Sonntag, 10. April 2022
17.10 Uhr: Über 4.500 Exil-Franzosen in China dürfen nicht wählen
Mehr als 4.500 Franzosen, so berichtet die Zeitung Le Monde, die aktuell in Shanghai leben, können nicht an der Wahl des nächsten französischen Präsidenten teilnehmen. Die Wahllokale durften aufrgrund des strengen Corona-Lockdowns, in dem sich die Millionenstadt seit zwei Wochen befindet nicht öffnen. Die französische Botchaft in Peking teilte mit, man versuche, den Auslandsfranzosen die Teilnahme an der Abstimmung beim zweiten Wahlgang am 24. April zu ermöglichen. Chinesische Behörden begründeten die Entscheidung, "wegen der schweren und komplizierten Situation in Shanghai" sei es "objektiv unmöglich" den Franzosen die Wahl zu ermöglichen.
16.55 Uhr: Impfstoff "in nicht wenigen Fällen" vernichtet
Das Bundesgesundheitsministerium geht davon aus, dass Corona-Impfstoff "in nicht wenigen Fällen" vernichtet wird. Das geht aus einem Bericht der "Welt" (online Sonntag/Print Montag) hervor. Das Problem: Die Impfstoffe werden in Mehrdosenbehältnissen angeboten, die, einmal angebrochen, nur wenige Stunden haltbar sind. "Bei der derzeitigen Geschwindigkeit der Impfkampagne ist nicht davon auszugehen, dass sich vor Ort in jedem Fall eine hinreichende Anzahl zu impfender Personen findet, um die in einem Mehrdosenbehältnis verfügbaren Impfdosen in Gänze aufzubrauchen", teilt das Gesundheitsministerium mit. "Ein Verwurf von Impfstoff dürfte in diesem Fall derzeit in nicht wenigen Fällen erfolgen." Die Impfkampagne stockt seit Wochen. Dem Zeitungsbericht zufolge sind dem Bundesgesundheitsministerium auch Informationen zu Vernichtungen im zentralen Impfstofflager des Bundes bekannt, zum Beispiel weil Impfdosen vom Transport beschädigt seien oder abgelaufen.
15.57 Uhr: Kinderärzte kritisieren Entscheidung gegen Impfpflicht
Kritik an der Bundestags-Entscheidung gegen eine Impfpflicht komtm auch vom Sprecher des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte, Jakob Maske. Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag) sagte Maske, dass Kinder und Jugendliche während der nächsten Corona-Welle im kommenden Herbst unter Schul- und Kitaschließungen zu leiden hätten - mit gravierenden gesundheitlichen Negativfolgen. So schätzt der Sprecher der Kinderärzte, "dass wir dadurch noch mehr adipöse Kinder sehen werden, noch mehr psychiatrische Erkrankungen und noch mehr häusliche Gewalt". Verantwortlich für das Infektionsgeschehen seien aber Erwachsene, sich eigentlich um den eigenen Schutz kümmern könnten.
14.10 Uhr: Tschechien hebt Maskenpflicht in Bus und Bahn auf
Tschechien hebt die wegen der Corona-Pandemie eingeführte FFP2-Maskenpflicht in Bus und Bahn zum Gründonnerstag auf. Die Lage in den Krankenhäusern verbessere sich stetig, und die Zahl der positiven Fälle gehe zurück, sagte Gesundheitsminister Vlastimil Valek am Sonntag im öffentlich-rechtlichen Fernsehen CT.
Rechtzeitig vor der Oster-Reisesaison hatte die liberalkonservative Regierung bereits alle Corona-Einreiseregeln auslaufen lassen. In Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen gilt die Maskenpflicht vorerst weiter. Binnen sieben Tagen gab es nach jüngsten Zahlen 295 Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner.
13.07 Uhr: China weist US-Kritik an Lockdown-Maßnahmen zurück
Die chinesische Regierung hat Kritik der US-Botschaft an den rigiden Lockdown-Maßnahmen in Shanghai als "unbegründete Anschuldigungen" zurückgewiesen. Chinas Seuchenbekämpfungspolitik sei "wissenschaftlich und effektiv", verteidigte der Sprecher des Außenministeriums, Zhao Lijian, am Sonntag die Zero-Covid-Strategie seines Landes. Die US-Botschaft hatte zuvor eine Reisewarnung für Shanghai ausgesprochen. Aufgrund der strengen Corona-Politik in China bestehe unter anderem die Gefahr, dass Eltern und Kinder im Falle einer Infektion getrennt würden. Die Milionenmetropole Shanghai befindet sich seit zwei Wochen im Lockdown. 25 Millionen Menschen sind dadurch in ihren Wohnungen festgesetzt. In sozialen Netzwerken tauchen trotz staatlicher Zensur immer mehr Beschwerden über die schlechte Versorgungslage der Bevölkerung mit Lebensmitteln auf.
12.00 Uhr: Mehrheit der Deutschen wünscht sich Impfpflicht ab 60 Jahren
Einer Umfrage zufolge hat sich eine Mehrheit der Deutschen eine Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren gewünscht. Insgesamt 57 Prozent der Befragten bewerten die Entscheidung des Bundestags am Donnerstag gegen eine allgemeine Impfpflicht als falsch, wie aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der "Augsburger Allgemeinen" (Montag) hervorgeht. 46 Prozent halten es für "eindeutig falsch", dass es vorerst keine Impfpflicht ab 60 geben wird, elf Prozent für "eher falsch".
Dagegen begrüßen 38 Prozent der Befragten, dass es die Impfpflicht ab 60 Jahren vorerst nicht geben wird, 32 Prozent halten dies für "eindeutig richtig", sechs Prozent für "eher richtig". Lediglich fünf Prozent der Befragten sind unentschieden. Unterstützung hätte eine Impfpflicht ab 60 Jahren vor allem in einer Gruppe gehabt, die von dem Gesetz betroffen gewesen wäre: Sieben von zehn der Über-65-Jährigen in Deutschland bedauern laut Umfrage das Scheitern der Pläne.
Während unter den Wählern von SPD und Grünen rund 80 Prozent der Befragten eine Impfpflicht für Ältere befürworten, finden es knapp 70 Prozent der FDP-Unterstützer richtig, dass diese vorerst nicht kommen wird. Größer ist die Ablehnung einer Impfpflicht mit 88 Prozent nur unter denen, die der AfD nahestehen. Unter denen, die mit der Union sympathisieren, halten 55 Prozent das Scheitern des Gesetzentwurfs für falsch, 39 Prozent für richtig, wie aus der Umfrage hervorgeht.
Die Internetumfrage fand im Zeitraum vom 7. bis 9. April statt. Dabei wurden die Antworten von 5.055 bevölkerungsrepräsentativ ausgewählten Bundesbürgern berücksichtigt.
11.49 Uhr: Trotz Lockdown: 25.000 Infektionen in Shanghai
In der chinesischen Wirtschaftsmetropole Shanghai breitet sich das Coronavirus immer weiter aus. Am Sonntag meldeten die Behörden knapp 25.000 lokal übertragene Infektionen. Im Vergleich zu US-amerikanischen oder europäischen Großstädten sind die Zahlen zwar weiter gering, in China mit der umstrittenen Null-Covid-Strategie der Regierung ist es aber der größte Ausbruch seit Wuhan 2019, von wo aus die Pandemie ihren Lauf nahm. Gut 1.000 Fälle mit Symptomen zählten die Behörden, hinzu kamen knapp 24.000 asymptomatische Fälle.
Shanghai ist wegen des Ausbruchs in einem scharfen Lockdown. Auch am Wochenende waren die Straßen in der Metropole, in der 26 Millionen Menschen wohnen, erneut wie leergefegt. Nur mit Sondergenehmigung dürfen Einwohner ihre Wohnungen verlassen.
09.47 Uhr: Indien bietet allen Erwachsenen Impf-Booster an
Die indischen Behörden haben das Angebot einer Impfauffrischung gegen Corona auf alle Erwachsenen ausgeweitet. Die Auffrischung könnten Menschen erhalten, die mindestens neun Monate zuvor die Zweitimpfung bekommen haben, teilte das Gesundheitsministerium mit. Das kostenlose Angebot in Impfzentren der Regierung bleibe jedoch auf Angestellte in besonders gefährdeten Bereichen und Menschen über 60 beschränkt. Indien hat im Unterschied zu vielen anderen Ländern fast ausschließlich das Mittel des Herstellers Astrazeneca verimpft, das vom indischen Hersteller Serum Institute produziert wird. Dieser erklärte, er habe den Preis für die Impfung in privaten Krankenhäusern von rund 7,26 Euro auf etwa 2,72 Euro gesenkt. Bislang sind in Indien den Angaben zufolge etwa 83 Prozent der Menschen über 15 vollständig geimpft.
03.52 Uhr: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1.097,9
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist weiter gesunken. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) mitteilte, liegt der Wert nun bei 1.097,9. Am Vortag hatte er 1.141,8 betragen, vor einer Woche lag er noch bei 1.457,9. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen. Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter mitteilte, lag die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 24 Stunden am Sonntag bei 55.471 - nach 150.675 am Vortag und 74.053 Neuinfektionen vor einer Woche. Binnen 24 Stunden wurden laut RKI zudem 36 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert.
00:05 Uhr: Kretschmann zur Impfpflicht: Zu wenig Führung
Nach dem Scheitern einer Corona-Impfpflicht hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Bundesregierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert. "Ganz offensichtlich hat es an Führung gefehlt", sagte der Grünen-Politiker dem Berliner "Tagesspiegel". Kretschmann hatte gemeinsam mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bereits im November auf die Einführung einer Impfpflicht gedrängt. "Das wäre der richtige Zeitpunkt gewesen, doch die Politik hat dieses Momentum nicht genutzt", sagte er. Der von Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) unterstützte Kompromiss für eine Impfpflicht ab 60 Jahren war am Donnerstag im Bundestag durchgefallen.
Samstag, 09. April 2022
17.10 Uhr: Bund hat 77 Millionen Dosen Corona-Impfstoff auf Lager
Der Bund hatte laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" zum Stichtag 4. April insgesamt 77 Millionen Dosen Corona-Impfstoff auf Lager. Das Blatt berief sich auf eine Auskunft des Bundesgesundheitsministeriums. Demnach nahm die Zahl der Impfdosen im zentralen Lager des Bundes seit dem 21. März, als dort 70 Millionen Dosen eingelagert waren, noch einmal um zehn Prozent zu. Die Zahl für den 21. März geht demnach aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der Unionsfraktion hervor, die der "WamS" vorliegt. Dabei habe es sich um 27,4 Millionen Dosen des Herstellers Biontech gehandelt, 40,2 Millionen des Unternehmens Moderna, 1,3 Millionen Dosen von Johnson & Johnson sowie 700.000 von Novavax.
16.25 Uhr: Corona-Folgen und Fahrermangel belasten Busfirmen
Ein eklatanter Fahrermangel und die Corona-Folgen machen der deutschen Busbranche besonders zu schaffen. Der größte Teil der befragten Unternehmen (82 Prozent) geht nur von einer langsamen Erholung der Fahrgastzahlen nach Eindämmung der Corona-Pandemie aus. Mehr als die Hälfte der Unternehmen (58 Prozent) rechnet damit, dass Verluste bei den Fahrgastzahlen bestehen bleiben werden.
15.15 Uhr: Viele Corona-Tote trotz sinkender Zahlen
In Bayern stirbt trotz gesunkener Infektionszahlen weiter jeden Tag eine zweistellige Zahl von Menschen an Corona. Am Samstag meldete das Robert Koch-Institut in Berlin im Vergleich zum Vortag einen Rückgang der Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 1.380 auf 1.321,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Gleichzeitig meldete das RKI 62 weitere Corona-Tote - im Vergleich zu den vergangenen Wochen war dies eine vergleichsweise hohe Zahl. In absoluten Zahlen steckt sich in Bayern weiter täglich die Bevölkerung einer Kleinstadt mit dem Erreger an. Von Freitag auf Samstag waren es laut RKI 25.184 Neuinfektionen.
13.55 Uhr: Söder positiv auf Corona getestet - Golf-Reise abgesagt
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte er am Samstag auf Twitter mit. Eine für die kommenden Tage geplante Reise in die Golf-Region musste er deshalb absagen.
13.50 Uhr: Shanghai plant nach Massentests erste Lockerungen bei Corona-Lockdown
Die chinesischen Behörden haben erste Lockerungen des Corona-Lockdowns in der Finanzmetropole Shanghai angekündigt. Einzelne Gebiete in der Stadt würden entsprechend den Ergebnissen der jüngsten Corona-Tests in drei Klassen unterteilt, sagte Vizebürgermeisterin Zong Ming am Samstag. Ein strikter Lockdown solle nur in der letzten Klasse gelten.
Ming sagte, Stadviertel, in denen es mindestens zwei Wochen lang keine neuen Infektionen gegeben habe, würden als Vorsorge-Viertel eingestuft. Einwohner dürften sich in ihrem Bezirk bewegen, Versammlungen würden aber beschränkt. In sogenannten kontrollierten Gebieten dürften sich die Menschen nur in ihrer Wohngegend aufhalten. In reinen Lockdown-Gebieten gelte eine Ausgangssperre.
13.25 Uhr: Chinesischer E-Autobauer Nio setzt Produktion aus
Der chinesische Elektroautobauer Nio hat wegen Lieferkettenausfällen im Zuge der Corona-Krise die Produktion ausgesetzt. Mehrere Lieferpartner hätten seit März "aus Gründen, die mit der Epidemie zu tun haben", etwa in Jilin, Shanghai und Jiangsu einer nach dem anderen ihre Produktion unterbrochen und müssten sich davon noch erholen, teilte der Tesla-Rivale am Samstag mit.
12.40 Uhr: Lufthansa-Chef sieht Gefahr von Flug-Ausfällen auch im Sommer
Lufthansa-Chef Carsten Spohr warnt wegen des Personalmangels an den Flughäfen vor weiteren Flug-Ausfällen im Frühjahr und im Sommer. Schon an diesem Wochenende, an dem in vielen Bundesländern die Osterferien starten, werde die Lufthansa eine dreistellige Zahl von Flügen annullieren müssen, sagte Spohr. Auf die Frage, ob auch im Frühling und Sommer Flug-Streichungen drohten, antwortete er: "Leider ja, ich mache mir deswegen große Sorgen." Dabei sehe die Luftfahrt starke Aufholeffekte nach zwei Jahren Corona-Pandemie. "Die Reiselust hat sich aufgestaut, bei manchen Destinationen liegen unsere Buchungen sogar über dem Niveau von 2019." Bei Privatreisen rechne er 2023 mit einer vollständigen Erholung. "Bei Geschäftsreisen bin ich skeptischer."
An den Flughäfen fehlt Personal, weil in der Corona-Krise Stellen abgebaut wurden und nun händeringend nach Beschäftigten gesucht wird. So will etwa Fraport am größten deutschen Flughafen in Frankfurt in diesem Jahr 1.000 neue Mitarbeiter anheuern, hat davon aber erst rund 300 gefunden.
12.15 Uhr: Handelsverband: Große Mehrheit trägt beim Einkauf weiter Maske
Trotz Wegfalls der Maskenpflicht trägt nach Einschätzung des Handelsverbands Bayern (HBE) eine große Mehrheit der Bürger beim Einkaufen bislang weiter Maske. In größeren Geschäften seien es mutmaßlich an die 80 bis 90 Prozent, sagte Sprecher Bernd Ohlmann.
"Der Wegfall der Maskenpflicht hat nicht dazu geführt, dass nun keine Masken mehr getragen werden." In kleineren Geschäften werde zwar eher auf die Maske verzichtet, aber auch dort sind die Maskenträgerinnen und -träger demnach in der Mehrheit. "Totgesagte leben bekanntlich länger, das gilt auch für die Maske", sagte Ohlmann. Einen Kaufrausch hatte die Abschaffung der Maskenpflicht demnach ebenfalls nicht zur Folge. Sowohl die Corona-Pandemie als auch der Ukraine-Krieg drückten auf die Stimmung.
11.11 Uhr: Bundesfamilienministerin rät zu Corona-Test vor Osterfest
Mit Blick auf das anstehende Osterfest hat Bundesfamilienministerin Anne Spiegel dazu aufgerufen, sich wegen der Corona-Pandemie weiter vorsichtig zu verhalten. "Ich rate dazu, dass sich alle vorher mit einem Schnelltest testen", sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Wir haben jeden Tag 300 Corona-Tote. Das ist eine Zahl, die mich sehr besorgt. Daher sollten wir weiter Maske tragen in allen Situationen, in denen wir sie bisher getragen haben", sagte Spiegel. Das sei auch eine Frage der Solidarität gegenüber der älteren Generation und den Jüngsten.
- Zum Artikel: Diese Corona-Selbsttests erkennen auch Omikron
10.22 Uhr: Kinder- und Jugendärzte rechnen für Herbst mit neuen Einschränkungen
Nach dem Scheitern der Impfpflicht im Bundestag rechnet der Bundesverband der Kinder- und Jugendärzte für den Herbst auch an Schulen mit neuen Pandemie-bedingten Einschränkungen. "Es ist zu erwarten, dass spätestens im Herbst eine nächste Corona-Welle einsetzt und erneut zu zahlreichen Erkrankungen führt", sagte Verbandssprecher Jakob Maske dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Leidtragende dürften dann wieder Kinder und Jugendliche sein.
Zwar werde die neue Corona-Welle wohl voraussichtlich vor allem die ungeimpften Erwachsenen betreffen. "Leider werden aber die Maßnahmen, die dann zum Schutz getroffen werden, wieder vor allem Kinder und Jugendliche treffen", sagte Maske weiter. "Diese müssen dann wieder fürchten, dass Kitas und Schulen geschlossen werden." Sie würden sich erneut regelmäßig Tests unterziehen müssen "und sie werden wieder Maske tragen müssen".
- Zum Artikel: Lauterbach warnt vor neuer Corona-Welle im Herbst
10.00 Uhr: NRW-Ministerpräsident Wüst kritisiert Ablehnung der Impfpflicht
Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Hendrik Wüst (CDU), hat die Ablehnung einer allgemeinen Impfpflicht durch den Bundestag kritisiert. "Ich finde, es ist ein falsches Ergebnis", sagte Wüst beim Talk "RND vor Ort" von Redaktionsnetzwerk Deutschland und "Kölner Stadtanzeiger". Die Bundesregierung stehe jetzt "vor einem Scherbenhaufen".
Am Donnerstag war im Bundestag die Corona-Impfpflicht ab 60 Jahren gescheitert, nachdem sich die Fronten zwischen den verschiedenen Gruppen verhärtet hatten. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der vehement für die Pflicht eingetreten war, hatte erkennen lassen, eventuell noch einmal einen Versuch zu unternehmen, um einen Kompromiss zu finden. Am Abend hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dies quasi ausgeschlossen.
Wüst zeigte sich trotz der Absage von Bundeskanzler Scholz offen für einen erneuten Anlauf für eine Impfpflicht: "Ich würde es begrüßen, wenn wir eine hätten", sagte er. "Wenn es dazu eines weiteren Anlasses braucht, dann soll man den machen."
- Zum Artikel: Warum die Corona-Impfpflicht scheiterte
09.42 Uhr: Ärzteverband: Kliniken müssen wegen Corona Patienten verlegen
Viele Kliniken sind laut einem Ärzteverband aufgrund massiver coronabedingter Personalausfälle und vieler Covid-Patienten überfordert. "In 60 Prozent der Häuser müssen planbare Eingriffe verschoben werden, in sechs von zehn Kliniken werden die Pflegepersonaluntergrenzen unterschritten", sagte der Präsident des Verbandes leitender Krankenhausärzte, Michael Weber, der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "In drei von zehn Kliniken müssen Patienten in andere Kliniken verlegt werden, und das auch aus großen Kliniken."
In einer deutschlandweiten Umfrage des Verbands unter seinen Mitgliedern hätten 20 Prozent der leitenden Krankenhausärzte berichtet, dass die Notfallversorgung gefährdet sei. Gut zehn Prozent der Betten auf den Allgemein- und Intensivstationen seien demnach weiter von Patienten mit einer Corona-Infektion belegt. Angesichts der angespannten Situation kritisierten die leitenden Mediziner die Corona-Politik von Bund und Ländern scharf. "Die Pandemie ist noch nicht vorbei, und der zunehmende politische Streit gefährdet die Versorgungslage", sagte Weber.
09.12 Uhr: Deutlich weniger Schüler in Bayern verpassen wegen Corona Unterricht
Die Zahl der bayerischen Schüler, die wegen Corona den Präsenzunterricht verpassen, ist deutlich gesunken. Stand Freitag waren es 3,48 Prozent der rund 1,6 Millionen Schüler, wie das Kultusministerium auf Nachfrage mitteilte. Das entspricht rund 56.000 Betroffenen. Vor einer Woche waren es noch mehr als 70.000 beziehungsweise 4,44 Prozent. Konkret konnten zuletzt 2,53 Prozent der Schüler den Unterricht aufgrund eines positiven Corona-Tests nicht besuchen. Weitere 0,95 Prozent waren in Quarantäne.
08.33 Uhr: USA genehmigen Ausreise von Personal aus Shanghai
Die USA haben wegen der Corona-Krise die "freiwillige Ausreise" von nicht notwendigem Personal aus ihrem Konsulat in Shanghai genehmigt. Die Familien aller US-Mitarbeiter dürften ausreisen, teilte das Außenministerium mit. Die Behörde warnte US-Bürger außerdem vor Reisen nach Shanghai wegen der strengen Corona-Beschränkungen, "einschließlich des Risikos, dass Eltern und Kinder getrennt werden". China kämpft mit der schlimmsten Infektionswelle seit Beginn der Pandemie. Schanghai ist seit zwei Wochen ganz oder teilweise abgeriegelt.
07.44 Uhr: Mallorca erwartet erstmals seit Pandemie-Beginn wieder volle Hotels
Mallorca erwartet zu Ostern zum ersten Mal seit Ausbruch der Corona-Pandemie vor gut zwei Jahren wieder volle Hotels. Die Auslastung werde in der Zeit zwischen dem 8. und 18. April unter Berücksichtigung der Last-Minute-Buchungen bei über 85 Prozent liegen, teilte der Hotelierverband der spanischen Urlaubsinsel (Fehm) mit. Damit liege man ungeachtet des Ukraine-Konflikts nur drei Prozentpunkte unter dem Niveau der letzten Osterwoche ohne Corona im Jahr 2019, sagte Fehm-Präsidentin María Frontera.
Bei den höherklassigen Unterkünften und den Luxus-Hotels werde die Auslastung trotz gestiegener Zimmerpreise im Vergleich zu 2019 sogar über dem Niveau von vor drei Jahren liegen. "Man kann praktisch von einer totalen Reaktivierung sprechen", stellte Frontera fest. Diese gute Entwicklung sei in erster Linie der gestiegenen Nachfrage aus dem Ausland zu verdanken - allen voran der Besucher aus Deutschland, aber auch aus England und Skandinavien.
- Zum Artikel: Start in die Osterferien: Verreisen wird teurer
07.15 Uhr: Nachfrage nach Interrail-Tickets erreicht Vor-Corona-Niveau
Die Nachfrage nach Interrail-Tickets hat nach Angaben des Unternehmens Eurail erstmals das Niveau vor Beginn der Corona-Pandemie erreicht. "Wir sehen heute eine positive Nachfrage für das erste Quartal 2022, die den Bedarf für das erste Quartal 2019 übersteigt", sagte eine Sprecherin. In den vergangenen zehn Jahren sei die Zahl der verkauften Interrail-Pässe stetig gestiegen - mit Ausnahme der beiden Pandemie-Jahre 2020 und 2021. "Wir sehen außerdem ein deutliches Interesse von Familien, Erwachsenen und Senioren", so die Sprecherin weiter.
Mit den Interrail- und Eurail-Tickets können Reisende in mehr als 30 Ländern mit einer einzigen Fahrkarte über einen bestimmten Zeitraum unbegrenzt viele Zugfahrten machen. Im März 1972 wurde das Ticket für Jugendliche bis 21 Jahre eingeführt, später wurde die Altersgrenze schrittweise angehoben, inzwischen ist es für alle Altersgruppen zugänglich.
06.42 Uhr: Viele Hotels und Gaststätten behalten Maskenpflicht bei
Fast jeder zweite Hotel- und Gaststättenbetrieb hält auch nach dem Ende der staatlichen Vorgabe freiwillig an der Maskenpflicht für Mitarbeiter fest. "Laut unserer aktuellen Dehoga-Umfrage halten 16,2 Prozent der Betriebe an der Maskenpflicht für Gäste fest. Die 3G-Regelung wenden noch 12,1 Prozent der Betriebe an", sagt die Hauptgeschäftsführerin des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga), Ingrid Hartges, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Das Wegfallen der Maskenpflicht für Gäste bedeute nicht automatisch auch das Wegfallen der Maskenpflicht für die Mitarbeiter. Ob auf das Tragen von Masken verzichtet werden kann, entscheide der Gastronom nach seinem betrieblichen Hygienekonzept und den jeweiligen Ansteckungsrisiken der Mitarbeiter.
06.31 Uhr: Weltweit mehr als 494,84 Millionen Corona-Infektionen
Weltweit haben sich mehr als 494,84 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Mehr als 6.567.840 Millionen Menschen sind nach Berechnungen der Nachrichtenagentur Reuters an oder mit dem Virus gestorben. Seit dem Auftreten der ersten Fälle in China im Dezember 2019 wurden in mehr als 210 Ländern und Gebieten Corona-Infektionen gemeldet.
06.00 Uhr: RKI registriert 150.675 Neuinfektionen - Inzidenz bei 1.141,8
Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 150.675 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind 45.781 Fälle weniger als am Samstag vor einer Woche, als 196.456 positive Tests gemeldet wurden. Insgesamt liegt damit in Deutschland die Zahl der bestätigten Infektionen bei mehr als 22,59 Millionen. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 1.141,8 von 1.181,2 am Vortag. 309 weitere Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 131.679.
Freitag, 08. April 2022
17.10 Uhr: AfD-Fraktion fordert Enquete-Kommission zu Bayerns Corona-Politik
Die AfD im bayerischen Landtag fordert die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der bisherigen Corona-Politik im Freistaat. "Eine Enquete-Kommission ist eine geeignete Einrichtung, um entsprechende Analysen vorzunehmen und daraus Handlungsempfehlungen für die Zukunft abzuleiten", sagte der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Christoph Maier.
Der Landtag kann zur Vorbereitung von Entscheidungen über umfangreiche und bedeutsame Angelegenheiten, die in die Zuständigkeit des Freistaates Bayern fallen, Enquete-Kommissionen einsetzen. Sofern ein Fünftel der Abgeordneten die Einsetzung fordert, ist der Landtag verpflichtet, die Kommission ins Leben zu rufen.Da die AfD nur 17 der 205 Abgeordneten stellt, fehlt ihr zur Einsetzung aber die notwendige Anzahl von 41 Parlamentariern.
16.45 Uhr: Weniger als 2.000 erwachsene Covid-Patienten auf Intensivstationen
Erstmals seit Ende Oktober ist die Zahl der erwachsenen Corona-Patienten und -Patientinnen auf deutschen Intensivstationen unter die Marke von 2.000 gefallen. Die Intensivmedizinervereinigung Divi meldete am Freitag 1.991 Fälle.
Der Höchststand an erwachsenen Corona-Intensivpatienten wurde auf dem Höhepunkt der zweiten Welle Anfang Januar 2021 mit mehr als 5.700 erreicht. Damals hatte noch niemand einen Impfschutz. Auf dem Höhepunkt der vierten Welle im Dezember 2021 waren es mehr als 4.900 Patienten.
16.03 Uhr: Geber stellen 4,4 Milliarden Euro für Corona-Impfkampagne bereit
Eine mit Beteiligung Deutschlands ausgerichtete Geberkonferenz hat Zusagen in Höhe von 4,4 Milliarden Euro (rund 4,8 Milliarden US-Dollar) für die globale Impfkampagne gegen Corona gebracht. Damit könne die Impfallianz Covax über Investitionen in Logistik und den Kauf von Spritzen und anderen Verbrauchsmaterialien mehr als eine weitere Milliarde Impfungen in den 92 ärmsten Ländern der Welt ermöglichen, teilte das Entwicklungsministerium in Berlin mit. Auch Indonesien, Ghana und der Senegal waren Ausrichter.
"Wir müssen und wir können uns mehr als einer Krise zur selben Zeit stellen. Die Pandemie ist erst dann besiegt, wenn sie überall besiegt ist", erklärte Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD): "Darum arbeiten wir weiter hart an unserem gemeinsamen Ziel, 70 Prozent der Bevölkerung in allen Ländern zu impfen."
15.12 Uhr: Shanghai entlässt wegen Umgang mit Corona drei Verwaltungsmitarbeiter
Wegen einer laxen Reaktion auf steigende Corona-Infektionszahlen in Shanghai sind drei Mitarbeiter der örtlichen Verwaltung entlassen worden. Ihr Versagen bei der Epidemiebekämpfung habe dem Virus die Ausbreitung ermöglicht und schwere Konsequenzen nach sich gezogen, hieß es in einer offiziellen Mitteilung. Was genau den drei Beamten vorgeworfen wird, wurde nicht mitgeteilt.
14.44 Uhr: Zahl der Organspenden bricht ein - auch wegen Corona
Die Zahl der Organspenden ist Anfang dieses Jahres massiv zurückgegangen. Die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) berichtete in Frankfurt von einem Einbruch um 29 Prozent im ersten Quartal gegenüber dem Vorjahreszeitraum.
Axel Rahmel, Medizinischer Vorstand der DSO, äußerte sich "zutiefst besorgt": "Wir stehen vor einer dramatischen Entwicklung für die rund 8500 Patienten auf den Wartelisten." Der Einbruch komme völlig unerwartet: Deutschland sei bisher ohne größere Einbußen durch die Pandemie gekommen.
Die DSO vermutet, dass die Arbeitsüberlastung in den Kliniken ein Grund sein könnte: "Es besteht eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass hierdurch weniger Organspenden realisiert werden konnten, als unter normalen Umständen möglich gewesen wären." Auch die Zahl der Nein-Voten nach den Beratungsgesprächen nahm zu. Ein weiterer Grund ist, dass Verstorbene mit einer Corona-Infektion von der Organspende ausgeschlossen waren.
13.08 Uhr: Shanghai trotz Lockdown mit Corona-Rekordzahlen
Trotz des nun schon seit knapp zwei Wochen währenden Lockdowns ist die Zahl der Corona-Infektionen in der chinesischen Finanzmetropole Shanghai auf Rekordhöhe geschnellt. Die Behörden meldeten am Freitag 21.000 neuen Fälle. Damit wurden seit Ausbruch der neuen Corona-Welle, die von der hochansteckenden Omikron-Variante getragen wird, schon mehr als 130.000 Neuinfektionen registriert. Das ist weit mehr als bei der ersten Welle bei Ausbruch der Pandemie Anfang 2020.
Das hat auch wirtschaftliche Folgen: Sollte der Lockdown in der mit 26 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Stadt des Landes den ganzen April über andauern, dürfte das deren Wirtschaftsleistung im sechs Prozent drücken, sagte die ING-Chefvolkswirtin für den Großraum China, Iris Pang. Das wiederum dürfte das Bruttoinlandsprodukt der nach den USA zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt um zwei Prozent schmälern.
12.44 Uhr: Lauterbach sieht Impfpflicht-Aus als traurige Nachricht für Schwerkranke
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wertet das Scheitern der Impfpflicht als traurige Nachricht vor allem für Schwerkranke. "Im Herbst werden wir wohl ein drittes mal nicht optimal vorbereitet in die dann zu erwartende Welle gehen", sagt der SPD-Politiker. "Es ist auf jeden Fall mit einer Welle zu rechnen." Vermutlich werde es Veränderungen der jetzigen Omikron-Variante geben. Er werde zwar weiter für eine Impfpflicht kämpfen, sei aber sehr skeptisch, dass diese noch komme.
- Zum Artikel "Lauterbach warnt vor neuer Corona-Welle im Herbst"
11.36 Uhr: Tschechien erleichtert Einreise aus Drittstaaten
Rechtzeitig vor der wichtigen Ostersaison hat Tschechien die letzten Corona-Einreiseregeln aufgehoben. Für Reisende aus EU-Staaten und mehreren weiteren Ländern wie der Schweiz und Norwegen waren die Melde-, Nachweis- und Testpflichten bereits vor drei Wochen entfallen. Von Samstag an gilt dies nun auch für Reisende und Rückkehrer aus Drittstaaten wie den USA und Serbien, wie das Außenministerium in Prag mitteilte.
10.45 Uhr: Lauterbach sieht keinen Spielraum für mehr Lockerungen
Nach der Entscheidung des Bundestags gegen eine Corona-Impfpflicht sieht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) keinerlei Möglichkeiten mehr für einen weiteren Abbau der Eindämmungsmaßnahmen gegen die Pandemie. "Das, was wir an Lockerungen machen konnten, haben wir verbraucht", sagte er. Für weitere Schritte gebe es "keinen Spielraum".
Mit den aktuellen Eindämmungsmaßnahmen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes werde das Land zudem "im Herbst mit Sicherheit nicht über die Runden kommen", fügte Lauterbach hinzu. Es werde beispielsweise "mit großer Wahrscheinlichkeit" nicht ohne die Wiedereinführung einer Maskenpflicht in vielen Bereichen gehen.
09.29 Uhr: Dahmen: Scheitern der Impfpflicht lag an "Parteitaktik"
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat die Union nach dem Scheitern der Corona-Impfpflicht im Bundestag kritisiert. Der Eindruck dränge sich auf, dass es neben dem Virus, "das wir alle gemeinsam eigentlich bekämpfen sollten, auch ein Virus gibt, das sich Parteitaktik nennt", sagte Dahmen im ZDF-"Morgenmagazin". Mancher sei offenbar aus Überlegungen jenseits des Gesundheitsschutzes nicht seinem Gewissen gefolgt, sondern habe "eher gewissenlos gehandelt".
16 Ministerpräsidenten und -präsidentinnen, davon acht von der Union, hätten eine Impfpflicht gefordert. Er habe nicht verstanden, warum die Union sich nicht "den Ruck" gegeben habe "zu sagen, wir führen das ein", sagte Dahmen.
Indirekt kritisierte er auch die FDP. Der Donnerstag habe gezeigt, "dass es in der Ampel ein sehr unterschiedliches Wertefundament beim Gesundheitsschutz gibt", sagte Dahmen. "Die Diskussion und Perspektive der Freiheit der Vielen versus der Freiheit der Wenigen." Diese "offensichtlich sehr unterschiedlichen Perspektiven" bereiteten bei konsequenten Beschlüssen "einmal mehr große Probleme".
- Zum Artikel "Grüne wollen nach Scheitern der Impfpflicht Steigerung der Quote"
09.08 Uhr: Ärztevertreter beklagen Scheitern der Impfpflicht
Nach dem Scheitern der gesetzlichen Impfpflicht im Bundestag haben Ärztevertreter stärkere Anstrengungen zur Steigerung der Impfquote gefordert. "Das Ziel einer höheren Impfquote dürfen wir nicht aus den Augen verlieren", sagte die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Deutschland brauche eine deutlich höhere Impfquote, gerade unter den Älteren, um für eine wahrscheinliche neue Infektionswelle im Herbst besser gewappnet zu sein.
"Das Ergebnis der Abstimmung ist ernüchternd", sagte Johna mit Blick auf die gescheiterte Abstimmung zu einer Impfpflicht ab 60. Es sei "frustrierend", dass mit der Entscheidung des Bundestags gegen eine Impfpflicht das Problem auf die Schultern derjenigen verlagert werde, die in der Patientenversorgung arbeiteten. "Denn am Ende sind es Ärztinnen, Ärzte und Pflegende, die dann mit den zusätzlichen Belastungen durch eine erhöhte Krankheitslast zurechtkommen müssen."
- Zum Artikel "Von Lucke: Impfplicht ist an Parteipolitik gescheitert"
08.27: Gesundheitsminister will neue Impfkampagne starten
Nach dem Scheitern der Corona-Impfpflicht im Bundestag will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine neue Impfkampagne starten. "Wir müssen noch einmal eine wirklich wirksame Impfkampagne gezielt an die richten, die zwar bisher sich nicht haben impfen lassen, aber im Prinzip bereit sind»", sagte Lauterbach im Deutschlandfunk. Man wisse, dass es so eine Gruppe gebe, insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund. "Die müssen erreicht werden, da dürfen wir nicht aufgeben. Da müssen wir übrigens auch kreativer werben. Da bereiten wir gerade etwas vor."
08.06 Uhr: Lauterbach fordert Verschärfung von Infektionsschutz-Gesetz
Gesundheitsminister Karl Lauterbach fordert nach dem Scheitern einer Corona-Impfpflicht im Bundestag eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes zum Herbst. Denn dann sei mit einer Verschärfung der Pandemie zu rechnen, sagt der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. Eine sofortige Novelle sei nicht möglich. Denn Verschärfungen halte Justizminister Marco Buschmann (FDP) derzeit nicht für nötig. Lauterbach erklärt, das Scheitern der von SPD und Grünen angestrebten Impfpflicht auch an Widerständen in der FDP habe nicht zu einer Krise der Ampel-Koalition geführt.
07.41 Uhr: Gipfel der Welle laut RKI klar überschritten
Anhand mehrerer Kriterien sieht das Robert Koch-Institut (RKI) den Höhepunkt der derzeitigen Corona-Welle nun klar als überschritten an. Das geht aus dem RKI-Wochenbericht hervor, der sich vor allem auf Daten aus der vergangenen Woche bezieht. In der vorigen Ausgabe hatte das RKI es noch als nur wahrscheinlich bezeichnet, dass der Gipfel erreicht oder möglicherweise bereits überschritten sei.
Die Gesundheitsexperten sprechen aber immer noch von einem sehr hohen Infektionsdruck - mehr als eine Million Fälle seien binnen einer Woche gemeldet worden. Die Kapazitäten im Gesundheitssystem, insbesondere im stationären und intensivmedizinischen Bereich, seien durch Personalausfälle nach wie vor hoch belastet. Beschäftigte fehlten wegen Erkrankung oder Quarantäne.
07.34 Uhr: Bund finanziert Impfzentren bis Jahresende anteilig
Der Bund hat den Ländern zugesagt, Impfzentren und mobile Impfteams auch über den 31. Mai hinaus bis Jahresende mit einem Anteil von 50 Prozent mitzufinanzieren. "Hierfür hat der Bund in diesem Jahr bisher monatlich knapp 100 Millionen Euro erstattet", heißt es in dem Beschluss des Bund-Länder-Gipfels. Begründet wird dies auch mit der nötigen Impfung ukrainischer Kriegsflüchtlinge gegen Covid und Infektionskrankheiten wie Masern oder Röteln.
07.02 Uhr: Bayerische Krankenhausgesellschaft kritisiert Regierung
Nach dem Nein des Bundestags zu einer allgemeinen Impfpflicht ab 60 Jahren hat die Bayerische Krankenhausgesellschaft (BKG) Kritik an der Bundesregierung geübt. Sie forderte, die Einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen und keine Arbeitsverbote durch die Gesundheitsämter aussprechen zu lassen. Die Bundesregierung hatte keinen eigenen Gesetzentwurf zu einer Impfpflicht vorgelegt. Damit habe sie das Scheitern der Impfpflicht zu verantworten, kritisiert die BKG: "Wir sind fassungslos, wie wenig Kraft die Bundesregierung bei der Debatte zur allgemeinen Impfpflicht aufgebracht hat", erklärte BKG-Geschäftsführer Roland Engehausen.
06.36 Uhr: Deutschland veranstaltet Geberkonferenz für Impfinitiative Covax
Deutschland richtet mit Indonesien und dem Senegal eine Geberkonferenz für die Impfinitiative Covax aus, um Gelder für Corona-Impfungen in den 92 ärmsten Ländern der Welt zu mobilisieren. Die Eröffnungsrede bei der virtuellen Konferenz unter Leitung von Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hält Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), auch US-Außenminister Antony Blinken und UN-Generalsekretär António Guterres nehmen teil.
Da inzwischen ausreichend Impfstoffdosen zur Verfügung stehen, legt die Konferenz nach Angaben des Bundesentwicklungsministeriums einen Schwerpunkt auf die Logistik. Es gehe darum, auch die Menschen in entlegenen Dörfern in Entwicklungsländern zu erreichen. Nötig seien etwa Investitionen in Kühlketten, Hilfe bei der Beschaffung von Spritzen oder Schulungen für Gesundheitspersonal.
06.23 Uhr: Urlaubsverkehr zieht nach zwei Jahren Pandemie wieder an
Nach rund zwei Jahren Corona wächst in Bayern wieder die Lust am Reisen: Am Münchner Flughafen haben die Airlines über die beiden Osterferienwochen rund 13.000 Starts und Landungen angemeldet. Das entspricht etwa 70 Prozent des Niveaus über Ostern im Vor-Corona-Jahr 2019, wie ein Sprecher sagte. Verkehrsreichste Tage sind die Freitage zum Beginn und am Ende der zweiwöchigen Schulferien mit jeweils fast 800 Starts und Landungen.
- Zum Artikel: "Osterferien in Italien: Viele Corona-Regeln sind aufgehoben"
06.10 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 1.181,2
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche mit 1.181,2 an. Zum Vergleich: Am Donnerstag hatte der Wert bei 1.251,3 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1.586,4 (Vormonat: 1.293,6). Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 175.263 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 252.530 Ansteckungen.
Donnerstag, 07. April 2022
23.50 Uhr: Wüst mahnt verlässliche Pandemiepolitik an
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) hat eine verlässliche Corona-Pandemiepolitik der Bundesregierung angemahnt. Ein «Hin und Her» wie bei der Isolation für Corona-Infizierte dürfe es nicht noch einmal geben, sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Donnerstag nach den Bund-Länder-Gesprächen in Berlin. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) habe selbst eingeräumt, dass das Hin und Her der letzten Tage suboptimal gewesen sei.
23.35 Uhr: Scholz will keinen zweiten Anlauf für Impfpflicht
Bundeskanzler Olaf Scholz strebt keinen zweiten Anlauf zur Durchsetzung einer Impfpflicht an. "Ich finde die Entscheidung des Bundestages sehr eindeutig", sagt der SPD-Politiker. Er bedauert ebenso wie NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), dass der Bundestag eine Impfpflicht abgelehnt hat. Auch Wüst sieht keine Chance für einen zweiten Versuch einer Verabschiedung. Man müsse andere Wege finden, die Zahl der Geimpften zu erhöhen.
18.55 Uhr: RKI sieht jetzt Klarheit: Gipfel der Corona-Welle überschritten
Bei der derzeitigen Corona-Welle liegt der Höhepunkt aus Sicht des Robert Koch-Instituts (RKI) mittlerweile eindeutig in der Vergangenheit. "Der Gipfel der aktuellen Welle ist jetzt klar überschritten", schreibt das RKI im Wochenbericht von Donnerstagabend, der sich vor allem auf Daten aus der vergangenen Woche bezieht. In der vergangenen Ausgabe hatte das RKI es noch als nur wahrscheinlich bezeichnet, dass der Gipfel erreicht oder möglicherweise bereits überschritten sei.
Die aktuelle Einschätzung wird unter anderem mit dem Absinken der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz um 19 Prozent im Wochenvergleich begründet. Auch gingen die Zahlen laut Bericht in allen Altersgruppen sowie in fast allen Bundesländern zurück. Insgesamt sprechen die Gesundheitsexperten aber immer noch von einem sehr hohen Infektionsdruck - mehr als eine Million Fälle seien binnen einer Woche gemeldet worden. Auf Twitter rief das RKI erneut zu verantwortungsvollem Verhalten auf: Davon hänge die Entwicklung der nächsten Wochen ab.
17.59 Uhr: US-Politikerin Nancy Pelosi positiv getestet
Ein Corona-Test bei der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ist positiv ausgefallen. Ein Sprecher der 82-jährigen Demokratin erklärte am Donnerstag, sie habe derzeit keine Symptome und werde sich den Richtlinien folgend in Quarantäne begeben. Pelosi sei vollständig geimpft, habe eine Auffrischungsimpfung erhalten und sei dankbar für den "robusten Schutz" der Impfungen. Eine für Donnerstagmorgen (Ortszeit) angesetzte Pressekonferenz Pelosis im US-Kongress wurde in letzter Minute abgesagt.
Pelosi stand noch am Mittwochnachmittag anlässlich der Unterzeichnung eines Gesetzes im Weißen Haus zeitweise ohne Maske unmittelbar neben Präsident Joe Biden (79) und dem demokratischen Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer (71). Als Vorsitzende des Repräsentantenhauses bekleidet Pelosi das dritthöchste Staatsamt, hinter Präsident und Vizepräsidentin.
17.49 Uhr: Bund und Länder finanzieren Corona-Impfzentren bis Jahresende weiter
Die Kosten der Corona-Impfzentren und der mobilen Impfteams werden bis zum Jahresende zu gleichen Anteilen von Bund und Ländern weiter finanziert. Darauf einigten sich Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierungschefs der Länder nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei ihrer Videokonferenz. Ziel sei es, "die für die allgemeine Impfkampagne in Deutschland aber auch für die Versorgung von Geflüchteten aus der Ukraine wichtige und flexible Infrastruktur vor Ort weiter aufrechtzuerhalten", hieß es im Beschlusspapier der Konferenz. Hierfür habe der Bund in diesem Jahr bisher bereits monatlich knapp 100 Millionen Euro erstattet.
Der Punkt ist in der Beschlussvorlage zwar als unstrittig ausgewiesen, über das Papier wurde aber noch nicht abschließend abgestimmt. Endgültig beschlossen sind die Vereinbarungen erst danach.
17.16 Uhr: Union und FDP stimmten fast geschlossen gegen Impfpflicht
Die Impfpflicht ab 60, über die am Donnerstag im Bundestag abgestimmt wurde, ist vor allem an CDU/CSU und FDP gescheitert. Neben der AfD stimmten auch diese beiden Fraktionen fast geschlossen gegen den Gruppenantrag aus den Reihen der Ampel-Koalition. Die meisten Befürworterinnen und Befürworter zu dem Gesetzentwurf gab es erwartungsgemäß bei den Grünen und bei der SPD.
Laut den Ergebnissen der namentlichen Abstimmung wurden von CDU/CSU-Abgeordneten 176 Nein-Stimmen und drei Ja-Stimmen abgegeben. 18 Abgeordnete nahmen nicht an der Abstimmung teil. Bei der FDP gab es 79 Nein-Stimmen und fünf Ja-Stimmen bei acht abwesenden Abgeordneten. Die AfD stimmte geschlossen mit Nein bei vier Abwesenden. Eine mehrheitliche Ablehnung gab es auch bei der Linken mit 29 mal Nein, sieben mal Ja, einer Enthaltung und zwei Abwesenden.
16.50 Uhr: Taiwan wendet sich von Null-Covid-Strategie ab
Als eines von wenigen Ländern in der Welt verfolgte Taiwan bisher noch die Null-Covid-Strategie, nun kehrt es diesem Ansatz im Kampf gegen die Pandemie den Rücken. Gesundheitsminister Chen Shih Chung sagte im Parlament in Taipeh, das Land müsse damit beginnen, mit dem Coronavirus zu leben. Damit bleibt China mit seiner Sonderverwaltungszone Hongkong die einzige wichtige Volkswirtschaft, welche die Null-Covid-Strategie verfolgt.
Bei dieser Strategie wird jeder Virusausbruch vehement mit strikten Lockdowns bekämpft. Taiwan schloss seine Grenzen nahezu komplett und erließ rigorose Quarantäneregeln. Damit wurden die Infektionszahlen lange niedrig gehalten. In den vergangenen Tagen nahmen die Fälle aber wieder zu, die Regierung will aber trotzdem eine Öffnung vollziehen. Man befinde sich in einer "Übergangsphase" von der Null-Covid-Strategie zu einem Leben mit dem Virus, erklärte der Gesundheitsminister. In Taiwan sind knapp 80 Prozent der Bevölkerung doppelt geimpft.
16.18 Uhr: Holetschek hofft weiter auf Impfpflicht - Aiwanger dagegen
Nach dem Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht im Bundestag fordert Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek einen erneuten Anlauf. "Klar ist für mich: Es geht bei diesem Thema nicht um Parteipolitik, sondern um die Sache. Es gilt, eine allgemeine Impfpflicht auf den Weg zu bringen, die sinnvoll und rechtssicher ist", sagte der CSU-Politiker. Es müssten alle Weichen gestellt werden, um gut auf den Herbst vorbereitet zu sein. Das Scheitern des Antrags sei absehbar gewesen, sagte Holetschek. Der Fehler liege bei der Bundesregierung: "Sie hat sich viel zu lange aus der Verantwortung gezogen und weggeduckt."
Dagegen äußerte sich Wirtschaftsminister und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger zufrieden mit dem Ergebnis: "Das ist gut so", sagte er. Jetzt müsse es darum gehen, "endlich vernünftige Lösungen noch vor dem nächsten Winter" umzusetzen, etwa mehr Kapazitäten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.
16.12 Uhr: Regensburger Oberbürgermeisterin mit Corona infiziert
Die Regensburger SPD-Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Die Stadt Regensburg teilte mit, die Oberbürgermeisterin zeige bislang nur leichte Erkältungssymptome. Am Mittwochnachmittag sei die Infektion mittels Selbsttest festgestellt und durch einen PCR-Test bestätigt worden. Maltz-Schwarzfischer habe sich nach dem Selbsttest unverzüglich in häusliche Isolation begeben.
15.35 Uhr: FDP-Minister lehnten Kompromiss zur Impfpflicht ab 60 ab
Alle Kabinettsmitglieder der FDP haben im Bundestag offenbar gegen die Impfpflicht ab 60 Jahren gestimmt. Nach ihrer persönlichen Überzeugung lasse sich eine Impfpflicht im Moment nicht ausreichend gut begründen, heißt es in einer vom parlamentarischen Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Johannes Vogel, nach der Abstimmung im Parlament veröffentlichten schriftlichen Erklärung führender FDP-Vertreter. Mitgezeichnet wurde sie auch von Bundesfinanzminister Christian Lindner, Bundesjustizminister Marco Buschmann, Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger und Bundesverkehrsminister Volker Wissing.
15.12 Uhr: Kroatien hebt Corona-Maßnahmen auf
Das EU- und Urlaubsland Kroatien hebt fast alle Corona-Beschränkungen auf. EU-Bürger können ab kommenden Samstag ohne den bisher vorgeschriebenen Impf-, Genesungs- oder Testnachweis ins Land kommen, teilte Innenminister Davor Bozinovic auf einer Pressekonferenz des Corona-Krisenstabs in Zagreb mit. Auch die Maskenpflicht entfällt weitgehend. Mund und Nase müssen künftig nur noch in Gesundheitseinrichtungen sowie in Alten- und Pflegeheimen bedeckt werden.
Auch die Sperrstunde für Gaststättenbetriebe und Nachtclubs, die derzeit mit 24.00 Uhr festgelegt ist, wird aufgehoben. Außerdem entfallen bei Veranstaltungen aller Art die derzeit geltenden Beschränkungen für die Teilnehmerzahl. "Wir haben seit einem Monat eine stabile Situation, in der die Zahl der Krankenhauseinweisungen nicht zunimmt", erklärte die Infektiologin Alemka Markotic, die dem Krisenstab angehört. Die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in den letzten 14 Tagen betrug am Mittwoch 433.
15.03 Uhr: Grüne enttäuscht über Scheitern der Impfpflicht
Die Grünen-Fraktion hat enttäuscht auf das Scheitern einer Corona-Impfpflicht im Bundestag reagiert und die Union wesentlich dafür verantwortlich gemacht. "Das parteipolitische Taktieren der Union in dieser wichtigen Frage ist nicht nachvollziehbar und kann erhebliche Folgen für den Herbst haben", sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, in Berlin.
Wegen offenkundiger interner Meinungsverschiedenheiten hatte die Ampel-Koalition dazu aber keinen Regierungsentwurf eingebracht. Abgestimmt wurde daher weitgehend ohne die sonst üblichen Fraktionsvorgaben. Die CDU/CSU legte einen eigenen Antrag vor.
14.54 Uhr: WHO - Zahl der Corona-Infektionen in Afrika weit höher als berichtet
In Afrika mit seinen 1,3 Milliarden Menschen liegt die Dunkelziffer bei der Zahl der Corona-Infektionen nach jüngsten WHO-Erkenntnissen weitaus höher als bisher berichtet. "Neue WHO-Analysen zeigen, dass mehr als zwei Drittel der Bevölkerung nach einem Kontakt mit dem Corona-Virus bereits einen gewissen Grad an Immunität erworben haben könnten", sagte die Regionaldirektorin der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für Afrika, Matshidiso Moeti. Unter Hinweis auf eine noch unveröffentlichte WHO-Studie sagte sie, die offiziellen Zahlen kratzten nur an der Oberfläche: Die wahren Infektionszahlen könnten 97mal höher liegen als die Zahl der registrierten Fälle.
Offiziell hat Afrika bisher gut 11,5 Millionen Infektionen registriert, davon 250.000 tödlich verlaufene. Viele Infektionen wurden wohl allein schon wegen der im Mittel sehr jungen Bevölkerungen nicht erfasst: Gerade Jüngere haben oft keine oder kaum Symptome. Zudem mangelt es vielfach an Test- und Erfassungsmöglichkeiten.
14.35 Uhr: Verbände reagieren enttäuscht auf Scheitern der Impfpflicht
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat enttäuscht auf das Scheitern einer Impfpflicht-Regelung im Bundestag reagiert. Die Corona-Impfpflicht sei von den Fraktionen "zerredet und zur parteitaktischen Manövriermasse" gemacht worden, sagte der Vorstandsvorsitzende der Krankenhausgesellschaft, Gerald Gaß, der "Rheinischen Post". "Schlussendlich stehen wir jetzt vor einem Scherbenhaufen, den alle Parteien zu verantworten haben", sagte Gaß. Das Scheitern der Impfpflicht lastete Gaß insbesondere der Bundesregierung an, die es versäumt habe, dem Bundestag einen eigenen mehrheitsfähigen Antrag vorzulegen.
Auch der Sozialverband Deutschland (SoVD) zeigte sich enttäuscht von dem Abstimmungsergebnis und warnte vor den Folgen. "Damit rückt das Ziel einer notwendigen, hohen Impfquote in der Gesamtbevölkerung in weite Ferne", erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer. "Nun wird uns bis zum Herbst erneut die Frage begleiten, ob wir ohne eine allgemeine Impfpflicht ausreichend für die pandemiebedingten Herausforderungen in den kommenden Herbst- und Wintermonaten gewappnet sind."
14.25 Uhr: Diakonie sieht im Scheitern der Impfpflicht Politikversagen
Der evangelische Wohlfahrtsverband Diakonie spricht nach dem Scheitern der allgemeinen Impfpflicht von einem Politikversagen. Den Preis dafür "werden erneut die Vorerkrankten, die Hochaltrigen, die unter Isolation leidenden Kinder und alle anderen bezahlen, die auf die Solidarität ihrer Mitmenschen angewiesen sind", erklärt Diakonie-Präsident Ulrich Lilie. Es sei eine große Chance verpasst worden, die Pandemie dauerhaft in den Griff zu bekommen. "Auch die Beschäftigten im Gesundheitswesen werden nun in doppelter Weise im Regen stehen gelassen: Zum einen bleibt die einrichtungsbezogene Impfpflicht ohne eine allgemeine Verpflichtung Stückwerk, und zum anderen werden sie spätestens im Herbst wieder mit steigenden Corona-Fallzahlen zu kämpfen haben."
13.55 Uhr: Krankenhäuser wollen einrichtungsbezogene Impfpflicht überprüfen
Nach dem Scheitern einer allgemeinen Impflicht ist auch die seit Mitte März geltende Impfpflicht für Personal in Einrichtungen im Gesundheitswesen und in der Pflege aus Sicht der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) kaum mehr haltbar. "Dass die Gesundheitsämter jetzt noch Arbeitsverbote für ungeimpfte Personen im Gesundheitswesen aussprechen, halte ich für nicht vorstellbar", sagt DKG-Vorstandschef Gerald Gaß der "Rheinischen Post". "Für uns war die allgemeine Impfpflicht immer eine nachfolgende Notwendigkeit, um die einrichtungsbezogene Impfpflicht aufrechtzuerhalten." Er bedauerte das Scheitern der Impfpflicht. Bund und Länder müssten sich jetzt auf den Herbst vorbereiten. Dann sei wieder mit steigenden Infektionszahlen zu rechnen.
13.36 Uhr Kein guter Tag für Pandemie-Bekämpfung laut Arbeitgeber-Präsident
Nach dem Scheitern der Gesetzesvorlage für eine generelle Impfpflicht ab 60 Jahren rufen die Arbeitgeber dazu auf, alles für eine hohe Impfquote zu tun. "Das ist kein guter Tag für die Pandemiebekämpfung", erklärt der Präsident der Bundesvereinigung der Arbeitgeber, Rainer Dulger. "Impfen bleibt ein zentraler Baustein im Kampf gegen die Pandemie." Er fügt hinzu: "Impfungen helfen - auch mit Blick auf Spätherbst und Winter - einschneidende Beschränkungen von wirtschaftlichem und gesellschaftlichem Leben zu vermeiden."
13.16 Uhr: Lippenstiftverkauf in Frankreich schnellt nach Masken-Aus in die Höhe
In der Woche nach dem Ende der coronabedingten Maskenpflicht im März sei der Verkauf von Lippenstiften um 35 Prozent in die Höhe geschnellt, teilte das Marktforschungsunternehmen NPD in Paris mit. Der Verkauf von Lippenpflegeprodukten insgesamt stieg um 30 Prozent, der Verkauf von Schminkprodukten um acht Prozent. Wie die Zeitung "Le Figaro" unter Verweis auf Daten des Instituts IRI berichtete, legte der Lippenstiftverkauf in Supermärkten sogar um 70 Prozent zu.
Zuvor hätten die Maskenpflicht und die Arbeit im Homeoffice den Lippenstiftverkauf im Vergleich zu 2019 um zwei Drittel einbrechen lassen. Nun zieht nach den Daten mit dem Aus der Masken auch der Verkauf von Kaugummi und Zahnpasta an, aber nicht in demselben Umfang. Eine Maskenpflicht gilt in Frankreich seit Mitte März nur noch in öffentlichen Verkehrsmitteln und für Besucher von Pflegeheimen und Kliniken.
12.46 Uhr: Gesetzentwurf zur Impfpflicht gescheitert
Der Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist im Bundestag gescheitert. Den Vorschlag für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahre lehnten am Donnerstag 378 Abgeordnete ab, dafür votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich.
- Zum Artikel "Covid-Impfpflicht scheitert im Bundestag - Lauterbach enttäuscht"
11.25 Uhr: Schlagabtausch zur Impfpflicht im Bundestag
Im Bundestag sind bei der abschließenden Debatte die Meinungen für und gegen eine Corona-Impfpflicht aufeinander geprallt. Der Ausgang blieb bis zuletzt offen. SPD-Fraktionsvize Dagmar Schmidt sagte, Ziel einer allgemeinen Corona-Impfpflicht sei es, das Gesundheitssystem, die kritische Infrastruktur und die Gesundheit der Menschen zu schützen. Der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge warf der Ampel vor, nicht ernsthaft auf die Union zugegangen zu sein. Der Grünen-Abgeordnete Max Lucks hat sich gegen die Pflicht ausgesprochen. "Ich halte diesen normativen Druck für den falschen Weg", ergänzte er. Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, der mit anderen Abgeordneten einen Antrag zur Erhöhung der Impfbereitschaft ohne allgemeine Impfpflicht vorgelegt hatte, argumentierte gegen die Pflicht. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bezeichnete die Impfpflicht als "radikal verfassungsfeindlich" und "eine Entwürdigung des Individuums." Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht kritisierte die Impfpflicht gegen Corona als Bevormundung.
- Zum Artikel: "Schlagabtausch zur Covid-Impfpflicht - Abstimmungsergebnis offen"
11.04 Uhr: Lauterbach wirbt für Impfpflicht ab 60
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat vor dem Bundestag für die Impfpflicht ab 60 Jahren geworben. Die Union hat er dazu aufgerufen, eine Impfpflicht mit auf den Weg zu bringen. "Wir brauchen heute einmal ihre staatstragende Unterstützung, um im Herbst anders dazustehen, als wir jetzt stehen", sagte Lauterbach im Bundestag. Lauterbach wies die Darstellung zurück, die Impfpflicht sei deshalb unnötig, weil die Omikron-Variante des Corona-Virus weniger gefährlich sei. Omikron verlaufe deshalb milder, weil viele Menschen geimpft seien, sagte Lauterbach. Die zur Abstimmung stehende Impfpflicht ab 60 würde 90 Prozent der Todesfälle verhindern, die durch eine Impfpflicht ab 18 Jahren verhindert werden können, so Lauterbach.
10.53 Uhr: Paritätischer kritisiert geplantes Pflegebonusgesetz
Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat sich enttäuscht über den geplanten Pflegebonus gezeigt. Der vorliegende Gesetzentwurf speise viele Beschäftigte mit knausrigen Beträgen ab oder ließe sie ganz leer ausgehen, erklärte der Paritätische in Berlin. Am Abend wollte der Bundestag erstmals über das Pflegebonusgesetz beraten.
Der Gesetzentwurf der Ampel-Koalition sieht insgesamt eine Milliarde Euro für Prämienzahlungen vor, von denen 500 Millionen Euro für Beschäftigte im Bereich der Langzeitpflege vorgesehen sind. Vollzeitkräfte sollen bis zu 550 Euro erhalten. Fachpflegekräfte in Krankenhäusern sollen demnach 1.700 Euro und Intensivkräfte "mindestens 2.500 Euro" erhalten. Mit dem Bonus soll die Leistung von Pflegekräften in der Corona-Pandemie gewürdigt werden.
09.00 Uhr: Bundestag diskutiert über Für und Wider der Impfpflicht
Der Bundestag debattiert in der entscheidenden Schlussdebatte über das Für und Wider einer Impfpflicht. Als einziger ausgearbeiteter Gesetzentwurf liegt ein Kompromissvorschlag für eine Impfpflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahren vor. Darauf hatten sich zwei Gruppen von Abgeordneten aus SPD, FDP und Grünen verständigt. Zwei Anträge wenden sich gegen eine Impfpflicht. Die Union fordert in ihrem Antrag zuerst den Aufbau eines Impfregisters. Über die Vorlagen soll am Mittag abgestimmt werden. Zunächst müssen die Abgeordneten noch entscheiden, in welcher Reihenfolge abgestimmt werden soll. Zunächst war für keine der Vorlagen eine Mehrheit in Sicht.
05.51 Uhr: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sinkt unter 1.300
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist unter 1.300 gesunken. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) mitteilte, liegt der Wert nun bei 1.251,3 (Vortag: 1322,2, Vorwoche 1.625,1). Binnen 24 Stunden wurden laut RKI 328 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland stieg damit auf 131.036.
Mittwoch, 06. April 2022
17.45 Uhr: EU-Behörden zurückhaltend bei vierter Impfung
Die EU-Arzneimittelbehörde EMA hält derzeit eine vierte Corona-Impfung für alle Bürger nicht für notwendig. Für eine generelle Empfehlung sei es momentan zu früh, teilte die EMA in Amsterdam gemeinsam mit der EU-Gesundheitsbehörde ECDC mit. Eine vierte Dosis könnte aber für Menschen ab 80 Jahren sinnvoll sein angesichts des höheren Risikos einer schweren Covid-Erkrankung in dieser Altersgruppe.
"Für Erwachsene ab 60 Jahre mit einem normalen Immunsystem gibt es zur Zeit keine schlüssigen Beweise, dass der Impfschutz gegen eine schwere Erkrankung abnimmt und dass eine vierte Dosis einen Mehrwert hat", erklärten die Behörden. Es gebe aber auch keine Sicherheitsbedenken gegen eine zweite Auffrischungsimpfung.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte sich erst kürzlich in Brüssel für eine vierte Corona-Impfung für alle ab 60 Jahren eingesetzt. Die EU-Staaten erklärten, sie wollten in dieser Frage einheitlich vorgehen. Für die Entscheidung hatten sie die Empfehlung ihrer Gesundheitsbehörden abgewartet.
Bisher werden die meisten Corona-Impfstoffe in zwei Dosen verabreicht. Da der Schutz aber nach einigen Monaten abnimmt, empfehlen die Behörden eine dritte Dosis, den sogenannten Booster oder die Auffrischung. Nach Studien in Israel sollte ein weiterer Booster den Immunschutz erhöhen.
- Zum Artikel: "Zweiter Booster - Wer benötigt eine vierte Corona-Impfung?"
17.15 Uhr: Landkreis bietet Impfungen mit Dolmetscher für Ukrainer an
Der Landkreis Neu-Ulm möchte Geflüchteten aus der Ukraine den Zugang zur Corona-Impfung erleichtern: Am kommenden Sonntag, 10. April, wird deshalb zwischen 10 und 15 Uhr in der Impfstelle in Neu-Ulm eine Dolmetscherin oder ein Dolmetscher sein, um die Flüchtlinge zu begleiten. Das hat das Landratsamt mitgeteilt. Die Impfung sei unabhängig vom Stand der Registrierung möglich. Eine Anmeldung zur Impfung sei nicht notwendig. Das Landratsamt bittet darum, einen Ausweis und/oder Impfpass mitzubringen, falls vorhanden. Möglich seien Erst- und Zweitimpfungen sowie die erste und zweite Auffrischungsimpfung.
16.30 Uhr: WHO verzeichnet erneut Rückgang weltweiter Infektionen
Die Weltgesundheitsorganisation hat die zweite Woche in Folge einen globalen Rückgang an Coronavirus-Infektionen und -Todesfällen verzeichnet. Ihrem am Mittwoch veröffentlichten Pandemie-Bericht zufolge wurden mit 9 Millionen Coronavirus-Fällen 16 Prozent weniger Infektionen als in der Vorwoche gemeldet, und zwar in allen Regionen der Welt.
Sie verwies aber zugleich darauf, dass wegen der Einstellung umfassenden Testens auf das Virus vermutlich viele Fälle nicht mehr entdeckt und registriert würden. Die WHO warnt weiterhin davor, Corona-Maßnahmen zu schnell zurückzuführen. Das könnte künftigen Varianten des Virus eine schnellere Ausbreitung ermöglichen.
- Zur Übersicht: "Corona-Zahlen in Bayerns Landkreisen"
15.00 Uhr: Maskenpflicht in Spanien soll nach Ostern weitgehend entfallen
In Spanien fällt am 20. April mit wenigen Ausnahmen die Maskenpflicht. Gesundheitsministerin Carolina Darias erklärte am Mittwoch in Toledo, die Maskenpflicht im Inneren von Gebäuden werde aufgehoben, allerdings nicht in Krankenhäusern, Altersheimen und im öffentlichen Nahverkehr.
Das Tragen der Maske ist in zahlreichen Ländern bereits nicht mehr erforderlich. Aber die spanische Regierung entschied sich dafür, zunächst die Osterwoche abzuwarten, in der sich viele Spanier in ihren Familien treffen, bevor die Maskenpflicht aufgehoben wird.
In der vergangenen Woche wurde die Quarantäne für leichte Corona-Fälle abgeschafft. Spanien hat eine der höchsten Impfquoten der Welt vorzuweisen. Sie liegt bei 92,5 Prozent. In Spanien gab es 102.541 Corona-Todesfälle.
- Zum Artikel: "Schule ohne Maskenpflicht - Wie läuft es?"
13.30 Uhr: Holetschek übt scharfe Kritik an Lauterbach
Der bayrische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die Isolation nach einer Corona-Infektion verpflichtend zu belassen, scharf kritisiert. Holetschek sagte im rbb24-Inforadio, vor allem die Art und Weise, wie Lauterbach das in einer Talkshow verkündet habe, sei "unmöglich". "So kann man keine Politik machen. So wird man auch die Menschen nicht mitnehmen", sagte der CSU-Politiker.
Holetschek geht davon aus, dass das Thema bei der nächsten Gesundheitsministerkonferenz am Montag noch einmal diskutiert wird. Es stelle sich die Frage, ob "Bund und Länder so miteinander in Zukunft umgehen, dass wir in der Nacht aus einer Talkshow zur Kenntnis nehmen, was dem Bundesgesundheitsminister (...) eingefallen ist, zu ändern. Das geht einfach nicht. Das ist kein Stil (...) Einen Tag hü, einen Tag hott. Das geht nicht."
13.07 Uhr: Lauterbach übernimmt Verantwortung für Wirbel um Corona-Isolation
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich zu seiner persönlichen Mitverantwortung für das Hin und Her bei der Neuregelung der Corona-Isolation bekannt. "Das war ein Fehler, für den ich auch persönlich verantwortlich bin", sagte Lauterbach in Berlin. Von dem zunächst geplanten Verzicht auf die Isolationspflicht für Corona-Infizierte sei "das falsche Signal" ausgegangen, dass eine Isolation Infizierter nicht mehr nötig sei.
Der "Grundgedanke" des ursprünglichen Beschlusses sei gewesen, die Gesundheitsämter zu entlasten. Diese Entlastung solle nun dadurch umgesetzt werden, dass auf Quarantäne-Anordnungen verzichtet wird - das heißt, Kontaktpersonen von Infizierten würden nun nicht mehr behördlich in Quarantäne geschickt. Infizierte sollen aber weiterhin eine Anordnung des Amts zur Selbstisolation bekommen. Den Ländern sei ein entsprechender neuer Vorschlag nun unterbreitet worden.
- Zum Artikel "Corona-Isolationspflicht bleibt doch - Lauterbach reumütig"
13.01 Uhr: Bovenschulte - "Lauterbachs Wankelmütigkeit ist irritierend"
Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) wegen dessen Zurückrudern bei der Aufhebung der Corona-Isolationspflicht kritisiert. "Die Wankelmütigkeit des Bundesgesundheitsministers ist irritierend. So etwas darf nicht passieren", sagte Bovenschulte in Bremen. Eine Entscheidung der Gesundheitsminister-Konferenz in einer Talkshow zu korrigieren, sei eine "kommunikative Fehlleistung", die das Vertrauen der Bevölkerung beschädige: "Wenn Herr Lauterbach gemeinsame Entscheidungen neu diskutieren will, sollte er das auf einer Gesundheitsministerkonferenz tun."
Aus Niedersachsen kommt hingegen Zustimmung zum Schwenk von Lauterbach. "Da wir gestern schon nicht begeistert waren, finden wir jetzt diesen neuen Move ganz beruhigend", sagte Regierungssprecherin Anke Pörksen in Hannover. Endgültig entscheiden werde dies wohl die Gesundheitsministerkonferenz am kommenden Montag.
12.40 Uhr: Yad Vashem-Historikerin sieht Corona-Leugner mit Gelassenheit
Dina Porat, leitende Historikerin der israelischen Gedenkstätte Yad Vashem, blickt mit Gelassenheit auf Demos von Corona-Leugnern. Wer dort die staatlich verordneten Einschränkungen und die Impfaufrufe mit der Verfolgung von Juden im Nationalsozialismus vergleiche, verharmlose zweifelsohne den Holocaust, sagte Porat der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt".
Manche Demonstranten trügen den gelben Stern und natürlich sei es nicht "das Gleiche, wegen einer Pandemie in den Lockdown geschickt zu werden und in ein Ghetto eingesperrt zu werden", betonte Porat. Sie denke aber, dass diese Zeit, "in der wir unsere Ängste zum Ausdruck bringen, das Bewusstsein für den Holocaust zurückbringt". Junge Menschen sähen das auch und fingen an, darüber nachzudenken, warum so etwas wie der Holocaust passieren konnte.
12.21 Uhr: Verzicht auf Corona-Schultests in Bayern soll bleiben
Der Kabinettsbeschluss, die Corona-Tests in Bayerns Schulen von Mai an fallen zu lassen, soll ungeachtet einer Kehrtwende der Bundesregierung bestehen bleiben. Das kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) auf Anfrage der dpa an.
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte erklärt, die von der Gesundheitsministerkonferenz beschlossene Aufhebung der Corona-Isolationspflicht werde nicht kommen. Dies war aber die Basis für die Entscheidung der bayerischen Staatsregierung, auf Tests in Schulen nach dem 30. April zu verzichten. Nach Lauterbachs Darstellung soll die Isolation für positiv Getestete nun doch verpflichtend bleiben, jedoch von derzeit in der Regel zehn auf fünf Tage verkürzt werden.
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte daraufhin zunächst auch die bayerische Entscheidung wieder in Frage gestellt. "Das muss man jetzt alles sehen", hatte er auf die Frage geantwortet, ob der beschlossene Wegfall der Testpflicht in Schulen bestehen bleiben werde.
11.55 Uhr: Söder nennt Kehrtwende bei Isolationspflicht "reines Chaos"
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Kehrtwende von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei der Isolationspflicht scharf kritisiert. Beim Besuch einer Schule im Münchner Stadtteil Trudering sprach er von einem "reinen Chaos". Er sei "überrascht und entsetzt", wie das stattfinde. Ein Bundesgesundheitsminister könne nicht einen Beschluss von fundamentaler Tragweite fassen und ihn dann in einer Talkshow drei Tage später zurücknehmen, so Söder. Wörtlich sagte er: "Das hat nichts mehr mit Seriosität zu tun."
Söder forderte eine neue Gesundheitsministerkonferenz. Die Quarantäne-Regeln müssten komplett überarbeitet werden. Der Bund habe sich jenseits aller Realität dafür entschieden, dass Corona nicht mehr stattfinde, so der bayerische Ministerpräsident.
11.19 Uhr: Handelsverband BGA kritisiert "Chaos" in Corona-Politik
Der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) kritisiert die Kehrtwende von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bei der Isolation von Corona-Infizierten ab Mai. "Freiwilligkeit, nicht Freiwilligkeit - das ist ja ein Chaos in der deutschen Politik zur Zeit leider", sagte BGA-Präsidiumsmitglied Carsten Taucke.
10.50 Uhr: Grünen-Politikerin Mihalic erfreut über Lauterbachs Kehrtwende
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion Irene Mihalic hat die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Lauterbach, die Isolation von Infizierten doch nicht freiwillig zu machen, begrüßt . Sie finde es "anerkennenswert, dass er diesen Fehler korrigiert hat", sagte Mihalic in Berlin. "Mit Blick auf die Quarantäne- und Isolationsregeln braucht es eine klare Kommunikation und wirklich Eindeutigkeit, Klarheit", sagte Mihalic: "Die war sozusagen in den letzten Äußerungen von Herrn Lauterbach nicht da." Dies habe der Minister selbst als Fehler bezeichnet.
10.34 Uhr: Dehoga-Umfrage - Gastgewerbe von Normalität noch weit entfernt
Das Gastgewerbe ist trotz gelockerter Corona-Auflagen laut einer Umfrage des Branchenverbands Dehoga von Normalität noch weit entfernt. Im ersten Quartal 2022 lagen die Umsätze von Hotels und Gaststätten demnach knapp 35 Prozent unter dem Niveau von 2019, dem Jahr vor der Pandemie.
Ferienhotels laufen bereits wieder besser, haben laut Dehoga gegenüber März 2019 aber noch einen Umsatzrückgang von knapp 19 Prozent in den Büchern. Bei Stadthotels sind es gut 34 Prozent. Besonders hoch sind die Einbußen weiterhin bei Clubs und Diskotheken sowie Event-Caterern mit 50 beziehungsweise 55 Prozent.
10.05 Uhr: Unions-Fraktionsvize nennt Lauterbach "benommen und angezählt"
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Sepp Müller hat die Rücknahme der freiwilligen Isolation von Corona-Infizierten harsch kritisiert. Lauterbachs Pandemiepolitik und die Rücknahme der freiwilligen Isolation verwirrten die Menschen, sagte er. Der Bundesgesundheitsminister scheine "zunehmend benommen und angezählt". Bei der Impfpflicht verhandele er zudem wie auf einem Basar: "Lauterbach setzt durch sein konfuses Agieren die Gesundheit der Menschen aufs Spiel."
09.40 Uhr: Studie - Corona-Fälle in England im März auf Höchstwert
Einer aktuellen Studie zufolge sind die Corona-Infektionen in England im März auf ein Höchstniveau angestiegen. Forscher des Imperial College London kamen auf Basis einer Stichprobe zu dem Schluss, dass im März einer von 16 Menschen in England mit dem Virus infiziert war - das entspricht dem höchsten bislang geschätzten Wert in der Langzeitstudie.
Gegenüber dem Februar bedeutet diese Infektionsquote mehr als eine Verdoppelung, der vorherigen Studie zufolge war damals einer von 35 Menschen in England infiziert. In den Zahlen für März zeigt sich, dass die Tendenz insbesondere in der ältesten Altersgruppe über 55 steigend ist. Dort verdreifachte sich der Anteil der Infizierten gegenüber dem Vormonat. Die Forscher erklären sich dies damit, dass die Booster-Impfungen bei den Älteren schon länger zurückliegen.
09.35 Uhr: Studie - Schutz durch zweiten Booster lässt schnell nach
Eine vierte Dosis des Impfstoffs von Biontech und Pfizer senkt zwar die Raten von Covid-19 bei älteren Menschen. Doch der Schutz vor einer Infektion scheint nur von kurzer Dauer zu sein, wie eine Studie in Israel ergab. Der Schutz durch die zweite Auffrischungsimpfung ließ demnach bereits nach vier Wochen nach, wie Forscher in ihrer im "New England Journal of Medicine" veröffentlichten Untersuchung zeigten. Der Schutz vor schweren Erkrankungen blieb indes in den sechs Wochen nach der Impfung erhalten.
Die Studie an 1,3 Millionen Menschen im Alter von über 60 Jahren untersuchte Daten des israelischen Gesundheitsministeriums zwischen dem 10. Januar und dem 2. März. Eine weitere Studie aus Israel zeigte im vergangenen Monat, dass ältere Menschen, die eine zweite Biontech-Auffrischungsimpfung erhielten, eine um 78 Prozent niedrigere Sterblichkeitsrate aufweisen als diejenigen, die nur einen Booster bekamen. Israel bietet seit Januar eine zweite Auffrischungsimpfung an, in Deutschland hat die Ständige Impfkommission eine Empfehlung für eine vierte Corona-Impfung bisher für über 70-Jährige sowie für gefährdete Personengruppen ausgesprochen.
09.11 Uhr: Shanghai - Eltern dürfen mit infizierte Kinder nun doch begleiten
In Shanghai dürfen Eltern fortan bei ihren wegen Corona-Infektionen in Isolationszentren untergebrachten Kindern bleiben. Nachrichten über von ihren Eltern getrennt untergebrachte infizierte Kinder hatten zuvor für öffentliche Entrüstung gesorgt. Aus der städtischen Gesundheitskommission hieß es nun, Eltern die "die Gesundheitsrisiken vollständig verstehen" und eine Vereinbarung unterzeichnen, werde erlaubt, ihre Kinder zu begleiten.
Die Eltern müssen demnach Mund-Nasen-Schutze tragen, getrennt von ihren Kindern essen, es vermeiden, persönliche Gegenstände zu teilen und sich strikt an alle Anweisungen halten. In der größten chinesischen Stadt und Finanzmetropole gilt weiterhin ein vollständiger Lockdown. Über weitere Maßnahmen soll nach der Auswertung von Massentests unter der mehr als 25 Millionen Menschen umfassenden Bevölkerung entschieden werden.
08.46 Uhr: Merz wirft Lauterbach "kurzatmige" Politik vor
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen dessen Zurückrudern bei der geplanten Aufhebung der Corona-Isolationspflicht kritisiert. Bis Dienstagabend sei man davon ausgegangen, dass die Pflicht aufgehoben werde, sagte Merz im Deutschlandfunk, "das hat der Bundesgesundheitsminister gestern Nacht in einer Talkshow zurückgenommen". Daran sei zu sehen, wie "kurzatmig" regiert werde. Beschlüsse hätten nicht einmal 48 Stunden Geltung.
Auch den Vorschlag für eine Impfpflicht ab 60 Jahren lehnte der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ab. "Diese Art der Politik - rein und raus, vor und zurück, über Talkshows anzukündigen, was man macht und was man zwei Tage später wieder nicht macht - den Weg gehen wir nicht mit", sagte Merz: "Hier geht es um verkorkste Kompromisse, die die Koalition machen muss, weil sie sich untereinander nicht einig ist."
08.24 Uhr: Union gegen Impfpflicht-Kompromiss der Ampel
Der neue Vorstoß der Impfpflicht-Befürworter in der Ampel-Koalition für eine Impfpflicht ab 60 stößt auf Ablehnung in der Unionsfraktion. Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), sagte der "Bild"-Zeitung, kurz vor Toresschluss kämen aus den Reihen der Ampel immer neue Vorschläge. "Seriös ist das nicht", sagte der CDU-Politiker.
Kurz vor der für Donnerstag geplanten Abstimmung im Bundestag hatten sich die beiden Gruppen aus der Ampel-Koalition zuvor auf einen Kompromiss bei der Corona-Impfpflicht geeinigt. Wie der SPD-Abgeordnete Dirk Wiese am Dienstagabend in Berlin mitteilte, haben sich seine - ursprünglich für eine Impfpflicht ab 18 eingetretene - Gruppe und die von Andrew Ullmann (FDP) auf eine Impfpflicht ab 60 Jahren geeinigt. Zu beiden Gruppen gehören Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP. Ob es damit für eine Mehrheit reicht, ist dennoch offen.
08.12 Uhr: Patientenschützer Brysch lobt Lauterbachs Kehrtwende
Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, begrüßte den Schritt. Es sei "gut, dass der Bundesgesundheitsminister seinen Fehler eingesehen hat". Die Isolationspflicht eines infizierten Menschen sei etwas anderes als die Quarantäne einer Kontaktperson. "Infizierte stecken andere Menschen mit dem Virus an und gefährden gerade Immungeschwächte, die mitten unter uns leben", sagte er der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). "Die Quarantäne von Kontaktpersonen hingegen wurde praktisch schon eingestellt. Es macht keinen Sinn, wenn Gesundheitsämter dem Virus hinterher telefonieren."
- Zum Artikel: Isolation für Corona-Infizierte soll jetzt doch bleiben
07.37 Uhr: Inzidenz in Bayern sinkt weiter
Die vom Robert Koch-Institut für Bayern gemeldete Corona-Inzidenz sinkt weiter zügig. Am Mittwochmorgen lag der Wert bei 1.628, das ist ein Rückgang von 65 zum Dienstag und von 455,8 im Wochenvergleich. Die Zahl der seit Pandemiebeginn gemeldeten Infektionen stieg von Dienstag auf Mittwoch um 40.673, die der Toten im Zusammenhang mit Corona um 51.
Die tatsächlichen Infektionszahlen sind nach Einschätzung von Experten allerdings höher. Gründe sind die Dunkelziffer der unerkannten Infektionen und Meldeverzögerungen bei den kommunalen Behörden.
07.23 Uhr: Umfrage - Vier von zehn Deutschen gegen Impfpflicht, wenig Rückhalt für Stufenmodelle
Diese Woche stimmt der Deutsche Bundestag über mehrere Anträge zur Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus ab. Im Parlament zeichnet sich bisher keine Mehrheit für einen der Anträge ab, die zur Abstimmung vorgesehen sind.
Auch die deutsche Bevölkerung ist laut einer Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos gespalten. Lediglich 36 Prozent der Bundesbürger sprechen sich für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren aus, etwa ebenso viele (38 Prozent) lehnen jegliche Impfpflicht ab. Die beiden ebenfalls diskutierten Anträge einer nach Alter gestaffelten Impfpflicht bekommen mit zusammengefasst 26 Prozent (je 13 Prozent) am wenigsten Rückhalt.
06.55 Uhr: Rund 17.000 Neuinfektionen in Shanghai
In Shanghai steigen die Corona-Infektionen weiter an. Die Behörden meldeten 16.766 neue, asymptomatische Fälle binnen eines Tages. Zudem habe es 311 Fälle mit Symptomen gegeben. Tags zuvor waren es noch etwas über 13.000 Neuinfektionen ohne und 268 Fälle mit Symptomen. Die Wirtschaftsmetropole mit ihren 26 Millionen Einwohnern ist derzeit im Lockdown. Die Behörden haben einen weiteren Massentest der 26 Millionen Einwohner angeordnet. Bis dieser vorbei sei, halte der Lockdown an, hieß es. Anschließend werde über eine Aufhebung beraten.
06.08 Uhr: RKI registriert 214.985 Neuinfektionen - Inzidenz bei 1.322,2
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Mittwochmorgen mit 1.322,2 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1.394,0 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1.663,0. Die Gesundheitsämter meldeten binnen eines Tages 214.985 Corona-Neuinfektionen. Vor einer Woche waren es 268.477 Ansteckungen.
Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 340 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 348. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 22.064.059 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Die Zahl der in Kliniken gekommenen Corona-infizierten Patienten je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen gab das RKI am Dienstag mit 6,52 an (Montag: 6,61). Auch hierbei gibt es Tage mit lückenhaften Meldungen. In dem Wert erfasst sind auch viele Menschen mit positivem Corona-Test, die eine andere Haupterkrankung haben.
Die Zahl der Genesenen gab das RKI am Mittwoch mit 17.675.700 an. Die Zahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 130.708.
05.35 Uhr: China meldet erstmals mehr als 20.000 Infektionen
China hat am Mittwoch mehr als 20.000 Corona-Infektionen gemeldet - ein neuer Höchststand seit Beginn der Pandemie vor zwei Jahren. Die Nationale Gesundheitskommission erklärte, es gebe 20.472 Corona-Ansteckungen, aber "keine neuen Todesfälle". Die meisten Fälle seien zudem asymptomatisch. Schwerpunkt ist die Wirtschaftsmetropole Shanghai, auf die nach Angaben der Stadtverwaltung vom Mittwoch mehr als 80 Prozent der landesweiten Fälle entfielen.
Die 25-Millionen-Metropole war vergangene Woche schrittweise abgeriegelt worden. Dies hatte in der Stadt zu Panikkäufen geführt, Einwohner beschwerten sich über den Mangel an frischen Lebensmitteln. Berichte über die Trennung positiv getesteter Babys von ihren Eltern löste unter Familien Angst und Schrecken aus. Der staatliche Fernsehsender CCTV berichtete unterdessen, dass die Stadt am Mittwoch eine neue Runde von Tests für die gesamte Bevölkerung einleiten wird.
03.10 Uhr: Parlamentariergruppen einigen sich auf Impfpflichtentwurf
Vor der Abstimmung über die Impfpflicht am Donnerstag im Bundestag haben sich zwei der Impfpflicht befürwortenden Parlamentariergruppen auf einen Kompromiss geeinigt. Die Abgeordneten, die jeweils eigene Gesetzesentwürfe eingebracht hatten, verständigten sich auf eine Impfnachweispflicht für alle ab 60 Jahren bis zum Oktober, wie die aus Abgeordneten der Ampelkoalition bestehenden Gruppen am Dienstagabend mitteilten.
Diese Impfpflicht könne mit einem Bundestagsbeschluss im Juni ausgesetzt werden, falls die Impfrate bis dahin ausreichend gestiegen sei, hieß es weiter. Im Herbst solle der Bundestag vor dem Hintergrund der dann vorherrschenden Erkenntnisse und potenzieller Virusvarianten entscheiden, ob zusätzlich die Aktivierung der Impfnachweispflicht für Altersgruppen ab 18 Jahren greifen solle.
02.49 Uhr: Lauterbach "kassiert" Freiwilligkeit bei Covid-Isolation wieder
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich nach scharfer Kritik nun doch gegen eine Freiwilligkeit bei der Isolation von Corona-Infizierten ausgesprochen. "Die Beendigung der Anordnung der Isolation nach Corona-Infektion durch die Gesundheitsämter zugunsten von Freiwilligkeit wäre falsch und wird nicht kommen", schrieb er am Dienstagabend auf Twitter. "Hier habe ich einen Fehler gemacht. Das entlastet zwar die Gesundheitsämter. Aber das Signal ist falsch und schädlich."
Er erklärte weiter: "Corona ist keine Erkältung. Daher muss es weiter eine Isolation nach Infektion geben. Angeordnet und kontrolliert durch die Gesundheitsämter." Für Mittwoch kündigte er weitere Informationen an. Er betonte: "Der Fehler lag bei mir und hat nichts mit der FDP oder Lockerung zu tun. Es ging um Entlastung der Gesundheitsämter". Zuvor hatte Lauterbach in der ZDF-Talkshow "Markus Lanz" die Kehrtwende angekündigt.
Dienstag, 05. April 2022
22.09 Uhr: US-Regierung will Millionen Corona-Impfdosen für Kinder spenden
Die US-Regierung will ärmeren Ländern Millionen Dosen Corona-Impfstoff für Kinder und Jugendliche spenden. Dafür werde mit dem Hersteller Pfizer zusammengearbeitet, sagte der Corona-Koordinator des Weißen Hauses, Jeff Zients. Es gehe dabei um mehrere "zehn Millionen" Impfdosen, sagte er - ohne dabei eine genaue Zahl oder einen Zeitplan zu nennen.
20.50 Uhr: Holetschek plädiert weiterhin für Vorsicht
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) plädiert weiterhin für Vorsicht im Umgang mit der Corona-Pandemie. Noch sei es wichtig, genau hinzuschauen, sagte Holetschek im BR24-Interview. Es sei noch zu früh, Corona nur mehr auf die Gefährlichkeit einer Grippe zurückzustufen. Zu diesem Punkt gebe es jedoch verschiedene Aussagen, betonte Holetschek.
Infizierte sollten die Empfehlung zur freiwilligen Isolation auch künftig ernst nehmen. Wichtig zum Schutz gefährdeter Menschen sei auch, dass infizierte Personen, die mit besonders besonders gefährdeten Gruppen arbeiteten, etwa in der Pflege, mit Symptomen nicht arbeiten dürften. "Das ist schon noch ein Schutzfaktor, gerade im Hinblick auf vulnerable Gruppen."
Holetschek verwies darauf, dass das RKI und auch dessen Präsident Lothar Wieler die neuen Regeln unterstützten. "Es ist eine Empfehlung des RKI, die durchaus auf einer wissenschaftlichen Beurteilung beruht."
Er selber trage die Maske weiterhin, etwa im Supermarkt und im Ministerium, wenn er mit mehreren Menschen zusammen sei, erklärte Holetschek. "Ich glaube, das sollte man auch noch eine Zeitlang tun, immer der Situation angepasst." Die Maske sei in den nächsten Wochen in Innenräumen noch ein gutes Schutzinstrument.
- Zum Artikel "Trotz Ende der Maskenpflicht im Handel: Viele tragen sie weiter"
19.10 Uhr: Infektiologe Spinner sieht Übergang zur Endemie
Der Infektiologe Christoph Spinner vom Münchner Klinikum rechts der Isar geht davon aus, dass sich die Corona-Pandemie mit der Omikron-Variante stark verändert hat. "Wir stehen am Übergang zur Endemie", sagte Spinner im BR24-Interview. Es sei deshalb notwendig, Maßnahmen von Zeit zu Zeit kritisch zu prüfen.
Ein Großteil der Bevölkerung sei inzwischen geimpft oder genesen und Omikron erscheine viel weniger gefährlich als vorherige Varianten. "Alles zusammen hat dazu geführt, dass Covid19-Erkrankungen weit weniger gefährlich sind als die echte Virusgrippe."
Spinner wies darauf hin, dass jedermann die Möglichkeit habe, sich mit einer Impfung zu schützen Für besonders Gefährdete, also Risikogruppen und Vorerkrankte, gebe es spezifische Therapien. Trotz sehr hoher Fallzahlen sähen die Mediziner bei den Erkrankten kaum mehr Covid-Lungenentzündungen.
Laut Spinner ist es demnach folgerichtig, dass der Infektionsvermeidung nun keine so große Rolle mehr zukommt, zumindest in der Nicht-Risikogruppe. Deshalb brauche es auch keine behördlich angeordnete Isolation und Quarantäne mehr, die freiheitsbeschränkenden Maßnahmen gleichkämen. "Das heißt aber nicht, dass es als kranker Mensch nicht sinnvoll wäre, sich aus der Öffentlichkeit fernzuhalten."
Einer möglichen Impfpflicht steht der Münchner Infektiologe kritisch gegenüber. Eine Impfpflicht ist seiner Meinung nach nur dann begründbar, wenn die Impfung nachweislich zu steriler Immunität führe. Dies sei im Moment nicht der Fall.
- Zum Artikel "Kritik und Zustimmung zu Ende der Corona-Isolationspflicht"
18.40 Uhr: Abgeordnetengruppen einigen sich auf Impfpflicht ab 60
Die Initiatoren der Gruppen für die beiden Gesetzesentwürfe zur Impfpflicht - Impfpflicht ab 18 und Aufklärungsverpflichtung mit optionaler Impfpflicht ab 50 - haben eine Einigung erzielt. Man habe die Beratungen fortgesetzt und „gemeinsam entschieden, unsere Gesetzesentwürfe zusammenzuführen“, heißt es in einer von dem SPD-Politiker Dirk Wiese am Dienstagabend verbreiteten Mitteilung. An erster Stelle stehe dabei die Beratung und Überzeugung der bislang ungeimpften Menschen von der Impfung als wichtigster Schritt in der Pandemiebekämpfung im Vordergrund, hieß es weiter: "Gleichzeitig treffen wir praktische Vorsorge für den Herbst und legen eine Impfnachweispflicht für alle Menschen ab dem Alter von 60 Jahren, also der besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppe, fest." Diese müsse ab Oktober erfüllt sein.
- Zum Artikel: "Neuer Kompromissvorschlag für Corona-Impfpflicht ab 60"
12.30 Uhr: Keine Tests mehr an Schulen und Kitas in Bayern ab Mai
Kinder und Jugendliche an Bayerns Schulen müssen nach dem 30. April nicht mehr auf das Corona-Virus getestet werden. "Generelle Testungen in den Schulen und in den Kindertageseinrichtungen werden eingestellt", teilte die Staatsregierung nach einer Sitzung des Kabinetts mit. Damit werde den neuen Isolations- und Quarantäne-Empfehlungen des Bundes Rechnung getragen und der erwartete Rückgang der Infektionszahlen berücksichtigt. Gleichzeitig soll "die Eigenverantwortung des Personals, der Schülerinnen und Schüler sowie der Familien der jüngeren Schul- und Kita-Kinder gestärkt" werden. Bis 30. April wird das derzeitige Testkonzept, nachdem Schüler und Kita-Kinder dreimal pro Woche einen negativen Test vorlegen mussten, fortgeführt. Für Kindertageseinrichtungen sei es bis 31. August möglich, die Kinder freiwillig mittels PCR-Pools zu testen.
- Zum Artikel "Keine Corona-Tests mehr an Bayerns Schulen und Kitas ab Mai"
11.23 Uhr: Keine Mehrheit für einen der Impfpflicht-Anträge
Zwei Tage vor der Abstimmung im Bundestag über mehrere Vorschläge für eine Corona-Impfpflicht zeichnet sich weiter keine Mehrheit für eine der Optionen ab. Die Unionsfraktion will den am Montag vorgestellten neuen Ansatz von Koalitionsabgeordneten für eine Impfpflicht ab 50 nicht unterstützen. Statt dessen hält die Union an ihrem eigenen Entwurf für einen abgestuften Impfmechanismus fest. Der Kompromissvorschlag für eine Impfpflicht ab 50 Jahren sei ein "einseitiger Vorstoß der SPD" und nicht abgesprochen, sagte der CDU-Gesundheitspolitiker Tino Sorge am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die Unionsfraktion will eine "gestufte" Regelung - eine Impfpflicht könnte demnach für bestimmte Alters- oder Berufsgruppen vorgeschrieben werden. Der Bundestag soll am Donnerstag ohne den üblichen Fraktionszwang über die mögliche Einführung einer Impfpflicht abstimmen.
- Zum Artikel "Vorstoß zu Impfpflicht ab 18 Jahren vorerst gescheitert"
09.41 Uhr: Union hält an eigenem Impfpflicht-Entwurf fest
Nach dem vorläufigen Aus für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren will die Union weiterhin an ihrem eigenen Entwurf für einen abgestuften Impfmechanismus festhalten. Dieser sieht eine "gestufte" Regelung vor - eine Impfpflicht könnte demnach für bestimmte Alters- oder Berufsgruppen vorgeschrieben werden. Eine Gruppe von Ampel-Politiker hatte einen Kompromissvorschlag für eine allgemeine Impfpflicht ab 50 Jahren vorgelegt, den die Union ablehnt.
05.17 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz wieder unter 1.400
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Dienstagmorgen mit 1.394,0 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 1.424,6 gelegen. Vor einer Woche lag die bundesweite Inzidenz bei 1.703,3 (Vormonat: 1220,8). (Stand des RKI-Dashboards von 05.05 Uhr). Die Hospitalisierungsinzidenz bleibt mit einem Wert von 6,61 ebenfalls stabil. Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 316 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 307 Todesfälle.
Experten seit einiger Zeit von einer hohen Zahl von Fällen aus, die nicht vom RKI erfasstet werden - wegen überlasteter Gesundheitsämter und weil nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Ein Vergleich von Tageswerten wird damit zunehmend schwierig.
04.42: Lockdown in Shanghai auf unbestimmte Zeit verlängert
Die chinesische Hafenmetropole Shanghai hat den weiträumigen Corona-Lockdown für seine 26 Millionen Einwohner auf unbestimmte Zeit verlängert. Die Gesundheitskommission in Peking meldete am Dienstag mit mehr als 16.000 neuen Infektionen die höchste Zahl in der laufenden, bisher schlimmsten Corona-Welle in China seit zwei Jahren. Mit mehr als 15.000 sind die meisten Fälle asymptomatisch. Wer infiziert ist, kommt in China in ein Krankenhaus oder eine Quarantäne-Einrichtung, die in Shanghai in Turn- und Messehallen eingerichtet worden sind, die aber an ihre Grenzen stoßen.
04.21 Uhr: Rechnungshof kritisiert Höhe der Neuverschuldung wegen Corona
Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hat seine Kritik an der Höhe der Neuverschuldung wegen Corona erneuert. In ihrem neuen Jahresbericht kritisieren die obersten Kassenprüfer zudem eine teilweise Zweckentfremdung von Corona-Verpflegungspauschalen für Klinikbeschäftigte. Zur Bewältigung der Corona-Pandemie hatte der Landtag 2020 einen Kreditrahmen von bis zu 20 Milliarden Euro gebilligt. Im ersten Jahr wurde aber nur ein Teil davon gebraucht - der Rest wurde ins Jahr 2021 und dann ins Jahr 2022 "mitgenommen". Der Bericht, lag vorab der Deutschen Presse-Agentur in München vor.
02.13 Uhr: USA einigen sich auf zusätzliche Corona-Milliarden
Unterhändler von Demokraten und Republikanern im US-Senat haben sich nach eigenen Angaben auf die Bewilligung zusätzlicher Milliarden für den Kampf gegen das Coronavirus geeinigt. Der demokratische Mehrheitsführer in der Kongresskammer, Chuck Schumer, und der republikanische Senator Mitt Romney teilten am Montag (Ortszeit) in Washington mit, beide Seiten hätten sich auf ein Paket im Umfang von 10 Milliarden US-Dollar (9,1 Milliarden Euro) verständigt. Die Mittel sind demnach für den Kauf von weiteren Impfstoffdosen und Covid-19-Medikamenten vorgesehen, ebenso wie für die Forschung und die Aufrechterhaltung von Testkapazitäten.
Montag, 04. April 2022
17.49 Uhr: Isolation bei Corona-Infektion ab 1. Mai nur noch auf freiwilliger Basis
Für Menschen mit einer Corona-Infektion soll ab 1. Mai nur noch eine "dringende Empfehlung" für eine fünf Tage lange Isolation gelten. Darauf verständigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern, wie Bundesminister Karl Lauterbach (SPD) mitteilte. Kontakte sollten gemieden werden, eine Anordnung vom Gesundheitsamt soll aber nicht mehr vorgesehen sein. Nur für infizierte Beschäftigte in Gesundheits- oder Pflegeeinrichtungen soll die Absonderung weiter vom Amt angeordnet werden und erst nach fünf Tagen nach einem negativem Schnell- oder PCR-Test enden. Kontaktpersonen von Infizierten wird ebenfalls "dringend empfohlen", für fünf Tage in Quarantäne zu gehen. Infizierte und Kontaktpersonen sollen sich selbst regelmäßig testen.
Mit den Lockerungen bei den Quarantäneregeln sollen auch massenhafte Personalausfälle bei hohen Infektionszahlen vermieden werden. Sie gehen auf einen Vorschlag des Bundesgesundheitsministeriums und des Robert Koch-Instituts (RKI) zurück. Bisher dauern die Absonderungen in der Regel zehn Tage und können mit einem negativen Test nach sieben Tagen beendet werden. Eine formelle Anordnung des Gesundheitsamtes erfolgt häufig jetzt schon nicht mehr.
17.36 Uhr: Reformierte Kirche empfiehlt weiter Masken und Abstand
Die evangelisch-reformierte Kirche empfiehlt ihren Gemeinden bundesweit weiterhin einen vorsichtigen Umgang mit dem Coronavirus. Sie rät unter anderem zum Tragen von Masken in Innenräumen bei großem Publikumsverkehr und zur Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 Metern, wie ein Sprecher der Kirche in Leer mitteilte. Ein entsprechendes Schreiben sei an alle 143 Gemeinden versandt worden.
Die Kirche orientiere sich damit an den Empfehlungen des Landes Niedersachsen, hieß es. Auch die anderen evangelischen Kirchen des Landes handelten so. Die evangelisch-reformierte Kirche ist eine der 20 Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), die meisten ihrer Gemeinden liegen im östlichen Niedersachsen und in Bayern.
17.20 Uhr: Nur jeder Zweite fühlt sich gut über Regeln informiert
Auch nach zwei Pandemiejahren fühlt sich nur die Hälfte der Bevölkerung gut über die geltenden Corona-Maßnahmen informiert. 28 Prozent stufen sich hingegen als nicht gut informiert ein, wie aus dem aktuellen Corona-Monitor des Bundesinstituts für Risikobewertung hervorgeht. Besser sieht es bei den Impfempfehlungen aus: Hier geben mit 64 Prozent fast zwei Drittel an, gut darüber informiert zu sein.
Zum eigenen Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus setzen die Befragten weiterhin auf bewährte Empfehlungen. So geben 94 Prozent an, dass sie in den vergangenen zwei Wochen Masken trugen, 71 Prozent wuschen sich gründlicher die Hände, und 54 Prozent nutzten häufiger Desinfektionsmittel.In ihrem Freizeitverhalten schränken sich die Befragten dagegen weniger ein - nur 37 Prozent reduzierten ihre Aktivitäten außer Haus. Seit Juni 2020 werden alle zwei Wochen jeweils tausend Menschen befragt.
- Zum Artikel "Gelockerte Corona-Regeln: Das gilt jetzt in Bayern"
17.07 Uhr: Slowakei lockert Corona-Einreisebestimmungen
Wer in die Slowakei einreist, muss sich ab Mittwoch nicht mehr vorher online registrieren. Wie Gesundheitsminister Vladimir Lengvarsky bekannt gab, fallen dann auch die Quarantänepflicht für ungeimpfte Einreisende sowie einige weitere wegen der Corona-Pandemie eingeführte Vorschriften weg. Dazu gehört beispielsweise die Pflicht, auch im Freien eine FFP2-Maske zu tragen, wenn kein Abstand von zwei Metern gewährleistet ist. Vorgeschrieben bleiben FFP2-Masken in öffentlichen Verkehrsmitteln, im Inneren von öffentlich zugänglichen Gebäuden und bei Massenveranstaltungen.
Grund für die Lockerungen sind nach Angaben der Gesundheitsbehörden in Bratislava sinkende Zahlen bei Neuinfektionen wie auch Krankenhausbehandlungen von Patienten wegen Covid-19. Die Slowakei verzeichnet allerdings noch immer eine der niedrigsten Corona-Impfquoten und zugleich eine der höchsten Corona-bedingten Todesraten in der Europäischen Union.
16.39 Uhr: Moskau nimmt nach Corona-Beschränkungen Flugverkehr mit 52 "freundlichen" Ländern wieder auf
Nach monatelangen Corona-Einschränkungen hat Russland die Wiederaufnahme des Flugverkehrs mit 52 Ländern angekündigt. "Ab dem 9. April setzen wir die Beschränkungen zur Corona-Bekämpfung aus, die sich auf die Linien- und Charterflüge zwischen Russland und einer Reihe anderer Länder erstreckten", sagte Regierungschef Michail Mischustin.
Die Erleichterungen betreffen Länder, die Moskau als "freundlich" einstuft. Rund die Hälfte der 52 Staaten befindet sich in Asien. Daneben entfallen die Corona-Beschränkungen auch für viele Länder in Lateinamerika und Afrika, während in Europa nur mit Serbien, Bosnien-Herzegowina und der Republik Moldau der Flugverkehr wieder erlaubt werden soll. Die Aufhebung der Corona-Beschränkungen bedeutet aber nicht immer die tatsächliche Aufnahme des Flugverkehrs, da russische Maschinen dann teilweise durch den Luftraum von Ländern fliegen müssten, den diese wegen des Angriffs auf die Ukraine gesperrt haben.
16.27 Uhr: Krisenstab-Chef Breuer - "Maske jetzt nicht an den Nagel hängen"
Generalmajor Carsten Breuer, Leiter des circa 30-köpfigen Corona-Krisenstabs im Bundeskanzleramt, hat mit Blick auf die aktuellen Lockerungen an das Verantwortungsbewusstsein der Bürgerinnen und Bürger appelliert. Impfen, Maske tragen und Abstandhalten seien weiter geboten. Er selbst werde weiterhin mit Maske einkaufen und mit Maske im Zug sitzen, so Breuer zur "Apotheken Umschau": "Weil ich mich damit selbst schütze und - wenn ich mich infiziert haben sollte - ich damit auch andere schütze. Ich kann nur jedem raten, die Maske jetzt nicht an den Nagel zu hängen, sondern sie weiterhin zu nutzen."
- Zum Artikel "Trotz Ende der Maskenpflicht im Handel: Viele tragen sie weiter"
15.25 Uhr: Auch Anhänger einer Beratungspflicht gegen Kompromissvorschlag - Weiter keine Mehrheit in Sicht
Die Verfechter einer sofortigen Corona-Impfpflicht im Bundestag stoßen mit ihrem am Montag unterbreiteten Angebot auch bei Verfechtern einer Beratungspflicht auf Ablehnung, eine parlamentarische Mehrheit für eines der vorgeschlagenen Modelle ist damit weiter nicht absehbar. "Wir begrüßen es sehr, dass sich die Gruppe der Befürworter der allgemeinen Impfpflicht nun auf die anderen Gruppen zubewegt", heißt es in einer Erklärung der Gruppe um Andrew Ullmann (FDP) und Paula Piechotta (Grüne), die für eine Impfberatungspflicht anstelle einer Impfpflicht eintreten. Dennoch könne man dem Vorschlag in der jetzigen Form nicht zustimmen, heißt es darin weiter.
Beim Vorschlag der Verfechter einer Beratungspflicht würde eine Impfpflicht ab 50 Jahren nicht sofort gelten, sondern erst dann zur Entscheidung anstehen, wenn die vorherige Beratungspflicht die Impfquote nicht ausreichend erhöht hat. Eine sofortige Impfpflicht "ohne Würdigung der vielen unbekannten Variablen im Herbst, von dann denkbaren Virusvarianten bis zur Immunitätsquote in der Bevölkerung" könne auf der Basis der aktuellen Datenlage nicht ausreichend gut begründet werden, erklärten Vertreter der Gruppe.
- Zum Artikel "Vorstoß zu Impfpflicht ab 18 Jahren vorerst gescheitert"
14.47 Uhr: Inzidenz im Freistaat sinkt auf breiter Front
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Bayern sinkt auf breiter Front. Am Montag meldete das Robert Koch-Institut für den Freistaat eine Sieben-Tage-Inzidenz von 1.803,8. Das ist ein Rückgang von 34,4 im Vergleich zum Sonntag und von gut 374 binnen Wochenfrist. 14.440 Neuinfektionen und acht Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus kamen innerhalb eines Tages hinzu. Der Rückgang der Inzidenz zieht sich dabei durch alle Altersklassen, wie Zahlen des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) zeigen. Den höchsten Wert meldete die Behörde für Kinder zwischen sechs und elf Jahren mit 3.006 - auch das sind aber 816 weniger als vor Wochenfrist.
Auch auf den Intensivstationen ist die Zahl der Corona-Patienten in den vergangenen Tagen zurückgegangen: Das Divi-Intensivregister meldete 393 Corona-Patienten auf Intensivstationen im Freistaat, vor zwei Wochen waren es noch 402.
14.08 Uhr: Unionsfraktion lehnt Kompromissvorschlag zur Impfpflicht ab
Die Unionsfraktion im Bundestag lehnt nach Angaben ihres gesundheitspolitischen Sprechers den jüngsten Kompromissvorschlag der Befürworter einer Corona-Impfpflicht ab 18 ab. "Als Union werden wir diesem Vorschlag nicht zustimmen", sagte Tino Sorge (CDU) der "Rheinischen Post". Eine Impfpflicht, die vor Gerichten gekippt werde, verdiene keine Mehrheit. Sorge sagte, der Vorschlag habe "einen doppelten Boden. Hinter der anfänglichen Impfpflicht ab 50 verbirgt sich eine Impfpflicht ab 18, an der Teile der Ampel offensichtlich verzweifelt festhalten." Auch in der AfD-Fraktion war von einer "Salamitaktik" der Ampel-Koalition die Rede, mit der die Bürger getäuscht werden sollten.
Im Ringen um eine Mehrheit im Parlament hatte die Abgeordnetengruppe, die eine Impfpflicht ab 18 anstrebt, ihre Pläne zuvor aufgeweicht. Sie schlägt nun eine Impfpflicht ab 50 zum 1. Oktober vor - der Bundestag soll demnach aber Anfang September darüber entscheiden, ob sie noch auf alle Erwachsenen ausgeweitet wird. Die Abstimmung über die Einführung einer Corona-Impfpflicht steht nach monatelangen Diskussionen am Donnerstag im Bundestag auf der Tagesordnung.
14.04 Uhr: Im Handel bleibt die Maske meistens auf - "Gelöste Stimmung" im Gastgewerbe
Der Wegfall der Maskenpflicht hat das Bild in bayerischen Supermärkten kaum verändert. Nach wie vor trägt die überwältigende Mehrheit der Kunden und Mitarbeiter Masken, wie der Handelsverband Bayern mitteilte. Rund 90 Prozent hielten daran fest, sagte Geschäftsführer Bernd Ohlmann. Er sei positiv überrascht: "Die Maske ist kein Auslaufmodell." Der Verbandsvertreter geht allerdings davon aus, dass die Maske auf Dauer seltener wird - insbesondere wenn die Infektionszahlen weiter sinken und es wärmer werde.
Vor dem Wegfall der Maskenpflicht hatten zahlreiche Einzelhandelsketten klargemacht, dass sie keine entsprechende Regel über das Hausrecht erlassen. Das wollte einer Umfrage des Handelsverbands zufolge nur jeder neunte Händler in Bayern. Viele Betriebe wollten ihre Kunden aber um das freiwillige Tragen einer Maske bitten.
Der bayerische Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) zog eine positive Bilanz des ersten Tages ohne Maskenpflicht und Zugangskontrollen am Sonntag. "Die Stimmung war gelöst", berichtete Landesgeschäftsführer Thomas Geppert. Insgesamt trug ihm zufolge noch etwa die Hälfte der Gäste eine Maske. Beim Personal waren es etwa 30 Prozent.
13.57 Uhr: Bremer wollen wegen Corona erstmals im Sommer Karneval feiern
Nachdem die Corona-Pandemie den Planern im Februar einen Strich durch die Rechnung gemacht hat, wollen die Bremer nun erstmals im Sommer Karneval feiern. Unter dem Motto "Vom Schatten ins Licht" sollen die Wallanlagen in der Hansestadt am 8. und 9. Juli "in ein Spektakel aus Farben, Musik und Tanz" verwandelt werden, wie die Initiative "Bremer Karneval" mitteilte. Umsonst und unter freiem Himmel wollen dann Masken-, Samba- und Stelzengruppen auftreten. Dazu sollen Künstlerinnen und Künstler aus ganz Deutschland kommen.
13.04 Uhr: Lauterbach begrüßt neuen Vorschlag zur Impfpflicht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat den neuen Kompromissvorschlag von Abgeordneten der Ampel-Koalition zur Impfpflicht begrüßt. "Er nimmt das Wichtigste aus allen Anträgen zur Impfpflicht auf", erklärte der SPD-Politiker: "Jeder, der die Impfpflicht will, kann sich hier wiederfinden. Wer aber dagegen stimmt, riskiert erneut Lockdowns und Leid im Herbst." Der Vorschlag sieht in einem ersten Schritt eine Impfpflicht für über 50-Jährige ab dem 3. Oktober vor.
- Zum Artikel "Vorstoß zu Impfpflicht ab 18 Jahren vorerst gescheitert"
12.41 Uhr: Maskenpflicht in Litauen endet
Auch in Litauen fallen die Masken: In dem baltischen EU-Land muss seit Montag in Innenräumen keine Mund-Nase-Bedeckung mehr getragen werden. Ausgenommen von der Regelung sind Kliniken und Pflegeeinrichtungen sowie öffentliche Verkehrsmittel - dort besteht weiter eine Maskenpflicht. Die Regierung in Vilnius empfiehlt zudem, freiwillig weiterhin Maske zu tragen.
Die Entscheidung basiert nach Angaben von Gesundheitsminister Arunas Dulkys auf der epidemiologischen Lage und dem nachlassenden Druck auf das Gesundheitswesen. Mit 902 Corona-Fällen verzeichnete Litauen heute die geringste Zahl an Neuinfektionen seit Dezember. Vor Litauen hatten bereits die beiden anderen baltischen Staaten die Maskenpflicht in weiten Teilen des öffentlichen Lebens abgeschafft: In Lettland endete sie zu Monatsbeginn, in Estland am Sonntag.
12.22 Uhr: Tschechiens Regierungschef muss Berlin-Besuch wegen Corona verschieben
Der tschechische Ministerpräsident Petr Fiala hat seinen für Mittwoch geplanten Antrittsbesuch in Berlin wegen einer Corona-Infektion absagen müssen. Man werde sich um einen Ersatztermin bemühen, sagte ein Regierungssprecher in Prag. Die Intensität des Erkrankungsverlaufs habe ihn überrascht, teilte Fiala selbst auf Twitter mit. "Ich bin vollständig geimpft und möchte mir gar nicht vorstellen, wie es sonst wäre", fügte der 57-Jährige hinzu.
In Tschechien gab es nach aktuellen Zahlen binnen sieben Tagen 391 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Bis auf die FFP2-Maskenpflicht in Bus und Bahn sind mittlerweile fast alle Corona-Maßnahmen abgeschafft.
11.45 Uhr: Massentests in Shanghai - Behörden wollen weiter positiv getestete Kinder von Eltern trennen
In der schlimmsten Corona-Welle in China seit zwei Jahren sind in der schwer betroffenen Hafenstadt Shanghai noch einmal alle 26 Millionen Einwohner auf Corona getestet worden. Obwohl in Shanghai der Lockdown im Osten und Süden der Stadt am Freitag auslaufen sollte, werden voraussichtlich bis nächstes Wochenende überall dort Ausgangssperren beibehalten, wo Infektionen entdeckt werden. Somit sind weite Teile weiter unter Lockdown.
In Shanghai wächst unterdessen der Ärger über die strengen Corona-Maßnahmen: Nach massiver Kritik räumten die Gesundheitsbehörden ein, dass in der Metropole positiv getestete Babys und Kleinkinder von ihren Eltern getrennt werden und dies so bleiben soll. Nach den chinesischen Corona-Regeln wird jeder Infizierte von nicht infizierten Menschen isoliert. Das betrifft auch Kinder, die positiv getestet wurden, deren Familienmitglieder aber negativ sind.
"Wenn das Kind jünger als sieben Jahre ist, werden diese Kinder in einem staatlichen Gesundheitszentrum behandelt", sagte Wu Qianyu von der städtischen Gesundheitskommission. Ältere Kinder oder Teenager müssen sich demnach in Quarantänezentren isolieren. Eltern haben sich in Online-Netzwerken massiv über dieses Vorgehen beschwert. Die Behörden halten aber an dem Vorgehen fest. Es sei ein wesentlicher Bestandteil der "Präventions- und Kontrollmaßnahmen" gegen das Virus, sagte die Behördenvertreterin Wu.
11.30 Uhr: Vorstoß im Bundestag für Impfpflicht ab 18 Jahren vorerst gescheitert
In Deutschland wird es vorerst keine Pflicht zur Corona-Impfung für alle Erwachsenen geben. Die parlamentarischen Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren legten das Vorhaben mangels Erfolgsaussichten auf Eis, wie die Initiatoren des Bundestags-Antrags bekannt gaben. Statt dessen schlagen die Abgeordneten nun als Kompromiss vor, dass ab dem 3. Oktober eine Impfpflicht für Menschen ab 50 Jahre gelten soll und sich alle Bürgerinnen und Bürger zwischen 18 und 49 Jahren einer verpflichtenden Impfberatung unterziehen sollen. Erst Anfang September solle der Bundestag dann zudem entscheiden, ob es auch eine Impfpflicht für 18- bis 49-Jährige geben soll.
Es sei auch wichtig, ein Impfregister anzulegen, sagte der Grünen-Politiker Till Steffen. Damit gehe man vor allem auf die Union zu. Der Vorschlag wird von einer Gruppe von Abgeordneten aus den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP vorgelegt. Dazu gehören Dagmar Schmidt, Heike Baehrens und Dirk Wiese von der SPD, Till Steffen und Janosch Dahmen von den Grünen sowie Katrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann von der FDP. Der Bundestag soll am Donnerstag über die Impfpflicht entscheiden. Bisher hat keiner der Entwürfe eine Mehrheit.
10.40 Uhr: Ifo-Institut - Im März insgesamt weniger Menschen in Kurzarbeit
Die Zahl der Menschen in Kurzarbeit, die während der Pandemie massiv angestiegen war, ist im März leicht zurückgegangen. Wie das Ifo-Institut mitteilte, waren im vergangenen Monat geschätzt 620.000 Menschen in Kurzarbeit, im Vormonat waren es noch 685.000. Der Anteil der Kurzarbeitenden an allen Beschäftigten sank von zwei auf 1,8 Prozent.
Die Kurzarbeit ging demnach vor allem in den Bereichen zurück, die von Corona besonders betroffen waren, während die Industrie nun unter der Ukraine-Krise leidet: "In der Industrie stiegen die Zahlen, im Handel und im Gastgewerbe sanken sie", erklärte Ifo-Experte Stefan Sauer. Im Gastgewerbe sank der Anteil der Kurzarbeitenden von 20,2 auf 16 Prozent. Auch im Einzelhandel sank die Zahl von 96.000 auf 56.000 und somit von 3,9 auf 2,3 Prozent.
Die Corona-Pandemie hatten einen deutlichen Sprung der Kurzarbeit ausgelöst: Waren im Februar 2020 noch 134.000 Menschen in Kurzarbeit, waren es im März 2020 bereits 2,6 Millionen. ihren Höchststand erreichte die Anzahl der Kurzarbeiter mit sechs Millionen im April 2020.
10.23 Uhr: Britische Airlines sagen wegen Corona-Infektionen Dutzende Flüge ab
Wegen Corona-Ausbrüchen in der Belegschaft haben britische Fluglinien Dutzende Flüge abgesagt. Bei der Billiglinie Easyjet waren allein am Montag etwa 100 Verbindungen betroffen, darunter 62 aus dem Vereinigten Königreich, wie die BBC berichtete. Man verzeichne derzeit "einen überdurchschnittlich hohen Krankenstand der Mitarbeiter", teilte Easyjet mit. Bei British Airways traf es rund 90 Flüge. Passagiere beschwerten sich in sozialen Netzwerken über sehr kurzfristige Absagen.
Corona-Infektionen sorgten zum Auftakt der englischen Osterferien auch an den Flughäfen selbst für Probleme. Weil Sicherheitsmitarbeiter ausfielen, zugleich aber mehr Menschen unterwegs sind, bildeten sich lange Schlangen. Die Zeitung "Independent" berichtete von enorm angehobenen Ticketpreisen, die Passagiere von Buchungen abhalten sollten. Zuletzt war die Zahl der Infektionen in England deutlich gestiegen. In England gibt es keine gesetzlichen Corona-Vorschriften mehr.
10.12 Uhr: Ethikrat legt Kriterien für den Umgang mit Pandemien vor
Gut zwei Jahre nach dem Beginn der Corona-Pandemie hat der Deutsche Ethikrat Kriterien für den Umgang mit der aktuell noch nicht ausgestandenen und möglichen künftigen Krisen vorgelegt. In einer Krise von weltgeschichtlichem Ausmaß seien Fehler und Fehlentscheidungen unvermeidlich, heißt es in dem in Berlin vorgelegten Papier. Daher müsse eine nachhaltige Strategie auch auf einer kritischen Analyse systemischer Mängel, dysfunktionaler Funktionsformen und ungeeigneter Verfahren aufbauen, erklärte Ethikrats-Mitglied Sigrid Graumann, die Sprecherin der zuständigen Arbeitsgruppe ist.
In dem rund 160-seitigen Papier nehmen die Expertinnen und Experten rückblickend die Schutzmaßnahmen unter die Lupe und analysieren diese hinsichtlich ihrer Ausgewogenheit und Gerechtigkeit gegenüber verschiedenen Gruppen. Sie stellen zwar fest, dass besonders verletzliche Gruppen besonders geschützt werden müssten. Ihnen dürfe gleichzeitig aber nicht ein Minimum an sozialen Kontakten etwa in Pflegeeinrichtungen verwehrt werden. Das betreffe den Kern der Grund- und Menschenrechte. Ebenso verwiesen sie auf das Recht von Kindern und Jugendlichen auf Bildung und soziale Teilhabe.
09.47 Uhr: Londoner Polizei verhängt weitere "Partygate"-Strafzahlungen
Wegen einer Lockdown-Party in der Downing Street am Vorabend der Beisetzung von Prinz Philip hat die Londoner Polizei weitere Strafgelder verhängt. Die Bescheide über je 50 Pfund (knapp 60 Euro) seien per E-Mail verschickt worden, berichtete die BBC. Bei der Feier am 16. April 2021 handelte es sich um den Abschied des Kommunikationsdirektors von Premierminister Boris Johnson, James Slack.
Johnson war nicht anwesend und erhielt daher auch keine Strafe. Er musste sich allerdings öffentlich bei Queen Elizabeth II. entschuldigen. Die Königin saß bei der Trauerfeier für ihren Ehemann am 17. April wegen der Corona-Vorschriften getrennt von Familienmitgliedern in der Kirche. Als bekannt wurde, dass in der Downing Street am Vorabend trotz geltender Kontaktbeschränkungen eine Party stattgefunden hatte, war die Empörung landesweit groß. Johnson war bei mehreren Events dabei, wegen denen die Polizei noch ermittelt. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass auch gegen ihn eine Geldstrafe ausgesprochen wird.
09.19 Uhr: Kanzleramt verabschiedet sich von Maske, viele Ministerien nicht
Die Häuser der Bundesregierung gehen unterschiedlich mit den geänderten Corona-Regeln um. Bislang verabschiedet sich nur das Kanzleramt von der Maskenpflicht, wie das Bundespresseamt am Montag mitteilte. Dort würden die Abstands- und Hygieneregeln "bis auf die Maskentragepflicht" aufrechterhalten. Das Tragen von Masken werde weiter "dringend" empfohlen, aber nicht mehr vorgeschrieben. Viele Ministerien behalten dagegen die Maskenpflicht sowie teilweise auch die 3G-Regelung bei. Das bedeutet, dass nur Geimpfte, Genesene oder Getestete Zugang zu den Gebäuden und Liegenschaften erhalten.
07.30 Uhr: Schnelles Prüfverfahren für Covid-19-Arznei von Roche in den USA
Die US-Arzneimittelbehörde FDA will eine Zulassung des Roche-Medikaments Actemra/RoActemra zur Behandlung von schwer erkrankten Covid-19-Patienten, die im Krankenhaus behandelt werden und zusätzlich Sauerstoff benötigen, vorrangig prüfen. Roche rechnet mit einer Entscheidung in der zweiten Jahreshälfte. In der Europäischen Union (EU) und vielen anderen Ländern ist die Arznei für die Behandlung von Corona-Patienten bereits freigegeben.
04.55 Uhr: Deutsche Schülerinnen und Schüler beginnen mit Pisa-Tests
Nach coronabedingter Verschiebung um ein Jahr beginnen an diesem Montag in Deutschland die neuen Pisa-Tests. Die Testphase läuft bis zum 27. Mai, wie die Deutsche Presse-Agentur vom Zentrum für internationale Bildungsvergleichsstudien (ZIB) an der TU München erfuhr, das für die Pisa-Studie in Deutschland zuständig ist. Es beteiligen sich demnach dieses Mal rund 7.700 15-Jährige an rund 270 Schulen im Land. Die ursprünglich für 2021 geplante Erhebung hatte die verantwortliche OECD wegen der Corona-Krise um ein Jahr verschoben. ZIB-Professorin Doris Lewalter, die den deutschen Teil der Studie leitet, sagte der dpa: "Wir erwarten, dass diese Pisa-Studie ein wichtiger Baustein sein wird, um die Auswirkungen der Pandemie einordnen und international vergleichen zu können."
04.26 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 1.424,6
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist weiter rückläufig. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen mitteilte, liegt der Wert nun bei 1.424,6. Am Vortag hatte er 1.457,9 betragen, vor einer Woche lag er bei 1.700,6. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Wie das RKI unter Berufung auf Daten der Gesundheitsämter weiter mitteilte, lag die absolute Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 24 Stunden am Montag bei 41.129 - nach 74.053 am Vortag und 67.501 Neuinfektionen vor einer Woche. Zudem wurden innerhalb eines Tages 23 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert.
04.00 Uhr: Weitgehendes Ende von Maskenpflicht beim Einkaufen
Wer einkaufen geht, muss in großen Teilen Deutschlands keine Maske mehr tragen. Die Supermärkte, Discounter und anderen Geschäfte öffnen am Montag ihre Türen und dürfen erstmals seit etwa zwei Jahren wieder Kundinnen und Kunden hereinlassen, die keine Mund-Nase-Bedeckung tragen. Bund und Länder hatten ihre Corona-Maßnahmen entsprechend gelockert. Am Freitag war die Maskenpflicht bereits in Berlin gefallen, am Sonntag dann in den meisten anderen Bundesländern - dort war der Einkauf in Geschäften mit Sonntagsöffnung ohne Maske schon möglich, etwa an Bahnhöfen. Nun fällt die Maskenpflicht im großen Stil.
- Zum Artikel "Keine Maskenpflicht: Was das für Risikogruppen bedeutet"
02.16 Uhr: Weltweit mehr als 488,94 Millionen Corona-Infektionen
Weltweit haben sich mehr als 488,94 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Mehr als 6.524.431 Millionen Menschen sind nach Reuters-Berechnungen an oder mit dem Virus gestorben. Seit dem Auftreten der ersten Fälle in China im Dezember 2019 wurden in mehr als 210 Ländern und Gebieten Corona-Infektionen gemeldet.
01.20 Uhr: Montgomery rechnet mit steigenden Zahlen
Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, sagt nach dem weitgehenden Wegfall bundesweiter Corona-Schutzmaßnahmen einen erneuten Anstieg der Infektionszahlen voraus. "Natürlich werden die Zahlen wieder nach oben gehen. Es wird sehr viele milde Verläufe und ein paar sehr schwere Verläufe geben", sagte der Radiologe dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Er rechnet dem Bericht zufolge damit, dass sich nun die große Mehrheit der Bevölkerung infizieren wird. Ungeimpfte über 60 müssten sich nun isolieren oder ins Risiko gehen. Die Entscheidung der Bundesregierung gegen die Maskenpflicht, bei der sich die FDP durchgesetzt habe, sei eine "Entscheidung gegen die Vernunft" gewesen.
00.05 Uhr: Rentenversicherung berichtet von mehr Post-Covid-Behandlungen
In Reha-Maßnahmen werden mehr Menschen wegen der Folgen einer Covid-Erkrankung behandelt. "Im ersten Halbjahr 2021 hatten wir 4.000 Fälle von Long Covid, und nach ersten Hochrechnungen gehen wir davon aus, dass es im gesamten Jahr 10.000 Fälle waren", sagte die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung, Gundula Roßbach, dem "Tagesspiegel".
"Hier ist Bayern": Der BR24 Newsletter informiert Sie immer montags bis freitags zum Feierabend über das Wichtigste vom Tag auf einen Blick – kompakt und direkt in Ihrem privaten Postfach. Hier geht’s zur Anmeldung!