Corona: Die Ereignisse vom 22. bis 28. Februar

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Sonntag, 28. Februar 2021

22.45 Uhr: Braun kündigt zweigleisige Teststrategie an

Kanzleramtschef Helge Braun hat eine zweigleisige Teststrategie zur Absicherung von Öffnungsschritten angekündigt. Es gehe zum einen darum, Infektionen in der Frühphase zu entdecken - etwa durch das Angebot, dass sich jeder ein- bis zweimal die Woche testen lassen könne, sagt Braun in der ARD. Zum anderen gehe es um tagesaktuelle Tests etwa bei größeren Veranstaltungen, um dort das Risiko einer Ansteckung zu minimieren. Die Bund-Länder-Chefrunde soll am 3. März über den Einsatz der von der Bundesregierung angekündigten kostenlosen Schnelltests entscheiden. Der Bund will diese künftig bezahlen, weil bisher nur einzelne Kommunen wie Tübingen kostenlose Schnelltests für ihre Bürger angeboten hatten.

22.15 Uhr: Expertenrat - Öffnung nur mit zusätzlichen Schutzkonzepten

Der Expertenrat der nordrhein-westfälischen Landesregierung wirbt nach Angaben der Vorsitzenden des Europäischen Ethikrates, Christiane Woopen, dafür, nur Lockdown-Bereiche zu öffnen, die zusätzliche Schutzkonzepte vorlegen. Dazu zählten etwa Test- und Impfstrategien. "Wenn jetzt nur aufgemacht wird, wird die dritte Welle notwendigerweise kommen", sagt sie in der ARD. Woopen, die dem nordrhein-westfälischen Expertenrat angehört, kritisiert, dass die vom Gesundheitsministerium genannten 800 Millionen Schnelltests bei weitem nicht für eine umfangreiche Teststrategie ausreichten.

21.57 Uhr: Kanzleramtschef - Zusätzliche Öffnungsschritte mit Tests absichern

Kanzleramtschef Helge Braun hat angedeutet, dass Bund und Länder bei der Chefrunde am 3. März neue Öffnungsschritte beschließen könnten. Man werde in den nächsten Tagen besprechen, wie man die dadurch ausgelösten zusätzlichen Kontakte sicher machen könne, indem man deutlich mehr und einfacher teste, sagte der CDU-Politiker in der ARD. "Jeder Öffnung muss man etwas gegenüberstellen, was die Infektionszahlen stabilisiert", fügt Braun hinzu.

21.34 Uhr: Südafrika lockert Corona-Maßnahmen

Südafrika lockert angesichts weniger neu gemeldeter Corona-Fälle seine Lockdown-Maßnahmen. Das kündigte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa heute an. Unter anderem werden die Ausgangssperre verkürzt und die Einschränkungen bei Treffen und dem Verkauf von Alkohol gelockert, sagte Ramaphosa in einer Fernsehansprache an die Bürger.

Von den Lockerungen erwarte man höhere Konsumausgaben und eine stetige Erholung des Arbeitsmarkts, sagte Ramaphosa. "Unsere ganze Anstrengung muss dem Wachstum der Wirtschaft gelten." 33 der 53 Grenzübergänge ins Land bleiben geschlossen, zudem sind nur fünf Flughäfen für internationale Reisen geöffnet.

Das knapp 60 Millionen Einwohner zählende Südafrika gilt mit mehr als 1,5 Millionen registrierten Infektionen und fast 50.000 Toten als das zahlenmäßig am stärksten von der Corona-Pandemie betroffene Land auf dem afrikanischen Kontinent. Auch die Wirtschaft ist schwer getroffen: Die Arbeitslosenquote lag Ende vergangenen Jahres bei 32,5 Prozent.

21.29 Uhr: US-Behörden geben grünes Licht für Corona-Impfstoff von Johnson & Johnson

In den USA steht ein weiterer Impfstoff im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie zur Verfügung. Nach der Notfallzulassung durch die Arzneimittelbehörde FDA sprach sich heute auch ein Beratergremium der Gesundheitsbehörde CDC für einen breiten Einsatz des Vakzins von Johnson & Johnson (J&J) aus. Es wurde damit gerechnet, dass die Leiterin der CDC sich den Empfehlungen der Experten anschließt und die ersten Dosen noch in der Nacht oder am Montag ausgeliefert werden.

Bislang waren in den USA das gemeinsame Mittel von Biontech und Pfizer sowie der Impfstoff von Moderna zugelassen. Im Vergleich zu diesen bietet der Impfstoff von J&J den Vorteil, dass eine Dosis ausreichen soll statt zwei. Zudem muss das Präparat nicht tiefgefroren gelagert werden, was die Verteilung erleichtert. Für die EU will die Arzneimittelbehörde EMA bis Mitte März über eine bedingte Marktzulassung entscheiden. Als weltweit erstes Land hatte Bahrain am Donnerstag eine Notfallzulassung erteilt.

21.01 Uhr: Lauterbach schlägt neue Impf- und Teststrategie vor

SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach schlägt laut einem "Spiegel"-Bericht vor, die zweite Impf-Dosis erst am Ende des jeweils zugelassenen Spielraums zu verabreichen, um schneller mehr Menschen impfen zu können. Zudem plädiert er demnach für ein Testprogramm, wonach an Schulen und in Betrieben alle Menschen mindestens einmal pro Woche mithilfe von geschultem Personal einen Schnelltest machen sollen. Wer ein negatives Ergebnis habe, solle anschließend mit dem Nachweis einen Tag lang in Geschäfte gehen dürfen. Dadurch könnten die Läden zeitnah öffnen, natürlich weiterhin mit Maskenpflicht - gleichzeitig verhindere man aber Ansteckungen, zitiert der "Spiegel" Lauterbach.

20.44 Uhr: Iran überschreitet Marke von 60.000 Corona-Toten

Der Iran hat heute die Marke von 60.000 Corona-Toten überschritten. "Leider sind in den vergangenen 24 Stunden 93 Menschen an Covid-19 gestorben", sagte die Sprecherin des Gesundheitsministeriums, Sima Sadat Lari, in einer Fernsehansprache. Der Iran registrierte damit seit Beginn der Pandemie insgesamt 60.073 Todesopfer und 1.631.169 Infektionen.

Die Zahl der täglichen Neuinfektionen war zuletzt auf rund 8.000 gesunken, weit unter dem bisherigen Rekordwert von 14.051 neuen Fällen Ende November vergangenen Jahres. Teheran startete Anfang Februar eine Impfkampagne mit dem russischen Impfstoff Sputnik V. Der Regierung zufolge wurden bisher 110.000 Dosen verteilt. Zudem berichteten staatliche Medien über die Ankunft von 250.000 Dosen des Impfstoffes des chinesischen Unternehmens Sinopharm.

20.28 Uhr: Charité-Vorstand dringt auf Bundesgremium für Krisenpläne

Um Deutschland angesichts der Pandemie besser auf Notlagen vorzubereiten, solle ein nationales Fachgremium systematisch Lehren aus der Pandemie ziehen. Das fordert die Führung der Berliner Charité. "Als Gesellschaft sollten wir nach der Corona-Krise auf Bundesebene einen Kreis von Experten damit beauftragen, branchenübergreifend Lehren zu ziehen", sagte Charité-Vorstandschef Heyo Kroemer dem "Tagesspiegel". "Gemeinsam wäre zu klären, was anders laufen müsste. Welche Abläufe, welche Befugnisse, welche Vorräte haben sich bewährt, was fehlte? Dem entsprechenden Gremium sollten Fachleute aus Wirtschaft, Politik und Gesundheitswesen angehören." Eine Lehre sei sicher, so Kroemer, das Gesundheitswesen besser auszustatten.

20.04 Uhr: Virus-Mutation - Oslo schließt Gastronomie und Geschäfte

Nach einem erneuten Anstieg der lokalen Corona-Zahlen durch die Ausbreitung der britischen Virus-Variante schließt die norwegische Hauptstadt Oslo alle Lokale und Geschäfte. Das gab der Vorsitzende der städtischen Regierung, Raymond Johansen, am Abend auf einer Pressekonferenz bekannt. Restaurants dürfen nur noch Essen zum Mitnehmen anbieten, Ausnahmen bei der vorübergehenden Geschäftsschließung gelten unter anderem für Supermärkte und Apotheken. Von organisierten Freizeitaktivitäten für Erwachsene wird ebenso abgeraten wie von privaten Zusammenkünften und Besuchen.

Die Maßnahmen gelten von Mitternacht in der Nacht zum Dienstag bis vorläufig zum 15. März. Der Beschluss wurde vor dem Hintergrund gefasst, dass die britische Variante nach Angaben der norwegischen Gesundheitsbehörde FHI mittlerweile die dominierende in Oslo ist.

Norwegen ist bislang im europäischen Vergleich gut durch die Corona-Krise gekommen. In der Hauptstadt Oslo sind die Fallzahlen jedoch deutlich höher als im Rest des Landes. In den vergangenen 14 Tagen kamen allein in Oslo 1785 Infektionsfälle hinzu, die Tendenz bei den täglichen Neuinfektionen zeigt nach oben.

19.41 Uhr: Laschet fordert gemeinsame Öffnungsschritte der Länder

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet drängt Bund und Länder dazu, in der Chefrunde am 3. März wieder stärker zu "bundeseinheitlichen Lösungen" zu kommen. Er werde sich dafür einsetzen, dass man zu einer "differenzierten, vorsichtigen, angleichenden Öffnung in den 16 Ländern" komme, fügt er im ZDF mit Blick auf die Alleingänge einiger Bundesländer bei der Öffnungspolitik hinzu. Der CDU-Chef warnt davor, die Corona-Politik zum Gegenstand parteipolitischer Auseinandersetzungen zu machen. In Wahrheit würden 16 Landesregierungen mit sehr unterschiedlichen Koalitionen und Realitäten in ihren Ländern mit der Bundesregierung um den richtigen Weg in der Corona-Krise ringen.

Ähnlich äußerte sich auch der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er drang gegenüber der "Süddeutschen Zeitung" (SZ) auf gemeinsame Kriterien von Bund und Ländern für weitere Lockerungen und Rücknahmen der Corona-Restriktionen. "Die Menschen müssen endlich wissen, wann und nach welchen Kriterien gelockert oder gegebenenfalls auch wieder verschärft wird". Das gelte für Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus, aber auch für einzelne Öffnungsschritte.

19.33 Uhr: Giffey plädiert für Lockerungen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey fordert mit Blick auf die Bund-Länder-Gespräche am kommenden Mittwoch Lockerungen bei den Corona-Beschränkungen. "Für mich ist ganz klar, dass es Öffnungsschritte geben muss. Die neuen Entwicklungen bei der Zulassung von Selbsttests und das begonnene Impfen geben Rückenwind dafür", zitiert das "Handelsblatt" die SPD-Politikerin. Allerdings sei es sicherlich nicht verantwortbar, alles zeitgleich wieder zu öffnen. Eine Verlängerung des Lockdowns bis April lehnt Giffey dem Bericht nach ab. Der Einzelhandel ringe bereits mit großen Existenzängsten und man müsse auch die Zeit nach Corona im Blick behalten. "Wir dürfen nicht in eine Situation kommen, in der unsere Innenstädte veröden, weil die Geschäfte den Lockdown nicht überlebt haben. Da hängen auch die Beschäftigten dran und ihre Familien."

19.18 Uhr: Brasilianische Virus-Mutation erstmals in Großbritannien nachgewiesen

Erstmals ist in Großbritannien auch eine Variante des Coronavirus nachgewiesen worden, die zuerst in der brasilianischen Stadt Manaus entdeckt worden war. Drei Fälle seien in England und drei weitere in Schottland bestätigt worden, teilen die Gesundheitsbehörden mit.

18.57 Uhr: Protest mit Leichensäcken gegen "VIP-Impfungen" in Argentinien

Tausende Argentinier haben gegen die Vorzugsbehandlung politischer Verbündeter der Regierung bei der Impfung gegen das Coronavirus protestiert. Argentiniens Präsident Alberto Fernández kritisierte die Proteste, nachdem Demonstranten am Regierungspalast in Buenos Aires schwarze Säcke aufgehangen hatten um diejenigen zu symbolisieren, die ohne Impfung gestorben seien, während ein "VIP" statt ihnen geimpft worden sei. "Die Art und Weise, in einer Demokratie zu demonstrieren, kann nicht darin bestehen, Leichensäcke mit den Namen von politischen Persönlichkeiten vor der Casa Rosada auszustellen", schrieb Fernández am Samstagabend (Ortszeit) auf Twitter.

17.59 Uhr: Israel will Impfkampagne für palästinensische Arbeiter beginnen

Israel will in den kommenden Tagen mit der Impfung von Zehntausenden palästinensischen Arbeitern beginnen. Das teilte das Verteidigungsministerium des Landes mit. Palästinenser mit einer Arbeitserlaubnis für Israel oder die Industriegebiete an oder innerhalb der Siedlungen des Westjordanlands sollen den Impfstoff des Herstellers Moderna erhalten.

Israelische Ärzteteams würden an ausgewählten Punkten im Westjordanland eingesetzt, wo palästinensische Arbeiter geimpft werden könnten, hieß es in der Mitteilung des Ministeriums, das die zivilen Angelegenheiten im besetzten Gebiet koordiniert.

Mehrere Menschenrechtsgruppen haben Israel als Besatzungsmacht vorgeworfen, nicht genug für die Impfung von im Westjordanland und im Gazastreifen lebenden Palästinensern zu tun. Israel betonte, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) laut Abkommen selbst für Gesundheitsfragen zuständig sei. Israel argumentierte weiter, dass die eigenen Bürger an erster Stelle stehen müssten und die PA keine Anträge auf Unterstützung gestellt habe.

17.39 Uhr: Italien verschärft Corona-Regeln - deutliche Lockerung auf Sardinien

Mit den aktualisierten Corona-Beschränkungen müssen ab Montag wieder viele Schüler in Italien per Internet den Unterricht verfolgen. Das gilt unter anderem für die Regionen Basilikata und Molise in Süditalien, in denen ab morgen ein Lockdown herrscht. Die neue Zonen-Einteilung hatte Gesundheitsminister Roberto Speranza am Samstag angeordnet. In anderen Regionen schritten die Regierungen bereits ein und schlossen teilweise Schulen in Gegenden, in denen sich Infektionsherde gebildet hatten. Die Corona-Lage hatte sich zuletzt wieder verschärft. Verschiedene Varianten des Virus breiteten sich aus. Der Inzidenzwert stieg auf 145 Fälle je 100.000 Einwohner für den erhobenen Zeitraum vom 15. bis 21. Februar an.

Für Aufsehen sorgten am Wochenende zudem Bilder aus der Metropole Mailand in der Lombardei, wo sich zahlreiche Menschen auf Plätzen und den Fußgängerzonen versammelt hatten. Die Region wird ab Montag in die Orange Zone fallen, für die Menschen gelten dann wieder strengere Regeln. Die Polizei riegelte teilweise Zugänge zu beliebten Orten in der Innenstadt ab.

Unterdessen wird die Insel Sardinien am Montag als erste italienische Region in die Weiße Zone fallen und kann auf mehr Normalität unter anderem mit einer möglichen Öffnung von Fitnessstudios hoffen. Sardinien hatte über drei Wochen in Folge eine Inzidenz von unter 50 Fällen je 100.000 Einwohner erreicht. Damit entfallen die Beschränkungen des Corona-Dekrets und es können punktuell Regeln verhandelt werden. Am Sonntag registrierten die Gesundheitsbehörden knapp 17.500 Corona-Neuinfektionen und rund 190 Tote mit dem Virus. Insgesamt wurden damit seit Pandemiebeginn mehr als 2,9 Millionen Infektionen verzeichnet sowie etwa 97.700 Tote.

17.35 Uhr: Deutlicher Rückgang bei Neuinfektionen in Großbritannien

In Großbritannien registrieren die Behörden 6.035 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Am Samstag lag die Zahl bei 7.434, wie Daten der Regierung zeigen. Die Zahlen vom Sonntag bedeuten einen Rückgang binnen sieben Tagen von 21,2 Prozent. Zudem wurden 144 weitere Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus registriert (Samstag 290). Hier beträgt der Rückgang binnen sieben Tagen 33,5 Prozent.

17.20 Uhr: Italien meldet knapp 17.500 Neuinfektionen

In Italien verzeichnet das Gesundheitsministerium 17.455 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Am Samstag waren es 18.916. 192 weitere Menschen seien in Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben, am Vortag wurden 280 Todesfälle gemeldet. Insgesamt wurden bislang 2,92 Millionen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet. Seit Ausbruch der Seuche im Februar vergangenen Jahres starben 97.699 Menschen mit oder an dem Virus.

16.15 Uhr: Mehr als 20 Millionen Menschen in Großbritannien haben Erstimpfung

Mehr als 20 Millionen Menschen haben in Großbritannien eine erste Impfdosis gegen das Coronavirus erhalten, das sind etwa 30 Prozent. Das teilte der britische Gesundheitsminister Matt Hancock am Sonntag mit. In Großbritannien wird anders als in Deutschland sowohl der Astrazeneca-Impfstoff als auch das Präparat von Biontech und Pfizer im Abstand von bis zu zwölf Wochen verabreicht, damit so viele Menschen wie möglich schnell eine Erstimpfung erhalten können. Die Zahl der für den vollen Impfschutz notwendigen Zweitimpfungen lag in dem Land zuletzt noch bei unter einer Million.

Nach Berechnungen der "Financial Times" wirkt sich der rapide Fortschritt des britischen Impfprogramms bereits auf Neuinfektionen, Krankenhauseinweisungen und Todesfällen aus. Demnach sinken die Zahlen bei den bereits zu großen Teilen geimpften über 80-Jährigen deutlich schneller als bei jüngeren Altersgruppen.

15.56 Uhr: Impfstoff-Hilfe aus Deutschland für Tschechien

Sachsen, Bayern und Thüringen wollen Tschechien mit Corona-Impfstoff aushelfen. Ab Montag sei die Lieferung von insgesamt 15 000 Impfstoff-Dosen an das Nachbarland geplant, sagte Sachsens Regierungssprecher Ralph Schreiber am Sonntag. Zuvor hatte MDR Aktuell darüber berichtet.

Die tschechische Regierung werde demnach über die weitere Verteilung entscheiden. Tschechien hat gegenwärtig die höchste Infektionsrate in der ganzen EU. Das Land mit 10,7 Millionen Einwohnern registrierte seit Beginn der Pandemie rund 1,2 Millionen Infektionen. Mehr als 20.000 Corona-Patienten starben.

15.08 Uhr: Kinderärzte: Schulen und Kitas umgehend öffnen

Vor den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie fordern die Kinderärzte eine rasche Öffnung von Schulen und Kitas. Auch mit dem Auftreten von Virusmutationen seien Kinder und Jugendliche keine Treiber der Pandemie, sagte der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), Thomas Fischbach, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) . Deshalb könnten und müssten alle Schulen und die Kitas umgehend wieder geöffnet werden.

Eine weitere Schließung der Schulen würde die Kollateralschäden für Kinder und Jugendliche massiv erhöhen, warnte Fischbach. Die psychischen, sozialen und emotionalen Beeinträchtigungen seien nach einem Jahr im Corona-Ausnahmezustand jetzt im zweiten Lockdown noch stärker als im ersten Lockdown im vergangenen Frühjahr. Neben Vereinsamung, Depression, aggressivem Verhalten und innerfamiliären Konflikten sei auch eine Zunahme der Fettleibigkeit aufgrund von Bewegungsmangel zu beobachten. Je länger der Lockdown dauere, desto massiver aller Voraussicht nach die Langzeitfolgen sein, sagte Fischbach.

14.30 Uhr: Bundesärztekammer fordert zentrale Erfassung der Ergebnisse von Corona-Schnelltest

Die Bundesärztekammer fordert eine zentrale Erfassung der Ergebnisse von Corona-Schnelltests durch das Robert-Koch-Institut. Ärztepräsident Klaus Reinhardt sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, unkomplizierte digitale Meldeverfahren und eine zentrale Erfassung der Testergebnisse durch das RKI würden das Dunkelfeld nicht registrierter Infektionen aufhellen und ein umfassenderes Lagebild der Pandemie in Deutschland ermöglichen.

Die so gewonnenen Daten könnten wichtige Erkenntnisse über den Nutzen und die Einsatzszenarien der Schnelltests verschaffen, sagte Reinhardt. Interessant sei etwa, wie häufig die Tests angewendet werden, wo Kapazitäten ausgeweitet werden müssen und wie hoch die Positivraten in den einzelnen Einsatzbereichen sind. Bislang werden in Deutschland nur die Ergebnisse der laborgebundenen PCR-Tests an das RKI gemeldet.

14.23 Uhr: Corona-Fallzahlen in Bayern: 1.339 Neuinfektionen

In Bayern sind den Behörden in den vergangenen 24 Stunden 1.339 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden (Stand 28.02.2021, 8.00 Uhr). Das hat das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen mitgeteilt. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle stieg um 21 auf 12.376. Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie im Freistaat 436.612 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, 405.480 gelten inzwischen als genesen.

Die höchste 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner hat in Bayern mit 122,83 weiterhin der Regierungsbezirk Oberpfalz. Am niedrigsten ist der Wert weiterhin in Schwaben (39,96). Der bayerische Durchschnitt liegt bei 63,38 und damit leicht höher als gestern (61,15). Der Landkreis mit der bundesweit höchsten Inzidenz ist nach wie vor das oberfränkische Wunsiedel (293).

13.42 Uhr: Tschechiens Präsident: Pandemie könnte im September vorbei sein

Tschechiens Präsident Milos Zeman glaubt, dass die Corona-Pandemie in seinem Land spätestens im September ausgestanden sein könnte. Alle, die eine Corona-Impfung bekommen möchten, würden bis dahin geimpft sein, sagte Zeman dem Fernsehsender CNN Prima News, wie die Nachrichtenagentur CTK am Sonntag meldete. Auch glaube er, dass die "leicht wahnsinnige Gruppe", die eine Impfung ablehne, bis dahin ihre Meinung geändert habe.

Tschechien hat gegenwärtig die höchste Infektionsrate in der ganzen EU. Am Samstag meldeten die Behörden 7.798 Corona-Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Von Montag an soll die Bewegungsfreiheit der Menschen im ganzen Land drastisch eingeschränkt werden.

13.03 Uhr: Verschärfte Einreise an französischer Grenze

Im Kampf gegen die Ausbreitung gefährlicher Mutationen des Coronavirus wird die Einreise aus der französischen Grenzregion Moselle nach Deutschland erschwert. Mit Wirkung ab Dienstag stufte die Bundesregierung die an das Saarland und Rheinland-Pfalz grenzende Region am Sonntag als sogenanntes Virusvariantengebiet ein, wie das Robert Koch-Institut im Internet bekannt gab.

Einreisende aus dem Départment mit seinen etwa einer Million Einwohnern müssen künftig bei Einreise nach Deutschland einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Ein Schnelltest ist dabei ausreichend. Fluggesellschaften sowie Bus und Bahnunternehmen dürfen keine Passagiere mehr aus Moselle nach Deutschland befördern. Ausgenommen davon sind aber unter anderem deutsche Staatsbürger und in Deutschland lebende Ausländer. Auch der Warenverkehr soll nicht beeinträchtigt werden.

Stationäre Grenzkontrollen wie an den Grenzen zu Tschechien und zum österreichischen Bundesland Tirol soll es an der Grenze zu Frankreich nach dpa-Informationen nicht geben. "In diesen ganzen Überlegungen stehen bis zur Stunde Grenzkontrollen nicht zur Diskussion", hatte auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) schon am Freitag versichert.

12.52 Uhr: Reiseveranstalter setzen auf Corona-Impfpass

Deutschlands Reiseveranstalter hoffen trotz der weiter hohen Corona-Zahlen auf eine Reisewelle zur Sommersaison. Dabei setzen sie neben der Ankündigung von Schnelltests, die jeder selbst durchführen kann, vor allem auf Überlegungen der Europäischen Union, eine Art Corona-Impfpass für freies Reisen einzuführen. Die Branche zeigt sich zuversichtlich. "Reisen in Europa wird im Sommer 2021 möglich sein - sicher und verantwortungsvoll", legt sich der Chef des Touristikkonzerns Tui, Fritz Joussen, bereits fest. "Ein europäischer Impfpass kann dabei helfen, Reisefreiheit wiederherzustellen. Daran besteht kein Zweifel."

Mit Spanien, Griechenland und Zypern sei Tui bereits in enger Abstimmung für die Sommersaison. Weitere Mittelmeer-Länder würden bald folgen. Schon jetzt schlägt sich das Interesse am Urlaub Joussen zufolge wieder stärker in "Buchungen und Umsatz" nieder.

EU-Ratschef Charles Michel sagte zuletzt nach einem Gipfeltreffen, die 27 Staaten näherten sich beim Impfpass in ihren Vorstellungen an. Welche Rechte an das Dokument geknüpft sind, könne dann jedes Land für sich entscheiden.

12.35 Uhr: Tschechien will Sputnik V nutzen

Das von der Corona-Pandemie besonders stark heimgesuchte Tschechien will nicht auf die Zulassung des russischen Impfstoffes Sputnik V durch die EU warten. Der Impfstoff könne auch ohne eine Genehmigung der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) verwendet werden, sagt Ministerpräsident Andrej Babis. Vor gut zwei Wochen hat er noch erklärt, sein Land werde die Genehmigung abwarten.

Tschechien hat bezogen auf die Bevölkerungszahl eine der höchsten Infektionsraten weltweit. In dem Land mit 10,7 Millionen Einwohnern sind mehr als 1,2 Millionen Infektionsfälle nachgewiesen. Mehr als 20.000 Menschen starben mit oder an dem Virus.

12.21 Uhr: Kinderärzte fordern Öffnung der Schulen und Kitas

Vor den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie fordern die Kinderärzte eine rasche Öffnung von Schulen und Kitas. "Auch nach dem Auftreten von Virusmutationen bleibt es dabei, dass Kinder und Jugendliche keine Treiber der Pandemie sind", sagte der Präsident des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), Thomas Fischbach, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Deshalb können und müssen alle Schulen und die Kitas umgehend wieder geöffnet werden. Sie spielen im Infektionsgeschehen keine nennenswerte Rolle."

Eine weitere Schließung der Schulen würde die Kollateralschäden für Kinder und Jugendliche massiv erhöhen, warnte Fischbach. Die psychischen, sozialen und emotionalen Beeinträchtigungen seien nach einem Jahr im Corona-Ausnahmezustand jetzt im zweiten Lockdown noch stärker als im ersten Lockdown im vergangenen Frühjahr.

12.16 Uhr: "Bundeskanzlerin soll sich mit Astrazeneca impfen lassen"

Um der Skepsis gegen den Astrazeneca-Impfstoff in Deutschland zu begegnen, hat sich ein führender Immunologe dafür ausgesprochen, dass sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) live im Fernsehen mit dem Präparat impfen lässt. Das sagte der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Immunologie, Carsten Watzl, dem britischen öffentlich-rechtlichen Rundfunksender BBC in einem Radiointerview, das heute ausgestrahlt wurde.

Es sei bereits abzusehen, dass die Ständige Impfkommission das Vakzin auch für die über 65-Jährigen empfehlen werde, so Watzl. "Wenn Angela Merkel zu diesem Zeitpunkt ins Live-Fernsehen gehen würde und mit dem Impfstoff geimpft würde, wäre das natürlich großartig", so der Immunologe.

Der Astrazeneca-Impfstoff habe ein reines PR-Problem, betonte Watzl in dem Interview. Die Deutsche Gesellschaft für Immunologie werde in den kommenden Tagen eine Stellungnahme veröffentlichen, "in der wir klar die Fakten darlegen, dass dies ein sicherer und effektiver Impfstoff auch für Ältere ist", sagte der Wissenschaftler. Es forderte aber auch von der Politik die Botschaft, dass die Menschen sich impfen lassen sollten.

11.34 Uhr: Warnung vor Massenschließungen

Der deutsche Mode- und Schuhhandel warnt vor einem massenhaften Ladensterben. "Wenn Mode- und Warenhäuser sowie Schuh- und Lederwarengeschäfte nicht zeitnah noch im März wieder öffnen dürfen, werden Tausende Läden für immer geschlossen bleiben", erklären die Handelsverbände Textil, Schuhe und Lederwaren. Denn das wäre nach Frühjahr/Sommer 2020 und Herbst/Winter 2020/21 die dritte Saison mit großen Verlusten in Folge. "Das werden viele Mode- und Schuhhäuser, und zwar aller Umsatzgrößen, nicht überleben", erklärt Verbandsgeschäftsführer Siegfried Jacobs.

11.23 Uhr: Spahns Versuch einer Rechtfertigung

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Teilnahme an einem privaten Abendessen mit einem Dutzend Teilnehmern im Oktober gerechtfertigt. "Die damalige Veranstaltung entsprach den Corona-Regeln", sagte er der "Bild am Sonntag". Spahn, der am Tag nach dem Dinner sein positives Corona-Testergebnis erhalten hatte, betonte: "Jemanden unwissentlich anzustecken, hätte ich zutiefst bedauert." Das sei wohl auch aufgrund der Vorsichtsmaßnahmen nicht passiert.

Harsche Kritik kam von der FDP. Generalsekretär Volker Wissing warf Spahn in der "BamS" vor, sich Sonderrechte herauszunehmen. "Die Sorgfalt, die der Gesundheitsminister von den Menschen bei der Einhaltung der Regeln erwartet, scheint ihm persönlich völlig abhanden gekommen zu sein." Während alle im Lockdown verharrten, "definiert Jens Spahn für sich persönlich Sonderrechte auf eine recht eigenwillige und schädliche Weise".

Dem "Spiegel" zufolge fand das Abendessen mit etwa einem Dutzend Unternehmern in Leipzig statt. Das Treffen hatte in einer Privatwohnung eines Bekannten von Spahn stattgefunden. Mehrere Gäste sollen demnach laut einem Teilnehmer im Zuge des Abendessens an die CDU gespendet haben. Alle hätten Abstand gehalten und Maske getragen, bis sie auf ihren Plätzen gesessen hätten.

11.05 Uhr: Lehrerverband fordert freiwilliges Zusatzjahr

Der Deutsche Lehrerverband plädiert angesichts großer Lernrückstände wegen Corona für ein Zusatzjahr für schwache Schüler. In den nächsten Tage wolle der Verband dazu einen eigenen Vorschlag vorlegen, sagte Präsident Heinz-Peter Meidinger der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Im vergangenen Jahr waren in fast allen Bundesländern sämtliche Schüler versetzt worden. Dies werde allerdings dazu führen, "dass viele Schüler den Anschluss nicht mehr schaffen können", sagte Meidinger. Er schlägt deshalb ein freiwilliges Zusatzjahr vor. "Aber nicht komplett in allen Fächern, sondern in eigenen Lerngruppen, in denen der Stoff wiederholt wird, in dem es Defizite gibt", erläuterte der Verbandspräsident. Für den Schuldienst könnten Ruheständler reaktiviert werden und Teilzeitkräfte ermutigt werden, ihre Unterrichtsstunden aufzustocken, sagte Meidinger. Außerdem sollten die abgehängten Schüler von ehrenamtliche Mentoren begleitet werden.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatte im Januar gefordert, alle Schüler zu versetzen. Dem hatte sich der Bundeselternrat angeschlossen.

11.01 Uhr: Frankreich will Corona-Lockdown verhindern

Frankreichs Direktor der nationalen Gesundheitsbehörde geht davon aus, dass das Land trotz angespannter Corona-Situationen einen landesweiten Lockdown verhindern kann. "Ein Lockdown kann immer noch vermieden werden, wenn sich alle mobilisieren, wenn sich alle anstrengen", sagte Jérôme Salomon der Sonntagszeitung "Journal du Dimanche". Frankreich befinde sich in der "kritischen Phase eines Wettlaufs". Bisher habe man Zeit gewinnen können - etwa durch die abendliche Ausgangssperre.

Am meisten bereite derzeit die Verbreitung der Varianten Sorge. "Ihre Anwesenheit bedeutet, dass wir eine höhere Stufe der kollektiven Immunität erreichen müssen, nämlich 80 Prozent. Heute sind zwischen 15 und 20 Prozent der französischen Bevölkerung immun und 5 Prozent sind geimpft." Problematisch sei auch, dass es viele asymptomatische Fälle bei jungen Menschen gebe. Salomon rief die Menschen dazu auf, sich beim geringsten Zweifel testen zu lassen. Das ist in Frankreich problemlos in Apotheken und medizinischen Laboren möglich. Pro Woche werden in der Regeln mehr als zwei Millionen Tests durchgeführt.

Frankreichs Premier Jean Castex hatte für 20 Départements im Land eine erhöhte Corona-Warnstufe ausgerufen und die örtlichen Behörden aufgefordert, verstärkte Corona-Maßnahmen zu prüfen. Dazu zählt auch die Hauptstadt Paris.

10.51 Uhr: Papst reist in den Irak

Ungeachtet einer Covid-Erkrankung des Vatikanbotschafters in Bagdad soll ein Besuch von Papst Franziskus im Irak wie geplant diese Woche stattfinden. Das bestätigte die Vertretung des Heiligen Stuhls in Bagdad. Nuntius Mitja Leskovar zeige nur leichte Krankheitssymptome und setze die Vorbereitungen aus der häuslichen Quarantäne fort, hieß es.

Franziskus will am Freitag zu einer viertägigen Visite in den Irak aufbrechen. Bei Auslandsreisen des Kirchenoberhaupts spielt der Botschafter in dem jeweiligen Land eine Schlüsselrolle. Der Sieben-Tage-Mittelwert von Corona-Infektionen im Irak ist in den vergangenen vier Wochen um das Viereinhalbfache gestiegen. Die Regierung verhängte landesweite Ausgangssperren. Der Vatikan hatte die Papstreise im Dezember angekündigt, aber stets betont, ihre Durchführung vom Pandemieverlauf abhängig zu machen.

10.34 Uhr: Söder warnt vor weitreichender Öffnung

Drei Tage vor der nächsten Bund-Länder-Runde zu Corona hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor zu weitreichenden Öffnungen gewarnt. "Öffnen ja - aber mit Vorsicht. Sonst droht ein Blindflug in die dritte Welle", sagte Söder der "Bild am Sonntag". "Wir dürfen mit Deutschland keine Experimente machen, sondern brauchen eine nachhaltige Öffnungsmatrix. Es geht nur Schritt für Schritt."

Am Mittwoch wollen Bundesregierung und Länderministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Pandemie beraten.

10.27 Uhr: Nächtliche Ausgangssperre im Landkreis Regen

Der Landkreis Regen hat wieder einen Inzidenzwert von deutlich über 100. Das bedeutet: Ab Montag schließen Schulen und Kitas, und schon ab heute (Sonntag) gilt wieder die nächtliche Ausgangssperre, welche erst am vergangenen Donnerstag aufgehoben worden war. Das hat das Landratsamt Regen bekannt gegeben.

Das Robert Koch-Institut gibt aktuell einen Wert von 142,2 für den Landkreis an. "Das starke Infektionsgeschehen im Landkreis Regen zwingt uns zu dem Schritt, die Schulen, schulvorbereitenden Einrichtungen und Kindertagesstätten bereits ab Montag, 1. März zu schließen", sagt Regens Landrätin Rita Röhrl. Während man am Freitag noch davon ausgegangen sei, dass das Infektionsgeschehen nicht weiter steigen werde und lokal eingrenzbar sei, habe sich im Laufe des Samstags ein neues Bild abgezeichnet. So rechne man für Sonntag mit einer Inzidenz von rund 150 Fällen auf 100.000 Einwohner.

Das bedeutet auch, dass bereits heute die nächtlich Ausgangssperre wieder in Kraft tritt. Damit dürfen die Bürger im Landkreis Regen die Wohnung zwischen 22 und 5 Uhr nur mit triftigem Grund verlassen. Die Sperre könne laut Landratsamt erst wieder aufgehoben werden, wenn der Inzidenzwert sieben Tage in Folge unter 100 ist. Ein Hauptgrund für den Anstieg der Infektionszahlen ist nach Ansicht von Landrätin Röhrl in der Verbreitung der sogenannten britischen Virusmutation zu sehen. Deren Anteil habe sich im Laufe der Woche sehr schnell auf über 70 Prozent der Neuinfektionen gesteigert.

10.21 Uhr: Zwei-Millionen-Grenze gefallen

Seit Samstag können Unternehmen auch November- und Dezemberhilfe über der bisherigen Grenze von zwei Millionen Euro beantragen. Die Möglichkeit sei freigeschaltet, teilte das Wirtschaftsministerium in Berlin mit. Unternehmen haben laut Ministerium nun die Wahl zwischen verschiedenen Beihilferahmen. Anträge für die erweiterte November- und Dezemberhilfe könnten bundesweit einheitlich über die Plattform ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de beantragt werden.

Zuständige Stellen der Länder kümmerten sich dann um die Auszahlung. Möglich sind Zuschüsse von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vorjahreszeitraum. Auch entgangene Gewinne könnten nun berücksichtigt werden - nicht nur Verluste. Die Bundesregierung habe sich dafür bei der EU-Kommission in Brüssel für neue Förderspielräume eingesetzt, so das Ministerium. Ausgezahlt seien bisher rund 7,2 Milliarden Euro November- und Dezemberhilfe.

Der Bund habe rund 93 Prozent an bisherigen Abschlagszahlungen geleistet. Die regulären Auszahlungen seien bei der Novemberhilfe Sache seit 12. Januar der Länder, bei der Dezemberhilfe seit 1. Februar.

Den jüngsten Schritten vorangegangen waren Entscheidungen der EU-Kommission. Unter anderem wurden Höchstbeträge für Corona-Beihilfen heraufgesetzt.

10.07 Uhr: Museen könnte bald Nachwuchs fehlen

Der Würzburger Museologe Guido Fackler sieht die Museen im Land nach den monatelangen Corona-Zwangsschließungen vor enormen Problemen. Selbst wenn die Museen ihre Türen wieder für Besucher öffnen dürften, so würden sie "zunächst mit weniger Gästen planen müssen", sagte der Mitbegründer und Inhaber der Professur für Museologie an der Universität Würzburg, der ersten Professur dieser Disziplin als Fach an einer deutschen Uni. Das sei "für die Einnahmenseite eine Herausforderung". Formate wie zum Beispiel Führungen seien "nicht mehr wie bisher möglich".

Auch mittel- und langfristig könnte der Lockdown für die Museen Schwierigkeiten mit sich bringen: "Wer als Kind oder Jugendlicher nicht 'lernt', ein Museum zu schätzen", habe es als Erwachsener später schwerer, "die Hürde zu überwinden", ein Museum zu besuchen, erläuterte Fackler. Die nun beinahe zwölf Monate der Pandemie fehlten für die langfristig wichtige Gewinnung junger Besucher: "Denn es kann ja im Moment und künftig nicht einfach alles nachgeholt werden, was man seit März 2020 hat ausfallen lassen", ist der Würzburger Wissenschaftler überzeugt. Der "digitale Raum" habe dabei, anders als etwa im Bereich der Schulen, Hochschulen und Arbeitswelt, für die Museen Grenzen.

10.00 Uhr: "Europa ist Impfdrängler"

Der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick hat die reichen Länder Europas als "nationale Impfdrängler" bezeichnet. Im Video-Gottesdienst zur Eröffnung der Misereor-Fastenaktion in seiner Erzdiözese am Sonntag in Lauf an der Pegnitz (Landkreis Nürnberger Land) sagte Schick laut Mitteilung, Ungleichheit und Ungerechtigkeit würden deutlich, wenn in über 100 von 210 Ländern dieser Welt noch keine einzige Corona-Impfdosis gespritzt worden sei. Die einen würden noch reicher und könnten sich mehr gönnen, die anderen würden ärmer und könnten sich weniger leisten, stellte der Erzbischof fest. Die einen hielten sich an die Corona-Regeln, um niemanden zu gefährden, die anderen gefährdeten mutwillig sich und viele Unbeteiligte. Das Misereor-Motto "Es geht! Anders." mache aber deutlich, dass es im Lockdown auch Aufbruch zu Solidarität, Hilfsbereitschaft und Maßhalten gebe, sagte Schick.

09.12 Uhr: Bildungsministerin rechnet mit viel Präsenzunterricht

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) rechnet für die kommenden Monate mit viel Präsenzunterricht an Schulen. Die Ausgangslage sei besser als noch vor Monaten, sagte sie der "Augsburger Allgemeinen". Dass sich die Grundschullehrkräfte bald gegen Corona impfen lassen könnten und dass es Schnelltests gebe, werde zur Stabilisierung des Unterrichts beitragen. Zugleich warnte Karliczek aber vor zu viel Euphorie: "Es gibt in dieser Pandemie für nichts einen Freifahrtschein". Wenn konsequent im Sinne der Infektionsprävention gehandelt werde, könnten für die Schulen die Spielräume aber nach und nach größer werden.

Von einer Impfpflicht von Erzieherinnen und Erziehern sowie Lehrkräften hält Karliczek dagegen wenig. Sie gehe von einer hohen Impfbereitschaft aus. Durch eine Impfpflicht würden sich Impfskeptiker zudem in ihrer Ablehnung bestätigt sehen. "Das wäre kontraproduktiv." Vielmehr müsse man Überzeugungsarbeit leisten.

08.57 Uhr: Protestaktion gegen langen Lockdown geplant

In den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land werden sich etliche Hoteliers und Gastronomen an der morgigen (1.3.) Protestaktion des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands beteiligen. Am Stadtplatz in Traunstein ist ein "Gedeckter Tisch" geplant, genauso wie unter anderem in Waging, Inzell, Ruhpolding, auf dem Weihnachtsschützenplatz in Berchtesgaden oder vor dem Berggasthof Fürmannalm in der Gemeinde Anger.

Die bayernweite Aktion soll auf die verzweifelte Lage der Wirte und Hoteliers hinweisen, sie sich seit vier Monaten mit ihren Betrieben im völligen Lockdown befinden, keine Urlaubsgäste beherbergen oder Gäste im Lokal bedienen dürfen. Sie wollen von der Regierung eine Perspektive, wie es für ihre Unternehmen in den kommenden Wochen weitergehen soll und wünschen sich eine Gleichbehandlung mit anderen Branchen.

07.31 Uhr: Betriebsärzte beim Impfen einbeziehen

Der Gesundheitsökonom Volker Nürnberg fordert die Bundesregierung auf, Betriebsärztinnen und -ärzte in die Impfstrategie einzubinden. "In allen offiziellen Planungen kommt das 'Setting Betrieb' nicht vor. Das ist fahrlässig", sagte der Professor dem Evangelischen Pressedienst. Er sei überzeugt, dass sich die Impfquoten mit der Unterstützung der 12.000 Mediziner in den Unternehmen deutlich steigern ließe, spätestens dann, wenn auch die Hausärztinnen und -ärzte gegen Corona impfen sollen.

Laut dem Professor für betriebliches Gesundheitsmanagement an der Allensbach Hochschule in Konstanz und externen Berater des Gemeinsamen Bundesausschusses muss die Regierung ihre Strategie überdenken. Die meisten Deutschen gingen noch in ihre Arbeitsstätten, "und wenn manche Menschen nicht zur Impfung gehen, muss die Impfung zu ihnen kommen". Und dabei könnten Betriebsärzte eine entscheidende Rolle spielen.Die flächendeckend vorhandene Kompetenz müsse genutzt werden, sagte Nürnberg. In der Betriebsmedizin sei die nötige Infrastruktur oft schon vorhanden, also Ärzte, medizinisches Personal, Räume und Logistik.

07.16 Uhr: DGB warnt vor Geschlechter-Ungleichheit

Die Folgen der Corona-Krise könnten die Ungleichheit zwischen erwerbstätigen Frauen und Männern langfristig verschärfen. Möglich sei vor allem eine "dauerhafte Verschlechterung der Arbeitszeit-Situation" von Frauen, heißt es in einer Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung. Daher müsse an dieser Stelle rechtzeitig gegengesteuert werden. Die Ergebnisse lagen AFP am Sonntag exklusiv vor.

Der Studie zufolge waren vor allem im ersten Lockdown beide Geschlechter von einer Reduzierung der Arbeitszeit wegen der Kinderbetreuung betroffen - allerdings unterschiedlich stark. So gaben rund 24 Prozent der erwerbstätigen Mütter im April an, ihre Arbeitszeit wegen der Kinder reduziert zu haben, unter den Vätern waren es knapp 16 Prozent. Im November waren es bei den Müttern knapp zehn Prozent, bei den Männern knapp sechs Prozent.

Es bestehe nun die Gefahr, dass ein Teil dieser Reduzierungen auch nach dem Ende der Krise nicht zurückgenommen werden könne, da Arbeitgeber hier einen höheren Einfluss hätten, warnten die beiden Forscherinnen und Autorinnen des Reports. Das sei bei der Kurzarbeit anders, denn hier passiere die Rückkehr zur vorherigen Arbeitszeit "automatisch". Der sogenannte Gender Time Gap drohe sich also zu verschlechtern.

Wie die Studie weiter ergab, änderte sich an den Verhältnissen bei der unbezahlten Arbeit bei der Kinderbetreuung wenig, die nach wie vor in erster Linie von den Frauen übernommen werde.

07.05 Uhr: Druck auf Bund-Länder-Runde steigt

Wenige Tage vor neuen Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie wächst der Wunsch der Menschen nach mehr Freiheiten. Einer Umfrage zufolge wünscht sich eine Mehrheit der Menschen die Öffnung von Handel, Restaurants, Hotels und Museen noch im März. Der Deutsche Landkreistag fordert eine Strategie für regionale Lockerungen.

Am Montag öffnen bundesweit zumindest die Friseure, in einigen Ländern auch vereinzelt andere Geschäfte wie Gartenmärkte. In einer Umfrage des Insa-Meinungsforschungsinstituts für die "Bild am Sonntag" sprachen sich 75 Prozent dafür aus, dass die Geschäfte im März wieder öffnen, 17 Prozent waren dagegen. Bei Restaurants wollen 54 Prozent der Befragten eine Öffnung im März, 35 Prozent lehnten dies ab. Auch bei Hotels (45 zu 37 Prozent), Kosmetiksalons (44 zu 32 Prozent) und Museen (42 zu 35 Prozent) überwogen die Öffnungsbefürworter. Anders sah es bei Kinos und Theatern aus. Hier sind 35 für eine Öffnung im März, aber 46 Prozent dagegen. Auch bei der Öffnung von Sportstätten und Fitnessstudios (40 zu 41) gab es mehr Gegner als Befürworter einer Öffnung.

Für regionale Öffnungsschritte sprach sich der Deutsche Landkreistag aus. Dessen Präsident Reinhard Sager sagte der "Welt am Sonntag", Bund und Länder müssten stärker die Corona-Situation vor Ort betrachten. "Wir können nicht warten, bis innerhalb eines Bundeslands oder sogar im gesamten Bundesgebiet die Werte so niedrig sind, dass sich überall Öffnungsmaßnahmen rechtfertigen lassen. Dafür sind die regionalen Unterschiede einfach zu groß", betonte Sager. Benachbarte Kommunen und Bundesländer sollten Öffnungsschritte koordinieren. Man werde aber einen "gewissen Shopping-Tourismus" nicht in allen Fällen verhindern können.

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat vor dem Bund-Länder-Gipfel ihre Forderung nach einem Ausstiegsszenario aus dem Lockdown erneuert. "Wir brauchen dringend einen Perspektivplan für ganz Deutschland. Wir müssen den Menschen sagen, in welchen Schritten wir vorangehen wollen", sagte Schwesig der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin.

Dagegen mahnte der Deutsche Städtetag zur Vorsicht. "Umfassende Lockerungen kann es jetzt noch nicht geben", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

06.42 Uhr: Großbritannien plant Einkommenssteuer-Erhöhung

Die britische Regierung plant einer Zeitung zufolge Steuererhöhungen angesichts des Haushaltdefizits und einer steigenden Zinslast. Finanzminister Rishi Sunak werde das Vorhaben am Mittwoch bei der Vorlage des Haushalts offenlegen, berichtete "The Times" am Sonntag. So sollen demnach über eine höhere Einkommensteuer weitere sechs Milliarden Pfund in die Staatskasse fließen. Dort klaffe eine Lücke von 40 Milliarden Pfund.

Die Regierung in London hat allein in diesem Jahr 280 Milliarden Pfund unter anderem im Kampf gegen Corona ausgegeben. Sunak kündigte an, er werde mit der Bevölkerung Klartext über die Belastung der Staatsfinanzen reden.

06.19 Uhr: Rund 7.900 Neuinfizierte in Deutschland

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 7890 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Mit 157 neuen Todesfällen steigt die Gesamtzahl auf 70.045. Die Sieben-Tage-Inzidenz bleibt im Vergleich zum Vortag unverändert bei 63,8 Fällen pro 100.000 Einwohner. Insgesamt wurden in Deutschland bisher mehr als 2,44 Millionen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet.

Die höchste 7-Tage-Inzidenzzahl weist nach wie vor der Landkreis Wundsiedel mit 293,2 aus. Gefolgt von Weiden in der Oberpfalz (255,0), dem Landkreis Kulmbach (212,4) und dem Landkreis Tirschenreuth (206,8).

06.08 Uhr: Proteste in Argentinien

Nach einem Skandal um so genannte VIP-Impfungen sind in Argentinien tausende Menschen auf die Straße gegangen. In der Hauptstadt Buenos Aires versammelten sich die Demonstranten vor dem Regierungssitz und forderten eine gerechte Verteilung des Corona-Impfstoffs.

Der Skandal war ans Tageslicht gekommen, nachdem ein Journalist im Radio berichtet hat, er sei dank seiner persönlichen Freundschaft mit Gesundheitsminister Ginés Gonzalez García bereits außer der Reihe geimpft worden. Der Minister musste daraufhin zurücktreten. Die Regierung veröffentlichte inzwischen eine Liste mit 70 Personen, die in einem Verstoß gegen die Impfreihenfolge bei der Immunisierung vorgezogen wurden, darunter der 38 Jahre alte Gesundheitsminister sowie Ex-Präsident Eduardo Duhalde, dessen Frau und Kinder.

"Sie haben damit begonnen, die Freunde der Macht zu impfen", sagte die Demonstrantin Irene Marcet. "Damit stehlen sie das Leben von jemand anderem." Am Zaun des Regierungssitzes Casa Rosada befestigten die Demonstranten Attrappen von Leichensäcke mit den Namen der Geimpften aus dem Umfeld der Regierung. Präsident Alberto Fernández verurteilte dies als "barbarischen Akt".

06.01 Uhr: Großbritannien stellt Schnelltests für Schüler

Die britischen Behörden wollen allen Haushalten mit Schülern oder Studenten pro Woche zwei Schnelltests pro Person anbieten. Gesundheitsminister Matt Hancock weist in einer Erklärung auf das vordringliche Ziel der Regierung hin, wieder die Klassenräume zu füllen.

Ab Montag sollen Schnelltest-Kits an mehr als 500 Orten abgeholt werden können. Großbritannien will die Schulen am 08. März wieder öffnen.

05.20 Uhr: Über 1.300 Corona-Tote in Brasilien

Brasilien verzeichnet mit 1.386 Verstorbenen den fünften Tag in Folge über 1.300 Todesfälle. Wie aus Daten des Gesundheitsministeriums hervorgeht, liegt die Zahl der täglichen Infektionsfälle mit 61.602 wie an den Vortagen über der Marke von 60.000.

Das südamerikanische Land erlebt seit November eine zweite Corona-Welle mit anhaltend hohen Infektionszahlen. Insgesamt haben sich in der Nation mit rund 210 Millionen Einwohnern mehr als 10,5 Millionen Menschen angesteckt. Über 254.000 Personen sind nach einer Infektion gestorben.

03:46 Uhr: Tausende Menschen protestieren in Argentinien gegen "VIP-Impfungen"

In der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires sind tausende Menschen auf die Straße gegangen, um eine gerechtere Verteilung des Corona-Impfstoffes zu fordern. Hintergrund ist ein Skandal um "VIP-Impfungen": Ein Journalist hatte im Radio berichtet, er sei dank seiner persönlichen Freundschaft zu Gesundheitsminister Ginés Gonzalez García bereits außer der Reihe geimpft worden.

Der Minister musste daraufhin seinen Hut nehmen. Die Regierung hat mittlerweile eine Liste mit 70 Personen veröffentlicht, die zu Unrecht bei der Immunisierung vorgezogen wurden, darunter der 38 Jahre alte Gesundheitsminister sowie Ex-Präsident Eduardo Duhalde, dessen Frau und Kinder.

01:00: Ärzte fordern zentrale Erfassung von Corona-Schnelltests

Die Bundesärztekammer drängt darauf, dass die Ergebnisse von Corona-Schnelltests durch das Robert Koch-Institut erfasst werden. Ärztepräsident Klaus Reinhardt sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, "mit der wachsenden Bedeutung der Antigen-Schnelltests in Deutschland sollten die Ergebnisse dieser Testverfahren detailliert ausgewertet werden." Damit würde man "das Dunkelfeld nicht registrierter Infektionen aufhellen und ein umfassenderes Lagebild der Pandemie in Deutschland ermöglichen".

Interessant sei etwa, wie häufig die Tests angewendet werden, wo Kapazitäten ausgeweitet werden müssen und wie hoch die Positivraten in den einzelnen Einsatzbereichen sind. Reinhardt wörtlich: "Genau solche Informationen brauchen wir, um schrittweise in ein normales Leben zurückzukehren."

Bislang werden in Deutschland nur die Ergebnisse der laborgebundenen PCR-Tests an das RKI gemeldet.

00:45 Uhr: USA lassen Impfstoff von Johnson & Johnson zu

Die USA haben jetzt einen dritten Corona-Impfstoff zur Verfügung. Wie die Arzneimittelbehörde FDA in der Nacht mitteilte, wurde dem Präparat des US-Herstellers Johnson und Johnson eine Notfallzulassung erteilt. Bei dem Impfstoff reicht eine einzige Spritze, außerdem kann er bei Kühlschrank-Temperaturen gelagert werden. Studien haben ergeben, dass er auch gegen die südafrikanische und die brasilianische Virus-Variante gut wirkt. Auch in der EU hat Johnson und Johnson eine Zulassung beantragt. Eine Entscheidung wird Mitte März erwartet.

00:00 Uhr: Söder und Kretschmann setzen auf pragmatische Impf-Reihenfolge

Die Regierungschefs von Bayern und Baden-Württemberg, Markus Söder (CSU) und Winfried Kretschmann (Grüne), plädieren für mehr Pragmatismus bei der Impf-Reihenfolge. Söder bekräftigte in der "Bild am Sonntag", der Impfstoff von Astrazeneca solle bundesweit für alle Menschen freigegeben werden, die eine Impfung wünschen. Immerhin schütze jeder Geimpfte sich und andere. Bayern plane aber keinen Alleingang, so Söder. Auch Kretschmann betonte, man könne es sich nicht leisten, dass Impfstoff herumsteht und nicht verimpft wird. Das Präparat von Astrazeneca stößt hierzulande bei vielen Menschen auf Vorbehalte.

Samstag, 27. Februar 2021

22.47 Uhr: Tschechien setzt auf Sputnik V

Tschechien rechnet mit einer Lieferung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V. Er habe sich mit einer entsprechenden Anfrage an seinen russischen Kollegen Wladimir Putin gewandt, erläuterte der tschechische Präsident Milos Zeman im Fernsehsender CNN. "Wenn ich richtig informiert bin, wird diesem Wunsch nachgekommen", sagte der 76-Jährige.

Man brauche indes noch eine Zulassung für den Impfstoff, räumte Zeman ein. Ihm selbst würde nach eigener Aussage eine Genehmigung durch die tschechische Arzneimittelbehörde SUKL "vollauf genügen". Anders hatte sich vor kurzem Ministerpräsident Andrej Babis geäußert, der erst die offizielle Freigabe durch die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) abwarten will.

Russland hatte Sputnik V bereits im vorigen Sommer zugelassen, obwohl bis dahin wichtige Tests noch nicht erfolgt waren. Anfang Februar wurden im medizinischen Fachblatt "The Lancet" Daten zu einer wohl hohen Wirksamkeit des Vakzins veröffentlicht. Laut russischen Angaben wurde der Impfstoff in mittlerweile mehr als 30 Ländern registriert. Ungarn hat im Februar als bislang einziges EU-Land mit der Verabreichung des russischen Covid-19-Impfstoffes begonnen.

In Tschechien werden die Impfstoffe von Pfizer-Biontech, Moderna und Astrazeneca verwendet. Bislang wurden in dem EU-Mitgliedstaat mit 10,7 Millionen Einwohnern 644 321 Einzeldosen verabreicht. In der Bevölkerung wächst angesichts der sehr hohen Corona-Infektionszahlen die Kritik, dass die Impfkampagne zu langsam verlaufe.

22.21 Uhr: Corona-Infizierte in belgischem Gefängnis

Wegen eines massiven Corona-Ausbruchs ist ein Gefängnis in Belgien unter Quarantäne gestellt worden. Mehr als die Hälfte der 132 Häftlinge in der Haftanstalt im südostbelgischen Namur waren positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden, wie die Behörden am Samstag mitteilten. Auch rund 60 der 115 Mitarbeiter hätten sich seit Auftreten des ersten Falls Anfang vergangener Woche infiziert.

Die Lage werde als "sehr ernst" eingeschätzt, erklärte die Sprecherin der Gefängnisverwaltung, Kathleen De Vijver. Einer der infizierten Häftlinge wurde demnach in ein Krankenhaus eingeliefert. Alle Insassen des Gefängnisses stehen nun unter Quarantäne. Sie dürfen keinen Besuch empfangen und ihre Zellen nicht verlassen, auch nicht, um die Duschräume aufzusuchen. Wie die Gefängnisverwaltung weiter mitteilte, werden die Häftlinge mit Hygieneprodukten und einer warmen Mahlzeit pro Tag versorgt.

In Belgien dominiert mittlerweile die stärker ansteckende Coronavirus-Variante B.1.1.7, die sich zuerst in Großbritannien ausgebreitet hatte.

21.10 Uhr: SPD will Plan zur Öffnung

Der Ruf nach einer Öffnungsstrategie wird wenige Tage vor der nächsten Bund-Länder-Runde zu den Corona-Maßnahmen lauter. Bundesfinanzminister Scholz sprach sich im "Deutschlandfunk" für vorsichtige Lockerungsstrategien aus. Sie sollten an Tests und Impfungen gekoppelt sein. Scholz mahnte dabei wörtlich eine "Lösung aus einem Guss" an. Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer rechnet mit einem "Perspektivplan" für Öffnungen. Der "Saarbrücker Zeitung" sagte sie aber auch, Perspektivplan heiße nicht, dass morgen alles offen sei. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Müller, sagte, auch er möchte eine Inzidenz von zehn erreichen. Er wolle das aber nicht mit einem kompletten Lockdown haben. Vielmehr sollte man schon "ein paar Dinge möglich" machen, so Müller wörtlich.

20.37 Uhr: Buffett ruft zu Investitionen in den USA auf

Milliardär und Star-Investor Warren Buffett hat in einem jährlichen Schreiben an seine Aktionäre zu Vertrauen und Investitionen in die US-Wirtschaft aufgerufen. Trotz der Corona-Pandemie würden amerikanische Unternehmen auf Dauer wieder gedeihen, wie sie das auch nach anderen Krisen getan hätten, schrieb der 90-Jährige. "Trotz einiger schwerer Unterbrechungen, war der wirtschaftliche Fortschritt unseres Landes atemberaubend."

Buffetts jährliches Schreiben wird in der Geschäftswelt jedes Mal begierig erwartet, nicht nur wegen seines Erfolgs als Investor, sondern auch weil er komplizierte Sachverhalte oft in einfachen Worten erklärt.

20.31 Uhr: Großbritannien gründet Staatsbank

Zur Stützung der Wirtschaft in der Corona-Krise will die britische Regierung eine Staatsbank für milliardenschwere Infrastrukturprojekte gründen. Finanzminister Rishi Sunak werde das Vorhaben am Mittwoch im Rahmen des Haushaltsentwurfs offiziell vorstellen, teilte sein Ministerium mit. Die Bank werde im Frühling mit einem Kapital von zwölf Milliarden Pfund (13,8 Milliarden Euro) gegründet. Hinzu kommen den Angaben zufolge Staatsgarantien in Höhe von zehn Milliarden Pfund.

Die Bank könne somit Infrastrukturprojekte mit einem Gesamtumfang von mehr als 40 Milliarden Pfund fördern, etwa in den Bereichen Verkehr und erneuerbare Energien. Die Projekte könnten die Konjunktur ankurbeln und zugleich zur Umsetzung des Ziels beitragen, Großbritanniens Wirtschaft klimaneutral zu machen, hob das Finanzministerium hervor. Es gehe darum, "für das 21. Jahrhundert würdige Infrastruktur und Arbeitsplätze zu schaffen".

Der Haushaltsentwurf, der am Mittwoch vorgestellt wird, ist der erste seit Großbritanniens Ausscheiden aus der Zollunion mit der Europäischen Union.

20.09 Uhr: Brand auf Corona-Station in der Ukraine

Durch die Explosion einer Sauerstoffleitung auf einer Corona-Station in der Ukraine sind ein Patient getötet und ein weiterer verletzt worden. Die Explosion ereignete sich in der ersten Etage der fünfstöckigen Klinik in Tscherniwzi im Südwesten des Landes, wie die Rettungskräfte mitteilten. Bei dem dadurch ausgelösten Brand habe es ein Todesopfer und einen Verletzten gegeben. 20 Menschen konnten den Angaben zufolge noch rechtzeitig in Sicherheit gebracht werden. Auf Bildern des Unglücksorts waren verkohlte Betten und Stühle zu sehen.

Anfang Februar hatte sich ein ähnliches Unglück auf der Intensivstation eines Krankenhauses im südwestukrainischen Saporschschia ereignet. Bei dem Brand starben eine junge Ärztin und drei Patienten. Im Januar waren bei einem Brand in einem Altenheim ohne Betriebsgenehmigung in Charkiw 16 Menschen ums Leben gekommen. Wegen mangelhafter Sicherheitsvorkehrungen und veralteter Infrastruktur ereignen sich in der Ukraine häufig tödliche Brände.

19.38 Uhr: Kardinal Marx erinnert an Corona-Tote

Kardinal Reinhard Marx hat dazu aufgerufen, für die Verstorbenen der Corona-Pandemie zu beten. Er hoffe, "dass wir durch diese Krise auch merken, welche Kräfte in einer Gesellschaft sind, wenn die guten und die engagierten Menschen zusammenstehen und dazu wollen wir als Christen gehören", so der Erzbischof von München und Freising bei einem Gedenkgottesdienst für die Verstorbenen der Pandemie im Liebfrauendom in München.

"Das ist ein wirklich belastendes Jahr", so Marx. Die Corona-Krise sei eine große Herausforderung für das Zusammenleben der Menschen und das persönliche Leben: "Wir spüren, dass es jetzt immer schwerer wird, das in guter Weise miteinander auszuhalten und zu gestalten", so Marx. Es sei besonders wichtig, "auch in einer solchen Zeit nicht oberflächlich zu werden". Marx erinnerte daran, dass Papst Franziskus seit Beginn seines Pontifikats immer wieder vor einer "Kultur der Gleichgültigkeit" gewarnt hat. "Vergessen ist eine Form der Gleichgültigkeit", so Marx. Deswegen sei es so wichtig, an die Toten zu erinnern. "An jedem Tag sterben alleine in unserem Land Hunderte von Menschen an dieser neuartigen Krankheit, für die wir kein Heilmittel haben", sagte Marx. Zwar gebe es einen Impfstoff, aber eben noch kein Heilmittel für die Erkrankten. "Da dürfen wir als Christen nicht eine Kultur der Gleichgültigkeit fördern, sondern eine Kultur der Erinnerung", betonte der Erzbischof von München und Freising.

19.25 Uhr: Stimmen für Öffnungsstrategien mehren sich

Immer mehr Politiker sprechen sich für Öffnungsstrategien aus. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer erklärte in der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", er wolle auch eine Impfpflicht nicht ausschließen. Die Frage werde sich Ende des Sommers neu stellen, wenn sechzig oder siebzig Prozent der Bevölkerung geimpft seien.

Kretschmer stellt sich damit gegen die Linie von Kanzlerin Merkel und von Bundesgesundheitsminister Spahn, die eine Impfpflicht ausschließen. Vor den Bund-Länder-Gesprächen kommende Woche sagte Bundesfinanzminister Scholz, dass mögliche Öffnungen an Tests und Impfungen gekoppelt seien müssten. Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer geht davon aus, dass bei der Ministerpräsidentenkonferenz ein "Perspektivplan" für Lockerungen beschlossen wird.

19.01 Uhr: Einreiseverbot bis 17. März?

Die Bundesregierung plant offenbar, das Einreiseverbot für Menschen aus Gebieten zu verlängern, in denen die Zahl der Corona-Varianten besonders hoch ist. Das berichtet die "Funke Mediengruppe" und beruft sich auf ein Papier aus dem Bundesgesundheitsministerium. Demnach soll das Einreiseverbot bis zum 17. März gelten. Eigentlich sollte es kommenden Mittwoch auslaufen. Das Einreiseverbot gilt auch für Tschechien und weite Teile Tirols. Von dort dürfen derzeit nur noch Deutsche und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland einreisen. Es gibt aber Ausnahmen. Unter anderem für Berufspendler, die in systemrelevanten Bereichen arbeiten. Ab Montag soll zudem jeder, der nach Deutschland einreist, eine SMS erhalten, wenn sich sein Handy in das deutsche Mobilfunknetz einwählt. Diese sogenannte "Corona-SMS" der Bundesregierung enthält die hierzulande geltenden Einreise- und Infektionsschutzbestimmungen.

18.43 Uhr: Biden macht Druck beim Corona-Hilfspaket

Neue Corona-Hilfen im Umfang von 1,9 Billionen Dollar sind in den USA einen Schritt näher gerückt. Das von Präsident Joe Biden vorgeschlagene Maßnahmenpaket wurde am frühen Samstagmorgen (Ortszeit) vom Repräsentantenhaus, einer der beiden Kammern des US-Kongresses gebilligt. Nun braucht es noch die Zustimmung des Senats, den Bidens Demokraten ebenfalls kontrollieren - und das soll nach dem Willen Bidens schnell gehen: "Wir haben keine Zeit zu verlieren ... Die Menschen in diesem Land haben schon viel zu lange gelitten."

Zu den Hilfsmaßnahmen gehören Einmalzahlungen über 1.400 Dollar (1.160 Euro) für die meisten US-Bürger und Milliarden für Schulen, Unternehmen sowie Staats- und Kommunalregierungen. Die Republikaner halten diese Ausgaben mehrheitlich für zu hoch und zu wenig fokussiert beziehungsweise abgestimmt auf demokratische Wählerschichten. Die Abstimmung im Repräsentantenhaus fiel denn auch mit 219 zu 212 Stimmen fast genau entlang der Fraktionslinien aus.

Im Senat streben die Demokraten die entscheidende Abstimmung bis zum 14. März an.

18.39 Uhr: Demonstrationen in Dublin

Hunderte Menschen haben in der irischen Hauptstadt Dublin teils gewaltsam gegen die Lockdown-Maßnahmen in dem Land demonstriert. Zu Zusammenstößen mit der Polizei kam es nach Angaben der irischen Rundfunksenders RTÉ, als Demonstranten versuchten, zu einem zentral gelegenen Park durchzudringen. Mehrere Menschen wurden demnach festgenommen.

In einem Video, das im Internet kursierte, war zu sehen, wie ein Mann Polizisten mit einer Art Feuerwerksraketen beschießt. Daraufhin scheint die Lage zu eskalieren. Irlands Vizepremier Leo Varadkar zeigte sich bestürzt. "Gewalt gegen Polizisten oder sonst jemanden ist unentschuldbar", schrieb er auf Twitter.

Die irische Regierung hatte kürzlich angekündigt, die höchste Lockdown-Stufe in dem Land bis mindestens zum 5. April beizubehalten. Die Schulen sollen allerdings schrittweise bereits vom kommenden Monat an wieder geöffnet werden.

18.15 Uhr: Dänemark probt das Massen-Impfen

Wie viele Menschen können an einem Tag gegen Covid-19 geimpft werden? Bei einer Generalprobe für die Hochphase der Corona-Impfkampagne haben in Dänemark mehr als 37.500 Menschen einen Stich erhalten. 36.564 Menschen bekamen ersten Zahlen zufolge am Freitag ihre erste Impfdosis, 990 weitere ihre zweite, wie Gesundheitsminister Magnus Heunicke am Samstag auf Twitter mitteilte. Damit wurden bisher mehr als 412.000 Dänen erstmals geimpft, rund 182.000 davon haben beide notwendigen Impfungen erhalten.

Wie aus den Daten der EU-Gesundheitsbehörde ECDC hervorgeht, zählt Dänemark im europäischen Vergleich zu den Ländern in der EU, die bislang den größten Bevölkerungsanteil gegen eine Covid-19-Erkrankung geimpft haben. 7,1 Prozent der Bevölkerung haben laut Heunicke ihre erste Dosis verabreicht bekommen, 3,1 Prozent ihre zweite.

Bei der Generalprobe am Freitag wollten die dänischen Regionen testen, ob sie und ihre Impfzentren bereit sind, um an einem Tag deutlich mehr Impfungen zu verabreichen als bislang. Die sozialdemokratische Regierung in Kopenhagen hat sich zum Ziel gesetzt, dass 100.000 Däninnen und Dänen pro Tag geimpft werden können, sobald mehr Impfstoff zur Verfügung steht. Im Fünf-Millionen-Einwohner-Land Dänemark rechnet man damit, dass im März etwa eine Million Impfdosen ins Land kommen, im April dann sogar doppelt so viele. Im Februar waren es nach Angaben der Nachrichtenagentur Ritzau rund 382.000 Impfdosen.

17.40 Uhr: Lockdown im Westjordanland nach zahlreichen neuen Corona-Fällen

Das palästinensische Westjordanland geht wegen eines drastischen Anstiegs an Corona-Neuinfektionen in einen zwölftägigen Lockdown. Unter anderem würden die Schulen geschlossen, nächtliche Ausgangssperren verhängt und Reisen in andere Bereiche des israelisch besetzten Gebiets untersagt, kündigte Ministerpräsident Mohammed Schtajjeh am Samstag an. Das palästinensische Gesundheitsministerium meldete am Samstag 1.472 neue Corona-Fälle im Westjordanland, in dem mehr als 2,5 Millionen Palästinenser leben - sowie Hunderttausende jüdische Siedler.

Anders als in Israel kommen in den Palästinensergebieten die Impfungen kaum voran. Die Palästinensische Autonomiebehörde sicherte sich 10.000 Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V. Israel lieferte 2.000 Impfdosen des Vakzins von Moderna und kündigte 3.000 weitere an. Die Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu steht in der Kritik, weil sie zwar schon mehr als der Hälfte der eigenen Bevölkerung zumindest eine Impfung verabreicht hat, aber den Palästinensern in den besetzten Gebieten nicht unter die Arme greift.

17.10 Uhr: SPD-Politiker von Brunn stellt Strafanzeige wegen des staatlichen Ankaufs teurer Schutzmasken

Wegen eines Ankaufs verhältnismäßig teurer Schutzmasken im März 2020 durch das bayerische Gesundheitsministerium hat der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn nun Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Für von Brunn war der damalige Preis einer Schweizer Firma von 8,90 Euro pro Stück FFP2/KN95-Maske zu hoch. Auf Twitter spricht der Politiker von "Abzocke". Zudem seien die Masken womöglich nicht ausreichend geprüft und zertifiziert worden. Der SPD-Politiker hatte dazu bereits eine Antwort des Ministeriums erhalten, die aus seiner Sicht viele Fragen offenließ. Anfang März letzten Jahres sei der Markt an Atemschutzmasken leergefegt gewesen, rechtfertigte das Ministerium den teuren Einkauf zu Beginn der Corona-Krise.

16.50 Uhr: Iran erhält 250.000 Dosen Impfstoff aus China

Über die Initiative Covax und Hersteller aus verschiedenen Ländern hofft auch der Iran die Impfung seiner Bevölkerung langsam anlaufen lassen zu können. Für Samstag wurden 250.00 Dosen des chinesischen Vakzins von Sinopharm erwartet, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Zuvor hatte der Iran bereits 120.000 Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V importiert. In der nahen Zukunft solle es auch Lieferungen anderer Impfstoffe, unter anderem aus Indien geben, sagte der stellvertretende Gesundheitsminister Aliresa Raisi.

Der Iran arbeitet auch an einem eigenen Impfstoff, der möglicherweise noch im Frühling zugelassen werden könnte. Studien dazu laufen seit Dezember. Gemeinsam mit Kuba ist ein weiteres Vakzin in Entwicklung.

Iran plant 17 Millionen Dosen Impfstoffe aus dem Covax-Programm ein, das ärmeren Ländern helfen soll, die Pandemie in den Griff zu bekommen. Bei 83 Millionen Einwohnern braucht der Iran aber noch zahlreiche andere Quellen, um eine ausreichende Impfquote zu erreichen. Offiziell bestätigt sind im Iran rund 60.000 Corona-Tote und mehr als 1,6 Millionen Infektionen.

16.00 Uhr: Nach einer Neuinfektion Lockdown für Auckland

Nach der Meldung einer einzigen Corona-Neuinfektion in der neuseeländischen Stadt Auckland ist ein Lockdown von mindestens einer Woche verhängt worden. Das gab Premierministerin Jacinda Ardern am Samstag bekannt. Sie wisse wie frustrierend das sei, sagte Ardern.

Zurzeit sei unklar wie es zu der Ansteckung gekommen sei, sagte Ardern weiter. Die Gesundheitsbehörden seien dabei, eine Gen-Sequenzierung des nachgewiesenen Corona-Virus durchzuführen und Kontakte nachzuverfolgen. In Auckland gab es bereits am 14. Februar einen dreitägigen Lockdown, nachdem drei Corona-Neuinfektionen in einer Familie aufgetreten waren.

Ab Sonntagfrüh (Ortszeit) sind in der größten Stadt Neuseelands unter anderem Schwimmbäder, Museen, Kinos und Spielplätze geschlossen. Schulen bleiben weiterhin geöffnet, bieten jedoch nur Notbetreuung an. Zahlungen müssen ohne Bargeld erfolgen. Im Rest des Landes sind Versammlungen von mehr als 100 Menschen verboten. Neuseeland gilt als Musterland in der Corona-Pandemie. In dem Land mit 4,8 Millionen Einwohnern wurden nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation bisher 2016 Infektionsfälle nachgewiesen, 26 Menschen sind nach einer bestätigten Corona-Infektion gestorben.

15.00 Uhr: Wirtschaftshilfen auch bei Bedarf von über zwei Millionen Euro

Ab sofort können in Deutschland auch Unternehmen mit einem Finanzbedarf von über zwei Millionen Euro Corona-Wirtschaftshilfen im Rahmen der November- und Dezemberhilfe beantragen. Das teilt das Bundeswirtschaftsministerium mit. Mit der November- und Dezemberhilfe können Unternehmen Zuschüsse in Höhe von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vorjahreszeitraum erhalten.

14.50 Uhr: Italien verschärft Beschränkungen in fünf Regionen

Wegen steigender Infektionszahlen verschärft Italiens Regierung die Beschränkungen in fünf der zwanzig Regionen. Erstmals seit Ende Januar wurden mit der Basilikata und Molise zwei Regionen als rote Zone deklariert. Das ist die höchste der vier Risikostufen mit den Farben weiß, gelb, orange und rot. Damit müssen ab Montag Bars und Restaurants schließen, ebenso alle Geschäfte bis auf die zwingend notwendigen wie Lebensmittelläden. Die Bewegungsfreiheit der Menschen ist stark eingeschränkt. Für die Lombardei, das Piemont und die Marken wurde die Stufe von gelb auf orange erhöht. Die Behörden meldeten am Freitag 20.500 Neuinfektionen binnen 24 Stunden, am Tag zuvor waren es knapp 19.800.

14.40 Uhr: LGL: Landkreis Wunsiedel hat den höchsten Inzidenzwert in Bayern

Den höchsten 7-Tage-Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner in Oberfranken verzeichnet der Landkreis Wunsiedel mit 300,1. Es ist der höchste Wert auch in Bayern. Den geringsten Corona-Inzidenzwert in Oberfranken hat der Landkreis Coburg mit 36,9. Oberfranken hat den zweithöchsten 7-Tage-Inzidenzwert von allen Regierungsbezirken. Er liegt bei 105,9. Mit 117,4 hat die Oberpfalz einen noch höheren Inzidenzwert. Den geringsten Wert hat Schwaben mit 38,4. Der durchschnittliche 7-Tage-Inzidenzwert in Bayern liegt bei 61,2.

• 7-Tage-Inzidenz und mehr: Corona-Zahlen in Bayerns Landkreisen

14.30 Uhr: Russische Forscher: Sputnik V gegen Virusvarianten wirksam

Der russische Impfstoff Sputnik V ist russischen Forschern zufolge auch gegen Varianten des Coronavirus wirksam. Eine erneute Impfung mit dem Vakzin wirke "sehr gut" gegen neue Virus-Varianten, darunter auch die besonders ansteckende britische und südafrikanische, teilt das Gamaleja Zentrum mit, das Sputnik V entwickelt hat. Das zeigten Tests für eine Studie, deren Details demnächst veröffentlicht werden sollen.

14.20 Uhr: Durchschnittliche Inzidenz in Bayern bei 61,15

In Bayern sind den Behörden in den vergangenen 24 Stunden 1.408 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden (Stand 27.02.2021, 8.00 Uhr). Das hat das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen mitgeteilt. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle stieg um 32 auf 12.355. Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie im Freistaat 435.273 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, 404.310 gelten inzwischen als genesen. Die höchste 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner hat in Bayern mit 117,35 der Regierungsbezirk Oberpfalz. Am niedrigsten ist der Wert weiterhin in Schwaben (37,70). Der bayerische Durchschnitt liegt bei 61,15.

13.38 Uhr: In den USA über 2.000 Corona-Tote innerhalb eines Tages

In den USA sind 2.151 Todesfälle binnen eines Tages im Zusammenhang mit dem Corona-Virus registriert worden. Diese Zahl für Freitag meldete die Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore am Samstagvormittag (MEZ) auf ihrer Internetseite. Der bisherige Höchstwert an Corona-Toten war am 12. Januar mit 4.407 verzeichnet worden. Die Anzahl der registrierten Neuinfektionen binnen 24 Stunden erreichte am Freitag 73.006. Der bisherige höchste Tageswert wurde am 2. Januar mit 299.786 neuen Fällen verzeichnet.

In dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern haben sich bislang fast 28,5 Millionen Menschen mit dem Erreger Sars-CoV-2 infiziert, mehr als 510.000 Menschen starben. In absoluten Zahlen gemessen sind das mehr als in jedem anderen Land der Welt.

14.15 Uhr: Gewerkschaft: Unternehmen sollen Impfkampagne mit vorantreiben

Die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) fordert eine breite Beteiligung der heimischen Industrie an der deutschen Impfoffensive gegen das Coronavirus. "Alle Betriebe mit Werksärzten sollten ihren Beschäftigten entsprechend der vorgegebenen Priorisierungsgruppen in den kommenden Monaten ein Impfangebot machen können", sagte Gewerkschaftschef Michael Vassiliadis am Samstag bei einer virtuellen Delegiertenkonferenz des IG-BCE-Bezirks München.

Noch gebe es zwar zu wenig Impfstoff, das dürfte sich jedoch innerhalb der kommenden Wochen ändern. "Dann müssen die Unternehmen ihren Teil dazu beitragen, dass ihre Mannschaft geschützt und die Pandemie schnell zurückgedrängt werden kann", forderte Vassiliadis. Der IG-BCE-Vorsitzende sieht dabei nicht nur große Konzerne in der Pflicht, sondern auch mittelständische Unternehmen. "Die Wirtschaft muss der öffentlichen Hand unter die Arme greifen, damit wir keinen Impfstau erleben. Im Kampf gegen die Pandemie ist Schnelligkeit gefragt."

Schon heute gebe es Verwerfungen im System. Während unzählige Menschen auf ihre Impfung warteten, stünden Impfdosen ungenutzt in den Kühlschränken. Die IG BCE mit Sitz in Hannover ist eigenen Angaben zufolge mit mehr als 630.000 Mitgliedern nach den Metallern die zweitgrößte Industriegewerkschaft in Deutschland.

13.30 Uhr: Ab Montag: SMS mit Corona-Infos für Einreisende

Wer nach Deutschland einreist, bekommt ab Montag zur Begrüßung eine SMS mit Informationen der Bundesregierung über die geltenden Corona-Regeln. Die Kurznachricht enthält einen Link auf eine Internetseite, die unter anderem Einreise- und Quarantänebestimmungen sowie allgemeine Hygienevorschriften wie etwa die Maskenpflicht erläutert, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilt. Die SMS wird demnach von den Mobilfunkanbietern verschickt, sobald sich ein Handy in ein deutsches Netz einbucht.

Der Text lautet: "Die Bundesregierung: Willkommen/Welcome! Bitte beachten Sie die Test-/Quarantäneregeln; please follow the rules on tests/quarantine: https://bmg.bund.de/covid19".

Die neue Maßnahme geht auf die Corona-Einreiseverodnung von Mitte Januar zurück. Darin werden Mobilfunkanbieter verpflichtet, ab dem 1. März entsprechende Kurznachrichten zur verschicken. Sie müssen dies tun, wenn sich ihre Kunden nach Nutzung eines ausländischen Mobilfunknetzes für mehr als 24 Stunden wieder ins Heimatnetz einbuchen oder sich Kunden ausländischer Mobilfunknetze im deutschen Netz anmelden.

12.48 Uhr: Dänemark und Österreich wollen mit Israel forschen

Österreich und Dänemark wollen mit Israel eine enge Zusammenarbeit bei der Erforschung und Produktion von Impfstoffen sowie Medikamenten vereinbaren. Dazu werde er mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am 4. März Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu besuchen, teilte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz am Samstag mit. "Unsere 1. Priorität ist es, die Produktion und Beschaffung von Impfstoffen für die Zukunft zu beschleunigen", so Kurz auf Twitter. Ziel müsse es sein, sich auch angesichts möglicher weiterer Mutationen auf die Phase nach dem Sommer vorzubereiten. Israel hat mit dem grünen Pass für Geimpfte inzwischen für die Betroffenen eine weitgehende Rückkehr zur Normalität ermöglicht. Kurz ist ein vehementer Fürsprecher eines solchen Projekts auch in der EU. In Österreich, das vor drei Wochen alle Geschäfte und viele Dienstleistungsangebote wieder geöffnet hat, liegt die Zahl der täglichen Neuinfektionen bei jeweils deutlich über 2000, was unter Berücksichtigung der Bevölkerungszahl 18 000 in Deutschland entsprechen würde. Am Montag will die Regierung in Wien über weitere Schritte entscheiden.  

Dänemark hat im EU-Vergleich derzeit einige der niedrigsten Neuinfektionszahlen aller EU-Länder. Dennoch sorgen sich die Dänen weiter wegen der britischen Virus-Variante, die mittlerweile die dominierende im Land ist. Ab Montag werden einige Corona-Maßnahmen im Land gelockert, unter anderem werden Großteile des Einzelhandels nach über zwei Monaten wieder geöffnet.

• Mehr zum Thema "Corona-Impfung: Im Kampf gegen die Pandemie"

12.40 Uhr: Weniger Corona-Tote in Pflegeheimen

Die Corona-Schutzimpfungen führen zu einer deutlich sinkenden Zahl von Covid-19-Toten in deutschen Senioren- und Pflegeheimen. Eine Umfrage unter großen Betreibern habe ergeben, dass die Zahl der Infizierten, Erkrankten und Gestorbenen seit Beginn der Immunisierungskampagne deutlich zurückgehe, berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". So zählten die 28 Johanniter-Seniorenheime in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz unter ihren 2.400 Bewohnern kaum noch Corona-Tote. Auch hätten dort die Krankenhauseinweisungen wegen schwerer Covid-19-Erkrankungen aufgehört. Der katholische Caritas-Verband, der 128.000 Betten in 1800 stationären Einrichtungen unterhält, teilte der Zeitung mit, nach Verabreichung der Zweitimpfungen seien die Infektionszahlen in den Häusern um 35 bis 65 Prozent zurückgegangen. "Die Impfung hält ihr Versprechen", sagte Caritas-Präsident Peter Neher. Auch andere große Trägerverbände bezeichneten die Impfkampagne als großen Erfolg, darunter die Diakonie, die Arbeiterwohlfahrt und das Rote Kreuz.

• Zum Artikel: "Fast durchgeimpft: Wann kommen Lockerungen in Seniorenheimen?"

12.07 Uhr: Bildungsministerin Karliczek geht von viel Präsenzunterricht aus

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) rechnet für die kommenden Monate mit viel Präsenzunterricht an Schulen. Die Ausgangslage sei besser als noch vor Monaten, sagte sie der "Augsburger Allgemeinen". Dass sich die Grundschullehrkräfte bald gegen Corona impfen lassen könnten und dass es Schnelltests gebe, werde zur Stabilisierung des Unterrichts beitragen. Zugleich warnte Karliczek aber vor zu viel Euphorie: "Es gibt in dieser Pandemie für nichts einen Freifahrtschein." Wenn konsequent im Sinne der Infektionsprävention gehandelt werde, könnten für die Schulen die Spielräume aber nach und nach größer werden. Von einer Impfpflicht von Erzieherinnen und Erziehern sowie Lehrkräften hält Karliczek dagegen wenig. Sie gehe von einer hohen Impfbereitschaft aus.

• Mehr zum Thema "Schule in der Corona-Krise" finden Sie hier

11.40 Uhr: Malu Dreyer fordert hohes Bußgeld für Impfdrängler

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich für hohe Bußgelder ausgesprochen, sollte sich jemand bei Corona-Impfungen vordrängeln. Sie finde solches Verhalten "wirklich rücksichtslos den Gruppen gegenüber, die ein sehr hohes Risiko haben, sehr schwer zu erkranken, wenn sie nicht geimpft werden", sagte sie dem "Tagesspiegel". "Ich finde den Vorschlag für ein Bußgeld für die Impfdrängler angemessen. Das wäre ein starkes Signal", sagte sie mit Blick auf Überlegungen der großen Koalition im Bund, bis zu 25.000 Euro Bußgeld für solche Fälle zu verhängen. "Aber es muss auch klar sein, dass kein Impfstoff weggeworfen wird", sagte die Ministerpräsidentin. In Rheinland-Pfalz gebe es klare Regeln. "Wenn Impfstoff absehbar übrig ist an dem Tag, werden einfach Menschen kontaktiert aus der gleichen Prioritätengruppe. In Gruppe 1 sind ja auch Rettungsorganisationen oder ambulante Pflegedienste."

• Zum Artikel: "Drängeln beim Impfen – wie egoistisch sind wir?"

11.20 Uhr: Patientenschützer: Zu wenige Schnelltests

Patientenschützer kritisieren die Pläne von Bund und Ländern, weitere Öffnungsschritte mit Hilfe von flächendeckenden Corona-Schnelltests abzusichern, als "reines Wunschdenken". "Selbst für Hunderttausende geimpfte Pflegeheimbewohner gibt es keine Freiheitsrechte, weil die täglichen Schnelltests für Besucher und Altenpflegekräfte fehlen", sagte der Vorsitzende der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, den Zeitungen der Essener Funke Mediengruppe. Schon für diese vergleichbar kleine Gruppe gelinge es nicht, genügend Schnelltests zu organisieren. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hatten am Donnerstag erklärt, mögliche Lockerungen von den pandemiebedingten Einschränkungen könnten mit dem Einsatz von Schnelltests verbunden werden. Das Vorgehen solle bei den Beratungen mit den Ministerpräsidenten am kommenden Mittwoch besprochen werden.

11.09 Uhr: Mehr als eine Million Corona-Impfungen in Bayern

In Bayern sind bereits mehr als eine Million Corona-Impfungen verabreicht worden. Darunter seien bereits ein gutes Drittel Zweitimpfungen, sagte der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). "Das bedeutet im Klartext: 344.238 Menschen im Freistaat haben schon den vollen Immunschutz gegen Covid-19." Damit gehöre Bayern zu den "drei Top-Impfländern im Bundesvergleich". Fünf Prozent haben laut Holetschek eine Erstimpfung erhalten, 2,6 Prozent die Zweitimpfung. Mehr als 80 Prozent der Bewohner von Alten- und Pflegheimen seien bereits geimpft, rund 66 Prozent bereits zum zweiten Mal. Beim Personal liegt die Quote den Angaben zufolge bei 54 Prozent. Holetschek sagte, dass man bei den Impfungen in den vergangenen Wochen "massiv aufs Tempo" gedrückt habe. Zuletzt seien pro Tag rund 30.000 Impfungen verabreicht worden, Mitte Januar waren es noch knapp 15.000 gewesen. Holetschek betonte, dass die Impfkapazität künftig deutlich ausgeweitet werden soll: Bis April seien für Bayern rund 1,8 Millionen Impfdosen zugesagt worden, dann seien 111.000 Impfungen pro Tag die Zielmarke. Auf der eigens programmierten Online-Registrierungsplattform BayIMCO hätten sich bis Freitag, so Holetschek, inzwischen 2.154.739 Menschen für eine Impfung registriert.

• Die aktuellen Zahlen zu den Corona-Impfungen in Bayern

10.40 Uhr: Drei Corona-Fälle bei Nordischer Ski-WM in Oberstdorf

Bei der Nordischen Ski-WM in Oberstdorf sind drei Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Betroffen sind zwei Mitglieder des italienischen Skisprung-Teams der Frauen sowie ein Mitglied von Sloweniens Delegation der Skisprung-Frauen, wie der Weltverband Fis mitteilte. Alle drei Personen wurden sofort isoliert, hieß es weiter.

10.30 Uhr: Städte- und Gemeindebund für "Corona-Notbremse"

Der Städte- und Gemeindebund sprach sich für eine "Corona-Notbremse" aus. Sie wäre bei "dramatischen Entwicklungen" sinnvoll, damit Öffnungen auch wieder rückgängig gemacht werden könnten, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "RedaktionsNetzwerk Deutschland". Landsberg forderte zudem, dass in der Diskussion über Lockerungen die Belastung des Gesundheitssystems stärker berücksichtigt wird, "nicht nur national, sondern auch regional".

10.15 Uhr: Mehr als 20.000 Tote in Tschechien

In Tschechien hat die Zahl der Corona-Toten die Schwelle von 20.000 überschritten. Seit Beginn der Pandemie starben 20.194 Menschen, die zuvor positiv auf Corona getestet worden waren. Das teilte das Gesundheitsministerium in Prag mit. Innerhalb von 24 Stunden wurden 14.676 Neuinfektionen registriert. Die Gesamtzahl der jemals Infizierten lag bei mehr als 1,2 Millionen. Tschechien hat rund 10,7 Millionen Einwohner und derzeit die höchste Neuinfektionsrate unter allen EU-Staaten. Um die Pandemie unter Kontrolle zu bringen, greift die Regierung nun zu drastischen Maßnahmen. Die Bürger dürfen ihren jeweiligen Bezirk von Montag an nur noch in Ausnahmefällen verlassen. Die Bezirke entsprechen in ihrer Größe etwa den Landkreisen in Deutschland. Erlaubt bleiben Fahrten zur Arbeit, zum Arzt und zu Behörden, wenn entsprechende Nachweise erbracht werden. Kontrollieren sollen das nicht nur Polizisten, sondern auch bis zu 5000 Soldaten.

09.45 Uhr: Frankreich: Wochenend-Lockdown u.a. in Nizza

Seit diesem Wochenende gilt in besonders heftig von der Corona-Epidemie betroffenen Regionen in Frankreich ein Teil-Lockdown. Dieser betrifft die südfranzösische Metropole Nizza samt Küstenregion und die nordfranzösische Stadt Dunkerque (Dünkirchen). Der Lockdown gilt nur am Wochenende - die Menschen dürfen dann nur noch mit triftigem Grund vor die Tür. Dazu zählen Sport oder spazieren gehen im Umkreis von fünf Kilometern zur eigenen Wohnung oder einkaufen. Wer seine Wohnung verlässt, muss ein entsprechendes Formular mit sich führen. Ab 18 Uhr gilt auch im gesamten Rest des Landes eine Ausgangssperre.

09.00 Uhr: Vizekanzler Scholz mahnt gemeinsames Vorgehen an

Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor den Bund-Länder-Gesprächen zu einem gemeinsamen Vorgehen bei möglichen Öffnungen in der Corona-Pandemie gemahnt. "Ich bestehe darauf, dass wir hier eine gemeinschaftliche Führungsleistung in Deutschland zustande bringen", sagte Scholz im Deutschlandfunk. Es müsse auch die Bereitschaft geben, dass bei steigenden Infektionszahlen vor Ort schnell gehandelt werde, damit es nicht wieder eine Ausbreitung des Virus auf ein ganzes Bundesland oder Deutschland gebe. Es sei bekannt, dass etwa der Einzelhandel in einer ganz schwierigen Lage sei. "Aber niemand hat etwas davon, wenn wir Geschäfte öffnen und kurz danach wieder schließen", erklärte er. "Deshalb sage ich, ich bin dafür, dass es nicht bei vagen Aussagen bleibt, sondern dass wir sehr klare, präzise Festlegungen treffen, dass sie zwischen den Ländern und mit der Bundesregierung besprochen werden und dass wir dann uns auch gemeinsam vorwärts bewegen." Es müsse einen Plan geben, den alle gut verstehen könnten - in Kombination mit dem großflächigen Testen auf das Virus. "Das muss eine Lösung aus einem Guss sein." Der Bund und die Länder beraten an diesem Mittwoch über mögliche Öffnungsschritte in der Pandemie.

08.15 Uhr: USA: Repräsentantenhaus billigt Corona-Hilfspaket

Das US-Repräsentantenhaus hat das milliardenschwere Corona-Hilfspaket von Präsident Joe Biden gebilligt. Der Gesetzentwurf mit einem Volumen von 1,9 Billionen Dollar wird nun der zweiten Kongresskammer, dem Senat, vorgelegt. Dort verfügen Bidens Demokraten nur über die kleinstmögliche Mehrheit. Besonders umstritten ist der Vorstoß, als Teil des Pakets den landesweiten Mindestlohn auf 15 Dollar je Stunde zu erhöhen. Die Demokraten peilen eine Verabschiedung des Pakets bis Mitte März an. An der US-Börse werden die Verhandlungen mit großem Interesse verfolgt: Investoren erhoffen sich von dem Paket einen Konjunkturschub.

219 Abgeordnete stimmten für das Konjunktur- und Hilfspaket, 212 Abgeordnete dagegen, darunter zwei Demokraten. Nun muss noch der Senat zustimmen. "Der Text ist angenommen", erklärte die Mehrheitsführerin der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses galt als sicher, da Bidens Demokraten in der Kongresskammer die Mehrheit haben. Das Hilfspaket sieht Schecks über 1400 Dollar für Millionen Bürger vor. Außerdem sind unter anderem 160 Milliarden Dollar für Corona-Impfungen, Tests und Gesundheitspersonal vorgesehen, 130 Milliarden Dollar für eine sichere Wiedereröffnung von Schulen sowie 350 Milliarden Dollar Hilfen für Städte und Bundesstaaten. Demokraten und Republikaner streiten heftig über das neue Konjunktur- und Hilfspaket. Die Mehrheit der oppositionellen Republikaner im Kongress sieht das Hilfspaket kritisch. Sie halten die Hilfen für übertrieben und nicht ausreichend zielgerichtet.

07.34 Uhr: Evangelische Pop-Akademie erwartet kein Chorsterben

Der Geschäftsführer der Evangelischen Pop-Akademie in WItten, Martin Bartelworth, sieht trotz monatelangem Stillstand der Kultur durch die Corona-Einschränkungen "keine Anzeichen für ein größeres Chorsterben". Zwar erlebe die Chorarbeit durch die Pandemie ihre größte Krise in der Nachkriegszeit, sagte Bartelworth dem Evangelischen Pressedienst. "Wenn es wieder möglich ist, kommen die Menschen auch wieder zusammen."

06.00 Uhr: Brite "Captain Tom": Militärische Ehren bei Bestattung

Rekord-Spendensammler Tom Moore ("Captain Tom") soll heute mit militärischen Ehren bestattet werden. Der 100 Jahre alte Weltkriegsveteran war am 2. Februar nach einer Coronavirus-Infektion gestorben. Moore hatte mehr als 32 Millionen Pfund, umgerechnet etwa 36,8 Millionen Euro, an Spenden für den britischen Gesundheitsdienst NHS eingetrieben. Er war dafür 100 Runden mit seinem Rollator durch seinen Hinterhof marschiert. Queen Elizabeth II. (94) schlug ihn zum Ritter.

05.35 Uhr: BioNTech-Gründer Sahin: Impfstoff-Produktion langfristig sichern

Der BioNTech-Gründer Ugur Sahin spricht sich für einen langfristigen Erhalt der Impfstoff-Produktionskapazitäten aus. In den kommenden Jahren müssten zwei Dinge sichergestellt werden, sagt Sahin der Zeitung "Bild": "Zum einen die fortlaufende Produktion des Impfstoffes, damit für Auffrischungen und andere Länder Dosen vorhanden sind. Und zum anderen müssen wir auch in der Lage sein, beim Auftauchen einer Super-Mutante schnell einen angepassten Impfstoff produzieren zu können."

• Weitere Informationen zum Thema Corona-Impfung finden Sie hier.

05.25 Uhr: Außenminister Maas: Europaweiter Trauerakt für Corona-Tote

Bundesaußenminister Maas plädiert für einen europäischen Trauerakt für die an dem Coronavirus gestorbenen Menschen. "Das wäre ein sichtbares Zeichen, dass wir nicht nur die Pandemie gemeinsam bekämpfen, sondern auch in unserer Trauer um die Opfer vereint sind', sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Von den Wirtschaftshilfen über die wechselseitige Aufnahme von Intensivpatienten bis zur Impfstoffbeschaffung sei Corona eine gesamteuropäische Herausforderung. "Durch ein gemeinsames Erinnern können wir die vielen Opfer dieser Pandemie im kollektiven Gedächtnis Europas verankern", sagte Maas. "Das ist nicht zuletzt wichtig, damit wir als Europäerinnen und Europäer gemeinsame Lehren aus dieser Pandemie ziehen und die richtigen Weichen für die Zukunft stellen."

05.20 Uhr: 9.762 Neuinfektionen und 369 weitere Todesfälle

Das Robert-Koch-Institut meldet 9.762 neue Positiv-Tests. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt leicht auf 63,8 (Vortag: 62,6). Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Ziel von Bund und Ländern ist ein Wert von 50, um das Gesundheitssystem zu entlasten. Ab einem dauerhaften Wert von unter 35 haben sie weitere Lockdown-Öffnungen in Aussicht gestellt. Den neuen Angaben zufolge starben 369 weitere Menschen. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 69.888. Insgesamt wurden bislang in mehr als 2,43 Millionen Fällen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet.

• Zum Artikel: "RKI registriert 9.762 Corona-Neuinfektionen - Inzidenz steigt"

05.00 Uhr: Söder sieht Spielraum für Öffnungen

Ministerpräsident Markus Söder sieht Spielraum für vorsichtige Lockdown-Öffnungen. "Wo der Inzidenzwert niedrig ist, sind mehr Kontakte verantwortbar - zum Beispiel, dass sich bei einem Wert unter 35 wieder zwei Haushalte treffen können", sagte der CSU-Chef der Mediengruppe "Straubinger Tagblatt"/"Landshuter Zeitung" und der "Münchner Abendzeitung". Für Einzelhandel, Gastronomie und Kultur solle es Perspektiven geben, meinte Söder im Gespräch mit den Zeitungen. Mit Schnelltests seien weitere Lockerungen möglich. Die Tests sollen vor allem an Schulen und Kitas zum Einsatz kommen. "Zudem könnten Pilotprojekte in den Kommunen für einzelne Öffnungen starten, zum Beispiel ein Schnelltest-Zentrum der Stadt vor dem Zoo, um diesen schneller öffnen zu können", sagte Söder.

Freitag, 26. Februar 2021

22.35 Uhr: Tschechien schränkt Bewegungsfreiheit drastisch ein

Wegen dramatischer Corona-Infektionszahlen schränkt Tschechien die Bewegungsfreiheit der Menschen im ganzen Land drastisch ein. Sie dürfen ihren jeweiligen Bezirk von Montag an nur noch in Ausnahmefällen verlassen. Das gab Innenminister Jan Hamacek am Freitagabend bekannt. Die Bezirke entsprechen in ihrer Größe etwa den Landkreisen in Deutschland.

Erlaubt bleiben Fahrten zur Arbeit, zum Arzt und zu Behörden, wenn entsprechende Nachweise erbracht werden. Spaziergänge und Sport in der Freizeit sind sogar nur in der eigenen Stadt oder Gemeinde möglich. Die Maßnahmen gelten zunächst für drei Wochen. Die Einhaltung soll nicht nur von der Polizei, sondern auch von 5000 Soldaten kontrolliert werden.

22.30 Uhr: Stiko-Chef stellt geänderte Empfehlung für AstraZeneca in Aussicht

Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, hat eine Änderung der Empfehlung zum AstraZeneca-Impfstoff angekündigt. "Wir werden bald zu einer neuen aktuellen Empfehlung kommen", sagt er im "ZDF" zu neuen Studien. Anlass sei ohnehin die erwartete Zulassung des Impfstoffes von Johnson & Johnson. Er betonte, dass die Stiko das AstraZeneca-Präparat für einen "sehr guten" Impfstoff halte. Man habe lediglich wegen der fehlenden Datenlage empfohlen, nur die unter 65-Jährigen zu impfen. "Das Ganze ist einfach irgendwie schlecht gelaufen", sagt Mertens. Zudem sei möglich, das Interval zwischen Erst- und Zweitimpfung zeitlich zu strecken. Dies würde erlauben, mehr Menschen zunächst eine Erstimpfung zu geben.

22.15: UN-Sicherheitsrat - Waffen sollen für Impfungen ruhen

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen fordert eine "dauerhafte, umfassende und anhaltende humanitäre Pause" aller bewaffneter Konflikte, um Impfungen gegen das Coronavirus zu ermöglichen. Das heißt es in einer Resolution, die die 15 Mitgliedstaaten des Gremiums einstimmig verabschieden.

20.45 Uhr: US-Seuchenbehörde meldet 70,5 Millionen Impfungen

Die US-Seuchenbehörde CDC hat nach eigenen Angaben bislang 70,5 Millionen Impfdosen verabreicht. Insgesamt seien 94,3 Millionen Dosen ausgeliefert worden.

19.00 Uhr: Fast 20.000 Corona-Tote seit Pandemiebeginn in Tschechien

In Tschechien ist die Zahl der Corona-Toten seit Beginn der Pandemie auf fast 20 000 gestiegen. Wie das Gesundheitsministerium in Prag am Freitag mitteilte, starben 19 999 Menschen, die zuvor positiv auf das Virus Sars-CoV-2 getestet worden waren. Die Zahl der seit Beginn der Pandemie Infizierten stieg innerhalb von 24 Stunden um 14 457 auf mehr als 1,2 Millionen. Der EU-Mitgliedstaat hat rund 10,7 Millionen Einwohner.

18.10 Uhr: Biontech-Chef: Deutliche Veränderung der Infektionsrate erst Ende Mai

Biontech-Chef Ugur Sahin geht davon aus, dass die Menschen in einiger Zeit eine dritte Dosis einer Corona-Schutzimpfung brauchen könnten. Dem "Spiegel" sagte Sahin zudem, dass die Infektionsrate in Deutschland seiner Ansicht nach erst "ab Ende Mai oder Anfang Juni einen deutlichen impfstoffbedingten Rückgang verzeichnen" könnte. "Wir haben das Problem, dass B.1.1.7 nun auch hier anfängt zu grassieren. Ab Mitte März sollte sich bei der zuerst geimpften älteren Bevölkerung die Mortalität reduzieren, wenn die Impfungen weiter vorangehen", erklärte Sahin.

"Bis zum Spätsommer sollten wir die Pandemie deutlich besser unter Kontrolle haben, wenn sich genügend Menschen impfen lassen", sagte der 55-Jährige. Das bedeute nicht, dass es keine neuen Ansteckungen mehr gebe. "Aber, dass wir ein normales Leben haben können." Auf die Frage, ob spätestens nächstes Jahr eine dritte Impfdosis für die Menschen nötig sei, sagte Sahin: "Ich glaube, ja. Allein schon, um den breiten Impfschutz in der Bevölkerung aufrechtzuerhalten." Es könnte auch alle zwei Jahre eine Auffrischungsimpfung geben, die an die dann grassierenden Varianten angepasst sei. "Ähnlich wie bei der Grippe. Das könnte für uns dann die neue Normalität sein."

17.45 Uhr: Kanadischer Manager lässt sich in den Emiraten impfen

Ein Manager einer kanadischen Pensionskasse hat sich in den Vereinigten Arabischen Emiraten gegen das Coronavirus impfen lassen. CPP Investments teilte mit, Mark Machin habe am Vorabend seinen Rücktritt eingereicht, nachdem der Vorfall bekannt geworden war. Die Firma verwaltet Vermögen der öffentlichen Pensionskasse Canada Pension Plan.

Das "Wall Street Journal" hatte als Erstes berichtet, dass Machin diesen Monat in die Emirate geflogen sei und eine erste Dosis des von Biontech und Pfizer entwickelten Impfstoffs erhalten habe. Auf die zweite Dosis warte er noch. Offizielle Stellen in Kanada haben von allen nicht notwendigen Reisen abgeraten. Die weit überwiegende Mehrheit der Kanadierinnen und Kanadier ist noch nicht gegen das Coronavirus geimpft worden.

17.30 Uhr: EU-Kommissar warnt vor zu raschem Stopp der Corona-Hilfen

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat vor einer zu schnellen Drosselung der Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise gewarnt. Zudem plädierte Gentiloni in einer Rede am Freitag mittelfristig für eine Lockerung des europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakts, also der Schulden- und Defizitregeln. Unter anderem brachte er ins Gespräch, die Aussetzung der Regeln im Krisenfall zu erleichtern und dafür die vielen Ausnahmen im Pakt abzuschaffen.

In der Corona-Krise wurden diese Regeln - höchstens drei Prozent Haushaltsdefizit und höchstens 60 Prozent Verschuldungsquote gemessen an der Wirtschaftsleistung - erstmals mit Hilfe einer Notfallklausel außer Kraft gesetzt. So konnten die EU-Staaten ihren Unternehmen mit Milliardenhilfen unter die Arme greifen. Obwohl die Kommission ab dem zweiten Quartal wieder Wachstum erwartet, mahnte Gentiloni zu Vorsicht beim Zurückfahren dieser Hilfen. "Angesichts der sehr tiefen, ungleichmäßigen Rezession und großer Unsicherheit wäre es aus meiner Sicht klüger, lieber zu viel zu tun als zu wenig", erklärte der Kommissar laut Manuskript in der Rede vor dem Europäischen Fiskalausschuss. Fehler der Vergangenheit und ein starker Anstieg bei Firmenpleiten müssten vermieden werden.

17.25 Uhr: Budapester Basilika schließt wegen Corona - Pfarrer gestorben

Die größte katolische Kirche in Budapest schließt wegen der Corona-Pandemie ihre Pforten. Am Freitag starb der Pfarrer der St.-Stephans-Basilika, Weihbischof György Snell (71), nach einer Corona-Infektion. Dies teilte der Primas der katholischen Kirche in Ungarn, Kardinal Peter Erdö, auf der Facebook-Seite des Erzbistum Esztergom-Budapest mit. Wie er weiter ausführte, infizierten sich auch die Kaplane der Basilika mit dem Coronavirus. Die weltlichen Bediensteten der Sakralstätte würden als Kontaktpersonen gelten und müssten deshalb in Quarantäne gehen. Aus diesem Grunde müsse die Kirche ihre liturgische Tätigkeit bis auf weiteres einstellen. Die Basilika ist bei Touristen beliebt. Mit einer Höhe von 96 Metern ist sie einer der höchsten Bauten in Budapest.

17.15 Uhr: Kurz und Putin wollen gemeinsame Produktion von Sputnik V ausloten

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz und Russlands Staatschef Wladimir Putin wollen Möglichkeiten für eine gemeinsame Produktion des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V ausloten. In einem Telefonat der beiden Politiker sei es "im Detail" um die Pandemie-Bekämpfung, die mögliche Belieferung Österreichs mit Sputnik V sowie dessen gemeinsame Herstellung gegangen, teilte der Kreml am Freitag mit. Den Angaben zufolge war das Telefonat von der Regierung in Wien initiiert worden. Russland hatte seinen Corona-Impfstoff im Sommer vergangenen Jahres zugelassen - noch bevor die klinischen Studien beendet waren. Dies hatte mit Blick auf die Wirksamkeit des Vakzins international zunächst Skepsis ausgelöst. Eine kürzlich im renommierten Fachmagazin "The Lancet" veröffentlichte Studie kam allerdings zu dem Schluss, dass Sputnik V sicher und zu mehr als 90 Prozent wirksam ist.

17.10 Uhr: Spiel von Chemnitzer Basketballern wegen Corona-Fall in Göttingen verlegt

Wegen des positiven Coronatests eines Spielers von Basketball-Bundesligist Niners Chemnitz wird das für diesen Samstag angesetzte Auswärtsspiel der Sachsen bei der BG Göttingen verlegt. Das zuständige Gesundheitsamt habe eine Team-Quarantäne bis mindestens 6. März angeordnet, teilte die Basketball-Bundesliga am Freitag mit. Ein neuer Termin für das Spiel steht noch nicht fest. Der Spieler sei im Rahmen der regelmäßigen PCR-Testungen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Alle weiteren Spieler und Teammitglieder der Niners seien negativ getestet worden. Die nächste Partie des Aufsteigers ist für Sonntag, 7. März, gegen die Hamburg Towers angesetzt.

17.00 Uhr: Altmaier kündigt Nachbesserung bei Corona-Hilfen an

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat eine Nachbesserung bei den in der Kritik stehenden Corona-Hilfen angekündigt. Bei der Überbrückungshilfe III gebe es nun die Möglichkeit, dass Firmen Abschlagszahlungen von insgesamt 800.000 Euro ausgezahlt bekommen, wie Altmaier am Freitag in Berlin nach digitalen Beratungen mit seinen Amtskollegen der Länder sagte. Dies sei ab Freitag möglich. "Das wird vielen helfen, die dringend auf dieses Geld angewiesen sind", sagte Altmaier.

Bislang wurden nach Angaben des Ministeriums Abschlagszahlungen von bis zu 400.000 Euro ausgezahlt. Die Fördermonate umfassen die Monate von November 2020 bis Juni 2021. Abschlagszahlungen werden den Angaben zufolge in Höhe von bis zu 50 Prozent der beantragten Förderhöhe ausgezahlt, maximal 100.000 Euro pro Fördermonat. Mit der Überbrückungshilfe werden betriebliche Fixkosten wie Mieten und Strom bezuschusst. Der maximale Förderbetrag liegt bei 1,5 Millionen Euro pro Fördermonat, bei sogenannten verbundenen Unternehmen sind es bis zu 3 Millionen Euro monatlich. Wirtschaftsverbände hatten die Politik wegen einer schleppenden Umsetzung der Hilfen wiederholt kritisiert.

17.00 Uhr: Millionen Bürger könnten anhand einer Modellrechnung schneller geimpft werden

Millionen Bürger könnten deutlich schneller gegen Corona geimpft werden, wenn die zulässigen Intervalle zwischen Erst- und Zweitimpfung voll ausgeschöpft und keine Impfdosen mehr für Zweitimpfungen zurückgelegt werden. Dies zeigen Modellrechnungen des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung, die am Freitag veröffentlicht wurden. Würde so verfahren, könnten bis Ostern mehr als zwei Millionen zusätzliche Erstimpfungen gespritzt werden. Und bis zum Beginn der Sommerferien in den ersten Ländern am 21. Juni könnten sogar mehr als 7,5 Millionen zusätzliche Erstimpfungen stattfinden. Laut dem Modell könnten dann 58 Prozent der Bevölkerung mindestenseine Impfung erhalten. Im Unterschied dazu würden beim aktuellen Impfregime nur etwa 47 Prozent diesen Schutz bis zum Sommer bekommen.

16.45 Uhr: Bayerische Kitas und Schulen bekommen Corona-Selbsttests

Personal an bayerischen Kitas und Schulen, und auch ältere Schülerinnen und Schüler können sich ab kommender Woche regelmäßig selbst auf Corona testen. Das könnte ein wichtiger Schritt zu mehr Präsenzunterricht sein. Seit Mittwoch sind die ersten Corona-Selbsttests zugelassen, kommende Woche sollen sie nun an den bayerischen Schulen und Kitas ankommen, so das bayerischen Gesundheitsministerium. 1,3 Millionen Selbsttests werden im ersten Schritt verteilt. Es handelt sich um die auch an österreichischen Schulen gebräuchlichen so genannten "Nasenbohrer-Tests", bei denen man einen Abstrich im äußeren Bereich der Nase macht. Die Selbsttests sind kostenlos und freiwillig. Sie sollen im Lauf der kommenden Woche durch das Technische Hilfswerk an die Landkreise und Städte in Bayern ausgeliefert werden, die Kommunen organisieren dann die weitere Verteilung der Testkits.

Getestet werden soll jeweils zuhause, so dass die Infektion schon entdeckt werden kann, bevor die jeweilige Person in die Schule oder Kindertageseinrichtung geht. Nach den Plänen des bayerischen Gesundheitsministeriums können das Personal in Kitas und die Lehrkräfte an den Schulen sich damit zwei Mal pro Woche selbst auf Corona testen. Für Schülerinnen und Schüler sind die Tests erst ab einem Alter von 15 Jahren vorgesehen. Diese Jugendlichen können sich einmal pro Woche selbst testen.

• Zum Artikel "Wie funktionieren die Corona-Selbsttests für Laien?"

16.30 Uhr: Schulen und Kitas bleiben im Landkreis Schwandorf auch am Montag geschlossen

Weil die Sieben-Tages-Inzidenz im Landkreis Schwandorf nochmals gestiegen ist – auf einen aktuellen Wert von 140 – bleiben die Schulen und Kitas im Landkreis, die seit Donnerstag geschlossen sind, auch am kommenden Montag zu. Das hat das Landratsamt jetzt mitgeteilt. Der Grund: Es sei nicht damit zu rechnen, dass der Inzidenzwert unter 100 sinke. Anfang der Woche soll die Lage wieder neu bewertet werden. Inzwischen habe das Infektionsgeschehen auch wieder Auswirkungen auf fünf Schulen, so das Landratsamt. Unter anderem mussten zwölfte Klassen an zwei Gymnasien in den Distanzunterricht wechseln. Auch zwei Grundschulklassen sind in Quarantäne. Außerdem sind vier Fälle im Krankenhaus in Burglengenfeld aufgetreten.

16.15 Uhr: Viertes Impfzentrum für Landkreis München

Der Landkreis München bekommt ein viertes Impfzentrum: Ab Dienstag werden Bürger aus dem Würmtal in Planegg geimpft. Es ist aktuell auf 200 Impfungen pro Tag ausgelegt. Daneben gibt es im Landkreis bereits Impfzentren in Haar, Oberhaching und Unterschleißheim. Die neueste Einrichtung liegt direkt am S-Bahnhof Planegg und wird vom Bayerischen Roten Kreuz betrieben. Zuständig ist sie konkret für die drei Gemeinden Gräfelfing, Neuried und Planegg. Bürger von dort mussten zum Impfen bisher nach Unterschleißheim fahren. Der Landkreis München plant auch, die Impfkapazitäten insgesamt hochzufahren, sobald genug Impfstoff zur Verfügung steht, und dabei "die Hürden so niedrig wie möglich zu halten", wie Landrat Christoph Göbel sagt. "Ab kommender Woche soll es auch einzelne Impftage für mobilitätseingeschränkte Bürger direkt in den Kommunen geben - entweder in gemeindeeigenen Räumen oder in Impfbussen."

16.05 Uhr: Kanada lässt Impfstoff von Astrazeneca zu

Bürgerinnen und Bürger Kanadas können künftig auch mit dem Vakzin von Astrazeneca und der Universität Oxford gegen das Coronavirus geimpft werden. Die kanadische Gesundheitsbehörde genehmigte den Impfstoff am Freitag zur Anwendung bei Menschen über 18 Jahren. Es ist das dritte in Kanada zugelassene Mittel im Kampf gegen die Pandemie, vorher waren die Impfstoffe von Pfizer/Biontech und Moderna auf den Markt gelassen worden. In manchen Ländern ist das von Astrazeneca und der Universität Oxford entwickelte Mittel nur für Menschen unter 65 erlaubt worden, darunter etwa in Frankreich. Sie sagen, es gebe zu wenig Belege dafür, ob es bei älteren Menschen wirkt. Belgien hat es lediglich für Menschen unter 55 Jahren genehmigt. Kanada und viele europäische Länder haben Probleme, ihre Bevölkerung ebenso schnell zu impfen wie Großbritannien, Israel, die USA und andere.

15.45 Uhr: 150 Euro Kinderbonus und Einmalzahlung für Geringverdiener

Der Bundestag hat weitere Corona-Hilfen beschlossen, um die finanziellen Folgen der Pandemie abzufedern. Das Parlament stimmte am Freitag für ein Gesetzespaket, das einen Kinderbonus von 150 Euro sowie Hilfen für Gaststätten und Firmen vorsieht. Zudem brachte der Bundestag weitere Hilfen für Geringverdiener auf den Weg. Hartz-IV-Empfänger sollen eine Einmalzahlung von 150 Euro bekommen. Sozialverbände halten diese Unterstützung aber für unzureichend.

Der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung (Hartz IV), der Ende März ausgelaufen wäre, wird bis zum Jahresende verlängert. Damit soll unter anderem Solo-Selbstständigen geholfen werden, deren Einnahmen durch die Corona-Einschränkungen weggebrochen sind. Sie bekommen die Unterstützung ohne die übliche Vermögensprüfung, und die Wohnkosten werden voll übernommen.

• Zum Artikel "Bundestag beschließt weitere Corona-Hilfen"

14.30 Uhr: Mobile Luftreinigungsgeräte und Co2-Sensoren für Schulen im Landkreis Berchtesgadener Land

Die erste Schulwoche mit Präsenzunterricht für einen Teil der Schülerinnen und Schüler sind im Landkreis Berchtesgadener Land gut verlaufen. Das hat das Landratsamt mitgeteilt, das die Schulen mit mobilen Luftreinigungsgeräte und CO2-Sensoren unterstützt und diese angeschafft hat. Der Einsatz dieser Geräte soll die Lehrkräfte bei der Entscheidung, wann und wie lange Unterrichtsräume zu lüften sind, unterstützen. Fast 200 Sensoren sind Anfang des Jahres an das Sonderpädagogische Förderzentrum St. Zeno, die Staatliche Berufsschule Freilassing, die Berufsfachschule für Holzbildhauerei und Schreinerei, die Landwirtschaftsschule Laufen, die Realschule im Rupertiwinkel Freilassing, das Rottmayr Gymnasium Laufen sowie das Karlsgymnasium Bad Reichenhall verteilt worden. Für 21 Räume, die nicht ausreichend belüftet werden können, hat der Landkreis zusätzlich mobile Luftreinigungsgeräte angeschafft.

Die mit speziellen Filtern ausgestatteten Geräte sollen die eventuell vorhandenen Viren in der Raumluft reduzieren und damit die Corona-Ansteckungsgefahr mindern. Die Geräte sind nun im Sonderpädagogischen Förderzentrum St. Zeno, der Staatlichen Berufsschule Freilassing, der Realschule im Rupertiwinkel Freilassing sowie im Karlsgymnasium Bad Reichenhall im Einsatz.

• Zum Artikel "Braucht es in Klassenzimmern technische Hilfe beim Lüften?"

14.15 Uhr: Zehntausende Verstöße gegen Maskenpflicht bei der Bahn

Gegen die Maskenpflicht in Zügen und auf Bahnhöfen gab es im vergangenen Jahr Zehntausende Verstöße. Von Mitte September bis zum Jahresende registrierte die Bundespolizei gut 236.000 Fälle, wie eine Anfrage der FDP im Bundestag ergab. Unterdessen kam es 2020 zu weniger Straftaten in Bahnhöfen und Zügen, wie aus der Antwort des Bundesinnenministeriums hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Darüber hatte zuvor die "Augsburger Allgemeine" (Freitag) berichtet. Das Ministerium betont: "Nach Auffassung der Bundesregierung sind die Bahnhöfe und Züge in Deutschland sicher."

Gleichwohl wurden wieder tausende Straftaten registriert, darunter 12.700 Gewaltdelikte wie Körperverletzung und Raub sowie 22.835 Eigentumsdelikte wie Taschendiebstahl. Das entsprach Rückgängen von etwa 12 beziehungsweise 20 Prozent. Abgesehen vom Fahren ohne Fahrschein wurden insgesamt rund 158.000 Straftaten auf Bahnhöfen und in Zügen festgestellt, rund 14 Prozent weniger als im Vorjahr.

14.10 Uhr: Ingolstadts OB kritisiert Berliner Tempo bei Schnelltests

Ingolstadt bietet ab Montag Corona-Schnelltests. Dafür wurde heute, 26.02.2002, eine Schnellteststation beim alten Landratsamt in der Mitte Stadt eröffnet. Außerdem werden mobile Schnell-Test-Teams eingesetzt. Insgesamt können so bis zu 45.000 Schnelltests im Monat durchgeführt werden.

Bei der Vorstellung der neuen kommunalen Schnellteststation übte Ingolstadts Oberbürgermeister Christian Scharpf heute heftige Kritik an der Berliner Corona Politik. Ihm gehen Testen und Impfen viel zu langsam: "Ich habe wirklich den Eindruck, dass die in Berlin nicht wissen, was bei uns, bei der Bevölkerung los ist. Es liegen wirklich die Nerven blank. Die wissen nicht mehr, wie es weitergeht. Man kann das nicht so weiterfahren. Das geht nur mit Testen. Was mich so ärgert, ist, dass das in München und Berlin in den Köpfen noch nicht so angekommen ist. Testen und Lockerungen. Das sind zwei Seiten derselben Medaille. Das kommt viel zu spät."

14.00 Uhr: NRW-Wirtschaftsminister Pinkwart plädiert für Öffnungen noch im März

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat sich für einen Strategiewechsel bei der Corona-Bekämpfung ausgesprochen, "der noch im März zu Öffnungen führt". Den Bedarf dafür habe auch der Austausch der Wirtschaftsminister der Länder mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Freitag gezeigt, sagte Pinkwart in Düsseldorf der Deutschen Presse-Agentur. Altmaier hatte der Wirtschaftsministerkonferenz am Freitag ein Papier zur Beurteilung der Lage in der Wirtschaft präsentiert. Darin warnten die Wirtschaftsverbände Bund und Länder angesichts des monatelangen Lockdown vor schweren wirtschaftlichen Folgen und verlangten ein konkretes Öffnungskonzept.

Pinkwart betonte, es gebe inzwischen Alternativen zum aktuellen Lockdown. "Statt die Kontakte pauschal zu reduzieren, können wir uns über Tests Spielräume für die wirtschaftlich und sozial notwendigen Öffnungen erarbeiten." Dafür werde aber dringend eine nationale Teststrategie und eine flächendeckend wirksame Nachverfolgbarkeit benötigt. "Mit ihrer Hilfe können wir eine Brücke bauen, bis die Impfungen weit genug fortgeschritten sind", sagte der FDP-Politiker.

13.50 Uhr: Impfzentrum Erding weitet Kapazität aus

Durch den Umzug des Impfzentrums in die größere Halle am Lodererplatz stehen ab kommender Woche mehr Impfkapazitäten zur Verfügung. Geplant sind zunächst 320 Impfungen pro Tag - 50 Prozent mehr als bisher. Möglich wären bis zu 400 Impfungen, wie das Landratsamt mitteilt. Außerdem wird der Impfbetrieb an Samstagen nun auch durch das Klinikum Erding unterstützt, so dass im Landkreis nun an sechs Tagen pro Woche Impfungen durchgeführt werden.

• Interaktive Karte: Hier stehen die Impfzentren in Bayern

13.35 Uhr: Bund will Brauereien mit Fixkostenerstattung für überschüssiges Fassbier entlasten

Immer mehr Brauereien in Bayern kommen in der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten, weil sie für ihr Fassbier keinen Absatz finden. Gestern (25.02.21) haben bayerische Brauer bei einem Treffen mit dem Bayerischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ihrem Ärger Luft gemacht. Einen Tag nach dem Bayerischen Brauereigipfel kommt nun aus dem Bundesfinanzministerium eine positive Nachricht für alle Brauereien: Sie können das überschüssige Fassbier für die im Lockdown geschlossene Gastronomie als Fixkosten bei der Bundeshilfe geltend machen und zwar als Teil der sogenannten Überbrückungshilfe III.

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Entscheidung. Doch nun brauche die Branche auch eine Perspektive. Konkret hat er die umstrittene Forderung: Bund und Länder müssten in der kommenden Woche die Öffnung der Gastronomie spätestens an Ostern beschließen, zumindest in Außenbereichen.

13.20 Uhr: Finanzminister Scholz mahnt davon, Corona-Hilfen zu früh einzustellen

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat vor den Beratungen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) weitere Hilfen für die Wirtschaft angemahnt. Die Unterstützungsmaßnahmen dürften nicht zu schnell zurückgenommen werden, sagte Scholz am Freitag zu Journalisten. Dafür werde er sich beim Treffen der G20-Finanzminister und Notenbankchefs einsetzen. Die Erholung der Weltwirtschaft von der Coronavirus-Pandemie sei noch nicht umfassend genug. Die Hilfen wirkten aber. In Deutschland sei jedes neunte Unternehmen vor einer Insolvenz bewahrt worden. Scholz will in den nächsten Monaten die geplante weltweite Steuerreform vorantreiben und Entwicklungsländern helfen. "Wir stehen an der Seite der ärmsten Länder", sagte der SPD-Kanzlerkandidat. Corona-Impfstoffe müssten auch dort ankommen. Zudem müsse über weitere Schuldenerleichterungen für diese Staaten gesprochen werden. "Das ist ein mühseliger Prozess." Es werde aber Stück für Stück gelingen.

13.10 Uhr: Arbeitsagentur benötigt weitere Milliarden für Kurzarbeit

Die mit dem Lockdown verbundene Kurzarbeit wird den Bundeshaushalt in diesem Jahr weitaus stärker belasten als geplant. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) veranschlagt dafür nun weitere 6,3 Milliarden Euro, wie ein Sprecher auf Anfrage mitteilt. Die Planung im vorigen Herbst sei von rund 700.000 Kurzarbeitern im Jahresschnitt ausgegangen. Nun liege die Schätzung aufgrund des Lockdowns bei 1,1 Millionen. Insgesamt plant die BA für Kurzarbeit und die Erstattung der Sozialbeiträge an die Arbeitgeber nun rund zwölf Milliarden Euro ein. Bis Ende Februar wird die Behörde dafür seit Jahresanfang bereits rund vier Milliarden Euro ausgegeben haben.

• Zum Artikel: "Kurzarbeit und Corona: Was Arbeitnehmer wissen müssen"

12.55 Uhr: Behörde genehmigt Antikörper-Mittel von Regeneron gegen Covid-19

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA genehmigt den Einsatz der Antikörper-Therapie des US-Konzerns Regeneron gegen Covid-19. Sie kann nun zur Behandlung genutzt werden von Corona-Patienten, die noch keine Sauerstoffzufuhr benötigen und ein hohes Risiko haben, dass sich ihr Zustand verschlechtert. Das in den USA per Notfallzulassung erlaubte Regeneron-Kombinationspräparat war im Herbst bereits dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump verabreicht worden.

12.45 Uhr: EMA entscheidet am 11. März über J&J-Impfstoff

Der Covid-19-Impfstoff von Johnson & Johnson dürfte am 11. März grünes Licht von der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA erhalten, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg meldet. Die EMA hatte Mitte Februar erklärt, bis Mitte März die Bewertung für eine mögliche Genehmigung des Vakzins abschließen zu wollen. Die Behörde habe von dem US-Pharmakonzern einen Antrag auf bedingte Marktzulassung erhalten, dieser werde nun beschleunigt geprüft, hieß es zu dem Zeitpunkt. Es wäre die vierte Zulassung eines Covid-19-Impfstoffs in der EU.

12.40 Uhr: Polen erhöht Altersgrenze für AstraZeneca-Vakzin auf 69 Jahre

In Polen wird der Impfstoff von Astrazeneca nun auch für Menschen bis zu einem Alter von 69 Jahren eingesetzt. Bislang lag die Grenze bei 65 Jahren. Experten des Gesundheitsministeriums hätten dies empfohlen, sagt ein Ministeriumssprecher. Auch andere Länder haben sich eine Altersgrenze für den Einsatz des Vakzins gesetzt, weil es an Studienergebnissen für ältere Menschen mangelt.

• Zum Artikel: "Das müssen Sie über den Corona-Impfstoff von Astrazeneca wissen"

12.15 Uhr: Viele Kinderärzte sehen berufliche Existenz bedroht

Viele niedergelassene Kinderärzte in Deutschland fürchten angesichts der Corona-Pandemie um ihre Zukunft. Mehr als ein Drittel sieht die eigene wirtschaftliche Existenz bedroht, wie aus einer repräsentativen Umfrage des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ) hervorgeht, über die der "Spiegel" berichtet. Seit Beginn der Corona-Krise gehen demnach die Fallzahlen in den Praxen deutlich zurück, weil es aufgrund der Pandemieschutzmaßnahmen weniger akute Infektionskrankheiten gibt. Auch bleiben viele Familien aus Sorge vor Ansteckung den Praxen fern.

11.50 Uhr: Seniorenverbände fordern Rückkehr zur Normalität in Pflegeheimen

Angesichts fortschreitender Corona-Impfungen in Pflegeeinrichtungen fordert die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (Bagso), die Kontaktbeschränkungen für die Bewohner möglichst schnell abzubauen. "Wenn alle Impfwilligen eines Alten- und Pflegeheims ein Impfangebot erhalten haben und eine Frist von zwei Wochen nach der letzten Impfung vergangen ist, muss der Normal-Alltag in der Einrichtung vollumfänglich und sofort garantiert werden", erklärte der Bagso-Vorsitzende Franz Müntefering am Freitag in Bonn. In einem Schreiben an die Gesundheitsministerinnen und -minister fordern die Seniorenverbände, dass alle Bewohner täglich Besuch empfangen können, Besuche auf den Zimmern möglich sind und dass Bewohnerinnen und Bewohner auch untereinander Kontakt pflegen können.

11.37 Uhr: Tui-Chef hofft auf Sommerreisen mit Impfpass und Schnelltests

Die Vorbereitungen für Sommerurlaub unter Corona-Bedingungen sind nach Einschätzung des Tourismuskonzerns Tui auf einem guten Weg. "Reisen in Europa wird im Sommer 2021 möglich sein – sicher und verantwortungsvoll", gab sich Tui-Chef Fritz Joussen am Freitag optimistisch. Insbesondere ein europaweiter Impfnachweis und Schnelltests könnten dabei helfen. "Mit einem EU-einheitlichen Nachweis kann die Politik jetzt eine wichtige Basis für das Reisen im Sommer schaffen", sagte Joussen. Die Schnelltests seien ein zweiter Baustein, solange nicht alle geimpft sind.

11.36 Uhr: Weltweit über 113 Millionen Infektionsfälle

Weltweit haben sich mehr als 113,05 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Mehr als 2,6 Millionen Menschen sind demnach mit oder an dem Virus gestorben. Nach absoluten Zahlen sind die USA weltweit am stärksten von der Pandemie betroffen, sie verzeichnen rund 28,5 Millionen bestätigte Infektionsfälle und rund 509.000 Todesfälle.

11.09 Uhr: Altmaier fürchtet bei Lockdown-Verlängerung Substanzverlust der Wirtschaft

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier warnt in einem Papier zur Vorbereitung der nächsten Corona-Beratungen von Bund und Ländern vor einem Substanzverlust der Wirtschaft. Der lange Lockdown habe erhebliche Auswirkungen auf Unternehmen, heißt es in dem Dokument, das der Nachrichtenagentur Reuters am Freitag vorlag. "Dies führt in vielen Fällen zu einer Bedrohung ihrer wirtschaftlichen Existenz und zu der Gefahr eines längerfristigen Substanzverlustes der deutschen Volkswirtschaft: Arbeitsplatzverluste, Insolvenzen, weniger Ausbildungsplätze, rückläufige Zahl von Neugründungen, Attraktivitätsverlust vieler Innenstädte wären die Folge."

10.55 Uhr: Infizierte Schwangere übertragen Antikörper auf Babys

Das Robert-Koch-Institut hat nach Angaben seines Präsidenten Lothar Wieler festgestellt, dass mit dem Coronavirus infizierte schwangere Frauen Antikörper auf ihre Babys übertragen. Die Kinder seien gesund. Dies sei "ein ermutigendes Zeichen" für das Ziel, die Herdenimmunität zu erreichen, sagt Wieler in Berlin.

10.47 Uhr: Spahn und Wieler werben für AstraZeneca-Impfstoff

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn appelliert daran, den Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers AstraZeneca zu nutzen. Der Impfstoff sei sicher und schütze, sagt Spahn in Berlin. Es gebe auch "hinreichend viele" Menschen, die das Impfangebot mit dem Vakzin annehmen würden. Auch RKI-Präsident Lothar Wieler nennt das AstraZeneca-Mittel "sehr, sehr wirksam". Das Angebot nicht anzunehmen, sei "fachlich, sachlich nicht gerechtfertigt", sagt Wieler bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Spahn.

• Zum Artikel: "'Signale einer Trendumkehr': Spahn und Wieler warnen vor 3. Welle"

10.44 Uhr: Brasilien: Mehr als 1.500 Corona-Tote an einem Tag

Brasilien hat die höchste Zahl an Corona-Toten innerhalb von 24 Stunden seit Beginn der Pandemie gemeldet. 1.582 Menschen starben innerhalb eines Tages in Zusammenhang mit einer Corona-Infektion, wie brasilianische Medien am Donnerstagabend unter Berufung auf die Gesundheitsbehörden meldeten. Insgesamt sind mehr als 250.000 Menschen in dem südamerikanischen Land an den Folgen von Covid-19-gestorben. Mehr als zehn Millionen Menschen sind infiziert. Damit ist Brasilien nach den USA das weltweit am stärksten von der Pandemie betroffene Land.

10.30 Uhr: RKI-Präsident Wieler sieht "deutliche Signale einer Trendumkehr"

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, sagt in Berlin, die Virusmutation B117 breite sich rasch aus. Sie sei "deutlich gefährlicher, und zwar in allen Altersgruppen". Nach der positiven Entwicklung zu Jahresbeginn stelle er nun "deutliche Signale einer Trendumkehr" fest. Wichtig sei, dass die Regeln weiter eingehalten würden. "Ansonsten steuern wir in eine weitere, in eine dritte Welle", warnt Wieler.

10.25 Uhr: Spahn: Impfkampagne in Deutschland zeigt erste Erfolge

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn betont, die Impfkampagne in Deutschland zeige "erste Erfolge". So hätten bislang die allermeisten Menschen der Kategorie 1 das Impfangebot angenommen, sagt Spahn in Berlin. In einigen Bundesländern sei bereits die Mehrheit der über 80-Jährigen geimpft. Das Risiko, an Covid-19 zu erkranken, sei für diese Gruppe damit deutlich gesunken. Die Sieben-Tage-Inzidenz der über 80-Jährigen lag dem Minister zufolge Anfang Februar noch bei 200, mittlerweile liege sie bei 70.

• Corona: Aktuelle Zahlen zur Impfung in Bayern

09.58 Uhr: Mehrheit der Deutschen plädiert für Lockerungen

Eine Mehrheit der Deutschen ist laut ZDF-Politbarometer für Öffnungen in der Corona-Krise - vor allem die Anhänger von AfD und FDP. Insgesamt meinen 56 Prozent der Befragten, dass es jetzt zu Lockerungen kommen sollte. 41 Prozent lehnen sie ab. Nur bei den Grünen-Anhängern ist eine Mehrheit gegen Öffnungen. Allerdings macht die große Mehrheit dies von der Entwicklung der Infektionszahlen abhängig: Sollte es zu einer dritten Welle kommen, befürworten nur noch 21 Prozent eine Lockerung der Corona-Maßnahmen. Und 55 Prozent halten die gegenwärtigen Maßnahmen für richtig. Nur noch 18 statt 28 Prozent sind für strengere Maßnahmen.

44 Prozent der Befragten befürworten die Öffnung von Grundschulen, 26 Prozent hätten sich sogar die Öffnung aller Schulen gewünscht. Bei den weiteren Prioritäten plädieren für 40 Prozent zuerst für die Öffnung von Läden und Geschäften, 22 Prozent für die Lockerung von Kontaktbeschränkungen, 20 Prozent für Öffnungen bei Sport, Kultur und Freizeit und 15 Prozent für offene Restaurants.

09.52 Uhr: Hongkonger Bevölkerung erhält Sinovac-Impfungen

In Hongkong haben erstmals Bürgerinnen und Bürger eine Coronavirus-Impfung erhalten. Das Mittel des chinesischen Herstellers Sinovac wurde am Freitag in Gemeinde- und Ärztezentren verabreicht. Vergangene Woche waren eine Millionen Dosen in der Sonderverwaltungszone eingetroffen. Zunächst wurden Regierungschefin Carrie Lam und andere Regierungsmitglieder geimpft - mit dem Ziel, öffentliches Vertrauen in den Impfstoff aufzubauen. Zuerst sollen Menschen über 60 Jahre und Mitarbeiter des Gesundheitswesens geimpft werden, etwa 2,4 Millionen Menschen stehen so in der ersten Reihe für eine Impfung. Am Ende soll das Programm allen 7,5 Millionen Einwohnern eine kostenlose Impfung anbieten.

09.46 Uhr: Deutsche Krankenhäuser erwarten Entlastung im Zuge der Impfungen

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, erwartet eine Entspannung in den Kliniken im Zuge der Impfungen. Diese würden sich "in den nächsten Wochen positiv bemerkbar machen, davon bin ich fest überzeugt", sagt Gaß NDR Info. Demnach ist die Situation bereits jetzt beherrschbar. "Wir haben in den letzten Wochen eine sinkende Zahl der Patienten auf unseren Intensivstationen gehabt. Wir hatten Anfang des Jahres eine Zahl von etwa 6000 Intensiv-Patienten mit Covid-19-Erkrankung und liegen jetzt bei ungefähr 2900, also nur noch der Hälfte", erläutert Gaß.

09.42 Uhr: Verbände warnen vor neuen Gefahren in Pflegeheimen

Die Pflegebranche warnt in der Corona-Pandemie vor einer neuen Eskalation in den stationären Pflegeeinrichtungen. "Die Pflegekräfte sind ausgebrannt. Wir müssen aufpassen, dass die Krise nicht zum Berufsausstieg führt", sagte Caritas-Präsident Peter Neher dem Evangelischen Pressedienst (epd). Diakonie-Präsident Ulrich Lilie forderte für die Pflegeeinrichtungen "die bestmögliche Unterstützung". Denn "hier leben diejenigen, die am meisten gefährdet sind", sagte er mit Blick auf die überdurchschnittlich hohe Zahl der Corona-Todesfälle in den Pflegeheimen. Seit einem knappen Jahr sind fast 70.000 Menschen in Deutschland an Covid-19 gestorben. Davon lebte mehr als die Hälfte in Alten- und Pflegeheimen - bei insgesamt rund 910.000 Heimbewohnerinnen und -bewohnern.

09.38 Uhr: USA: Rund 75.000 Neuinfektionen und mehr als 2.200 Tote

In den USA ist die Zahl der täglich erfassten Corona-Neuinfektionen im Vergleich zur Vorwoche leicht gestiegen. Die Behörden meldeten am Donnerstag 75.176 neue Fälle, wie aus den Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore von Freitagmorgen (MEZ) hervorging. Am Donnerstag der Vorwoche waren noch 69.266 neue Infektionen gemeldet worden. Der bisherige Tagesrekord war am 2. Januar mit 299.786 neuen Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet worden. Die Zahl der täglichen Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Ansteckung ging im Wochenvergleich leicht zurück. Sie lag laut JHU am Donnerstag bei 2.237. Am gleichen Tag der Vorwoche waren 2.451 Todesfälle gemeldet worden. Der bisherige Höchstwert wurde am 12. Januar mit 4.407 Toten verzeichnet.

09.04 Uhr: Notfallmediziner: Frankreich braucht neue Lockdown-Maßnahmen

Frankreich wird nach Einschätzung eines leitenden Notfallmediziners in Paris nicht um neue Lockdown-Maßnahmen herumkommen. "Ich verstehe nicht, worauf wir warten", sagt Philippe Juvin, Chef der Notfallabteilung eines Pariser Krankenhauses, dem Sender BFM TV. Die Lage in Krankenhäusern in der Region Paris sei sehr angespannt.

08.45 Uhr: 50 Prozent der Bevölkerung in Israel haben erste Impfung erhalten

In Israel haben 50 Prozent der Bevölkerung zumindest die erste Impfung erhalten, wie Gesundheitsminister Yuli Edelstein mitteilte. 35 Prozent hätten bereits beide Dosen des Pfizer/Biontech-Vakzins erhalten.

08.40 Uhr: SPD-Chef: Shutdown so schnell wie möglich beenden

SPD-Chef Norbert Walter-Borjans plädiert angesichts drohender Insolvenzen für rasche Lockerungen des Lockdowns. Allerdings stehe der Gesundheitsschutz an erster Stelle. "Wir müssen aus dem Shutdown so schnell wie möglich heraus." Man müsse aber "Schritt für Schritt" Orientierung geben, sagt er im ZDF und dringt auf rasche Impfungen. Zu einem digitalen Impfpass und einer Reisefreiheit für Geimpfte sagt er: "Wir werden uns der Debatte in Europa nicht entziehen können." Wenn es die Gewissheit gebe, dass Geimpfte nicht ansteckend sind, es genügend Geimpfte gebe und es Techniken gebe, das nachzuweisen, dann werde man um eine Lockerung nicht herumkommen. "Wir müssen dafür sorgen, dass ... der Gesundheitsschutz an erster Stelle steht, aber die Wirtschaft so wenig wie möglich beeinträchtigt wird, weil die trifft uns am Ende ja auch alle."

08.25 Uhr: Hunderte verstoßen gegen Corona-Regeln auf Karnevalsfeiern in Israel

Bei Feiern anlässlich des jüdischen Karnevalsfestes Purim haben in Israel nach Angaben der Polizei Hunderte gegen Corona-Regeln verstoßen. In Jerusalem lösten Beamte eine Party mit rund 250 Teilnehmern in einem Hotel auf, wie die Polizei am Freitag mitteilte. An anderen Orten der Stadt wurden demnach weitere Feiern mit jeweils Dutzenden Gästen beendet. Aus Sorge vor einer Zunahme von Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat die Regierung anlässlich des Purim-Festes von Donnerstagabend bis Sonntagmorgen nächtliche Lockdowns verhängt. Man darf sich dann nicht weiter als 1000 Meter von seiner Wohnung entfernen und auch nicht andere Haushalte besuchen. Partys dürfen nicht während der Lockdown-Stunden gefeiert werden.

08.15 Uhr: Tourismusbranche dringt auf europäische Perspektive für Öffnung

Die Tourismusbranche dringt auf eine europäische Perspektive für die Zukunft des Sektors. Es sei "Zeit für einen gemeinschaftlichen und koordinierten Aufbruch, um sichere Mobilität wieder herzustellen", sagte der Präsident des Deutschen Reiseverbandes (DRV), Norbert Fiebig, den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Deutsche Reiseveranstalter und Reisebüros hätten 2020 Umsatzeinbußen von 80 Prozent verzeichnet, im Januar sogar über 90 Prozent. "Das ist nicht mehr lange auszuhalten." Der Verbandspräsident setzt dabei neben den Impfungen auf den Einsatz von Schnelltests. Diese würden den Weg zur internationalen Mobilität öffnen. "Ein standardisierter, digitaler Impfnachweis ist wünschenswert und würde die Kontrollen an sehr vielen Stellen erleichtern", sagte Fiebig den Zeitungen.

08.01 Uhr: Bericht: Ab Mai soll auch in Arztpraxen Biontech geimpft werden

Haus- und Fachärzte werden spätestens ab Mai Bürger auch mit Biontech-Impfstoff gegen das Coronavirus impfen können. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) erwartet "einen Impfstart für die Praxen in den nächsten sechs bis acht Wochen", wie ein KBV-Sprecher der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" sagte. Apotheken und Großhandel haben demnach ein Vertriebskonzept für den empfindlichen Stoff vorgelegt. "Die 4.000 Apotheken in NRW stehen bereit, die niedergelassenen Ärzte ab Mai mit Impfstoff auch von Biontech zu versorgen", sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der Zeitung. Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium ist dem Bericht zufolge zuversichtlich, "zeitnah ein Konzept zur Verimpfung in den Hausarztpraxen vorlegen beziehungsweise einen entsprechenden Erlass dazu veröffentlichen zu können".

08.00 Uhr: Österreichs Kanzler für einheitliche Grenzregelungen

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz dringt auf eine einheitliche Grenzregelung in der Europäischen Union. "Ich hoffe, dass Europa bald ein einheitliches Vorgehen an den Grenzen zustande bringt", sagte er dem "Münchner Merkur". "Es gibt ja auch in Deutschland unterschiedlich strenge Grenzregelung, je nach Himmelsrichtung." Es sei sinnvoll, in Pandemiezeiten "auf ein Sicherheitsnetz mit Tests, Masken und anderem" zu setzen, sagte Kurz. "Aber Maßnahmen, die dazu führen, dass der Binnenmarkt gefährdet wird, Menschen nicht mehr zu ihrem Arbeitsplatz kommen und Familien auseinandergerissen werden, halte ich nicht für sinnvoll."

07.59 Uhr: Bericht: Spahn nahm vor positivem Corona-Test an Essen mit Unternehmern teil

Einen Tag vor seinem positiven Corona-Test im Oktober hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) einem Medienbericht zufolge an einem Abendessen mit etwa einem Dutzend Unternehmer in Leipzig teilgenommen. Das Treffen habe in einer Privatwohnung eines Bekannten von Spahn stattgefunden, berichtete der "Spiegel" am Freitag. Mehrere Gäste sollen laut einem Teilnehmer im Zuge des Abendessens an die CDU gespendet haben. Alle hätten Abstand gehalten und Maske getragen, bis sie auf ihren Plätzen gesessen hätten. Das Abgeordnetenbüro von Spahn bestätigte dem Nachrichtenmagazin den Termin. Es habe sich um ein "privates, nicht öffentliches Abendessen" gehandelt. Die damals gültigen Regeln zum Corona-Schutz seien "nach Bestätigung des Gastgebers eingehalten" worden. Die Gäste des Abends seien nach dem positiven Test über Spahns Infektion informiert worden. Zu etwaigen Spenden äußerte sich Spahns Büro gegenüber dem "Spiegel" nicht.

07.50 Uhr: Mützenich fordert behutsame Lockerung des Lockdowns

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dringt auf eine behutsame Lockerung des Lockdowns. "Das darf nicht zu groß und auch nicht zu schnell erfolgen", sagt er im Deutschlandfunk. Es werde sich in den nächsten Tagen zeigen, was man öffnen könne und was nicht. Den vom EU-Gipfel auf den Weg gebrachten digitalen Impfpass begrüßt er. Dieser könne dazu beitragen, insbesondere das "Grenzmanagement" für Berufspendler zu erleichtern. An seiner Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), den er als "Ankündigungsminister" tituliert hat, hält Mützenich fest. "Wenn man drei Mal ankündigt, was alles passiert, dann fällt mir nichts anderes ein. Ich würde ihn ja einen Umsetzungsminister nennen, wenn das alles glatt laufen würde."

07.47 Uhr: Weber fordert Einreiseverbot in Schengenraum aus Hochrisikogebieten

EVP-Fraktionschef Manfred Weber fordert einen schnellstmöglichen Einreisestopp aus Corona-Mutationsgebieten in den EU-Schengenraum. Im Bayerischen Rundfunk (Bayern 2, radioWelt am Morgen) sagte Weber: "Wir brauchen im Schengenraum unbedingt schnellstmöglich gemeinsame Standards, dass wir Hochrisikogebiete auf der Welt isolieren und die Einreise verhindern in der jetzigen Übergangszeit, wo die Mutanten eben die große Sorge sind."   Dies sei die Aufgabe der Innenminister, so Weber weiter. "Das haben die Innenminister Europas leider bisher nicht geschafft und das wäre die prioritäre Aufgabe, das wäre die erste, die wir klären müssen. Man muss sich schon die Frage stellen, warum es der EU im Schengenraum nicht gelungen ist, die Mutanten von uns fern zu halten. Es gebe keinen gemeinsamen Standard in der EU. Man könne über Madrid einreisen und dann nach München weiterfahren, so Weber.

07.36 Uhr: Verwirrung im Inzidenzwerte: RKI bestätigt Datenpanne

Beim Robert-Koch-Institut (RKI) gibt es heute eine Datenpanne. Auf der Karte des Covid19-Dashboards erscheinen die 7-Tage-Inzidenzen doppelt so hoch. So wird etwa für den Lkr. Tirschenreuth eine Inzidenz von 538,5 angezeigt, die tatsächliche Inzidenz beträgt aber nur 269,3. Auch bei allen anderen Kreisen und Städten besteht eine Differenz um den Faktor 2. Die richtigen Inzidenzwerte sind über die Liste der einzelnen Kreise im Covid19-Dashboard abrufbar. Das RKI hat die Datenpanne inzwischen bestätigt, es werde "mit Hochdruck" an einer Korrektur gearbeitet.

07.32 Uhr: Queen Elizabeth II.: Corona-Impfung tat "überhaupt nicht weh"

Die britische Königin Elizabeth II. will den Menschen die Angst vor einer Coronavirus-Impfung nehmen: Ihre Impfung habe "überhaupt nicht wehgetan", sagte die 94-jährige Monarchin am Donnerstag bei einem Videoanruf mit führenden Gesundheitsmitarbeitern. Sie forderte diejenigen auf, die vor der Immunisierung zurückschrecken, "an andere Menschen zu denken". Die Queen wurde im Januar zusammen mit ihrem Ehemann Prinz Philip geimpft. Sie fühle sich nun "geschützt". "Es ging sehr schnell, und ich habe viele Briefe von Leuten bekommen, die sehr überrascht waren, wie einfach es war." Es sei offensichtlich schwierig für Menschen, die noch nie geimpft wurden, aber diese "sollten an andere Menschen denken und nicht an sich selbst", sagte die Königin.

06.58 Uhr: Biden feiert 50 Millionen Impfungen seit Amtsbeginn

US-Präsident Joe Biden hat 50 Millionen Corona-Impfungen seit seinem Amtsantritt gefeiert. "Je mehr Leute wir impfen, desto schneller werden wir diese Pandemie besiegen", sagte Biden am Donnerstag im Weißen Haus. Bei diesem Anlass wurden zwei Feuerwehrleute, eine Verkäuferin und eine Schulrätin vor laufender Kamera geimpft, um die Sicherheit der verabreichten Mittel zu demonstrieren. Erst drei Tage zuvor hatte Biden an den 500 000. Todesfall mit dem Virus erinnern müssen. Biden hat versprochen, in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit 100 Millionen Impfungen verabreichen zu lassen. "50 Millionen Spritzen in 37 Tagen. Wir sind Wochen vor dem Zeitplan", sagte er. Bis zum späten Frühjahr solle genügend Impfstoff zur Verfügung stehen, damit alle geimpft werden können, die dies wünschen.

06.15 Uhr: RKI: 9.997 Neuinfektionen und 394 weitere Todesfälle

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 9997 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 394 weitere Todesfälle verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Freitag hervor. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 9113 Neuinfektionen und 508 neue Todesfälle verzeichnet.

Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 03.10 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Freitagmorgen bundesweit bei 62,6 - und damit höher als am Vortag (61,7). Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Donnerstagabend bei 1,05 (Vortag 0,98). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 105 weitere Menschen anstecken.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

06.03 Uhr: Kritik am geringen Corona-Einmalzuschuss für Arme

Eine Mehrheit der Bevölkerung (54 %) hält die von der Bundesregierung geplante Einmalzahlung in Höhe von 150 Euro für Grundsicherungsbeziehende, die heute im Bundestag beschlossen werden soll, für nicht ausreichend. Dies ergibt eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes. 68 Prozent der Befragten sind der Meinung, dass Menschen mit geringen Einkommen in der Corona-Krise bisher insgesamt von der Bundesregierung nicht ausreichend unterstützt werden, im Gegensatz zu beispielsweise Großkonzernen, die finanzielle Umsatzverluste erlitten haben. Mit einer kreativen Protestaktion vor dem Reichstag wird ein Bündnis von fast 50 Organisationen heute gegen die unzureichende Nothilfe für die Ärmsten in der Corona-Pandemie demonstrieren. Die Organisationen fordern eine zügige Erhöhung der Regelsätze auf mindestens 600 Euro sowie für die Dauer der Krise eine monatliche Zusatzzahlung von 100 Euro.

05.46 Uhr: Experten: Pflegeheime müssen auch nach Impfungen vorsichtig bleiben

Trotz der hohen Impfquoten bei den Bewohnerinnen und Bewohnern der Alten- und Pflegeheime bleibt die Corona-Lage in den stationären Pflegeeinrichtungen nach Ansicht der Bremer Pflegeforscher Heinz Rothgang und Karin Wolf-Ostermann extrem angespannt. "Kurzfristig stehen den Pflegeheimen noch schwierige Wochen bevor", sagte Wolf-Ostermann dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Da wir gerade den Beginn der dritten Welle erleben, müssten die Anstrengungen beim Infektionsschutz verstärkt werden", sagte Rothgang. Ansonsten bestehe die Gefahr, dass die dritte Welle - auch in Pflegeheimen - zu einer Vielzahl schwerer Verläufe führen werde. Trotz dieses Risikos sprach sich Wolf-Ostermann dagegen aus, Heimbewohner zu isolieren und "flächendeckende Kontaktsperren" zu verfügen. "Weil Schnelltests und Impfungen zur Verfügung stehen, sollte das tabu sein", sagte sie dem epd.

05.15 Uhr: Handel fordert von Merkel Vorlage von Öffnungsstrategie am 3. März

Der Handel in Deutschland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, am 3. März eine «vom Bund und von allen 16 Bundesländern getragene, einheitliche Öffnungsstrategie vorzulegen». Dem Handel und seinen Beschäftigen müsse endlich eine tragfähige Zukunftsperspektive geboten werden, verlangten der Präsident des Handelsverbandes Deutschland (HDE) Josef Sanktjohanser und zahlreiche Topmanager der Branche in einem Brief an die Kanzlerin, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

05.03 Uhr: Montgomery rechnet mit überforderten Impfzentren

Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, rechnet mit einer Überforderung der Impfzentren. "Wir werden in zwei Monaten sehr viel mehr Impfstoff in Deutschland haben, als die bisherigen Impfzentren verimpfen können", sagte er im Interview mit RTL/ntv laut redaktioneller Fassung. Montgomery ruft dazu auf, sich jetzt schon Gedanken über Transportwege zu Hausarztpraxen und die Impf-Infrastruktur machen.

02.42 Uhr: Exportbranche warnt vor Schließung der Grenze zu Frankreich

Die Deutsche Exportwirtschaft warnt vor Grenzschließungen zu Frankreich. Maßnahmen wie im vergangenen Jahr würden die Lieferketten empfindlich treffen und dürften sich daher nicht wiederholen, sagt der Der Präsident des deutschen Außenhandelsverbandes (BGA), Anton Börner, der "Rheinischen Post" laut Vorabbericht. "Vielmehr gilt es, beispielsweise eine gute Teststrategie zu entwickeln, um Grenzübergänge offen halten zu können."

02.25 Uhr: Biden will US-Bürger mit Info-Kampagne zur Impfung bewegen

US-Präsident Joe Biden kündigt eine umfangreiche Informationskampagne an, um die Amerikaner zur Impfung zu bewegen. Dem Bürger solle vermittelt werden, dass "Impfstoffe sicher und wirksam sind", sagt Biden. Die Kampagne soll führende Persönlichkeiten aus allen Teilen der Gesellschaft einbeziehen. US-Experten befürchten, dass in den kommenden Monaten die Impfbereitschaft besonders unter Minderheiten abnehmen könnte.

02.22 Uhr: CDU-Experte: Auch 2022 Aussetzung der Schuldenbremse nötig

Wegen der Coronapandemie hält CDU-Chefhaushälter Eckhardt Rehberg die erneute Aussetzung der Schuldenbremse 2022 für notwendig. "Weil die enorme Lücke, die pandemiebedingt zwischen gesunkenen Steuereinnahmen und erhöhten Ausgaben entstanden ist, anders als durch noch mehr Neuverschuldung nicht zu schließen ist", erklärt er der "Rheinischen Post" laut Vorabbericht.

01.20 Uhr: Südkorea startet Impfprogramm

In Südkorea startet das landesweite Impfprogramm. Verabreicht wird zunächst der Impfstoff von AstraZeneca an Mitarbeiter von Pflegeheimen. Ab Samstag sollen dann insgesamt 117.000 Dosen des Pfizer/BioNTech-Stoffes dem medizinischen Personal in Covid-Zentren gegeben werden.

01.00 Uhr: Tschechien will Mobilität "radikal" einschränken

Die tschechische Regierung fordert angesichts steigender Fallzahlen eine "radikale" Einschränkung der Mobilität der Bürger. Diese müsse mindestens drei Wochen lang durchgesetzt werden, sagt Ministerpräsident Andrej Babis. Seine Minderheitsregierung braucht heute die Unterstützung des Parlaments, um den Notstand verlängern zu können - die juristische Grundlage für Einschränkungen. Tschechien wies in den vergangenen Tagen laut der Statistikwebsite Our World in Data die weltweit höchste Infektionsrate pro Kopf auf.

00.35 Uhr: Söder verteidigt deutsche Grenzkontrollen

Der bayrische Ministerpräsident Markus Söder will die Grenzkontrollen zu Tschechien und Tirol aufrecht halten und weist damit die Kritik der EU-Kommission an den Maßnahmen zurück. "Wenn die Kommission etwas für die Region tun will, würden wir uns über zusätzliche Impfdosen aus Brüssel freuen", erklärt Söder dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Bund habe Tschechien und Tirol zu Mutationsgebieten erklärt und hier sei auch die Gefahr einer Verbreitung der Virusmutationen besonders hoch.

Donnerstag, 25. Februar 2021

23.40 Uhr: Mehr als 250.000 Tote in Brasilien

Das Coronavirus breitet sich in Brasilien weiter aus. Das Gesundheitsministerium meldet 65.998 Neuinfektionen. Damit steigt die Gesamtzahl der Ansteckungen auf knapp 10,4 Millionen. Die Zahl der Todesfälle legte binnen 24 Stunden um 1541 auf 251.498 zu.

22.50 Uhr: Biontech-Vakzin darf auch bei höheren Temperaturen gelagert werden

Die US-Arzneimittelbehörde FDA genehmigt den Transport und die Lagerung des Biontech/Pfizer-Impfstoffs für bis zu zwei Wochen bei normalen Gefrierfach-Temperaturen statt unter ultrakalten Bedingungen. Im Dezember hatte die FDA dem Vakzin eine Notfallgenehmigung erteilt, dabei aber angeordnet, dass es bei Temperaturen zwischen minus 80 und minus 60 Grad gelagert werden müsse.

22.30 Uhr: Paris will drei Wochen Lockdown - und dann vollständige Öffnung

Die Stadtverwaltung von Paris will der Regierung vorschlagen, in der französischen Hauptstadt einen dreiwöchigen Lockdown zu verhängen mit der Perspektive, anschließend alle Veranstaltungsorte, wie Theater, aber auch Bars und Restaurants zu öffnen. Die Idee sei es, "eine Aussicht darauf zu haben, alles zu öffnen", sagt der stellvertretende Bürgermeister Emmanuel Gregoire dem Radiosender France Info. In Paris gilt wie im Rest des Landes seit Mitte Dezember eine nächtliche Ausgangssperre. Bars, Restaurants und Kultureinrichtungen sind sogar seit noch längerem geschlossen, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Zuletzt stiegen die Infektionszahlen aber wieder.

21.15 Uhr: Hacker-Angriff auf Corona-Forschungslabor der Oxford Universität

Auf ein Labor der Oxford Universität, in dem zu Covid-19 geforscht wird, ist einem Medienbericht zufolge ein Cyberangriff verübt worden. Es werde befürchtet, dass eine Hacker-Bande versuchen werde, Geheimnisse an den höchsten Bieter zu verkaufen, meldet der britische "Telegraph".

20.20 Uhr: Merkel: Müssen erst Erfahrung mit Selbst-Tests sammeln

Kanzlerin Angela Merkel fordert von den Ländern, erst Erfahrungen mit den Auswirkungen von Selbsttests und deren Qualität zu machen, bevor man deren Einsatz an Lockerungsschritte knüpft. Man müsse sehen, ob man einen Puffer erhalte, der Öffnungen auch oberhalb einer Inzidenz von 35 möglich mache, sagt sie. Es könne nicht sein, dass man erst öffne und dann schaue, ob die Tests die nötige Sicherheit gegen einen Anstieg der Infektionen brächten.

19.10 Uhr: EU-Behörde sieht keine großen Hürden für angepasste Corona-Impfstoffe

Bereits zugelassene Corona-Impfstoffe, die wegen neuer Virus-Varianten angepasst werden müssen, können nach Angaben der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) ohne große Hürden in der EU eingesetzt werden. Die EMA legte am Donnerstag in Amsterdam Richtlinien für die Hersteller der modifizierten Impfstoffe vor. Wenn der Mutter-Impfstoff bereits die Zulassung bekommen hat, dann muss der veränderte Wirkstoff nicht erneut das gesamte Verfahren durchlaufen. Eine klinische Testreihe über die Wirksamkeit mit einer geringen Zahl von Probanden sei ausreichend. Nach vorliegenden Daten sind der EMA zufolge alle drei bisher zugelassenen Impfstoffe auch gegen die in der EU bekannten Virus-Mutationen wirksam. "Trotzdem erscheint es notwendig, dass mit dem Aufkommen von Mutationen und neuen Variationen zugelassene Impfstoffe angepasst werden müssen, um den Schutz zu gewährleisten."

• Zum Artikel "Söder regt ganz neue Verteilung des Astrazeneca-Impfstoffs an"

19.05 Uhr: Israelischer Minister Gantz will Weitergabe von Impfdosen stoppen

Der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz will das Vorhaben von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stoppen, überschüssige Coronavirus-Impfdosen an Verbündete zu liefern. Gantz warf Netanjahu am Donnerstag vor, ohne Berücksichtigung wichtiger Stellen mit Impfstoffen international Einfluss ausüben zu wollen. In einem Brief an seinen Rivalen schrieb Gantz, Israels Impfstoffvorrat gehöre dem Staat. Das Sicherheitskabinett solle sich mit der Angelegenheit befassen und die Generalstaatsanwaltschaft ermitteln.

"Das ist nicht das erste Mal, dass bedeutende Verteidigungs- und diplomatische Entscheidungen hinter den Rücken der relevanten Organe getroffen werden, während möglicherweise unsere nationale Sicherheit, unsere Auslandsbeziehungen und die Rechtsstaatlichkeit geschädigt werden", schrieb Gantz an Netanjahu. Netanjahu hat zugegeben, dass Israel mehreren Ländern für Hilfsleistungen Impfstoff gegen das Coronavirus gegeben hat. Die Weitergabe sei erfolgt «im Gegenzug für Dinge, wie wir bereits erhalten haben, durch viele Kontakte in diversen Bereichen, die ich hier nicht einzeln aufführen werde», sagte Netanjahu am Mittwoch.

18.50 Uhr: Bereits mehr als 2,5 Millionen Corona-Tote weltweit

Seit Beginn der Pandemie vor gut einem Jahr sind weltweit bereits mehr als 2,5 Millionen Menschen nach einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Das ging am Donnerstag aus Daten der Universität Johns Hopkins in Baltimore hervor. Die Zahl der gemeldeten Todesfälle stieg damit allein seit Mitte Januar um rund 500.000 an. Weltweit gab es den Daten zufolge bislang knapp 113 Millionen bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus. Experten gehen von einer noch höheren Dunkelziffer aus.

18.45 Uhr: Gericht bestätigt Verbot von Versammlung von Corona-Politik-Gegnern

Das Verwaltungsgericht Weimar hat das Verbot einer in Erfurt geplanten Versammlung gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen bestätigt. Die Entscheidung der Stadt, die für Samstag mit bis zu 10.000 Teilnehmern angemeldete Kundgebung zu untersagen, sei in Anbetracht der aktuellen Corona-Infektionslage gerechtfertigt, teilte das Gericht am Donnerstag mit. Es lehnte einen Eilantrag gegen das Verbot ab. Eine Versammlung könne verboten werden, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch sie gefährdet sei, so die Richter. Zur öffentlichen Sicherheit zähle auch der Schutz von Leben und Gesundheit des Einzelnen. Thüringen ist aktuell das am schwersten von der Pandemie betroffene Bundesland. Die Zahl der erfassten Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage lag am Donnerstag bei 119 - bundesweit betrug der Wert 62.

18.35 Uhr: Bundestag lehnt Anträge zu Obdachlosenhilfen ab

Der Bundestag hat am Donnerstag mehrere Oppositionsanträge zu Obdachlosenhilfen in der Corona-Pandemie abgelehnt. Die jeweils von den Grünen, den Linken und der AfD eingebrachten Anträge zielten auf zusätzliche Unterstützung für Obdachloseneinrichtungen sowie den Mieterschutz vor Zwangsräumungen ab.So forderten Linke und Grüne einen Gesetzentwurf der Bundesregierung, um Mieter, die wegen der Pandemie Mietschulden angehäuft haben, vor Kündigung zu schützen. Dies sollte vor allem dann gelten, wenn ihnen durch eine Zwangsräumung Obdachlosigkeit drohe. Zudem sollten Kommunen bei der Unterbringung Obdachloser unterstützt und Überbrückungshilfen an Hotels nur dann ausgezahlt werden, wenn diese sich bei Leerstand bereiterklären, Obdachlose aufzunehmen. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD argumentierte, die Anträge seien nicht verfassungskonform und missachteten das Eigentumsrecht der Vermieter. Zudem habe es keine coronabedingte Kündigungswelle gegeben, wie etwa aus einer geringen Zahl von Anfragen nach Mietmoratorien in den Ländern hervorgehe. Auch verwies die Koalition auf die Verantwortung der Länder für den Sozialen Wohnungsbau und für die Unterbringung von Wohnungslosen. Die AfD hatte gefordert, Organisationen der Obdachlosenhilfe als systemrelevant einzustufen und diese mit ausreichend medizinischem Personal, Schnelltests und Schutzausrüstung zu versorgen. Auch sollten Bußgelder gegen Obdachlose wegen Verstößen gegen Corona-Maßnahmen ausgesetzt werden. Grüne und Linke stimmten neben ihrem eigenen Antrag als einzige auch für den der jeweils anderen Fraktion. Den Antrag der AfD lehnten alle anderen Fraktionen ab.

18.30 Uhr: AstraZeneca-Chef will Impfstoffproduktion im zweiten Quartal steigern

Der wegen Lieferverzögerungen in der EU scharf kritisierte Corona-Impfstoff-Hersteller AstraZeneca hofft nach Angaben seines Chefs Pascal Soriot, die "Erwartungen" für das zweite Quartal erfüllen zu können. Der britisch-schwedische Konzern arbeite rund um die Uhr daran, mehr liefern zu können, sagt Soriot bei einer Anhörung vor Europa-Abgeordneten in Brüssel. Er sei zuversichtlich, dass die Produktion im zweiten Quartal gesteigert werden könne. Vertraglich zugesagt sind der EU für den Zeitraum 180 Millionen Dosen. Mit Blick auf das bis Ende März laufende erste Quartal sagt Soriot, AstraZeneca tue "alles, was wir können, um 40 Millionen Dosen zu liefern". Im Vertrag war mehr als die doppelte Menge versprochen worden.

18.10 Uhr: Gaststätten dürfen in Kroatien ab 1. März wieder im Freien bedienen

Das EU-Land Kroatien lockert die Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie. Gaststätten dürfen ab dem 1. März ihre Gäste wieder bedienen, allerdings nur im Freien. Das gab Ministerpräsident Andrej Plenkovic am Donnerstag in Zagreb bekannt. Auch Fitness-Studios sollen unter bestimmten Auflagen wieder öffnen können. In Kroatien hatte sich die Pandemielage zuletzt etwas entspannt. Am Donnerstag verzeichnete das Vier-Millionen-Einwohner-Land 544 Neuansteckungen mit dem Coronavirus in den letzten 24 Stunden. Die Zahl der aktiv Infizierten wurde mit 2.933 angegeben.

16.45 Uhr: Intensivmediziner fordern Lockdown-Verlängerung bis April

Deutschlands Intensiv- und Notfallmediziner haben eine Verlängerung des Lockdowns bis Anfang April gefordert. Drei Wochen mehr Disziplin seien entscheidend, um durch Impfungen eine schwer bis nicht mehr kontrollierbare dritte Welle zu vermeiden, sagte Gernot Marx, Präsident der Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI). Nach einem neuen Prognosemodell der Vereinigung, könnte ein Öffnen am 7. März die Zahlen schwer kranker Corona-Patienten in Kliniken exorbitant in die Höhe treiben.

Der bisherige Höchststand lag im Januar bei etwa 6000 Corona-Patienten auf Intensivstationen. Im Moment seien es rund 2900, was in etwa dem Höhepunkt der ersten Welle im Frühjahr 2020 entspreche und beherrschbar sei, heißt es.

16.40 Uhr: Bayerische Impfkommission konstituiert sich

Die bayerische Impfkommission trifft sich zur Stunde im Münchner Dienstsitz des Gesundheitsministeriums zu ihrer konstituierenden Sitzung. Ihre Aufgabe ist, in begründeten Fällen Einzelfallentscheidungen für eine frühere Corona-Impfung besonders gefährdeter Personen zu treffen. In der kommenden Woche nimmt die Geschäftsstelle ihre Arbeit auf und schaltet eine Internetseite mit Antragsformular frei. Die Geschäftsstelle prüft Anträge auf Vollständigkeit und beigelegte Atteste. In der Woche danach wird die Kommission bereits erste Entscheidungen treffen.

Der Vorsitzende der Impfkommission ist der frühere ärztliche Direktor des Klinikums der Münchner Ludwig-Maximilans-Universität, Karl-Walter Jauch. Nach seinen Worten liegt die Hauptaufgabe der Kommission darin, seltene Erkrankungen und Konstellationen zu berücksichtigen.

• Zum Artikel "Bayerische Impfkommission nimmt Arbeit auf"

16.25 Uhr: Estlands Regierung beschließt neue Corona-Beschränkungen

Estlands Regierung hat angesichts steigender Corona-Zahlen neue Beschränkungen zur Eindämmung der Pandemie beschlossen. In dem baltischen EU-Land sind künftig Veranstaltungen in Innenräumen untersagt. Damit müssen die bislang noch eingeschränkt geöffneten Freizeit-, Kultur-, und Unterhaltungsstätten dichtmachen. Auch der Schulbetrieb - ausgenommen für die Klassen 1 bis 4 - bleibt auf Fernunterricht umgestellt. Die neuen Corona-Regeln gelten zunächst bis Ende März.

Veranstaltungen im Freien bleiben auf Beschluss des Kabinetts für bis zu zehn Personen weiter erlaubt. Auch gastronomische Betriebe dürfen offen bleiben und wie bisher bis zur Hälfte der verfügbaren Plätze vergeben. Künftig müssen sie aber bereits um 18.00 Uhr schließen. Auch der Außer-Haus-Verkauf ist weiter möglich.

16.20 Uhr: Baden-Württemberg will mit Hilfe von Schnelltests aus dem Lockdown

Baden-Württemberg dringt auf eine schrittweise Lockerung des Corona-Lockdowns mit Hilfe von Schnelltests. In einem Impulspapier für die Bund-Länder-Beratungen am kommenden Mittwoch, schlägt das Land vor, unter anderem Teile des Einzelhandels und der Gastronomie sowie Museen auf diese Weise zu öffnen. Die Veranstalter und Betreiber der Einrichtungen "müssen dafür Sorge tragen, dass nur Besucherinnen und Besucher Zutritt erhalten, die einen negativen Test vorweisen können", heißt es in dem Papier.

• Zum Artikel "Öffnungsstrategie: Merkel setzt auf umfassende Schnelltests"

16.10 Uhr: EU-Gipfel - Österreich will nationalen Alleingang bei Scheitern von EU-Impfpass

Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat, kurz vor Beginn des EU-Gipfels zu gemeinsamen Corona-Maßnahmen, seine Forderung nach einem Corona-Impfpass unterstrichen. "Wenn es keine europäische Lösung gibt, dann müssen wir dieses Projekt national umsetzen" sagte Kurz. Dabei würden Abkommen mit anderen Ländern angestrebt.

Ein digitaler grüner Pass für Geimpfte, Getestete und Genesene wäre der richtige Schritt, ein großes Stück Normalität zurückzugewinnen, so Kurz. "Das Ziel dessen ist, dass wir nicht im Dauerlockdown verharren wollen (...) Wir wollen, dass Menschen wieder Veranstaltungen, Gastronomie, Kultur, Sport und vieles andere mehr genießen und erleben können." Vorbild für die Lösung sei Israel, wo Personen mit Impf-Nachweis zum Beispiel wieder Fitness-Studios nutzen dürften. Er erwarte sich zumindest eine Verpflichtung der EU, eine solche Lösung zu entwickeln, sagte Kurz. Im Frühling müsse das dann umgesetzt werden.

16.05 Uhr: China beliefert Simbabwe und Mosambik mit Corona-Impfstoff

China hat mehreren afrikanischen Ländern Corona-Impfstoff versprochen. Simbabwe erhält laut einem Bericht der regierungsnahen Zeitung "The Herald" 400.000 Dosen gratis, 200.000 mehr als bisher zugesagt. 600.000 Dosen hat das Land demnach vom chinesischen Hersteller Sinopharm gekauft und in der vergangenen Woche mit Impfungen begonnen. Laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) verzeichnete Simbabwe bisher knapp 36.000 Corona-Infektionen und 1.400 Todesfälle.

Auch das Nachbarland Mosambik erhielt nach Angaben des britischen Senders BBC 200.000 Impfdosen aus China. In Mosambik wurden etwa 56.000 Infektionen und 606 Tote gemeldet. Beide Länder kämpfen mit Wirtschaftsproblemen und werden von China mit Krediten und Investitionen unterstützt. Nach Angaben der staatlichen chinesischen Agentur Xinhua exportiert China seine Impfstoffe in 27 Länder und beliefert 53 arme Länder kostenlos.

15.50 Uhr: Augsburger Landrat droht wegen abgelehnter Lockerungen mit Normenkontrollklage

Nach der Ablehnung seines Antrags auf regionale Corona-Lockerungen hat der Landrat des Landkreises Augsburg, Martin Sailer (CSU), der zuständigen Aufsichtsbehörde mit einer Klage gedroht. Wie das Landratsamt mitteilte, behält sich Sailer eine Normenkontrollklage gegen die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vor, sollte darin bei Lockerungen nicht deutlich zwischen Kommunen mit Inzidenzwerten unter 50 und solchen mit Werten unter 100 unterschieden werden. "Die Bürgerinnen und Bürger müssen darauf vertrauen können, dass auch wirklich Lockerungen erfolgen, wenn durch ihr Mitmachen und Durchhalten bestimmte Zielmarken erreicht werden", sagte Sailer demnach.

Der Landrat hatte bei der Regierung von Schwaben am 18. Februar regionale Lockerungen bei den Corona-Einschränkungen beantragt, nachdem der Landkreis eigenen Angaben zufolge seit 9. Februar eine 7-Tage-Inzidenz von unter 50 gemeldet hatte. Unter anderem wollte Sailer im Landkreis Augsburg die Maskenpflicht im öffentlichen Raum abschaffen, kleine, inhabergeführte Geschäfte wieder öffnen lassen und Sportarten wie Tennis im Freien erlauben. Die Regierung von Schwaben lehnte den Antrag aber in Abstimmung mit dem bayerischen Gesundheitsministerium ab.

15.47 Uhr: Altmaier hält Lockerungen trotz steigender Zahl von Infizierten für möglich

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält weitere Lockerungen in der Corona-Krise trotz einer zuletzt leicht steigenden Zahl an Neuinfektionen für möglich. Altmaier sagte am Donnerstag dem TV-Sender Welt, er persönlich glaube, dass man mit zusätzlichen Sicherheitsvorkehrungen, beispielsweise den Schnelltests, sowie mit neuen Reservierungsmöglichkeiten etwa bei Geschäften Öffnungen machen könne, obwohl die Infektionszahlen noch nicht so weit gesunken seien wie geplant.

"Es ist ganz wichtig, dass es eine konkrete Öffnungsperspektive gibt", sagte Altmaier. Gesundheitsschutz und Öffnungen müssten unter einen Hut gebracht werden, man müsse bereit sein, neue Schritte zu gehen. Er nannte die Beratungen von Bund und Ländern am kommenden Mittwoch eine der wichtigsten in der ganzen Pandemie. Es müsse zu bundeseinheitlichen Regeln kommen, innerhalb derer es aber auch zu regional differenzierten Lösungen kommen könne.

15.45 Uhr: EU-Gipfel zu europäischen Corona-Maßnahmen hat begonnen

Der EU-Gipfel zur europaweiten Abstimmung der Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat begonnen. Bei der von Ratspräsident Charles Michel einberufenen Videokonferenz wollen die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer über die Ausbreitung der Virus-Mutationen sowie die Herstellung und Verabreichung von Impfstoffen beraten.

Ein heikles Thema könnten Grenzkontrollen sein, wie sie Deutschland wegen der Pandemie zu mehreren Nachbarländern wieder eingeführt hat. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wollte sich am Abend in Berlin vor der Presse zum Gipfel äußern. Eine Impfbescheinigung dürfte ebenfalls Thema der Konferenz sein. Ein Beschluss über mögliche europaweit geregelte Rechte von bereits Geimpften wurde aber im Vorfeld noch nicht erwartet. Ferner steht die Solidarität mit Drittländern auf der Agenda.

• Zum Artikel "Vor EU-Gipfel: Kritik an deutschen Grenzkontrollen"

15.30 Uhr: Grund- und Förderschulen und Kitas in Nürnberg öffnen ab kommender Woche wieder

Die Grund- und Förderschulen sowie die Abschlussklassen der Schulen in Nürnberg sollen ab kommender Woche wieder mit dem Wechsel- beziehungsweise Präsenzunterricht beginnen. Das teilte Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU) auf einer Pressekonferenz mit. Auch die Kitas sollen wieder aufmachen.

König nannte als Begründung, dass der 7-Tage-Inzidenzwert für Nürnberg um die 100 pendele. "Wir können es vertreten, dass wir wieder öffnen", sagte König. Man wolle nun wochenweise das Infektionsgeschehen in der Stadt beurteilen. Nach Angaben von Gesundheitsreferentin Britta Walthelm liegt der 7-Tage Inzidenzwert laut RKI bei 96,6. Es handele sich bei der Entwicklung des Wertes um eine Seitwärtsbewegung, die pendeln würde.

15.25 Uhr: Nächtliche Ausgangssperre in Regen endet vorläufig

Die nächtliche Ausgangssperre im Landkreis Regen, die dort schon seit Dezember ohne Unterbrechung gegolten hatte, ist ab sofort aufgehoben. Das hat der Landkreis im Amtsblatt bekannt gegeben. Grund für die Lockerung: die Inzidenz liegt seit 7 Tagen in Folge unter 100. Landrätin Rita Röhrl hofft, "dass sich die Lage im Landkreis stabilisiert und Tage der Ausgangssperre nicht wiederkommen".

Ganz sicher ist das aber nicht. Denn nach mehreren Fällen in einer Großfamilie und anderen Neuinfektionen ist die Inzidenz diese Woche wieder auf knapp unter 100 angestiegen. Heute lag sie bei 98,2. Sollte sie morgen über 100 steigen, muss die Lockerung wieder auf den Prüfstand, ebenso die Öffnung der Schulen.

15.15 Uhr: Studie zu möglicher dritter Dosis mit Biontech-Impfstoff

In einer neuen Studie werden das Mainzer Unternehmen Biontech und der US-Partner Pfizer die Wirkung einer möglichen dritten Impfung mit ihrem Corona-Impfstoff testen. Dafür sollen 144 Teilnehmer in den USA sechs bis zwölf Monate nach ihren ersten beiden Spritzen eine dritte bekommen, wie die beiden Unternehmen mitteilten.

Untersucht wird unter anderem, wie sich diese Auffrischungsimpfung auf die Immunität gegen derzeit kursierende und potenziell neu aufkommenden Varianten von Sars-CoV-2 auswirkt. Konkret wird den Angaben zufolge auf die Immunantwort des Körpers zum Zeitpunkt der dritten Impfung, nach einer Woche und nach einem Monat geschaut. Mitmachen werden Menschen aus zwei Altersgruppen - und zwar von 18 bis 55 Jahren und von 65 bis 85 Jahren, sie sollen im Rahmen der Studie bis zu zwei Jahre lang weiter beobachtet werden.

• Zum Artikel "Corona-Impfungen: Sind die Nebenwirkungen ungewöhnlich stark?"

15.05 Uhr: Landkreis Wunsiedel hat den höchsten Inzidenzwert in Bayern

In Oberfranken sind seit gestern 207 neue Corona-Infektionen gemeldet worden. Wie das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen mitteilt, ist damit die Zahl der infizierten Personen seit Ausbruch der Pandemie in Oberfranken auf 36.025 gestiegen.

Den höchsten 7-Tage-Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner in Oberfranken verzeichnet der Landkreis Wunsiedel mit 309,7. Es ist der höchste Wert auch in Bayern. Den geringsten Corona-Inzidenzwert in Oberfranken hat der Landkreis Coburg mit 38.

• 7-Tage-Inzidenz und mehr: Corona-Zahlen in Bayerns Landkreisen

13.31 Uhr: Tschechien bekommt von Frankreich 100.000 Impfdosen

Tschechien erhält von Frankreich 100.000 Dosen des Impfstoffes von Biontech/Pfizer. Diese würden bis Mitte März geliefert, sagte der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis der Nachrichtenagentur CTK. In Tschechien, wo 10,7 Millionen Menschen leben, sind 1,19 Millionen Infektionsfälle nachgewiesen. Rund 19.800 Menschen starben, die positiv getestet wurden. Das EU-Mitglied ist eines der am stärksten von der Seuche betroffenen Länder weltweit.

13.22 Uhr: Ungarn verlängert Teil-Lockdown bis 15. März

Ungarn verlängert den Teil-Lockdown bis zum 15. März. Es sei zu erwarten, dass die Infektionszahlen in den kommenden beiden Wochen weiter steigen, sagt der Stabschef von Ministerpräsident Viktor Orban, Gergely Gulyas. Die nächsten beiden Wochen würden "außerordentlich schwierig". Die Impfungen würden beschleunigt, kommende Woche werde voraussichtlich der chinesische Sinopharm-Impfstoff geliefert. Im März und April sei mit insgesamt einer Million Dosen zu rechnen. Anders als die EU hat Ungarn bereits Vakzine aus China und Russland zugelassen.

13.14 Uhr: Städtetag will Finanzhilfen für Innenstädte

Der Deutsche Städtetag hat angesichts der angespannten Lage in vielen Innenstädten Finanzhilfen vom Bund im Umfang von 2,5 Milliarden Euro gefordert. Städtetagspräsident Burkhard Jung sagte, viele Städte machten sich wegen zunehmenden Leerstands große Sorgen. Traditionsreiche Unternehmen machten dicht. Immer mehr Menschen bestellten am Computer und ließen sich die Waren nach Hause liefern. Der Bund müsse sofort ein "Förderprogramm Innenstadt" auflegen: "Wir stellen uns dabei 500 Millionen Euro jährlich für 5 Jahre vor, um nachhaltig etwas zu erreichen."

13.03 Uhr: Niedersachsen startet Pilotprojekte mit Impfungen durch Hausärzte

In Niedersachsen sollen schon bald erste Hausärzte mit Corona-Impfungen beginnen. Nach Angaben des Landesgesundheitsministeriums starten am Freitag im Landkreis Osnabrück vier Pilotpraxen mit Hausbesuchen bei Patienten, die über 80 Jahre alt sind. Zusätzlich werden ab Montag in mehreren Praxen in verschiedenen Landkreisen Personen unter 65 Jahren geimpft. Nach dieser Erprobungsphase von höchstens etwa zwei Wochen könnten voraussichtlich ab April deutlich mehr Praxen mit im Boot sein, erklärt Gesundheitsministerin Carola Reimann.

12.51 Uhr: Finnland verschärft Corona-Beschränkungen - Fallzahlen steigen deutlich

Finnland wird seine Corona-Maßnahmen wegen steigender Infektionszahlen drastisch verschärfen. Bars und Restaurants müssten ab dem 8. März für drei Wochen schließen, teilte die Regierung mit. Zudem müssten Schüler der Sekundarstufe von zu Hause aus unterrichtet werden und die Kontakte in den am stärksten betroffenen Gebieten auf sechs Menschen begrenzt werden.

"Wenn wir zu lange warten, wird die Lage so schlimm, dass es zu spät sein wird, um die Ausbreitung der Krankheit zu stoppen", sagte Ministerpräsidentin Sanna Marin vor Journalisten in Helsinki. Die britische Virus-Variante habe "die Situation schnell verschlimmert".

Das nordeuropäische Land war dank eines effizienten Test- und Nachverfolgungssystems bisher glimpflich durch die Pandemie gekommen. Mitte Februar stiegen die Fallzahlen jedoch insbesondere wegen der britischen Virus-Variante stark an: Binnen einer Woche kletterte die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner von 46 auf 62.

• Zum Artikel "FAQ: Welche Corona-Mutanten gibt es und wie gefährlich sind sie?"

12.40 Uhr: Städtetag für vorsichtige Linie bei Lockerungen

Der Deutsche Städtetag hat sich in der Debatte um Lockerungen in der Corona-Krise für einen vorsichtigen Kurs ausgesprochen. Sein Präsident Burkhard Jung sagte nach Beratungen mit anderen Stadtoberhäuptern zwar: "Wir brauchen klare Perspektiven" und es müsse Stufenpläne geben, um den coronamüden Menschen Zuversicht zu geben. Zugleich betonte der Leipziger Oberbürgermeister aber: "Für umfassende Öffnungen sehen wir derzeit allerdings noch keinen Spielraum."

Jung warnte vor Rückschlägen. Der unterbrochene Abwärtstrend der Infektionszahlen müsse sich wieder fortsetzen. Die Zahl der Neuinfektionen müsse auf ein stabil niedriges Niveau heruntergedrückt werden, um einen exponentiellen Anstieg zu verhindern. Die Infektionslage könne sich wegen der Mutationen sehr schnell wieder zuspitzen, warnte der SPD-Politiker. Die Impfung der Bevölkerung verlaufe langsamer als geplant.

Schnelltests könnten laut Jung eine gute Übergangslösung sein, die Tests seien jedoch nur ein vorsichtiges Indiz für eine tatsächliche Betroffenheit. Man dürfe sich nicht in falscher Sicherheit wiegen.

12.15 Uhr: Handel fordert Öffnung der Geschäfte ab dem 8. März

Der Einzelhandel fordert eine rasche Öffnung der wegen der Corona-Krise geschlossenen Geschäfte ab dem 8. März. "Wir brauchen jetzt den Einstieg in den Ausstieg aus dem Lockdown", verlangte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Deutschland (HDE), Stefan Genth, in Berlin. Bund und Länder müssten auf der Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März eine transparente und verbindliche Öffnungsstrategie beschließen.

Die Wiedereröffnung der Innenstädte dürfe nicht vom Erreichen einer Inzidenz von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in 7 Tagen abhängig gemacht werden, verlangte Genth: "Es muss mehr geben als 'Geschlossen' bis 35." Genth plädierte für eine "Wiedereröffnung in Stufen", bei höheren Inzidenzen könnten strengere Vorgaben für Kundenzahl und Hygiene gelten.

Die Lage im Handel sei dramatisch betonte Genth unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage des Verbandes unter mehr als 2.000 Händlern. Mindestens 50.000 Unternehmen seien akut in Insolvenzgefahr und jeder weitere Tag des Lockdown werde diese Zahl erhöhen. Rund 250.000 Jobs seien akut gefährdet.

Eine Ursache dafür liege in den nach wie vor oft zu bürokratischen und zu langsamen staatlichen Hilfen. Im Schnitt hätten die vom Lockdown betroffenen Händler im vergangenen Jahr lediglich 11.000 Euro an Unterstützung erhalten. Inzwischen plant der HDE-Umfrage zufolge mehr als ein Viertel der Bekleidungshändler, gegen die Schließung des eigenen Geschäfts vor Gericht zu ziehen.

11.54 Uhr: 400 Millionen Dosen "Geisterimpfstoff" angeboten

Regierungen in aller Welt haben nach Erkenntnissen von EU-Ermittlern rund 400 Millionen Dosen Impfstoffe angeboten bekommen, die nicht direkt von den Herstellern kommen. "Wir nennen das Geisterimpfstoffe, also irgendwelche mehr oder weniger obskuren Angebote, die auch schon an viele Staats- und Regierungschefs wohl gegangen sind", hieß es aus Kreisen der EU-Kommission. Die EU-Anti-Betrugsbehörde Olaf und die Strafverfolgungsbehörde Europol hätten Ermittlungen aufgenommen.

Man wisse nicht, ob es sich bei den Dosen im Wert von bis zu drei Milliarden Euro um echten Impfstoff handele, hieß es weiter. Es könne auch "Salzwasser in kleinen Fläschchen" sein. "Bild" berichtete, ein privater Vermittler habe zahlreichen Regierungen per E-Mail allein 100 Millionen Dosen des Impfstoffs des Herstellers Astrazeneca angeboten. Als Vermittler habe ein Mann fungiert, der auch schon Schutzausrüstung offerierte und deutschen Behörden bekannt sei.

Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums bestätigte laut "Bild", dass man Angebote "unterschiedlicher Seriosität" erhalten habe. Deutschland, das an den EU-Beschaffungsmechanismus gebunden sei, habe aber keines dieser Angebote angenommen.

• Zum Artikel "Welche Corona-Impfstoffe gibt es und wie funktionieren sie?"

11.43 Uhr: Bayern senkt Klausuranforderungen für Schüler der elften Klassen

Wegen der Corona-Krise müssen die Schüler der elften Klassen in Bayern in diesem Schuljahr pro Fach nur zwei Klausuren schreiben. "Wir sichern trotz Corona die hohe Qualität des bayerischen Abiturs und Fachabiturs. Wichtig ist mir aber auch, dass wir eine Ballung von Schulaufgaben und Klausuren in den Präsenzphasen vermeiden", sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) in München. Dies sei auch notwendig, weil sich die 11. Klassen an Gymnasien und Fachoberschulen derzeit noch im Distanzunterricht befänden.

Für den Abiturjahrgang 2021, der bereits seit 1. Februar meist im Wechselunterricht zurück an den Schulen ist, hatte Piazolo bereits die Abiturtermine verschoben und die Zahl der Schulaufgaben im zweiten Halbjahr reduziert.

Auch für die 12. und 13. Klasse der Beruflichen Oberschulen seien nun auch die Vorgaben für die sogenannten sonstigen Leistungsnachweise angepasst worden, so Piazolo. Hier seien coronabedingt in Ausnahmefällen auch etwa nur zwei rein mündliche Leistungsnachweise pro Halbjahr ausreichend.

11.07 Uhr: Chef der Impfkommission warnt vor Impfung "nach Gutsherrenart"

Der Chef der Ständigen Impfkommission in Deutschland (STIKO), Thomas Mertens, hat vor einer Vergabe der Corona-Impfungen "nach Gutsherrenart" gewarnt. Wenn seit Mittwoch Grundschullehrkräfte und Kita-Erzieherinnen vorrangig geimpft werden können, weiche das von der Impfreihenfolge ab, die die Impfkommission aufgrund wissenschaftlicher Kriterien empfohlen habe, sagte Mertens dem rbb-Sender Radioeins: "Ich warne davor, eine Priorisierung nach diesen evidenzbasierten Kriterien ganz aufzugeben, weil dies (...) zu einem Chaos und einer Vergabe von Impfungen nach Gutsherrenart führen würde."

Für Menschen mit Vorerkrankungen sei es zum Teil schwer verständlich, wenn sie durch eine geänderte Priorisierung auf eine Impfung, auf die sie warten, nun noch länger warten müssten, sagte Mertens. Lehrkräfte und Erzieherinnen hätten kein höheres Risiko für eine schwere Covid-Erkrankung - außer wenn sie selbst unter einer Vorerkrankung litten. Dann könnten sie aber schon nach den bisherigen Plänen vorrangig geimpft werden. Bei Beibehaltung der bisher gültigen Impfreihenfolge könnten auch die meisten Todesfälle vermieden und insgesamt die meisten Lebensjahre in der Bevölkerung gewonnen werden, sagte Mertens. 

11.02 Uhr: Steinmeier - Schnelle Corona-Impfung ist Gebot der Stunde

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Bürger dazu aufgerufen, sich gegen Corona impfen zu lassen. "Schneller zu impfen, das ist das Gebot der Stunde", sagte er laut Redemanuskript zum Auftakt eines Videogesprächs mit Bürgerinnen und Bürgern aus Bayern über Stand und Entwicklung der Corona-Impfkampagne. Er habe deshalb wenig Verständnis für die Zurückhaltung gegenüber dem einen oder dem anderen Impfstoff: "Das ist ein Luxusproblem - erst recht aus der Sicht von Millionen Menschen, die noch auf die erste Dosis warten."

Alle zugelassenen Impfstoffe verdienten Vertrauen, betonte Steinmeier: "Wissenschaftliche Studien zeigen: Alle von der Europäischen Arzneimittel-Agentur genehmigten Impfstoffe sind wirksam und verträglich." Er ermutige daher alle Bürgerinnen und Bürger: "Nehmen Sie Ihr Impfangebot wahr, wenn Sie an der Reihe sind! Schützen Sie sich selbst und andere! Meine Frau und ich werden es ganz sicher tun."

10.47 Uhr: Arbeitsmarkt hält dem Lockdown weiter stand

Der Arbeitsmarkt in Deutschland hält dem zweiten Lockdown weiter stand. Zu dieser Einschätzung kommt das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) nach Auswertung seines aktuellen Areitsmarktbarometers. Demnach ist der Index im Februar um 0,7 Punkte gegenüber dem Vormonat auf nun 100,9 gestiegen.

Damit zeige der Frühindikator verhalten günstige Aussichten für die Arbeitsmarktentwicklung im Frühjahr, urteilen die IAB-Experten. Die Entlassungszahlen hielten sich weiterhin in Grenzen. Mit Blick auf mögliche Lockerungen und die voranschreitenden Impfungen seien die Arbeitsagenturen in ihren Einschätzungen zur Arbeitsmarktentwicklung wieder optimistischer geworden.

Besonders die Beschäftigungskomponente des IAB-Arbeitsmarktbarometers legte im Februar zu. Nach einem Plus von 1,2 Punkten gegenüber dem Vormonat liegt sie mit 100,3 Punkten erstmals seit Beginn der Corona-Krise nicht mehr im negativen Bereich. Damit werden keine Beschäftigungsrückgänge erwartet.

10.35 Uhr: Lehrergewerkschaft für Erfassung aller Corona-Fälle an Schulen

Angesichts der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts plädiert der Verband Bildung und Erziehung (VBE) für eine lückenlose Erfassung aktueller Covid-19-Fälle an Schulen. "Es muss streng kontrolliert werden, was die Öffnungen der Schulen für eine Auswirkung auf das Infektionsgeschehen haben", sagte der Vorsitzende der Lehrergewerkschaft, Udo Beckmann, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Damit würde das Vertrauen der Lehrkräfte und Eltern zurückgewonnen, die sich und die Schülerinnen und Schüler momentan nicht ausreichend geschützt sehen, so Beckmann. Er forderte die Kultusminister der Länder auf, die zwischenzeitlich eingestellten "schulstatistischen Informationen zur Covid-19-Pandemie" ab sofort wieder wöchentlich zu veröffentlichen. Es sei wichtig zu wissen, ob schon die ersten Lockerungsschritte an den Schulen zu einer signifikanten Änderung des Infektionsgeschehens führten.

Die Kultusministerkonferenz hatte im November begonnen, die Statistiken im Sieben-Tages-Rhythmus auf ihrer Website zu dokumentieren. Doch mit dem erneuten Lockdown und Schulschließungen wurde dieser Service Mitte Dezember vorerst ausgesetzt.

10.23 Uhr: Brinkhaus warnt vor zu weitreichenden Lockerungen

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat mit Blick auf das nächste Bund-Länder-Spitzentreffen am kommenden Mittwoch vor zu weitgehenden Lockerungen der geltenden Corona-Regeln gewarnt. "Wenn in einem Bundesland die Baumärkte aufmachen, die in einem anderen zu sind, dann gibt es natürlich Einkaufstourismus", sagte Brinkhaus im Norddeutschen Rundfunk. Er mahnte die Länder zur Einheitlichkeit bei den Schutzmaßnahmen

Einkaufstourismus "führt zu mehr Kontakten, und Kontakte sind ja das, was wir verringern möchten, um die Pandemie zu bekämpfen", so Brinkhaus. Gelassener sieht er die anhaltenden Verzögerungen bei Impfungen und Schnelltests. Das werde sich schnell zurechtruckeln, sagte der CDU-Politiker dem NDR. "Es kommen ja immer mehr Impfdosen nach. Und es ist ja auch eine große Impfbereitschaft da", hob er hervor.

10.04 Uhr: Spahn verteidigt Verzögerung bei Schnelltests

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Kritik an den Verzögerungen bei den von ihm zunächst für den 1. März angekündigten kostenlosen Schnelltests für alle erneut zurückgewiesen. Es habe noch Fragen aus den Bundesländern gegeben, die nun beim nächsten gemeinsamen Spitzentreffen von Bund und Ländern am Mittwoch kommender Woche geklärt werden sollten. Dabei gehe es vor allem darum, ob "bestimmte Öffnungsschritte, bestimmte Besuche etwa von Veranstaltungen oder von Geschäften" auch an Ergebnisse von Schnelltests geknüpft werden könnten.

"Es wird im März deutlich mehr Tests geben", nur einige Tage später als zunächst geplant, versicherte Spahn. Auch die nun zugelassenen neuen Selbsttests würden bald in die Geschäfte kommen. Das heiße allerdings nicht, "dass gleich übermorgen in allen Regalen in Deutschland diese Tests verfügbar sind". Auf jeden Fall bedeuteten die Schnelltests im Kampf gegen die Pandemie "eine neue Qualität".

09.48 Uhr: Corona bringt Zahl der Verkehrstoten auf historischen Tiefstand

Die Zahl der Verkehrstoten ist im vergangenen Jahr auf den niedrigsten Stand seit Beginn der Statistik vor mehr als 60 Jahren gesunken. Bei Verkehrsunfällen auf deutschen Straßen kamen 2.724 Menschen ums Leben - das waren 322 Todesopfer oder 10,6 Prozent weniger als im Jahr 2019, wie das Statistische Bundesamt unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse mitteilte.

Auch die Verletztenzahl ging im Vorjahresvergleich um 14,7 Prozent auf rund 328.000 zurück. Als Hauptgrund nannten die Statistiker, dass wegen der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr auf deutschen Straßen deutlich weniger Kilometer zurückgelegt worden seien als 2019.

Insgesamt nahm die Polizei den Angaben zufolge im vergangenen Jahr rund 2,3 Millionen Unfälle auf, 15,8 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Bei zwei Millionen Unfällen blieb es bei Sachschäden (minus 16,3 Prozent). Die Zahl der Unfälle, bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden, ging um 11,8 Prozent auf rund 264.900 zurück.

09.27 Uhr: Frankreich verschärft Einreiseregeln für Teile des deutschen Grenzgebiets

Wegen der Häufung hoch ansteckender Coronavirus-Varianten verschärft Frankreich die Einreiseregeln für Teile des Grenzgebiets zu Deutschland: Für alle nicht-beruflichen Fahrten in den französischen Verwaltungsbezirk Moselle ist ab März ein negativer PCR-Test nötig, wie das Gesundheits- und das Europaministerium in Paris mitteilten. Im Département Moselle an der Grenze zum Saarland und zu Rheinland-Pfalz breitet sich die südafrikanische Corona-Variante stark aus.

Frankreich und Deutschland vereinbarten überdies wöchentliche Corona-Tests für Berufspendler im Grenzgebiet, wie die Regierung in Paris weiter mitteilte. Zudem könnten deutsch-französische Polizei-Patrouillen verstärkt werden. Oberstes Ziel der beiden Länder ist es demnach, "dass Grenzpendler ihre berufliche Tätigkeit weiter ausüben können".

09.17 Uhr: Spahn - genug Impfstoff für Pädagogen und Vorerkrankte vorhanden

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet wegen der höheren Priorisierung von Grundschul- und Kita-Personal nicht mit einer späteren Corona-Impfung von vorerkrankten Menschen. "Die Mengen an Impfstoff die wir verfügbar haben - übrigens gerade mit Blick auf die 18- bis 64-Jährigen und Astrazeneca - die machen aus meiner Sicht diesen Schritt möglich", sagte Spahn im Deutschlandfunk.

Deutschland habe derzeit "deutlich mehr Impfstoff" als noch vor ein paar Wochen, erklärte Spahn. Das ermögliche, "dass Menschen mit Vorerkrankungen trotzdem auch und sehr zeitnah ihr Impfangebot bekommen".

Nun sei es an den Ländern vor Ort Impfangebote sowohl für Vorerkrankte als auch Erzieherinnen und Erzieher und Lehrkräfte zu machen: "Im Moment scheitert dieses Angebot ja nicht daran, dass kein Impfstoff da wäre, und das ist ja schon mal eine neue Qualität im Vergleich zu vor vier Wochen."

Grundschullehrkräfte sowie Kita-Erzieherinnen können seit Mittwoch gegen Corona geimpft werden. Sie wurden von der dritten in die zweite Gruppe der Impf-Reihenfolge hochgestuft.

09.12 Uhr: Israel peilt ab April umfassende Öffnung an

Gut ein Jahr nach ersten Restriktionen will Israel im April offenbar weitgehende Öffnungen durchführen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kündigte dies laut einer Mitteilung seines Büros an. Details blieben allerdings zunächst offen. So ist etwa unklar, ob dies auch Hygiene-, Abstands- und Maskenregeln umfassen soll.

Die Ankündigung erfolgte weniger als vier Wochen vor einer Neuwahl - die vierte Abstimmung in zwei Jahren. Der 71-Jährige stellt sich am 23. März zur Wiederwahl. Er hatte bereits angekündigt, dass in Israel bis Ende März jedem ab 16 Jahren ein Impfangebot gemacht werden soll.

In Israel mit seinen etwa 9,3 Millionen Einwohnern läuft derzeit eine massive Impfkampagne. Netanjahus Regierung strebt die Immunisierung von mindestens 6,2 Millionen Bürgern an. Eine Erstimpfung erhielten bislang rund 4,6 Millionen Menschen, eine Zweitimpfung mehr als 3,2 Millionen. Parallel zur Impfkampagne blieben die Neuinfektionszahlen trotz stetem Rückgang zuletzt auf hohem Niveau.

09.03 Uhr: Barley zieht Impfprivilegien in Erwägung

Katarina Barley, die Vizepräsidentin des Europaparlaments, hat vor dem EU-Sondergipfel zur Corona-Pandemie eine Impfpflicht erneut abgelehnt. In SWR Aktuell betonte die SPD-Politikerin, einen Impfzwang dürfe es nicht geben. Lockerungen für Corona-Geimpfte zog Barley hingegen in Erwägung: "Wenn sicher ist, dass man nicht angesteckt wird und, dass man nicht mehr ansteckt, dann wird sich rein rechtlich die Frage stellen, ob man dann noch die Grundrechte in der Weise einschränken darf." Solange aber noch nicht gesichert sei, ob die Impfung auch davor schütze, andere Menschen zu infizieren, sei "diese Diskussion noch etwas verfrüht".

08.34 Uhr: Umsatz der deutschen Wirtschaft bricht im Januar ein

Der anhaltende Lockdown hat den Umsatz der gewerblichen Wirtschaft in Deutschland im Januar nach acht Anstiegen in Folge einbrechen lassen. Industrie, Bau, Handel und Dienstleister nahmen zusammen 8,6 Prozent weniger ein als im Vormonat, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Seit dem Tiefpunkt im April 2020 war der Umsatz kontinuierlich gestiegen - zuletzt im Dezember um 3,9 Prozent. Inzwischen liegt er wieder um 3,7 Prozent unter dem Niveau vom Februar 2020, dem Monat vor Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in Deutschland.

Die Entwicklung signalisiert ein mögliches Schrumpfen des Bruttoinlandsproduktes im laufenden ersten Quartal. Die Ökonomen der Deutschen Bank gehen davon aus, dass es um 2,0 Prozent zum Vorquartal zurückgehen wird. Ende 2020 hatte es noch zu einem Plus von 0,3 Prozent gereicht, da steigende Exporte und Bauinvestitionen den Rückgang beim privaten Konsum mehr als wettmachten.

08.14 Uhr: Trotz Lockdowns und Mutanten - Konsumstimmung hellt sich auf

Ungeachtet der unsicheren Corona-Lage hat sich die Konsumstimmung in Deutschland im Februar leicht erholt. Das Nürnberger Konsumforschungsunternehmen GfK ermittelte in ihrer neuesten Konsumstudie Verbesserungen sowohl bei der Kauflust als auch bei der Erwartungen zum künftigen Einkommen, wie GfK in Nürnberg mitteilte.

"Die Verbraucher erholen sich etwas von dem Schock, der sie nach dem harten Lockdown Mitte Dezember erfasst hat. Die zuletzt gesunkenen Infektionszahlen und die angelaufenen Impfaktionen nähren die Hoffnungen auf eine baldige Lockerung der Maßnahmen", sagte der GfK-Konsumexperte Rolf Bürkl.

Er warnte jedoch auch vor allzugroßem Optimismus. "Eine nachhaltige Erholung der Anschaffungsneigung und damit auch des Konsumklimas wird es erst dann geben, wenn der harte Lockdown beendet wird und Geschäfte sowie Hotels und Restaurants wieder öffnen", sagte der Experte: "Sollten die Maßnahmen dagegen sogar noch einmal verlängert werden, schwinden die Chancen auf eine zügige Erholung und dem Konsumklima stehen weiterhin schwierige Zeiten bevor."

Die GfK hatte im Rahmen ihrer Studie "GfK-Konsumklima MAXX" vom 4. bis 15. Februar 2021 im Auftrag der EU-Kommission 2.000 Menschen befragt.

08.01 Uhr: Merkel ist gegen Impfpflicht - und vorerst auch gegen Privilegien

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Corona-Pandemie erneut eine Impfpflicht ausgeschlossen. Sie rate ab, über eine solche Pflicht nachzudenken, sagte Merkel im Interview der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung": "Wir haben zugesagt, dass es keine Impfpflicht geben wird. Ich halte das bei der insgesamt hohen Impfbereitschaft auch nicht für notwendig." Es könne und müsse mit Argumenten geworben werden.

Bevor für Geimpfte Einschränkungen aufgehoben würden, müsse geklärt sein, dass diese Menschen nicht mehr ansteckend seien, sagte die Kanzlerin: "Solange die Zahl der Geimpften noch so viel kleiner ist als die derjenigen, die auf die Impfung warten, sollte der Staat beide Gruppen nicht unterschiedlich behandeln." Wenn es um private Vertragsverhältnisse gehe, könne sich der Staat aber kaum einmischen.

Merkel fügte hinzu: "Wenn wir genügend Menschen ein Impfangebot gemacht haben werden und sich einige partout nicht impfen lassen wollen, wird man überlegen müssen, ob es in bestimmten Bereichen Öffnungen und Zugänge nur für Geimpfte geben soll. Aber da sind wir noch nicht."

07.44 Uhr: Grüne wollen Bezug des Arbeitslosengeldes I in Corona-Krise verlängern

Die Grünen dringen darauf, die Sonderregelungen zum erweiterten Bezug des Arbeitslosengeldes I in der Corona-Krise zu verlängern. Es sei "absolut unverständlich", warum die Regelung nicht bis zum Ende dieses Jahres weiter gelten solle, sagte der Grünen-Arbeitsmarktexperte Wolfgang Strengmann-Kuhn der Nachrichtenagentur AFP.

Es sei ungerecht, dass Menschen, deren Anspruch auf Arbeitslosengeld jetzt ausläuft, im Gegensatz zu jenen, die ihn bis Dezember 2020 verloren haben, keine Verlängerung bekommen. Die Pandemiesituation und die Lage auf dem Arbeitsmarkt hätten sich nicht grundlegend geändert, sagte Strengmann-Kuhn. "Diese Schieflage muss glattgebügelt werden."

Die Grünen wollen im Zuge der Beratungen über das Sozialschutzpaket III, das am Freitag im Bundestag zur Abstimmung steht, einen entsprechenden Änderungsantrag einbringen. Im Zuge der Corona-Hilfsmaßnahmen war im vergangenen Jahr beschlossen worden, dass ALG-I-Bezieher, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und dem 31. Dezember 2020 enden würde, die Leistung drei Monate länger bekommen. Dies wollen die Grünen nun um ein Jahr bis Dezember 2021 verlängern.

07.16 Uhr: Bayerns Gastgewerbe fordert Gleichbehandlung bei Öffnungen

Die Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA), Angela Inselkammer, hat gefordert, dass dem Gastgewerbe nicht länger "eine Sonderopferrolle aufgebürdet" werden dürfe. In Bayern müssten für Gasstätten die gleichen Regeln und Inzidenzwerte gelten wie für den Einzelhandel oder Baumärkte. Die Branche akzeptiere einen fortgesetzten Teil-Lockdown, "also weitgehende Schließungen als Dauerzustand" nicht. Es müsse auch im Gastgewerbe "wieder losgehen – und zwar so, dass die Betriebe wirtschaftlich arbeiten können", heißt es in einer Mitteilung.

Die Gastronomie habe bei den Öffnungen zwischen Frühjahr und Herbst 2020 bewiesen, dass ihre Hygienekonzepte funktionierten, so Inselkammer. Das gelte für die Betriebsteile innen und außen. Hotellerie und Gastronomie seien keine Pandemietreiber. Das habe das RKI den Wirten mit dem "Covid-Control-Plan" bestätigt. Demnach sei das Ansteckungsrisiko bei Zusammenkünften im Freien und in Hotels niedrig.

06.50 Uhr: Arbeitgeber fordern klare Impf- und Teststrategie

Die Arbeitgeber haben Bund und Länder zu einer "klaren, einheitlichen politischen Entscheidung" über eine Impf- und Teststrategie aufgefordert. "Es kann nicht sein, dass hier aus der Politik völlig unterschiedliche Signale kommen", erklärte die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: "Je schneller wir testen und impfen, desto schneller können die bisherigen Beschränkungen zurückgenommen und der Weg für die wirtschaftliche Erholung frei gemacht werden."

Dies zeige auch der Blick ins Ausland, so die BDA. "Auch in Unternehmen können Schnell- und Selbsttests dazu beitragen, den Infektionsschutz weiter zu verbessern. Die Durchführung muss aber freiwillig bleiben, weil Chancen und Nutzen je nach Branche und Betrieb unterschiedlich sind."

Mehr Corona-Tests spielen eine große Rolle bei Überlegungen für Lockerungen. Bund und Länder wollen in der kommenden Woche über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten.

06.38 Uhr: Österreichs Kanzler will EU-weiten Corona-Impfpass - Israel als Vorbild

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat für ein EU-weites Corona-Impfzertifikat nach israelischem Vorbild plädiert. Diese Bescheinigung solle es am besten digital auf dem Handy geben, sagte Kurz der "Bild"-Zeitung. Der Impfpass solle unter anderem die Rückkehr zur Reisefreiheit in Europa ermöglichen. Auch Kultur, Sport und Gastronomie "können wir dann sicherstellen und gewährleisten".

In Israel können Bürger, die zwei Impfdosen gegen das Coronavirus erhalten haben, seit neuestem einen "Grünen Pass" ausgestellt bekommen. Dieser ermöglicht es ihnen unter anderem, wieder Fitnessstudios und Theater zu besuchen und in Hotels zu übernachten.

Die Bundesregierung hatte sich zuletzt offen für Gespräche über ein EU-Impfzertifikat und damit verknüpfte Reiseerleichterungen in Europa gezeigt. Europa-Staatsminister Michael Roth (SPD) sagte am Dienstag, Impfbescheinigungen könnten nicht nur für besonders stark vom Tourismus abhängige EU-Länder wichtig werden, sondern auch "für uns in Deutschland". Er nannte aber als Voraussetzung, dass ein "signifikanter Anteil" der Bevölkerung geimpft sein sollte.

06.30 Uhr: Tourismusbeauftragter erwartet problemlose Auslandsurlaube im Sommer

Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU), erwartet, dass die Bundesbürger im Sommer relativ problemlos ins Ausland verreisen können. "Ich hoffe, dass bis Sommer die meisten Deutschen geimpft sind und auch ins Ausland verreisen können", sagte Bareiß der "Bild"-Zeitung. Er sehe keinen Grund, warum beispielsweise nicht auf Mittelmeerinseln gereist werden könne, wenn dort die Corona-Inzidenzwerte unter 35 lägen.

Der CDU-Politiker bezog sich damit auf die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.00 Einwohnern innerhalb dieses Zeitraums. Bareiß warnte davor, Reisen unnötig schwer zu machen: "Wir können die Menschen ja nicht dauerhaft zu Hause festhalten."

06.14 Uhr: EU-Sondergipfel berät über Corona-Impfungen und Grenzkontrollen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen beraten heute bei einem Videogipfel, wie die Corona-Impfungen beschleunigt und Virusvarianten bekämpft werden können. Thema soll auch der Streit über verschärfte Grenzkontrollen sein sowie die Debatte über einen EU-einheitlichen Corona-Impfpass, der letztlich Vorteile wie freies Reisen für Geimpfte bringen könnte.

Das Impfen gegen das Coronavirus geht in der EU langsamer voran als etwa in Großbritannien, den USA oder Israel. Ein Grund ist Impfstoffmangel. Nun wollen die EU-Staaten unter anderem über eine schnellere Zulassung der Mittel in der EU beraten. Die Produktion und die Lieferungen sollen gesteigert werden. Von den Herstellern erwarte man die Erfüllung von Zusagen, schrieb Ratschef Charles Michel in seinem Einladungsbrief zum Gipfel.

Darin kündigte der Belgier zudem an, dass auch der Streit über die verschärften Grenzkontrollen von Deutschland und anderen Staaten diskutiert werden soll. Eigentlich hatten sich die EU-Staaten vor einigen Wochen auf Empfehlungen für ein einheitliches Vorgehen an den Grenzen geeinigt. Deutschland geht jedoch darüber hinaus und hat die Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien, der Slowakei und Österreich verschärft. Bei der EU-Kommission stößt das auf deutliche Kritik.

In der Debatte über einen gemeinsamen Impfpass dürfte es kaum Fortschritt geben, obwohl Länder wie Österreich, Griechenland und Zypern Druck mACHEN, denn ihre Wirtschaft ist besonders auf Touristen angewiesen.

06.06 Uhr: RKI meldet mehr Corona-Neuinfektionen als vor einer Woche - Inzidenz steigt

Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages 11.869 Corona-Neuinfektionen gemeldet - und damit 1.662 mehr als genau vor einer Woche, am 18. Februar. Auch die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag am Donnerstagmorgen mit bundesweit 61,7 höher als am Vortag (59,3).

Zudem wurden innerhalb von 24 Stunden 385 weitere Todesfälle verzeichnet. Das ist weniger als vor genau einer Woche: Damals hatte das RKI binnen eines Tages 10.207 Neuinfektionen und 534 neue Todesfälle verzeichnet. Der Höchststand von 1.244 neu gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33 777 am 18. Dezember der höchste Wert erreicht worden - er enthielt jedoch 3500 Nachmeldungen.

Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie 2.414.687 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2.226.500 an. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 69.125.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,98 (Vortag ebenfalls 0,98). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 98 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab. Die RKI-Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 18.00 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.

• So entwickelt sich die Corona-Kurve in Deutschland

05.37 Uhr: Scholz will Corona-Lockerungen mit Schnelltests verbinden

Eine Woche vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise drängt Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) auf Öffnungsschritte in Verbindung mit Schnelltests. "Das Virus und seine Mutationen werden uns noch eine Weile begleiten, fürchte ich. Wir müssen also Wege finden, wie wir es hinbekommen, nicht immer weiter im Lockdown leben zu müssen", sagte Scholz der "Rheinischen Post": "Deshalb könnten wir die nächsten Öffnungsschritte mit Schnelltests verbinden."

Darüber werde am 3. März mit den Ministerpräsidenten beraten, sagte Scholz. "Für niemanden ist die aktuelle Situation einfach, deshalb ist mir eines ganz wichtig zu sagen: Wir haben allen Grund zur Hoffnung", betonte der SPD-Kanzlerkandidat. "Ich gehe davon aus, dass wir im Sommer wieder im Biergarten sitzen können und die nächste Bundesliga-Saison auch wieder im Stadion verfolgen werden."

Scholz kritisierte, dass im Vergleich zu anderen Ländern bislang wenig getestet wurde, und dies sei "nicht gut" gewesen. "Ich spreche mich seit langem dafür aus, viel mehr zu testen. Das muss aber mit einer Strategie verbunden sein, was man mit dem jeweiligen Testergebnis anfängt", betonte Scholz.

Mittwoch, der 24. Februar

23.50 Uhr: Moderna-Vakzin gegen südafrikanische Corona-Variante geht in klinische Testphase

Das US-Pharmaunternehmen Moderna hat eine speziell gegen die südafrikanische Corona-Mutante entwickelte Version eines Impfstoffs zu klinischen Tests eingereicht. Das aktualisierte Vakzin wurde nach Angaben von Moderna am Mittwoch an die US-Gesundheitsbehörde NIH geschickt. Dort sollen nun klinische Tests an Menschen vorgenommen werden. Im Kampf gegen das Coronavirus müssten die Hersteller "wachsam und proaktiv" handeln, um schnell Anpassungen an Mutanten vorzunehmen, erklärte Moderna. Das Unternehmen wolle sein Vakzin deshalb so oft wie nötig an mögliche weitere Corona-Varianten anpassen. Die Ende vergangenen Jahres in Südafrika festgestellte Variante des Coronavirus gilt neben der brasilianischen und britischen Mutante als besonders ansteckend.

22.50 Uhr: Spahn weist Kritik wegen schleppender Zulassung von Tests zurück

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Kritik am Tempo der Zulassung von Corona-Selbsttests in Deutschland zurückgewiesen. Die Zuverlässigkeit solcher Tests müsse genau geprüft werden, sagte der CDU-Politiker am Mittwochabend im ZDF-«heute journal». Man dürfe sich dabei nicht allein auf die Angaben der Hersteller verlassen und Menschen "in falscher Sicherheit wiegen". "Zu viele falsche Ergebnisse können fatale Folgen haben", sagte Spahn. "Wenn man zum Beispiel nur 90 Prozent richtiges Ergebnis hätte, dann wären das bei einer Million Tests ziemlich viele falsch-negative." Die ersten drei Selbsttests sind seit Mittwoch vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen. Sie sollen in Kürze in Apotheken oder auch in Drogeriemärkten frei zu kaufen sein. Für diese Tests müssen Proben mit einem Abstrich im vorderen Nasenbereich genommen werden. In anderen Ländern sind sie schon seit längerer Zeit auf dem Markt.

22.20 Uhr: Israel gibt Ländern Impfstoffe als Dank für Unterstützung

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat zugegeben, dass Israel mehreren Ländern für Hilfeleistungen Impfstoffe gegen das Coronavirus gegeben hat. Die Weitergabe sei erfolgt «im Gegenzug für Dinge, wie wir bereits erhalten haben, durch viele Kontakte in diversen Bereichen, die ich hier nicht einzeln aufführen werde», sagte Netanjahu am Mittwoch. "Ich denke, dass damit absolut Wohlwollen erkauft wird." Israel habe «mehr als genug» Impfstoffe für die israelische Bevölkerung, sagte Netanjahu zu Reportern. Er persönlich habe entschieden, Verbündete mit einer symbolischen Anzahl an Impfstoffdosen zu belohnen. Der israelische Sender Kan berichtete, etwa 15 Verbündete bekämen insgesamt rund 100.000 Dosen des Impfstoffs von Moderna. Darunter sind demnach Länder, die Jerusalem als Hauptstadt von Israel anerkannt oder in Aussicht gestellt haben, dort diplomatische Vertretungen zu eröffnen. Unter diesen Ländern sind Guatemala, Honduras, Ungarn, Uganda und Tschechien. Auch Länder in Afrika, die starke Sicherheitsbeziehungen zu Israel haben, stehen auf der Liste, unter ihnen Äthiopien und Kenia. Auch der Tschad, der 2019 diplomatische Beziehungen zu Israel aufnahm, wird nach Angaben des Senders bedacht.

21.35 Uhr: Jordanien verhängt ganztägige Ausgangssperre am Freitag

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen nimmt Jordanien die Lockerung der Pandemie-Beschränkungen wieder zurück. Wie Informationsminister Ali al-Ajed am Mittwoch mitteilte, gilt am Freitag eine ganztägige Ausgangssperre. Diese greife von Donnerstagabend bis Samstagfrüh. Die Beschränkung gelte vorerst jeden Freitag. Der Gang zum Gebet in die Moschee sei jedoch weiterhin erlaubt. Die nächtlichen Ausgangssperren wurden zudem verschärft. Künftig müssen die Menschen den Angaben zufolge bereits ab 22.00 Uhr abends zu Hause bleiben und nicht erst, wie bisher, ab Mitternacht. Überdies dürfen ab Sonntag nur noch maximal 30 Prozent der Beschäftigten des öffentlichen Sektors zu ihren Arbeitsplätzen kommen. Die Regierung begründete die Schritte mit einem starken Anstieg der Corona-Zahlen. Erst im vergangenen Monat hatte Jordanien die seit März 2020 geltenden Corona-Beschränkungen vorübergehend gelockert.

20.30 Uhr: Frankreich meldet höchste Zahl von Neuinfektionen seit November

Frankreich meldet mit 31.518 Neuinfektion den stärksten Anstieg seit Mitte November. Vergangenen Mittwoch lag die Zahl bei 25.018. Die Zahl der neuen Todesfälle lag bei 277 nach 431 am Dienstag.

20.20 Uhr: Astrazeneca-Impfstoff bleibt in Sachsen-Anhalt ungenutzt

Der Corona-Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca bleibt in Sachsen-Anhalt derzeit in großen Teilen ungenutzt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf das Gesundheitsministerium in Magdeburg. Demnach wurden von rund 37.000 gelieferten Dosen bisher erst 8.800 verimpft - das entspricht fast einem Viertel der Liefermenge. Das Mittel von Astrazeneca ist der dritte zugelassene Impfstoff gegen das Coronavirus. In Tests wies es eine geringere Wirksamkeit als die Mittel von Biontech/Pfizer und Moderna auf.

Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) appellierte an Gesundheitspersonal und Impfberechtigte im Land, angebotene Impfungen in Anspruch zu nehmen. Alle drei Impfstoffe bieten der Ministerin zufolge einen wirksamen Schutz vor einem schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf nach einer Covid-19-Infektion. Mit dem Astrazeneca-Impfstoff sollen Sachsen-Anhalts Impfzentren zunehmend "auch Impftermine für unter 65-Jährige in der Gruppe 2 mit hoher Priorität anbieten", erklärte das Ministerium.

• Zum Artikel "Das müssen Sie über den Corona-Impfstoff von Astrazeneca wissen"

20.05 Uhr: Netanjahu will Wirtschaft ab Anfang April komplett hochfahren

Israels Regierung will die Wirtschaft des Landes ab dem 5. April wieder komplett hochfahren. Bis Ende März dürften alle berechtigten Bürger im Alter von 16 Jahren oder älter geimpft sein, sagt Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. In Israel hat inzwischen fast die Hälfte der Bevölkerung mindestens eine Dosis des Pfizer/BioNTech-Impfstoffes erhalten.

19.15 Uhr: Bremen beginnt mit Impfungen bei Kita-Personal

Bremen will noch in dieser Woche damit beginnen, das Personal von Kindertagesstätten zu schützen. "Dazu haben wir ab Freitag jeden Tag 600 Impftermine im Impfzentrum reserviert", erklärte Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard. Nach Angaben von Bildungssenatorin Claudia Bogedan 9.000 Termincodes für Beschäftigte in Kitas heute und morgen verteilt. Gerade in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sei es den Beschäftigten nicht möglich, den Mindestabstand zu den Kindern einzuhalten, führte Bogedan aus. Deshalb sei es richtig gewesen, diese Gruppe in der Priorisierung vorzuziehen. Ab Mitte der nächsten Woche werde es dann auch Einladungen an die Beschäftigten in Grundschulen, Förderzentren sowie regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren geben.

18.55 Uhr: Keine Quarantäne mehr für Reisende aus deutschen Ländern

Reisende aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen können ab Donnerstag wieder ohne Einschränkungen in die Schweiz reisen. Die Anordnung zu einer Quarantänepflicht für Menschen, die sich dort in den vorangegangenen zehn Tagen aufgehalten hatten, lief heute aus. Damit gibt es vorerst keinerlei Einreiseauflagen mehr für Reisende aus Deutschland. Sie müssen sich aber elektronisch registrieren. Wer mit dem Flugzeug anreist, muss zudem einen negativen PCR-Test vorzeigen.

18.40 Uhr: Britische Expertin - Maskenpflicht könnte im Sommer gelockert werden

In England kann einer Regierungs-Expertin zufolge im Sommer möglicherweise die Maskenpflicht teilweise ausgesetzt werden. Bedingung sei ein ausreichender Rückgang der Infektionszahlen, sagt Jenny Harries. Allerdings könnten im Winter Masken dann wieder notwendig werden.

18.20 Uhr: 60 Prozent höheres Krankenhausrisiko bei britischer Variante

Eine Infektion mit der britischen Variante des Virus geht einer dänischen Studie zufolge mit einem um 60 Prozent höheren Risiko einer Einlieferung ins Krankenhaus einher. Das gibt Gesundheitsminister Magnus Heunicke bekannt.

18.05 Uhr: Entscheidung über Schnelltests laut Kanzlerin "im März"

Kanzlerin Angela Merkel will eine "intelligente Öffnungsstrategie" mit umfangreichen Schnelltests verbinden. Diese nötige Verbindung sei ein Grund, warum der Bund die Kosten der Schnelltests nun doch noch nicht am 1. März übernimmt, sondern "das ganze Vorgehen am 3. März mit den Ministerpräsidenten beraten" werden solle, sagt die Kanzlerin der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". "Wie lange es dann dauert, bis ein solches System installiert ist, kann ich auf den Tag genau noch nicht sagen. Es wird aber im März sein."

• Zum Artikel "Corona-Selbsttests: Erst für Schulen und Kitas, dann für alle"

17.50 Uhr: US-Institut untersucht Covid-Spätfolgen

In den USA beginnen die National Institutes of Health (NIH) mit einer Initiative zur Untersuchungen der Spätfolgen von Covid-Infektionen. Die Größenordnung des Problems sei bislang unbekannt, sagt der Regierungsberater Anthony Fauci. Die Symptome könnten monatelang nach einer Infektion anhalten und so schlimm sein, dass die Betroffenen kaum noch handlungsfähig seien.

• Zum Artikel "Post-Covid-Syndrom: Betroffene schildern mehr als 100 Symptome"

17.30 Uhr: Kanzlerin Merkel warnt vor "dritter Welle" durch verfrühte Öffnung

Kanzlerin Angela Merkel warnt angesichts der Ausbreitung hochansteckender Mutationen vor zu schnellen Lockerungen. "Wir können darüber nachdenken, wie schrittweise Öffnungen aussehen könnten", sagt sie der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Ohne die hoch ansteckenden Mutationen wäre das vergleichsweise einfach möglich. Nun komme man aber in "eine neue Phase der Pandemie, aus der eine dritte Welle entstehen kann". Man müsse also klug vorgehen, weil eine dritte Welle "einen neuen kompletten Shutdown in ganz Deutschland erforderlich" machen könnte.

• Zum Artikel "Dritte Corona-Welle: Ein wahrscheinliches Szenario?"

17.20 Uhr: USA liegen bei Impfungen vor Bidens Zeitplan

Die USA liegen bei ihrem Impfprogramm inzwischen vor dem von Präsident Joe Biden vorgegebenen Zeitplan von 100 Millionen Dosen in 100 Tagen. Das gibt Bidens Impfkoordinator Jeffrey Zients bekannt.

17.05 Uhr: EU erwägt Impfausweise zur Ankurbelung von Reisen und Tourismus

Die Europäische Union (EU) erwägt die Einführung von Corona-Impfausweisen, um den kriselnden Tourismus wiederzubeleben. Bei dem per Videokonferenz geplanten Gipfel am Donnerstag wollen sich die EU-Staats- und Regierungschefs darauf verständigen, die Arbeit für solche Zertifikate aufzunehmen, wie aus einem Entwurf hervorgeht, den Reuters einsehen kann. Vor allem Spanien und Griechenland pochten darauf, um Geimpften wieder Reisen zu ermöglichen. An den Details der Ausweise müsse noch gefeilt werde. Vor allem die südlichen EU-Staaten haben die Corona-Pandemie stark zu spüren bekommen, da sie großenteils vom Tourismus leben.

16.55 Uhr: SPD-Minister Scholz verspricht "Biergarten im Sommer"

Finanzminister Olaf Scholz übt sich in Zuversicht: "Ich glaube, die Hoffnung muss so sein, dass nicht alle denken, das geht jetzt immer so weiter, sondern irgendwie das Gefühl beinhalten, in diesem Sommer sitzen wir irgendwann im Biergarten", erklärt der SPD-Politiker. Mit dem Start der neuen Fußball-Saison im Sommer "wird es wahrscheinlich auch wieder normal sein".

16.42 Uhr: Neue, ansteckendere Corona-Variante in Kalifornien

US-Wissenschaftler haben sich besorgt über eine Coronavirus-Variante in Kalifornien gezeigt. Die im Dezember erstmals entdeckte Variante, die Forscher "B.1.427/B.1.429" genannt haben, sei ersten Erkenntnissen zufolge wahrscheinlich ansteckender als das Ausgangsvirus, berichteten mehrere US-Medien unter Berufung auf Wissenschaftler. Die Variante sei auch schon in anderen US-Bundesstaaten und Ländern weltweit entdeckt worden, habe sich aber nach bisherigen Erkenntnissen bislang vor allem in Kalifornien ausgebreitet.

Mindestens zwei wissenschaftliche Studien zur kalifornischen Variante sind bereits abgeschlossen und sollen demnächst veröffentlicht werden.

15.37 Uhr: Merkel noch gegen Lockerungen für Geimpfte

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist gegen ein generelles Lockern der Corona-Beschränkungen für geimpfte Personen. "Solange die Zahl der Geimpften noch so viel kleiner ist als die derjenigen, die auf die Impfung warten, sollte der Staat beide Gruppen nicht unterschiedlich behandeln", sagte Merkel der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Wo es aber um private Vertragsverhältnisse gehe, "können wir uns von staatlicher Seite wenig einmischen".

Merkel machte aber auch deutlich, dass sich der Umgang mit Geimpften und Nicht-Geimpften verändern könne. "Wenn wir genügend Menschen ein Impfangebot gemacht haben werden und sich einige partout nicht impfen lassen wollen, wird man überlegen müssen, ob es in bestimmten Bereichen Öffnungen und Zugänge nur für Geimpfte geben soll."

15.32 Uhr Dänemark verlängert Einreisebeschränkungen bis Ostern

Dänemark verlängert seine coronabedingten Einreisebeschränkungen bis einschließlich Ostern. Das Außenministerium in Kopenhagen rät damit wie bereits seit dem 8. Januar und vorläufig bis zum 5. April weiter von Reisen in und aus allen Ländern der Erde ab.

Zugleich müssen die meisten Ausländer mit Ausnahme von Menschen aus dem Grenzgebiet einen anerkennungswürdigen Einreisegrund und einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen können, um ins Land gelassen zu werden.

15.12 Uhr: Schweiz lockert Anti-Corona-Maßnahmen ab 1. März

In der Schweiz machen nach dem Rückgang der Corona-Infektionszahlen nächste Woche die Geschäfte wieder auf. Auch Museen und Lesesäle von Bibliotheken dürfen öffnen, ebenso Zoos, Tennis- und Fußballplätze und Erlebnisparks. Das kündigte die Regierung am Mittwoch an. Restaurants bleiben aber vorerst geschlossen, auch solche mit Terrassen oder Außenbereichen.

Überall gilt Maskenpflicht, Besucher müssen Abstand halten und Geschäfte dürfen nur eine bestimmte Anzahl Besucher reinlassen. Bislang waren nur einige Geschäfte auf, etwa Lebensmittelläden, Reparaturshops und Friseure.

Über die Skigebiete entscheiden weiter die Kantone. Sie sind fast überall geöffnet. Im Freien dürfen künftig wieder bis zu 15 Personen zusammenkommen. Privatveranstaltungen in Räumen bleiben auf fünf Personen beschränkt.

14.42 Uhr: Fahrschulen in Baden-Württemberg dürfen teilweise öffnen

Fahrschulen müssen bei Einschränkungen anders behandelt werden als etwa Fitness- oder Tattoostudios. Das geht aus einem Beschluss des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof hervor, der dem Eilantrag einer Fahrschule aus dem Bodenseekreis stattgegeben hat. Sollten Fahrschulen in Kreisen mit niedriger Inzidenz den Betrieb wieder aufnehmen, sei nicht damit zu rechnen, dass dieses Angebot zu verstärkter Nachfrage aus anderen Kreisen mit höheren Infektionszahlen führen werde, hieß es.

Die Richter bestritten nicht, dass beim Fahrunterricht im Auto erhebliche Infektionsgefahren bestünden. Doch sehen sie keine Notwendigkeit, landesweit einheitliche Corona-Maßnahmen für Fahrschulen anzuwenden. So gebe es derzeit sechs Land- und Stadtkreise, deren Sieben-Tage-Inzidenz unter 30 liege. Der Verwaltungsgerichtshof weist außerdem darauf hin, dass wieder öffnende Fahrschulen kaum in der Lage sein dürften, über ihren Kundenkreis hinaus in größerem Umfang für zusätzliche Fahrschüler Fahrstunden anzubieten.

Nicht nur die klagende Fahrschule darf nun zum 1. März wieder Fahrstunden anbieten, sondern alle Fahrschulen in Regionen mit niedriger Inzidenz. Der Gerichtsbeschluss ist unanfechtbar.

13.49 Uhr: Fünf Länder besorgt über Impfstoff-Produktion

Fünf Staaten der Europäischen Union zeigen sich besorgt über den Umfang der Produktion von Corona-Impfstoff in Europa. Litauen, Belgien, Dänemark, Spanien und Polen appellierten in einem gemeinsamen Schreiben an EU-Ratspräsident Charles Michel, unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Produktionskapazitäten auszuweiten. Das teilte die litauische Präsidialkanzlei in Vilnius mit.

Europa stehe aufgrund der unzureichenden Versorgung mit Impfstoffen und deren stockender Produktion demnach weiter vor Herausforderungen. "Das Auftreten neuer Coronavirus-Stämme gefährdet die Bemühungen der Mitgliedstaaten, die Pandemie zu kontrollieren und zum normalen Leben zurückzukehren", hieß es den Angaben zufolge in dem einem Tag vor dem EU-Gipfel in Brüssel versandten Brief. Die EU und die Mitgliedstaaten müssten daher alles daransetzen, dass die Impfstoffproduktion gesteigert wird. Die Regierungen sollten etwa den in Europa ansässigen Herstellern Unterstützung leisten, wenn diese Produktionsprobleme hätten und festgelegte Pläne nicht einhalten könnten.

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13.38 Uhr: Ungarn beginnt Impfungen mit chinesischem Mittel

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Ungarn als bisher einziges EU-Land mit der Verabreichung des chinesischen Impfstoffs von Sinopharm begonnen. In den nächsten sieben Tagen sollen 275.000 Menschen mit dem in der EU nicht zugelassenen Mittel geimpft werden, erklärte die Oberste Amtsärztin Cecilia Müller in einer Online-Pressekonferenz. "Damit unternehmen wir einen wichtigen Schritt zum Schutz der Bevölkerung vor dem Coronavirus", fügte sie hinzu.

In Ungarn gelangten bislang vor allem die Impfstoffe von Biontech-Pfizer, Moderna und Astrazeneca sowie in kleineren Mengen das russische Vakzin Sputnik V zum Einsatz. Angesichts des Mangels an westlichen Impfstoffen setzt der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban verstärkt auf die russischen und chinesischen Produkte. In Ungarn erhielten sie eine Notzulassung, zum Teil ohne eigene substanzielle Überprüfung.

13.27 Uhr: Versicherung muss nicht für coronabedingte Schließung zahlen

Ein rheinland-pfälzischer Gastwirt bleibt in der Corona-Krise auf seinen Umsatzausfällen sitzen, obwohl er extra eine Versicherung gegen infektionsbedingte Betriebsschließungen abgeschlossen hatte. Das Landgericht Frankenthal wies in einem aktuellen Urteil seine Klage ab.

Der Betreiber eines Restaurants und eines Gästehauses aus Neustadt an der Weinstraße hatte bei der Versicherungsgesellschaft einen Schaden von 37.500 Euro für die Zeit des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 geltend gemacht.

Das pfälzische Gericht folgte dem Standpunkt der Versicherung, dass eine Zahlungspflicht nur für Krankheiten bestand, die beim Abschluss des Vertrags im Infektionsschutzgesetz aufgeführt waren. Für die damals unbekannte Erkrankung Covid-19 gelte die Police nicht. Dabei sei es unerheblich, welche Art von Absicherung der Versicherungsnehmer mit dem Abschluss des Vertrages bezweckt habe. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

13.20 Uhr: Bisher 4.000 Tests bei Nordischer Ski-WM - Ein Verdachtsfall

Bei der Nordischen Ski-Weltmeisterschaft in Oberstdorf hat die erste große Corona-Testreihe aller Beteiligten fast nur negative Befunde gebracht. Aus den ersten 4.000 Tests hat sich lediglich ein Verdachtsfall ergeben, der sich nun in Quarantäne befindet, wie Geschäftsführer Moritz Beckers-Schwarz bei der Auftakt-Pressekonferenz sagte. Zur Person und zu Einzelheiten machte der Funktionär keine Angaben.

Die Veranstalter setzen bei dem Event neben regelmäßigen PCR-Tests auch Antigen-Tests ein. "Wir beobachten das sehr eng. Wir können schnell reagieren", sagte Beckers-Schwarz. Das Hygienekonzept für die bis 7. März dauernden Wettkämpfe war bis kurz vor WM-Beginn immer wieder nachgeschärft worden.

13.09 Uhr: Ifo-Chef fordert schnellere Impfungen und viel mehr Coronatests

Für eine Beschleunigung der Impfungen und deutlich mehr Coronatests hat sich der Präsident des ifo-Instituts, Clemens Fuest, ausgesprochen. Sowohl die Beschaffung als auch die Verimpfung seien zu langsam, sagte er in München. Die Tatsache, dass derzeit 2,3 Millionen Impfdosen auf Halde lägen, sei sehr bedauerlich.

"Alles, was für eine Beschleunigung notwendig ist, muss jetzt getan werden", forderte Fuest, "wir brauchen eine massive staatliche Förderung des Ausbaus der Produktion von Impfstoffen". Praktisch jeder vom Staat aufgewendete Betrag lohne sich, weil die Kosten des Lockdowns sehr hoch seien. Zudem sollten künftig auch Hausärzte und Betriebsärzte Impfungen vornehmen können, schlug Fuest vor.

Jede Woche, um die sich die Pandemie durch verzögerte Impfungen verlängere, verursache in den am meisten betroffenen Sektoren Wertschöpfungsausfälle von rund zwei Milliarden Euro. Dabei seien Kosten entfallender Bildung und Kosten für das Gesundheitswesen sowie Ausfälle durch Spätfolgen von Covid nicht mitgerechnet, sagte Fuest. Um Öffnungen zu ermöglichen, ohne eine dritte Welle zu verursachen, seien zudem mehr Tests notwendig.

12.58 Uhr: Astrazeneca räumt erneut Produktionsprobleme in der EU ein

Der britisch-schwedische Impfstoff-Hersteller Astrazeneca hat erneut Probleme bei der Produktion seines Corona-Impfstoffs in der EU eingeräumt. Ein Unternehmenssprecher erklärte, Astrazeneca könne im zweiten Quartal nur die Hälfte der für die EU vorgesehenen 180 Millionen Impfdosen innerhalb der EU produzieren. Seine Lieferzusagen will Astrazeneca aber einhalten.

Die EU hat bei Astrazeneca bis zu 400 Millionen Dosen seines Corona-Impfstoffs bestellt. Vor einigen Wochen gab es aber Streit um das Tempo der Impfstoff-Lieferungen. Das Unternehmen hatte damals bekanntgegeben, wegen Problemen in einem Werk in Belgien im ersten Quartal bis Ende März deutlich weniger Impfstoff liefern zu können als vorgesehen. Die EU reagierte verärgert, weil Astrazeneca Großbritannien und andere Nicht-EU-Länder offenbar weiterhin mit ungekürzten Mengen belieferte.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte den Streit mit Astrazeneca um Lieferverzögerungen unterdessen für beendet. Sie äußerte in einem Interview Verständnis für die Probleme der Impfstoffhersteller. "Die Impfstoffhersteller sind in dieser Pandemie unsere Partner, und auch sie standen noch nie vor solch einer Herausforderung", sagte sie der "Augsburger Allgemeinen".

12.32 Uhr: Hessen plant weitere Corona-Lockerungen

Hessen plant weitere Schritte zur Lockerung der Corona-Maßnahmen. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) kündigte auf einer digitalen CDU-Veranstaltung einen Vier-Stufen-Plan dafür an. Dabei gehe es um mehr Kontakte für eine größere Zahl von Menschen und die Öffnung von Läden im Einzelhandel. Details zu dem Perspektivplan der Landesregierung will der Regierungschef an diesem Donnerstag in Wiesbaden vorstellen.

Bei der digitalen CDU-Veranstaltung in Fulda am Dienstagabend sagte Bouffier, es sei für den Einzelhandel geplant, dass Kunden künftig einen Termin für den Einkauf vereinbaren können sollen und dann einen "persönlichen Verkäufer" in dem Geschäft bekommen. Die strengen Hygienevorschriften müssten selbstverständlich weiter befolgt werden. Zudem sollen sich wieder zwei Haushalte in Hessen treffen dürfen.

Die Beurteilung der Corona-Handlungsspielräume werde in Hessen künftig nicht mehr von den Inzidenzen abhängen, erklärte der CDU-Landeschef. Es müsse zwar weiter vorsichtig in der Corona-Pandemie vorgegangen werden, "wir können aber auch nicht so weitermachen".

12.25 Uhr: Spahn dringt auf mehr Impftempo - Weiter Stau bei Astrazeneca

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dringt auf höheres Tempo bei Impfungen in den Impfzentren. Die Länder hätten Kapazitäten von bis zu 300.000 Impfungen am Tag gemeldet, im Moment fänden bis zu 150.000 am Tag statt, sagte der CDU-Politiker im ZDF. Deswegen gehe er davon aus, "dass das jetzt auch deutlich hochgefahren wird". Die Länder hätten nachvollziehbarerweise beim Bund genügend Dosen angemahnt: "Jetzt ist Impfstoff da."

Einen Stau gibt es vor allem beim Vakzin des Herstellers Astrazeneca. Laut Bundesministerium sind inzwischen mehr als 1,4 Millionen Dosen an die Länder geliefert worden - gespritzt wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bis Dienstag jedoch nur rund 239.000 Dosen. Dabei ist das Bild in den Bundesländern unterschiedlich: In Sachsen liegen demnach noch knapp 95 Prozent auf Halde, in Baden-Württemberg und Hessen knapp 94 Prozent, in Hamburg dagegen nur 66 Prozent.

12.12 Uhr: Corona-Lockdown in Dänemark wird zum 1. März gelockert

Bei gesunkenen Infektionszahlen und gleichzeitiger Sorge vor der britischen Virus-Variante lockert Dänemark zum 1. März vorsichtig einige seiner Corona-Beschränkungen. Die seit Ende 2020 geschlossenen Geschäfte dürfen am Montag wieder öffnen, sofern ihre Ladenfläche kleiner als 5.000 Quadratmeter ist und sie sich nicht in Einkaufszentren befinden. Das gab Justizminister Nick Hækkerup in Kopenhagen bekannt. Größere Geschäfte können ebenfalls mit stark begrenzter Kundenanzahl wieder öffnen.

Auch Kultureinrichtungen unter freiem Himmel dürfen zum Monatswechsel wieder Besucher empfangen, wenn diese Gäste einen maximal 72 Stunden alten Corona-Test vorweisen können. Die Versammlungsbeschränkung wird für draußen stattfindende und organisierte Sport- und Vereinsaktivitäten von 5 auf maximal 25 Teilnehmer angehoben.

Die Neuinfektionszahlen in Dänemark sind seit Mitte Dezember deutlich zurückgegangen und zählen derzeit auf die Bevölkerung gerechnet zu den niedrigsten in der EU.

12.02 Uhr: Dreyer plädiert für Lockerung der Kontaktbeschränkungen

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) spricht sich dafür aus, die strengen Beschränkungen der privaten Kontakte in der Corona-Pandemie zu lockern. "Zwei Haushalte, fünf Personen, die Kinder nicht mitgezählt", schlug Dreyer in der Sendung "Frühstart" der Sender RTL und ntv als neue Regel vor. Dies wäre immer noch "sehr streng". Derzeit dürfen sich Angehörige eines Haushalts in der Regel mit nur einer weiteren Person treffen.

Die Beschränkungen seien seit langer Zeit so eng, dass sie nicht mehr stringent eingehalten würden, sagte Dreyer. Die Bürger seien sehr eigenverantwortlich, einige Regeln aber nicht mehr verständlich.

Dreyer rechnet nach eigenen Angaben damit, dass beim nächsten Bund-Länder-Treffen zur Corona-Krise am kommenden Mittwoch ein bundesweiter Stufenplan beschlossen wird. "Ich gehe davon fest aus", sagte sie. "Wir haben das Versprechen abgegeben. Ich war das letzte Mal schon nicht wirklich begeistert davon, dass wir das Versprechen an die Bevölkerung, die Wirtschaft und die Kultur nicht eingehalten haben."

11.35 Uhr: Für Lockerungen in Ungarn ist es noch zu früh

In Ungarn ist eine Lockerung des Teillockdowns nach Worten von Ministerpräsident Viktor Orban noch nicht möglich. Die Zahl der neuen Coronafälle sei im Zuge einer dritten Welle gestiegen, sagt Orban in einem auf Facebook veröffentlichten Video. Außerdem habe bislang nur ein geringer Teil der Bevölkerung eine Impfung erhalten.

11.23 Uhr: WHO: Gemeldete Corona-Infektionen gehen weltweit langsamer zurück

Die weltweit gemeldeten Corona-Infektionszahlen gehen weiter zurück, aber langsamer als zuvor. Zum sechsten Mal in Folge verzeichnete die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Wochenvergleich einen Rückgang bei den Neuansteckungen, dieses mal um elf Prozent, wie am Mittwoch aus ihrem jüngsten Wochenbericht hervorging. Die Zahlen umfassen Meldungen bis zum 21. Februar. In der Vorwoche lag der Rückgang bei 16 Prozent. Nur in den Regionen Südostasien und östliches Mittelmeer wurden etwas mehr Infektionen gemeldet als in der Vorwoche. Zum dritten Mal ging die Zahl der Todesfälle pro Woche zurück, um 20 Prozent auf rund 66.000. Der Rückgang sei "wahrscheinlich" das Ergebnis der vielerorts verhängten Schutzmaßnahmen.

11.17 Uhr: Grütters: Bei Öffnungen an Kultur denken

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) appelliert bei möglichen Öffnungen in den kommenden Wochen eindringlich an die Länder, auch an Kultureinrichtungen zu denken. "Kulturorte, die sich von Anfang an solidarisch gezeigt und wirksame Hygienekonzepte entwickelt haben, verdienen Öffnungsperspektiven, und zwar möglichst bald", schreibt Grütters in einem Artikel für die Zeitung "Politik & Kultur" des Deutschen Kulturrats (Märzausgabe).Die Länder müssten daher differenziert vorgehen, statt großflächig an pauschalen Schließungen festzuhalten. Gerade Museen und auch Konzerthäuser hätten gute Belüftungsanlagen und gute Hygienekonzepte. "Kultureinrichtungen waren die ersten, die schließen mussten, sie dürfen nicht die letzten sein, die wieder öffnen dürfen", so Grütters' Appell.

10.42 Uhr: Flughafen Heathrow: Milliardenverlust wegen Pandemie

Der Einbruch des Luftverkehrs in Folge der Corona-Krise hat dem größten britischen Flughafen London-Heathrow 2020 einen Milliardenverlust eingebrockt. Das Minus von zwei Milliarden Pfund (2,33 Mrd. Euro) vor Steuern verdeutliche die "verheerenden" Auswirkungen der Pandemie, teilte der Airport am Mittwoch mit. Unter dem Strich betrug der Verlust 1,782 Milliarden Pfund, nach einem Nettogewinn von 413 Millionen Pfund im Vorjahr. Das Passagieraufkommen sei um knapp 75 Prozent auf 22,1 Millionen zurückgegangen und war damit so gering wie seit den 1970er Jahren nicht mehr. "2020 war mit Abstand das schwierigste Jahr in der 75-jährigen Geschichte von Heathrow", sagte Flughafenchef John Holland-Kaye. Zugleich betonte er, das Unternehmen sei auch dank Einsparungen von 400 Millionen Pfund stark aufgestellt. Heathrow verfüge über Barmittel in Höhe von 3,9 Milliarden Pfund, damit könne der Airport nach der aktuellen Prognose bis 2023 auskommen oder auch 15 Monate ohne Umsatz.

10.41 Uhr: Hausärzte werben für alle bundesweit zugelassenen Corona-Impfstoffe

In der Diskussion um die Wirksamkeit der verschiedenen Corona-Impfstoffe werben Bayerns Hausärzte eindringlich für das Impfen der bundesweit zugelassenen Präparate. "Jeder aktuell in Deutschland verfügbare Impfstoff bietet Schutz und ist ein wichtiger Baustein in der europäischen und deutschen Impfstrategie", teilte der Bayerische Hausärzteverband am Mittwoch in München mit. "Impfstoffe von Astrazeneca, Biontech/Pfizer und Moderna sind sicher und wirksam", sagte der Landesvorsitzende Markus Beier. Unabhängig vom verfügbaren Präparat sollten sich die Menschen impfen lassen.

10.15 Uhr: Söder sieht vorerst keine Lockerungen bei Reisen

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) rechnet nicht mit schnellen Lockerungen für Urlaubsreisen in den Ferien. "Zum Urlaub möchte ich noch keine Versprechen abgeben, aber im Laufe des Jahres geht das bestimmt", sagte er am Mittwoch in einem Interview mit dem Portal "Bild Live". Er würde nicht so weit gehen wie der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Kretschmer hatte gesagt, es werde in diesem Jahr "auf keinen Fall" Osterurlaub geben. "Wir haben in den letzten Wochen eine deutliche Verbesserung erlebt", sagte Söder nun in dem Interview. Allerdings müsse man "jetzt erstmal die Mutationen abwarten".

10.15 Uhr: Umfrage: Geimpfte Heimbewohner bleiben isoliert

Die Bewohnerinnen und Bewohner von Altenheimen bleiben nach Angaben des BIVA-Pflegeschutzbundes auch nach Impfungen gegen das Coronavirus weiterhin isoliert und teilweise von der Außenwelt abgeschottet. Sie blieben meist selbst dann isoliert, wenn bereits beide Impfungen erfolgt seien und sie damit den vollen Impfschutz erreicht hätten, teilte die Interessenorganisation für Pflegebedürftige am Mittwoch in Bonn mit. Das habe eine Umfrage des Verbandes ergeben. Für die Aufhebung der Isolierung von Pflegeheimbewohnern nach Erreichen des vollen Impfschutzes hatte sich jüngst der Ethikrat ausgesprochen. Doch die Bundesländer haben es laut Pflegeschutzbund bisher versäumt, die geltenden Schutzverordnungen für Heime in diesem Sinne anzupassen.

10.00 Uhr: "Grüner Pass": Hunderttausende Israelis haben neuen Corona-Ausweis

Kurz nach seinem Start haben sich hunderttausende Israelis den sogenannten Grünen Pass heruntergeladen, der Genesenen und Geimpften in der Corona-Krise spezielle Erleichterungen gewährt. Seit Sonntag können von einer Corona-Infektion genesene und gegen das Virus geimpfte Menschen in Israel mit dem "Grünen Pass" unter anderem wieder Fitnessstudios, Theater und Sportereignisse besuchen sowie in Hotels übernachten. Nicht-Geimpfte erhielten weniger Freiheiten zurück, sie dürfen aber seit Sonntag wieder in Einkaufszentren, Museen, Bibliotheken und Gebetshäuser gehen. In beiden Fällen gelten weiterhin Hygiene- und Abstandsregeln.

• Zum Artikel "Israel: Pass für Geimpfte erlaubt wieder Freiheiten"

09.55 Uhr: Corona verschärft Wohnsituation für Studierende

Die finanzielle Belastung durch die Miete bleibt für viele Studierende hoch – hinzu kommt häufig ein Wegfall des Studentenjobs durch die Corona-Pandemie. Zu dieser Einschätzung kommt eine aktuelle Untersuchung des Online-Portals Immowelt. Demnach reicht in 37 von 68 untersuchten deutschen Hochschulstädten die 325-Euro-Wohnpauschale aus dem Bafög-Höchstsatz nicht einmal für die Kaltmiete aus. In vielen Städten muss sogar ein großer Teil des kompletten Bafög-Satzes (861 Euro inklusive Wohnpauschale) aufgewendet werden. In München kostet eine Studentenwohnung mit 40 Quadratmetern im Durchschnitt 750 Euro. Studenten müssten somit 87 Prozent des Bafög-Zuschusses für die Miete ausgeben. Die Nebenkosten kommen noch hinzu. Selbst mit Studentenjob bleibt dann nicht viel Geld zum Leben übrig, urteilt das Immobilien-Portal.

09.49 Uhr: Schweden plant Erleichterungen für geimpfte Pflegeheimbewohner

Schweden plant Corona-Erleichterungen für ältere Menschen in Pflegeheimen nach einer Impfung. Die vollständig geimpften Heimbewohner sollten mit weniger Einschränkungen leben können, sagt der Chef-Epidemiologe Anders Tegnell der Zeitung "Dagens Nyheter". Dem Blatt zufolge haben inzwischen mehr als 80 Prozent der Bewohner von Altenheimen ihre erste Corona-Impfung erhalten, 64 Prozent sind mit einer zweiten Dosis bereits vollständig geimpft. Die Lockerungen dürften demnach am Donnerstag bekanntgegeben werden. Dagegen sollen die allgemeinen Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung aus Furcht vor einer dritten Corona-Welle noch heute verschärft werden. Zuletzt stiegen die Fallzahlen in Schweden wieder deutlich an, was auch auf die rasante Ausbreitung der besonders ansteckenden britischen Virus-Variante zurückgeführt wird.

09.34 Uhr: Ghana erhält als erstes Land Corona-Impfstoff von Covax-Initiative

Als erstes Land der Welt hat Ghana Corona-Impfstoff von der internationalen Covax-Initiative erhalten. Bei der ersten Ladung handele es sich um 600 000 Dosen des Astrazeneca-Wirkstoffs, wie es in einer Mitteilung des UN-Kinderhilfswerks (Unicef) hieß. Diese Lieferung repräsentiere den Beginn der wohl größten Beschaffungs- und Versorgungs-Initiative von Impfstoffen in der Geschichte. "Dies ist ein monumentales Ereignis", hieß es. Die Covax-Initiative wurde von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Impfallianz Gavi gegründet, um Länder mit kleinen und mittlerem Einkommen mit Corona-Impfstoffen zu versorgen.

09.28 Uhr: Christophorus-Chefin: Wachsende Ungleichheit durch Corona

Die Ungleichheit wird wegen der Corona-Pandemie nach Ansicht der neuen Geschäftsführerin des ökumenischen Würzburger Sozialunternehmens Christophorus-Gesellschaft, Nadia Fiedler, zunehmen. Sich für Menschen in prekären Lebensverhältnissen einzusetzen, werde deshalb immer wichtiger, sagte die Juristin laut Mitteilung vom Mittwoch. Noch nie seit der Gründung der Christophorus-Gesellschaft vor rund 20 Jahren habe man vor "so großen Herausforderungen" gestanden, sagte Fiedler. Der Einsatz für die Gerechtigkeit sowie die Unterstützung armer Menschen koste: "Doch nun sorgt die Pandemie sowohl bei Kommunen als auch bei der Kirche für knappe Kassen." An der Armenfürsorge dürfe allerdings nicht gespart und gerüttelt werden, appellierte Fiedler, die auch die Schuldner- und Insolvenzberatung bei Christophorus leitet.

09.14 Uhr: Polen plant Kontrollen an Grenzen zu Tschechien und der Slowakei

Polens Regierung plant nach Angaben von Gesundheitsminister Adam Niedzielski die Einführung von Kontrollen an seiner Grenze zu Tschechien und der Slowakei. Mit Blick auf die epidemiologische Situation in den beiden Nachbarländern wolle man den Verkehr an Polens südlicher Grenze einschränken, sagte Niedzielski am Mittwoch dem Radiosender Tok.fm. Voraussichtlich werde dies ab Samstag gelten. Genauere Details werde die Regierung im Laufe des Tages in einer Pressekonferenz bekannt geben.

08.53 Uhr: Erste Sonderzulassungen für Corona-Selbsttests

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat die ersten drei Sonderzulassungen für Corona-Tests zur Eigenanwendung durch Laien erteilt. Das teilte ein Sprecher am Mittwoch mit. Bei allen drei Tests würden die Proben durch einen Abstrich im vorderen Nasenbereich entnommen. Dieser könne nach den von den Herstellern vorgelegten Studien jeweils durch Laien sicher durchgeführt werden, erklärte das Bundesinstitut weiter.

08.40 Uhr: Impfungen von Erzieherinnen und Lehrern können ab sofort beginnen

Die vorgezogenen Corona-Impfungen bei Erzieherinnen und Lehrkräften können ab sofort starten. Die entsprechende Verordnung trete am Mittwoch in Kraft, teilte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstagabend auf Twitter mit. "Das gibt in einem Umfeld, in dem Abstand und Maske nicht immer möglich sind, zusätzliche Sicherheit."

Bund und Länder hatten sich am Montag bei einer Gesundheitsministerkonferenz darauf geeinigt, die Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie die Kita-Beschäftigten in der Impfverordnung in die Prioritätsgruppe zwei statt drei einzustufen.

08.34 Uhr: Israel: Verschärfte Corona-Maßnahmen an Purim-Fest

Im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus verhängt die israelische Regierung vorübergehend nächtliche Lockdowns anlässlich des jüdischen Purim-Festes. Die Maßnahme gelte von Donnerstagabend bis Sonntagmorgen jeweils von 20.30 bis 05.00 Uhr (Ortszeit), teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mit. Innerhalb dieser Stunden darf man die eigene Wohnung nicht weiter als 1000 Meter verlassen. Auch Besuche in anderen Haushalten sind untersagt. Wegen der noch geltenden Versammlungsbeschränkungen dürften auch die ansonsten üblichen Paraden und Zusammenkünfte ausfallen. Die Neuinfektionszahlen waren in Israel zuletzt gefallen, sind jedoch trotz großem Impffortschritt weiter hoch.

08.28 Uhr: Spahn setzt auf Einigung mit Ländern über Schnelltests

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setzt auf eine Einigung mit den Bundesländern am 3. März über den Einsatz kostenloser Schnelltests zur Flankierung von Öffnungsschritten. Im ZDF weist der CDU-Politiker darauf hin, dass es in der Regierung auch mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bereits eine Einigung auf die Kostenübernahme des Bundes ab dem 1. März gegeben habe. Allerdings hätten danach einige Ministerpräsidenten Beratungsbedarf angemeldet.

08.21 Uhr: Ab heute ersten drei Selbst-Schnelltests verfügbar

Ab heute werden nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die ersten Selbst-Schnelltests in Deutschland verfügbar sein. "Wir werden heute die ersten drei Tests genehmigen", sagt Spahn im ZDF. Diese seien dann in Geschäften erhältlich. Kommende Woche würden weitere Selbst-Tests genehmigt.

08.09 Uhr: Depressionshilfe: Psychische Folgen von Corona-Maßnahmen erfassen

Der Vorsitzende der Stiftung Deutsche Depressionshilfe, Ulrich Hegerl, fordert eine systematische Erfassung der psychischen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen. "Derartige unerwünschte Folgen für Menschen mit psychischen oder anderen Erkrankungen müssen ebenso sorgfältig erfasst werden wie die Zahlen der Corona-Statistiken", sagte Hegerl den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Nur dann können wir das an Leid und Tod, was wir verhindern, mit dem ins Verhältnis setzen, was wir verursachen." Notwendig wäre nach Ansicht Hegerl für die Diskussion weiterer Corona-Maßnahmen ein engmaschig tagendes Expertengremium mit Ärzten aus verschiedenen Fachbereichen sowie Psychologen, Soziologen, Epidemiologen und Gesundheitspolitkern, das in systematischer Weise eine Nutzen-Risikoabschätzung vornimmt.

08.07 Uhr: Corona-Krise reißt Milliarden-Löcher in Staatshaushalt

Der deutsche Staat hat im Corona-Krisenjahr 2020 deutlich mehr Geld ausgegeben als eingenommen. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung wiesen ein Defizit von 139,6 Milliarden Euro aus, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Erste Berechnungen der Behörde hatten ein Minus von 158,2 Milliarden Euro ergeben.

07.42 Uhr: Wirtschaftsweiser Feld plädiert für "mehr Dampf" in der Impfstrategie

Der Chef der Wirtschaftsweisen, der Freiburger Ökonom Lars Feld, wünscht sich nach eigenen Worten "ein bisschen mehr Dampf" in der Impfstrategie. Hier sei eine Änderung nötig, sagt Feld im Deutschlandfunk. Die Impfstrategie sei entscheidend in der Pandemiebekämpfung. Großbritannien etwa sei hier "etwas besser".

07.30 Uhr: Trotz Corona-Mutationen: Berlinale hofft auf Sommerausgabe

Die Festivalleitung der Berlinale hofft darauf, trotz Pandemie und Coronavirus-Mutationen im Sommer Filmvorführungen fürs Publikum anbieten zu können. "Man weiß im Moment nicht, wie sich das weiterentwickelt", sagte Geschäftsführerin Mariette Rissenbeek der Deutschen Presse-Agentur. "Wir haben große Hoffnung, dass wir im Juni im Kino stattfinden können, mit allen notwendigen Abstands- und Hygieneregeln." Die Berlinale wird in diesem Jahr geteilt. Am Montag (1. März) beginnt ein digitaler Branchentreff - dort können Fachleute aus der Filmbranche und Journalisten online Filme schauen. Die Auszeichnungen sollen im Sommer überreicht werden - dann ist ein mehrtägiges Festival geplant, Zuschauer sollen Filme im Kino und Open-Air anschauen können.

07.18 Uhr: Audi meldet für März erneut Kurzarbeit an

Audi meldet für März erneut Kurzarbeit an. Am Standort Ingolstadt sind davon rund 16 000 Mitarbeiter betroffen. Am zweiten deutschen Werk in Neckarsulm trifft es nur wenige. Wie Unternehmenssprecherin Johanna Barth dem Bayerischen Rundfunk mitteilt, bringen Halbleiter-Engpässe alle drei Bänder in Ingolstadt zum Stillstand. Der Stopp beginnt am Montag, 01.03.2021. Schon seit Anfang des Jahres klagt die weltweite Automobilindustrie über massive Lieferschwierigkeiten bei elektronischen Bauteilen, darunter vor allem Halbleiter. Während in Ingolstadt die Produktion deshalb einen Monat lang ruhen muss, kann das Audi-Werk in Neckarsulm den Chip-Mangel abfedern, weil dort weniger Audis gefertigt werden.

06.53 Uhr: FDP fordert Schnelltest-Regelung wie in Österreich

Mit einer Regelung für Schnelltests nach dem Vorbild Österreichs will die FDP den Weg für stufenweise Lockerungen in der Corona-Pandemie freimachen. Ein entsprechender Antrag soll noch diese Woche in den Bundestag eingebracht werden. Ziel sei, dass Hersteller über eine "einfache und unbürokratische Selbstverpflichtung bestätigen, dass bei Eigenanwendung ein entsprechendes Sicherheits- und Leistungsniveau erreicht wird und dass die Funktionstauglichkeit und die Einsatztauglichkeit für den geplanten Zweck gewährleistet ist". Anschließend soll aber ein Zulassungsverfahren durchlaufen werden.

06.47: Medienbericht: Erholungssignale in der Industrie

In der Industrie macht sich langsam Optimismus breit, wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf eine Sonderauswertung der jüngsten DIHK-Konjunkturumfrage berichtet. Demzufolge gehen 37 Prozent der befragten Industrieunternehmen für die kommenden zwölf Monate von Umsatzzuwächsen aus. 23 Prozent stellen sich auf Rückgänge ein. Über alle Wirtschaftsbereiche hinweg erwarten nur 27 Prozent der Betriebe Umsatzsteigerungen und 28 Prozent -rückgänge.

06.38 Uhr: Meidinger erwartet auch nach Corona-Pandemie digitalen Unterricht

Die Schule der Zukunft wird nach Ansicht von Lehrerverbands-Präsident Heinz-Peter Meidinger eine andere sein als vor Corona. Er könne sich vorstellen, dass künftige Stundenpläne digitalen Unterricht fest beinhalten, sagte er am Dienstagabend bei einem virtuellen literarischen Salon. So könnten die durchschnittlichen 30 Wochenstunden beispielsweise auf 25 Stunden in Präsenz und 5 Stunden Digitalunterricht aufgeteilt werden. Diese seien ideal für neue Formate oder das Lernen mit externen Experten, erläuterte er bei einer Online-Debatte über seine zu Jahresbeginn veröffentlichte Streitschrift "Die 10 Todsünden der Schulpolitik" vor.

06.01 Uhr: RKI: 8.007 Neuinfektionen und 422 weitere Todesfälle

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 8.007 neue Positiv-Tests. Das sind 451 Fälle mehr als am Mittwoch vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz sinkt leicht auf 59,3 von zuletzt 60,5. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Ziel von Bund und Ländern ist ein Wert von 50, um das Gesundheitssystem zu entlasten. Ab einem dauerhaften Wert von unter 35 haben sie weitere Lockdown-Öffnungen in Aussicht gestellt. 422 weitere Menschen starben, die positiv getestet wurden. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 68.740. Insgesamt wurden bislang in mehr als 2,4 Millionen Fällen Menschen positiv auf das Coronavirus getestet.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

05.22 Uhr: Handel, Vermieter und Mode-Macher warnen vor Lockdown-Verlängerung

Große deutsche Handelsketten, Shopping-Center-Betreiber und Modehersteller haben gemeinsam eine zeitnahe Öffnungsperspektive für den Einzelhandel gefordert. Der Eigentümer des größten deutschen Schuhhändlers Deichmann, Heinrich Deichmann, sagte der Deutschen Presse-Agentur, immer mehr Einzelhändler kämen in eine bedrohliche Lage. Es bestehe "die akute Gefahr, dass viele Menschen in der Branche in den nächsten Monaten ihren Arbeitsplatz verlieren und dass Ladenschließungen zur Verödung von urbanen Räumen führen". Der stationäre Handel brauche "zeitnah alternative Öffnungskonzepte für eine sichere, kontrollierte und verantwortungsvolle Perspektive".

05.09 Uhr: Grüne: Bundesregierung muss bei globalen Kampf gegen Corona mehr tun

Die Grünen fordern von der Bundesregierung mehr Einsatz bei der weltweiten Bekämpfung der Corona-Pandemie mit Impfstoffen und Schnelltests. Es seien "große Ungleichheiten beim Zugang zu den Impfstoffen" zu beobachten, schreibt die Grünen-Bundestagsfraktion in einem Antrag, der der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. "Zwei Drittel der Menschen weltweit müssen auf eine Impfung voraussichtlich noch bis zu drei Jahre warten." Besonders in Afrika seien lange Wartezeiten absehbar.

Nach einer Übersicht der Vereinten Nationen haben bislang zehn Länder 75 Prozent der vorhandenen Impfstoffe gegen das Corona-Virus verwendet. Mehr als 130 Staaten haben demnach noch keine einzige Dosis erhalten.

05.01 Uhr: Schnelltests: Spahn soll Auskunft im Bundestag geben

Angesichts von anhaltend hohen Infektionszahlen werden die Forderungen nach baldigen kostenlosen Corona-Schnelltests für alle immer lauter. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kritisierte bei einer Online-Veranstaltung der "Bild"-Zeitung, in Deutschland dauerten Zulassungen "immer so endlos lange". Er hoffe, dass es nach dem verschobenen Start zur Abgabe von Schnelltests nun kommende Woche eine Lösung gebe. Die FDP forderte, sich dabei Österreich als Vorbild zu nehmen. Damit sollen auch Lockerungen der Corona-Regeln schneller möglich werden. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will an diesem Mittwoch im Bundestag Auskunft geben.

• Zum Artikel "BR24Live: Spahn stellt sich Fragen der Abgeordneten"

Spahn hatte ursprünglich angekündigt, dass ab 1. März ein Angebot für alle Bürger kommen solle, sich kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests testen zu lassen - etwa in Testzentren, Praxen oder Apotheken. Darüber soll nun aber erst bei den Bund-Länder-Beratungen am 3. März gesprochen werden.

05.00 Uhr: Grenzkontrollen: Von der Leyen ermahnt Bundesregierung

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Bundesregierung zu Verhältnismäßigkeit bei den verschärften Corona-Grenzkontrollen ermahnt. "Pauschale Grenzschließungen sind problematisch", sagte die CDU-Politikerin der "Augsburger Allgemeinen". Im schlimmsten Fall werde dadurch die soziale Infrastruktur eines Nachbarlandes stillgelegt. Deshalb sei es gut, dass Deutschland Ausnahmen eingeführt habe. Der Streit über Grenzschließungen zur Eindämmung der Pandemie ist auch Thema eines Online-Gipfels der EU am Donnerstag. Deutschland hatte Tschechien, die Slowakei und Teile Tirols zu Virusvariantengebieten erklärt.

• Zum Artikel: Seehofer: "Fast 18.000 Zurückweisungen bei Grenzenkontrollen"

05.00 Uhr: Wegen britischer Variante: Irland bis April im Lockdown

In Irland soll bis mindestens zum 5. April die höchste Stufe der Corona-Maßnahmen gelten. Das sagte Premierminister Micheal Martin im Regierungssitz in Dublin. Die Schulen sollen allerdings schrittweise ab kommenden Monat wieder geöffnet werden. Die Infektionszahlen seien zwar rückläufig, so Martin. Doch die britische Virus-Variante B.1.1.7 habe die Situation stark verändert. Inzwischen seien 90 Prozent aller Neuinfektionen in dem Land auf den sich schneller ausbreitenden Virus-Typ zurückzuführen. Irland hatte zu Beginn des Jahres einen massiven Anstieg der Infektionszahlen verzeichnet. Dieser wurde von Experten vor allem mit vorübergehenden Lockerungen an den Weihnachtstagen in Verbindung gebracht.

05.00 Uhr: Covid-19 bei Altenpflegerinnen am häufigsten

Pflegekräfte in Altenheimen erkranken so häufig am Corona-Virus wie keine andere Berufsgruppe in Bayern. 11,1 von je 1000 in der Altenpflege tätige Versicherte seien im vierten Quartal des vergangenen Jahres wegen Covid-19 krankgeschrieben gewesen, teilte die Krankenkasse Barmer mit. Nachdem die Gesundheitsbelastung der Beschäftigten in Pflegeheimen ohnehin hoch ist, sind diese häufiger und länger krankgeschrieben als andere Berufsgruppen: Mit durchschnittlich 25,5 Ausfalltagen führen sie nach den jüngsten Daten von 2019 das Ranking der Berufsgruppen in Bayern an. Dies geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten Barmer Pflege-Report 2020 hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorab vorlag.

04.20 Uhr: Schülervertreter befürchten düstere Zukunftsaussichten

Die Bundesschülerkonferenz warnt angesichts der Corona-Pandemie vor düsteren Zukunftsaussichten für die derzeitige Schülergeneration. Zwar dürfe man aktuell ein gewisses Maß an positiver Energie nicht verlieren, sagte der Generalsekretär Dario Schramm der Deutschen Presse-Agentur. "Dennoch habe ich große Sorge, wenn es um die Frage geht, was diese Pandemie für Auswirkungen hat." Besonders machten ihm die Aussichten für ohnehin schon abgehängte Schüler aus wirtschaftlich schwächeren Familien Sorgen. Mit Blick auf die Themen Bewerbung, Ausbildungsplätze, Praktika sagte Schramm, der ganze Bereich Berufsvorbereitung leide massiv unter der Situation.

01.41 Uhr: Kommunen fordern rasche Einführung von digitalem Impf-Pass

Der Städte- und Gemeindebund fordert mehr Tempo bei der Einführung des digitalen Impfnachweises. "Es kann nicht der Sinn sein, die jetzigen Impfzentren erst später in Impfregistrierungszentren umzubauen", sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Bei der Einführung komme es nicht darauf an, ob an einen solchen Impfnachweis bereits jetzt die Befreiung von bestimmten Einschränkungen geknüpft sei, fügt Landsberg hinzu. "Mittelfristig wird es dazu allerdings mit hoher Wahrscheinlichkeit kommen, wie andere Staaten wie zum Beispiel Israel bereits jetzt zeigen."

01.32 Uhr: Stiko-Chef: Pragmatische Lösung für zurückgewiesene Impf-Dosen

Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko) spricht sich für zweckmäßige Lösungen für übrig gebliebene Impfstoffe aus. Beim Impfstoff von AstraZeneca blieben jeden Tag viele Einheiten liegen, aber in der Praxis sei es oft schwierig, den nächsten in der Impf-Reihenfolge zu identifizieren und zu erreichen. "Hier sollte es unbedingt in allen Impfzentren Listen geben, die festlegen, wer an die Reihe kommt", sagt Mertens den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Damit kein Impfstoff verworfen werde, könne man auch geeignete Kandidaten aus nachfolgenden Prioritätsgruppen vorziehen. Das müsse pragmatisch vor Ort geregelt werden.

Dienstag, der 23. Februar

22.53 Uhr: Impfskepsis in Polen nimmt zu

In Polen nimmt die Skepsis gegenüber den Corona-Impfstoffen zu. Einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts CBOS zufolge wollen sich 33 Prozent der Polen nicht gegen Covid-19 impfen lassen - das waren drei Prozentpunkte mehr als in einer ähnlichen Befragung vom Januar. Wegen steigender Infektionszahlen hatte die Regierung in Warschau kürzlich vor einer dritten Corona-Welle gewarnt.

20.10 Uhr: Lehrer-Impfungen ab Mittwoch möglich

Lehrkräfte sowie Erzieherinnen und Erzieher an Kitas sollen von Mittwoch an gegen Corona geimpft werden können. "Beschäftigte in Kitas, in der Kindertagespflege, in Grund- & Förderschulen können ab morgen von den Ländern geimpft werden", teilte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Dienstag im Kurznachrichtendienst Twitter mit. "Unsere entsprechende Verordnung tritt dann in Kraft."

Nach Angaben aus seinem Ministerium soll die Verordnung am Mittwoch im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. Spahn erwartet so "zusätzliche Sicherheit" in einem Umfeld, in dem Abstand und Maske nicht immer möglich seien. Seit Montag sind Grundschulen und Kitas in zehn Bundesländern teilweise wieder geöffnet.

Für diese Impfungen infrage kommen dann voraussichtlich zunächst hunderttausende Impfdosen des Herstellers Astrazeneca, die bisher ungenutzt Ländern lagern. Dem Gesundheitsministerium zufolge sind mehr als 1,4 Millionen Dosen an die Länder geliefert. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts wurden davon aber nur 212 000 Dosen gespritzt.

19.30 Uhr: Reisen in EU bleibt vermutlich eingeschränkt

Die EU-Staats- und Regierungschefs werden sich bei ihrer Videokonferenz am Donnerstag voraussichtlich dafür aussprechen, dass nicht notwendige Reisen in der Europäischen Union wegen der Pandemie bis auf weiteres eingeschränkt bleiben müssen. Dies geht aus einem Entwurf für Schlussbemerkungen nach der Schalte hervor, den Reuters einsehen konnte. Darin heißt es auch, dass bei Reisebeschränkungen Rücksicht genommen werden sollte auf die Situation einzelner Gemeinden in Grenzgebieten. Außerdem will man sich dem Entwurf zufolge darauf einigen, weiter an einem EU-weiten Impfzertifikat zu arbeiten. Dieses soll Geimpften mehr Reisefreiheiten einräumen und so dabei helfen, dem Tourismus wieder auf die Beine zu helfen.

18.46 Uhr: AstraZeneca will zugesagte Impfdosen-Menge offenbar halbieren

Der britisch-schwedische Pharmakonzern AstraZeneca rechnet nach Angaben aus der EU damit, im zweiten Jahresquartel weniger als die Hälfte der vertraglich vereinbarten Impfdosen in die Europäische Union zu liefern. Das sagte ein EU-Vertreter gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Demnach will der Konzern von April bis Juni weniger als 90 Millionen Einheiten liefern. Der Vertrag zwischen der EU und AstraZeneca sieht für diesen Zeitraum die Bereitstellung von 180 Millionen Impfdosen vor.

18.42 Uhr: Großbritannien will internationales System für Impfnachweis

Das Vereinigte Königreich will sich für ein international anerkanntes Corona-Impfpasssystem einsetzen, das weltweite Reisen in der Pandemie wieder möglich macht. Geplant sei, mit einem System "geimpften Einzelpersonen zu erlauben, international mit mehr Freiheit zu reisen".

Die Regierung von Premier Boris Johnson hatte zuvor mitgeteilt, sie ziehe ein Ausstellen von Impfpässen für Menschen nicht in Erwägung, die gegen das Coronavirus geimpft wurden. Sie beschäftigt sich aber inzwischen mit einer "Covid-Status-Zertifizierung", mit der Personen nachweisen können, nicht erkrankt zu sein.

Die Regierung teilte mit, sie werde sich über die Weltgesundheitsorganisation und die Gruppe der sieben wichtigen Industrienationen (G7) um "einen klaren internationalen Rahmen mit Standards" bemühen, "die Passagieren und Industrie gleichermaßen Beständigkeit bieten".

Es müsse dafür gesorgt werden, dass noch nicht geimpfte Personen keinen unzumutbaren Nachteil erlitten, hieß es in Lodnon. Es werde nicht mit einer schnellen Lösung gerechnet. Premier Johnson räumte ein, dass mit dem Vorhaben "komplexe" ethische Fragen verbunden seien.

18.26 Uhr: Israel gibt symbolische Impfstoff-Menge an Palästinenser ab

Israel wird den Palästinensern eine kleine Menge seiner Corona-Impfstoffdosen zur Verfügung stellen. Die Regierung habe die Impfstoffe zwar für die eigene Bevölkerung gekauft, jetzt aber einen kleinen Überschuss, sagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu: "Daher ist entschieden worden, mit einer symbolischen Menge der Palästinensischen Autonomiebehörde und einigen der Staaten zu helfen, die Israel kontaktiert haben", sagte er.

Israel hatte der Autonomiebehörde in diesem Monat bereits 2.000 Dosen des Impfmittels von Moderna zur Verfügung gestellt. Insgesamt hat es nun 5.000 Dosen zugesagt.

Israel fährt eine der erfolgreichsten Impfkampagnen der Welt und hat bereits etwa die Hälfte seiner rund 9,3 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft. Menschenrechtsgruppen sehen eine Verantwortung des Landes für die Impfung von Palästinensern. Israel argumentiert hingegen, dass es laut dem vorläufigen Friedensvertrag mit den Palästinensern nicht für die Gesundheit in deren Autonomiegebieten verantwortlich sei.

18.08 Uhr: Nürnbergs OB verteidigt Schulschließungen

Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König (CSU) hat die erneuten Schulschließungen ab heute verteidigt. Bestimmendes Kriterium sei die steigende 7-Tage-Inzidenz gewesen, so König im Gespräch mit der Frankenschau aktuell im BR Fernsehen. Als in der vergangenen Woche die Entscheidung zur Schul-Öffnung getroffen wurde, habe die Inzidenz noch bei 80 gelegen. Über das Wochenende habe es dann einen Sprung nach oben gegeben wie noch nie zuvor, sagte der Oberbürgermeister. Die Entwicklung habe der Stadt keinen Spielraum gelassen.

In Schwandorf, wo die Schulen trotz einer Inzidenz von 100 offen bleiben, sei im Gegensatz zu Nürnberg die Tendenz fallend gewesen, verteidigte König den Schritt. Gründe für die hohen Zahlen seien nicht bekannt, es gebe keinen Hotspot, es handle sich um ein sehr diffuses Geschehen. Am Donnerstag wolle sich die Stadtspitze erneut beraten, wie es mit den Schulen weitergehen solle

17.58 Uhr: Griechische Corona-Zahlen trotz Lockdown höher als erwartet

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist in Griechenland stärker gestiegen als von Experten angenommen. Am Dienstagnachmittag meldete die griechische Gesundheitsbehörde 2.147 neue Fälle binnen 24 Stunden. Zu Beginn des harten Lockdowns für den Großraum Athen vor knapp zwei Wochen waren es landesweit noch 1.526 Neu-Infektionen am Tag. Mit einem Höhepunkt der Fallzahlen seit dem Start des Lockdowns hatte der Corona-Krisenstab der Regierung zwar gerechnet - allerdings nicht mit einem so starken Anstieg, heißt es.

Fast die Hälfte aller aktuellen Neu-Infektionen wurden der Behörde zufolge im Großraum Athen mit seinen vier Millionen Einwohnern registriert. Damit scheint es sicher, dass die Regierung den harten Lockdown für stark betroffene Regionen wie die Hauptstadt um mindestens eine Woche verlängern wird. Ursprünglich war geplant, dass die Maßnahmen am Monatsende gelockert werden und Geschäfte zumindest unter Auflagen wieder öffnen könnten.

17.41 Uhr: Helfer gesucht - Holetschek bietet Kommunen um Hilfe

Mit einem Hilferuf hat sich der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) an alle Kreisverwaltungsbehörden gewandt. Gesucht werden freiwillige Helfer, die in Zeiten der Corona-Pandemie mit anpacken und in Kliniken und Pflegeeinrichtungen aushelfen.

Laut Holetschek werden vor allem Helfer gesucht, die Schnelltests durchführen könnten. Dazu gehört die Abstrichentnahme im Mund-Nasen-Rachenraum, Testdurchführung, Dokumentation und Kommunikation von Testergebnissen. Interessenten können sich bei der Bundesagentur für Arbeit melden (Hotline 0800/4555532). Eine weitere Möglichkeit der Hilfe ist der Pflegepool der Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB). Auch hier können beispielsweise soziale Betreuung, Servicetätigkeiten oder die Durchführung von Schnelltests übernommen werden.

17.33 Uhr: CDU-Vize Strobl fordert von Merkel geringere Fixierung auf Inzidenzwerte

CDU-Bundesvize Thomas Strobl fordert von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine geringere Fixierung auf Inzidenzwerte im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Der Inzidenzwert dürfe nicht mehr alleine als Maßstab für Corona-Maßnahmen herangezogen werden, schreibt Strobl in einem Brief an die Kanzlerin , über den die "Heilbronner Stimme" berichtet.

Neben der Anzahl der Neuinfektionen sollten auch die Anzahl der Tests, der Anteil der positiven Testergebnisse sowie die Auslastung der Krankenhäuser und die Kapazitäten der Gesundheitsämter einbezogen werden, so Strobl: "Damit können wir künftig ein aussagekräftigeres und valideres Bild über die Situation der Corona-Pandemie ... ermitteln und wichtige Lockerungen ermöglichen."

Viele kommunale Vertreter hätten ihn darauf hingewiesen, dass sich die starke Fixierung auf den Inzidenzwert als Entscheidungskriterium für weitere Maßnahmen hemmend auf die Bekämpfung der Pandemie vor Ort auswirken würde.

17.18 Uhr: Merkel konkretisiert Vorstellungen für Öffnungsstrategie

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre Vorstellungen für vorsichtige Öffnungsschritte in Kombination mit vermehrten Testmöglichkeiten in der Corona-Pandemie konkretisiert. Es gebe drei Stränge, bei denen man Schritt für Schritt öffnen wolle, sagte Merkel nach Informationen von Teilnehmern in einer Online-Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Die Kanzlerin nannte die persönlichen Kontaktbeschränkungen sowie den Bildungs- und den Wirtschaftsbereich. Die Öffnungsschritte sollten klug mit den erweiterten Testmöglichkeiten zusammengebracht werden.

Die Tatsache, dass es eine dritte Corona-Welle gebe, könne nicht wegdefiniert werden, sagte Merkel demnach weiter. Man müsse mit der Mutation leben. Man tue alles, auch im Gespräch mit Frankreich und den Grenzkontrollen zu Tirol, um die in Deutschland noch sehr untergeordnet vorkommende südafrikanische Virusvariante nicht ins Land zu bekommen. Sonst bestehe die Gefahr, dass bestimmte Impfstoffe darauf nicht mehr reagieren.

Merkel erinnerte nach Teilnehmerangaben daran, dass man bei der jüngsten Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen habe, dass bei einer Inzidenz von 35 die Geschäfte aufmachen könnten. Nun müsse man "Perspektiven ausarbeiten, in welchen Schritten kann man weitere Öffnungen dann machen und was soll dazu gehören". Bei der nächsten Runde am 3. März solle vereinbart werden, unter welchen Umständen diese Schritte gemacht werden könnten.

17.14 Uhr: Bundesregierung weist EU-Kritik an Grenzkontrollen zurück

Die Bundesregierung hält den Vorwurf der EU-Kommission, mit der Einführung von Grenzkontrollen zur Eindämmung der Corona-Pandemie gegen europäisches Recht zu verstoßen, für unbegründet. Er weise den Vorwurf zurück, sagte Europa-Staatsminister Michael Roth in Berlin. "Wir haben deutlich gemacht, wie schwer uns die Entscheidung fällt", fügte er mit Blick auf die Kontrollen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol hinzu.

"Grenzkontrollen im Herzen Europas sind schmerzhaft, aber wir können das Virus derzeit nicht anders stoppen", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer. Das Innenministerium bestätigte, dass die Grenzkontrollen bis zum 3. März verlängert würden. Im Fall Frankreichs werde derzeit nicht an Grenzkontrollen gedacht, betonten Roth als auch die Ministerpräsidenten des Saarlands und von Rheinland-Pfalz.

EU-Justizkommissar Didier Reynders sagte in Brüssel, er habe Deutschland, Belgien, Dänemark, Finnland, Ungarn und Schweden eine Frist von zehn Tagen gesetzt, um eine Begründung für die Grenzkontrollen zu liefern. Die Mitgliedstaaten seien zu weit gegangen. "Es ist eine Notwendigkeit, zu einem koordinierten Ansatz zurückzukehren", sagte Reynders mit Verweis auf den freien Personen- und Warenverkehr im EU-Binnenmarkt.

17.07 Uhr: Härtefälle können in Sachsen-Anhalt frühere Impfung beantragen

Besonders durch Corona gefährdete Menschen sollen in Sachsen-Anhalt künftig eine Chance bekommen, außerhalb der festgelegten Impfreihenfolge gegen das Virus geimpft zu werden. Gesundheits-Staatssekretärin Beate Bröcker unterzeichnete eine entsprechende Vereinbarung mit dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung Sachsen-Anhalt (MDK).

Beim MDK könne eine individuelle ärztliche Beurteilung von Einzelfällen vorgenommen werden, wenn aufgrund von schwerwiegenden Erkrankungen ein hohes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf bei einer Corona-Infektion besteht, teilte das Ministerium mit. Wenn das MDK einen besonders dringenden Einzelfall feststellt, soll der Patient ein entsprechendes Zeugnis bekommen und einen Impftermin vereinbaren können.

17.01 Uhr: "Albatros" Groß schlägt "Impfspenden" an Olympiateilnehmer vor

Der frühere Schwimmstar Michael Groß hält Impfungen für die Olympiateilnehmer in Tokio für notwendig und schlägt vor, dass Impfberechtigte freiwillig den Athleten den Vortritt lassen. "Andere Impfberechtigte könnten ihr Vorrecht an Sportler 'spenden'. Eine außergewöhnliche Idee in einer außergewöhnlichen Zeit", schrieb der dreimalige Olympiasieger in einem Beitrag auf dem beruflichen Netzwerk Xing.

Für den 56-Jährigen gibt es keine realistische Alternative für die Durchführung der wegen der Corona-Pandemie bereits um ein Jahr verschobenen Sommerspiele in Japan. "Ohne Impfung aller Beteiligten kann Olympia guten Gewissens nicht stattfinden", meinte Groß, "nur eine rechtzeitige Impfung kann diesen Traum sichern." Er selbst sei zu einer solchen Impfspende "bereit, falls es die Möglichkeit gäbe".

16.27 Uhr: Seehofer will, dass auch Polizisten früher geimpft werden

Nach dem Beschluss zur rascheren Corona-Impfung von Kita-Personal und Lehrkräften hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gefordert, auch Polizisten früher zu impfen. "Wir müssen die schützen, die uns schützen", erklärte Seehofer in Berlin. "Unsere Polizistinnen und Polizisten wissen morgens nicht, auf wen sie im Laufe der Tages treffen werden", hob Seehofer hervor. Wer jemanden festnehmen solle, könne keinen Abstand halten.

Allerdings sind Polizei- und Ordnungskräfte, die im Dienst, etwa bei Demonstrationen, einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind, auch bisher schon der Prioritätsgruppe zwei zugeordnet - ebenso wie Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz. Die Lehrkräfte und Kita-Beschäftigten werden also durch die nun vereinbarte Neuregelung diesen Polizeikräften gleichgestellt.

16.19 Uhr: Corona-Lage auf Mallorca inzwischen besser als in Deutschland

Die Corona-Lage auf des Deutschen liebster Urlaubs-Insel Mallorca und auf den anderen Balearen verbessert sich im Zuge des strengen Lockdowns weiterhin rapide. Die spanische Region meldete am Dienstag nur noch 52 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das sind die niedrigsten Werte seit Ende Juli. Vor genau einer Woche waren noch 128 neue Fälle erfasst worden. Der am 4. Januar registrierte Tageshöchstwert lag mit 1.865 sogar mehr als 35 Mal so hoch.

Mit rund 46 Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen gehören die Balearen, die im Dezember lange die schlimmsten Zahlen ganz Spaniens hatten, inzwischen zu den Regionen des Landes mit den besten Werten. Die Kanaren, die vom Tourismus genauso stark abhängig sind wie die Balearen, lagen bei knapp 48.

Mallorca hat aktuell auch bessere Zahlen als fast alle deutsche Regionen. Nach Angaben des Robert Koch Instituts lag die Sieben-Tage-Inzidenz zum Beispiel in Hamburg bei 66, in Berlin bei 55 und in Bayern bei 58. "Spitzenreiter" ist Thüringen mit 120. Der bundesweite Wert liegt bei 60,5.

16.09 Uhr: Tschechische Kliniken sind am Limit

Wegen der Corona-Pandemie könnten die Kapazitäten der Intensivstationen in Tschechien schon bald vollständig erschöpft sein. Davor warnte der stellvertretende Gesundheitsminister Vladimir Cerny. In einer solchen Situation sei das Land noch nie gewesen, betonte der Medizinprofessor.

Tschechien habe begonnen, über mögliche Hilfe aus dem Ausland zu verhandeln. Aus Deutschland liege ein Angebot zur Übernahme von neun Intensivpatienten vor. Zudem sollen weiter Patienten innerhalb Tschechiens in weniger stark betroffene Gebiete umverteilt werden.

Derzeit sind mehr als 6.500 Covid-19-Patienten in den tschechischen Krankenhäusern in Behandlung. Von ihnen müssen mehr als 1.300 intensivmedizinisch behandelt werden. Größtes Problem ist der Mangel an qualifiziertem Gesundheitspersonal. Mit 968 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von 14 Tagen steht Tschechien EU-weit an der Spitze, wie aus den jüngsten Vergleichszahlen der EU-Gesundheitsagentur ECDC hervorgeht.

Derweil wurde der Start einer verschärften FFP2-Maskenpflicht an stark frequentierten Orten wie Supermärkten und öffentlichen Verkehrsmitteln auf Donnerstag verschoben. Sie hätte eigentlich bereits am Montag in Kraft treten sollen. Doch in vielen Apotheken und Geschäften waren die Masken vorübergehend ausverkauft.

15.46 Uhr: Bayern gedenkt am 23. März der Corona-Opfer

Bayern will der mehr als 12.000 Todesopfer der Corona-Pandemie noch vor Ostern mit einem Trauerakt im Landtag gedenken. "Wir wollen gemeinsam innehalten, den Menschen, die hinter den täglich veröffentlichten Zahlen stehen, ein Gesicht geben und unserem Mitgefühl Ausdruck verleihen", sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) in München. Der Trauerakt soll am 23. März ab 14.00 Uhr im Plenarsaal des Maximilianeums stattfinden. Neben Aigner und Ministerpräsident Markus Söder (CSU) soll auch die Vorsitzende des Bayerischen Ethikrates und ehemalige Regionalbischöfin, Susanne Breit-Keßler, eine Rede halten. Zudem soll es um 14.30 Uhr eine landesweite Schweigeminute für die Opfer geben.

"Mit dem gemeinsamen Trauerakt von Staatsregierung und Landtag setzen wir ein Zeichen, dass die vielen Toten der Corona-Pandemie nicht vergessen sind", sagte Ministerpräsident Söder. Jeder einzelne Tote hinterlasse eine tiefe Lücke bei Angehörigen, Verwandten und Freunden.

Die Idee für einen zentralen Gedenkakt stammt eigentlich von Bundespräsident Frank Walter Steinmeier. Die zentrale Veranstaltung soll aber erst am 18. April sein. In ganz Deutschland sind seit Beginn der Pandemie vor rund einem Jahr nach Angaben des Robert Koch-Instituts mehr als 68.000 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben.

15.40 Uhr: Virologe Streeck - Zugelassene Impfstoffe sind gleichwertig

Der Virologe Hendrik Streeck sieht keine qualitativen Unterschiede zwischen den verschiedenen in Deutschland zugelassenen Impfstoffen. "Es gibt in meinen Augen keinen Impfstoff erster oder zweiter Klasse", sagt er auf Reuters-TV. Alle drei zugelassenen Impfstoffe hätten Vorteile, aber auch Nachteile. Es sei anzunehmen, dass alle Vakzine sich positiv auswirkten. Es sei mit weniger Infizierten und weniger schweren Verläufen zu rechnen.

15.37 Uhr: Auch Sachsen-Anhalt lässt Baumärkte und Floristen ab März öffnen

In Sachsen-Anhalt dürfen neben den Schulen und Friseuren ab März auch mehrere Wirtschaftszweige wieder öffnen. Gartenmärkte, Gärtnereien, Blumenläden sowie Baumärkte, Fahr- und Flugschulen könnten ab kommender Woche wieder den Betrieb aufnehmen, kündigte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach einer Kabinettssitzung an: "Das ist notwendig, weil wir auch saisonal bedingt diese Angebote benötigen, auch für das persönliche Bedürfnis, sich zu betätigen, wenn das Wetter wieder schöner wird."

Außerdem sollen Spitzensportler wieder trainieren dürfen, sagte der Regierungschef. Damit wolle die Landesregierung die Chancen wahren "wieder Weltmeisterschafts- und Olympiamedaillen zu erringen", sagte Haseloff. Neben den allgemeinbildenden Schulen sollen deshalb auch Sportschulen wieder öffnen dürfen.

15.23 Uhr: Rheinland-Pfalz erlaubt Termin-Shopping in Textilgeschäften

In Rheinland-Pfalz soll Einkaufen im Bekleidungsgeschäft ab 1. März nach Terminvereinbarung wieder möglich sein. "Wir erweitern im kleinen Rahmen auch unsere 'Click&Collect' Regelungen", teilt Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mit: "Ab 1. März ist dann auch ein 'Termin-Shopping' möglich."

Nach vorheriger Vereinbarung könnten Einzeltermine vergeben werden und immer nur ein Hausstand das Geschäft betreten. "Das ist zum Beispiel für Bekleidungsgeschäfte und Brautmodenläden eine Perspektive." Bei den Einzelterminen gelte die Maskenpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung.

Würden mehrere Einzeltermine für einen Tag vergeben, so sei ein Zeitraum von mindestens fünfzehn Minuten zwischen Ende und Anfang der jeweiligen Termine freizuhalten, um Hygienemaßnahmen vorzunehmen und zu lüften.

15.10 Uhr: Kommunen fordern Klarheit bei Schnelltests

Nach dem Bekanntwerden von Verzögerungen bei der Einführung der kostenlosen Corona-Schnelltests haben die Kommunen mehr Tempo gefordert. "Bund und Länder müssen jetzt klar sagen, bis wann sie wie viele und welche Schnelltests beschaffen können und wie die Verteilung in den Ländern auf den Weg gebracht wird", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Es werde schon "im Schneckentempo" geimpft, daher sei nicht zu erwarten, "dass die Schnellteststrategie mit ICE-Geschwindigkeit umgesetzt wird", betonte Landsberg. In Zukunft solle man ehrlich mit den Bürgerinnen und Bürgern kommunizieren "und nicht Erwartungen schüren, die am Ende zu Enttäuschung führen".

Eine massenhafte Testung mit den Schnelltests ist Landsberg zufolge die richtige Maßnahme, um unter anderem Öffnungen von Restaurants, Konzerten, Museen, Friseuren oder auch Hotels zu ermöglichen. Österreich habe dies gezeigt.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte angekündigt, dass ab 1. März das Angebot für alle Bürger kommen solle, sich kostenlos mit Antigen-Schnelltests testen zu lassen. Darüber soll nun aber erst bei den Bund-Länder-Beratungen am 3. März gesprochen werden.

14.55 Uhr: Laschet rechnet mit Öffnungsstrategie in kommender Woche

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rechnet für die nächsten Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch kommender Woche mit einer Öffnungsstrategie zum Ausstieg aus dem harten Lockdown. Was genau geöffnet werde, werde anhand des Infektionsgeschehens entschieden, sagte Laschet vor Journalisten in Düsseldorf. "16 Länder erwarten, dass wir eine Öffnungsstrategie vorlegen", sagte er weiter. Das sei die Beschlusslage.

Eine einheitliche Position der CDU-Ministerpräsidenten werde es nicht geben. "So funktioniert Pandemiepolitik nicht", sagte Laschet. Beim Umgang mit der Corona-Pandemie gehe es nicht um parteipolitische Fragen, sondern um eine "sachgerechte Lösung". "Wir sollten dafür sorgen, dass möglichst schnell Grundrechtsreinschränkungen für alle zurückgenommen werden und nicht nur für einige", sagte der CDU-Vorsitzende.

Zusätzlich sprach sich Laschet für "einen neuen Umgang mit der Pandemie" aus. Die Frage, welche Öffnungen möglich sein könnten, hänge auch von verfügbaren Schutzmechanismen ab. Als wichtigsten Schutzmechanismus bezeichnete Laschet den flächendeckenden Einsatz von Schnelltests. Zudem seien "mehr Instrumentarien" nötig, um Infektionsketten nachzuverfolgen - etwa eine genauere App. Als dritten Schutzmechanismus nannte Laschet die Corona-Impfungen.

14.43 Uhr: Laborverband - Corona-Mutante hat schon fast 30 Prozent Anteil

Die zunächst in Großbritannien entdeckte Corona-Variante B.1.1.7 breitet sich nach Beobachtung eines großen Laborverbands in Deutschland weiter aus. Während sich die Rate der positiven Corona-Tests insgesamt in den vergangenen Wochen verringert habe, sei der Anteil der Mutante gewachsen, sagte Michael Müller, der Vorsitzende des Verbands Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM), in einer Videoschalte. In untersuchten Stichproben aus der vergangenen Woche habe der Anteil bei annähernd 30 Prozent gelegen. Die Angaben bilden die Ansteckungen von ungefähr ein bis zwei Wochen zuvor ab.

Zuletzt hatte das RKI von einem Anstieg der britischen Variante von knapp 6 auf rund 22 Prozent in Stichproben binnen zwei Wochen berichtet.

14.14 Uhr: Hamburg verschärft Maskenpflicht - Inzidenz steigt

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen und dem vermehrten Auftreten von Virus-Mutanten wird Hamburg die Maskenpflicht weiter verschärfen. Generell müsse davon ausgegangen werden, dass ab dem Wochenende an allen Orten der Stadt Masken getragen werden müssen, an denen Abstände nicht eingehalten werden können, sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer nach einem entsprechenden Senatsbeschluss. Dies gelte insbesondere für stark besuchte Orte wie Stadtpark, Jungfernstieg oder Landungsbrücken. Lockerungen - wie eine vielfach geforderte vorzeitige Öffnung der Blumenläden und Gartencenter - habe der rot-grüne Senat nicht beschlossen.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen stieg in Hamburg am Dienstag um 161. Das sind zwar 58 weniger als am Montag, aber 10 mehr als am Dienstag vor einer Woche, wie die Gesundheitsbehörde mitteilte. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl neuer Ansteckungen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche - stieg von 70,9 auf 71,4. Am Dienstag vor einer Woche hatte dieser Wert noch bei 67,1 gelegen.

14.07 Uhr: Kretschmann bringt Lockerung bei Kontaktbeschränkungen ins Gespräch

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält eine baldige Lockerung der strengen Corona-Kontaktbeschränkungen für möglich. Auch wenn die Zahl der Infektionen nicht unter die Schwelle von 35 pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen sinke, könne es hier eine leichte Öffnung geben, sagte Kretschmann in Stuttgart: "Ich könnte mir vorstellen, dass wir wieder auf zwei Haushalte kommen." Bisher dürfen sich im bundesweiten Corona-Lockdown, der noch bis 7. März gilt, nur ein Haushalt und eine weitere Person treffen. Allerdings müsse für eine Lockerung die 7-Tage-Inzidenz dauerhaft unter 50 liegen, sagte der Regierungschef.

Kretschmann dämpfte die Hoffnung des Handels auf eine baldige Wiedereröffnung der Geschäfte. Diese sei nur möglich, wenn die 7-Tage-Inzidenz stabil unter 35 liege, erklärte der Grünen-Politiker. Dennoch könne es nicht sein, dass Geschäfte über weitere Wochen kaum etwas verkaufen könnten. Das Konzept Click&Meet, also Einkaufen nach Terminvergabe, könnte eine Perspektive sein.

Der Grünen-Politiker mahnte, die momentane Lage sei wegen der Auswirkungen der ansteckenderen Corona-Mutanten "hochproblematisch". Man müsse Vorsicht walten lassen, er wolle deshalb nur "stücklesweise" vorgehen. Über weitere Öffnungen soll am 3. März die nächste Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) entscheiden.

13.55 Uhr: Altmaier will mit Länderkollegen über Öffnungsstrategie beraten

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will an diesem Freitag mit seinen Amtskollegen aus den Ländern über eine Corona-Öffnungsstrategie für dieWirtschaft beraten. Das sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums der Deutschen Presse-Agentur.

Über 40 Verbände seien dem Angebot von Altmaier gefolgt und hätten ihre Anregungen für eine gemeinsame Öffnungsstrategie übersandt. Altmaier werde diese mit den Wirtschaftsministerinnen und Wirtschaftsministern der Länder am Freitagvormittag diskutieren und in die weiteren Verhandlungen bezüglich einer Öffnungsstrategie einbringen.

Der wochenlange Lockdown mit der Schließung etwa der Gastronomie und vieler Einzelhandelsgeschäfte war zuletzt von Bund und Ländern noch einmal bis zum 7. März verlängert worden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen am 3. März beraten, wie es weitergeht.

12.46 Uhr: Deutscher Fernsehpreis wird wegen Corona erst im September verliehen

Der Deutsche Fernsehpreis 2021 wird wegen der Corona-Krise später im Jahr verliehen. "Angesichts der anhaltenden Pandemie haben wir den Termin in den Spätsommer gelegt" heißt es in einer Mitteilung des diesjährigen Vorsitzenden des Stifterkreises, Stephan Schäfer. Die Federführung für die Veranstaltung am 16. September in Köln liegt weiterhin bei RTL, der Sender überträgt ab 20.15 Uhr. Im vorigen Jahr war der Deutsche Fernsehpreis im Juni vergeben worden. Wegen der Pandemie war damals jedoch auf eine Gala verzichtet worden. Der Deutsche Fernsehpreis wird seit dem Jahr 1999 zur Würdigung hervorragender Leistungen für das Fernsehen verliehen. Gestiftet wird die Auszeichnung von RTL, ZDF, Sat.1, ARD und der Deutschen Telekom.

12.45 Uhr: Deutschland verlängert Kontrollen an der Grenze um acht Tage

Deutschland verlängert seine Grenzkontrollen an den Übergängen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol bis zum 3. März. Wie der Sprecher des Bundesinnenministeriums, Steve Alter, auf Nachfrage bestätigte, sollen die seit dem 14. Februar geltenden Verbote und Regeln für Einreisen von dort unverändert beibehalten werden. Er hatte am Vortag betont, Innenminister Horst Seehofer (CSU) sei für eine Verlängerung, werde sich aber noch mit den betroffenen Bundesländern Bayern und Sachsen sowie mit den anderen Mitgliedern der Bundesregierung abstimmen.

Die Bundesregierung hatte Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols in Österreich zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Von dort dürfen aktuell nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es unter anderem für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Corona-Test mitführen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Die Regeln waren zunächst für zehn Tage eingeführt worden.

12.36 Uhr: Deutsche Seeschiffahrt bislang gut durch die Krise gekommen

Die deutsche Seeschifffahrt blickt nach zwölf Krisenjahren trotz Corona-Pandemie in weiten Teilen wieder optimistisch in die Zukunft. Man habe die Krise, die die Branche seit 2009 beschäftige, gut hinter sich gelassen sagte der Präsident des Verbands Deutscher Reeder (VDR), Alfred Hartmann. Das Corona-Jahr 2020 sei außerordentlich herausfordernd gewesen. "Wir hatten im Frühjahr noch große Sorgen, dass wegen der Pandemie der Markt komplett zusammenbricht", sagte Hartmann. Zum Herbst habe es dann aber eine überraschende Wende vor allem bei der Containerfracht gegeben. In einzelnen Segmenten auch teils große Probleme, etwa beim Transport von Erdöl. Schlecht sehe es auch bei den Fähr- und Förderschiffen aus, die zu den Inseln fahren. Deutschland ist nach Angaben des Geschäftsführenden VDR-Präsidiumsmitglieds Ralf Nagel trotz eines Rückgangs von 0,4 Punkten auf 4,5 Prozent beim Anteil an der Welthandelsflotte immer noch die fünftgrößte Schifffahrtsnation.

12.28 Uhr "Brot für die Welt" fordert gerechte Impfstoffvergabe

Die evangelische Hilfsorganisation "Brot für die Welt" hat eine deutschlandweite Plakatkampagne für die gerechte Verteilung von Corona-Impfstoffen gestartet. Unter dem Motto "Darf nicht auf Abstand gehen: die Nächstenliebe." setzt sich die Organisation dafür ein, dass auch Menschen in ärmeren Ländern sich gegen Covid-19 impfen lassen können. Die Bundesregierung und die EU müssten für die weltweit gerechte Verteilung sorgen. Ärmeren Ländern fehlten das Geld für die Beschaffung von genügend Impfstoff und die Infrastruktur für Massenimpfungen, hieß es. Zudem sei der Markt für Impfstoff nahezu leer gefegt. Die Organisation fordert, außerdem dass die Pharma-Unternehmen zumindest vorübergehend auf den Patentschutz verzichten und das produktionstechnische Wissen an Hersteller in der ganzen Welt weitergeben. Das erhöhe die Produktionsmenge und senke den Preis. Zudem sollten die reichen Länder überschüssige Impfdosen an die Weltgesundheitsorganisation spenden, die diese dann an ärmere Länder verteilt.

12.11 Uhr: Wirtschaftsminister Aiwanger lädt zum Brauerei-Gipfel - Fassbier droht zu verderben

Der bayerische Wirtschaftsmister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) lädt zum "bayerischen Brauerei-Gipfel" . Am Donnerstag will er sich mit insgesamt 12 Vertretern der Branche aus allen Teilen des Freistaats treffen, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. Die Brauer befinden sich in der Corona-Krise in einer schwierigen Lage und fordern bessere Hilfen von der Politik.

Besonders große Probleme macht den Brauereien derzeit das Fassbier. Denn ohne geöffnete Gastronomie und Volksfeste gibt es dafür keinen Absatzmarkt. Doch einmal ins Fass abgefülltes Bier lasse sich nicht mehr in Flaschen umfüllen, sagt Stefan Stang vom Verband Private Brauereien Bayern. Doch angesichts der sich inzwischen lange hinziehenden Schließungen der Gasthäuser läuft bei immer mehr Fässern in Brauereien, Gastronomie und Großhandel das Haltbarkeitsdatum ab, wie Lothar Ebbertz vom Bayerischen Brauerbund sagt.

Die Folge: Das Bier muss weggeschüttet werden. Passiert dies unter zollrechtlicher Aufsicht, bekommt die Brauerei wenigstens die Biersteuer zurück. Rund 10 Cent sind das pro Liter. Manche Brauereien verschenken das Bier auch, bevor es abläuft, wie am vergangenen Wochenende die Klosterbrauerei Irsee in Schwaben, die 2500 Liter verteilte.

Ebbertz und Stang beklagen, dass die Brauereien schlechter gestellt sind als andere Branchen.

11.47 Uhr: Bund gibt weitere 50 Millionen Euro an Buchbranche

Die Buchbranche in Deutschland bekommt in der Corona-Krise weitere 50 Millionen Euro Unterstützung vom Bund. Das sagte der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des deutschen Buchhandels, Alexander Skipis, dem Fachmagazin "Börsenblatt" (Dienstag). Er habe Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) darauf hingewiesen, "dass wir jetzt noch mindestens 50 Millionen Euro brauchen, um das Schlimmste zu verhindern". Grütters habe ihm "diese 50 Millionen Euro für die Buchhandlungen und Verlage zugesagt. Es zeichne sich eine dramatische Situation bei Buchhandlungen und Verlagen aufgrund des zweiten Lockdowns ab, so der Hauptgeschäftsführer. Er forderte von der Politik eine "sehr zeitnahe Öffnung der Buchhandlungen".

11.37 Uhr: Intensivmediziner warnt vor raschen Lockerungen im März

Der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensiv- und Notfallmedizin, Christian Karagiannidis, warnt vor eiligen Lockerungen der Corona-Maßnahmen. Er verwies auf Berechnungen, die zeigten, „dass die Impfungen noch nicht schnell genug sind, um eine dritte Welle zu verhindern, wenn es vor April eine Rückkehr zum Lockdown light wie im November gibt“ Das sagte der Facharzt für Innere Medizin, Pneumologie und Intensivmedizin der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstags-Ausgabe). „Ich warne davor, noch im März starke Lockerungen des Lockdowns vorzunehmen.“ Der aktuelle Lockdown in Deutschland gilt vorerst bis zum 7. März. Der Mediziner forderte zudem mehr Tempo bei den Impfungen, zum Beispiel durch eine Einbindung der niedergelassenen Ärzte.. Das könne die Impfungen, ähnlich wie bei der Grippe, beschleunigen sofern genug Impfstoff vorhanden sei.

11.15 Uhr: Städte und Gemeinden fordern sofortiges Schnelltest-Konzept

Die Kommunen haben enttäuscht auf die Verzögerung bei der Schnelltest-Offensive reagiert und fordern mehr Tempo: "Bund und Länder müssen jetzt klar sagen, bis wann sie wie viele und welche Schnelltests beschaffen können und wie die Verteilung in den Ländern auf den Weg gebracht wird", sagte Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). Österreich zeige, "dass der Nachweis eines negativen Schnelltests sehr gut mit Öffnungsperspektiven bei Restaurants, Konzerten, Museen oder Friseuren verbunden werden kann" und längerfristig auch Hotelaufenthalte wieder möglich würden. Dafür müsse eine "große organisatorische Herausforderung" gestemmt werden, "die nicht mal eben durch eine Ankündigung auf Bundesebene auf den Weg gebracht werden kann".

Damit reagierte Landsberg auf die Verschiebung der von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigten Einführung kostenloser Schnelltests für den 1. März, die am Montag auf Drängen des Kanzleramtes verschoben worden war.

11.09 Uhr: Kurzarbeit rettete laut Bundesagentur bislang Millionen Jobs

Vor allem durch Kurzarbeit sind in der Corona-Pandemie nach Angaben des Vorstandschefs der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, bislang drei Millionen Jobs gerettet worden. Im vergangenen Jahr habe die Bundesagentur 22 Milliarden Euro für Kurzarbeit ausgegeben, für dieses Jahr werde mit 6,1 Milliarden Euro gerechnet, sagte der SPD-Politiker dem "Tagesspiegel" (online). Laut Scheele gibt es bislang keine Hinweise auf einen massiven Missbrauch von Kurzarbeit durch Arbeitgeber. Scheele sprach von weniger als 5.000 Fällen, denen man nachgehe. Der Chef der Bundesagentur warnt auch vor den Folgen eines verlängerten Lockdowns. Im Vergleich zum Vorjahr zähle die Arbeitsagentur gut 470.000 mehr Erwerbslose. Derzeit habe die Bundesagentur für Arbeit ein Gesamtdefizit von 9,3 Milliarden Euro. Aber dies werde durch Steuergelder ausgeglichen, so Scheele

10.30 Uhr: Johnsons Öffnungsplan lässt Reisebuchungen sprunghaft steigen

Viele Briten haben unmittelbar nach der Ankündigung des Öffnungsplanes für Großbritannien eine Urlaubsreise gebucht. Die Billigairline Easyjet erklärte, die Flugbuchungen hätten sich gegenüber der Vorwoche verdreifacht. Die Airline zählte außerdem mehr als sechs Mal so viele Reisebuchungen. Ziele in Spanien wie Malaga, Alicante und Palma, Faro in Portugal sowie Ziele in Griechenland wie etwa die Insel Kreta sind besonders gefragt. Auch der weltweit größte Reiseveranstalter TUI zählte über Nacht einen Buchungsanstieg von 500 Prozent. TUI-Chef Fritz Joussen hatte vor Kurzem eine Reiseboom im Sommer vorausgesagt.

Premierminister Boris Johnson hatte am Montag einen Vier-Stufen-Plan vorgestellt. Nach diesem fallen nahezu alle Corona-Beschränkungen ab Ende Juni weg, wenn die Infektionslage es zulässt. Großbritannien ist in Europa am stärksten von der Pandemie.

10.03 Uhr: Afghanistan beginnt Corona-Impfkampagne

In Afghanistan hat mit einer Impfkampagne begonnen, überschattet von der Zunahme der Gewalt. Dabei sollen Hunderttausende in der ersten Phase geimpft werden, unter ihnen Ärzte, Sicherheitskräfte und Journalisten. Das teilte Präsident Ashraf Gani mit. Er bezeichnete die Impfung als große Chance für die Menschen in seinem Land. Indien hat Afghanistan 500.000 Dosen des Astrazeneca-Impfstoffes geliefert. Offiziell hat Afghanistan nur 55.600 Corona Infektionen und unter 2.500 Todesfälle, allerdings wird eine hohe Dunkelziffer vermutet. Das Land hat nur geringe Testkapazitäten und ein marodes Gesundheitssystem. Trotz der Friedensverhandlungen zwischen Regierung und Teliban, hat es in den vergangene Wochen wiederholt Anschläge gegeben.

09.56 Uhr: Bis zu 7,3 Millionen Kinder wegen Lockdowns ohne Vereinssport

Wegen des Corona-Lockdowns fällt für bis zu 7,3 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland der Vereinssport aus. Gut die Hälfte aller Mädchen und Jungen im Alter bis 18 Jahren waren Anfang 2020 Mitglied in einem Sportverein, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Am größten sei der Anteil bei den Sieben- bis unter 15-Jährigen: In dieser Altersgruppe sind statischisch gesehen 70,5 Prozent der insgesamt rund 5,9 Millionen Kinder und Jugendlichen in einem Sportverein angemeldet, dabei deutlich mehr Jungen (79,4 Prozent) als Mädchen (61,1 Prozent).Der Vereinssport war im ersten Jahr der Corona-Pandemie stärker eingeschränkt als viele andere Lebensbereiche. Seit November vergangenen Jahres sind Sporthallen und -plätze wieder größtenteils geschlossen, konkrete Lockerungen sind derzeit noch nicht in Aussicht gestellt.

09.26 Uhr: 70 Prozent der Israelis mindestens einmal gegen Corona geimpft

Rund 70 Prozent der Menschen in Israel ab 16 Jahren sind mindestens ein Mal gegen das Coronavirus geimpft worden. Laut einem Twitternachricht des Gesundheitsministers Juli Edelstein haben damit bereits knapp 4,5 Millionen Israelis die Erstimpfung und mehr als drei Millionen bereits die Zweitimpfung erhalten. Israel hat rund 9,3 Millionen Einwohner. Davon sind mit 6,4 Millionen rund 70 Prozent über 16 Jahre alt und rund 30 Prozent unter 16. Die Jüngeren können bisher noch nicht geimpft werden. Rund 755 000 Israelis gelten nach einer Corona-Erkrankung als genesen. Israel hatte am Sonntag den sogenannten Grünen Pass eingeführt. Er erlaubt es Corona-Geimpften und Genesenen, wieder in Fitness-Studios, Hotels und Theater zu gehen.

Zum Vergleich: Deutschland hat etwa neun mal so viele Einwohner wie Israel. Dort erhielten bislang etwa 3,3 Millionen Menschen eine erste und rund 1,7 Millionen auch eine zweite Impfung.

• Zum Artikel: "Warum Israel so schnell impfen kann"

07.47 Uhr: Ethikratsvorsitzende kritisiert Änderung der Impfreihenfolge

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, sieht das Vorziehen von Beschäftigten in Grundschulen und Kindertagesstätten bei Corona-Impfungen kritisch. Im Deutschlandfunk sagte Buyx, diese politische Entscheidung sei eine Abkehr vom Prinzip, zunächst die besonders gefährdeten Gruppen zu impfen. Zwar könne sie das politische Ziel verstehen, Schulen und Kitas möglichst schnell wieder zu öffnen, sie hätte sich aber gewünscht, man hätte für einen sicheren Schulbetrieb andere Mittel genutzt. Ausdrücklich nannte sie den Einsatz von Schnelltests. "Ich gönne das den Lehrerinnen und Lehrern von Herzen", betonte die Münchner Medizinethikerin. Auch diese seien besonderen Infektionsrisiken ausgesetzt, jedoch weniger als Beschäftigte zum Beispiel in Teilen des Gesundheitswesens oder Krebskranke, die eine Chemotherapie erhalten. Sie hoffe nun, dass die Zahl der verfügbaren Impfdosen kurzfristig so stark steigt, dass ein "harscher Verteilungskampf" ausbleibt. Die Kriterien zur Priorisierung bei den Covid-19-Impfungen waren vom Ethikrat mit entwickelt worden. Bund und Länder hatten sich am Montag auf schnellere Corona-Impfungen für Lehrkräfte und Erzieher geeinigt.

• Mehr zum Thema: Lehrerverbandspräsident: Lehrer schnellstmöglich impfen.

07.05 Bayern will "Impfturbo" einschalten

In bayerischen Schulen und Kindergärten sollen sich rund 200.000 Beschäftigte so schnell wie möglich gegen das Coronavirus impfen lassen können. Gesundheitsminister Holetschek sagte, man müsse gemeinsam in den Impfturbo schalten. In Bayern werde das Vakzin des Herstellers Astrazeneca so schnell wie möglich verimpft. Verzögerungen könne man sich nicht erlauben. Zweifel an der Wirksamkeit des Impfstoffs wies Holetschek zurück. Die Gesundheitsminister hatten gestern beschlossen, dass Erzieher und Lehrpersonal an Grund- und Förderschulen in der Impf-Reihenfolge vorgezogen werden. Der Präsident des deutschen Lehrerverbands, Meidinger, nannte die Entscheidung überfällig. Er plädierte auch für den Einsatz von mehr Schnelltests an Schulen. Mobile Einsatzgruppen könnten zwei Tests pro Woche vornehmen, so Meidinger.

• Zum Artikel: "Schulen und Kitas: Bayern will "Impfturbo" einschalten"

06.40 Uhr: Chef der Impfkommission erwartet Einsatz digitaler Impfnachweise

Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, rechnet mit dem Einsatz digitaler Impfnachweise. So könnten gegen das Coronavirus geimpfte Menschen den Zugang zum Beispiel zu Kulturveranstaltungen oder Restaurants bekommen. "In der Lebensvorsorge, in Kliniken oder Heimen" komme das nicht infrage. Aber im privatrechtlichen Bereich - bei Kinos, Theatern, Restaurants und auf Fluglinien kann ich mir einen solchen Nachweis sicher vorstellen. Das sagte Mertens in der Dienstagsausgabe der Bildzeitung. Der Einsatz digitaler Impfnachweise in Deutschland sei gar nicht zu verhindern, sagte Mertens: "Wichtig ist, dass zunächst das Impfangebot ausreicht, um niemanden zu benachteiligen." Auch der Ethikrat habe bereits Impfnachweise im privaten Sektor nicht ausgeschlossen, sagte der Virologe. Die Bundesregierung will die Voraussetzungen für einen digitalen Impfnachweis schaffen und unterstützt die beim EU-Gipfel im Januar besprochene europäische Lösung.

• Mehr zum Thema "Corona-Impfung" finden Sie hier.

05.40 Uhr: RKI registriert 3.883 Neuinfektionen und 415 neue Todesfälle

3.883 Corona-Neuinfektionen haben die deutschen Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen eines Tages gemeldet. 415 weitere Todesfälle wurden zudem innerhalb von 24 Stunden verzeichnet. Das geht aus Zahlen des RKI vom Dienstag hervor. Vor genau einer Woche hatte das RKI binnen eines Tages 3.856 Neuinfektionen und 528 neue Todesfälle verzeichnet. In Bayern wurden laut RKI 404 Neuinfektionen erfasst, zudem 53 Todesfälle binnen eines Tages. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt im Freistaat aktuell bei 57,8 und damit unter der deutschlandweiten Marke von 60.5. Vor vier Wochen, am 26. Januar, hatte die Inzidenz noch bei 107,6 gelegen. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden.

Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 03.11 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.

05:01 Uhr: EU-Kommission fordert Erklärung für deutsche Einreiseregeln

Deutschland gerät wegen der verschärften Einreiseregeln für Tschechien, die Slowakei und Tirol unter Druck. Mehrere Vorgaben seien unverhältnismäßig oder unbegründet, heißt es in einem Beschwerdebrief der EU-Kommission an den deutschen Botschafter in Brüssel. Der Schutz der öffentlichen Gesundheit könne auch durch weniger restriktive Maßnahmen erreicht werden. Die Bundesregierung hat die verschärften Grenzkontrollen für die drei Regionen am 14. Februar verhängt, um die offenbar ansteckenderen Virusmutationen einzudämmen. Brüssel verweist dagegen darauf, alle Mitgliedsstaaten hätten sich bereits auf gemeinsame Empfehlungen für das Reisen innerhalb der EU geeinigt. Ähnliche Beschwerdebriefe gingen an Belgien, Ungarn, Dänemark, Schweden und Finnland

05.00 Uhr: Mobilitätsforscher: 35er-Inzidenz vorerst unrealistisch

Aus Expertensicht rückt ein Inzidenzwert von 35, also 35 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner, derzeit wieder in weite Ferne. Grund dafür sei die Ausbreitung einer ansteckenderen Corona-Mutante, so der Leiter des Fachgebiete Verkehrssystemplanung und Verkehrstelematik an der TU Berlin, Kai Nagel. Die britische Mutante B117 hat laut Stichproben bereits einen Anteil von 22 Prozent an den Neuinfektionen. Laut dem Mobilitätsforscher Nagel droht schon beim Beibehalten der bisherigen Maßnahmen eine dritte Welle. Die Forschungsgruppe an der TU Berlin hat das Infektionsgeschehen für Berlin unter anderem mit anonymisierten Handydaten modelliert, meldet die Nachrichtenagentur dpa. Die Forscher kommen zum Schluss, dass die Maßnahmen verstärkt werden müssten. Jede Art von Öffnungen werde für mehr Infektionen sorgen, so Mobilitätsforscher Nagel. Er betonte: "Wir können dagegenhalten, indem Kontakte in Innenräumen ohne Schutzmaßnahmen generell vermieden werden. Zu solchen zu vermeidenden Kontakten gehörten neben Schulen auch Mehrpersonenbüros und gegenseitige Besuche. Mögliche Schutzmaßnahmen seien Masken, Schnelltests, Impfungen und eine Verlagerung von Veranstaltungen nach draußen.

01.34 Uhr: Laut US-Studie verursachen Lehrer mehr Corona-Infektionen in Schulen als Schüler

Eine neue Studie aus den USA hat das Infektionsgeschehen an Grundschulen in Georgia untersucht. Sie kommt zum Schluss, dass Lehrer infektiöser sind als Schüler. Das haben die Zentren für Krankheitskontrolle und Prävention in den USA am Montag (Ortszeit) verkündet. Die Untersuchung lief an neun Grundschulen in Marietta bei Atlanta im US-Staat Georgia. Untersucht wurde demnach unter anderem ein Ausbruch mit 16 infizierten Lehrern, Schülern sowie Angehörigen von Schülern.

Bei insgesamt neun untersuchten Ausbrüchen traf der erste dokumentierte Fall nur einmal einen Schüler, in vier Fällen waren Lehrer zuerst infiziert gewesen - in den vier übrigen Fällen ließ sich die erste Infektion nicht ermitteln. Bei den neun Ausbrüchen wurden in mutmaßlich acht Fällen Übertragungen des Coronavirus von Lehrern auf Schüler festgestellt; in zwei Fällen hätten Lehrer zuerst einander angesteckt - bevor das Virus auf weitere Schüler übergesprungen sei. Die Forscher gehen davon aus, das Covid-19 häufig bei persönlichen Treffen oder bei Mittagessen weitergegeben wurde und sich anschließend in die Klassenräume ausgebreitet hat. Die Gesundheitsbehörde empfiehlt das Tragen von Masken.

Die Ergebnisse stehen im Einklang mit Erkenntnissen aus einer Studie in Großbritannien, die die Übertragung von Lehrenden auf Schüler als häufigsten Infektionsweg an Schulen beschrieben hatte. Eine Studie aus Deutschland kam zu dem Ergebnis, dass die Übertragungsraten von Infektionen drei Mal höher waren, wenn es sich bei dem ersten dokumentierten Fall um einen Lehrer handelte.

• Mehr zum Thema "Schule in der Coronakrise" finden Sie hier.

Montag, der 22. Februar

23.15 Uhr: Brinkhaus mahnt zu Vorsicht bei Öffnungsschritten

CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus hat zu Vorsicht bei weiteren Öffnungsschritten in der Corona-Pandemie gemahnt. Es gehe darum, dass man "Schritt für Schritt sehr bewusst setzt", sagte der CDU-Politiker am Montagabend in den ARD-"Tagesthemen". "Weil eins wäre sehr, sehr schlecht: Wenn wir jetzt lockern und dann in drei oder vier Wochen wieder den Schritt zurück machen müssen. Und dann wieder in den Lockdown hinein gehen müssen." Brinkhaus fügte hinzu: "Ich glaube, alle Leute sind mittlerweile - auch ich - ziemlich durch." Ein "Rein und Raus" bei den Corona-Beschränkungen wäre nicht gut. "Und deswegen darf es nur in eine Richtung gehen. Und deswegen ist jeder Schritt wirklich mit Vorsicht zu setzen."

22.55 Uhr: Mehr als halbe Million Corona-Tote in den USA

Mehr als eine halbe Million Menschen sind in den USA seit Beginn der Corona-Pandemie an oder mit Covid-19 gestorben. Das ging am Montag (Ortszeit) aus den Daten der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore (Maryland) hervor. Das entspricht fast der Zahl aller getöteten Amerikaner im Zweiten Weltkrieg, dem Koreakrieg und dem Vietnamkrieg. Die Zahl übersteigt zudem die summierten Sterbefälle durch Erkrankungen der unteren Atemwege, Schlaganfälle, Alzheimer, Grippe und Lungenentzündungen im Jahr 2019. Trotz des seit Mitte Dezember laufenden Impfprogramms gehen Wissenschaftler der Universität von Washington in einer Modellrechnung von mehr als 589 000 Toten bis zum 1. Juni 2021 aus.

21.50 Uhr: Kinos in New York dürfen mit Einschränkungen wieder öffnen

Die in der Corona-Pandemie seit rund einem Jahr geschlossenen Kinos in der Millionenmetropole New York dürfen ab der kommenden Woche mit Einschränkungen wieder öffnen. Es dürften nur ein Viertel der Plätze besetzt werden, pro Filmvorführung dürften nicht mehr als 50 Menschen anwesend sein, sagte Gouverneur Andrew Cuomo am Montag bei einer Pressekonferenz. Zudem müssten Masken-, Abstands- und Hygieneregeln beachtet werden. Auch Lüften gehöre zu den Bedingungen. Damit verkündete der Gouverneur schon zum wiederholten Mal innerhalb weniger Wochen neue Lockerungen: Zuvor hatte er unter anderem mitgeteilt, dass Vergnügungsparks und Vergnügungseinrichtungen in Innenräumen wie beispielsweise Trampolin-Zentren oder Spielhallen demnächst wieder öffnen dürfen. Außerdem waren Stadien wieder eingeschränkt für Großveranstaltungen freigegeben und die Innenräume der Restaurants, Cafés und Bars bei eingeschränkter Kapazität wieder geöffnet worden.

21.20 Uhr: Johnson will Corona-Maßnahmen bis Ende Juni aufheben

Bis zum 21. Juni will die britische Regierung alle Beschränkungen in der Coronavirus-Pandemie in England aufheben. §Wir befinden uns auf einer Einbahnstraße in die Freiheit", sagte Premierminister Boris Johnson am Montagabend in London. Voraussetzung sei aber, dass sich die Infektionszahlen unter Kontrolle halten ließen, die Impfkampagne wie bisher weitergehe und keine neue Virusvariante die Lage verändere. Es gebe keinen glaubwürdigen Weg zu einem Großbritannien oder einer Welt ohne Covid-19, betonte der konservative Politiker. "Jede Lockerung der Lockdown-Maßnahmen wird zu mehr Fällen und mehr Toten führen", sagte Johnson im Parlament. Der Lockdown soll nun in mehreren Schritten im Abstand von je fünf Wochen aufgehoben werden. Ausschlaggebend seien dabei aber nicht die vorgesehenen Zeitpunkte, sondern die Daten aus der Pandemie, so der Premier. Man werde den Weg aus dem Lockdown vorsichtig, aber unwiderruflich gehen. Zu verdanken habe man das der Entschlossenheit der Briten und dem Erfolg der Impfkampagne. "Mit jedem Tag, der vergeht, schafft dieses Impfprogramm einen Schutzschild um die Bevölkerung", sagte Johnson am Abend auf einer Pressekonferenz. Bis Ende Juli sollen alle Erwachsenen ein Angebot zur Impfung erhalten.

20.50 Uhr: Zahl der Neuinfektionen in Spanien sinkt

Die Zahl der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen 7 Tagen ist in Spanien erstmals seit dem 15. Dezember wieder unter 100 gesunken. Auf den auch bei deutschen Urlaubern besonders beliebten Balearen, zu denen Mallorca zählt, und den Kanarischen Inseln fiel der Wert sogar unter die Marke 50, wie das Gesundheitsministerium in Madrid am Montag weiter mitteilte. Die 50er-Marke ist eines der Kriterien für die Einstufung als Risikogebiet durch das Robert Koch-Institut. Seit Mitte August gilt auf dieser Grundlage für Spanien mit den Balearen eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes, für die Kanaren seit Anfang September. In Deutschland liegt die sogenannte 7-Tage-Inzidenz zurzeit bei 61. Spaniens Tourismusministerin Reyes Maroto zeigte sich am Montag zuversichtlich, dass bald wieder mehr Urlauber nach Spanien kommen könnten, wie der staatliche TV-Sender RTVE berichtete. Angesichts der leichten Entspannung werden in einigen Städten und Regionen die Corona-Maßnahmen ein wenig gelockert.

20.15 Uhr: Corona-Ansteckungsrate über kritischer Marke

Die Corona-Ansteckungsrate übertrifft weiter die kritische Marke. Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Montagabend bei 1,05. Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 105 weitere Menschen anstecken. Am Wochenende war die Reproduktionszahl erstmals nach Wochen wieder über die kritische Schwelle 1 gesprungen. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab. Liegt er über 1, gewinnt es an Dynamik.

20.00 Uhr: Fürther Green fällt nach positivem Corona-Test kurzfristig aus

Nach einem positiven Corona-Test muss die SpVgg Greuther Fürth im Spitzenspiel der 2. Fußball-Bundesliga gegen Holstein Kiel auf Mittelfeldspieler Julian Green verzichten. Wie der fränkische Zweitligist vor dem Montagabendspiel mitteilte, steht der 25-Jährige daher nicht zur Verfügung. Ihm gehe es aber "soweit gut". Green hat in dieser Zweitligasaison schon sieben Mal getroffen. Trainer Stefan Leitl muss seine Mannschaft daher weiter umbauen, da auch Paul Seguin und Sebastian Ernst im Mittelfeld gesperrt fehlen.

19.45 Uhr: Staraufgebot bei den Golden Globes wächst an

Wegen der Corona-Pandemie läuft die Golden-Globe-Gala diesmal weitgehend virtuell ab, doch an Stars mangelt es nicht: Neben Michael Douglas, Catherine Zeta-Jones, Joaquin Phoenix und Renee Zellweger sollen auch die Schauspielerinnen Margot Robbie und Kate Hudson am kommenden Sonntag beim Austeilen der Globe-Trophäen helfen. Der Verband der Auslandspresse kündigte am Montag noch weitere sogenannte Presenter für die 78. Globe-Gala am 28. Februar an, darunter "Black-ish"-Star Anthony Anderson und Komikerin Tiffany Haddish. Zuvor hatten die Globe-Veranstalter schon Auftritte von Kevin Bacon, Kyra Sedgwick, Sterling K. Brown und Awkwafina benannt. Gewöhnlich findet die Trophäenvergabe mit einem Promi-Publikum im Rahmen einer Gala-Party in Beverly Hills statt, wegen Corona-Auflagen ist es in diesem Jahr anders. Die Nominierten sollen virtuell von Standorten in aller Welt dazugeschaltet werden.

19.25 Uhr: Grundschullehrer und Erzieher werden bei Impfpriorisierung hochgestuft

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat angekündigt, dass die Corona-Impfverordnung für Lehrer angepasst wird. Dann können viele Lehrer früher geimpft werden als bislang geplant, sagte Holetschek am Abend im BR-Fernsehen. Die Pädagogen sollen, so ein Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz, bei der Impfpriorisierung eine Stufe hochgruppiert werden - von drei auf zwei. Holetschek zufolge wird Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Verordnung voraussichtlich noch diese Woche entsprechend anpassen. Profitieren sollen davon Grundschul- und Förderschullehrer sowie Erzieherinnen und Erzieher. Begründet wird der Schritt damit, dass in diesen Schulen und in Kitas ein enger Kontakt mit den Kindern nicht vermieden werden kann.

18.44 Uhr: Weil - Mehr Freiheiten für Geimpfte und Getestete absehbar

Wer gegen Corona geimpft oder negativ auf das Virus getestet ist, könnte nach Worten von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) mehr Freiheiten bekommen. "Immer mehr Menschen werden nach und nach geimpft werden", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Wenn dann auch keine Ansteckungsgefahr mehr bestehen sollte, könnte auch ein Restaurantbesuch und manches mehr möglich sein."

Als zweiten Weg nannte Weil Tests, die ein negatives Ergebnis aufweisen. Wenn die neue Schnelltest-Generation leichter handhabbar und zugleich zuverlässig sei, ergäben sich daraus ganz neue Perspektiven, so Weil. Dies sei zwar noch Zukunftsmusik, dennoch seien beide Wege zu mehr Freiheiten absehbar.

18.36 Uhr: Holetschek - Grundschullehrer und Erzieher rücken in Impfpriorität 2 auf

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek CSU) hat im BR Fernsehen mitgeteilt, dass es Änderungen bei der Impfpriorisierung geben wird: Die Konferenz der Gesundheitsminister wolle Grundschullehrer, Förderschullehrer sowie Erzieher von der Priorität 3 in die Priorität 2 anheben. Dies solle zügig umgesetzt werden: "Der Bundesminister hat zugesichert, dass er die Verordnung anpassen wird. Ich denke, das wird im Laufe der Woche noch passieren."  

Dass die Politik damit von der Empfehlung der Wissenschaft abweicht, sieht Holetschek nicht als Problem. "Die STIKO hat das anders gesehen, hat aber gesagt, letztlich ist das auch eine politische Entscheidung. Und ich glaube, es ist wichtig, dass wir die auch fällen. Die Wissenschaft muss uns Orientierung geben, aber in der Politik muss dann letztlich aufgrund dieser Fakten entschieden werden."

18.15 Uhr: Regierung erwartet bis 4. März mindestens zehn Millionen Impfdosen

Die Bundesregierung erwartet, dass bis zum 4. März mindestens zehn Millionen weitere Impfdosen geliefert werden. Das geht aus einer Übersicht des Gesundheitsministeriums hervor. Danach werden von der Firma BioNTech weitere 5.844.150 Impfdosen erwartet, von AstraZeneca 4.154.400 sowie von Moderna 343.000. Allerdings habe Moderna nur für die ersten Woche überhaupt Lieferzahlen genannt, so dass die Gesamtzahl nicht endgültig sein dürfte. Im zweiten Quartal sollen die Zahlen dann rapide ansteigen.

18.03 Uhr: Corona-Warn-App reagiert künftig auf kürzere Risikobegegnungen

Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes wird künftig auch auf kürzere Risikobegegnungen anschlagen. Bislang informiert die App ihre Anwender, wenn sie sich zehn Minuten oder länger in der Nähe einer Person aufgehalten haben, bei der später eine Infektion mit dem Coronavirus festgestellt wurde. Dieser Zeitraum werde nun auf fünf Minuten verkürzt, verlautete heute aus der Bundesregierung.

Der Anteil derjenigen Nutzer, die bei einem positiven Testergebnis die Corona-Warnapp nutzen, um ihre Kontakte zu informieren, hat sich laut Bundesregierung auf etwa 60 Prozent erhöht. Der Anstieg sei sehr positiv, aber weiterhin "noch ausbaufähig" hieß es dazu. Im vergangenen Jahr hatte die Warnquote teilweise nur zwischen 30 und 40 Prozent gelegen.

Die Zahl der Warn-App-Nutzer ist den Angaben zufolge inzwischen auf 25,8 Millionen gestiegen.

17.52 Uhr: Laschet gegen "starren" Stufenplan für Lockerungen

CDU-Chef Armin Laschet hat sich gegen einen starren Stufenplan als Weg aus dem Corona-Lockdown ausgesprochen. "Ein Stufenplan, der regelt, welche Inzidenzwerte erreicht werden müssen, um bestimmte Bereiche wieder zu öffnen, könnte uns zu sehr binden", sagte der NRW-Ministerpräsident der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten".

Wenn der Sieben-Tage-Inzidenzwert etwa nachhaltig knapp über 35 pendele, sei es nicht möglich, den Einzelhandel noch monatelang geschlossen zu halten: "Starre Automatismen helfen in dieser unklaren Lage nicht weiter", ergänzte Laschet.

Man werde auch weiterhin "auf Basis aktueller Erkenntnisse entscheiden müssen, nicht allein aufgrund der Inzidenzwerte". Wenn die Gesundheitsämter bald alle digitalisiert seien, könnten sie mehr Kontakte nachverfolgen, auch der flächendeckende Einsatz von Schnelltests biete mehr Sicherheit. So seien auch bei etwas höheren Werten mindestens punktuelle Öffnungen möglich.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder wollen am 3. März beraten, wie es im Kampf gegen Corona weitergeht und wie ein Öffnungsplan aussehen kann. Vom 7. März an sollen bisherigen Plänen zufolge Geschäfte wieder öffnen können, wenn es in Regionen drei Tage lang nicht über 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern und sieben Tagen gibt.

17.27 Uhr: Slowakischer Außenminister bittet EU um Impfstoff-Vorschuss

Der slowakische Außenminister Ivan Korcok will von der EU eine vorgezogene Impfstoff-Auslieferung zur Bekämpfung der "tragischen" Lage im Land erbitten. Zudem möchte die Slowakei über den Notfallmechanismus der EU die Hilfe von 10 Ärzten und 25 Krankenschwestern aus dem Ausland anfordern.

"Ich werde meine Außenminister-Kollegen über die sehr ernste und sozusagen tragische Situation informieren, die wir mit Covid haben", sagte Korcok in Brüssel. Er sehe dies als eine gute Möglichkeit, die Zusammenarbeit in der EU zu bekräftigen. Nach Angaben der Regierung waren bis Sonntag 272.341 Menschen mit mindestens einer Dosis geimpft worden, was leicht über dem Durchschnitt der Europäischen Union liegt.

17.03 Uhr: England will bis 21. Juni alle Corona-Maßnahmen aufheben

Die britische Regierung will bis zum 21. Juni alle Beschränkungen in der Coronavirus-Pandemie in England aufheben. Das sagte der britische Premierminister Boris Johnson bei der Vorstellung seines Lockdown-Fahrplans im britischen Unterhaus in London. Der Lockdown soll demnach in mehreren Schritten im Abstand von fünf Wochen aufgehoben werden. Voraussetzung ist jedoch, dass sich die positiven Trends bei der Reduzierung von Infektionszahlen und der Impfkampagne fortsetzen ließen und keine neue Virus-Variante die Lage verändere.

Bereits am 8. März sollen in dem größten britischen Landesteil alle Schulen wieder geöffnet werden. Auch soziale Kontakte sollen in England von der zweiten März-Woche wieder mehr als bisher erlaubt sein, so dürfen Heimbewohner wieder Besucher empfangen.

Die Infektionszahlen in Großbritannien sind in den vergangenen Wochen dramatisch gesunken. Gleichzeitig wurden in dem Land bereits mehr als 17,5 Millionen Menschen mit einer ersten Dosis gegen das Coronavirus geimpft.

16.51 Uhr: Städte kündigen verstärkte Corona-Kontrollen an

Der Deutsche Städtetag hat angesichts des frühlingshaften Wetters verstärkte Kontrollen der Corona-Regeln angekündigt. "Wir sehen aktuell, dass die Infektionszahlen wieder steigen, und müssen sehr vorsichtig sein. Wenn wir leichtsinnig werden, verspielen wir die Erfolge der vergangenen Wochen", sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, der "Rheinischen Post": "Wo es nötig ist, werden die Städte daher vermehrt beliebte öffentliche Plätze kontrollieren."

Klar sei aber, dass nicht an jeder Ecke Mitarbeiter der Städte stehen könnten, schränkte Dedy ein. Er appellierte daher an die Bürger, sich weiter an Abstandsregeln und Kontaktbeschränkungen zu halten: "Die Menschen müssen verantwortlich handeln, dann können wir trotz Corona alle das gute Wetter genießen."

Am Wochenende musste die Polizei mancherorts einschreiten, um die Einhaltung der Corona-Regeln zu wahren. In Bayern etwa wurde wegen des großen Andrangs bei sonnigem Wetter die Gedenkstätte Walhalla in Donaustauf gesperrt.

16.28 Uhr: Grundschullehrer sollen offenbar früher geimpft werden

Der neue Entwurf der Impfstoffverordnung des Gesundheitsministeriums sieht vor, dass Grundschullehrer und Erzieher in die zweithöchste Prioritätengruppe beim Impfen gegen das Corona-Virus aufgenommen werden. "Durch die Änderung werden Personen, die in Kinderbetreuungseinrichtungen, in der Kindertagespflege und als Lehrkräfte in Grundschulen tätig sind, die zuvor in der Kategorie 3 der Impfpriorisierung waren, in die Kategorie 2 (mit hoher Priorität), aufgenommen", heißt es in der Verordnung, die am Nachmittag an die Gesundheitsminister der Länder verschickt wurde.

Bund und Länder beraten am Montagnachmittag unter anderem über diesen Passus. "Inhaltlich steht die Einigung zwischen den Gesundheitsministern aber schon längst fest", hieß es von mehreren Teilnehmern. Mehrere Bundesländer haben bereits angekündigt, Grundschullehrer und Erzieher schneller impfen zu wollen.

16.22 Uhr: Innenministerium - Keine Pläne für Bundestagswahl nur per Brief

Die Bundesregierung plant nicht, die Bundestagswahl wegen der Corona-Lage nur als Briefwahl abzuhalten. Dafür wäre eine Gesetzesänderung nötig, die aber nicht in Planung sei, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Berlin. Bisher könne eine Bundestagswahl nicht ausschließlich als Briefwahl stattfinden. Steigende Corona-Infektionszahlen hatten die Frage aufgeworfen, ob die Bundestagwahl am 26. September regulär durchgeführt werden kann. 2017 lag der Briefwähleranteil bei über 28 Prozent.

16.10 Uhr: Bund will Hilfen für Flughäfen auf den Weg bringen

Nach längeren Verhandlungen macht die Bundesregierung nun Tempo beim Rettungspaket für die von der Corona-Krise hart getroffenen Flughäfen. "Unsere beiden Häuser arbeiten bereits mit Hochdruck an der Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen", heißt es in einem Brief von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Bundesfinanzminister Olaf Scholz an die Vorsitzenden der Finanzminister- und Verkehrsministerkonferenz. In Regierungskreisen hieß es, das Geld solle möglichst schnell fließen. Zuvor müsse sich noch das Kabinett damit befassen.

Verkehrs- und Finanzministerium hatten sich vor knapp zwei Wochen mit Spitzenvertretern der Koalition im Grundsatz auf die Hilfen geeinigt. Demnach sollen die 15 wichtigsten Airports mehr als 800 Millionen Euro bekommen. Der Bund hilft den Flughäfen Berlin/Brandenburg, Köln/Bonn und München, wo er jeweils Miteigentümer ist, mit über 400 Millionen Euro. Zudem sei der Bund bereit, sich mit einem Zuschuss von 200 Millionen an den Kosten von zwölf weiteren Airports zu beteiligen, heißt es in dem Brief.

Der Bund will zudem kleinere Flughäfen 2021 mit 20 Millionen Euro bei den Flugsicherungsgebühren unterstützen. Zudem bekommt die bundeseigene Deutsche Flugsicherung (DFS) eine Eigenkapitalspritze von 300 Millionen.

15.52 Uhr: Gazastreifen startet mit Corona-Impfungen

Im Gazastreifen hat die Impfkampagne gegen das Coronavirus begonnen. Nach der Ankunft der ersten Lieferungen in dem Küstenstreifen wurden der frühere Gesundheitsminister und Mitarbeiter des Gesundheitswesens vor laufenden Kameras mit dem russischen Impfstoff Sputnik V geimpft. In den kommenden Tagen sollten weitere Impfstoffe eintreffen, teilte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums mit.

Der Gazastreifen hat für seien 2 Millionen Bewohner bislang lediglich 22.000 Impfstoffdosen bekommen. Die Palästinensische Autonomiebehörde lieferte vergangene Woche 2.000 Dosen des russischen Impfstoffs. Am Sonntag kamen 20.000 weitere Dosen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten an, für die ein Rivale des palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas, Mohammed Dachlan, gesorgt hatte.

Gegen Gaza besteht seit der Übernahme des Gebiets durch die militant-islamistische Hamas 2007 eine Blockade durch Israel und Ägypten. Die örtlichen Gesundheitsbehörden haben mehr als 54.000 Coronavirus-Fälle und 543 Todesfälle gemeldet.

15.33 Uhr: Ältere fühlen sich in Pandemie immer öfter einsam

Mit der Corona-Pandemie wächst einer Umfrage zufolge das Gefühl der Einsamkeit in der älteren Bevölkerung. Im Sommer 2020 lag der Anteil einsamer Menschen im Alter von 46 bis 90 Jahren bei knapp 14 Prozent und damit 1,5-mal höher als in den Vorjahren, wie aus dem neuen Deutschen Alterssurvey hervorgeht. In der Altersgruppe der 46- bis 55-Jährigen berichteten sogar 16,4 Prozent von Einsamkeit. In den Vergleichsjahren 2017 und 2014 fühlten sich in der gesamten Gruppe etwa 9 Prozent einsam.

Das höhere Einsamkeitsempfinden betreffe dabei Frauen und Männer, Menschen mit hoher oder niedriger Bildung etwa gleich stark, hieß es weiter. Auch enge soziale Beziehungen oder gute Kontakte zu den Nachbarn schützen der Befragung zufolge nicht vor dem Anstieg des Einsamkeitsrisikos in der ersten Welle der Pandemie. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) wies auf Angebote für Senioren hin und rief zur gegenseitigen Hilfe auf. "Einsamkeit ist gerade in Pandemie-Zeiten zu einem Thema geworden. Das gilt für alle. Aber gerade ältere Menschen, die unter Einsamkeit leiden, werden oft nicht gesehen", sagte Giffey.

15.16 Uhr: Münchner Polizei löst Fußballtraining und Party auf

Die Münchner Polizei hat am Wochenende eine Sportveranstaltung mit 200 Personen und eine private Party mit 14 Gästen wegen Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen aufgelöst. Samstagmittag stellte eine Streife in Waldperlach auf einem Trainingsgelände insgesamt 200 Personen, Fußballspieler und Zuschauer, fest. Zusammen mit hinzugerufenen Kollegen wurden die Menschen aufgefordert, den Sportplatz zu verlassen. Zu Anzeigen kam es nicht.

Samstagabend meldete ein Zeuge kurz vor 22 Uhr dann eine Party in Großhadern mit mehreren Gästen. Polizeibeamte trafen in einer Wohnung 14 Personen im Alter von 18 bis 23 Jahre an. Die acht Männer und sechs Frauen wurden angezeigt, die Feier beendet. Insgesamt führte die Polizei von Freitag- bis Montagfrüh mehr als 3.500 Kontrollen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie durch. Dabei wurden 350 Verstöße angezeigt.

15.01 Uhr: Regierung besorgt über Corona-Anstieg - "Gute Entwicklung ist vorbei"

Wegen der Ausbreitung der ansteckenderen Coronavirus-Variante in Deutschland hat die Bundesregierung Hoffnungen auf weitere rasche Lockdown-Öffnungen gedämpft. Der Anteil der zuerst in Großbritannien aufgetretenen Variante betrage 20 bis 25 Prozent, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. "Man muss sicher davon ausgehen, dass dieser Anteil noch weiter zunimmt", sagte Seibert. Dies sei bei vorsichtigen Öffnungsschritten zu berücksichtigen: "Natürlich ist es auch durch das Vordringen der Mutationen viel komplizierter geworden."

Seibert betonte: "Die gute Entwicklung, die uns über längere Zeit täglich sinkende Infektionszahlen beschert hat, ist im Moment vorbei. Die Zahlen steigen wieder. Der Anteil der gefährlicheren, weil deutlich ansteckenderen Virusmutationen wächst." Seibert mahnte zu Geduld. Niemand wolle Öffnungen wieder zurücknehmen: "Was wir aufmachen, das wollen wir dann auch durchhalten." Wichtig sei es nun aber, zunächst ganz genau zu schauen, in welchem Umfang die Schulöffnungen Veränderungen im Infektionsgeschehen mit sich bringen.

Am 3. März wollen Bund und Länder erneut über die Lage beraten. Ab dem 7. März sollen Geschäfte dort wieder öffnen können, wo es regional drei Tage lang nicht über 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern und sieben Tagen gibt. Am Montag stieg diese Sieben-Tage-Inzidenz von 60,2 auf 61,0. 

14.55 Uhr: Italien verlängert Reiseverbot zwischen Regionen

Italien hat wegen steigender Corona-Zahlen das Reiseverbot zwischen den Regionen des Landes um gut einen Monat verlängert. In dem Mittelmeerland dürfen Menschen damit bis 27. März ihre eigenen Regionen nicht verlassen. Ausnahmen gelten etwa für die Arbeit und in Notfällen. Das entschied die neue Regierung von Ministerpräsident Mario Draghi in einem ihrer ersten Beschlüsse im Kampf gegen die Pandemie.

Außerdem sind Besuche in anderen Privathaushalten nur sehr eingeschränkt möglich. In sogenannten Roten Zonen mit hohem Corona-Risiko sollen die Menschen sogar möglichst ganz zu Hause bleiben, mit Ausnahmen zum Beispiel für Wege zu einer dringenden Arbeit. Private Besuche sind dort nun ebenfalls bis 27. März verboten, wie aus dem neuen Dekret hervorgeht.

Die Corona-Zahlen waren zuletzt gestiegen. Der Reproduktionswert, der angibt, wie viele Menschen ein Infizierter ansteckt, kletterte für den Zeitraum von Ende Januar bis 9. Februar auf 0,99. Ziel ist es, ihn unter 1 zu halten, sonst verbreitet sich das Virus mit wachsender Geschwindigkeit. Am Sonntag hatten die Behörden in Italien mehr als 13.000 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden registriert.

14.33 Uhr: Nürnberg kehrt zum Distanzunterricht zurück

Nach nur einem Tag müssen in Nürnberg die meisten Schülerinnen und Schüler wieder von zu Hause aus lernen. Wegen der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen werde es ab Dienstag wieder weitgehend Distanzunterricht geben, sagt Oberbürgermeister Marcus König (CSU). Auch die Kitas kehren zur Notbetreuung zurück. Die nächtliche Ausgangssperre gilt wieder.

Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts in Nürnberg am Montag bei 101,5. Nur wenn die Inzidenz in einer Region stabil unter 100 liegt, gibt es sicher wieder Präsenzunterricht an den Grundschulen und für die Abschlussjahrgänge etwa von Real-, Mittel- und Wirtschaftsschulen sowie eingeschränkten Normalbetrieb in den Kitas. Auch eine nächtliche Ausgangssperre gilt wieder ab dem 100er-Wert.

Ausgenommen von dem Distanzunterricht sind nach wie vor die Abiturklassen und bestimmte Abschlussklassen beruflicher Schulen, die bereits seit 1. Februar wieder an den Schulen lernen. König kritisierte angesichts der steigenden Zahl der Neuinfektionen das Verhalten der Nürnbergerinnen und Nürnberger bei dem guten Wetter in den vergangenen Tagen. Die Menschen müssten mehr auf den nötigen Abstand achten.

14.22 Uhr: Steinmeier mahnt mit WHO zu weltweiter Solidarität bei Impfstoffen

Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat erneut zu internationaler Solidarität bei der weltweiten Verteilung der knappen Impfstoffe gegen das Coronavirus gemahnt. Dies sei "eine Frage der Menschlichkeit und unserer eigenen Maßstäbe", sagte Steinmeier nach einer Videoschalte mit dem Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus. Zudem liege "ein fairer, weltweiter Zugang zu Impfstoffen, Diagnostik und Medikamenten auch in unserem ureigensten Interesse".

Bei dem Gespräch ging es besonders um die internationale Initiative Covax, die sich für eine Verteilung von Corona-Impfstoffen weltweit einsetzt. WHO-Generaldirektor Tedros lobte das diesbezügliche Engagements Steinmeiers und auch der Bundesregierung, die vor wenigen Tagen zusätzlich 1,5 Milliarden Euro für Covax und weitere Anstrengungen zur globalen Pandemie-Bekämpfung zugesagt hatte.

14.01 Uhr: Durchsuchung bei OB von Halle wegen vorzeitiger Impfungen

In der Affäre um vorzeitige Corona-Impfungen hat die Staatsanwaltschaft in Halle an der Saale die Diensträume von Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos) durchsuchen lassen. Wiegand sei verdächtig, für sich und andere unter Missachtung der Reihenfolge Impfungen ermöglicht zu haben, teilten die Ermittler mit. Es liege womöglich der Straftatbestand der veruntreuenden Unterschlagung vor.

Wiegand hatte eingeräumt, bereits eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten zu haben, obwohl er noch nicht an der Reihe war. Auch mehrere Stadträte in Halle wurden bereits geimpft. Die vorzeitigen Impfungen begründete der Oberbürgermeister damit, dass übrig gebliebene Impfdosen vor dem Wegwerfen bewahrt werden sollten.

Die Staatsanwaltschaft erklärte hingegen, auch Impfreste dürften nur in der vorgesehenen Reihenfolge verimpft werden. Die Durchsuchung bei Wiegand umfasste dessen Büro, die Diensträume des städtischen Gesundheitsamts sowie des Impfzentrums. Wie die Staatsanwaltschaft erklärte, liegt ein Anfangsverdacht einer Straftat vor.

13.43 Uhr: Corona-Maßnahmen an der Côte d'Azur verschärft

Wegen extrem hoher Neuinfektionszahlen werden die Corona-Maßnahmen rund um die südfranzösischen Städte Nizza und Cannes verschärft. An diesem Abschnitt der Côte d'Azur gelten ab dem Wochenende weitgehende Ausgangsbeschränkungen, wie der Präfekt des Verwaltungsbezirks Alpes-Maritimes, Bernard Gonzalez, mitteilte. Die Kontrollen an den Flughäfen und an der italienischen Grenze werden verschärft.

In den Küstengemeinden von Théoule-sur-Mer westlich von Cannes bis Menton an der italienischen Grenze dürfen die Bewohner laut der Präfektur ihre Häuser an Wochenenden in der Regel nur noch für maximal eine Stunde im Umkreis von fünf Kilometern verlassen. Zudem müssen ab Dienstag Geschäfte mit mehr als 5.000 Quadratmetern Fläche schließen, die keine Lebensmittel verkaufen.

In Nizza war die Zahl der Neuinfektionen zuvor auf mehr als 700 pro 100.000 Einwohner gestiegen - mehr als das Dreifache des französischen Werts von rund 190 und das 14-fache des europäischen Alarmwerts von 50. Die Behörden machen unter anderem die britische Virus-Variante dafür verantwortlich, aber auch mangelnde Disziplin der Bewohner. Frühlingshafte Temperaturen hatten am Wochenende zahlreiche Menschen an die Mittelmeer-Strände gelockt.

13.30 Uhr: Deutlich weniger Klinikaufenthalte nach erster Impfdosis

Schon die erste der zwei Corona-Impfungen kann wissenschaftlichen Daten zufolge das Risiko eines Klinikaufenthalts wegen Covid-19 deutlich reduzieren. Laut einer Analyse mehrerer schottischer Universitäten und der Gesundheitsbehörde Public Health Schottland sinkt das Risiko einer Klinikeinweisung nach der ersten Impfung mit dem Präparat von AstraZeneca um bis zu 94 Prozent. Das Vakzin von Biontech und Pfizer reduziert das Risiko einer Hospitalisierung mit der ersten Dosis demnach um rund 85 Prozent.

Die Werte gelten für die 4. Woche nach Erhalt der ersten Dosis, verglichen wurde, wie viel Prozent weniger Klinikeinweisungen es bei erstmals Geimpften als bei noch nicht geimpften Menschen gab. Für die noch nicht in einem Fachmagazin erschienene Untersuchung griffen die Wissenschaftler auf die Daten von 5,4 Millionen Menschen zurück, fast der gesamten schottischen Bevölkerung. Berücksichtigt wurde der Zeitraum vom 8. Dezember bis 15. Februar. In dieser Zeit wurden in Schottland 1,14 Millionen Impfdosen verabreicht. Mehr als jeder Fünfte in dem britischen Landesteil wurde geimpft.

13.12 Uhr: Bundesbank - "Deutsche Wirtschaft trotz Lockdown robust"

Die Bundesbank sieht die deutsche Wirtschaft ab Frühjahr zurück auf Erholungskurs. Aus Sicht der Notenbank dürfte die deutsche Wirtschaft in diesem Frühjahr wieder Fahrt aufnehmen. "Mit sinkenden Infektionszahlen, der breiteren Verfügbarkeit von Impfstoffen und sukzessiven Lockerungen der Eindämmungsmaßnahmen sollten die gegenwärtigen Bremsfaktoren (...) nach und nach entfallen", heißt es im Monatsbericht Februar: "Die Wirtschaft dürfte daher wohl ab dem Frühjahr wieder auf ein deutlich höheres Leistungsniveau zurückkehren und ihren Erholungskurs wieder aufnehmen."

Für das erste Quartal 2021 rechnet die Notenbank wegen der aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie mit einem Dämpfer für die Konjunktur, "es steht aber nicht zu befürchten, dass die Wirtschaftsaktivität auf den Tiefstand während des Lockdowns im Frühjahr 2020 abrutscht".

Im Gesamtjahr 2020 war die Wirtschaftsleistung Deutschlands um 5,0 Prozent zum Vorjahr eingebrochen. Der Staat versucht, das Corona-Tief mit Hilfsmilliarden abzufedern. "Im Verlauf des Jahres sollte aber der Aufschwung wieder Tritt fassen und auch die Staatsfinanzen zunehmend entlasten", prognostiziert die Bundesbank.

13.03 Uhr: Ifo-Geschäftsklima hellt sich im Lockdown auf

Die Stimmung in den deutschen Unternehmen hat sich im Februar trotz Corona-Beschränkungen aufgehellt. Verglichen mit dem Vormonat stieg das Ifo-Geschäftsklima um 2,1 Punkte auf 92,4 Zähler, wie das Ifo-Institut in München mitteilte. Das ist der höchste Stand seit Oktober. Analysten hatten zwar mit einer Verbesserung gerechnet, allerdings nur mit einer geringfügigen auf 90,5 Punkte.

"Die deutsche Wirtschaft zeigt sich trotz Lockdown robust, vor allem wegen der starken Industriekonjunktur", kommentierte Ifo-Präsident Clemens Fuest die Situation. Die Unternehmen bewerteten sowohl ihre momentane Lage besser als auch die Zukunftsaussichten. Das Geschäftsklima stieg in allen betrachteten Wirtschaftssektoren an. Selbst in dem von den Corona-Beschränkungen stark getroffenen Handel besserte es sich etwas.

In der Industrie, die durch den Lockdown wesentlich weniger stark betroffen ist als der Handel und die Dienstleister, stieg das Geschäftsklima sogar auf den höchsten Stand seit mehr als zwei Jahren. Im Dienstleistungsbereich bleibt die Situation im Gastgewerbe laut Ifo-Institut schwierig. In der Tourismusbranche habe sich jedoch erstmals wieder vorsichtiger Optimismus mit Blick auf die Urlaubssaison gezeigt. In der Bauwirtschaft belastete die zuletzt kalte Witterung.

11.26 Uhr: Jeder zehnte Betrieb stellt weniger Azubis ein

Jeder zehnte Ausbildungsbetrieb plant einer Studie zufolge, sein Angebot an Lehrstellen im Ausbildungsjahr 2021/2022 einzuschränken oder ganz darauf zu verzichten. Bei Betrieben, die stark von der Pandemie betroffen sind, ist der Anteil mit einem Viertel noch höher, wie aus der am Montag veröffentlichten Untersuchung des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hervorgeht. Im Gastgewerbe sind es 28 Prozent der ausbildungsberechtigten Betriebe. Unterschiede zeigen sich in der Studie nach Betriebsgröße. So geben 14 Prozent der ausbildungsberechtigten Kleinstbetriebe an, im kommenden Ausbildungsjahr weniger Auszubildende einzustellen. Bei Großbetrieben sind es dagegen sechs Prozent der Betriebe, die weniger Lehrstellen besetzen wollen. Als Grund dafür nennt mit 93 Prozent ein Großteil der Betriebe, die ihr Ausbildungsplatzangebot zurückfahren oder ganz einstellen wollen, die unsicheren Geschäftserwartungen durch die Covid-19-Pandemie.

11.00 Uhr: Bayerische Wirte fordern Öffnung von Gärten und Freischankflächen

Nach dem sonnigen Wochenende verlangen die bayerischen Wirte die Öffnung von Gärten und Freischankflächen. "Wir fordern, zusätzliche sichere Flächen im Freien zu schaffen", sagte der Landesgeschäftsführer des Hotel- und Gaststättenverbands Dehoga, Thomas Geppert, am Montag. Beim aktuell schönen Wetter ziehe es die Menschen nach draußen. Das führe derzeit zu Ansammlungen an wenigen Begegnungspunkten. "Mit einem Öffnen der Außengastronomie würden unkontrollierte Ansammlungen im öffentlichen wie privaten Raum vermieden und Begegnungspunkte entzerrt werden." Die Signale aus der Politik stehen angesichts der Entwicklung der Corona-Infektionszahlen allerdings nicht in Richtung schneller Öffnungen für die Gastronomie.

10.53 Uhr: Europaweite Gottesdienste zum Gedenken an Corona-Opfer

Die katholische Deutsche Bischofskonferenz beteiligt sich an einer europaweiten Gottesdienst-Initiative zum Gedenken an die Corona-Opfer. Nach dem Beginn am 17. Februar in Albanien folge Deutschland der Initiative am 27. Februar, teilte die Bischofskonferenz am Montag in Bonn mit. Der Bischofskonferenzvorsitzende Georg Bätzing werde die Eucharistie am kommenden Samstag um 18.00 Uhr in der Kapelle des Bischofshauses in Limburg feiern. Der Gottesdienst werde live gestreamt. Der Rat der Europäischen Bischofskonferenzen hatte dazu aufgerufen, an jedem Tag der österlichen Fastenzeit in einem europäischen Land an die Opfer der Corona-Pandemie zu erinnern.

10.50 Uhr: Merkel: Lockdown-Lockerungen in Etappen möglich

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fasst eine Lockerung des Corona-Lockdowns in mehrere Etappen ins Auge. Bei den Öffnungen sollten Lockerungspakete für drei Bereiche geschnürt werden, sagte Merkel am Montag nach AFP-Informationen in einer Gremiensitzung der CDU. Sie nannte demnach erstens den Bereich der persönlichen Kontakte, zweitens den Bereich von Schulen und Berufsschulen sowie drittens den Bereich von Sport, Restaurants und Kultur. Es gehe nun darum, Pakete zu schnüren, um Öffnung möglich zu machen und dann anzupassen, wurde Merkel von Teilnehmern zitiert.

10.46 Uhr: Deutsche Brauereien wollen Hilfe: "Existenzielle Not"

Deutsche Brauereien fordern angesichts ihrer angespannten Lage in der Corona-Krise staatliche Hilfe. "Von Woche zu Woche geraten immer mehr Brauereien, Brauereigaststätten und Fachgroßhändler unverschuldet in existenzielle Not und sind von Insolvenz bedroht", heißt es in einem am Montag veröffentlichten Offenen Brief, den mehr als 300 Brauereien unterzeichnet haben. Während für die Gastronomie Hilfsmaßnahmen entwickelt wurden, seien die 1.500 deutschen Brauereien bis auf wenige Ausnahmen leer ausgegangen. "Wir sprechen dabei weit überwiegend von mittelständischen und handwerklichen Betrieben, die sich oftmals seit Generationen im Familienbesitz befinden, von Brauereien, die Weltkriege, Wirtschafts- und Währungskrisen überdauert haben – und nun völlig unverschuldet vor dem Aus stehen", heißt es in dem Schreiben.

10.31 Uhr: Söder fordert "Millionen Schnelltests pro Tag"

CSU-Chef Markus Söder hat ein Angebot von "Millionen Schnelltests pro Tag" in Deutschland gefordert, die mit einer neuen App für digitale Geräte verbunden werden sollen. Schnelltests seien "eine Art von Sicherheitsschranke", sagte Söder am Montag vor einer Sitzung des CSU-Vorstands in München vor Journalisten. Um die Ergebnisse der Tests auch kontrollieren zu können, müsse "schnellstens" eine App entwickelt werden. Söder sagte, die App müsse besser werden als die Corona-Warnapp. "Wir brauchen eine klare Möglichkeit, dass wir sagen, wer ist getestet", dies könne über die neue App geregelt werden. Neben dem Impfen sei das Testen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie wichtig.

10.26 Uhr: In Bayern ab 1. März geöffnet: Fußpfleger, Gärtnereien, Baumärkte und Blumenläden

In Bayern sollen ab der kommenden Woche neben Friseuren auch weitere körpernahe Dienstleistungen wie medizinische Fußpflege möglich sein. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kündigte am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung an, dies in dieser Woche von seinem Kabinett beschließen zu lassen. Außerdem sollten dann Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenmärkte wieder öffnen dürfen. Söder sagte, diese Lockerungen mache Bayern unabhängig von der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch kommender Woche. Die Öffnungen der Gartenmärkte sollten auch verhindern, dass das ganze Geschäft mit Blumen und ähnlichen Artikeln nur über Discounter laufe.

Zum Artikel: Söder kündigt für nächste Woche weitere Öffnungen an

09.45 Uhr: Bundesjustizministerin erwartet mehr Freiheiten für Geimpfte

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) erwartet, dass Personen, die gegen das Corona-Virus geimpft sind, mehr Freiheiten haben werden als Nicht-Geimpfte. "Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass Hoteliers oder Gastronomen sagen, für Geimpfte ist der Zugang möglich", sagt Lambrecht den TV-Sendern RTL und ntv. Sie schränkt allerdings ein, dass derzeit die Datenlage zur Übertragung von Infektionen nach der Impfung noch nicht ausreiche. "Wenn wir wissen, dass die Impfung tatsächlich dazu führt, dass man nicht mehr infektiös ist, dann gibt es auch keinen Grund mehr, die Grundrechte einzuschränken", fügt die SPD-Politikerin hinzu. Allerdings müsse etwa ein Zutritt zu einem Restaurant dann auch für Menschen möglich sein, die einen negativen Schnelltest vorwiesen.

09.43 Uhr: Guterres: Welt versagt bei Impfstoffverteilung

UN-Generalsekretär António Guterres hat das Versagen der Welt angeprangert, die ersten zur Verfügung stehenden Impfstoffe gerecht - auch an ärmere Länder - zu verteilen. "Eine Gleichbehandlung mit Impfstoffen ist schlussendlich eine Frage der Menschenrechte", sagte Guterres am Montag zum Auftakt der Sitzung des UN-Menschenrechtsrats. "Impfnationalismus verweigert diese Rechte." Nur zehn Länder hätten 75 Prozent der vorhandenen Impfstoffe verwendet, mehr als 130 Länder hätten noch nicht eine einzige Dosis erhalten. Das sei ein moralisches Versagen, sagte Guterres.

09.40 Uhr: Schulen in England sollen am 8. März wieder öffnen

In England sollen die Schulen am 8. März wieder öffnen, wie der für die Impfkampagne zuständige Minister Nadhim Zahawi ankündigt. Ab dann sollen sich auch zwei Personen im Freien treffen können. Vom 29. März an dürften dann zwei Familien zusammenkommen, auch Outdoor-Sport werde wieder erlaubt sein, sagt Zahawi dem Radiosender LBC. Premierminister Boris Johnson will im Tagesverlauf seinen Fahrplan für einen Ausstieg aus dem Corona-Lockdown vorlegen.

09.37 Uhr: London will Daten zur Wirksamkeit von Impfungen vorstellen

Die britische Regierung will noch an diesem Montag Daten über die Wirksamkeit ihrer Impfkampagne präsentieren. Mit Spannung werden vor allem Daten zum Astrazeneca-Impfstoff erwartet. "Es sieht gut aus", sagte der zuständige Staatssekretär Nadhim Zahawi dem britischen Nachrichtensender Sky News. Das Impfprogramm beginne, Früchte zu tragen. Details werde Premierminister Boris Johnson am Nachmittag vorlegen, wenn er seinen Fahrplan für die schrittweise Aufhebung des Lockdowns in England im Parlament vorstelle, sagte Zahawi.

09.36 Uhr: Automobilproduktion bricht in Deutschland 2020 um ein Viertel ein

Die Corona-Pandemie hat im Jahr 2020 zu einem erheblichen Produktionsrückgang in der deutschen Industrie geführt und dabei die Autobranche besonders stark getroffen. In der Automobilindustrie wurden 25,0 Prozent weniger produziert als im Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Montag mitteilte. Insgesamt war die Industrieproduktion den vorläufigen Angaben zufolge 10,8 Prozent niedriger als 2019.

Deutliche Rückgänge gab es laut Bundesamt auch in Maschinenbau und Metallindustrie. Im Maschinenbau lag der preis- und kalenderbereinigte Produktionswert 2020 um 13,8 Prozent niedriger als im Vorjahr.

09.31 Uhr: Trotz Absage: Hunderte bei eigentlichem Start der Basler Fasnacht

In Basel haben sich trotz abgesagter Fasnacht am Montag im Morgengrauen mehrere Hundert Menschen in der Innenstadt versammelt, wie örtliche Medien berichteten. Normalerweise findet am Montag nach Aschermittwoch um 4.00 Uhr morgens der Auftakt, der traditionelle "Morgenstraich", der dreitägige Fasnacht statt. Wegen der Corona-Pandemie war das Fest zum zweiten Mal in Folge abgesagt worden. Die Polizei war den Medienberichten zufolge präsent, hielt sich aber zurück. Die meisten der Anwesenden hätten sich an das Trommel- und Pfeiferverbot gehalten. Normalerweise ziehen die Fasnachtsvereine (Cliquen) mit lautem Trommel- und Piccoloflötenkonzert durch die Straßen.

09.28 Uhr: Maly: Corona-Lockdown "grausam für die jungen Menschen"

Der ehemalige Nürnberger Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) warnt davor, die Folgen des Corona-Lockdowns für Jugendliche zu unterschätzen. "Alle Kinder- und Jugendhäuser haben geschlossen, die Jugendverbände dürfen sich nicht zu ihren Gruppenstunden treffen, es findet kein Sport im Verein statt und kein Treffen der Gemeindejugend. Das ist grausam für die jungen Menschen", sagte der ehemalige Städtetagspräsident am Montag dem Radiosender Bayern 2.

08.58 Uhr: Polen könnte bald Negativ-Tests an Grenze verlangen

Für eine Einreise nach Polen könnte der Warschauer Regierung zufolge schon bald ein negativer Corona-Test notwendig werden. Diese neue Regelung sei für Ende der Woche geplant, sagt Gesundheitsminister Adam Niedzielski dem Sender TVN. Wer an der Grenze ein negatives Testergebnis vorlege, müsse sich nach der Einreise nicht in Quarantäne begeben. Der Minister erklärt zudem, das Land stehe am Beginn einer dritten Welle, die wahrscheinlich Ende März oder Anfang April ihren Höhepunkt erreichen dürfte. Neue umfangreiche Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie seien in den kommenden Wochen nicht geplant. In Polen steigen die Infektionszahlen. Zuletzt wurden Beschränkungen unter anderem für Kinos, Theater, Hotels und Skigebiete gelockert.

08.45 Uhr: EU will bald über längere Stabilitätspakt-Aussetzung entscheiden

Die Europäische Union wird EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni zufolge in den kommenden Wochen über eine längere Aussetzung des Stabilitätspakts in der Corona-Krise entscheiden. Es sei gefährlicher, die staatlichen Hilfen im Kampf gegen die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie zu früh zurückzuziehen, als dies zu spät zu tun, sagt Gentiloni der italienischen Zeitung "La Stampa"." Die EU hatte die Defizit-Regeln vergangenes Jahr ausgesetzt, um den Staaten mehr Spielraum zur Unterstützung der Wirtschaft und der Bürger zu geben.

08.38 Uhr: Giffey nennt Schulöffnungen trotz steigender Inzidenz richtig

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat die am Montag begonnene Rückkehr weiterer Kinder in die Schulen in zehn Bundesländern trotz wieder steigender Inzidenzwerte verteidigt. "Dass jetzt erste Öffnungsschritte erfolgen ist richtig, auch im Sinne der Kinder und des Kindeswohls", sagte Giffey am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Sie sprach sich dabei aber für eine regionale Differenzierung aus - bei stark steigender Inzidenz "muss natürlich wieder geschlossen und zurückgefahren werden". Giffey forderte, nun möglichst schnell das Personal in Schulen und Kitas zu impfen. Dies könne am besten mit mobilen Impfteams gelingen, die in die Schulen und Kitas gehen.

Zum Artikel: Schulen und Kitas öffnen trotz steigender Sieben-Tage-Inzidenz

08.33 Uhr: Kassenärzte wollen auch Biontech-Impfstoff in Praxen einsetzen

Die Kassenärzte wollen auch den Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer in ihren Praxen verabreichen, sobald genügend Impfstoff vorhanden ist. Erste Daten hätten gezeigt, dass Transport und Lagerung des Präparats auch bei deutlich höheren Temperaturen möglich sei. "Das wiederum ist die Voraussetzung, um in den Praxen zu impfen. Das heißt, auch Biontech sehen wir als Impfstoff in den Praxen", sagte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, am Montag im Deutschlandfunk. Wann die Ärzte mit den Impfungen in den Praxen beginnen werden, könne man derzeit "schwer präzise festmachen". Noch gebe es keine ausreichenden Impfmengen. "Ich denke, ein Zeitraum von vier bis sechs Wochen wird uns da mehr Klarheit bringen", betonte Gassen.

08.04 Uhr: Bedford-Strohm wirbt für kinderfreundlicheres Deutschland nach Lockdown

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat an die besonderen Belastungen für Kinder und Familien im Corona-Lockdown erinnert. Zugleich warb er dafür, Deutschland nach Ende der Kontaktbeschränkungen kinderfreundlicher zu gestalten. «Es ist so schwer in diesen Zeiten für Eltern, Kindern eine Umgebung der Geborgenheit und Unbeschwertheit zu geben», sagte der Theologe in einem am Montag auf seiner Facebook-Seite veröffentlichten Video. "Wenn wir darüber nachdenken, was sich in der Zeit nach der Pandemie ändern muss, dann gehört das zu den Prioritäten: Deutschland muss ein kinderfreundliches Land werden, in dem jedes Kind nicht zuerst etwas leisten muss, sondern einfach sein darf", betonte Bedford-Strohm, der auch bayerischer Landesbischof ist.

07.20 Uhr: Schleswig-Holstein will Impfung von Schulpersonal binnen Wochen

Schleswig-Holstein will Schulpersonal in den kommenden Wochen eine Impfung mit dem Wirkstoff von AstraZeneca anbieten. Lehrkräfte, Sozialarbeiter und Erzieher an Schulen sowie Kita-Kräfte müssten priorisiert geimpft werden, sagt Bildungsministerin Karin Prien im Deutschlandfunk. Nach einer Aufnahme dieser Personen in die Gruppe zwei der erhöht Impfberechtigten müsste es möglich sein, in den nächsten Wochen bereits mit der Impfung zu beginnen. Dafür solle, wie auch in Baden-Württemberg geplant, der Wirkstoff von AstraZeneca genutzt werden, sagt die CDU-Politikerin.

06.20 Uhr: USA: Knapp 60.000 Neuinfektionen und rund 1.500 Todesfälle

In den USA ist die Zahl der Coronavirus-Infektionen binnen 24 Stunden um mindestens 59.940 auf 28,20 Millionen gestiegen. Das geht aus einer Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten hervor. Die Zahl der Todesfälle in Verbindung mit dem Virus erhöhte sich um mindestens 1.472 auf 499.334. An diesem Montag dürften die USA die traurige Schwelle von einer halben Million Corona-Toten überschreiten.

05.58 Uhr: Corona-Beschränkungen in Neuseeland enden

n Neuseelands größter Stadt Auckland enden die kürzlich wieder eingeführten Corona-Einschränkungen. Der Lockdown solle um Mitternacht Ortszeit (Montag 12.00 MEZ) aufgehoben werden, teilte Premierministerin Jacinda Ardern am Montag mit. Wegen drei Neuinfektionen war in Auckland ein dreitägiger Lockdown verhängt worden. Außerdem hatte Ardern eine landesweite Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Schutz angeordnet. Wegen extrem strenger Maßnahmen und genauer Kontaktverfolgungen ist Neuseeland bislang gut durch die Pandemie gekommen. In dem Inselstaat im Südpazifik mit knapp fünf Millionen Einwohnern gab es nur 2001 Fälle und 26 Tote.

05.56 Uhr: RKI meldet 4.369 Neuinfektionen und 62 weitere Todesfälle

Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet 4.369 Neuinfektionen. Das sind rund 60 Fälle weniger als am Montag vor einer Woche. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 61,0 von zuletzt 57,8. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus angesteckt haben. Ziel von Bund und Ländern ist ein Wert von 50, um das Gesundheitssystem zu entlasten, ab einem dauerhaften Wert von unter 35 haben sie weitere Lockdown-Öffnungen in Aussicht gestellt. 62 weitere Menschen starben dem RKI nach einer nachgewiesenen Infektion mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 67.903. Insgesamt wurden bislang mehr als 2,39 Millionen Infektionen in Deutschland bestätigt.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

03.59 Uhr: Biden und Harris gedenken der Hunderttausenden Corona-Toten

US-Präsident Joe Biden und seine Stellvertreterin Kamala Harris wollen an diesem Montag (Ortszeit) der Hunderttausenden Toten in der Corona-Pandemie in den USA gedenken. Zum Sonnenuntergang (Dienstag 00.15 Uhr MEZ) würden Biden und Harris mit ihren Ehepartnern im Südportal des Weißen Hauses eine Schweigeminute halten, zudem sollen Kerzen entzündet werden, teilte die Regierungszentrale am Sonntagabend (Ortszeit) mit. Vorher ist eine Ansprache von Biden im Weißen Haus geplant. Die USA könnten am Montag einen weiteren düsteren Meilenstein in der Pandemie erreichen und die Schwelle von 500 000 Corona-Toten überschreiten. In keinem anderen Land der Welt sind in absoluten Zahlen so viele Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion mit dem Erreger Sars-CoV-2 bekannt.

03.30 Uhr: Bundestagswahl wird wegen Corona teuer wie nie

Wegen der Corona-Krise wird die Bundestagswahl nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" so teuer wie noch nie. Das Bundesinnenministerium veranschlage für die Wahl am 26. September Kosten von insgesamt 107 Millionen Euro, berichtete die Zeitung. Als einen der Gründe nannte das Ministerium, dass wegen der Pandemie deutlich mehr Briefwähler erwartet werden. Damit lägen die Kosten erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik über der Marke von 100 Millionen. Die Wahl 2017 schlug noch mit 92 Millionen Euro zu Buche.

02.04 Uhr: KBV-Chef: Wer AstraZeneca ablehnt, muss warten

Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, spricht sich angesichts der Skepsis gegenüber dem AstraZeneca-Impfstoff für eine Lockerung der Impfreihenfolge aus. "Wenn ein Impfangebot an jemanden ergeht und das wird abgelehnt, muss derjenige sich wieder ganz hinten anstellen und es kommen zuerst andere dran", sagt Gassen der Zeitung "Rheinische Post" (Montagausgabe). Zunächst müsse ärztliches Personal in der Fläche durchgeimpft werden. Ihm fehle jedes Verständnis dafür, sich nicht mit AstraZeneca impfen zu lassen. "Dann muss man sagen: Wer nicht will, der hat schon. In Mangelzeiten ist diese Diskussion absurd", sagt Gassen. "Der AstraZeneca-Impfstoff ist hochwirksam, wirksamer als jeder Grippe-Impfstoff."

01.51 Uhr: Impfstart in Australien

Der australische Staatschef Scott Morrison wird zum Auftakt der Impfkampagne mit dem BioNTech/Pfizer-Vakzin geimpft. "Der heutige Tag ist ein echter Meilenstein in unserer gemeinsamen Reaktion zur Bekämpfung von Covid-19 und um die Dinge so schnell wie möglich unter Kontrolle zu bringen", sagt der Chef der Gesundheitsbehörde TGA, Michael Kidd, im öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ABC. Bis Ende der Woche sollen mehr als 60.000 Dosen des deutschen Herstellers zunächst an Mitarbeiter des Gesundheitswesens und Senioren verimpft werden. Die erste Charge des Vakzins von AstraZeneca soll Australien voraussichtlich in den kommenden zwei Wochen erreichen.

01.00 Uhr: Montgomery hält Lockerungen für unverantwortlich

Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, warnt angesichts steigender Infektionszahlen vor Lockerungen. "Wer in Zeiten steigender R-Werte über Lockerungen spricht, handelt absolut unverantwortlich", sagt der Mediziner den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Montagausgaben) laut einem Vorab-Bericht. Denn bei jeder Öffnung gebe es einen deutlichen Anstieg der Zahlen. "Der Inzidenzwert zeigt, wo wir aktuell stehen. Der R-Wert zeigt, wohin wir gerade gehen. Bei einem Wert klar über 1,0 droht wieder exponentielles Wachstum – und genau das ist jetzt der Fall." Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte den bundesweiten Sieben-Tage-R-Wert am Sonntagnachmittag mit 1,10 angeben, er lag damit zum dritten Mal in Folge über der kritischen Marke von 1,0. Auch die Sieben-Tage-Inzidenz kletterte wieder auf über 60 Fälle pro 100.000 Einwohner.

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