Sonntag, 14. August 2022
21.00 Uhr: Prozess wegen Betrugs in Berliner Corona-Testzentren in Millionenhöhe
Wegen Betrugs in Millionenhöhe in Berliner Corona-Testzentren stehen ab dem morgigen Monta (9.00 Uhr) ein 46-jähriger Mann und dessen Schwester (44) in der Hauptstadt vor Gericht. Die Anklage wirft ihnen besonders schweren Betrug beziehungsweise Beihilfe dazu vor. Die Angeklagten sollen im Zeitraum Mai 2021 bis Februar 2022 bei der Kassenärztlichen Vereinigung viel mehr Tests abgerechnet haben, als es tatsächlich gab.
18.51 Uhr: Gericht überprüft Haft von "Querdenken"-Gründer Ballweg
Kommt der inhaftierte "Querdenken"-Gründer Michael Ballweg wieder auf freien Fuß? Das zumindest erhoffen sich die Anwälte des 47-Jährigen und haben für Montag eine Haftprüfung beantragt, wie der Anwalt Alexander Christ vorab mitteilte. Sie hielten die in der Ermittlungsakte vorgebrachten Verdachtsmomente für nicht gedeckt, teilte Christ mit.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt wegen Betrugs und Geldwäsche gegen Ballweg. Aufgrund von Fluchtgefahr sitzt dieser seit dem 29. Juni in Untersuchungshaft. Nach Angaben aus Justizkreisen besteht der Verdacht des Betruges in Höhe von rund 640.000 Euro sowie der Geldwäsche in Höhe von rund 430.000 Euro. Die "Querdenken"-Bewegung hat sich im Zuge der Corona-Pandemie formiert und spricht sich gegen politische Maßnahmen zur Eindämmung des Virus aus. Sie wird wegen verfassungsfeindlicher Ansichten vom Verfassungsschutz beobachtet.
17.54 Uhr: KMK-Präsidentin Prien kritisiert Entwurf des Infektionsschutzgesetzes
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Karin Prien (CDU), sieht beim Infektionsschutzgesetz im Hinblick auf die Schulen Nachbesserungsbedarf. Die Politikerin kritisierte etwa, dass der Entwurf eine Maskenpflicht für die ersten bis vierten Klassen ausschließe. "Das halte ich für keine kluge Herangehensweise", sagte die Bildungsministerin von Schleswig-Holstein dem Deutschlandfunk. Es gebe viele Regelungen in diesem Entwurf, die noch einmal überarbeitet werden müssten. Aus diesem Grund habe sie als KMK-Präsidentin die Gesundheitsminister von Bund und Ländern zu einer Konferenz mit den Kultusministern eingeladen.
Prien ist zuversichtlich, dass trotz Pandemie die Schulen im Herbst und Winter geöffnet bleiben könnten. Man solle "nie nie sagen", aber es gebe erfreulicherweise einen breiten politischen Konsens, keinen deutschen Sonderweg mehr zu gehen. Am 24. August soll das Bundeskabinett grünes Licht für den umstrittenen Entwurf des Infektionsschutzgesetzes von Lauterbach und FDP-Justizminister Marco Buschmann zu den Corona-Maßnahmen in Herbst und Winter geben. Kommende Woche soll er weiter mit den Ländern abgestimmt werden.
17.32 Uhr: Prozess wegen Betrugs in Berliner Corona-Testzentren in Millionenhöhe
Wegen Betrugs in Millionenhöhe in Berliner Corona-Testzentren stehen von Montag an ein 46-jähriger Mann und dessen Schwester (44) in der Hauptstadt vor Gericht. Die Anklage wirft ihnen besonders schweren Betrug beziehungsweise Beihilfe dazu vor. Die Angeklagten sollen im Zeitraum Mai 2021 bis Februar 2022 bei der Kassenärztlichen Vereinigung viel mehr Tests abgerechnet haben, als es tatsächlich gab. Der Mann soll laut Anklage so rund 9,7 Millionen Euro erschwindelt haben, die Frau etwa 2,5 Millionen Euro. Beide waren Ende März 2022 bei Durchsuchungen von Wohnungen und Teststationen in der Stadt festgenommen worden.
Für das Verfahren hat das Landgericht Berlin zunächst 13 weitere Prozesstermine bis zum 24. Oktober geplant. Vergleichbare Fälle beschäftigen auch die Justiz in anderen Bundesländern, etwa in Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen.
17.10 Uhr: Keine Ermittlungen wegen Corona-Verstößen bei Londoner Mahnwache
Die britischen Behörden werden Demonstranten, die an einer Gedenkfeier für eine ermordete Frau teilnahmen und damit gegen Corona-Regeln verstießen, nicht strafrechtlich verfolgen. Die Staatsanwaltschaft teilte mit, die Vorwürfe gegen sechs Verdächtige im Zusammenhang mit der Mahnwache im März 2021 würden fallengelassen, weil die Voraussetzungen für eine strafrechtliche Verfolgung nicht gegeben seien.
Den sechs Verdächtigen drohten Strafen bis 10.000 Pfund, weil sie mit ihrer Teilnahme an der Protestaktion gegen damals geltende Corona-Regeln verstoßen hatten. Die Anwältin von mehreren Beschuldigten, Pippa Woodrow, sagte, sie sei froh, dass die Staatsanwaltschaft eingesehen habe, dass ihre Mandanten niemals hätten verfolgt werden dürfen.
13.40 Uhr: Mehrheit für Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln
Eine deutliche Mehrheit der Menschen in Deutschland befürwortet eine Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln für den kommenden Herbst und Winter. 63 Prozent sprechen sich für eine solche Verpflichtung im öffentlichen Nahverkehr aus, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ergab. 58 Prozent unterstützen dies im Fernverkehr der Bahn und im Flugverkehr. Eine Maskenpflicht beim Einkaufen befürworten noch 46 Prozent, für Schulen tun dies noch 29 Prozent. Grundsätzlich gegen eine Maskenpflicht waren 24 Prozent der Befragten.
10.59 Uhr: Neuer Gesundheitsreport Bayern
Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat am Sonntag den neuen Gesundheitsreport Bayern veröffentlicht, der sich mit Trends in der Altenpflege beschäftigt. Der LGL-Report hatte ergeben, dass bis 2040 mehr als ein Viertel der Bevölkerung älter als 65 Jahre sein wird. Das Gutachten des Instituts für Gesundheits- und Sozialforschung schätzt, dass in Bayern bis 2050 mindestens 55 Prozent mehr Menschen pflegebedürftig sein werden als heute. Insgesamt 760.000 Menschen müssen dann gepflegt werden. Neben der Pflegebedarfsprognose befasst sich der Gesundheitsreport auch mit den Folgen der Corona-Pandemie für die Pflegebedürftigen. Demzufolge wurde über die Hälfte der COVID-19-Sterbefälle in Deutschland von einem ambulanten Pflegedienst versorgt oder lebte in einer stationären Pflegeeinrichtung. Der Bericht verweist auch auf den bayerischen ambulanten COVID-19 Monitor (BaCoM). Die Zwischenergebnisse der Studie verdeutlichten, dass die Corona-Pandemie eine starke psychische Belastung für Pflegebedürftige wie auch für pflegende Angehörige sei.
06.27 Uhr: Impfstoffe gegen BA.1 und BA.5 ab September
Eine Impfung gegen das Coronavirus mit den voraussichtlich im Herbst zur Verfügung stehenden angepassten Impfstoffen ist für viele Menschen in Deutschland noch kein Thema. In einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur antworteten auf eine entsprechende Frage 34 Prozent mit "nein" und 22 Prozent mit "vielleicht". 38 Prozent der Befragten bejahten die Frage. 6 Prozent machten keine Angaben oder antworteten mit "weiß nicht". Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte am Freitag berichtet, dass die europäische Zulassung der Impfstoffe gegen die Omikron-Varianten BA.1 und BA.5 im September zu erwarten sei. Am 1. September stehe dies für BA.1 an und am 27. September für BA.5. Am jeweiligen Tag darauf könnten die Vakzine ausgeliefert werden. "Die Bundesregierung hat beide Impfstoffe in auskömmlicher Menge besorgt", sagte Lauterbach.
06.10 Uhr: Amtsärzte-Chef mahnt Stufenregelung bei Maßnahmen an
Die Amtsärzte dringen auf einheitliche Corona-Vorgaben für Herbst und Winter. "Wir brauchen länderübergreifende Maßstäbe, wann welche Regel gilt", sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärztinnen und Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Johannes Nießen, der "Funke Mediengruppe". Nötig seien "harte, klare Stufen". Es dürfe bei gleicher Infektionslage nicht passieren, dass man über die Landesgrenze von Bayern nach Baden-Württemberg fahre und die Maske im Restaurant mal tragen müsse und mal nicht. "Eine solche Kakophonie ist den Bürgern nicht vermittelbar." Nießen regte eine Art Ampelsystem an. Bei einer Inzidenz unter 500 und weniger als 1.000 Covid-Intensivpatienten bundesweit sowie keinerlei besorgniserregenden Hinweisen aus den Abwasseranalysen sei man wahrscheinlich noch im grünen Bereich. Bei höheren Werten müsse man bei Veranstaltungen in Innenräumen Masken vorschreiben. "Bei einer Inzidenz über 1.000 und mehr als 5.000 Covid-Intensivpatienten sollte die Ampel auf Rot springen", sagte der Arzt. "Dann sollten auch keine Ausnahmen von der Maskenpflicht mehr möglich sein und es muss über weitergehende Maßnahmen entschieden werden."
05.19 Uhr: Shanghai öffnet Schulen zum 1. September
In Chinas Wirtschaftsmetropole Shanghai dürfen Kinder und Jugendliche ab dem 1. September wieder zurück in ihre Schulen und Kindergärten. Lehrer, Erzieher und Kinder müssten sich jedoch täglich auf das Coronavirus testen, bevor sie den Campus verlassen, heißt es in einer Erklärung der Shanghaier Bildungskommission. Die Millionenstadt hatte im März vor einem zweimonatigen Lockdown, alle Kindergärten und Schulen geschlossen.
Samstag, 13. August 2022
17.52 Uhr: Riesige Techno-Party nach Corona-Pause in Zürich
Nach zweimaliger Corona-Pause hat sich Zürich am Samstag wieder als Ort einer der größten Techno-Partys der Welt zurückgemeldet. Unter dem Motto "Think!" starteten am Nachmittag die ersten der rund 25 "Love Mobiles" zur 29. Street Parade. Nur wer denke, könne sein Handeln und seine Vorurteile bestätigen, abhaken oder neu justieren, schreibt das Organisationskomitee.
Die Menschen am Straßenrand tanzten bestens gelaunt zu wummernden Beats. Auf acht Bühnen entlang der Route in der sonst vor allem als Standort von Banken und Versicherungen bekannten Schweizer Metropole legten DJs elektronische Musik auf. Schon am Vormittag waren zahlreiche Busse und Züge aus dem Ausland in Zürich angekommen, um die Techno-Anhänger zur Party zu bringen. An der letzten Parade vor der Corona-Pandemie im Jahr 2019 hatten rund 850.000 Menschen teilgenommen.
13.05 Uhr: Schanghai verlängert wöchentliche Testpflicht
Chinas Wirtschaftsmetropole Schanghai verlängert die Verpflichtung zu wöchentlichen Corona-Tests bis Ende September. Bürger der Großstadt mit rund 25 Millionen Einwohnern, die keinen höchstens sieben Tage alten Test vorweisen können, fallen unter einen sogenannten gelben Code. Damit ist ihnen der Zugang zu bestimmten öffentlichen Bereichen verboten.
11.41 Uhr: Caritas-Präsidentin befürchtet "Generation Krise"
Caritas-Präsidentin Eva Maria Welskop-Deffaa befürchtet, dass die aktuellen Krisen langfristig negative Folgen vor allem für kleine Kinder haben werden. "Die Inflation, die neuen Geldsorgen, kommen in einer Situation, wo zwei Jahre Corona-Krise Kinder und Jugendliche schon erheblich psychisch belastet haben", sagte Welskop-Deffaa den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Ich rechne damit, dass wir in einigen Jahren deutlich mehr Kinder mit Lernschwierigkeiten haben werden, weil Kinder, die jetzt in der Kita sind, so viel Durcheinander, so viel Belastung erlebt haben." Schon bei kleinen Kindern seien Ängste entstanden, sagte die Präsidentin der Caritas. "Jetzt kommen Bilder aus dem Krieg dazu und die Sorgen der Eltern vor dem Winter. Man versucht, die akuten Probleme mit Pflastern abzudecken, aber das hat alles langfristige Folgen." Auf die Frage, ob sie das Heranwachsen einer "Generation Krise" befürchte, sagte Welskop-Deffaa: "Was die Kita-Kinder angeht, durchaus."
09.44 Uhr: Nordkorea hebt Corona-Regeln auf
Nordkorea hat seine Corona-Restriktionen weitgehend aufgehoben. Die staatliche Nachrichtenagentur KCNA meldete am Samstag, die Pflicht zum Maskentragen sei landesweit abgeschafft, mit der Ausnahme von Grenzgebieten. Auch Regelungen zum Abstandhalten wurden aufgehoben. KCNA begründete die Aufhebung der Restriktionen damit, dass die durch das "bösartige Virus" entstandene Gesundheitskrise "komplett entschärft" worden sei. Am Donnerstag hatte Machthaber Kim Jong Un einen "leuchtenden Sieg" im Kampf gegen das Coronavirus verkündet. Die Bewältigung der Krise nannte er ein "Wunder, das in der Geschichte der öffentlichen Gesundheit weltweit beispiellos ist". Seit Ende Juli soll es keinen neuen Corona-Fall gegeben haben. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und andere Experten zweifeln die nordkoreanischen Angaben zu dem Omikron-Ausbruch und der Eindämmung der Ansteckungsfälle stark an. Das Land verfügt laut Experten über eines der schlechtesten Gesundheitssysteme der Welt.
08.24 Uhr: Umfrage: Deutliche Mehrheit für Maskenpflicht im Fern- und Nahverkehr
Eine Maskenpflicht im Fern-, Flug- und öffentlichen Nahverkehr stößt immer noch auf große Zustimmung der Bevölkerung. In einer Umfrage der Instituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur gaben 63 Prozent der Befragten an, sie unterstützten eine solche Pflicht im öffentlichen Nahverkehr. Für den Fernverkehr der Bahn und den Flugverkehr waren es 58 Prozent. Nur 24 Prozent erklärten, sie seien grundsätzlich gegen eine Maskenpflicht. Für andere öffentlich zugängliche Räume wie beispielsweise Geschäfte unterstützten 46 Prozent der Befragten eine Maskenpflicht, für Schulen nur 29 Prozent.
Überdurchschnittlich fiel die Zustimmung bei Anhängern der Grünen aus, deutlich kleiner bei denen der FDP, am geringsten bei Menschen, die bei der vergangenen Bundestagswahl AfD gewählt hatten. Von ihnen erklärte eine knappe Mehrheit von 51 Prozent, generell gegen eine Maskenpflicht zu sein.
Die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) erarbeitete Novelle des Infektionsschutzgesetzes sieht vor, dass die Länder ab Oktober selbst entscheiden können, ob sie bei steigenden Infektionszahlen wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen einführen wollen. Das Gesetz muss erst noch vom Kabinett abgesegnet und dann von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden.
07.41 Uhr: 4.441 Anträge auf Impfschäden-Entschädigung
Die Zahl der Anträge auf Entschädigung von möglichen Corona-Impfschäden ist einem Medienbericht zufolge in diesem Jahr stark angestiegen. Seit Beginn der Impfkampagne seien insgesamt mehr als 4.400 Anträge auf Entschädigung bei den Versorgungsämtern eingegangen, berichtet die "Welt am Sonntag" ("WamS") auf Grundlage einer Umfrage in allen Bundesländern. Im Januar dieses Jahres seien es Medienberichten zufolge nur 1.200 Anträge gewesen.
"Die Zahl ist wesentlich erst in den Monaten Januar bis April 2022 angestiegen", heißt es laut der "WamS" etwa aus dem Gesundheitsministerium in Thüringen. Von den 4.441 Anträgen wurden nach Angaben der Länder bisher 96 positiv beschieden, wie die Zeitung berichtet. Dabei handele es sich etwa um Fälle von Herzmuskelentzündungen, Beinvenen- und Sinusvenenthrombosen, Erschöpfungssyndromen oder Herzleistungsminderung. Abgelehnt wurden demnach bisher 743 Anträge, 219 Anträge wurden zurückgezogen oder zuständigkeitshalber abgegeben. 3.383 Anträge seien noch nicht bearbeitet worden. Je nach Fall und Bundesland betrage die Wartezeit in der Regel zwischen fünf und 18 Monaten, schreibt die "WamS".
Grund für die hohe Zahl der noch ausstehenden Fälle sei das aufwändige Einholen von Unterlagen bei behandelnden Ärzten sowie das Erstellen von ärztlichen Gutachten, heißt es demnach von den Landesbehörden. Hinzu kommt, dass Betroffene grundsätzlich nur dann Anspruch auf Entschädigung haben, wenn ihre gesundheitliche Beeinträchtigung länger als sechs Monate anhält. Mögliche Risiken durch Corona-Impfungen waren vor allem in den Wochen und Monaten nach Einführung der neu entwickelten Impfstoffe ein vielbeachtetes Thema. Gesundheitsbehörden in aller Welt haben aber immer wieder hervorgehoben, dass der Nutzen einer Impfung das mögliche Risiko bei weitem übersteige.
06.17 Uhr: Bundesbildungsministerin Stark-Watzinger: Keine Schulschließungen mehr
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat angesichts zu erwartender steigender Corona-Infektionszahlen im Herbst gezielte Vorbereitungen in den Schulen gefordert. "Flächendeckende Schulschließungen darf es nicht mehr geben. Die Wissenschaft geht davon aus, dass sich der Winter angesichts der jetzt bekannten Varianten bewältigen lässt. Ich gehe vom Besten aus, aber man muss sich auch auf das Schwierigste vorbereiten", sagte die FDP-Politikerin im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Jetzt sei die Zeit, die Schulen auf den Winter vorzubereiten, etwa mit CO2-Ampeln und guten Kommunikationswegen zu den Eltern, betonte die Ministerin. "Zur Vorbereitung gehören aber auch digitale Stresstests, die zeigen sollen, ob es möglich ist, etwa Kindern in Quarantäne digitalen Unterricht zumindest anzubieten." Sollte es lokal gehäufte Ausfälle bei Lehrkräften geben, könne es punktuell zu Schulschließungen kommen.
06.00 Uhr: RKI: Inzidenz bei 342,2
In Deutschland steigt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen um 45.859 auf über 31,5 Millionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 342,2 von 345,9 am Vortag. Das RKI meldet 137 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 145.698.
02.52 Uhr: Kritik an Luftfilter-Programm des Bundes
Hamburgs Schulsenator Ties Rabe hat sich zu Beginn des neuen Schuljahres unzufrieden mit dem in der Corona-Pandemie begonnenen Förderprogramm für Luftfilteranlagen gezeigt. "Das Bundesförderprogramm ist aus unserer Sicht ein Flop", sagte der SPD-Politiker der "Rheinischen Post". "Offiziell gefördert werden vom Bund Luftfilter nur in solchen Räumen, die nicht gelüftet werden können, also entweder über gar keine Fenster verfügen oder nur über Fenster, die nicht geöffnet werden können. Solche Unterrichtsräume gibt es in der Regel in keiner normalen Schule", sagte Rabe. Das Programm sei damit von vornherein nur auf eine extrem kleine Zahl von Unterrichtsräumen begrenzt gewesen. Die Bundesregierung hatte vor rund einem Jahr 200 Millionen Euro für die Anschaffung mobiler Luftreiniger zur Verfügung gestellt.
Die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, bemängelte in der Zeitung das Vorgehen der Länder: "Es ist ein Armutszeugnis, dass die Länder bis heute keine bundesweite Strategie für den Kauf und Einsatz der Anlagen entwickelt haben, es aber auch nur teilweise im Alleingang schaffen, schnell tragfähige Konzepte auszuarbeiten", sagte Finnern. Die Folge: Vielfach seien Kommunen als Schulträger trotz der Bundesmittel mit dem Kauf der Anlagen materiell überfordert, weil die notwendige Unterstützung der Länder nicht in erforderlichem Maße klappe.
Freitag, 12. August 2022
18.39 Uhr: Mediziner rät Wiesn-Besuchern zu Booster-Impfung
Der Berliner Epidemiologe Timo Ulrichs empfiehlt Oktoberfest-Besuchern eine Auffrisch-Impfung gegen Corona. Das Risiko einer Infektion sei höher ist als in der gewohnten Umgebung: "Viele Menschen aus unterschiedlichen Regionen treffen sich und das Virus hat leichtes Spiel", sagte der Professor am Freitag dem Nachrichtenportal Watson. Wiesn-Besucher sollten sich anschließend auch testen, um eine mögliche Infektion nicht weiterzutragen.
17.02 Uhr: Prinz Charles lobt Widerstandsfähigkeit der Jugend in Pandemie
Prinz Charles (73) hat die mentale Widerstandsfähigkeit junger Menschen während der Corona-Pandemie gelobt und Ältere zur Solidarität in der Klimakrise aufgerufen. "Wenn man die Widrigkeiten bedenkt, mit denen sie zu tun hatten, ist es erstaunlich, die Resilienz und den Ehrgeiz junger Menschen angesichts nie da gewesener globaler Herausforderungen zu sehen", sagte der britische Thronfolger in einer Videobotschaft zum Internationalen Jugendtag der Vereinten Nationen.
16.10 Uhr: Ozzy Osbourne sieht in Corona-Pandemie die "Rache der Tiere"
Die britische Rocklegende Ozzy Osbourne sieht in der Corona-Pandemie eine Reaktion der Natur auf die Umtriebe der Menschen und ihrem Umgang mit der Umwelt. "Was wir bei Corona erlebt haben, ist die Rache der Tiere", sagte der 73-Jährige im Interview mit dem Magazin "Playboy". Er könne die Tiere verstehen, wenn sie sich "gegen uns wehren", meinte Osbourne in Hinblick auf die Zoonose Corona, die zwischen Tier und Mensch übertragen werden kann.
14.22 Uhr: "Einfach zu langsam" - Niedersachsen übt scharfe Kritik an Stiko
Aus Niedersachsen kommt deutliche Kritik an der Arbeit der Ständigen Impfkommission (Stiko). "Die Stiko ist in ihrer wissenschaftlichen Expertise nicht zu kritisieren, aber sie ist seit Beginn der Pandemie einfach zu langsam und rennt der dynamischen Entwicklung hinterher", sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).
Konkret kritisierte die SPD-Politikerin, dass es seitens der Stiko noch keine Empfehlung zu einer Viertimpfung für über 60-Jährige gibt, sondern nach wie vor nur für Menschen ab 70 Jahren. "Die Empfehlung der vierten Impfung für über 60-Jährige durch die Europäische Arzneimittel-Agentur ist mittlerweile auch schon wieder vier Wochen her, und es gibt immer noch keine Reaktion der Stiko darauf. In anderen europäischen Ländern würden über 60-Jährige "schon längst das vierte Mal geimpft", betonte Behrens und verwies darauf, dass die Stiko ein ehrenamtliches Gremium sei. Es brauche "dringend hauptamtliche Unterstützung, um in Krisenlagen angemessen zu reagieren".
12.40 Uhr: Lauterbach verteidigt Infektionsschutzgesetz und zeigt sich gesprächsbereit
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt weiterhin das neue Infektionsschutzgesetz, zeigt sich nach der Kritik aus den Ländern aber auch gesprächsbereit. Es werde in der kommenden Woche neuerliche Beratungen mit den Chefs der Staatskanzleien geben, sagte Lauterbach in Berlin: "Es ist nicht in Stein gegossen."
Insbesondere die geplante Regelung, dass die Maskenpflicht in bestimmten Bereichen entfallen soll, wenn ein negatives Testergebnis vorgelegt oder die letzte Impfung nicht länger als drei Monate zurückliegt, ist Lauterbach zufolge durchaus umsetzbar. Die Drei-Monats-Regel sei sinnvoll, weil nach derzeitiger Einschätzung die erwarteten, angepassten Impfstoffe so lange vor einer Infektion schützen. Dies bedeute aber nicht, dass sich jeder alle drei Monate impfen lassen soll, denn der Schutz vor einer schweren Erkrankung halte länger.
- Zum Artikel: Corona-Regeln: Ignoriert der Bund seine Experten?
12.08 Uhr: Verbot von Corona-Spaziergängen in rheinland-pfälzischen Städten war rechtens
Das Verbot sogenannter Corona-Spaziergänge in zwei rheinland-pfälzischen Städten im Frühjahr 2022 ist einer Gerichtsentscheidung zufolge rechtens gewesen. Die Versammlungsbehörden hätten aufgrund von Erfahrungen aus der Vergangenheit davon ausgehen dürfen, dass auch künftig Verstöße gegen die Corona-Verordnungen zu erwarten seien, teilte das Verwaltungsgericht Koblenz mit. Es wies damit zwei Klagen ab.
Die Städte Koblenz und Andernach hatten die nicht angemeldeten sogenannten Montags- und Samstagsspaziergänge gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen im Januar per Allgemeinverfügung verboten. Grund dafür waren Verstöße gegen das Abstandsgebot und die Maskenpflicht in der Vergangenheit. Dadurch bestehe die Gefahr zahlreicher Infektionen mit dem Coronavirus, hieß es zur Begründung.
11.55 Uhr: Umfrage - Mehrheit für mehr Corona-Strenge und gegen Schulschließungen
Bei steigenden Infektionszahlen im Herbst ist laut einer Umfrage die Mehrheit der Bürger für strengere Corona-Regeln. Das sagten im ZDF-"Politbarometer" 65 Prozent der 1.389 Befragten, wie die Forschungsgruppe Wahlen ermittelte. 33 Prozent sind gegen strengere Maßnahmen.
Dennoch befürworten 74 Prozent die Pläne der Bundesregierung, gesetzlich keine Schulschließungen vorzusehen, nur 23 Prozent sind anderer Meinung. Die Verhinderung sogenannter Lockdowns finden 68 Prozent der Befragten gut, 29 Prozent finden diese Entscheidung nicht gut.
10.57 Uhr: Lauterbach sieht Rückgang der Corona-Welle
Die sommerliche Corona-Welle sei auf dem Rückzug, beobachtet Karl Lauterbach (SPD). "Die Sommerwelle fängt jetzt langsam an zurückzugehen", so der Bundesgesundheitsminister am Freitag in Berlin. Man beobachte einen "robusten Rückgang der Fallzahlen" und auch der Sterblichkeit. "Das ist trotzdem kein Grund für eine Entwarnung", stellte Lauterbach klar. Für den Herbst rechnet er erneut mit steigenden Fallzahlen. Daten des Robert Koch-Instituts wiesen außerden auf eine steigende Dunkelziffer an Infektionen hin, so der Minister. Positiv sei, dass angepasste Impfstoffe bereits am 2. beziehungsweise 28. September ausgeliefert werden könnten.
10.44 Uhr: Hacker in China bieten Daten von 48,5 Millionen Nutzern einer Corona-App zum Kauf an
Telefonnummern, Namen, Identifikationsnummern, Gesundheits- und Reisedaten - diese persönlichen Daten von den Nutzern einer Corona-App hat in Shangahi ein Hacker zum Kauf angeboten. Betroffen sind 48,5 Millionen Nutzer einer chinesischen Corona-App. Der Hacker, der sich "XJP" nennt, forderte für die Herausgabe der Daten 4.000 Dollar. "Die Datenbank enthält alle Personen, die seit Einführung der App in Shanghai gewohnt oder die Stadt besucht haben", schrieb "XJP" im Hackerforum "Breach Forums". Die Daten in der in Shanghai verwendungspflichtigen Suishenma-App werden von der Stadt verwaltet.
05.00 Uhr: RKI registriert 49.839 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz bei 345,9
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Freitagmorgen mit 345,9 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 354,5 gelegen (Vorwoche: 432,2; Vormonat: 702,4). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 49.839 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 59.506) und 167 Todesfälle (Vorwoche: 165) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich.
00.09 Uhr: Quarantäne nur noch für Corona-Infizierte mit Symptomen?
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat eine deutliche Lockerung der Quarantäneregeln für Corona-Infizierte gefordert. "Aktuell müssen Infizierte fünf Tage in Isolation, auch ohne Symptome. Mein Vorschlag: Nur noch wer Symptome hat, bleibt zu Hause", sagte der CDU-Politiker der "Bild"-Zeitung. Es brauche derzeit "keine Regeln, die die Menschen verunsichern, sondern solche, die vulnerable Gruppen schützen."
Donnerstag, 11. August 2022
23.36 Uhr: Kein Abstandhalten mehr: US-Gesundheitsbehörde lockert Covid-Regeln
Angesichts des sinkenden Risikos durch eine Corona-Erkrankung empfiehlt die US-Gesundheitsbehörde CDC nicht mehr, dass Menschen voneinander Abstand halten sollen. Neue Richtlinien der CDC vom Donnerstag führen die 6-Fuß-Regel, nach der Menschen im Alltag idealerweise 1,80 Meter auseinander stehen sollen, um sich nicht gegenseitig anzustecken, nicht mehr auf. "Im Vergleich zu früheren Zeiten der Pandemie besteht ein deutlich geringeres Risiko für schwere Erkrankungen, Krankenhausaufenthalte und Todesfälle", hieß es. Zudem wurden weitere Vorschriften, zum Beispiel zur Quarantäne, gelockert. CDC-Expertin Greta Massetti sagte: "Diese Leitlinien erkennen an, dass die Pandemie noch nicht vorbei ist, helfen uns aber auch dabei, einen Punkt zu erreichen, an dem Covid-19 unser tägliches Leben nicht mehr ernsthaft stört."
In den USA infizieren sich derzeit jeden Tag etwa 100.000 Menschen mit Corona - um die 500 sterben. Die Entwicklung der Zahlen ist relativ stabil. Sie sind deutlich niedriger als zu Spitzenzeiten.
19.58 Uhr: RKI zu Corona-Situation: Gipfel aktueller Welle scheint überschritten
Das Robert Koch-Institut beobachtet zuletzt ein Abflachen des Corona-Infektionsgeschehens und sieht deshalb den Zenit der Sommerwelle überschritten. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sei in der vergangenen Woche nach dem bereits deutlichen Rückgang in der Vorwoche erneut um insgesamt 27 Prozent gesunken und in allen Bundesländern und Altersgruppen rückläufig, geht aus dem RKI-Wochenbericht von Donnerstagabend hervor.
Zudem seien die Anzahl Sars-CoV-2-Infizierter mit Symptomen einer akuten Atemwegsinfektion in Deutschland und die Zahl der Arztbesuche Infizierter gesunken, "so dass der aktuelle Wellengipfel überschritten zu sein scheint."
Die Zahl der Krankenhausaufnahmen von Menschen, die eine schwere akute Atemwegsinfektion und eine Covid-19-Diagnose hatten, sei in der vergangenen Woche ebenso gesunken wie die Zahl der Patienten mit Covid-19-Diagnose auf Intensivstationen. Auch bei den Todesfällen in Verbindung mit dem Virus spricht das RKI zuletzt von einem Rückgang – in der vergangenen Woche mit 372 übermittelten Todesfällen im Vergleich zu 444 in der Vorwoche.
Die Daten zeigten, dass auch bei schwer verlaufenden Erkrankungen der Höhepunkt der aktuellen Welle überschritten scheine. Dabei seien Menschen im Alter von über 80 Jahren weiterhin am stärksten von schweren Krankheitsverläufen betroffen, mahnen die RKI-Experten. Trotz des Rückgangs und der verbesserten Situation in der vergangenen Woche bleibt der Infektionsdruck aus ihrer Sicht in allen Altersgruppen hoch – und auch die Belastung des Gesundheitssystems.
19.00 Uhr: Lauterbach stellt sich Fragen zum Corona-Herbst
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach stellt sich an diesem Freitag (10.00 Uhr) in Berlin erneut Fragen von Journalistinnen und Journalisten zur Corona-Lage. Der SPD-Politiker war zuletzt wegen seiner Vorschläge zu den Corona-Schutzmaßnahmen für Herbst und Winter unter Rechtfertigungsdruck geraten, die er zusammen mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) vorgelegt hatten. So ist eine Rückkehr zu Maskenpflichten vorgesehen, von denen es allerdings Ausnahmen für frisch Geimpfte geben soll. Bei den Bundesländern waren diese geplanten Ausnahmen auf teils scharfe Kritik gestoßen.
Mit auf dem Podium der Bundespressekonferenz soll der Berliner Mediziner Leif Erik Sander sitzen. Vertreter des Robert Koch-Instituts (RKI) seien urlaubsbedingt diesmal nicht mit von der Partie, hieß es im Gesundheitsministerium. Lauterbach hatte wie bereits sein Vorgänger Jens Spahn (CDU) bereits bisher regelmäßig in der Bundespressekonferenz zur Corona-Lage informiert.
17.14 Uhr: Pflegeversicherung bekommt wegen pandemiebedingter Mehrausgaben Milliarden-Darlehen des Bundes
Die wegen der Corona-Pandemie in eine finanzielle Schieflage geratene Pflegeversicherung hat ein Milliarden-Darlehen vom Bund bekommen. Das Bundesamt für Soziale Sicherung stellte der Pflegeversicherung eine Milliarde Euro zur Verfügung, wie das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte. Der Betrag sei an den Ausgleichsfonds der sozialen Pflegeversicherung überwiesen worden. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisierte es als unzureichend, dass die Pflegeversicherung ein Darlehen erhält.
Die Pflegeversicherung leidet an Liquiditätsengpässen, die vor allem auf die pandemiebedingten Ausgaben für den Schutz von Pflegebedürftigen, Beschäftigten in der Pflege sowie von pflegenden Angehörigen zurückgehen. Darunter fallen Kosten für den Pflegeschutzschirm sowie Corona-Tests.
16.37 Uhr: Konzertveranstalter Jahnke gegen Test- und Maskenpflicht
Der Hamburger Konzertveranstalter Karsten Jahnke hat Plänen für eine Masken- und Testpflicht für alle, deren Corona-Impfung länger als drei Monate zurückliegt, eine klare Abfuhr erteilt. "Das wäre für uns tödlich", sagte der 84-Jährige in einem Interview des "Hamburger Abendblatts". Die Veranstaltungswirtschaft befinde sich ohnehin wegen der Corona-Pandemie in einer Krise. "Und dann kommen solche Vorschläge ...", klagte er.
Sein Enkel Ben Mitha, seit 2014 Mitglied der Geschäftsführung, betonte: "So eine Maskenpflicht bekämen wir in einer ausverkauften Konzerthalle rein organisatorisch gar nicht umgesetzt." Mitha appellierte an die Politik, bei der Wahl der Mittel zur Pandemiebekämpfung sehr vorsichtig zu sein. "Wir wären dafür, alles so wie es jetzt ist, laufen zu lassen, also: Keine Maskenpflicht, keine Kapazitätsbegrenzungen, keine Abstände bei Konzerten." Stattdessen solle sich die Politik darauf konzentrieren, die vulnerablen Gruppen etwa in Altenheimen und Krankenhäusern zu schützen.
15.44 Uhr: Hessisches Seniorenheim muss keine ungeimpften Pflegekräfte beschäftigen
Ein hessisches Seniorenheim muss kein ungeimpftes Pflegepersonal beschäftigen. Das Interesse der Bewohnerinnen und Bewohner am Gesundheits- und Lebensschutz wiege hier schwerer als das Interesse der Pflegekräfte an der weiteren Ausübung ihrer Tätigkeit, erklärte das hessische Landesarbeitsgericht in Frankfurt am Main am Donnerstag. Es wies die Eilanträge zweier Arbeitnehmer ab.
Die beiden wollten sich nicht gegen Corona impfen lassen und wurden ab dem 16. März freigestellt mit der Begründung, dass Beschäftigte in Altenheimen laut Infektionsschutzgesetz geimpft oder genesen sein müssen. Mit ihren Eilanträgen wollten die Kläger erreichen, dass sie zunächst weiterbeschäftigt werden. Schon vor dem Arbeitsgericht Gießen hatten sie damit keinen Erfolg. Nun scheiterten sie auch vor dem Landesarbeitsgericht.
15.32 Uhr: Geldstrafe für renitente Masken-Verweigerin im Flugzeug
Nachdem sie das Tragen einer Maske in einem Flugzeug verweigert hat, muss eine Frau eine Geldstrafe von 2350 Euro (90 Tagessätze) zahlen. Ein entsprechender Strafbefehl des Amtsgerichts Frankfurt gegen die 41-Jährige wurde am Donnerstag wirksam, nachdem die Beschuldigte nicht zum Prozess gekommen war. Verurteilt wurde sie wegen Körperverletzung und Angriffs auf Vollstreckungsbeamte.
Die Passagierin hatte bereits während des Fluges von Mexiko nach Deutschland im April vergangenen Jahres keinen Mund-Nasen-Schutz angelegt. Dies nahm der Kapitän zum Anlass, sie während einer Zwischenlandung in Frankfurt aus der Maschine zu weisen. Als sie sich weigerte, den Flieger zu verlassen, wurden Polizeibeamte verständigt, denen sich die Frau mit Gewalt widersetzte. Die Polizisten trugen leichtere Verletzungen davon. Erst mit Verspätung konnte der Flug Richtung München fortgesetzt werden.
15.06 Uhr: Indiens Hauptstadt Neu-Delhi führt Maskenpflicht wieder ein
Die indische Hauptstadt Neu-Delhi führt nach einem Anstieg der Corona-Infektionszahlen die Maskenpflicht wieder ein. Wer ohne Mund-Nasen-Schutz erwischt werde, müsse eine Geldstrafe von 500 Rupien (umgerechnet rund sechs Euro) zahlen, heißt es in einer Regierungsanordnung. Aktuell tragen in Einkaufszentren und auf überfüllten Märkten nur noch wenige Inder Masken. Neu-Delhi meldete in den vergangenen 24 Stunden 2.146 Neuinfektionen und acht Todesfälle - die höchsten Zahlen von allen indischen Regionen, die zusammen im selben Zeitraum 16.299 Neuinfektionen und 53 Todesfälle verzeichneten. Die Dunkelziffer gilt allerdings als noch um ein Vielfaches höher.
14.55 Uhr: Bulgarien schafft Maskenpflicht wieder weitgehend ab
Trotz der niedrigsten Impfquote in der EU hat Bulgarien die wieder eingeführte Corona-Maskenpflicht nach nur einer Woche wieder weitgehend abgeschafft. Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gilt seit Donnerstag nur noch in Krankenhäusern, Apotheken, Sozialeinrichtungen und im öffentlichen Nahverkehr. In Supermärkten und Geschäften kann darauf verzichtet werden. In Bulgarien sind nach offiziellen Angaben nicht einmal ein Drittel der etwa 6,5 Millionen Einwohner geimpft.
Die Neuregelung betrifft das gesamte EU-Land, obwohl beispielsweise in der Hauptstadt Sofia die Corona-Fallzahlen deutlich höher liegen als in anderen Landesteilen. Begründet wird sie damit, dass es in den Krankenhäusern freie Kapazitäten gebe. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner - liegt in dem Balkanland derzeit bei etwa 138. In Deutschland betrug sie am Donnerstag bundesweit 354,5. Zuletzt wurden binnen 24 Stunden 1.429 Neuansteckungen registriert. Die tatsächliche Zahl dürfte Experten zufolge allerdings deutlich höher liegen.
14.00 Uhr: Kritik an Agentur für Corona-Hilfen in Österreich hält an
In Österreich hält die Kritik an der Finanzierungsagentur des Bundes (Cofag) zur Verteilung der Corona-Hilfen an. Die Gründung dieser Agentur wäre im Grunde nicht notwendig gewesen, sagte der Präsident der Finanzprokuratur, Wolfgang Peschorn, im ORF-Radio. Es gebe "eine staatliche Verwaltung, die seit Jahrzehnten mit Fördermaßnahmen umgehen kann".
In einem von Medien verbreiteten Roh-Bericht soll der Rechnungshof das Ausgabe-Gebaren der Agentur stark kritisiert haben. So seien allein für externe Berater 21 Millionen Euro ausgegeben worden. Insgesamt verteilte die Cofag 17 Milliarden Euro an Corona-Hilfen. Die Opposition sieht teilweise eine "Überförderung" ohne Kontrolle durch den Steuerzahler.
- Zum Artikel: Neue Corona-Regeln? Im Rest von Europa kaum ein Thema
13.21 Uhr: Krankenkasse - Deutsche greifen in Pandemie häufiger zur Zigarette
In den vergangenen Pandemie-Monaten ist der Tabakkonsum der Deutschen laut der Krankenkasse KKH gestiegen. Jeder vierte Raucher im Alter von 16 bis 69 Jahren habe in letzter Zeit häufiger zur Zigarette gegriffen oder sogar mit dem Rauchen angefangen, teilte die Kasse am Donnerstag unter Berufung auf eine repräsentative Forsa-Umfrage mit. Nur jeder Zehnte habe das Rauchen hingegen reduziert oder ganz damit aufgehört. Im Sommer 2020 habe nur jeder sechster Raucher angegeben, seinen Konsum seit Beginn der Corona-Krise gesteigert zu haben. Jeder Siebte habe indes gesagt, er rauche seither weniger als üblich. Insgesamt rauche derzeit knapp ein Viertel der Deutschen, 18 Prozent davon regelmäßig.
13.09 Uhr: Scholz sichert Ländern weiter Handlungsmöglichkeiten gegen Corona zu
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bundesländern zugesichert, dass sie auch im Herbst und Winter Schutzmaßnahmen im Fall einer verschlechterten Corona-Lage ergreifen können. Scholz verwies in Berlin darauf, dass die Bundesregierung einen Vorschlag für "gesetzliche Rahmenbedingungen für Handlungsmöglichkeiten der Länder" vorgestellt habe. Er verwies damit auf ein Anfang August vorgelegtes Schutzkonzept von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP).
Scholz sagte weiter: "Unser Programm ist, dass wir, wenn der Bundestag im September zusammenkommt, diese Gesetze gleich beschließen, so dass es einen unmittelbaren Anschluss für Handlungsmöglichkeiten für den ganzen Winter gibt, wenn die Gesetze, die heute gelten, am 23. September auslaufen." Mit den Ländern werde nun weiter über die Vorschläge diskutiert, "um ein gemeinsames Projekt daraus zu machen". Bei den Ländern waren die Vorschläge von Lauterbach und Buschmann auf geteiltes Echo gestoßen.
13.02 Uhr: Krankenhäuser an Belastungsgrenze - Regierung von Niederbayern setzt Koordinator ein
Da viele Krankenhäuser in Niederbayern aufgrund von erheblichen Personalausfällen an der Belastungsgrenze arbeiten, wird in Niederbayern jetzt wieder ein ärztlicher Koordinator eingesetzt. Das hat die Regierung von Niederbayern mitgeteilt. Der ärztliche Leiter kümmert sich um Dinge wie die Steuerung der Patientenströme in die Krankenhäuser je nach Aufnahmekapazität. Anders als zu Beginn der Pandemie ist die Einberufung dieser Stelle möglich, ohne dass zuvor der Katastrophenfall ausgerufen wurde.
- Zum Artikel: Dieses Krankenhaus gehört den Mitarbeitern
12.42 Uhr: Hohe Arbeitsbelastung an Schwabens Krankenhäusern – keine Kündigungswelle ungeimpften Personals
Die Arbeitsbelastung für das Personal an schwäbischen Krankenhäusern durch Corona ist weiter hoch. Das ergab eine Anfrage des BR beim Klinikverbund Allgäu, den Ostallgäuer Kliniken und der Uniklinik Augsburg. So müssten weiter die umfangreichen Schutz- und Hygienemaßnahmen eingehalten werden, auch wenn weniger Patienten mit einer Corona-Infektion im Krankenhaus liegen würden. Am Uniklinikum werden aktuell 70 COVID-Fälle behandelt, davon sechs auf den Intensivstationen.
Beim Personal ist bei den Ostallgäuer Kliniken weiter ein hoher, coronabedingter Ausfall zu verzeichnen. In allen drei Krankenhäusern hofft man jetzt auf eine Entspannung der Lage durch die Urlaubs- und Ferienzeit. Zu einer Kündigungswelle wegen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist es weder beim Klinikverbund Allgäu, bei den Ostallgäuer Kliniken noch am Augsburger Uniklinikum gekommen. Ob die Kündigung einzelner mit ihrem Impfstatus zusammenhänge, könne man allerdings nicht sagen.
12.07 Uhr: Nordkoreas Machthaber verkündet "leuchtenden Sieg" im Kampf gegen Corona
Drei Monate nach der Bestätigung der ersten Corona-Fälle in Nordkorea hat Machthaber Kim Jong Un einen "leuchtenden Sieg" im Kampf gegen das Virus verkündet. Die Überwindung der Krise sei ein "Wunder, das in der Geschichte der öffentlichen Gesundheit weltweit beispiellos ist", sagte Kim laut staatlichen Medienberichten. "Der von unserem Volk errungene Sieg ist ein historisches Ereignis, das der Welt ein Mal mehr die Großartigkeit unseres Staates und die unbezwingbare Zähigkeit unserer Bevölkerung zeigt", sagte Kim laut der Nachrichtenagentur KCNA.
Nordkorea hatte Anfang 2020 nach Beginn der Pandemie seine Grenzen abgeriegelt, um sich vor dem Coronavirus zu schützen. Im Mai hatte das isolierte kommunistische Land dann erstmals einen Ausbruch der Omikron-Variante in der Hauptstadt Pjöngjang bestätigt. Nach Angaben von KCNA wurden insgesamt 4,8 Millionen Infektionen und lediglich 74 Todesfälle gemeldet. Jetzt soll es seit dem 29. Juli keinen neuen Fall gegeben haben.
- Zum Artikel: Corona-Pandemie: Nasenspray neuer Hoffnungsträger?
11.12 Uhr: Chinesische Städte verschärfen Corona-Maßnahmen - Millionen im Lockdown
In China haben mehrere Städte im ganzen Land neue Corona-Beschränkungen verhängt. Darunter ist auch das Exportzentrum Yiwu. In der ostchinesischen Stadt in der Provinz Zhejiang gilt nach Angaben der Stadtverwaltung ein dreitägiger Lockdown zur Eindämmung des jüngsten Virusausbruchs. Yiwu ist ein wichtiges Produktions- und Exportdrehkreuz. 1,9 Millionen Menschen leben dort. Auch in weiteren Städten ist die Bewegungsfreiheit für Millionen Menschen weitgehend auf ihre Wohngebiete beschränkt. Ausnahmen gelten bei Corona-Tests, Lebensmitteleinkäufen oder Krankenhausbesuchen.
In Chinas westlicher Region Xinjiang durften Angestellte in drei Städten in der Region Aksu ab Donnerstag ihre Häuser zwar verlassen, um zu arbeiten. Alle anderen mussten ihre Bewegungsfreiheit aber auf das Nötigste beschränken. Es war nicht klar, wann die Maßnahmen wieder aufgehoben werden. Wichtige Bezirke in Xinjiangs Hauptstadt Urumqi wurden bereits am Mittwoch für fünf Tage abgeriegelt. In den touristischen Hotspots Hainan und Tibet weiteten sich die Infektionen weiter aus, die betroffenen Städte wurden abgeriegelt. Auf der Tropeninsel Hainan sind inzwischen rund 178.000 Touristen gestrandet.
- Zum Artikel: Forscher entdecken neues Henipavirus in China
09.44 Uhr: Zahl der Kindeswohlgefährdungen 2021 leicht gesunken
Die Zahl der Kindeswohlgefährdungen ist nach einem Höchststand im ersten Corona-Jahr 2020 im zweiten Jahr der Pandemie leicht gesunken. Wie das Statistische Bundesamt mitteilte, haben die Jugendämter in Deutschland 2021 bei mehr als 59.900 Kindern und Jugendlichen eine Kindeswohlgefährdung durch Vernachlässigung, psychische, körperliche oder sexuelle Gewalt festgestellt. Das waren rund 600 Fälle oder ein Prozent weniger als im Jahr zuvor.
Nicht auszuschließen sei auch im zweiten Corona-Jahr, dass das Dunkelfeld durch die allgemeinen Einschränkungen gewachsen und ein Teil der Kinderschutzfälle unerkannt geblieben ist, erklärte das Bundesamt. In 45 Prozent aller Fälle stellten die Behörden der Statistik zufolge Anzeichen von Vernachlässigung fest.
08.14 Uhr: Nordkorea meldet Sieg über das Coronavirus
Nur drei Monate nach der Bestätigung des ersten Corona-Ausbruchs in Nordkorea will das Land das Virus besiegt haben. Machthaber Kim Jong Un habe die Aufhebung aller Maßnahmen zum Schutz gegen die Ausbreitung des Coronavirus angeordnet, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag.
Nordkorea räumte im Mai den Ausbruch ein und meldete seitdem etwa 4,8 Millionen Fieberfälle unter den 26 Millionen Einwohnern. Nur ein Bruchteil der Erkrankungen wurde als Covid-19 identifiziert. Offiziell spricht das Land von nur 74 Todesfällen. Beobachter gehen davon aus, dass Nordkorea die Zahlen schönte, um Machthaber Kim angesichts wachsender wirtschaftlicher Schwierigkeiten in gutem Licht erscheinen zu lassen. Die Erklärung, das Virus besiegt zu haben, könnte bedeuten, dass Kim sich nun anderen Themen zuwenden will.
03.34 Uhr: RKI meldet 59.888 Neuinfektionen
In Deutschland steigt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen um 59.888 auf über 31,4 Millionen. Das sind 14.766 Fälle weniger als am Donnerstag vor einer Woche, als 74.645 Ansteckungen verzeichnet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auf 354,5 von 366,8 am Vortag. Das RKI meldet 153 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 145.394.
Mittwoch, 10. August 2022
23.39 Uhr: Nordkorea erklärt Sieg im Kampf gegen Coronavirus-Pandemie
Nordkoreas Herrscher Kim Jong Un erklärt den Sieg im Kampf gegen die Pandemie im Land. Er ordnet die Aufhebung der Schutzmaßnahmen an, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur KCNA. Seine Schwester erklärt, der Ausbruch der Seuche sei auf Feinde in Südkorea zurückzuführen, die mit Flugblättern das Virus eingeschleust hätten. Südkorea begehe weiter Verbrechen gegen die Menschlichkeit, weil Flugblätter nach Nordkorea gesendet werden.
16.05 Uhr: Krankenhausgesellschaft will Korrekturen an Corona-Schutzplänen
Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, fordert in der Corona-Pandemie Nachbesserungen am geplanten Infektionsschutzgesetz. "Wir begrüßen, dass eine Maskenpflicht in Innenräumen weiter möglich sein soll", sagte Gaß der "Rheinischen Post". "Die Ausnahmen für Geimpfte sind aber völlig unpraktikabel und widersprechen deshalb dem Ziel eines guten Infektionsschutzes."
15.20 Uhr: Grundsatzurteil für Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten gefällt
Arbeitgeber müssen Beschäftigte grundsätzlich weiter bezahlen, wenn sie härtere Quarantäneregeln als behördlich vorgeschrieben für Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten erlassen. Das entschied das Bundesarbeitsgericht am Mittwoch (5 AZR 154/22) in Erfurt. Den Präzedenzfall für ein weiteres Corona-Urteil des höchsten deutschen Arbeitsgerichts lieferte ein Lebensmittelhersteller aus Berlin. Der Kläger, ein Urlaubsrückkehrer aus der Türkei, hatte ein Betretungsverbot für seinen Betrieb trotz negativem Corona-Test erhalten. Er wehrte sich erfolgreich gegen die betriebliche Regelung, die während der verordneten vierzehntägigen Quarantäne keine Bezahlung vorsah.
14.10 Uhr: Jugendliche leiden weiter unter Folgen der Pandemie
Jugendliche und junge Erwachsene leiden einer Untersuchung des Deutschen Jugendinstituts (DJI) zufolge weiter unter den Folgen der Corona-Pandmie. So seien im Herbst nur 55 Prozent der 15- bis 25-Jährigen mit ihrer Ausbildungs- oder Bildungssituation zufrieden gewesen, 16 Prozentpunkte weniger als 2019, teilte das DJI am Mittwoch mit. Dabei seien die Daten in einer Zeit ohne Lockdown und Homeschooling erhoben worden. Auch Freundschaften hätten gelitten. So sei die Zufriedenheit mit dem eigenen Freundeskreis um fast 20 Prozentpunkte im Vergleich zu 2019 zurückgegangen.
12.35 Uhr: Tourismus in Deutschland nimmt wieder zu
Die Tourismusbranche kann einstweilen aufatmen: Nach zwei Jahren, gezeichnet von Kontaktbeschränkungen, Reisewarnungen und Lockdowns, strömen die Urlauber nun wieder in die Hotels und Gastbetriebe. Zum Beginn der Sommerferienzeit im Juni verzeichneten die Beherbergungsbetriebe in der gesamten Bundesrepublik 48,9 Millionen Übernachtungen. Das entspricht einem Plus von rund 60 Prozent zum Vorjahresmonat und sogar 68 Prozent zum Juni 2020, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte.
11.18 Uhr: Estlands Regierungschefin positiv auf Corona getestet
Estlands Ministerpräsidentin Kaja Kallas ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. "Der Morgen fing positiv an – leider Covid-positiv", teilte die Regierungschefin des baltischen EU- und Nato-Landes am Mittwoch auf Facebook mit. Auf Anraten des Arztes werde sie die kommende Tage von zu Hause aus weiterarbeiten, mehrere geplante physische Termine müsse sie absagen. Die 45-Jährige rief zugleich ihre Landsleute dazu auf, vorsichtig zu sein, auf ihre Gesundheit zu achten und sich impfen zu lassen. "Es ist gerade viel Covid unterwegs", schrieb Kallas. In Estland wurden zuletzt wie in vielen anderen Länder wieder steigende Neuinfektionen registriert.
09.57 Uhr: Patientenschützer - Schutzkonzept für Altenpflege fehlt weiterhin
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat Bund und Ländern fehlende Einigkeit bei der Umsetzung von Corona-Beschlüssen und eine Benachteiligung von Pflegebedürftigen vorgeworfen. Vorstand Eugen Brysch sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post", die Gesundheitsminister der Länder lenkten mit ihrer Kritik an den Bundesplänen für das neue Infektionsschutzgesetz vom eigenen Versagen ab. So fehlten selbst nach zweieinhalb Jahren deutschlandweit geltende Schutzmaßnahmen für die stationäre und ambulante Altenpflege. "Weder Inzidenz noch Hospitalisierungsrate spielen eine entscheidende Rolle für das Infektionsrisiko der Pflegebedürftigen, die in der Pandemie am meisten leiden und sterben", sagte Brysch. Bisher hätten Bund und Länder versagt, wenn es um diese verletzliche Gruppe geht.
08.44 Uhr: Stark-Watzinger schließt neue Schulschließungen wegen Corona aus
Anlässlich des Schulstarts in Nordrhein-Westfalen hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) erneute Schulschließungen wegen Corona ausgeschlossen. "Flächendeckende Schulschließungen darf und wird es nicht mehr geben", sagte sie am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Die Folgewirkungen der vergangenen Schulschließungen seien immer noch zu sehen. So gehe die Bildungsschere auseinander, Jugendliche litten zudem unter psychischen, sozialen und körperlichen Problemen. "Das oberste Ziel ist, dass der Präsenzunterricht erhalten werden kann", führte Stark-Watzinger aus. Es solle "so viel Normalität wie möglich" herrschen.
06.01 Uhr: Anwälte beantragen Haftprüfung für "Querdenken"-Gründer Ballweg
Die Anwälte des inhaftierten "Querdenken'"-Gründers Michael Ballweg wollen erreichen, dass der 47-Jährige schon bald auf freien Fuß kommt. Am kommenden Montagnachmittag werde es einen von ihnen beantragten Haftprüfungstermin geben, sagte der Anwalt Alexander Christ der Deutschen Presse-Agentur. Ein Sprecher des Amtsgerichts Stuttgart bestätigte den Termin. Dabei solle geprüft werden, ob der dringende Tatverdacht und die Fluchtgefahr weiterhin bestehen, sagte Christ, der innerhalb eines Teams aus Anwälten die Medienarbeit übernommen hat. Sie seien zuversichtlich, dass Ballweg nach der Haftprüfung auf freien Fuß komme. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart ermittelt wegen Betrugs und Geldwäsche gegen Ballweg. Dieser sitzt seit dem 29. Juni wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft. Nach Angaben aus Justizkreisen besteht der Verdacht des Betruges in Höhe von rund 640.000 Euro sowie der Geldwäsche in Höhe von rund 430.000 Euro.
05.00 Uhr: Holetschek - Seit Corona weniger Masern
Die Zahl der Masern-Fälle in Bayern ist nach Angaben von Gesundheitsminister Klaus Holetschek seit der Corona-Pandemie deutlich gesunken. In diesem Jahr seien bisher nur drei Masern-Infektionen registriert worden, im vergangenen Jahr zwei und anno 2020 auch nur zwölf. "Das ist eine erfreuliche Entwicklung! Denn 2019 lag die Zahl der Infektionen im Freistaat noch bei 75 Infektionen und 2018 sogar bei 108 Infektionen", sagte Holetschek am Mittwoch in München.
Die Corona-Schutzmaßnahmen und das reduzierte Reisen könnten den Trend unterstützt haben. Außerdem gilt seit März 2020 bundesweit das Masernschutzgesetz mit der Impfnachweispflicht in Schulen, Kindergärten, Kindertagesstätten, medizinischen Einrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften.
03.41 Uhr: RKI meldet 72.737 Neuinfektionen - Inzidenz sinkt auf 366,8
In Deutschland steigt nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Zahl der bekannten Infektionen um 72.737 auf über 31,3 Millionen. Das sind 14.944 Fälle weniger als am Mittwoch vor einer Woche, als 87.681 Ansteckungen verzeichnet wurden. Die Sieben-Tage-Inzidenz fällt auf 366,8 von 381,5 am Vortag. Das RKI meldet 213 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus. Die bekannte Gesamtzahl liegt damit bei 145.241.
02.00 Uhr: Chef der Krankenhausgesellschaft - Corona-Regeln für Kliniken "nicht umsetzbar"
Der Chef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, fordert Nachbesserungen am geplanten Infektionsschutzgesetz. "Vorgesehen ist, dass zukünftig alle in den Krankenhäusern Beschäftigte sowie Besucherinnen und Besucher nur mit einem aktuellen Test oder einem höchstens drei Monate alten Impfnachweis - nach dreifacher Impfung - und in beiden Fällen einer FFP2-Maske ein Krankenhaus betreten dürfen", sagt Gaß der Zeitung "Rheinische Post". Den Krankenhäusern werde mit den neuen Regeln ein "so nicht umsetzbarer, zusätzlicher Aufwand" aufgebürdet. Durch Personalausfälle sei die Situation bereits sehr angespannt. "Und wir müssen feststellen, dass wir weit mehr Covid-Patienten auf Intensivstation haben als vor einem Jahr. Wir starten also mit einer deutlich höheren Grundbelastung in die zu erwartende Herbstwelle."
00.16 Uhr: Lauterbach - Corona-Impfung alle drei Monate ist unsinnig
Laut Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lässt sich aus den Planungen zum neuen Infektionsschutzgesetz keine Aufforderung zur Corona-Impfung alle drei Monate ableiten. Das wäre abwegig und medizinisch unsinnig, sagte er in den ARD-"Tagesthemen". Die von Lauterbach zusammen mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) erarbeiteten Gesetzespläne sehen vor, dass ab 1. Oktober Maskenpflichten für jene ausgesetzt werden, die frisch genesen sind oder deren jüngste Corona-Impfung weniger als drei Monate zurückliegt.
- Zum Artikel: Lauterbach: Corona-Impfung alle drei Monate ist unsinnig
Dienstag, 9. August 2022
22.02 Uhr: Salzberger: Frisch Genesene vor Corona-Wiederinfektion gut geschützt
Bernd Salzberger hält es für wahrscheinlich, dass frisch Genesene vor einer raschen Wiederinfektion mit dem Corona-Virus gut geschützt sind. Das sagte der Infektiologe von der Universitätsklinik Regensburg bei BR24 bezugnehmend auf die Diskussion, ob frisch Genesene und Geimpfte von einer erneuten Maskenpflicht befreit werden könnten. Wie gut eine erneute Impfung, auch eine Variantenimpfung im Herbst, tatsächlich vor einer Infektion schützen wird, werde man erst im Herbst erfahren, so Salzberger. Die Politik müsse natürlich bereits jetzt Entscheidungen für den Herbst treffen. Tatsächlich würden diese im Augenblick mit "einer gewissen Unsicherheit" getroffen. Salzberger geht davon aus, dass alle Menschen, die in der Sommerwelle eine Covid-Infektion durchgemacht haben, dadurch einen ebenso guten Schutz haben wie durch eine vierte Impfung. Generell empfiehlt der Infektiologe allen Risikopatienten über 70, sich jetzt das vierte Mal impfen zu lassen. Alle anderen könnten auf den neuen Variantenimpfstoff warten. "Da hat die STIKO eine klare Empfehlung gegeben, und die ist gut fundiert."
18.50 Uhr: Länder kritisieren Corona-Pläne des Bundes
Die Bundesländer sind mit der Corona-Strategie des Bundes unzufrieden. Bayern und Rheinland-Pfalz forderten auf der Gesundheitsministerkonferenz am Dienstag Änderungen an den Reform-Plänen für das Infektionsschutzgesetz. Insbesondere kritisierten sie das Fehlen bundeseinheitlicher Regeln. Die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, die sachsen-anhaltinische Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne, forderte bundeseinheitliche Vorgaben für die Indikatoren ab wann eine Maskenpflicht gelten soll. Zudem seien die geplanten Ausnahmen für frisch Geimpfte und Genesene in der praktischen Umsetzung nur schwer kontrollierbar.
18.23 Uhr: Grimm-Benne: Corona-Schutzkonzept ist guter "Instrumentenkasten"
Mit dem geplanten Infektionsschutzgesetz bekommen die Länder aus Sicht der Vorsitzenden der Gesundheitsministerkonferenz einen guten "Instrumentenkasten" an die Hand, um auf das Pandemiegeschehen im Herbst zu reagieren zu können. "Zum einen bieten bundeseinheitliche Maßnahmen wie die Maskenpflicht im Flug- und Fernverkehr Leitplanken für die Bewältigung der Herbstwelle", sagte Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) am Dienstag nach Beratungen mit ihren Amtskollegen von Bund und Ländern. "Zugleich bekommen die Länder Befugnisse, um weitergehende Schutzmaßnahmen anzuordnen."
18.00 Uhr: Lauterbach: Maskenpflicht soll bei angespannter Lage innen Regel sein
Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Fall einer deutlich verschlechterten Corona-Lage im Herbst und Winter auf eine Maskenpflicht in Innenräumen einstellen. "Klargestellt ist, dass Maskenpflicht in Innenräumen bei einer angespannten Pandemielage die Regel sein soll", sagte Lauterbach nach einer Schaltkonferenz der Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Ländern am Dienstag. Mehrere Länder hatten im Vorfeld Kritik an geplanten Ausnahmen geübt. Hierbei geht es um den Plan, Menschen von Maskenpflichten in Restaurants oder bei Kultur- und Sportveranstaltungen zu befreien, wenn ihre Impfung nicht älter als drei Monate ist. Lauterbach sagte: "Nur in Ausnahmefällen soll davon abgewichen werden können." Dadurch werde die Notfall-Regel noch sicherer. "Von einem frisch Geimpften geht selbst dann ein relativ geringes Infektionsrisiko aus, wenn er keine Maske trägt."
16.10 Uhr: Länder fordern Änderungen an Corona-Konzept
Vor Beratungen der Gesundheitsministerkonferenz über die Corona-Regeln für den Herbst haben mehrere Länder Nachbesserungen am Vorschlag der Bundesregierung gefordert. Zu Beginn der Schaltkonferenz erläuterte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Pläne. Beschlüsse waren nicht vorgesehen. Lauterbach hatte mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) ein Schutzkonzept ausgehandelt. Es sieht unter anderem vor, dass die Bundesländer ab Oktober wieder Maskenpflichten verhängen dürfen. Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU) sagte im Vorfeld, es müsse unter anderem über vorgesehene Ausnahmen gesprochen werden. Hierbei geht es um den Plan, Menschen von Maskenpflichten in Restaurants oder bei Kultur- und Sportveranstaltungen zu befreien, wenn ihre Impfung nicht älter als drei Monate ist.
- Zum Artikel: Neues Infektionsschutzgesetz: Bayern fordert "mehr Klarheit"
14.10 Uhr: Lockdowns auf der Urlaubsinsel Hainan und in Tibet
In China sitzen wegen Corona-Lockdowns in verschiedenen Regionen zehntausende Urlauber fest. Auf der südlichen Urlaubsinsel Hainan wurden heute weitere Gebiete aufgrund von Coronamaßnahmen abgesperrt, wie chinesische Staatsmedien mitteilten. Auch der Landesteil Tibet ist zum ersten Mal seit zwei Jahren von Coronafällen und Lockdowns betroffen.
13.45 Uhr: EU bestellt zusätzlich 15 Mio Dosen Omikron-Impfstoff bei Moderna
Die Europäische Kommission bestellt bei Moderna 15 Millionen weitere Dosen Omikron-Impfstoff. Die für Juli und August vertraglich vorgesehenen Dosen des ursprünglichen Covid-19-Vakzins Spikevax von Moderna wurden auf einen späteren Zeitpunkt in diesem Jahr verschoben, wie das US-Biotechunternehmen mitteilt. Dabei könnten alle verbliebenden vertraglich vereinbarten Spikevax-Dosen in Omikron-Impfstoffe umgewandelt werden - vorbehaltlich, dass diese durch die Europäische Arzneimittelbehörde EMA zugelassen werden.
13.30 Uhr: PCR-Tests weiter rückläufig - hohe Positivrate
Die Zahl der PCR-Tests auf Sars-CoV-2 und der Anteil der positiven Ergebnisse sind einem Laborverband zufolge in der vergangenen Woche weiter zurückgegangen. So seien mit knapp über 580.900 PCR-Untersuchungen etwa 16 Prozent weniger durchgeführt worden als noch in der Vorwoche, teilte der Verband Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) am Dienstag mit. Die Positivrate von knapp 46 Prozent sei zwar niedriger als in der Vorwoche (knapp 51 Prozent), belege aber, dass das Infektionsgeschehen weiter dynamisch sei und tendenziell auf hohem Niveau bleibe, hieß es. Insgesamt fiel demnach die Zahl der positiven Tests auf etwa 266.900 und ging damit im Vergleich zur Vorwoche um 24 Prozent zurück.
12.55 Uhr: BKA: Corona-Pandemie verändert Kriminalitätslage
Während der Corona-Pandemie hat es weniger Wohnungseinbrüche und Diebstahlsdelikte gegeben. Zugenommen haben dagegen Straftaten im Zusammenhang mit der Darstellung von sexuellem Missbrauch von Kindern sowie im Bereich Cybercrime, wie das Bundeskriminalamt (BKA) mitteilte. Zudem sei ein gestiegenes Aggressionspotenzial bei Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Maßnahmen im zweiten Jahr der Corona-Pandemie verzeichnet worden.
12.25 Uhr: EU-Behörde startet Überprüfung von weiterem Biontech-Omikron-Booster
Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA hat mit der fortlaufenden Überprüfung eines weiteren angepassten Covid-19-Impfstoffs von Biontech und Pfizer begonnen. Dabei handelt es sich um den Booster, der sich neben dem ursprünglichen Wuhan-Stamm auch gegen die derzeit vorherrschenden Omikron-Subvarianten BA.4/5 richtet. Für den Booster, der sich gegen die Omikron-Variante BA.1 richtet, hatten Biontech und Pfizer vor kurzem die Einreichung des Zulassungsantrags bei der EMA abgeschlossen.
11.55 Uhr: Haustiere aus Corona-Zeit füllen Tierheime
Viele Tierheime in Deutschland sind nach Angaben des Deutschen Tierschutzbundes zurzeit überlastet. So nehmen unter anderem das Tierheim in Berlin und das in Nürnberg keine neuen Tiere mehr auf, weil sie schon zu viele Hunde, Katzen und Kleintiere betreuen. "Wir sind voll bis unters Dach", sagt die Nürnberger Tierheimleiterin Tanja Schnabel. Auffällig ist nach Angaben mehrerer Tierheime, dass besonders viele junge Hunde abgegeben werden, die schwierig im Umgang seien und viel Betreuung bräuchten. Auch das Tierheim Roth hat derzeit einen Aufnahmestopp verhängt. Wie die Leiterin des Tierheims, Carmen Nottrott, auf Anfrage des BR mitteilte, ist das Tierheim komplett blockiert.
- Zum Artikel: Tierheime mit Aufnahmestopp: "Voll bis unters Dach"
10.21 Uhr: Tourismus in Bayern erreicht im Juni fast Vor-Corona-Niveau
Die bayerischen Hotels, Gasthäuser und Pensionen hatten im Juni dieses Jahres fast so viele Gäste wie im Juni 2019 vor der Corona-Pandemie. Wie das Bayerische Landesamt für Statistik mitteilte, kamen rund 3,6 Millionen Gäste für knapp 9,8 Millionen Übernachtungen in einen der 11.520 Beherbergungsbetriebe im Freistaat. Damit sei fast das Vor-Corona-Niveau erreicht, so die Behörde. Denn im Juni 2019 waren es rund 3,9 Millionen Gäste mit knapp 10,0 Millionen Übernachtungen. Die Landeshauptstadt München erreicht im Juni 2022 87,6 Prozent der Gästeankünfte aus dem „Vor-Corona-Jahr“ 2019 und sogar 98,3 Prozent der zu dieser Zeit ausgewiesenen Übernachtungen. Für das erste Halbjahr dieses Jahres haben die Hotels und Gasthäuser 13,6 Millionen Gäste mit 37,8 Millionen Übernachtungen verzeichnet. Das sei bedeutend mehr als im Vorjahreszeitraum 2021, der noch vom zweiten Corona-Lockdown geprägt war, so das Bayerische Landesamt für Statistik. Beim Blick auf die Regierungsbezirke geht aus der Statistik hervor, dass es bei den Gäste- und Übernachtungszahlen in Oberfranken eine deutlichere Steigerung im Vergleich zum Vorjahr gegeben hat, als in Mittelfranken.
10.01 Uhr: Corona - Ruderer müssen Starts in München absagen
Die deutschen Ruderer müssen aufgrund mehrerer Corona-Fälle den Start zweier Boote bei den European Championships in München (11. bis 21. August) absagen. Dies teilte der Deutsche Ruderverband (DRV) mit. Betroffen sind demnach der Männer-Doppelvierer und der leichte Männer-Doppelzweier.
09.05 Uhr: Weil sieht Diskussionsbedarf bei neuem Infektionsschutzgesetz
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sieht noch Diskussionsbedarf beim neuen Infektionsschutzgesetz. Dies gelte vor allem für die Frage, ob sich frisch gegen Corona Geimpfte von der Maskenpflicht befreien lassen können, sagte der SPD-Politiker dem Bremer "Weser-Kurier". "Das halte ich nicht für eine kluge Regelung." Auch frisch Geimpfte könnten sich infizieren und andere anstecken. Derzeit analysiere seine Landesregierung den von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann (FDP) vorgestellten Gesetzesentwurf, sagte Weil.
08.24 Uhr: Grimm-Benne - Regional unterschiedliche Corona-Regeln angemessen
Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hält unterschiedliche Corona-Regeln in den einzelnen Bundesländern für sachgerecht. In der Vergangenheit seien die Infektionszahlen regional verschieden gewesen, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz im "Morgenmagazin" des ZDF. Damit die Maßnahmen rechtssicher sind und Gerichtsurteilen standhalten, müssten sie sich an der jeweiligen pandemischen Lage orientieren. Am Nachmittag beraten die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) über das neue Infektionsschutzgesetz, das ab 1. Oktober gelten soll. Bundesweit einheitlich werden lediglich die Schutzmaßnahmen im Fernverkehr der Bahn und beim Fliegen sowie für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen geregelt. Neben der Maskenpflicht soll für Kliniken und die Pflege auch eine Testpflicht für Beschäftigte und Besucher gelten mit Ausnahmen für frisch geimpfte und genesene Personen.
06.00 Uhr: Kritik an Lauterbach wegen Drängen auf Impfempfehlungen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) erntet Kritik für sein Drängen auf Empfehlungen für alle Altersgruppen bezüglich einer vierten Corona-Impfung. Die Ständige Impfkommission (Stiko) solle unabhängig von der Politik agieren dürfen, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post", Impfempfehlungen müssten "von der wissenschaftlichen Studienlage abhängig gemacht werden, nicht von politischen oder persönlichen Wunschvorstellungen oder von Impfstoffverfügbarkeiten". Lauterbach hatte am Wochenende gesagt, für den Herbst rechne er mit insgesamt vier neuen Impfstoffen von Biontech und Moderna, die an Varianten des Coronavirus angepasst seien. Spätestens dann solle es klare Ansagen auch für die unter 60-Jährigen geben. Bislang empfiehlt die Stiko nur eine vierte Impfung für Menschen ab 70 Jahren sowie Risikogruppen.
- Zum Artikel "Vierte Corona-Impfung: Warten auf die neuen Impfstoffe?"
05.00 Uhr: Bayern fordert deutliche Nachschärfung des Infektionsschutzgesetzes
Der umstrittene Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz muss aus Sicht Bayerns dringend verschärft werden. «Der bisherige Gesetzentwurf weist deutliche Lücken auf», sagte Landesgesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München. Der Bund müsse daher unter anderem die Kriterien nachschärfen, mit denen die Länder wirksamere Maßnahmen zum Schutz vor Corona-Ansteckungen beschließen und vollziehen könnten. Heute wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern in der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) über den in der vergangenen Woche vorgelegten Entwurf beraten.
- Zum Artikel "'Panikmodus': Scharfe Kritik an geplanten neuen Corona-Regeln"
03.52 Uhr: RKI meldet 78.698 Neuinfektionen - Inzidenz bei 381,5
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz am Morgen mit 381,5 angegeben. Am Vortag hatte der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche bei 389,3 gelegen (Vorwoche: 516,1; Vormonat: 700,3). Allerdings liefern diese Angaben nur ein sehr unvollständiges Bild der Infektionszahlen. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht vom RKI erfasster Fälle aus - vor allem weil bei weitem nicht alle Infizierte einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen.
Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 78.698 Corona-Neuinfektionen (Vorwoche: 102 698) und 170 Todesfälle (Vorwoche: 171) innerhalb eines Tages. Vergleiche der Daten sind auch hier wegen des Testverhaltens, Nachmeldungen oder Übermittlungsproblemen nur eingeschränkt möglich. Generell schwankt die Zahl der registrierten Neuinfektionen und Todesfälle deutlich von Wochentag zu Wochentag, da insbesondere am Wochenende viele Bundesländer nicht ans RKI übermitteln und ihre Fälle im Wochenverlauf nachmelden. Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 31.307.020 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden.
Montag, 9. August 2022
19.34 Uhr: Uniklinik Regensburg - Ungeimpftes Personal soll nicht kündigen
Die Uniklinik Regensburg bittet ungeimpfte Mitarbeiter, nicht zu kündigen. Das Rundschreiben, das die Berliner Zeitung veröffentlicht hat, wurde vom Ärztlichen Direktor verfasst, Prof. Oliver Kölbl. Die Gesundheitsämter würden derzeit weder Bußgelder noch Betretungs- und Beschäftigungsverbote verhängen, schreibt Kölbl unter Verweis auf Informationen des Bayerischen Gesundheitsministeriums. Daher bitte man alle Beschäftigten "die weiteren Entwicklungen und Entscheidungen abzuwarten".
18.07 Uhr: Gesundheitsminister beraten morgen über neues Infektionsschutzgesetz
Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen morgen in einer virtuellen Sondersitzung über das neue Infektionsschutzgesetz beraten. Es sei mit Blick auf den Herbst ein allgemeiner Austausch angedacht, um ein Länderbild zu bekommen, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums von Sachsen-Anhalt.
17.18 Uhr: Meinungsverschiedenheiten in FDP zu geplanten Corona-Maßnahmen
In Der FDP gibt es unterschiedliche Auffassungen zu den von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) und Justizminister Buschmann (FDP) vereinbarten Corona-Maßnahmen für den Herbst: Der FDP-Abgeordnete Christoph Hoffmann sagte: "Ich bin mir sicher, dass das Infektionsschutzgesetz in der jetzigen Form keine Mehrheit finden wird." Dagegen sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der "Welt", die Maßnahmen seien ein guter Kompromiss. Die FDP habe erreicht, dass es keine tiefgreifenden Grundrechtseingriffe wie Lockdowns, Ausgangssperren, Schulschließungen oder Kontaktbeschränkungen mehr geben werde.
16.12 Uhr: Chinesische Urlaubsinsel Hainan weitet Lockdowns aus
Auf der chinesischen Insel Hainan werden angesichts des dortigen Corona-Ausbruchs weitere Gebiete abgeriegelt. Die Provinzhauptstadt Haikou mit rund 2,9 Millionen Einwohnern und die zwei kleinere Städte Ledong und Chengmai verhängten einen Lockdown für ihre Einwohner, wie staatliche Medien berichten. Mindestens acht Städte und Gemeinden mit insgesamt rund sieben Millionen Einwohnern erklärten, dass die Menschen ihren Wohnort nicht verlassen dürfen, es sei denn, sie benötigen einen Corona-Test oder müssten Lebensmitteleinkäufe oder wichtige berufliche Aufgaben erledigen. Auch der öffentliche Nahverkehr wurde eingestellt.
15.26 Uhr: Justizministerien - Wegen Corona drohen Prozesse zu platzen
Die Justizministerinnen und -minister aus sieben Bundesländern warnen davor, dass wegen der Corona-Pandemie Strafprozesse zu platzen drohen. Grund sei das Auslaufen einer vom Bundesgesetzgeber im März 2020 geschaffenen, zeitlich befristeten Vorschrift, wonach Gerichtsprozesse aufgrund von Infektionsschutzmaßnahmen länger als üblich unterbrochen werden könnten, teilte das niedersächsische Justizministerium mit. Die Regelung sei zum 30. Juni entfallen. Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein fordern deshalb umgehend eine Nachfolgeregelung.
14.30 Uhr: Forderungen nach Änderungen am Corona-Plan für den Herbst
Aus Teilen der FDP und der CDU gibt es Kritik und Änderungswünsche am Corona-Schutzkonzept der Bundesregierung für den Herbst und Winter. So sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki, der Vorschlag von Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bedürfe noch einiger Überarbeitungen. Der CDU-Gesundheitsexperte Erwin Rüddel warf Lauterbach Panikmache vor.
Kubicki sagte der "Welt": "Warum zum Beispiel eine Maskenpflicht im Freien verhängt werden kann, ist mir nicht klar." Auch der Abgeordnete Frank Schäffler verlangte "dringend" Nachbesserungen am Entwurf für das Infektionsschutzgesetz. Er halte etwa die Möglichkeit einer landesweiten Hotspot-Regelung für einen Rückschritt. Auch eine mögliche Maskenpflicht an Schulen sei ein Ärgernis. Er mache seine Zustimmung von Veränderungen abhängig.
Rüddel sagte im Deutschlandfunk: "Der eingeschlagene Weg ist ein Irrweg." Im Sommer sei eine Grundimmunisierung erreicht worden. Rüddel rechnet nach eigenen Worten mit einem "relativ entspannten Corona-Herbst und -Winter". Lauterbach verunsichere die Bevölkerung.
12.59 Uhr: Biontech will ab Oktober zwei angepasste Omikron-Booster ausliefern
Das Biotechunternehmen Biontech bereitet sich auf die Markteinführung von gleich zwei angepassten Omikron-Impfstoffen vor. Die Auslieferung der Vakzine könnte, vorbehaltlich der behördlichen Genehmigungen, bereits ab Oktober 2022 beginnen, teilte Biontech heute mit. Beide Impfstoffe könnten damit rechtzeitig zur Unterstützung der Booster-Kampagnen im Herbst zur Verfügung stehen. "Unsere Covid-19-Produktpipeline umfasst variantenangepasste Impfstoffkandidaten sowie Impfstoffkandidaten der nächsten Generation, die auf einen längeren und breiteren Schutz abzielen", sagte Biontech-Chef Ugur Sahin. Das Unternehmen erwarte damit einen Anstieg der Nachfrage in seinen Schlüsselmärkten im vierten Quartal.
Im ersten Halbjahr machte Biontech einen Umsatz von 9,6 Milliarden Euro und einen Gewinn von 5,4 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Im Gesamtjahr peilt Biontech einen Umsatz von 13 Milliarden Euro bis 17 Milliarden Euro an.
- Zum Artikel: Biontech: Omikron-Impfstoff kommt im Oktober
11.40 Uhr: Forscher - Mehr Albträume während Corona-Zeit
Viele Menschen haben nach Befragungen des Schlafforschers Michael Schredl während der Corona-Pandemie schlechter geträumt als zuvor. 10 bis 15 Prozent der Befragten hätten von häufigeren Albträumen berichtet, sagte Schredl der Zeitschrift "Psychologie Heute" (September-Ausgabe). Auch der Krieg in der Ukraine sei "in den Träumen durchaus präsent". 60 Prozent der "Covidträume" hätten von sozialen Belastungen gehandelt, so der Psychologe weiter. Dazu zähle die Angst vor Ansteckung, etwa das Szenario: "Ich bin in einer Menschenmenge und keine trägt eine Maske". Ebenfalls typisch für derartige Träume sei die Sorge um Angehörige gewesen. Finanzielle Sorgen hätten in zwei Prozent der corona-bezogenen Träume eine Rolle gespielt. Vier bis fünf Prozent aller Menschen sind laut Schätzungen von einer sogenannten Albtraumstörung betroffen, erläuterte Schredl. "Als grober Richtwert gilt eine Albtraumhäufigkeit von mehr als einmal pro Woche. Die Betroffenen haben oft Angst vor dem Einschlafen und schlafen auch insgesamt schlechter, selbst in Nächten ohne Albträume."
11.29 Uhr: Lauterbach dringt auf Impfstoff gegen BA.5-Subtyp
Der neue Corona-Impfstoff sollte nach Überzeugung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf der aktuell dominanten Omikron-Subtyp BA.4/5 basieren - und nicht wie bislang vorgesehen auf der ursprünglichen Variante BA.1. "Wir gehen in Deutschland davon aus, dass BA.4/5 bei der aktuellen Variante die bessere Impfstoff-Zusammensetzung ist", sagte Lauterbach dem Hamburger Magazin "Spiegel".
Die Hersteller Biontech und Moderna hatten den Angaben zufolge bereits im Frühjahr einen angepassten Omikron-Booster basierend auf der damals kursierenden Variante BA.1 entwickelt und auch reichlich Dosen vorproduziert. Es seien allein rund 100 Millionen Omikron-Impfdosen von Biontech vorrätig. Bislang steht dafür aber immer noch eine Zulassung aus, die in Europa für September erwartet wird.
10.01 Uhr: CDU-Gesundheitsexperte Rüddel wirft Lauterbach Panikmache vor
Der CDU-Gesundheitsexperte Erwin Rüddel hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wegen des neuen Corona-Schutzkonzepts der Bundesregierung Panikmache vorgeworfen. "Der eingeschlagene Weg ist ein Irrweg", sagte der Bundestagsabgeordnete heute im Deutschlandfunk. Im Sommer sei eine Grundimmunisierung erreicht worden, weshalb es seiner Meinung nach einen "relativ entspannten Corona-Herbst und -Winter" geben werde. Lauterbach verunsichere mit seinem Kurs die Bevölkerung. "Ich wundere mich, dass die FDP diesen Panikmodus auch mitmacht."
08.36 Uhr: Schwesig will gemeinsame Beratungen zu Infektionsschutzgesetz
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will, dass der Bund gemeinsam mit den Ministerpräsidenten über das künftige Infektionsschutzgesetz berät. Es gebe einen regelmäßigen Austausch auf der Ebene der Gesundheitsminister, das sei auch richtig so, sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Ich halte es aber für notwendig, dass auch die Regierungschefinnen und Regierungschefs darüber beraten." Sie mahnte, das Gesetz müsse auch durch den Bundesrat. Und ihrer Ansicht nach sollte es dann auch möglichst einheitlich umgesetzt werden.
07.45 Uhr: Hongkong lockert Corona-Quarantäne-Regeln
Hongkong lockert seine Corona-Quarantäne-Regeln. Ab Freitag müssen Anreisende nur noch drei statt sieben Tage in Isolation, wie Regierungschef John Lee am Montag ankündigte. Die Reisenden dürften allerdings vier Tage, in denen sie sich selbst überwachen müssen, nicht in Bars, Restaurants und öffentliche Einrichtungen. "Wir müssen ein Gleichgewicht zwischen der Lebensgrundlage der Menschen und der Wettbewerbsfähigkeit Hongkongs herstellen", sagte Lee. Unternehmenschefs in dem Finanzzentrum hatten gehofft, dass Hongkong die Quarantäneregeln aufheben würde. Die Stadt ist seit Ausbruch der Pandemie im Jahr 2020 fast vollständig abgeriegelt und einer der letzten Orte der Welt, der noch immer eine Quarantäne für Reisende verhängt.
05.22 Uhr: FDP-Politiker unzufrieden mit Corona-Schutzkonzept der Regierung
Das Corona-Schutzkonzept der Bundesregierung für den Herbst und Winter stößt bei einigen FDP-Abgeordneten im Bundestag auf Widerstand. So sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki der "Welt", der Vorschlag bedürfe noch einiger Überarbeitungen. "Warum zum Beispiel eine Maskenpflicht im Freien verhängt werden kann, ist mir nicht klar." Auch der Abgeordnete Frank Schäffler verlangte "dringend" Nachbesserungen am Entwurf. Er halte etwa die Möglichkeit einer landesweiten Hotspot-Regelung für einen Rückschritt. Er werde seine Zustimmung von Veränderungen abhängig machen, sagte er.
04.10 Uhr: Erneut Massentests in Macau
Die Behörden in Macau ordnen erneut Corona-Tests für alle rund 700.000 Einwohner an. Bei einer Person, die aus der chinesischen Sonderverwaltungsregion in die Nachbarstadt Zhuhai reiste, sei eine Infektion mit dem Virus festgestellt worden, teilen die Behörden mit. Mehr als 90 Prozent der Einwohner Macaus sind vollständig gegen Corona geimpft. China verfolgt eine strenge Null-Corona-Politik.
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