Auf der Webseite der Bundeswahlleiterin heißt es: "Spätestens bis zum 21. Tag vor der Wahl müssen die Wahlberechtigten über ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis benachrichtigt worden sein." Wer also Anfang Februar noch keine Wahlbenachrichtigung hat, sollte zügig bei der jeweiligen Stadt oder Gemeinde nachfragen.

Bis wann und wie muss man Briefwahl beantragen?

Man sollte die Wahlbenachrichtigung abwarten, bevor Briefwahl beantragt wird. Dann gibt es zwei Möglichkeiten. Entweder man nutzt das Online-Verfahren, mithilfe des auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten Barcodes. Oder man füllt das Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung aus – und schickt es per Post oder Mail an die Stadt oder Gemeinde.

Beantragt werden können die Briefwahlunterlagen bis 21. Februar um 15.00 Uhr. Im Krankheitsfall geht es auch noch am Wahltag selbst bis 15.00 Uhr. Das ist aber unnötig knapp: Sicherheitshalber sollte man spätestens zwei Wochen vor der Bundestagswahl die Briefwahlunterlagen beantragt haben.

Kann man auch ohne Wahlbenachrichtigung Briefwahl beantragen?

Auch das ist möglich, wenngleich die Behörden raten, die Wahlbenachrichtigung abzuwarten. Andernfalls haben sie mehr Arbeit mit dem Antrag, weil sie die Angaben erst noch abgleichen müssen. Schneller verschickt werden die Unterlagen auch nicht.

Wer trotzdem schon ohne Wahlbenachrichtigung Briefwahl beantragen will, muss selbst recherchieren, an welche Stelle der Stadt oder Gemeinde der Antrag geschickt werden muss. Für den formlosen Antrag braucht es folgende Angaben: Familienname, Vorname, Geburtsdatum, vollständige Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort). Zusätzlich ist die Angabe von Stimm- beziehungsweise Wahlbezirk und Wählerverzeichnisnummer sinnvoll.

Wann ist endgültig klar, wer alles zur Wahl steht?

Ab 30. Januar stehen die Wahlvorschläge fest. Dann können die Stimmzettel gedruckt werden.

Wann werden die Briefwahlunterlagen verschickt?

In die Post gehen die Briefwahlunterlagen ab 10. Februar. In einzelnen bayerischen Städten und Gemeinden könnte es etwas früher oder später sein. Damit bleiben für die Briefwahl heuer maximal zwei Wochen Zeit, üblicherweise sind es rund fünf Wochen. Wer trotz eingereichten Briefwahlantrags eine Woche vor der Wahl noch keine Unterlagen bekommen hat, soll bei der zuständigen Wahlbehörde nachfragen.

Bis wann muss per Briefwahl abgestimmt sein?

Der bayerische Landeswahlleiter Gößl betont: "Jeder Wahlberechtigte ist selbst dafür verantwortlich, dass die ausgefüllten Briefwahlunterlagen rechtzeitig eingehen."

Dafür gibt es mehrere Möglichkeiten. Entweder man schickt die ausgefüllten Briefwahlunterlagen klassisch per Post. Trotz Sonderleerungen vor der Bundestagswahl sollte man das mit genug Vorlauf tun. Oder man holt die Briefwahlunterlagen vor der Bundestagswahl persönlich ab – und wählt gleich an Ort und Stelle. Dafür gibt es entsprechende Wahlkabinen. Oder man füllt die Briefwahlunterlagen zu Hause aus – und gibt sie dann persönlich ab.

Briefwahl aus dem Ausland: Geht das?

Ja, das geht. Im Ausland lebende Deutsche ohne Wohnsitz in der Bundesrepublik müssen sich dafür so schnell wie möglich ins Wählerverzeichnis eintragen lassen. Laut der Bundeswahlleiterin endet die Frist dafür am 2. Februar. Ein neuer Antrag ist auch dann erforderlich, wenn schon bei früheren Wahlen eine Eintragung erfolgt war. Hier gibt es das Antragsformular online (externer Link).

Der Wahlbrief aus dem Ausland muss ausreichend frankiert werden. Und er muss spätestens am Wahlsonntag bis 18.00 Uhr bei der zuständigen, auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle vorliegen.

Wann haben die Wahllokale geöffnet?

Auch wenn vor der Bundestagswahl viel über die Briefwahl informiert wird: Eigentlich entspricht die Urnenwahl am Wahltag selbst dem verfassungsrechtlichen Leitbild. Das betont Landeswahlleiter Gößl. Bundesweit haben die Wahllokale am 23. Februar von 8.00 bis 18.00 Uhr geöffnet.

Wann beginnt die Auszählung?

Die Auszählung beginnt am 23. Februar um 18.00 Uhr. Die Wahlvorstände in den Stimmbezirken, also die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, zählen dann die Stimmen aus und geben das Ergebnis weiter.

Wann gibt es das (vorläufige) Endergebnis?

Meistens im Laufe des späten Abends oder der Nacht veröffentlicht die Bundeswahlleiterin das vorläufige Endergebnis der Bundestagswahl. Prognosen, Hochrechnungen und erste Zahlen aus den Städten und Regionen gibt es bereits nach und nach am 23. Februar ab 18.00 Uhr. Das endgültige Ergebnis stellt der Bundeswahlausschuss einige Wochen nach der Wahl fest.

Wann ist klar, wer Kanzler wird und wie die Regierung aussieht?

Das hängt davon ab, welche Parteien sich zu Koalitionsverhandlungen treffen und wann sie zu einem Abschluss kommen. Eine Frist gibt das Grundgesetz vor: Der neue Bundestag muss spätestens am 30. Tag nach der Bundestagswahl zusammenkommen – das wäre der 25. März.

Einen festgeschriebenen Termin, bis zu dem ein Bundeskanzler oder eine Bundeskanzlerin gewählt sein muss, gibt es dagegen nicht. Üblicherweise findet die Kanzlerwahl ein bis drei Monate nach einer Bundestagswahl statt.

Mit Informationen von AFP

Video: Abstimmen per Brief bei der Bundestagswahl

Eine Frau wirft bei einer früheren Wahl einen Wahlbrief in einen Postkasten
Bildrechte: dpa-Bildfunk/Sven Hoppe
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Die Wählerinnen und Wähler haben bei der vorgezogenen Bundestagswahl nur zwei Wochen Zeit, um per Brief abzustimmen.

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