Sonntag, 20. März 2022
18.56 Uhr: Lauterbach ruft Länder zur Umsetzung der neuen Corona-Regeln auf
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat das Ende vieler Corona-Schutzvorgaben erneut verteidigt und die Länder zur Umsetzung der neuen Rechtsgrundlage aufgerufen. "Wir können nicht immer weiter die Freiheitsrechte der gesamten Bevölkerung begrenzen, nur weil zehn Prozent der Über-60-Jährigen nicht impfbereit sind", sagte der SPD-Politiker am Abend im ARD-"Bericht aus Berlin".
Er räumte ein, dass der Bund die Gesetzesänderungen zum ersten Mal ohne Einbeziehung der Länder gemacht habe. Wörtlich sagte er: "Jetzt darf niemand die beleidigte Leberwurst spielen." Zunächst könnten die Schutzmaßnahmen aber noch zwei Wochen weiter laufen - wie es etwa in Bayern praktiziert wird. Danach könne es sein, dass die Fallzahlen stabiler seien oder sinken. Andernfalls sollten die Länder dann Hotspots ausrufen, so der SPD-Politiker. Er rief insbesondere ungeimpfte Ältere auf, sich angesichts hoher Infektionszahlen unbedingt impfen zu lassen.
17.30 Uhr: Prozessbeginn um tödlichen Schuss nach Streit um Maske
Rund ein halbes Jahr nach dem tödlichen Schuss auf einen Tankstellen-Mitarbeiter in Idar-Oberstein muss sich der mutmaßliche Täter von diesem Montag an wegen Mordes vor dem Landgericht Bad Kreuznach verantworten. Laut Anklage soll der 50-Jährige den 20 Jahre alten Mitarbeiter Mitte September 2021 getötet haben, nachdem dieser den Kunden mehrfach auf die coronabedingte Maskenpflicht hingewiesen hatte. Die Tat hatte bundesweit für Entsetzen gesorgt.
Nach Gerichtsangaben sind bislang 13 Verhandlungstermine bis Mitte Mai geplant. Der Anwalt des Angeklagten hat angekündigt, sein Mandant werde im Prozess ein Geständnis ablegen und seine Reue ausdrücken.
15.58 Uhr: Demonstration in Dresden für Ende der Corona-Beschränkungen
Mehrere Tausend Menschen haben am Sonntag in Dresden für ein Ende aller Corona-Maßnahmen demonstriert. Dazu hatte die Initiative Querdenken 351 aufgerufen und einen "Freedom Day" gefordert. Angemeldet waren nach Angaben der Stadt 4.000 Teilnehmer. Die Polizei wollte die genaue Zahl nicht beziffern, bestätigte aber die Schätzung von mehreren Tausend. Auf Plakaten sprachen sich die Demonstranten etwa gegen eine Corona-Impfpflicht aus. Auf einem Banner hieß es: "Coronamaßnahmen beenden: Kretschmer verhaften!" Zudem wurden Russland-Fahnen geschwenkt - offensichtlich aus Solidarität mit dem Land, das derzeit in der Ukraine einen Angriffskrieg führt.
15.52 Uhr: Drei weitere Corona-Fälle beim VfL Bochum
Der VfL Bochum vermeldet drei weitere Corona-Fälle. Wie der Fußball-Bundesligist am Sonntag mitteilte, wurden Gerrit Holtmann, Vasileios Lampropoulos und Tom Weilandt positiv auf das Virus getestet. "Den Spielern geht es den Umständen entsprechend gut, sie werden bei symptomfreiem Verlauf gegen Ende der Woche im Mannschaftstraining zurückerwartet", erklärte der Verein.
Zuletzt hatten sich die Spieler Cristian Gamboa, Milos Pantovic und Robert Tesche sowie Trainer Thomas Reis in Corona-Isolation begeben. Mittlerweile freigetestet sind Maxim Leitsch, Danilo Soares und Luis Hartwig.
12.45 Uhr: Corona-Lockdowns in China ausgeweitet
Angesichts steigender Infektionszahlen und der ersten Corona-Toten seit mehr als einem Jahr haben Chinas Behörden für Millionen weitere Menschen einen Lockdown verhängt. In Jilin, der zweitgrößten Stadt der gleichnamigen nordöstlichen Provinz, sollen ab Montagabend etwa 4,5 Millionen Menschen ihre Häuser drei Tage lang nicht mehr verlassen. In der Provinzhauptstadt Changchun werden die Corona-Restriktionen ebenfalls für drei Tage verschärft. Seit dem 11. März durften die neun Millionen Einwohner der Stadt nur alle zwei Tage ihre Wohnung verlassen, um Lebensmittel einzukaufen. Nun soll vorerst nur noch medizinisches und anderes zur Pandemie-Bekämpfung notwendiges Personal nach draußen gehen dürfen.
Von den mehr als 4.000 Corona-Neuinfektionen, die am Sonntag in China registriert wurden, wurden zwei Drittel in der an Russland und Nordkorea grenzenden Provinz Jilin nachgewiesen.
11.15 Uhr: Lehrerverband warnt vor "Durchseuchung" von Schulen
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, warnt angesichts der steigenden Corona-Zahlen vor einem schnellen Wegfall der Maskenpflicht an den Schulen. Damit würden die Schulen "zur Durchseuchung freigegeben", sagte Meidinger dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland": "Mir bereitet es große Sorgen, wie schnell die Maskenpflicht in den Schulen in vielen Bundesländern jetzt wegfällt - und das, obwohl wir uns noch immer mitten in der Omikron-Welle befinden und die Infektionszahlen wieder steigen." Besonders problematisch sei das Ende der Maskenpflicht, wenn gleichzeitig auch noch die Testpflicht an den Schulen in einigen Bundesländern stark eingeschränkt oder beendet werde, kritisierte der Verbandspräsident. Ein zu schnelles Ende der Vorsichtsmaßnahmen nehme auch keine Rücksicht auf Kinder mit Vorerkrankungen und auf Familien mit Risikopersonen im Haushalt oder engeren Umfeld.
10.55 Uhr: Corona-Inzidenz auch in Bayern gesunken
Die Corona-Inzidenz in Bayern ist am Sonntag erstmals seit Mitte der Woche wieder gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete für den Freistaat einen Wert von 2133,5 - ein Minus von rund 42 gegenüber dem Vortag (2175,3). Es ist das erste Mal seit mehr als zwei Wochen, dass die Inzidenz gefallen ist. Die Reproduktionszahl - kurz R-Wert - liegt mit 0,97 wieder unter 1.
Allerdings liegt die Sieben-Tage-Inzidenz weiter deutlich über dem Wert vom Sonntag der Vorwoche (1938,7). Es ist schwer einzuschätzen, ob es sich dabei um eine Trendumkehr oder um Ausreißer-Werte handelt: Die niedrigeren Corona-Werte könnten bei den derzeitig sehr hohen Infektionszahlen auch eine Folge von Engpässen beim Testen und Melden sein.
07.28 Uhr: Erste bundesweite Corona-Schutzregeln fallen weg
Ungeachtet hoher Corona-Infektionszahlen fallen erste bundesweite Schutzauflagen in Deutschland weg. So werden fürs Zugfahren mit der Deutschen Bahn seit diesem Sonntag keine 3G-Nachweise als Geimpfte, Genesene oder Getestete mehr benötigt, wie das Infektionsschutzgesetz nunmehr festlegt. Die Maskenpflicht im öffentlichen Nah- und Fernverkehr gilt aber weiter. Aufgehoben ist nun auch die gesetzliche Verpflichtung zu 3G-Zutrittsnachweisen am Arbeitsplatz. Künftig sollen Unternehmen selbst die Gefährdungslage einschätzen und in betrieblichen Hygienekonzepten Schutzmaßnahmen festlegen können.
05.57 Uhr: DGB-Chef fordert Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes
Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, fordert eine rasche Rücknahme von Corona-Lockerungen. "Wir haben Rekord-Inzidenzen, und im Herbst kann sich die Lage noch einmal verschlechtern", sagt Hoffmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe laut einem Vorabbericht. Er plädiere dafür, das Infektionsschutzgesetz und auch die Covid-Arbeitsschutzverordnung rasch nachzuschärfen. Unter den Bedingungen der Pandemie solle die Homeoffice-Pflicht beibehalten werden. "Wir dürfen nicht riskieren, dass der Arbeitsplatz wieder zu einem Infektionsherd wird." Es genüge nicht, wenn die Arbeitnehmer höchstens einen Test pro Woche kostenfrei bekämen. Die Pflicht, in den Betrieben zwei Tests pro Woche anzubieten, habe sich bewährt.
05.30 Uhr: Mehr als 5000 Anzeigen wegen gefälschter Impfausweise
In Bayern sind nach Angaben des Landeskriminalamtes (LKA) inzwischen mehr als 5000 Anzeigen wegen gefälschter Corona-Impfausweise eingegangen. Das teilte das LKA auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mit.
Inzwischen sind diese Vergehen auch zum Fall für die Justiz geworden. Allein bei der Staatsanwaltschaft München I sind seit dem 1. Januar 2021 rund 200 solcher Verfahren registriert worden, wie Sprecherin Anne Leiding sagte. In gut 50 dieser Verfahren wurde ein Strafbefehl beantragt, zusätzlich gebe es vier Anklagen zum Jugendrichter, wo ein Strafbefehl nicht möglich ist.
04.11 Uhr: Inzidenz sinkt erstmals seit Anfang März
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 131.792 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 14.815 Fälle weniger als am Sonntag vor einer Woche, als 146.607 positive Tests gemeldet wurden. Insgesamt liegt damit in Deutschland die Zahl der bestätigten Infektionen bei mehr als 18,68 Millionen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1708,7 von 1735 am Vortag. 49 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 126.916.
Samstag, 19. März 2022
23.15 Uhr: Weltweit mehr als 463,62 Mio Infektionen und über 6,44 Mio Tote
Weltweit haben sich bislang rund 463,62 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Über 6,44 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus, das erstmals im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan nachgewiesen wurde. Die meisten Infektions- und Totenzahlen weisen die USA auf. Bei den Ansteckungen folgen Indien und Brasilien.
18.00 Uhr: Holetschek hält Infektionsschutzgesetz für "nicht praktikabel"
Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz kommt auch von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU): Die neue Hotspot-Regelung sei kein Ersatz für notwendige Corona-Maßnahmen, so Holetschek in der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). "Wir halten diese Regelung für nicht praktikabel", betonte Holetschek. Bayern plane darum zunächst keine Vorkehrungen für die Zeit nach dem 2. April, sagte Holetschek.
17.21 Uhr: Lindner will Umsatzsteuer in Gastronomie dauerhaft senken
Angesichts der dauerhaft schwierigen Geschäftslage für Gastronomen aufgrund der Pandemie ist Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für eine dauerhafte Senkung der Umsatzsteuer in der Gastronomie. So ist es einem Schreiben Lindners an den Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) zu entnehmen, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet. Er werde sich deshalb innerhalb der Bundesregierung für die Entfristung einsetzen, so Lindner.
16.15 Uhr: Berliner Senat verlängert Corona-Maßnahmen bis 31. März
Berlin behält die bisher geltenden Corona-Maßnahmen bis zum 31. März bei, anschließend fallen sie dann bis auf wenige Ausnahmen weg. Eigentlich hatten sich Bund und Länder grundsätzlich darauf geeinigt, dass alle tiefgreifenderen Beschränkungen bereits zum Sonntag wegfallen. Berlin macht nun jedoch wie andere Länder von einer Übergangsfrist Gebrauch.
15.03 Uhr: Keine Platzbeschränkung in Gottesdiensten mehr
Kirchengemeinden im Freistaat müssen den Zugang zu Gottesdiensten nicht mehr länger beschränken. Das hat das bayerische Gesundheitsministerium mitgeteilt. Somit gibt es ab Samstag keine Höchstteilnehmerzahl in Abhängigkeit von der Raumgröße der Kirche mehr, wie ein Ministeriumssprecher erklärte. Die Maskenpflicht bleibt in Kraft. "Am festen Sitz- oder StehPlatz darf die Maske abgenommen werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen, die nicht demselben Hausstand angehören, zuverlässig gewahrt bleibt", so ein Sprecher des Erzbistums München und Freising.
14.32 Uhr: FDP-Chef verteidigt neues Infektionsschutzgesetz
Laut FDP-Chef Christain Lindner geht Deutschland mit dem neuen Infektionsschutzgesetz "jetzt einen Schritt Richtung Normalität". Das Gesetz finde "die richtige Balance zwischen individuellem und staatlichem Gesundheitsschutz", so Lindner in der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Notwendige Schutzvorschriften blieben bestehen und dank Hotspot-Regelung blieben die Länder handlungsfähig, so Lindner. "In dieser Phase der Pandemie stärken wir wieder die Eigenverantwortung der Menschen."
14.10 Uhr: Österreich führt FFP2-Maskenpflicht in Innenräumen wieder ein
Während in Deutschland weitgehende Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen beschlossen worden sind, sollen diese in Österreich wieder verschärft werden. Ab Mitte kommender Woche werde im Nachbarland wieder eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Innenräumen gelten, kündigte Gesundheitsminister Johannes Rauch an. Eine entsprechende Verordnung soll bis Mittwoch vorliegen.
Die am 6. März in Kraft getretenen Lockerungen seien zu früh gekommen, sagte Rauch. Auch in den kommenden beiden Wochen würden Corona-Infektionszahlen von über 50.000 pro Tag erwartet. Die österreichische Corona-Kommission begrüßte die Wiedereinführung der Maskenpflicht.
10.45 Uhr: Tempo der Corona-Impfungen nimmt weiter ab
Das Tempo beim Impfen gegen Corona nimmt weiter ab. Am Freitag wurden mindestens 60.000 Dosen verabreicht, wie aus Daten des RKI vom Samstag hervorgeht. Hinzu kommen in der Regel noch einige Nachmeldungen. Am Freitag vor einer Woche waren es 94.334 Impfungen
Mittlerweile haben 75,8 Prozent der Bevölkerung (mindestens 63,1 Millionen Menschen) einen Grundschutz erhalten, für den meist zwei Spritzen nötig sind. Eine große Gruppe von 23,5 Prozent der Bevölkerung (19,5 Millionen Menschen) ist laut dem Impfdashboard des Gesundheitsministeriums weiterhin ungeimpft. Für 4,8 Prozent (vier Millionen) ist allerdings bisher kein Impfstoff zugelassen.
- Corona: Aktuelle Zahlen zur Impfung in Bayern und Deutschland
10.30 Uhr: Bei der Bahn entfällt ab Sonntag die 3G-Zugangsregel
Fahrgäste der Deutschen Bahn können die Züge von diesem Sonntag an wieder ohne 3G-Nachweise als Geimpfte, Genesene oder Getestete nutzen. Der Konzern setzt damit die neuen Vorgaben zum Infektionsschutz um, wie ein Sprecher auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur sagte. In Fern- und Nahverkehrszügen gilt demnach aber weiter die Pflicht, FFP2-Masken oder medizinische Masken zu tragen. In der Bordgastronomie bleibt die 3G-Regel zudem bundesweit bestehen. Das Ende der 3G-Zugangsregel für Züge gehört zu den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die der Bundestag am Freitag beschlossen hat.
09.40 Uhr: Städtetag erwartet rasche Korrektur des neuen Infektionsschutzgesetzes
Der Deutsche Städtetag erwartet eine rasche Korrektur der neuen Corona-Regeln. "Das neue Infektionsschutzgesetz beschneidet den Instrumentenkasten für Länder und Kommunen, um auf die Corona-Lage rasch zu reagieren. Es ist jetzt ein Flickenteppich zu befürchten", sagte Städtetagspräsident Markus Lewe den Funke-Zeitungen vom Samstag. "Und es ist ziemlich wahrscheinlich, dass das Gesetz bald wieder korrigiert werden muss." Weil die Omikron-Variante nur selten schwere Verläufe verursache, sei es richtig, strikte Kontaktbeschränkungen und 2G-Regeln etwas zu lockern, fügte der Oberbürgermeister von Münster hinzu. "Aber die nächste Virusvariante Deltakron ist bereits in Deutschland und wir wissen nicht, ob sie gefährlicher ist."
- Zum Artikel: Infektionsschutzgesetz: Wie viel Freiheit lässt Corona zu?
07.00 Uhr: Diabetes und Covid-19: Forscher untersuchen mögliche Verbindung
In den USA ist während der Corona-Pandemie die Zahl an Diabetes-Erkrankungen deutlich gestiegen. Wissenschaftler gehen der Frage nach, ob ein Zusammenhang bestehen könnte. Klar ist, dass Covid-19 bei bereits zuvor an Diabetes leidenden Menschen den Zustand verschlechtern und zu schweren Komplikationen führen kann. Doch es gibt noch weitere mögliche Verknüpfungen. In einem Bericht der US-Gesundheitsbehörde CDC wurden umfassende Daten von Krankenversicherungen zu neuen Diabetes-Fällen von März 2020 bis Juni 2021 ausgewertet. Demnach war die Stoffwechselerkrankung deutlich häufiger bei Kindern, die Covid-19 hatten. Der Report unterschied nicht zwischen Typ 1, der typischerweise in der Kindheit beginnt, und dem mit Übergewicht in Verbindung stehenden Typ 2. Bei Kindern in den USA haben in den vergangenen Jahren beide Formen zugenommen. Berichte aus Europa und einigen US-Krankenhäusern deuten jedoch darauf hin, dass sich das Tempo während der Pandemie beschleunigt haben könnte.
06.30 Uhr: Viele Betriebe planen Mischung aus Homeoffice und Präsenz
Von Sonntag an entscheiden Arbeitgeber, welche Corona-Schutzmaßnahmen in ihren Betrieben gelten. Die Homeoffice-Pflicht läuft aus und sie müssen dann die Gefahr durch das Virus selbst einschätzen und ihr Hygienekonzept daran angepasst gestalten. Viele große Unternehmen streben ein Hybrid-Modell aus Homeoffice- und Präsenz-Arbeit an. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Die Deutsche Telekom etwa plant nach eigenen Angaben zwar eine vermehrte Rückkehr ins Büro. "Klar ist aber auch, dass es kein Zurück zum alten Status Quo geben wird. Mobiles Arbeiten hat seine Vorteile und ist gekommen, um zu bleiben". Die Commerzbank fährt einen etwas anderen Kurs. "In der Commerzbank können Mitarbeitende grundsätzlich bis zu 50 Prozent ihrer Arbeitszeit von zu Hause arbeiten, sofern dies mit ihrer Tätigkeit vereinbar ist", teilte das Geldhaus mit. Auch beim Pharma- und Pflanzenschutzkonzern Bayer wird ein Hybrid-Modell aus Homeoffice- und Präsenz-Arbeit angestrebt. "In der momentanen Situation mit steigenden Infektionszahlen, aber auch infolge des Kriegs in der Ukraine exorbitant gestiegenen Kraftstoffpreisen, ist es nur für alle Beteiligten nur vernünftig, vorläufig weiter überwiegend im Homeoffice zu arbeiten", so Bayer.
05.32: China meldet erste Corona-Todesfälle seit über einem Jahr
Erstmals seit Januar 2021 hat China wieder neue Corona-Todesfälle außerhalb Hongkongs gemeldet. Die nationale Gesundheitskommission teilte am Samstag mit, zwei Infizierte seien in der nordöstlichen Provinz Jilin an den Folgen ihrer Viruserkrankung gestorben. Unabhängige Experten haben allerdings Zweifel an den offiziellen Angaben aus Peking zu Infektions- und Todeszahlen. Demnach hätte es den bis dato letzten Todesfall am 25. Januar 2021 gegeben.
Ungeachtet der vermuteten Untertreibung durch die staatliche Zensur meldeten Chinas Behörden zuletzt die höchsten Infektionszahlen seit Ende der ersten Corona-Welle in Wuhan im Frühjahr 2020. So wurden am Freitag 3.870 Ansteckungen in insgesamt 16 Regionen des Landes registriert, wobei die Fälle aus Hongkong nicht mit eingerechnet sind. Im internationalen Vergleich sind die Zahlen zwar nach wie vor gering, doch aufgrund der strengen Null-Covid-Strategie reagieren die Behörden auch auf kleinere Ausbrüche umgehend mit Ausgangssperren, Massentests, Transportbeschränkungen und Quarantäne-Vorschriften.
05.03 Uhr: RKI registriert 260.239 Corona-Neuinfektionen, Inzidenz bei 1735,0
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat bei der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz erneut einen Höchstwert gemeldet. Das RKI gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Samstagmorgen mit 1735,0 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1706,3 gelegen, vor einer Woche bei 1496,0 (Vormonat: 1350,4). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 260 239 Corona-Neuinfektionen. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 05.00 Uhr wiedergeben. Vor einer Woche waren es 237.086 Ansteckungen gewesen.
04.00 Uhr: Etwa jeder 20. Schüler wegen Corona nicht im Unterricht
In Bayern hat zuletzt etwa jeder 20. Schüler wegen Corona den Präsenzunterricht verpasst. Stand Freitag fehlten 3,52 Prozent der Schülerinnen und Schüler wegen eines positiven Tests und weitere 1,59 Prozent wegen Quarantäne, wie das Kultusministerium berichtete. Eine Woche zuvor war jeder 22. Schüler betroffen.
Auch viele Kinderbetreuungseinrichtungen sind von der Pandemie betroffen. Nach Auskunft des Sozialministeriums waren Stand Freitag 4,22 Prozent der rund 10.200 Einrichtungen von Schließungen betroffen (Vorwoche: 3,57 Prozent). 47 davon waren komplett geschlossen, 389 Einrichtungen teilweise. In etwa jeder zehnten Kita wurde nach einzelnen Corona-Fällen zudem intensiver getestet.
0.00 Uhr: Bericht: Jede fünfte Kneipe musste wegen Lockdown aufgeben
Die Corona-Krise hat nach einem Medienbericht zu einem Kneipensterben geführt. Von den gut 39.784 Schankwirtschaften, die es vor der Corona-Krise in Deutschland gab, sind nur 31.476 übriggeblieben, wie "Bild" berichtet. Das entspricht einem Rückgang um 21,2 Prozent, berichtet die Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes für das Jahresende 2020.
Freitag, 18. März 2022
23.15 Uhr: Weltweit mehr als 465,47 Mio Infektionen und über 6,45 Mio Tote
Weltweit haben sich bislang rund 465,47 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Erhebung der Nachrichtenagentur Reuters auf Basis offizieller Daten. Über 6,45 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus, das erstmals im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan nachgewiesen wurde. Die meisten Infektions- und Totenzahlen weisen die USA auf. Bei den Ansteckungen folgen Indien und Brasilien.
20.55 Uhr: Österreich führt wieder Maskenpflicht in Innenräumen ein
Knapp zwei Wochen nach der Aufhebung zahlreicher Corona-Schutzmaßnahmen zieht Österreich angesichts stark steigender Infektionszahlen die Zügel wieder an. Ab Mitte nächster Woche müssen in öffentlichen Innenräumen wieder FFP2-Masken getragen werden, wie Gesundheitsminister Johannes Rauch am Freitagabend ankündigte. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag in Österreich bei 3.600. Für Deutschland nannte das Robert-Koch-Institut am Freitag eine Inzidenz von 1.706.
19.33 Uhr: Scharfe Kritik von Scholz an Impfgegnern
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Gegner von Corona-Impfungen scharf kritisiert. Solidarität funktioniere nicht, wenn man nur an sich denke, sagte Scholz bei einer SPD-Wahlkampfveranstaltung am Freitag in Neunkirchen im Saarland. "Wir müssen für einander einstehen." Es sei unsolidarisch, wenn es einem egal sei, ob man andere Leute anstecke. Scholz, dessen Rede teilweise lautstark von sogenannten Querdenkern und Anhängern der Rechten gestört wurde, fügte unter dem Beifall der Mehrheit der Zuhörer hinzu: "Freiheit für uns funktioniert nur als Freiheit auch für alle anderen. Und wir müssen das miteinander hinkriegen." Deutschland sei "ziemlich gut" durch die Corona-Pandemie gekommen. "Das haben wir gemeinsam geschafft", betonte der Kanzler. Die SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Anke Rehlinger, hatte der Gruppe von Störern zuvor zugerufen: "Wenn Sie so laut für das Impfen geworben hätten, dann bräuchten wir an dieser Stelle vielleicht keine Impfpflicht." Im Saarland wird am 27. März ein neuer Landtag gewählt. Das Land mit knapp einer Million Einwohnern wird seit 2012 von einer großen Koalition unter Führung der CDU regiert.
17.55 Uhr: Union will gegen Ampel-Nachtragshaushalt klagen: Corona-Kredite nicht für andere Zwecke verwenden
Die Unionsfraktion will gegen den Nachtragshaushalt der Ampel-Koalition für 2021 klagen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Mathias Middelberg sagte dem ARD-Hauptstadtstudio, CDU und CSU planten, die Verfassungsklage Ende der kommenden oder Anfang der übernächsten Woche in Karlsruhe einzureichen: "Es geht darum, das Haushaltsrecht und die Kontrolle des Parlaments über die Gelder zu erhalten", sagte der CDU-Politiker. "Deshalb müssen wir klagen." Die Bundesregierung hatte kurz vor dem Jahreswechsel einen Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht. Mit ihm wurden nicht benötigte Corona-Kredite in Höhe von 60 Milliarden Euro in Investitionsmittel für den Energie- und Klimafonds (EKF) umgewandelt.
Die Union hält dieses Vorgehen für verfassungswidrig. Die grundgesetzlich festgeschriebene Schuldenbremse sei gegenwärtig nur ausgesetzt, um die Corona-Kosten zu bewältigen, sagte Middelberg zur Begründung. Corona-Kredite dürften daher nicht für andere Haushaltszwecke verwendet werden. Dagegen argumentiert die Bundesregierung, dass Klimaschutz-Investitionen wegen der Corona-Krise aufgeschoben worden seien und nun nachgeholt würden.
17.14 Uhr: Bayern lockert Corona-Regeln für Seilbahnen - nur noch Maskenpflicht
Die Corona-Auflagen an Bayerns Seilbahnen werden gelockert. "Wir werden Seilbahnen in Bayern von Samstagmorgen an wie den ÖPNV behandeln", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe dann - ebenso wie in Österreich und der Schweiz - keine Zugangsbeschränkungen mehr. Allerdings bleibt es bei den beliebten Fahrten auf die Berge in geschlossenen Kabinen bei der Maskenpflicht. Bislang waren in Seilbahnen 2G-Vorschriften zu beachten, das heißt, nur Geimpfte oder Genesene durften mitfahren. Im Kampf gegen die Pandemie soll ab Sonntag ein geändertes Infektionsschutzgesetz gelten - mit deutlich weniger bundesweiten Regeln. Im öffentlichen Nahverkehr gilt dann nicht mehr wie bisher die 3G-Regel, also dass man nur geimpft, genesen oder getestet mit Bus und Bahn fahren kann. Stattdessen gilt nur noch die Maskenpflicht.
- Zum Artikel "Corona-Beschränkungen: Bayern verlängert, lockert aber"
16.55 Uhr: Kinderärzte: Infektionsschutzgesetz ignoriert ganze Generation
Die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin hat scharfe Kritik am neuen Infektionsschutzgesetz des Bundes geübt. Die Belange von Kindern und Jugendlichen seien in dem neuen Gesetz schlicht vergessen worden, sagte Generalsekretär Burkhard Rodeck dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". Er sprach von "politischer Ignoranz". Das Gesetz war am Freitag von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden. Darin seien für den Status eines vollständigen Impfschutzes drei Impfungen oder zwei Impfungen und ein positiver Antikörpertest festgelegt worden, kritisierte Rodeck. "Dabei wird völlig vergessen, dass wir für kleine Kinder gar keinen Impfstoff haben."
Kinder zwischen fünf und elf Jahren könnten zwar geimpft werden, aber nach den Vorgaben der Ständigen Impfkommission (Stiko) würden sie schon nach zwei Dosen als vollständig geimpft eingestuft. Er unterstelle der Ampelkoalition zwar keine Absicht, sagte der Geschäftsführer. Aber die Perspektive der Kinder und Jugendlichen werde einfach nicht gesehen.
16.52 Uhr: Corona-Lage in Frankreich verschlechtert sich - Höchstwert an Grenze
Die Corona-Lage in Frankreich verschlechtert sich wieder. Binnen einer Woche sei die Zahl der Neuinfektionen um 25 Prozent angestiegen, teilten die Gesundheitsbehörden in Paris am Freitag mit. In der an Deutschland grenzenden Region Grand Est war die Sieben-Tage-Inzidenz mit am höchsten. Die Zahl registrierter Neuinfektionen binnen einer Woche auf 100.000 Menschen lag hier zuletzt bei 998, das waren 31 Prozent mehr als in der Vorwoche. In den Kliniken blieb die Lage stabil, die Zahl der Intensivpatienten und Corona-Toten ist weiter rückläufig. Am vergangenen Montag waren die meisten Corona-Beschränkungen in Frankreich aufgehoben worden, darunter die Maskenpflicht in Innenräumen außer in Verkehrsmitteln. Auch die Pflicht zum Vorzeigen des "Pass Vaccinal", des Nachweises von Impfung oder Genesung, wurde abgeschafft.
16.01 Uhr: Telefonische Krankschreibung wegen Corona verlängert
Die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung bei leichten Atemwegsinfektionen bleibt wegen anhaltender Corona-Infektionsgefahr in Deutschland vorerst bis zum 31. Mai bestehen. Der Gemeinsame Bundesausschuss verlängerte die entsprechende Sonderregeln um weitere zwei Monate.
Um ein mögliches Infektionsrisiko in Arztpraxen klein zu halten, sollten Versicherte eine Krankschreibung bis zu sieben Kalendertage bei leichten Erkrankungen der oberen Atemwege weiterhin telefonisch erhalten können. Kontakte in Arztpraxen könnten so vermieden werden. Patientinnen und Patienten sowie Mitarbeitende würden so geschützt. Eine einmalige Verlängerung der Krankschreibung kann telefonisch für weitere sieben Kalendertage ausgestellt werden, so der Bundesausschuss. Unabhängig von der Corona-Sonderregelung gelte, dass Versicherte im Rahmen einer Videosprechstunde eine Krankschreibung erhalten könnten.
15.55 Uhr: Bayerns Kunstminister verspricht Kultur bessere Unterstützung
Trotz der fallenden Corona-Regeln und der damit einhergehenden Lockerungen für Kulturbetriebe hat Bayerns neuer Kunstminister Markus Blume (CSU) der Kultur bessere Unterstützung versprochen. Zukünftig wolle er dafür sorgen, dass in einer möglichen nächsten Corona-Welle die Kulturbranche mit der gleichen Selbstverständlichkeit zu ihrem Recht komme, wie das in anderen Gesellschafts- und Lebensbereichen auch der Fall sei, so Blume auf einer Podiumsdiskussion des Verbands der Münchner Kulturveranstalter.
Zuvor äußerten mehrere Konzertveranstalter und Clubbesitzer ihre Zukunftssorgen. Nach zwei Jahren Corona-Pandemie tut sich die Branche nach eigener Aussage schwer, wieder Tritt zu fassen. Es fehle an Personal, komplizierte Förderanträge würden erst spät bewilligt, aber vor allem trauen sich noch kaum Besucher in die Clubs. Das Vetrauen sei weg, was an der Ungleichbehandlung von Seiten des Freistaats liege, findet Christian Kiesler von Target Concerts. Der Frust bei dem Konzertveranstalter ist hoch. Während die Wirte in der Pandemie sofort Gäste ohne Obergrenze bewirten durften, hätten er und seine Kollegen mit leeren Clubs und Konzerthäusern zu kämpfen gehabt.
12.59 Uhr: Bundestag billigt Infektionsschutzgesetz
Der Bundestag hat die Lockerung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. 388 Abgeordneten stimmen den Plänen der Ampel-Koalition zu, 277 lehnen sie ab. Ohne eine Neufassung wären alle Corona-Maßnahmen am 19. März ausgelaufen. Die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen hatten in der Beratung mit Kanzler Olaf Scholz massive Kritik an der Rücknahme etwa der Maskenpflicht im Handel geübt und unklare Regelungen für sogenannte Hotspots kritisiert. Eine Regierungssprecherin sagt, die Bundesregierung sei dennoch "sehr optimistisch", dass die neue Regelung für die Länder "praktikabel und gerichtsfest" sei. Scholz habe zudem zugesagt, dass man das Infektionsschutzgesetz bei einer veränderten Infektionslage erneut ändern könne.
12.04 Uhr: WHO - Pandemie noch lange nicht vorbei
Die Coronavirus-Pandemie ist nach Darstellung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) "noch lange nicht" vorbei. "Wir befinden uns definitiv in der Mitte der Pandemie", teilt die WHO mit.
11.28 Uhr: Thailand verzichtet bei Touristen auf Test vor Abflug
Für die Einreise nach Thailand benötigen Touristen künftig keinen Corona-Test vor dem Abflug mehr. Die Auflage, innerhalb von 72 Stunden vor der Abreise einen PCR-Test zu machen, fällt ab dem 1. April weg, wie der Sprecher des Corona-Krisenstabs, Taweesin Visanuyothin, am Freitag in Bangkok mitteilte. Urlauber werden dann nur noch bei der Ankunft in Thailand getestet.
09.57 Uhr: Tschechien hebt Corona-Einreiseregeln für EU-Bürger auf
Die bisherigen Melde-, Nachweis- und Testpflichten bei der Einreise nach Tschechien entfallen für Reisende aus EU-Staaten mit sofortiger Wirkung. Das geht aus einer neuen Verordnung des Gesundheitsministeriums in Prag hervor. Die Lockerungen gelten unter anderem auch für Urlauber aus Norwegen, Island, Liechtenstein und der Schweiz. EU-Bürger, die aus einem Drittstaat einreisen, müssen weiterhin geimpft, getestet oder genesen sein.
09.36 Uhr: Lauterbach verteidigt neues Infektionsschutzgesetz
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat das neue Infektionsschutzgesetz gegen Kritik aus den Ländern verteidigt. Die geplante Neuregelung, über die Bundestag und Bundesrat am Freitag entscheiden wollen, sei ein "richtiger Kompromiss", sagte Lauterbach am Freitag zum Auftakt der abschließenden Debatte im Bundestag. "Das ist nicht Freiheit gegen Vorsicht", betonte der Minister. Die Neuregelung gewährleiste vielmehr, "dass wir überhaupt noch zielgerichtet reagieren können". In seiner mehrfach von Zwischenrufen unterbrochenen Rede wandte sich Lauterbach erneut gegen eine generelle Abkehr von allen Corona-Maßnahmen. "Wir haben viel geschafft, aber wir sind noch nicht an einem Punkt, wo wir schon von einem Freedom Day sprechen können."
- Zum Artikel "Infektionsschutzgesetz: Wie viel Freiheit lässt Corona zu?"
09.29 Uhr: Hausärzte mit Corona-Maßnahmen unzufrieden
Die Hausärzte haben das Beratungsergebnis von Bund und Ländern zur Corona-Bekämpfung scharf kritisiert. Auch nach der Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend bleibe weiterhin vollkommen unklar, nach welchen Kriterien die Politik die aktuelle Corona-Lage bewertet, sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, der "Rheinischen Post". Am Anfang sei die Entlastung der Intensivstationen das zentrale Ziel gewesen. Da dort aktuell offensichtlich keine akute Gefahr drohe, sei es um die Situation auf der Normalstation gegangen. "Jetzt, auf einmal, scheint die Inzidenz wieder eine entscheidende Größe zu sein. Das ist nicht nachvollziehbar", beklagte der Mediziner. Maßnahmen zu diskutieren und zu beschließen, ohne dass klar sei, was damit konkret erreicht werden soll, ergebe wenig Sinn.
08.54 Uhr: Dritter großer Corona-Ausbruch in Straubinger JVA
In der JVA Straubing gibt es den dritten größeren Corona-Ausbruch mit derzeit 90 positiv getesteten Gefangenen und 74 infizierten Mitarbeitern. Das bestätigt der stellvertretende JVA-Leiter Marcus Hegele dem BR. Die Omikron-Welle im Gefängnis sei aber schon dabei, abzuebben, so Hegele. Begonnen habe sie Ende Februar, zwischenzeitlich seien 222 Gefangene und 117 Mitarbeiter infiziert gewesen. Losgetreten haben die Infektionswelle wohl Gefangene, die als sogenannte Hausarbeiter viel im Gefängnis unterwegs sind, um Kost zu verteilen oder Reinigungsarbeiten durchzuführen. Es gab laut Hegele durchgängig milde Verläufe mit Erkältungssymptomen sowie einige Infizierte, die komplett symptomfrei blieben und bei denen die Erkrankung nur durch die Reihentestungen erkannt wurde. Hegele führt dies auf die hohe Impfquote von 80 Prozent in der Einrichtung zurück.
07.00 Uhr: Samoa verhängt ersten Corona-Lockdown
Samoa wird ab Samstag wegen seines ersten Ausbruchs Coronavirus einen Lockdown verhängen. Obwohl die Gesundheitsbehörden des Inselstaats im Südpazifik bisher nur einen einzigen Fall festgestellt haben, weist der Fall wahrscheinlich auf einen unentdeckten Ausbruch hin, der schon seit Tagen oder Wochen andauert. Ab Samstag um Mitternacht bleiben alle Schulen geschlossen, öffentliche Versammlungen werden verboten und alle Geschäfte und sonstigen Dienstleistungen geschlossen, außer denen, die als wesentlich angesehen werden. Seit Freitag um Mitternacht mussten die Menschen Masken tragen und Impfausweise verwenden. Im Vorfeld des Lockdown gab es Berichte über Panikkäufe. Die Sperrung soll zunächst bis Dienstag um Mitternacht dauern.
05.02 Uhr: RKI registriert 297.845 Corona-Neuinfektionen
Die Zahl der binnen eines Tages ans Robert Koch-Institut (RKI) übermittelten Corona-Neuinfektionen ist auf einen Höchststand gestiegen. Die Gesundheitsämter meldeten laut RKI-Angaben von Freitagmorgen 297.845 Neuinfektionen in 24 Stunden. Vor einer Woche waren es 252.836 erfasste Neuinfektionen gewesen. Die Sieben-Tage-Inzidenz gab das RKI mit 1.706,3 an - das ist ebenfalls ein Höchststand. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1.651,4 gelegen, vor einer Woche bei 1.439,0 (Vormonat: 1371,7). Binnen 24 Stunden wurden zudem 226 neue Todesfälle verzeichnet.
Auch in Bayern stieg die Inzidenz erneut auf einen Höchstwert und liegt nun bei 2.141,9. Das ist bundesweit die dritthöchste Inzidenz hinter Mecklenburg-Vorpommern (2.468,1) und dem Saarland (2.239,0). Die Zahl der Neuinfektionen im Freistaat gab das RKI mit 58.436 an. 39 weitere Menschen starben hier innerhalb eines Tage im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion.
04.30 Uhr: Novavax wird in Bayern zum Ladenhüter
In Bayern wollen sich weiter nur wenige Menschen mit dem Novavax-Impfstoff impfen lassen. Von bisher 225.000 gelieferten Impfdosen seien im Freistaat bis Mitte der Woche nur rund 5.700 verabreicht worden, teilte das Gesundheitsministerium in München mit. Erste Rückmeldungen der Impfzentren zeigten, dass die Nachfrage "relativ gering" zu sein scheine, sagte eine Ministeriumssprecherin. Bis 11. März hätten die Impfzentren knapp 1.200 aufgezogene Spritzen mit dem Impfstoff entsorgen müssen, weil sie nach Öffnung der Injektionsfläschchen nicht rechtzeitig verwendet werden konnten.
03.07 Uhr: Moderna beantragt Notfallzulassung für zweiten Booster in den USA
Der US-Pharmahersteller Moderna hat bei der amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA die Notfallzulassung für eine zweite Corona-Auffrischungsimpfung für Erwachsene beantragt. "Dieser Antrag stützt sich zum Teil auf kürzlich veröffentlichte Daten, die in den Vereinigten Staaten und Israel nach dem Auftauchen von Omikron gewonnen wurden", teilte das Unternehmen am Donnerstagabend (Ortszeit) mit. Anfang der Woche hatten die Hersteller Biontech und Pfizer ebenfalls die Notfallzulassung für einen zusätzlichen Booster, also die insgesamt vierte Dosis, beantragt - allerdings nur für Menschen ab 65 Jahren.
Moderna zufolge gilt der Antrag für alle Menschen ab 18 Jahren, damit Gesundheitsbehörden über den angemessenen Einsatz einer zweiten Auffrischungsimpfung bestimmen könnten - etwa für diejenigen, die aufgrund ihres Alters oder einer Vorerkrankung ein höheres Risiko für Covid-19 hätten.
Donnerstag, 17. Januar 2022
22.50 Uhr: Polit-Talk "Maybrit Illner" wegen Corona-Infektion ohne bekannte Gastgeberin
Die ZDF-Polit-Talkshow "Maybrit Illner" musste heute ohne Namensgeberin und Moderatorin Maybrit Illner auskommen. Der Hauptstadtstudioleiter des öffentlich-rechtlichen Senders, Theo Koll, sprang als Ersatz ein. Er sagte zu Beginn der Sendung: "'Maybrit Illner' heißt heute ausnahmsweise 'Theo Koll'. Der vertrauten Gastgeberin dieser Runde, die leider Corona positiv getestet wurde, wünschen wir einen milden Verlauf und gute Genesung."
20.00 Uhr: Anteil von Omikron-Subtyp BA.2 wächst auf 62 Prozent an
Der noch leichter übertragbare Omikron-Subtyp BA.2 ist in Deutschland weiter rasch auf dem Vormarsch und mittlerweile für eine Vielzahl der Infektionen verantwortlich. Bis zum Ende der ersten Märzwoche ist der Anteil von BA.2 an einer Stichprobe auf etwa 62 Prozent gestiegen, heißt es im Corona-Wochenbericht des Robert Koch-Instituts (RKI). In der Woche zuvor hatte der Wert noch bei etwa 50 Prozent gelegen.
Die leichtere Übertragbarkeit von BA.2, die Rücknahme kontaktreduzierender Maßnahmen und ein verändertes Verhalten der Bevölkerung seien mutmaßlich der Grund, warum die Zahl der übermittelten Infektionen in der letzten Woche erneut deutlich angestiegen sei, schreiben die Experten.
19.30 Uhr: Corona-Notstand in Italien endet
Italien beendet am 31. März den Corona-Ausnahmezustand und schafft die meisten Restriktionen ab. Von April an werden etwa in Hotels, im öffentlichen Personennahverkehr und in Geschäften keine 2G- oder 3G-Zertifikate - also Nachweise von Impfung, Genesung oder Tests - mehr verlangt. Das gab die Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi nach einer Kabinettssitzung bekannt. Zum 1. Mai werde das in Italien "Greenpass" genannte Zertifikat auch in allen anderen Bereichen und damit komplett abgeschafft.
Im den öffentlichen Innenräumen etwa von Restaurants, Sporthallen, kulturellen Einrichtungen oder Diskotheken bleibt bis dahin die 2G-Pflicht. Im Außenbereich ist dagegen kein Nachweis mehr nötig. In Flugzeugen und Langstreckenzügen gilt bis 1. Mai die 3G-Regel.
Die Zugangsbeschränkungen für Besucher öffentlicher Veranstaltungen fallen weg: Kinos, Theater, Sportstadien, Ausstellungen und Museen dürfen ab April wieder so viele Leute einlassen wie vor Corona.
17.35 Uhr: Scholz verteidigt Infektionsschutzgesetz gegen Kritik der Bundesländer
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat das neue Infektionsschutzgesetz gegen Kritik der Bundesländer verteidigt. Die Länder würden sich da zwar noch mehr wünschen, sagte Scholz nach den Beratungen mit der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. "Trotzdem ist das eine rechtliche Grundlage, auf der für die Zukunft aufgebaut werden kann", sagte Scholz zu dem kritisierten Gesetz seiner Ampel-Koalition.
Trotz der teils scharfen Kritik im Vorfeld der Bund-Länder-Beratungen lobte Scholz die "konstruktive Diskussion" mit den Ministerpräsidenten. Der Bundeskanzler teilte dabei Sorgen wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei." Allerdings zeige sich, dass sich die Lage in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen nicht so dramatisch entwickelt habe und die Krankheit bei der Omikron-Variante nicht so kompliziert verlaufe.
Wer geimpft oder geboostert sei, könne auf einen milden Verlauf hoffen, sagte Scholz. Deshalb sei sein "großer Wusch", dass sich alle zum Impfen motivieren.
16.15 Uhr: Länder werfen Bund falsches Handeln vor
Parteiübergreifend haben die Länder dem Bund bei der Ministerpräsidentenkonferenz einen verantwortungslosen Alleingang in der Corona-Politik vorgeworfen. "Heute werden zwei Jahre gemeinsame Wegstrecke beendet", sagte etwa der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach Angaben von Teilnehmern bei der Videoschaltkonferenz von Bund und Ländern. Das Vorgehen des Bundes treffe die Länder ins Mark, "die Länder, die seit Jahren hart arbeiten, um Leben zu retten".
Baden-Württembergs Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) betonte den Angaben zufolge: "Einen solchen Umgang mit den Ländern hat es noch nie gegeben." Eine gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit stelle er sich anderes vor. Er verstehe das Vorgehen der Bundesregierung nicht. "Bisher haben wir über zwei Jahre gut zusammengearbeitet. Es gibt keine rationalen Gründe, warum es zu diesem Bruch von Seiten des Bundes kommt."
16.00 Uhr: Prüfung von russischem Corona-Impfstoff liegt auf Eis
Die Prüfung des russischen Corona-Impfstoffes Sputnik V für die Zulassung in der EU liegt nach Angaben der EU-Arzneimittelbehörde EMA auf Eis. Zur Zeit geschehe dort nichts, sagte der zuständige Leiter der Abteilung für klinische Studien, Fergus Sweeney, in Amsterdam. "Wir haben zur Zeit keinen Kontakt mit den russischen Instanzen." Gründe nannte er nicht.
Es ist unklar, ob die Unterbrechung der Kommunikation im Zusammenhang steht mit dem Krieg in der Ukraine. Sweeney erwartet nicht, dass das Prüfverfahren in Kürze wieder aufgenommen werde.
- Aktuelle Zahlen zur Corona-Impfung in Bayern und Deutschland
15.25 Uhr: Corona bremst Vettel in Bahrain aus
Sebastian Vettel ist raus - und Nico Hülkenberg gibt sein nächstes Comeback: Ex-Weltmeister Vettel ist unmittelbar vor dem Saisonstart der Formel 1 positiv auf Corona getestet worden und verpasst deshalb den Auftakt in Bahrain. Sein Cockpit bei Aston Martin übernimmt am Sonntag der deutsche Routinier Hülkenberg.
"Mir geht es soweit gut und ich werde jetzt alles dafür tun, so schnell wie möglich wieder ins Auto zurückkehren zu können", teilte Vettel über seine Homepage mit: "Ich drücke dem Team und Nico die Daumen." Der 34-Jährige war gar nicht erst nach Bahrain gereist, der Test erfolgte noch in seiner Schweizer Wahlheimat.
15.15 Uhr: Hilfswerk beklagt Rückschritte im Kampf gegen Tuberkulose
Die Corona-Pandemie hat nach Einschätzung der Deutschen Lepra- und Tuberkulosehilfe (DAHW) die jahrelangen Fortschritte im Kampf gegen die Tuberkulose (TB) zunichtegemacht. So sei die Zahl der Todesfälle im Jahr 2020 nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) erstmals seit mehr als zehn Jahren wieder gestiegen, sagte DAHW-Geschäftsführer Burkard Kömm in Würzburg. Anlass ist der Welt-Tuberkulose-Tag am 24. März. Die Krankheit sei die zweithäufigste infektiöse Todesursache nach Covid-19. Jeder vierte Mensch weltweit sei mit TB infiziert.
15.00 Uhr: Irlands Premier in Washington positiv auf Corona getestet
Der irische Premierminister Micheál Martin hat wegen eines positiven Coronavirus-Tests seine persönlichen Termine mit US-Präsident Joe Biden in Washington abgesagt. Das bilaterale Treffen soll nun online stattfinden, wie aus dem vom Weißen Haus verschickten aktualisierten Programm Bidens für Donnerstag hervorgeht.
Martin hatte am St. Patrick's Day mehrere Termine mit Biden geplant und war am Vorabend bei einem Auftritt des US-Präsidenten in Washington anwesend. Die irische Regierung ließ mitteilen, zwei Tests anlässlich von Martins USA-Reise seien negativ ausgefallen. Am Mittwochabend sei er dann aber positiv getestet worden, nachdem bei einem Mitglied seiner Delegation eine Infektion festgestellt worden sei. Martin gehe es gut, er isoliere sich.
14.43 Uhr: Bund-Länder-Beratungen zu Corona-Schutzmaßnahmen begonnen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder haben ihre Beratungen über die Corona-Politik begonnen. Ab Sonntag laufen die meisten Corona-Eindämmungsmaßnahmen grundsätzlich aus. Viele Länder haben sich allerdings bereits entschlossen, eine Übergangsfrist im neuen Infektionsschutzgesetz zu nutzen, wodurch bestehende Maßnahmen bis zum 2. April noch beibehalten werden können.
Danach würden nur noch sogenannte Basisschutzmaßnahmen wie eine Maskenpflicht in Kliniken und Pflegeheimen sowie im öffentlichen Personennahverkehr gelten. Weitergehende Schutzmaßnahmen wären nur für Hotspots, also besonders betroffene Regionen, möglich. Die überwiegende Zahl der Bundesländer hält die dafür von der Ampel-Koalition geplante Regelung aber für zu unpräzise und kritisiert zudem das Zusammenstreichen des Maßnahmenkatalogs als verfrüht.
14.22 Uhr: Ministerium - USA haben gut 500 Millionen Corona-Impfdosen gespendet
Die US-Regierung hat nach eigenen Angaben inzwischen mehr als 500 Millionen Dosen Corona-Impfstoff an ärmere Länder gespendet. Die Impfstoffe seien an mehr als 110 Staaten übergeben worden, entweder bilateral oder über die globale Impfstoffinitiative Covax, erklärte das Außenministerium. Die US-Regierung will auch weiter Impfstoffe spenden. "Diese Arbeit ist entscheidend, denn die Pandemie ist nicht vorbei", erklärte Außenminister Antony Blinken.
13.57 Uhr - Bundestag berät erstmals über Gesetzentwürfe zur Impfpflicht
Der Bundestag hat erstmals die konkurrierenden Anträge zu einer allgemeinen Impfpflicht beraten. Vertreter von SPD und Grünen warben für den Gesetzentwurf zu einer solchen Vorgabe ab 18, die Gruppe um den FDP-Abgeordneten Ullmann setzte sich für ihr Modell einer verpflichtenden Beratung ein. Die Union brachte ihren Vorschlag eines Vorsorgegesetzes ein, auch die Gegner einer Impfpflicht meldeten sich zu Wort.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warb in der Debatte für eine allgemeine Impfpflicht. "Wir können die Pandemie zum ersten Mal für Deutschland beenden mit der Impfpflicht", sagte er. Mit Blick auf die nach wie vor hohen Infektionsraten fügte er hinzu: "Die Ungeimpften tragen derzeit die Verantwortung dafür, dass wir nicht weiterkommen." Er verwies zudem darauf, dass es im Herbst zu neuen Virusvarianten kommen könne. So könne sich Omikron etwa derart verändern, dass es tiefer in die Lunge eindringe.
- Zum Artikel: Was die nun geltende Teil-Impfpflicht für Kliniken bedeutet
13.44 Uhr: Präsident Bidens Corona-Koordinator Zients gibt Amt auf
Der Koordinator von US-Präsident Joe Biden für den Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie, Jeff Zients, gibt sein Amt nach 14 Monaten auf. Biden erklärte am Donnerstag, er werde Zients' Rat vermissen und sei dankbar für dessen Einsatz. Covid-19 sei die größte Gesundheitskrise seit Generationen gewesen, weswegen die Regierung schnell habe handeln müssen. Ein Grund für den Rückzug von Zients wurde zunächst nicht genannt.
Sein Nachfolger werde der renommierte Experte Ashish Jha, hieß es weiter. Jha ist vielen Amerikanern aus TV-Interviews als Corona-Experte bekannt. Er ist der Dekan der Fakultät für Öffentliche Gesundheit der Brown University im nordöstlichen Bundesstaat Rhode Island.
13.27 Uhr: Gesetzentwurf der Bundesregierung für Pflegebonus stößt auf Kritik
Die Pläne der Bundesregierung für den neuen Pflegebonus stoßen auf Kritik. Nach einer neuen Fassung des Gesetzentwurfes sollen Intensivpflegekräfte in besonders belasteten Krankenhäusern eine Prämie von 2.500 Euro erhalten. Pflegefachkräfte "in der unmittelbaren Patientenversorgung auf bettenführenden Stationen" in diesen Kliniken sollen 1.700 Euro bekommen, Beschäftigte in der Langzeitpflege 550 Euro, andere Beschäftigte in der Pflege bis zu 370 Euro.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) nannte den Entwurf unzureichend. Die Ampel-Koalition enttäusche "viele Beschäftigte im Gesundheitswesen, die einen angemessenen Pflegebonus längst verdient hätten", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die "Diskriminierung" von Beschäftigten in der Langzeitpflege sei nicht nachvollziehbar. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, kritisierte, Beschäftigte in der Altenpflege sollten "mit einem Mini-Pflegebonus abgespeist werden".
13.05 Uhr: Bundesgerichtshof - Keine Entschädigung für Gastro-Schließung
Der Staat muss für Einnahmeausfälle von Hotels und Gaststätten wegen flächendeckender Betriebsschließungen während der Corona-Pandemie keine Entschädigungen zahlen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden und eine Klage eines Hotel- und Gastronomiebetreibers aus Brandenburg abgewiesen.
Das Land Brandenburg hatte zur Eindämmung der Pandemie im Frühjahr 2020 flächendeckende Betriebsschließungen für Hotel- und Gaststättenbetriebe beschlossen. So musste der Kläger seinen Betrieb für den Publikumsverkehr schließen. Nur der Außerhausverkauf war erlaubt. Um die wirtschaftlichen Folgen zu lindern, erhielt der Hotel- und Gaststättenbetreiber eine staatliche Soforthilfe in Höhe von 60.000 Euro. Doch das reiche nicht, argumentierte der Kläger.
Der BGH wies das Unternehmen jedoch ab. Bei Corona-bedingten flächendeckenden Betriebsschließungen bestehe weder ein Schadenersatz- noch Entschädigungsanspruch.
12.40 Uhr: Paritätischer fordert allgemeine Impfpflicht
In der aktuellen Debatte zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat sich der Paritätische Gesamtverband für eine allgemeine Impfpflicht und gegen die geplante Aufhebung der Schutzmaßnahmen ausgesprochen. Der Wohlfahrtsverband betonte angesichts der weiterhin steigenden Infektionszahlen besonders den Schutz der vulnerablen Gruppen und warnte vor dramatischen Folgen, wenn jetzt Bemühungen zur Eindämmung der Pandemie ausblieben.
Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, betonte, dass sich der Paritätische bereits im Dezember für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen hat und kritisierte das politische Zögern: "Ein Inzidenzrekord jagt den nächsten und selbst innerhalb der Regierungsfraktionen kann man sich zwei Jahre nach Ausbruch der Pandemie noch immer nicht zur Impfpflicht einigen. Dieses Vorgehen ist fahrlässig und niemandem vermittelbar." Eine allgemeine Impfpflicht sei das Gebot der Stunde und auch eine Frage der Solidarität. Der Paritätische warne daher vor einer unveränderten Verabschiedung des Infektionsschutzgesetzes, das morgen im Bundestag beschlossen werden soll.
12.21 Uhr: Lauterbach wirbt im Bundestag für allgemeine Impfpflicht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat im Bundestag eindringlich für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht geworben. "Wir können die Pandemie zum ersten Mal für Deutschland beenden mit der Impfpflicht", sagte der SPD-Politiker im Bundestag: "Lassen Sie uns doch diese Gelegenheit ergreifen." Wenn es gelinge, bei den Menschen ab 60 eine Impfquote von über 90 Prozent zu erreichen, müssen man vor Einschränkungen im Herbst keine Angst haben, betonte der Gesundheitsminister.
Er fügte mit Blick auf die nach wie vor hohen Infektionsraten hinzu: "Die Ungeimpften tragen derzeit die Verantwortung dafür, dass wir nicht weiterkommen."
Der Bundestag debattierte am Donnerstag erstmals über die Gesetzentwürfe und Anträge zu einer allgemeinen Impfpflicht. Die insgesamt fünf Vorlagen reichen von einer Impfpflicht ab 18 bis zum Nein zu jeglicher Vorgabe. Das Parlament will Anfang April eine Entscheidung treffen, bis dahin soll nach einem Kompromiss gesucht werden. Lauterbach gehört zu den mehr als 200 Unterstützern des Gesetzentwurfs für eine allgemeine Impfpflicht ab 18.
11.42 Uhr: Mindestens 63 Millionen in Deutschland mit Grundimpfschutz
In Deutschland haben mittlerweile mindestens 63 Millionen Menschen einen Grundimpfschutz gegen das Coronavirus. Somit haben mindestens 75,8 Prozent der Bevölkerung die dafür meist nötige zweite Impfung bekommen, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI, Stand Mittwoch) hervorging. Mindestens 48,3 Millionen Menschen (58,1 Prozent) haben zusätzlich bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten. Die Quote bei den Einmalgeimpften liegt bei 76,5 Prozent. Die Zahl der Erstimpfungen mit dem neuen Novavax-Präparat liegt mittlerweile bei insgesamt gut 41 000.
Das RKI weist seit Längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Das RKI geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt als auf dem Dashboard angegeben.
- Zum Artikel "Aktuelle Zahlen zur Corona-Impfung in Bayern und Deutschland"
11.22 Uhr: Brandenburg verlängert viele Corona-Regeln
Brandenburg verlängert die meisten Corona-Regeln bis zum 2. April, lockert aber auch einige Beschränkungen. Das Kabinett entschied am Donnerstag, dass die 3G-Regel in Friseurläden und Kosmetikstudios, in Hotels und im Ausflugsverkehr ab Freitag aufgehoben wird. Sie gilt aber weiterhin für Gaststätten, Theater und Kinos - dort haben also weiterhin nur Geimpfte, Genesene oder aktuell negativ Getestete Zutritt. In Clubs und Diskotheken ist künftig mit der 2G-Regel der Zutritt für Geimpfte und Getestete erlaubt - ein Booster oder zusätzlicher Test ist nicht mehr nötig.
Die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler bleibt dagegen ebenso wie die Testpflicht drei Mal pro Woche zunächst bis zum 2. April bestehen. In Kitas und Krippen müssen Kinder ab einem Jahr weiter an mindestens zwei Tagen pro Woche getestet werden.
- Zum Artikel "Corona-Beschränkungen: Bayern verlängert, lockert aber"
10.54 Uhr: Gesamte JVA in NRW unter Quarantäne
Wegen zahlreicher Corona-Infektionen steht eine gesamte Justizvollzugsanstalt mit rund 1.000 Insassen in Nordrhein-Westfalen seit Montag unter Quarantäne. Betroffen sind in der JVA Werl die normale Haftabteilung sowie die Sicherungsverwahrung, wie eine Sprecherin am Donnerstag sagte.
Zunächst wurden in einzelnen Flügeln Quarantänebereiche eingerichtet, doch die Plätze reichten nicht mehr aus. Da es überall Fälle bei den Gefangenen gab, wurde letztlich die gesamte JVA unter Quarantäne gestellt. Die Inhaftierten und Sicherheitsverwahrten dürfen ihre Zellen beziehungsweise Zimmer nicht mehr verlassen. Besuch ist verboten. Arbeitsbetriebe wurden geschlossen.
10.48 Uhr: USA haben mehr als 500 Millionen Impfdosen gespendet
Die USA haben seit der Zulassung der Corona-Impfstoffe mehr als 500 Millionen Impfdosen an andere Länder gespendet. Außenminister Antony Blinken erklärte am Donnerstag, die Impfdosen seien kostenlos an mehr als 110 Länder auf der ganzen Welt abgegeben worden - "zum alleinigen Zweck, Leben zu retten". Insgesamt will die US-Regierung 1,1 Milliarden Impfdosen spenden.
Seit Beginn der Corona-Pandemie hat Washington nach eigenen Angaben zudem fast 20 Milliarden Dollar (rund 18 Milliarden Euro) an humanitärer, gesundheitlicher und wirtschaftlicher Hilfe für mehr als 120 Länder bereitgestellt, um die Pandemie und ihre Auswirkungen zu bekämpfen.
09.54 Uhr: Südkorea verzeichnet so viele Tote wie noch nie
Mit 429 Todesopfern innerhalb von 24 Stunden hat die Zahl der täglichen Corona-Toten in Südkorea am Donnerstag einen Rekord erreicht. Auch die Zahl der Neuinfektionen war mit mehr als 621.000 so hoch wie noch nie seit Beginn der Pandemie. Die rasante Ausbreitung des Virus drohte, die medizinischen Einrichtungen in Südkorea zu überfordern.
Lee Sang-won von der Behörde für Seuchenkontrolle und -prävention, sagte, rund 70.000 der am Donnerstag gemeldeten neuen Fälle seien Infektionen, die bei der Zählung am Mittwoch irrtümlich nicht berücksichtigt worden seien. Der tatsächliche Anstieg liege bei rund 550.000 Neuinfektionen. Zum Anstieg trug nach Angaben von Lee auch eine neue Teststrategie bei, die verstärkt auf Schnelltests setzt, um PCR-Tests für Risikogruppen vorzuhalten.
09.13 Uhr: Söder lehnt neue Corona-Vorschriften weiterhin ab
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat nochmals die geplanten neuen Corona-Vorgaben der Bundesregierung kritisiert. "Während Corona steil ansteigt, steigt die Politik quasi aus", sagte der CSU-Vorsitzende am Donnerstag im Deutschlandfunk. Ein Infektionsschutz in der Schule mit Masken sei mit den neuen Vorschriften nicht mehr möglich. "Da droht auch die Gefahr einer Durchseuchung." Im Bundesrat könne der Freistaat den Plänen nicht zustimmen.
Die künftige bundesweite Rechtsgrundlage für Corona-Regeln soll unter hohem Zeitdruck an diesem Freitag von Bundestag und Bundesrat besiegelt werden. Der von der Bundesregierung erarbeitete Entwurf sieht vom 20. März an nur noch Schutzregeln mit Masken und Tests in Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor.
08.02 Uhr: Neuer bayerischer Höchstwert bei Corona-Inzidenz
Die Corona-Inzidenz in Bayern ist am Donnerstag auf einen neuen Höchstwert gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Morgen für den Freistaat einen Wert von 2079,8. Am Vortag hatte die Sieben-Tage-Inzidenz bei 2008,5 in Bayern gelegen.
Experten gehen von einer hohen Zahl an Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Ein Grund sind die begrenzten Kapazitäten etwa von Gesundheitsämtern, oft werden Kontakte nur noch eingeschränkt nachverfolgt.
07.46 Uhr: Bremens Bürgermeister wirbt für allgemeine Impfpflicht
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat erneut für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren geworben. "Wer die Pandemie hinter sich lassen will, braucht eine sehr hohe Grundimmunität in der Bevölkerung", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". "Die kriegen wir nur mit einer Impfpflicht hin."
Nach Bovenschultes Einschätzung wird man auf diese Weise eine Impfquote von 95 Prozent in der Bevölkerung erreichen können. Der Regierungschef des kleinsten Bundeslandes spricht an diesem Donnerstag im Bundestag. In der Debatte über verschiedene Vorschläge will Bovenschulte im Namen der 16 Ministerpräsidenten für die allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren werben.
04.27 Uhr: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf über 1650
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gestiegen. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstagmorgen mitteilte, liegt der Welt nun bei 1651,4. Am Mittwoch hatte die Inzidenz mit 1607,1 erstmals die Schwelle von 1600 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen überschritten. Vor einer Woche hatte der Wert noch bei 1388,5 gelegen. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, lag die absolute Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 24 Stunden am Donnerstag bei 294.931. Am Vortag waren 262.593 Neuinfektionen gemeldet worden, vor einer Woche waren es 262.752.
Die Gesamtzahl der registrierten Ansteckungsfälle in Deutschland seit Beginn der Corona-Pandemie erhöhte sich auf 17.990.141. Binnen 24 Stunden wurden laut RKI 278 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland stieg damit auf 126.420.
02.56 Uhr: Marburger Bund dringt auf Einführung allgemeiner Corona-Impfpflicht
Vor den ersten Beratungen im Bundestag über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht haben Ärztevertreter auf eine Einführung der Maßnahme bis zum Herbst gedrungen. "Um auch im kommenden Herbst mit möglicherweise neuen Virusvarianten eine Überlastung des Gesundheitswesens abzuwenden, ist es enorm wichtig, die allgemeine Impfpflicht zügig einzuführen", sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Nur dann haben wir auch die Chance, mit möglichst wenigen Einschränkungen agieren zu können", fügte Johna hinzu. Es sei gut, dass mittlerweile immerhin knapp 60 Prozent der Bevölkerung die komplette Corona-Dreifachimpfung erhalten hätten. Dies reiche aber bei weitem nicht aus.
01.21 Uhr: Lindner verteidigt Corona-Öffnungsplan: "Schritt Richtung Normalität"
FDP-Chef Christian Lindner hat den trotz steil ansteigender Infektionszahlen geplanten Wegfall der meisten bundesweiten Corona-Auflagen rechtfertigt. "Es ist ein Schritt in Richtung Normalität, und ich sage, den brauchen wir auch", sagte Lindner in der Nacht zu Donnerstag in der ARD-Sendung "maischberger. die woche". Eine strukturelle Überlastung des Gesundheitssystems sei derzeit nicht zu sehen.
In Alten- und Pflegeheimen sowie anderen Einrichtungen mit besonders gefährdeten Menschen solle es wie auch im öffentlichen Nahverkehr weiter Maskenpflichten geben. Wo aber regional das Gesundheitssystem nach einem Massenausbruch des Virus überlastet werden könnte, "da braucht es zusätzliche Maßnahmen".
- Zum Artikel "Corona-Beschränkungen: Bayern verlängert, lockert aber"
Mittwoch, 16. Januar 2022
20.10 Uhr: Bund sichert Impfstofflieferungen bis 2029
Um Knappheit bei Corona-Impfstoffen vorzubeugen, will sich die Bundesregierung Zugriff auf Produktionskapazitäten sichern. Dazu strebt sie Verträge mit fünf Herstellern mit einer Dauer bis 2029 an, wie die zuständigen Ministerien am Mittwoch mitteilten. Fachleute des Wirtschaftsministeriums haben die Vereinbarungen im Auftrag des Gesundheitsministeriums mit Biontech, Curevac/GSK, Wacker/CordenPharma, Celonic und IDT geschlossen.
Die Verträge umfassen den Angaben zufolge die Bereithaltung von Produktionskapazitäten und Vereinbarungen zur Herstellung und Lieferung von Impfstoffen an die Bundesregierung. Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) erklärte: "Wir haben die Lehren aus der Corona-Pandemie und der anfänglichen Impfstoffknappheit gezogen."
Die Unternehmen sollen als Gegenleistung ein jährliches Bereitschaftsentgelt erhalten, damit sie Kapazitäten zur Impfstoffherstellung erhalten und bei Bedarf schnell die Produktion hochfahren. Der Bund rechnet den Angaben zufolge mit Kosten von bis zu 2,861 Milliarden Euro für die Jahre 2022 bis 2029.
16.59 Uhr: Patientenschützer werfen SPD und Grünen Einknicken beim Infektionsschutz vor
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat SPD und Grünen vorgeworfen, beim neuen Infektionsschutzgesetz vor der FDP eingeknickt zu sein. "Die Ampel-Koalition macht einen politischen Deal auf Kosten der Sicherheit", sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch. "Denn der kleinste Koalitionspartner diktiert einfach lebenswichtige Entscheidungen."
"Wider besseren Wissens stimmen SPD und Grüne einer Novelle des Infektionsschutzgesetzes zu, die kaum Schutz vor der Pandemie bietet", fügte Brysch hinzu. "Es ist zutiefst beunruhigend, wenn es aus den Regierungsfraktionen heißt, man hätte sich stärkere Corona-Auflagen gewünscht."
- Zum Artikel Ampelkoalition: Neues Infektionsschutzgesetz - trotz Bedenken
16.34 Uhr: WHO warnt vor zu früher Aufhebung von Corona-Schutzmaßnahmen
Angesichts weltweit wieder steigender Corona-Zahlen warnt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) vor einem zu frühen Ende von Schutzmaßnahmen. Dazu gehören etwa das Tragen von Masken und Abstand halten. Wenn die Maßnahmen aufgehoben würden, habe das Virus mehr Möglichkeiten zu zirkulieren, sagte Maria von Kerkhove, WHO-Covid-19-Spezialistin, am Mittwoch in Genf. Problematisch sei, dass weltweit inzwischen deutlich weniger getestet werde. Damit sei es schwerer, die Ausbreitung von Varianten zu überwachen.
Van Kerkhove warnte vor falschen Annahmen: dass die Pandemie vorbei sei oder dass die Omikron-Variante ungefährlich sei. Nach wie vor liefen vor allem ältere, kranke und ungeimpfte Menschen Gefahr, bei einer Infektion schwer an Covid-19 zu erkranken.
Weltweit war die Zahl der wöchentlich gemeldeten Corona-Infektionen in der zweiten Märzwoche erstmals seit Ende Januar wieder gestiegen. Die WHO meldete acht Prozent mehr Infektionen als in der Woche davor, insgesamt elf Millionen, und 43.000 Todesfälle durch Covid-19.
16.13 Uhr: Nach Ostern darf Landtag wieder in Vollbesetzung tagen
Der Bayerische Landtag tagt nach Ostern, ab dem 26. April, wieder in voller Besetzung. Das hat der Ältestenrat entschieden. FFP2-Maskenpflicht und 3G-Regeln gelten im Maximilianeum aber weiterhin. Laut Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) soll damit die Beschlussfähigkeit des Landtags erhalten bleiben. "Mit den neuen Corona-Regeln im Landtag gehen wir zwar in Richtung Normalität, halten das Risiko aber gering", teilt Aigner mit. Bislang finden die Plenarsitzungen aufgrund der Pandemie nur mit mindestens der Hälfte der Abgeordneten statt.
Ab April dürfen auch wieder Besuchergruppen in den Bayerischen Landtag kommen, auch für sie gilt 3G und FFP2-Maskenpflicht. Für Veranstaltungen, Landtagsgaststätte und Kantine gelten dieselben Corona-Regeln wie im gesamten Freistaat.
15:05 Uhr: Fast 60.000 Neuinfektionen in Österreich
Elf Tage nach dem Ende fast aller Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus verzeichnet Österreich die mit Abstand höchste Zahl an Neuinfektionen seit Beginn der Pandemie. Am Mittwoch meldeten die Behörden nach Angaben der Nachrichtenagentur APA 58.583 neue Infektionsfälle binnen 24 Stunden. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt bei rund 3.466 Fälle pro 100.000 Einwohner und ist damit doppelt so hoch wie in Deutschland.
Auch die Zahl der Covid-Patienten, die ins Krankenhaus müssen, steigt laut APA wieder an. Innerhalb eines Tages stieg die Anzahl der Covid-Patientinnen und -Patienten in den Krankenhäusern demnach um 46 auf nun 3.033. Von ihnen wurden 2.812 Kranke am Mittwoch auf den Normalstationen und 221 auf den Intensivstationen behandelt. Die Zahl der Intensiv-Patienten stieg damit um 39 binnen einer Woche an; bei den weniger schweren Fällen waren es 230 mehr als vor einer Woche.
14.37 Uhr: Neue Variante des Coronavirus' in Israel entdeckt
In Israel ist eine bisher noch unbekannte Variante des Coronavirus' aufgetaucht. Sie kombiniere die Omikron-Variante BA.1 und den noch ansteckenderen Subtyp BA.2, scheine aber keine schweren Symptome auszulösen, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Demnach wurde die neue Variante durch PCR-Tests bei zwei Einreisenden an Tel Avivs Flughafen Ben Gurion entdeckt. Diese litten unter Fieber, Kopf- und Muskelschmerzen, benötigten aber keine spezielle medizinische Versorgung.
14.18 Uhr: Kompromiss bei Freigabe von Impfstoffpatenten
Nach monatelangem Ringen zeichnet sich in der Welthandelsorganisation (WTO) ein Kompromiss über die begrenzte Freigabe von Patenten für Corona-Impfstoffe ab. Eine prinzipielle Einigung erzielten die Europäische Union, Indien, Südafrika und die USA, wie WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala am Mittwoch in Genf mitteilte. Dem Vernehmen nach soll die Freigabe der Patente zeitlich und auf Länder beschränkt bleiben, die bestimmte Kriterien erfüllen. Die genauen Einzelheiten waren noch unklar. Zudem müssen die 164 WTO-Mitglieder zustimmen. In der WTO wird im Konsens entschieden.
11.48 Uhr: Japan hebt Quasi-Notstand auf
Japan hebt den Quasi-Notstand angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen wie geplant kommende Woche auf. Die Maßnahme ende in Tokio und den 17 anderen betroffenen Präfekturen am Montag, gab Ministerpräsident Fumio Kishida heute bekannt. Das Gesundheitssystem steht inzwischen nicht mehr so stark unter Druck wie auf dem Höhepunkt der Pandemie, wobei der Rückgang der Neuinfektionen in einigen Regionen langsamer als erwartet verläuft. Unter dem Quasi-Notstand wurden Restaurants und Bars aufgefordert, früher zu schließen und den Ausschank von Alkohol einzustellen oder zu begrenzen. Einen Lockdown mit harten Ausgangssperren, wie in anderen Ländern, hatte Japan nie verhängt.
11.44 Uhr: Kabinett beschließt neue Grundlage für Corona-Regeln am Arbeitsplatz
Arbeitgeber und Beschäftigte müssen sich ab Sonntag auf neue Bedingungen zum Corona-Schutz am Arbeitsplatz einstellen. Das Bundeskabinett hat an diesem Mittwoch eine Verordnung des Bundesarbeitsministeriums dazu abgesegnet. Sie sieht vor, dass Arbeitgeber vom 20. März an selbst die Gefährdung durch das Virus einschätzen und in einem betrieblichen Hygienekonzept Maßnahmen zum Infektionsschutz festlegen. Damit sind die Corona-Schutzmaßnahmen nicht mehr unmittelbar per Arbeitsschutzverordnung vorgeschrieben.
- Zum Artikel: Corona-Regeln: Wie es ab 20. März weitergeht
11.32 Uhr: Vietnam hebt Quarantäne für Reisende mit negativem Corona-Test auf
Vietnam ermöglicht internationalen Touristen wieder die quarantänefreie Einreise. Als Voraussetzung sei entweder ein negativer PCR-Test, der bei Ankunft nicht älter als 72 Stunden sein darf, oder ein maximal 24 Stunden alter negativer Antigen-Schnelltest vorzuweisen, teilte das vietnamesische Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Wer ohne anreist, müsse sich nach Ankunft innerhalb von 24 Stunden testen lassen und könne dann bei negativem Ergebnis seine Unterkunft verlassen. Ein Zertifikat, das eine doppelte Corona-Impfung bescheinigt, ist demnach nicht erforderlich - allerdings müssen Reisende eine in Vietnam zugelassene Covid-App nutzen. Kinder unter zwei Jahren sind von der Testpflicht ausgenommen.
11.03 Uhr: Bund investiert drei Milliarden in Notfallreserve für Corona-Impfstoffe
Die Bundesregierung sichert sich für knapp drei Milliarden Euro Corona-Impfstoffe für die nächsten Jahre, um für den Notfall gewappnet zu sein. Das Kabinett billigte heute Pläne, für die Zeit bis 2029 Verträge mit fünf Unternehmen abzuschließen. Abgeschlossen werden sollen die Vereinbarungen mit BioNTech, der Bietergemeinschaft CureVac/GSK sowie Wacker/CordenPharma als auch den Konzernen Celonic und IDT. "Die Verträge gewähren der Bundesregierung im Falle des Andauerns der Covid-19-Pandemie oder einer neuen Pandemie den Zugriff auf Produktionskapazitäten der Unternehmen und treffen so Vorsorge für den Fall einer erneuten Engpasssituation", erklärte das Wirtschaftsministerium. "Neben der Bereithaltung von Produktionskapazitäten umfassen die Verträge auch Vereinbarungen zur Herstellung und Lieferung von Impfstoffen an die Bundesregierung." Der Bund zahlt den Unternehmen ein jährliches Bereitschaftsentgelt. Für die Jahre 2022 bis 2029 wird mit Kosten von bis zu 2,861 Milliarden Euro kalkuliert. Im nächsten Schritt sollen die sogenannten Pandemiebereitschaftsverträge mit den fünf Unternehmen unterzeichnet werden.
10.56 Uhr: Flughafen Heathrow und British Airways heben Maskenpflicht auf
Fluggäste am Londoner Flughafen Heathrow und der britischen Airlines British Airways und Virgin Atlantic müssen künftig auf Reisen keine Masken mehr tragen. Das Drehkreuz habe die Maskenpflicht aufgehoben, berichtete die BBC am Mittwoch. Eine Empfehlung gelte aber weiterhin. Die Fluggesellschaften British Airways und Virgin Atlantic stellen es ihren Fluggästen ebenfalls seit Mittwoch frei, ob sie an Bord weiter Schutzmasken tragen oder nicht. Ausnahme sind Flüge, bei denen im Zielland eine Maskenpflicht gilt.
In England ist die Maskenpflicht in vielen Innenräumen bereits seit Ende Januar aufgehoben, allerdings hielten einige Unternehmen und Geschäfte sie weiterhin aufrecht. Die Corona-Infektionszahlen steigen in Großbritannien wieder an. Im Wochenvergleich stieg die Zahl der gemeldeten Fälle zuletzt um mehr als 50 Prozent. Auch die Zahl der Covid-Patienten in Krankenhäusern nimmt wieder zu.
10.16 Uhr: Verfassungsbeschwerde von Hotelkette wegen Corona-Maßnahmen scheitert
Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde einer Hotelkette gegen Einschränkungen in der Corona-Pandemie nicht zur Entscheidung angenommen. Die Beschwerde sei aus mehreren Gründen unzulässig, teilte das Gericht heute in Karlsruhe mit. Die Hotelkette sah wegen der Corona-Schutzmaßnahmen ihre Grundrechte verletzt, unter anderem die Berufsfreiheit. (Az. 1 BvR 1073/21) Zudem sah sie sich gegenüber kleineren Betrieben benachteiligt, weil die staatlichen Hilfen eine Obergrenze hätten, und befürchtete die Bedrohung ihrer wirtschaftlichen Existenz. Eine Verletzung ihrer Rechte sei aber nicht ausreichend dargelegt, erklärte das Gericht. Die Verfassungsbeschwerde setze sich nicht mit dem Zweck der gesetzlichen Regelungen oder dem aktuellen Wissensstand auseinander. Außerdem hätte sich die Hotelkette erst an die Fachgerichte wenden müssen, bevor sie nach Karlsruhe zog.
09.15 Uhr: FDP lehnt Nachbesserungen am Lockerungsplan ab
Vor den Beratungen der geplanten Corona-Lockerungen im Bundestag hat der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann Nachbesserungen wegen der aktuellen Rekord-Inzidenzen abgelehnt. Eine Infektionswelle alleine reiche nicht für weitere Einschränkungen aus, sagte Ullmann am Mittwoch im rbb-Sender Radioeins. Das Gesundheitswesen sei nicht mehr besonders belastet. "Deswegen können wir auf Eigenverantwortung setzen, auf Selbstschutz." Die Hälfte der Corona-Toten seien Menschen ohne Impfung. Auf die Frage, ob es noch Nachbesserungen geben solle wie etwa vom Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen gefordert, sagte Ullmann, dies sei zwar die Meinung einiger Kolleginnen und Kollegen der Koalition, aber man sei doch entschlossen, die Pläne durchzuführen wie vorgesehen. Dahmen hatte sich dafür ausgesprochen, die Maskenpflicht in Innenräumen als Basisschutzmaßnahme beizubehalten.
- Zum Artikel: Corona-Regeln: Wie es ab 20. März weitergeht
08.25 Uhr: FDP-Fraktionschef - Corona-Maßnahmen müssen verhältnismäßig sein
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat die geplante Lockerung des Infektionsschutzgesetzes trotz der wieder stark steigenden Infektionszahlen verteidigt. Es drohe keine Überlastung des Gesundheitssystems, sagt er in der ARD. Man müsse deshalb die Verhältnismäßigkeit bei den Corona-Maßnahmen wahren und Einschränkungen zurücknehmen. Auch alle anderen europäischen Länder würden den Weg gehen, Corona-Schutzmaßnahmen abzuschaffen. Deutschland solle keinen Sonderweg gehen, sagt Dürr zu Forderungen der Koalitionspartner SPD und Grüne, etwa die Maskenpflicht in Innenräumen wie in Geschäften beizubehalten.
08.12 Uhr: Corona-Inzidenz in Bayern sinkt leicht
Nach neun Anstiegen in Folge ist die Corona-Inzidenz in Bayern erstmals wieder leicht gesunken. Am Mittwochmorgen meldete das Robert Koch-Institut einen Wert von 2008,5 für den Freistaat. Das ist ein Rückgang von 18,5 zum gestrigen Allzeithoch. Vor zehn Tagen hatte die Inidenz allerdings noch um gut 500 niedriger gelegen. Die Zahl der Corona-Fälle seit Pandemiebeginn stieg um 45.009 auf 3,33 Millionen. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit Covid-19 um 46 auf 21.967.
Laut dem bundesweiten Intensivregister wurden 428 Personen in Bayern mit Covid-19 auf Intensivstationen behandelt. Hier hat sich zuletzt ein leicht steigender Trend gezeigt.
Die höchsten Inzidenzwerte auf Landkreisebene meldete das RKI für die Landkreise Haßberge mit 3144,5 und Würzburg mit 2997,6. Experten gehen von einer hohen Zahl an Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind.
07.45 Uhr: Japan plant Aufhebung von Corona-Maßnahmen
Japans Regierung will offenbar alle Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aufheben, die derzeit in Tokio und 17 weiteren der insgesamt 47 Präfekturen des Landes gelten. Ministerpräsident Fumio Kishida werde dies voraussichtlich im Laufe des Tages bekanntgeben, melden mehrere japanische Medien. Die Aufhebung sei für den 21. März geplant. Es gehe dabei unter anderem um eine Ende der begrenzten Öffnungszeiten für Lokale und andere Geschäfte. Auch sei im Gespräch, ab April täglich bis zu 10.000 Menschen wieder in Japan einreisen zu lassen. Derzeit liegt die Obergrenze bei 7000. Grund für die Lockerungen sei ein Abebben der Omikron-Welle.
07.33 Uhr: Neuseeland lässt Touristen früher einreisen
Neuseeland lässt früher als geplant wieder Touristen ins Land einreisen. Premierministerin Jacinda Ardern sagte am Mittwoch, den meisten Besuchern werde ab Mai die Einreise wieder erlaubt. Das Land sei bereit, die Welt wieder willkommen zu heißen. Ursprünglich war geplant, die Grenzen erst im Oktober wieder für ausländische Gäste zu öffnen.
Touristen aus Australien dürfen nun ab dem 12. April und Touristen aus anderen Ländern, die von der Visumpflicht befreit sind, ab dem 1. Mai einreisen. Gäste aus Ländern, die nicht von der Visumspflicht befreit sind - darunter Indien und China - müssen länger warten, es sei denn, sie haben bereits ein gültiges Besuchervisum. Touristen müssen vor der Abreise aus ihrem Heimatland geimpft und getestet sein und werden nach ihrer Ankunft in Neuseeland erneut getestet.
05.05 Uhr: Infektionszahlen in Deutschland steigen weiter
Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen weiter. Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 262.593 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Insgesamt liegt damit in Deutschland die Zahl der bestätigten Infektionen bei fast 17,7 Millionen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 1607,1 von 1585,4 am Vortag und markiert erneut einen Höchstwert. 269 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 126.142.
- Corona-Fallzahlen in Bayern und Deutschland
05.00 Uhr: Umfrage - Jede vierte Pflegekraft will aktuell den Job wechseln
Kliniken und Pflegeeinrichtungen droht offenbar eine massive Verschärfung der bereits vorhandenen Personalengpässe. Vor allem wegen hoher Arbeitsbelastung sucht aktuell mehr als jede vierte Pflegekraft aktiv nach einem anderen Job. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für das Jobportal Indeed hervor, die der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" vorliegt.
04.01 Uhr: Kliniken in Bayern verschieben noch immer Operationen
Wegen der hohen Zahl an Corona-Infizierten müssen Kranke und Verletzte weiterhin auf einen OP-Termin in den bayerischen Krankenhäusern warten. "Nach wie vor müssen akute Operationen verschoben werden", sagte der Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft, Roland Engehausen, der "Augsburger Allgemeinen". Auch die Intensivstationen seien weit vom Normalbetrieb entfernt. Die geplanten Lockerungen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie kämen deshalb zu früh. Engehausen warnte zudem vor einer Dauerbelastung für das Klinikpersonal, das längst am Limit sei. "Die allgemeine Impflicht ist nach wie vor unbedingt nötig, wenn wir nicht im Herbst die gleiche Eskalation der Lage erleben wollen." Dass die Politik dieses Thema jetzt auf die lange Bank schiebe und zerrede, sei unverantwortlich.
00.05 Uhr: Biontech will US-Zulassung für zweite Booster-Impfung
Biontech und Pfizer haben in den USA eine Notfallzulassung für eine zweite Booster-Impfung mit ihrem gemeinsamen Vakzin beantragt. Sie soll für Patienten ab einem Alter von 65 Jahren gelten, die bereits mit einem der zugelassenen Impfstoffe geboostert sind, wie die Firmen mitteilten. Der Zulassungsantrag stütze sich auf Daten aus Israel, die während der Omikron-Welle erhoben wurden und erhöhte Immunantworten bei weniger Infektionen und schweren Erkrankungen zeigten, erklärten die Unternehmen.
Dienstag 15. Januar 2022
23.05 Uhr: Weltweit mehr als 458,92 Mio Infektionen und über 6,43 Mio Tote
Weltweit haben sich bislang rund 458,92 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Über 6,43 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus, das erstmals im Dezember 2019 im chinesischen Wuhan nachgewiesen wurde. Die meisten Infektions- und Totenzahlen weisen die USA auf. Bei den Ansteckungen folgen Indien und Brasilien.
20.01 Uhr: Einrichtungsbezogene Impfpflicht tritt in Kraft
Die einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht tritt morgen in Krankenhäusern und in der Pflege in Kraft. Damit müssen Beschäftigte ihrem Arbeitgeber eine Corona-Impfung oder -Genesung oder eine Kontra-Indikation nachweisen. Die kommunalen Gesundheitsämter können gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Sozial- und Gesundheitsbranche ohne diesen Nachweis ein Beschäftigungsverbot aussprechen. Sie verlieren damit ihren Gehaltsanspruch.
19.11 Uhr: Bundestag berät erstmals über neues Infektionsschutzgesetz
Der Bundestag befasst sich am Mittwoch um 13 Uhr erstmals mit dem Entwurf der Ampel-Koalition für ein geändertes Infektionsschutzgesetz. Das Gesetz soll eine gesetzliche Grundlage für Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie schaffen, wenn die meisten der bisherigen Regeln am Sonntag auslaufen. Neu eingeführt wird eine Hotspotregelung: Sie soll ermöglichen, dass an Pandemieschwerpunkten weiterhin Regeln wie Maskenpflicht, Abstandsgebote oder Hygienekonzepte gelten können.
17.58 Uhr: Umfrage: Mehrheit hält geplante Corona-Lockerungen für verfrüht
Etwas mehr als die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger in Deutschland hält die geplanten Corona-Lockerungen für verfrüht. Das geht aus einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Forsa-Instituts für das RTL/ntv-Trendbarometer hervor. Demnach sagten 52 Prozent der Befragten, dass ihnen das Wegfallen der meisten bisherigen Maßnahmen zu früh komme. Nach den Plänen der Ampel-Koalition sollen ab dem 20. März nur noch wenige Einschränkungen wie beispielsweise die Maskenpflicht gelten. 46 Prozent halten das dem "Trendbarometer" zufolge für richtig. Der Rest der Befragten antwortete mit "weiß nicht".
- Corona-Beschränkungen: Bayern verlängert, lockert aber
16.24 Uhr: Bremer "jazzahead!"-Festival plant wieder in Präsenz
Trotz steigender Corona-Infektionszahlen soll Bremen im April mit dem diesjährigen „jazzahead!“-Festival in Präsenz und der damit zusammenhängenden hybriden Fachmesse zur "Welthauptstadt des Jazz" avancieren. "Wir gehen nicht davon aus, dass das Festival gefährdet ist", so Projektleiterin Sybille Kornitschky. Das Programm unter dem Motto "Together again" läuft vom 14. April bis zum 1. Mai, die Messe selbst beginnt am 28. April. Partnerland ist Kanada. 2020 fiel die "jazzahead!" wegen der Pandemie aus, im vergangenen Jahr gab es eine digitale Ausgabe.
- Zum Artikel: So ist die Corona-Lage in Ländern mit einem Freedom Day
15.18 Uhr: Niederlande schaffen letzte Corona-Maßnahmen ab
Die Niederlande schaffen auch die letzten Schutzmaßnahmen gegen Corona ab. Vom 23. März an muss auch in Bussen und Bahnen keine Maske mehr getragen werden - und das trotz einer 7-Tage-Inzidenz von 2.500. Die Testpflicht vor Großereignissen wird gestrichen. Das kündigte Gesundheitsminister Ernst Kuipers in Den Haag an. In dem 17,5-Millionen-Einwohner-Land entfällt auch die Quarantänepflicht: Wer ein positives Testergebnis hat, soll zu Hause bleiben. Das ist dann aber nur noch eine Empfehlung.
Nachdem vor einigen Wochen bereits die meisten Einschränkungen aufgehoben wurden, ist die Zahl der Neuinfektionen wieder stark gestiegen. Auch die Zahl der Patienten in Krankenhäusern nimmt zu. Die Regierung hält die Abschaffung dennoch für vertretbar. Zur Zeit gibt es pro 100.000 Einwohner etwa 2.500 Neuinfektionen in sieben Tagen. Zum Vergleich: In Deutschland liegt die Sieben-Tage-Inzidenz bei 1.585.
- Zum Artikel: So ist die Corona-Lage in Ländern mit einem Freedom Day
13.08 Uhr: Mehrere Bundesländer verlängern Corona-Regeln bis 2. April
Angesichts bundesweit steigender Infektionszahlen wollen mehrere Länder bestehende Corona-Beschränkungen noch bis zum 2. April verlängern.
In Bayern beschloss das Kabinett am Dienstag, dass es bis 2. April bei bisherigen 2G- und 3G-Zugangsregeln und Maskenpflichten auch in Schulen oder im Handel bleiben soll. Auch Baden-Württemberg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Nordrhein-Westfalen haben bereits eine Verlängerung der bis zum 20. März gesetzten Frist beschlossen bzw. werden dies tun. Im Saarland soll diese bis zum 31. März gelten.
Der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) vorgelegte Verlängerungs-Entwurf sieht eine zweiwöchige Übergangszeit vor, um Regelungs- und Schutzlücken zu vermeiden. Demnach können bisherige Regelungen der Länder wie weitergehende Maskenpflichten oder Zugangsregeln wie 2G und 3G bis 2. April bestehen bleiben - ausgenommen etwa Kontaktbeschränkungen oder Teilnehmerobergrenzen für Veranstaltungen.
- Zum Artikel: Corona-Beschränkungen: Bayern verlängert, lockert aber
11.02 Uhr: Ärztekammer fordert weiterhin Maskenpflicht in Innenräumen
Die bayerische Landesärztekammer fordert, dass auch weiterhin in Innenräumen Masken zum Schutz vor Corona getragen werden. "Die Ärztinnen und Ärzte arbeiten seit Monaten am Limit, um die fünfte Welle der Pandemie zu bewältigen. Durch die wieder ansteigenden Infektionszahlen sind die Praxen der niedergelassenen Ärzte enorm belastet bis hin zu Praxisschließungen durch erkranktes Personal", teilte Kammer-Präsident Gerald Quitterer heute in München mit. "Auch im klinischen Bereich sind die Stationen wieder voll belegt." In dieser Lage müsse man von Lockerungen Abstand nehmen. Das Tragen von Schutzmasken sei eine sehr wirksame Maßnahme, um das Infektionsgeschehen einzudämmen. "Bis die Lage unter Kontrolle ist, sollte die Maskenpflicht in öffentlichen Innenräumen deshalb unbedingt beibehalten werden."
10.40 Uhr: Allzeit-Rekordumsätze der Apotheken in Pandemie
Die Apotheken in Deutschland haben laut Statistik ihre Umsätze in der Corona-Pandemie stark steigern können. Sie setzten 2021 preisbereinigt 7,8 Prozent mehr um als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilte. Das vergangene Jahr war damit das umsatzstärkste Jahr der Apotheken seit Beginn der Auswertung 1994.
Auch im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 fiel der Umsatz demnach mit einem Plus von 15,4 Prozent deutlich höher aus. Die Statistiker weisen darauf hin, dass Apotheken ebenso wie der Lebensmittelhandel im Gegensatz zu den meisten anderen Einzelhändlern zu keinem Zeitpunkt von coronabedingten Schließungen betroffen waren. Im Einzelhandel legten die Umsätze 2021 den Angaben zufolge im Vergleich zum Vorjahr nur um 0,9 Prozent zu, im Vergleich zum Vor-Corona-Jahr 2019 um 5,7 Prozent.
10.21 Uhr: BDI - Lockerung der Corona-Maßnahmen "schwer zu verantworten"
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat das neue Infektionsschutzgesetz, das ab Sonntag gelten soll, scharf kritisiert. "Eine großzügige Lockerung der Corona-Maßnahmen ist angesichts neuer Rekordwerte bei den Infektionszahlen schwer zu verantworten. Sie widerspricht auch vorherigen politischen Ankündigungen", erklärte am Dienstag BDI-Präsident Siegfried Russwurm. Er forderte Fortschritte bei der Impfquote, die nach wie vor deutlich zu niedrig sei.
Die Unternehmen hätten statt einer pauschalen Rücknahme wirksamer Instrumente für schnelles Handeln konkrete Maßnahmen für mehr Stabilität und Sicherheit erwartet, erklärte Russwurm weiter. Die Sorge sei groß, dass sich Bund und Länder nun mit "Klein-Klein-Diskussionen über Zuständigkeiten" aufreiben.
Der BDI-Präsident forderte die Politik auf, "unverzüglich" die unbequeme Debatte über eine allgemeine Impfpflicht zum Abschluss zu bringen. "Ohne Impfen ist unsere Freiheit auf Sand gebaut." Eine allgemeine Impfpflicht sei die wirkungsvollste Vorsorgemaßnahme für weitere Infektionswellen ab Herbst. Die Industrie erwarte vom Gesetzgeber ein vorausschauendes und durchhaltbares Corona-Management, das die absehbaren Szenarien für die weitere Entwicklung der Pandemie berücksichtigt.
- Zum Artikel: Corona-Beschränkungen: Bayern verlängert, lockert aber
09.42 Uhr: Lauterbach - Länder sollen bei Lockerung Übergangsregel nutzen
Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Länder aufgefordert, die Schutzmaßnahmen nicht schon zum 20. März auslaufen zu lassen, sondern die Übergangsfrist bis 2. April zu nutzen. Anschließend könnten sie auf die geplanten Regelungen für Regionen mit hoher Inzidenz setzen. "Die Länder müssen es anpacken. Das haben jetzt einige Länder, zum Beispiel Brandenburg, auch getan. Die gehen nach vorne und sagen: Wir verlängern fast alles, was wir haben, und dann nehmen wir die neuen Hotspot-Regelungen", sagte Lauterbach im ARD-"Morgenmagazin".
- Zum Artikel "Bayern verlängert und lockert Corona-Beschränkungen"
09.31 Uhr: Virologen uneins in Kritik an Corona-Lockerungsplänen
Virologen halten das geplante Auslaufen vieler Corona-Maßnahmen nach dem 19. März für punktuell zu weitgehend, sind sich in der Gesamtbewertung aber uneinig. "Man muss nüchtern sehen, dass die Inzidenzen nicht mehr fallen, sondern eher steigen", sagte der Freiburger Virologe Hartmut Hengel dem "Südkurier". Breite sich die Omikron-Untervariante BA.2 weiter aus, müsse man befürchten, dass die Zahlen noch weiter stiegen.
Der Bund plane nur noch mit Corona-Hotspots als Ausnahmeregelung, obwohl "eine breite Welle bis in den Sommer hinein" möglich scheine, sagte Hengel. Ihm fehle ein langfristigeres Denken, sagte der Leiter der Virologie am Universitätsklinikum Freiburg. "Die Pandemie ist nicht vorüber, wir sind eher mittendrin. Wir sollten uns vorsehen, sonst werden wir wieder Opfer unseres Wunschdenkens."
Der Virologe Thomas Schulz von der Medizinischen Hochschule Hannover sieht die geplanten Lockerungen hingegen unkritisch. "Aus meiner Sicht ist die einzige Maßnahme, die erhalten bleiben sollte, die Maskenpflicht", sagte er der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". "Sie sollte es weiterhin nicht nur in Bus oder Bahn, sondern auch in Geschäften geben. Sie bietet doch einen guten Schutz vor Ansteckung. Auch in Schulen wäre sie sinnvoll." Nach dem vorgesehenen Gesetzesänderung sollen Masken aber nur noch in Pflegeheimen, Kliniken sowie Bussen und Bahnen vorgeschrieben sein.
08.30 Uhr: Lauterbach - Änderungen am Infektionsschutzgesetz möglich
Änderungen am Entwurf des Infektionsschutzgesetzes sind Gesundheitsminister Karl Lauterbach zufolge noch möglich. Er stehe derzeit mit den Fraktionen in Verhandlungen, sagt der SPD-Politiker in der ARD. Die Gespräche würden heute fortgesetzt. Der vorliegende Entwurf reiche aber aus, damit die Länder in Regionen mit hohen Corona-Fallzahlen auch künftig Maßnahmen verhängen könnten, sagt er. Eine bundesweite Regelung etwa für eine Maskenpflicht sei heute weniger gut begründbar, weil es keine Überlastung des Gesundheitssystems mehr gebe. Zugleich bezeichnet Lauterbach die Entwicklung der Infektionszahlen aber als "sehr beängstigend". Der Bundestag soll am Freitag über den Entwurf der Ampel-Regierung abstimmen.
- Zum Artikel "Corona-Regeln: Wie es ab 20. März weitergeht"
07.39 Uhr: Corona-Inzidenz in Bayern steigt über 2000
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern hat einen neuen Höchstwert erreicht. Das RKI gab den Wert der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche am Dienstagmorgen mit 2027,0 an. Am Vortag hatte der Wert bei 1990,7 gelegen, vor einer Woche noch bei 1560,4. Damit hat Bayern bundesweit nach Mecklenburg-Vorpommern die zweithöchste Sieben-Tage-Inzidenz. Thüringen kommt knapp dahinter.
Die Gesundheitsämter im Freistaat meldeten dem RKI innerhalb eines Tages 32.867 neue Infektionen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion stieg um 33 auf 21.921. Das geht aus Zahlen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 07.27 Uhr wiedergeben. Experten gehen von einer hohen Zahl an Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Ein Grund sind die begrenzten Kapazitäten etwa von Gesundheitsämtern, die Kontakte nur noch eingeschränkt nachverfolgen.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 3.285 501 nachgewiesene Infektionen in Bayern mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Auf Kreisebene verzeichneten heute die Landkreise Haßberge (3225,2) und Regen (3026,7) die höchste Inzidenz im Freistaat.
07.27 Uhr: Höchstwert bei Corona-Todesfällen in Südkorea
Südkorea hat am Dienstag den höchsten Wert an Corona-Todesfällen seit Beginn der Pandemie verzeichnet. Binnen 24 Stunden registrierten die Behörden 293 Todesfälle. Auch die Zahl der Viruspatienten in ernstem oder kritischem Zustand kletterte mit 1196 Fällen auf ein neues Hoch. Vertreter des Gesundheitswesens erklärten, die medizinische Reaktion des Landes sei weiterhin stabil, mehr als 30 Prozent der für die Behandlung von Corona-Patienten in Krankenhäusern eingeplanten Intensivbetten seien noch frei.
In den vergangenen sieben Tagen verzeichnete das Land durchschnittlich täglich 337.000 Neuinfektionen. Am Dienstag waren es 362.283, was eine mehr als 80-fache Zunahme im Vergleich zum Niveau von Mitte Januar darstellte, als sich Omikron in Südkorea als dominante Virusvariante durchsetzte. Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie mehr als 7,2 Millionen Infektionen gezählt - etwa 6,4 Millionen davon seit Februar.
06.33 Uhr: USA: Wegen Corona-Pandemie weniger Menschen in Haft
In den USA sind laut einer Studie wegen der Corona-Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 weniger Menschen inhaftiert worden. Wie das Forschungsinstitut Prison Policy Initiative am Montag (Ortszeit) mitteilte, ist die Zahl der Häftlinge in nationalstaatlichen Gefängnissen und den Gefängnissen der Bundesstaaten (beide bekannt als "prisons") während der Pandemie um etwa 16 Prozent zurückgegangen und die Zahl der Häftlinge in örtlichen Gefängnissen ("jails") um 13 Prozent gesunken. In jails werden auch Untersuchungshäftlinge eingesperrt. Trotz des Corona-Rückgangs würden in den USA bezogen auf die Bevölkerungszahl wesentlich mehr Menschen eingesperrt als in allen anderen Ländern der Erde, sagte Wendy Sawyer, Co-Autorin des Berichts. Der vorübergehende Rückgang gehe vorwiegend auf mit Covid-19 begründete Verzögerungen im Justizwesen und nicht auf koordinierte Reformen zurück. Laut dem in Northampton in Massachusetts ansässigen Institut sind rund 1,9 Millionen Menschen in mehr als 6.000 US-Haftanstalten eingesperrt. 38 Prozent der Inhaftierten seien Afro-Amerikaner, obwohl Schwarze nur 12 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Armut trage wesentlich zu Inhaftierungen bei. Aus finanziellen Gründen könnten sich viele Untersuchungshäftlinge hohe Kautionen nicht leisten.113 Millionen US-Amerikaner im Erwachsenenalter oder 40 Prozent der Bevölkerung hätten jemanden in der Familie, der schon einmal hinter Gittern saß. 77 Millionen Menschen seien vorbestraft.
05.13 Uhr: Corona-Infektionszahlen in China steigen weiter
In China breitet sich der schwerste Corona-Ausbruch seit zwei Jahren weiter aus. Nach Behördenangaben vom Dienstag wurden landesweit am Vortag 5154 neue Infektionen registriert und damit ein neuer Höchstwert in der derzeitigen Welle erreicht. Aus 20 Regionen des Landes wurden neue Infektionen gemeldet, wobei die nordostchinesische Provinz Jilin, wo 4067 neue Infektionen entdeckt wurden, weiterhin am schwersten betroffen ist. Auch die Hauptstadt Peking sowie die beiden wichtigen Wirtschaftszentren Shanghai und Shenzhen meldeten neue Infektionen.
Sowohl Shenzhen als auch Changchun, die Provinzhauptstadt von Jilin, befinden sich derzeit in einem Lockdown, der sich auch auf die Wirtschaft auswirkt. In Changchun musste Volkswagen am Montag den Betrieb in drei gemeinsam mit dem chinesischen Partner FAW betriebenen Werken vorläufig einstellen. In Shenzhen stoppte der Apple-Zulieferer Foxconn die Produktion in seiner Fertigungsstätte.
China verfolgt eine strenge Null-Covid-Strategie und reagiert mit Ausgangssperren, Massentests, Transportbeschränkungen und Quarantäne auf lokale Ausbrüche. Auch hat sich das Land weitgehend abgeschottet.
05.00 Uhr: Studie - Lesekompetenz von Viertklässlern "alarmierend" gesunken
Während der Corona-Pandemie haben die Lesefähigkeiten von Viertklässlern in Deutschland nach einer neuen Studie gravierend abgenommen. Unter insgesamt fast 4300 getesteten Grundschülern wiesen Kinder der vierten Klassen 2021 nach gut einem Jahr pandemiebedingter Einschränkungen eine "substanziell geringere" Lesekompetenz auf als Viertklässler 2016. Dies geht aus einer heute veröffentlichten repräsentativen Studie des Instituts für Schulentwicklungsforschung der Universität Dortmund (IFS) hervor. Im Durchschnitt fehle den Kindern ein halbes Schuljahr.
Lesekompetenz wird zentral in der Grundschule erworben. Sie gilt als Schlüsselqualifikation für den Bildungsweg. "Die Ergebnisse sind alarmierend", heißt es in der Untersuchung. Die vierten Klassen sind wegen des bevorstehenden Wechsels an die weiterführenden Schulen ein besonders kritischer Zeitpunkt.
04.52 Uhr: Bundesweite Inzidenz steigt auf weiteren Höchstwert
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen hat einen weiteren Höchstwert erreicht. Der Wert lag laut Robert Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen bei 1585,4. Am Vortag hatte er 1543,0 betragen, am Dienstag vergangener Woche 1293,6. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, lag die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 24 Stunden bei 198.888. Am Vortag waren rund 92.378 Neuinfektionen gemeldet worden, vor einer Woche waren es 156.799. Die Gesamtzahl der registrierten Ansteckungsfälle in Deutschland seit Beginn der Corona-Pandemie erhöhte sich auf 17.432.617.
Binnen 24 Stunden wurden laut RKI 283 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland stieg damit auf 125.873.
02.00 Uhr: Kassenärzte-Chef fordert Festhalten an Corona-Lockerungen
Trotz der hohen Corona-Zahlen warnt die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) davor, von den zum 20. März geplanten Lockerungen Abstand zu nehmen. "Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf die Zusagen der Politik verlassen können", sagte KBV-Chef Andreas Gassen der "Rheinischen Post". Zudem könne die vorgesehene Hotspot-Regelung einen gangbaren Kompromiss darstellen. "Auf diese Weise können zwar bundesweit die meisten Corona-Regeln wegfallen, gleichzeitig besteht aber die Möglichkeit, dass die Bundesländer beispielsweise im Falle stark steigender Infektionszahlen dann notwendige Maßnahmen wie etwa Maskentragen oder Testen wieder begrenzt einführen." Nach einem Bund-Länder-Beschluss sollen zum 20. März alle tiefgreifenderen Maßnahmen wegfallen, ein "Basisschutz" soll aber bleiben.
01.00 Uhr: Schutzmaßnahmen - KMK fordert Nachbesserungen für Schulen
In der Debatte über die künftigen Corona-Schutzmaßnahmen fordert die Kultusministerkonferenz (KMK) Nachbesserungen für die Schulen. Die Länder sollten auch über den 20. März hinaus bei Bedarf eine Maskenpflicht im Unterricht anordnen können, sagte die schleswig-holsteinische Kultusministerin Karin Prien (CDU) den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Zwar sollten bis spätestens Mai nach dem Willen der Länder an Schulen alle Einschränkungen entfallen, insbesondere auch die Pflicht zum Tragen von Masken und zu anlasslosen Testungen. Aktuell aber sei eine bundesweite Regelung für den Basisschutz nötig, "die es auch ermöglicht, bei Bedarf Maskenpflicht und Testpflicht als Werkzeuge zur Verfügung zu haben", so Prien. Schülerinnen und Schüler, Eltern und Lehrkräfte erwarteten den behutsamen Übergang in die Normalität, nötig sei jetzt ein schrittweises Vorgehen.
Montag, 14. Januar 2022
22.15 Uhr: NRW-Ministerpräsident wegen Corona in Israel in Quarantäne
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist während einer Israel-Reise positiv auf das Coronavirus getestet worden – und muss dort zunächst in Quarantäne bleiben. Auch ein zweiter PCR-Test sei am Montag in Jerusalem positiv ausgefallen, teilte die Düsseldorfer Staatskanzlei mit.
20.10 Uhr: Keine Tests und Formulare mehr – Großbritannien hebt Reiseregeln auf
In Großbritannien sollen am kommenden Freitag auch noch die letzten verbleibenden Corona-Reiseregeln fallen. Auch ungeimpfte Einreisende müssen sich dann nicht mehr verpflichtend vor ihrer Einreise auf das Virus testen lassen, so der britische Verkehrsminister Grant Shapps. Außerdem sollen die Formulare, die alle Reisenden bislang vor Übertritt der Grenze ausfüllen mussten, wegfallen. Wie aus Erhebungen des britischen Statistikamtes hervorgeht, steigen jedoch die Corona-Zahlen in allen vier britischen Landesteilen wieder. Auch die Zahl der Krankenhausfälle nahm im Wochenvergleich in England um fast ein Fünftel zu. Allerdings liegt das Niveau weiterhin deutlich unter den Höhepunkten bisheriger Wellen.
19.22 Uhr: Infektiologe Salzberger – Lockerungen kommen zu früh
Der Regensburger Infektiologe Bernd Salzberger hält die Zeit für Corona-Lockerungen noch nicht für gekommen. Die zweite Omicron-Variante BA.2 breite sich "dramatisch" aus, sagte Salzberger bei BR24 TV. Salzberger kritisierte den Entwurf des neuen Infektionsschutzgesetzes. "Die Maßnahmen, die in der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes sind, sind nicht ausreichend." So sei es etwa nicht zielführend, Masken nur in bestimmten Teilen des Gesundheitssystems vorzuschreiben. "Die geplanten Änderungen bedürfen dringend einer Nachschärfung und einer Nachbesserung." Die Möglichkeit, die Maskenpflicht in Innenräumen aufrechtzuerhalten, müsse gegeben sein. Salzberger drückte seine Hoffnung aus, dass Bayern bei den Corona-Regeln einen guten Weg finde. Der Infektiologe machte deutlich, dass eine bessere Impfquote die Lage verbessern könne.
17:34 Uhr: Ganz Bayern könnte zum Hotspot erklärt werden
Ob Bayern bei den Corona-Maßnahmen nach dem 20. März einen Sonderweg einschlägt, wird am morgigen Dienstag im Kabinett besprochen. Das sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der "Süddeutschen Zeitung". Er schloss nicht aus, dass der Freistaat sich komplett zum Corona-Hotspot erklären könnte, um bestimmte Maßnahmen auch nach dem 19. März beizubehalten. Dann sollen nach einem Entwurf des Bundes-Infektionsschutzgesetzes die meisten Corona-Schutzmaßnahmen auslaufen. Die bayerische Landesregierung gehört zu den schärfsten Kritikern des Gesetzesentwurfs.
16.46 Uhr: NRW-Ministerpräsident Wüst Corona-positiv
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das verlautete am Montag aus Regierungskreisen. Der CDU-Politiker ist derzeit in Israel. Wüst spielt als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz eine wichtige Rolle bei den Abstimmungen der Corona-Politik zwischen Bundesregierung und Ländern.
16.26 Uhr: Paul Ehrlich-Preis für Biontech-Team
Die Entwickler des Biontech-Corona-Impfstoffs erwarten, dass mit der dabei eingesetzten mRNA-Technologie bald weitere Krankheiten bekämpft werden können. "Wir glauben, dass wir eine Reihe von Erfolgen sehen in den nächsten fünf bis zehn Jahren", sagte Biontech-Gründer Ugur Sahin am Montag in Frankfurt. Zusammen mit seiner Frau Özlem Türeci und ihrer Kollegin Katalin Karikó erhält der Mainzer in diesem Jahr den Paul Ehrlich-und-Ludwig Darmstaedter-Preis, eines der renommiertesten Medizinpreise Deutschlands. Die Übergabe der mit 120.000 Euro dotierten Auszeichnung ist für Montagabend in der Frankfurter Paulskirche geplant.
14.40 Uhr: Corona-Inzidenz bei Schülern schießt in Bayern nach oben
In der Woche nach Ende der Faschingsferien sind in Bayern die Corona-Inzidenzen bei Kindern und Jugendlichen im Schulalter nach oben geschossen. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) meldete am Montag für alle drei Gruppen im Altersbereich zwischen sechs und 19 Jahren Anstiege um mehr als 1.000 binnen einer Woche. Die höchste Inzidenz gibt es derzeit bei den 16- bis 19-Jährigen mit 4.097. Das ist ein Plus von 1787 zum vor einer Woche gemeldeten Wert.
Dahinter folgen die Sechs- bis Elfjährigen mit einer um 1.000 auf 3.217 gestiegenen Inzidenz vor den Zwölf- bis 15-Jährigen mit einem Anstieg um 1.216 auf 3.031. Dass gerade diese Gruppen besonders starke Zuwächse verzeichneten, dürfte auch daran liegen, dass mit dem Ende der Faschingsferien hier wieder die regelmäßigen Tests in der Schule dafür sorgen, dass Erkrankungen häufiger erkannt werden.
- Zum Artikel Zwei Jahre Corona-Krisenmanager Söder: Vom Anordnen zum Zuhören
13.20 Uhr: Gesundheitsministerium: Weitere Corona-Maßnahmen Ländersache
Das Bundesgesundheitsministerium hat bei künftigen Corona-Maßnahmen auf die Zuständigkeit der Länder verwiesen. Mit dem Infektionsschutzgesetz, das nun erneut geändert wird, habe man einen Rahmen, der übergangslos Schutzmaßnahmen bei steigenden Fallzahlen und drohender Überlastung des Gesundheitssystems erlaube. "Der Minister hat die Länder jetzt wiederholt aufgefordert, sich darauf vorzubereiten", sagte ein Sprecher am Montag in Berlin. Gegenwärtig gebe es "Rekordinzidenzen" und eine schnelle Verbreitung der Omikron-Untervariante BA.2. Darauf müsse man jetzt reagieren. "Wie darauf zu reagieren ist im Einzelfall, mit welchen Maßnahmen, das ist wie gesagt Ländersache", so sei das Infektionsschutzgesetz angelegt.
12.51 Uhr: Viel Kritik an Regierungsentwurf für künftige Corona-Maßnahmen
Angesichts einer weiter kritischen Corona-Lage hat die Virologin Melanie Brinkmann vor dem Wegfall von Schutzinstrumenten wie der Maskenpflicht gewarnt. Es sei nach wie vor "absolut wichtig", Infektionen zu vermeiden, sagte die Professorin vom Helmholtz-Zentrum für Infektionsforschung am Montag in einer Anhörung des Bundestags. Bei weiteren Lockerungen stiegen die Infektionszahlen wieder. Mit Öffnungen würden auch Ungeimpfte verstärkt ins Geschehen gebracht, die bisher abgekapselt gewesen seien. Auch besonders gefährdete Gruppen könnten sich nicht hundertprozentig schützen.
Kritik kam auch von einem Vertreter der Deutschen Krankenhausgesellschaft. Er erläuterte, dass der Betrieb in den Kliniken im Moment weit vom Normalbetrieb entfernt sei. Er verwies auf einen hohen Krankenstand beim Personal. Planbare Eingriffe müssten weiter verschoben werden.
12.20 Uhr: Griechischer Ministerpräsident Mitsotakis positiv auf Corona getestet
Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Dies teilte der 54-Jährige am Montag in einer Nachricht auf Instagram mit. Der 54-Jährige gab die Infektion am Montag nach einem Besuch in der Türkei bekannt, wo er am Sonntag mit Präsident Recep Tayyip Erdogan und dem orthodoxen Patriarchen Bartholomäus zusammengetroffen war. "Ich werde mich in den nächsten Tagen isolieren und von zuhause arbeiten", schrieb Mitsotakis. Zugleich appellierte er an seine Landsleute, sich impfen zu lassen. "Das Virus ist noch da."
10.34 Uhr: Hamburger Fischmarkt öffnet Anfang April wieder
Nach mehr als 15-monatiger Corona-Unterbrechung und acht Monaten im eingeschränkten Pandemiebetrieb kann der Hamburger Fischmarkt in knapp drei Wochen wieder in vollem Umfang öffnen. Ab dem 3. April dürften dann auch die typischen Marktschreier ihre Produkte wieder aus vollem Halse anbieten, teilte das Bezirksamt Altona am Montag mit. Noch ist ihnen das Schreien untersagt; außerdem darf nach der teilweisen Wiederöffnung des Marktes im vergangenen Juli bislang nur die Hälfte der Stände aufgebaut werden.
10.01 Uhr: RKI meldet 12.000 weitere Corona-Impfungen
In Deutschland sind am Sonntag etwa 12.000 Impfdosen gegen das Coronavirus verabreicht worden, davon 8.000 Spritzen zur Auffrischung. Dies geht aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von Montag hervor. Zum Vergleich: Der Spitzenwert an Impfungen binnen eines einzigen Tages lag Mitte Dezember bei 1,6 Millionen. Mittlerweile haben 63 Millionen Menschen (75,6 Prozent der Bevölkerung) einen Grundschutz gegen das Virus, für den in der Regel zwei Spritzen nötig sind. Mindestens 48,1 Millionen Menschen (57,8 Prozent) haben zusätzlich eine Auffrischungsimpfung. Das RKI weist seit längerem darauf hin, dass die ausgewiesenen Zahlen als Mindestimpfquoten zu verstehen sind. Es geht davon aus, dass die tatsächliche Impfquote bis zu fünf Prozentpunkte höher liegt.
- Aktuelle Zahlen zur Corona-Impfung in Bayern und Deutschland
08.47 Uhr: China ringt mit steigenden Corona-Infektionen
In China steigt die Zahl der Corona-Infektionen weiterhin deutlich an. Die Behörden meldeten am Montag 1.337 neue Fälle aus Dutzenden Städten. Sie wurden meist auf den besonders leicht übertragbaren Omikron-Subtyp BA.2 zurückgeführt, der den schwersten Corona-Ausbruch im Land seit Beginn der Pandemie vor zwei Jahren befeuert. Die Mehrheit der Neuinfektionen wurde in der Provinz Jilin im äußersten Nordwesten registriert. 895 positive Tests wurden von dort gemeldet. Die Millionenstadt Shenzhen berichtete von 75 neuen Fällen, während alle Bewohner in einer ersten von drei Runden auf das Virus getestet wurden. Die Behörden verhängten am Sonntag einen Lockdown über die Metropole mit 17,5 Millionen Einwohnern, die an die chinesische Stadt und Sonderverwaltungszone Hongkong grenzt. Die Zunahme der Infektionen betrifft Städte von Shenzhen über Qingdao an der Küste bis Xingtai im Norden.
08.43 Uhr: Wegen Corona: VW stoppt Produktion in drei chinesischen Werken
Volkswagen hat wegen eines Corona-Lockdowns in der nordostchinesischen Metropole Changchun vorübergehend die Produktion in drei seiner Werke gestoppt. Die Werke, die gemeinsam mit dem chinesischen Partner FAW betrieben werden, sollen auf Anordnung der Behörden vorerst für drei Tage bis einschließlich Mittwoch geschlossen bleiben, erklärte eine VW-Sprecherin in Peking. Betroffen sind demnach ein VW-Werk, ein Audi-Werk sowie ein Komponentenwerk. Die Schließung bedeute laut der Sprecherin nicht automatisch, dass auch weniger Fahrzeuge gebaut werden. So könnten Ausfälle später etwa mit Sonderschichten nachgeholt werden, wenn es zu keinem längerfristigen Produktionsstopp kommt. Die Behörden von Changchun hatten am Freitag einen Lockdown für die Neun-Millionen-Metropole angeordnet, nachdem die Corona-Zahlen in den vergangenen Tagen deutlich angestiegen waren.
08.40 Uhr: Deutlich mehr Verpackungsmüll im Corona-Jahr 2020
Im Corona-Jahr 2020 haben die deutschen Haushalte deutlich mehr Verpackungen verbraucht als im Jahr zuvor. Wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte, sammelten Entsorgungsbetriebe pro Kopf 78 Kilogramm Verpackungsmüll ein, sechs Kilogramm mehr als im Jahr zuvor. Das gesamte Aufkommen an Verpackungsmüll, der vorwiegend in der gelben Tonne sowie Glas- und Papiercontainern gesammelt wird, stieg um 9,3 Prozent auf 6,5 Millionen Tonnen.Mit 32 Kilogramm pro Person (insgesamt 2,7 Millionen Tonnen) hatten die sogenannten Leichtverpackungen den größten Anteil am eingesammelten Verpackungsmüll der privaten Haushalte.
08.34 Uhr: Wirtschaft spürt Lockdown in chinesischer Metropole Shenzhen
Einen Tag, nachdem die chinesischen Behörden wegen steigender Corona-Zahlen einen strikten Lockdown in der südchinesischen Metropole Shenzhen und weiteren Städten verhängt haben, sind die wirtschaftliche Folgen bereits zu spüren. Im angrenzenden Hongkong brachen die Börsenkurse ein, vor allem die Aktien großer Technologiekonzerne fielen. Der große Apple-Zulieferer Foxconn stellte am Montag seinen Betrieb in Shenzhen ein, wie das Unternehmen mitteilte. In der Wirtschaftsmetropole Shenzhen, einer der größten Städte des Landes, hatten die Behörden eine einwöchige Ausgangssperre für alle 17 Millionen Einwohner verhängt.
08.04 Uhr: Bundesärztekammer: Lockerungen falsches Signal
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, hält die geplanten Lockerungen der Corona-Maßnahmen für das falsche Signal. Er sei beunruhigt, da die Infektionszahlen in der letzten Woche wieder gestiegen seien, sagte er am Montag im "Deutschlandfunk". "Es ist insofern schwer verständlich, warum eine Maskenpflicht in bestimmten Einrichtungen sein soll, aber zum Beispiel im Einzelhandel, der Gastronomie nicht, während man im öffentlichen Nahverkehr eine Maske aufsetzen soll. Es ist nicht so richtig durchgängig."
07.23 Uhr: Corona-Inzidenz in Bayern knapp unter 2.000
Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen in Bayern ist auf ein nie da gewesenes Niveau gestiegen. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche am Montag mit 1.990,7 an - nach 1938.,7 am Sonntag. Am Montag vor einer Woche lag die Inzidenz noch bei 1.541,9. Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem RKI innerhalb eines Tages 25.122 neue Infektionen. Hinzu kamen 4 weitere Todesfälle, die Zahl der Toten im Zusammenhang mit Corona stieg damit auf 21.888. Auf Kreisebene verzeichneten am Montag die Landkreise Haßberge (3.174,1) und Regen (3.035,7) die höchste Inzidenz im Freistaat.
Experten gehen von einer hohen Zahl an Fällen aus, die in den RKI-Daten nicht erfasst sind. Ein Grund sind die begrenzten Kapazitäten etwa von Gesundheitsämtern, oft werden Kontakte nur noch eingeschränkt nachverfolgt.
05.05 Uhr: Foxconn stoppt Produktionsstätte für iPhones wegen Covid-Lockdown
Nach dem Corona-Lockdown im südchinesischen Shenzhen hat der Apple-Partner Foxconn in der Metropole die Produktion in seiner Fertigungsstätte gestoppt, in der auch iPhones hergestellt werden. Wie das taiwanische Mutterhaus Hon Hai am Montag in Taipeh mitteilte, werden die Produktionslinien in anderen Werken angepasst, um die potenziellen Auswirkungen der Unterbrechung zu verringern. Wielange die Produktion ausgesetzt wird, hänge von den Anordnungen der Behörden ab. Die Regierung der 17-Millionen-Metropole hatte am Vortag einen zunächst einwöchigen Lockdown verhängt, während dessen auch alle Bewohner getestet werden sollen. Der Betrieb aller Busse und U-Bahnen wurde eingestellt.
Landesweit wurden 1.337 lokale Infektionen und 788 asymptomatische Fälle entdeckt, die in China einzeln aufgeführt werden. Am Tag zuvor hatte es einen Rekord von insgesamt mehr als 3.100 Fällen gegeben
05.00 Uhr: Arbeitgeber begrüßen geplanten Wegfall von Corona-Vorschriften
Die Arbeitgeber in Deutschland haben den geplanten Wegfall der Corona-Auflagen für Unternehmen begrüßt, gleichzeitig aber die Beibehaltung von Schutzmaßnahmen zugesagt. "Die jetzt vorgesehenen Flexibilisierungen für die Betriebe sind notwendig und sinnvoll", sagte Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger der dpa in Berlin. Sie seien die gebotene Reaktion auf die betrieblichen Schutzkonzepte und die hohe Impfquote der Beschäftigten. "Auch nach Aufhebung der gesetzlichen 3G-Zugangsregelung und dem Wegfall der Verpflichtung zu mobiler Arbeit wird die Wirtschaft weiterhin wirksame Schutzmaßnahmen beibehalten", kündigte Dulger an.
05.00 Uhr: Paul Ehrlich-Preis unter anderem für das Biontech-Team
In Frankfurt wird heute der Paul Ehrlich-und-Ludwig Darmstaedter-Preis verliehen. Es werden die Preisträger zweier Jahre geehrt: Wegen der Corona-Pandemie war die Ehrung in der Frankfurter Paulskirche im vergangenen Jahr ausgefallen. Die Auszeichnung des Jahres 2022 teilen sich die Biontech-Mitarbeiter Katalin Karikó, Ugur Sahin und Özlem Türeci für ihre Erforschung der sogenannten Messenger-RNA. Sie habe zur "spektakulär schnellen Entwicklung" eines Impfstoffs gegen Covid-19 geführt und biete aussichtsreiche Perspektiven im Kampf gegen Krebs.
04.27 Uhr: Bundesweite Inzidenz steigt auf weiteren Höchstwert
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen hat einen weiteren Höchstwert erreicht. Der Wert lag laut Robert Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen bei 1.543,0. Am Vortag hatte er 1.526,8 betragen, am Montag vergangener Woche 1.259,2. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, lag die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 24 Stunden bei 92.378. Am Vortag waren rund 146.607 Neuinfektionen gemeldet worden, vor einer Woche waren es 62.349. Binnen 24 Stunden wurden laut RKI 19 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland stieg damit auf 125.590.
04.30 Uhr: Kritik an geplanten Corona-Lockerungen wird lauter
Wenige Tage vor dem Auslaufen der meisten Corona-Beschränkungen gibt es weiter Kritik an der Pandemie-Politik der Bundesregierung. "Die Position des Bundesgesundheitsministers ist zutiefst widersprüchlich", sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Montag). "Wenn das Gesetz so verabschiedet wird, wie es vom Bundeskabinett eingebracht wurde, macht es alle Arbeit der letzten zwei Jahre obsolet", sagte Brysch über die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Am Mittwoch sollen erstmals im Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz beraten werden; die meisten bundesweiten Corona-Auflagen sollen zum 20. März entfallen.
04.35 Uhr: Mainz-Sportvorstand nach Corona-Ausbruch: Spielordnung ändern
Sportvorstand Christian Heidel vom FSV Mainz 05 drängt darauf, dass die Spielordnung der Deutschen Fußball Liga für den Fall von Corona-Ausbrüchen angepasst wird. "Da gibt es nur gesund oder krank. Die Gesundheit der Spieler muss im Vordergrund stehen. Spielfähig und trainingsfähig kann auch ein Unterschied sein", sagte der 58-Jährige. Nach einem Corona-Ausbruch bei den Mainzern, aus dessen Folge die Partien gegen Borussia Dortmund und beim FC Augsburg verschoben werden mussten, hat der FSV mit den Folgen der Viruserkrankungen der Betroffenen zu kämpfen. Dies habe sich beim Training am Sonntag deutlich gezeigt. Zudem wisse man nicht, wie die Profis die Belastung verkraften. Bei bei Herz- und Pulsmessungen der Erkrankten und inzwischen Freigetesteten sehe man "schon Auffälligkeiten", so Trainer Bo Svensson.
02.30 Uhr. Fristsetzungen und Ermessensspielräume bei Teil-Impfpflicht
Die Corona-Impfpflicht für Pflege- und Gesundheitspersonal naht - doch bis ungeimpfte Beschäftigte Konsequenzen zu spüren bekommen, kann es dauern. Mitarbeiter müssen zwar bis zum Dienstag entsprechende Nachweise vorlegen - oder ein Attest, nicht geimpft werden zu können. Und ab Mittwoch können die Gesundheitsämter Konsequenzen bei Verstößen ziehen. Doch praktisch kann es dauern, bis ungeimpfte Beschäftigte Bußgelder zahlen müssen oder Betretungs- oder Tätigkeitsverbote verhängt werden. Nach einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Bundesländern setzen die Ämter auf mehrstufige Verfahren mit teils mehrfachen Fristsetzungen, Einzelfallprüfungen und auf Ermessensspielräume. Der unmittelbare Verlust einer Stelle, weil die Corona-Impfung fehlt, droht nicht.
- Zum Artikel "Holetschek: Pflege-Impfpflicht wird stufenweise umgesetzt"
02.21 Uhr: Dahmen drängt auf Nachschärfung des Corona-Gesetzentwurfs
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen will im Bundestag auf eine Verschärfung des Regierungsentwurfs für ein neues Infektionsschutzgesetz drängen. "Ich werbe sehr dafür, den Gesetzentwurf zur Reform des Infektionsschutzgesetzes noch einmal anzupassen und die Maskenpflicht in Innenräumen als Basisschutzmaßnahme beizubehalten", sagte Dahmen den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Er schränkte die Erfolgsaussichten seines Vorstoßes aber selbst ein: "Es ist unübersehbar, dass es dazu in der Koalition unterschiedliche politische Sichtweisen gibt."
01:00 Uhr: Esken für Basisschutz mit Maske im Einzelhandel
Vor der anstehenden Entscheidung über die Corona-Auflagen im Frühling hat sich SPD-Chefin Saskia Esken für einen ausreichenden Basisschutz auch mit Masken in Geschäften ausgesprochen. "Das Frühjahr kommt, doch Corona bleibt uns offenbar erhalten", sagte Esken der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Auch im neuen Infektionsschutzgesetz brauchen wir deshalb einen ausreichenden Basisschutz, der überall gleichermaßen gilt." Dazu gehörten Maske und 3G im öffentlichen Fern- und Nahverkehr ebenso wie die Maske im Einzelhandel. Am Mittwoch sollen im Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz in erster Lesung beraten werden; die meisten bundesweiten Corona-Auflagen sollen zum 20. März entfallen.
- Zum Artikel "Corona-Plan für den Frühling: Beschränkungen in Hotspots möglich"
00:02 Uhr: Frankreich hebt Beschränkungen auf
Frankreich schafft heute fast überall die Corona-Zutrittsbeschränkungen ab. Ein Nachweis über Impfung, Genesung oder Negativ-Test ist nur noch beim Besuch von Altenheimen, Gesundheitseinrichtungen und Einrichtungen für behinderte Menschen notwendig. Zudem fallen die Masken auch fast überall - nur noch im öffentlichen Fern- und Nahverkehr muss ein Schutz getragen werden.
Seit Mitte Januar galt in Frankreich eine Art 2G-Regel, um etwa Sportstätten, Museen, Kinos oder Restaurants besuchen zu können. Vor zwei Wochen hob die Regierung bereits die Maskenpflicht für zahlreiche Orte mit Zugangsbeschränkung auf.
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!