Intensivpflegerinnen in Schutzkleidungen auf einer Covid-19 Intensivstation
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Corona: Die Ereignisse vom 08. bis 14. Februar

Corona: Die Ereignisse vom 08. bis 14. Februar

Informationen zu Entwicklungen und Zahlen zum Coronavirus in Bayern, Deutschland und in der Welt vom 08. bis 14. Februar.

Sonntag, 14. Februar 2021

22.45 Uhr: Scholz: Impfungen auch bei Hausärzten

"Ich möchte nicht erleben, dass wir plötzlich Millionen Impfdosen haben, die nicht verimpft werden", sagt Vize-Kanzler Olaf Scholz in der ARD. "Das müssen wir auf jeden Fall verhindern." Deswegen sollten auch Haus- und Betriebsärzte bei der Impfung von Menschen einbezogen werden.

22.02 Uhr: Söder: "Sehr schnell Öffnungsschritte" möglich

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sagt in der ARD, es werde "sehr schnell Öffnungsschritte" geben, sollten sich die Corona-Mutationen nicht stark in Deutschland ausbreiten. Die neue Koppelung für Öffnungen von Unternehmen an eine niedrigere Inzidenz von 35 Infektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche sei als Puffer gegen Mutationen gedacht gewesen. Sollten sich die Mutationen allerdings in der Fläche ausbreiten, würden sich viele Pläne nach hinten verschieben.

20.45 Uhr: Impfstoff von Biontech/Pfizer "extrem effektiv"

Der Covid-19-Impfstoff von Biontech und Pfizer ist einer israelischen Studie zufolge "extrem effektiv". Die Gesundheitsorganisation Clalit erklärt, die Corona-Infektionen, bei denen Symptome auftreten, seien nach der der Verabreichung von zwei Impfstoff-Einheiten um 92 Prozent gesunken. Dies habe eine Auswertung unter 600.000 Personen ergeben. Zwar hätten schon klinische Studien eine hohe Wirksamkeit des Vakzins gezeigt. Jetzt sehe man aber, dass dies auch "in der realen Welt" so sei.

20.16 Uhr: Österreichs Regierung protestiert gegen deutsche Grenzkontrollen

Österreich hat die neuen deutschen Einreisebeschränkungen scharf kritisiert. Außenminister Alexander Schallenberg warnte am Sonntag vor "überschießenden Schritten, die mehr schaden als nützen." Das habe der konservative Minister seinem Berliner Kollegen Heiko Maas mitgeteilt. Außerdem werde der deutsche Botschafter Ralf Beste zu einem Gespräch im Wiener Außenministerium erwartet, berichtete die Nachrichtenagentur APA.

Wiens Innenminister Karl Nehammer beschwerte sich, dass die Reisebeschränkungen für Tirol den innerösterreichischen Verkehr zwischen Tirol und dem Osten Österreichs behinderten, weil die Strecke über das sogenannte Deutsche Eck in Bayern de facto gesperrt sei. Dies sei "inakzeptabel". "Diese Maßnahme von Bayern ist unausgegoren und löst nur Chaos aus", sagte der konservative Politiker.

19.45 Uhr: Saarland plant im Lockdown Werbeverbot für bestimmte Produkte

Das Saarland will in der Zeit des Corona-Lockdowns ein Werbeverbot für Produkte einführen, die nicht dem täglichen Bedarf oder der Grundversorgung dienen. Es solle für alle Handelsbetriebe gelten, die nach dem Schwerpunktprinzip während des Corona-Lockdowns ohne Einschränkungen ihr Warensortiment anbieten können, hieß es in einer Mitteilung des Wirtschaftsministeriums in Saarbrücken.

Das Saarland sei das erste Bundesland, das ein solches Werbeverbot beschließen wolle, hieß es. Demnach müssen Warenhäuser, die dennoch für ihr Angebot werben, mit einem Bußgeld zwischen 1.000 und 10.000 Euro rechnen. Das Verbot solle im Ministerrat am kommenden Dienstag beschlossen werden, so Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD). Es werde am 22. Februar in Kraft treten.

Die freiwillige Selbstverpflichtung habe nicht bei allen zu einem Umdenken geführt, begründete Rehlinger das geplante Werbeverbot. Viele Geschäfte und Warenhäuser, die nach dem Schwerpunktprinzip weiter öffnen dürften, haben nach ihren Angaben auch in den vergangenen Tagen nicht auf teils umfangreiche Werbemaßnahmen verzichtet. Das führe nicht nur zu größeren Kundenströmen, es sei auch unsolidarisch gegenüber den Fachgeschäften, die derzeit geschlossen bleiben müssten. Einzelhändler, die zurzeit geschlossen sind, dürfen im Saarland weiterhin ihr Angebot im Rahmen von Click-and-Collect anbieten und bewerben.

19.35 Uhr: Italienische Regierung stoppt geplante Öffnung der Skigebiete

Kurz vor der geplanten Öffnung vieler Skiregionen in Italien hat die Regierung in Rom den Start der Aktivitäten wieder gestoppt. Gesundheitsminister Roberto Speranza verlängerte am Sonntag das bestehende Wintersport-Verbot für Freizeitsportler. Als Grund nannte er in seiner Anordnung erhöhte Risiken durch neue Virus-Varianten. Eigentlich hatte die Regierung erlaubt, dass der Skibetrieb in den sogenannten Gelben Zonen des Landes, wo das Corona-Risiko als mäßig gilt, von Montag an wieder losgehen sollte.

19.00 Uhr: Kretschmer und Lauterbach: Kein Osterurlaub 2021

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach sehen keine Chance für Urlaubsreisen zu Ostern. "Ich bin dafür, Wahrheiten auszusprechen: Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben", sagte Kretschmer der "Bild am Sonntag". Zu große Mobilität bereits im April sei Gift. "Wir würden alles zerstören, was wir seit Mitte Dezember erreicht haben", warnte der Ministerpräsident.

Lauterbach sagte am Sonntag der "Welt": "Ich gehe nicht davon aus, dass wir in diesem Jahr Osterurlaub machen können." Die Osterwochen müssten genutzt werden, mit möglichst geringen Kontakten die noch immer drohende dritte Welle in der Corona-Pandemie mit den gefährlichen Mutationen abzuwenden. "Ich wäre schon froh, wenn wir es ohne dritte Welle bis Ostern überhaupt schaffen", betonte Lauterbach. Er fügte an: "Sollte dies gelingen, darf der Erfolg nicht im Urlaub zerstört werden."

18.00 Uhr: 15 Millionen Briten bereits geimpft

Die britischen Behörden haben am Sonntag Vorbereitungen für die nächste Phase der landesweiten Corona-Impfkampagne getroffen. Ab Montag sollen alle 65- bis 69-Jährigen sowie Risikopatienten geimpft werden. In der ersten Phase war insgesamt 15 Millionen Menschen der am meisten gefährdeten Bevölkerungsgruppen die erste Impfdosis verabreicht worden. Premierminister Boris Johnson sprach in einer Videobotschaft auf Twitter von einem "bedeutenden Meilenstein" und einer "außergewöhnlichen Leistung".

"Wir haben das zusammen geschafft", erklärte Johnson. Die Regierung hatte das Ziel ausgegeben, bis Mitte Februar allen Angehörigen der vier am meisten gefährdeten Bevölkerungsgruppen - den über 70-Jährigen, Mitarbeitern und Bewohnern von Pflegeheimen, Gesundheitspersonal und Hochrisikopatienten - eine Impfung anzubieten. Bis Mai will die Regierung alle über 50-Jährigen und bis September alle Volljährigen geimpft haben.

Großbritannien ist mit mehr als vier Millionen Infizierten und über 116.000 Toten das am härtesten von der Corona-Pandemie betroffene Land Europas. Das Königreich war weltweit unter den ersten, die rasch mehrere Corona-Impfstoffe zuließen. Inzwischen hat es eine der höchsten Impfraten der Welt.

17.35 Uhr: Tschechien verhängt für 14 Tage neuen Corona-Notstand

Tschechien verhängt wegen der dramatisch hohen Corona-Infektionszahlen nun doch erneut einen Notstand. Er gelte von Montag an für 14 Tage, teilte die Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Andrej Babis am Sonntag mit. Man entspreche damit einer Bitte der Vertreter aller 14 Verwaltungsregionen einschließlich der Hauptstadt Prag. Seit Beginn der Pandemie gab es in dem Land mit gut zehn Millionen Einwohnern mehr als eine Million bestätigte Corona-Infektionen und 18.143 Todesfälle.

Der Corona-bedingte Ausnahmezustand sollte eigentlich in der Nacht zum Montag auslaufen. Mit ihrer Entscheidung stellt sich die Regierung gegen den Willen des Parlaments, das eine Verlängerung des seit Oktober geltenden Notstands am Donnerstag abgelehnt hatte. Die Entscheidung könnte vor dem Verfassungsgericht landen. Der Präsident des Senats, Milos Vystrcil, hatte ausdrücklich davor gewarnt, "die Kontrolltätigkeit des Parlaments auszuhöhlen".

17.00 Uhr: Wintersportgebiete in Polen geöffnet - es kommt zu Schlägereien

In Polen haben am Wochenende tausende Menschen die Öffnung der Wintersportgebiete genutzt. In der Stadt Zakopane und auf den Skipisten in deren Umgebung, dem größten Wintersportgebiet des Landes, herrschte Hochbetrieb. Während sich viele begeistert ins Skivergnügen stürzten, kam es nach Polizeiangaben auch zu Schlägereien, zudem wurden Geschäfte beschädigt und ein Auto brannte aus. "Ich kann mich nicht erinnern, dass Situation schon mal so aggressiv war", sagte ein Polizeisprecher dem Sender TVN 24.

16.35 Uhr: Trotz Corona-Beschränkungen - Mehrere Feiern und ein geöffneter Friseursalon

Das Polizeipräsidium Oberbayern Süd sowie das Polizeipräsidium München berichten heute von mehreren Verstößen gegen die Corona-Auflagen:.

Am Samstagfrüh löste die Polizei eine Feier in einem Mehrfamilienhaus in Unterschleißheim (Lkr. München) auf, nachdem die Ordnungshüter eine Mitteilung erhalten hatten, dass dort bereits seit zwei Tagen gefeiert würde. Vor Ort trafen die Beamten acht Personen aus unterschiedlichen Hausständen an. Gegen alle wurde eine Anzeige gefertigt.

Am Samstagabend löste die Polizei eine Feier in einem Werkstattanbau eines Gewerbebetreibs in Nussdorf am Inn (Lkr. Rosenheim) auf. Dort hatten sich acht Personen getroffen. Auch gegen sie wurden Anzeigen gefertigt. Auch eine Anzeige erhielten zwölf junge Erwachsene aus Antdorf und Penzberg (Lkr. Weilheim-Schongau), die sich am Samstag in Antdorf zu einer Bauwagenparty getroffen hatten. Beim Eintreffen der Polizei saßen sie gemeinsam an einem Tisch, konsumierten Alkohol und trugen alle keinen Mund-Nasen-Schutz.

In Burghausen (Lkr. Altötting) überprüfte die Polizei am Samstagabend einen Friseursalon, nachdem sie einen Hinweis auf dessen illegale Öffnung erhalten hatte. Vor Ort stellten die Beamten frisch geschnittene Haare auf dem Boden fest und trafen insgesamt vier Personen aus drei verschiedenen Haushalten an. Alle wurden überprüft und angezeigt, der Betrieb des Friseurladens wurde eingestellt.

16.10 Uhr: Ethikratsvorsitzende: Sanktionen gegen Impf-Vordrängler prüfen

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, plädiert dafür, Sanktionen gegen Impf-Vordrängler zu prüfen. Die Priorisierung bei den Corona-Schutzimpfungen sei keine Bitte, sondern die Impfverordnung sei geltendes Recht in den Ländern, sagte sie am Sonntag dem ZDF. Wenn die Verordnung eklatant verletzt werde, sei es "eine gute Idee, auch über Sanktionen nachzudenken". Verstöße gegen die Impf-Reihenfolge zerstörten "das Vertrauen in das ganze Vorgehen".

Nach Berichten über mehrere Fälle, in denen Amtsträger früher als vorgesehen geimpft wurden, hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag angekündigt, mögliche Konsequenzen zu prüfen. Den Berichten zufolge ließen sich in mehreren Bundesländern unter anderen Landräte und Oberbürgermeister impfen, obwohl sie noch nicht dran waren. Auch eine Impfung des katholischen Augsburger Bischofs Bertram Meier mit übriggebliebenen Dosen sorgte für Aufsehen. Meier wies den Vorwurf der "Impfdrängelei" allerdings zurück und verwies auf regelmäßige Besuche in Pflegeheimen, was in der bayerischen Impfverordnung berücksichtigt sei.

14.45 Uhr: Impfungen in Bayerns Pflegeheimen fast beendet

In fast allen bayerischen Alten- und Pflegeheimen ist laut Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) inzwischen geimpft worden - und mehr als die Hälfte der Bewohner hat mit der zweiten Impfung vollen Schutz. Die Mobilen Impfteams hätten seit Ende Dezember in 98 Prozent der Einrichtungen Erstimpfungen verabreicht, teilte Holetschek am Sonntag mit.

Das sei ein wichtiger Meilenstein im Kampf gegen das Virus. SARS-CoV-2 habe sich in Pflegeeinrichtungen besonders schnell ausgebreitet. Die Folge seien häufig schwere Krankheitsverläufe teils mit Todesfällen. Die neuen Corona-Varianten dominierten das Infektions-Geschehen zwar noch nicht, sagte Holetscheck, gleichwohl sehe er diese mit wachsender Sorge.

14.06 Uhr: Trotz Verbots - Proteste in Wien gegen Corona-Maßnahmen

In Wien sind trotz eines Demonstrationsverbots zahlreiche Menschen gegen die Corona-Maßnahmen der österreichischen Regierung auf die Straße gegangen. Rund 2.000 Teilnehmer versammelten sich nach Polizeiangaben am Samstag vor der Karlskirche zu einem "Spaziergang" und forderten den Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

Die Polizei erstattete unter anderem Anzeigen, weil teilweise Mindestabstand und Maskenpflicht nicht eingehalten wurden. Die Behörden hatten die für das Wochenende angemeldeten Corona-Kundgebungen verboten, weil es immer wieder zu Verstößen gegen die Corona-Regeln gekommen war.

Österreich hatte am Montag seinen strikten Corona-Lockdown gelockert. Geschäfte, Friseursalons und Kosmetikstudios durften wieder öffnen - allerdings unter verschärften Abstandsregeln. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag in der Alpenrepublik am Sonntag bei durchschnittlich 108,4.

Im Bundesland Tirol hat sich die ansteckendere südafrikanische Corona-Variante ausgebreitet. Daher hat Deutschland am Sonntag Grenzkontrollen zu Tirol eingeführt.

  • Zum Artikel: Söder nennt Einreiseverbot aus Tschechien und Tirol richtig.

13.28 Uhr: Urlauber wählen Flextarife für Sommerreisen

Der weltgrößte Touristikkonzern Tui stellt sich auf eine rasche Erholung des in der Corona-Krise eingebrochenen Reisegeschäfts ein. "Der Wunsch, spätestens im Sommer zu reisen, ist groß", teilt Marek Andryszak, Vorsitzender der Tui Deutschland Geschäftsführung, am Sonntag mit. Mit dem europaweiten Hochfahren der Impfungen wachse die Zuversicht, dass Reisen schon bald wieder möglich seien.

Für die Kunden sei Flexibiliät wichtiger als das Preis-Leistungs-Verhältnis. So sind zwei Drittel aller Neubuchungen sogenannte Flexbuchungen. Damit ist es Urlaubern möglich, bis 14 Tage vor Anreise Flugpauschalreisen oder Unterkunftsbuchungen gebührenfrei umzubuchen oder zu stornieren.

12.48 Uhr: Guinea: Ebola-Fälle während Corona-Pandemie

Inmitten der Corona-Pandemie kommt im westafrikanischen Guinea die Furcht vor einem neuen Ebola-Ausbruch auf. Im Südosten des Landes seien acht neue Ansteckungen aufgetreten und damit die ersten Fälle seit rund fünf Jahren, teilten die Gesundheitsbehörden am Sonntag mit. Drei der Infizierten seien gestorben, die fünf übrigen seien isoliert und behandelt worden.

12.31 Uhr: Sanofi-Impfstoff frühestens 2022

Der französische Pharmakonzern Sanofi muss bei der Entwicklung eines Corona-Impfstoffs einen erneuten Rückschlag hinnehmen. Das mit dem US-Partner "Translate Bio" entwickelte Vakzin werde in diesem Jahr nicht zur Verfügung stehen, sagte der Chef des Arzneimittel-Herstellers, Paul Hudson, der Sonntagszeitung "Le Journal du Dimanche". Bislang war Sanofi davon ausgegangen, dass eine Zulassung in der zweiten Jahreshälfte 2021 möglich sei. Frankreich und damit auch die EU hatten große Hoffnungen in Sanofi gesetzt.

11.48 Uhr: Haus der Geschichte sammelt Pandemie-Objekte

Das Haus der Geschichte in Bonn hat sich eine Ampulle aus der ersten Charge des Corona-Impfstoffs von BioNtech und Pfizer für seine Ausstellung gesichert. Insgesamt habe das Museum schon mehr als 400 Objekte zur Pandemie gesammelt. Der Präsident der Stiftung Hans Walter Hütter bezeichnete die Pandemie "als epochalen Einschnitt in die jüngere Geschichte" in "weiten Teilen der Welt". Medizinhistorisch sei die Pandemie auch ein epochales Ereignis. "Es gab noch nie eine Pandemie, in deren Verlauf bereits ein Gegenmittel entwickelt wurde", fügte der Historiker hinzu. Zur Stiftung Haus der Geschichte gehören vier Museen in Bonn, Leipzig und Berlin.

11.00 Uhr: Israel öffnet im März Restaurants - kurz vor der Wahl

Angesichts einer schnell voranschreitenden Impfkampagne will Israel bei seiner Lockerung der Corona-Maßnahmen um den 9. März herum auch wieder Restaurants und andere Gastronomiebetriebe öffnen. Das Land ist auf Kurs, noch im Februar 30 Prozent seiner neun Millionen Einwohner zu impfen und peilt im nächsten Monat die Schwelle von 50 Prozent an. Mehr als ein Viertel der rund 9,3 Millionen Israelis hat bereits eine Zweitimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Über 3,8 Millionen Israelis seien geimpft worden, davon fast 2,5 Millionen schon zum zweiten Mal, teilte Gesundheitsminister Juli Edelstein am Sonntag üb er Twitter mit. Die Impfkampagne steht auch im Zentrum des Wahlkampfes von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu für die Wahl am 23. März.

10.53 Uhr: Europäische Investitionsbank warnt vor Billig-Antibiotika

Der Einsatz von Billig-Antibiotika bei der Beatmung abertausender Corona-Kranker weltweit könnte den Vormarsch multiresistenter Keime beschleunigen. Davor hat die Leiterin der "Life Science and Health" Abteilung bei der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Luxemburg, Felicitas Riedl, in einem Interview mit dem Magazin "Spiegel" gewarnt. "Antibiotikaresistenzen könnten die nächste globale Gesundheitskrise auslösen", sagte Riedl. "Jeder intubierte Patient bekommt prophylaktisch ein Breitbandantibiotikum, damit er sich durch den Luftröhrenschnitt keine bakterielle Infektion einfängt."

Manche Obduktionen hätten ergeben, dass der Patient zwar Corona hatte, aber letztlich an einer bakteriellen Infektion gestorben sein könnte, weil das Antibiotikum schlicht nicht gewirkt habe. Wenn sich dieser Trend fortsetze, hätte das massive Konsequenzen. "Wir könnten wieder in ein Zeitalter geraten, wo wir an recht verbreiteten Infektionskrankheiten wie Scharlach sterben", warnte Riedl. Die Europäische Investitionsbank versuche daher, Anreize zu schaffen, damit sich die Entwicklung neuer Antibiotika lohne.

10.01 Uhr: Japan lässt BioNTech-Impfstoff zu

Japan hat als ersten Impfstoff das Vakzin von BioNTech zugelassen. Das teilt das Gesundheitsministerium am Sonntag mit, nachdem ein Regierungsgremium zuvor die Zulassung empfohlen hatte. Mit dem Impfstoff, den das Mainzer Biotech-Unternehmen gemeinsam mit seinem US-Partner Pfizer entwickelt hat und vertreibt, will Japan seinen Kampf zur Eindämmung einer dritten Infektionswelle im Vorfeld der Olympischen Sommerspiele verstärken.

09.37 Uhr: Flughafen: Kontrolle von Einreisenden aus Österreich und Tschechien

Seit der Nacht zu Sonntag kontrolliert die Bundespolizei auch am größten deutschen Verkehrsflughafen in Frankfurt Flugreisende aus Österreich und Tschechien. Ein Sprecher der Bundespolizei sagte, die Beamten überprüften, ob es sich bei den über Frankfurt einreisenden Menschen um deutsche Staatsangehörige, EU-Bürger oder Angehörige aus Drittstaaten mit einem gültigen Aufenthaltstitel in Deutschland handelt. Außerdem werde geprüft, ob die Reisenden einen negativen Coronatest und eine digitale Einreiseanmeldung vorweisen können. Am Sonntag sind vier Flüge von diesen Grenzkontrollen betroffen - drei aus Wien und einer aus Prag. Die erste Maschine landete pünktlich am Morgen in Frankfurt. Tschechien und Tirol gelten als Gebiete, in denen die ansteckenderen Virusvarianten besonders verbreitet sind.

08.31 Uhr: Grenzpolizei Passau: "Sehr ruhig" an Grenze zu Tschechien

Die verschärften deutschen Einreiseregeln an der bayerischen Grenze zu Tschechien haben in der Nacht zu Sonntag weder für Stau noch für lange Wartezeiten gesorgt. "Die Lage ist momentan sehr ruhig", sagte ein Sprecher der Grenzpolizei Passau am Sonntagmorgen. Es sei schließlich Sonntagsverkehr. "An einem Wochentag, wenn Pendler versuchen einzureisen, wird die Lage sicherlich anders aussehen", hieß es weiter. Dann seien auch wieder Lastwagen unterwegs.

  • Zum Artikel "Das gilt ab Sonntag an den Grenzen zu Tschechien und Tirol"

08.03 Uhr: Ministerpräsident Kretschmer gegen Reisen an Ostern

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Urlaub in Deutschland über Ostern wegen der Corona-Pandemie ausgeschlossen. "Ich bin dafür, Wahrheiten auszusprechen. Osterurlaub in Deutschland kann es dieses Jahr leider nicht geben", sagte Kretschmer der "Bild am Sonntag". "Zu große Mobilität etwa durch Reiseverkehr und Tourismus bereits im April ist Gift. Wir würden alles zerstören, was wir seit Mitte Dezember erreicht haben."

07.18 Uhr: EU-Kommissarin Kyriakides: Impfstoff gegen Mutationen kann im Schnellverfahren zugelassen werden

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides lehnt Schließungen der EU-Binnengrenzen aus Furcht vor neuen Varianten des Coronavirus ab. "Ich halte es für falsch, dass wir wieder zu einem Europa mit geschlossenen Grenzen wie im März 2020 zurückkehren", sagte die EU-Politikerin. Sie forderte die EU-Staaten auf, stärker mit Sequenzierungen die Ausbreitung der Mutanten zu untersuchen. An die Mutanten angepasste Impfstoffe sollen nach Worten der Gesundheitskommissarin zudem per Schnellverfahren zugelassen werden können. "Wir haben nun entschieden, dass ein Impfstoff, der vom Hersteller auf der Basis des bisherigen Vakzins zur Bekämpfung neuer Mutationen nachgebessert wurde, nicht mehr den ganzen Zulassungsprozess durchlaufen muss", sagte Kyriakides.

05.43 Uhr: RKI meldet 6.114 Neuinfektionen

Die Zahl der bestätigten Neuinfektionen in Deutschland geht weiter zurück. Das Robert-Koch-Institut meldet 6.114 neue Fälle binnen 24 Stunden in Deutschland. Das sind 2.240 Ansteckungen weniger als am Vortag. 218 weitere Menschen starben dem RKI zufolge in Verbindung mit dem Virus, am Vortag waren es 551. Die Sieben-Tage-Inzidenz geht weiter zurück auf 57,4 von zuletzt 60,1. Der Wert gibt an, wie viele Infektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche verzeichnet wurden. Bund und Länder streben zunächst einen Wert unter 50 an, um das Gesundheitssystem zu entlasten. Ab einem dauerhaften Wert von unter 35 haben sie weitere Lockdown-Öffnungen in Aussicht gestellt.

  • Zum Artikel: "RKI meldet 6.115 Neuinfektionen binnen 24 Stunden"

05.20 Uhr: Offenbar mehr als 25.000 Verdachtsfälle wegen Betrugs bei Corona-Soforthilfen

Einem Medienbericht zufolge gibt es bundesweit mehr Verdachtsfälle wegen Betrugs bei den Corona-Soforthilfen als bisher angenommen. Den 16 Landeskriminalämtern sowie der beim Zoll angesiedelten "Financial Intelligence Unit" lägen derzeit rund 25.400 konkrete Verdachtsfälle vor, berichtete die "Welt am Sonntag". Demnach hätten sich Betrüger nach derzeitigem Ermittlungsstand auf Basis falscher Angaben Hilfen in "signifikanter dreistelliger Millionenhöhe" erschlichen. Mehr als ein Viertel der Verdachtsfälle sind dem Bericht zufolge in Nordrhein-Westfalen und Berlin anhängig. In Düsseldorf seien es 4.619 Vorgänge, in der Bundeshauptstadt 2.600. In den übrigen Bundesländern sei die Zahl der Verdachtsfälle niedriger. Thüringen weise mit 70 die geringste Zahl auf. Die Zahlen könnten noch weiter steigen. Bei der Abteilung Wirtschaftskriminalität des LKA Berlin liegen laut der Zeitung mehr als 10.000 noch nicht bearbeitete Anzeigen zu Subventionsbetrug bei den Corona-Soforthilfen vor.

05.14 Uhr: Forscherin Stadler: Grenzschließungen 2020 zu spät

Die Grenzschließungen in Europa vor rund einem Jahr kamen einer Studie zufolge zu spät, um das Coronavirus nachhaltig aufzuhalten. Bereits am 8. März 2020 habe es in Europa etwa genauso viele lokale Ansteckungen mit dem Virus gegeben wie durch Reisende aus dem Ausland eingeschleppt wurden, berichten Forscher um die Mathematikerin und Biostatistikerin Tanja Stadler von der ETH Zürich im Fachmagazin "PNAS". Die EU schloss die Grenzen erst am 17. März. Die Forscher hatten die Ausbreitung des Erregers anhand sequenzierter Virus-Genome nachvollzogen. "Wenn man die Grenzen mit dem Ziel geschlossen hat, das Virus nicht reinzulassen: Dafür war es zu spät", sagte Stadler der Deutschen Presse-Agentur. Bei Infektionsgeschehen, wie es am 8. März bereits vorhanden war, sei eine Grenzschließung nur noch verbunden mit einer drastischen Einschränkung der Kontakte im Land sinnvoll. Dann trage die Reduzierung der Kontakte aus dem Ausland etwas dazu bei, die Ausbreitung zu bremsen.

04.10 Uhr: Großbritannien: 700.000 Selbstständige geben auf

Wegen des derzeitigen Lockdowns haben in Großbritannien einer Studie zufolge etwa 700.000 Selbstständige aufgegeben. Das entspreche etwa jedem Siebten und sei ein Anstieg von 50 Prozent im Vergleich zum ersten Lockdown im Frühling, teilte die Denkfabrik "Resolution Foundation" mit. Die Corona-Pandemie habe die Lebensstandards stark beeinträchtigt: Mehr als zwei von fünf Selbstständigen hätten Einnahmeeinbußen von mehr als 25 Prozent zu verzeichnen, Hilfsmaßnahmen der Regierung erreichten viele nicht. "Die Regierung sollte die Zulassungskriterien für die Unterstützung erweitern, um denjenigen zu helfen, die bisher ausgeschlossen wurden", forderte die Finanzexpertin des Thinktanks, Hannah Slaughter. Zur Gegenfinanzierung könne die Regierung unter anderem zu hohe Zuschüsse für Arbeitnehmer in der Pandemie zurückfordern. Seit Wochen gilt in Großbritannien zum wiederholten Mal ein Lockdown mit weitreichenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen.

03.20 Uhr: 3 neue Fälle in Neuseeland: Auckland im Lockdown

Neuseeland meldet die ersten Corona-Neuinfektionen seit Januar. Nach drei Corona-Fällen in Auckland ist für die Stadt ein Lockdown angekündigt worden. Laut Chris Hipkins, dem Minister für Corona-Maßnahmen, handele es sich bei den Betroffenen um ein Paar und dessen Tochter in der Millionenstadt Auckland. Derzeit liefen Tests, um herauszufinden, ob die Infektionen von einer der neuen und besonders ansteckenden Corona-Varianten ausgelöst wurden. "Unser System hat reagiert. Wir sammeln so schnell wie möglich alle Daten", sagte Hipkins auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz in der Hauptstadt Wellington. Es sind die ersten Fälle seit 24. Januar, als bei einer aus Europa eingereisten Person nach Entlassung aus der obligatorischen zweiwöchigen Quarantäne Symptome auftraten und sie positiv getestet wurde. Zuvor hatte Neuseeland zwei Monate lang keine lokal übertragenen Fälle verzeichnet.

03.15 Uhr: Bundesbildungsministerin Karliczek: Aktionsplan

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek hat einen Aktionsplan zur Schließung von im Lockdown entstandenen Bildungslücken bei Schülern angekündigt. Nach der Pandemie werde das Schulsystem vor der "riesigen Herausforderung stehen, Bildungsdefizite abzubauen", sagte Karliczek der "Welt am Sonntag". Es müsse damit gerechnet werden, dass sich in der Pandemie die Lernzeit der Schüler verringert habe, insbesondere bei leistungsschwächeren Kindern und Jugendlichen. "Das wird sich vermutlich auch in Lernrückständen niederschlagen", sagte Karliczek. Mit der Präsidentin der Kultusministerkonferenz sei sie über einen gemeinschaftlichen Aktionsplan im Gespräch. Für den schulischen Bereich seien zwar die Länder verantwortlich, sie wolle aber Unterstützung anbieten. Die letzten internationalen Vergleichsstudien fielen laut Karliczek alle eher durchschnittlich aus. Vor diesem Hintergrund müsse Deutschland aufpassen, "dass durch die Pandemie das Bildungsniveau mittelfristig nicht insgesamt sinkt", sagte die Ministerin. "Es muss eine Aufholstrategie entwickelt werden."

02.42 Uhr: Peru vereidigt fünften Gesundheitsminister in einem Jahr

Peru hat mit Oscar Ugarte den fünften Gesundheitsminister seit dem Beginn der Corona-Pandemie vor knapp einem Jahr ernannt. Seine Vorgängerin Pilar Mazzetti war am Freitag wegen eines Impfskandals zurückgetreten. Der 76-Jährige Arzt war bereits unter Ex-Präsident Alan Garcia von 2008 bis 2011 Gesundheitsminister des lateinamerikanischen Landes gewesen.

02.12 Uhr: G7-Treffen: Boris Johnson gegen Impfstoff-Nationalismus

Bei seinem ersten Video-Gespräch als Vorsitzender der G7 will der britische Premierminister Boris Johnson die anderen Staats- und Regierungschefs zu engerer Zusammenarbeit bei der Verteilung von Corona-Impfstoffen aufrufen. Gemeinsam solle ein neuer, globaler Ansatz verfolgt werden, um der "nationalistischen und spaltenden Politik" ein Ende zu setzen, die anfangs die Reaktion auf das Coronavirus beeinträchtigt habe, teilte die britische Regierung in London mit. Boris Johnson führte die Brexit-Kampagne 2016 an und Großbritannien aus der EU, er steht für einen Nationalkonservatismus. "Die ersten zwölf Monate der Pandemie haben gezeigt, dass kein Land sicher sein kann, bis jedes Land sicher ist", so Johnson. Die Einführung von Impfstoffen biete eine neue Gelegenheit, den Wert internationaler Zusammenarbeit zu demonstrieren.

02.05 Uhr: Seehofer: Strenge Kontrollen zu Tirol und Tschechien

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat bekräftigt, dass die ab heute geltenden Einreiseregeln streng kontrolliert werden. "Wer nicht zu einer der wenigen Ausnahmen gehört, kann nicht einreisen", sagte der CSU-Politiker der "Bild am Sonntag". Er rechne mit Verzögerungen. "Durch die Kontrollen kann es hier und da zu Wartezeiten kommen. Die Bundespolizei wird den Verkehr nicht einfach durchwinken."Mit der Bundespolizei sei aber besprochen, die Kontrollen der Lage angepasst durchzuführen, um größere Rückstaus zu vermeiden. Einreisende müssten einen negativen Corona-Test vorlegen. Das gelte auch für alle Lastwagenfahrer, hieß es. An den Grenzen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol treten in der Nacht zum Sonntag schärfere Einreiseregeln in Kraft. Aus Angst vor den dort verbreiteten, ansteckenderen Varianten des Coronavirus wird an den entsprechenden Grenzübergängen in Bayern und Sachsen scharf kontrolliert. Laut einer Verordnung des Bundesinnenministeriums dürfen aus den betroffenen Gebieten nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für Ärzte, Kranken- und Altenpfleger sowie für Lastwagenfahrer und landwirtschaftliche Saisonkräfte.

  • Zum Artikel: "Tirol und Tschechien: Grenzen jetzt nahezu dicht"

Samstag, 13.Februar 2021

22.22 Uhr: Tschechien öffnet zusätzliches Testzentrum für Lkw-Fahrer

Wegen der verschärften Bestimmungen bei der Einreise aus Virusmutationsgebieten nach Deutschland, richtet die tschechische Feuerwehr kurzfristig ein zusätzliches Corona-Testzentrum ein. Es stehe bereits ab Mitternacht in der Nacht zu Sonntag in Pomezi nad Ohri vor dem Grenzübergang Schirnding (Bayern) zur Verfügung, teilte ein Sprecher der Feuerwehr im Kurznachrichtennetzwerk Twitter mit. Lkw-Fahrer, die aus Tschechien nach Deutschland einreisen wollen müssen unter anderem einen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf.

22.00 Uhr: Ex-Bundestagspräsident Lammert kritisiert passive Politik

Norbert Lammert (CDU) kritisiert den mangelnden Selbstbehauptungswillen des Parlaments gegenüber der Bundesregierung bei Entscheidungen zur Corona-Pandemie. Im WESER-KURIER kritisierte Lammert, der Bundestag diskutiere nur über Corona-Politik: "Aber er entscheidet erstaunlich wenig selbst." Die Landesparlamente hingegen hätten in der Corona-Krise ein neues politisches Selbstbewusstsein entwickelt, so der CDU-Politiker.

21.50 Uhr: Nach Deutschland verschärft Italien Einreisebestimmungen

Nach Deutschland erlässt nun auch Italien für Einreisende aus Österreich verschärfte Regeln mit Mehrfach-Tests und Quarantäne. Das teilte Italiens Gesundheitsminister Roberto Speranza am Samstag in Rom mit. Grund dafür ist die Angst vor der südafrikanischen Virusmutante, die in Österreich aufgetreten ist. Die neuen Einreisebestimmungen gelten ab Sonntag. Demnach müssen Menschen, die länger als zwölf Stunden in Österreich waren einen negativen Corona-Test an der Grenze vorlegen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Anschließend folgt eine zweiwöchige Pflichtquarantäne. Danach muss erneut getestet werden.

21.30 Uhr: Trotz Demo-Verbot - Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Wien

Trotz eines Demonstrationsverbots sind am Samstag mehr als tausend Menschen in Wien gegen die Corona-Maßnahmen der österreichischen Regierung auf die Straße gegangen. Sie versammelten sich vor der Karlskirche und forderten den Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Die Polizei hatte sechs für das Wochenende angemeldete Corona-Kundgebungen verboten, nachdem es in der Vergangenheit bei Protesten immer wieder zu massiven Verstößen gegen die Corona-Regeln gekommen war.

20.55 Uhr: Angst vor Rückstau - Tirol drosselt Lkw-Einreise

Angesichts der neuen Einreisebeschränkungen nach Deutschland aus Virusmutationsgebieten fürchtet Tirol einen extremen Rückstau von Lkws und einen Verkehrskollaps im Inntal. "Wir lassen es nicht zu, dass Tirol der Parkplatz Europas wird. Aus diesem Grund wird in Abstimmung mit dem Bund eine Verordnung erlassen, die uns Kontrollen bereits am Brenner ermöglicht", erklärten am Samstag Tirols Landeshauptmann Günther Platter und Verkehrslandesrätin Ingrid Felipe. Hintergrund sind die ab Sonntag geltenden Bestimmungen für Lkw-Fahrer, die aus Virusmutationsgebieten auf dem Weg nach Deutschland sind: Sie müssen bereits vorab online für die Einreise registriert sein und einen negativen Covid-Test mitführen, der nicht älter ist als 48 Stunden ist.

19.55 Uhr: Keine Schließung von Deutschlands Westgrenze

Anders als an der Grenze zu Tirol oder Tschechien, planen die Behörden an Deutschlands westlicher Grenze zum französischen Département Moselle und zum an Belgien grenzenden Gebiet mit der Hafenstadt Dünkirchen keine Verschärfung der Schutzmaßnahmen. Er halte die geltenden Auflagen für ausreichend, sagte auch der Präfekt der Region Moselle, Laurent Touvet, der Nachrichtenagentur AFP. In dem Département in unmittelbarer Nachbarschaft zum Saarland und zu Rheinland-Pfalz waren in den vergangenen Tagen zahlreiche Infektionen mit der südafrikanischen Variante des Coronavirus nachgewiesen worden. In der französischen Hafenstadt Dünkirchen breitet sich die britische Mutante des Virus aus.

19.15 Uhr: Slowakei kritisiert Testpflicht für Lkw-Fahrer

Ivan Korcok hat bei Bundesaußenminister Heiko Maas Beschwerde gegen die Reisebeschränkungen für Lastwagenfahrer eingelegt. Vor allem die Bedingung eines höchstens 48 Stunden alten Corona-Tests für die Einreise nach Deutschland stößt auf Kritik beim slowakischen Außenminister: "Diese Maßnahme wird riesige Probleme verursachen und ist für unsere Lastwagenfahrer in der Praxis kaum erfüllbar", heißt es aus dem Außenministerium in Bratislava. Wie Tschechien und Tirol gilt auch die Slowakei seit Freitag als Gebiet mit besonders gefährlichen Virusmutationen und unterliegt somit einem Einreiseverbot nach Deutschland. Lkw-Fahrer dürfen die Grenze zwar passieren, aber eben nur mit negativem Corona-Test.

18.10 Uhr: Münchner Corona-Demos ohne größere Zwischenfälle

Beide heute in München stattgefundenen Demonstrationen gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen sind ohne größere Zwischenfälle verlaufen. Das sagte ein Sprecher des Münchner Polizeipräsidiums soeben auf BR-Anfrage. An der sog. "Freiheitsversammlung" am Marienplatz sowie an einem Autokorso durch die Münchner Innenstadt nahmen demnach in der Spitze 50 beziehungsweise 150 Menschen teil. Beide Protestveranstaltungen verliefen der Polizei zufolge ohne weitere Zwischenfälle, lediglich einzelne Maskenverstöße wurden registriert.

18.02 Uhr: USA kritisieren China für Corona-Informationspolitik

Die US-Regierung hat Chinas Haltung zur Untersuchung des Pandemie-Ursprungs durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) kritisiert. Die chinesische Regierung müsse garantieren, dass die Untersuchung durch die WHO-Experten "frei von Einmischung oder Veränderungen durch die chinesische Regierung" bleibe, so US-Präsident Joe Bidens Nationaler Sicherheitsberater, Jake Sullivan. Sullivan betonte das Interesse der Weltöffentlichkeit an den gesammelten Daten: "Um diese Pandemie besser zu verstehen und uns auf die nächste vorzubereiten, muss China die Daten der ersten Tage des Ausbruchs der Krankheit zur Verfügung stellen." Die Experten der WHO haben bislang mehrere Krankenhäuser in Wuhan besucht und auch den Huanan-Markt, der in Zusammenhang mit dem Ausbruch des Sars-CoV-2-Virus gebracht wird. Der Leiter der WHO-Mission, Peter Ben Embarek, hat sich über den mangelnden Zugang zu Rohdaten beklagt. "Wir brauchen mehr Daten", um mögliche frühe Corona-Fälle ausfindig zu machen, sagte Ben Embarek am Samstag der Nachrichtenagentur AFP.

17.10 Uhr: 600 Menschen bei Demo gegen Beschränkungen in Rosenheim

Etwa 600 Menschen sind heute zu einer Demonstration gegen die angeordneten Anti-Corona-Maßnahmen in Rosenheim gekommen. Alles laufe friedlich ab, sagte ein Sprecher der Polizei während der Versammlung am Nachmittag. Zwischenfälle gab es zunächst nicht.

Die Veranstalter der Demo unter dem Motto "Wir klären auf - gegen überzogene Corona-Maßnahmen der Regierung" hatten im Vorfeld mit ungefähr 1000 Teilnehmern gerechnet. Vereinzelt kamen Demonstranten passend zur Faschingszeit im Sträflings-Shirt oder mit bunter Brille.

16.45 Uhr: Industrie warnt vor Engpässen durch Corona-Grenzkontrollen

Die deutsche Industrie hat angesichts der ab morgen geltenden Kontrollen und der Corona-Testpflicht an mehreren Grenzen vor einem Zusammenbruch der europäischen Lieferketten gewarnt. "Absehbar sind Engpässe bei ausländischem Fahrpersonal in Deutschland, erhebliche Verzögerungen beim Grenzübertritt und weiträumige Ausweichverkehre", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang. Manche Transporte würden ganz wegfallen, etwa weil Personal fehle.

  • Zum Artikel "Das gilt ab Sonntag an den Grenzen zu Tschechien und Tirol"

15.59 Uhr: Hochzeitsplaner fürchten um Saison 2021

Professionelle Hochzeitsplaner in Deutschland fürchten um ihre kommende Saison. "Die Brautpaare sind extrem verunsichert", sagte die Sprecherin des Vereins "Bund deutscher Hochzeitsplaner", Svenja Schirk, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Diese Sorge mache sich bei den Terminen für die Hochzeitsfeiern bemerkbar: "Es gab sehr viele Umbuchungen von 2020 auf 2021. Diese Paare buchen nun auf 2022 um."

"Ich bin zwei Jahre im Voraus ausgebucht. Hochzeiten zu verschieben ist daher sehr schwierig", sagte Schirk. Für die Hochzeitsplaner sei die wirtschaftliche Situation sehr schwierig: "Viele Hilfen decken nur laufende Fixkosten ab, die Solo-Selbstständige nicht haben. Dann bleibt nur noch Hartz IV."

15.35 Uhr: Bundesamt hofft auf Zulassung von Corona-Selbsttests im März

Das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte hofft darauf, noch im März Corona-Schnelltests für den Hausgebrauch zuzulassen. "Aktuell gehen wir auf Basis der bislang vorliegenden Antragsunterlagen davon aus, dass wir die ersten Sonderzulassungen Anfang März erteilen können", sagte ein Sprecher der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Demnach gibt es Anträge für bis zu 30 verschiedene Produkte, mit denen sich jeder binnen einer Viertelstunde selbst testen kann.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich am Freitag vorsichtig zu solchen Tests geäußert. Die Politik ermögliche den Einsatz dieser Tests, aber für eine Zulassung komme es auf die Qualität an, sagte er. Denn wenn sie viele falsch negativen Ergebnisse liefern sollten, "dann steckt darin auch ein Risiko". Infizierte Menschen könnten in der Annahme, nicht infiziert zu sein, andere anstecken.

  • Zum Artikel: Schnelltests für den Hausgebrauch: Lockdown bald überflüssig?

14.14 Uhr: Oberfranken bayernweit einziger Bezirk mit Inzidenzwert über 100

Der Regierungsbezirk Oberfranken weist mit einem Sieben-Tage-Inzidenzwert von 102,5 bayernweit den höchsten und einzigen Wert über 100 auf. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen hervor. Maßgeblich daran beteiligt sind die Zahlen im Landkreis Wunsiedel. Hier liegt der Sieben-Tage-Inzidenzwert derzeit bei 225,72. Nur in Tirschenreuth in der Oberpfalz ist er mit 351,16 noch höher.

Insgesamt liegt die 7-Tage-Inzidenz in Bayern laut LGL aktuell bei 61,23. Gestern lag sie noch bei 63,28. Der niedrigste Wert wurde in Schwaben mit 43,28 registriert. Die Zahl der seit gestern gemeldeten Corona-Fälle in Bayern ist um 1.213 gestiegen. Insgesamt registriert das Landesamt damit heute 419.706 Corona-Infektionen im Freistaat seit Beginn der Pandemie. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle in Verbindung mit dem Corona-Virus stieg den Angaben zufolge seit gestern um 91 auf insgesamt 11.640.

13.55 Uhr: Niederlande proben coronasichere Veranstaltungen

Hunderte Menschen in einem Saal oder Stadion - und das trotz Corona? Ob und wie das funktionieren könnte, soll jetzt in den Niederlanden erprobt werden. Zunächst kommen dafür am Montag im Beatrix-Theater in Utrecht rund 500 Teilnehmer zu einer Fachtagung zusammen. In der folgenden Woche stehe dort dann eine Kabarettshow mit Publikum auf dem Programm, berichtete die niederländische Nachrichtenagentur ANP. Auch andere Veranstaltungen seien vorgesehen - jeweils mit umfangreichen Vorsichtsmaßnahmen.

Alle Beteiligten müssen über einen maximal 48 Stunden alten Corona-Negativtest verfügen. Bei der Ankunft werden sie zu möglichen Symptomen befragt und es wird Fieber gemessen. Zudem müssen alle während der Veranstaltung einen Bewegungssensor bei sich tragen, damit nachverfolgt werden kann, wo sie sich in der Zeit aufgehalten haben. Zu dem Feldversuch gehört auch, dass einige Zuschauer Masken tragen und andere Gesichtsschutzschirme. Die ermittelten Daten werden von mehreren Forschungseinrichtungen ausgewertet.

13.25 Uhr: Österreich verfolgt Infektionskette von Mutation

Wie kam die südafrikanische Corona-Mutation nach Tirol? Wie aus einer gemeinsamen Pressemitteilung der österreichischen Bundesländer Tirol und Niederösterreich hervorgeht, gehen die Gesundheitsbehörden momentan einer Spur nach, die erklären könnte, wie es zum vermeintlichen Fall Null in Tirol kam.

Bereits bekannt war, dass der Fall Null auf eine Person im Tiroler Bezirk Schwaz zurückgeht. Die Person wurde demnach am 23.12.2020 positiv auf Corona getestet, und die Probe sequenziert. Dabei wurde die südafrikanische Coronavirus-Mutation nachgewiesen. Die Person bekam Besuch. Der Besucher oder die Besucherin soll unmittelbar davor fünf Wochen lang geschäftlich in Südafrika gewesen sein.

  • Zum Artikel "Neue Spur: Wie kam die Südafrika-Mutation nach Tirol?"

13.01 Uhr: von der Leyen: Einheitliche EU-Regelung nach Impfung

Die EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen hat sich grundsätzlich für die Einführung einer EU-Bescheinigung nach einer Corona-Impfung ausgesprochen. Der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis fordert dies seit Wochen, damit Reisen ohne Einschränkungen stattfinden können. "Ich begrüße die Initiative des griechischen Ministerpräsidenten", sagte von der Leyen der Athener Zeitung "Ta Nea". Was allerdings noch beschlossen werden müsste, sind eine europaweite Regelung und wie die Reisen stattfinden können. Dies wird nach den Worten der EU-Kommissionspräsidentin aber erst dann zur Debatte stehen, wenn große Teile der Bevölkerung geimpft seien.

12.38 Uhr: 24 Infizierte mit Virus-Varianten im Landkreis Landsberg

Im Landkreis Landsberg am Lech hat sich die südafrikanische Variante des Coronavirus weiter ausgebreitet. Fünf weitere Fälle der der Sars-CoV-2 Virusvariante B.1.351 seien vom bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) bestätigte worden, teilte das Landratsamt mit. Damit erhöhe sich die Gesamtzahl auf 18. Auch drei weitere britische Varianten wurden demnach bestätigt, hier stieg die Zahl auf sechs. Bei den nun bestätigten Südafrika-Varianten handele es sich Fälle aus einer Gemeinschaftsunterkunft sowie einer Seniorenwohngemeinschaft mit Heimcharakter. Die neuen Fälle der britischen Variante B.1.1.7 seien "im Umfeld eines Großbetriebs" nachgewiesen worden.

12.34 Uhr: Berlin erhöht Plätze für Wohnungslose

Die Berliner Kältehilfe hat die Zahl der Plätze für Wohnungslose angesichts des anhaltenden Winterwetters zum Wochenende weiter erhöht. Aktuell stehen laut Senatsverwaltung für Soziales mehr als 1500 Plätze zur Verfügung - den Angaben zufolge so viele wie noch nie. Falls nötig, sei es möglich, auch noch weitere Einrichtungen in Betrieb zu nehmen, sagte ein Sprecher am Samstag auf Anfrage. Erneut im Einsatz waren die sogenannten Wärmebusse von Hilfsorganisationen wie dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) in Berlin. Sie versorgen Obdachlose zum Beispiel mit Decken, Schlafsäcken, Isomatten und heißem Tee oder fahren sie zu den Notunterkünften.

11.22 Uhr: Ministerpräsident Kretschmer mit Tod bedroht

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) wird nach eigener Aussage in sozialen Netzwerken verbal bedroht. "Mir haben Menschen geschrieben, dass in Telegram-Gruppen gesprochen wurde, ob man mein Haus anzündet und ob man mich am Mast davor aufhängt", sagte der Politiker der "Süddeutschen Zeitung". Er wisse, dass im Netz und in Chatgruppen viel Hass geschürt werde, "auch gegen mich, und da bin ich über Rückmeldungen sehr dankbar". Kretschmer kritisierte, dass in der angespannten Corona-Situation Politiker als "Blitzableiter" herhalten müssten. "Wir leben in einer Zeit, die keine Zwischentöne mehr kennt. Bei allen liegen die Nerven blank", zitiert ihn das Blatt. "Wir wehren uns alle gegen etwas, aber da ist nur das unsichtbare Virus, das kann man nicht greifen."

11.45 Uhr: Polen: Riesiger Andrang in Skigebieten nach Lockerung

Während andere Länder ihre Corona-Regeln verschärfen, hat Polen probeweise eine Lockerung für den Wintertourismus erlaubt. Prompt meldeten die Skigebiete zu Beginn des Wochenendes einen regelrechten Ansturm auf Lifte und Hotels, vor allem in der Hohen Tatra im Süden des Landes. In Zakopane zum Beispiel seien praktisch alle Unterkünfte ausgebucht, berichtete der Fernsehsender TVP Info am Samstag unter Berufung auf örtliche Hoteliers. Das schöne Wetter und die Freude über vorsichtige Lockerungen nach langen pandemiebedingten Einschränkungen ließen die Polen in so großer Zahl in die Skigebiete strömen, dass sich lange Staus auf den Straßen in Richtung der Skigebiete bildeten.

Die Regierung in Warschau hatte in der vergangenen Woche beschlossen, ab dem 12. Februar Hotels, Kinos und Theater sowie Sportanlagen unter freiem Himmel und Schwimmbäder für eine Testphase von zwei Wochen zu öffnen.

11.15 Uhr: Ex-Verfassungsrichter: Lockerung für Geimpfte sinnvoll

In der Debatte über eventuelle Rücknahmen von Einschränkungen für Corona-Geimpfte hat sich der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio unter bestimmten Voraussetzungen für Öffnungen ausgesprochen. Bedingung sei, dass feststehe, "dass das Virus bei bestimmten Immunitätsformen nicht auf andere übertragen werden kann", sagte der Jurist im Interview der "Welt". Noch sei dies aber unklar. Sollte jedoch Klarheit darüber herrschen, sei aus seiner Sicht "weder verfassungsrechtlich noch ethisch zu rechtfertigen, demjenigen, der kein Störer sein kann, noch einen Grundrechtseingriff zuzumuten". Die Auffassung, solidarisch zu sein, weil noch nicht alle Menschen geimpft seien, überzeuge ihn nicht.

10.47 Uhr: Moderna will 5 Impfdosen mehr pro Ampulle abfüllen

Das US-Unternehmen Moderna will künftig 50 Prozent mehr Impfstoff gegen das Coronavirus pro Ampulle abfüllen und so die Auslieferung beschleunigen. Bei Behörden weltweit werde eine Zulassung für diese Anpassung beantragt, hieß es in einer Mitteilung der Firma. Zuvor hatte die "New York Times" berichtet, die US-Arzneimittelbehörde FDA habe bereits eine Steigerung der pro Ampulle abgefüllten Menge um 40 Prozent genehmigt. Durch die Steigerung um 50 Prozent könnten pro Ampulle 15 statt der bisherigen zehn Impfdosen ausgeliefert werden, teilte das Unternehmen mit. Für die Steigerung könnten die selben Ampullen wie bisher verwendet werden. Die Umstellung könne in den kommenden zwei bis drei Monaten erfolgen. Bisher erhielten rund zehn Prozent der US-Amerikaner mindestens eine Impfdosis. Das Vakzin von Moderna wurde dabei bei knapp der Hälfte der Impfungen eingesetzt.

10.33 Uhr: Impfstoff-Lieferengpässe in Brasilien

Die Impfkampagne in Brasilien ist aufgrund von Lieferengpässen ins Stocken geraten. In mehreren Städten und Regionen kam es zu Verzögerungen, zum Teil mussten die Impfungen sogar ganz eingestellt werden. In Rio de Janeiro reicht der Impfstoff-Vorrat noch bis Samstag, wie die Stadtverwaltung mitteilte. Sollte nächste Woche kein Nachschub eintreffen, müssten die Impfungen ausgesetzt werden. Zwei Städte im gleichnamigen Bundesstaat, Niteroi und São Goncalo, mussten die Impfungen in dieser Woche wegen fehlender Vakzine schon für mehrere Tage aussetzen, ebenso wie die Großstadt Salvador mit ihren knapp drei Millionen Einwohnern. Dort wurden die Impfungen des Gesundheitspersonals vorerst eingestellt. Bürger im Alter von 80 bis 84 Jahren, die eigentlich ab dieser Woche geimpft werden sollten, müssen sich weiter gedulden. Der Bundesstaat São Paulo musste den Impfbeginn für Menschen dieser Altersgruppe auf den 1. März verschieben. "Es gibt derzeit keinen Impfstoff", sagte São Paulos Gesundheitsminister Jean Gorinchteyn.

10.28 Uhr: Mann in Lebensgefahr wegen Südafrika-Mutante - trotz Zweitinfektion

Nach einer zunächst überstandenen Corona-Infektion schwebt ein 58-jähriger Mann in Frankreich nach einer Ansteckung mit der südafrikanischen Variante in Lebensgefahr. "Dieser Fall illustriert die Tatsache, dass die südafrikanische Variante für eine schwere Reinfektion nach einer ersten milden Infektion" mit dem klassischen Coronavirus verantwortlich sein kann, erklärten die französischen Autoren einer in dieser Woche im Fachmagazin "Clinical Infectious Diseases" veröffentlichten Studie. Der Fall des Mannes zeige, dass "die nach der ersten Infektion entwickelte Immunität eine erneute Infektion mit der südafrikanischen Variante nicht verhindert hat".

Der 58-jährige Asthmatiker sei im September 2020 positiv auf das Coronavirus getestet worden und habe damals an Fieber und Kurzatmigkeit gelitten. Die Symptome hielten demnach nur wenige Tage an. Im Dezember 2020 wurde der Mann dann zweimal negativ getestet. Im Januar 2021 musste er dann allerdings ins Krankenhaus eingeliefert werden und es wurde bei ihm die südafrikanische Variante festgestellt. Danach verschlechterte sich sein Zustand; inzwischen wird er künstlich beatmet und schwebt in Lebensgefahr. Bislang wurden vor allem Fälle beschrieben, bei denen die zweite Erkrankung weniger schwerwiegend verlief als die erste. Die Ende vergangenen Jahres in Südafrika festgestellte Corona-Variante gilt neben der brasilianischen und britischen Mutante als besonders ansteckend.

10.18 Uhr: Ärztekammer-Chef: Warnung vor psychischen Problemen

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, warnt vor psychischen Problemen infolge der Corona-Maßnahmen. Mittel- und langfristig könnten da bisher nicht abschätzbare negative Auswirkungen zutage treten, sagte er im Bayerischen Rundfunk. Außerdem kritisierte er die Zustände in den "über Jahrzehnte hinweg kleingesparten" Gesundheitsämtern. Es brenne im öffentlichen Gesundheitsdienst, betonte Reinhardt. Die Probleme dort seien weit größer als in Krankenhäusern oder Arztpraxen. Damit sie ihre wichtige Rolle bei der Bekämpfung der Pandemie wahrnehmen könnten, müsse ihre finanzielle und personelle Lage deutlich verbessert werden.

10.16 Uhr: Universität Oxford testet Astrazeneca an Kindern

Mit einer neuen klinischen Studie wollen Forscher der Universität Oxford prüfen, ob der Corona-Impfstoff des Herstellers Astrazeneca auch bei Kindern und Jugendlichen wirkt. Dafür soll das Mittel, das Konzern und Universität gemeinsam entwickelt haben, an 300 Freiwilligen zwischen 6 und 17 Jahren getestet werden. "Es ist wichtig zu untersuchen, wie Kinder und Jugendliche auf den Impfstoff reagieren, da einige Kinder von einer Impfung profitieren könnten", sagte Andrew Pollard von der Universität Oxford. Die ersten Tests sollen noch diesen Monat beginnen. Dabei erhalten bis zu 240 Probanden den Impfstoff, die restlichen hingegen ein Kontrollmittel. Der Impfstoff namens ChAdOx1 nCoV-19 basiert auf bestimmten manipulierten Viren, die eigentlich bei Affen vorkommen, und wird seit Wochen in Großbritannien bei Erwachsenen eingesetzt. Der stellvertretende medizinische Chefberater der britischen Regierung, Jonathan Van-Tam, hatte jüngst mitgeteilt, derzeit liefen mehrere Studien, um Impfstoffe für Kinder zu entwickeln.

09.42 Uhr: Alle Bundesländer erreichen Sieben-Tage-Wert unter 100

Alle Bundesländer in Deutschland liegen nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bei der Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner wieder unter dem Wert von 100. Als letztes Bundesland rutschte laut RKI-Dashboard Thüringen in den zweistelligen Bereich und liegt nun bei 98,8. Die deutschlandweite sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz sank damit auf 60,1. Nur noch ganz knapp über 50 liegen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz (jeweils 51,0).

09.05 Uhr: Bayrische Stadt niedrigste Inzidenz Deutschlands

Mit einem Wert von 7,5 hat die Stadt Schweinfurt den niedrigsten Inzidenzwert in Deutschland. Das geht aus den aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervor. Im Oktober und November vergangenen Jahres lagen Stadt und Landkreis Schweinfurt bei der Inzidenz mehrere Wochen lang über 200. Damals waren strengere Corona-Maßnahmen verhängt worden, zum Beispiel ein Alkoholverbot oder eine Maskenpflicht in der Öffentlichkeit und strengere Kontaktbeschränkungen.

Zum Artikel "RKI: 8,354 Neuinfektionen - Schweinfurt niedrigste Inzidenz"

08.19 Uhr: Mexiko lockert trotz sehr weniger Impfungen

Angesichts vielerorts rückläufiger Infektionszahlen und Krankenhausauslastungen senkt Mexiko in etwa der Hälfte seiner Bundesstaaten die Corona-Warnstufe. Bislang ist in dem Land mit 126 Millionen Bewohnerinnen und Bewohnern allerdings erst weniger als 86 000 Menschen ein vollständiger Impfschutz verabreicht worden.

08.10 Uhr: Schuldnerberatungen stark gefragt

Viele Schuldnerberatungen verzeichnen in der Corona-Krise eine steigende Nachfrage. Das geht aus einer bundesweiten Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) unter den Schuldnerberatungen in großen Städten hervor.

Die Schuldnerberatung der Stadt München registrierte demnach 2020 mit 5.181 telefonischen und Online-Beratungen doppelt so viele wie im Jahr zuvor (2.557). Menschen in Geldnot müssen daher aktuell bis zu vier Monate auf einen Termin warten (vor der Pandemie: ein bis zwei Monate). Beim Evangelischen Hilfswerk München braucht man aktuell zehn Wochen Geduld, um einen Termin zu bekommen, die Zahl der Ratsuchenden ist 2020 im Vergleich zum Vorjahr um etwa 40 Prozent gestiegen. Keine gravierenden Veränderungen gibt es derzeit bei der Schuldnerberatung der Diakonie Augsburg. Doch dass sich das schnell ändern kann, zeigen jüngste Zahlen der Schuldnerberatung der ökumenischen Christophorus-Gesellschaft in Würzburg: Dort erlebte man 2020 noch keine verstärkte Nachfrage, doch seit wenigen Wochen gehe es steil nach oben, erklärte die Einrichtungsleiterin. Auch wer sich Hilfe sucht, hat sich seit der Corona-Krise den Beratungsstellen zufolge geändert: Neu seien Verbraucher, die bislang keine finanziellen Probleme hatten, jetzt aber infolge der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie in finanzielle Schieflage geraten, weil sie seit Monaten in Kurzarbeit sind oder arbeitslos werden. Neu als Klientel seien auch Soloselbstständige, die aufgrund der Pandemie ihr Gewerbe aufgeben mussten. Konnten sie im letzten Jahr noch durch Rücklagen die Talfahrt überbrücken, sind die jetzt aufgezehrt und jeglicher Spielraum weg.

Die Verbraucherzentrale Hamburg registrierte fast doppelt so viele Beratungen. Bei den Schuldnerberatungen in Nordrhein-Westfalen müssen Ratsuchende teilweise mehrere Monate auf einen Termin warten. Vor allem im Ruhrgebiet, in Düsseldorf und Münster gebe es lange Wartelisten, teilte die Verbraucherzentrale NRW mit. In Berlin kommt eine ganz neue Klientel, sagte Marco Rauter vom Vorstand der Landesarbeitsgemeinschaft Schuldner- und Insolvenzberatung. Bei der größten Schuldnerberatungsstelle in Baden-Württemberg kommen die meisten Anfragen den Angaben zufolge von Kurzarbeitern, Arbeitslosen und Kleingewerbetreibenden. Die Schuldner- und Insolvenzberatungen der Caritas und der AWO in Dresden rechnen in diesem Jahr mit einem Anstieg von Anfragen.

07.33 Uhr: Hilfen für Kultur-Events: Druck auf Scholz wächst

Eine Gruppe von Unions-Wirtschaftspolitikern macht bei den Corona-Hilfen für Kultur-Events Druck auf Finanzminister Olaf Scholz (SPD). "Wer den Großevent-Veranstaltern gönnerhaft Hilfen verspricht, aber mehr als zwei Monate später noch nicht einmal ein Konzept vorlegen kann, enttäuscht die Hoffnungen einer ganzen Branche", sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Joachim Pfeiffer (CDU), der Nachrichtenagentur dpa. Scholz hatte Unternehmen Anfang Dezember ermuntert, für die zweite Jahreshälfte 2021 wieder Veranstaltungen zu planen und einen Ersatz der Kosten versprochen, falls sie coronabedingt doch abgesagt werden müssen.

07.28 Uhr: USA: Fast 100.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden

Die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen in den USA steigt binnen 24 Stunden um mindestens 98.429 auf 27,56 Millionen. Das geht aus einer Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten hervor. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit dem Virus erhöhte sich um mindestens 5.444 auf 481.258.

06.53 Uhr: Australian Open beginnen ohne Zuschauer

Australiens zweitgrößte Stadt Melbourne tritt ab heute einen fünftägigen Lockdown an. Das ganze Bundesland Victoria ist von dieser Maßnahme betroffen. Damit soll eine dritte Corona-Welle verhindert werden, die durch die Einreise eines Bürgers mit der hochinfektiösen britischen Variante entstehen könnte. Nur bedingt von dem Lockdown betroffen ist das weltbekannte Tennisturnier "Australian Open", das zur Zeit in Melbourne stattfindet. Zuschauer bekommen voraussichtlich am Donnerstag wieder Zutritt. Die Menschen sind angewiesen, zu Hause zu bleiben. Sie dürfen sich nur für lebenswichtige Einkäufe sowie zwei Stunden Bewegung im Freien aufhalten.

05.43 Uhr: Weniger Neuinfektionen in Deutschland

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist erneut gesunken. Die Gesundheitsämter meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) 8.354 neue Fälle binnen 24 Stunden und damit 1.506 weniger als am Vortag. Außerdem wurden 551 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, fünf weniger als tags zuvor, wie aus Zahlen des RKI vom Samstag hervorgeht. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner - die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz - sank dem RKI zufolge auf 60,1, nachdem es am Vortag noch 62,2 waren.

05.15 Uhr: Seehofer kontert Kritik der EU-Kommission: "Jetzt reicht's!"

Die kritischen Stimmen zu den ab Sonntag geltenden deutschen Grenzkontrollen werden lauter - und auch die Antwort darauf wird schärfer. Bundesinnenminister Horst Seehofer wies die Kritik aus Brüssel an den Grenzkontrollen entlang der tschechischen und österreichischen Grenzen erneut schroff zurück. "Jetzt reicht's! Die EU-Kommission hat bei der Impfstoffbeschaffung in den letzten Monaten genug Fehler gemacht", sagte der CSU-Politiker der "Bild". "Die EU-Kommission sollte uns unterstützen und nicht durch wohlfeile Hinweise Knüppel zwischen die Beine werfen."

Angesichts der neuen Einreisebeschränkungen aus Tschechien und Tirol hatte zuvor die EU-Kommission Deutschland aufgefordert, Ausnahmen etwa für Pendler zu gewähren. Ein Sprecher der Behörde erinnerte am Freitag daran, dass die EU-Staaten sich erst kürzlich auf gemeinsame Empfehlungen für das Reisen in Corona-Zeiten geeinigt hätten. Man erwarte, dass alle Länder danach handelten. Die ab Sonntag geltenden neuen Beschränkungen und Grenzkontrollen sehen jedoch solche Ausnahmen nicht vor.

Das empörte auch den Tiroler Landeshauptmann Günther Platter und seine Stellvertreterin Ingrid Felipe. Dies würde tausenden Tirolern, die zur Arbeit nach Bayern pendelten, das Arbeiten unmöglich machen, erklärte Plattner. Auch Menschen, die in Deutschland wohnten, aber in Tirol arbeiteten, müssten sich demnach bei der Rückreise gemäß der aktuellen bayrischen Regeln in Quarantäne begeben. "Damit würde ein grenzüberschreitendes gemeinsames Arbeiten und Wirtschaften in den Grenzregionen so gut wie zum Erliegen kommen, was auch nicht im Sinne Deutschlands sein kann", kritisierten sie.

Nach Angaben der Bundesregierung dürfen ab Sonntag aus Tschechien und weiten Teilen von Tirol in Österreich nur noch Deutsche, Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland, landwirtschaftliche Saisonarbeitskräfte und Gesundheitspersonal einreisen. Um das Verbot durchzusetzen, bereitet sich die Bundespolizei auf stationäre Grenzkontrollen vor.

Wie das Bundesinnenministerium am Freitag weiter ausführte, dürfen auch Ehepartner, eingetragene Lebenspartner, minderjährige Kinder und Eltern minderjähriger Kinder kommen, allerdings nur, wenn sie gemeinsam mit dem deutschen Angehörigen die Grenze passieren. Lastwagenfahrer und sonstiges Transportpersonal im Güterverkehr sind von dem Verbot ausgenommen. Außerdem sollen Einreisen aus dringenden humanitären Gründen - etwa bei einem Todesfall - erlaubt sein. Auch in den Ausnahmefällen gelten Test- und Quarantänebestimmungen. Eine Beschränkung der Einreise auf bestimmte Grenzübergänge soll es nicht geben. Die Bestimmungen gelten für Einreisende aus Tschechien und aus Tirol mit Ausnahme des Bezirks Lienz, der Gemeinde Jungholz, sowie des Rißtals im Gemeindegebiet von Vomp und Eben am Achensee.

04.21 Uhr: Juso-Chefin Rosenthal: Länder sollen auf Zentralabitur verzichten

Wegen des Unterrichtsausfalls in der Corona-Pandemie hat die Juso-Chefin Jessica Rosenthal die Länder dazu aufgefordert, auf das Zentralabitur zu verzichten und stattdessen den Schulen die Prüfungsaufgaben zu überlassen. "Das Zentralabitur muss für ein bis zwei Jahre ausgesetzt werden", sagte die Vorsitzende der SPD-Nachwuchsorganisation der "Augsburger Allgemeinen". Die Schulen hätten wegen der unterschiedlichen Situation vor Ort auch unterschiedlich viel Lernstoff geschafft. Man könne nicht den Ausnahmezustand der Pandemie beklagen "und gleichzeitig sagen, die Schüler sollen gefälligst das gleiche Abitur wie in den Jahren zuvor schreiben", so Rosenthal. Das sei ungerecht. Sie traue den Lehrkräften zu, weiterhin eine gewisse Vergleichbarkeit der Prüfungen zu erhalten. "Bei mündlichen Prüfungen schaffen wir das ja auch."

04.00 Uhr: Britische Corona-Mutation in Dänemark stark verbreitet

Die zunächst in England aufgetretene Variante des Coronavirus findet sich in Deutschlands Nachbarland Dänemark mittlerweile in mehr als jeder vierten analysierten Corona-Probe. Das geht aus vorläufigen Zahlen des dänischen Gesundheitsinstituts SSI hervor. Demnach wurde die Variante B.1.1.7 in 28,5 Prozent der bis Freitag sequenzierten Stichproben aus der ersten Februar-Woche nachgewiesen. Zum Vergleich: In der Woche davor lag der Anteil noch bei vorläufig 20,3 Prozent, zum Jahreswechsel lediglich bei 2,1 Prozent. Erstmals war die britische Virus-Variante in Dänemark in Stichproben vom 14. November nachgewiesen worden. Laut SSI herrscht Einigkeit darüber, dass die Mutante ansteckender ist als andere Typen des Coronavirus Sars-CoV-2. Das SSI schätzt, dass B.1.1.7 vermutlich noch im Laufe des Februars die dominierende Virus-Variante sein wird.

03.25 Uhr: 4.500 Helfer wurden für Schnelltests vermittelt

Knapp 4.500 freiwillige Helfer hat die Bundesagentur für Arbeit bisher für Corona-Schnelltests in Altenheimen an die Kommunen vermittelt. Das teilte eine Sprecherin der Behörde der "Rheinischen Post" mit. Der Bedarf der Kommunen sei aber noch deutlich größer, hieß es. Die Corona-Schnelltests, die die 4.519 freiwilligen Helferinnen und Helfer unter anderem durchführen sollen, sollen in den Heimen deutlich intensiviert werden. Die Freiwilligen erhalten den Angaben zufolge 20 Euro pro Stunde und können bei der Vermittlung drei bevorzugte Einsatzorte nennen. Die Arbeitsagentur hat eine Hotline und eine Internetseite eingerichtet, um freiwillige Helfer zu gewinnen.

02.58 Uhr: Starke Rabatte auf Mode nach Lockdown

Im deutschen Modehandel winken den Verbrauchern nach dem Ende der Corona-bedingten Schließung der Geschäfte starke Preisnachlässe. "Bei vielen Waren wird es 80 bis 90 Prozent Rabatt geben, damit die aufgestaute Ware noch verkauft werden kann", sagte der Hauptgeschäftsführer beim Bundesverband des Textileinzelhandels Rolf Pangels, der "Rheinischen Post".

Freitag, 12. Februar 2021

21.30 Uhr: US-Seuchenbehörde legt Empfehlungen für Schulöffnungen vor

Die US-Seuchenbehörden CDC legt Empfehlungen für eine Wiedereröffnung der Schulen vor. Kernelement ist das Tragen von Masken und die Einhaltung eines ausreichenden Abstandes. Eine Impfung der Lehrer und Schulangestellten sei dagegen nicht zwingend notwendig. Trotzdem sollen die Bundesstaaten ihnen Vorrang einräumen, heißt es. Präsident Joe Biden hat versprochen, innerhalb von 100 Tagen nach seiner Amtsübernahme für eine Öffnung der meisten Schulen zu sorgen.

20.30 Uhr: EMA will Impfstoffe für Varianten bevorzugt prüfen

Die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) will besonders schnell Impfstoffe prüfen, die gegen die neuen Varianten des Virus wirken sollen. Die Richtlinien würden gegenwärtig überarbeitet, sagt der Leiter der zuständigen EMA-Gruppe, Marco Cavaleri, der Nachrichtenagentur Reuters. Kleinere Änderungen an den Stoffen bedeuteten, dass auch kleinere Testgruppen "mit einigen wenigen Hundert Teilnehmern statt 30.000 bis 40.000" ausreichen würden.

20.15 Uhr: China will WHO keine Daten über frühe Corona-Fälle geben

China lehnt es einem Medienbericht zufolge ab, Rohdaten über frühe Covid-19-Fälle der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu übergeben. Das berichtet das "Wall Street Journal" (WSJ) unter Berufung auf WHO-Forscher. Mit personalisierten Rohdaten lasse sich laut WHO bestimmen, wie und wann sich das Coronavirus am Anfang in China ausgebreitet habe.

20.00 Uhr: Seehofer weist Ermahnungen aus Brüssel zurück

Bundesinnenminister Horst Seehofer weist nach den Grenzschließungen zu Tschechien und Tirol Ermahnungen aus Brüssel zurück. "Der Gesundheitsschutz hat oberste Priorität. Da helfen Ermahnungen aus Brüssel nicht weiter. Die in Deutschland ergriffenen Schutzmaßnahmen wirken", sagt Seehofer. Deutschland habe das Infektionsgeschehen gebremst. "Aber in unserer Nachbarschaft sehen wir eine besorgniserregende Entwicklung bei den Virus-Mutationen. Die Kommission selbst weist darauf hin, dass in diesen Fällen striktere Regeln zulässig sind." Die Aufforderung der Kommission, mehr Ausnahmen zuzulassen, weise er entschieden zurück. "Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie die Virus-Mutation zu uns rüber schwappt."

19.45 Uhr: Horst Arnold wirft Markus Söder "Perspektivdesaster" vor

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag, Horst Arnold, hat dem bayerischen Ministerpräsidenten, Markus Söder, im BR Fernsehen "Perspektivdesaster" in der Corona-Politik vorgeworfen. Arnold sagte im Interview mit der Rundschau, Perspektiven seien wichtig, um den Menschen auch die Möglichkeit zu geben, aus dieser Pandemie zuversichtlich herauszukommen. Es brauche Mut und es brauche Zuversicht, um diese Pläne auch umzusetzen. Der SPD-Fraktionschef kritisiert, dass viele Bereiche überhaupt nicht berücksichtigt worden seien. Einzelhandel, Kultur, sowie Gaststätten und Hotellerie hätte keinerlei Anhaltspunkte, wie es weitergehen könne.

19.40 Uhr: Tschechische Bahn stellt Züge nach Deutschland ein

Nach der Deutschen Bahn hat auch die Tschechische Staatsbahn (Ceske Drahy/CD) die vorübergehende Einstellung grenzüberschreitender Zugverbindungen angekündigt. Betroffen sind von Sonntag an der Expresszug zwischen Prag und München und die Linie R29 zwischen Cheb und Nürnberg, wie eine Sprecherin am Freitag auf Anfrage mitteilte. Die Eurocity-Linie Prag-Hamburg endet bereits im nordböhmischen Grenzbahnhof Decin.

18.20 Uhr: Griechenland weitet Lockdown auf weitere Regionen aus

Die griechische Regierung weitetet angesichts steigender Fallzahlen den kompletten Lockdown auf weitere Regionen aus. Ab Samstag sind neben Athen nun auch Achaia und die zweitgrößte Insel des Landes, Euböa, betroffen. "Das landesweite epidemiologische Bild zeigt eine stetige Verschlechterung", sagt die Regierungsberaterin Vana Papaevangelou.

17.54 Uhr: Hamburg: Kitas sollen Notbetrieb beenden

Angesichts vergleichsweise niedriger Corona-Zahlen sollen die Hamburger Kindertagesstätten noch vor dem Ende der Frühjahrsferien und damit vor den Schulen wieder aus dem Notbetrieb gehen. Die Sozialbehörde hoffe, schon Anfang März "die ersten Schritte in Richtung regulärer Kitabetrieb gehen zu können", sagte ihr Sprecher Martin Helfrich. Derzeit sei man mit den Trägern im Gespräch. Für die Schulen soll es laut Senat erst nach den zweiwöchigen Ferien bis Mitte März Lockerungen geben.

17.23 Uhr: Düsseldorf zeigt acht Karnevals-Wägen am Rosenmontag

Trotz Absage der diesjährigen Karnevalszüge sollen an Rosenmontag in Düsseldorf acht Entwürfe von Wagenbauer Jacques Tilly zu sehen sein. Etwa zwei Stunden lang würden die Plastiken in der Düsseldorfer Innenstadt gezeigt, teilte am Freitag das "Comitee Düsseldorfer Carneval" mit. Sie werden demnach nicht im Konvoi, sondern einzeln auf drei verschiedenen Routen auf Anhängern durch die Straßen gefahren. Damit wollen die Karnevalisten verhindern, dass sich Zuschauergruppen bilden und gegen die Corona-Regeln verstoßen wird.

17.09 Uhr: Verschärfung für Einreise aus Tschechien und Österreich

Nach der Ausbreitung neuer Virusvarianten hat Deutschland die Regeln für die Einreise aus mehreren EU-Staaten erneut verschärft. Stationäre Kontrollen an der Grenze zu Tschechien und Tirol sollen in der Nacht von Samstag auf Sonntag eingerichtet werden, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag in München. Tschechien und Tirol gelten seit Donnerstag als Virusmutationsgebiete.Der Schutz der Grenzen und ein Einreiseverbot für Menschen ohne negativen Corona-Test seien ganz entscheidende Schutzmaßnahmen, so Söder. Für die vielen Berufspendler über die Grenzen kündigte er "praxisnahe Lösungen" an. Rund 45 000 in Deutschland sozialversicherungspflichtig Beschäftigte hatten zuletzt ihren Wohnsitz in Tschechien oder Österreich, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) mitteilte. Nach der jüngsten BA-Statistik von Ende Juni arbeiteten in Bayern 22 000 Tschechen und 9600 Österreicher. Angesichts neuer Einreisebeschränkungen aus Tschechien und Tirol hat die EU-Kommission Deutschland aufgefordert, Ausnahmen etwa für Pendler zu gewähren. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wies die Ermahnung schroff zurück.

16.59 Uhr: Merkel drängt auf "kluge Öffnungsschritte"

Bundeskanzlerin Angela Merkel drängt darauf, bei anstehenden Lockerungen der Corona-Beschränkungen nur schrittweise vorzugehen und die Folgen genau zu beobachten. "Es hängt jetzt von uns und klugen Öffnungsschritten ab, ob wir ohne eine groß ausgeprägte dritte Welle durch die Pandemie kommen. Oder ob wir zu unvorsichtig sind und dann doch vielleicht wieder steigende Fallzahlen haben", sagte Merkel in einem Interview des ZDF-"heute journal". Wegen neuer Virus-Mutationen müsse man besonders aufmerksam sein. Merkel verwies darauf, dass die von den Ländern geplanten Öffnungen von Schulen und Kitas schon "ein gewagter Schritt" seien. Sie sehe die große Bedeutung dieser Bereiche aber auch ein. Wenn zum 1. März dann auch Friseure wieder öffnen könnten, sei dies schon "ein Mehr an Kontakten, das man beobachten muss", so die Kanzlerin. Für darauf folgende Öffnungen sei deswegen von Bund und Ländern die Marke von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen vereinbart worden. Als Maßgabe der Öffnungsstrategie formulierte die Kanzlerin, dass immer dann der nächste Schritt möglich sei, wenn der vorherige nicht zu einem Anstieg der Fallzahlen geführt habe. Nach dem als nächstes folgenden Einzelhandel blieben dann noch drei Stränge: Schulen in höheren Jahrgängen, Berufsschulen und Unis, zweitens private Kontakte und drittens Kultur, Kinos, Theater, Gruppensport sowie Restaurants und Hotels. "Dann müssen wir politisch entscheiden, welche Öffnungsschritte aus welchem Strang wollen wir jetzt als nächste", sagte die Kanzlerin.

16.51 Uhr: 80 Einsätze in Köln

Der Weiberfastnachtstag in Köln mit coronabedingtem Feierverbot ist doch nicht so störungsfrei verlaufen wie zunächst von den Behörden gemeldet. Vom späteren Donnerstagnachmittag bis zum frühen Freitagmorgen verzeichnete der städtische Ordnungsdienst 80 Einsätze, wie die Stadt mitteilte. In diesem Zeitraum gingen zahlreiche Hinweise, Beschwerden und Meldungen über Ansammlungen im öffentlichen Raum sowie über Partylärm aus Privaträumen ein. Allein wegen Partys in Kölner Wohnungen droht insgesamt 40 Menschen nun ein Bußgeld von jeweils 250 Euro.

16.39 Uhr: Quarantäne für Grenzgänger aus Ostbayern

Bayern führt im Kampf gegen die Corona-Mutationen Pendelquarantäne für Grenzgänger in Ostbayern ein. Nach Angaben von Gesundheitsminister Klaus Holetschek gelte dies für alle Grenzpendler in der Region. Zudem würden den größeren Betrieben in der Region Corona-Schnelltests zur Verfügung gestellt. In einigen grenznahen Landkreisen im Norden der Oberpfalz und in Oberfranken ist die zuerst in Großbritannien nachgewiesene Virus-Variante derzeit auf dem Vormarsch.

16.30 Uhr: Frankreich: Eventuell nur eine Impfdosis für Genesene

Die französische Gesundheitsbehörde hat empfohlen, bereits von einer Erkrankung an Covid-19 genesenen Menschen lediglich eine einzige Dosis Corona-Impfstoff zu verabreichen. Bei einer Covid-19-Erkrankung bauten die Patienten bereits eine Immunantwort auf, erklärte die nationale Gesundheitsbehörde HSA. Eine Einzeldosis Corona-Impfstoff wirke dann wie eine "Erinnerung". Die Regierung muss der Empfehlung der Behörde noch zustimmen.

16.08 Uhr: Spediteure warnen vor leeren Supermarkt-Regalen

Die deutschen Spediteure warnen wegen der beschlossenen Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol vor Liefer-Engpässen. "Wir sind stinkesauer", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Güterverkehr und Logistik (BGL), Dirk Engelhardt. Der Bund habe die Kontrollen und verpflichtende Tests für Lkw-Fahrer ohne eine praktikable Strategie beschlossen. "Wer ohne Ausnahme für den Güterverkehr negative Corona-Tests vor der Einreise fordert, muss auch dazu sagen, wo man diese Tests machen kann." Entweder müssten unverzüglich Testzentren an den Grenzen errichtet oder Schnelltests von Lkw-Fahrern ohne ärztliche Bescheinigung akzeptiert werden, forderte Engelhardt. "Anderenfalls bleiben nicht nur viele Supermarkt-Regale leer, weil uns die Lkw-Fahrer fehlen, sondern die Laufbänder vor allem auch in der Automobilindustrie stehen still, weil sie nicht mehr beliefert werden können."

15.52 Uhr: Corona-Tests für zu Hause laut Spahn riskant

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt auf eine gründliche Prüfung der neuen Corona-Schnelltests vor einem Einsatz in Deutschland. Die Politik ermögliche den Einsatz dieser Tests, aber für eine Zulassung komme es auf die Qualität an, sagte der CDU-Politiker. Denn wenn solche Tests viele falsch negative Ergebnisse liefern sollten, "dann steckt darin auch ein Risiko", so Spahn. Infizierte Menschen könnten in der Annahme, nicht infiziert zu sein, andere anstecken. Offen sei noch, welche dieser Tests zugelassen werden, sagte der Gesundheitsminister. Außerdem stünden Bund-Länder-Gespräche an, "wie wir sie in die Teststrategie aufnehmen". Noch sei auch der Preis offen - und inwieweit der Bund den Kauf eventuell unterstützt.

15.43 Uhr: Schweden verlängert abendliches Alkoholverbot

Gaststätten in Schweden dürfen am späteren Abend aus Corona-Gründen weiterhin keinen Alkohol ausschenken. Ein entsprechendes Verbot für den Ausschank nach 20 Uhr werde bis zum 28. Februar verlängert, teilte die schwedische Regierung mit. Ab März dürfen die Lokale dann zumindest bis 22 Uhr alkoholische Getränke servieren. Diese Maßnahme gilt vorläufig bis zum 11. April. Grund für die fortgesetzte Beschränkung ist nach Regierungsangaben, dass die Ausbreitung der Coronavirus-Infektionen nach wie vor hoch ist und mutierte Virus-Varianten ein erhöhtes Risiko der Ausbreitung darstellen.

15.35 Uhr: Drei Prozent der Menschen in Deutschland geimpft

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn rechnet damit, dass die Corona-Impfkampagne das erste Ziel erreicht und bis Mitte Februar allen Pflegeheimbewohnern ein Impfangebot gemacht wird. Das sagte er in Berlin. Insgesamt seien mittlerweile, rund sechs Wochen nach dem Impfstart, drei Prozent der Menschen in Deutschland geimpft, davon 1,5 Prozent auch mit der nötigen Zweitimpfung, sagte der CDU-Politiker. 5,7 Millionen Impfdosen wurden demnach ausgeliefert. Bis Ende kommender Woche sollen es acht Millionen sein.

  • Corona: Aktuelle Zahlen zur Impfung in Bayern

15.09 Uhr: Hilferuf von Mallorcas Gastgewerbe

Mit einer Aktion haben Hoteliers und Gastronomen, Taxifahrer, Reiseleiter und Ladenbesitzer auf Mallorca auf ihre Not aufmerksam gemacht - und schnelle Lösungen für die coronabedingte Krise gefordert. Der neue Interessenverband "SOS Turismo" brachte am Freitag an Fassaden und Balkonen von Hotels, Restaurants und anderen Gebäuden Hunderte von Bannern an. "Wir Tourismusfirmen halten nicht länger aus", heißt es in einem Manifest, das am Strand von Cala Millor im Osten der Insel von Angehörigen des Zusammenschlusses von Dutzenden Branchenverbänden vorgelesen wurde. Gefordert wurden unter anderem "direkte Hilfen und eine erhebliche Reduzierung der Steuer- und Abgabenlast".

  • Zum Artikel: "Mallorca: Hilferuf der Tourismus-Branche nach Direkthilfen"

15.03 Uhr: Söder für Fairness und Einhaltung der Impfreihenfolge

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat für die Einhaltung der festgelegten Impfreihenfolge geworben. "Keiner sollte sich vordrängen", sagte er am Freitag in seiner Regierungserklärung im Landtag in München. Er warnte auch davor, sich von Dritten zu unberechtigten Impfungen überreden zu lassen.

Jüngst hatte es immer wieder Berichte über Vorfälle gegeben, in denen sich Personen gegen Corona impfen ließen, obwohl sie dafür eigentlich nicht berechtigt waren. Dies waren etwa Kommunalpolitiker als auch Lebenspartner von Heimleitern im Umfeld der schwäbischen Arbeiterwohlfahrt (AWO). Auch der Augsburger Bischof Bertram Meier war wegen einer sehr frühen Impfungen in die Kritik geraten.

15.01 Uhr: Ungarn beginnt Impfungen mit Sputnik V

Als bisher einziges EU-Land hat Ungarn mit der Verabreichung des russischen Covid-19-Impfstoffs Sputnik V begonnen. In vier Budapester Krankenhäusern sollte die Verabreichung von 2800 Dosen des in der EU nicht zugelassenen Vakzins nun beginnen, erklärte die Oberste Amtsärztin Cecilia Müller in einer Online-Pressekonferenz. 560 Hausärzte sollten für den Impfstart mit Sputnik V je fünf Patienten im Alter zwischen 60 und 74 Jahren benennen, die an keinen Vorerkrankungen leiden. Ungarn hatte dem russischen Impfstoff eine Notzulassung erteilt. Ärzte und Fachleute bemängeln, dass die Gesundheitsbehörden ihre Überprüfungen oberflächlich und intransparent durchgeführt hätten. Im Kampf gegen die Pandemie setzt Ungarns rechts-nationaler Ministerpräsident Viktor Orbán auf Impfstoffe, die in der EU nicht zugelassen, aber auf dem freien Markt verfügbar sind.

14.40 Uhr: Keine Züge nach Tirol

Die Bayerische Regiobahn hat den grenzübergreifenden Zugverkehr bis auf weiteres eingestellt. Auf der Strecke München - Rosenheim – Kufstein fahren die Züge seit Mitternacht nur noch bis Kiefersfelden, bestätigte eine Sprecherin auf BR-Anfrage. Die Deutsche Bahn hat ihren Fernverkehr Richtung Kufstein ebenfalls komplett eingestellt. Dies sei nötig, da laut neuester ministerieller Verordnung aus Österreich dieses Mal – im Gegensatz zu früheren Verordnungen – keine Ausnahme für den Personenverkehr besteht, heißt es von Seiten der BRB.

14.17 Uhr: Grenzkontrollen für Söder entscheidende Schutzmaßnahme

Die Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol sind nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wegen der zusätzlichen Gefahr durch Corona-Mutationen unverzichtbar. "Wir sind für ein freies Europa", sagte der CSU-Politiker in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag, aber in der Pandemie müsse die Sicherheit oben stehen. Der Schutz der Grenzen und ein Einreiseverbot für Menschen ohne negativen Corona-Test seien eine ganz entscheidende Schutzmaßnahmen. "Wir brauchen diese Sicherheit", sagte Söder. Für die vielen Berufspendler über die Grenzen kündigte er eine "praxisnahe Lösungen" an.

  • Zum Artikel: "Söder im Landtag zu Grenzkontrollen: 'Einmal Ischgl reicht'"

14.09 Uhr: Forderung nach Impfungen in Praxen

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) fordert, mit flächendeckenden Impfungen gegen das Coronavirus in Arztpraxen spätestens im April zu beginnen. Schon im März könnten die Kapazitäten der Impfzentren nicht mehr ausreichen, um alle verfügbaren Dosen gegen Covid-19 zu verimpfen, teilte die KBV mit. Basis für die Berechnung ist eine Modellierung des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung zur nationalen Impfkampagne. Würde nicht im April mit den Impfungen in den Praxen begonnen, entstehe ab Mai eine Impflücke von wöchentlich mindestens drei Millionen unverimpften Dosen, die bis Juli auf etwa siebeneinhalb Millionen Dosen pro Woche wachsen könne, hieß es. Nach bisherigem Stand könnten laut KBV von Ende März an mindestens 40.000 Arztpraxen zusätzlich benötigt werden, um den verfügbaren Impfstoff schnellstmöglich zu verimpfen.

14.00 Uhr: C&A muss einbehaltene Miete nachzahlen

Das Modekaufhaus C&A hat im Streit um in der Corona-Krise einbehaltene Miete eine Niederlage erlitten. Das Landgericht München I gab dem klagenden Vermieter einer Filiale in der Münchner Innenstadt Recht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das Gericht betonte, dass es sich um eine Einzelfallentscheidung handle.

  • Zum Artikel: "Mietschulden wegen Corona: C&A verliert vor Gericht"

13.59 Uhr: Nothilfen für Studenten werden weitergezahlt

Die Corona-Nothilfen für Studenten werden auch nach Ablauf des Wintersemesters weitergezahlt. Das Bundesbildungsministerium bestätigte einen entsprechenden Bericht auf dem Blog des Journalisten Jan-Martin Wiarda. Demnach soll die sogenannte Überbrückungshilfe für Betroffene, die in finanzielle Not geraten sind, auch im gesamten Sommersemester gewährt werden.

In einem Schreiben des Ministeriums an das Deutsche Studentenwerk, das für die Bearbeitung der Anträge auf Nothilfe zuständig ist, heißt es zur Begründung, es sei wichtig, dass insbesondere "akut notleidende Studierende eine Perspektive bekommen und ihr Studium nicht aus finanziellen Gründen abbrechen".

Die Nothilfe war eigentlich bis Ende des Wintersemesters befristet. Sie richtet sich an Betroffene, die zum Beispiel durch einen wegbrechenden Nebenjob in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Das Geld muss nicht zurückgezahlt werden. Überwiesen werden 100 bis maximal 500 Euro pro Monat, wenn per Kontoauszug nachgewiesen kann, dass eine Notlage besteht.

13.55 Uhr : Mehr wohnungslose Tote

Nach Angaben der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAGW) sind in diesem Winter bereits mindestens 20 wohnungslose Frauen und Männer in Deutschland in der Kälte gestorben. "So viele Kältetote hatten wir in den letzten Wintern nie", sagte BAGW-Geschäftsführerin Werena Rosenke. Man könne zudem von einer Dunkelziffer ausgehen. Rosenke führte die hohe Zahl der Kältetoten auch darauf zurück, dass wegen der Corona-Pandemie weniger Plätze in Unterkünften zur Verfügung stehen, weil Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden müssen. Längst nicht alle Kommunen hätten rechtzeitig vorgesorgt und zusätzliche Unterkünfte angemietet. "Wir werben seit einem Jahr dafür, dass leerstehende Hotels, Hostels, Jugendherbergen, all das, was jetzt stillgelegt worden ist, angemietet werden sollte", sagte die Geschäftsführerin der Bundesarbeitsgemeinschaft. Zum anderen mieden einige Menschen aus Angst vor einer Corona-Infektion den Gang in die Unterkünfte, wenn dort Hygieneregeln nicht eingehalten werden. Während der aktuellen Kältewelle sei das hochgefährlich, sagte Rosenke.

13.48 Uhr: KPMG-Chef tritt wegen Corona-Äußerung zurück

Der Vorstandsvorsitzende der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG in Großbritannien, Bill Michael, tritt nach Kritik an einer Äußerung zurück. Michael hatte bei einer Konferenzschalte Anfang der Woche Mitarbeiter aufgefordert, mit dem "Gejammer" über mögliche Kürzungen infolge der Coronavirus-Pandemie aufzuhören. Er wird das Unternehmen zum Ende des Monats verlassen.

13.47 Uhr: Panne in München: Fast 30.000 falsche Masken verteilt

In München hat es bei der Ausgabe von FFP2-Masken an Bedürftige eine Panne gegeben. Es seien nicht dem FFP2-Standard entsprechende Masken verteilt worden, sagte der Sprecher der Branddirektion München, Klaus Heimlich, am Freitag. "Auf den Masken ist der chinesische Standard KN95 aufgestanzt. Dieser ist mit der europäischen Schutzstufe FFP2 vergleichbar." Die Masken seien nicht völlig unwirksam, sie hätten aber nur etwa die halbe Schutzwirkung. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte darüber berichtet.

"Wir versuchen möglichst schnell den Umtausch zu organisieren für die Menschen, die diese 28 000 Masken bekommen haben", sagte die Sprecherin des Münchener Sozialreferats, Hedwig Thomalla, am Freitag. "Wir werden eine offizielle Information herausgeben, um welche Masken es geht und wie der Umtausch funktionieren soll." Die Masken seien bei der Branddirektion im Katastrophenschutzlager gelagert worden, sagte Heimlich. Nach der Vorgabe der Staatsregierung zum Tragen von FFP2-Masken seien sie auf Bitte der Stadt München ausgegeben worden, um Bedürftige möglichst schnell zu versorgen. Insgesamt seien 500 000 Masken verteilt worden, darunter auch diese nicht standardgerechte Charge. Diese sei im Frühjahr 2020 geliefert worden. "Die Herkunft der Masken ist nicht mehr 100-prozentig nachvollziehbar", sagte Heimlich. Es könne sich um eine Spende gehandelt haben, oder die Masken könnten über einen Zwischenhändler bei der Stadt angekommen sein.

13.44 Uhr: 3.800 Soldaten in Deutschland geimpft

Seit Jahresbeginn sind nach einem "Spiegel"-Bericht 3800 Soldaten gegen das Coronavirus geimpft worden. Darunter seien etwa 2100 Männer und Frauen, die wegen einer Tätigkeit in kritischen Bereichen wie den Bundeswehr-Krankenhäusern oder als Sanitäter mit Impfdosen versorgt wurden, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter. Weitere Soldaten, die nach der Prioritätenliste noch nicht an der Reihe gewesen wären, erhielten demnach übrig gebliebene Dosen in den Impfzentren, in denen die Truppe derzeit aushilft. Der Impfstoff hätte sonst vernichtet werden müssen. Der Bericht stützt sich auf Angaben aus dem Sanitätswesen der Bundeswehr. Die Bundeswehr-Führung hatte nach "Spiegel"-Informationen alle Soldaten, die bei der Corona-Hilfe eingesetzt sind, mündlich zur Annahme von Impfresten ermutigt. Anfang Februar stellte ein Generalarzt der Truppe dann in einer formellen Weisung klar, dass eine solche Impfung "außerhalb der Bundeswehr" dienstrechtlich völlig in Ordnung sei.

13.12 Uhr: Steinmeier ruft Bund und Länder zum Miteinander in der Corona-Krise auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Bund und Länder anlässlich der 1000. Sitzung des Bundesrates zu mehr Miteinander in der Corona-Krise aufgerufen. "Der Kampf gegen die Pandemie darf nicht zum Schwarzer-Peter-Spiel zwischen den staatlichen Ebenen werden", sagte Steinmeier vor der Länderkammer. "Unser Feind sitzt nicht in Staatskanzleien oder Pharmakonzernen, nicht in Brüssel oder Berlin", sagte der Bundespräsident. "Unser Feind ist das vermaledeite Virus." Gerade in Krisenzeiten, in denen 16 Länder mit 16 Corona-Verordnungen auf die Herausforderung der Epidemie antworteten, befinde sich der deutsche Föderalismus unter "verschärfter Beobachtung". So gern die Vielfalt in den Regionen gelebt werde, "so sehr erwarten die Menschen Einigkeit im Umgang mit Krisen und Katastrophen". Die Geduld der Menschen werde in der Corona-Krise "auf eine nie dagewesene Probe gestellt", betonte Steinmeier. Wenn ein Drittel der Bevölkerung noch härtere Beschränkungen wolle, ein Fünftel sich aber schon jetzt überfordert fühle und der Zuspruch für die aktuelle Politik in beide Richtungen verloren gehe, "stehen politisch Verantwortliche vor einer schwierigen Aufgabe - im Bund und in den Ländern".

Die Corona-Krise zeige, wie elementar Bund und Länder aufeinander angewiesen seien, fügte Steinmeier hinzu.

13.01 Uhr: AWO-Landesverband erhöht Druck nach Manipulationen bei Impfungen

Nach dem Bekanntwerden von Impf-Verstößen in Augsburger Pflegeheimen erhöht der Landesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) den Druck auf seinen regionalen Verband. «Der Bezirksverband Schwaben wird aufgefordert, den Landesverband über den Fortgang der Angelegenheit, Ergebnisse der Prüfung und etwa gezogene Konsequenzen jeweils laufend zu unterrichten», beschloss der bayerische AWO-Vorstand heute laut einer Mitteilung.

Die "Augsburger Allgemeine" hatte recherchiert, dass in zwei AWO-Heimen die Leiter ihre Lebenspartner als Mitarbeiter ausgegeben haben, damit diese eine frühe Impfung erhielten. So sei ein Kfz-Meister zum Pflegepersonal erklärt worden.

13.00 Uhr: Tschechische Pendler fordern von Deutschland finanzielle Hilfen

Vertreter tschechischer Berufspendler, die in der Bundesrepublik arbeiten, blicken mit Sorge auf die geplanten verschärften Einreiseregeln nach Deutschland. Die Bundesregierung in Berlin hat das Nachbarland zum Virusvariantengebiet erklärt. Jan Triska von der tschechischen Pendlervereinigung APCR forderte finanzielle Hilfen für diejenigen Arbeitskräfte, die nicht mehr über die Grenze nach Deutschland fahren dürfen oder von der Situation überfordert sind. Er wies darauf hin, dass die Pendler in Deutschland Steuern und Sozialabgaben zahlen würden.

"Es darf nicht sein, dass man von einem Tag auf den anderen auf der Straße landet", sagte Triska der Deutschen Presse-Agentur. Er rechnet damit, dass nur noch medizinisches Personal und Mitarbeiter der kritischen Infrastruktur über die Grenze gelassen werden. Die Beratungen über die Einzelheiten laufen derzeit in Berlin noch.

Schätzungen zufolge fahren 35.000 bis 60.000 Tschechen zur Arbeit nach Deutschland. Weil viele davon im wegen Corona geschlossenen Gastgewerbe arbeiten, könnten es aber aktuell auch deutlich weniger sein.

  • Zum Artikel "Tschechische Grenzpendler: Verbände richten Brandbrief an Söder"

12.53 Uhr: Deutsche Tests ohne ärztliche Bescheinigung gelten nicht bei Österreich-Einreise

Deutsche PCR-Tests ohne Bestätigung eines Arztes sind bei der Einreise nach Österreich vorerst noch nicht gültig. Entgegen der gestrigen Information des Landratsamts Berchtesgadener Land, steht eine Entscheidung darüber beim österreichischen Gesundheitsministerium noch aus. Auf BR-Anfrage beim Gesundheitsministerium in Wien, teilte ein Sprecher mit, dass die Situation bekannt sei und derzeit die rechtlichen Möglichkeiten geprüft würden. Pendler aus Bayern ohne den Nachweis werden nach Angaben der Salzburger Verwaltungsbehörden aber nicht zurückgeschickt. Sie können innerhalb von 24 Stunden in Grenznähe einen kostenlosen Test in Österreich machen und das Testergebnis nachreichen. Dafür seien die österreichischen Testkapazitäten in den vergangengen Tagen erweitert worden.

12.51 Uhr: Verlegte Fußballspiele im Ausland nicht verboten

Die wegen Einreisebeschränkungen ins Ausland verlegten Europacup-Reisen von deutschen Profifußball-Clubs sind nach der aktuellen Gesetzeslage nicht verboten. Das sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums heute in Berlin. Für alle Menschen gelte aber gleichermaßen das Grundprinzip, nach dem jede vermeidbare Reise vermieden werden solle. Nach der Rückkehr seien die Test- und Quarantäneregeln ausnahmslos umzusetzen.

In der Europa League und Champions League sind mehrere Begegnungen in andere Länder verlegt worden. So spielen RB Leipzig gegen den FC Liverpool (16. Februar) und Borussia Mönchengladbach gegen Manchester City (24. Februar) in Budapest. Die TSG 1899 Hoffenheim spielt in der Europa League gegen den Molde FK (18. Februar) nicht in Norwegen, sondern im Stadion des FC Villarreal in Spanien. Die rege Reisetätigkeit der Clubs in der Corona-Pandemie ist umstritten.

12.38 Uhr: Experten fordern mehr Hilfen für Kinder in Suchtfamilien

Kinder und Jugendliche in Familien mit Suchtproblemen leiden nach Einschätzung von Experten besonders unter den Folgen der Corona-Krise. Ein Entkommen aus dem problematischen Umfeld durch den Schulbesuch und Treffen mit Freunden sei in Lockdown-Zeiten praktisch unmöglich, sagte Corinna Oswald vom Vorstand der Interessenvertretung für Kinder aus Suchtfamilien, Nacoa Deutschland, heute in Berlin. Online-Beratung und andere Hilfen müssten deshalb ausgebaut werden. Auf Suchtprobleme und Unterstützungsangebote für Kinder und Jugendliche soll ab Sonntag mit einer bundesweiten Aktionswoche aufmerksam gemacht werden. An dem digitalen Programm mit knapp 100 Veranstaltungen beteiligten sich Organisationen in mehr als 50 Städten, sagte Oswald. Ziel der jährlichen Aktionswoche zum Valentinstag sei, durch Suchtprobleme in der Familie belastete Kinder und Jugendliche «aus dem Schatten der öffentlichen Wahrnehmung» zu holen. In Deutschland leben nach Angaben von Nacoa rund drei Millionen Kinder in suchtbelasteten Familien. 40.000 bis 60.000 Kinder hätten ein von illegalen Drogen betroffenes Elternteil, betonte die Interessenvertretung.

12.25 Uhr: Auch Jüngere dürfen sich schon online für Impfung registrieren

Für eine Corona-Impfung dürfen sich in Bayern auch Menschen unter 70 Jahren online registrieren. Obwohl derzeit nur priorisierte Gruppen einen Termin erhielten, "können sich alle Bürgerinnen und Bürger schon jetzt vorab für eine Impfung registrieren", sagt ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Die Angemeldeten würden dann für eine Terminvergabe vorgemerkt und dazu später automatisch benachrichtigt.

Mitte der Woche hatte das Ministerium noch betont, dass sich Menschen unter 70 Jahren in Bayern vorerst nicht online für eine Impfung registrieren sollten. "Wer sich dennoch anmeldet, verursacht vermeidbaren Aufwand, da jeder Fall geprüft wird", sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in München. Ausnahmen gebe es für Jüngere mit Vorerkrankungen oder medizinischen Berufen.

12.18 Uhr: Ab sofort mehrere Impf-Anmeldungen mit einer E-Mail-Adresse möglich

Mit einer E-Mail-Adresse sind in Bayern ab sofort mehrere Anmeldungen für Corona-Impftermine möglich. Wie das Gesundheitsministerium am Freitag mitteilte, können sich nun bis zu fünf Menschen mit einer Adresse für eine Impfung registrieren. "Das ist ein wichtiger Schritt, um gerade Senioren mit wenig Routine im Umgang mit digitaler Kommunikation den Weg zum Impfen zu erleichtern", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).

Bislang war nur eine Anmeldung pro E-Mail-Adresse möglich gewesen, was Hilfe bei der Online-Registrierung für ältere Menschen erschwert hatte. "Mit der Änderung können nun zum Beispiel Kinder oder Enkelkinder für ihre Angehörigen Impftermine vereinbaren", sagte Holetschek. Eine Impfung dürfe nicht an technischen Voraussetzungen scheitern.

12.13 Uhr: Bundesregierung - Weitere Öffnungen vor 7. März grundsätzlich möglich

Die Bundesregierung hält weitergehende Öffnungen schon vor dem 7. März grundsätzlich für möglich. Wenn in einem Bundesland die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liege, könne dort gelockert werden, bestätigt Regierungssprecher Steffen Seibert einen Bericht der Funke Mediengruppe. "So verstehe ich das, ja", sagt Seibert mit Blick auf den jüngsten Beschluss von Bund und Ländern vom Mittwoch.

12.05 Uhr: Bund schnürt Maßnahmenpaket für Flughäfen

Der Bund hat nach den Worten von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Stützung von Flughäfen geschnürt. Der Bund werde die 15 wichtigsten deutschen Flughäfen mit insgesamt mehr als 600 Millionen Euro unterstützen, teilte Scheuer in Berlin mit. Hinzu komme eine finanzielle Unterstützung für die Flugsicherung - und zwar sowohl an Regionalflughäfen als auch für die Deutsche Flugsicherung.

Die Flughäfen seien von der Corona-Pandemie hart getroffen, so Scheuer. "Auch der Beginn der Pandemie hat gezeigt, wie sehr wir auf einen funktionierenden Luftverkehr angewiesen sind. Nur indem die Flughäfen offenblieben, konnten lebenswichtige Güter und Medikamente transportiert sowie im Ausland gestrandete Bürger heimgeflogen werden. Diese Infrastruktur zu erhalten, liegt im gesellschaftlichen Interesse."

Finanz- und Verkehrsministerium hatten sich am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf ein Maßnahmenpaket geeinigt. Das Paket sieht etwa vor, dass der Bund einmalig mit Zuschüssen zwölf wichtigen Flughäfen hilft, an denen er nicht selbst beteiligt ist.

11.54 Uhr: Erste Sonderzulassungen für Laien-Schnelltests etwa Anfang März

Mit den ersten Sonderzulassungen von Corona-Schnelltests für Laien rechnet das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Anfang März. Von diesem Zeitraum gehe man aktuell auf der Basis der bislang vorliegenden Antragsunterlagen aus, sagte ein Sprecher des Bundesinstituts am Freitag. Bislang seien insgesamt fast 30 Anträge auf eine Sonderzulassung entsprechender Tests gestellt worden. Alle Anträge würden mit höchster Priorität behandelt, um solche Schnelltests so schnell wie möglich verfügbar zu machen.

11.42 Uhr: Spahn will Sanktionen gegen Vordrängler beim Impfen prüfen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Sanktionen gegen Menschen prüfen, die sich bei Impfungen gegen das neue Coronavirus unrechtmäßig vordrängeln. Es gehe darum, ob Sanktionen Sinn machen könnten, sagte Spahn am Freitag in Berlin. Das sei im Bundestag im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zu prüfen. Das Infektionsschutzgesetz kenne bereits Sanktionen, angefangen bei Bußgeldern.

In mindestens neun Bundesländern sind bereits Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden, die noch gar nicht an der Reihe waren. Dabei kamen etwa Kommunalpolitiker, Geistliche sowie Feuerwehrleute und Polizisten zum Zuge, obwohl sie nicht der ersten Prioritätsgruppe angehören. Solche Fälle seien kein gutes Beispiel von Solidarität, sagte Spahn.

11.37 Uhr: EMA startet Prüfverfahren für Impfstoff von Curevac

Die EU-Arzneimittelbehörde EMA beginnt mit einer Überprüfung des Impfstoffs vom deutschen Hersteller Curevac. Grundlage seien vorläufige Ergebnisse von Laborstudien und klinische Untersuchungen mit Erwachsenen. Das Verfahren kann eine spätere Zulassung beschleunigen, die EMA hat bei anderen Vakzinen ebenso agiert.

11.34 Uhr: Pflegekräfte fühlen sich unvorbereitet auf zweite Welle

Laut einer aktuellen Umfrage hat sich die Situation für Pflegekräfte in der zweiten Welle der Corona-Pandemie deutlich verschärft. Rund 57 Prozent des Pflegepersonals fühlen sich demnach am Arbeitsplatz nicht ausreichend vor einer Covid-19-Infektion geschützt, so das Ergebnis einer am Freitag in Berlin vorgestellten Onlinebefragung des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK). 86 Prozent fürchteten zudem, dass noch größere Herausforderungen auf sie zukämen. Dem Ergebnis der Umfrage nach glauben mehr als 56 Prozent der Pflegekräfte an eine baldige Knappheit bei der Ausstattung mit FFP2-Masken. Bei weiter steigenden Infektionszahlen fürchteten außerdem über die Hälfte der Befragten einen verschärften Personalmangel.

Die Umfrage wurde den Angaben zufolge im vergangenen Dezember online durchgeführt. Teilgenommen haben demnach 3.571 Pflegekräfte aus unterschiedlichen Bundesländern und Arbeitsbereichen. Fast 30 Prozent der Befragten arbeite auf einer Intensiv- oder Covid-19-Station.

  • Zum Artikel "Umfrage: Pflegekräfte leiden massiv unter Corona-Pandemie"

11.28 Uhr: Nach positivem Corona-Test: Müller noch in Katar

Fußball-Profi Thomas Müller von Bayern München ist nach seinem positiven Corona-Test wie erwartet nicht mit der Mannschaft zurückgeflogen und zunächst in Katar geblieben. Sportvorstand Hasan Salihamidzic kümmert sich vor Ort um die Heimreise des 31-Jährigen, der sich zu Hause in Quarantäne begeben muss. Nach Angaben des FC Bayern geht es Müller gut.

Müllers Rückkehr sei mit den zuständigen Behörden abgesprochen, teilte der FC Bayern weiter mit. Der Offensivspieler soll wohl in einer Art Sanitätsflieger zurückkehren, in dem er von Pilot und Personal isoliert wäre.

  • Zum Artikel "Müller-Rückkehr nach positivem Corona-Test streng geregelt"

11.25 Uhr: Corona-Aufbaufonds unter Dach und Fach

Der milliardenschwere Corona-Aufbaufonds der Europäischen Union ist endgültig unter Dach und Fach. In einem formellen Akt unterschrieben der Präsident des Europaparlaments David Sassoli und der portugiesische Premierminister Antonio Costa als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft heute in Brüssel die sogenannte Aufbau- und Resilienzfaszilität. Zuvor hatten der Rat der EU-Staaten und das Parlament das Programm in dieser Woche endgültig gebilligt. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sprach nach der Unterzeichnung von einem "sehr historischen Moment".

Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Herzstück des Wiederaufbauplans der Europäischen Union. Das Geld soll die Folgen der Corona-Pandemie bekämpfen und gezielt investiert werden. 672,5 Milliarden Euro sollen vor allem an die am schwersten von der Corona-Krise getroffenen EU-Staaten wie Italien und Spanien verteilt werden - 312,5 Milliarden als Zuschüsse und bis zu 360 Milliarden Euro als Darlehen.

11.19 Uhr: Spahn pocht auf Qualitätsprüfung von Schnelltests

Der Einsatz von Schnelltests und Selbst-Schnelltests in einer offizieller Teststrategie ist nach Angaben von Gesundheitsminister Jens Spahn erst sinnvoll, wenn die Qualität und Aussagekraft der Produkte gesichert ist. Sei dies der Fall, könnten sie ein "guter und wichtiger Baustein" sein. Es reiche in Deutschland aber nicht, wenn wie in Österreich die Hersteller einfach nur erklären müssten, dass ihre Produkte allen Anforderungen gerecht würden. Die Produkte müssten auf ihre Qualität getestet werden.

11.15 Uhr: Neben Biden auch Merkel bei Münchner Sicherheitskonferenz

Neben US-Präsident Joe Biden wird auch Bundeskanzlerin Angela Merkel nächste Woche an der virtuellen Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen. Das teilten die Veranstalter am Freitag mit. Außerdem werden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, UN-Generalsekretär António Guterres und der US-Klimabeauftragte John Kerry am 19. Februar als Redner bei der Videokonferenz erwartet.

Hauptthema wird der Neuanfang in den transatlantischen Beziehungen nach dem Machtwechsel im Weißen Haus sein. Daneben soll es aber auch um den Klimaschutz und die Corona-Pandemie gehen. Zu diesen Themen werden auch der Generalsekretär der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, und Microsoft-Gründer Bill Gates sprechen.

Biden wird sich bei der Konferenz erstmals seit seinem Amtsantritt am 20. Januar direkt an ein europäisches Publikum wenden.

11.10 Uhr: Pflicht zum Insolvenzantrag für bestimmte Firmen weiter ausgesetzt

Zur Entlastung in der Corona-Krise bleibt die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrags für bestimmte Unternehmen bis zum 30. April ausgesetzt. Nach dem Bundestag stimmte heute auch der Bundesrat der Verlängerung der zuletzt nur bis Ende Januar vorgesehenen Regelung zu.

Demnach sollen Unternehmen, die Leistungen aus den Corona-Hilfsprogrammen erwarten können, von der Pflicht zum Insolvenzantrag ausgenommen werden. Das gilt aber nur für Anträge auf Hilfszahlungen, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 28. Februar 2021 gestellt werden. Falls eine Antragstellung in diesem Zeitraum etwa aus technischen Gründen nicht möglich war, gilt die Sonderregelung auch für Unternehmen, die die Bedingungen für die Hilfen erfüllen würden. Firmen, die offensichtlich keine Chance auf die Unterstützung hätten oder die auch mit dem Unterstützungsgeld in die Insolvenz rutschen würden, bleiben aber ausgenommen.

11.00 Uhr: Infektiologe warnt vor Mutanten in Bayern

Ansteckendere Varianten des Coronavirus haben sich in Bayern bereits weiter ausgebreitet als im Bundesschnitt. Schon jetzt würden in Bayern bei deutlich mehr als zehn Prozent der Infizierten Mutanten festgestellt - mehr als doppelt so viel wie insgesamt in Deutschland, sagte der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner. Er warnte vor allem vor einem Einschleppen der gefährlichen südafrikanischen Coronavirus-Variante aus Tirol. Das sei nur mit einem strikten Vorgehen an der Grenze zu verhindern, sagte der Chefarzt für Infektiologie an der München Klinik Schwabing. Wenn lückenlose Kontrollen nicht funktionierten, bleibe nur eine Schließung der Grenzen.

"Wir haben es mit der südafrikanischen Variante zu tun. Die ist nach bisherigem Wissen noch einmal gefährlicher als die britische Variante", sagte Wendtner. Sie sei nicht nur infektiöser ist, sondern ersten Erkenntnissen nach auch tödlicher - und zusätzlich wirkten manche Impfstoffe weniger gut dagegen. Auch wer schon Corona hatte, könne sich wahrscheinlich erneut anstecken. Die Rate der Zweitinfektionen werde daher wahrscheinlich steigen.

Die britische Variante hat wiederum in einigen ostbayerischen Regionen bei Einpendlern aus Tschechien bereits die Oberhand gewonnen. So liegt laut Wendtner beispielsweise in den Regionen Tirschenreuth und Hof an der Grenze zu Tschechien der Anteil der Mutanten an den positiven Fällen bereits bei über 40 Prozent. Alle bayerischen Hotspots liegen entlang der Grenze zu Tschechien.

10.56 Uhr: Regierung beschließt harte Einreisebeschränkungen für Tschechien, Slowakei und Tirol

Für Tschechien, die Slowakei und das österreichische Bundesland Tirol werden wegen der Ausbreitung von Corona-Mutanten harte Beschränkungen für die Einreise nach Deutschland eingeführt. Die Bundesregierung verständigte sich gestern darauf, diese Gebiete als "Virusvarianten-Gebiete" einzustufen, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) heute in Berlin sagte. Erstmals sind damit direkte Nachbarregionen von Deutschland von dieser Maßnahme betroffen.

Für "Virusvarianten-Gebiete" gilt ein grundsätzliches Beförderungsverbot für Fluggesellschaften, Bahn-, Bus- und Schifffahrtsunternehmen. Außerdem müssen Einreisewillige sich vorab auf das Coronavirus testen lassen, wie Spahn ausführte. Zudem gilt eine Quarantänepflicht nach der Ankunft in Deutschland. Derartige Maßnahmen schmerzten sehr, sagte Spahn. Sie seien aber "für eine gewisse Zeit unumgänglich", um den weiteren Eintrag der mutierten Coronaviren zu unterbinden.

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, betonte in der gemeinsamen Pressekonferenz mit Spahn, dass sich die ansteckenderen Virusvarianten bereits in Deutschland ausbreiten. Es sei davon auszugehen, dass sie weiter zunehmen würden - so sei es auch in anderen Ländern gewesen.

10.54 Uhr: Spahn will Impf-Priorität für erste Gruppe beibehalten

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat zugesagt, das Vorziehen der Impfung von Grundschullehrern und Erziehern zu prüfen und mit der Ständigen Impfkommission über eine Neu-Priorisierung zu sprechen. Spahn plädiert aber dafür, auf jeden Fall zuerst allen Personen der ersten Prioritätengruppen ein Impfangebot zu machen. Bund und Länder hatten die Prüfung beschlossen.

10.35 Uhr: Spahn - Inzidenz dürfte über Wochenende unter 60 sinken

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn äußert die Erwartung, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland über das Wochenende unter die Schwelle von 60 sinkt. Lockerungen der Auflagen könne es dennoch derzeit nicht geben. "Wenn wir jetzt öffnen, verspielen wir den bisherigen Erfolg", sagt Spahn in Berlin.

10.31 Uhr: Grenzkontrollen - Spediteure warnen vor leeren Supermarkt-Regalen

Die deutschen Spediteure warnen wegen der beschlossenen Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol vor Liefer-Engpässen. "Wir sind stinkesauer", sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Güterverkehr und Logistik (BGL), Dirk Engelhardt, der Nachrichtenagentur Reuters. Der Bund habe die Kontrollen und verpflichtende Tests für Lkw-Fahrer ohne eine praktikable Strategie beschlossen. "Wer ohne Ausnahme für den Güterverkehr negative Corona-Tests vor der Einreise fordert, muss auch dazu sagen, wo man diese Tests machen kann", forderte Engelhardt. Entweder müssten unverzüglich Testzentren an den Grenzen errichtet oder Schnelltests von Lkw-Fahrern ohne ärztliche Bescheinigung akzeptiert werden. "Anderenfalls bleiben nicht nur viele Supermarkt-Regale leer, weil uns die Lkw-Fahrer fehlen, sondern die Laufbänder vor allem auch in der Automobilindustrie stehen still, weil sie nicht mehr beliefert werden können."

Wegen der Virus-Mutanten hatte Deutschland verschärfte Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol beschlossen. Im Gespräch ist dies auch im Grenzgebiet zu Frankreich.

  • Zum Artikel "Spahn: 'Grenzkontrollen für gewisse Zeit unumgänglich'"

10.25 Uhr: RKI-Chef - Lockdown hilft generell gegen Infektionskrankheiten

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, weist darauf hin, dass die geltenden Maßnahmen nicht nur gegen das Coronavirus wirken, sondern generell gegen Infektionskrankheiten. Dies sei in Zeiten der Pandemie "ein echter Pluspunkt", sagt Wieler in Berlin. Vor allem gebe es deutlich weniger Grippefälle in Deutschland und weltweit. Normalerweise würden in Deutschland pro Woche Tausende Fälle registriert, derzeit seien es allenfalls 20 bis 30. Dies entlaste Arztpraxen und Krankenhäuser.

10.09 Uhr: Testpflicht bei Ausreise aus Tirol: Bislang keine Probleme

Die Corona-Testpflicht bei der Ausreise aus dem österreichischen Bundesland Tirol wird nach Angaben der Polizei praktisch von allen Autofahrern eingehalten. "Bisher mussten nur ganz wenige Menschen zurückgewiesen werden", sagte eine Sprecherin der Landespolizeidirektion Tirol. An manchen Übergängen seien Teststationen verfügbar, in denen die Zurückgewiesenen einen Antigen-Schnelltest noch nachholen könnten. Das Verkehrsaufkommen sei mit dem zu normalen Zeiten vergleichbar, hieß es.

Seit heute ist ein Verlassen des Bundeslands in Richtung Deutschland oder in angrenzende österreichische Bundesländer nur mit einem negativen Corona-Test möglich, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Die Vorschrift gilt auch für Pendler.

  • Zum Artikel "Ab Sonntag Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich"

09.43 Uhr: Deutliche Mehrheit hält Lockdown-Verlängerung für richtig

Eine große Mehrheit der Bundesbürger hält die Verlängerung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus laut einer Umfrage für richtig. 72 Prozent der Befragten stehen hinter der Entscheidung von Bundesregierung und Ländern, die Einschränkungen weitestgehend bis zum 7. März zu verlängern, wie die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL und ntv ergeben hat. Ein Viertel ist mit der Verlängerung dagegen nicht einverstanden. Mehrheitlich abgelehnt wird die Verlängerung des Lockdowns ausschließlich von den Anhängern der FDP (66 Prozent) und der AfD (84 Prozent).

In der Befragung gibt jeder Zweite (50 Prozent) an, dass er davon ausgehe, dass nach dem 7. März damit begonnen werde, die Beschränkungen schrittweise zu lockern. 45 Prozent glauben hingegen, dass der gerade verlängerte Lockdown nach dem 7. März noch einmal verlängert oder sogar verschärft wird.

09.37 Uhr: Hotels und Skigebiete öffnen in Polen

In Polen zeichnet sich mit der erneuten Öffnung von Hotels und Skigebieten ein Ansturm auf die Wintersportorte ab. Allein in dem bekannten Skiort Zakopane in der Tatra würden an diesem Wochenende bis zu 20.000 Gäste erwartet, sagte die Chefin der örtlichen Handelskammer der Nachrichtenagentur PAP. Zakopane hat ihren Angaben zufolge 40.000 Übernachtungsplätze.

Die Corona-Beschränkungen der polnischen Regierung besagen, dass Hotels und Pensionen nur mit einer maximalen Auslastung von 50 Prozent arbeiten dürfen. Auch aus anderen Wintersportorten wurden hohe Buchungszahlen gemeldet.Die Regierung in Warschau hatte in der vergangenen Woche beschlossen, ab dem 12. Februar Hotels, Kinos und Theater sowie Sportanlagen unter freiem Himmel und Schwimmbäder für eine Testphase von zwei Wochen zu öffnen.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Donnerstag verzeichnete Polen 7008 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Im selben Zeitraum starben 456 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus. Polen hat rund 38 Millionen Einwohner. Deutschland hat das Nachbarland als Risikogebiet eingestuft.

09.07 Uhr: Landkreise - Grenzkontrollen bei regionalen Öffnungen nicht umsetzbar

Die Landkreise sehen die Beschlüsse von Bund und Ländern zu regionalen Öffnungen unterhalb einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Fällen pro 100.000 Einwohner mit Skepsis. In Gebieten, in denen danach wieder die Geschäfte öffnen dürften, "werden wir einen gewissen Shopping-Tourismus nicht in allen Fällen verhindern können", sagte der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe. "Man kann weder die Grenzen eines Landkreises kontrollieren noch die Inhaber von Geschäften dazu verpflichten, nur noch die ansässige Bevölkerung zu bedienen. Das alles wäre nicht mehr verhältnismäßig und auch lebensfremd."

Im Beschluss von Bund und Ländern heißt es, "benachbarte Gebiete" mit stark unterschiedlichen Inzidenzen sollten gemeinsame Vorkehrungen treffen, "um länderübergreifende Inanspruchnahme der geöffneten Angebote möglichst zu vermeiden".

  • Mehr zu "Grenzkontrollen zu Tschechien - gemischte Reaktionen"

08.58 Uhr: Erste Zahlungen der Überbrückungshilfe III gehen an Unternehmen

Einen Tag nach Beginn der Antragstellungen für die Überbrückungshilfe III hat der Bund erste Abschlagszahlungen an Unternehmen auf den Weg gebracht. Das sei eine gute Nachricht für viele Unternehmen, die sich in wirtschaftlich schwierigem Fahrwasser befinden, teilte das Wirtschaftsministerium mit. Seit Mittwoch können durch die Corona-Krise geplagte Unternehmen Anträge über das Internet einreichen. Nach Angaben des Ministeriums gingen bis Donnerstagabend 282 Anträge ein, etwa 4,5 Millionen Euro konnten ausgereicht werden.

Unternehmen, die von Pandemie und Lockdown stark betroffen seien, könnten für die Zeit bis Ende Juni 2021 Unterstützung in Höhe von monatlich bis zu 1,5 Millionen Euro erhalten. Diese müsse nicht zurückgezahlt werden. Die endgültige Entscheidung über die Anträge und die reguläre Auszahlung durch die Länder werde ab März erfolgen, hieß es. Bis dahin können Unternehmen Abschlagszahlungen von bis zu 100.000 Euro pro Fördermonat erhalten.

08.54 Uhr: Grenzschließungen auch im Saarland möglich

Der saarländische Ministerpräsident des Saarlandes Tobias Hans (CDU) schließt eine Schließung der Grenzen zu Frankreich oder Luxemburg nicht aus. "Wenn es krasse Unterschiede gibt zwischen den Inzidenzen, dann wird uns nichts anderes übrig bleiben", sagt er der Sendergruppe RTL/ntv. Allerdings betont er demzufolge, dass es im Saarland keine "Grenzen mit Schlagbäumen" mehr gebe. Man könne Pendler nicht einfach ausschließen. Viel problematischer wären Alleingänge der Bundesländer, also wenn beispielsweise das Nachbarbundesland Rheinland-Pfalz unabgestimmt Geschäfte wieder öffnen würde, sollte die 7-Tage-Inzidenz dort unter 35 fallen, wird Hans zitiert.

08.36 Uhr: Britische Wirtschaft schrumpft 2020 um fast 10 Prozent

Die britische Wirtschaft ist im vergangenen Jahr infolge der Corona-Pandemie drastisch geschrumpft. Wie das Statistikamt ONS in London mitteilte, ging das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gegenüber dem Vorjahr um 9,9 Prozent zurück. Dies ist ein Rekordrückgang. Zum Jahresende hin wuchs die Wirtschaft jedoch wieder. Laut ONS lag das BIP im vierten Quartal 1,0 Prozent über dem Niveau des Vorquartals.

Im Gesamtjahr gingen sowohl die Haushaltsausgaben als auch die Unternehmensinvestitionen stark zurück. Der Wirtschaftseinbruch folgt auf ein Wachstum von 1,4 Prozent im Jahr 2019. Im internationalen Vergleich hat die Corona-Pandemie die britische Wirtschaft stark getroffen. In Deutschland etwa fiel der Wirtschaftseinbruch im vergangenen Jahr gerade mal halb so stark aus.

08.02 Uhr: Britische Variante breitet sich in Ungarn aus

In Ungarn steigen die Corona-Infektionen wieder, wahrscheinlich weil sich die britische Variante ausbreitet, wie Ministerpräsident Viktor Orban im öffentlichen Rundfunk sagt. Weitere Lockdown-Maßnahmen seien aber nicht erforderlich. Die geplante Beschleunigung der Impfungen mit den Vakzinen aus Russland und China könne der Entwicklung entgegenwirken.

07.56 Uhr: Aigner - "Landtag kann durchaus Corona-Beschlüsse noch verändern"

Die bayerische Landtagspräsidentin Aigner sieht bei der Inkraftsetzung der neuen Corona-Beschlüsse keine Entmachtung der Abgeordneten.  Im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk sprach sie von einem bayerischen Sonderweg: "Wir haben ein gutes Verfahren gefunden. Nämlich, dass uns eine Verordnung ( erst) vorgelegt wird. Meines Wissens wird in keinem anderen Landtag überhaupt darüber beraten, bevor die Verordnung in Kraft tritt." Aigner betonte , dass es zwischen Landesparlament und Ministerpräsident Söder eine entsprechende Vereinbarung gibt, obwohl die Mehrheitsbeschlüsse rechtlich nicht bindend wären: " Das ist die ganz klare Zusage des Ministerpräsidenten, dass wir erst im Landtag debattieren und dann tritt die Verordnung in Kraft. Insofern könnte heute durch Mehrheitsbeschlüsse auch noch etwas verändert werden.(...) Es gibt in keinem anderen Bundesland eine (solche) Vorgehenswiese  Das ist einzigartig in Bayern."

07.43 Uhr: Biontech entwickelt Software für Impfmanagement

Der Impfstoffhersteller Biontech entwickelt einem Magazinbericht zufolge eine Software für das bundesweite Impfmanagement. Man wolle die Software schnellstens einsatzbereit haben, berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf das Unternehmen. Sie solle alle zugelassenen Impfstoffe umfassen und etwa die Lieferung und Verteilung der Dosen steuern. Die Software werde zunächst als Pilotprojekt mit dem Land Bayern erprobt und sei weitgehend fertig. Nach Informationen des Magazins ist Biontech mit dem Bundesgesundheitsministerium im Gespräch.

07.41 Uhr: Altmaier kündigt Spitzengespräch mit Wirtschaft an

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat Verbände für nächsten Dienstag zu einem Spitzengespräch eingeladen. Dann werde erörtert, welche Perspektiven für momentan zwangsweise geschlossene Branchen möglich seien, sagt der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Dann werde klarwerden, ob ein Stufenplan mit der Wirtschaft überhaupt möglich sei.

07.07 Uhr: Corona trifft die indigene Bevölkerung der USA besonders hart

Amerikanische Ureinwohner sterben doppelt so häufig an Corona wie weiße US-Bürger. Die Pandemie tötet die indigenen Völker schneller als jede andere Gemeinschaft in den USA. Unter den amerikanischen Ureinwohnern hat das Virus seit Beginn der Pandemie bereits einen von 475 Stammesangehörigen dahingerafft. Das ist laut Angaben des "APM Research Lab" eine um die Hälfte höhere Sterblichkeitsrate als bei den ebenfalls hart getroffenen Afroamerikanern. Und es sind doppelt so viele Corona-Tote im Pro-Kopf-Vergleich wie bei weißen Amerikanern. Die tatsächlichen Opferzahlen dürften nach Ansicht von Experten weit darüber liegen, weil die Erfassung der Daten bei den Ureinwohnern bestenfalls lückenhaft sei. Am stärksten betroffen sind Stämme in Mississippi, New Mexico, Arizona, Montana, Wyoming sowie Nord- und Süd-Dakota.

06.23 Uhr: Erneuter Lockdown - Vorerst keine Fans in Melbourne

Weil für die australische Metropole Melbourne wegen des Corona-Ausbruchs in einem Flughafen-Hotel ein fünftägiger Lockdown verhängt worden ist, gehen die Australian Open der Tennisprofis vorerst ohne Zuschauer weiter. Wie der Premierminister des Bundesstaates Victoria, Daniel Andrews, erklärte, tritt der Lockdown heute um 23.59 Uhr im gesamten Bundesstaat in Kraft. Schulen und Geschäfte bleiben in dieser Zeit geschlossen, Restaurants dürfen nur Speisen zum Abholen anbieten. Zudem dürfen die Menschen ihre Häuser und Wohnungen nur für wichtige Dinge verlassen, außerhalb der eigenen vier Wände herrscht eine Maskenpflicht.

Die Australian Open dürfen trotz der neuen Einschränkungen fortgesetzt werden. Die Regierung stufte Profisportler in die Gruppe der "notwendigen Berufe" ein. Allerdings sind ab Samstag auf der Anlage im Melbourne Park zunächst für die kommenden fünf Tage keine Zuschauer mehr erlaubt.

06.00 Uhr: Patientenschützer fordern Strafe für unberechtigte Corona-Impfungen

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz mahnt teils Ungerechtigkeiten bei der Reihenfolge der Corona-Impfungen an und fordert die Bestrafung von Vordränglern. "Immer wieder werden Fälle bekannt, dass sich Menschen unberechtigt impfen lassen", sagte Vorstand Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur. Die Impfstoffverordnung ziele eigentlich auf eine gerechte Zuteilung des Impfstoffes ab – "deshalb ist es unverständlich, dass Jens Spahn bis heute keine Sanktionen für unberechtigte Impfungen in seiner Verordnung vorsieht". Dies werde nicht einmal als Ordnungswidrigkeit eingestuft, kritisierte Brysch.

05.40 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter auf 62,2

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist gesunken. Die Gesundheitsämter meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) 9.860 neue Fälle binnen eines Tages. Am Vortag waren es noch 10.237. Außerdem wurden 556 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, nachdem es tags zuvor noch 666 waren, wie aus Zahlen des RKI vom Freitag hervorgeht. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner - die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz - sank dem RKI zufolge auf 62,2, nachdem es am Vortag noch 64,2 waren.

05.13 Uhr: Umfrage - Beschäftigte mit Arbeitgeber in Corona-Krise zufrieden

Die meisten Beschäftigten in Deutschland sind laut einer Umfrage mit ihrem Arbeitgeber in der Corona-Krise zufrieden: 86 Prozent der Arbeitnehmer honorierten das Verhalten ihres Unternehmens gegenüber der Belegschaft. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten, repräsentativen Umfrage der Bertelsmann Stiftung unter 1.000 Beschäftigten in der Privatwirtschaft im November hervor.

90 Prozent der Befragten gaben an, ihr Arbeitgeber habe Maßnahmen ergriffen, damit Beschäftigte sich nicht infizieren. "Weder die Art der Berufstätigkeit, noch der Bildungsgrad, noch das Einkommen der Befragten machen hier einen signifikanten Unterschied", erklärte die Stiftung. 65 Prozent der Beschäftigten hatten demnach den Eindruck, ihr Unternehmen habe Mitarbeitern mit Kindern geholfen, Beruf und Familie in der Krise miteinander zu vereinbaren.

Für die Bertelsmann-Stiftung ist damit klar, "dass die Unternehmen beim Management der Pandemie mitarbeiterorientiert gedacht und gehandelt haben".

04.15 Uhr: Venezuela arbeitet an Impfstoff-Deal

Venezolanische Regierungsbeamte und Oppositionsführer besprechen gemeinsam den Kauf von Impfstoffen. Zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen sagten am Donnerstag, für den Kauf solle Bargeld verwendet werden, das derzeit in den Vereinigten Staaten aufgrund von Wirtschaftssanktionen eingefroren ist. Das Geld wird benötigt, um an dem von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) geleiteten COVAX-Programm teilzunehmen. Damit hilft die WHO dabei, weltweit Impfstoffe zur Verfügung zu stellen. Die Regierung von Präsident Nicolas Maduro hatte sich dafür angemeldet, bisher die damit verbundenen Zahlungen aber nicht geleistet. Das Treffen zwischen Regierung und Opposition wird als erster Schritt gesehen, um die Zustimmung der US-Behörden zur Verwendung der Gelder zu erwirken und einen Impfplan zu erstellen.

04.00 Uhr: Bundesbank-Chef erwartet steigende Inflation

Bundesbank-Präsident Jens Weidmann erwartet durch die Rückkehr zum alten Mehrwertsteuersatz und die neue CO2-Steuer einen kräftigen Anstieg der Verbraucherpreise. Die nach europäischen Standards berechnete Inflationsrate könnte in Deutschland zum Jahresende hin über der Marke von drei Prozent liegen, sagte Weidmann der "Augsburger Allgemeinen". "In Deutschland ist die Mehrwertsteuer wieder auf ihr altes Niveau angehoben worden, das schlägt auf die Preise durch", sagte der Bundesbank-Chef. "Hinzu kommt die CO2-Bepreisung, die ebenfalls die Inflationsrate erhöht."

Umstritten sei aber, wie sich der in Corona-Zeiten erzwungene Konsumverzicht nach der Pandemie auswirke. Es komme beispielsweise darauf an, ob Gastwirte oder Reiseveranstalter ihre Preise anheben. Der Inflationsanstieg könne angesichts der Sondereffekte vorübergehender Natur sein. "Aber eines ist klar: Die Inflationsrate bleibt nicht auf Dauer so niedrig wie im vergangenen Jahr", betonte Weidmann.

  • Mehr zu "Inflation kehrt zurück mit höheren Steuern und Abgaben im Januar"

03.50 Uhr: 10.677 neue Coronavirus-Fälle in Mexiko

Das mexikanische Gesundheitsministerium meldet 10.677 Coronavirus-Neuinfektionen. Außerdem bestätigte es weitere 1.474 Todesfälle. Die Gesamtzahl der Infektionen steigt damit auf fast 1,969 Millionen und die der Todesfälle auf 171.234. Die Regierung betont, dass die tatsächliche Zahl der infizierten Menschen sowie der Todesfälle in Mexiko vermutlich höher ist.

02.15 Uhr: Zahlreiche Verstöße gegen Impfreihenfolge in Deutschland

In mindestens neun Bundesländern sind bereits Menschen gegen Corona geimpft worden, die noch gar nicht an der Reihe waren. Das ergab eine Recherche der Deutschen Presse-Agentur. Dabei kamen Kommunalpolitiker, Geistliche sowie Feuerwehrleute und Polizisten zum Zuge, obwohl sie nicht zur ersten Prioritätsgruppe gehören.

In Niedersachsen ließen sich etwa der Landrat von Peine und sein Stellvertreter impfen, und in Sachsen-Anhalt der Landrat des Kreises Wittenberg und sein Vize sowie der Oberbürgermeister von Halle und zwei Stadträte. In Nordrhein-Westfalen bekamen unter anderem der Bürgermeister von Hennef, sein Vorgänger und der Bürgermeister von Wachtberg eine Impfung. In Bayern ließen sich unter anderem der Landrat von Donau-Ries und der Oberbürgermeister von Donauwörth impfen.

In Sachsen-Anhalt und Sachsen wurden außerdem Polizisten geimpft, in Rheinland-Pfalz Feuerwehrleute und Hamburg Polizisten und Feuerwehrleute. In Bremen und Hessen sollen außerdem leitende Angestellte von Krankenhäusern schon geimpft sein. In den meisten Fällen wurden die vorgezogenen Impfungen mit übrig gebliebenen Impfdosen begründet.

  • Interaktive Karte: Hier stehen die Impfzentren in Bayern

01.31 Uhr: Neue Coronavirus-Variante im Amazonasgebiet entdeckt

Im brasilianischen Amazonasgebiet ist eine neue Variante des Coronavirus entdeckt worden. Diese Mutation sei vermutlich dreimal ansteckender als das ursprüngliche Virus, teilte Brasiliens Gesundheitsminister Eduardo Pazuello mit. Trotz der starken Ansteckungsgefahr der neuen Mutation versicherte der Minister: "Gott sei Dank hat die Analyse ergeben, dass die Impfstoffe auch gegen diese Variante wirken." Das Gesundheitsministerium stellte bisher allerdings keine Daten dieser Analyse zur Verfügung.

Laut Pazuello seien die Infektionen in den Dschungelstadt Manaus in den vergangenen Monaten unerwartet gestiegen, würden aber unter Kontrolle gebracht. Bei einer Anhörung im Senat sagte der Minister, dass Brasilien die Hälfte der impfberechtigten Bevölkerung bis Juni und den Rest bis zum Ende des Jahres impfen werde. Allerdings hat das Land aktuell nur Impfdosen gesichert, um die Hälfte seiner Bevölkerung zu versorgen.

01.00 Uhr: Arbeitgeberpräsident von Corona-Beschlüssen enttäuscht

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger hat bei der Kritik an den jüngsten Corona-Beschlüssen von Bund und Ländern nachgelegt. "Es ist eine Riesenenttäuschung", sagte Dulger den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Unternehmen und Beschäftigte haben erneut keine klare, transparente und regelbasierte Öffnungsperspektive erhalten." Dulger kritisierte, dass künftig für die Öffnung eine Inzidenz von 35 anstatt der bisher genannten 50 gelten soll. Gemeint ist die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. "Die Politik läuft mittlerweile massiv Gefahr, das Vertrauen der Bevölkerung in die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu verlieren", sagte Dulger.

Es sei am Mittwoch ein "Schließungsszenario" beschlossen worden, das hinter den bisherigen Vorhaben zurückgeblieben sei. Parlamente und Sozialpartner würden nicht ausreichend in die Entwicklung der Maßnahmen eingebunden. "Wir brauchen eine Post-Corona-Strategie. Davon hört man seit Monaten nichts", ergänzte Dulger.

00.42 Uhr: USA sichern sich bis Ende Juli 600 Millionen Impfdosen

Im Sommer werden die Vereinigten Staaten laut Präsident Joe Biden genug Coronavirus-Impfstoff für 300 Millionen US-Amerikanerinnen und Amerikaner haben. Das Land habe die Weichen gestellt, um bis Ende Juli 600 Millionen Dosen von den Herstellern Pfizer und Moderna zu erhalten, kündigte der US-Präsident an. Entsprechende vertragliche Verpflichtungen sei man eingegangen.

Biden besuchte ein Labor, in dem der Corona-Impfstoff geschaffen wurde, der nun von Moderna hergestellt wird. Mit Blick auf die Vorgängerregierung kritisierte er: "Es ist kein Geheimnis, dass das Impfprogramm in einem viel schlechteren Zustand war, als mein Team und ich erwartet hatten." Von Regierung zu Regierung sei kein Plan vererbt worden, um die Mehrheit der Bevölkerung zu impfen.

00.12 Uhr: Trumps Covid-Erkrankung soll ernster gewesen sein

Die Covid-19-Erkrankung des damaligen US-Präsidenten Donald Trump soll einem Bericht der "New York Times" zufolge schwerwiegender gewesen sein, als das Weiße Haus im vergangenen Jahr eingeräumt hatte. Die Zeitung berichtete unter Berufung auf vier nicht namentlich genannte Quellen, dass Trumps Sauerstoffsättigung im Blut vor seiner Verlegung ins Krankenhaus auf kritische Wert gefallen sei. Trump soll zudem auf Röntgenbildern erkennbare Anzeichen einer Lungenentzündung gehabt haben.

Der 74-jährige Trump war Anfang Oktober 2020 wegen einer Covid-Erkrankung mit dem Hubschrauber in ein Militärkrankenhaus gebracht worden. Dort wurde er während eines dreitägigen Aufenthalts nach offiziellen Angaben unter anderem mit einem experimentellen Antikörper-Mittel von Regeneron, dem Viren-Hemmer Remdesivir und dem Steroid Dexamethason behandelt. Experten sahen bereits im Einsatz der Medikamente Hinweise für einen schwereren Verlauf der Erkrankung. Der "New York Times" zufolge soll Trumps Sauerstoffsättigung damals zeitweise nur noch über 80 Prozent gelegen haben. Experten betrachten weniger als 90 Prozent für gewöhnlich als kritischen Zustand. Eine so niedrige Sauerstoffsättigung ist einer der Gründe für den Einsatz von Dexamethason. Das Weiße Haus hatte damals offiziell davon gesprochen, dass Trumps Sättigung zeitweise auf 93 Prozent gefallen war.

  • Zum Artikel "Impeachment gegen Trump: So sind die Erfolgsaussichten"

00.05 Uhr: Lindner rechnet nach Bund-Länder-Einigung mit Klagen

FDP-Chef Christian Lindner rechnet nach der Bund-Länder-Einigung von Mittwoch mit Klagen, die seiner Ansicht nach auch aussichtsreich sein könnten. "Ich erwarte, dass es Klagen gibt", sagte Lindner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Denn Friseure dürfen mit Hygienekonzepten öffnen. Warum wird das nicht in gleicher Weise für die Kosmetikerin, das Fitnessstudio, den Handel oder die Gastronomie ermöglicht?", so Lindner. Außerdem gebe es Landstriche, "in denen wir deutlich unter der 35er-Inzidenz sind. Warum werden auch da die Maßnahmen pauschal verlängert?" Lindner fügte hinzu, das alles werfe "viele Fragen auf, die mit Sicherheit bei Gericht landen". Da die Bundesrepublik Deutschland "ein Rechtsstaat mit einer unabhängigen Justiz" sei, sehe er hier auch Chancen, zum Erfolg zu kommen.

Donnerstag, 11. Februar 2021

22.42 Uhr: Tschechisches Parlament lehnt Verlängerung des Notstandes ab

Das tschechische Parlament lehnt den Antrag der Minderheitsregierung auf eine Verlängerung des Notstandes über den 14. Februar hinaus ab. Damit müssten zahlreiche Beschränkungen enden, darunter die nächtliche Ausgangssperre, die Schließung von Läden und Versammlungsverbote. Einige weitere Maßnahmen könnten über andere Gesetze aufrecht erhalten werden.

  • Mehr zu "Pendler: Wie die Pandemie unsere Nachbarn aus Tschechien trifft"

21.45 Uhr: Neuseeland erhält Pfizer/Biontech-Impfstoff früher als erwartet

Neuseeland erhält den Pfizer/Biontech-Impfstoff früher als erwartet. Die erste Lieferung dürfte kommende Woche ankommen, kündigt Ministerpräsidentin Jacinda Ardern an. Ursprünglich sei sie bis Ende des ersten Quartals erwartet worden. Mit ersten Impfungen etwa von Grenzbeamten werde nun am 20. Februar gerechnet. Seit dem Beginn der Pandemie wurden in Neuseeland weniger als 2.000 Infektionen sowie 25 Todesfälle verzeichnet. Dort leben knapp fünf Millionen Menschen.

19.52 Uhr: Haben bislang alle Anträge auf Impfstoff-Exporte genehmigt

Die EU hat nach eigenen Angaben bislang alle Anträge auf Impfstoff-Exporte genehmigt, unter anderem in die USA, nach Großbritannien, Japan und China. Zwischen dem 30. Januar und dem 10. Februar seien insgesamt 37 Genehmigungen für Ausfuhren in 21 Länder erteilt worden, erklärt eine Kommissionssprecherin. Eine Angabe zur Zahl der Impfdosen macht sie nicht. Die EU führte das Genehmigungsverfahren am 30. Januar ein. Im Ausland wurde befürchtet, der Schritt könne zu Ausfuhrbeschränkungen führen angesichts der Impf-Probleme innerhalb der EU.

19.55 Uhr: Österreichisches Bundesland Tirol wird kontrollierte Corona-Testpflicht-Zone

Angesichts der Ausbreitung der südafrikanischen Coronavirus-Mutante in Tirol wird das österreichische Bundesland ab Freitag zur Testpflicht-Zone. Zehn Tage lang muss bei der Ausreise aus Tirol ein negativer Corona-Test vorgelegt werden, der nicht älter als 48 Stunden ist. Auch für die Durchreise gilt eine Testpflicht. Ausgenommen davon ist die Region Osttirol. Die Bundesregierung plant eine Einstufung von Tirol und Tschechien als Virusmutationsgebiete. Innenminister Horst Seehofer (CSU) ordnete an den Grenzen ab Sonntag stationäre Kontrollen an. Auf österreichischer Seite sollen nach Informationen der Nachrichtenagentur APA Polizisten und Soldaten Ausreisende kontrollieren. Dafür sind laut Innenminister Karl Nehammer rund tausend Kräfte im Einsatz. Wer ohne Test erwischt wird, muss mit einer Geldbuße in Höhe von bis zu 1.450 Euro rechnen.

19.45 Uhr: Deutsche-Bank-Chef warnt vor weiteren Corona-Hilfen

Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing sieht keine Notwendigkeit für weitere Staatshilfen zur Bewältigung der Corona-Krise. "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir die Pandemie so überleben können, dass wir mit einem blauen Auge davon kommen", sagte Sewing beim virtuellen Neujahrsempfang der Bank am Donnerstag, bei dem Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Grußwort sprach. Er erwarte keine massive Pleitewelle. "Die deutschen Unternehmen sind grundsätzlich stärker und robuster als in der Finanzkrise." Außerdem glaube er, dass dieses Jahr "weitaus" besser werde als 2020. Viele Ökonomen und Politiker warnen vor einem Anstieg der Insolvenzen, vor allem wenn die Pflicht zur Insolvenzanmeldung wieder uneingeschränkt gilt. Finanzaufseher sorgen sich davor, dass die Banken nicht genug Risikovorsorge gebildet haben zur Abfederung von Kreditausfällen und selbst in die Bredouille kommen könnten. Die Regierung hat seit Beginn der Krise mehr als 80 Milliarden Euro an Hilfen für Firmen sowie Kurzarbeitergeld im Umfang von rund 23 Milliarden Euro bewilligt. Zudem gab es Garantien und Bürgschaften in Höhe vieler Milliarden.

19.35 Uhr: Alle Ski-Weltcups wegen Einreisebeschränkungen in Norwegen abgesagt

Wegen der Einreisebeschränkungen im Rahmen der norwegischen Corona-Maßnahmen sind alle verbleibenden Ski-Weltcups der Saison 2020/21 in dem skandinavischen Land abgesagt worden. Der Weltverband FIS teilte mit, dass sich Norwegens Verband außer Stande sieht, die Wettbewerbe auszurichten. Dies betrifft den Alpin-Weltcup in Kvitfjell (4. bis 7. März), das Saisonfinale der Skilangläufer in Oslo (12. bis 14. März) und Lillehammer (19. bis 21. März) sowie die komplette Raw-Air-Tour der Skispringer und Skispringerinnen vom 12. bis 21. März. Ob es Ausweich-Termine und -Ausrichter geben wird, ließ die FIS offen. Norwegen hatte die Ende Januar verkündeten Einreisebeschränkungen, die zunächst für 14 Tage gelten sollten und bereits zu Absagen von Weltcups geführt hatten, am Mittwoch verlängert.

19.25 Uhr: Eltern in Bulgarien gegen Corona-Tests an Schulen

In Bulgarien verweigern Eltern massenhaft Corona-Tests für ihre Schulkinder trotz kontinuierlich steigender Fallzahlen. Nur knapp 15 Prozent der Eltern seien einverstanden, dass ihre Kinder an den Schulen mit Antigentests auf das Coronavirus getestet würden, wie am Donnerstag aus einer Umfrage des Bildungsministeriums hervorging. Nach zwei Lockerungen des Corona-Lockdowns waren in Bulgarien Grund- und Mittelschulen sowie Gymnasien für den Präsenzunterricht stufenweise wieder geöffnet worden. Gesundheitsminister Kostadin Angelow begründete die vom Bildungsministerium angestrebte Einführung von Corona-Tests an Schulen damit, dass damit der Präsenzunterricht länger aufrecht erhalten werde konnte. Eltern beklagten aber, dass ihre Kinder durch Antigentests, die an den Schulen nicht im Beisein der Eltern vorgenommen werden sollen, psychisch belastet werden könnten.

19.15 Uhr: Frankreich meldet Zunahme der ansteckenderen Varianten

Der Anteil der neuen, ansteckenderen Virus-Varianten in Frankreich nimmt zu. Er liege für die zunächst in Südafrika und Brasilien nachgewiesenen Mutationen inzwischen bei vier bis fünf Prozent, sagt Gesundheitsminister Olivier Veran. In den kommenden Wochen werde man sehen, ob weitere Beschränkungen nötig seien.

19.05 Uhr: Staatsregierung entlässt Lockdown-kritischen TU-Professor Lütge aus Bayerischen Ethikrat

Das Kabinett unter Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Münchener Wirtschaftsethik-Professor Christoph Lütge aus dem einst 18-köpfigen Bayerischen Ethikrat entlassen. Der einstimmige Beschluss ist bereits vergangene Woche, am 2.2.2021, gefallen. Das hat ein Sprecher der Staatskanzlei dem BR bestätigt. Zuerst hatte die Bildzeitung über den Fall berichtet. Als Grund nennt die Staatskanzlei "wiederholte öffentliche Äußerungen von Herrn Professor Lütge, die mit der verantwortungsvollen Arbeit im Ethikrat nicht in Einklang zu bringen sind und auf Dauer dem Ansehen des Gremiums Schaden zufügen könnten." Der Wirtschaftsethik-Professor Lütge hatte öffentlich immer wieder die strengen Corona-Lockdown-Regeln kritisiert und vor "vielen Kollateralschäden" gewarnt. So gerate etwa die Behandlung anderer gefährlicher Krankheiten völlig aus dem Fokus, auch gingen Menschen nicht zu den Voruntersuchungen. Im BR-Interview mit Kontrovers sagte er etwa am 20.1.2021, dass das Durchschnittsalter der Corona-Toten bei etwa 84 Jahren liege. "Da stirbt man an Corona oder an etwas anderem, so ist es nun mal. Menschen sterben."

18.45 Uhr: Karnevalisten sammeln bei Benefiz-Streaming über 800.000 Euro

Mit einem Benefiz-Programm an Weiberfastnacht haben Kölner Karnevalisten Spendengelder von mehr als 824.000 Euro für in Not geratene Bühnenarbeiter, Künstler und Tanzcorps gesammelt. Bei dem von Guido Cantz und Mirja Boes moderierten und live aus der Kölner Lanxess-Arena im Internet übertragenen Spendenmarathon traten über 50 Bands, Redner und prominente Gäste auf.

18.35 Uhr: Einreisen aus Tschechien und Tirol ab Sonntag verboten

Deutschland verhängt einem Medienbericht zufolge ab Sonntag Einreiseverbote und Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol. Dies habe man aus dem Bundesinnenministerium erfahren, berichtet "Bild". Die Behörden wollen so verhindern, dass das Virus und Mutationen über Pendler, Reisende oder Handwerker nach Deutschland kommen. Eine Stellungnahme des Innenministeriums lag zunächst nicht vor.

18.25 Uhr: Portugal verlängert Lockdown bis Anfang März

Portugal verlängert den landesweiten Lockdown um zwei Wochen bis zum 01. März. Die Krankenhäuser seien an ihrer Belastungsgrenze, schrieb Präsident Marcelo Rebelo de Sousa im Internet, bevor das Parlament ein entsprechenden Entwurf verabschiedete. "Daher gibt es keine Alternative, als die Zahl der Fälle zu reduzieren."

18.10 Uhr: Altmaier sieht in Wirtschaft bislang keinen "Substanzverlust"

Die deutsche Wirtschaft ist laut Wirtschaftsminister Peter Altmaier bislang "ohne Substanzverlust" durch die Corona-Krise gekommen. Das lasse sich ablesen an der Zahl der Insolvenzen und dem Zustand der Industrie. Einzelne Bereiche würden aber weiterhin stark leiden, etwa die Innenstädte mit Handel und Gastronomie. Hier müsse man mehr machen als nur Hilfszahlungen. Dennoch würden ab heute erste Abschlagszahlungen für die Überbrückungshilfe III geleistet, also Zuschüsse zu den Fixkosten, die Firmen beantragen können, die einen Corona-bedingten Umsatzeinbruch nachweisen können.

17.40 Uhr: Slowenien weicht den harten Lockdown auf

Slowenien weicht seinen harten Lockdown auf. Ab kommendem Montag dürfen sich die Bürger wieder uneingeschränkt zwischen den einzelnen Gemeinden und Regionen bewegen, teilte Innenminister Ales Hojs in Ljubljana mit. Seit Oktober durfte man die eigene Gemeinde oder Region nur unter bestimmten Bedingungen verlassen, etwa aus beruflichen Gründen.

Außerdem sollen ab Montag nach vier Monaten Pause wieder alle Grundschüler in die Schule gehen können. Auch für Abiturienten gibt es wieder Präsenzunterricht. In Geschäften und Läden, die nicht der Deckung des täglichen Bedarfs dienen, kann ab Montag gleichfalls wieder uneingeschränkt eingekauft werden. Bisher mussten die Kunden einen negativen Corona-Test vorweisen, weswegen viele Geschäfte gar nicht erst öffneten. Die Verpflichtung für das Verkaufspersonal, sich regelmäßig testen zu lassen, bleibt aufrecht. Weiter in Kraft bleibt die Ausgangssperre zwischen 21.00 und 06.00 Uhr früh. Auch Cafés, Pubs und Gaststätten dürfen noch nicht aufsperren.

Slowenien, ein Land mit 2,1 Millionen Einwohnern, litt noch vor einem Monat unter einem intensiven Infektionsgeschehen. Am Donnerstag betrug die Zahl der Ansteckungen der vergangenen sieben Tage 279 pro 100 000 Einwohner. Einen Monat zuvor hatte dieser Wert bei 675 gelegen. Seit Beginn der Pandemie im März 2020 starben in Slowenien 3677 Menschen an den Folgen einer Corona-Infektion.

17.30 Uhr: Mutation hat in Teilen Nordostbayerns die Oberhand

Die stärker ansteckende Coronavirus-Variante aus Großbritannien hat nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einigen ostbayerischen Regionen bereits die Oberhand gewonnen. In den nordostbayerischen Regionen Hof, Wunsiedel und Tirschenreuth an der Grenze zu Tschechien betrage der Anteil der Mutation an den positiven Fällen bereits 40 bis 70 Prozent, sagte Söder am Donnerstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Es sei deswegen umso wichtiger, die Zahl der Neuinfektionen besonders deutlich nach unten zu drücken. "Wir müssen den Mutationspuffer einbauen", sagte Söder. Ansonsten drohten schwere gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden. Stadt und Landkreis Hof sowie der Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge hatten Ende Januar angekündigt, zunächst sämtliche positiven Testergebnisse auf Mutationen zu untersuchen. Erwartungsgemäß sei dann auch die Zahl der bestätigten Mutationen gestiegen, teilte das Landratsamt Wunsiedel wenige Tage später mit.

17.19 Uhr: Israel erteilt Corona-Impftourismus eine Absage

Israel hat bei seiner Corona-Impfkampagne international die Nase vorn und weckt damit offenbar Begehrlichkeiten. So sah sich das Staatliche israelische Verkehrsbüro heute gezwungen, Impftourismus eine klare Absage zu erteilen. "Aufgrund von zahlreichen Anfragen und veröffentlichten Presseberichten in den vergangenen Tagen", betonte die Direktorin des Staatlichen Israelischen Verkehrsbüros für Deutschland, Österreich und die Schweiz, Ella Zack Solomon, "dass es keine Möglichkeiten für Touristen in Israel gibt, sich impfen zu lassen".

"Es werden keine Impfreisen angeboten", hieß es in der von der Frankfurter PR-Agentur BZ.COMM verbreiteten Erklärung weiter. Impfungen erhielten "ausschließlich die Einwohner Israels". "Wir hoffen weiter, dass Israel schnellstmöglich die Impfung der Bevölkerung abschließen kann und der Weg zu einer Normalität nicht mehr weit ist", erklärte Zack Solomon. Nach ihren Angaben sind schon 3,6 Millionen der gut neun Millionen Einwohner Israels gegen das neuartige Coronavirus geimpft.

  • Zum Artikel "Warum Israel so schnell impfen kann"

17.02 Uhr: Diakonie befürchtet Entlassungen in der Pflege

Die Diakonie Bayern fordert eine Verlängerung des Rettungsschirms für die Pflege über den 31. März diesen Jahres hinaus. Die Vorständin der Diakonie Sandra Schuhmann sagte laut einer Mitteilung, sollte der Rettungsschirm nicht verlängert werden, drohe Kurzarbeit bis hin zu Entlassungen von Pflegekräften. Sie kritisiert einen Gesetzentwurf, der an diesem Freitag im Bundestag behandelt werden soll und der vorsehe, dass den Heimen nur noch Mindereinnahmen erstattet werden, die wegen Behördenmaßnahmen oder landesrechtlichen Regelungen zur Eindämmung der Coronapandemie entstanden seien.

Die Pandemie habe in der Pflege auch über behördliche Anordnungen hinaus gravierende Spuren hinterlassen, so Schuhmann. Die derzeit freien Plätze in den Einrichtungen seien eine Folge der zweiten Welle der Corona-Pandemie, als es ab November 2020 massive Corona-Ausbrüche in Pflegeheimen gegeben habe, "die leider verbunden mit vielen Todesfällen" gewesen seien. Seither wollten immer weniger Pflegebedürftige oder ihre Angehörigen einen Platz im Heim. Es gebe nun "eine massive Minderbelegung und ein Zuviel an Personal", sagte die Diakonie-Vorständin. Mit dem geplanten Gesetz würde das Vertrauen der Pflegekräfte in die Pflegeheime nachhaltig beschädigt, heißt es in der Mitteilung. Man befürchte, dass viele Beschäftigte der Branche verloren gegangen sein werden, wenn die Betten wieder nachgefragt werden.

  • Umfrage: Pflegekräfte leiden massiv unter Corona-Pandemie

17.00 Uhr: Kanzleramtschef macht Einzelhandel Hoffnung für März

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) rechnet damit, dass eventuell noch im März der Einzelhandel wieder öffnen kann und im Sommer wieder Biergarten-Besuche möglich sein werden. Voraussetzung sei aber, dass die Infektionszahlen so stark sinken würden wie derzeit, sagt er zu "Bild". Im Laufe dieses Jahres werde die Corona-Pandemie ihren Schrecken verlieren. "Und deshalb können wir im Sommer auch irgendwann wieder im Biergarten sitzen." Wenn die Entwicklung der Infektionszahlen so weitergehe, könne man in den nächsten zwei Wochen eine Inzidenz von 50 erreichen. "Wenn dann die Zahlen weiterhin gut sinken, kommen wir auf die 35. Und wenn es so gut weitergeht, wie im Augenblick, ist das auch Mitte März erreichbar." Dann könne man den Einzelhandel wieder öffnen.

16.39 Uhr: Studie - Medikament Tocilizumab verringert Sterberisiko bei Covid-Patienten

Das Roche-Medikament Tocilizumab hat sich in einer breit angelegten Studie bei schwer erkrankten und hospitalisierten Covid-Patienten als wirksam erwiesen. Der Wirkstoff senke das Sterberisiko, verkürze die Genesungszeit und verringere den Bedarf an Beatmungsgeräten. "Wir wissen jetzt, dass sich der Nutzen von Tocilizumab auf alle Covid-Patienten mit niedrigem Sauerstoffgehalt und signifikanter Entzündung erstreckt", erklärte Studienleiter Peter Horby von der Universität Oxford. 2020 setzte der Schweizer Pharmakonzern mit der unter dem Markennamen Actemra verkauften Arznei 2,9 Milliarden Franken um. Fast ein Fünftel davon entfiel auf Coronavirus-Behandlungen.

16.28 Uhr: Sachsen-Anhalt verlängert Lockdown bis 10. März

Sachsen-Anhalt verlängert den Lockdown formal bis zum 10. März - und damit um drei Tage länger als von Bund und Ländern am Mittwoch vereinbart. Das teilten Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) heute nach einer Kabinettssitzung mit. Das Land könne bei einer positiven Entwicklung der Infektionszahlen die Corona-Regeln aber auch früher anpassen, sagte Grimm-Benne.

Haseloff kündigte darüber hinaus eine langfristige Öffnungsstrategie noch in diesem Monat an. Bis zum 26. Februar werde das Land den "Sachsen-Anhalt-Plan 2021" entwickeln, sagte der Ministerpräsident. Jedes Ministerium soll bis dahin für seinen Bereich ein Szenario vorlegen, wie "die Rückkehr in die Normalität" aussehen könnte.

16.19 Uhr: Bayerns Einzelhandel kündigt Klage an

Der Handelsverband Bayern (HDE) hat die erneute Verlängerung des Lockdowns als "eine Bankrotterklärung der Politik" kritisiert und will dagegen vor Gericht gehen. Einem Buchhändler oder Floristen sei nicht zu erklären, "warum man sich zwar im Friseursalon zwei Stunden lang eine neue Dauerwelle legen lassen kann, die Händler aber wegen angeblich hoher Infektionsgefahr geschlossen bleiben müssen", sagte HDE-Sprecher Bernd Ohlmann. Der Handelsverband werde diese "abstrusen Regelungen gerichtlich überprüfen lassen" und rufe auch seine Mitglieder auf, zu klagen. Die Klage würde sich gegen den Freistaat Bayern richten.

Die Politiker hätten den monatelang hochgehaltenen Inzidenzwert für Lockerungen im Handstreich von 50 auf 35 gesenkt und ihre Versprechen gebrochen. Dieser Inzidenzwert sei erst in einigen Monaten erreichbar, weil die Politik beim Beschaffen von Impfstoff "grandios versagt hat". Eine Öffnungsstrategie sei weiterhin nicht in Sicht.

Der Handelsverband Bayern (HBE) vertritt die Interessen von 60.000 Einzelhandelsunternehmen mit 330.000 Beschäftigten und 67 Milliarden Euro Umsatz jährlich.

16.00 Uhr: Niedersachsen und Schleswig-Holstein öffnen erste Geschäfte

Niedersachsen und Schleswig-Holstein öffnen erste Geschäfte vor dem Ende des Lockdowns am 7. März. Die niedersächsische Landesregierung will Blumenläden und Gartencenter schon an diesem Samstag öffnen. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther kündigte an, dass Blumenläden, Zoos, Wildparks und Gartenbaucenter zum 1. März geöffnet werden sollen.

15.54 Uhr: Deutsche Modeindustrie fühlt sich im Stich gelassen

Die deutsche Modeindustrie fühlt sich von der Politik in der Corona-Krise im Stich gelassen. Der Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie und der Modeverband GermanFashion warnten heute, mit der neuerlichen Lockdown-Verlängerung stehe die Existenz von 960 Unternehmen der deutschen Mode- und Schuhindustrie mit rund 96.000 Arbeitsplätzen auf dem Spiel.

"Wo keine Ware mehr verkauft werden kann, ordern die Händler auch keine neue. Dies hat bereits jetzt massive Folgen für uns bis weit ins nächste Jahr", klagten die Verbände in einem Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Der Hauptgeschäftsführer des Gesamtverbandes der deutschen Textil- und Modeindustrie, Uwe Mazura, erklärte: "Wer die Läden fast ein Vierteljahr schließt, hat die Verpflichtung den Unternehmen zu helfen, die ihre Waren dort nicht mehr verkaufen können." Doch geschehe hier viel zu wenig. "Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium lassen die heimischen Hersteller im Stich", klagte Mazura.

15.41 Uhr: Frankreich setzt Corona-Spucktests an Schulen und Unis ein

Frankreich kann Corona-Spucktests an Schulen und Hochschulen einsetzen. Die Pariser Gesundheitsbehörde Haute Autorité de Santé (HAS) machte dafür heute den Weg frei. Dabei handelt es sich um Antigen-Tests, bei denen der Speichel auf das Coronavirus untersucht wird

Frankreichs Gesundheitsminister Olivier Véran hatte den Einsatz der neuen Tests vor einer Woche angekündigt. Sie sollen bei Massentests an Schulen zum Einsatz kommen. Trotz hoher Corona-Infektionszahlen hält Frankreich seine Schulen geöffnet, mit Ausnahme der zweiwöchigen Winterferien in diesem Monat. Die Hochschulen sind dagegen weitgehend geschlossen, die Regierung hat aber eine schrittweise Öffnung in Aussicht gestellt.

Die neuen Tests würden voraussichtlich "besser angenommen", betonte die Gesundheitsbehörde. Dabei wird Speichel aus dem Rachen in einem Labor untersucht. Es handelt sich in Frankreich nicht um Schnelltests zum Eigengebrauch.

15.26 Uhr: Altmaier lädt zu einem "Corona-Wirtschaftsgipfel" ein

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lädt Verbände auch angesichts schwerer Kritik aus der Wirtschaft an der schleppenden Umsetzung von Hilfen zu einem "Wirtschaftsgipfel" ein. Wie eine Sprecherin sagte, wird Altmaier am kommenden Dienstag mit mehr als 40 Verbänden über die aktuelle Lage der Wirtschaft, die Beschlüsse von Bund und Ländern, die Wirtschaftshilfen und mögliche Öffnungsperspektiven sprechen.

Wirtschaftsverbände hatten einen solchen "Gipfel" seit längerem gefordert. Die Beschlüsse von Bund und Ländern über eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März waren zum Teil heftig kritisiert worden.

15.05 Uhr: Verhandlungskreise - EU und Novavax kurz vor Vertragsabschluss

Die Europäische Union könnte Verhandlungskreisen zufolge in den nächsten Tagen einen Vertrag mit dem US-Unternehmen Novavax über die Lieferung von Impfstoff abschließen. "Die Gespräche mit Novavax haben sich intensiviert, und wir streben an, uns diese oder nächste Woche auf einen Vertrag zu einigen", sagt ein EU-Vertreter. Im Dezember hatte sich die EU in vorläufigen Verhandlungen 100 Millionen Novavax-Dosen gesichert, mit der Option auf weitere 100 Millionen. Das Mittel hat allerdings noch keine Zulassung in der EU.

14.56 Uhr: Staatsregierung empfiehlt Schülern medizinische Masken

Bei der schrittweisen Rückkehr zum Präsenzunterricht an den Schulen empfiehlt die Staatsregierung auch Schülerinnen und Schülern das Tragen medizinischer Masken. Das sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) heute nach einer Videoschalte des Kabinetts in München. Damit sind sogenannte OP-Masken gemeint - also keine FFP2-Schutzmasken oder ähnliches.

Für das Personal an Schulen stellt die Staatsregierung laut Kabinettsbeschluss medizinische Masken unentgeltlich zur Verfügung - und für das Kita-Personal als "einmalige und freiwillige Leistung".

Geplant sind zudem mehr Corona-Selbsttests: Sobald diese zur Verfügung stehen, soll das Personal an Schulen und Kitas damit ausgestattet werden, und zwar für zwei freiwillige Testungen pro Woche. Schülerinnen und Schüler ab dem Alter von 15 Jahren sollen dann ebenfalls einen freiwilligen Selbsttest pro Woche bekommen. Bis dahin werde es regelmäßige Reihentestangebote geben, hieß es.

  • So unterscheiden sich Alltags-, OP- und FFP2-Masken

14.50 Uhr: Hamburg will Grundschulen vorerst nicht öffnen

Hamburg will anders als viele andere Bundesländer die Grundschulen nicht vor März öffnen. Das kündigt Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher nach einer Senatsitzung an. Man werde überlegen, wie man nach den am 12. März in Hamburg endenden Frühjahrsferien weiter machen wolle. "Wir müssen vorsichtig sein", sagt Tschentscher mit Blick auf die Virus-Mutationen. Die Zahl der Neuinfektionen sinke derzeit nur noch leicht, die Virus-Varianten seien viel aggressiver.

14.36 Uhr: Astrazeneca will neue Impfstoff-Version im Herbst vermarkten

Der britische Pharmakonzern Astrazeneca will bereits im kommenden Herbst die nächste Generation seines Corona-Impfstoffes auf den Markt bringen, der noch besser vor kursierenden Virus-Varianten schützen soll. Im Frühjahr sollten klinische Tests mit diesen Impfungen beginnen, kündigte das Unternehmen an. In sechs bis neun Monaten könne dann voraussichtlich die Massenproduktion starten.

Auch der derzeit bereits in der EU, Großbritannien und vielen anderen Ländern eingesetzte Astrazeneca-Impfstoff, den der Konzern gemeinsam mit der Universität Oxford entwickelt hat, soll prinzipiell wirksam gegen Varianten sein. Allerdings belegte eine Studie kürzlich, dass er bei der zunächst in Südafrika entdeckten Variante wohl weniger vor milden und schweren Verläufen von Covid-19 schütze. Bei anderen Corona-Varianten ist zudem teilweise noch ungeklärt, inwieweit sie sich der Wirkung bereits verfügbarer Impfstoffe entziehen können.

14.33 Uhr: Ungarn plant Einführung eines Corona-Immunpasses

Ungarns Regierung plant die Einführung eines Corona-Immunpasses. Einen solchen bekämen Bürger ausgestellt, die gegen Covid-19 geimpft seien oder nachweislich eine Ansteckung mit dem Coronavirus überstanden hätten, erklärte Kanzleramtsminister Gergely Gulyas. Welche Vorteile die Inhaber eines solchen Passes haben werden, sei aber noch nicht festgelegt.

Demnach sind in Ungarn bislang rund 300.000 Menschen gegen Covid-19 geimpft worden, 117.000 davon zum zweiten Mal. Im Zehn-Millionen-Einwohner-Land werden derzeit die Vakzine von Biontech-Pfizer und Moderna verabreicht. In den kommenden Wochen will das Land nach einer Notzulassung auch als bisher einziges EU-Land den russischen Impfstoff Sputnik V und das chinesische Sinopharm einsetzen.

14.27 Uhr: Corona-Angst - Beurlaubung im Präsenzunterricht möglich

Kinder und Jugendliche, die große Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus im Präsenzunterricht haben, sollen in Bayern beurlaubt werden können. "Es wird immer Schülerinnen und Schüler geben, die in einer besonderen Risikosituation sind - objektiv, vielleicht aber auch subjektiv. Weil es in der Familien entsprechende Fälle gibt, weil sie selbst vielleicht gefährdet sind oder weil sie Angst haben, weil sie Angst haben vor Ansteckung", sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) nach der Kabinettssitzung am Donnerstag in München.

"Da machen wir wie auch in der Vergangenheit großzügige Regelungen, großzügige Regelungen auch der Beurlaubung." Betroffene sollten sich an die jeweilige Schulleitung wenden. "Und dann werden wir auch entsprechend großzügige Regelungen finden", versprach Piazolo.

14.20 Uhr: WHO - Europa immer noch "anfällig"

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen in vielen Staaten Europas vor einem "falschen Gefühl der Sicherheit" gewarnt. Die zunehmende Ausbreitung ansteckenderer Varianten des Virus dürfe nicht aus dem Blick geraten, sagte WHO-Europadirektor Hans Kluge in Kopenhagen. Derzeit bleibe "die überwältigende Mehrheit der europäischen Staaten weiterhin anfällig". Es sei nur ein kleiner Schritt "zwischen der Hoffnung auf das Impfen und einem falschen Gefühl der Sicherheit".

Laut WHO erhielten in 29 Staaten der WHO-Region Europa, zu der auch einige zentralasiatische Staaten gehören, bislang 7,8 Millionen Menschen die beiden für eine Immunität nötigen Corona-Impfdosen. Dies entspreche lediglich 1,5 Prozent der Bevölkerung der betroffenen Staaten. "Impfungen sind entscheidend, aber bisher reichen sie nicht aus um die Pandemie unter Kontrolle zu bringen", sagte Kluge. Der WHO-Europadirektor warnte davor, Corona-Beschränkungen vorschnell zu lockern. Wenn die Verbreitung des Virus nicht eingedämmt werde, könnten sich neue Mutationen ausbreiten, die die Wirksamkeit der Impfstoffe mindern könnten.

14.16 Uhr: Führerscheinprüfungen ab 22. Februar wieder möglich

Ab dem 22. Februar sind wieder Führerscheinprüfungen in Bayern möglich. "Wir haben rund 30.000 bis 40.000 Fahrschüler, sowohl im theoretischen als auch im praktischen Bereich, die auf ihre Prüfung gewartet haben", sagte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) nach der Kabinettssitzung in München. "Für viele ist das Auto auch gerade im ländlichen Bereich äußerst wichtig." Die Fahrerlaubnisse für Lastwagen kämen unter Umständen gar systemrelevanten Branchen zugute.

14.13 Uhr: Lockdown in Irland soll bis Anfang April verlängert werden

In Irland soll der Corona-Lockdown bis Anfang April verlängert werden. Bis Ostern werde es "Beschränkungen in großem Ausmaß" geben, sagte Regierungschef Micheal Martin heute dem staatlichen Rundfunksender RTE. Seit Weihnachten sind in Irland Restaurants und Pubs geschlossen, seit Neujahr auch die Läden für den nicht-alltäglichen Bedarf. Seit Jahresbeginn findet in den Schulen kein Präsenzunterricht mehr statt.

Die Wiedereröffnung der Schulen und Bauprojekte seien Prioritäten, wenn die Regierung neu über die Lockdown-Maßnahmen berate, sagte Martin. Irland hatte die beiden ersten Corona-Wellen vergleichsweise glimpflich überstanden. Als Martin jedoch zu Weihnachten gewisse Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie verkündete, schnellten die Fallzahlen dramatisch in die Höhe. In der vergangenen Woche wies die Statistik 101 Corona-Todesfälle aus. Seit Pandemie-Beginn starben 3.794 Infizierte.

14.02 Uhr: Steinmeier - Pandemie nicht "Pausentaste" für den Klimawandel

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angemahnt, trotz der Corona-Pandemie den Blick auf den Klimaschutz nicht zu verlieren. Steinmeier sagte bei einem "Perspektivdialog" mit Vertretern der Autoindustrie: "Die Pandemie ist nicht die Pausentaste für den Klimawandel. Er verlangt notwendige Weichenstellungen und das mit höchster Dringlichkeit."

Bei dem Gespräch ging es um den schwierigen Umbau der Autoindustrie hin zu mehr alternativen Antrieben. Dazu kommt der fortschreitende digitale Wandel. Der gesamte Verkehrsbereich muss in den kommenden Jahren mehr tun, damit Klimaziele erreicht werden.

13.52 Uhr: Söder für Kontrollen an Grenze zu Tschechien

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder spricht sich für Kontrollen an der Grenze zu Tschechien aus. Bayern und Sachsen hätten den Bund gebeten, einige tschechische Regionen und auch Tirol zu Mutationsgebieten zu erklären, was auch passieren werde, sagt Söder. Sobald das geschehen sei, sei eine Einreise nur noch mit einem negativen Test möglich. "Und wenn das passiert, stellen wir den Antrag an den Bund, stationäre Grenzkontrollen zu etablieren."

13.50 Uhr: Grundschul- und Kita-Öffnungen ab 22. Februar

In Bayern sollen Grundschulklassen ab dem 22. Februar an die Schulen zurückkehren - aber nur im Wechselunterricht und nur in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 100. Auch Kitas sollen an diesem Termin wieder im eingeschränkten Regelbetrieb öffnen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einer Videoschalte des Kabinetts in München an.

13.46 Uhr: GB-Mutation hat in Teilen Nordostbayerns die Oberhand

Die stärker ansteckende Coronavirus-Variante aus Großbritannien hat nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einigen ostbayerischen Regionen bereits die Oberhand gewonnen. In den nordostbayerischen Regionen Hof, Wunsiedel und Tirschenreuth an der Grenze zu Tschechien betrage der Anteil der Mutation an den positiven Fällen bereits 40 bis 70 Prozent, sagte Söder am Donnerstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München.

Es sei deswegen umso wichtiger, die Zahl der Neuinfektionen besonders deutlich nach unten zu drücken. "Wir müssen den Mutationspuffer einbauen", sagte Söder. Ansonsten drohten schwere gesundheitliche und wirtschaftliche Schäden.

13.44 Uhr: Landesweite nächtliche Ausgangssperre läuft aus

Die landesweite nächtliche Ausgangssperre in Bayern läuft zum Ende dieser Woche aus. Lediglich in Corona-Hotspots mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 soll es weiterhin nächtliche Ausgangssperren geben, künftig ab 22.00 Uhr - also nur regional. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einer Videoschalte des Kabinetts in München an.

13.38 Uhr: Mehr als 20 Millionen bestätigte Corona-Fälle in der EU

In der Europäischen Union sind mittlerweile mehr als 20 Millionen Infektionen mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 nachgewiesen worden. Das geht aus den heute aktualisierten Vergleichszahlen der EU-Gesundheitsbehörde ECDC hervor.

Die in Stockholm ansässige Behörde kommt in ihrer Auflistung für das Ende der Vorwoche auf insgesamt knapp 20,5 Millionen Infektionen, rechnet darin aber auch die drei Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) mit - Norwegen, Island und Liechtenstein. Zieht man diese ab, kommt man für die 27 EU-Mitgliedstaaten immer noch auf mehr als 20,4 Millionen Fälle. Eine Woche zuvor waren es für die EU, in der etwa 450 Millionen Menschen leben, rund 19,7 Millionen Infektionen gewesen. Deutschland hat dabei als bevölkerungsreichster EU-Staat weiter die viertmeisten Corona-Fälle nach Frankreich, Spanien und Italien verzeichnet.

Mittlerweile sind zudem fast eine halbe Million Menschen in der EU im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben: Das ECDC registrierte bisher rund 495.000 solcher Todesfälle in den 27 EU-Staaten, das sind etwa 23.000 mehr als vor einer Woche.

13.34 Uhr: Tschechische Pendler dürfen in Grenzregion nur zur Arbeit

Pendler aus tschechischen Bezirken mit hohen Coronafallzahlen, die in den bayerischen Grenzregionen von Hof bis Cham arbeiten, werden verpflichtet, sich direkt zu ihrem Arbeitsplatz zu geben. Nach Arbeitsende müssen sie die Firmen wieder direkt Richtung tschechischer Heimat verlassen. Sie dürfen das Betriebs- oder Schulgelände zum Beispiel nur für einen Corona-Test verlassen. Zu dieser Maßnahme haben sich die Stadt Hof sowie die Landkreise Hof, Wunsiedel, Tirschenreuth, Cham und Neustadt an der Waldnaab in Absprache mit dem bayerischen Gesundheitsministerium entschieden. So soll die Ausbreitung des Coronavirus eingedämmt werden.

Die Nachbarregionen in Tschechien haben hohe Inzidenzwerte – in der Region Cheb (Eger) liegt er heute bei 1.149 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Damit liegt er dreimal so hoch wie im Landkreis Tirschenreuth , der laut Robert-Koch-Institut (RKI) mit 333 momentan bundesweit die höchsten Fallzahlen hat, gefolgt vom Landkreis Wunsiedel mit 256. Die Stadt Hof liegt mit 178 auf Rang 7, der Landkreis Hof mit 162 auf Platz 11. Diese Verordnung gilt in den oberfränkischen und oberpfälzischen Landkreisen ab Freitag, 12. Februar bis voraussichtlich Sonntag, 7. März

13.25 Uhr: Laschet verteidigt Pläne zur Öffnung von Schulen

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet verteidigt die Pläne, die Schulen vom 22. Februar an wieder schrittweise zu öffnen. Der Digital-Unterricht könne nicht soziale Begegnungen von Kindern ersetzen, sagt Laschet im Düsseldorfer Landtag. Jeder Tag, an dem Kinder nicht in Schulen und Kitas gehen könnten, bedeute auch "einen Verlust von Zukunftschancen". Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 wolle NRW weitere Schritte angehen und den Unterricht auch abseits der Grundschulen aufnehmen.

13.21 Uhr: WHO beklagt langsame Impfkampagnen in Europa

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den langsamen Start der Impfkampagnen gegen Covid-19 in Europa beklagt. Bislang habe nur ein Anteil von 1,5 Prozent der Bevölkerung in 29 Ländern einen kompletten Impfschutz erhalten, so WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge. Kluge kündigte ein gemeinsames Projekt der WHO und der EU an, um Impfdosen in sechs östliche Länder zu liefern. Es handele sich um Armenien, Aserbeidschan, Belarus, Georgien, Moldawien und die Ukraine. Er betonte, dass eine gerechte Verteilung zwischen armen und reichen Ländern in der Region ein "moralischer Imperativ" sei.

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13.20 Uhr: Verbände: Jugend nicht vergessen

Bayerische Jugendverbände fordern eindringlich, Jugendliche in der Corona-Krise in die Politik einzubeziehen - und Unterstützungsangebote rasch wieder hochzufahren. Gerade in der Übergangsphase von der Schule in den Beruf bräuchten viele Jugendliche unbedingt Hilfe außerhalb ihrer Familien, betonten der Bayerische Jugendring und die Landesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit.

Jugendliche dürften von der Politik nicht länger ausschließlich als Schülerinnen und Schüler wahrgenommen werden. Der Präsident des Landesjugendrings, Matthias Fack, forderte neben Impf- und Schulgipfeln deshalb auch einen Jugendgipfel.

12.59 Uhr: Astrazeneca: Neue Impfstoff-Version im Herbst

Der britische Pharmakonzern Astrazeneca will im kommenden Herbst die nächste Generation seines Corona-Impfstoffes ausrollen, der noch besser vor kursierenden Virus-Varianten schützen soll. Im Frühjahr sollten klinische Tests mit diesen Impfungen beginnen, kündigte das Unternehmen an. In sechs bis neun Monaten könne dann voraussichtlich die Massenproduktion starten.

Auch der derzeit bereits in der EU, Großbritannien und vielen anderen Ländern eingesetzte Astrazeneca-Impfstoff soll prinzipiell wirksam gegen Varianten sein. Allerdings belegte eine Studie kürzlich, dass er bei der zunächst in Südafrika entdeckten Variante wohl weniger vor milden und schweren Verläufen von Covid-19 schütze.

12.55 Uhr: Lockerungen in Schleswig-Holstein zum 1. März

Zoos, Wildparks, Gartenbaucenter und Blumenläden sollen in Schleswig-Holstein zum 1. März öffnen können. Das kündigte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) im Landtag an. Gleiches gelte für bestimmte Sportmöglichkeiten - auch innen, Friseursalons und Nagelstudios.

Generell hatten Bund und Länder am Mittwoch die Verlängerung des Corona-Lockdowns mit geschlossenen Geschäften, Gaststätten und Freizeiteinrichtungen bis 7. März beschlossen. Länder haben aber auch eigene Regelungsmöglichkeiten. So sollen Grundschulen und Kitas in Schleswig-Holstein am 22. Februar in den regulären Präsenzbetrieb zurückkehren. Dies soll einhergehen mit einer erweiterten Teststrategie.

12.12 Uhr: Schulen in Bayern sollen ab 22. Februar teilweise öffnen

Bayerns Schulen sollen ab 22. Februar wieder teilweise öffnen. Das erfuhr der Bayerische Rundfunk aus Koalitionskreisen. Die Ausgangssperre soll künftig nur in Regionen mit einer Inzidenz über 100 gelten, dann ab 22.00 Uhr statt wie bisher ab 21.00 Uhr. Derzeit berät das bayerische Kabinett über die Umsetzung der gestrigen Beschlüsse. Einzelheiten sollen um 13.30 Uhr in einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden, die auf BR24 zu sehen sein wird.

12.11 Uhr: Bündnis: Impfstofffirmen müssen ihr Know-How teilen

Ein Bündnis von Entwicklungs- und Menschenrechtsorganisationen fordert die deutschen Pharmafirmen Biontech und Curevac auf, schnell den Weg für eine weltweite Produktion ihrer Corona-Impfstoffe zu ebnen. So sollten die Unternehmen während der Pandemie auf ihre geistigen Eigentumsrechte verzichten und Technologien und Know-How anderen Firmen zugänglich machen, heißt es in einem offenen Brief unter anderem von Amnesty International, Ärzte ohne Grenzen, Oxfam und Transparency International. Zudem sollten sie einen Teil der Impfstoffe für ärmere Länder bereitstellen.

Die gut 20 Organisationen weisen darauf hin, dass beide Firmen Fördergelder von jeweils mehreren hundert Millionen Euro allein durch die Bundesregierung erhalten hätten. Dadurch stünden sie in der Verantwortung, Menschen weltweit Zugang zu Covid-19-Impfstoffen zu gewähren.

12.02 Uhr: EU beschließt Lockerung für Airlines bei Slotvergabe

Das EU-Parlament hat wegen der Corona-Pandemie eine Lockerung der Vorgaben für die Nutzung von Start- und Landerechten von Fluggesellschaften für die Sommersaison beschlossen. Nahezu einstimmig votierten die Abgeordneten in Brüssel für eine entsprechende Einigung mit den Mitgliedstaaten. Demnach müssen Airlines nur rund ein Viertel ihrer Slots tatsächlich nutzen, ohne dass ihnen dadurch Nachteile entstehen.

Normalerweise müssen Airlines die ihnen zugestandenen Start- und Landerechte an großen Verkehrsflughäfen während eines Flugplans zu 80 Prozent wahrnehmen, um in der Flugplanperiode des Folgejahres ihr Recht darauf zu wahren. Zahlreiche Airlines strichen wegen des Coronavirus aber massiv Flüge.

  • Wegen Corona am Boden: Airlines werben um Kunden

11.58 Uhr: Experte: 35er-Inzidenz könnte bis Anfang März erreicht sein

Aus Sicht des Gießener Virologen Friedemann Weber könnte die von Bund und Ländern angepeilte bundesweite 35er-Inzidenz bereits Anfang März erreicht werden. "Ich kann mir vorstellen, dass man bis dahin auf den Zielwert von 35 kommt - wenn sich alle weiter an die verordneten Maßnahmen halten", sagte Weber der Deutschen Presse-Agentur. Am Morgen lag die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) laut RKI bundesweit bei 64,2.

11.43 Uhr: Bayerns Handwerk kritisiert Lockdown-Verlängerung

Der Bayerische Handwerkstag hat die Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 7. März scharf kritisiert. Tausende Handwerksbetriebe über Monate stillzulegen, sei angesichts bewährter Hygienekonzepte unverhältnismäßig und koste den Steuerzahler Unsummen, sagte Handwerkspräsident Franz Xaver Peteranderl. "Mit jeder Woche, die der Lockdown verlängert wird, stehen mehr Lebensentwürfe und Existenzen in Handwerk und Mittelstand auf dem Spiel", kritisierte er.

Ein langfristiger Plan zum Umgang mit der Pandemie und zum Wiederhochfahren der Wirtschaft sei nicht erkennbar. "Stattdessen hangelt man sich weiter von einer Lockdown-Verlängerung zur nächsten", kritisierte Peteranderl. Der Lockdown treffe etwa 90.000 Betriebe mit 300.000 Beschäftigten im Freistaat.

11.40 Uhr: Oscar-Verleihung soll an mehreren Orten stattfinden

Wegen der Corona-Pandemie soll die diesjährige Oscar-Verleihung am 25. April an mehreren Orten gleichzeitig stattfinden. Die Zeremonie solle live übertragen werden, berichteten US-Medien übereinstimmend. Einer der Schauplätze bleibe das Dolby Theatre in Los Angeles.

Nach dem Football-Finale Super Bowl ist die Oscar-Verleihung in den USA die Sendung mit den meisten Zuschauern. Ursprünglich sollte die Feier am 28. Februar stattfinden, sie wurde wegen der Pandemie aber auf April verschoben.

11.22 Uhr: Kinder seltener in Klinik - Anstieg bei Depressionen

Im ersten Lockdown im Frühjahr sind deutlich weniger Kinder und Jugendliche in Bayern in einem Krankenhaus behandelt worden als üblich - stationäre Einweisungen wegen Depressionen und Angststörungen hingegen nahmen zu. Dies ergab eine repräsentative Auswertung der Daten der Krankenkasse DAK Bayern, die der dpa vorlag. Danach sank die Zahl der Klinikbehandlungen im März und April 2020 um 45 Prozent, die Zahl der Operationen von Kindern und Jugendlichen um 49 Prozent. Dagegen nahmen stationäre Behandlungen wegen Depressionen um sechs Prozent und wegen Belastungsstörungen gar um 44 Prozent zu. Die Belastungen durch die Corona-Pandemie wirkten sich negativ aus.

11.15 Uhr: Rheinland-Pfalz möchte Lehrer und Erzieher vor Ostern impfen

Rheinland-Pfalz möchte noch vor Ostern Erziehern und Lehrern ein Impfangebot machen. Das kündigt die Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an und verweist darauf, dass Bund und Länder bei ihrer Konferenz am Mittwoch den Vorschlag begrüßt hätten, die Impfpriorität für diese Berufsgruppe nach oben zu rücken. "Wir warten jetzt auf die Impfverordnung vom Bundesgesundheitsminister", sagt Dreyer. Zuvor war bekannt geworden, dass das Bundesland am 22. Februar die Grundschulen wieder öffnen will. Dann sollen die Klassen in Gruppen geteilt werden, die abwechselnd zuhause und in der Schule lernen.

11.05 Uhr: Fortuna Düsseldorf gegen Sonderrolle für Fußballer bei Impfung

Fortuna Düsseldorfs Vorstandsmitglied Klaus Allofs lehnt eine Sonderrolle für Fußballprofis bei der Impfung gegen das Coronavirus ab. "Nein, unsere Gesellschaft ist schon gespalten genug. Dafür gibt es auch überhaupt keinen Anlass", sagte Allofs der "Rheinischen Post". Bayern Münchens Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge hatte am Dienstag gesagt, dass Fußballprofis Vorbilder bei der Impfung gegen das Coronavirus sein könnten und damit Diskussionen ausgelöst.

11.02 Uhr: Bundeswehr wird Einsatz wenn nötig verlängern

Die Bundeswehr wird ihren Einsatz in der Corona-Pandemie wenn nötig noch deutlich verlängern. "Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder haben uns gebeten, unseren Hilfseinsatz bei der Testdurchführung in Alten- und Pflegeeinrichtungen bis Ostern fortzusetzen. Wir werden das tun, falls nötig auch darüber hinaus", schrieben Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Generalinspekteur Eberhard Zorn in einem Tagesbefehl an die Truppe. Auch könne das Unterstützungskontingent auf mehr als die bisher eingesetzten 25.000 Soldaten erhöht werden, hieß es.

10.51 Uhr: DIHK-Umfrage: Aufschwung gerät ins Stocken

Der Aufschwung in Deutschland in diesem Jahr gerät aus Sicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertags ins Stocken. Der DIHK rechnet für 2021 nur noch mit einem Wirtschaftswachstum von 2,8 Prozent. Damit ist er pessimistischer als die Bundesregierung, die ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts von 3,0 Prozent erwartet. Der DIHK rechnet außerdem damit, dass das Vorkrisenniveau erst im dritten Quartal 2022 erreicht wird. Grundlage der Prognose ist eine Konjunkturumfrage des DIHK unter bundesweit mehr als 30.000 Unternehmen.

Im vergangenen Jahr war das Bruttoinlandsprodukt in Deutschland infolge der Corona-Pandemie um 5,0 Prozent eingebrochen.

10.33 Uhr: Expertin: Varianten werden uns jahrelang beschäftigen

Die Mikrobiologin Sharon Peacock geht davon aus, dass Varianten des Coronavirus Sars-CoV-2 die Welt auch noch Anfang der 2030er Jahr beschäftigen werden. "Sobald wir das Virus unter Kontrolle haben oder es selbst so mutiert, dass es nicht mehr virulent ist und Krankheit hervorruft, können wir aufhören, uns zu sorgen", sagte Peacock, die das britische Programm zur Sequenzierung von Coronavirus-Proben leitet, der BBC. "Aber wenn ich in die Zukunft schaue, denke ich, dass wir das [Sequenzieren] jahrelang machen werden. Wir werden das meiner Meinung nach auch noch in zehn Jahren machen.»"

Es sei normal und in den meisten Fällen unbedenklich, dass Viren Mutationen entwickeln. Nur sehr wenige riefen spezielle Eigenschaften hervor, die den Erreger etwa ansteckender machen oder die Immunantwort auf das Virus einschränken könnten. Diese gelte es zu beobachten und früh zu erkennen.

10.31 Uhr: Kulturrat betont Bedeutung von Kulturorten für Bildung

Nach den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Fortsetzung der Corona-Maßnahmen hat der Deutsche Kulturrat erneut auf die Bedeutung von Kultureinrichtungen für die Bildung hingewiesen. "Kulturorte sind auch Bildungsorte", hieß es in einer in Berlin veröffentlichten Mitteilung des Lobbyverbandes deutscher Kulturorganisationen. Der Kulturrat forderte die Länder auf, bei ihren Konzepten zur Öffnung der Schulen und Kindertagesstätten die Kulturorte einzubeziehen und die Kompetenzen und bestehenden Kapazitäten zu nutzen. "Warum nicht eine Schulklasse im Museum, im Theater, im Kino, in der Jugendkunstschule, in der Musikschule, in der Bibliothek, im soziokulturellen Zentrum oder an einem anderen Kulturort unterrichten?»"

10.30 Uhr: Handel wirft Politik Wortbruch vor

Nach der Entscheidung von Bund und Ländern zur Verlängerung des Corona-Lockdowns hat der Handel der Politik Wortbruch vorgeworfen. "Die Politik hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht und bleibt in dieser für uns alle dramatischen Situation den vor Wochen versprochenen Plan zum Ausstieg aus dem Lockdown schuldig", klagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth in Berlin.

Jeder durch den Lockdown verlorene Verkaufstag kostet die Einzelhändler laut HDE Umsätze in Höhe von rund 700 Millionen Euro. "Viele Händler wissen nicht mehr, wie es weitergehen soll. Die Situation ist oft aussichtslos: Keinerlei Planungssicherheit, kein Licht am Ende des Tunnels und nach wie vor unzureichende staatliche Unterstützung", so Genth. Der Umgang der Politik mit den rund 200.000 vom Lockdown betroffenen Handelsunternehmen sei unangemessen und unverständlich.

10.23 Uhr: Göring-Eckardt kritisiert Wirtschaftshilfen

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat das Vorgehen der Bundesregierung bei den Wirtschaftshilfen für Gewerbetreibende kritisiert. "Diese Wirtschaftshilfen sind ein riesiges Versagen der Bundesregierung", sagt Göring-Eckardt nach der Regierungserklärung von Kanzlerin Angela Merkel im Bundestag. "Geben Sie sich einen Ruck und helfen Sie den Menschen wirklich."

10.17 Uhr: Bartsch nennt Umgang mit Bundestag "inakzeptabel"

Auch Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat kritisiert, dass der Bundestag erneut erst nach den Beschlüssen von Kanzlerin Angela Merkel informiert werde. "Für die Linke bleibt es inakzeptabel", sagt Bartsch nach Merkels Regierungserklärung im Bundestag. Bartsch kritisierte auch die schleppenden Fortschritte beim Impfen. "Vom Pandemie-Weltmeister im Frühjahr sind wir abgestiegen in den Impfkeller Europas." Impfzentren stünden leer, verzweifelte Bürger steckten in Hotlines fest. Bartsch machte auch Fehler bei den Impfstoff-Bestellungen auf EU-Ebene unter deutscher Ratspräsidentschaft für das "Impfdebakel" verantwortlich, bei denen um Preise gefeilscht worden sei.

09.58 Uhr: Brinkhaus attackiert Lindner im Bundestag

Unions-Frakionschef Ralph Brinkhaus geht den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner scharf an. Die FDP versuche, aus der Pandemie parteipolitisches Kapital zu schlagen, dies werde aber von der Bevölkerung durchschaut. "Es ist erbärmlich, Herr Lindner", sagt Brinkhaus nach der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag. Der Lockdown wirke. Deutschland stehe im europäischen Vergleich "sehr, sehr gut" da. Zugleich kritisierte Brinkhaus den Verlauf der Impfungen in Deutschland. Dass über 80-Jährige stundenlang in Telefon-Wartschlange feststeckten, sei "unwürdig".

09.55 Uhr: Tschechien isoliert drei Grenzbezirke

Wegen massiver Infektionszahlen schottet Tschechien drei Grenzbezirke von der Außenwelt ab. Wer dort wohne, dürfe den jeweiligen Bezirk nicht mehr verlassen, sagte Gesundheitsminister Jan Blatny in Prag. Leute von außerhalb würden nicht hereingelassen. Betroffen sind die Bezirke Cheb (Eger) und Sokolov (Falkenau) an der Grenze zu Bayern sowie Trutnov (Trautenau) im Dreiländereck zu Polen und Sachsen. Dort liegt die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner drei- bis viermal so hoch wie in anderen Landesteilen. Die Maßnahmen sollten in der Nacht zu Freitag in Kraft treten.

  • Grenzlandkreise: Verschärfte Regeln für Pendler und Betriebe

09.52 Uhr: Lindner mahnt stärkere Einbindung des Parlaments an

FDP-Chef Christian Lindner hat das Vorgehen der Regierung kritisiert und eine größere Beteiligung des Parlaments bei den Beschlüssen angemahnt. Das derzeitige Vorgehen in den Entscheidungsrunden von Bund und Ländern dürfe nicht zur "Staatspraxis" werden, sagt Lindner nach der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag. Merkel hätte im Bundestag vor der Beschlussrunde am Mittwoch sprechen müssen.

09.51 Uhr: Kölns OB an Weiberfastnacht: "Bleiben Sie heute zu Hause"

Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat die Bürger in der rheinischen Narrenhochburg aufgerufen, zum coronabedingt abgesagten Start in den Straßenkarneval daheim zu bleiben. "Ich bitte Sie: Bleiben Sie heute zu Hause", twitterte Reker am Morgen des Weiberfastnachtstags. "Die nächste Session kommt bestimmt." Zuvor hatte bereits das Festkomitee Kölner Karneval die Karnevalisten aufgerufen, heute zu Hause zu bleiben.

09.41 Uhr: Corona-Zahlen in den USA rückläufig

In den USA ist die Zahl der an einem Tag erfassten Corona-Neuinfektionen weiter rückläufig. Mit 93.166 neuen Fällen am Mittwoch meldeten die Behörden rund 28.000 weniger als am selben Tag der Vorwoche, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore hervorging. Der bisherige Tagesrekord wurde am 2. Januar mit 300.282 neuen Fällen gemeldet. Am Mittwoch verzeichneten die Behörden zudem 3.219 Tote mit einer bestätigten Coronavirus-Infektion. Am selben Tag in der Vorwoche waren es noch 3.912. Angesichts sinkender Zahlen haben einige Bundesstaaten Lockerungen ihrer Corona-Auflagen angekündigt.

09.38 Uhr: SPD-Fraktionschef nennt Beschlüsse "angemessen"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht die neuen Beschlüsse von Bund und Ländern zwar als eine Last. Die Verlängerung des Lockdowns sei aber "angemessen, notwendig und gut begründet", sagt Mützenich im Bundestag nach der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Allerdings seien Perspektiven dafür nötig, wann Lockerungen möglich seien. Dies müsse anhand "nachvollziehbarer Kriterien" geschehen.

09.36 Uhr: Polizei sichert Lockdown in Athen mit harten Kontrollen

Seit dem Morgen gilt für den Großraum Athen erneut ein harter Lockdown, dessen Einhaltung mit Straßensperren von der Polizei durchgesetzt wird. Auch Drohnen kommen zum Einsatz, wie griechische Medien berichteten. Außer Supermärkten, Apotheken und Tankstellen ist der Handel geschlossen, Friseure, Beauty- und Fitnessstudios, Museen und archäologische Stätten haben ebenfalls zu. Arbeiten dürfen lediglich Beschäftigte in Industrie- und Dienstleistungsunternehmen. Wer einkaufen, zum Arzt oder mit dem Hund Gassi gehen will, muss eine SMS mit einer entsprechenden Ziffer an den Zivilschutz senden. Das Gesundheitssystem im Großraum Athen steht stark unter Druck, ein Großteil der Intensivbetten ist bereits belegt.

09.34 Uhr: Mehrheit der Beschäftigten sorgt sich nicht um Ansteckung

Die Mehrheit der Beschäftigten (65 Prozent) sorgt sich einer Umfrage zufolge nicht oder kaum um eine Ansteckung mit dem Coronavirus bei der Arbeit. Allerdings bleibe der Anteil derjenigen, die sich um eine mögliche Ansteckung auf dem Weg dorthin oder am Arbeitsplatz sorgten, mit rund einem Drittel (35 Prozent) weiterhin hoch, heißt es in einer Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung. Trotz der inzwischen verschärften Corona-Maßnahmen entspreche dies dem Niveau der Vormonate. In den Sommermonaten Juni und Juli lag die Zahl der Besorgten allerdings mit je 25 Prozent deutlich niedriger.

Für die Untersuchung griff das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Stiftung auf Daten seines Portals "Lohnspiegel.de" zurück, das kontinuierlich Erwerbstätige online befragt. Für die Analyse wurden 34.257 Datensätze ausgewertet, die von Anfang April 2020 bis Ende Januar 2021 erhoben wurden.

09.34 Uhr: Weidel kritisiert Corona-Politik der Bundesregierung

Die AfD-Co-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel hat die Regierungspolitik scharf kritisiert. "Das unwürdige Schauspiel geht in die nächste Runde", sagte Weidel als erste Rednerin der Opposition nach der Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag. Eine "Kungelrunde" habe erneut massive Eingriffe im Leben der Menschen beschlossen.

09.17 Uhr: Söder hält Grenzschließungen zu Tschechien und Österreich für denkbar

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält Grenzschließungen zu Tschechien und Österreich für denkbar. "Sollte Tschechien nicht in der Lage sein, seine Notmaßnahmen zu verlängern, dann muss auch klar sein, dass Tschechien ein Mutationsgebiet ist", sagte Söder am Mittwochabend im ZDF-"heute journal". "Dann muss auch die Grenzschließung ein Thema sein". Berichte über nicht eingehaltene Quarantänemaßnahmen in Tirol in Österreich sorgten ebenfalls für Verunsicherung, sagte Söder. "Ich bin schon besorgt, dass da ein zweites Ischgl droht".

09.13 Uhr: Merkel sieht Versäumnisse im Herbst

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht große Versäumnisse im Umgang mit der Pandemie im vergangenen Herbst. Im Sommer 2020 sei wieder ein halbwegs normales Leben in Deutschland möglich gewesen, sagt Merkel in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Dann waren wir nicht vorsichtig genug und nicht schnell genug." Die Politik habe es versäumt, mit Ansteigen der Infektionszahlen das öffentliche Leben frühzeitig und konsequent herunterzufahren. Dass die Zahlen derart explodiert seien, sei "eine Folge zögerlichen Vorgehens" gewesen.

08.58 Uhr: Weniger Firmenpleiten wegen Corona-Ausnahmen

Die Zahl der Unternehmenspleiten ist trotz der Corona-Krise in den ersten elf Monaten des vergangenen Jahres gesunken. Von Januar bis November 2020 meldeten die deutschen Amtsgerichte 14.621 Firmeninsolvenzen. Das waren 15,9 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Der Trend hielt auch im November an. Die Zahl sank um 26 Prozent auf 1.046 Insolvenzen. Ein Grund für den Rückgang ist, dass die Insolvenzantragspflicht für überschuldete Unternehmen bis Ende Dezember 2020 ausgesetzt war.

Die bereits ab Oktober wieder geltende Antragspflicht für zahlungsunfähige Unternehmen wird sich nach Angaben der Statistiker unter anderem aufgrund der Bearbeitungszeit der Gerichte erst später auf die Zahlen auswirken.

  • Insolvenz: Was bei einer Firmenpleite in der Corona-Zeit gilt

08.33 Uhr: Braun: Stufenplan für Öffnungen derzeit nicht sinnvoll

Kanzleramtschef Helge Braun hält angesichts der Corona-Mutanten einen Stufenplan für Lockdown-Öffnungen derzeit noch nicht für möglich. Man müsse erst sehen, wie sich die Virus-Varianten verbreiten, um dann weitere Öffnungsschritte zu definieren, sagt der CDU-Politiker im ZDF. Derzeit könne man wegen der Mutanten nur schwer abschätzen, welche Beschränkungen noch notwendig seien, um einen Jojo-Effekt wie in anderen Ländern zu vermeiden. Ein Stufenplan der angesichts einer Lageänderung nicht einzuhalten sei, nütze nichts.

08.31 Uhr: Grundschulen in Rheinland-Pfalz öffnen am 22. Februar

Die Grundschulen in Rheinland-Pfalz sollen am 22. Februar wieder öffnen. "Es ist klar, dass mit Schulen und Kitas die ersten Schritte gemacht werden müssen", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im Ältestenrat des Landtags in Mainz. Die Landesregierung habe nach den Bund-Länder-Beratungen beschlossen, "nach der Fastnachtswoche durchzustarten mit Wechselunterricht in der Grundschule". Dann sollen die Klassen in Gruppen geteilt werden, die abwechselnd zuhause und in der Schule lernen. Die Präsenzpflicht an den Schulen war wegen stark gestiegener Corona-Infektionszahlen am 16. Dezember aufgehoben worden.

08.15 Uhr: Tübingens OB Palmer kritisiert Beschlüsse

Der Grünen-Politiker Boris Palmer kritisiert die Corona-Beschlüsse des Bund-Länder-Treffens als "verheerend" für die Geschäfte und Innenstädte. Es wirke "verstörend", dass immer der Sieben-Tage-Inzidenz-Wert von höchstens 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner als Richtwert für Öffnungen ausgegeben worden sei und nun auf 35 verschärft werde, sagt Tübingens Oberbürgermeister im SWR-Radio. Irgendwann hätten die Menschen den Eindruck, es sei egal, was sie machten, es bleibe immer zu. Er hätte es für richtiger gehalten, "jetzt kontrolliert zu öffnen, zumindest die kleinen Geschäfte mit einem Kunden, mit Maske natürlich, vielleicht mit Terminanmeldung. Große Geschäfte könnten Schnelltests machen".

08.05 Uhr: FDP-Generalsekretär nennt Corona-Beschlüsse unlogisch

Nach Ansicht der FDP sind die neuen Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern unlogisch und führen dazu, dass viele Menschen verzweifeln. Generalsekretär Volker Wissing sagte im BR-Interview, er habe gehofft, dass man an die Menschen, die verzweifelt seien, ein Signal sende: "Wirtschaft ist zu einem großen Teil auch Psychologie, und ein Stufenplan wäre jetzt dringend erforderlich, um den Menschen wieder Hoffnung zu machen, durchzuhalten und nicht auf der Strecke aufzugeben."

07.25 Uhr: DIW verlangt weitere Hilfen für Unternehmer

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, fordert weitere Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise. Im ARD/ZDF-Morgenmagazin sagte Fratzscher, die Bundesregierung werde in den kommenden Monaten ein weiteres Wirtschaftsprogramm auflegen müssen. Das Geld, das der Staat jetzt ausgibt, sei bestens investiert. Davon dürfe er sich auch nicht von einer "unsinnigen Schuldenbremse" abhalten lassen.

Außerdem übte Fratzscher Kritik: Viele der aktuellen Hilfen würden nur schleppend gezahlt und reichten nicht aus. Davon betroffen sind nach seinen Worten etwa Soloselbstständige und Minijobber.

07.19 Uhr: Patientenschützer verlangt stärkeres Vorgehen gegen "Impf-Vordrängler"

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz fordert, das "Vordrängeln" bei Corona-Impfungen zu sanktionieren. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe es versäumt, in seiner Verordnung eine Aussage zu Verstößen zu treffen, sagte Stiftungsvorstand Eugen Brysch im Deutschlandfunk. In Sachsen-Anhalt gebe es Menschen in Pflegeheimen, die über 80 seien und noch auf einen Impftermin warteten, so Brysch, während ein Oberbürgermeister schon mal drankomme: "Das muss doch mindestens eine Ordnungswidrigkeit sein."

  • Corona: Aktuelle Zahlen zur Impfung in Bayern

05.42 Uhr: Deutschland verschärft Reisewarnung für China

Deutschland warnt seine Bürger ausdrücklich vor Reisen nach China. Der Grund: Die Volksrepublik geht womöglich hart gegen Einreisende vor, die Corona-Antikörper in sich tragen. Auf der Webseite des Auswärtigen Amtes heißt es dazu: "Personen mit auskurierter Covid-19-Erkrankung werden, trotz negativer PCR- und IgM-Antikörpertests und mit grünem QR-Code, bei Einreise in sofortige mehrwöchige Krankenhaus-Quarantäne überführt und weitreichenden Untersuchungen unterzogen."

Das könne bereits Menschen treffen, die mit demselben Flugzeug eingereist seien wie eine positiv getestete Person, heißt es vom Auswärtigen Amt weiter. Und: Die medizinischen Maßnahmen der chinesischen Seite seien "invasiv und beinhalten neben teils täglichen Blutentnahmen auch Aufnahmen durch Computer-Tomografen".

05.35 Uhr: RKI meldet 10.237 Neu-Infektionen

Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 10.237 bestätigte Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden binnen 24 Stunden 666 neue Todesfälle im Zusammenhang mit Corona verzeichnet. Die Sieben-Tage-Inzidenz (Fälle pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen) liegt aktuell bei 64,2.

In Bayern liegt die Inzidenz etwas niedriger als im Bundesdurchschnitt, nämlich bei 63,6.

02.38 Uhr: Kultusministerkonferenz begrüßt Beschlüsse von Bund und Ländern

Die Kultusminister-Konferenz (KMK) zeigt sich zufrieden mit den Beschlüssen der Bund-Länder-Konferenz zum Corona-Kurs. Die Präsidentin der KMK, Britta Ernst (SPD), sagte in einem Zeitungsinterview, die ersten, die von Lockerungen profitierten, seien Kinder und Jugendliche. Das sei ein gutes Ergebnis.

Ernst lobte außerdem, dass Erzieher und Grundschullehrkräfte eine Aussicht auf einen früheren Impftermin bekommen haben.

02.14 Uhr: Intensivmediziner loben verlängerten Lockdown

Die Intensivmediziner begrüßen die Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März, kritisieren aber das uneinheitliche Vorgehen der Länder bei Schulen und Kitas. "Die Fortsetzung des Lockdowns ist aus meiner Sicht richtig und vernünftig", sagte Uwe Janssens, Ex-Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), der Zeitung "Rheinischen Post". Was die Öffnung der Schulen angeht, sei er aber enttäuscht, dass es wieder "16 individuelle Regelungen geben wird".

Die Ministerpräsidenten hatten sich mit Bundeskanzlerin Merkel darauf geeinigt, dass die Länder freie Hand haben sollen bei der Öffnung von Schulen und Kitas. Bayern hat bereits angekündigt, beim Öffnen der Schulen "eher vorsichtiger und zurückhaltender" zu sein als andere Bundesländer.

  • Mehr zu "Reaktionen auf Entscheidung zur Lockdown-Verlängerung"

Mittwoch, 10.02.2021

21.10 Uhr: USA impfen 1,5 Millionen Menschen pro Tag

Die USA kommen beim Ziel des neuen Präsidenten Joe Biden, in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit 100 Millionen Corona-Impfungen zu erreichen, gut voran. Im Durchschnitt der vergangenen sieben Tage seien täglich 1,5 Millionen Menschen geimpft worden, sagte Bidens Corona-Koordinator Jeff Zients am Mittwoch. Nach jüngsten Zahlen der Gesundheitsbehörde CDC haben bisher rund 32,9 Millionen Amerikaner mindestens eine Impfstoff-Dosis bekommen - und 9,8 Millionen bereits beide notwendigen Dosen. Das 100-Millionen-Ziel war zu Beginn von Bidens Amtszeit zum Teil als nicht ambitioniert genug kritisiert worden. Das Weiße Haus betonte aber, dass es nur eine Mindestmarke sei. Die USA haben knapp 330 Millionen Einwohner.

21.00 Uhr: 8.072 Corona-Neuinfektionen und 813 neue Todesfälle gemeldet

Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 8072 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 813 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Mittwoch hervorgeht. In diesen Zahlen sind nach RKI-Angaben etwa 600 Nachmeldungen von Neuinfektionen aus Nordrhein-Westfalen enthalten, die am Vortag gefehlt hatten. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 05.30 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Am Mittwoch vergangener Woche hatte das RKI 9705 Neuinfektionen und 975 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet. Der Höchststand von 1244 neuen gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33.777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden - darin waren jedoch 3.500 Nachmeldungen enthalten. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Mittwochmorgen bundesweit bei 68. Auf diesem Niveau hatte der Wert zuletzt am 24. Oktober (68,4) gelegen. Eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50 hatte es zuletzt am 20. Oktober (48,6) gegeben. Vor vier Wochen, am 13. Januar, hatte die Inzidenz noch bei 155 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.

20.50 Uhr: Lehrerverband kritisiert Bund-Länder-Beschluss zu Schulen

Der Deutsche Lehrerverband hat die jüngsten Beschlüsse von Bund und Ländern zur Öffnung der Schulen kritisiert. "Es muss endlich Schluss sein mit den Alleingängen der Bundesländer beim Schulbetrieb", sagte Präsident Heinz-Peter Meidinger am Mittwoch den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ein unterschiedliches Vorgehen in den Ländern schwäche die Akzeptanz politischer Entscheidungen und verstärke die ohnehin große Verunsicherung von Eltern, Schülern und Lehrkräften. Wichtig sei eine Öffnungsperspektive, "die verantwortbar, verlässlich und vor allem dauerhaft ist", sagte Meidinger. Schulöffnungen mit Präsenzunterricht im Wechselbetrieb dürften erst dann erfolgen, wenn in der jeweiligen Region die Sieben-Tage-Inzidenz unter dem Wert von 50 liege. "Das sollte eine bundesweit einheitliche Regelung sein", forderte Meidinger. Laut den neuen Beschlüssen des Corona-Gipfels sollen die Länder in eigener Regie über die Öffnung von Schulen und Kitas entscheiden.

20.45 Uhr: NRW will bei Wocheninzidenz unter 50 Präsenzunterricht in Schulen

Nordrhein-Westfalen will vom 22. Februar an die Schulen schrittweise öffnen. Dies solle in Abstimmung mit den Nachbarländern Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und Hessen geschehen, sagt Ministerpräsident Armin Laschet. "Unser Versprechen 'Schulen und Kitas zuerst' konnte heute eingelöst werden", betont er. Die Grundschulen sollen dann in einem Wechselmodell öffnen, sagt Schulministerin Yvonne Gebauer. Bei einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 werde NRW dann zum Präsenzunterricht übergehen.

20.35 Uhr: Kfz-Hersteller kritisieren weitere Schließung der Autohäuser

Der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) hat die weitere Schließung der Autohäuser in der Corona-Krise kritisiert. "Ein Autohaus zu besuchen, ist wahrscheinlich fast so sicher wie ein Spaziergang im Park", sagte Präsident Reinhard Zirpel am Mittwochabend nach den Bund-Länder-Beratungen. Eine frühere Öffnung des Kfz-Handels wäre wünschenswert gewesen. "Autohäuser verfügen über vergleichsweise sehr große Verkaufsflächen in Relation zur täglichen Kundenzahl", so Zirpel.

20.25 Uhr: Lehrer und Erzieher sollen bei Impf-Priorität aufrücken

Erzieher und Lehrer sollen bei Impfungen in der Priorität aufrücken. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt, die geltende Impfverordnung soll nach Auffassung von Bund und Ländern derart geändert werden, dass diese Berufsgruppen in die Kategorie zwei aufsteigen. Als Grund nannte sie, bei diesen Berufen sei es nicht immer möglich, den notwendigen Abstand zu halten. Das heiße dann zwar nicht, dass Erzieher und Lehrer sofort geimpft würden, sagt Merkel. Es sei aber ein "Signal" und ein Zeichen dafür, "dass wir eine besondere Schutzpflicht haben". Sie rechne damit, dass die erste Impfung dieser Gruppe bereits vor dem Sommer erfolgen könne.

20.15 Uhr: Biden wird auch nach Impfung auf Corona getestet

US-Präsident Joe Biden wird auch nach seiner Corona-Impfung als Vorsichtsmaßnahme regelmäßig auf das Virus getestet. Sein Leibarzt halte einen Test etwa alle zwei Wochen für angemessen, da der Impfstoff eben nur zu 95 Prozent wirksam sei, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, am Mittwoch in Washington. Zuletzt sei der 78-Jährige am Donnerstag vergangener Woche getestet worden. Biden hatte Anfang Januar seine zweite Impfstoff-Dosis gespritzt bekommen.

20.10 Uhr: Bund und Länder vereinbaren schrittweise Öffnung von Schulen

Angesichts sinkender Covid-19-Ansteckungszahlen haben sich Bund und Länder auf eine schrittweise Öffnung von Schulen und Kitas verständigt. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Wann und in welcher Form es wieder Unterricht gibt, sollen die Bundesländer im Rahmen ihrer Kultushoheit entscheiden. In dem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob Beschäftigte in der Kindertagesbetreuung sowie Grundschullehrerinnen und -lehrer früher als bisher vorgesehen geimpft werden können.Ansonsten wird der geltende Lockdown bis zum 7. März verlängert. Friseurbetriebe sollen aber schon ab dem 1. März wieder öffnen können. Weitere Öffnungsschritte soll es laut Bund-Länder-Beschluss jedoch erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 geben. Dieser Wert gibt an, wie viele Menschen sich binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner mit dem Virus angesteckt haben. Bislang war immer eine Inzidenz von unter 50 der Maßstab, weil dann die Infektionsketten wieder nachverfolgt werden könnten, wie es hieß. Grund für das vorsichtigere Vorgehen sind die höchst ansteckenden Corona-Mutationen, die inzwischen auch in Deutschland kursieren. Kanzlerin und Ministerpräsidenten wollen sich am 3. März wieder treffen.Das Robert Koch-Institut meldete am Mittwochmorgen gut 8.000 neu nachgewiesene Corona-Infektionen binnen 24 Stunden. Die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen sank im Bundesschnitt auf 68. Die Lage ist regional aber sehr unterschiedlich. Gemeldet wurden am Mittwoch zudem 813 neue Todesfälle. Die Zahl der Menschen, die in Deutschland an oder mit dem Virus gestorben sind, liegt inzwischen bei rund 63.000.

20.00 Uhr: Maßnahmen zeigen nach Ansicht von Kanzlerin Merkel Wirkung

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Corona-Krise vor einer dritten Welle gewarnt. Der Grund seien die verschiedenen Varianten des Virus, sagte Merkel am Mittwoch in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten. Deshalb müsse man weiter vorsichtig sein. Die Mutation sei eine "Realität". Sie nehme zu, die Frage sei, wie schnell. Merkel sagte, die verhängten Maßnahmen zeigten Wirkung. Die Zahl der Neuinfektionen sei gesunken. "Wir können auch sehr zufrieden sein", sagte die Kanzlerin. Es gebe aber die Virusvarianten. Es deute sich eine dritte Welle an, die bekämpft werden müsse. Dies könne um so besser geschehen, je mehr die Infektionszahlen weiter heruntergingen und Gesundheitsämter in der Lage seien, Kontakte von Infizierten nachzuverfolgen.

19.50 Uhr: Lockdown wird bis zum 7. März verlängert

Bund und Länder haben sich darauf verständigt, den Lockdown in Deutschland bis zum 07. März zu verlängern. "Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum 7. März 2021 verlängern", heißt es im Beschluss der Runde. "Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 3. März 2021 erneut beraten."

19.40 Uhr: Spielwarenmesse soll im Juli stattfinden

Der Vorstandsvorsitzende der Spielwarenmesse eG, Ernst Kick, geht davon aus, dass die internationale Fachmesse für die Spielwarenbranche im Sommer in Nürnberg stattfinden kann. «Derzeit treffen wir Vorbereitungen für die Durchführung der Spielwarenmesse 2021 Summer Edition vom 20. bis zum 24. Juli», sagte Kick vor einer Online-Konferenz des Nürnberger Presse-Clubs am Mittwochabend. Man behalte dabei immer die aktuelle, weltweite Lage im Blick. "Die Aussteller, Fachbesucher, Einkäufer und Medienvertreter freuen sich schon sehr darauf, Nürnberg auch einmal in der warmen Jahreszeit zu erleben", erklärte Kick. Man werde neue Ideen umsetzen, "um ihnen im Sommer ein schönes Live-Erlebnis zu bieten." Die Spielwarenmesse fand bislang traditionell Anfang des Jahres zumeist im Februar statt. Im vergangenen Jahr nahmen daran 3.000 Aussteller aus 70 Ländern sowie über 60.000 Fachbesucher im Nürnberger Messezentrum teil. Die Messe ist weltweit der größte Treffpunkt der Spielwarenbranche. Bereits im vergangenen Herbst hatte die Messeleitung mitgeteilt, die Spielwarenmesse 2021 auf den Sommer verlegen zu wollen. "Denn wir sind nach wie vor der Meinung, dass Messen für den persönlichen Austausch unabdingbar sind", betonte Kick am Mittwoch. Die Branche habe von der Corona-Krise bislang profitiert, weil die Menschen sich Zuhause eine Beschäftigung für die ganze Familie gesucht hätten. Vor allem die Bereiche Spiele und Puzzles verzeichneten Kick zufolge eine hohe Nachfrage. Aber auch Hersteller von Beschäftigungsspielzeug und Outdoor-Artikeln hätten gepunktet und Umsatzzuwächse verzeichnet.

19.30 Uhr: Lockdown soll ab Inzidenz unter 35 im März gelockert werden

Bund und Länder sehen die Möglichkeit für weitergehende Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie erst bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner. Dann sollten der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können, wie aus dem Beschlusspapier vom Mittwoch hervorgeht.

19.20 Uhr: Bund unterstützt weltweite Covid-Bekämpfung - Ruf nach Impfhilfe

Die Bundesregierung will mit 1,5 Milliarden Euro die weltweite Bekämpfung der Corona-Pandemie unterstützen. Die Mittel seien Teil eines Pakets internationaler Partner, erklärte eine Sprecherin der Bundesregierung am Mittwoch in Berlin. Am Mittwochnachmittag stimmte der Bundestag der Freigabe der Mittel zu.Die Hilfsorganisation One hat den Beitrag Deutschlands begrüßt. Die Unterstützung sei ein starkes Signal für den weltweiten Kampf gegen die Pandemie. Es sei besonders positiv, dass ein Großteil der Mittel für die weltweite Verteilung von Impfstoffen zur Verfügung gestellt werden solle.Deutschland beteiligt sich damit am Programm ACT-Accelerator (Access to Covid-19 Tools), das die internationalen Bemühungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie bündelt. Ein wichtiger Bestandteil ist demnach die Beschaffung und Verteilung von Corona-Impfstoffen in Ländern, die von extremer Armut betroffen sind. One erklärte weiter, die Hersteller müssten alles daransetzen, dass die Produktionskapazitäten für Corona-Impfstoffe deutlich hochgefahren würden. Auch eine zeitlich begrenzte Aussetzung der Corona-Impfstoff Patente müsse diskutiert werden.

19.10 Uhr: Ausgangsbeschränkung auf Norderney wegen hoher Corona-Fallzahlen

Wegen steigender Corona-Zahlen ist eine nächtliche Ausgangsbeschränkung auf der Nordsee-Insel Norderney verhängt worden. Zwischen 21.00 und 5.00 Uhr dürfe die eigene Wohnung nur noch aus einem triftigen Grund verlassen werden, beispielsweise bei medizinischen Notfällen, teilte der Landkreis Aurich am Mittwochabend mit. Zudem dürfen sich die Inselbewohner in der Öffentlichkeit wie im privaten Raum nur noch allein oder mit Angehörigen ihres eigenen Hausstandes aufhalten. Den Schulen wurde der Präsenzunterricht verboten. Seit einigen Tagen explodieren die Fallzahlen auf der ostfriesischen Insel mit rund 6000 Einwohnern. Der Landkreis meldete am Mittwoch 43 Corona-Fälle auf Norderney. Sechs Menschen seien im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben. Am Dienstag war dort erstmals auch die britische Virusvariante B.1.1.7 nachgewiesen worden. Mehrere Infektionen wurden zuletzt in einem Seniorenwohnheim gemeldet.

19.00 Uhr: Biontech startet Impfstoffproduktion in Marburg

Das Mainzer Unternehmen Biontech hat in seinem neuen Werk im hessischen Marburg mit der Produktion seines Corona-Impfstoffs begonnen. Als erster Schritt werde der Botenstoff mRNA hergestellt, teilte das Unternehmen am Mittwoch mit. Biontech hatte vor wenigen Tagen die arzneimittelrechtliche Erlaubnis dafür erhalten. Im ersten Halbjahr 2021 sollen in Marburg 250 Millionen Dosen des Impfstoffs von Biontech und seines US-Partners Pfizer hergestellt werden. Die ersten am Standort Marburg hergestellten Impfstoffe werden nach Unternehmensangaben voraussichtlich Anfang April ausgeliefert. Unterdessen kündigte am Mittwoch der Impfstoffhersteller Astrazeneca an, neue Kapazitäten in Deutschland schaffen zu wollen. Die Anlagen sollen in Zusammenarbeit mit der Firma IDT Biologika in Sachsen-Anhalt entstehen, sind voraussichtlich aber erst in mehr als anderthalb Jahren startklar. Sobald das Werk in Marburg voll betriebsbereit ist, will Biontech dort bis zu 750 Millionen Dosen des Covid-19-Impfstoffs jährlich herstellen. Der neue Standort in Mittelhessen gilt als wichtiger Pfeiler in dem Bemühen von Biontech und Pfizer, in diesem Jahr die weltweite Produktionskapazität auf zwei Milliarden Dosen des Impfstoffs zu erhöhen.

18.55 Uhr: Kein neuer Ausbruch im Klinikum Bayreuth

Nach dem Ausbruch der Corona-Variante aus Großbritannien scheint sich die Lage im Klinikum Bayreuth zu entspannen. "Seit zwei Wochen hat es kein neues Ausbruchsgeschehen im Haus gegeben. Das lässt uns hoffen", erklärte der medizinische Geschäftsführer des Klinikums, Hans-Rudolf Raab, laut einer Pressemitteilung am Mittwoch. Die Pendlerquarantäne für alle Mitarbeitenden sei ab Donnerstag aufgehoben, teilte das Klinikum mit. Wer Kontakt mit Patienten habe, müsse aber weiterhin vor Dienstantritt einen Schnelltest machen. Für Pflegekräfte und Ärzte auf Corona-Stationen sei zusätzlich ein wöchentlicher PCR-Test Pflicht. Patienten würden nach wie vor nur entlassen oder verlegt, wenn mindestens ein PCR-Test negativ ausfällt, heißt es weiter. Patienten mit nachgewiesenem mutierten Virus müssten vorerst in speziellen Bereichen unter Behandlung von festen Teams bleiben. Das Klinikum meldete Anfang Februar neun gesicherte Fälle der Virusvariante aus Großbritannien. Es handelte sich demnach um sieben Patienten und zwei Beschäftigte. Das Krankenhaus hatte zuvor mehr als 20 Verdachtsfälle bestimmt, das Ergebnis der anderen Fälle stand am Mittwochabend noch aus. Die Mutation B.1.1.7 ist nach Angaben der oberfränkischen Klinik im Krankheitsverlauf nicht gefährlicher als das bisher bekannte Coronavirus, wohl aber deutlich ansteckender. Je nach Studie soll die Ansteckungsgefahr um 50 bis 70 Prozent höher liegen.

18.45 Uhr: Länder sichern sich unabhängiges Vorgehen bei Schulöffnungen

Bund und Länder geben die Linie auf, dass es bundesweite Vorgaben für Öffnung der Schulen geben soll. "Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung", heißt es in dem von Bundesregierung und Ministerpräsidenten vereinbarten Beschluss. Es sollen vermehrt Schnelltests in Schulen eingesetzt werden. Medizinische Masken, Lüften und Hygienemaßnahmen seien weiter nötig. Die Länder sollen die Digitalisierung des Lernens weiter ausbauen, um hybriden Unterricht und das schrittweise Hochfahren des Lehrbetriebes zu flankieren. Mehrere Länder hatten zuvor angekündigt, auf jeden Fall in den kommenden Tagen die Grundschulen wieder öffnen zu wollen.

18.35 Uhr: Großhändler Metro lässt in Corona-Krise Federn

Der Lebensmittel-Großhändler Metro wird durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf wichtige Kundengruppen belastet. Die behördlich verordnete vorübergehende Schließung von Restaurants und die Flaute in Hotels in vielen europäischen Ländern sorgten im ersten Quartal 2020/21 dafür, dass der Umsatz um 16 Prozent auf 6,3 Milliarden Euro einbrach, wie Metro am Mittwoch mitteilte. Der bereinigte operative Ertrag (Ebitda) gab um knapp 29 Prozent auf 376 Millionen Euro nach, unter dem Strich blieb von Oktober bis Dezember mit dem wichtigen Weihnachtsgeschäft ein Gewinn nach Minderheiten von 99 (Vorjahr: 121) Millionen Euro. Seine Jahresprognose bekräftigte der Konzern.

18.31 Uhr: Kein neuer Ausbruch im Klinikum Bayreuth

Nach dem Ausbruch der Corona-Variante aus Großbritannien scheint sich die Lage im Klinikum Bayreuth zu entspannen. "Seit zwei Wochen hat es kein neues Ausbruchsgeschehen im Haus gegeben. Das lässt uns hoffen", erklärte der medizinische Geschäftsführer des Klinikums, Hans-Rudolf Raab, laut einer Pressemitteilung.

Die Pendlerquarantäne für alle Mitarbeitenden sei ab morgen aufgehoben, teilte das Klinikum mit. Wer Kontakt mit Patienten habe, müsse aber weiterhin vor Dienstantritt einen Schnelltest machen. Für Pflegekräfte und Ärzte auf Corona-Stationen sei zusätzlich ein wöchentlicher PCR-Test Pflicht. Patienten würden nach wie vor nur entlassen oder verlegt, wenn mindestens ein PCR-Test negativ ausfällt, heißt es weiter.

18.00 Uhr: Südafrikanische Virus-Mutation in Buchloe bestätigt

Der Verdacht auf eine Coronavirus-Mutation bei einem Patienten im Krankenhaus von Buchloe im Allgäu hat sich bestätigt. Das Virus des Patienten gehöre zur südafrikanischen Linie, teilte das Landratsamt Ostallgäu mit. Das habe die aufwendige Genom-Sequenzierung ergeben.

Der Patient aus dem benachbarten Landkreis Landsberg war vor zwei Wochen ins Krankenhaus Buchloe eingeliefert worden und ist inzwischen symptomfrei, so das Landratsamt. Es gibt zahlreiche Mutationen des Coronavirus. In Bayern sind bereits mehrfach die bekannten Varianten aus Großbritannien und Südafrika aufgetreten. Sie sollen leichter übertragbar sein, aber die Krankheitsverläufe sollen nicht schwerer sein.

17.20 Uhr: Israel plant Impfausweis noch im Februar

Israel peilt in der Corona-Krise die Ausgabe sogenannter Grüner Ausweise für Geimpfte ab dem 23. Februar an. Dies sagte Gesundheitsminister Juli Edelstein dem Nachrichtenportal "ynet". Mit dem Impfnachweis soll es dem Bericht zufolge zunächst möglich sein, bestimmte Hotels, Fitnessstudios und andere Freizeiteinrichtungen zu besuchen. Auch Genesene, bei denen von einer Immunisierung ausgegangen wird, sollten ihn erhalten.

Die Regierung will eine App auf den Markt bringen, in der die Impfung oder die Genesung von einer Corona-Erkrankung dokumentiert werden. In der App sollen dem Bericht zufolge ebenfalls Testergebnisse für 72 Stunden hinterlegt werden, so dass auch über diesen Weg Lockerungen von den Corona-Regeln wahrgenommen werden können.

16.58 Uhr: WHO empfiehlt Astrazeneca-Impfstoff auch für Menschen über 65 Jahren

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfiehlt den Corona-Impfstoff des Pharmakonzerns Astrazeneca auch für Menschen über 65 Jahren. Unter Berücksichtigung der derzeitigen Datenlage empfehle die WHO den Impfstoff "für den Einsatz bei Personen im Alter von 65 Jahren und älter", erklärte das Expertenkomitee für Immunisierungen in Genf. Zudem könne das Vakzin auch in Gegenden eingesetzt werden, in denen Corona-Mutanten aufgetreten sind.

In Deutschland und mehreren anderen europäischen Ländern ist das mit der Universität Oxford entwickelte Vakzin nur für Menschen unter 65 Jahren zugelassen. Die zuständigen Aufsichtsbehörden verweisen darauf, dass belastbare Daten für die Wirksamkeit des Impfstoffs bei älteren Menschen fehlten.

16.46 Uhr: Bundestags-Ausschuss bewilligt Zusatz-Milliarden für Impfstoffe

Der Bund darf zusätzliche 6,2 Milliarden Euro für die Beschaffung von Impfstoffen gegen das Coronavirus ausgeben. Der Haushaltsausschuss des Bundestags gab die Summe im Etat für 2021 frei, wie aus den Koalitionsfraktionen mitgeteilt wurde. Außerdem wird die weltweite Impfstoff-Initiative Covax mit zusätzlichen 1,5 Milliarden Euro unterstützt.

"Die Impfstoffbeschaffung ist zentral für die Überwindung der Krise", betonte der SPD-Haushaltsexperte Rohde. Am Geld dürfe das nicht scheitern. Mit den zusätzlichen 6,2 Milliarden solle ein Kurswechsel bei der Impfstoffbeschaffung eingeleitet werden. Man kaufe nun im europäischen Rahmen endlich deutlich mehr Impfstoffe auf einer breiteren Basis aller aussichtsreichen Hersteller.

16.15 Uhr: VGH lehnt vorzeitige Impfung für Krebskranken ab

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) macht für Krebskranke keine Ausnahme von der Impf-Reihenfolge. Das Gericht weist den Eilantrag eines Krebspatienten zurück, der wegen einer bevorstehenden Chemotherapie außer der Reihe eine sofortige Corona-Schutzimpfung erzwingen wollte. Seine Krankheit sei kein atypischer Einzelfall, heißt es in der Entscheidung. Er gehöre nicht zu den Personen, die bei der Impfung als erstes an der Reihe seien.

14.54 Uhr: Bayerischer SPD-Generalsekretär Grötsch fordert Schulöffnung ab Montag

Der bayerische SPD-Generalsekretär Uli Grötsch plädiert dafür, die Grundschulen in Bayern ab Montag, 15.2. zu öffnen. Er fordert die Staatsregierung auf, das von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek vorgelegte Konzept für Präsenzunterricht "eins zu eins" umzusetzen. In dem Papier einer interdisziplinären Arbeitsgruppe heißt es, Präsenzunterricht durch Luftfilter, kleinere Klassen, versetzen Unterrichtsbeginn und regelmäßige Coronatests sei möglich. Angesichts der "gravierenden Folgen von dauerhaftem Distanzunterricht" sei eine Öffnung auf dieser Grundlage vertretbar, so Grötsch. Und weiter: "Das muss uns die Bildung und die Chancengleichheit in diesem Land wert sein." Der Ball liege jetzt beim Freistaat Bayern.

  • Zum Artikel "Hartes Ringen um Öffnung von Schulen und Kitas"

14.25 Uhr: Britischer Premier bereitet Landsleute auf wiederholte Impfungen vor

Der britische Premierminister Boris Johnson bereitet seine Landsleute auf wiederholte Impfungen vor. Um mit den Mutationen Schritt halten zu können, sei es vermutlich nötig, sich nach einer Impfung später erneut ein Vakzin spritzen zu lassen, sagt er vor dem Parlament. "Ich denke, wir müssen uns an die Idee gewöhnen, zu impfen und im Herbst wieder zu impfen, wenn wir uns den Varianten stellen wollen." Einige der zahlreichen Varianten verbreiten sich deutlich schneller als das bislang bekannte Coronavirus. Im Fokus sind die britische, die südafrikanische und die brasilianische Variante.

14.18 Uhr: Norwegische Grenzen bleiben bis Ende Februar weitgehend dicht

Norwegen verlängert seine strikten Einreisebeschränkungen bis zum 28. Februar. Das teilte Justizministerin Monica Mæland auf einer Pressekonferenz in Oslo mit. Durch das Auftreten mutierter Coronavirus-Varianten habe die Pandemie nun eine neue Richtung eingeschlagen, weshalb man nicht zu den vorher geltenden Regelungen an den Grenzen zurückkehren könne. Die Regierung will aber bald eine Ausnahme für bestimmte Betriebe auf den Weg bringen, die Bedarf an Arbeitskräften aus dem Ausland haben.

Die norwegische Regierung hatte vor rund zwei Wochen verkündet, dass die Grenzen für praktisch alle Ausländer geschlossen werden, sofern sie keinen festen Wohnsitz in Norwegen haben. Die Neuinfektionszahlen in Norwegen gehören seit längerem zu den niedrigsten in Europa. Dennoch kommt es auch in dem skandinavischen Land zu Corona-Ausbrüchen, weshalb im Land verschiedene und teils nach Region unterschiedliche Beschränkungen des öffentlichen Lebens gelten.

14.08 Uhr: EU-Parlament stimmt Wiederaufbaupaket zu

Das EU-Parlament hat einem Wiederaufbaupaket für Mitgliedstaaten wegen der Coronavirus-Pandemie zugestimmt. Das Parlament stimmte mit 582 zu 40 Stimmen für das 672,5 Milliarden Euro schwere Paket aus Krediten und Subventionen. Es gab 69 Enthaltungen. Das Paket ist Teil eines insgesamt 750 Milliarden Euro teuren Wiederaufbauplans der EU. Die Mitgliedsstaaten werden voraussichtlich erst in mehreren Monaten die ersten Mittel aus dem Paket erhalten. Um das Geld zu bekommen, müssen EU-Mitglieder Pläne für ihren Einsatz der Mittel bis Ende April einreichen.

13.55 Uhr: Mehr als eine Million Menschen in Deutschland zwei Mal geimpft

Rund sechs Wochen nach dem Impfstart in Deutschland haben rund 2,4 Millionen Menschen eine erste Impfung gegen das neue Coronavirus erhalten. Rund 1,1 Millionen Bundesbürger bekamen darüber hinaus die zweite Impfung für den Schutz vor Sars-CoV-2. Das geht aus den Daten des Robert Koch-Instituts hervor.

Die Impfungen sind bisher allein für Risikogruppen vorgesehen, die ein besonders hohes Erkrankungsrisiko haben. Unter den Immunisierten sind bundesweit rund 365.140 Pflegeheimbewohner, die durch die zweite Dosis einen Impfschutz aufbauen können. Mehr als eine halbe Million Menschen erhielten die zweite Impfung aufgrund ihres Berufs, zum Beispiel im Bereich Pflege.

13.50 Uhr: FDP-Chef nennt geplante Lockdown-Verlängerung unverhältnismäßig

FDP-Chef Christian Lindner hat die geplante Verlängerung des Lockdowns scharf kritisiert. "Dieses Weiter-So ist nach einem Jahr zu wenig", sagt er mit Blick auf den Ausbruch der Pandemie vor etwa einem Jahr. Eine pauschale Verlängerung des Lockdowns um weitere vier Wochen sei nicht verhältnismäßig.

Deutschland hinke hinterher beim Einsatz von Luftreinigern, systematischen Tests und dem breitflächigen Einsatz von FFP2-Masken. Es fehle zudem eine Öffnungsperspektive für die Wirtschaft über einen Stufenplan, der in Regionen mit niedrigen Infektionszahlen Lockerungen zulasse. Kanzleramtschef Helge Braun habe hier anders als eigentlich zugesichert nicht geliefert. Das sei ein schweres Versäumnis, so Lindner.

13.40 Uhr: Aktualisierung von Corona-App auch für ältere Geräte

Die Bundesregierung stellt eine Aktualisierung der Coronavirus-Warn-App zur Verfügung, wie eine Regierungssprecherin mitteilt. Mit der neuen Version 1.12 können demnach auch ältere Apple-Geräte der Modelle 5s, 6 und 6 Plus die App herunterladen. Mit der Aktualisierung hätten weitere 1,7 Millionen Menschen Zugriff auf die App. Im Unterschied zu neueren Modellen würde sich die App auf den älteren Handys automatisch nur zwei Mal und nicht sechs Mal am Tag aktualisieren.

13.26 Uhr: Fast jedes dritte Kind ist psychisch belastet

Die Lebensqualität und psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen in Deutschland hat sich im Verlauf der Corona-Pandemie weiter verschlechtert, wie aus einer zweiten Erhebung der sogenannten Copsy-Studie des Hamburger Universitätsklinikums Eppendorf (UKE) hervorgeht. Extrem belastet seien vor allem Kinder und Jugendliche aus Risikofamilien, erklärte die Leiterin der Studie, Ulrike Ravens-Sieberer.

Bereits im Frühjahr 2020 zeigte die erste Erhebung eine Verschlechterung der Lebensqualität von Kindern und Jugendlichen, die sich im Verlauf der zweiten Untersuchung nochmals verstärkt hat. Mehr als acht von zehn Kindern und Jugendlichen fühlen sich danach stärker belastet. Grund hierfür sind vor allem der Rückgang von sozialen Kontakten während des "Homeschoolings". Gerade bei jüngeren Kindern seien Ängste, Sorgen und psychosomatische Belastungen akut, sagte Ravens-Sieberer.

12.50 Uhr: Kapazitätsgrenze der Impfzentren laut Modellrechnung Ende März erreicht

Nach dem Corona-Impfstoffmangel zu Beginn soll sich einem neuen Impfplan des Bundesgesundheitsministeriums zufolge die Situation in den kommenden Wochen deutlich entspannen. Das Ministerium verwies auf eine Modellrechnung der Kassenärztlichen Vereinigung, wonach Ende März die Kapazitätsgrenze der Impfzentren "einschließlich der mobilen Impfteams" erreicht sein könnte. Hinzu kommen - abhängig vom Präparat - mögliche Impfungen in Hausarztpraxen.

In der Modellrechnung des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (ZI) heißt es, dass ab Mai rund drei Millionen Dosen wöchentlich verimpft werden könnten und ab Ende Juni dann mehr als sieben Millionen Dosen - rechnerisch also täglich eine Million Impfdosen. Sowohl das Gesundheitsministerium als auch das ZI weisen darauf hin, dass die Berechnungen aber davon abhängig sind, dass die Impfstoff-Firmen tatsächlich wie versprochen liefern.

  • Interaktive Karte: Hier stehen die Impfzentren in Bayern

12.48 Uhr: Bayerische Kabinettsmitglieder warten noch auf ihre Impfungen

Die Mitglieder des bayerischen Kabinetts haben im Unterschied zu einigen Kommunalpolitikern bislang keine vorgezogenen Impfungen erhalten. "Es ist noch kein Mitglied der Staatsregierung gegen das Coronavirus geimpft worden", erklärte ein Sprecher der Staatskanzlei in München.

Zuvor war bekannt geworden, dass in Schwaben sich bereits im Januar der Landrat des Kreises Donau-Ries, Stefan Rößle (CSU), und der parteilose Oberbürgermeister der Kreisstadt Donauwörth, Jürgen Sorré, hatten impfen lassen. Aus anderen Bundesländern gibt es ähnliche Fälle.

  • Impfrechner: Wann werde ich geimpft? Eine unsichere Rechnung

12.37 Uhr: Aiwanger sieht Chancen für Rest-Skisaison in diesem Winter

Angesichts eines drastischen Einbruchs im bayerischen Tourismus während des Krisenjahres 2020 hat Wirtschaftsminister Aiwanger (Freie Wähler) erneut eine schnelle Öffnung von Hotels und Skiliften verlangt. Es sollte möglich sein, in den nächsten Wochen mit einer Online-Buchung und Maskenbenutzung die Skigebiete zu öffnen, sagte er bei der Vorstellung der Tourismusbilanz 2020. Die Zahl der Wintersportler sollte dabei auf den jeweiligen Pisten beschränkt werden, um eine Ansteckungsgefahr zu vermeiden.

Aiwanger bezeichnet das durch die Corona-Krise geprägte vergangene Jahr als "ein katastrophales Jahr" für die Branche. Die Zahl der Gästeankünfte ging um die Hälfte zurück, nur noch knapp 20 Millionen Kunden kamen in die Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen. Die Zahl der Übernachtungen sank um mehr als 40 Prozent auf rund 60 Millionen.

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12.29 Uhr: Aus Biontech-Flaschen kann in NRW auch siebte Dosis genutzt werden

Aus den Impfstoff-Fläschchen von Biontech/Pfizer kann in Nordrhein-Westfalen auch eine mögliche siebte Dosis genutzt werden. "Wir sagen: Macht das pragmatisch", sagte ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums in Düsseldorf. Voraussetzung sei, dass aus dem jeweiligen Fläschchen eine volle siebte Einzeldosis von 0,3 Millilitern entnommen werden könne. Dagegen bestünden keine Bedenken. Nicht passieren dürfe, dass aus verschiedenen Fläschchen Impfstoff vermischt werde. Das Landesministerium geht weiter davon aus, dass in der Regel sechs Impfdosen pro Fläschchen enthalten sind, weil die Zulassung diese Anzahl vorsieht.

12.08 Uhr: Kinder- und Jugendärzte schlagen in Brandbrief an Spahn Alarm

Deutschlands Kinder- und Jugendärzte haben in einem Brandbrief an Gesundheitsminister Spahn vor einem Praxen-Sterben wegen der Corona-Pandemie gewarnt und fordern mehr finanzielle Unterstützung vom Bund. Spahns Gesetzentwurf sei "leider in der vorliegenden Form nicht geeignet, die existenziellen Nöte der niedergelassenen Kinder- und Jugendärzte ausreichend abzumildern", heißt es in dem Brief des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), der der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vorliegt. Vielen Praxen stehe das Wasser bis zum Hals, sagte BVKJ-Präsident Fischbach dem Blatt.

Als Grund für die akuten Einnahmeausfälle wird ein coronabedingter Rückgang der Behandlungen "zwischen 20 und 40 Prozent" genannt. Das liege daran, dass wegen der Schutzmaßnahmen weniger Grippepatienten kämen, aber auch viele Arztkontakte sowie Vorsorgetermine nicht wahrgenommen würden.

11.54 Uhr: Opposition beklagt Corona-Politik ohne Parlamentsbeteiligung

Vor den Bund-Länder-Beratungen über eine Verlängerung des Corona-Lockdowns wächst bei der Opposition der Unmut über eine fehlende Beteiligung des Bundestags. Die Linken-Fraktionsvorsitzende Amira Mohamed Ali warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor, am Parlament vorbei zu regieren. "Entscheidungen müssen nach einer Debatte im #Bundestag getroffen werden", schrieb Mohamed Ali im Kurznachrichtendienst Twitter. Der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla forderte "verfassungsgemäße Transparenz und Rückkehr der ergebnisoffenen Debatten in unsere Parlamente".

Nach den Worten von FDP-Fraktionsgeschäftsführer Marco Buschmann hätte es diesmal die Chance auf eine "Re-Parlamentarisierung der Corona-Politik" gegeben, weil der Bundestag heute parallel zur Ministerpräsidentenkonferenz tagt. Dass es auf diese Anregung noch nicht einmal eine Antwort aus dem Kanzleramt gebe, sei jedoch ein "neuer Tiefpunkt im Umgang mit dem Parlament".

11.39 Uhr: Tschechien will bei russischem Impfstoff auf EU-Zulassung warten

Anders als Ungarn will Tschechien den russischen Impfstoff Sputnik V erst nach einer Zulassung durch die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) nutzen. Dies teilt Ministerpräsident Andrej Babis mit. Ungarn will hingegen in Kürze damit beginnen, den russischen Impfstoff zu verabreichen. Tschechiens Partner in der Visegrad-Staatengruppe hat dem Vakzin die Notfallzulassung erteilt und ist damit das erste EU-Land. Zu den Visegrad-Staaten gehören auch noch Polen und die Slowakei.

11.30 Uhr: Hoher Anteil der britischen Variante in tschechischer Grenzregion

Die britische Coronavirus-Variante breitet sich weiter in Tschechien aus. Doch neue Untersuchungen haben extreme regionale Unterschiede aufgezeigt, wie die staatliche Gesundheitsbehörde SZU am Mittwoch bekanntgab. Demnach lag der Anteil der ansteckenderen Variante im Bezirk Trutnov (Trautenau) im Dreiländereck zu Polen und Sachsen bereits bei rund 60 Prozent der sequenzierten Proben. Im benachbarten Bezirk Nachod waren es 45 Prozent. In Prag habe der Anteil der britischen Mutante bei weniger als zehn Prozent gelegen.

Die Behörde kommt zu dem Schluss, dass die Überwachung der Mutationen, die sich bisher auf die Hauptstadt konzentrierte, landesweit ausgebaut werden muss.

11.22 Uhr: Aussicht auf Corona-Impfung für Menschen über 60 bis Ende Juni

Bei den Corona-Impfungen in Deutschland gibt es mehr Klarheit darüber, bis wann die einzelnen Bevölkerungsgruppen in den kommenden Monaten geimpft sein könnten. So können alle drei Gruppen, die vorrangig geimpft werden, bis Ende Juni mindestens die erste der zwei nötigen Impfung bekommen. Das geht aus einer neuen Übersicht aus dem Bundesgesundheitsministerium hervor, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Voraussetzung ist, dass die Hersteller ihre in Aussicht gestellten Impfstoffmengen auch liefern.

Damit könnten unter anderem alle Menschen über 60 Jahren, Lehrer, Erzieher, Polizisten und Beschäftigte in Supermärkten bis dahin eine Impfung bekommen. Wenn vorher noch weitere Impfstoffe zugelassen werden oder sich nicht alle impfen lassen wollen, könnte die Schwelle früher erreicht sein.

Die Modellierung von Impfszenarien hatte das Zentralinstitut für die Kassenärztliche Versorgung (ZI) für die Regierung nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern am 1. Februar erstellt.

  • Corona: Aktuelle Zahlen zur Impfung in Bayern

11.20 Uhr: Umfrage - Mehrheit für Lockdown-Verlängerung bis Ende Februar

Eine Mehrheit der Deutschen würde laut einer Umfrage die Verlängerung des Corona-Lockdowns bis Ende Februar befürworten. Zwei Drittel (66 Prozent) der Befragten sprachen sich für eine Verlängerung des Lockdowns aus, wie aus einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov hervorgeht. Etwa ein Viertel (26 Prozent) sprach sich gegen eine Verlängerung aus.

Einen Unterschied bei der Akzeptanz eines verlängerten Lockdowns gibt es demnach zwischen Männern und Frauen: Männer würden eine Lockdown-Verlängerung häufiger befürworten (69 Prozent) als Frauen (64 Prozent).

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11.10 Uhr: Hongkong will Corona-Beschränkungen lockern

Angesichts sinkender Fallzahlen will Hongkong ab dem 18. Februar die Corona-Beschränkungen lockern. Sporteinrichtungen, Vergnügungsparks, Kinos und Schönheitssalons in der chinesischen Sonderverwaltungszone dürften dann unter bestimmten Bedingungen wieder öffnen, kündigt Gesundheitsministerin Sophia Chan an. Gastronomiebetriebe dürften vier Stunden länger bis 22.00 Uhr offen haben. "Wir sind vorsichtig optimistisch, was die Pandemie angeht", sagt Chan. Die täglichen Neuinfektionszahlen sind von über 80 Ende Januar zuletzt auf unter 30 gefallen. In Hongkong mit seinen 7,5 Millionen Einwohnern wurden bislang rund 10.700 Ansteckungen und 188 Todesfälle registriert.

11.08 Uhr: DGB hält längeren Lockdown für vertretbar

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hält eine Verlängerung des Lockdowns für richtig. "Wir sind in einer Situation, wo wir wirklich gute Erfolge erzielt haben", sagt DGB-Chef Reiner Hoffmann mit Blick auf den Rückgang der Infektionszahlen. Die Virusmutationen könnten aber eine raschere Lockerung der Maßnahmen verhindern. Der Schutz der Gesundheit der Menschen habe Vorrang. Daher müsse man sich für "weitere zwei, drei Wochen auf Einschränkungen einstellen".

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11.05 Uhr: 2,2 Millionen Menschen in Russland gegen Corona geimpft

In Russland sind einem Medienbericht zufolge bislang 2,2 Millionen Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Davon hätten bereits mehr als 1,7 Millionen die zweite Dosis des heimischen Impfstoffs Sputnik V erhalten, zitiert die Nachrichtenagentur Interfax den Experten Denis Logunow vom Gamaleya-Institut, das den Impfstoff entwickelt hat. Man hoffe, dass bis Mitte des Sommers 70 Prozent der Bevölkerung geimpft werden. Russland hatte mit Sputnik V bereits im vergangenen August als weltweit erstes Land einen Corona-Impfstoff zugelassen und damit zunächst Kritik von Experten auf sich gezogen, da er erst weniger als zwei Monate an Menschen getestet worden war. Kürzlich hatte aber das renommierte Fachmagazin "The Lancet" dem Impfstoff eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent bescheinigt und damit russische Daten vom November bestätigt. In Russland übersteigt inzwischen die Zahl der Corona-Infektionen die Marke von vier Millionen. An oder mit dem Virus verstarben 78.134 Menschen.

  • Zum Artikel "Sputnik V: Russischer Corona-Impfstoff laut Studie hoch wirksam"

10.41 Uhr: Ifo-Chef Fuest - Längerer Lockdown ist verkraftbar

Ifo-Präsident Clemens Fuest hält einen bis Mitte März verlängerten Lockdown wirtschaftlich für verkraftbar. "Wir haben derzeit ja einen Lockdown, in dem ein großer Teil der Wirtschaft geöffnet ist und aktiv ist – insbesondere der Sektor des Verarbeitenden Gewerbes", sagte der Chef des Münchner Wirtschaftsforschungsinstituts. "Und solange das so ist, ist das ganze auch verkraftbar."

Eine raschere Öffnung und ein Anstieg der Infektionen "verursacht eben auch große wirtschaftliche Schäden – vielleicht noch größere". Fange man sich eine dritte Corona-Welle ein, dann sein dies wirtschaftlich schädlich. Für die besonders betroffenen Branchen wie Einzelhandel und Gastronomie sehe es natürlich schlechter aus. Hier sei wichtig, dass staatliche Hilfen rasch fließen. "Die Schäden, die da entstehen, werden unter anderem davon abhängen, wie schnell jetzt die Hilfen ankommen", sagte Fuest.

10.34 Uhr: Handwerk warnt vor Pleitewelle bei späten Corona-Lockerungen

Handwerks-Präsident Hans Peter Wollseifer warnt vor deutlich steigenden Insolvenzen. Corona-Lockerungen müssten so schnell wie möglich umgesetzt werden, sagt er der "Rheinischen Post". "Andernfalls hätte das dramatische wirtschaftliche Folgen. Ein tausendfaches Betriebesterben muss unbedingt verhindert werden, nicht zuletzt weil es unsere Betriebe und ihre Beschäftigten sind, die Steuern und Abgaben erwirtschaften, die der Staat brauchen wird, um den Weg aus der Corona-Pandemie zu finanzieren." Friseure, Kosmetiker, Maßschneider, Gold- und Silberschmiede stünden in vielen Fällen vor dem Kollaps.

10.31 Uhr: Corona-Warn-App gibt es jetzt auch für ältere iPhone-Modelle

Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes kann nun auch von Besitzern der älteren iPhone-Modelle 5s und 6 genutzt werden. Die neuste Version steht seit heute im App-Store von Apple zum Herunterladen bereit. Es kann allerdings mehrere Stunden lang dauern, bis die aktualisierte App für alle iPhone-Nutzer sichtbar wird.

Das Robert Koch-Institut (RKI), das die Corona-Warn-App des Bundes offiziell herausgibt, kommt mit der neuen Version 1.12 der Forderung nach, die Nutzung der Tracing-App auch den Besitzern von älteren Smartphones zu ermöglichen. In Deutschland sind schätzungsweise noch 1,7 Millionen ältere Apple-Smartphones aktiv, auf denen nicht das bislang notwendige Betriebssystem iOS 13 oder 14 laufen kann. Die aktuelle Version der App gibt sich nun auch mit iOS 12.5 zufrieden, das auch auf dem iPhone 5s oder 6 läuft.

  • FAQ: Das Wichtigste zur Corona-Warn-App

10.26 Uhr: DGB bescheinigt Regierung gutes Krisenmanagement

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bescheinigt der Bundesregierung ein gutes Krisenmanagement. Die Bundesregierung habe Deutschland "im letzten Jahr vergleichsweise gut durch die Pandemie geführt", sagt DGB-Chef Reiner Hoffmann in einer Pressekonferenz des Dachverbandes von rund 5,85 Millionen Gewerkschaftsmitgliedern. Aktuell fordere der DGB aber eine weitere Ausweitung der Kinderkrankentage, die Eltern nun bei Schul- und Kitaschließungen auch zur Betreuung von gesunden Kindern in Anspruch nehmen können.

10.23 Uhr: Industrie und Arbeitgeber pochen auf Öffnungskonzept

Industrie und Arbeitgeber fordern vor den Bund-Länder-Beratungen ein Öffnungskonzept für die Wirtschaft. Dieses müsse aufzeigen, wie schrittweise und regional differenziert Corona-Einschränkungen wieder zurückgenommen werden könnten. "Dazu gehört ein systematisches, wissenschaftliches Monitoring zur Wirksamkeit einzelner Eindämmungsmaßnahmen." Viele Firmen seien nach Monaten im Lockdown in einer existenziellen Notlage. "Ihnen fehlt auch der Planungshorizont. Ein Licht am Ende des Tunnels ist nicht zu erkennen", kritisieren die beiden Verbände BDI und BDA.

10.07 Uhr: Von der Leyen will Zulassung von Impfstoffen beschleunigen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die Zulassung von Corona-Impfstoffen in Europa beschleunigen. Dies kündigte von der Leyen am Mittwoch in einer Rede im Europaparlament an, in der sie die EU-Impfstoffstrategie nochmals verteidigte.

Zum einen solle die EU-Arzneimittelagentur EMA schneller die Daten klinischer Impfstofftests bekommen, sagte die CDU-Politikerin. Dazu werde ein europäisches Netzwerk gegründet. Zum anderen arbeite die Gesundheitskommissarin an einem Rechtsrahmen, um die Impfstoffe so rasch wie möglich zu untersuchen.

09.54 Uhr: Britischer Regierungsberater: Lockdowns zu spät und nicht lang genug

Ein britischer Epidemiologe und Berater hat die Reaktion der britischen Regierung auf die Corona-Pandemie als zu spät und nicht entschieden genug kritisiert. Minister hätten "ihre Lektionen der ersten Welle» lernen und «schneller reagieren" sollen, sagte Neil Ferguson, der auch selbst die Regierung in Fragen der Pandemie berät, dem Sender "Sky News". "Wenn man früh einen Lockdown verhängt, erleidet man nicht so viele Tote und hat paradoxerweise auch weniger wirtschaftlichen Schaden, weil man Lockdown-Maßnahmen vermutlich früher aufheben kann."

Nach einem Teil-Lockdown im November hatte Premierminister Boris Johnson zunächst wieder auf schwächere, regionale Maßnahmen gesetzt, bevor er nach dem Auftreten der neuen Variante einen erneuten, harten, noch immer andauernden Lockdown verhängen musste. Mit mehr als 120.000 Todesfällen mit Covid-19 auf dem Totenschein (Stand: Ende Januar) ist Großbritannien eines der am schwersten von der Pandemie getroffenen Länder.

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09.48 Uhr: Ökonom - Längerer Lockdown drückt Wirtschaftsleistung um 1,5 Prozent

Eine Verlängerung des Lockdowns bis 14. März käme die deutsche Wirtschaft nach Einschätzung von Ökonomen teuer zu stehen. "Die wirtschaftlichen Kosten des Lockdowns sind sehr hoch", sagte Commerzbank-Chefvolkswirt Jörg Krämer der Nachrichtenagentur Reuters. "Eine Verlängerung des harten Lockdowns um gut einen Monat reduziert das Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal zusätzlich um schätzungsweise 1,5 Prozent." Die Politiker sollten daher vorhandene Spielräume zum Lockern der Beschränkungen konsequent nutzen. "Das gilt auch für den Einzelhandel, der als Absatzkanal für die gesamte Wirtschaft sehr wichtig ist und über erprobte Hygienekonzepte verfügt", sagte Krämer.

09.30 Uhr: Südafrika will noch nicht zugelassenen Impfstoff spritzen

Südafrika will den noch nicht zugelassenen Corona-Impfstoff des Herstellers Johnson & Johnson medizinischem Personal verabreichen. Die Aktion solle kommende Woche beginnen und feststellen, welchen Schutz das Mittel gegen die in Südafrika dominierende Virusvariante 501Y.V2 biete, sagte Gesundheitsminister Zweli Mkhize. Der Impfstoff habe sich bei Tests an rund 44.000 Menschen in Südafrika, den USA und Lateinamerika als sicher erwiesen. An der Zulassung in Südafrika werde gearbeitet.

Mkhize hatte erst vor wenigen Tagen den Einsatz des Impfstoffs von Astrazeneca und der Universität Oxford gestoppt, weil dieser nicht vor Infektionen mit der Variante 501Y.V2 schütze, die einen milden bis moderaten Verlauf hätten. Das Mittel von Johnson & Johnson ist noch nirgendwo auf der Welt zugelassen. Laut Mkhize soll es etwa 1,25 Millionen Beschäftigten im südafrikanischen Gesundheitswesen gespritzt und von einer Anwendungsstudie begleitet werden.

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09.28 Uhr: Kanzleramt will Lockdown bis 14. März verlängern

Das Bundeskanzleramt will den Corona-Lockdown bis zum 14. März verlängern. Dies geht aus einer aktualisierten Beschlussvorlage für die Beratungen mit den Ländern am Nachmittag hervor. Friseure sollen unter Auflagen ab dem 1. März wieder öffnen dürfen, für die Öffnung des Einzelhandels wird noch kein Datum genannt. Über die Öffnung von Schulen und Kitas sollen die Länder selbst entscheiden.

09.27 Uhr: Von der Leyen räumt Versäumnisse bei Impfstoffen ein

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen räumt Versäumnisse bei der Beschaffung von Impfstoffen ein. Die EU sei spät dran gewesen bei der Zulassung der Mittel und habe auch die Geschwindigkeit der Produktion falsch eingeschätzt, sagt von der Leyen im Europäischen Parlament. Es sei aber richtig gewesen, die Bestellung von Impfstoffen EU-weit zu organisieren. Andernfalls hätte dies verheerende Folgen für den Binnenmarkt gehabt. Von der Leyen gibt das Ziel aus, dass in der EU bis Ende des Sommers 70 Prozent der erwachsenen Bevölkerung geimpft seien.

09.23 Uhr: EU-Parlament segnet Corona-Aufbaufonds in Milliardenhöhe ab

Das Europaparlament hat formell grünes Licht für den milliardenschweren Corona-Aufbaufonds gegeben. Wie heute bekannt gegeben wurde, stimmten die Abgeordneten für das Finanzprogramm in Höhe von 672,5 Milliarden Euro. Nun müssen noch die Mitgliedstaaten zustimmen. EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovskis sagte in der Plenardebatte in Brüssel, man sehe ein schnelles Verfahren vor. Schon am Freitag könnte der Aufbauplan demnach unterzeichnet werden.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität ist das Herzstück des Wiederaufbauplans der Europäischen Union. Das Geld soll die Folgen der Pandemie bekämpfen und gezielt investiert werden. Mindestens 37 Prozent der Ausgaben je Land sollen dabei in den Klimaschutz gehen, ein Fünftel in die Digitalisierung. Auch die Jugend, der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt und die Stärkung der Institutionen sollen mit den Mitteln gefördert werden. Deutschland könnte nach jetzigem Stand 22,7 Milliarden Euro bekommen.

09.22 Uhr: FDP-Generalsekretär fordert Öffnungsperspektive

FDP-Generalsekretär Volker Wissing fordert von dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern klare Öffnungsperspektiven und einen Stufenplan. Es brauche dringend ein Signal, denn immer mehr Menschen gerieten in Existenznöte, sagt der stellvertretende Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz in einem RTL/ntv-Interview. "Wir brauchen eine Art Stufenplan, wann wir bei welchen Infektionszahlen wieder öffnen können." Angesichts der mutmaßlichen Verlängerung des Lockdowns mahnt Wissing zudem, dass die Stimmung in der Bevölkerung zu kippen drohe, auch weil sich ein Fehler an den anderen reihe. "Zu späte Impfstoffbeschaffung, zu späte Wirtschaftshilfen – das wirkt alles andere als sorgfältig. Und vor dem Hintergrund mache ich mir Sorgen, wie lange die Bevölkerung das noch diszipliniert anschaut."

09.18 Uhr: In NRW dürfen sieben Imfpdosen pro Biontech-Ampulle genutzt werden

In Nordrhein-Westfalen können unter bestimmten Bedingungen auch sieben Impfdosen aus einer Phiole des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer genutzt werden. "Sofern aus einem Vial sieben vollständige Einzeldosen entnommen werden können, bestehen keine Bedenken, damit eine weitere Person zu impfen", erklärt ein Sprecher des Gesundheitsministeriums in Düsseldorf und bestätigt damit einen Bericht des "Kölner Stadt-Anzeiger". Allerdings dürfe der Impfstoff aus verschiedenen Ampullen nicht vermischt werden. Bislang sind nach offizieller Zulassung sechs Dosen in den Phiolen enthalten. Diese seien aber aus technischen Gründen regelmäßig überfüllt, hieß es weiter.

09.13 Uhr: Biontech startet Impfstoffproduktion in Marburg

Das Mainzer Pharmaunternehmen Biontech hat mit der Impfstoffproduktion in seiner neuen Produktionsstätte im hessischen Marburg begonnen. Dort werde nun zunächst der mRNA-Wirkstoff hergestellt, von dem eine einzelne Charge für die Produktion von acht Millionen Impfdosen reiche, teilte das Unternehmen in Mainz mit. Die hessischen Behörden hatten vor rund vier Wochen die Produktion in einem zuvor gekauften Werk in Marburg genehmigt.

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09.02 Uhr: Entwurf - Friseure sollen ab 1. März wieder öffnen dürfen

Nach einem neuen Entwurf für die Bund-Länder-Beratungen ab frühem Nachmittag sollen Friseurbetriebe bereits ab 1. März unter Auflagen wieder öffnen können. Voraussetzung seien Einhaltung von Hygienevorschriften, die Steuerung des Zutritts mit Reservierungen sowie die Nutzung medizinischer Masken, heißt es darin. Generell soll der Lockdown dem Papier zufolge bis 14. März verlängert werden.

08.50 Uhr: Israel schärft Regeln für Flugreisende in Corona-Krise nach

Israel hat die Einreiseregeln in der Corona-Krise nachgeschärft. Auch Geimpfte müssen demnach bei der Ankunft einen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 72 Stunden sein darf, wie das Gesundheitsministerium in der Nacht mitteilte. Nach der Einreise muss ein weiterer Test gemacht werden. Fällt auch dieser negativ aus, müssen Geimpfte sich nicht in Quarantäne begeben. Diese Regelung soll ab Beginn der kommenden Woche gelten. Die Regierung einigte sich zugleich auf eine schrittweise Öffnung der Schulen.

Der Flugverkehr nach Israel ist derzeit nahezu komplett eingestellt. Die Regierung hat das große Luftverkehrsdrehkreuz des Landes, den Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv, weitgehend geschlossen, um das Einschleppen weiterer Coronavirus-Varianten zu verhindern.

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08.26 Uhr: Kretschmann - "Wir haben eine höchst fragile Lage"

Vor dem Bund-Länder-Gipfel stellt der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) laut "Spiegel" eine Lockerung der Maßnahmen erst ab einer 7-Tages-Inzidenz von unter 50 in Aussicht. "Wir haben eine höchst fragile Lage", wird er zitiert. "Wir können in anderen Ländern wie etwa Portugal beobachten, wie schnell sich das Blatt wenden kann." Kretschmann spricht sich zudem für eine schrittweise Öffnung von Kitas und Schulen aus: "Wenn die Infektionszahlen weiter verlässlich sinken, liegt die höchste Priorität klar bei den Kleinsten."

08.25 Uhr: Stiko-Chef Mertens hält Lockerungen für problematisch

Der Chef der Ständigen Impfkommission am Robert-Koch-Institut (Stiko), Thomas Mertens, steht möglichen Lockerungen kritisch gegenüber. Nach Lockerungen bestehe die Gefahr, dass die Zahl der Neuinfektionen wieder steige. "Das würde relativ schnell gehen", sagt er RTL/ntv. So entstünde die Gefahr weiterer Mutationen: "Ohne Vermehrung, keine neuen Mutanten." Die Politik habe im Augenblick keine leichte Aufgabe, sagt Mertens. "Aus virologischer Sicht sind diese Lockerungen problematisch."

08.15 Uhr: EU-Zulassung von Johnson & Johnson-Impfstoff bis März erwartet

Der Corona-Impfstoff des US-Pharmakonzerns Johnson & Johnson dürfte nach Unternehmensangaben in der EU bis März zugelassen werden. Es werde erwartet, dass die Europäische Arzneimittelbehörde EMA bis nächsten Monat eine Zulassung erteilen werde, sagt der Chef der italienischen Konzern-Tochter Janssen Italia, Massimo Scaccabarozzi, der auch Chef des italienischen Pharmaverbands Farmindustria ist. Der Impfstoff sei an fast 44.000 Menschen erprobt worden, "daher sind wir vor Varianten geschützt", ergänzt Scaccabarozzi in einem Interview der Zeitung "Corriere della Sera". Italien werde im Rahmen einer Vereinbarung mit der Europäischen Union zunächst 27 Millionen Impfdosen des Mittels erhalten, das nur eine einzige Verabreichung für seine Wirksamkeit brauche, fügt er zudem hinzu.

08.07 Uhr: Städtebund fordert Lockerungsstrategie

Vor den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie fordert Gerd Landsberg, der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebunds, eine Lockerungsstrategie. Im SWR-Radio sagt er: "Wir brauchen einen konkreten Plan, was wann wie gelockert wird, und das möglichst bundeseinheitlich. Und natürlich stehen da Kitas und Schulen – insbesondere Grundschulen - ganz vorne." Die Entscheidung der Kultusminister, dass Schulen ab nächster Woche wieder geöffnet werden sollen, sei "überfällig", wird Landsberg zitiert. "Die Nerven der Eltern liegen blank. Da muss etwas geschehen."

08.03 Uhr: Dreyer fordert Stufenplan für Lockerungen

Unmittelbar vor der Bund-Länder-Schalte zur Corona-Bekämpfung dringt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer auf einen deutschlandweiten Stufenplan für Lockerungen. "Ich setzte darauf, dass wir in den wesentlichen Schritten bundesweit möglichst einheitlich vorgehen", sagt die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Demnach ist ein bundeseinheitlicher Stufenplan wichtig, um den Menschen eine Perspektive zu geben. Ein Ziel zu haben hilft, die Entbehrungen des Lockdowns besser auszuhalten."

07.58 Uhr: Ifo - Corona kostet pro Woche 1,5 Milliarden Euro an Wertschöpfung

Die Einschränkungen in der Corona-Krise kommen die deutsche Wirtschaft nach Berechnungen des Ifo-Instituts teuer zu stehen. Pro Woche entgehe Deutschland eine Wertschöpfung von 1,5 Milliarden Euro, wie die Münchner Forscher nach Unternehmensbefragungen ermittelten. "Damit sind die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen deutlich geringer als während der ersten Welle im Frühjahr 2020", sagte der Leiter der Ifo-Konjunkturprognosen, Timo Wollmershäuser. "Die Wirtschaftsleistung dürfte nur in den konsumnahen Dienstleistungsbereichen ins Minus rutschen, in denen soziale Kontakte ein wichtiger Bestandteil des Geschäftsmodells sind."

Zu diesen Branchen gehören beispielsweise das Gastgewerbe, die Freizeit-, Kultur- und Sporteinrichtungen sowie Friseur- und Kosmetiksalons. Sie haben die Veränderungsrate des Bruttoinlandsprodukts im vierten Quartal 2020 um etwa einen halben Prozentpunkt nach unten gezogen. Im laufenden ersten Quartal dürfte es dann knapp ein Prozentpunkt sein. Insgesamt dürfte die reale Wirtschaftsleistung in den betroffenen Zweigen von Januar bis März 2021 um etwa 20 Milliarden Euro niedriger liegen als im vierten Quartal 2019, dem letzten Vorkrisenquartal.

7.44 Uhr: Südkorea will Astrazeneca-Vakzin auch für ältere Menschen nutzen

In Südkorea soll der Astrazeneca-Impfstoff auch für Menschen im Alter ab 65 Jahren genutzt werden. Das macht Gesundheitsminister Kim Gang Lip deutlich. Zwar liegen für diese Altersgruppe nicht ausreichend Daten zur Wirksamkeit vor. Es werde aber eine Notzulassung geben unter der Bedingung, dass Astrazeneca die Ergebnisse der klinischen Studien komplett vorlege, sagte Kim. Es wäre die erste Zulassung eines Corona-Vakzins in dem asiatischen Land. In mehreren europäischen Ländern soll der Impfstoff nur an Menschen im Alter von 18 bis 64 Jahren verabreicht werden.

07.43 Uhr: AfD fordert Lockdown-Lockerungen - "Mehr Augenmaß"

Der AfD-Gesundheitspolitiker Detlev Spangenberg fordert Lockdown-Lockerungen. "Dort wo die Öffnungen möglich sind, müssen sie sofort gemacht werden", sagt Spangenberg im ZDF. Die Einschränkungen müssten zurückgefahren werden, wenn sie nicht zu 100 Prozent nötig seien. Es fehle eine Sichtweise auf die Gesamtsituation. Es sei mehr Augenmaß nötig. Die Schäden für Deutschland würden immer schlimmer, in allen Branchen, aber auch in der Schule und auch im Gesundheitswesen. Dort seien die Schäden teilweise größer als durch Corona. Die AfD fordere, mehr auf Eigenverantwortung zu setzen und nicht nur auf Verbote. Dann könne man viel mehr Freiheit zulassen. Es sei nicht bewiesen, dass die Lage schlimmer wäre, wenn man nichts getan hätte.

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07.40 Uhr: Stadt Oettingen legt Zeitkapsel mit Corona-Utensilien in Christus-Figur

Die Stadt Oettingen füllt heute eine Zeitkapsel und legt sie in den Hohlraum einer Christusfigur auf dem Oettinger Friedhof.

Bei der Restaurierung des großen Kreuzes auf dem Friedhof war ein Hohlraum in der metallenen Christus-Figur entdeckt worden. Da hinein kommt die Zeitkapsel mit Gegenständen aus der Gegenwart. Und die haben in Zeiten der Pandemie fast alle einen Bezug zum Corona-Virus. So kommt laut der Stadt neben einer Tageszeitung eine aktuelle Friedhofssatzung, in der die zurzeit ungewöhnlichen Einschränkungen für Beerdigungen durch die Corona-Pandemie dokumentiert sind, in die Kapsel. Außerdem ein selbst genähter Mund-Nase-Schutz, alle aktuellen Euro-Münzen von einem Cent bis zwei Euro sowie ein Schreiben über die Restaurierung des Kreuzes, das auf dem Hauptweg des Friedhofes steht. Die Gegenstände sollen laut Stadt die Jahrzehnte überdauern und irgendwann in der Zukunft den Menschen einen Einblick in das Jahr 2021 ermöglichen.

07.26 Uhr: WHO-Experte warnt Biden vor Informationen der US-Geheimdienste

Ein Mitglied der WHO-Expertenmission zur Untersuchung der Herkunft des Coronavirus hat den neuen US-Präsidenten Joe Biden vor Informationen der US-Geheimdienste über den Ursprung der Pandemie in China gewarnt. "Bitte stützen Sie sich nicht zu sehr auf den US-Geheimdienst", erklärte Peter Daszak von der Mission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in China heute im Kurzbotschaftendienst Twitter. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump sei die Aufklärungsarbeit "stärker entkoppelt" worden, die Dienste hätten nun "schlichtweg falsche" Informationen zu "vielen Aspekten".

Biden müsse bei dem Thema deshalb selbst genau hinsehen, forderte Daszak. Mit seiner Twitter-Botschaft kommentierte der Forscher einen US-Medienbericht, wonach das US-Außenministerium die Transparenz der chinesischen Regierung gegenüber der WHO-Expertenmission in Frage stellt.

Das Expertenteam hatte am Dienstag zum Abschluss seines vierwöchigen Aufenthalts in China erklärt, der genaue Ursprung des Coronavirus sei weiter offen. Es sei weiter unbekannt, von welchem Tier der Erreger auf den Menschen übergegangen sein könnte. Zugleich verwarfen sie die von Ex-US-Präsident Trump geäußerte These eines Entweichens des Virus aus einem Labor in Wuhan.

06.51 Uhr: Ramelow will Langfriststrategie bei Corona

Vor den Bund-Länder-Beratungen wirbt der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) für eine langfristige Corona-Strategie. Nötig sei "ein Regelwerk, das für alle Bürger und für alle Wissenschaftler nachvollziehbar ist - und uns als Handelnden einen Rahmen gibt, dass wir nicht jedes Mal neu verhandeln müssen", sagte er dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". Die Regeln müssten "verlässlich sein im Aufwärts und im Abwärts. Jeder muss wissen, was wann passiert".

Bund und Länder beraten ab dem frühen Nachmittag über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie. Wegen höchst ansteckender Virusmutationen, die inzwischen auch in Deutschland kursieren, ist mit einer wesentlichen Lockerung der Schutzmaßnahmen trotz sinkender Infektionszahlen nicht zu rechnen.

06.30 Uhr: Patientenschützer für genauere Kontrolle des Infektionsgeschehens

Patientenschützer fordern als Voraussetzung für die Lockerung von Corona-Beschränkungen eine stärkere einheitliche Kontrolle des Infektionsgeschehens. "Es kann nicht sein, dass die digitale Nachverfolgung des Virus von kommunalen Grenzen gebremst wird", sagte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, der Deutschen Presse-Agentur. Die Länder müssten per Verordnung dafür sorgen, dass vor Ort bundesweit mit nur einem System gearbeitet werde. Laut Bundesgesundheitsministerium nutzen derzeit 151 von 376 Gesundheitsämtern die empfohlene Software "Sormas", die das Nachverfolgen von Infektionsketten erleichtern soll.

Brysch forderte zudem systematischere Untersuchungen des genauen Virustyps, um neue Varianten zu ermitteln. "Bundesweit muss verbindlich geregelt werden, dass wenigstens in allen 12.000 Pflegeheimen und 2.000 Krankenhäusern positive Tests grundsätzlich zu sequenzieren sind." Generell sollen solche Analysen ausgedehnt werden, Labore bekommen für die Übermittlung von Ergebnissen an das Robert Koch-Institut (RKI) auch eine besondere Vergütung. Hintergrund ist die Ausbreitung von Mutationen, die als viel ansteckender gelten.

06.21 Uhr: DIHK-Umfrage zeigt Ernst der Lage in vom Lockdown betroffenen Branchen

Unternehmen in den besonders vom Lockdown betroffenen Branchen kämpfen zunehmend um ihre Existenz, wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf die Konjunkturumfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) unter bundesweit 30.000 Unternehmen berichtet. Der Verband habe vor dem heutigen Bund-Länder-Gipfel die Daten den politischen Entscheidern präsentiert. Demzufolge beurteilen 94 Prozent der Reisevermittler, 87 Prozent der Gastronomiebetriebe und 41 Prozent der Einzelhändler ihre aktuelle Situation als schlecht.

05.45 Uhr: 8.072 Corona-Neuinfektionen und 813 neue Todesfälle gemeldet

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 8.072 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 813 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI hervorgeht. In diesen aktuellen Zahlen sollten auch 600 Nachmeldungen von Neuinfektionen aus Nordrhein-Westfalen enthalten sein, die laut RKI am Vortag gefehlt hatten. Vor genau einer Woche hatte das RKI 9.705 Neuinfektionen und 975 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet.

05.15 Uhr: 18 Milliarden Euro Beitragsschulden bei Sozialversicherung

In der Corona-Krise haben Versicherte bei den Sozialversicherungen höhere Beitragsschulden angehäuft. Die Rückstände von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in der gesetzlichen Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und der Pflegeversicherung wuchsen in einem Jahr um rund 700 Millionen auf 18 Milliarden Euro 2020. Das geht aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der AfD im Bundestag hervor. Den größten Anteil machten mit 9,6 Milliarden Euro die Beitragsrückstände von Selbstständigen und anderen freiwillig Versicherten bei den Krankenkassen aus. Allein ihr Schuldenberg wuchs um 544 Millionen Euro innerhalb eines Jahres.

03.00 Uhr: Schwesig will Öffnungsperspektiven für Schulen

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) verlangt eine klare Perspektive für die Wiedereröffnung von Schulen, doch Lehrerverbände mahnen zur Vorsicht. "Wir machen das bei uns im Land so: Wo geringe Inzidenzen sind, haben wir Grundschulen und Kitas offen gelassen. Und in Hotspots haben wir nur Notbetrieb. Ich rate dazu, dass wir das in ganz Deutschland machen", sagt Schwesig im Politik-Talk der Zeitung "Bild". Die Politikerin schlägt außerdem vor, man könne regional vorgehen und müsse nicht warten, bis auch der letzte Landkreis mit den Infektionen runtergehe.

Lehrerverbände und Gewerkschaften sprechen sich gegen eine vorschnelle Öffnung aus. "Ich empfehle: Lieber noch ein, zwei Wochen warten als zu früh zu viel zu riskieren", erklärt der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Heinz-Peter Meidinger, dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Laut Meidinger brauche man für Schulöffnungen einen klaren Plan und feste Kriterien, was bei welcher Inzidenz passieren solle. Er appelliert an die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel (CDU), einen solchen Plan zu liefern.

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02.36 Uhr: Gewerkschaft NGG warnt vor zu schneller Öffnung des Gastgewerbes

Vor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz warnt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) angesichts der Ausbreitung der Coronavirus-Mutationen vor einer zu schnellen Öffnung der Gastronomie und der Hotels. "Das Gastgewerbe darf nicht zum Experimentierfeld beim Umgang mit neuen Gefahren werden", sagt NGG-Chef Guido Zeitler der Zeitung "Rheinische Post" mit Blick auf die Virus-Mutationen. Der Schutz der Beschäftigten habe höchste Priorität. "Das Gastgewerbe hat aber gezeigt, dass dies mit ausgefeilten Hygienekonzepten sowie Maßnahmen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz möglich ist", sagt Zeitler. Wichtig sei, dass die Regelungen bundesweit einheitlich gelten.

01.51 Uhr: Moderna beliefert Taiwan und Kolumbien mit Impfstoff

Der US-Pharmahersteller Moderna schließt eigenen Angaben zufolge mit Taiwan und Kolumbien Verträge über die Lieferung seines Corona-Vakzins ab. "Der Covid-19-Impfstoff von Moderna ist derzeit nicht für den Einsatz in Taiwan oder Kolumbien zugelassen, und das Unternehmen wird mit den Aufsichtsbehörden zusammenarbeiten, um die notwendigen Genehmigungen vor dem Vertrieb einzuholen", teilt der Impfentwickler mit. Taiwan habe fünf Millionen und Kolumbien zehn Millionen Einheiten bestellt. Die Auslieferungen würden Mitte 2021 beginnen.

00.52 Uhr: Spanien will mit "Impf-Zertifikaten" Tourismus stärken

Spanien will mit "Impf-Zertifikaten" den von der Pandemie gebeutelten Tourismus wiederbeleben. "Spanien will für den Tourismus, dass es eine sichere internationale Mobilität gibt", sagt Arturo Ortiz vom spanischen Fremdenverkehrsamt Berlin der Zeitung "Bild" laut einem Vorab-Bericht. Man vertraue darauf, "dass zu Beginn des Sommers eine normale Reise möglich sein wird." Die Regierung in Madrid arbeite dabei sowohl in der EU als auch in anderen internationalen Foren wie der OECD und der Welttourismusorganisation an einem abgestimmten Vorgehen, ergänzt ein Sprecher der spanischen Botschaft auf Anfrage der Zeitung.

00.02 Uhr: DIW-Chef Fratzscher sieht längere konjunkturelle Durststrecke in Deutschland

Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat vor negativen Folgen einer länger andauernden Pandemie für die deutsche Konjunkturentwicklung gewarnt. "Wenn Europa nicht wieder auf einen grünen Zweig kommt, wird Deutschland auch kein spürbares Wachstum haben", sagte Fratzscher der "Saarbrücker Zeitung". Der europäische Kontinent sei von der Pandemie "wirtschaftlich und gesundheitlich weltweit am stärksten betroffen", erläuterte Fratzscher. Aber 60 Prozent der deutschen Exporte gingen nach Europa. "Und wir sollten nicht glauben, dass wir uns mit Ausfuhren nach China, wo es gut läuft, aus dieser Krise quasi herausexportieren könnten", sagte Fratzscher. Nach seiner Einschätzung ist deshalb auch die aktuelle Wachstumsprognose der Bundesregierung von 3,0 Prozent in diesem Jahr kaum noch zu halten.

Dienstag, 9. Februar 2021

21.56 Uhr: Griechische Regierung kündigt strikteren Corona-Lockdown an - Gesundheitsminister: Dritte Welle steht bevor

Die griechische Regierung hat wegen erneut steigender Corona-Infektionszahlen einen weiteren Lockdown angekündigt. Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis sagte in einer Fernsehansprache, ab Donnerstag müssten Schulen und alle nicht lebenswichtigen Geschäfte wieder schließen. Die Maßnahme gelte bis zum 28. Februar. Kindergärten, Grund- und Mittelschulen, die nach zweimonatiger Schließung erst vor zwei Wochen wieder geöffnet hatte, müssen damit erneut zumachen. Kirchen sowie Geschäfte mit Ausnahme von Supermärkten, Apotheken, Bäckereien und Tankstellen müssen ebenfalls schließen. Gesundheitsminister Vassilis Kikilias hatte zuvor gewarnt, Griechenland stehe eine dritte Corona-Welle bevor. "Die Analysen, die ich von Experten bekomme, besagen, dass diese dritte Welle auch unser Land erreicht", sagte er dem Sender Open TV. Im Großraum Athen seien 71 Prozent der Covid-19-Patienten vorbehaltenen Intensivbetten belegt. Fast 420.000 der insgesamt elf Millionen Bewohner haben ihre erste Impfung gegen das Virus erhalten.

20.29 Uhr: Britische Corona-Mutation auf Norderney festgestellt

Die britische Corona-Virusvariante B.1.1.7 ist erstmals auch auf der ostfriesischen Insel Norderney nachgewiesen worden. Ein entsprechender Befund sei dem Gesundheitsamt des Landkreises Aurich am Dienstag bestätigt worden, teilte die Kreisverwaltung mit. Demnach war die infektiösere Mutation Ende Januar bei einem Mann festgestellt worden. Er ist inzwischen gestorben. Weitere Hinweise auf die Corona-Variante gebe es aktuell nicht, hieß es. Seit einigen Tagen steigen die Fallzahlen auf der Insel mit rund 6.000 Einwohnern an. Die Stadt und der Landkreis seien im engem Kontakt, um zu prüfen, ob weitere Maßnahmen angesichts der Infektionslage erforderlich seien, teilte die Kreisverwaltung mit. Landrat Olaf Meinen und Inselbürgermeister Frank Ulrichs appellierten an die Insulaner, sich strikt an Hygieneregeln und Kontaktbeschränkungen zu halten.

19.57 Uhr: CSU-Fraktionschef Kreuzer im BR Fernsehen: "Alles lockern, was vertretbar ist"

Der Chef der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat im BR Fernsehen Verständnis gezeigt für den vielfachen Wunsch der Menschen nach Lockerung der Corona-Auflagen. Alle seien sich einig, dass man jetzt alles lockern sollte, was vertretbar sei, ohne den Erfolg zu gefährden, sagte Kreuzer am Abend im Rundschau-Interview. "Ich bin ganz sicher, dass wir auch hier wieder einheitlich vorgehen werden und dass die CSU-Fraktion die Dinge mitträgt, genauso wie die Freien Wähler." Allerdings werde es nicht möglich sein, alles auf einmal zu öffnen. Man werde die Öffnungen so angehen, wie die Schließungen erfolgt seien, sagte der CSU-Fraktionschef. Priorität hätten Kitas und Schulen sowie Dienstleister wie etwa Friseure. "Wir müssen uns Schritt für Schritt vortasten und immer genau beobachten, was die einzelnen Maßnahmen für Folgen haben."

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"Wir müssen auf Sicht fahren", so Thomas Kreuzer, CSU-Fraktionsvorsitzender.
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"Wir müssen auf Sicht fahren", so Thomas Kreuzer, CSU-Fraktionsvorsitzender.

18.47 Uhr: Göring-Eckardt schlägt Schulunterricht in Kirchen und Kinos vor

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt ruft die Bundesregierung zu mehr Kreativität im Umgang mit Schulen auf, um Präsenzunterricht in der Corona-Krise wieder zu ermöglichen. "Wir haben große Räume, die gerade leer stehen. Theater, Museen, Kirchen, Kinos. Warum sorgen wir nicht dafür, dass vielleicht ein Drittel der Klasse dort ist?", sagte Göring-Eckardt der "Bild"-Zeitung. Außerdem forderte die Grünen-Politikern vor den Bund-Länder-Beratungen an diesem Mittwoch eine einheitliche Perspektive, die man dann je nach den verschiedenen Indikatoren, die verschiedene Auswirkungen hätten, anwenden könne.

18.28 Uhr: Frankreichs Parlament billigt Verlängerung des Gesundheitsnotstands

Frankreichs Parlament hat einer Verlängerung des Gesundheitsnotstands bis Juni zugestimmt. Die Pariser Nationalversammlung gab am Dienstagnachmittag mit 278 Ja-Stimmen zu 193 Nein-Stimmen grünes Licht. Der Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich war im März vergangenen Jahres wegen der Corona-Pandemie eingeführt worden. Er bietet einen rechtlichen Rahmen für Beschränkungen, zu denen auch die abendliche Ausgangssperre ab 18.00 Uhr gehört.

Der Gesundheitsnotstand war bis Sommer 2020 in Kraft und wurde dann im Oktober wegen der besorgniserregenden Entwicklung in Frankreich wieder eingeführt. Das Abstimmungsergebnis für die Verlängerung bis zum 1. Juni 2021 war nun verhältnismäßig knapp - Linke und Rechte stimmten dagegen.

17.39 Uhr: Älteste Europäerin hat Corona-Infektion überstanden

Schwester Andre Randon ist die älteste katholische Ordensfrau der Welt und die älteste Europäerin. Jetzt hat die 116-Jährige eine Covid-19-Infektion überstanden, wie französische Medien berichten. "Ich hatte keine Angst", wird sie zitiert. Der Tod könne sie nicht schrecken - und außerdem hatte sie gar keine Symptome.

Nun kann Schwester Andre Randon ganz unbeschwert ihren Geburtstag feiern. Am Donnerstag wird sie 117 Jahre alt. Sie lebt in einem Seniorenheim in Toulon am Mittelmeer. Seit Oktober 2017 gilt sie als älteste lebende Französin, seit Juni 2019 als älteste Europäerin.

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Älteste Europäerin übersteht Corona-Infektion

17.03 Uhr: Maskenverweigerer sorgen für Eklat im tschechischen Parlament

Zwei rechte Abgeordnete haben im tschechischen Parlament für einen Masken-Eklat gesorgt. Weil sie sich weigerten, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, wurden Lubomir Volny und Marian Bojko zunächst ermahnt, wie die Agentur CTK berichtete. Als sie nicht reagierten, verwies Parlamentspräsident Radek Vondracek die beiden Oppositionspolitiker des Saales.

Volny muss sich bereits wegen eines anderen Vorfalls vor dem Disziplinarausschuss verantworten. Er hatte sich - ohne Maske - mit dem Sitzungspräsidenten eine Rangelei um das Mikrofon geliefert. Volny ist Vorsitzender der rechten Bewegung "Die Einigen - Alternative für Patrioten" und ein vehementer Gegner der Corona-Maßnahmen.

16.47 Uhr: Kreuzfahrt-Passagiere auf Gran Canaria in Corona-Quarantäne

Nach vier positiven Corona-Fällen an Bord des Kreuzfahrtschiffes "Mein Schiff 2" sind mehrere Passagiere und Crewmitglieder auf Gran Canaria in Quarantäne. Die Gäste seien am Ende der Reise in der vergangenen Woche positiv auf Covid-19 getestet worden, sagte eine Sprecherin der Reederei Tui Cruises am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Hamburg. "Die vier Personen wurden umgehend an Bord isoliert und an Land in eine Quarantäne-Unterkunft gebracht."

Zudem seien neun Gäste und und elf Mitarbeiter als Kontaktpersonen identifiziert, ebenfalls zunächst an Bord isoliert und dann auf Gran Canaria entsprechend untergebracht worden - trotz negativer Testergebnisse. Die Gäste würden dort weiterhin durch Tui Cruises betreut, die Unterkunftskosten der Kontaktpersonen übernimmt die Reederei, die der positiv Getesteten wird den Angaben zufolge über die Auslandkrankenreiseversicherung abgedeckt. Die Passagiere hätten bislang keine oder nur milde Symptome.

16.16 Uhr: Corona-Krise trifft Mini-Jobber in Gastronomie und Handel hart

Die Corona-Krise hat viele Mini-Jobber in der Gastronomie und im Einzelhandel ihren Job gekostet. Ende 2020 waren bei der Minijob-Zentrale noch 5,8 Millionen geringfügig Beschäftigte im gewerblichen Bereich gemeldet, 12,9 Prozent weniger als im Vorjahr, wie die Minijob-Zentrale am Dienstag mitteilte.

"Corona und die dadurch seit Anfang 2020 sinkende Wirtschaftsleistung haben die Minijobber stark getroffen", urteilte Heinz-Günter Held, bei der Knappschaft-Bahn-See zuständiger Geschäftsführer für die Minijob-Zentrale.

16.04 Uhr: Merkel plädiert offenbar für Lockdown-Verlängerung bis Ende Februar

Bundeskanzlerin Merkel plädiert offenbar dafür, dass die Länder den Lockdown noch bis einschließlich Ende Februar fortsetzen. "Wir müssen bis zum 1. März warten", sagte Merkel nach Informationen von Reuters aus Teilnehmerkreisen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktionssitzung am Dienstagnachmittag.

Kitas und Grundschulen sollten dann als Erste wieder öffnen, sagte sie nach Angaben mehrerer Teilnehmer. Der nächste Schritt könnten dann Einzelhandelsgeschäfte und Frisöre sein. Bund und Länder entscheiden am Mittwoch über den kommenden Kurs.

15.56 Uhr: Aldi-Mitarbeiterin in Niedersachsen mit Corona-Mutante infiziert

Nach dem Nachweis einer Infektion mit der neuen britischen Corona-Variante bei einer Aldi-Mitarbeiterin in Melle in Niedersachsen haben die örtlichen Behörden sämtliche Kunden zu erhöhter Aufmerksamkeit aufgerufen. Wer seit Montag vergangener Woche in dem Supermarkt eingekauft habe, solle seinen Gesundheitszustand beobachten und sich bei etwaigen Symptomen umgehend testen lassen, teilte der Landkreis Osnabrück am Dienstag mit.

15.49 Uhr: Abschlagszahlungen der Überbrückungshilfe III noch im Februar

Erste Abschlagszahlungen für die Überbrückungshilfe III - also Zuschüsse zu den Fixkosten von Unternehmen - sollen noch im Februar erfolgen. Das geht aus einem Dokument für die Bund/Länder-Beratungen zur Corona-Krise am Mittwoch hervor. Bis zu 100.000 Euro je Monat seien dabei für Firmen möglich.

Außerdem hat das Kabinett zusätzlichen Hilfen für Hartz-IV-Empfänger wegen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Der Gesetzzentwurf sieht eine Einmalzahlung von 150 Euro für Empfänger von Grundsicherung vor. Zudem wird der erleichterte Zugang zu staatlicher Grundsicherung verlängert.

15.45 Uhr: WHO dringt auf raschere Impfungen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) dringt auf die schnelle Impfung möglichst vieler Menschen gegen das Corona-Virus. Es gebe Belege, wonach die bislang entwickelten Impfstoffe gegen neue Varianten des Erregers weniger wirksam seien, erklärte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus am Dienstag in Genf. Deshalb müsse die Zahl der weltweit Geimpften rascher steigen.

Auch die bisherigen Tests und Medikamente gegen die Krankheit seien möglicherweise weniger effektiv angesichts der Mutationen, sagte Tedros. Seinen Angaben zufolge sind drei Viertel der bislang verteilten 130 Millionen Dosen Vakzin nur Menschen in zehn Ländern zugute gekommen, die meisten davon seien reiche Staaten. In fast 130 armen Ländern mit 2,5 Milliarden Menschen sei noch keine einzige Immunisierung vorgenommen worden.

15.28 Uhr: Leopoldina fordert konsequentere Lockdown-Umsetzung

Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina beklagt die unzureichende Umsetzung des Lockdowns. Die Schutzmaßnahmen müssten gerade wegen der Mutationen konsequenter als bisher um- und durchgesetzt werden, sagt der Präsident der Wissenschaftler-Vereinigung, Gerald Haug, dem "Handelsblatt". Er bekräftigt die Forderung nach bundesweit einheitlichen Regeln zum Schutz vor Covid-19. Bisher habe "die föderale Vielstimmigkeit das verhindert, damit wurden Weichen falsch gestellt".

15.26 Uhr: Bayern erlaubt Blumenverkauf am Valentinstag

Die bayerische Staatsregierung lässt am Valentinstag eine kleine Ausnahme vom strikten Corona-Lockdown zu: Blumenläden dürfen am kommenden Sonntagmorgen Blumen verkaufen, wenn auch nur zur Abholung im sogenannten "Click&Collect" und ohne vorherige Besichtigung im Geschäft. Das hat das Arbeitsministerium in einer neuen Vorschrift bekannt gemacht, die nur für den Valentinstag gilt.

15.24 Uhr: Bund plant 1,5 Milliarden Euro mehr für weltweite Corona-Eindämmung

Die Bundesregierung will für die weltweite Bekämpfung der Corona-Pandemie zusätzlich 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Das geht aus einer Vorlage des Finanzministeriums für den Haushaltausschuss des Bundestages hervor, die der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt.

Demnach sind 620 Millionen Euro für Impfdosen für Entwicklungsländer und 100 Millionen Euro für Impfstoffe zur Abgabe für humanitäre Zwecke vorgesehen. Weiteres Geld fließt in die Impfstoffforschung, die Therapeutik, die Diagnostik und zur Unterstützung von Gesundheitssystemen. Damit werde die multilaterale Plattform "Access to COVID-19 Tools Accelerator" (ACT-A) "als wesentliches Instrument zur weltweiten Eindämmung der Pandemie gestärkt".

14.58 Uhr: Impfstoff von Astrazeneca in Belgien nur für unter 55-Jährige

Belgien setzt die im Lauf des Februars erwarteten 443 000 Dosen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca nur bei Menschen unter 55 Jahren ein. Von einem Einsatz bei Älteren riet die zuständige Behörde ab, da keine Daten über die Wirksamkeit des Vakzins bei ihnen vorlägen. Belgien überarbeitete deshalb seine Impfstrategie.

Impfstoff von Astrazeneca werde nun vorrangig an Mitarbeiter im Gesundheitswesen unter 55 sowie an Bewohner und Personal von Pflegeeinrichtungen in dieser Altersgruppe verabreicht, teilte die Impf-Task-Force am Dienstag mit. Auch Menschen aus Hochrisikogruppen mit bestimmten Erkrankungen und Polizeibeamte im praktischen Einsatz bekämen den Impfstoff angeboten.

14.37: Corona-Mutationen in Tirol: Ausreise zunächst nur noch mit Test

Österreich verhängt im Ringen gegen eine Ausbreitung der Corona-Mutationen nun doch schärfere Maßnahmen in Tirol. Aus dem Bundesland sei - von Osttirol abgesehen - vom kommenden Freitag an für zehn Tage eine Ausreise nur noch mit negativem Coronatest möglich, sagte Kanzler Sebastian Kurz in Wien.

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13.39 Uhr: RKI untersucht weitere positive PCR-Tests auf Mutationen

Zur Verbreitung ansteckenderer Corona-Varianten in Deutschland läuft in dieser Woche eine weitere Erhebung. Die PCR-Tests auf Virusvarianten bei mehreren Zehntausend positiven Corona-Proben würden nun zum ersten Mal wiederholt, teilte eine Sprecherin des Robert Koch-Instituts (RKI) in Berlin am Dienstag auf Anfrage mit. Man erwarte einen Anstieg des Varianten-Anteils. Wann die Daten veröffentlicht werden, wurde zunächst nicht mitgeteilt.

Am Freitag hatte das RKI einen ersten Bericht vorgelegt, wonach die zuerst in Großbritannien entdeckte Variante B.1.1.7 in einer Stichprobe mit rund 30.000 Proben von vorletzter Woche knapp sechs Prozent der Fälle ausmacht. RKI-Chef Lothar Wieler hatte zunächst drei Folge-Erhebungen in Laboren im Zwei-Wochen-Takt angekündigt.

13.23 Uhr: 2.025 Impfdosen in Bayern bisher unbrauchbar

In Bayern mussten von rund 700.000 gelieferten Dosen der Impfstoffe gegen das Coronavirus bisher 2.025 verworfen werden. Das entspreche einer Quote von 0,3 Prozent, teilte das Gesundheitsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Dazu gehörten auch rund 1.000 Dosen aus den ersten Tagen der Impfkampagne im Dezember, bei denen nicht klar war, ob die Kühlkette eingehalten wurde. Dieser Impfstoff sei jedoch nicht vernichtet worden, sondern werde in der Forschung für Tierversuche eingesetzt, sagte ein Ministeriumssprecher.

Dass weitere rund 1.000 Impfstoff-Dosen nicht verwendet werden konnten, gehe auf andere Gründe zurück - etwa zerbrochene oder verunreinigte Glas-Fläschchen, Fehler bei der Anwendung oder zu wenig Impfstoff in den Behältern.

13.15 Uhr: Russland will Sputnik V nicht vor Mai oder Juni in EU liefern

Russland hält eine Lieferung seines selbst entwickelten Impfstoffs Sputnik V in die Europäische Union nicht vor Mai oder Juni für möglich. Das sagte der Chef des staatlichen Direktinvestmentfonds (RDIF), Dmitrijew, im russischen Staatsfernsehen. Der RDIF ist für die internationale Vermarktung von Sputnik V zuständig, der bereits in vielen Ländern zugelassen und im Einsatz ist. "Die großen Lieferungen in die EU sind erst dann möglich, wenn die Massenimpfungen in Russland beendet werden", so Dmitrijew.

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12.49 Uhr: Länder-Kultusminister für schrittweise Schulöffnung ab nächster Woche

Die Kultusminister der Länder sprechen sich bei weiter sinkenden Corona-Zahlen dafür aus, dass die Schulen in Deutschland ab der kommenden Woche schrittweise wieder aufmachen. Einen entsprechenden Beschluss fassten sie am Montagabend in einer Schaltkonferenz, den die Kultusministerkonferenz (KMK) am Dienstag veröffentlichte. "Die negativen Folgen von Schulschließungen für die Bildungsbiografien und die soziale Teilhabe von Kindern und Jugendlichen müssen begrenzt werden", heißt es in dem Papier.

Verwiesen wird darin auf die gesunkenen Corona-Zahlen. "Sollte dieser Trend anhalten, sprechen sich die Kultusministerinnen und Kultusminister nachdrücklich dafür aus, dass über die Abschlussklassen hinaus auch die unteren Jahrgänge, beginnend ab dem 15.2.2021, in den eingeschränkten Regelbetrieb gemäß den Vorschriften des jeweiligen Landes, zum Beispiel in den Wechsel- oder Präsenzunterricht gehen dürfen", heißt es weiter.

12.04 Uhr: Protzer hält Budapest als CL-Austragungsort für eine "vernünftige Lösung"

Die Verlegung der Champions-League-Heimspiele der Fußball-Bundesligisten RB Leipzig und Borussia Mönchengladbach in die ungarische Hauptstadt Budapest ist nach Ansicht der Virologin Ulrike Protzer vertretbar. "Es ist eine vernünftige Lösung", sagte die 58-Jährige von der Technischen Universität München in einem Fernseh-Interview.

"Wenn man sich die Zahlen in Ungarn anschaut, sind die eigentlich ziemlich gut", sagte Protzer hinsichtlich der Corona-Situation in dem osteuropäischen Land: Die Ungarn seien im Moment mit den Zahlen auf dem gleichen Niveau, wie in Deutschland.

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11.39 Uhr: WHO-Experten - Tier als Auslöser von Corona-Pandemie weiter nicht identifiziert

Die Expertenmission der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat während ihres mehrwöchigen Aufenthalts in China nicht klären können, wie das neuartige Coronavirus auf den Menschen übergegangen ist. Das Tier, auf das die Übertragung auf den Menschen vermutlich zurückzuführen sei, sei noch nicht gefunden worden, teilten die WHO-Experten und ihre ebenfalls an der Untersuchung beteiligten chinesischen Kollegen bei einer Abschluss-Pressekonferenz in Wuhan mit.

Eine Übertragung von Tieren auf den Menschen sei wahrscheinlich, aber "das Erregerreservoir muss noch identifiziert werden", sagte der Leiter des chinesischen Wissenschaftlerteams, Liang Wannian. Hinweise, dass es bereits vor Dezember 2019 Infektionen mit Sars-CoV-2 beim Menschen gab, wurden demnach ebenfalls nicht gefunden.

Das Expertenteam der WHO war am 14. Januar in Wuhan eingetroffen. Nach zweiwöchiger Quarantäne besuchten sie dort ab Ende Januar unter anderem das Zentrum für Tierseuchen-Prävention und das Institut für Virologie und sprachen mit Behördenvertretern.

11.34 Uhr: DIW-Chef sieht Neustart der Konjunktur in Gefahr

Ökonom Marcel Fratzscher warnt davor, die Risiken der zweiten Corona-Welle für die Konjunktur zu unterschätzen. Viele gingen von einem starke Neustart der Wirtschaft in diesem Jahr aus und erwarteten, dass die Konjunktur Anfang 2022 wieder auf Vorkrisenniveau sein werde. "Ich glaube, wir müssen mittlerweile eingestehen, dieses Szenario ist extrem unwahrscheinlich ist", sagt der DIW-Chef bei einem Online-Forum. Er halte es durchaus für möglich, dass die europäische und deutsche Wirtschaft in diesem Jahr schrumpfe, wenn eine dritte Welle kommen sollte und die Impfstoffe nicht schnell genug ausgerollt würden.

11.27 Uhr: Dobrindt - Schulen haben nicht automatisch Priorität

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt betont, dass Schulen bei möglichen Öffnungen nicht automatisch Priorität haben sollten. Es gebe ein "nicht unerhebliches Infektionsrisiko in den Schulen", sagt der CSU-Politiker. Öffnungen ab dem 14. Februar halte er ohnehin für zu früh. Bei der Perspektive müsse man aber auch prüfen, ob nicht andere Bereiche mit geringerem Infektionsrisiko wie beispielsweise Frisöre als erstes öffnen sollten. Die Infektionslage könne sich sehr schnell wieder in die andere Richtung entwickeln, warnt Dobrindt.

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11.20 Uhr: Verdi - Wir dürfen nicht einfach zu Kita-Regelbetrieb übergehen

Die Gewerkschaft Verdi fordert, den Schutz der Beschäftigten in Kindertagesstätten, Eltern und Kinder zu erhöhen und bundesweit einheitliche Regelungen einzuführen. "Das Ende der Pandemie ist noch nicht abzusehen und auch sinkende Infektionszahlen dürfen uns nicht verleiten, jetzt unvorsichtig zu einem Regelbetrieb in den Kitas überzugehen", sagt die stellvertretene Verdi-Vorsitzende Christine Behle. Der Bund sollte endlich eine bundesweite Teststrategie auflegen, die durch regelmäßige Schnelltests der Beschäftigten sicherstellt, dass sich das Virus nicht unerkannt verbreitet. Wichtig sei auch ein Stufenplan für alle Kitas und Horte. "Öffnungen und Schließungen müssen von den Inzidenzen in der Region und dem Infektionsgeschehen in der Einrichtung abhängig sein."

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11.12 Uhr: Corona-Hilfen kommen weiterhin nicht richtig bei Firmen an

Die Corona-Hilfen der Bundesregierung kommen einer Umfrage zufolge weiterhin zu selten und zu spät bei den Unternehmen an. In einer Befragung von 1.600 mittelständischen Firmen gaben 71 Prozent an, die Anträge für Auszahlungen seien zu bürokratisch und zu kompliziert, wie der Mittelstandsverband BVMW mitteilte. Im Zuge der Pandemie nahmen knapp 61 Prozent der Firmen staatliche Hilfen in Anspruch. Sie warten darauf aber teilweise mehrere Monate, was in einigen Fällen die Existenz der Unternehmen gefährdet. Knapp 49 Prozent gaben an, mehr als vier Wochen auf die Hilfen gewartet zu haben, bei 24 Prozent sind es mehr als acht Wochen, bei 27 Prozent sogar über zwölf Wochen.

"Die Stimmung in der Wirtschaft und bei den Menschen ist gekippt", sagte BVMW-Bundesgeschäftsführer Markus Jerger. Es gebe oft Frust bei den Unternehmen, weil bei den Impfungen und Corona-Hilfen Chaos herrsche. Bei den Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch müsse die Politik einen "verbindlichen und verlässlichen Fahrplan" vorlegen, wann und wie es zu Lockerungen von den Corona-Einschränkungen kommen könne. Denn jede Woche Lockdown koste die deutsche Wirtschaft drei bis fünf Milliarden Euro.

11.11 Uhr: Tui meldet über 800 Millionen Euro Quartalsverlust

Der von der Corona-Krise gebeutelte Reisekonzern TUI schreibt weiter tiefrote Zahlen: Im ersten Quartal des im Oktober begonnenen Geschäftsjahres betrug der Konzernverlust 813,1 Millionen Euro, wie TUI heute mitteilte. Auf die Konzernaktionäre entfiel demnach ein Minus von 802,9 Millionen Euro. Der Umsatz brach von Oktober bis Dezember 2020 um rund 88 Prozent zum Vorjahreszeitraum auf 468,1 Millionen Euro ein.

11.08 Uhr: Norwegen rät bis Mitte April von Reisen in alle Welt ab

Den Menschen in Norwegen wird aus Corona-Sorgen auch über Ostern hinaus von Reisen außerhalb des Landes abgeraten. Das Außenministerium in Oslo hat beschlossen, seine Empfehlung gegen nicht dringend notwendige Reisen in alle Länder der Erde vorzeitig zu verlängern. Wie das Ministerium heute mitteilte, gilt der ursprünglich bis zum 1. März vorgesehene globale Reiserat nun bis zum 15. April. Ausnahmen von dem Rat gibt es nur für Länder und Regionen im Schengen- und Europäischen Wirtschaftsraum mit geringen Infektionszahlen - das sind demnach lediglich Island, die Färöer-Inseln, Grönland und einige wenige Gebiete in Finnland. Diese Ausnahmen sollen von den Norwegern allerdings nicht als Aufforderung zum Reisen betrachtet werden.

Auch in umgekehrte Richtung ist die Grenze weitgehend geschlossen: Ausländische Staatsbürger können seit dem 29. Januar nicht mehr nach Norwegen einreisen, sofern sie keinen festen Wohnsitz im Land haben. Diese Maßnahme sollte nach 14 Tagen von der Regierung geprüft werden - ob sie dann verlängert wird, ist noch unklar.

Die Neuinfektionszahlen in Norwegen gehören auf die Bevölkerung heruntergerechnet seit längerem zu den niedrigsten in Europa.

11.04 Uhr: Russland - Nachfrage nach Sputnik V aus dem Ausland sehr groß

Der Kreml erklärt, die ausländische Nachfrage nach dem russischen Impfstoff Sputnik V sei derart groß, dass nicht schnell an alle Interessenten geliefert werden könne. Russland werde aber alles Notwendige tun, den Impfstoff dem Ausland zur Verfügung zu stellen, sobald die heimische Nachfrage erfüllt sei, sagt Präsidialamtssprecher Dmitry Peskow in Moskau.

11.02 Uhr: China bietet Staaten in Ost- und Mitteleuropa Corona-Impfstoff an

China hat den Staaten Ost- und Mitteleuropas Corona-Impfstoffe in Aussicht gestellt und diese gleichzeitig zu mehr Kooperation und Zusammenarbeit aufgerufen. China sei bereit für eine Impfstoffkooperation, sagte Präsident Xi Jinping heute laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua beim sogenannten Treffen 17+1. Das jährliche Gipfeltreffen Chinas mit 17 Ländern in Mittel- und Osteuropa wurde in diesem Jahr virtuell abgehalten.

Laut Xi Jinping hat Serbien bisher eine Million Dosen Impfstoffe von einem chinesischen Unternehmen erhalten. Auch das EU-Mitglied Ungarn sei eine Kooperation mit einem chinesischen Impfstoffhersteller eingegangen. China werde eine solche Zusammenarbeit mit anderen Ländern der Region aktiv prüfen, wenn dies erforderlich sei. Offenheit und Einbeziehung seien der Schlüssel für die anhaltende Dynamik der Zusammenarbeit zwischen China und den mittel- und osteuropäischen Ländern, sagte der chinesische Präsident weiter. China hat in den vergangenen Jahren viele Milliarden Euro in die Infrastruktur Ost- und Südosteuropas investiert. An Chinas Engagement in der Region gibt es Kritik aus Teilen der EU. So wurden Vorwürfe laut, dass Peking seinen Einfluss ausweiten und Europa spalten wolle.

11.01 Uhr: Handwerksverband fordert Öffnung von Friseursalons kommende Woche

Der Zentralverband des Handwerks (ZDH) fordert erste Aufhebungen des Lockdowns in der kommenden Woche. "Ich hoffe sehr, dass einige Gewerke, sobald es epidemiologisch vertretbar ist, wie etwa das Friseurhandwerk, ab dem 15. Februar wieder öffnen können", sagt ZDH-Präsident Hans Peter Wollseifer der "Bild"-Zeitung. "Die Betriebe brauchen eine Perspektive, deshalb muss die Politik jetzt dringend eine an klaren Kriterien orientierte Wiederöffnungsstrategie erarbeiten." Die Betriebe seien gut vorbereitet und bereit, ihren Teil bei der Pandemiebekämpfung zu leisten.

10.52 Uhr: Spanien verlängert Kontrollen an der Grenze zu Portugal bis März

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Spanien die Kontrollen an der Grenze zu Portugal bis zum 1. März verlängert. Dies teilt das Innenministerium in Madrid mit. Die beiden Nachbarländer hatten vereinbart, am 28. Januar die Grenze für nicht unbedingt erforderliche Reisen zeitweise zu schließen. Ausnahmen gelten für Grenzpendler, medizinisches Personal und Lkw-Fahrer. In Portugal hatte ein massiver Anstieg der Infektionszahlen seit Weihnachten die Krankenhäuser an ihre Belastungsgrenze gebracht. Die Regierung verhängte deswegen einen strikten Lockdown. Die Zahl der neuen Positiv-Tests ist in der vergangenen Woche deutlich gesunken. In Spanien ebbt derzeit eine dritte Corona-Welle etwas ab. Die 14-Tage-Inzidenz fiel am Montag auf 667 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner von 900 Fällen Ende Januar.

10.38 Uhr: Studie - Anti-Lockdown-Demos trugen zur Verbreitung von Virus bei

Demonstrationen von Gegnern der Maßnahmen gegen die Pandemie haben nach einer Studie des Wirtschaftsforschungsinstituts ZEW und der Humboldt-Universität Berlin im November zu einer starken Verbreitung des Virus beigetragen. Die Untersuchung stützt sich auf das Infektionsgeschehen in den Landkreisen, in denen auf die Kundgebungen spezialisierte Busunternehmen Fahrten zu den großen Demonstrationsorten Berlin und Leipzig angeboten hatten. Den Angaben nach stieg in diesen Kreisen die Sieben-Tages-Inzidenz stärker an als in Kreisen, in denen die Busunternehmen keine Reisen anboten.

  • Gegen Lockdown: Demos in mehreren Städten in Bayern

10.31 Uhr: Griechenland erwägt vollständigen Lockdown des Großraums Athen

Der griechische Gesundheitsminister Vassilis Kikilias will für den Großraum Athen kurzfristig einen vollständigen Lockdown verhängen, wenn die Corona-Zahlen heute weiter steigen. Es könne sich um einen Lockdown wie im vergangenen März handeln, sagte er am Morgen dem griechischen Fernsehsender Open TV. Damals war so gut wie alles außer Supermärkten, Apotheken und Tankstellen geschlossen worden.

Das Gesundheitssystem sei stark unter Druck und die Analysen zeigten, dass Griechenland in die dritte Welle der Pandemie eintrete, sagte Kikilias dem Sender. Im Großraum Athen, der Region Attika, seien bereits 70 Prozent der Intensivbetten belegt, jeden Tag gebe es weitere Einweisungen. Dazu, wie lange ein neuerlicher harter Lockdown andauern müsste, äußerte Kikilias sich nicht.

Am Mittag sollte der Corona-Krisenstab der Regierung zusammentreten, am frühen Abend die Entscheidung bekanntgegeben werden. In griechischen Medien wurde gemutmaßt, dass der komplette Lockdown sogar schon ab Mittwoch und für mindestens zwei Wochen verfügt werden könnte.

10.24 Uhr: Großbritannien schreibt künftig drei Corona-Tests für Reisende vor

Die britische Regierung verschärft in der Coronavirus-Pandemie erneut ihre Reisevorschriften. Menschen, die nach Großbritannien einreisen, müssen künftig neben einem negativen Corona-Test bei der Ankunft zwei weitere Tests während einer zehntägigen Quarantäne vorlegen. Das teilte das Gesundheitsministerium heute in London mit.

Die Tests sollen demnach an Tag zwei und Tag acht der Quarantäne durchgeführt werden. Für die Kosten müssen Reisende selbst aufkommen. Weitere Einzelheiten wollte der britische Gesundheitsminister Matt Hancock heute im Parlament vorlegen.

10.22 Uhr: Tel Aviv beginnt Corona-Impfungen für Asylsuchende

Asylsuchende können sich heute in der israelischen Küstenmetropole Tel Aviv kostenfrei gegen das Coronavirus impfen lassen. Vor einem neuen Impfzentrum für Ausländer, in dem 600 Impfungen pro Tag vorgenommen werden sollen, bildete sich nach Angaben der Stadtverwaltung eine lange Schlange. Die Leistung wird zunächst Asylsuchenden und Migranten über 16 Jahren angeboten. Um sie in Anspruch zu nehmen, reicht ein Visum oder ein Personalausweis.

Das Neun-Millionen-Einwohner-Land bemüht sich, einer am 19. Dezember begonnenen Impfkampagne neuen Schwung zu verleihen. Nach einem erfolgreichen Auftakt ging die Zahl der täglichen Impfungen zuletzt deutlich zurück. Eine Erstimpfung erhielten bislang rund 3,5 Millionen Menschen, davon bekamen etwa 2,2 Millionen auch die zweite Dosis. Dies fällt zusammen mit Neuinfektionszahlen, die trotz eines mehrwöchigen Lockdowns auf sehr hohem Niveau verharren. Auch die Zahl der Schwerkranken bleibt hoch und lastet auf dem Gesundheitssystem.

Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Dienstag wurden binnen 24 Stunden 7.761 neue Fälle verzeichnet. Zum Vergleich: In Deutschland leben etwa neun Mal so viele Menschen. Hier wurden zuletzt 3.379 Neuinfektionen ausgewiesen.

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10.15 Uhr: Ökonom - Lockdown bis Ostern wäre Wachstumskiller für 2021

Ein Lockdown bis Ende März oder Ostern würde nach Ansicht von LBBW-Chefökonom Uwe Burkert die Wachstumsaussichten für 2021 voraussichtlich zunichtemachen. Im Gesamtjahr würde das Bruttoinlandsprodukt (BIP) dann stagnieren, prognostiziert der Experte der Landesbank Baden-Württemberg in einem Online-Pressegespräch. Damit drohten "massive wirtschaftliche Schäden" und ein deutlicher Rückschlag im ersten Quartal, in dem das BIP dann um sieben Prozent sinken würde. Falls der Lockdown jedoch nur bis Ende Februar verlängert wird, bleiben die Wachstumsaussichten für die deutsche Wirtschaft demnach intakt. Burkert sagt in diesem Fall für 2021 einen Zuwachs beim BIP von bis zu drei Prozent voraus.

09.48 Uhr: Industrie warnt vor Kleinstaaterei

Der Bundesverband der Deutschen Industrie mahnt vor dem Corona-Gipfel ein einheitliches Vorgehen an. "Anstelle weiterer Kurzfristmaßnahmen und Kleinstaaterei in der Pandemiebekämpfung sollten Bund und Länder jetzt klare Perspektiven aufzeigen", sagt BDI-Präsident Siegfried Russwurm. "Die deutsche Industrie benötigt einen verlässlichen Fahrplan mit einheitlich anwendbaren Kriterien für eine sichere und faire Öffnung der Wirtschaft, wo immer dies epidemiologisch verantwortbar ist." Die schrittweise Öffnung müsse regional differenziert, aber stets entlang eines bundesweit einheitlichen und evidenzbasierten gesundheitspolitischen Rahmens erfolgen. Es sei nicht nachzuvollziehen, warum Bundesländer mit vergleichbarer Inzidenz verschiedene Maßnahmen treffen würden - etwa bei Impforganisation, Schulschließungen oder Tests.

09.35 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen in den USA weiter rückläufig

In den USA geht die Zahl der täglich erfassten Corona-Neuinfektionen weiter zurück. Die Behörden meldeten am Montag 86.646 neue Fälle, wie aus den Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore von Morgen hervorging. Das sind fast 48.000 weniger als am Montag der Vorwoche. Der bisherige Tagesrekord war am 2. Januar mit 300.282 neuen Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet worden.

Auch die Zahl der täglichen Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Ansteckung ging im Wochenvergleich zurück. Sie lag laut JHU am Montag bei 1.465. Am gleichen Tag der Vorwoche waren 2.031 Todesfälle gemeldet worden. Der bisherige Höchstwert wurde am 4. Februar mit 5.085 Toten verzeichnet.

09.30 Uhr: CSU-Generalsekretär - Grenzschließung kein Tabu

CSU-Generalsekretär Markus Blume bringt angesichts der Lockerungen in Österreich und Tschechien Grenzschließungen ins Gespräch. "Das, was Österreich macht, ist aus unserer Sicht unverantwortlich", sagt Blume der Sendergruppe RTL/ntv. "Wir werden nicht zulassen, dass sich diese Welle über die Grenze zu uns nach Deutschland breitmacht. Deswegen ist es gut und wichtig, dass auch die Grenzkontrollen jetzt wieder intensiviert werden." Man müsse auch beobachten, wie sich andere Nachbarländer wie Tschechien verhielten. "Ansonsten muss auch Grenzschließung eine Möglichkeit sein. Das darf kein Tabu sein, auch wenn es nur Ultima Ratio sein kann."

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09.28 Uhr: Turbo-Virus - Lauterbach warnt vor dritter Welle

Trotz sinkender Zahlen bei den Corona-Neuinfektionen sieht der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach baldige Lockerungen der staatlichen Beschränkungen sehr skeptisch. Grund sind die um sich greifenden, wahrscheinlich deutlich ansteckenderen Virusmutanten, wie der Mediziner auf Twitter schrieb. In eigenen Berechnungen komme er zu dem Ergebnis, dass bei derzeitiger Ausbreitung der Mutanten die Fallzahlen nur noch bis Ende Februar sinken dürften, dann komme eine dritte Welle der Pandemie.

Die britische und südafrikanische Variante des Coronavirus gelten als ansteckender, auch in Deutschland sind sie aufgetaucht. Lauterbach schrieb, nach seiner Einschätzung hätten sie Stand heute einen Anteil von rund 20 Prozent. Auch andere Experten hatten sich skeptisch geäußert, ob Lockerungen der Corona-Einschränkungen sinnvoll sind, auch wenn die Infektionszahlen hierzulande sinken.

Somit sei die Entscheidung bei den Bund-Länder-Beratungen an diesem Mittwoch "extrem schwer", schrieb Lauterbach: Die Bevölkerung erwarte Lockerungen, weil die Fallzahlen sinken. Epidemiologisch gesehen "müssten wir sogar verschärfen", weil eine dritte Welle mit "Turbo-Virus" drohe, warnte er. Zusätzlich gefährdeten Lockerungen den Impferfolg, weil bei einigen Mutanten Impfungen weniger gut wirkten.

Weiter schrieb Lauterbach: "Die politisch schlechteste Lösung wäre: Warten, bis die 3. Welle beginnt, weil dann die Bevölkerung reif für die schlechte Nachricht wäre. Das wäre falsch. Weil die verlorene Zeit nicht einholbar ist. Es bliebe nur Lockdown bis Ostern. Jetzt sind Mut und Transparenz gefragt."

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09.14 Uhr: Iran beginnt mit Impfungen gegen Corona

Der Iran hat heute mit den Impfungen gegen das neuartige Coronavirus begonnen. Präsident Hassan Ruhani nahm per Videoschalte an einer im Staatsfernsehen übertragenen Zeremonie anlässlich des Beginns der Impfkampagne in einem Krankenhaus in Teheran teil. Er erinnerte dabei an die an Covid-19 gestorbenen Mitarbeiter im Gesundheitswesen.

Im Iran wurden bisher mehr als 58.500 Corona-Tote und 1,4 Millionen Infektionen gemeldet. Das am stärksten von der Pandemie betroffenen Land der Region setzt für die Impfungen das russische Vakzin Sputnik V ein. Zudem soll der Iran durch die Covax-Initiative im Februar 4,2 Millionen Dosen des Impfstoffs des britisch-schwedischen Unternehmens Astrazeneca erhalten. Darüber hinaus arbeitet Teheran an zwei eigenen Impfstoffen gegen das Coronavirus.

09.04 Uhr: RKI: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt auch bereinigt erstmals seit drei Monaten unter 75

Erstmals seit mehr als drei Monaten liegt die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz laut Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) unter der Schwelle von 75. Das RKI gab den wichtigen Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen am frühen Morgen zunächst mit 72,8 an, schränkte dann aber später ein, dass rund 600 Fälle aus Nordrhein-Westfalen fehlten. Der Wert sei daher um 0,8 zu niedrig, liege aber immer noch unter 75. Die fehlenden Daten aus NRW würden am morgigen Mittwoch berücksichtigt.

08.44 Uhr: Karliczek weist Kritik an Leitlinien für Schulen zurück

Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) weist Kritik zurück, die von ihr vorgestellten Leitlinien zur Prävention und Kontrolle von Corona-Infektionen an Schulen seien schwammig. Es sei eine Empfehlung, bei der man sich mit der Lage vor Ort noch auseinandersetzen müsse, sagt sie im ZDF. "All das, was getan wird in der nächsten Zeit, muss sich immer in das Gesamtgeschehen in der Region einordnen. Und deswegen kann man auch an dieser Stelle, glaube ich, nicht präziser werden." Diese Arbeit könne man den Praktikern vor Ort nicht abnehmen. Wichtig sei, dass die Wissenschaftler in den Leitlinien sich auf die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes (RKI) bezögen, so dass auch diese Verbindung immer gegeben sein müsse.

08.39 Uhr: Müller warnt vor erneutem Hochschnellen der Infektionszahlen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat davor gewarnt, dass die Infektionszahlen bei zu schnellen Lockerungen wieder nach oben schießen. "Wenn wir jetzt zu schnell wieder alles öffnen, sind wir sofort wieder bei einer Inzidenz über 100, 150 und beginnen alles von vorn", sagt der SPD-Politiker im Deutschlandfunk mit Blick auf die Bund-Länder-Beratungen. Gleichzeitig betont er aber, dass man am Mittwoch "auch über erste Lockerungsschritte" reden werde. Es sei richtig, sich auf unterschiedliche Szenarien vorzubereiten.

08.12 Uhr: RKI - NRW meldete zu wenig neue Corona-Fälle

Das RKI hat seine aktuellen Corona-Fallzahlen nun mit einem Hinweis versehen. In den heute Morgen gemeldeten Zahlen fehlen circa 600 Fälle aus Nordrhein-Westfalen. Sie wurden gestern nicht fristgerecht verarbeitet und werden erst morgen in der Statistik berücksichtigt. In der Früh hatte das RKI deutschlandweit 3.379 Neuinfektionen und 481 weitere Todesfälle gemeldet.

08.05 Uhr: Italien will ab Ostern zehn Millionen Menschen monatlich impfen können

Italien sieht sich in der Lage, ab Ostern mindestens zehn Millionen Menschen im Monat zu impfen. Das sagt der Direktor der Arzneimittelbehörde, Nicola Magrini, der Zeitung "Corriere della Sera".

08.04 Uhr: Deutsche Exporte brechen 2020 um 9,3 Prozent ein

Die deutschen Exporte sind im Corona-Krisenjahr 2020 eingebrochen. Die Ausfuhren sanken gegenüber dem Vorjahr um 9,3 Prozent auf 1204,7 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt heute in Wiesbaden mitteilte.

07.58 Uhr: Holetschek - Dürfen das Erreichte nicht verspielen

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek mahnt angesichts einer gemischten Lage aus sinkenden Inzidenzwerten und großer Unsicherheit wegen den Virus-Mutationen zu Vorsicht in der Debatte über den Lockdon beim Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch. Man dürfe nicht das verspielen, was erreicht worden sei, sagt der CSU-Politiker im ZDF. Man müsse am Mittwoch die Fakten mit Augenmaß bewerten. Wenn etwas geöffnet werde, dann würden die Schulen und Kitas mit vorne dabei sein.

07.32 Uhr: 469 neue Corona-Fälle in Bayern

469 Corona-Neuinfektionen haben die bayerischen Behörden dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche - lag am Dienstag bei 74,7.

Bundesweit sank der Inzidenzwert auf 72,8 - und lag damit erstmals seit mehr als drei Monaten unter der Schwelle von 75. Das politische Ziel ist eine Sieben-Tage-Inzidenz von langfristig unter 50.

25 Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat lagen nach den Zahlen unter dem Inzidenzwert von 50 - vier aber noch über 200. Den höchsten Wert hatte der Landkreis Tirschenreuth mit 392,8. Er ist damit bundesweit Spitzenreiter. Die wenigsten Neuinfizierten binnen einer Woche bezogen auf die Einwohnerzahl gab es im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen mit einer Inzidenz von 22,6.

80 neue Todesfälle wurden in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion innerhalb von 24 Stunden verzeichnet. In Bayern sind seit Beginn der Pandemie 414 332 Infektionen und 11.226 Tote gemeldet worden.

07.22 Uhr: Kosmetikbranche sieht sich "am Abgrund" - Appell an Merkel

Die Kosmetikbranche ruft in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer eindringlich dazu auf, die Kosmetikinstitute wieder öffnen zu lassen. "Nach insgesamt knapp 6 Monaten Schließung steht eine ganze Branche am Abgrund", heißt es in dem Schreiben des Branchenverbandes VCP, das in einer ganzseitigen Zeitungsanzeige veröffentlicht wird. "Über 50.000 professionelle Kosmetikinstitute bzw. Nagelstudios mit fast 200.000 Beschäftigten bangen um ihre Existenz." In "vergleichbaren" Ländern seien solche Einrichtungen "mit sinnvollen Einschränkungen" weiterhin geöffnet.

07.00 Uhr: Bürgerbeauftragte fordert mehr Transparenz von EU-Gesundheitsbehörde

Die EU-Gesundheitsbehörde ECDC muss nach Ansicht der Bürgerbeauftragten der Europäischen Union besser über ihre Arbeit in der Corona-Pandemie informieren. Es sei mehr Transparenz notwendig, heißt es in einem heute veröffentlichen Bericht der EU-Ombudsfrau Emily O'Reilly. In einer sechsmonatigen Untersuchung hatte sie analysiert, wie das ECDC Informationen sammelt und diese kommuniziert.

"Transparenz und Rechenschaftspflicht sollten das Fundament einer Institution sein, die eine Rolle beim Schutz der öffentlichen Gesundheit spielt", sagte O'Reilly. Es hätte viel mehr getan werden können, um der breiten Öffentlichkeit zu erklären, wie und auf welcher wissenschaftlichen Grundlage das ECDC seine Bewertungen in der Corona-Pandemie vorgenommen hat. "Krisen erfordern nicht nur außergewöhnliche Reaktionen der öffentlichen Verwaltungen, sondern auch außergewöhnliche Bestrebungen, das Vertrauen der Öffentlichkeit zu wahren", betonte die Ombudsfrau.

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06.22 Uhr: Neuer Kinderbonus wird im Mai gezahlt

Der neue Kinderbonus in Höhe von 150 Euro soll laut einem Zeitungsbericht im Mai ausgezahlt werden. Die Zahlung der Unterstützungsleistung für Familien in der Corona-Krise ist in einem Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums für Mai vorgesehen, wie das "Handelsblatt" berichtete. Die Kosten der Einmalzahlung belaufen sich demnach auf rund 2,1 Milliarden Euro.

Die Spitzen der großen Koalition hatten den Bonus von 150 Euro pro Kind am Mittwoch beschlossen. Bereits im vergangenen Jahr war als Hilfe in der Corona-Krise ein Kinderbonus von 300 Euro pro Kind an Kindergeldempfänger gezahlt worden.

06.16 Uhr: Finanzministerium gibt weitere 6,2 Mrd Euro zur Impfstoff-Beschaffung frei

Das Bundesfinanzministerium hat laut "Handelsblatt" Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) weitere 6,2 Milliarden Euro zur Impfstoff-Beschaffung freigegeben. Die Zeitung beruft sich auf ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags. Demnach werden mit der Aufstockung im Haushaltsjahr 2021 insgesamt 8,89 Milliarden Euro zur Impfstoff-Beschaffung zur Verfügung stehen. "Das Bundesgesundheitsministeriums beabsichtigt, damit insgesamt bis zu 635,1 Mio. Impfstoffdosen zu beschaffen", wird aus dem Dokument zitiert.

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06.12 Uhr: Weil hält Lockdown-Verlängerung für zwingend

Einen Tag vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin spricht sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für eine Verlängerung des Lockdowns aus. "Ich gehe davon aus, dass wir uns am Mittwoch in einer Schlüsselfrage einig sein werden: Wir kommen nicht umhin, den Lockdown noch einmal zu verlängern. Das ist angesichts des immer noch hohen Infektionsgeschehens und der Mutationen zwingend", sagt Weil dem Magazin "WirtschaftsWoche".

05.52 Uhr: RKI - 3.379 Neuinfektionen und 481 weitere Todesfälle

In Deutschland steigt die Zahl der nachgewiesenen Infektionsfälle um 3379 auf insgesamt 2.291.924. Die Gesundheitsämter melden dem Robert-Koch-Institut (RKI) zudem binnen 24 Stunden 481 weitere Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Insgesamt sind damit seit Beginn der Pandemie 62.156 Menschen nach einer Infektion gestorben. Die Sieben-Tages-Inzidenz sinkt auf 72,8. Die Bundesregierung strebt einen Wert unter 50 an.

05.13 Uhr: Freie Wähler für eigenen Weg bei Schulöffnungen

Der Koalitionspartner von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder pochen in Bayern auf Lockerungen. Konkret fordert Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) mit Verweis auf sinkende Infektionszahlen eine Öffnung von Grundschulen, Kitas und Friseurgeschäften. Er rede die Gefahren durch Corona nicht klein, er habe sich im Gegenteil für die Einführung der FFP2-Masken in ÖPNV und Handel eingesetzt, sagt Aiwanger der "Augsburger Allgemeinen". "Dann muss man aber auch die zusätzlich gewonnene Sicherheit für Öffnungen nutzen, um wieder Steuergelder zu erwirtschaften und den Menschen nicht mehr Freiheitseinschränkungen abzuverlangen als nötig", betont er vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch.

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) konkretisiert die Pläne für die Schulöffnungen: "Ich möchte eine möglichst einheitliche Regelung in ganz Bayern – aber mit einer klaren Strategie für die Hotspots", sagt Piazolo dem Blatt. Es sei durchaus denkbar, dass Bayern nach dem Treffen der Ministerpräsidenten einen eigenen Weg bei den Schulöffnungen gehe.

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04.11 Uhr: Umfrage - Deutsche Großkonzerne wollen sich an Impfkampagne beteiligen

Sobald es ausreichend Vakzin für die breite Bevölkerung zur Verfügung steht, wollen 15 große Unternehmen die Corona-Impfungen unterstützen. Das ergab eine Umfrage der Zeitung "Rheinische Post" in Nordrhein-Westfalen. Die Unternehmen würden auf freiwilliger Basis die eigenen Mitarbeiter impfen. Entsprechende Pläne haben der Umfrage zufolge die Konzerne Bayer, Deutsche Telekom, Deutsche Post, Eon, Ergo, Evonik, Gea, Henkel, Lanxess, LEG Immobilien, RWE, Targobank, ThyssenKrupp, Uniper und Vodafone Deutschland. Sie beschäftigen global mehr als 1,1 Millionen Menschen, in Deutschland mehr als 400.000 Mitarbeiter.

03.32 Uhr: Arbeitgeberpräsident Dulger warnt mangels Öffnungsszenario vor Arbeitsplatzabbau

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger warnt mangels Perspektiven zum Ende des Lockdowns vor Arbeitsplatzabbau. "Es ist kurz vor Zwölf. Deutschland steht vor entscheidenden Wochen, die unsere Zukunft und wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit bestimmen werden", sagt der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Es sei aus Sicht der Arbeitgeber nicht nachvollziehbar, die einschränkenden Maßnahmen weiter fortzuführen, "ohne endlich ein klares und regelbasiertes Öffnungsszenario zu erkennen", das eine breite Mehrheit auch mittrage. Den Unternehmen fehle daher der Planungshorizont. "Und viele Unternehmen haben den Punkt bereits erreicht, an dem sie Beschäftigung abbauen müssen, viele stehen kurz davor", warnt er.

03.06 Uhr: Tschentscher fordert wegen Virus-Mutationen Lockdown-Verlängerung

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) spricht sich eindringlich für eine Verlängerung des Lockdowns aus und ruft seine Amtskollegen sowie Kanzlerin Angela Merkel zu einem abgestimmten Vorgehen zur Vermeidung einer dritten Corona-Welle auf. Auf die Frage, ob die Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch den Lockdown über die aktuelle Frist bis zum 14. Februar verlängern sollte, sagt Tschentscher dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland": "Ja, unbedingt." Öffnungsschritte dürfe es erst geben, wenn der Einfluss der Mutationen auf das Infektionsgeschehen beurteilt werden könne. Das sei derzeit noch nicht der Fall.

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03.01 Uhr: Masken könnten wie Warnwesten in Autos Pflicht werden

Autofahrer könnten künftig dazu verpflichtet werden, zwei Masken in ihrem Fahrzeug dabei zu haben. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, plant das Bundesverkehrsministerium eine "Mitführpflicht" von Mund-Nase-Bedeckungen auch für die Zeit nach der Corona-Pandemie. Das gehe aus einer Stellungnahme des Ressorts an den Petitionsausschuss des Bundestages hervor, die der Zeitung vorliege.

Das Verkehrsministerium erklärte auf dpa-Anfrage, es prüfe, bei der nächsten Änderungsverordnung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) eine Mitführpflicht von zwei Mund-Nasen-Bedeckungen vorzuschlagen.

Laut Zeitung will sich das Ministerium an den Regelungen für Warnwesten orientieren. Auch für sie gilt eine "Mitführpflicht", Verstöße können dann mit einem Bußgeld von 15 Euro geahndet werden. In der Stellungnahme heißt es, eine solche Vorgabe sei schneller umzusetzen als Masken für den Verbandskasten vorzuschreiben.

02.00 Uhr: DB-Güterverkehrsvorstand Nikutta - "Die Wirtschaft läuft wieder an"

Die Chefin der Güterverkehrssparte der Deutschen Bahn, Sigrid Nikutta, sieht positive Konjunktursignale. "Wir merken, die Wirtschaft läuft wieder an. Aber: Sie läuft anders weiter", sagt die Bahn-Managerin der Zeitung "Rheinische Post". Nachhaltigkeit zähle. Die CO2-freie Lieferkette sei elementar für eine nachhaltige Wertschöpfung, für nachhaltige Produkte. Die Menschen seien sensibler für Werte, für Stabilität geworden. Im Konsum zähle nicht mehr Fast Food, sondern Bio. Beim Autokauf zähle plötzlich Elektro statt Diesel. Die Kunden schauten beim Konsum genauer hin. "Wir bemerken, dass ebenso unsere Güterverkehrskunden verstärkt auf eine klimafreundliche Bahnlogistik setzen wollen."

01.01 Uhr: Lufthansa bereitet Piloten auf Neustart nach Corona-Krise vor

Mit einem umfangreichen Schulungsprogramm bereitet die Lufthansa ihre Pilotinnen und Piloten auf den Neustart nach der Corona-Pandemie vor. "Bei einer Abwesenheit von einem Jahr üben wir in mindestens fünf bis sechs Simulatorschichten den kompletten Betrieb – Checklisten, Handgriffe, manuelles Fliegen und Notverfahren wie bei zum Beispiel einem Triebwerksausfall", sagt Konzernsicherheitspilot Andreas Flaig den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Dienstagausgaben) Das Training könne sich auf bis zu zwölf Schichten ausweiten – "das wäre dann die komplette Grundausbildung im Simulator." In der Pandemie mit einem deutlich reduziertem Flugangebot sind etliche Piloten der Lufthansa zur Zeit gar nicht im Einsatz, zum Beispiel alle 350 Piloten die den Superjumbo Airbus A380 steuern. Der Lufthansa-Konzern habe in der Corona-Pandemie 400 seiner 700 Flugzeuge geparkt oder längerfristig abgestellt, so Flaig. Diese gingen erst nach einem umfangreichen Testprogramm wieder in den Flugbetrieb.

00.42 Uhr: Friseure setzen auf Öffnung ab dem 15. Februar

"Die 240.000 Friseure in Deutschland hoffen auf den Re-Start des Friseurhandwerks zum 15. Februar", sagt Harald Esser, Präsident des Zentralverbands des Deutschen Friseurhandwerks dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Der Lockdown führe dazu, dass einige Friseurinnen und Friseure ihre Dienstleistungen privat anböten. "Die Schwarzarbeit ist vor allem unter dem Gesichtspunkt der Pandemiebekämpfung zu einem signifikanten Problem in unserem Handwerk geworden", betont Esser.

00.25 Uhr: Boeing will keine Covid-19-Tests vor US-Inlandsflügen

Die US-Fluggesellschaft Boing will entgegen den Erwägungen des Weißen Hauses keine verpflichtenden Corona-Test vor Inlandsflügen in den USA einführen. "Die Auferlegung einer solchen Belastung für die bereits finanziell angeschlagene Luftfahrtindustrie hat das Potenzial für schwerwiegende unbeabsichtigte Folgen, die sich auf die gesamte Wirtschaft auswirken werden", sagen Stan Deal, Chief Executive von Boeing Commercial Airplanes, und Michael Delaney, Chief Aerospace Safety Officer.

Montag, 8. Februar 2021

23.50 Uhr: WHO für Einsatz von Astrazeneca-Vakzin bei Erwachsenen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) unterstützt einem Medienbericht zufolge den Einsatz des Astrazeneca-Impfstoffs bei Erwachsenen in allen Altersgruppen. Das berichtet der "Daily Telegraph". Außerdem befürworte die WHO die Strategie, wonach die zweite Impfung bis zu zwölf Wochen verschoben werden könne. In Deutschland hat die Ständige Impfkommission die Anwendung der Arznei bei 18- bis 64-Jährigen empfohlen. In Großbritannien werden auch ältere Menschen mit dem Mittel geimpft. Astrazeneca selbst hat Berichte über eine geringere Wirksamkeit seines Impfstoffs bei älteren Menschen zurückgewiesen.

23.15 Uhr: Weltweit über 106 Millionen Infizierte und 2,3 Millionen Tote

Weltweit haben sich über 106,29 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. An oder mit dem Virus gestorben sind mehr als 2,31 Millionen, wie eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten ergibt. Am stärksten betroffen sind die USA mit über 27,07 Millionen Infektionen und 463.911 Toten.

23.05 Uhr: Zwangspausen in der NHL für Rieder und Sturm verlängert

Die Zwangspausen der Eishockey-Nationalspieler Tobias Rieder und Nico Sturm und deren Teams aus der NHL gehen wegen der Corona-Situation in eine Verlängerung. Die National Hockey League teilte am Montag mit, dass das Trainingsverbot und die Spielpause der Buffalo Sabres von Rieder, der Minnesota Wild um Sturm und der New Jersey Devils ausgeweitet werden müsse. Bei den Sabres ist Trainer Ralph Krueger positiv auf das Coronavirus getestet worden, Rieder steht mit acht weiteren Mitspielern auf der Corona-Liste der NHL. Dort stehen die Namen von Profis, die entweder selbst positiv getestet wurden, ein unklares Ergebnis haben oder als Kontaktperson gelten. Bei den Devils stehen derzeit 16 Spieler auf der Liste. Die letzte Partie der Devils und der Sabres war das direkte Duell am 31. Januar. Sturm ist einer von neun Spielern der Wild, die auf der Corona-Liste notiert sind. In Reaktion auf die Pandemie und die Reisebeschränkungen zwischen den USA und Kanada hatte die NHL ihre Divisionen vor dieser Saison angepasst. Die Mannschaften aus Kanada spielen in der Hauptrunde nur gegeneinander. Mit einer Ausnahme sind alle Profis auf der Corona-Liste Spieler der US-Mannschaften.

22.50 Uhr: Sri Lanka erwartet Corona-Impfstoff aus Covax-Programm

Das Gesundheitsministerium von Sri Lanka erwartet in diesem Monat die ersten Impfstoff-Lieferungen aus dem Covax-Programm der Vereinten Nationen. Nach Angaben der Behörden erwartet die Inselnation acht Millionen Dosen – genug um vier Millionen Menschen zu impfen, was etwa 20 Prozent der Bevölkerung entspräche. Welches Vakzin das Land aus dem UN-Beschaffungsprogramm erhalten soll, teilten die Behörden nicht mit. Derzeit werden in dem Land bereits etwa 250 000 Mitarbeiter des Gesundheitswesens sowie Angehörige von Militär und Polizei geimpft.

22.30 Uhr: WHO warnt vor vorzeitiger Ablehnung von Astrazeneca-Impfstoff

Trotz mehrerer Rückschläge für den Corona-Impfstoff des britisch-schwedischen Unternehmens Astrazeneca haben die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Covax-Initiative davor gewarnt, das Vakzin vorzeitig abzuschreiben. Es sei "viel zu früh", den Impfstoff von Astrazeneca als zu wenig wirksam abzutun, sagte der Leiter der Forschungsallianz Cepi am Montag vor Journalisten. Im Kampf gegen das Coronavirus sei es "absolut entscheidend", alle verfügbaren Mittel "so effektiv wie möglich zu nutzen". Cepi, die Impf-Allianz Gavi und die WHO leiten gemeinsam die sogenannte Covax-Initiative, die sich der fairen Verteilung von Corona-Impfstoffen verschrieben hat. Ziel ist es, beispielsweise auch medizinisches und Pflege-Personal in Entwicklungsländern prioritär gegen das Coronavirus zu impfen. In der ersten Hälfte dieses Jahres plant Covax die Verteilung von mehr als 337 Millionen Corona-Impfstoffdosen in insgesamt rund 145 Ländern. Fast alle der Dosen sollen von Astrazeneca kommen. Studien hatten zuletzt jedoch Zweifel an der Wirksamkeit des Präparats aufkommen lassen. Mehrere europäische Länder - darunter auch Deutschland - haben den Impfstoff bisher nur für die Unter-65-Jährigen zugelassen, weil belastbare Daten für die Wirksamkeit des Impfstoffs bei älteren Menschen fehlen.

  • Zum Artikel "Südafrika stoppt Impfungen mit Astrazeneca-Vakzin"

22.05 Uhr: Merkel und Johnson betonen Zusammenarbeit im Kampf gegen Corona

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premierminister Boris Johnson haben in einem Telefonat ihre Kooperation im Kampf gegen das Coronavirus betont. "Die Regierungschefs haben den vor uns liegenden schwierigen Weg in der Corona-Pandemie besprochen und waren sich einig, dass die Regierungen weiterhin zusammenarbeiten sollten, um Impfstoffe auf der ganzen Welt zur Verfügung zu stellen", teilte eine Sprecherin der britischen Regierung am Montagabend mit. Johnson und Merkel hätten ihre Unterstützung für die weltweite Impfstoff-Initiative Covax bekundet und die Notwendigkeit einer gerechten Verteilung der Vakzine betont. Auch über die Lage in Afghanistan, Libyen und dem Iran hätten sich die Politiker unterhalten. "Der Premierminister hat den Wert der britisch-deutschen Kooperation in diesen Gegenden unterstrichen, sowohl bilateral als auch als Alliierte in der Nato." Ebenfalls besprochen worden sei der Kampf gegen den Klimawandel. Die Bundesregierung äußerte sich zunächst nicht zu dem Telefonat.

21.40 Uhr: Italienische Lehrer wollen Biontech- statt Astrazeneca-Impfung

Eine Gewerkschaft hat für die Lehrer Italiens einen besseren Impfstoff als den von Astrazeneca gefordert. Eine Medikamentenbehörde des Landes hatte entschieden, dass Personen im Alter zwischen 18 und 55 Jahren bevorzugt das Mittel des britischen Herstellers erhalten sollten, nachdem die Liefermengen des Impfstoffs, den Biontech und Pfizer entwickelt haben und des Mittels von Moderna verringert worden waren. Die wichtigste Lehrergewerkschaft Italiens, Cisl Scuola, erklärte jedoch am Montag, manche Beschäftigte in Schulen hegten Zweifel, ob sie das Vakzin von Astrazeneca akzeptieren sollten wegen dessen "genannten niedrigeren Impfschutzes im Vergleich zu den wirksameren Pfizer- und Moderna-Impfstoffen". Die Gewerkschaft forderte ein Treffen mit einem wissenschaftlichen Gremium der Regierung. Auswertungen von Studien zufolge ist das Astrazeneca-Mittel nach zwei Dosen zu 70,4 Prozent wirksam im Hinblick auf die Verhinderung einer symptomatischen Corona-Erkrankung. Pfizer und Moderna haben Studienergebnisse vermeldet, denen zufolge ihre Impfstoffe eine Wirksamkeit von fast 95 Prozent haben. Am Wochenende hatte Südafrika den Plan aufzugeben, Gesundheitspersonal das Astrazenaca-Mittel zu verabreichen, nachdem eine kleine klinische Studie darauf hindeutete, dass es nicht milde bis moderate Symptome einer Ansteckung mit einer Virus-Variante verhindert, die in dem Land dominiert. Der italienische Staat beabsichtigt, ab dieser Woche Lehrern, Polizisten, Soldaten, Gefängnisinsassen und -wärtern und manche anderen Bürgern das Astrazeneca-Mittel zu verabreichen, wenn sie jünger als 55 Jahre sind. Die Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna sind für Menschen vorgesehen, die älter als 80 sind.

21.20 Uhr: Corona-Ausbruch bei Würth - britische Mutation festgestellt

In einem der vier Logistikzentren des Werkzeug-Handelsriesen Würth hat es einen größeren Corona-Ausbruch gegeben. Wie das Landesgesundheitsamt in Stuttgart am Montagabend der dpa bestätigte, sind etwa 40 Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet worden. Bei der Überprüfung im Labor wurde in drei Fällen festgestellt, dass es sich um die noch ansteckendere Corona-Mutation aus Großbritannien handelt. Es werde damit gerechnet, dass in weiteren Proben diese Virusvariante nachgewiesen wird. Zuerst hatte die "Heilbronner Stimme" über den Ausbruch berichtet. Die Würth-Sprecherin sagte der Zeitung, dass weitreichende Maßnahmen eingeleitet und rund 1000 Mitarbeiter der Logistik Schnelltests unterzogen worden seien. Die Corona-Fälle hätten sich fast ausschließlich auf ein einzelnes Logistikzentrum konzentriert. Der Betrieb könne weiterlaufen.

20.35 Uhr: Landesschülersprecher Moritz Meusel: "Das Maß an Eigenständigkeit hat keiner der Jahrgänge"

Der bayerische Landesschülersprecher Moritz Meusel hat keine Sorge, dass die Corona-bedingten Schulausfälle im späteren Berufsleben zu Nachteilen führen könnten. Das sagte der Elftklässler aus Bamberg am Abend in der Rundschau im BR Fernsehen. Was die Schüler derzeit leisteten, sei enorm, so Meusel. "Ich denke, das Maß an Eigenständigkeit und Selbständigkeit hat keiner der Jahrgänge." Allerdings würde er sich wünschen, dass noch mehr Notendruck rausgenommen wird. Er selbst habe Angst vor den Prüfungen, die jetzt nach und nach eingeholt würden. Es sei regelrecht eine Notenjagd ausgebrochen. "Sowohl bei den Abschlussprüfungen als auch bei den Lehrplänen für das Schuljahr, bei denen die Noten ja auch ins Abschlusszeugnis zählen, ist noch dringend Nachholbedarf." Nicht nachvollziehbar ist für den bayerischen Landesschülersprecher, weshalb man ausgerechnet jetzt bei den Schulen lockere, wo doch das ganze Land im Lockdown sei. „Gerade wenn wir die Nachrichten über die Mutationen hören, machen wir uns schon Gedanken und natürlich auch Sorgen um unsere Familie.“ Distanzunterricht werde nie Präsenzunterricht ersetzen können. Der aktuelle Wechselunterricht in den Abschlussklassen sei jedoch kein Präsenzunterricht und bringe sowohl aus schulischer als auch aus gesundheitlicher Sicht deutliche Nachteile mit sich, sagte Meusel. "Leider ist immer nur die Hälfte der Klasse im Klassenzimmer, und der Rest ist zu Hause und bleibt oft auf der Strecke."

20.25 Uhr: Berlins Bürgermeister fordert Perspektive für Lockerungsschritte

Nach den Worten von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller brauchen die Menschen eine Aussicht auf mögliche Lockerungen. "Wir sind in einer kritischen Phase. Zum einen geben die zurückgehenden Infektionszahlen Grund zur Hoffnung, aber die diffusen Informationen und Erkenntnisse zu den Mutanten bereiten uns große Sorgen", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Wir wollen und müssen den Menschen aber eine Perspektive für mögliche Lockerungsschritte geben, wenn dies die Infektionszahlen hergeben", so der SPD-Politiker. "Ich erwarte daher von der Bund-Länder-Schalte am Mittwoch, dass wir uns trotz der Unsicherheiten mindestens auf einen gemeinsamen Rahmenplan einigen können, möglichst gekoppelt an Inzidenzen und der Auslastung unserer Intensivmedizin", sagte Müller. "Als MPK-Vorsitzland haben wir in Berlin die Ideen und Vorschläge der letzten Tage und Wochen gesammelt und durch unsere eigenen Erfahrungen und Erkenntnisse ergänzt."

20.15 Uhr: Niederlande verlängert Corona-Ausgangssperren

Die coronabedingt in den Niederlanden geltende Ausgangssperre wird bis zum 3. März verlängert. Das sei nötig, um die Ausbreitung einer Coronavirus-Variante zu verlangsamen, teilte die niederländische Regierung am Montag zur Begründung mit. Die Ausgangssperre wäre am Mittwoch abgelaufen. Die am 23. Januar eingeführte Regelung für die Zeit zwischen 21.00 Uhr abends und 4.30 Uhr morgens hatte in mehreren Städten Proteste und Krawalle nach sich gezogen. Die Unruhen haben mittlerweile nachgelassen, der Großteil der Einwohner (95 Prozent) hält sich laut Gesundheitsministerium an die Vorgabe. Experten in den Niederlanden warnen, die anfangs in Großbritannien festgestellte Mutante breite sich schneller aus und werde zu mehr Infektionen und Krankenhauseinlieferungen führen. Vergangene Woche verlängerte Ministerpräsident Mark Rutte bereits die seit Mitte Dezember geltenden Lockdown-Regelungen bis zum 2. März. Zwar hätten sich die Infektionen verlangsamt, aber alle Berechnungen deuteten dennoch eine dritte Welle an. Sie scheine unausweichlich, und der Hauptgrund dafür sei die in Großbritannien entdeckte Mutante.

19.45 Uhr: Nun auch Gladbach gegen City in Budapest

Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach wird sein Achtelfinal-Heimspiel in der Champions League gegen Manchester City wegen der europäischen Reisebeschränkungen in Budapest austragen. Das teile die Europäische Fußball-Union (UEFA) am Montag mit. Anpfiff ist wie bisher geplant am 24. Februar um 21.00 Uhr. Auch RB Leipzig hat bereits sein für den 16. Februar angesetztes Hinspiel gegen den FC Liverpool mit Teammanager Jürgen Klopp in die ungarische Hauptstadt verlegt. Bis mindestens 17. Februar ist Personen aus Gebieten, die von Corona-Mutationen betroffen sind, die Einreise nach Deutschland untersagt. Unter anderem ist auch Großbritannien von diesen Regelungen betroffen, Ausnahmen für Profisportler gibt es nicht. Zudem findet das Sechzehntelfinal-Hinspiel der TSG Hoffenheim in der Europa League bei Molde FK im spanischen Villarreal statt. An der Terminierung ändert sich nichts. Anstoß am 18. Februar ist um 21.00 Uhr. Die norwegische Regierung hat die Grenzen aufgrund der Corona-Pandemie seit dem 29. Januar für zunächst 14 Tage geschlossen. Eine Einreise ist nur für Personen möglich, die einen festen Wohnsitz in Norwegen besitzen. Das Rückspiel ist für den 25. Februar (18.55 Uhr) in der Arena in Sinsheim geplant.

19.35 Uhr: EU-Vertrag mit Biontech über bis zu 300 Millionen Dosen finalisiert

Der EU-Vertrag mit Biontech/Pfizer über weitere bis zu 300 Millionen Corona-Impfdosen hat die letzte formelle Hürde genommen. Das Kollegium der EU-Kommissare habe dem Vertrag über 200 Millionen Dosen und eine Option auf 100 Millionen weitere am Montag zugestimmt, sagte ein Sprecher der EU-Kommission auf Anfrage. Dies sei nur noch eine Formalie gewesen, hieß es aus EU-Kreisen. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hatte die Abmachung bereits am 8. Januar öffentlich gemacht. Insgesamt kann die EU nun bis zu 600 Millionen Impfstoff-Dosen von Biontech/Pfizer beziehen.

19.25 Uhr: Streit um Corona-Zwangspause an Semperoper

Misstöne an der Semperoper Dresden wegen der Corona-Zwangspause: Intendant Peter Theiler hat am Montag Darstellungen von Chefdirigent Christian Thielemann und dem Orchestervorstand der Staatskapelle widersprochen, deren Arbeit in der Corona-Pandemie zu behindern. Thielemann hatte am Montag in einem Bericht der "Dresdner Neuesten Nachrichten" gesagt: "Sie glauben gar nicht, wie enttäuscht ich bin, dass ein Orchester wie die Staatskapelle nicht spielen darf und dass es bei uns am Haus nicht mehr Anstrengungen gegeben hat, da etwas zu ermöglichen." Orchestervorstand Holger Grohs wurde mit Verweis auf die Corona-Regeln mit den Worten zitiert: "Ein Intendant sollte im Rahmen dieser Maßgaben Kultur ermöglichen und nicht verhindern." Theiler reagierte deutlich und sprach von "völligen Fehldarstellungen und mangelnder Einsicht". Als Sachsen am 8. Januar angesichts dramatisch hoher Infektionszahlen eine neue Schutzverordnung erließ, habe er Thielemann erneut gesagt, dass Proben für Richard Strauss' «Heldenleben» mit 100 Musikerinnen und Musikern auf der Bühne in einer solchen Situation nicht ratsam wären und man sich besser auf ein kleineres Projekt - wie andere es in Deutschland auch machen - beschränken sollte: "Da gab es kein Verständnis, deshalb habe ich die Probe abgesagt. Schließlich habe ich als Intendant Verantwortung für Leib und Leben meiner Mitarbeiter."

19.15 Uhr: Virus-Mutationen Gefahr für die Wirtschaftserholung

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB), Christine Lagarde, sieht in der Pandemie weiter Gefahren für die erwartete wirtschaftliche Erholung. "Der erneute Anstieg der Neuinfektionen, die Mutationen des Virus und die strikten Eindämmungsmaßnahmen stellen ein erhebliches Abwärtsrisiko für die wirtschaftliche Aktivität im Euroraum dar", sagte Lagarde am Montag in Brüssel vor dem Europäischen Parlament. Der Start der Impfungen sei hingegen das "Licht am Ende des Tunnels. Die Produktion liege nach wie vor deutlich unter dem Niveau vor der Pandemie, und die Unsicherheit über den weiteren Verlauf der Pandemie bleibt hoch", sagte Lagarde. Eine Erholung sei jedoch zu erwarten, wenn die Corona-Beschränkungen aufgehoben würden und die Unsicherheit zurück gehe. Die Wirtschaft werde dann durch günstige Finanzierungsbedingungen, eine stützende Finanzpolitik und eine Erholung der Nachfrage unterstützt. Die Inflation bleibe trotz des Anstiegs im Januar niedrig, sagte Lagarde. "Dies ist auf die schwache Nachfrage und die erhebliche Flaute an den Arbeits- und Gütermärkten zurückzuführen." Die Inflation dürfte in den kommenden Monaten zwar steigen. Die schwachen Nachfrage, der geringe Lohndruck und die Aufwertung des Euro dürften den Preisdruck aber dämpfen. In diesem Umfeld sei eine Unterstützung durch eine lockere Geldpolitik weiter nötig, so Lagarde.

  • Zum Artikel "Die Gefahr der Corona-Mutationen: Ein Rechenmodell"

19.05 Uhr: Erste Corona-Hilfen sollen laut EU-Haushaltskommissar zur Jahresmitte fließen

Die EU-Kommission pocht auf Auszahlung der ersten Hilfen aus dem Corona-Aufbaufonds im Sommer. "Wenn alle Mitgliedsländer rechtzeitig ratifizieren, werden wir Mitte des Jahres die Gelder an die Mitgliedsstaaten auszahlen und mit dem Begeben der Anleihen beginnen können", sagte Haushaltskommissar Johannes Hahn dem "Handelsblatt (Dienstag). Er rechne damit, dass die EU-Staaten rasch grünes Licht geben. Es sei "ja in ihrem eigenen Interesse, dass die finanziellen Mittel fließen". Der Aufbaufonds mit insgesamt 672,5 Milliarden Euro ist das Herzstück des im Sommer vereinbarten Corona-Aufbauprogramms im Umfang von 750 Milliarden Euro. Das Europaparlament will den Fonds am Mittwoch unter Dach und Fach bringen. Daneben müssen die EU-Staaten den sogenannten Eigenmittelbeschluss ratifizieren. Das ist die rechtliche Grundlage, damit die EU-Kommission Schulden zur Finanzierung der Aufbauhilfen machen kann. "Das Interesse an EU-Anleihen im Finanzmarkt ist sehr groß. Wir gehen davon aus, dass der Markt monatlich 15 bis 20 Milliarden Euro an Anleihen der EU aufnehmen kann." Er erwartet, dass im Laufe des Julis die erste Anleihe begeben werden könne. Das Volumen schätzt er auf rund 40 Milliarden Euro. Die meisten Anleihen sollen zwischen 2022 und 2024 ausgegeben werden. Dann stehen die meisten Auszahlungen aus dem Fonds an die Mitgliedsländer an.

18.55 Uhr: Britischer Experte warnt vor Impf-Verzicht wegen Südafrika-Variante

Der Vize-Chef des englischen Gesundheitsdienstes warnt die Bevölkerung davor, wegen der Virus-Variante aus Südafrika auf eine Impfung zu verzichten. Es gebe keinen Hinweis darauf, dass diese Variante in den kommenden Monaten die heute in Großbritannien vorherrschende ersetzen werde, sagt Jonathan Van-Tam. Jeder solle sich zunächst "gegen die unmittelbare Bedrohung" schützen. Südafrika hat wegen Zweifel an der Wirksamkeit des AstraZeneca/Oxford-Impfstoffs bei der örtlichen Variante dessen Einsatz verschoben.

18.20 Uhr: 162.429 Corona-Tote in Russland 2020

In Russland sind einer neuen Statistik zufolge im vergangenen Jahr wesentlich mehr Personen mit einer Corona-Infektion gestorben als bislang gemeldet. Die Statistikbehörde Rosstat gab die Zahl am Montag mit 162.429 an. Die Corona-Arbeitsgruppe der Regierung hatte bislang 77.068 Tote vermeldet, den Januar und die ersten Februar-Tage eingerechnet.

Beamte schrieben die Unterschiede verschiedenen Methoden zu. Die Arbeitsgruppe zählt nur solche Toten, bei denen Covid-19 als Haupttodesursache gilt. Zudem basierten die Zahlen der Taskforce auf Daten aus medizinischen Einrichtungen, wohingegen Rosstat auf Todesmeldungen bei Bürgerämtern zurückgreife.

Im Dezember gab es laut Rosstat 44.435 Corona-Tote und damit mehr als in jedem anderen Monat des vergangenen Jahres.

18.15 Uhr: Reisen für Geimpfte zwischen Israel und Griechenland möglich

Israel und Griechenland wollen in der Corona-Krise Tourismus für Geimpfte ermöglichen. Vertreter beider Länder verständigten sich am Montag in Jerusalem darauf, geimpften Bürgern Reisen zwischen den Staaten ohne Auflagen zu gestatten, sobald die Flugbeschränkungen aufgehoben sind.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte bei einer Pressekonferenz mit seinem griechischen Kollegen Kyriakos Mitsotakis, die Reisen sollten ohne Einschränkungen und Quarantäne möglich sein. Griechenlands Regierungschef hoffte, israelische Touristen so schnell wie möglich in seinem Land zu begrüßen. Basis der Abmachung ist die gegenseitige Anerkennung sogenannter Grüner Impfpässe. In Israel ist der internationale Flughafen Ben Gurion vorerst geschlossen, um das Einschleppen von Coronavirus-Mutanten zu verhindern.

17.20 Uhr: Briten melden niedrigste Zahl von Neuinfektionen seit zwei Monaten

Großbritannien meldet mit 14.104 Neuinfektionen den niedrigsten Wert seit zwei Monaten. Inzwischen hätten 12,3 Millionen Bürger mindestens eine Impfung erhalten, gab die Regierung in London weiter bekannt. In Großbritannien leben etwa 66,7 Millionen Menschen.

16.17 Uhr: Merkel will Infektionszahlen noch zwei Wochen "drücken"

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Onlinekonferenz des CDU-Präsidiums nach Angaben aus Teilnehmerkreisen betont, dass man sich noch zwei Wochen bemühen müsse, die Infektionszahlen "nach unten zu drücken". Die Kanzlerin habe zudem drauf verwiesen, dass man bei der Belegung von Intensivbetten immer noch über dem Höchststand der ersten Welle im Frühjahr 2020 liege, man also nicht von einer Entspannung sprechen könne. Man werde am Mittwoch über Wege zu einer schrittweisen Öffnung von Schulen und Kitas reden, damit diese Planungssicherheit bekämen. Damit habe sie aber keine Öffnung ab dem 15. Februar angedeutet, wird zugleich betont.

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15.55 Uhr: Münchner CSU will "vorsichtige Lockerungen" bei Corona-Regeln

Die Münchner Rathaus-CSU denkt laut über "vorsichtige Lockerungen" bei den Corona-Regeln nach und fordert Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) auf, entsprechende Möglichkeiten zu prüfen. Konkret geht es der Stadtratsfraktion vor allem um eine mögliche Öffnung der Grundschulen "zunächst mit Wechselunterricht" und der Kitas, um die Aufhebung der Ausgangssperre sowie um mögliche Treffen mit zwei Personen eines anderen Haushalts, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt würden.

Dank eines gemeinsamen Kraftakts sei es gelungen, dass der Inzidenzwert seit fünf Tagen wieder unter 50 liege, so die CSU. Das zeige, dass Lockdown-Maßnahmen "schmerzhaft, aber zielführend" seien. Nun müsse man den Menschen "nach Monaten der persönlichen Einschränkung auch wieder Perspektiven für etwas mehr Normalität" bieten. In welchen "Lebensbereichen" das möglich sei, soll der OB gemeinsam mit der Regierung von Oberbayern prüfen.

"Wir wollen das Erreichte nicht gefährden, aber die Geduld der Menschen auch nicht endlos strapazieren", betont Fraktionsvorsitzender Manuel Pretzl: "Maßnahmen wie die Ausgangssperre schränken die Grundrechte massiv ein. Das war angemessen, als München mit Werten von über 200 als Hotspot galt. Inzwischen hat sich die Lage verbessert, das müssen die Menschen auch im Alltag spüren dürfen."

  • Zum Artikel "Aiwanger spricht sich für Lockerung des Lockdowns aus"

15.50 Uhr: Spahn gegen rasches Ende des Lockdowns

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält vor möglichen Lockdown-Lockerungen deutlich niedrigere Infektionszahlen als derzeit für nötig. "Wir müssen jetzt spürbar unter 50 kommen, um es nicht dauerhaft über 50 schnellen zu lassen", sagte Spahn am Montag in Berlin. Der Inzidenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern pro Woche gilt als wichtige Marke. Spahn sagte aber, auch bei knapp unter 50 in einer Region drohten die Zahlen dann schnell wieder in die Höhe zu gehen.

Bund und Ländern hatten beschlossen, die Sieben-Tage-Inzidenz solle auf unter 50 sinken, damit die Gesundheitsämter die Infektionsketten wieder nachvollziehen können. Am Montagmorgen lag die Inzidenz bundesweit bei 76. Am Mittwoch beraten Bund und Ländern erneut über den Lockdown, den sie am 19. Januar bis zum 14. Februar verlängert hatten.

14.05 Uhr: Österreich spricht Reisewarnung für sein Bundesland Tirol aus

Österreich hat für das eigene Bundesland Tirol aufgrund der als brisant eingeschätzten Corona-Lage ab sofort eine Reisewarnung verhängt. Das erklärte die Bundesregierung am Montag in Wien. Zuletzt war es in Tirol zu einer starken Ausbreitung der ansteckenderen südafrikanischen Coronavirus-Variante gekommen. "Daher ist alles zu tun, um zu verhindern, dass sich diese Mutationen immer weiter ausbreiten", sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz. Die politische Riege Tirols hatte sich im Vorfeld vehement gegen Verschärfungen ausgesprochen und kurz vor der Verkündung ein eigenes Maßnahmenpaket verkündet.

Alle nicht notwendigen Reisen nach Tirol sollen laut Appell unterlassen werden. Zudem fordert die Regierung alle Urlauber, die sich in den vergangenen zwei Wochen in Tirol aufgehalten haben, zu einem Corona-Test auf. Reisende aus Tirol sollen sich vor der Fahrt in ein anderes Bundesland ebenfalls testen lassen.

Nach Einschätzung von Experten, auf die sich die österreichische Bundesregierung stützt, liegen mittlerweile 293 belegte Fälle der zuerst in Südafrika entdeckten Mutation des Coronavirus in Tirol vor. Die Zahl der aktiven Fälle werde auf zumindest 140 geschätzt, hieß es.

Das Auswärtige Amt in Berlin warnte bereits zuvor vor allen nicht notwendigen, touristischen Reisen nach Österreich. Ganz Österreich - mit Ausnahme der Exklaven Jungholz und Kleinwalsertal - gilt nun als Risikogebiet.

14.00 Uhr: Spahn sieht keine Notwendigkeit für Impfung von Lehrern

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hält es derzeit für nicht zwingend, Lehrer und Erzieher in der Impfpriorität vorzuziehen. Er verstehe die Diskussion, sagt Spahn in Berlin. Bei ersten Lockerungsschritten wären Schulen und Kitas wohl dabei. Aber es sei nach wie vor unklar, inwieweit Bildungseinrichtungen tatsächlich Infektionstreiber seien. Die vorhandenen Impfdosen müssten daher auf diejenigen konzentriert werden, die am gefährdetsten seien.

13.40 Uhr: FDP-Fraktionschef fordert Aufhebung der Ausgangssperre

Der Fraktionschef der FDP im Bayerischen Landtag, Martin Hagen, will vor Gericht gehen, falls Ministerpräsident Markus Söder die Ausgangssperre zum 14. Februar nicht auslaufen lässt. Das erklärte er auf Twitter. Anlass ist ein Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg. Dieser hat die nächtliche Ausgangssperre im Ländle mit Wirkung ab Donnerstag aufgehoben.

13.25 Uhr: Piazolo: Rückkehr zum Präsenzunterricht noch offen

Ob Bayern am kommenden Montag (15.02.) wenigstens teilweise zum Präsenzunterricht zurückkehrt, ist noch offen. Er könne das weder verneinen noch bejahen, sagte Bayerns Kultusminister Michael Piazolo nach dem heutigen Schulgipfel dem Bayerischen Rundfunk. Grundschüler und Förderschüler hätten bei der Rückkehr zum Präsenzunterricht Vorrang, so Piazolo. Dass Grundschüler schon am kommenden Montag in voller Klassenstärke zurück in die Schulen können, schloss der Kultusminister aber aus.

Beim Schulgipfel hatten sich Ministerpräsident Söder und Kultusminister Piazolo per Videoschalte aus der Staatskanzlei mit Vertretern von Eltern, Lehrern und Schülern ausgetauscht. Es sei ein sehr konstruktives Treffen gewesen, so Piazolo.

12.25 Uhr: Britische Regierung wirbt um Vertrauen für Astrazeneca-Impfstoff

Die britische Regierung hält Zweifel am Astrazeneca-Impfstoff trotz einer offenbar verminderten Wirkung gegen die südafrikanische Coronavirus-Variante für unangebracht. Gegen die bislang in Großbritannien vorherrschenden Varianten seien sowohl das Vakzin von Biontech und Pfizer als auch das von Astrazeneca offenbar wirksam, schrieb Impf-Staatssekretär Nadhim Zahawi am Montag in einem Gastbeitrag im "Telegraph".

Zahawi geht davon aus, dass der Astrazeneca-Impfstoff zumindest vor schweren Verläufen auch bei einer Infektion mit der südafrikanischen Variante schützt. "Ein Impfstoff mit verminderter Wirksamkeit bei der Verhinderung von Infektionen kann trotzdem eine gute Wirksamkeit bei der Vermeidung schwerer Verläufe, Krankenhausaufenthalten und Todesfällen aufweisen", betonte er.

Die Universität Oxford hatte am Sonntag eine Studie veröffentlicht, wonach der Astrazeneca-Impfstoff nur sehr vermindert vor leichten und moderaten Verläufe bei einer Infektion mit der südafrikanischen Coronavirus-Variante B.1.351 schützt. Keine Aussage trafen die Forscher über schwere Verläufe. Südafrika hatte daraufhin die geplante Verabreichung des Präparats vorläufig gestoppt.

11.46 Uhr: Bayern sieht Grenzschließungen nach Tirol als letzte Möglichkeit

Trotz der großen Sorge in Deutschland wegen der Corona-Lage in Tirol hält Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek Grenzschließungen weiter für noch nicht angemessen. "Grenzschließungen kann man als Ultima Ratio nicht ausschließen. Aber zunächst gilt es, den Grenzverkehr auf das notwendigste Maß zu reduzieren", sagte der CSU-Politiker vor Journalisten in München. Ziel müsse es sei, die Infektionsketten über die Grenzen hinweg zu brechen, dazu müsse jeglicher Austausch hinterfragt werden.

Bayern und Deutschland würden die Lage genau beobachten und bereits jetzt verstärkt kontrollieren, sagte Holetschek. Je nach Entscheidung auf österreichischer Seite müsse das auch weiter engmaschig begleitet werden. Generell sei aber klar, man müsse die Lage sehr ernst nehmen.

Nach sechs Wochen Corona-Lockdown öffnen in Österreich am Montag die Geschäfte wieder. Zunächst blieb aber unklar, ob es spezielle Maßnahmen für das Bundesland Tirol geben wird. In Tirol war die ansteckendere Südafrika-Variante des Coronavirus vermehrt aufgetreten.

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11.43 Uhr: Studie - Rund 1,5 Milliarden Euro Schaden durch Ausfall des Karnevals

Der coronabedingte Ausfall des Karnevals verdirbt in diesem Jahr nicht nur vielen Narren die Stimmung, sondern auch vielen Einzelhändlern, Gastronomen und Hoteliers das Geschäft. Eine heute veröffentlichte Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) beziffert den wirtschaftlichen Schaden durch den Ausfall der diesjährigen Session bundesweit mit rund 1,5 Milliarden Euro.

Die IW-Experten berücksichtigten in ihrer Studie nicht nur den Kölner Karneval, sondern auch das närrische Treiben in Düsseldorf und Mainz. Den größten Schaden erleidet durch den Ausfall des feuchtfröhlichen Feierns die Gastronomie mit rund 660 Millionen Euro. Doch auch dem Einzelhandel entgehen den Berechnungen zufolge Einnahmen in Höhe von rund 330 Millionen Euro. Davon entfallen allein 280 Millionen Euro auf den Kostümverkauf. Dem Hotelgewerbe fehlen 160 Millionen Euro und dem Transportsektor rund 240 Millionen Euro.

11.17 Uhr: Bisher 55 Prozent der November- und Dezemberhilfen ausgezahlt

Etwas mehr als die Hälfte der von Unternehmen beantragten November- und Dezemberhilfen sind bis Anfang Februar tatsächlich ausgezahlt worden. Bis heute wurden für diese Hilfen Anträge für ein Fördervolumen von rund 9,4 Milliarden Euro gestellt, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilt. Ausgezahlt wurden davon - entweder als Abschlagszahlung oder als reguläre Auszahlung - bisher knapp 5,2 Milliarden Euro. Das entspricht rund 55 Prozent der beantragten Summe. Für November fällt der Anteil der ausgezahlten Mittel mit knapp 63 Prozent höher aus als für Dezember mit 46 Prozent.

11.08 Uhr: Handel legt Hygienekonzept vor und fordert Öffnungsperspektive

Vor dem Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch fordert der Einzelhandelsverband HDE einen schrittweisen Ausstieg aus dem Lockdown. "Die geschlossenen Handelsunternehmen brauchen schleunigst eine realistische Öffnungsperspektive. Ansonsten werden wir zehntausende Geschäfte verlieren", warnt HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Erste Schritte müssten auch bei einer Inzidenz von über 50 möglich sein. Denkbar wären strengere Vorgaben für die Kundenzahl oder die Hygiene. Ein vom HDE beauftragtes Gutachten der Berufsgenossenschaft (BGHW) sowie der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) habe unter den Beschäftigten der Branche kein erhöhtes Infektionsgeschehen festgestellt. "Ein klarer Beweis, dass auch für die Kunden im Einzelhandel ein sicheres Einkaufen möglich ist."

11.04 Uhr: Olympia in Tokio - Wissenschaftler warnen vor Corona-Mutationen

Wissenschaftler weltweit haben bei allem Verständnis für den Willen zur Austragung der Olympischen Sommerspiele in Tokio vor den Corona-Gefahren gewarnt. "Ich kann die Gefühle der Athleten verstehen", sagte Michael Head, ein Spezialist für globale Gesundheit an der Universität von Southampton, "aber aus Sicht der öffentlichen Gesundheit machen Olympische Spiele nach aktuellem Stand überhaupt keinen Sinn." Selbst wenn alle Beteiligten geimpft seien, gebe es "bestimmte Varianten, die gegen eine solche Impfung resistent sind", erklärte Head, der eindringlich vor einer besonderen Gefahr warnte: "Menschen aus so vielen verschiedenen Ländern zu mischen, würde die Entstehung neuer Mutationen des Virus unweigerlich beschleunigen." Derzeit grassieren bereits neben dem ursprünglichen Coronavirus hochgradig ansteckende Mutationen aus Großbritannien, Südafrika und Brasilien.

Beim Japaner Atsuo Hamada, Spezialist für Infektionskrankheiten, schlagen zwei Herzen in der Brust. Einerseits begrüßt er Olympische Spiele in Japan, anderseits räumt er aber auch ein, dass er gegen eine Ausrichtung wäre, würden sie woanders stattfinden. "Auch ohne die Pandemie sind die Spiele eine Massenansammlung und fördern alle Arten von Infektion", sagte Hamada. "Undenkbar" sei es daher, "Zuschauer aus aller Welt einreisen zu lassen". Jeder einzelne Zuschauer bringe "signifikante Risiken" mit sich, so Hamada.

10.49 Uhr: Corona-Politik - Berlins Kultursenator für mehr Transparenz

Berlins Kultursenator Klaus Lederer (Linke) hat seine Politikerkollegen und -kolleginnen aufgefordert, in der Corona-Pandemie "den Menschen reinen Wein einzuschenken". "Wir werden bis Ostern keine nennenswerte Trendwende erzielen", sagte Lederer der in Berlin erscheinenden "tageszeitung". Trotz der Erfolge der vergangenen Wochen könne nicht ernsthaft über weitgehende Lockerungen geredet werden, "weder was die betroffenen Wirtschaftsbereiche angeht noch die Kultur - leider, aber so ist es." Mit der Transparenz sei in der in der Vergangenheit "nicht alles gut gelaufen", sagte Lederer weiter: "Etwa als in Aussicht gestellt wurde, dass wir mit drei Wochen Gürtelengerschnallen fröhlich Weihnachten miteinander feiern werden." Und auch aktuell hangele man sich im Zweiwochenrhythmus von Bund-Länder-Gifpel zu Bund-Länder-Gipfel. Der aktuelle Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie ist zunächst bis 14. Februar befristet. Am Mittwoch wollen Bund und Länder mit Kanzlerin Angela Merkel beraten, wie es danach weitergeht.

10.45 Uhr: Deutschland gibt 40 Millionen Euro für ärmste Bauern

Die Welternährungsorganisation FAO in Rom hat aus Deutschland 40 Millionen Euro für kurzfristige Nothilfen erhalten. Damit sollen Bauern unterstützt werden, die wegen Corona-Pandemie und Klimawandel massive Ernteausfälle erleiden, teilte die FAO in Rom mit. Das Geld stamme aus einem Fonds der KfW-Entwicklungsbank. Gedacht ist das Geld demnach vor allem für Bauern, Viehzüchter und Fischer in drei der am stärksten von Nahrungsmittelknappheit betroffenen Ländern weltweit: der Demokratischen Republik Kongo, Somalia und Jemen. "Der großzügige Beitrag aus Deutschland" werde der FAO helfen, in schwer krisengeschüttelten Gegenden "Bauern zu befähigen, künftige Herausforderungen zu meistern und ein besseres Leben für sich und ihre Familien aufzubauen".

10.30 Uhr: Klingbeil kritisiert Leipzig-Spiel in Budapest

Die Austragung des Achtelfinal-Hinspiels in der Champions League zwischen Fußball-Bundesligist RB Leipzig und dem FC Liverpool in Budapest stößt in der deutschen Politik auf Kritik. "Es wäre ein stärkeres Signal gewesen, wenn man gesagt hätte, dass dieses Spiel verschoben wird, das fällt aus. Das ist auch mal verzichtbar an dieser Stelle. Der Wettbewerb darf da nicht an erster Stelle stehen", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil in der Sendung "Frühstart" von RTL/ntv. Er wisse zwar, mit "welcher Vorsicht" die Vereine agierten und dass sehr viel getestet würde. Aber: "Der Fußball muss sich schon fragen, ob man hier den Bezug zur Realität nicht verliert. Alle sind in Einschränkungen und jetzt verlegen wir ein Spiel mal eben quer durch Europa. Die Mannschaften jetten durch Europa. Ich glaube, das ist kein gutes Signal." Die Sachsen können das Duell mit Liverpool und Teammanager Jürgen Klopp wegen der aktuellen Corona-Schutzmaßnahmen des Bundes nicht im heimischen Stadion austragen. Der Gegner darf wegen der in Großbritannien verbreiteten B.117-Mutation des Coronavirus nicht nach Deutschland einreisen. Das Spiel findet nun am 16. Februar in der Puskas Arena in Budapest statt.

09.56 Uhr: Südafrika stoppt vorübergehend Impfungen mit Astrazeneca-Vakzin

Südafrika hat geplante Impfungen mit dem Astrazeneca-Impfstoff vorübergehend gestoppt, weil eine Studie auf eine begrenzte Wirkung des Vakzins gegen die in dem Land aufgetauchte Corona-Variante hindeutet. Studien zum Astrazeneca- sowie zum Novavax-Wirkstoff in Südafrika hätten gezeigt, dass die klinische Wirksamkeit wesentlich verringert sei, sagte am Sonntag Salim Abdool Karim, der Leiter des Corona-Beratungskomitees der Regierung. «Also muss die Einführung des Astrazeneca-Impfstoffs vorübergehend unterbrochen werden.» Gesundheitsminister Zweli Mkhize sagte, es müsse noch mehr Arbeit getan werden, um das Problem zu verstehen.

Südafrika, das zahlenmäßig am schwersten von Corona betroffene Land in Afrika, hatte vergangene Woche eine Million Dosen des Astrazeneca-Impstoffs erhalten und geplant, schon bald mit der Impfung von Gesundheitsmitarbeitern zu beginnen. Am Sonntag aber veröffentlichten die Universitäten von Witwatersrand und Oxford vorläufige Ergebnisse einer Studie, die zeigen, dass der Astrazeneca-Wirkstoff leichte Erkrankungen der in Südafrika kursierenden Variante weniger verhindert. Allerdings hatte die Studie nur rund 2000 primär junge Probanten. Nun will die Regierung Südafrikas die Einführung des Wirkstoffs von Johnson & Johnson beschleunigen.

09.50 Uhr: Lehrerverband fordert freiwilliges Förderjahr für alle

Wochenlanger Distanzunterricht, Corona-Quarantäne für einzelne Klassen, Stofflücken - das aktuelle Schuljahr läuft alles andere als normal. Der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) fordert deshalb nun ein Ende des "Klein-Klein" und eine "große Lösung". Vor dem Beginn des bayerischen Schulgipfels sagte BLLV-Präsidentin Simone Fleischmann: "Wir fordern ein freiwilliges individuelles Förderjahr für alle, das nicht auf die Schullaufbahn angerechnet wird." Bis 11 Uhr wollen sich die Staatsregierung und Verbände miteinander besprechen. Fleischmann sagte, ein bisschen die Lehrpläne zu entschlacken, die Abschlussprüfungen nach hinten zu verschieben oder auch die Zahl der Klassenarbeiten zu reduzieren sei keine praktikable Lösung mehr: "Wir müssen jetzt den Schulalltag entstressen." Viele Eltern sowie ältere Schülerinnen und Schüler machten sich Gedanken, wie es weitergehen soll - viele gingen "professionell" mit der Situation um und analysierten die eigene Lage. Viele kämen zu dem Schluss, dass sie einige stoffliche Lücken haben, die sie lieber mit der Wiederholung eines Jahres schließen wollen.

In die gleiche Richtung geht die Forderung des Bayerischen Elternverbandes (BEV). BEV-Chef Martin Löwe sagte, eigentlich sollte das Wiederholen das aktuelles Schuljahres die Regel sein: "Nur wer sich ausdrücklich stark genug und stofflich gut gerüstet fühlt, sollte in die nächste Klassenstufe vorrücken."

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09.43 Uhr: Tschentscher gegen automatische Lockerungen bei Inzidenzwerten unter 50

Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hat sich gegen automatische Lockerungen der Corona-Beschränkungen bei einem Inzidenzwert unter 50 ausgesprochen. "Es darf keinen Automatismus geben", sagte Tschentscher der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Wir brauchen eine Einschätzung der Gesamtlage und müssen sehr vorsichtig bleiben." Ansonsten könnte der Inzidenzwert schnell wieder bis weit über 50 steigen.

"Wir müssen die Infektionsdynamik beachten und das Risiko durch die Mutationen einbeziehen - und dann geht es natürlich weiterhin auch um die Auslastung von Krankenhäusern und Intensivstationen", sagte der Regierungschef. Am Mittwoch wollen Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten auf einem weiteren Gipfel über die Entwicklung der Coronalage und die Gegenmaßnahmen beraten.

09.28 Uhr: Möbelindustrie fordert Perspektive für "abgesicherte Öffnung" ab 1. März

Der Verband der Deutschen Möbelindustrie (VDM) ruft die Bundesregierung eindringlich zu einer "Strategie für ein abgesichertes Wirtschaften in der Krise" auf. In einem offenen Brief unter anderem an Bundeskanzlerin Angela Merkel heißt es, eine "abgesicherte Öffnung" spätestens ab 1. März sei dringend erforderlich. Dazu präsentiert der VDM Eckpunkte eines eigenen Konzepts. So sagt der Verband etwa eine enge Überwachung der Besucherzahlen in den Möbelhäusern sowie eine Entzerrung der Öffnungszeiten zu. Für den Industriezweig mit seinen rund 300.000 Beschäftigten zeichnet er ein düsteres Bild: "Nach nunmehr zwei Monaten Lockdown und einem drastischen Rückgang der Auftragseingänge von in der Spitze mehr als 80 Prozent ist jetzt auch der industrielle Kern der Branche bedroht - mit ernsten Folgen für Arbeitsplätze und den Produktionsstandort Deutschland."

09.15 Uhr: SPD-Generalsekretär erwartet Verlängerung des Lockdowns

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erwartet, dass Bund und Länder am Mittwoch eine Verlängerung des Lockdowns beschließen werden. In den Sendern RTL/ntv warnt Klingbeil vor "Überbietungsdebatten" bei möglichen Verschärfungen. Er fügt aber hinzu: "Es zeichnet sich ab, dass die Maßnahmen verlängert werden."

08.35 Uhr: Scholz - Müssen Öffnungskonzept konkretisieren

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will bei den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch über ein "Öffnungskonzept, eine Öffnungsstrategie" sprechen. "Da wird jetzt weiter konkretisiert werden müssen", sagt er im ZDF. Priorität hätten aus seiner Sicht Schulen und Kitas. Man müsse aber "vorsichtig bleiben", es müsse auf die Mutationen des Virus geachtet werden. Die Impfstoffproduktion müsse so weit wie möglich angekurbelt werden. Gleichzeitig müsse "darüber nachgedacht" werden, wie das Impfen "konkret organisiert wird", sobald mehr Impfstoff vorliege. "Spätestens im zweiten Quartal wird es Wochen geben, in denen wir Millionen Impfungen vornehmen müssen." Das müsse jetzt genau vorbereitet werden, damit im Sommer dann "ziemlich viele" Bürger geimpft seien.

08.30 Uhr: Russland meldet fast 16.000 Neuinfektionen und 407 weitere Tote

In Russland verzeichnen die Behörden binnen 24 Stunden 15.916 Neuinfektionen. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Fälle steigt damit auf über 3,98 Millionen. Zudem starben 407 weitere Menschen mit oder an dem Coronavirus. Seit Beginn der Pandemie sind es damit 77.068 Todesfälle.

08.20 Uhr: Deutsche Produktion stagniert

Die deutsche Wirtschaft hat ihre Produktion im Dezember inmitten des verschärften Corona-Lockdowns nicht erneut steigern können. Industrie, Bau und Energieversorger stellten zusammen genauso viel her wie im Vormonat, wie das Bundeswirtschaftsministerium mitteilte. Von Reuters befragte Ökonomen hatten einen Anstieg von 0,3 Prozent erwartet, nachdem es im November mit 1,5 Prozent noch den siebten Wachstumsmonat in Folge gegeben hatte. Im Vergleich zum Februar 2020, dem Monat vor dem Beginn der Corona-Einschränkungen, lag die Produktion noch 3,6 Prozent niedriger. Im gesamten Jahr 2020 fiel sie um 8,5 Prozent.

08.06 Uhr: Aiwanger - "Schulen, Kitas, Friseure, Gaststätten öffnen"

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger spricht sich für eine Lockerung des Lockdowns aus. Im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk sagt er: "Schule, Kitas, Friseure - das sind Dinge, die naheliegend sind." Aber auch im Einzelhandel, so Aiwanger, zeigen die Erfahrungen des letzten Jahres, dass es wegen der funktionierenden Hygienekonzepte kaum zu verstärkten Infektionen kommt. "Dort richten wir einen Milliardenschaden an, ohne wirklich beweisen zu können, dass dort nennenswert was passiert." Bayerns Wirtschaftsminister sorgt sich vor allem um die kleinen Läden. "Wenn ich mir den kleinen Blumenladen, den kleinen Schuhhändler anschaue, wo drei Leute reingehen und sich ein paar Schuhe für die Kinder aussuchen, an der Kasse hinter der Plexiglasscheibe bezahlen. Dort passiert doch in meinen Augen sehr, sehr wenig bis nichts."

Der Staat mache es sich einfach, denn auf das Private habe er nicht so den Zugriff wie auf die Unternehmen. In der Debatte um Lockerungen denke man zu sehr schwarz-weiß. Klar ist, dass man "Discos, Party und Tourismus" nicht zulassen dürfe. Für Bayern sieht er bei der Ausgangssperre eine Lockerungsmöglichkeit, denn die gibt es nicht bundesweit. Grundsätzlich treffe der Bund die Entscheidungen. Die Bundesregierung tendiert zwei Tage vor einem weiteren Corona-Treffen eher zu einer Verlängerung des Lockdowns.

07.24 Uhr: 855 neue Corona-Fälle in Bayern

Die Behörden in Bayern haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 855 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche - lag am Montag bei 76,7. (Stand: 8. Februar, 00.00 Uhr). Sie sinkt seit Tagen kontinuierlich. Am Montag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen aber meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.

22 Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat lagen nach den heute veröffentlichten Zahlen unter dem Inzidenzwert von 50 - vier aber noch über 200. Den höchsten Wert hatte der Landkreis Tirschenreuth mit 391,4 - bundesweiter Spitzenreiter. Die wenigsten Neuinfizierten binnen einer Woche bezogen auf die Einwohnerzahl gab es im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen mit einer Inzidenz von 22,6.

20 neue Todesfälle wurden in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion innerhalb von 24 Stunden verzeichnet. In Bayern sind seit Beginn der Pandemie 413 863 Infektionen und 11.146 Tote gemeldet worden.

06.30 Uhr: Über 87.000 Neuinfektionen und über 1300 weitere Tote in USA

In den USA werden binnen 24 Stunden mindestens 87.344 Neuinfektionen verzeichnet. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Insgesamt haben sich damit sich 27,07 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. 1347 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Virus. Die Gesamtzahl steigt damit auf 463.911.

05.28 Uhr: RKI - 4.535 Neuinfektionen und 158 weitere Todesfälle

In Deutschland steigt die Zahl der nachgewiesenen Infektionsfälle um 4535 auf insgesamt 2.288.545. Die Gesundheitsämter melden dem Robert-Koch-Institut zudem binnen 24 Stunden 158 weitere Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus. Insgesamt starben damit seit Beginn der Pandemie 61.675 Menschen nach einer Infektion mit dem Virus. Die Sieben-Tages-Inzidenz liegt bei 76,0. Die Bundesregierung strebt einen Wert unter 50 an. Am Wochenende sind die Zahlen allerdings oft niedriger, da weniger getestet wird und nicht alle Gesundheitsämter Daten weiterleiten.

02.19 Uhr: Wissenschaftler - "Inzidenz unter 50 bis Mitte Februar eher nicht möglich"

Wegen der sinkenden Corona-Inzidenzwerte Entwarnung zu geben, hält Kai Nagel, Professor für Verkehrssystemplanung an der TU Berlin, für verfrüht. "Es wird eher nicht möglich sein, schon Mitte Februar unter den Wert von 50 zu kommen", sagt er der Zeitung "Rheinische Post". Das habe mit den Mutationen des Coronavirus zu tun. "Wir sehen in unseren Simulationen erste Auswirkungen". Die Stufenpläne der Bundesländer zu möglichen Lockerungen der Corona-Verordnungen lockerten aus seiner Sicht an der falschen Stelle: "Eine vollständige Öffnung der Schulen wäre das falsche Signal".

01.45 Uhr: Altmaier wirbt für Verlängerung des Lockdowns

Laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) müsse die schnelle Senkung der Corona-Infektionszahlen absoluten Vorrang vor einer Lockerung des Lockdowns haben. "Mein Rat als Bundeswirtschaftsminister ist, dass wir alles, aber auch wirklich alles tun, damit die Zahlen schneller runtergehen", sagt Altmaier im Politik-Talk der Zeitung "Bild" mit Blick auf die Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch. Selbstverständlich werde auch an "Öffnungsstrategien" gearbeitet. Derzeit seien die "Zahlen aber noch zu hoch, um konkrete Schritte jetzt schon zu verantworten". Die Zahl der Neuinfektionen sei gegenwärtig noch doppelt so hoch wie zu dem Zeitpunkt, als der Lockdown verhängt wurde.

01.26 Uhr: Weltweit knapp 106 Millionen Infektionen

Weltweit haben sich nachweislich mehr als 105,98 Millionen Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Mindestens 2,31 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus. Die meisten Ansteckungsfälle verzeichnen die USA, Indien, Brasilien, Russland und Großbritannien.

01.00 Uhr: Bis zu 1.500 Euro Prämie für Pflegekräfte auf Covid-Stationen

Als Anerkennung für die besonderen Belastungen in der Corona-Pandemie sollen Klinikmitarbeiter erneut eine Prämie von bis zu 1.500 Euro pro Person bekommen. Insgesamt stellt die Bundesregierung dafür 450 Millionen Euro bereit, wie aus einer Vorlage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das Kabinettstreffen an diesem Montag hervorgeht. "Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat viele Krankenhäuser und ihre Beschäftigten vor eine noch größere Belastung gestellt als die erste Welle", heißt in der Vorlage, aus der die Zeitungen der "Funke Mediengruppe" vorab berichten. Die Prämien sollen von den Krankenhäusern bis Ende Juni 2021 an die Beschäftigten ausgezahlt werden.

  • Zum Artikel "Klinik-Mitarbeiter sollen 1.500 Euro als Corona-Prämie bekommen"

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