Corona: Die Ereignisse vom 27. Juni bis 03. Juli 2022

• Den aktuellen Corona-Ticker finden Sie hier

Sonntag, 3. Juli 2022

17.19 Uhr: Lauterbach will vermehrt Paxlovid einsetzen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach plant, in der Behandlung von Covid-19 vermehrt auf Paxlovid zu setzen. "Paxlovid-Tabletten, kurz nach Infektion bei Älteren eingesetzt, senken Krankenhauseinweisung um 90 Prozent", so der SPD-Politiker auf Twitter. Es werde gemeinsam mit Hausärzten ein System entwickelt, wie das Medikament öfter eingesetzt werden kann. Das Präparat des US-Pharmakonzerns Pfizer, das seit Januar eine bedingte europäische Marktzulassung hat, wird Personen verabreicht, bei denen ein hohes Risiko für einen schweren Verlauf besteht.

• Zum Artikel: Corona-Medikamente: Lang erwartet und doch Ladenhüter

14.55 Uhr: Ärztevertreter kritisiert Testverordnung

Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) präsentierte neue Corona-Testverordnung ist nach Ansicht des Präsidenten der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt Zeichen einer praxisfernen Politik. "Wenn man den Organisationen aus dem Gesundheitswesen im Stellungnahmeverfahren zu der Verordnung gerade einmal vier Stunden Zeit lässt, um sich mit ihrer Expertise einzubringen, darf man sich über solche Bürokratietorpedos nicht wundern", so Reinhardt gegenüber dem "Deutschen Ärzteblatt" (Online/Sonntag). Es gebe gute Gründe, die kostenfreien, anlasslosen Bürger-Tests in der aktuellen Pandemielage zu überdenken. Dafür aber brauche es Expertenanhörungen und Stellungnahmeverfahren als feste Bestandteile von Verordnungs- und Gesetzgebungsprozessen. Kostenlose Tests gibt es nach der neuen Verordnung nur noch für Risikogruppen und andere Ausnahmefälle. Für alle anderen Tests müssen drei Euro Zuzahlung geleistet werden.

• Zum Artikel: Corona: Wer ab jetzt drei Euro für Bürgertests zahlen muss

14.31 Uhr: Zahl der Intensivpatienten erstmals wieder vierstellig

Erstmals steigt die Zahl der Menschen, die mit Covid-19 auf Intensivstationen in Deutschland behandelt werden wieder auf 1.000. Das geht aus dem Tagesreport des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) und des Robert Koch-Instituts (RKI) hervor. Seit Mitte Mai lagen nicht mehr so viele Corona-Patienten auf Intensivstationen. Im Dezember 2021 waren es noch knapp 4.900 Covid-19-Fälle gewesen, danach sanken die Werte immer weiter ab.

13.55 Uhr: Scholz gegen erneute Schulschließungen im Herbst

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich im Sommerinterview mit der ARD gegen erneute Schulschließungen und strikte Lockdowns "wie in den letzten Jahren" im Herbst und Winter ausgesprochen. Die Corona-Lage sei durch den Fortschritt beim Impfen nicht mit der im vergangenen Herbst zu vergleichen. "Ich glaube, dass man schon davon ausgehen muss, dass die Maske im Herbst und Winter eine größere Rolle spielen muss als jetzt", so der Kanzler im Bezug auf die anhaltende Diskussion über eine mögliche Wiedereinführung der Maskenpflicht. Alle über 60-Jährigen sollten sich ein viertes Mal impfen lassen, sagte Scholz und ergänzte, er selbst habe sich auch erneut impfen lassen.

10.14 Uhr: Eishockey-Nationaltorwart Fedotow in Russland festgenommen

Russlands Eishockey-Nationaltorwart Iwan Fedotow ist in St. Petersburg festgenommen worden. Wie das Nachrichtenmagazin Der Spiegel unter Berufung auf russische Medien berichtet, habe der Olympiazweite von Peking den Militärdienst verweigert und soll nach Verlassen der Trainingshalle zum Einberufungsbüro der russischen Armee gebracht worden sein. Andere Quellen berichten jedoch, die Festnahme stünde im Zusammenhang mit Fedotows bevorstehendem Wechsel in die nordamerikanische Profiliga NHL.

Fedotow war in der vergangenen Saison als bester Torhüter ausgezeichnet worden.

10.06 Uhr: Bund gab bisher 6,8 Milliarden Euro für Corona-Impfstoffe aus

Die Bundesregierung hat für die von ihr beschafften Corona-Impfstoffe einem Bericht zufolge bis Anfang Juni rund 6,8 Milliarden Euro ausgegeben. Dies teilte Gesundheitsstaatssekretär Edgar Franke (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage des CSU-Gesundheitspolitikers Stephan Pilsinger mit, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland am Sonntag berichtete. Eine genaue Aufschlüsselung der Kosten machte das Ministerium nicht; die Preise der jeweiligen Impfstoffe seien den Verträgen zufolge vertrauliche Informationen.

Nach Angaben des Bundesamtes für soziale Sicherung wurden für Impfungen, Impfzentren, Bürger- und PCR-Tests, Schutzmasken, Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser sowie Corona-Arzneimittel bis Ende Juni insgesamt 46,4 Milliarden Euro ausgegeben, wie die RND-Zeitungen aus ihnen vorliegenden Informationen des Bundesamtes berichteten. Zusammen mit den Impfstoffen ergebe sich so eine Gesamtsumme von 53,2 Milliarden Euro.

• Aktuelle Zahlen zur Corona-Impfung in Bayern und Deutschland

09.47 Uhr: Buschmann kündigt Konzept für neue Corona-Regeln noch im Juli an

Das neue Infektionsschutzgesetz könnte nach den Worten von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) wieder eine weitreichende Maskenpflicht vorsehen. "Wir werden vermutlich noch im Laufe dieses Monats ein Konzept vorlegen. Da wird die Maske sicher eine Rolle spielen", sagte Buschmann der "Welt am Sonntag". Es gehe um "lageangepasstes Verhalten: Sinkt die Gefahr, dann muss man die Maßnahmen zurücknehmen. Steigt die Gefahr, dann muss man ihr angemessen begegnen".

Der Evaluierungsbericht zur Wirksamkeit der bisherigen Corona-Maßnahmen habe der medizinischen Maske in Innenräumen "ein sehr gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis" bestätigt, sagte Buschmann.

Was mögliche Zugangsbeschränkungen im öffentlichen Raum durch 2G- oder 3G-Regeln angeht, sagte der Minister: "Darüber werden wir jetzt reden müssen. Dafür müssen wir uns auch genau anschauen, welche Wirkungen die Impfstoffe haben und unter welchen Voraussetzungen das gelten könnte.

09.01 Uhr: Umfrage: Fast die Hälfte der Deutschen will strengere Corona-Regeln

Einer Umfrage im Auftrag der "Augsburger Allgemeinem" zufolge will fast jeder zweite Bundesbürger eine zügige Verschärfung der geltenden Corona-Maßnahmen. 49 Prozent der 5.002 repräsentativ ausgewählten Befragten sprachen sich für umgehend strengere Vorschriften aus, 43 Prozent waren dagegen, acht Prozent unentschlossen. Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat am 29. und 30. Juni die Teilnehmer gefragt: "Sollten die aktuellen Corona-Maßnahmen Ihrer Meinung nach aufgrund der steigenden Infektionszahlen umgehend verschärft werden?"

Bei den über 65-Jährigen forderten mit 62 Prozent sogar fast zwei Drittel der Befragten, rasch schärfere Corona-Maßnahmen einzuführen - bei den unter 50-Jährigen sind mehr als die Hälfte dagegen. Civey zählt für seine repräsentativen Umfragen nach eigenen Angaben nur die Stimmen registrierter und verifizierter Internetnutzerinnen und -nutzer, die Daten wie Alter, Wohnort und Geschlecht angegeben haben. Die Stimmen werden nach einem wissenschaftlichen Verfahren gemäß der Zusammensetzung von Deutschlands Bevölkerung gewichtet.

08.30 Uhr: Erster Schlagermove seit Corona-Pandemie mit 400 000 Schlagerfans

Beim ersten Schlagermove seit Beginn der Corona-Pandemie sind am Samstag nach Angaben der Veranstalter rund 400.000 Schlagerfans durch Hamburg getanzt. "Die Leute waren richtig ausgehungert, schon beim Start war tierisch viel los", sagte ein Sprecher. Beim "Karneval des Nordens" fuhr ein kunterbunter Konvoi mit 47 geschmückten Trucks durch St. Pauli. Von den rollenden Discos schallten Schlager-Hits wie "Michaela" "Himbeereis zum Frühstück" und "Er hat ein knallrotes Gummiboot".

Die Kultveranstaltung gibt es seit 1997. Bei der 23. Ausgabe des Schlagermoves im Sommer 2019 hatten die Veranstalter eigenen Angaben zufolge rund 350.000 Besucherinnen und Besucher in Hamburg gezählt.

07.40 Uhr: Chinesische Industriemetropole verschärft Corona-Maßnahmen

In der chinesischen Industriemetropole Wuxi werden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verschärft. Viele Einrichtungen in der unterirdischen Versorgungsinfrastruktur, darunter Geschäfte und Supermärkte, stellen den Betrieb ein, Restaurants verkaufen bis auf weiteres Speisen nur noch zum Mitnehmen. Die Behörden raten zudem zum Homeoffice. China verfolgt eine strenge Null-Covid-Politik. In Wuxi wurden zuletzt 31 Neuinfektionen gemeldet, in ganz Festland-China waren es am 2. Juli 473 neue Fälle nach 268 einen Tag davor. Die Hauptstadt Peking meldete keine neuen Infektionen, das Finanzzentrum Shanghai zwei.

05.00 Uhr: Coronabedingte Ruhe auf Deutschlands Straßen endet - Unfallzahlen steigen

Die coronabedingte Ruhe auf Deutschlands Straßen ist vorüber. In diesem Jahr sind die Verkehrsunfallzahlen bislang kräftig gestiegen, insbesondere die Zahl der Unfälle mit Verletzten und Toten. In den ersten vier Monaten gab es laut Statistischem Bundesamt rund 729 300 Straßenverkehrsunfälle, 82 600 oder 13 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Darunter waren 73 900 Unfälle mit Verletzten und/oder Toten, ein Anstieg um 24 Prozent. 704 Menschen kamen ums Leben. Allerdings sind die Zahlen immer noch niedriger als 2019 im letzten Jahr vor der Pandemie.

So gab es im April 2022 25 Verkehrstote weniger und rund 5.100 Verletzte weniger als im April 2019.

04.15 Uhr: Pflegebedürftige in der Pandemie: Psychische Belastungen haben zugenommen

Wie hat sich die Corona-Pandemie auf Pflegebedürftige und ihre Angehörigen ausgewirkt? Dieser Frage geht seit 2021 der Bayerische ambulante Covid-19 Monitor nach. Zwischenergebnisse zeigen nun: "Die Pandemie war und ist eine starke psychische Belastung für Pflegebedürftige wie auch für pflegende Angehörige", sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am Sonntag. Die Studie läuft unter Federführung des Klinikums der Ludwig-Maximilians-Universität München. Auch physische und soziale Auswirkungen sollen untersucht werden.

Holetschek zufolge zeigt der Zwischenbericht, dass pflegende Angehörige besonders gefordert gewesen seien, weil Entlastungsmöglichkeiten wie Tageseinrichtungen, Kurzzeitpflege oder Ergotherapie ausfielen. Dagegen habe sich bei Angehörigen von Pflegebedürftigen, die in stationären Einrichtungen leben, aufgrund der Kontaktbeschränkungen die Sorge um die Pflegebedürftigen erhöht.

Samstag, 2. Juli 2022

20.05 Uhr: Tesla liefert wegen Corona-Lockdown in China weniger Fahrzeuge aus

Der weltgrößte Elektroautobauer Tesla bekommt den Corona-Lockdown in China zu spüren. Von April bis Juni lieferte das US-Unternehmen nach eigenen Angaben knapp 18 Prozent weniger Fahrzeuge aus als im ersten Quartal. Tesla übergab 254.695 Autos an seine Kunden nach 310.048 im vorausgegangenen Dreimonatszeitraum. Damit endete eine knapp zwei Jahre andauerende Serie von Quartalen mit Rekordauslieferungen. Analysten hatten ursprünglich mit der Auslieferung von 295.078 Fahrzeugen gerechnet. Wegen des Lockdowns in China senkten jedoch einige Experten ihre Prognose auf rund 250.000 Autos. Ende Juni hatte Tesla bekannt gegeben, aus Sorge über eine weltweite Wirtschaftsabkühlung Tausende Stellen in der Produktion streichen zu wollen.

19.17 Uhr: Buschmann hält Maskenpflicht ab Herbst wieder für möglich

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) schließt nicht aus, dass mit Inkrafttreten des neuen Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wieder eine weitreichende Maskenpflicht in Deutschland eingeführt wird. "Wir werden vermutlich noch im Laufe dieses Monats ein Konzept vorlegen. Da wird die Maske sicher eine Rolle spielen", sagte Buschmann im Gespräch mit "Welt am Sonntag" laut Vorabbericht. Sein Prinzip heiße "lageangepasstes Verhalten: Sinkt die Gefahr, dann muss man die Maßnahmen zurücknehmen. Steigt die Gefahr, dann muss man ihr angemessen begegnen. Der Evaluierungsbericht bestätigt der medizinischen Maske im Innenraum jedenfalls ein sehr gutes Kosten-Nutzen-Verhältnis." Möglichen neuen Lockdowns erteilte Buschmann eine klare Absage. Er kündigte zudem an, die Datenlage unverzüglich verbessern zu wollen.

15.46 Uhr: Bayern weist Lauterbach-Kritik an Wegfall von FFP2-Maskenpflicht zurück

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat Kritik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Wegfall der FFP2-Maskenpflicht im bayerischen Öffentlichen Nahverkehr zurückgewiesen. Holetschek sprach von "maßvollen Erleichterungen bei der Maskenpflicht im bayerischen ÖPNV". Der Freistaat habe "mit am längsten von allen Bundesländern an der FFP2-Maske festgehalten", erklärte der CSU-Politiker.

Holetschek verwies auf das Gutachten des Sachverständigenausschusses vom Freitag. Das habe bestätigt, dass für die Schutzwirkung einer Maske insbesondere der richtige Sitz entscheidend sei. "Wichtig ist, dass die Maskenpflicht weiter besteht und die Masken korrekt getragen werden." In Bayern gebe es im ÖPNV nun die Wahl zwischen FFP2-Maske und medizinischer Maske. Damit bestehe "weiterhin eine gute Schutzwirkung".

14.27 Uhr: Kommunen fordern Wiederaufnahme der kostenlosen Corona-Tests

Angesichts der steigenden Corona-Zahlen fordert der Städte- und Gemeindebund die Wiederaufnahme der kostenlosen Bürgertests. "Spätestens im Herbst, wenn die nächste große Corona-Welle droht", müsse es wieder "flächendeckend unentgeltliche Tests geben", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den RND-Zeitungen. Der Deutsche Städtetag forderte ein rasches Gesetzgebungsverfahren für ein neues Infektionsschutzgesetz. Erst im Herbst damit zu beginnen, sei zu spät, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Funke-Zeitungen.

Auch Dedy betonte die Bedeutung der kostenlosen Tests: "Bund und Länder sollten Bürgertests deshalb einfach zugänglich halten, wenn es nötig wird." Die Tests sind seit vergangenem Donnerstag nur noch für bestimmte Gruppen kostenlos, etwa Kinder bis fünf Jahre, Schwangere in den ersten drei Monaten oder Krankenhaus- und Pflegeheimbesucher. Im Normalfall muss für einen Schnelltest nun eine Selbstbeteiligung von drei Euro gezahlt werden. Mit Blick auf die geplante Neufassung des Infektionsschutzgesetzes forderte Dedy, die Ampel-Koalition müsse sich "noch vor der Sommerpause einigen".

13.14 Uhr: Lauterbach kritisiert Ende der FFP2-Maskenpflicht in Bayern

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Abschaffung der FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr in Bayern kritisiert. Das sei angesichts der Corona-Sommerwelle ein klarer Fehler, schrieb Lauterbach auf Twitter: "Lockern in Welle hinein wirkt unlogisch und diskreditiert den gleichzeitigen Ruf nach mehr Maßnahmen durch den Bund." Er sei sicher, dass der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) überstimmt worden sei.

Seit diesem Samstag ist im Freistaat nur noch eine medizinische Maske in Bussen und Bahnen vorgeschrieben. "Wir setzen damit stärker auf die Eigenverantwortung der Bürgerinnen und Bürger", hatte Holetschek zur Begründung gesagt: "In den heißen Sommermonaten, wie wir sie jetzt erleben, und unter den derzeitigen pandemischen Bedingungen halten wir dies für verhältnismäßig." Das bayerische Kabinett hatte die entsprechende Änderung der Corona-Verordnung am Dienstag beschlossen.

In anderen Bundesländern wie Berlin und Hamburg müssen Fahrgäste derzeit noch eine FFP2-Maske in Bussen und Bahnen tragen, andernorts wie in Sachsen reicht eine OP-Maske.

11.49 Uhr: Göring-Eckardt - Vorsorge für Herbst schnell erarbeiten

Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt dringt angesichts steigender Corona-Infektionszahlen auf eine schnelle rechtliche Vorbereitung für eine Herbstwelle. "Die weitere Corona-Vorsorge muss jetzt sehr schnell erarbeitet werden, damit die bewährten Maßnahmen auch im Herbst und Winter bei Bedarf möglich bleiben", schrieb sie auf Twitter: "Rechtzeitige Vorsorge ist das Entscheidende in der Bekämpfung einer Pandemie. Für den Fall, dass eine neue Virusvariante auftaucht oder das Gesundheitssystem an seine Grenzen kommt, müssen wir vorbereitet bleiben. Bewährtes muss dann wieder möglich sein."

Sie verweis dabei auf den Sachverständigenrat der Regierung, der am Freitag seinen Bericht zur Bewertung bisheriger Corona-Maßnahmen vorgelegt hatte. Die Wissenschaftler hatten sich dabei teils außerstande gesehen, sich zur Wirksamkeit bestimmter Maßnahmen wie etwa Schulschließungen zu äußern, teils weil Daten fehlten, teils weil sich verschiedene Maßnahmen überlagert hatten und der einzelne Effekt daher nicht klar abgrenzbar war. Anderen bescheinigten sie Wirksamkeit.

11.10 Uhr: Dürr - Länder sollten bei Corona nicht nur nach Bund rufen

Angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen und der befürchteten Herbstwelle hat FDP-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr den Ländern vorgeworfen, immer nur nach dem Bund zu rufen, aber selbst zu wenig zur Vorbeugung zu tun. "Die rufen oft nach freiheitseinschränkenden Maßnahmen, aber bereiten sich selbst organisatorisch nicht auf die Herbst-/Winterwelle vor", sagte Dürr am Samstag im Deutschlandfunk.

Dürr gab zu: "Corona ist sehr gefährlich, und Corona bleibt wahrscheinlich für immer.» Und: «Es wird wieder eine Welle geben." Für frühzeitige neue Regelungen vor dem Herbst sieht er aber keinen großen Zeitdruck, weil dies nach seinen Worten sehr schnell geschehen könnte. "Der Deutsche Bundestag hat das innerhalb weniger Tage geschafft, solche Maßnahmen zu beschließen. Also für einen worst case (schlimmsten Fall) sind wir auch jetzt schon vorbereitet, selbst im Sommer, wenn was passieren würde." Bestimmte Maßnahmen schloss Dürr kategorisch aus: "Die Lockdowns, die können nicht wiederkommen, die Ausgangssperren, auch Schulschließungen dürften kein Instrument mehr sein, das wir flächendeckend nutzen."

10.27 Uhr: Bundesärztekammer fordert mehr psychosoziale Angebote für junge Leute

Auf eine gezielte Corona-Strategie für Kinder und Jugendliche pocht die Bundesärztekammer (BÄK). Dafür brauche es einen Runden Tisch mit Gesundheits- und Kultusministern, Ärzten, Pädagogen und anderen Wissenschaftlern, sagte BÄK-Präsident Klaus Reinhardt den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Vor allem brauchen wir mehr psychosoziale Hilfsangebote für Kinder und Jugendliche, die bis heute unter den Folgen von Schulschließungen und Kontaktbeschränkungen leiden."

Es sei bedenklich, dass die Auswirkungen von Schulschließungen auf das Infektionsgeschehen kaum wissenschaftlich belegt seien, mahnte Reinhardt im Hinblick auf das zuvor veröffentlichte Gutachten der Corona-Sachverständigen. Dagegen zeigten zahlreiche Studien deutlich die massiven psychischen und körperlichen Folgen von sozialer Isolation für Kinder und Jugendliche.

09.33 Uhr: Stadt München ist auf Wiesn-Ausfall vorbereitet

Für den Fall, dass das Oktoberfest 2022 kurzfristig abgesagt werden muss, hat die Stadt München vorgesorgt. Anders als in früheren Jahren gibt es heuer nicht einen, sondern zwei Verträge mit den Wirten und Brauereien. Bislang liegt ihnen nur die Genehmigung für den Zelt-Aufbau vor, der Vertrag für deren Inbetriebnahme wird erst abgeschlossen, wenn feststeht, dass das Oktoberfest auch wirklich stattfinden kann. „Wir haben uns juristisch beraten lassen“, erklärt Clemens Baumgärtner (CSU). Ein Ausfall der Wiesn dürfe nicht zulasten der Steuerzahler gehen.

• Zum Artikel: OB Reiter zu Oktoberfest: Zwischen Personalmangel und Corona

08.53 Uhr: Städte- und Gemeindebund fordert kostenlose Corona-Tests

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine baldige Wiederaufnahme der kostenlosen Corona-Bürgertests. Man gehe davon aus, dass spätestens im Herbst, wenn die nächste große Corona-Welle drohe, es wieder flächendeckend unentgeltliche Tests geben müsse, so Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg. Derzeit gibt es kostenlose Tests nur noch für Risikogruppen und andere Ausnahmefälle.

• Zum Artikel: Corona: Wer ab jetzt drei Euro für Bürgertests zahlen muss

07.47 Uhr: 49 Prozent der Bundesbürger für schärfere Maßnahmen

Die Meinungen in Deutschland zu den Corona-Maßnahmen sind gespalten. Angesichts steigender Infektionszahlen mit der Omikron-Subvariante BA.5 sprechen sich 49 Prozent der Bundesbürger für eine schnelle Verschärfung der Corona-Maßnahmen aus. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrage der "Augsburger Allgemeinen" hervor.

43 Prozent sind gegen strengere Vorschriften. Die restlichen acht Prozent antworteten unentschieden auf die Frage: "Sollten die aktuellen Corona-Maßnahmen Ihrer Meinung nach aufgrund der steigenden Infektionszahlen umgehend verschärft werden?" Bei den Über-65-Jährigen fordern 62 Prozent der Befragten rasch schärfere Corona-Maßnahmen. Bei den unter 50-Jährigen ist mehr als die Hälfte dagegen.

06.00 Uhr: Bundesweite Inzidenz steigt von 682,7 auf 696,5

Das Robert Koch-Institut (RKI) gibt die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz mit 696,5 an. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner und Woche bei 682,7 gelegen. In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 98.669 auf etwas unter 28,4 Millionen, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Den Angaben zufolge wurden 103 neue Todesfälle gemeldet, die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 141.292.

Freitag, 1. Juli 2022

23.27 Uhr: Infektiologe Spinner will Tests auf Menschen mit Symptomen fokussieren

Der Infektionsmediziner Christoph Spinner vom Klinikum Rechts der Isar in München hält es für vertretbar, die kostenlosen Corona-Tests für die Bürger abzuschaffen. Man wisse inzwischen, dass die Testung asymptomatischer Personen mit einem wenig empfindlichen Test kaum mehr eine Rolle zur Früherkennung des Infektionsgeschehens spielt. "Ich würde empfehlen, die Tests auf die Menschen zu fokussieren, wo sie wirklich ihre volle Wirkung entfalten können, nämlich auf Menschen mit Symptomen einer Atemwegserkrankung", sagte Spinner in BR24.

21.56 Uhr: Novavax will ab Oktober neuen Impfstoff ausliefern

Das US-Pharmaunternehmen Novavax rechnet damit, einen neuen Impfstoff gegen das Corona-Virus im vierten Jahresquartal ausliefern zu können. Der Konzern hat nach eigenen Angaben die Arbeiten an der Entwicklung von Vakzinen beschleunigt, die auch gegen die Varianten BA.4 und BA.5 schützen.

21.32 Uhr: Lauterbach: Gutachten des Sachverständigenrats "ist keine Bibel"

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bedeutung des jüngsten Corona-Gutachtens mit Blick auf die anstehende Reform des Infektionsschutzgesetzes relativiert. Das Gutachten der Sachverständigenkommission sei "keine Bibel, aus der zu zitieren ist" und auch "nicht das letzte Wort", sagte er in den ARD-"Tagesthemen" am Freitag laut Mitteilung des Senders. Dem in der Kritik stehenden Präsidenten des Robert-Koch-Instituts sprach Lauterbach im ZDF sein Vertrauen aus.

Neben dem Gutachten gebe es zahlreiche internationale Studien, die Expertise des eigenen Expertenrates und internationaler Wissenschaftler, die mitbeachtet werden müssten, erläuterte Lauterbach. "Das Gutachten ist ein Puzzlestück in einem größeren Puzzle."

Lauterbach räumte ein, man habe bislang "nicht die perfekten Daten" gehabt. Mit einem Pandemie-Radar in Krankenhäusern und einem Abwassermonitoring gehe er im September aber von einer besseren Datenlage aus.

20.12 Uhr: Lauterbach befürchtet "schweren" Corona-Herbst

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach befürchtet im Herbst eine deutliche Verschlechterung der Corona-Situation. Es wede ein schwerer Herbst werden, Deutschland müsse vorbereitet sein, sagte der SPD-Politiker am Freitagabend in den ARD-Tagesthemen. Vor allem die sich ausbreitende BA.5-Variante werde sehr hohen Fallzahlen verursachen, was auch zu einer Überlastung der kritischen Infrastruktur führen könne.

18.33 Uhr: Auch Länder fordern Corona-Instrumentenkasten noch vor der Sommerpause

Gegen eine Verschärfung der Corona-Lage im Herbst wollen die Bundesländer gerüstet sein. Aus diesem Grund fordern sie noch vor der Sommerpause ein neues Infektionsschutzgesetz mit einem Instrumentenkasten für die Länder. Schließungen von Schulen, Kitas und Veranstaltungen müssten vermieden werden.

Nachdem nun die Stellungnahme des Sachverständigenausschusses, des Expertenrates der Bundesregierung und der Sieben-Punkte-Plan des Bundesgesundheitsministeriums vorliegen, verlangen die Ressortchefs der Länder neben Basismaßnahmen wie einer möglichen Maskenpflicht und Abstandsgeboten in Innenräumen auch die Möglichkeit einer Testpflicht.

17.26 Uhr: Bundesweit mehr als 800 Ermittlungsverfahren wegen Betrugs mit Corona-Schnelltests

Seit März 2021 hat es in Deutschland mindestens 850 Ermittlungsverfahren wegen Betruges mit Coronatests gegeben. Das ergab eine bundesweite Abfrage der Redaktion rbb24 Recherche bei allen Landeskriminalämtern.

Die meisten Verfahren (380) wegen Abrechnungsbetrugs bei Coronatests wurden bislang in Berlin eingeleitet. Mehr als 200 Verfahren wurden in Baden-Württemberg eingeleitet. In Bayern sind es 66, in Rheinland-Pfalz 50 und in Nordrhein-Westfalen 48 Fälle. In Brandenburg wurden bislang 13 Ermittlungsverfahren eingeleitet. In den übrigen Bundesländern bewegen sich die Fallzahlen im niedrigen ein- bis zweistelligen Bereich.

16.30 Uhr: Holetschek: Schnelle Vorbereitung auf Corona-Welle im Herbst nötig

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) fordert die Bundesregierung auf, sich rechtzeitig für die Corona-Herbstwelle zu wappnen. "Die Bundesregierung muss noch vor der Sommerpause unter Einbeziehung der Länder einen Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vorlegen", sagte Holetschek als Reaktion auf den am Freitag veröffentlichten Bericht des Corona-Sachverständigenrates der Bundesregierung. Er befürchte, dass die Bundesregierung zu lange zögere. Es müsse aber zeitnah gehandelt werden, um zwingend notwendige Vorlaufzeiten für Corona-Maßnahmen in Arztpraxen, Kommunen und Pflegeheimen gewährleisten zu können.

16.21 Uhr: Besucher von Pflegeheimen und Kliniken brauchen keine Bescheinigung

Nach der Verwirrung über kostenlose Corona-Testmöglichkeiten für Besuche in Kliniken und Pflegeheimen brauchen die Besucher in Bayern keine Bescheinigung der Einrichtung mehr. Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in München sagte am Freitag der Deutschen Presse-Agentur, dass eine unterschriebene Selbsterklärung des Besuchers ausreichend sei.

15.22 Uhr: Lauterbach drückt bei Schutzmaßnahmen für Herbst aufs Tempo

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) setzt auf schnelle Verhandlungen in der Bundesregierung für ausreichende Corona-Schutzmaßnahmen für den Herbst. Die Verhandlungen zwischen ihm und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hätten begonnen, sagte er. "Wir arbeiten konstruktiv und sehr schnell in Vertraulichkeit, und wir müssen für den Herbst gut vorbereitet sein", so Lauterbach. Die Bürgerinnen und Bürger erwarteten zu Recht, dass dann das komplette Instrumentarium zur Hand sei, um mit einer Herbstwelle umgehen zu können, "die ich als eine schwere Herbstwelle erwarte".

15.17 Uhr: Jens Spahn muss im bayerischen Masken-Untersuchungsausschuss aussagen

Ex-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn muss in der kommenden Woche im Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags zur Corona-Maskenaffäre aussagen. Der CDU-Politiker wurde für Freitagmittag (13.30 Uhr) in den bayerischen Landtag geladen, teilte der bayerische Landtag in seiner Terminvorschau mit. Jens Spahn müsse dem Untersuchungsausschuss Rede und Antwort zu den Verquickungen zwischen Bund und Freistaat bei Maskengeschäften stehen, sagte der Vize-Vorsitzende des Ausschusses, Florian Siekmann (Grüne) am Freitag in München.

14.07 Uhr: Regierung bringt erste Corona-Regelungen für Herbst auf den Weg

Die Bundesregierung hat erste praktische Regelungen für den Corona-Kurs im Herbst auf den Weg gebracht. Das Kabinett billigte einen Entwurf des Gesundheitsministeriums, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte. Damit sollen unter anderem die Grundlage für weitere Impfungen, genauere Daten und verstärkten Schutz von Risikogruppen in Pflegeeinrichtungen geschaffen werden.

Ressortchef Karl Lauterbach (SPD) hatte diese Aspekte schon in einem Sieben-Punkte-Plan für den Herbst angekündigt. Noch nicht in dem Entwurf enthalten sind Regelungen zu möglichen weitergehenden Alltagsbeschränkungen im Infektionsschutzgesetz. Sie sollen im weiteren parlamentarischen Verfahren berücksichtigt werden.

13.13 Uhr: Kliniken befürchten Chaos wegen Test-Bescheinigungen für Besucher

Die Bayerische Krankenhausgesellschaft (BKG) befürchtet ein Chaos mit Besuchen von Patienten wegen der neuen Corona-Testverordnung. Nach den neuen Vorgaben können Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen zwar in den Teststationen weiterhin einen kostenlosen Bürgertest erhalten, sie müssen die Berechtigung aber mit einer Bescheinigung der jeweiligen Einrichtung nachweisen. Solche Dokumente könnten die Krankenhäuser aber gar nicht im großen Stil ausstellen. "Es ist weder Personal noch Logistik dafür vorhanden", sagte BKG-Sprecher Eduard Fuchshuber am Freitag. "Das wird am Wochenende zum Chaos führen, glaube ich."

Die neue Testverordnung war am Mittwoch verkündet worden und am Donnerstag in Kraft getreten.

13.07 Uhr: Grüne: Bayern muss Drei-Euro-Gebühr für Corona-Bürgertests erstatten

Nach dem Roten Kreuz fordern auch die Grünen die Übernahme der Drei-Euro-Eigenbeteiligung für Corona-Bürgertests durch die bayerische Staatsregierung. "Die kostenlosen Bürgertests sind für mich ein ganz entscheidendes Werkzeug, um die Pandemie zu kontrollieren", sagte Christina Haubrich, gesundheitspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen am Freitag in München. Sie sei davon überzeugt, dass flächendeckende Tests überall kostenlos zur Verfügung stehen müssten. Daher müsse die Staatsregierung für kostenlose Bürgertests in Bayern sorgen und die Nachweispflichten beenden.

• Zum Artikel: Corona: Wer ab jetzt drei Euro für Bürgertests zahlen muss

13.04 Uhr: Studie: Corona-Schulschließungen hatten gravierende Folgen

Die Corona-Schulschließungen und Unterrichtseinschränkungen haben einer Studie zufolge zahlreiche Kinder in Deutschland in ihrer sozialen Entwicklung und in ihrem Lernerfolg erheblich zurückgeworfen. Das zeigt eine von der Kultusministerkonferenz (KMK) am Freitag veröffentlichte Vorab-Auswertung des IQB-Bildungstrends 2021. Für die Studie waren vor den Sommerferien im Jahr 2021 deutschlandweit insgesamt 26.844 Kinder der vierten Klassen an 1.464 Schulen in 16 Bundesländern getestet worden. Der vollständige Bildungsbericht soll im Oktober 2022 veröffentlicht werden.

12.49 Uhr: Kubicki fordert: Lauterbach muss RKI-Chef Wieler wegen Corona-Datenchaos entlassen

FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat als Konsequenz aus dem Corona-Evaluierungsbericht die Absetzung von RKI-Präsident Lothar Wieler gefordert. Es sei "unausweichlich", dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) den Präsidenten des Robert-Koch-Instituts "als Verantwortlichen dieser Misere entlässt", sagte Kubicki der "Welt am Sonntag" laut Vorabmeldung. Das von der FDP angeprangerte Datenchaos werde mit dem Bericht nun offiziell benannt. Im RKI sei ein "personeller Neuanfang" nötig.

• Zum Artikel: "Verzerrtes Bild": Lauterbach wegen Corona-Daten in der Kritik

12.28 Uhr: Studie: "Alt-Infektion" schützt kaum vor neuen Corona-Varianten

Corona-Patienten, die sich im Frühjahr mit den Omikron-Virusvarianten BA.1 oder BA.2 angesteckt haben, verfügen einer Studie zufolge über keinen nennenswert erhöhten Infektionsschutz gegenüber der aktuell vorherrschenden Variante BA.5. Forscher des Deutschen Primatenzentrums in Göttingen wiesen gemeinsam mit Kollegen der Medizinischen Hochschule Hannover und der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg nach, dass in "Alt-Infektionen" erworbene Antikörper eine Ansteckung mit BA.4 und BA.5 nur schwach oder gar nicht hemmen, teilte das Primatenzentrum am Freitag mit.

• Zum Artikel: So ansteckend sind die Omikron-Varianten BA.4 und BA.5

12.11 Uhr: Corona-Sachverständige für Maskenpflicht nur in Innenräumen

Der Corona-Sachverständigenrat der Bundesregierung empfiehlt, dass künftig eine Maskenpflicht nur noch in Innenräumen verhängt werden soll. Dort gelte ein höheres Infektionsrisiko, schreiben die Sachverständigen in ihrem am Freitag veröffentlichten Analyse der bisherigen Corona-Politik. "Eine generelle Empfehlung zum Tragen von FFP2-Masken ist aus den bisherigen Daten nicht ableitbar", heißt es.

Auch der Sinn von 2G/3G-Regeln, die in der Pandemie etwa den Besuch von Veranstaltungen an Impfung oder Test knüpften, wird nur begrenzt gesehen. Der Effekt sei zwar in den ersten Wochen hoch, aber dann lasse die Schutzwirkung der Impfungen nach.

12.02 Uhr: Holetschek für Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Bundesregierung aufgefordert, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zum 30. September 2022 vorzeitig aufzuheben. Ab dem 1. Oktober ändere sich die Definition, wer als vollständig geimpft gelte, erinnerte Holetschek am Freitag in München. Dies habe auch weitreichende Auswirkungen auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Ab dann würden nur noch Nachweise über drei Impfungen oder zwei Impfungen und eine Genesung als vollständiger Impfschutz gelten.

Natürlich stehe der Schutz der vulnerablen Gruppen an oberster Stelle, ergänzte Holetschek: "Aber: Bei den Beschäftigten in der Pflege und in den Krankenhäusern liegt die Impfquote insgesamt bereits deutlich höher als in der Gesamtbevölkerung. Das verdeutlicht: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind sich ihrer Verantwortung ohnehin bewusst. Sie schützen nicht nur sich selbst und ihre Angehörigen, sondern eben auch all diejenigen, um die sie sich Tag für Tag kümmern. Dazu braucht es keine einrichtungsbezogene Impfpflicht mehr."

11.31 Uhr: Sachverständige ziehen gemischte Bilanz zu Corona-Schutzmaßnahmen

Die Expertenkommission zur Bewertung der bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen in Deutschland hat eine gemischte Bilanz gezogen. Die gegenwärtigen und zukünftigen Maßnahmen müssten sich auf den "Übergang zur Endemie" mit dem Schutz der "vulnerablen Gruppen" konzentrieren, geht aus dem Bericht des Sachverständigenausschusses hervor, der am Freitag in Berlin vorgelegt wurde. Es müsste also bei einem fortwährenden Auftreten von Corona vor allem Menschen geschützt werden, die am stärksten von Krankheit bedroht sind. Zudem müssten die Maßnahmen auf eine Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitswesens abzielen.

Die einzelnen Maßnahmen werden in dem Evaluationsbericht unterschiedlich bewertet. So fällt das Urteil zum Tragen von Masken zunächst eindeutig aus: Dies könne "ein wirksames Instrument" sein. Aber: "Eine schlechtsitzende und nicht enganliegende Maske hat jedoch einen verminderten bis keinen Effekt." Eine generelle Empfehlung zum Tragen von FFP2-Masken sei aus den bisherigen Daten nicht ableitbar.

11.13 Uhr: Über 1.000 Affenpocken-Fälle in Deutschland gemeldet

Im Rahmen des aktuellen Ausbruchs von Affenpocken sind in Deutschland inzwischen mehr als 1.000 Fälle erfasst worden. Das Robert Koch-Institut (RKI) wies in einer Online-Übersicht mit Stand Freitag insgesamt 1.054 übermittelte Fälle aus allen Bundesländern aus. Die Risiko-Einschätzung des RKI lautet weiterhin: "Eine Gefährdung für die Gesundheit der breiten Bevölkerung in Deutschland schätzt das RKI nach derzeitigen Erkenntnissen als gering ein."

• Zum Artikel: WHO warnt vor Ausbreitung der Affenpocken auf Risikogruppen

11.39 Uhr: Karlsruhe verhandelt Ende Juli zu Corona-Wiederaufbaufonds der EU

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt Ende Juli zum 750 Milliarden Euro schweren Corona-Wiederaufbaufonds der Europäischen Union. Das Geld soll dem wirtschaftlichen Aufbau in der EU nach der Pandemie dienen. Die Kläger sind allerdings der Ansicht, dass eine gemeinschaftliche Verschuldung nicht zulässig sei. Deutschland gehe damit unkalkulierbare finanzielle Risiken ein, der Bundestag hätte dem aus ihrer Sicht nicht zustimmen dürfen.

10.29 Uhr: TUI stottert Corona-Schulden beim Staat weiter ab

Der Reisekonzern TUI hat wie angekündigt die staatlichen Corona-Krisenhilfen weiter abgebaut. Am 30. Juni sei die Stille Einlage des Wirtschaftsstabilisierungsfonds (WSF) über 671 Millionen Euro zurückgezahlt worden, teilte TUI am Freitag mit. Einschließlich Zinsen belief sich der Betrag auf 725 Millionen Euro. Auch die bestehenden und nicht gezogenen Kreditlinien bei der Staatsbank KfW seien wie angekündigt von 2,4 auf 2,1 Milliarden Euro reduziert worden. TUI hatte im Mai zum dritten Mal in der Corona-Krise Geld über eine Kapitalerhöhung eingesammelt, um die Schulden beim Staat zu reduzieren.

Der Staat hatte TUI mit insgesamt 4,3 Milliarden Euro Finanzhilfen in der Corona-Krise vor dem Aus bewahrt.

08.05 Uhr: Nordkorea stellt Corona-Ausbruch als mögliche Propaganda-Folge dar

Nordkoreanischen Medien zufolge könnte der Corona-Ausbruch im Land die Folge südkoreanischer Propagandaaktionen mit Ballons sein. Nach Angaben eines Infektionsschutzzentrums hätten ein 18-jähriger Soldat und ein fünfjähriges Kind in Ipho nahe der Grenze Anfang April Kontakt mit "ausländischen Dingen" gehabt und seien später positiv auf die Omikron-Variante des Coronavirus getestet worden, berichteten Staatsmedien am Freitag. In der Stadt seien später Infektionscluster festgestellt worden. Einige Menschen mit Fieber seien von dort in die Hauptstadt Pjöngjang gereist.

Das Infektionsschutzzentrum habe in einer Notfallanweisung angeordnet, auf "ausländische Dinge" zu achten, die durch den Wind und mit Ballons über die Grenze kämen, hieß es weiter. Wer derartiges finde, solle es umgehend den Behörden melden.

Nordkorea hatte gut zwei Jahre lang beteuert, innerhalb seiner Grenzen gebe es keine Corona-Infektionen, bevor es im Mai schließlich doch einen Ausbruch einräumte. Die Behörden sprachen von 4,7 Millionen Fieberfällen und 73 Toten. Ausländische Experten halten diese Zahlen für manipuliert.

10.12 Uhr: Sonderregelungen zu Kurzarbeitergeld teils bis Ende September verlängert

Das Bundeskabinett hat die Verordnung zur Verlängerung der Zugangserleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld beschlossen.

Bis zum 30. September 2022 ist es weiterhin ausreichend, wenn in Betrieben mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitsausfall von mehr als 10 Prozent haben. Zudem wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden verzichtet. Diese Zugangserleichterungen umfassen auch Betriebe, die ab dem 1. Juli 2022 neu oder nach einer mindestens dreimonatigen Unterbrechung erneut Kurzarbeit anzeigen müssen.

10.01 Uhr: RKI meldet deutlich mehr Intensivbehandlungen von Corona-Infizierte

Angesichts steigender Infektionszahlen hat sich die Zahl der auf Intensivstationen behandelten Patientinnen und Patienten mit Corona in Deutschland deutlich erhöht. Das geht aus dem am Donnerstagabend in Berlin veröffentlichten Wochenbericht zur Pandemielage des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor. Demnach stieg die Zahl bundesweit in der vergangenen Woche stark und lag am Mittwoch bei 934. Am Mittwoch vergangener Woche waren es noch 780.Betroffen waren weiterhin vor allem ältere Menschen über 80 Jahre.

Der Behörde zufolge gibt es zwar keine Hinweise darauf, dass die auch in Deutschland inzwischen längst dominierende Omikron-Variante des Virus gefährlicher wäre als frühere Varianten. Allerdings steigt allein durch die starke Zunahme an Infektionen auch die Zahl schwerer Verläufe.

08.05 Uhr: 2021 weniger angemeldete Prostituierte als vor der Corona-Pandemie

Ende 2021 waren bei den Behörden in Deutschland rund 23.700 Prostituierte nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) gültig angemeldet. Das waren 5 Prozent weniger als im Vorjahr.

Aufgrund der Corona-Pandemie waren die Ausübung der Prostitutionstätigkeit und der Betrieb eines Prostitutionsgewerbes in den Jahren 2020 und 2021 teilweise erschwert oder untersagt. Auch die Anmeldeprozesse waren zum Teil beeinträchtigt. Diese Gründe dürften für den Rückgang der Anzahl der angemeldeten Prostituierten von rund 40.400 im Vor-Corona-Jahr 2019 auf 23.700 Ende 2021 verantwortlich sein.

07.31 Uhr: Weitere Anzeichen für bessere Stimmung in Chinas Industrie

In China hat sich die Stimmung unter den kleineren und mittleren Industriebetrieben aus dem Privatsektor wegen der in vielen Regionen wieder gelockerten Corona-Auflagen deutlich gebessert. Der vom Wirtschaftsmagazin Caixin und S&P Global veröffentlichte Einkaufsmanagerindex stieg im Juni auf 51,7 (Mai: 48,1) Punkte und damit auf den höchsten Stand seit Mai 2021. Der Anstieg übertraf die Erwartungen von Experten deutlich.

Die Einkaufsmanagerindizes waren im April vor allem wegen der strikten Corona-Beschränkungen in vielen großen Städten eingebrochen. Mit strikten Lockdowns und anderen Beschränkungen wurden die Infektionszahlen zuletzt eingedämmt. Shanghai, die wichtigste Wirtschaftsmetropole des Landes, war bis Ende Mai für zwei Monate so gut wie abgeriegelt.

05.15 Uhr: RKI registriert 113.099 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 682,7

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 682,7 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben.

Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 668,6 gelegen (Vorwoche: 618,2; Vormonat: 207,0). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 113.099 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 108.190) und 84 Todesfälle (Vorwoche: 90) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 28.293.960 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

03.30 Uhr: Nach langer Corona-Pause - Liedermacher-Festival vor Kloster Banz

Liedermacher treffen sich heute und morgen Abend nach langer Corona-Pause wieder zu den "Liedern auf Banz" in Bad Staffelstein. Unter anderem haben Chris de Burgh, Hubert von Goisern und Haindling ihr Kommen zugesagt. Aber auch die fränkische Band Kellerkommando wird dabei sein. Die Gruppe verspricht unter anderem fränkische Ohrwürmer aus Uromas Plattenkiste. Die "Lieder auf Banz" finden vor malerische Kulisse statt. Mit Blick auf das Kloster Banz bekommen die Zuschauer bei der Open Air Veranstaltung mehrere Stunden handgemachte Musik zu hören. Moderiert wird die Veranstaltung von Bodo Wartke, der selbst als Künstler auftreten wird. Das Programm war ursprünglich bereits für das Jahr 2020 geplant und musste auf Grund der Corona-Pandemie abgesagt verlegt. Da vereinzelt Besucher ihre Tickets zurückgegeben haben, gibt es noch ein kleines Restkontingent an Tickets, so der Veranstalter. Diese können online unter www.lieder-auf-banz.de bestellt und ausgedruckt werden. Der Bayerische Rundfunk wird das Liedermacherfestival an beiden Tagen aufzeichnen. Das BR Fernsehen wird eine zweistündige Sendung am 15.08.22 ab 23.35 Uhr ausstrahlen. Auch in der BR-Mediathek wird die Veranstaltung nach Ausstrahlung abrufbar sein.

Donnerstag, 30. Juni 2022

20.45 Uhr: Lauterbach - Corona-Tests sind jetzt aussagekräftiger

Die neue Regelung bei den Corona-Bürgertests führt laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dazu, dass die Tests aussagekräftiger seien. "Wenn jeder sich einfach so oft testen lassen kann wie er will, ohne dass es einen Grund dafür gibt, dann sind auch zu viele Tests negativ oder wenn sie positiv sind, dann oft falsch-positiv", sagt der SPD-Politiker in der Sendung RTL Direkt. "Wir haben das eingeschränkt, so dass die Tests aussagekräftiger sind." Lauterbach verteidigte zudem die Beteiligung der Bürger an den Kosten: "Wenn ich für drei Euro in einer größeren Gruppe viele Menschen vor der Ansteckung schützen kann, dann ist das gut investiertes Geld."

19.55 Uhr: Dominierende Variante BA.5 legt noch zu – jetzt bei 66 Prozent

Die seit einiger Zeit in Deutschland dominierende Omikron-Subvariante BA.5 hat nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) zuletzt noch einmal zugelegt. Ihr Anteil habe nach jüngsten Erkenntnissen - einer Stichprobe von vorletzter Woche – knapp 66 Prozent betragen. In der Woche davor hatte der Anteil von BA.5 bei etwa 52 Prozent gelegen. Wie die RKI-Experten in dem Bericht schrieben, setzte sich zuletzt auch der Anstieg der Variante BA.4 fort, allerdings weniger stark als in den vorigen Wochen – er lag demnach den jüngsten Erkenntnissen nach bei etwa 7 Prozent. In Deutschland wird nur bei einem kleinen Teil positiver Proben das Erbgut komplett untersucht.

19.15 Uhr: RKI meldet Anstieg der Neuinfektionen um fast 40 Prozent im Wochenvergleich

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet einen Anstieg der Neuinfektionen im Wochenvergleich um 38 Prozent. Dies seien für die alte, 25. Kalenderwoche ein Plus von fast 155.000 weiteren Fällen, heißt es im wöchentlichen Lagebericht. "Dieser Anstieg der 7-Tage-Inzidenz betrifft alle Altersgruppen. Insbesondere bei älteren Menschen und bei Kindern und Jugendlichen sind im Vergleich zur Vorwoche deutliche Anstiege zu verzeichnen."

19.00 Uhr: Kassenärzte: Können Bürgertests nicht mehr abrechnen und auszahlen

Die Kassenärzte gehen wegen der neuen Regelungen für Corona-Bürgertests auf die Barrikaden. In einem Schreiben an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) teilten die Kassenärztliche Bundesvereinigung und die Landesvereinigungen am Donnerstag mit, dass sie Bürgertestungen "zukünftig nicht mehr abrechnen und auszahlen können." Über das Schreiben hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zuerst berichtet.

18.40 Uhr: FDA bittet Impfstoffhersteller um Anpassung auf Omikron-Sublinien

Die US-Arzneimittelbehörde FDA hat die Hersteller von Corona-Impfstoffen darum gebeten, ihre bereits auf Omikron angepassten Vakzine auch in Hinblick auf die Sublinien BA.4 und BA.5 zu modifizieren. Das teilte die FDA am Donnerstag mit, nachdem sich ein Beratergremium dafür ausgesprochen hatte. Man hoffe darauf, dass diese Impfstoffe dann im Herbst als Booster einsatzbereit seien. Vor wenigen Tagen hatten Hersteller aus ihrer Sicht positive klinische Daten zu veränderten Impfstoffen vorgelegt - die allerdings an die in Deutschland nicht mehr kursierende Omikron-Sublinie BA.1 angepasst sind. Den Herstellern zufolge regen sie auch eine effiziente Immunantwort gegen die neueren Omikron-Sublinien BA.4 und BA.5 an.

17.45 Uhr: Expertenkommission legt Auswertung zu Pandemie-Maßnahmen vor

In der Debatte um den Corona-Kurs für den Herbst legt eine Expertenkommission am Freitag eine Auswertung zu bisherigen staatlichen Beschränkungen vor. Die gesetzlich vorgegebene Evaluation soll vor allem die Vorgaben im Rahmen der mehrere Monate geltenden "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" beleuchten. Die Ampel-Koalition hat vereinbart, die wissenschaftliche Beurteilung abzuwarten, ehe über mögliche weitergehende Alltagsauflagen für den Herbst entschieden werden soll. Die Gesundheitsminister der Länder wollen sich noch am Freitag bei einer Sonderkonferenz positionieren.

17.35 Uhr: Viele Corona-Testzentren in Bayern wussten nichts von neuer Gebühr

Viele Corona-Bürgertestzentren in Bayern wussten offenbar nichts von den seit diesem Donnerstag geltenden neuen Finanzierungsregeln. "Es ist nicht auszuschließen, dass aufgrund der kurzfristigen Veröffentlichung durch den Bund Teststationen nicht wussten, dass bereits ab heute Änderungen in der Testverordnung in Kraft getreten sind", sagte ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums auf Anfrage in München. "Dass der Bund die neue Verordnung trotz eindringlicher Mahnungen der Länder erst in allerletzter Minute veröffentlicht und somit bis zum Schluss die Detailregelungen offen lässt, ist inakzeptabel". "Wir Länder hatten und haben damit kaum Puffer, die neuen Regelungen angemessen umzusetzen und den Bürgerinnen und Bürgern verständlich zu kommunizieren", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).

17.20 Uhr: US-Arzneimittelbehörde empfiehlt Anpassung der Booster-Impfstoffe an Untervarianten

Die US-Arzneimittelbehörde FDA empfiehlt angepasste Covid-19-Impfstoffe zur Bekämpfung der vorherrschenden Omikron-Untervarianten BA.4. und BA.5 für den Herbst. Die Behörde hoffe, bis Oktober eine Auffrischungskampagne mit einem umgestalteten Impfstoff starten zu können, sagte der Leiter des FDA-Zentrums für die Bewertung und Erforschung biologischer Produkte.

Die Entscheidung folgt einer Empfehlung von externen Beratern, das Design der Impfungen in diesem Herbst zu ändern, um neuere Varianten des Coronavirus zu bekämpfen. Die FDA hat laut Marks den Herstellern indes nicht empfohlen, den Impfstoff für die Grundimmunisierung zu ändern. Das kommende Jahr werde eine Übergangszeit, in der der angepasste Booster eingeführt werden könne.

13.55 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister lehnt Kostenübernahme bei Bürgerstest ab

Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) lehnt es ab, dass Bayern die Kosten in Höhe von drei Euro je Bürgertest übernimmt, die seit heute fällig sind. "Der Bund hat entschieden, diese Gebühr einzuführen und muss dazu auch stehen. Diese Kosten an die Länder abzuwälzen, wird der gesamtgesellschaftlichen Herausforderung durch die Pandemie nicht gerecht", sagte er. Die Länder schultern aus seiner Sicht bereits einen beträchtlichen Teil der finanziellen Last, die die Pandemie verursacht. Für Quarantäne und Isolation habe der Freistaat seit Beginn der Pandemie mehr als 200 Millionen Euro in die Hand genommen, erklärte Holetschek.

Er will das Thema morgen bei der Sondersitzung der Gesundheitsminister auf den Tisch bringen. Dann dürfte es auch nochmal um die Einführung der neuen Regeln gehen. Diese kritisierte er als zu kurzfristig. Von der neuen Testverordnung des Bundes hätten die Behörden nur wenige Stunden vor Inkraftreten erfahren. Einige Teststellen hätten heute noch gar nicht gewusst, dass sie jetzt Geld von den Bürgerinnen und Bürgern verlangen müssen.

Seit heute sind Bürgertests nur noch für bestimmte Personengruppen kostenlos. Alle anderen müssen drei Euro bezahlen - es steht den Ländern aber frei, diese Kosten zu übernehmen.

12.48 Uhr: Dritter Coronafall in Wimbledon - Auch Bautista Agut steigt aus

Dritter prominenter Coronafall in Wimbledon: Heute hat sich auch Roberto Bautista Agut wegen eines positiven Tests aus dem prestigeträchtigen Tennisturnier zurückgezogen, das teilte der an Position 17 gesetzte Spanier via Twitter mit.

Zuvor hatten Vorjahresfinalist Matteo Berrettini (Italien) und Marin Cilic (Kroatien) das Turnier aufgrund von Corona frühzeitig beenden müssen. Im Teilnehmerfeld der Frauen gab es bislang keinen bekannten Fall. Tests sind offiziell nicht mehr erforderlich rund um das Turnier, auch Masken werden kaum noch getragen. Nach dem Ausfall des Turniers 2020 und der Pandemie-Ausgabe im vergangenen Jahr waren die Organisatoren zurück zur Normalität gekehrt. Mit 42.000 Besuchern am Tag ist die Anlage im Londoner Südwesten wieder voll ausgelastet.

12.41 Uhr: BA-Chef für Reform des Kurzarbeitergeldes

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat eine Reform des Kurzarbeitergeldes gefordert, das in der Corona-Pandemie zeitweise fast sechs Millionen Menschen erhalten haben. Die Behörde arbeite noch 1,1 Millionen Anträge ab, sagte der scheidende BA-Chef Detlef Scheele. "Damit wird die BA bis Mitte 2024 beschäftigt sein." Daraus sei zu entnehmen, dass das konjunkturelle Kurzarbeitergeld kein Instrument sei, um großvolumige Krisen abzufedern. Erforderlich sei ein Instrument, das vorübergehende Arbeitsausfälle ausgleiche, aber nicht als Einzelfall, sondern als Zuschuss abgerechnet werde.

11.49 Uhr: Betrügereien auch mit Corona-Hilfen bleiben auf hohem Niveau

Die Betrügereien mit staatlichen Corona-Hilfen und anderen Subventionen bleiben auf einem hohen Niveau. Das Bundeskriminalamt (BKA) registrierte im vergangenen Jahr 7.260 polizeilich erfassten Fälle von Subventionsbetrug, zu dem auch Delikte im Zusammenhang mit den Corona-Hilfen fallen. Der genaue Anteil wurde nicht mitgeteilt. Dabei gehe es etwa um die Verwendung gefälschter Ausweispapiere, die Nutzung gefälschter oder erfundener Personalien sowie Angaben von Privat- statt der erforderlichen Geschäftskonten, teilte das BKA am Donnerstag in Wiesbaden mit. Zu den Delikten zählten auch die Mehrfachbeantragung in verschiedenen Ländern sowie die Auszahlung auf ausländische Konten.

Die Ermittler gehen wie bei der gesamten Wirtschaftskriminalität auch bei den Betrügereien mit den Corona-Hilfen von einem erheblichen Dunkelfeld aus. Im Jahr 2020 waren beim Subventionsbetrug bundesweit 7.585 Fälle gezählt worden. Insgesamt stiegen die polizeilich erfassten Fälle von Wirtschaftskriminalität im vergangenen Jahr um 4,2 Prozent auf 51 260 Delikte, teilte das BKA mit. Das ist der zweite Anstieg in Folge.

10.33 Uhr: Sozial benachteiligte Kinder leiden besonders unter Pandemie

Sozial benachteiligte Kinder leiden einer Studie zufolge besonders unter der Corona-Pandemie. Die betroffenen Mädchen und Jungen erleben die negativen Veränderungen ihrer Lebensqualität durch die Pandemie deutlich stärker als alle Vergleichsgruppen, wie aus der aktuelle Präventionsradar der DAK-Gesundheit für das Schuljahr 2021/2022 hervorgeht. Dies gelte für die Lebenszufriedenheit, den Gesundheitszustand und das psychische Wohlbefinden. Insbesondere klagen den Angaben zufolge immer mehr Kinder und Jugendliche über häufige Kopf-, Bauch- oder Rückenschmerzen – vor allem in Familien mit einem niedrigen Sozialstatus. Für die nach eigenen Angaben einmalige Schulstudie befragte das IFT-Nord in Kiel für die Krankenkasse bundesweit rund 18.000 Jungen und Mädchen der Klassen 5 bis 10 in insgesamt 13 Bundesländern.

10.01 Uhr: Umfrage - Weniger Menschen zufrieden mit medizinischer Versorgung

Seit Beginn der Corona-Pandemie glauben immer weniger Menschen in Deutschland, dass die Gesundheitsversorgung in ihrer Region gut oder sehr gut funktioniert. Nach der ersten Corona-Welle im Sommer 2020 hatten das 78 Prozent angegeben, im Mai 2022 sind es nur noch 62 Prozent. Auch bei der Frage nach der Zufriedenheit mit der Gesundheitsversorgung insgesamt zeigt sich der negative Corona-Einfluss. Lag die Gesamtzufriedenheit im Sommer 2020 noch bei 85 Prozent und damit über Vor-Corona-Niveau, so sinkt diese im Mai 2022 deutlich auf 78 Prozent. Dies sind Ergebnisse aus einer aktuellen repräsentativen Follow-up-Befragung des Meinungsforschungsinstituts forsa unter rund 2.000 Bürgerinnen und Bürgern, die der AOK-Bundesverband im Rahmen seiner Initiative "Stadt.Land.Gesund." beauftragt hat.

08.55 Uhr: Lauterbach hält bürokratischen Aufwand bei neuer Corona-Testverordnung für überschaubar

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält den bürokratischen Aufwand bei der neuen Corona-Testverordnung für "überschaubar". Auf einem Formblatt werde dokumentiert und unterschrieben, dass man die Kriterien für weiterhin kostenlose Tests erfülle - "das wäre gezielter Betrug, wenn man lügt", sagte Lauterbach im ZDF-"Morgenmagazin". Wer die Kriterien nicht erfüllt, muss künftig drei Euro pro Test zahlen.

07.59 Uhr: Südkorea erteilt erstmals Zulassung für einheimischen Impfstoff

Südkorea hat den ersten Corona-Impfstoff zugelassen, der im eigenen Land entwickelt wurde. Das Mittel SKYCovione des südkoreanischen Herstellers SK bioscience dürfe Menschen ab 18 Jahren in zwei Dosen im Abstand von vier Wochen injiziert werden, teilte das Ministerium für Lebensmittel- und Arzneimittel-Sicherheit mit. Die südkoreanische Gesundheitsbehörde KDCA hatte bereits im März zehn Millionen Dosen des neuen Impfstoffs vorbestellt. Bei SkyCovione handelt es sich ähnlich dem Mittel des US-Herstellers Novavax um einen Proteinimpfstoff, der auf einer anderen Technologie als etwa bei den in Deutschland zumeist verwendeten mRNA-Präparaten von Pfizer und Moderna beruht.

05.03 Uhr: RKI meldet 132.671 Neuinfektionen - Inzidenz steigt weiter

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstagmorgen mit 668,6 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 646,3 gelegen (Vorwoche: 532,9; Vormonat: 189,0). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.

Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 132.671 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 119.360) und 83 Todesfälle (Vorwoche: 98) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 28.180.861 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

00.30 Uhr: Bürger müssen ab heute drei Euro für Schnelltest zahlen

Für einen Corona-Schnelltest müssen die meisten Menschen jetzt selbst zahlen. Kostenlose "Bürgertests" an Teststellen oder in Apotheken gibt es ab heute nur noch für Risikogruppen, für Menschen, die mit besonders gefährdeten Gruppen zu tun haben und für diejenigen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Das sieht eine neue Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums vor.

Künftig haben etwa noch Frauen im ersten Schwangerschaftsdrittel Anspruch auf einen Gratistest, Kinder bis fünf Jahre, Haushaltsangehörige von Infizierten, pflegende Angehörige, Menschen mit Behinderung und deren Betreuer oder Bewohner und Besucher von Pflegeheimen, Kliniken oder Einrichtungen für Menschen mit Behinderung.

• Zum Artikel: Corona: Bürgertests ab heute kostenpflichtig

00.02 Uhr: USA bestellen Pfizer/Biontech-Impfstoff für 3,2 Milliarden Dollar

Die US-Regierung hat im großen Stil weiteren Corona-Impfstoff von Pfizer und Biontech für eine geplante Booster-Kampagne im Herbst bestellt. Konkret gehe es um mindestens 105 Millionen Dosen und ein Vertragsvolumen von über 3,2 Milliarden Dollar (3,1 Mrd Euro), teilten die Unternehmen und die Regierung am Mittwoch mit. Die Lieferungen sollen im Spätsommer beginnen und Impfstoffe sowohl für Erwachsene als auch für Kinder enthalten. Laut Pfizer-Chef Albert Bourla geht es dabei auch um Mittel, die speziell gegen neuartigere Virusvarianten wie Omikron schützen könnten. Der Deal umfasst eine Kaufoption für weitere bis zu 195 Millionen Dosen, wodurch der Gesamtumfang auf 300 Millionen Dosen ansteigen könnte.

Mittwoch, 29. Juni 2022

22.25 Uhr: Holetschek kündigt bayerische Impfkampagne für August an

Die bayerische Staatsregierung wird im August eine Impfkampagne unter dem Motto "Na sicher" starten. Das hat der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Mittwochabend in der Münchner Runde im BR Fernsehen bekanntgegeben. Demnach soll die Kampagne sowohl auf Hygieneregeln als auch die Corona-Impfung hinweisen. In diesem Rahmen gebe es auch eine Zusammenarbeit mit der Stadt München, mit der man gemeinsam für ein sicheres Oktoberfest werben werde.

21.30 Uhr: Virologe Drosten stellt nach Anfeindungen auf Zeltplatz Anzeige

Der prominente Virologe Christian Drosten hat wegen Beschimpfungen auf einem Zeltplatz an der Mecklenburgischen Seenplatte Anzeige bei der Polizei erstattet. Er habe gegen drei Dauercamper - zwei Frauen und ein Mann - Anzeige wegen Verleumdung gestellt. Demnach sei Drosten unter anderem als Massenmörder beschimpft worden. Die Polizeisprecherin wollte wegen laufender Ermittlungen zum Inhalt der Beschimpfungen nichts sagen.

19.15 Uhr: EU sieht noch keinen Grund für Freigabe von Corona-Hilfen für Ungarn

Auch ein Brief der ungarischen Regierung an die EU hat keine Bewegung im Streit über die Freigabe von 15,5 Milliarden Euro EU-Hilfen gebracht. Es gebe "keine Updates" im Vergleich zu der jüngsten Stellungnahme der Kommission am 3. Juni in der Sache. Zwar habe es in den vergangenen Monaten Fortschritte bei einigen Fragen gegeben. "Jedoch gibt es eine Reihe von Punkten, die offenbleiben, unter anderem im Kampf gegen die Korruption und bei Bildungsmaßnahmen." Die Gespräche würden fortgeführt.

18.45 Uhr: Bayern setzt auf unkomplizierte Nachweise für kostenlose Corona-Tests

Bayern will die Nachweispflicht für kostenlose Corona-Tests für pflegende Angehörige ohne große Auflagen umsetzen. "Wichtig ist auch, dass nun den Menschen, die Anspruch auf einen kostenlosen Test haben, keine Steine in den Weg gelegt werden. Die Regelung muss deshalb so unbürokratisch wie möglich umgesetzt werden", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Bayern setze auf "möglichst niedrigschwellige Nachweise". Zugleich lobte Holetschek, dass die Bundesregierung anders als zunächst geplant pflegenden Angehörigen und Menschen mit Behinderungen weiterhin kostenlose Tests ermögliche.

18.10 Uhr: Pakistan verschärft wieder Corona-Maßnahmen

Wegen steigender Infektionszahlen sollen in Pakistan künftig wieder strengere Corona-Regeln gelten. Im Gegensatz zu anderen Ländern der Region, die mehr auf Lockerungen setzen, habe man sich zur Verschärfung der Infektionsschutz-Maßnahmen entschlossen, teilte die Regierung des Landes am Dienstag mit. So gilt in Pakistan nun wieder die Maskenpflicht an vielen öffentlichen Orten wie in Restaurants und Geschäften. Außerdem sollen im September die Impfungen gegen das Coronavirus bei Fünf- bis Elfjährigen beginnen.

17.35 Uhr: Österreich: Ärztin schließt Praxis nach Drohungen von Impfskeptikern

Eine österreichische Ärztin hat nach Morddrohungen gegen sie ihre Praxis geschlossen und damit viel Aufsehen erregt. Die in Oberösterreich tätige Medizinerin erklärte auf ihrer Website, dass sie seit sieben Monaten Drohschreiben "aus der Covid-Maßnahmengegner- und Impfgegner-Szene" erhalte, und sich die Kosten für Sicherheitsmaßnahmen nicht mehr leisten könne.

16.50 Uhr - Pflegende Angehörige sollen weiterhin kostenlose Corona-Tests bekommen

In den Genuss kostenloser Corona-Tests sollen weiterhin auch pflegende Angehörige sowie Menschen mit Behinderungen und deren Betreuungskräfte kommen. Eine entsprechende Änderung der neuen Testverordnung veröffentlichte das Bundesgesundheitsministerium am Mittwoch in Berlin.

Mit der neuen Testverordnung sind die Bürgertests ab Donnerstag nicht mehr für alle gratis. Kostenlos bleiben sie für Kinder bis fünf Jahre, Schwangere in den ersten drei Monaten, Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern und Pflegeheimen, Haushaltsangehörige von Infizierten, sowie Bewohner von Einrichtungen der Eingliederungshilfe und all diejenigen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Wer sich etwa wegen des Besuchs einer Großveranstaltung oder eines Familienfestes testen lassen will, muss künftig einen Eigenanteil von drei Euro bezahlen.

13.37 Uhr - Lauterbach appelliert an Pflegeheime - Besucher wieder testen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat angesichts der Corona-Sommerwelle an die Pflegeeinrichtungen appelliert, wieder Tests und eine Maskenpflicht für Besucher einzuführen. Nach einem Treffen mit Einrichtungsträgern in Berlin warnte der Gesundheitsminister, ohne Tests und FFP2-Masken seien "erhebliche Ausbrüche" von Corona-Infektionen in Pflegeheimen zu erwarten. Gegenwärtig sind Masken und Tests nicht mehr vorgeschrieben. Lauterbach hatte vor knapp zwei Wochen für den Herbst und Winter strengere Vorschriften für Pflegeheime angekündigt, die seinen Angaben zufolge gegenwärtig vorbereitet werden.

12.29 Uhr - Corona-Gutachten kommt am Freitag

Das mit Spannung erwartete Gutachten eines Sachverständigenrats zu den bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen soll an diesem Freitag veröffentlicht werden. Das stellte heute ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums in Berlin in Aussicht. Aus den Ergebnissen des Berichts wolle man anschließend "so schnell wie möglich" Konsequenzen für die Maßnahmen im kommenden Herbst ziehen. Die aktuellen Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz laufen am 23. September aus. Eckpunkte für das weitere Vorgehen sollen nach den Worten des Ministeriumssprechers noch vor der parlamentarischen Sommerpause vorgestellt werden. Die Verabschiedung des überarbeiteten Gesetzes ist dann nach dem Ende der Sommerpause im September vorgesehen.

12.11 Uhr - Aiwanger an Corona erkrankt

Die Corona-Sommerwelle hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger getroffen: Der Freie Wähler-Chef hat sich infiziert, wie das Wirtschaftsministerium heute mitteilte. Aiwanger ist demnach aber nicht ernsthaft erkrankt und hat nur milde Symptome. Aiwanger ist der vorerst letzte in einer langen Reihe von Ministern, der sich angesteckt hat. Am Dienstag nahm er noch an der Kabinettssitzung teil.

11.42 Uhr - Mauritius hebt Großteil der Corona-Beschränkungen auf

Mauritius hat den Großteil seiner Corona-Restriktionen aufgehoben. In dem Inselstaat vor der Südostküste Afrikas dürfen Nachtclubs und Bars wieder öffnen, auch die Beschränkungen für Veranstaltungen wie Hochzeiten sowie die Maskenpflicht in den meisten öffentlichen Räumen wurden aufgehoben.

11.12 Uhr - Bund will Schuldenbremse wieder einhalten

Die Bundesregierung will im kommenden Jahr die in der Corona-Pandemie ausgesetzte Schuldenbremse wieder einhalten. Der Bund gehe haushaltspolitisch stark auf die "Bremse", verlautete heute aus Regierungskreisen. Die Einhaltung der Schuldenregel sei auch ein Beitrag, um den Inflationsdruck zu verringern.

10.59 Uhr - Virologe Drosten stellt nach Anfeindungen auf Zeltplatz Anzeige

Der Virologe Christian Drosten hat wegen Beschimpfungen auf einem Zeltplatz an der Mecklenburgischen Seenplatte Anzeige bei der Polizei erstattet. Er habe gegen drei Dauercamper - zwei Frauen und ein Mann - Anzeige wegen Verleumdung gestellt, bestätigte eine Sprecherin der Polizeiinspektion Neubrandenburg. Zuerst hatte das Online-Portal "Wir sind Müritzer" darüber berichtet. Demnach sei Drosten unter anderem als Massenmörder beschimpft worden. Die Polizeisprecherin wollte wegen laufender Ermittlungen zum Inhalt der Beschimpfungen nichts sagen. Der Vorfall habe sich am vergangenen Samstag am Ellbogensee, südlich der Müritz zugetragen. Drosten sei inzwischen wieder planmäßig abgereist.

10.01 Uhr - Armut nach zweiten Pandemie-Jahr auf neuem Höchststand

Die Armutsquote in Deutschland ist nach dem zweiten Pandemie-Jahr auf einen neuen Höchststand von 16,6 Prozent geklettert. Das geht aus dem aktuellen Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes hervor, der am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Demnach hatten 2021 knapp 14 Millionen Menschen in Deutschland kein sicheres Auskommen. Ungewöhnlich stark nahm die Armut unter Erwerbstätigen zu, bei Selbstständigen stieg die Armutsquote von 9 auf 13 Prozent. Höchststände wurden auch bei Rentnerinnen und Rentnern mit einer Armutsquote von knapp 18 Prozent und bei Kindern und Jugendlichen mit rund 21 Prozent registriert.

Im vergangenen Jahr lag die Armutsquote noch bei 16,1 Prozent. Sie war trotz der Pandemie nur leicht gestiegen, was auf die Wirksamkeit der damaligen Corona-Hilfen zurückgeführt wurde. Jetzt hingegen schlügen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie und die stark steigenden Lebenshaltungskosten voll durch und träfen die Schwächsten, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider.

09.10 Uhr - Xi verteidigt Null-Covid-Strategie

Der chinesische Präsident Xi Jinping verteidigt trotz hoher wirtschaftlicher Kosten den Null-Covid-Ansatz im Kampf gegen die Pandemie. Diese Strategie sei "richtig und wirksam" und solle unbedingt beibehalten werden, zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua heute. Die Volksrepublik würde eher vorübergehende negative Folgen für die wirtschaftliche Entwicklung in Kauf nehmen, als zuzulassen, dass das Leben und die Gesundheit der Menschen Schaden nehmen. China mit seiner großen Bevölkerung hätte "unvorstellbare Konsequenzen" aushalten müssen, wenn eine Strategie des "Stillhaltens" verfolgt worden wäre. Xi hatte zuvor die zentral gelegene Stadt Wuhan besucht, wo das Virus Ende 2019 erstmals entdeckt wurde.

08.28 Uhr - Staat baut Schuldenberg um eine Milliarde Euro ab

Trotz Corona-Krise und Kriegsausbruch in der Ukraine sind die Schulden des deutschen Staates im ersten Quartal gesunken. Bund, Länder, Gemeinden sowie Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte standen mit 2318,9 Milliarden Euro in der Kreide. Das waren 992 Millionen Euro weniger als Ende 2021, wie das Statistische Bundesamt heute mitteilte. Grund dafür sei, dass "insbesondere beim Bund, aber auch bei einigen Ländern" die Verbindlichkeiten der Extrahaushalte verringert werden konnten. Schlechter fällt die Bilanz im Vergleich zum Vorjahreszeitrum aus: Gemessen am ersten Quartal 2021 nahm die Verschuldung um 5,1 Prozent oder 113,4 Milliarden Euro zu.

08.06 Uhr - Umfrage - Deutsche bei Preis für Bürgertests gespalten

Die Einführung einer Kostenbeteiligung von drei Euro für Corona-Bürgertests trifft bei den Menschen auf ein gespaltenes Echo. 47 Prozent der Deutschen finden den Preis von drei Euro mit Ausnahme bestimmter Personengruppen für angemessen, 43 Prozent hingegen nicht, wie eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov ergab. 10 Prozent machen keine Angabe.

Schnelltests auf Staats- und damit Steuerzahlerkosten an Teststationen oder in Apotheken soll es ab Donnerstag nur noch für bestimmte Risikogruppen geben. Andere müssen drei Euro zuzahlen.

07.10 Uhr - RKI meldet knapp 134.000 Neuinfektionen

In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen auf 133.950. Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwochmorgen mit 646,3 angegeben. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Den Angaben zufolge wurden 175 neue Todesfälle gemeldet, die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 141.022.

Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 635,8 gelegen (Vorwoche: 488,7; Vormonat: 196,2). Allerdings liefert die Inzidenz kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus – vor allem, weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

00.00 Uhr: Bundesregierung wirft Luftverkehrsbranche Fehlpanlungen vor

Die Koordinatorin der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus, Claudia Müller (Grüne), wirft der gesamten Luftverkehrsbranche wegen der langen Warteschlangen in Airports und tausendfach ausgefallener Flüge flächendeckend Fehler bei der Personalplanung vor. "Wir mussten alle lange pandemiebedingt aufs Reisen verzichten. Also wollen viele Menschen nun endlich wieder raus und ihre Ferien genießen. Das kann ich nur allzu gut verstehen. Dass so ein Zeitpunkt kommen würde, war auch nicht schwer vorherzusehen," sagte Müller der "Bild". Es sei umso frustrierender, wenn nach den schwierigen Corona-Jahren nun die hohen Passagierzahlen gerade auf personelle Engpässe im Luftverkehr stießen. Es sei in der gesamten Flugbranche anscheinend zu erheblichen Fehlplanungen gekommen. "Das werden wir nicht alles sofort ausgleichen können, das gehört zur Wahrheit dazu."

• Zum Artikel: Fachkräftemangel an Flughäfen: Länger warten als fliegen?

Dienstag, 28. Juni 2022

22.13 Uhr: Zwei niedersächsische Minister mit Corona infiziert

In Niedersachsen haben sich zeitgleich zwei Minister mit dem Coronavirus infiziert: Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU). Das teilte eine Regierungssprecherin in Hannover mit. In den vergangenen Monaten hatten sich bereits weitere Kabinettsmitglieder mit dem Virus infiziert.

Das Wirtschaftsministerium teilte mit, dass es dem Minister gut gehe und er sich umgehend in häusliche Isolation begeben habe. Er nehme von dort aus seine Amtsgeschäfte weiter wahr.

20.47 Uhr: Corona in Wimbledon - Zwei Favoriten positiv getestet

Für die Mitfavoriten Matteo Berrettini und Marin Cilic ist das Turnier in Wimbledon vorbei, noch ehe es begonnen hat. Corona ist zurück im All England Club, das Risiko spielt mit. London (SID) Ein Schwarz-Weiß-Foto mit einer Hiobsbotschaft riss die Tenniswelt am Dienstag aus ihrer trügerischen Wimbledon-Idylle. Matteo Berrettini, Vorjahresfinalist und als ausgewiesener Rasenspezialist einer der Favoriten, verkündete via Instagram, was keiner hören wollte: Das Coronavirus ist zurück im All England Club, und das Zittern beginnt. Berrettini war bereits der zweite Fall und "todunglücklich" über seine Absage. Am Montag, dem ersten Turniertag, hatte Marin Cilic, ebenfalls ein Ex-Finalist und wie Berrettini in Top-Form, nach einem positiven Test zurückgezogen. Auch er schrieb von einem "gebrochenen Herzen". auch er hatte sich den Sommer auf der Insel ganz anders vorgestellt.

19.25 Uhr: Untersuchung zum Umgang der britischen Regierung mit Pandemie beginnt

Nach erheblichem Druck von Angehörigen von Corona-Toten soll nun eine unabhängige Untersuchung des Umgangs der britischen Regierung mit der Pandemie beginnen. Das kündigte Premierminister Boris Johnson am Dienstag in einem schriftlichen Statement an. Die Organisation "Covid-19 Bereaved Families for Justice", in der sich die Angehörigen zusammengeschlossen haben, hatte vor wenigen Tagen mit einer Klage gedroht, weil die Aufarbeitung bislang nicht begonnen hatte. Johnson hatte bereits im vergangenen Jahr einer solchen Untersuchung zugestimmt. Entsprechende Forderungen gab es schon deutlich früher.

19.15 Uhr: Radsport-Weltverband lockert Corona-Regeln vor Tour de France

Trotz zahlreicher positiver Fälle in den vergangenen Wochen hat der Radsport-Weltverband UCI die Corona-Regeln kurz vor dem Start der 109. Tour de France gelockert. Vor dem Beginn und an zwei Ruhetagen müssen nun bei allen Fahrern und Teammitgliedern nur noch Antigen-Schnelltests statt PCR-Tests durchgeführt werden. Zudem entfällt die Regel, dass eine Mannschaft aus dem Rennen genommen wird, sobald zwei Fahrer positiv getestet werden. Das teilte die UCI am Dienstag mit. Die Tour beginnt am Freitag in Kopenhagen.

18.55 Uhr: Flug-Chaos hält Urlauber nicht von Reisen ab

Die Probleme im Luftverkehr können nach Einschätzung von Lufthansa-Chef Carsten Spohr nicht schnell gelöst werden. Die von Personalmangel, Teileknappheit und eingeschränktem Luftraum geprägte Situation werde sich "kurzfristig kaum verbessern", sagte der Chef der größten Airline-Gruppe Europas in einem Entschuldigungsschreiben an die Passagiere. Während die Gewerkschaft Verdi über zunehmende Angriffe und gesundheitliche Belastungen für das Personal klagt, berichtet der Touristik-Konzern Tui von einer ungebrochenen Nachfrage. Ausgelöst wurde umfangreiche Krise im Luftverkehr durch die harten Corona-Einschränkungen, die zum teilweisen Stillstand führten.

18.25 Uhr: Positiver Corona-Test: Wasserspringer Wesemann verpasst WM-Finale

Wasserspringer Moritz Wesemann ist positiv auf das Coronavirus getestet worden und verpasst deshalb das WM-Finale vom Drei-Meter-Brett. Ein Schnelltest hatte am Dienstagmorgen das positive Resultat beim 20-Jährigen gebracht. Das Ergebnis eines anschließend durchgeführten PCR-Tests lag kurz vor dem Wettkampf am Nachmittag noch nicht vor. Es war der erste Corona-Fall im deutschen Team während der Titelkämpfe.

18.05 Uhr: Gericht bescheinigt Frankreich Fehler im Corona-Management

Das Verwaltungsgericht von Paris hat dem französischen Staat Versäumnisse im anfänglichen Pandemiemanagement sowie beim Vorbeugen der Corona-Krise bescheinigt. Es sei ein Fehler gewesen, vor dem Ausbruch der Pandemie keinen ausreichend großen Vorrat an Masken angelegt zu haben, entschied das Gericht am Dienstag. Falsch seien auch Regierungsaussagen zu Beginn der Krise gewesen, wonach das Tragen einer Maske für die allgemeine Bevölkerung unnütz sei. Dies habe im Widerspruch zu verfügbaren wissenschaftlichen Daten gestanden. Mehrere Erkrankte und Hinterbliebene von Menschen, die in Folge einer Corona-Infektion gestorben waren, hatten sich an das Gericht gewandt. Ihre Forderungen auf Schadenersatz wies das Gericht zurück.

17.50 Uhr: Alzheimer-Symptome nach Corona-Infektion häufiger entdeckt

Eine Corona-Infektion steigert einer dänischen Studie zufolge das Risiko einer Alzheimer-Diagnose in den darauffolgenden zwölf Monaten deutlich. Im Vergleich zu Nicht-Infizierten hatte bei Infizierten 3,5 Mal so häufig ein Arzt Alzheimer festgestellt, schreiben Pardis Zarifkar und ihr Team im Fachblatt "Frontiers in Neurology". Zwei deutsche Experten betonen aber, dass aus ihrer Sicht die Corona-Infektion Alzheimer bei den untersuchten Fällen nicht ausgelöst, sondern lediglich Symptome einer schon bestehenden Erkrankung zutage gefördert hat.

17.10 Uhr: Schauspieler mit Corona - Störtebeker-Festspiele gehen dennoch weiter

Trotz mehrerer Corona-Fälle unter den Darstellern gehen die Störtebeker-Festspiele in Mecklenburg-Vorpommern weiter. Der Spielbetrieb erfolge in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt, sagte Festspiel-Chefin Anna-Theresa Hick. Es habe zunächst fünf Fälle gegeben. Davon hätten sich drei mittlerweile wieder freigetestet. Maßgeblich für die Fortsetzung sei unter anderem, dass die Betroffenen kaum Symptome hätten. Zudem spiele man im Freien und eine Übertragung auf Zuschauer sei nach Einschätzung des Gesundheitsamtes unwahrscheinlich.

16.50 Uhr: FDA will bis Anfang Juli über angepasste Covid-Impfstoffe entscheiden

Die US-Arzneimittelbehörde FDA will bis Anfang Juli über die Zusammensetzung der Covid-19-Impfstoffe für den Herbst entscheiden. Das kündigte Peter Marks, Leiter des FDA-Zentrums für die Bewertung und Erforschung biologischer Produkte, am Rande eines Treffens mit externen Beratern an. Er gehe davon aus, dass mit der Verabreichung von angepassten Auffrischungsimpfungen bis Anfang Oktober begonnen werden könne. Mit den externen Experten erörtert die FDA, ob die Zusammensetzung der bestehenden Covid-19-Impfstoffe geändert werden soll, um künftige Varianten des Coronavirus zu bekämpfen. Eine Empfehlung des Gremiums wird noch am Dienstag erwartet.

16.35 Uhr: Niedersachsens Innen- und Wirtschaftsminister mit Corona infiziert

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) haben sich mit dem Coronavirus infiziert. Das teilte eine Regierungssprecherin am Dienstag in Hannover mit. In den vergangenen Monaten hatten sich bereits weitere Kabinettsmitglieder mit dem Virus infiziert. Das Wirtschaftsministerium teilte mit, dass es dem Minister gut gehe und er sich umgehend in häusliche Isolation begeben habe. Er nehme von dort aus seine Amtsgeschäfte weiter wahr.

16.20 Uhr: Bas wirbt für "Beibehaltung der kostenlosen Bürgertests"

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hält die weitgehende Abschaffung der kostenlosen Corona-Tests für einen Fehler. "Ich würde die Corona-Tests weiterhin unentgeltlich anbieten", sagte sie der "Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft". Das Risiko, dass sich Menschen aus finanziellen Gründen nicht testen ließen, sei zu groß, warnte Bas. "Wir laufen alle gemeinsam in ein Risiko, dass die Infektionen weitergehen."

16.00 Uhr: Bayern schafft FFP2-Maskenpflicht in Bus und Bahn ab

Trotz der wieder steigenden Corona-Zahlen entfällt Anfang Juli in Bayerns Bussen und Bahnen im Nahverkehr die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske. Das Kabinett beschloss am Dienstag in München zwar, dass die Corona-Verordnung um weitere vier Wochen verlängert wird, jedoch reicht dann zur Erfüllung der Maskenpflicht eine medizinische Maske. Die aktuelle Verordnung gilt noch bis zum 2. Juli. Es ist davon auszugehen, dass die neue Regelung dann direkt im Anschluss gelten wird.

15.50 Uhr: Corona-Schock in Wimbledon- Mitfavorit Berrettini "untröstlich"

Mit einem Schwarz-Weiß-Foto und traurigen Worten hat Mitfavorit Matteo Berrettini die Corona-Sorgen beim Tennisturnier in Wimbledon deutlich verschärft. "Untröstlich", schrieb der italienische Vorjahresfinalist und gab als zweiter prominenter Tennisprofi nach dem früheren US-Open-Champion Marin Cilic kurz vor seiner Auftaktpartie seine Absage wegen einer Infektion mit dem Virus bekannt. Angesichts stark steigender Zahlen an positiven Tests in England und keiner Einschränkungen für Spieler sowie Zuschauer rückt Corona nach der Absage des Turniers vor zwei Jahren wieder in den Fokus. "Ich habe keine Worte, um zu beschreiben, wie extrem enttäuscht ich bin", schrieb Berrettini.

15.15 Uhr: Bundesgerichtshof berät ersten Corona-Fall im Reiserecht

Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft, unter welchen Bedingungen Kunden eine Pauschalreise bei Ausbruch von Corona kostenfrei stornieren konnten. Eine Entscheidung soll am 2. August verkündet werden, wie die Karlsruher Richterinnen und Richter am Dienstag nach weiteren Beratungen im Anschluss an die Verhandlung mitteilten. Ursprünglich hatten sie die Entscheidung gleich für den Nachmittag angekündigt. Der Senat hatte aber auch mit dem Gedanken gespielt, den Europäischen Gerichtshof (EuGH) einzuschalten.

• zum Artikel: Bundesgerichtshof vertagt Corona-Entscheidung im Reiserecht

14.35 Uhr: Lauterbach: GKV-Zusatzbeiträge sollen um 0,3 Prozentpunkte steigen

Auf die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen kommen im nächsten Jahr höhere Beiträge zu. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag solle um 0,3 Prozentpunkte steigen, kündigte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach an. Dies bringe voraussichtlich zwischen 4,8 und 5 Milliarden Euro ein. Die Beitragserhöhung solle Teil eines Maßnahmenpakets zur Deckung eines Defizits von 17 Milliarden Euro sein. Leistungskürzungen werde es nicht geben. Zur Deckung des Defizits solle zudem ein erhöhter Steuerzuschuss in Höhe von zwei Milliarden Euro und ein Darlehen des Bundes in Höhe von einer Milliarde Euro beitragen. Darüber hinaus müssten andere Reserven angegangen werden - sowohl beim Gesundheitsfonds als auch bei den Einzelkassen seien noch solche Reserven vorhanden.

zum Artikel: Gesetzlich Krankenversicherte müssen deutlich mehr zahlen

14.05 Uhr: Corona-Lage macht Münchner OB Sorge ums Oktoberfest

Angesichts der steigenden Corona-Zahlen gibt es in München Sorge ums Oktoberfest. Er hoffe, dass man das Thema "nicht noch kurzfristig diskutieren" müsse, sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter dem Bayerischen Rundfunk am Dienstag. Die Corona-Zahlen seien niederschmetternd - auch wenn das Hauptaugenmerk inzwischen nicht mehr auf der Sieben-Tage-Inzidenz, sondern auf der Belastung der Krankenhäuser liege.

• Zum Artikel: OB Reiter zu Oktoberfest: Zwischen Personalmangel und Corona

13.37 Uhr: Bayern schafft FFP2-Maskenpflicht in Bus und Bahn ab

Trotz der wieder steigenden Corona-Zahlen entfällt Anfang Juli in Bayerns Bussen und Bahnen im Nahverkehr die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maskenpflicht. Das Kabinett beschloss am Dienstag in München zwar, dass die Corona-Verordnung um weitere vier Wochen verlängert wird, jedoch reicht demnach zur Erfüllung der Maskenpflicht eine medizinische Maske. Die aktuelle Verordnung gilt noch bis zum 2. Juli. Es ist davon auszugehen, dass die neue Regelung dann direkt im Anschluss gelten wird. "Nach mehr als zwei Jahren Corona-Pandemie ist es wichtig, dass wir unsere Regelungen immer wieder auf den Prüfstand stellen und an die neuen Umstände anpassen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. In den heißen Sommermonaten wie derzeit und unter den aktuellen Bedingungen, sei es verhältnismäßig, die Maskenvorschriften so anzupassen, dass jeder selber entscheiden könne, ob er eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske tragen wolle.

• Zum Artikel: Corona: In Bayerns ÖPNV reicht künftig OP-Maske

12.54 Uhr: Corona-Zertifikate sollen in der EU ein weiteres Jahr gelten

Die EU-Staaten haben den Einsatz von Corona-Bescheinigungen um ein Jahr verlängert. Die Dokumente, die bei Reisen zwischen den 27-Mitgliedsländern vorgelegt werden können, damit die Inhaber eine Quarantäne und andere Beschränkungen vermeiden können, sollten bis Juni 2023 verwendet werden können, teilte der EU-Rat heute mit. Die Regel könne aber auch schon eher aufgehoben werden.

12.24 Uhr: Vorjahresfinalist Berrettini verpasst Wimbledon wegen Corona

Zweiter prominenter Coronafall in Wimbledon: Vorjahresfinalist Matteo Berrettini gab heute vor seinem Auftaktmatch den positiven Test via Instagram bekannt. Nach dem Kroaten Marin Cilic ist das Tennisturnier damit auch für den Italiener vorbei, noch ehe es begonnen hat. Sein Herz sei gebrochen, schrieb Berrettini, der nach den Titeln in Stuttgart und im Londoner Queen's Club als einer der Favoriten im All England Club galt. "Ich hatte Grippesymptome und war in den vergangenen Tagen isoliert", sagte er: "Der Traum ist für dieses Jahr vorbei, aber ich werde stärker zurückkommen."

10.38 Uhr: China kündigt kürzere Corona-Quarantäne bei Einreise an

China hat seine strikten Corona-Einreisebeschränkungen etwas gelockert. Wie der Staatssender CCTV heute unter Berufung auf neue Regierungspläne berichtete, sollen Reisende nach ihrer Ankunft künftig nur noch sieben statt bisher 14 Tage in zentraler Hotel-Quarantäne verbringen. Im Anschluss erfolgt eine dreitägige "Gesundheitsüberwachung" in der eigenen Wohnung. Zuvor waren sieben Tage Heim-Isolation erforderlich, jedoch mit leichten Abweichungen von Stadt zu Stadt. Zunächst war unklar, ab wann die neuen Vorgaben umgesetzt werden und ob sie im ganzen Land einheitlich gelten sollen.

10.29 Uhr: Lufthansa-Chef entschuldigt sich bei Passagieren für Flugchaos

Lufthansa-Chef Carsten Spohr stimmt die Passagiere auf Warteschlangen, Verspätungen und Flugstreichungen im Sommer ein. Nach dem Hochfahren des Luftverkehrs nach der Corona-Pandemie von fast Null auf knapp 90 Prozent könne die Branche nicht die gewohnte Verlässlichkeit, Robustheit und Pünktlichkeit liefern, schrieb Spohr in einem offenen Brief des Konzernvorstands an die Kunden. "Wir können uns dafür bei Ihnen nur entschuldigen und wollen dabei auch ganz ehrlich sein: In den nächsten Wochen mit weiter steigenden Passagierzahlen, ob Urlaub oder Geschäftsreisen, wird sich die Situation kurzfristig kaum verbessern." Es fehlten nicht nur bei der Lufthansa, sondern in der gesamten Branche noch zu viele Mitarbeiter.

• Zum Artikel: Fachkräftemangel an Flughäfen: Länger warten als fliegen?

09.25 Uhr: Keine lokalen Neuinfektionen in Peking und Shanghai

Chinas Hauptstadt Peking und die Finanzmetropole Shanghai melden erstmals seit Ende Februar keine lokalen Corona-Neuinfektionen mehr. Die täglichen Fallzahlen waren in der vergangenen Woche auf eine einstellige Zahl gesunken, so dass in Shanghai allmählich wieder Restaurants öffnen und in Peking Schulen und Freizeiteinrichtungen wieder besucht werden können. In Shanghai soll der Freizeitpark Disneyland am Donnerstag wieder öffnen. China kündigte an, die Quarantänezeit für Besucher aus dem Ausland auf sieben Tage zu halbieren. Nach dem siebentägigen Aufenthalt in zentralen Einrichtungen müssen Reisende nun drei Tage zu Hause unter ärztlicher Beobachtung bleiben, statt wie bisher sieben.

07.28 Uhr: Bayerns Kliniken warnen vor Versorgungskrise

Die Kliniken in Bayern erwarten durch die Inflation hohe Belastungen, die auch Patienten zu spüren bekommen könnten. Es bestehe das Risiko einer "Einschränkung der medizinischen Versorgung, wenn die Politik nicht dringend gegensteuert", warnte die Erste Vorsitzende der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG), die Kitzinger Landrätin Tamara Bischof. Spätestens bei wieder steigenden Corona-Infektionszahlen im Herbst drohe eine "Finanz- und Versorgungskrise", sagte Bischof am Montagabend bei den Gesundheitspolitischen Sommergesprächen der BKG in München. Deutlich höhere Ausgaben für Energie und andere Sachkosten reißen in diesem Jahr nach Berechnungen der BKG eine Lücke von 530 Millionen Euro in die Haushalte der Kliniken in Bayern.

• Zum Artikel: Bayerns Krankenhäuser befürchten Versorgungskrise

04.55 Uhr: RKI - Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 635,8

In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 142.329 auf gut 27,9 Millionen, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Die Sieben-Tage-Inzidenz erhöht sich auf 635,8. Den Angaben zufolge wurden 113 neuen Todesfälle gemeldet, die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 140.847.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

04.30 Uhr: BGH prüft kostenfreien Reiserücktritt bei Corona-Ausbruch

Der Bundesgerichtshof (BGH) verhandelt am Dienstag (09.00 Uhr) in Karlsruhe über die Stornierung einer Pauschalreise wegen der Corona-Pandemie. Der Kläger wollte im April 2020 nach Japan reisen, trat aber am 1. März nach Beginn der ersten Corona-Schutzmaßnahmen im Land von der Reise zurück. Dafür zahlte er zunächst 1500 Euro Stornokosten - als wenig später ein Einreiseverbot für Japan verhängt wurde, verlangte er diese vom Reiseveranstalter zurück. (Az. X ZR 53/21)

Das Amtsgericht München gab seiner Klage statt. In der Berufung wies das Landgericht sie aber größtenteils zurück. Nun muss der BGH dessen Urteil überprüfen. Die Frage ist vor allem, ob weitergehende Einschränkungen wegen der Pandemie Anfang März schon absehbar waren.

02.22 Uhr: Union pocht auf inländische Fachkräfte im Kampf gegen Flughafen-Chaos

Die Union hat die Bundesregierung aufgefordert, im Kampf gegen das Chaos an deutschen Flughäfen auf inländische Fachkräfte anstelle von ausländischen Helfern zu setzen. "Das Flughafen-Chaos könnte dauerhaft mit inländischen Fachkräften gelöst werden", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß (CDU), der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Dienstag. "Ich fordere die verantwortlichen Fachminister auf, in diesem Sinne zu handeln." Inzwischen schade das Reisechaos dem Ansehen Deutschlands im Ausland, sagte Bareiß weiter. Es belaste außerdem viele Menschen, "die sich ihren Erholungsurlaub verdient haben".

Fluggesellschaften und Flughäfen macht derzeit vor allem Personalmangel zu schaffen. Flüge werden gestrichen, auf den Flughäfen kommt es zu langen Warteschlangen. In der Corona-Pandemie waren viele Stellen gestrichen worden, dazu kommen aktuell viele Corona-Erkrankungen.

Montag, 27. Juni 2022

23.00 Uhr: Hohe Corona-Werte - Münchner OB Reiter will Wiesn nicht "noch kurzfristig diskutieren" müssen

Die Oktoberfest-Wirte suchen immer noch Personal. Einige lägen dem Vernehmen nach "noch nicht bei 100 Prozent", sondern "eher so in der Mitte", sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) am Abend in München. Mit Blick auf die aktuelle Corona-Entwicklung sprach er von "niederschmetternden Zahlen". Freilich liege das Hauptaugenmerk inzwischen nicht mehr auf der Sieben-Tage-Inzidenz, sondern auf der Belastung der Krankenhäuser. Er hoffe jedenfalls, dass man das Thema Oktoberfest "nicht noch kurzfristig diskutieren" müsse.

Am 17. September soll bei der Wiesn angezapft werden. 2019 hatte Reiter dafür zwei Schläge gebraucht. Aber diesmal dürften es "auch gerne vier Schläge" sein, wenn die Wiesn nur endlich wieder stattfinde, so der OB mit einem Augenzwinkern.

21.05 Uhr: Frankreich rät zum Tragen von Masken im ÖPNV

Die französische Gesundheitsministerin Brigitte Bourguignon bittet die Bevölkerung darum, in öffentlichen Verkehrsmitteln wieder Masken zu tragen. Grund sei eine neue Coronawelle, die durch Varianten der Seuche befördert werde, sagt Bourguignon. Der Schritt sei nicht verbindlich. Sie appelliere jedoch an die Bürgerpflicht. Auch am Arbeitsplatz oder in Geschäften sollten die Masken wieder aufgesetzt werden.

20.38 Uhr: Corona - Ex-Finalist Cilic sagt Start in Wimbledon ab

Der frühere Wimbledonfinalist und US-Open-Champion Marin Cilic hat seinen Start beim Turnier im All England Club nach einem positiven Coronatest kurzfristig abgesagt. Das teilte er am Montagabend mit. Der Kroate hatte zuletzt bei den French Open in Paris mit dem Einzug ins Halbfinale überrascht. Cilic (33) hatte 2014 in New York triumphiert, 2017 verlor er im Endspiel von Wimbledon gegen Roger Federer (Schweiz). Nach dem Erfolg in Roland Garros gewann er auch im Londoner Queen's Club drei Matches und schied erst im Halbfinale aus. In Wimbledon wird er durch Lucky Loser Nuno Borges (Portugal) ersetzt.

18.17 Uhr: Coronahilfen laufen aus - Regierung: Insolvenzwelle verhindert

Die milliardenschweren staatlichen Corona-Hilfen für Unternehmen laufen Ende Juni aus. Die Bundesregierung zog ein positives Fazit. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums wurden insgesamt fast 5 Millionen Anträge auf Zuschüsse sowie rund 170.000 Anträge auf Kredite gestellt. Seit Frühjahr 2020 entfielen demnach allein auf Zuschüsse, Kredite, Rekapitalisierungen und Bürgschaften insgesamt rund 130 Milliarden Euro.

Die Hilfen haben aus Sicht der Regierung zusammen etwa mit dem Kurzarbeitergeld und einem Konjunkturprogramm geholfen, den "Corona-Schock" abzufedern und eine Insolvenzwelle zu verhindern. Die Substanz der Wirtschaft habe erhalten werden können, eine von vielen befürchtete Pleitewelle sei ausgeblieben.

17.30 Uhr: BGH befasst sich mit Reiserücktritt bei Corona-Ausbruch

Ein erster Streit über eine in der Pandemie stornierte Pauschalreise erreicht am Dienstag (9.00 Uhr) den Bundesgerichtshof. Die obersten Zivilrichterinnen und -richter verhandeln den Fall eines Mannes, der für mehr als 6.000 Euro eine Reise nach Japan im April 2020 gebucht hatte. Am 1. März trat er wegen der sich zuspitzenden Corona-Lage von der Reise zurück und bezahlte 25 Prozent des Preises als Stornokosten. Ende März erging für Japan ein Einreiseverbot. Nun will der Mann vom Veranstalter, einem Münchner Anbieter, das Geld zurück. (Az. X ZR 53/21)

Laut Gesetz kann der Reiseveranstalter bei einem vorherigen Rücktritt des Kunden grundsätzlich eine "angemessene Entschädigung" verlangen. Das gilt nur ausnahmsweise dann nicht, wenn "unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände" die Reise erheblich beeinträchtigen. Hier waren sich die Münchner Gerichte uneinig, ob die weiteren Einschränkungen am 1. März 2020 schon absehbar waren. Der BGH kann sein Urteil am selben Tag oder zu einem Extratermin verkünden.

14.02 Uhr: Hausärzte: Neue Regeln für Corona-Tests ein Bürokratiemonster

Der Deutsche Hausärzteverband hat die künftigen Regeln für Corona-Bürgertests mit drei Euro Zuzahlung kritisiert. Die Pläne seien ein Bürokratiemonster mit zum Teil haarsträubenden Regelungen, sagte der Vorsitzende Ulrich Weigeldt. Es sei nicht Aufgabe der Praxisteams, zu kontrollieren, ob jemand am Abend beispielsweise ein Konzert besuche und daher anspruchsberechtigt sei. Dass Patienten im Zweifel in einer Art Selbsterklärung Angaben dazu machen sollten, führe zu Zettelwirtschaft, vielen Nachfragen und Unklarheiten.

Weigeldt machte deutlich, dass Praxen gezwungen würden, eine Barkasse einzurichten und für manche Tests drei Euro zu kassieren, könne eigentlich nur ein Scherz sein. "Die Hausärztinnen und Hausärzte sind nicht die Geldeintreiber eines überforderten Staates." Grundsätzlich sei es richtig, die anlasslosen Massentestungen einzuschränken und die Qualität der Tests zu erhöhen. "Dafür müssen auch die Wild-West-Zustände in einigen Testzentren unterbunden werden."

12.56 Uhr: Zensoren unterbinden Diskussion über künftige Covid-Politik in Peking

Internetzensoren in China haben Diskussionsbeiträge zur künftigen Corona-Politik der Kommunistischen Partei in der Hauptstadt Peking gelöscht. Der Hashtag "die nächsten fünf Jahre" verschwand aus dem sozialen Netzwerk Weibo, auch in der jüngsten Ausgabe des Partei-Sprachrohrs "Beijing Daily" tauchte die Formulierung nicht mehr auf, unter der auf Äußerungen des Pekinger Sekretärs der Kommunistischen Partei, Cai Qi, beim stadtweiten Parteikongress reagiert worden war.

Der Parteisekretär hatte erklärt, Peking werde in den kommenden fünf Jahren "entschlossen, unermüdlich" die Kontrollen zur Pandemieprävention normalisieren, wie "Beijing Daily" berichtete. Die Stadt werde "hochwertige, regelmäßige PCR-Tests und Screenings an Schlüsselpunkten durchführen, den Zugang zu Wohngemeinden, Arbeitseinheiten und öffentlichen Einrichtungen streng kontrollieren", hieß es.

10.45 Uhr: Mützenich setzt auf klare Ansage von Scholz in Corona-Politik

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich setzt im Ringen in der Ampel-Koalition um ein neues Infektionsschutzgesetz auf eine klare Ansage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Dieser werde "die verantwortungsvollen Schritte einfordern, die wir in Zukunft zur Bekämpfung der Pandemie brauchen", sagte Mützenich den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Er betonte, nach jetzigem Stand seien weiterreichende Maßnahmen nötig, als sie aktuell zur Verfügung stünden.

Bislang lehnt vor allem die FDP ungeachtet hoher Infektionszahlen die Wiedereinführung strengerer Maßnahmen wie eine Ausweitung der Maskenpflicht ab. Mützenich sagte dazu, er habe sich in der Vergangenheit oft andere Entscheidungen von der FDP gewünscht. "Ich habe nie verstanden, wie man glauben kann, man könnte einen 'Freedom Day' an einem bestimmten Tag einfach ausrufen", kritisierte der SPD-Fraktionschef.

10.05 Uhr: Austrian Airlines muss wegen Corona-Infektionen Flüge streichen

Corona-Infektionen bei Mitarbeitern wirbeln den Flugplan der Lufthansa-Tochter Austrian Airlines derzeit heftig durcheinander. Zu Wochenbeginn würden 19 von insgesamt rund 350 geplanten Flügen aus dem Programm genommen, sagte eine Sprecherin der österreichischen Fluglinie am Montag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Reuters. Weitere Anpassungen seien nicht ausgeschlossen. Bereits am Wochenende mussten etwa 100 von 700 Flügen gestrichen werden, weil Mitarbeiter positiv auf das Corona-Virus getestet wurden. Bei den betroffenen Flügen handle es sich vorwiegend um Städteflüge innerhalb Europas, wie etwa nach Düsseldorf, München, Zürich oder Paris.

09.45 Uhr: Viele Mittelständler verunsichert die Arbeitswelt der Zukunft

Eine Vielzahl der mittelständischen Unternehmen in Deutschland hat auch zwei Jahre nach der Corona-Pandemie noch kein Konzept für Home-Office oder Remote Work. Das geht aus der aktuellen Studie mit dem Titel "Arbeitswelt der Zukunft im Mittelstand" hervor, die das Marktforschungsunternehmen Kantar im Auftrag der Haufe Group im Mai 2022 durchgeführt hat. Zwar haben sich die meisten der befragten Unternehmen durchaus Gedanken über künftige Regelungen zu Hybrid Work gemacht, und mehr als die Hälfte hat auch bereits konkrete Konzepte erarbeitet. Mehr als ein Viertel der Befragten geben zudem an, dass in ihrem Unternehmen konkrete Konzepte umgesetzt werden. Das heißt aber keineswegs, dass diese Unternehmen auch auf die neuen Arbeitsformen setzen. Manche kehren zur Präsenzpflicht zurück, andere stellen eher willkürliche Regeln auf. In vier von zehn Unternehmen sind noch gar keine Regelungen getroffen oder kommuniziert worden, oder es existieren allenfalls erste Überlegungen.

04.51 Uhr: RKI - Keine neuen Todesfälle gemeldet

In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 799 auf knapp 27,8 Millionen, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei knapp 592. Den Angaben zufolge wurden keine neuen Todesfälle gemeldet, die bekannte Gesamtzahl liegt damit weiter bei 140.734. Früheren Angaben des RKI zufolge übermitteln nur noch wenige Gesundheitsämter und Landesbehörden am Wochenende Daten.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

ALLE BISHERIGEN ENTWICKLUNGEN ZUM CORONAVIRUS FINDEN SIE HIER IN DER TICKER-NACHLESE

"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!