Sonntag, 29. November 2020
21:55 Uhr: Söder schließt Verschärfung der Corona-Maßnahmen nicht aus
Ministerpräsident Markus Söder fordert, dass Bund und Länder in zwei Wochen erneut über zusätzliche Corona-Maßnahmen reden müssen. Falls die hohen Zahlen an Infektionen nicht sinken würden, müsse man sagen, ob man aus "Verlängerung und Vertiefung ein Mehr an Viertiefen" mache, sagte er in der ARD. In der Sendung "Anne Will" kritisierte der CSU-Chef die Bürger, die immer wieder nach Schlupflöchern der geltenden Regelungen suchten.
20:13 Uhr: Scholz: Firmen können weiter auf staatliche Hilfen setzen
Auch nach dem Auslaufen der staatlichen Hilfen für November und Dezember im Teil-Lockdown können Firmen auf Unterstützung des Staates setzen, sagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz in der ZDF-Sendung Berlin Direkt. Es sei richtig, Gastronomie, Kultur und Sport jetzt besonders unter die Arme zu greifen. Corona-Überbrückungshilfen sollten laut Scholz bis mindestens Juni 2021 gelten und seien umfassender und großzügiger als bisher. Der Finanzminister zeigt sich zuversichtlich, dass Deutschland die durch die Corona-Krise erhöhten Schulden wieder abbauen könne.
19:07 Uhr: New Yorks Grundschulen dürfen wieder öffnen
Trotz steigender Corona-Zahlen sollen die öffentlichen Grundschulen in New York bald wieder öffnen dürfen. Bürgermeister Bill de Blasio teilte mit, dass der Plan ab dem 7. Dezember umgesetzt werde. Damit lässt die Metropole nach Kritik von ihrer selbst gesetzten Schwelle von drei Prozent positiver Corona-Tests ab, ab der die Schulen eigentlich geschlossen bleiben müssten. Lehranstalten für ältere Kinder bleiben zunächst aber zu.
18:42 Uhr: Erneut Rekord bei Corona-Toten in der Türkei
Bereits den siebten Tag in Folge melden die türkischen Behörden neue Rekordzahlen bei den neu an oder mit einer Covid-19-Infektion Gestorbenen. In den vergangenen 24 Stunden seien 185 Personen im Zusammenhang mit Covid-19 verstorben, teilt das Gesundheitsministerium mit. Die Gesamtzahl steige damit auf 13.558. Die Zahl der Neuinfektionen sinkt hingegen leicht auf 29.281 nach dem Rekordhoch von 30.103 am Samstag.
18:05 Uhr: "Querdenken" für Schuster Fall für den Verfassungsschutz
Nach Ansicht des Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sollte die Bewegung "Querdenken" vom Verfassungsschutz überprüft werden. "Das was hier gesagt wird, geht bei Weitem über das hinaus, was man in einer Demokratie als freie Meinungsäußerung akzeptieren muss", sagte Schuster in der ARD-Sendung Bericht aus Berlin. "Es ist nichts anderes als Volksverhetzung." Zudem forderte der Zentralrats-Präsident strafrechtlich dagegen vorzugehen, wenn Teilnehmer bei Anti-Corona-Demonstrationen Judensterne tragen. Vergleiche mit der Widerstandskämpferin Sophie Scholl oder dem Holocaust-Opfer Anne Frank bezeichnete er als "abscheulich".
Die Gruppe der Corona-Leugner halte er für "sehr gefährlich", sagte Schuster, da dort auch Rechtsextreme mitmischten, die damit ein Thema gefunden hätten, um "eigentlich gutmeindende Menschen" für ihre Sache "ködern" zu können. Er forderte, die kürzlich von der Bundesregierung beschlossenen 89 Maßnahmen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus in Zukunft auch anzuwenden und sie nicht in der Schublade verschwinden zu lassen.
17.30 Uhr: Berliner Corona-Ampel wechselt zurück auf "Gelb"
Die Berliner Corona-Ampel für Intensivbetten zeigt wieder Gelb. Nach den am Sonntag aktualisierten Werten sind nun 24,2 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt. Die Ampel war am Mittag erstmals auf die höchste Warnstufe gesprungen.
Bei den Fallzahlen der vergangenen sieben Tage zeigte das Ampelsystem schon länger Rot an. Berlin hat 64.220 bekannte Infektionsfälle. 553 Todesfälle im Zusammenhang mit Corona hat die Stadt zu vermelden. Damit ist Berlin Corona-Spitzenreiter unter den Großstädten. Die Bayerische Landeshauptstadt München etwa vermeldet derzeit ein Zehntel der Infektionsfälle, die Berlin hat - und ein Viertel an Todesfällen.
15.46 Uhr: Mehr als 3.000 neue Fälle in Bayern
3.040 bestätigte Neuinfektionen in Bayern hat das Landesamt für Gesundheit in Erlangen in den letzten 24 Stunden gemeldet. Damit stieg die Zahl der Fälle seit Beginn der Pandemie auf 205.410. Mit 21 Todesfällen im Laufe des Tages hat sich hier die Zahl auf 3.785 erhöht. Bei der 7-Tage-Inzidenz weisen die Stadt Passau, der Landkreis Passau, der Landkreis Regen und die Stadt Nürnberg Werte über 300 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner auf.
14.20 Uhr: Söder fordert konsequente Hotspot-Maßnahmen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die anderen Bundesländer auf, konsequent schärfere Maßnahmen in Hotspots umzusetzen. Ansonsten habe man keine Chance, die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland wieder zu senken. Bund und Länder müssten zudem vor Weihnachten klären, ob nicht doch zusätzliche Beschränkungen auch mit Blick auf Silvester nötig seien, sagte der CSU-Chef bei der Jungen Union. "So können wir das nicht endlos machen", fügte Söder mit Blick auf die weiter hohen Infektionszahlen hinzu. Der CSU-Chef äußerte sich zudem "empört" darüber, dass in Deutschland zu wenig über Corona-Tote geredet werde. In Bayern verzeichne man sechsmal so viele Corona- wie Verkehrstote.
13.25 Uhr: Karliczek sieht bei Corona-Impfungen noch viel Aufklärungsbedarf
Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) sieht in der Bevölkerung beim Thema Corona-Impfungen noch viel Aufklärungsbedarf. "Dazu gehört, immer wieder zu verdeutlichen, dass die Zulassungsbehörden keinerlei Abstriche an den Standards machen, die für die Zulassung eines Impfstoffes gelten", sagte Karliczek der Nachrichtenagentur dpa. Sie versicherte: "Die zugelassenen Impfstoffe werden daher wirksam und vor allem sicher sein."
Es sei erfreulich, dass sich rund die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger impfen lassen wollten. "Es wäre allerdings schön, wenn die Bereitschaft noch etwas steigen würde." Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ist eine Durchimpfungsrate von 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung nötig, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. Karliczek bekräftigte aber, dass es keinen Impfzwang geben werde. Die Bevölkerung müsse von den Vorteilen einer Corona-Impfung überzeugt werden.
13.21 Uhr: Kramp-Karrenbauer drängt Bürger zur Einhaltung der Schutzmaßnahmen
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer betont, dass weitere Schließungen von Branchen stark vom Verhalten der Bevölkerung in Deutschland abhängen. Allen müsse klar sein, dass der Staat im Notfall weiter sehr viel Geld einsetzen müsse, um finanzielle Hilfen für Unternehmen zu leisten, sagt Kramp-Karrenbauer. Dieses Geld fehle dann für Zukunftsausgaben. Deshalb müssten die Zahlen an Corona-Neuinfektionen sinken - schon mit Blick auf die Generationengerechtigkeit.
12.56 Uhr: Landtags-Grüne fordern bessere Technik für Gesundheitsämter
Die Grünen im bayerischen Landtag fordern eine bessere technische und personelle Ausstattung der Gesundheitsämter im Freistaat. Nur so könnten diese ihren Aufgaben umfassend und schnell nachkommen, hieß es in einer Mitteilung am Sonntag. Benjamin Adjei, Sprecher für Digitalisierung, kritisiert, dass in vielen Ämtern wie auch in medizinischen Laboren noch mit Fax gearbeitet werde.
12.52 Uhr: Laschet weist Kritik an Ländern in Debatte um Beteiligung an Corona-Kosten zurück
In der Debatte über eine stärkere Kostenbeteiligung der Bundesländer an staatlichen Corona-Ausfallhilfen für die Wirtschaft hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) auf das bisherige finanzielle Engagement der Länder in der Corona-Krise hingewiesen. Die Bundesländer hätten "Milliarden ausgegeben, und da ist es nicht ganz fair zu sagen, die Länder tun gar nichts", sagte Laschet am Sonntag im Deutschlandfunk.
Der Düsseldorfer Ministerpräsident reagierte damit auf Äußerungen von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU). Brinkhaus hatte zuletzt die Bundesländer zu einer Beteiligung an den Kosten für die Wirtschaftshilfen bei einem länger anhaltenden Corona-Lockdown aufgefordert.
12.14 Uhr: Wirtshaus-Verband warnt vor Pleitewelle
Der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK) hat das Fehlen einer Perspektive in der Corona-Krise kritisiert. "Wir sehen sehr wohl die Bemühungen, die wirtschaftlichen Verluste einigermaßen auszugleichen, jedoch fehlt es an einer längerfristigen Strategie", hieß es in einer Mitteilung des Vereins am Wochenende. Der VEBWK rechnet mit Einbußen bis weit ins nächste Jahr.
Zudem müssten die Hilfen umgehend ausgezahlt werden, da in diesen Tagen Gehälter, Mieten und Pachten fällig würden. Auch Einbußen wegen fehlender Trinkgelder müssten stärker ausgeglichen werden. "Wenn diese Hilfen nicht schnellstens kommen, wird es bereits heuer zu einer Pleitewelle kommen", teilte der VEBWK mit.
11.51 Uhr: Österreichs Kanzler Kurz pessimistisch gegenüber schnellen Lockerungen
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz dämpft die Erwartungen auf baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen nach dem aktuellen Lockdown. "Wir werden nach dem 7. Dezember mit weiteren massiven Einschränkungen leben müssen", sagt er der "Kleinen Zeitung". Es werde keine übereilten Öffnungsschritte geben. "Jedem muss bewusst sein, dass wir noch Wochen und Monate mit gewissen Einschränkungen leben müssen." Ziel sei es, ab 7. Dezember im Handel und für Schulen vorsichtige Öffnungsschritte zu setzen. Dies sei von den Infektionszahlen abhängig. Je höher diese sind, "desto schwieriger wird es sein, Öffnungsschritte zu setzen". Was das für die derzeit geschlossenen Ski-Gebiete in Österreich bedeutet, ist offen. Für Mittwoch kündigt Kurz entsprechende Regierungspläne an. "Was klar ist: Après-Ski wird es frühestens in einem Jahr wieder geben."
11.43 Uhr: Britischer Außenminister warnt vor dritter Corona-Welle
Der britische Außenminister Dominic Raab sieht die Gefahr einer dritten Corona-Welle. Dieses Risiko bestehe, sollte es in den kommenden Wochen nicht gelingen, das notwendige Maß an Beschränkungen zu finden, sagte er der BBC auf die Frage nach einer möglichen dritten Welle im Januar und Februar. "Es besteht diese Gefahr, wenn wir nicht die richtige Balance finden." Die Regierung tue alles, um einen landesweiten Lockdown zu vermeiden.
11.29 Uhr: Laschet: Impfstoff auf Dauer einzige Möglichkeit im Kampf gegen Virus
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet mahnt zu Vorsicht und dem Einhalten der Hygiene- und Abstandsregeln. Entscheidend sei ein Impfstoff im Kampf gegen die Corona-Pandemie. "Das ist die einzige Möglichkeit auf Dauer dieses Virus zu bekämpfen", sagt Laschet im Deutschlandfunk. Bisher gebe es aber noch keinen Impfstoff. Ziel müsse sein, die Infektionszahlen weiter zu senken und den Gesundheitsämtern die Weiterverfolgung der Corona-Fälle zu ermöglichen. Es bestehe die Gefahr, dass die Infektionen über Weihnachten wieder zunehmen könnten. "Deshalb müssen wir jetzt umso vorsichtiger sein." Laschet bekräftigt, dass die Deutschen bis zum 10. Januar auf einen Ski-Urlaub verzichten sollten.
Wie lange die Corona-Einschränkungen gelten, werde Anfang Januar entschieden, sagt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet. Sobald wie möglich und wenn es das Infektionsgeschehen zulasse, müssten Eingriffe zurückgenommen werden. "Ich kann mir schwer vorstellen, dass wir monatelang alles schließen und Milliarden Monat für Monat aus der Bundeskasse beisteuern", sagt der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. "Das wird auch unseren Staat überfordern."
11.12 Uhr: Frau in Singapur bringt Baby mit Antikörpern zur Welt
In Singapur hat eine Frau ein Kind mit Corona-Anti-Körpern zur Welt gebracht. Das Baby sei im November ohne Covid-19 geboren worden und trage Antikörper gegen das Virus in sich, berichtet die "Straits Times" und zitiert die Mutter. Sie sei selbst im März infiziert gewesen, als sie schwanger war, habe aber nur schwache Krankheitssymptome gezeigt. Der Fall gebe neue Hinweise auf eine mögliche Übertragung des Virus von der Mutter auf ihr Kind, heißt es in dem Bericht. Laut WHO ist noch nicht bekannt, ob eine Frau das Virus während der Schwangerschaft oder Entbindung auf ihren Fötus oder ihr Baby übertragen kann.
10.45 Uhr: Tschechien lockert Beschränkungen am Donnerstag
Die tschechische Regierung lockert die Beschränkungen des öffentlichen Lebens, da die tägliche Zahl der Neuinfektionen zurückgeht. Von Donnerstag an dürften Restaurants und Geschäfte, die keine Dinge des täglichen Bedarfs anbieten, wieder öffnen, teilt Gesundheitsminister Jan Blatny mit. Die Risikostufe wird von vier auf drei gesenkt, der höchste Wert ist fünf. Das heißt, dass alle Geschäfte öffnen dürfen, aber die Anzahl der Kunden begrenzen müssen, damit ausreichend Abstand gehalten werden kann. Die nächtliche Ausgangssperre wird aufgehoben, sportliche Aktivitäten dürfen eingeschränkt wieder aufgenommen werden.
10.38 Uhr: Verletzte nach Demo gegen Corona-Ausgangssperre in Lüttich
Hunderte Menschen haben im belgischen Lüttich trotz Versammlungsverbots gegen die nächtliche Corona-Ausgangssperre demonstriert. Bei Auseinandersetzungen seien vier Polizisten und drei Demonstranten verletzt worden, meldete das Internetportal L'Avenir.net am Sonntag. Die Polizei habe 17 Personen in Gewahrsam genommen. In Belgien sind wegen der Pandemie öffentliche Versammlungen von mehr als vier Personen verboten.
10.20 Uhr: Globaler Fonds: Corona bedroht Zugang zu lebensrettender Aids-Arznei
Gesundheitssysteme in armen Ländern können nach Expertenangaben in der Corona-Krise ihre Arbeit nur mit starker zusätzlicher Unterstützung aufrechterhalten. Der Globale Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria habe daher unmittelbar eine Milliarde US-Dollar (837 Millionen Euro) als Soforthilfe mobilisiert, sagte Fonds-Exekutivdirektor Peter Sands dem Evangelischen Pressedienst. "Aber das ist nicht genug." Nötig seien weitere fünf Milliarden Dollar (4,2 Milliarden Euro). "Rund um die Welt bedroht die Covid-19-Pandemie den Zugang zu lebensrettenden Medikamenten für Menschen, die mit HIV leben", erklärte Sands mit Blick auf den Welt-Aids-Tag am 1. Dezember.
09.49 Uhr: Mehr als 150 Festnahmen bei Anti-Lockdown-Protesten in London
Bei Protesten gegen die Corona-Beschränkungen hat die Polizei in London mehr als 150 Menschen festgenommen. Die Demonstranten seien unter anderem wegen Missachtung der geltenden Corona-Regeln oder Angriffen auf Polizisten festgenommen worden, teilte die Polizei nach der Demonstration am Samstag mit. Im aktuellen Teil-Lockdown sollen die Bürger in England ihr Zuhause nur aus triftigen Gründen wie Arbeit, Einkauf oder der Pflege Angehöriger verlassen. Demonstrationen gehören nicht zu den erlaubten Ausnahmen.
09.36 Uhr: Russland verzeichnet über 26.000 Neuinfektionen an einem Tag
In Russland melden die Behörden 26.683 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Damit steigt die Gesamtzahl der nachgewiesenen Ansteckungsfälle auf 2.269.316. Der bislang höchste Wert der Neuinfektionen an eine Tag wurde am Freitag mit 27.543 erreicht. Die Zahl der Menschen, die mit oder an dem Coronavirus starben, steigt um 459 auf 39.527. Hinter den USA, Indien und Brasilien weist Russland weltweit die vierthöchste Infektionszahl auf.
09.24 Uhr: Kubicki warnt vor langfristiger nationaler Gesundheitskrise
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat die Bundesregierung aufgefordert, bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie auch wirtschaftspolitische und sozialpsychologische Aspekte einzubeziehen. "Diese Erwägungen spielen derzeit keine Rolle", sagte der Bundestagsvizepräsident der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. "Und offensichtlich werden andere Gesundheitsaspekte ebenfalls sehr unterbeleuchtet." Es sei fatal, wenn nicht die Expertise von Menschen herangezogen werde, die sich mit anderen Dingen beschäftigen als Infektionskrankheiten.
08.50 Uhr: Knapp 153.000 neue Corona-Fälle in den USA
In den USA haben die Behörden mindestens 152.910 Neuinfektionen binnen 24 Stunden registriert. Das ergibt eine Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten. Damit haben sich rund 13,24 Millionen Menschen nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Die Zahl der Menschen, die mit oder an dem Virus starben, steigt um mindestens 1187 auf 266.000. Die USA sind das mit Abstand am stärksten von der Pandemie betroffene Land der Welt.
08.33 Uhr: Olympia-Verlegung kostet laut Medienbericht rund 1,6 Milliarden Euro
Die Verlegung der Olympischen Spiele in Tokio ins kommende Jahr soll Kosten in Höhe von umgerechnet rund 1,6 Milliarden Euro verursachen. Das berichten die japanische Nachrichtenagentur Kyodo und die japanische Tageszeitung Yomiuri Shimbun übereinstimmend. Die Organisatoren hatten zuletzt erklärt, bis Ende des Jahres ein neues Gesamtbudget vorlegen zu wollen. Die zusätzlich notwendigen Gelder sind dadurch notwendig geworden, dass unter anderem Hallen und Stadien sowie Transportmöglichkeiten neu gebucht werden müssen, zudem erhöhen sich durch die Verschiebung die Personalkosten. Die neu veranschlagte Summe soll laut Yomiuri Shimbun allerdings nicht die finanziellen Mittel für die geplanten Anti-Corona-Maßnahmen enthalten. Die Organisatoren rechnen laut des Berichts damit, dass die japanische Regierung diese Kosten übernimmt.
08.16 Uhr: Umfrage: Jeder Vierte zweifelt an Corona-Regeln für Weihnachten
Mehr als ein Viertel der Deutschen zweifelt einer Umfrage zufolge am Sinn der neuen Corona-Beschränkungen für die Advents- und Weihnachtszeit. 30 Prozent der Bundesbürger halten laut einer Umfrage nichts von der Maßnahme, wonach private Treffen an Weihnachten auf höchstens zehn Personen aus mehreren Haushalten begrenzt sind. Das berichtet die Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Studie des Meinungsforschungsinstituts Kantar. Ähnlich viele Bürger (29 Prozent) zeigen sich demnach skeptisch, was die Beschränkungen für Zusammenkünfte an Silvester und Neujahr anbelangt.
07.59 Uhr: Corona-Beschlüsse: Beteiligung von Menschen mit Behinderung gefordert
Die Belange von Menschen mit Behinderungen sollten in der Corona-Pandemie stärker in den Blick gelangen. Dazu rufen mehrere Verbände auf. Menschen mit Behinderungen seien selbst zu beteiligen, wenn Corona-Maßnahmen beraten und beschlossen werden, zum Beispiel in gemeinschaftlichen Wohnformen oder Werkstätten, sagte die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, die auch Vorsitzende der Organisation Lebenshilfe ist. "Auch in der politischen Beratung müssen sie immer berücksichtigt werden", betonte die SPD-Abgeordnete.
- Kontakte, Masken, Läden: Die neuen Corona-Maßnahmen in Bayern finden Sie hier.
07.44 Uhr: Bouffier verteidigt Lockerung: Menschen wollen sich Weihnachten sehen
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier verteidigt die Entscheidung von Bund und Ländern, trotz erhöhten Corona-Risikos der Bevölkerung zu Weihnachten und Silvester mehr Kontakte zu gestatten. Der Staat brauche für seine Maßnahmen ein gewisses Maß an Akzeptanz, sagte der CDU-Politiker der Funke-Mediengruppe. "Viele Menschen wollen sich gerade um die Weihnachtszeit mal wieder sehen. Wenn wir darauf nicht eingehen, werden wir große Probleme bekommen."
Gleichzeitig sprach sich Bouffier gegen eine Pauschalverurteilung von Protesten gegen die Corona-Maßnahmen aus. "Wir müssen die Corona-Demonstranten und ihre Sorgen ernst nehmen", so der Ministerpräsident. "Viele werden von den Maßnahmen hart getroffen, und sie müssen eine Antwort bekommen, was wir warum tun. Wir haben kein Recht, jeden zu verurteilen, der jetzt auf die Straße geht."
07.31 Uhr: Auch Mecklenburg-Vorpommern öffnet Hotels an Weihnachten
Nach den jüngsten Bund-Länder-Vereinbarungen zum Kampf gegen die Corona-Pandemie gehen immer mehr Bundesländer eigene Wege. Nach Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen, Schleswig-Holstein und Berlin kündigte auch Mecklenburg-Vorpommern am Samstagabend an, über die Festtage Hotelübernachtungen für Familienbesuche zu erlauben - entgegen einer Empfehlung aus dem Kanzleramt. Kosmetiksalons sollen im Nordosten womöglich schon am 5. Dezember wieder öffnen dürfen, wenn die Infektionszahlen erkennbar nach unten weisen.
07.25 Uhr: Großbritannien sichert sich weitere zwei Millionen Dosen von Moderna-Impfstoff
Die britische Regierung hat sich nach eigenen Angaben weitere zwei Millionen Dosen des Impfstoff-Kandidaten des US-Pharmakonzerns Moderna gesichert. Insgesamt habe sie nun Zugriff auf 357 Millionen Dosen von sieben verschiedenen Impfstoff-Entwicklern.
07.12 Uhr: Steuererleichterungen für Unternehmen gefordert
Baden-Württemberg, Bayern und Hessen machen sich für steuerliche Entlastungen für Unternehmen stark. Bei der Wirtschaftsministerkonferenz an diesem Montag wollen sie vorschlagen, den sogenannten Verlustrücktrag zu erweitern. Damit ist gemeint, dass mit Verlusten eines Jahres die Steuerlast gesenkt werden kann, indem sie mit positiven Einkünften etwa des Vorjahres verrechnet wird. Die Höchstbetragsgrenzen hierfür wurden zuletzt schon einmal erhöht.
"Durch die Wirtschaftskrise in Folge der Pandemie sind viele gesunde Unternehmen unverschuldet in Liquiditätsschwierigkeiten geraten, was besonders zulasten von wichtigen Zukunftsinvestitionen geht", sagte die baden-württembergische Ressortchefin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) der Mitteilung zufolge. "Wir müssen unsere Unternehmen in die Lage versetzen, wieder langfristige Perspektiven zu entwickeln und diese auch in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten finanzieren zu können."
07.10 Uhr: Knappe Mehrheit der Deutschen hält Warn-App für ungeeignet
Die Corona-Warn-App stößt einer Umfrage zufolge bei einer Mehrheit der Deutschen auf Skepsis. 51 Prozent halten die App nicht für ein geeignetes Mittel zur Eindämmung der Pandemie, wie die Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Kantar im Auftrag der Funke Mediengruppe ergibt. 49 Prozent werten das Instrument dagegen als sinnvoll. Weitgehende Zustimmung gibt es bei der Maskenpflicht. 90 Prozent betrachten das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln und an belebten Orten als hilfreich. 85 Prozent befürworten den Verzicht auf nicht notwendige Kontakte sowie auf berufliche und private Reisen.
- Alle Fragen und Antworten zur Corona-Warn-App finden Sie hier.
06.58 Uhr: Göring-Eckardt kritisiert Lockerungen an Silvester als "riskant"
Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, hält die Ergebnisse des jüngsten Corona-Gipfels für nicht konsequent genug. Es sei riskant, dass die Lockerungen der Maßnahmen auch an Silvester gelten sollen, sagt sie der Zeitung "Bild am Sonntag" laut Vorabbericht. "Vielleicht muss nach Weihnachten noch mehr zugemacht werden, damit die Infektionen wirklich sinken." Göring-Eckardt kritisiert, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hätten erneut keine klaren Regeln vereinbart. "Es muss Schluss sein mit dem Ausrufen ständig neuer Maßnahmen, auf die sich die Ministerpräsidenten alle paar Wochen nur mühsam verständigen können." Erforderlich sei vielmehr ein vom Bundestag beschlossenes "festes Regelwerk für ganz Deutschland". "Wir schlagen einen Stufenplan vor, mit dem klar ist, wann gelockert werden kann und wann verschärft werden muss", unterstreicht die Grünen-Politikerin.
06.46 Uhr: Kein Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes für "Querdenken"
Der Verfassungsschutz hat die "Querdenken"-Bewegung nach Angaben von Bayerns Innenministers Joachim Herrmann (CSU) bisher nicht förmlich zum Beobachtungsobjekt erklärt. Die Bewegung, die seit Monaten Proteste gegen die Politik zur Eindämmung der Corona-Pandemie organisiert, sei eine äußerst heterogene Gruppierung, die man genau im Blick habe, sagte Herrmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Momentan ist aber der förmliche gesetzliche Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes nicht eröffnet."
06.35 Uhr: IW: Bund soll zehn Milliarden Euro zu viel an Corona-Hilfen ausbezahlt haben
Der Bund zahlt für die November- und Dezemberhilfen laut einer Berechnung des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zehn Milliarden Euro mehr als eigentlich notwendig. Der Berechnung zufolge verdienten die betroffenen Betriebe - vor allem aus der Gastronomie und dem Veranstaltungsgewerbe - dank der Entschädigung des Staates in vielen Fällen mehr Geld, als wenn sie geöffnet hätten, berichtete die "Welt am Sonntag". Das Institut geht mit Verweis auf Zahlen der Bundesbank davon aus, dass bei den betroffenen Branchen im Durchschnitt die Hälfte der Kosten variabel sind, dass sie also gar nicht erst anfallen, wenn die Betriebe geschlossen sind. Dennoch zahlt der Bund den Betrieben bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus dem Vergleichsmonat 2019.
06.27 Uhr: Justizministerin Lambrecht will Entschädigungen bis Lockdown-Ende ausweiten
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht hält staatliche Entschädigungszahlungen an die Wirtschaft für rechtlich geboten, bis die einschneidenden Corona-Auflagen aufgehoben werden. "Wir gehen alle davon aus, dass wir möglichst bald einen Impfstoff haben werden. Solange wir allerdings weitere so gravierende Einschränkungen erleben, solange muss es aus meiner Sicht auch Hilfen geben", sagte die SPD-Politikerin der "Welt am Sonntag". Zugleich räumte Lambrecht ein, dass die finanziellen Möglichkeiten des Bundes nicht grenzenlos seien: "Die Bekämpfung der Pandemie ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, die von Bund und Ländern gemeinsam zu stemmen ist." Die Ministerin stellte sich damit an die Seite von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, der ebenfalls eine finanzielle Beteiligung der Länder gefordert hatte.
06.16 Uhr: Bundespräsident: "Pandemie wird uns Zukunft nicht nehmen"
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Bevölkerung zum Beginn der Adventszeit Mut zugesprochen. Obwohl wegen der Corona-Krise zunächst weiter Verzicht gefragt sei, könne Deutschland voller Zuversicht sein, schrieb das Staatsoberhaupt in einem Gastbeitrag für die "Bild am Sonntag". Denn die Fortschritte der medizinischen Forschung gäben Hoffnung, dass die Pandemie nicht dauerhaft den Alltag beherrsche. "Die Pandemie wird uns die Zukunft nicht nehmen", so Steinmeier.
Der Bundespräsident lobte das Verhalten der Bevölkerung in der Krise seit dem Frühjahr. "Rücksicht und Solidarität der überwältigenden Mehrheit der Deutschen zeigen, dass unsere Gesellschaft zusammenhält, auch wenn die Zeiten rauer sind." Die vielfältige Unterstützung für diejenigen, die von der Krise besonders hart getroffen seien, beweise, dass die Demokratie der Krise nicht ohnmächtig gegenüberstehe.
06.13 Uhr: Lufthansa Cargo macht sich bereit für Impfstoffverteilung
Die Lufthansa will bei der globalen Verteilung von Corona-Impfstoffen kräftig mitmischen. Aller Voraussicht nach würden größere Mengen in Mitteleuropa hergestellt, sagte der Chef der Frachttochter Lufthansa Cargo, Peter Gerber. "Für diesen Fall ist klar, dass die Lufthansa Cargo eine wichtige Rolle spielt." Weil bei den Impfstoffen bereits im Dezember mit ersten Zulassungen gerechnet wird, laufen bereits die Verhandlungen. Gerber rechnet mit einem Höhepunkt der Transportaufträge zwischen Mai und Oktober 2021. "Die Ausschreibungen laufen bereits. Auf diese haben wir uns natürlich gemeldet und ich gehe davon aus, dass es da in Kürze zu den ersten Abschlüssen kommen wird."
06.05 Uhr: Gesundheitsämter registrieren über 14.600 Neuinfektionen in Deutschland
Erwartungsgemäß haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) am Wochenende vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet. Innerhalb eines Tages wurden 14.611 neue Fälle übermittelt, wie das RKI bekanntgab. Der bisherige Höchststand war am Freitag vor einer Woche (20.11.) mit 23.648 gemeldeten Fällen erreicht worden. Am vergangenen Sonntag hatte die Zahl bei 15.741 gelegen.
Sonntags und montags sind die Zahlen vergleichsweise gering, weil laut RKI am Wochenende weniger Proben genommen werden und dadurch auch insgesamt weniger getestet wird. Die deutschen Gesundheitsämter meldeten binnen 24 Stunden zudem 158 neue Todesfälle.
05.50 Uhr: Kroatiens Regierungschef Plenkovic in Quarantäne
Kroatiens Regierungschef Andrej Plenkovic ist wegen eines positiven Corona-Tests seiner Frau seit Samstag in Quarantäne. Ein erster Test des Ministerpräsidenten sei jedoch negativ ausgefallen, berichtete die Zeitung "Jutarnji List" unter Berufung auf eine Mitteilung der Regierung. Nach leichten Symptomen habe sich Ana Maslac-Plenkovic am Samstagvormittag testen lassen. Der Test sei positiv ausgefallen, ihrem Mann sei daraufhin automatisch eine zehntägige Quarantäne auferlegt worden.
Samstag, 28. November 2020
20.05 Uhr: Neuer Tagesrekord bei Corona-Todesfällen in Griechenland
Griechenland hat bei Corona-Todesfällen einen neuen Tagesrekord gemeldet. Binnen 24 Stunden seien 121 Menschen an den Folgen einer Infektion gestorben, teilten die Behörden am Samstag mit. Damit liegt die Zahl der Corona-Todesfälle seit Pandemiebeginn bei mehr als 2200. Hinzu kamen rund 1750 Neuinfektionen, womit sich in dem Land mit rund elf Millionen Einwohnern mehr als 103 000 Menschen angesteckt haben. Bis zum 7. Dezember gilt ein Lockdown - und Regierungsvertreter lassen durchblicken, dass die Maßnahme verlängert wird. Wenn überhaupt soll es eine allmähliche Lockerung der Beschränkungen geben. Den Anfang könnten die Schulen machen - Restaurants, Cafés, Bars und Clubs könnten als Letztes geöffnet werden.
19.35 Uhr: Berliner Großkrankenhaus vor Aufnahmestopp
Eines der größten Krankenhäuser Deutschlands steht auch wegen vieler Covid-19-Fälle vor einem Aufnahmestopp. Das Vivantes-Krankenhaus in Berlin-Neukölln soll künftig keine Patienten mehr von den Rettungsdiensten annehmen, wie der Berliner "Tagesspiegel" unter Berufung auf Klinikkreise berichtete. Feuerwehr und Krankentransporter müssten dann mit ihren Patienten andere Kliniken anfahren.
Das Krankenhaus verfügt über eine hochfrequentierte Notaufnahme, die zu den wichtigsten der Hauptstadtregion zählt. Dem Bericht zufolge sind derzeit 85 Prozent der rund 1.200 Betten des Hospitals belegt.
Das Problem seien allerdings "nicht die belegten Betten, sondern fehlende Pflegekräfte", sagte der Friedrichshainer Vivantes-Arzt Thomas Werner dem "Tagesspiegel". "Auf den meisten Stationen fehlen rund 15 Prozent der Pflegekräfte - weil sie selbst erkrankt oder in Quarantäne sind", sagte er. Werner ist auch Betriebsrat und Klinikexperte der Ärztekammer Berlin.
19.25 Uhr: Rekord bei Corona-Intensivpatienten in Japan
Erhöhte Corona-Fallzahlen bereiten auch den Behörden in Japan Kopfzerbrechen. Die Zahl der Intensivpatienten in den Kliniken liege mittlerweile bei einem Rekordwert von 440, teilte das Gesundheitsministerium mit. Berechnungen lokaler Medien ergaben mehr als 2.600 bestätigte Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Aus der Hauptstadt Tokio sind kürzlich mehr als 500 pro Tag gemeldet worden - noch in den vergangenen Monaten waren es rund die Hälfte weniger.
Zwar gab es bisher in Japan noch keinen Lockdown, wie ihn etwa Deutschland verhängt hat. Doch sind zeitweise Restaurants und Bars geschlossen worden, etwa in Tokio, wo diese Maßnahmen ab Samstag wieder greifen. Mehr als 2.000 Menschen in dem ostasiatischen Land sind schon mit oder am Virus gestorben.
18.55 Uhr: Zahl neuer Virus-Fälle in Italien geht leicht zurück
In Italien gehen die Fall-Zahlen leicht zurück. Die Zahl der Neuinfektionen beträgt 26.323, nach 28.253 am Freitag, wie das Gesundheitsministerium mitteilt. Die Zahl der Toten steigt um 686 nach 827 am Vortag.
18.10 Uhr: Zahl der neuen Virus-Toten in der Türkei so hoch wie nie
Die Zahl der neuen Virus-Toten in der Türkei steigt den sechsten Tag in Folge auf ein Rekordhoch. In den vergangenen 24 Stunden seien 182 Personen im Zusammenhang mit Covid-19 verstorben, teilt das Gesundheitsministerium mit. Die Gesamtzahl steige damit auf 13.373. Die Zahl der Neuinfektionen kletterte den Angaben zufolge ebenfalls auf ein Rekordhoch von 30.103.
16.42 Uhr: Großbritannien will Biontech-Impfstoff zulassen
Großbritannien wird einem Zeitungsbericht zufolge den von Biontech und Pfizer entwickelten Corona-Impfstoff in der kommenden Woche zulassen. Mit der Auslieferung solle nur Stunden später begonnen werden, berichtet die "Financial Times".
15.33 Uhr: Berlin will armen Ländern stärker helfen
Die Bundesregierung will ihre Unterstützung im Kampf gegen Corona weltweit verstärken. In diesen Tagen starten Einsätze der Expertengruppe Gesundheit in Kirgistan, Costa Rica und der Dominikanischen Republik, wie das Entwicklungsministerium am Samstag in Berlin mitteilte. "Wir müssen alles tun, um ein weiteres Ausbreiten einzudämmen", sagte Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) mit Blick auf steigende Infektionszahlen in den ärmeren Ländern. Oft mangele es bereits an Labormöglichkeiten, um das Virus zu erkennen. Daher helfe Deutschland seinen Partnerländern mit medizinischen Experten, Tests und der Schulung von Laborpersonal.
15.22 Uhr: Lange Schlangen vor Geschäften in Frankreich
In Frankreich bilden sich nach ersten Lockerungen lange Schlangen vor wiedereröffneten Läden. Vor allem Friseure sind nach dem strikten einmonatigen Lockdown gefragt. Aber auch bei Weihnachtsdekoration oder -geschenken wollen die Franzosen zuschlagen. Geschäfte, die nicht lebensnotwendige Ware wie Schuhe, Kleidung oder Spielzeug verkaufen, dürfen erstmals seit dem 30. Oktober wieder öffnen. Bars und Restaurants bleiben bis zum 20. Januar geschlossen.
14.45 Uhr: Johnson ernennt Impfstoffminister
Der britische Premierminister ernennt einen Impfstoffminister. Nadhim Zahawi sei mit der Organisation der Impfstoffausgabe beauftragt worden, teilt Johnsons Büro mit. Zahawi berichte an Gesundheitsminister Matt Hancock. Das Amt sei befristet, werde es aber bis mindestens nächsten Sommer geben. Bislang ist Zahawi Staatssekretär im Wirtschaftsministerium.
14.25 Uhr: NRW baut Hilfe für Wohnungslose im Winter aus
In der Landesinitiative "Endlich ein Zuhause!" gegen Wohnungslosigkeit stellt die Landesregierung 340.000 Euro für Schutzmaßnahmen zur Verhinderung gesundheitlicher und coronabedingter Beeinträchtigungen in der kalten Jahreszeit zur Verfügung, wie das Sozialministerium in Düsseldorf am Samstag mitteilte. Erneut werde es unbürokratische Hilfen geben, mit denen die freien Träger der Wohnungslosenhilfe beispielsweise Schlafsäcke und Rucksäcke beschaffen, sagte NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU).
Im vorletzten Winter hatte das Land nach eigenen Angaben erstmals 100.000 Euro für Kältehilfen zur Verfügung gestellt. Im Frühjahr dieses Jahres wurde ein Notfallpaket zur Soforthilfe in Höhe von 500.000 Euro zur Versorgung von obdachlosen Menschen während der Corona-Krise bereitgestellt.
13.29 Uhr: Demonstration gegen Corona-Maßnahmen an polnischer Grenze gestartet
Begleitet von einem Großaufgebot der Polizei hat am Samstag in Frankfurt (Oder) an der Grenze zu Polen eine Demonstration von Gegnern der Corona-Einschränkungen begonnen. Zu der Demo der Initiative "Querdenken" aus Duisburg waren nach Angaben der Polizei 1.500 Teilnehmer angemeldet. Die Veranstalter wollen gemeinsam mit Gästen aus Polen ein "Zeichen für Frieden und Freiheit" setzen. Zwei Gegendemonstrationen sind vorgesehen. Ein Sprecher der Stadt Frankfurt (Oder) rief die Bürger in der "Märkischen Oderzeitung" dazu auf, zuhause zu bleiben.
Die Polizei hatte darauf hingewiesen, dass bei Demos der Mindestabstand eingehalten und Maske getragen werden muss. Die Teilnehmer der Demo von Corona-Gegnern standen an der Bühne teils dicht beieinander, ein Großteil trug keine Maske.
13.25 Uhr: Experten: Corona-Lage und Wintersport in Italien nicht vereinbar
Angesichts der Corona-Infektionszahlen in Italien haben Experten des Gesundheitsministeriums die Aussicht auf Wintersport und ein normales Weihnachten getrübt. Es werde ein anderes Weihnachten werden, sagte der Präsident des Gesundheitsrates, Franco Locatelli, am Samstag. Die aktuellen Zahlen seien zudem "nicht mit einer Öffnung des Wintersportbetriebs vereinbar". Auch ein Silvester und Neujahr wie gewohnt seien in diesem Jahr unvorstellbar.
Laut des aktuellen Lageberichts signalisieren die Corona-Daten, dass die Maßnahmen der vergangenen Wochen zwar Wirkung zeigen. Die Zahl der täglichen Neuinfektionen sei aber immer noch signifikant hoch. In vielen Regionen gelte weiter ein hohes Risiko.
13.03 Uhr: Stiftung Patientenschutz kritisiert Merkel und Spahn
Die Aussicht auf die ersten Corona-Impfstoffe heizt die Debatte darüber an, wer in Deutschland zuerst geimpft werden soll. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warf Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, falsche Erwartungen zu wecken. Irritierend seien zudem Äußerungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die geplante Reihenfolge zu ändern, sagte Vorstand Eugen Brysch am Samstag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.
Der Deutsche Ethikrat, die Nationale Wissenschaftsakademie Leopoldina und die am Robert Koch-Institut (RKI) angesiedelte Ständige Impfkommission hatten am 9. November empfohlen, dass Ältere und Vorerkrankte in die vorrangig zu priorisierende Personengruppe gehören sollen. Zu einer zweiten bevorzugten Gruppe sollen demnach Gesundheits- und Pflegebeschäftigte gehören. Merkel hatte in ihrer Regierungserklärung am Donnerstag nun aber gesagt: "Wir haben verabredet, dass diese Impfstoffe dann den Menschen angeboten werden, die im medizinischen, pflegerischen Bereich arbeiten, und sie als Erste Zugriff darauf haben."
Brysch warnte nun davor, dass der Impfstoff doch nicht zunächst für Pflegebedürftige, schwer und chronisch Kranke zur Verfügung steht. "Die Hochrisikogruppe darf ihren ersten Platz nicht verlieren", forderte er. "Deshalb muss der Bundestag unverzüglich eine eindeutige Priorisierung für Personen und Berufe festlegen." Brysch wies auf die noch offenen Fragen zur Wirkung der Seren hin. "Die Impfstoffe helfen, die Erkrankung möglichst zu verhindern", sagte er. "Ob ein Serum die Infektion verhindern kann, ist reine Spekulation."
Gesundheitsminister Spahn solle nicht den Eindruck verbreiten, dass die Impfungen so vor dem Virus schützen würden, als werde danach ein Schalter im Körper umgelegt. Spahn hatte im BR-Interview gesagt, er erwarte von Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeheimen, sich so bald wie möglich impfen zu lassen.
12.50 Uhr: Mehrere europäische Länder lockern Corona-Regeln vor Weihnachten
In Frankreich sind am Samstag erste Lockerungen der strengen Corona-Beschränkungen in Kraft getreten. Alle Geschäfte durften unter Hygiene-Auflagen wieder öffnen. Nach vierwöchigen strikten Ausgangsbeschränkungen dürfen die Menschen zudem ihre Häuser wieder länger für Spaziergänge oder Sport im Freien verlassen. Bislang waren Spaziergänge oder Sport auf täglich eine Stunde und einen Radius von nur einem Kilometer begrenzt, jetzt dürfen die Franzosen ihre Häuser für drei Stunden verlassen und sich in einem Radius von 20 Kilometern bewegen. Restaurants, Bars und Cafés sowie Sport- und Kultureinrichtungen bleiben aber weiter geschlossen.
Auch mehrere weitere EU-Länder kündigten für die Adventszeit Lockerungen an. In Italien dürfen sich die Einwohner der Regionen Lombardei, Piemont und Kalabrien zwischen 05.00 und 22.00 Uhr wieder frei in ihren Gemeinden bewegen. Einkaufszentren dürfen wieder öffnen. Als "rote Zonen" gelten weiterhin das Aostatal, die Provinz Bozen, die Toskana, die Abruzzen und Kampanien. Dort dürfen die Menschen ihr Zuhause nur unter bestimmten Voraussetzungen verlassen.
Auch die irische Regierung will vor Weihnachten die Auflagen für mehr Unternehmen und Einrichtungen lockern. Ab dem 1. Dezember dürfen Geschäfte, Museen, Galerien und Büchereien unter Hygiene-Auflagen wieder öffnen. In Belgien dürfen ab dem 1. Dezember die Geschäfte ebenfalls wieder öffnen, wie Regierungschef Alexander De Croo in einer Rede ankündigte. "Die Situation in unserem Land verbessert sich", sagte er. Der Teil-Lockdown gelte jedoch weiterhin.
12.28 Uhr: Indien registriert über 41.000 Neuinfektionen innerhalb 24 Stunden
In Indien und vor allem in der besonders hart getroffenen Hauptstadt Neu Delhi geht die Zahl der bestätigten Corona-Neuinfektionen weiter zurück. 41.322 neue Fälle kamen in dem Land mit seinen rund 1,4 Milliarden Einwohnern innerhalb von 24 Stunden dazu, wie das Gesundheitsministerium am Samstag mitteilte. 5.482 waren es in Neu Delhi, das am 12. November einen Höchststand von 8.593 verzeichnet hatte. Fast täglich wurden seither aus Neu Delhi mindestens 100 Tote gemeldet, am Samstag waren es immer noch 98. Landesweit starben 485 Menschen an oder mit dem Virus.
Dass die Zahl der Neuinfektion sich auch in dieser Woche konstant unter 50.000 hielt, ließ Hoffnungen aufkommen, dass eine befürchtete Zunahme der Fälle nach dem hinduistischen Lichterfest Diwali vor zwei Wochen ausbleiben könnte.
12.10 Uhr: Mehr als 1.300 positive Coronatests in Großbritannien ungültig
In Großbritannien ist mehr als 1.300 Menschen fälschlicherweise ein positives Corona-Testergebnis ausgestellt worden. 1.311 Bürgern aus mehr als 100 Kommunen, die sich zwischen dem 19. und 23. November hätten testen lassen, sei ein positives Ergebnis ausgestellt worden, das jedoch ungültig sei, teilte die britische Gesundheitsbehörde am Freitagabend mit. Es habe Probleme mit den verwendeten Chemikalien gegeben. Die Betroffenen würden benachrichtigt und sollten sich einem weiteren Test unterziehen.
Es ist nicht die erste Panne des britischen Test- und Nachverfolgungssystems: Im Oktober waren Tausende positive Fälle zunächst nicht in die Statistik eingegangen, da sie nicht korrekt in eine Excel-Tabelle übertragen worden waren. Mittlerweile zählt Großbritannien mehr als 1,5 Millionen bestätigte Corona-Infektionen. Bei mehr als 72.000 Todesfällen ist Covid-19 auf dem Totenschein erwähnt.
11.54 Uhr: US-Impfpläne nehmen Gestalt an
In den USA sollen Mitarbeiter des Gesundheitssystems und von Pflegeeinrichtungen den Corona-Impfstoff zuerst bekommen. Darüber berät am Dienstag ein Ausschuss der Seuchenzentren CDC in einer Dringlichkeitssitzung. Die Experten stimmen über eine Empfehlung ab, die sie dann an die Arzneimittelbehörde FDA richten, wie eine CDC-Sprecherin erläuterte.
11.49 Uhr: Belgien kritisiert deutsche Corona-Weihnachtsregeln
Belgiens Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke hat die in Deutschland geplanten Lockerungen der Corona-Regeln über Weihnachten kritisiert. "Wenn es etwas gibt, was das Virus mag, dann sind das Feste, vor allem mit wechselnden Teilnehmern, das müssen wir unbedingt vermeiden", sagte Vandenbroucke am Freitagabend nach einem Bericht der Agentur Belga. "Deshalb finde ich, dass unsere Nachbarländer nicht das tun, was angebracht wäre."
Ministerpräsident Alexander De Croo hatte von Reisen in rote Zonen im Ausland abgeraten und Kontrollen an den belgischen Grenzen angekündigt, ob Einreisende das vorgeschriebene Formular ausgefüllt haben. Anschließend soll stichprobenartig geprüft werden, ob die geforderte Quarantänezeit eingehalten wird. "Wir sehen, dass sich die Zahlen in unserem Land gut entwickeln", sagte De Croo. "Das Letzte, was wir wollen, ist, das Virus wieder nach Belgien zu importieren."
11.31 Uhr: Anhaltend hohe Infektionszahlen bereiten Südkorea Sorge
Trotz deutlich weniger Corona-Fälle als etwa in Deutschland sorgt auch in Südkorea die anhaltend hohe Zahl an Neuinfektionen für Sorge. Am Samstag wurden von der Gesundheitsbehörde den dritten Tag in Folge mehr als 500 neue Fälle gemeldet, wodurch die Gesamtzahl bei 51 Millionen Einwohnern auf 33.375 stieg. 522 Menschen starben in Südkorea seit Beginn Pandemie an oder mit dem Virus.
Vor dieser Woche waren zuletzt im März mehr als 500 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden gemeldet worden. Mit rigider Kontaktnachverfolgung und Beschränkungen war Südkorea seitdem vergleichsweise gut durch die Krise gekommen. Seit die Corona-Auflagen im Oktober gelockert wurden, steigen die Fallzahlen aber wieder, vor allem im Großraum Seoul, wo die Hälfte aller Südkoreaner wohnt. Dort wird es für die Gesundheitsämter zunehmend schwierig, Infektionen in Kliniken, Schulen und Fitnessstudios nachzuverfolgen. Seit Dienstag gelten deshalb in Seoul bereits wieder neue Beschränkungen.
11.20 Uhr: AfD-Parteitag: Meuthen sagt Einhaltung der Auflagen zu
Die AfD hat ihren umstrittenen Bundesparteitag im nordrhein-westfälischen Kalkar eröffnet. Die rund 600 Delegierten sollen das erste Renten- und Sozialkonzept der 2013 gegründeten Partei beschließen. Der Parteitag inmitten der zweiten Corona-Welle war im Vorfeld heftig kritisiert worden. Für den Parteitag gelten strenge Hygieneauflagen. So muss auch an den Sitzplätzen ein Mund-Nasenschutz getragen werden, eine Beschwerde der AfD dagegen beim Oberverwaltungsgericht Münster war erfolglos. AfD-Chef Jörg Meuthen sagte NDR Info zu den Corona-Auflagen: "Wir werden das strikt einhalten und es wird keine Ausnahmen geben. (...) Sollte sich jemand dem widersetzen, fliegt er raus." Ein solches Treffen in Zeiten der Corona-Pandemie funktioniere nur mit äußerster Disziplin. "Wir haben den Wunsch, der Republik zeigen, dass das geht", so Meuthen.
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11.00 Uhr: Merkel spricht Bürgern Mut zu
Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht den Bürgerinnen und Bürgern Mut zu. "Wir haben ein großes Stück des Weges zurückgelegt", sagte die CDU-Politikerin in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast zur Corona-Krise. Seit dem Beginn der Verbreitung des Coronavirus habe sich viel getan, sagte Merkel. Noch zu Jahresanfang habe man es mit einem völlig unbekannten Virus zu tun gehabt. "Heute wissen wir so viel mehr über die Wege der Infektion, über die Möglichkeiten sich zu schützen, über Symptome und Behandlungswege." Impfstoffe würden in Rekordzeit entwickelt. "Wir können annehmen, dass ein oder mehrere Impfstoffe nicht am Sankt Nimmerleinstag, sondern in absehbarer Zeit zur Verfügung stehen können."
Merkel appellierte an die Menschen im Land, sich auch in der Advents- und Weihnachtszeit an die Sicherheitsregeln zu halten. "Zeigen wir Menschen weiter, was in uns steckt, indem wir uns auch jetzt - im Winter, vor Weihnachten, zum Jahreswechsel - an die Regeln halten, die für uns alle gelten", sagte sie. "Weil wir erleben werden, dass es sich lohnen wird. Weil wir so gemeinsam stärker sein werden als das Virus."
10.48 Uhr: Mehr als 27.000 neue Corona-Fälle in Russland
In Russland melden die Behörden 27.100 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Allein in der Hauptstadt Moskau wurden 7.320 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet. Insgesamt wurden mehr als 2,24 Millionen Ansteckungsfälle nachgewiesen. Die Zahl der Menschen, die mit oder an dem Virus starben, steigt um 510 auf 39.068.
10.44 Uhr: Niedersachsens Finanzminister lehnt Corona-Soli ab
Der niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers spricht sich gegen einen Corona-Soli aus. Er halte dies "nicht für zielführend", sagt der CDU-Politiker im Deutschlandfunk. Dagegen plädiert Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) für einen Corona-Soli, um zusätzliche Gesundheitskosten in der Pandemie abzufedern.
Hilbers äußert sich auch skeptisch zum Vorstoß von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, dass ab Januar die Länder sich an den Kosten für Schließungen etwa der Gastronomie beteiligen müssten. "Wir zahlen erheblich. ... Auch wir Länder engagieren uns." Keine Ebene dürfe sich auf Kosten einer anderen sanieren.
10.12 Uhr: Freistaat bereitet Corona-Impfungen vor
Mit Rechenmodellen und viel Logistikarbeit bereitet sich der Freistaat auf die große Impfaktion gegen das Coronavirus vor. "Sobald ein Impfstoff zugelassen ist, wollen wir so schnell wie möglich mit dem Impfen beginnen", betonte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU). Wie lange es allerdings dauern werde, alle Impfwilligen zu impfen, sei derzeit nicht seriös abschätzbar.
Für die geplanten Impfzentren in allen bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten geht das Gesundheitsministerium davon aus, dass zwei jeweils fünfköpfige Teams binnen vier Stunden 100 Menschen impfen können. "Pro solchem Team ist ein Arzt notwendig", sagte Huml der Deutschen Presse-Agentur. Die übrigen Teammitglieder seien medizinisches Fachpersonal sowie Verwaltungskräfte.
09.26 Uhr: Strenge Ausgangsbeschränkungen in Passau haben begonnen
Angesichts der stark gestiegenen Zahl von Corona-Infektionen gelten in Passau seit Samstag strenge Ausgangsbeschränkungen. Die Maßnahmen sollen zunächst eine Woche dauern, wie Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) am Freitag angekündigt hatte. Passauer dürfen ihre Wohnung nur noch aus triftigem Grund verlassen, beispielsweise um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu gehen. Außerdem gilt ein Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen. Die Stadt verordnet Wechselunterricht für die Jahrgangsstufen 7 bis 11 - mit Ausnahme von Abschlussklassen an Mittel- und Realschulen. Wer einen Angehörigen in einem Altenheim besuchen will, muss vorher einen Schnelltest machen und damit nachweisen, dass er nicht infiziert ist. Passau hatte am Freitag einen Corona-Inzidenzwert von knapp 440 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen erreicht.
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08.57 Uhr: Altmaier rechnet auch für 2021 mit Corona-Beschränkungen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Bürger auf eine Verlängerung des Corona-Lockdowns bis ins Frühjahr eingestimmt. "Wir haben drei bis vier lange Wintermonate vor uns", sagte Altmaier der "Welt" vom Samstag. "Deshalb kann man leider keine Entwarnung geben: Es kann sein, dass die Beschränkungen auch in den ersten Monaten 2021 bestehen bleiben."
Solange es in großen Teilen Deutschlands einen Inzidenzwert von über 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gebe, sei die Pandemie nicht unter Kontrolle. "Für mich war aber von Anfang an klar, dass es so lange Einschränkungen geben muss, wie die Zahl der Neuinfektionen über einem zumutbaren Niveau liegt", sagte Altmaier. "Das ist keine willkürliche Entscheidung, sie orientiert sich an der Leistungsfähigkeit der Gesundheitsbehörden und Krankenhäuser."
Die Spitzen von Bund und Ländern hatten am Mittwoch eine Verlängerung und teilweise Verschärfung der Corona-Auflagen zunächst bis zum 20. Dezember beschlossen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte aber bereits klar gemacht, dass sie von einer weiteren Verlängerung über den Jahreswechsel hinaus ausgehe.
08.36 Uhr: Taxiverband sieht tausende Arbeitsplätze in Gefahr
Die Lage in der Taxibranche spitzt sich nach Verbandsangaben wegen des Teil-Lockdowns in der Corona-Krise dramatisch zu. "Derzeit verlieren wir massenhaft Unternehmen, etliche Menschen verlieren ihren Arbeitsplatz und damit ihre wirtschaftliche Existenz", heißt es in einem Brief von Vorstand und Präsidium des Bundesverbands Taxi und Mietwagen an Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Finanzminister Olaf Scholz (SPD).
Allein in Berlin seien 2020 bereits mehr als 1.000 Taxis dauerhaft abgemeldet worden. Bis zum Februar gab es laut Verband rund 8.100 Taxis in Berlin. Ohne zusätzliche Hilfen rechnet der Verband in dem Brief bis Ende 2021 bundesweit mit einem Verlust von 12.000 Unternehmen und etwa 80.000 Arbeitsplätzen - bei bisher rund 55.000 Firmen mit etwa 250.000 Jobs.
08.22 Uhr: Schäuble: "Eine Impfpflicht wird es nicht geben"
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat eine Impfpflicht ausgeschlossen. "Wir brauchen die Bereitschaft der Menschen, sich impfen zu lassen", sagte der CDU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". "Aber eine Impfpflicht wird es nicht geben. Das will niemand, der Verantwortung trägt." Schäuble zeigte sich zuversichtlich, dass schon bald verschiedene Impfstoffe zur Verfügung stehen werden. "Und so werde ich wie viele andere vermutlich relativ bald in Abwägung der Risiken und möglicher Nebenwirkungen sagen können: Ja, ich bin froh, wenn ich die Impfung bekommen kann."
08.11 Uhr: Teil-Lockdown beeinträchtigt Konjunktur kaum
Der verlängerte Teil-Lockdown in Deutschland wird nach Auffassung von Volkswirten führender Finanz- und Forschungsinstitute kaum gravierende Auswirkungen auf die Wirtschaftskraft in der Bundesrepublik haben. Die hauptsächlich betroffenen Branchen wie Gastronomie, die Kulturszene oder die Verkehrsbranche hätten einen vergleichsweise geringen Anteil an der Bruttowertschöpfung, sagte die "Wirtschaftsweise" und Inhaberin des Lehrstuhls für Volkswirtschaftslehre an der Universität Erlangen, Veronika Grimm.So habe das derzeit weitgehend geschlossene Gastgewerbe einen Anteil von 1,6 Prozent an der gesamten Bruttowertschöpfung - die gegenwärtig vergleichsweise gut laufende Industrie dagegen einen Anteil von rund 25 Prozent und der ebenfalls geöffnete Einzelhandel von um die 10 Prozent. "Die Wirtschaft wird dadurch nicht stark einbrechen. Es kommt jetzt darauf an, die betroffenen Betriebe gut durch die Krise zu bringen", sagte Grimm in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Deshalb seien die Milliarden-Ausgaben von Bund und Ländern für Hilfsprogramme gerechtfertigt.
08.05 Uhr: Umfrage: Mehrheit befürwortet Schließung von Skigebieten
Eine große Mehrheit in Deutschland würde laut einer Umfrage eine europaweite Schließung von Skigebieten befürworten. 73,8 Prozent der Befragten gaben bei einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der "Augsburger Allgemeinen" an, es sei "eindeutig" oder "eher richtig", zur Eindämmung der Corona-Pandemie alle europäischen Skigebiete vorerst zu schließen. In Bayern, wo Skigebiete bis 20. Dezember nicht öffnen dürfen, sprachen sich der Umfrage zufolge rund zwei Drittel der Befragten (68,6 Prozent) für eine europaweite Schließung aus.
07.51 Uhr: Über 16.000 Corona-Neuinfektionen in der Ukraine
In der Ukraine sind binnen 24 Stunden 16.294 Neuinfektionen gemeldet worden. Das teilte Gesundheitsministers Maksym Stepanow mit. Die Gesamtzahl an Corona-Fällen in dem Land liegt damit bei 709.701. Die Zahl der Menschen, die mit oder an dem Virus starben, stieg um 184 auf 12.093.
07.44 Uhr: Brinkhaus warnt vor Lockerungen an Silvester
Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) befürchtet, dass die jüngsten Beschlüsse zur Eindämmung des Coronavirus noch einmal verschärft werden müssen. "Da steckt viel Gutes drin. Aber ich habe Zweifel, dass sie ausreichen, um die Corona-Welle nachhaltig zu brechen", sagte Brinkhaus der "Passauer Neuen Presse". So sei es zum Beispiel sehr ehrgeizig, schon jetzt für Weihnachten und Silvester Lockerungen zu versprechen. Fraglich sind aus Sicht von Brinkhaus vor allem, ob die geplanten Lockerungen über die Feiertage auch für Silvester gelten sollten. Weihnachten sei vielen Menschen sehr wichtig, als Fest der Familie, als christliches Hochfest. "Silvester ist vor allem Party - das ist auch wichtig, aber nicht so wichtig wie Weihnachten. Wir dürfen nicht durch eine ausgelassene Partynacht einreißen, was zwei Monate lang hart erarbeitet wurde", sagte er.
07.32 Uhr: Städtetag: Länder sollen genügend Personal für Impfungen stellen
Der Deutsche Städtetag hat die Länder aufgefordert, rasch genügend medizinisches Personal für Corona-Impfungen bereitzustellen. "Wenn der Impfstoff da ist, dürfen die Impfungen nicht an fehlendem Personal scheitern", sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung der Nachrichtenagentur dpa. "Bund, Länder und Kommunen wollen gemeinsam, dass die Impfungen ein Erfolg werden", betonte Jung. Sie seien ein entscheidender Baustein, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. "Die Städte unterstützen selbstverständlich tatkräftig den Aufbau und Betrieb der Impfzentren. Sie sind in der Lage, zügig die notwendigen organisatorischen Vorbereitungen zu treffen. Das heißt zum Beispiel Gebäude anmieten und ausstatten." Die Kosten, die den Kommunen entstünden, müssten Bund, Länder und Krankenkassen ausgleichen. Die Impfungen selbst seien Aufgabe der kassenärztlichen Vereinigungen und ihrer niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, so der Leipziger Oberbürgermeister. "Das medizinische Personal der Gesundheitsämter bleibt durch die Pandemie auf absehbare Zeit voll ausgelastet und kann nicht zusätzlich auch noch die Impfungen übernehmen. Wir fordern die Länder auf, sich gemeinsam mit den kassenärztlichen Vereinigungen jetzt schnell um genügend medizinisch-pflegerisches Personal für die Impfzentren und die mobilen Impfteams zu kümmern."
07.18 Uhr: Hoteliers verlangen Öffnung für Familienbesuche über Weihnachten
Der bayerische Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat den Freistaat aufgefordert, Hotelübernachtungen bei Familienbesuchen über Weihnachten zuzulassen - wie es auch in anderen Bundesländern geplant sei. "Unsere Betriebe sind ja nicht geschlossen worden, weil der Aufenthalt bei uns gefährlich ist, sondern weil sich die Menschen möglichst wenig bewegen sollten", sagte Thomas Geppert, Landesgeschäftsführer von Dehoga Bayern, dem Münchner Merkur.
"Deshalb halten wir es für zielführend, wenn Verwandtschaftsbesuche mit Geschäftsreisen gleichgestellt werden", sagte Geppert der Zeitung. Dies gelte vor allem für Weihnachten. "Wenn die Menschen ihre Verwandten besuchen, könnten sie dann in einem Betrieb mit funktionierendem Hygienekonzept übernachten."
07.16 Uhr: 5.000 Firmen warten auf Überbrückungshilfe
Rund 5.000 bayerische Unternehmen warten derzeit auf die Auszahlung der versprochenen Corona-Überbrückungshilfe II. Erste Anträge seien schon im Oktober gestellt worden, aber bis Freitag seien erst 127 Auszahlungen erfolgt, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Wirtschaftskreisen.
Die Bundesregierung hatte "unbürokratische und schnelle Zuschüsse" für Unternehmen zugesagt, deren Umsätze durch die Corona-Krise massiv eingebrochen waren. Die EU-Kommission hatte diese Beihilfe allerdings erst vier Wochen nach Beginn der Antragsfrist genehmigt. Und jetzt hake es bei der Bearbeitungs-Software, sagten mit den Vorgängen vertraute Personen. Die Software habe der Bund erarbeiten lassen.
Jetzt sollen Banken helfen, die Zeit bis zur Auszahlung der staatlichen Hilfe zu überbrücken. "Das Geld für die Novemberhilfe kommt nicht vor Januar", hieß es aus Wirtschaftskreisen. Wer einen Antrag gestellt habe, könnte von seiner Hausbank einen Überbrückungskredit erhalten - so die Idee, die Bankenverbände gerade mit der IHK München und Oberbayern ausloten. Die IHK bearbeitet im Auftrag der Staatsregierung sämtliche Anträge in Bayern.
07.03 Uhr: Bislang keine Corona-Soforthilfen für Gnadenhöfe in Bayern
Trotz sinkender Spendeneinnahmen und Schließungen für Besucher haben Gnadenhöfe in Bayern bislang keine Corona-Soforthilfen erhalten. Die Voraussetzungen hätten dafür bisher regelmäßig nicht vorgelegen, weil sich die Einrichtungen normalerweise nicht unternehmerisch betätigten, sagte ein Sprecher des bayerischen Wirtschaftsministeriums am Freitag. Ob die Einrichtungen nun von den Überbrückungshilfen des Bundes profitieren könnten, müsse im Einzelfall entschieden werden.
Hilfe in Form von Futtermittel-Zuschüssen wie in Nordrhein-Westfalen gibt es in Bayern nicht. Gnadenhöfe leisteten zwar "wertvolle, ehrenamtliche Arbeit", heißt es vonseiten des Umweltministeriums. Sie seien aber rechtlich nicht definiert. Deshalb erhalten sie im Gegensatz zu Tierheimen vom Freistaat auch keine Fördergelder für Investitionen - obwohl sie angesichts der Aufnahme und Vermittlung von Abgabetieren oft ähnliche Arbeit leisten.
06.55 Uhr: Forscher rät zu kreativem Umgang mit Weihnachten in der Pandemie
Der Geschäftsführer des Leibniz-Instituts für Resilienzforschung, Klaus Lieb, empfiehlt, in Zeiten der Pandemie einen kreativen Umgang mit dem Weihnachtsfest. "Weihnachten ist ein wichtiges Familienevent, aber wenn dabei die Gefahr droht, sich und andere zu gefährden, sollte man es noch einmal in Frage stellen und das Treffen verlegen, wie Hochzeiten derzeit auch", sagte Lieb der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Die meisten Menschen antworteten auf die Frage, was ihnen im Leben am wichtigsten ist, "Gesundheit" - und nicht "das Weihnachtsfest".
Ein Treffen im ganz kleinen Kreise könne in diesem Corona-Winter ausreichen und es könne zugleich nach kreativen Geschenkideen und Möglichkeiten der Begegnung gesucht werden. Per Video zusammenkommen dasselbe kochen und dann gleichzeitig essen und trinken etwa könne auch in der Adventszeit Spaß machen.
06.24 Uhr: Gesundheitsminister Spahn erwartet Impfstoffzulassung bis Mitte Dezember
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht nach jetzigem Stand davon aus, dass der erste Anti-Corona-Impfstoff Mitte Dezember zugelassen wird. "Das macht mich schon auch stolz, dass mit BioNTech eine deutsche Entwicklung ganz vorne ist und vor allem nicht nur vorne, sondern auch sicher und wirksam", sagte Spahn dem Bayerischen Rundfunk im Interview der Woche auf B5 aktuell.
Entscheidend sei, dass das auch in Studien mit zigtausenden Probanden bewiesen sei. Dennoch hat Deutschland sich nach Angaben von Spahn Impfdosen von unterschiedlichen Herstellern gesichert, insgesamt gut 300 Millionen. Man wolle auf Nummer sicher gehen und nicht nur auf einen Impfstoffkandidaten setzen.
Das Angebot an die Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeheimen, als erste geimpft zu werden, wird nach Angaben von Spahn unterschiedlich aufgenommen. Die einen reagierten eher zögerlich und sagten, sie wollten nicht unbedingt die ersten sein. Für die anderen sei dagegen klar, dass sie an der Front seien und zuerst geimpft werden wollten. Das sei ein Angebot, so Spahn, und jeder könne für sich entscheiden, ob er es annimmt. Als Ziel habe er jedoch die Erwartung und die Bitte, "dass die allermeisten, die im Gesundheitswesen arbeiten, sich auch impfen lassen." Es gehe nicht nur darum, sich zu schützen, sondern auch die, die man pflegt.
06.09 Uhr: RKI meldet 21.695 Positiv-Tests und 379 neue Todesfälle in Deutschland
In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 21.695 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden übermittelt. Das meldete das RKI am frühen Samstagmorgen. Am vergangenen Samstag hatte die Zahl bei 22.964 gelegen. Der Höchststand war am Freitag vor einer Woche (20.11.) mit 23.648 gemeldeten Fällen erreicht worden. Die Gesundheitsämter meldeten binnen eines Tages zudem 379 neue Todesfälle.
In der Tendenz war die Zahl der täglichen Todesfälle zuletzt nach oben gegangen, was nach dem steilen Anstieg bei den Neuinfektionen auch erwartet wurde. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Sars-CoV-2 Infektion gestorben sind, stieg auf insgesamt 15.965. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 1.028.089 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 28. 11., 00.00 Uhr).
06.00 Uhr: Bischofskonferenz schlägt bundesweiten Corona-Gedenktag vor
Der Vorsitzende der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Georg Bätzing, regt die Einführung eines bundesweiten Gedenktags zur Erinnerung an die Opfer der Corona-Pandemie an. Ein solcher Tag könne auch "ein Zeichen der Zuversicht dafür sein, dass wir die Pandemie und andere Krisen mit vereinten Kräften überwinden können", sagte der Limburger Bischof den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Als möglichen Termin für einen solchen Gedenktag schlägt Bätzing den Beginn der geplanten bundesweiten Corona-Impfkampagne vor.
05.50 Uhr: Zusammenkünfte in Los Angeles für mindestens drei Wochen untersagt
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen haben die Behörden in der US-Großstadt Los Angeles angekündigt, Zusammenkünfte von Menschen aus verschiedenen Haushalten vorübergehend zu untersagen. Die Anordnung trete ab Montag für mindestens drei Wochen in Kraft und betreffe öffentliche wie auch private Versammlungen, teilte die Gesundheitsbehörde am Freitag mit.
Bis zum 20. Dezember werde den Anwohner empfohlen, "so viel wie möglich zu Hause zu bleiben", hieß es in einer Erklärung. Demnach sind Gottesdienste und Demonstrationen von dem Verbot jedoch ausgenommen, da es sich dabei um "verfassungsmäßig geschützte Rechte" handele. Los Angeles überschritt in dieser Woche die Marke von 4.500 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Insgesamt starben in der zweitgrößten Stadt der USA mehr als 7.600 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion.
00.00 Uhr: 53 Prozent der Deutschen wollen sich impfen lassen
53 Prozent der Deutschen wollen sich gegen das Coronavirus impfen lassen, wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf eine Umfrage der Krankenkasse Barmer berichtet. Demzufolge geben 15 Prozent der Befragten an, sich vielleicht impfen zu lassen. Neun Prozent äußern, dies "eher nicht" zu tun. 13 Prozent wollen sich "sicher nicht" impfen lassen. Zehn Prozent der Befragten zeigen sich unentschieden. 42 Prozent äußern die Absicht, ihre Kinder impfen zu lassen.
Freitag, 27. November 2020
23.27 Uhr: USA - Bereits mehr als 13 Millionen bestätigte Corona-Infektionen
In den USA sind seit dem Beginn der Pandemie bereits mehr als 13 Millionen bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet worden. Das ging aus Daten der Universität Johns Hopkins (JHU) in Baltimore hervor. Die Zahl der bekannten Infektionen nahm damit innerhalb von nur sechs Tagen um eine Million zu. Mehr als 264.000 Menschen starben der Universität zufolge bislang im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion.
In den USA, einem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern, gibt es mehr bestätigte Infektionen und Todesfälle als in jedem anderen Staat. Zuletzt meldeten die US-Behörden im Schnitt pro Tag mehr als 160.000 Neuinfektionen.
23.23 Uhr: Brasilien meldet mehr als 34.000 Neuinfektionen
In Brasilien steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 34.130 auf insgesamt 6,2 Millionen. Das Gesundheitsministerium gibt zudem 514 weitere Todesfälle - damit insgesamt 171.974 - bekannt.
22.56 Uhr: Britisches Covid-Stufen-System soll wohl bis Ostermontag bleiben
Die britische Regierung will einer Zeitung zufolge bis Ostermontag an ihrem Stufen-System für Corona-Maßnahmen festhalten. Premierminister Boris Johnson lege den Schwerpunkt darauf, das nationale Gesundheitssystem NHS vor Überlastung zu schützen, berichtete die "Sun". Johnson gehe davon aus, dass eine Lockerung erst nach einer Winter-Welle im Februar und März denkbar sein werde.
22.17 Uhr: Slowakei verlangt Corona-Tests von allen Einreisenden
Angesichts zuletzt wieder leicht steigender Corona-Neuinfektionszahlen will die Slowakei ihre Einreisebestimmungen nachschärfen. Wie Gesundheitsminister Marek Krajci erklärte, sollen ab 7. Dezember alle Einreisenden einen negativen Corona-Test vorweisen oder verpflichtend in Quarantäne gehen müssen. Die Infektionszahlen seien in allen Nachbarländern höher als in der Slowakei, führte Krajci zur Begründung an. Grundsätzlich galt diese Vorschrift zwar schon seit 16. November, doch waren bisher unter anderem Pendler und Studenten ausgenommen, auf die ein großer Teil der täglichen Grenzübertritte entfällt. Als Entgegenkommen kündigte der Minister für diese Gruppen aber an, dass für sie ein bis zu zwei Wochen alter Antigen-Schnelltest reiche, während die meisten anderen Einreisenden einen höchstens 72 Stunden alten PCR-Test brauchen.
22.08 Uhr: Wiener Neujahrskonzert wohl ohne Publikum
Das traditionsreiche Wiener Neujahrskonzert wird im kommenden Jahr aufgrund der Corona-Pandemie wohl ohne Zuhörer im goldenen Saal des Wiener Musikvereins stattfinden. "Also ich denke, es wird ein Neujahrskonzert geben, aber ich fürchte ohne Publikum", sagte Kulturminister und Vize-Kanzler Werner Kogler der "Tiroler Tageszeitung". Die Wiener Philharmoniker hatten zuletzt betont, zur Not auch vor leeren Rängen zu spielen. Maestro Riccardo Muti soll das Konzert am 1. Januar bereits zum sechsten Mal dirigieren.
21.37 Uhr: Österreich will bei bei EU-Empfehlung gegen Skiurlaub finanzielle Kompensation
Die österreichische Regierung will EU-Ausgleichszahlungen, falls die EU-Kommission europaweit zu einem Verzicht auf Skiurlaub aufrufen sollte. "Der aktuelle Vorschlag bedeutet für Österreich empfindliche wirtschaftliche Einbußen", sagte Finanzminister Gernot Blümel der Zeitung "Welt". Ausgehend vom Umsatzersatz gehe er von einer Kompensationsforderung in Höhe von zwei Milliarden Euro aus, wenn die EU die Vorgabe mache, dass Skigebiete geschlossen bleiben müssten.
Die Kompensation für Österreich könne entweder darin bestehen, dass das Land "mehr Geld" aus dem Corona-Wiederaufbaufonds der EU erhalte oder seine EU-Mitgliedsbeiträge entsprechend senken dürfe. Laut "Welt" warf der ÖVP-Politiker den großen EU-Ländern vor, es sich zu einfach zu machen, wenn sie auf ein Verbot oder eine Empfehlung aus Brüssel drängen. "Unsere Volkswirtschaft ist wesentlich stärker vom Wintertourismus abhängig als Italien, Frankreich oder auch Deutschland", sagte der Finanzminister. Zudem beginne der wichtigste Teil der Wintersaison in Italien und Frankreich erst im Februar. Diese Länder wären daher "von ihrem eigenen Vorschlag deutlich weniger stark getroffen" als Österreich.
21.21 Uhr: Griechische Regierung setzt Privatkliniken Preislimit für Coronatests
Die griechische Regierung will privaten medizinischen Einrichtungen ein Preislimit für Tests auf das Coronavirus vorschreiben. Der Generalsekretär für Handel und Verbraucherschutz, Panagiotis Stamboulidis, sagte, für den Standardtest nach dem PCR-Verfahren sollten von Privatkliniken künftig nicht mehr als 40 und für Antigen-Schnelltests nicht mehr als 10 Euro berechnet werden.Ein Gesetzentwurf zu den Preislimits soll in den nächsten Tagen im Parlament eingebracht werden, kündigte er an. Privatambulanzen und -krankenhäuser verlangen derzeit 70 bis 120 Euro für einen PCR-Test und 40 Euro für Schnelltests.
Griechenland hat bislang mehr als 101.000 Coronavirus-Fälle unter seinen rund 11 Millionen Einwohnern verzeichnet. Mehr als 2.100 Menschen starben mit dem Virus.
20.25 Uhr: Belgien lässt alle Läden wieder öffnen
Trotz eines Rückgangs der Corona-Zahlen lockert Belgien seine Pandemieauflagen nur geringfügig. So dürfen ab 1. Dezember alle Läden unter strikten Hygienevorgaben wieder öffnen - statt wie bisher nur Lebensmittelläden und Geschäfte mit unbedingt notwendigen Waren. Dies teilte Ministerpräsident Alexander De Croo mit. Die allermeisten Auflagen bleiben aber bestehen, voraussichtlich zunächst bis Mitte Januar. Auch über Weihnachten gelten strenge Kontaktbeschränkungen.
Das kleine Belgien mit seinen 11,5 Millionen Einwohnern hatte zeitweise pro Kopf die höchsten Corona-Fallzahlen in Europa und verhängte deshalb Anfang November scharfe Auflagen. Inzwischen sinken Infektions-, Klinik- und Todeszahlen. Dennoch bleibe die Lage angespannt, sagte De Croo. Es gelte, die Zahlen weiter zu drücken. Die Erfolge dürften nicht aufs Spiel gesetzt werden. "Eine dritte Welle würden wir nicht überstehen", sagte der Ministerpräsident. Deshalb bleibe es bei Kontaktbeschränkungen und bei der nächtlichen Ausgangssperre. Über die Weihnachtsfeiertage würden nur die Regeln für Alleinstehende gelockert: Statt einer Person dürften sie zwei gleichzeitig zum Feiern nach Hause einladen. Über Neujahr gelte ein landesweites Böllerverbot. Restaurants, Kneipen und Cafés bleiben geschlossen, ebenso Friseure und andere Geschäfte mit Körperkontakt.
20.01 Uhr: Corona-Lockdown in Frankreich wird gelockert
Die strikten Corona-Maßnahmen in Frankreich werden am Samstag angesichts sinkender Infektionszahlen gelockert. Auch nichtlebensnotwendige Geschäfte dürfen ihre Türen dann wieder öffnen - allerdings nur unter Auflagen. So müssen pro Kunde acht Quadratmeter Verkaufsfläche zur Verfügung stehen.
Zwar darf das Haus weiterhin nur aus triftigen Grünen und mit ausgefüllter Bescheinigung verlassen werden, doch ab dem Wochenende ist mehr Zeit im Freien erlaubt. Wer spazieren oder Sport treiben will, darf das nun drei Stunden pro Tag in einem Radius von 20 Kilometern vom Wohnort. Bisher lagen die Grenzen bei einer Stunde und einem Radius von einem Kilometer. Den Gesundheitsbehörden zufolge hat Frankreich den Höhepunkt an Neuinfektionen in der zweiten Corona-Welle bereits überstanden. Am Freitag wurden 12.459 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Anfang November waren es teils deutlich mehr als 60.000 Fälle gewesen. In dem Land mit 67 Millionen Einwohnern starben seit Ausbruch der Pandemie mehr als 51.900 Infizierte.
19.51 Uhr: Zahl der Neuinfektionen in Spanien gesunken
In Spanien hat sich die Zahl der Neuinfektionen abgeschwächt. Das Gesundheitsministerium meldet 10.853 neue Fälle nach mehr als 12.000 am Vortag. Insgesamt sind nun mehr als 1,63 Millionen Ansteckungen bestätigt. Die 14-Tage-Inzidenz fiel auf 307 pro 100.000 Einwohner und damit den niedrigsten Stand seit drei Wochen. Die Zahl Todesfälle stieg binnen 24 Stunden um 294 auf 44.668.
19.39 Uhr: Irland lockert mehrwöchigen Lockdown
Nach sechswöchigem Lockdown lockert Irland wieder die Corona-Schutzmaßnahmen. Ab nächster Woche dürfen alle Geschäfte, Restaurants und Fitnessstudios wieder öffnen, wie Ministerpräsident Michael Martin mitteilt. Ab dem 18. Dezember sollen auch Reisen zwischen den Grafschaften wieder erlaubt sein, um ein "anderes, aber besonderes" Weihnachten zu ermöglichen. Pubs, die nur Getränke anbieten, müssen geschlossen bleiben, sollen aber zusätzliche finanzielle Unterstützung erhalten. Zwischen dem 18. Dezember und dem 6. Januar dürfen sich zudem bis zu drei Haushalte wieder privat treffen. Irland war eines der ersten europäischen Länder, das in der zweiten Corona-Welle wieder einen Lockdown verhängt hatte.
19.17 Uhr: WHO: Bis zu 70 Prozent Corona-Impfrate für Herdenimmunität nötig
Eine Durchimpfungsrate von 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung ist nach Ansicht von Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) für eine wirkungsvolle Bekämpfung der Corona-Pandemie nötig. Es gebe einige Studien, die zeigten, dass diese Anzahl notwendig sei, um eine sogenannte Herdenimmunität zu erreichen, sagte die oberste Impf-Expertin der WHO, Katherine O’Brien in Genf. Erst bei einer solchen Durchimpfungsrate könne sich das Virus nicht mehr gut verbreiten.
Doch die Zahl der geimpften Menschen alleine sei nicht der entscheidende Faktor, wie die Experten bei großen Masern-Ausbrüche in einigen afrikanischen Ländern im Vorjahr beobachten konnten. "Es geht immer darum, wo genau das Virus ist und wie groß der Schutzwall dagegen in der Gesellschaft ist", so O’Brien. Es gebe zudem weiterhin viele Fragen, etwa inwiefern eine Impfung gegen Sars-CoV-2 die Schwere einer möglichen Infektion abschwächt und wie gut sie eine Übertragung des Virus verhindern kann.
"Die Impfung wird eine große Wirkung haben, aber ich denke, dass niemand die Auslöschung des Virus versprechen kann, solange wir nicht viel mehr darüber verstehen", sagte WHO-Nothilfekoordinator Mike Ryan.
19.04 Uhr: Berliner Kultureinrichtungen bleiben bis mindestens Mitte Januar zu
Die Kultureinrichtungen in Berlin bleiben coronabedingt bis mindestens Mitte Januar geschlossen. Das kündigte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) in Berlin an. Kultureinrichtungen sollten unter den ersten sein, die öffnen dürfen, wenn dies möglich sei, "so es die Infektionslage zulässt", sagte Lederer in einer Videobotschaft auf seinem Twitter-Account. "An diesem Punkt sind wir im Dezember definitiv noch nicht." Er habe am Freitag mit vielen Kultureinrichtungen gesprochen. "Wir teilen alle gemeinsam die Einschätzung, dass wir voraussichtlich bis mindestens Mitte Januar nicht in dieser Situation sein werden", sagte Lederer. "Ich glaube sogar, es wird noch etwas länger gehen", fügte er hinzu.
18.35 Uhr. Italien lockert ab Sonntag Maßnahmen in fünf Regionen
Italien lockert ab Sonntag in fünf Regionen die Vorschriften, darunter in der Lombardei. Das gibt das Gesundheitsministerium bekannt. Hintergrund sind die rückläufigen Fallzahlen und weniger Einweisungen in Krankenhäuser.
18.18 Uhr: Österreich weist Forderung nach Schließung der Skigebiete zurück
Österreichs Tourismusministerin Elisabeth Köstinger weist deutsche Forderungen nach Schließung der Skigebiete zurück. "Die Entscheidung, ob oder wann Skigebiete aufsperren dürfen, soll jedes Land eigenständig treffen", sagt sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland laut Vorabbericht. "Wir werden Frankreich auch nicht vorschreiben, wann der Louvre wieder öffnen darf." Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich am Donnerstag für eine europaweit koordinierte Schließung der Skigebiete bis zum 10. Januar aus.
18.11 Uhr: Coronavirus-Fälle in der Ukraine steigen auf Höchststand
Die seit September andauernde rasante Zunahme täglicher Coronavirus-Fälle in der Ukraine hat einen Höchststand erreicht. Wie Gesundheitsminister Maksym Stepanow mitteilte, wurden am Freitag 16.218 Neuinfektionen registriert, fast 900 mehr als am Vortag, der mit 15.331 auch schon ein Rekord war. Seit Beginn der Pandemie wurden in dem Land mit rund 42 Millionen Einwohnern 693.407 Coronavirus-Fälle verzeichnet, mehr als 95.000 davon seit vergangenem Freitag. Fast 12.000 Menschen starben mit dem Virus.
18.03 Uhr: Schnelltests für gefährdete Gruppen in Planung
Angesichts weiter hoher Infektionszahlen soll der Einsatz von Corona-Tests vor allem für gefährdete Gruppen ausgebaut werden - auch mit Schnelltests. Ziel sei, "umfassender und einfacher" insbesondere Personengruppen ohne Symptome zu testen, "bei denen aber dennoch eine Infektion naheliegend erscheint", heißt es in einem neuen Verordnungsentwurf des Bundesgesundheitsministeriums.
Das gelte zudem für Menschen mit hoher Gefahr, dass sie oder andere in ihrem Umfeld bei einer Infektion besonders gefährdet wären. Für Rückkehrer aus Risikogebieten im Ausland sollen Tests nicht mehr gratis sein.
17.57 Uhr: Türkei - Fünfter Tag in Folge mit Rekord-Totenzahl
Die Türkei meldet den fünften Tag in Folge einen Rekord bei der Zahl der Verstorbenen: Nach Daten des Gesundheitsministeriums wurden 177 weitere Todesfälle verzeichnet. Auch die Zahl der Neuinfektionen erreichte mit 29.845 einen Höchststand.
17.29 Uhr: Leichter Rückgang an Infektionen in Großbritannien
Großbritannien verzeichnet 16.022 Neuinfektionen, rund 1.500 weniger als am Donnerstag. Die Zahl der Todesfälle stieg dagegen um 521 an, stärker als zuletzt. Am Vortag waren es 498 Todesfälle.
16.40 Uhr: Landkreis Günzburg erlässt neue Corona-Maßnahmen
Um die Corona-Neuinfektionen zu verringern, hat das Landratsamt Günzburg weitere Maßnahmen beschlossen. An allen Schulen wird ab Jahrgangsstufe 8 der Unterricht in geteilten Klassen als Wechselunterricht durchgeführt. Dies gilt, wenn der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann. Ausgenommen sind Abschlussklassen und Übergangsklassen. Dort findet weiterhin der Unterricht mit ganzen Klassen statt. Ab kommendem Montag wird eine Förderschule in Ursberg geschlossen. Dort waren in der vergangenen Woche 39 Menschen positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Auch die Werkstätten für Menschen mit Behinderung bleiben geschlossen.
Altenheime im Landkreis Günzburg dürfen ab 1. Dezember nur noch mit negativem Schnelltest betreten werden, der unmittelbar vor dem Besuch in der Einrichtung durchgeführt wird. Die Mitarbeiter in den Senioreneinrichtungen werden sich zweimal wöchentlich einem Schnelltest unterziehen müssen. Derzeit befinden sich fast 40 Prozent aller positiv auf das Corona-Virus getesteten Menschen in Alten-und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Behinderteneinrichtungen. Der Landkreis Günzburg zählte zuletzt mit Inzidenzwerten von über 300 zu den Landkreisen mit dem bundesweit höchsten Infektionsgeschehen. Heute meldet das Landesamt für Gesundheit eine 7-Tage-Inzidenz von 266. Die neuen Maßnahmen werden in den kommenden Tagen per Allgemeinverfügung verordnet und rechtlich bindend sein.
16.39 Uhr: Impfungen in Russland angelaufen
Russland hat nach Angaben von Verteidigungsminister Sergej Schoigu damit begonnen, alle Vertreter des Militärs gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Bisher hätten mehr als 2.500 Soldaten eine Impfung erhalten, bis zum Jahresende solle ihre Zahl auf 80.000 steigen, erklärte Schoigu . Am Ende sollen demnach mehr als 400.000 Militärangehörige gegen das Virus geimpft sein.
Präsident Wladimir Putin hatte bereits im August die Zulassung des vom Forschungszentrum Gamaleja entwickelten Impfstoffs "Sputnik V" veranlasst, ohne die letzte Testphase abzuwarten. Hersteller und Gesundheitsministerium teilten indessen mit, dass "Sputnik V" zu 95 Prozent wirksam sei, ohne weitere Details zu nennen.
16.14 Uhr: Kanzleramtschef für mehr Länderbeteiligung bei Corona-Kosten
Nach mehreren anderen Koalitionspolitikern hat jetzt auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) die Bundesländer aufgefordert, sich stärker an den Kosten der Corona-Pandemie zu beteiligen. "Die Bewältigung der Pandemie ist eine Aufgabe für alle staatlichen Ebenen. Deshalb muss sich jede Ebene auch an den Kosten beteiligen", sagte Braun dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Dies betreffe "auch die Länder".
15.36 Uhr: Aufbau von Schutzmaterial-Reserve zieht sich hin
Der Aufbau einer nationalen Reserve an Schutzausrüstung kommt offenbar kaum voran. "Überlegungen zu Art und Umfang des zukünftig zu bevorratenden Materials dauern an, die Kosten für Betrieb oder Beschaffung sind derzeit noch offen", zitierte der "Spiegel" aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Fraktion. Auch eine Entscheidung über mögliche Standorte für Lagerstätten sei noch nicht getroffen.
Das Bundeskabinett hatte Anfang Juni beschlossen, Optionen für den Aufbau einer "Nationalen Reserve Persönliche Schutzausrüstung" zu prüfen. Dabei sollte es insbesondere um die Einlagerung von Schutzmasken gehen.
15.29 Uhr: Altmaier: Hotelübernachtungen zu Weihnachten vertretbar
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält eine Hotelübernachtung für Weihnachtsbesuche für vertretbar. Altmaier sagte am Freitag bei einer Videoschalte zu finanziellen Corona-Hilfen, wenn es zugelassen sei, dass Zusammenkünfte über Weihnachten in einem engen Rahmen stattfinden, dann sei es aus seiner Sicht auch "vertretbar", dass dafür dann "Hotelübernachtungs-Kapazitäten" zur Verfügung gestellt werden.
"Denn nicht jeder hat zu Hause die Möglichkeiten, um seinen Gästen dann eine Übernachtung mit ausreichend Platz zur Verfügung zu stellen", sagte Altmaier. Das müsse aber im Einzelfall von den Bundesländern entschieden werden.
14.27 Uhr: Entwicklungsminister will armen Ländern besser helfen
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) will arme Länder stärker im Kampf gegen das Virus unterstützen. "Die Corona-Pandemie hat längst zu einer Hunger- und Armutspandemie geführt und trifft die ärmsten Menschen in der Welt am härtesten", sagte Müller der "Augsburger Allgemeinen".
Mit dem just vom Haushaltsausschuss genehmigten Entwicklungsetat von 12,4 Milliarden Euro solle das weltweite Corona-Sofortprogramm vorangetrieben werden: "Wir können damit eine globale Impfkampagne vorbereiten." Zudem werde damit etwa die Notversorgung über das Welternährungsprogramm ausgebaut.
14.16 Uhr: Bund rechnet im Dezember mit mindestens 15 Milliarden für Firmen
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) kalkuliert mit mindestens 15 Milliarden Euro für die Dezember-Hilfen für zwangsweise geschlossene Unternehmen. Es solle wie im November eine Orientierung am Vorjahresumsatz geben. Diese sollten zu drei Vierteln ersetzt werden. Zugleich geht der SPD-Politiker weiter von mehr als 300 Milliarden Euro Neuverschuldung in den Jahren 2020 und 2021 aus.
13.54 Uhr: "Politbarometer": 71 Prozent stehen hinter Teil-Lockdown
Die Verlängerung des Teil-Lockdowns findet einer Umfrage zufolge breite Unterstützung bei der Bevölkerung. Dass die Kontakte weiter eingeschränkt werden, finden 71 Prozent der Deutschen richtig, ergab das ZDF-"Politbarometer". 27 Prozent lehnen das den Angaben zufolge ab. Allerdings gehen die Meinungen über die Corona-Maßnahmen auseinander: Einerseits halten sie 17 Prozent der Befragten für übertrieben. Andererseits fordern 31 Prozent eine Verschärfung der Regeln. Nur noch die Hälfte der Befragten finden die aktuellen Bestimmungen gerade richtig.
Die Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen über Weihnachten finden derweil 58 Prozent der Befragten richtig, 39 Prozent halten das für falsch. Restaurants, Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben weiter geschlossen - das ist den Angaben zufolge für 61 Prozent der Menschen richtig, 36 Prozent sprechen sich dagegen aus.
13.43 Uhr: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident: Lockerungen ab Januar möglich
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sieht für den Beginn des neuen Jahres Chancen für Lockerungen der strengen Corona-Schutzmaßnahmen. Die aktuellen Regeln blieben über Weihnachten bis in den Januar hinein bestehen, kündigte Günther in einer Sondersitzung des Landtags an. Er sehe die Möglichkeit, bis Ostern nach und nach mehr Normalität zuzulassen. "Das bedingt, dass wir uns alle disziplinieren."
13.26 Uhr: Ministerpräsident Markus Söder: Virus bleibt hochgefährlich
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eindringlich vor einer Verharmlosung des Coronavirus gewarnt. "Viele haben den Ernst der Lage immer noch nicht verstanden", sagte Söder am Freitag in einer Regierungserklärung im Landtag in München. Das Virus bleibe aber "potenziell tödlich und hochgefährlich". Und jeder Todesfall sei nicht nur eine statistische Größe, sondern bedeute ein Schicksal für eine Familie. "Jeder einzelne hätten sich auch auf Weihnachten gefreut." Doch die Zahl der Todesfälle nehme dramatisch zu, warnte der Ministerpräsident. Am Ende des Jahres werde es heuer sechs Mal so viele Tote durch Corona geben wie im Straßenverkehr.
- Die Regierungserklärung zu den Corona-Regeln in Bayern hier im BR24-Live
13.11 Uhr: Kultusministerkonferenz: Corona-Lage an Schulen relativ entspannt
Trotz anhaltend hoher Corona-Zahlen ist die Lage an den Schulen nach aktuellen Zahlen der Kultusministerkonferenz (KMK) weiter relativ entspannt. Einen leichten Anstieg gäbe es jedoch bei der Zahl geschlossener oder nur eingeschränkt arbeitender Schulen. Von den rund 30.000 abgefragten Schulen im Land waren demnach zum Ende der vergangenen Woche 118 geschlossen, 12 mehr als in der Vorwoche. Eingeschränkten Präsenzbetrieb gab es an 3.702 Schulen - dort waren etwa einzelne Klassen oder Lerngruppen im sogenannten Distanzunterricht, also zu Hause. In der Woche zuvor waren es 3.320 Schulen.
Leicht gestiegen ist die Zahl der betroffenen Schüler, während sie bei den Lehrern leicht gesunken ist. Von den mehr als 10 Millionen Schülern in Deutschland waren Ende vergangener Woche 199.932 in Quarantäne (Vorwoche: 190.937), darüberhinaus waren 20.185 mit Corona infiziert (Vorwoche: 19.364). Bei den knapp 900.000 Lehrern gab es 3.169 Corona-Fälle (Vorwoche: 3.219), 11.598 waren darüberhinaus in Quarantäne (Vorwoche: 12.120).
12.59 Uhr: Klage von AfD gegen Maskenpflicht im Bundestag gescheitert
Auf dem Bundesparteitag der AfD am Wochenende im niederrheinischen Kalkar müssen die Delegierten auch am Sitzplatz einen Mund-Nase-Schutz tragen. Die Partei ist mit einer Klage gegen diese Hygieneauflage vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster gescheitert. Wie das Gericht am Freitag mitteilte, begründeten die Richter ihren Eilbeschluss mit dem legitimen Zweck, "die Weiterverbreitung des SARS-CoV-2-Virus einzudämmen". Teilnehmer des Parteitags, die sich nicht an die Vorgaben zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes halten, seien von der Veranstaltung auszuschließen, so das OVG.
12.52 Uhr: Passau verhängt Ausgangsbeschränkungen
Die Stadt Passau verhängt angesichts der stark gestiegenen Zahl von Corona-Infektionen strenge Ausgangsbeschränkungen. Sie sollten am Samstag beginnen und zunächst eine Woche dauern, wie Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) am Freitag ankündigte. Passauer dürfen ihre Wohnung nur noch aus triftigem Grund verlassen, beispielsweise um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu gehen.
- Mehr zu "Passau erlässt Ausgangsbeschränkungen"
12.32 Uhr: Corona-Impfung: Fast die Hälfte der Griechen will abwarten
Gut 42 Prozent der Griechen würden einer Umfrage zufolge warten, bevor sie sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Nur 34 Prozent der Befragten hätten die Absicht, sich sofort immunisieren zu lassen, sobald ein Impfstoff verfügbar sei, heißt es in einer repräsentativen Umfrage, die am Freitag in der Athener Zeitung "Kathimerini" veröffentlicht wurde. 16 Prozent der Befragten erklärten demnach, sie würden sich gar nicht impfen lassen. 14 Prozent antworteten, sie würden die Impfung "eher nicht machen".
11.50 Uhr: Mehrere Regionen in Europa von Corona-Risikoliste gestrichen
Die Bundesregierung stuft ab Sonntag einzelne weitere Regionen in Europa als Corona-Risikogebiete ein, hebt diesen Status gleichzeitig aber erstmals für noch mehr Regionen wieder auf. Die Peloponnes in Griechenland und drei Regionen in Irland werden von der Risikoliste gestrichen, wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Freitag im Internet bekanntgab. Neu hinzu kommen Westgriechenland, eine Region in Estland und die zu Portugal gehörende Inselgruppe Azoren.
- Diese Länder gelten derzeit als Risikogebiet
11.41 Uhr: Im Corona-Hotspot Hildburghausen alle Intensivbetten belegt
Im bundesweit am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Landkreis Hildburghausen in Thüringen sind derzeit alle Intensivbetten belegt. Das geht aus dem Register der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) mit Stand Freitagmorgen hervor. Das DIVI-Register listet für den Landkreis, in dem es ein Allgemeinkrankenhaus der Grundversorgung und eine Fachklinik für Psychiatrie und Neurologie gibt, insgesamt acht Intensivbetten auf. Sie waren am Freitag allesamt belegt, davon zwei mit Covid-19-Patienten. Diese mussten invasiv beatmet werden.
11.31 Uhr: Neue Corona-Fälle vor Biathlon-Auftakt - Teams in Quarantäne
Kurz vor dem Biathlon-Saisonstart am Samstag im finnischen Kontiolahti sorgen weitere positive Coronavirus-Fälle für Probleme. Wie der Weltverband IBU am Freitag mitteilte, wurden auch Teammitglieder aus Italien und Polen positiv getestet und müssen sich nun in Isolation begeben. Über weitere Schritte wird erst noch entschieden. Zudem ordneten die zuständigen finnischen Behörden nach Corona-Fällen Quarantäne für die gesamte rumänische Mannschaft und - mit nur einer Ausnahme - für das komplette Team aus Moldau an.
Damit gibt es bereits positive Befunde aus mindestens acht Nationen, zu denen auch noch Russland, Lettland, Frankreich und die Slowakei gehören. Während die Slowaken aufgrund der Quarantäne-Regelungen gar nicht erst nach Kontiolahti anreisen konnten, verpassen die russischen Skijäger Anton Babikow (29) und Jewgeni Garanitschew (32) ebenfalls den Start an diesem Wochenende. Wie der russische Verband RBU mitteilte, sind nur diese beiden Athleten betroffen. Zu einer Isolation der gesamten Mannschaft kommt es nicht.
11.05 Uhr: Corona-Patienten in Indien sterben nach Brand auf Intensivstation
Bei einem Brand in einem Krankenhaus in Indien sind fünf Corona-Patienten ums Leben gekommen und sechs weitere verletzt worden. Das Feuer sei in der Nacht zu Freitag auf der Intensivstation ausgebrochen, sagte ein Polizeimitarbeiter der Deutschen Presse-Agentur. Innerhalb einer Stunde sei das Feuer unter Kontrolle gebracht worden und rund 30 überlebende Patienten seien in ein anderes Krankenhaus gebracht worden. Ein elektrischer Kurzschluss könnte den Brand in der westindischen Stadt Rajkot ausgelöst haben, sagte der örtliche Feuerwehrchef dem indischen Fernsehsender NDTV.
10.49 Uhr: Einzelne Länder erlauben Hotelübernachtungen bei Familienbesuchen über Weihnachten
Wer in Schleswig-Holstein über Weihnachten Verwandte besuchen will, darf dafür im Hotel übernachten. Dies kündigte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Freitag in einer Sondersitzung des Landtags an. Vom 23. bis 27. Dezember seien jeweils maximal zwei Übernachtungen erlaubt. Darauf hatte sich die Jamaika-Koalition am Donnerstagabend verständigt und dies auch mit den Oppositionsfraktionen abgestimmt. Auch Berlin, Hessen und Nordrhein-Westfalen geben eine Hotelübernachtungsmöglichkeit bei Familienbesuchen - gegen den Wunsch von Kanzleramtschef Helge Braun.
10.21 Uhr: Passau meldet Inzidenzwert von 440 - Bundesweit zweithöchster Wert
Die Stadt Passau hat einen Corona-Inzidenzwert von knapp 440 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen erreicht. Sie ist damit nach dem Landkreis Hildburghausen in Thüringen derzeit Deutschlands Corona-Hotspot Nummer zwei. Aus diesem Grund plant die Kommune verschärfte Maßnahmen, wie es auf der Homepage der Stadt heißt. Wie die aussehen, sollte im Laufe des Freitags bekanntgegeben werden. Für 12.00 Uhr war eine Pressekonferenz geplant.
- Die Pressekonferenz zu den Corona-Infektionen in Passau finden sie live hier auf BR24
10.18 Uhr: Corona-Neuinfektionen im Gazastreifen auf Rekordwert
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat im Gazastreifen einen Höchststand erreicht. Wie das Gesundheitsministerium in dem von der islamistischen Hamas beherrschten Gebiet am Freitag mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 922 Fälle gemeldet - so viele wie nie zuvor an einem Tag. Der bisherige Rekordwert vom vergangenen Samstag betrug 891. Dem Ministerium zufolge wurden 2.863 Tests gemacht, von diesen fielen etwa 32 Prozent positiv aus.
Im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion starben im Gazastreifen bislang 86 Menschen. Die Zahl der Corona-Fälle hat in dem abgeriegelten Gebiet stark zugenommen. Dort leben etwa zwei Millionen Menschen auf sehr engem Raum unter teilweise miserablen Bedingungen und bei schlechter medizinischer Versorgung.
10.15 Uhr: Russland meldet mit 27.543 Neuinfektionen neuen Höchstwert
In Russland steigt die Zahl der Neuinfektionen weiter an. Die Behörden melden 27.543 nachgewiesene Ansteckungsfälle binnen 24 Stunden - das ist abermals ein Höchstwert. Allein in der Hauptstadt Moskau wurden 7.918 neue Fälle registriert, im ganzen Land sind es mittlerweile über 2,2 Millionen. Weltweit liegt Russland damit hinter den USA, Indien und Brasilien auf Platz vier. 496 weitere Menschen starben in Zusammenhang mit dem Coronavirus, insgesamt sind es 38.558.
10.03 Uhr: Ifo: Beschäftigungsaussichten steigen langsam weiter
Die Aussichten für den deutschen Arbeitsmarkt entspannen sich langsam. Zwar wollen nach wie vor etwas mehr Unternehmen Jobs abbauen als aufbauen, doch das Beschäftigungsbarometer des Münchner Ifo-Instituts ist erneut gestiegen, wie die Wirtschaftsforscher am Freitag mitteilten. Im November lag es bei 96,7 Punkten - das sind 0,3 mehr als im Oktober und der siebte Anstieg in Folge. Damit nähert es sich weiter den Werten vor Ausbruch der Corona-Krise.
"Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt", heißt es vom Ifo. Doch die Entwicklung sei je nach Branche sehr unterschiedlich.
10.02 Uhr: Britische Regierung lässt umstrittenen Impfstoff prüfen
Der vom Pharmakonzern Astrazeneca und der Oxford University entwickelte Corona-Impfstoff wird nach einer international bemängelten Studie von der britischen Arzneimittelaufsicht (MHRA) geprüft. Gesundheitsminister Matt Hancock teilte am Freitag mit, er habe die Behörde gebeten, festzustellen, ob das Vakzin "strengen Sicherheitsstandards" genüge.
Der Impfstoff von Astrazeneca ist nach dem des deutschen Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer der zweite, der formal auf eine Zulassung geprüft wird. MHRA-Chefin June Raine sagte, kein Impfstoff werde in Großbritannien zugelassen, wenn er die Standards in Sachen Sicherheit, Qualität und Effektivität nicht erfülle. Das von Astrazeneca entwickelte Präparat ist wegen des Ablaufs der Studie und Datenlücken in die Kritik geraten.
10.00 Uhr: Condor will im nächsten Jahr breites Programm fliegen
Der Ferienflieger Condor will nach seiner Sanierung im kommenden Sommer ein breites Flug-Programm anbieten. Der bereits veröffentlichte Flugplan sehe ähnlich aus wie im Vor-Corona-Jahr 2019, sagte Airline-Chef Ralf Teckentrup am Donnerstagabend in Frankfurt. Aus seiner Sicht werde die Nachfrage anziehen, weil Corona-Impfungen und kostengünstige Schnelltests demnächst umfassend zur Verfügung stünden. Derzeit sei Condor nur mit einem Angebot von rund 10 Prozent der üblichen Winter-Kapazität unterwegs, sagte Teckentrup. Ein Großteil des Personals ist nach wie vor in Kurzarbeit.
- Mehr zu "Airlines und Reisebranche setzen auf Corona-Schnelltests"
09.57 Uhr: Kanzleramtchef Braun: Weihnachten liegt in Hand der Bürger
Die Bundesregierung setzt in der Vorweihnachtszeit auch auf die Eigenverantwortung der Bürger, um persönliche Kontakte zu reduzieren und die Corona-Pandemie besser in den Griff zu bekommen. Weihnachten sei als "Fest der Privatheit" eine "gewisse Unbekannte" in der Risikoabschätzung, sagte Kanzleramtschef Helge Braun am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner". "Ob wir Weihnachten so vorbereiten und so leben im Familienkreis, dass es zum Ansteckungsproblem wird, oder wir eben genau das Gegenteil erreichen - das haben wir wirklich alle selber in der Hand", so Braun.
09.37 Uhr: Medienbericht: Spahn will verstärkt Corona-Schnelltests einsetzen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will einem Medienbericht zufolge für besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen auch ohne Symptome verstärkt Corona-Schnelltests zum Einsatz bringen. Das Portal "ThePioneer" zitierte am Freitag aus einem Verordnungsentwurf von Spahn. Demnach sei das Ziel, insbesondere Menschen zu testen, bei denen es noch keine Symptome gebe, "bei denen aber dennoch eine Infektion naheliegend erscheint oder bei denen eine hohe Gefahr besteht, dass sie oder andere Personen in ihrem Umfeld bei einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 besonders gefährdet wären". Der Entwurf befinde sich derzeit noch in der Abstimmung zwischen den Ressorts der Bundesregierung und solle zum 1. Dezember in Kraft treten. Nach einem Bericht der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe) hat das Bundesgesundheitsministerium für die Monate Januar bis März monatlich jeweils 60 Millionen Schnelltests reserviert. Diese Tests sollten prioritär in den Gesundheits- und Pflegesektor geliefert werden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf einen Ministeriumssprecher.
09.18 Uhr: Flughafen von Rom startet Experiment mit "Covid-getesteten" Flügen
Am Flughafen Rom-Fiumicino sollen bald "Covid-getestete" Flüge aus München, Frankfurt und von drei US-Flughäfen landen. Ziel der Flüge sei, die 14-tägige Quarantäne aufzuheben, die derzeit für in Italien ankommende Passagiere vorgeschrieben ist, teilte der Betreiber des Flughafens, ADR, am Donnerstag mit. Abhängig von Genehmigungen der italienischen Verkehrs-, Gesundheits- und Außenministerien könne es solche Flüge im Dezember erstmals geben.
Von den US-Flughäfen New York, Newark und Atlanta einreisende Passagiere müssten dann nicht mehr in Quarantäne, wenn sie innerhalb von 48 Stunden vor dem Abflug sowie nach der Ankunft in Italien negativ getestet wurden. Die Fluggesellschaften Alitalia und Delta Air Lines sind an dem Experiment beteiligt.
Laut den mindestens bis zum 3. Dezember gültigen Pandemie-Auflagen in Italien dürfen derzeit nur wenige Personengruppen aus den USA ins Land reisen, darunter etwa EU-Bürgerinnen und Bürger. Touristen sind nicht erlaubt und in der Stellungnahme des Flughafenbetreibers deutet nichts auf eine Änderung dieser Regelung hin.
09.00 Uhr: Wirtschaft in Frankreich trotz Corona stärker als gedacht
Frankreichs Wirtschaft ist im Sommer-Quartal mit dem Rekordtempo von 18,7 Prozent etwas stärker gewachsen als zunächst mit 18,2 Prozent angenommen. Das teilte das nationale Statistikamt Insee mit. Die Corona-Einschränkungen im laufenden Schlussquartal dürften die Konjunktur allerdings wieder spürbar bremsen.
08.45 Uhr: Landrätin von Landkreis Main-Spessart in Quarantäne
Die Coronalage im Landkreis Main-Spessart spitzt sich zu, und nun ist auch Landrätin Sabine Sitter in häuslicher Quarantäne als Kontaktperson 1. Grades wie 1.138 Main-Spessarter. Das wurde am Donnerstag Nachmittag in der Pressekonferenz im Landratsamt bekannt. Stellvertreter Christoph Vogel appellierte eindringlich, die bestehenden Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten, um den Inzidenzwert in den Griff zu bekommen. Der ist mit 227 hoch, und die Zahl der Toten ist um eine weitere Person auf 22 gestiegen.
- Mehr zu "Inzidenz in Main-Spessart über 200 und Landrätin in Quarantäne"
08.38 Uhr: Deutlich weniger Firmengründungen in Corona-Krise
In Deutschland sind in der Corona-Krise deutlich weniger neue Unternehmen gegründet worden. Von Januar bis September sank die Zahl der Neugründungen von Betrieben, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen ließ, auf 88.200. Das waren 6,4 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, teilte das Statistische Bundesamt am Freitag mit.
Als Gründe nannte die Wiesbadener Behörde die Einstellung des Besucherverkehrs in der Pandemie sowie Personalengpässe in den Gewerbeämtern. Aber auch die allgemeine wirtschaftliche Unsicherheit habe Menschen den Sprung in die Selbstständigkeit scheuen lassen.
08:16 Uhr: Merz warnt vor ausufernden Schulden wegen Corona-Staatshilfen
Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Parteivorsitz, will sich ein "Weiter so" bei den Corona-bedingten staatlichen Hilfen nicht vorstellen. Es habe alles seine Grenzen, man könne nicht jeden Umsatz aus dem Steuerhaushalt ersetzen, sagte der CDU-Politiker dem Fernsehsender Phoenix. Merz weiter: "Der Finanzminister hat das Portemonnaie weit aufgemacht. Wir geben jetzt soviel Geld aus, wie wir für eine ganze Generation an Schulden machen dürften. Da ist jetzt ein bisschen Maßhalten angesagt."
07:54 Uhr: Chiemgauer Privatvermieter fordern Aufhebung des Beherbergungsverbotes
Der Verein "Private Gastgeber im Chiemgau" hat einen offenen Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gesandt. In dem Verein sind rund 150 Privatvermieter im Chiemgau organisiert. Sie können nicht verstehen, warum in ihren Ferienwohnungen und –häusern weiterhin keine Menschen untergebracht werden dürfen. Sie argumentieren, dass die meisten Ferienwohnungen doch in einer ländlichen Region lägen. Dort gebe es viel weniger Kontakte als in Ballungsräumen, im ÖPNV, in Einkaufszentren oder in Supermärkten.
07:44 Uhr: Victoria in Australien seit 28 Tagen ohne neuen Corona-Fall
Das einst schwer vom Coronavirus getroffene australische Victoria kann feiern: Seit 28 Tagen hat es in dem Bundesstaat mit der Metropole Melbourne keine lokalen Coronavirus-Fälle mehr gegeben. Das Virus sei unter den Bürgerinnen und Bürgern ausgemerzt worden, teilten die Gesundheitsbehörden in der Früh mit. 28 Tage gelten insofern als wichtige Marke, als der Zeitraum zwei 14-tägige Inkubationszeiten umfasst.
07:40 Uhr: AfD-Landessprecher ruft Delegierte zur Einhaltung der Corona-Auflagen auf
Vor dem Präsenz-Bundesparteitag der AfD am Wochenende hat Landessprecher Rüdiger Lucassen die Delegierten aufgerufen, sich an die Corona-Auflagen zu halten. Im BR-Interview sagte Lucassen in der Früh, die Auflagen seien hart. Es werde schwierig, sie volle zwei Tage lang durchzuhalten. "Aber wir müssen an die Disziplin unserer Parteimitglieder appellieren, sonst scheitern wir."
Lucassen verteidigte die Entscheidung, den Bundesparteitag trotz der Corona-Pandemie nicht digital, sondern vor Ort in Kalkar stattfinden zu lassen: "Präsenz, die Diskussion, die Menschen, die Parteifreunde am Mikrofon zu sehen, mit all ihrer Emotion in einem Saal, das ist ein großer Unterschied."
06:05 Uhr: Arbeitgeberpräsident warnt vor Steuererhöhungen wegen Corona
Der neue Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger fordert von der Bundesregierung Reformen statt Steuererhöhungen, um die Kosten der Corona-Krise zu finanzieren. Der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" sagte Dulger, er sehe mit Sorge, dass sich auf dem Weg ins Wahljahr 2021 ein politischer Wettstreit darüber anbahne, welche und wie starke Steuererhöhungen es bald geben soll. Reformen für wirtschaftliche Dynamik brächten nach seinen Worten aber deutlich mehr.
05:29 Uhr: Deutschland überschreitet Marke von einer Million Infektionen
Die Gesundheitsämter in Deutschland haben dem Robert Koch-Institut zufolge 22.806 neue Corona-Fälle gemeldet. Damit stieg die Gesamtzahl der registrierten Infektionen mit dem Coronavirus auf 1.006.394 Fälle. Die Eine-Million-Marke ist also überschritten. Binnen eines Tages wurden deutschlandweit 426 neue Todesfälle registriert - ein neuer Höchstwert.
04:43 Uhr: Fast 180 Milliarden Euro neue Schulden im Haushalt 2021
Wegen der Corona-Pandemie will die Große Koalition deutlich mehr Geld als bisher geplant für Gesundheit, Infrastruktur und Verkehr ausgeben. Die Neuverschuldung soll im kommenden Jahr bei knapp 180 Milliarden Euro liegen. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages in der Früh beschlossen.
Der Etat für 2021 sieht demnach Ausgaben in Höhe von 498,6 Milliarden Euro vor. 180 Milliarden Euro: Das wäre die zweithöchste Neuverschuldung in der Geschichte der Bundesrepublik.
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03.00 Uhr: Corona-Hilfen sollen laut Heil nicht auf Grundsicherung angerechnet werden
Hartz-IV-Empfänger sollen keine Geldeinbußen fürchten müssen, wenn sie staatliche Hilfen wegen der Corona-Krise in Anspruch nehmen. Das hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) betont. Der Deutschen Presse-Agentur sagte der Minister, er wolle dafür sorgen, dass die November- und Dezember-Wirtschaftshilfen sowie die sogenannte Überbrückungshilfe 3 nicht auf die Grundsicherung angerechnet werden: "Das werden wir nun in der Koalition miteinander klären."
00:02 Uhr: Bund will sich für das Frühjahr 60 Millionen Schnelltests sichern
Das Bundesgesundheitsministerium will sich für die Monate Januar bis März jeweils 60 Millionen Schnelltests sichern. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf einen Ministeriumssprecher. Dem Bericht zufolge sollen es für die drei Monate danach jeweils 40 Millionen sein - und ab Mitte des Jahres monatlich 30 Millionen bis einschließlich Dezember 2021. Wie es weiter heißt, sollen die Schnelltests sollten vor allem im Gesundheits- und Pflegesektor zum Einsatz kommen.
00:00 Uhr: Drei Viertel der Deutschen wollen Familienkontakte über Weihnachten einschränken
Knapp drei Viertel der Deutschen wollen wegen der Corona-Pandemie Familienkontakte über die Weihnachtstage reduzieren. Das geht aus dem aktuellen ARD-Deutschlandtrend hervor. Demnach gaben 73 Prozent der Befragten an, sie wollten Kontakte zu ihrer Familie einschränken und auch weniger Angehörige besuchen als sonst.
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Donnerstag, 26. November 2020
22.35 Uhr: Finanzminister sieht Länder künftig in Finanzierungspflicht
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht die Länder ab dem nächsten Jahr bei der Finanzierung der Corona-Hilfen für Unternehmen stärker in der Pflicht. Das sei eine Gemeinschaftsaufgabe, bei der der Bund bislang den größten Teil schultere, sagt der Minister im ZDF. Zuletzt gab es immer mehr Forderungen an die Länder, sich finanziell stärker einzubringen.
20.07 Uhr: Spahn will Schnelltests für gefährdete Bevölkerungsgruppen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will Corona-Schnelltests bei besonders gefährdeten Bevölkerungsgruppen, die bislang keine Symptome zeigen, verstärkt zum Einsatz bringen. Das geht aus einem Verordnungsentwurf hervor, der dem Nachrichtenportal "ThePioneer" vorliegt. "Testungen sind von entscheidender Bedeutung für die Eindämmung von Corona-Infektionsketten und damit für die Verhinderung unkontrollierter Ausbruchsgeschehen", heißt es in dem Dokument, das derzeit zwischen den Ressorts der Bundesregierung abgestimmt wird und am 1. Dezember in Kraft treten soll.
19.50 Uhr: Bildungsgewerkschaft Kabinett für Schulregeln
Die Ankündigungen der bayerischen Staatsregierung gehen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) nicht weit genug. Unverständlich sei, warum der Wechselunterricht erst ab Klasse 8 eingeführt werden solle und erst ab einem Inzidenzwert von 200. Das entspreche nicht den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts, teilte die Gewerkschaft mit.
Die Maßnahmen reichten insgesamt nicht aus, um das Infektionsgeschehen deutlich zu minimieren. "Das Vorziehen der Winterferien um zwei Tage ist nicht mehr als Symbolpolitik", sagte Martina Borgendale, Vizechefin der GEW in Bayern. "Den Schülertransport dagegen zu entzerren, ist eine notwendige und richtige Maßnahme."
19.05 Uhr: Fallzahlen in Frankreich leicht rückläufig
Frankreich gibt gleich vier rückläufige Kennzahlen bekannt: Binnen 24 Stunden gab es 13.563 Neuinfektionen (Vortag: 16.282) und weitere 339 neue Todesfälle nach 381 am Mittwoch. 29.310 Covid-Patienten sind im Krankenhaus und 4.018 davon auf den Intensivstationen.
18.17 Uhr: Zahl der Neuinfektionen in Italien steigt
Italien meldet 29.003 Neuinfektionen und 822 Todesfälle, jeweils mehr als am Vortag. Allerdings sinkt die Zahl der im Krankenhaus behandelten Fälle um 275 auf 34.038. Dies könnte auf ein Abflauen der zweiten Welle hindeuten.
18.10 Uhr: Hälfte der Deutschen findet Maßnahmen angemessen
Die Hälfte der Bundesbürger findet die neuen Maßnahmen in Deutschland angemessen, wie aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv hervorgeht. "58 Prozent der Befragten geben zudem an, dass sie die beschlossenen Maßnahmen alles in allem verständlich finden, 33 Prozent (vor allem die Anhänger der AfD) finden sie eher verwirrend", heißt es darin laut redaktioneller Fassung. Eine Mehrheit von 86 Prozent geht davon aus, dass die Maßnahmen im Januar erneut verlängert werden.
18.02 Uhr: AstraZeneca erwägt komplett neue Studie zur Impfdosierung
Der Pharmakonzern AstraZeneca erwägt eine komplett neue Studie, um aufgekommene Fragen zur Dosierung seines Impfstoffes nachzugehen. Es müsse bestätigt werden, dass eine niedrigere Dosis offenbar zu einem besseren Ergebnis führe, sagt Konzernchef Pascal Soriot der Agentur Bloomberg. "Daher brauchen wir eine weitere Studie." Den bisherigen Ergebnissen zufolge ist eine halbe Dosis wirksamer als eine volle.
17.52: Berlin will Kontaktbeschränkung über Weihnachten wohl nicht lockern
In Berlin sollen die neuen, ab 1. Dezember geltenden Kontaktbeschränkungen für private Zusammenkünfte auch über Weihnachten und Silvester nicht gelockert werden. Darauf habe sich der Senat am Donnerstag angesichts der hohen Infektionszahlen verständigt, sagte ein Senatsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters. Dies müsse zu gegebener Zeit noch bestätigt werden, da wegen des neuen Infektionsschutzgesetzes keine Maßnahmen länger als vier Wochen im Voraus beschlossen werden könnten. Damit würde in Berlin auch über die Feiertage eine Obergrenze von höchstens fünf Personen plus Kinder unter 14 Jahren bei privaten Zusammenkünften gelten. Bund und Länder hatten sich am Mittwoch dagegen darauf verständigt, dass vom 23. Dezember bis 01. Januar eine Lockerung der Beschränkung mit einer Anhebung der Grenze auf zehn Personen möglich sei.
17.44 Uhr: Türkei meldet vierten Rekord bei neuen Todesfällen in Folge
Die Türkei meldet 174 neue Todesfälle, der vierte Tagesrekord in Folge. Auch die Zahl der bekannten Neuinfektionen liegt nach Angaben des Gesundheitsministeriums mit 29.132 so hoch wie noch nie. Von Juli an meldete die Türkei zunächst nur symptomatische Fälle, seit Mittwoch werden wieder alle verzeichnet.Trotz der Änderungen, die das Gesundheitsministerium verkündet hat, zweifelt die Ärztevereinigung in der Türkei weiterhin die offiziellen Corona-Fallzahlen an. Die von der Regierung veröffentlichten täglichen Fälle spiegelten nicht die Wahrheit wieder, sagte Sebnen Korur Fincanci, Vorsitzende der Türkischen Ärztevereinigung (TTB), nach einem Bericht des Online-Portals Gazete Duvar. Fincani sagte, basierend auf Erhebungen der TTB von vergangener Woche gehe sie von täglich mindestens 50.000 neuen Fällen aus. Nehme man die falsch-negativ Getesteten hinzu, komme man auf eine noch deutlich höhere Zahl.
17.23 Uhr: Bereits 17.000 Anträge auf Novemberhilfe eingegangen
Nur einen Tag nach Freischaltung der entsprechenden Internet-Plattform sind bereits fast 17.000 Anträge auf Novemberhilfe gestellt worden. Bis 14.30 Uhr seien 9.638 Direktanträge und 7.159 Anträge über Steuerberater eingegangen, teilt das Bundeswirtschaftsministerium auf Reuters-Anfrage mit. Zusätzlich seien im System knapp 49.000 Steuerberater-Anträge angelegt, aber noch nicht abgesendet worden. Mit der Novemberhilfe bekommen Betriebe bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes im November 2019 erstattet, wenn sie in diesem Jahr aufgrund von Corona-Verordnungen schließen mussten. Solo-Selbstständige, die direkt Anträge stellen können, erhalten bis zu 5.000 Euro.
16.56 Uhr: Unionsfraktionsvize - Auch Länder sollen 2021 für Corona zahlen
Weil die Länder im kommenden Jahr laut Steuerschätzung höhere Steuereinnahmen haben werden als der Bund, sollen sie sich nach Ansicht von CDU/CSU-Fraktionsvize Andreas Jung ab Januar auch an den Corona-Finanzhilfen beteiligen. "Was gemeinsam verabredet wird, muss auch zusammen geschultert werden", sagt der CDU-Politiker zu Reuters. "Nur so kann es gehen, sonst stoßen wir bald an unsere Grenzen", sagt er mit Blick darauf, dass der Bund im Dezember noch einmal die milliardenschweren Ausgleichszahlungen für die Schließung der Gastronomie zahlen wird, die die Länder anordnen.
16.50 Uhr: Staat will Eigenkapital im Mittelstand mit Beteiligungen verbessern
Die Bundesregierung erleichtert staatliche Engagements an Mittelständlern, über die Mittelständischen Beteiligungsgesellschaften der Länder. "Wir stärken das Eigenkapital des Mittelstands", sagt Bundesfinanzminister Olaf Scholz. "Die Unterstützung kommt bis zu 1.000 Unternehmen und ihren Beschäftigten zugute." Geholfen werden soll vor allem Unternehmen, die Corona-bedingte Umsatzeinbrüche haben, aber eine positive Fortführungsperspektive nachweisen können. Beteiligungen - meist in Form von Stillen Einlagen - sind eine Alternative zu Bank-Krediten. Unter anderem wird die bisherige Obergrenze für Stille Beteiligungen von einer auf 2,5 Millionen Euro erweitert.
16.32 Uhr: Betrüger locken mit angeblichen Corona-Hilfen
Die Europäische Kommission warnt vor Betrug mit angeblichen Antragsformularen für finanzielle Corona-Hilfen. Emails mit gefälschten Formularen für eine angebliche "Überbrückungshilfe II für Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen" dienten offenbar dem Abfischen sensibler Daten, teilte die Kommission am Donnerstag mit und appellierte: "Öffnen Sie diese Emails nicht!" Betrüger gäben sich als Mitarbeiter der Kommission aus.
Insbesondere Nutzer von T-Online seien betroffen, erklärte die EU-Behörde. Die Deutsche Telekom habe Gegenmaßnahmen angekündigt, um das Problem zu lösen. Schon im Juli und Oktober seien ähnliche Emails für angebliche Corona-Hilfen verschickt worden. Nach einer Anzeige bei der Polizei wurde die entsprechende Domain gesperrt.
16.26 Uhr: 83 Corona-Infizierte in Schlachthof in Vilshofen
In einem Schlachthof in Vilshofen sind mittlerweile 83 Mitarbeiter positiv auf das Coronavirus getestet. Die Infektionen seien durch die wöchentlichen Routinetestungen des Unternehmens bekannt geworden, teilte eine Sprecherin des Landratsamts Passau am Donnerstag mit.
Nach Angaben des Schlachtbetriebs wurden die ersten Fälle vergangenen Freitag bekannt. "Am Montag haben wir die Produktion gestoppt", sagte ein Sprecher des Betriebs. Bislang seien 83 der insgesamt 300 Mitarbeiter positiv getestet worden. Die Corona-Infizierten wurden für die Quarantäne auf zwei Häuser aufgeteilt. Rund 30 enge Kontaktpersonen wurden in einem separaten Haus untergebracht und isoliert. Zuvor hatten die Mitarbeiter in gemeinsamen Wohnungen gelebt.
16.21 Uhr: Bundestag - Mehr Altenpflegekräfte und Corona-Zuschuss für Kassen
In den Altenheimen entstehen künftig 20.000 zusätzliche Stellen für Pflegehilfskräfte. Das sieht ein Gesetz vor, das der Bundestag heute beschlossen hat. Das zusätzliche Personal soll aus Mitteln der Pflegekassen finanziert werden, die Eigenanteile der Heimbewohner sollen dadurch nicht steigen, wie Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) sagte. Das Gesetz sieht zudem eine Finanzspritze von fünf Milliarden Euro für die gesetzlichen Krankenkassen zur Bewältigung der Corona-Krise vor.
Die 20.000 zusätzlichen Stellen sollen in der vollstationären Altenpflege geschaffen werden. Davon profitiere jede Einrichtung. Der Personalbedarf sei wissenschaftlich ermittelt worden. Finanziert werden die neuen Stellen durch Mittel der Pflegeversicherung, der Eigenanteil der Pflegebedürftigen soll dadurch nicht steigen.
Mit dem erhöhten Bundeszuschuss für die GKV sollen Beitragssteigerungen begrenzt und die Lohnnebenkosten somit unter 40 Prozent gehalten werden, wie Spahn im Bundestag betonte. Das Gesetz sieht auch vor, aus den Finanzreserven der Krankenkassen einmalig acht Milliarden Euro in die Einnahmen des Gesundheitsfonds zu überführen. Um die Zusatzbeitragssätze zu stabilisieren, wird das Anhebungsverbot für Zusatzbeiträge und die Verpflichtung zum stufenweisen Abbau überschüssiger Finanzreserven ausgeweitet. Durch Sonderregelungen für das Jahr 2021 wird dafür gesorgt, dass bei allen Krankenkassen ausreichende Finanzreserven verbleiben, um unerwartete Ausgabensteigerungen auffangen zu können.
15.46 Uhr: Laschet sieht Möglichkeit von Hotelübernachtungen für Familienbesuch
Übernachtungen in Hotels bei Familienbesuchen über Weihnachten sind nach den Worten von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) trotz Corona-Beschränkungen möglich. Touristische Reisen seien zwar derzeit untersagt, sagte Laschet im Landtag in Düsseldorf. Wenn aber Familien sich besuchten und keine Übernachtungsmöglichkeit bei den Verwandten hätten, "ist es über die Weihnachtstage möglich, dass man auch in einem Hotel übernachtet". Laschet betonte: "Das wird nicht unter touristischer Reise verstanden."
Kanzleramtsminister Helge Braun hatte dagegen zuvor gesagt, wer über Weihnachten Verwandte besuche, solle nicht im Hotel übernachten können.
15.14 Uhr: Kneipen und Restaurants in England bleiben geschlossen
Für die meisten Einwohner in England werden auf absehbare Zeit verschärfte Corona-Beschränkungen gelten. Das geht aus dem neuen Drei-Stufen-Modell der britischen Regierung hervor. Nur auf den Scilly-Inseln, der Isle of Wight und im abgeschiedenen Cornwall dürfen Kneipen und Restaurants fast wie zu normalen Zeiten öffnen und Menschen aus unterschiedlichen Haushalten drinnen zusammen kommen; dort gilt die Stufe "mittlerer Alarm". Für die am 2. Dezember in Kraft tretenden Maßnahmen wird die Mehrheit der englischen Städte und Regionen allerdings in die Stufen "hoher Alarm" und "sehr hoher Alarm" eingeteilt.
London steht demnach auf Stufe zwei; dort dürfen die meisten Geschäfte, Restaurants und Freizeiteinrichtungen unter Auflagen öffnen. Große Gebiete in Mittel- und Nordengland hat die britische Regierung derweil mit dem höchsten Risiko verzeichnet. Pubs und andere Gaststätten dürfen Essen nur per Abholservice anbieten, Kinos, Bowlingbahnen und andere Freizeitanlagen bleiben dicht.
15.04 Uhr: IG-Metall fordert bezahlte freie Tage für Eltern
Die Gewerkschaft IG Metall fordert wegen der in einigen Bundesländern vorgezogenen Weihnachtsferien bezahlte freie Tage für Eltern. Der Chef der Gewerkschaft, Jörg Hofmann, fordert Arbeitgeber und Politik zum gemeinsamen Handeln auf: "Stellt die Eltern zumindest jetzt an diesen Tagen bezahlt frei!" Es seien die gleichen Eltern, die schon zu Beginn der Pandemie die Schließung von Kitas und Schulen über Urlaubstage, Abbau von Arbeitszeitkonten und Entgeltverzicht auffangen mussten.
14.38 Uhr: Ärzte mahnen zu verantwortlichem Umgang mit Corona-Lockerungen
Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat zu einem vorsichtigen Umgang mit gelockerten Corona-Beschränkungen über Weihnachten aufgerufen. "Wir müssen die Ausnahmeregeln an den Feiertagen verantwortlich nutzen und uns wie auch unsere Mitmenschen vor Ansteckung schützen", sagte der Chef der Bundesärztekammer. Wenn Regeln zu Abstand, Hygiene und Masken weiter befolgt würden, seien die zeitlich begrenzten Lockerungen vertretbar und aus psychosozialen Gründen sogar geboten. Gerade für Ältere, die wohl am meisten unter Isolation und Einsamkeit im Teil-Lockdown litten, sei es wichtig, die Feiertage im Kreis der Familie verbringen zu können.
Reinhardt betonte zugleich, die von Bund und Ländern beschlossene Verlängerung des Teil-Lockdowns sei epidemiologisch vernünftig und mit Blick auf die angespannte Lage in den Kliniken leider notwendig. Anzuerkennen sei dabei das Bemühen, mögliche negative psychosoziale Auswirkungen der Kontaktbeschränkungen so gut es geht zu minimieren.
14.22 Uhr: Bayern beschließt Klassenteilungen ab Klasse 8 für Corona-Hotspots
In bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Corona-Inzidenz von mehr als 200 müssen Schulklassen ab Klassenstufe acht künftig in der Regel geteilt werden, wenn Mindestabstände nicht eingehalten werden können. Es soll dann auf Wechsel- oder Hybridunterricht umgestellt werden. Ausnahmen sind Abschlussklassen und Förderschulen. Das hat das bayerische Kabinett beschlossen.
14.16 Uhr: Griechenland verlängert Corona-Lockdown um eine Woche
Die Corona-Beschränkungen für die Gesellschaft und Wirtschaft in Griechenland werden um eine weitere Woche bis zum 7. Dezember verlängert. Die epidemiologischen Zahlen seien weiter hoch und daher sei die Entscheidung nötig, sagte Regierungssprecher Stelios Petsas am Donnerstag.
Ursprünglich war der Lockdown bis zum 30. November vorgesehen. Zu den Vorschriften gehört, dass unter anderem Bars, Restaurants, Museen, Unterhaltungsstätten und Fitnessstudios geschlossen sind. Einwohnerinnen und Einwohner dürfen ihre Häuser und Wohnungen nur aus bestimmten Gründen verlassen, etwa für die Arbeit, zum Einkaufen, für Sport oder das Gassigehen. Wie häufig oder wie lange man draußen ist, wurde nicht beschränkt. Allerdings gilt eine Ausgangssperre von 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr morgens.
14.10 Uhr: Bayern beschließt Quarantänepflicht für Tagestouristen ins Ausland
Wintersportler und andere Tagestouristen, die auch nur kurz in ein Risikogebiet im Ausland reisen, sollen in Bayern künftig verpflichtend in Quarantäne müssen. Eine Ausnahmeregelung für Aufenthalte unter 24 Stunden soll nur noch bei Vorliegen triftiger Gründe gelten, insbesondere Arbeit, Schule, Arztbesuche, familiäre Angelegenheiten und Geschäfte des täglichen Bedarfs. Das hat das bayerische Kabinett nach Angaben der Staatskanzlei in München beschlossen.
13.34 Uhr: Bayern zahlt zusätzliche Schulbusse bis zu den Osterferien
Der Freistaat übernimmt auch über das Jahresende hinaus die Kosten für zusätzliche Schulbusse in der Corona-Pandemie. Nach Angaben des Verkehrsministeriums hat das Kabinett beschlossen, die Regelung bis zu den Osterferien zu verlängern. Dies gebe den Kommunen Planungssicherheit.
Aktuell fahren laut Verkehrsministerin Schreyer bereits rund 350 zusätzliche Schulbusse in Bayern, für die das Land die Kosten trägt. Der Freistaat übernimmt demnach weiterhin 100 Prozent der Kosten der Kommunen bei der Bestellung von zusätzlichen Schulbussen. Bis zum Jahresende 2020 werden voraussichtlich 20 Millionen Euro aus dem Programm abgerufen.
Die Staatsregierung hat nun beschlossen, für das kommende Jahr ebenso 20 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen. Die Entscheidung zur Bestellung der zusätzlichen Schulbusse trifft die jeweilige Kommune aufgrund ihrer Einschätzung.
13.32 Uhr: Studie - Gebildetere junge Menschen rücksichtsvoller in der Pandemie
Je gebildeter junge Menschen sind, desto verantwortungsvoller verhalten sie sich einer Studie zufolge in der Coronakrise. 34 Prozent der Befragten mit Mittelschulabschluss halten sich nicht an die sogenannten AHA-Regel und nehmen keine Rücksicht auf Risikogruppen, wie aus der Untersuchung "Junge Deutsche 2021" hervorgeht. Bei Studierten gelte das nur für 22 Prozent.
Gleichzeitig gab mit 72 Prozent die große Mehrheit der Befragten an, sich an die Hygieneregeln zu halten - obwohl sich nur elf Prozent davon selbst zur Corona-Risikogruppe zählten. "Entgegen allen Vorurteilen in der Öffentlichkeit und in vielen Medien zeigt diese repräsentative Befragung, dass sich der allergrößte Teil der jungen Generation in der Corona-Pandemie verantwortungsvoll verhält", erklärte der Jugendforscher und Studienleiter Simon Schnetzer.
Für die repräsentative Studie wurden 1602 junge Menschen im Zeitraum von Mitte Oktober bis Mitte November online befragt.
13.27 Uhr: Hotelübernachtung für Weihnachtsbesuch in Hessen soll möglich sein
Für Verwandtenbesuche über die Weihnachtsfeiertage will Hessen private Übernachtungen in Hotels ermöglichen. Das kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in Wiesbaden an. Schließlich habe nicht jeder die Möglichkeit, für Verwandtschafts-Besuche ein Zimmer zur Verfügung zu stellen.
Reine touristische Reisen seien derzeit mit Blick auf die Corona-Pandemie nicht angesagt, betonte Bouffier. Aber die Hotels seien ja grundsätzlich geöffnet - etwa für Geschäftsreisende. Schon jetzt sei es so, dass für besondere Fälle auch Privatleute in Hotels übernachten dürften, etwa bei Familienbesuchen nach einem Todesfall. Hessen könne die Hotelübernachtungen für Weihnachtsbesuche derzeit aus gesetzlichen Gründen noch nicht regeln, werde dies aber rechtzeitig tun, kündigte Bouffier an.
Laut Bundesregierung hingegen sollen Hotelübernachtungen während eines Familienbesuches auch über Weihnachten nicht möglich sein. Darüber sei bei der Beratung der Landesregierungschefs mit Kanzlerin Merkel beraten worden, sagte Kanzleramtsminister Braun beim Sender RTL. Man sei zu dem Schluss gekommen: "Das kann man nicht kontrollieren. Und eben touristische Reisen dürfen auf keinen Fall stattfinden."
13.27 Uhr: Frankreich öffnet Skigebiete - lässt Skilifte aber geschlossen
Die französischen Skigebiete können in den Weihnachtsferien öffnen, die Skilifte bleiben allerdings geschlossen: Das hat Frankreichs Regierungschef Jean Castex in einer Pressekonferenz zur geplanten Lockerung der Corona-Auflagen klargestellt. Auch Restaurants und Bars in den Skigebieten bleiben wie überall in Frankreich bis mindestens zum 20. Januar geschlossen.
Damit könne jeder "von der frischen Luft in unseren schönen Bergen profitieren", sagte Castex. Präsident Emmanuel Macron hatte am Dienstag noch betont, eine Öffnung der Skigebiete an den Feiertagen erscheine ihm "unmöglich".
Frankreich verhandelt derzeit mit Deutschland und anderen EU-Staaten über eine gemeinsame Linie der Alpenländer. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dringt darauf, bis zum 10. Januar alle europäischen Skigebiete geschlossen zu halten. Auch Italien befürwortet dies. Österreich will den Skibetrieb dagegen aufrecht erhalten und nur Après-Ski untersagen.
13.18 Uhr: Bahnkunden können laut Bericht ab Freitag weniger Plätze reservieren
Fahrgäste der Deutschen Bahn können nach Informationen der "Bild" von morgen an nur noch einen Sitzplatz pro Doppelsitz reservieren. Der jeweilige Platz daneben bleibt demnach für eine Reservierung gesperrt. Bund und Länder hatten die Bahn aufgefordert, zum Schutz vor Corona-Ansteckungen die Reservierbarkeit zu beschränken. Es sollen weniger Einzelreisende nebeneinander sitzen. Reisen ohne Reservierung wären damit aber weiter möglich.
Einzelreisenden werden nach "Bild"-Informationen automatisch Fenstersitzplätze zugewiesen. An den Tischen seien nur schräg gegenüberliegende Plätze reservierbar. In Abteilen mit sechs Sitzplätzen seien nur noch zwei Plätze buchbar. Damit seien nur noch 60 Prozent der Sitzplätze reservierbar. Gemeinsam Reisende können in Extra-Bereichen nebeneinander liegende Sitzplätze reservieren, wie es hieß.
Die Bahn hat sich noch nicht zu möglichen Umstellungen geäußert. Die Auslastung der Züge liegt nach Bahnangaben noch bei gut einem Fünftel.
13.12 Uhr: Oberverwaltungsgericht untersagt Outdoor-Training in Kleingruppen
Fitnesstrainer können nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts für Nordrhein-Westfalen auch draußen kein kontaktloses Training in Kleingruppen anbieten. Die Corona-Verordnung in NRW erlaube ausschließlich Individualsport allein, zu zweit oder ausschließlich mit Personen des eigenen Hausstands, erklärte das Gericht in Münster.
Zwar seien kommerzielle Sportanbieter in ihrer Berufsfreiheit tiefgreifend beeinträchtigt, jedoch sei dies etwa durch die angekündigten Novemberhilfen vorübergehend hinnehmbar, erklärten die Richter. Der Beschluss ist unanfechtbar. Im konkreten Fall wollte ein Fitnesstrainer aus Dortmund mit einem Eilantrag erreichen, ein Outdoor-Sportangebot für Training auf Abstand in Kleingruppen mit bis zu zwölf Teilnehmern plus Trainer anbieten zu können.
13.03 Uhr: Biden ruft zur Einheit im Kampf gegen Corona auf
Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat die Amerikaner im Kampf gegen die Corona-Pandemie zur Einheit aufgerufen. "Ich weiß, dass das Land des Kampfes überdrüssig geworden ist. Wir dürfen nicht vergessen, dass wir uns im Krieg mit dem Virus befinden, nicht miteinander, nicht untereinander", sagte Biden in seinem Heimatort Wilmington.
Biden wandte sich anlässlich des Feiertags Thanksgiving an diesem Donnerstag mit mahnenden Worten an die Amerikaner und rief dazu auf, auf große Feiern zu verzichten. Angesichts des "dramatischen Anstiegs" der Neuinfektionen forderte er eine "Verdoppelung" der Anstrengungen zur Eindämmung der Pandemie.
"Wir haben in diesem Kampf noch Monate vor uns", sagte Biden. Er warnte, dass die Zahl der Neuinfektionen auf 200.000 pro Tag steigen und das Gesundheitswesen überlasten könnte. In den USA mit rund 330 Millionen Einwohnern sind seit Beginn der Pandemie rund 12,7 Millionen Infektionen nachgewiesen worden und mehr als 262 000 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Infektion bekanntgeworden. Am Mittwoch überschritt die Zahl der binnen 24 Stunden erfassten Corona-Toten den zweiten Tag in Folge die 2.000er-Marke.
12.42 Uhr: Arbeitsmarktaussichten verbessern sich trotz Lockdown leicht
Trotz der Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben sich die Aussichten auf dem Arbeitsmarkt nach Experteneinschätzung zuletzt leicht verbessert. Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit mitteilte, stieg das Arbeitsmarktbarometer im November um 0,4 Punkte auf 100,5 Punkte. Der Index gilt als Frühindikator für die Arbeitsmarktentwicklung und basiert auf einer Umfrage unter allen Arbeitsagenturen.
Zu beachten sei zwar, dass der Befragungszeitraum endete als eine Verlängerung der Einschränkungen noch nicht absehbar war, so Enzo Weber vom IAB, dennoch werde "die Beschäftigung im zweiten Lockdown nicht noch einmal einbrechen". Maßgeblich dafür seien die Stützungsmaßnahmen für die Betriebe. Zudem mache die Aussicht auf einen Impfstoff die Unternehmen zuversichtlicher.
"Das verstärkt noch einmal ihre Bereitschaft, die Beschäftigten zu halten", erklärte Weber. Dennoch belaste die weltweite zweite Corona-Welle die Erholung, und die sich durch die Corona-Krise beschleunigenden Transformationsprozesse in der Wirtschaft stellten große Herausforderungen dar.
12.32 Uhr: NRW-Ministerpräsident Laschet - "Wir sind auf der Zielgeraden"
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat im Düsseldorfer Landtag um Verständnis für die verschärften Corona-Maßnahmen geworben. Es sei wichtig, "jetzt nicht locker zu lassen". Besonders die voraussichtliche Zulassung eines Impfstoffs noch in diesem Jahr sei Grund zur Hoffnung. "Wir sind auf der Zielgeraden", sagte der Ministerpräsident.
Die Menschheit stehe einer Pandemie nicht mehr tatenlos gegenüber. Innerhalb von neun Monaten hätten "kluge Wissenschaftler" einen Impfstoff entwickelt, der die Menschen schütze - für Laschet einer von drei "Lichtblicken". Denn auch die Wirtschaft habe sich im dritten Quartal positiver entwickelt als erwartet. Als dritten "Lichtblick" führte der Ministerpräsident die geplante Verbesserung der Corona-Warnapp an. Sobald die Kontaktverfolgung digitalisiert sei, würden auch die Gesundheitsämter entlastet.
Laschet appellierte gleichzeitig an die Bürger, die für Weihnachten beschlossenen Maßnahmen eigenverantwortlich einzuhalten. "Wenn da alle mitmachen, ist das wirkungsvoller als jede Verordnung", sagte er. Niemand werde nachzählen, wie viele Menschen unter dem Christbaum sitzen.
12.25 Uhr: Jeder vierte Lehrer zeigt in Corona-Krise Anzeichen von Burnout
Jeder vierte Lehrer zeigt einer Umfrage zufolge in der Coronakrise Anzeichen von Burnout und ist regelmäßig emotional erschöpft. 65 Prozent der Beschäftigten in den Schulen machen sich größere Sorgen um ihre Gesundheit, wie aus einer Erhebung der Krankenkasse DAK-Gesundheit und des Deutschen Lehrerverbands hervorgeht.
Für die Umfrage wurden ausschließlich Lehrer aus Nordrhein-Westfalen befragt. Die Ergebnisse können nach Angaben der DAK aber auch auf andere Bundesländer übertragen werden, weil die Ausnahmesituation bundesweit größtenteils vergleichbar sei. 90 Prozent der Befragten gaben an, dass der Schulunterricht im Vergleich zum Vorjahr deutlich anstrengender geworden sei. Gründe dafür seien das Durchsetzen der Corona-Maßnahmen bei den Schülern, der eigene Gesundheitsschutz sowie der Ausfall von Kollegen. Die Coronakrise habe die Symptome für Burnout und emotionale Erschöpfung verschärft.
12.14 Uhr: Schweiz sieht keine Chance auf europaweite Schließung der Skigebiete
Für die Schweiz ist eine Schließung der Skigebiete in diesem Winter kein Thema. "In der Schweiz sind Bundesrat, Behörden und die Tourismusbranche überzeugt, dass der Schweizer Weg - für den Moment - richtig ist und die Wintersaison sicher stattfinden kann", sagte Markus Berger, Sprecher von Schweiz Tourismus, der Deutschen Presse-Agentur.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich mit Blick auf anstehende Winterurlaube dafür ausgesprochen, dass alle Skigebiete in Europa schließen. "Wir werden uns in Europa um eine Abstimmung bemühen, ob wir alle Skigebiete schließen könnten", sagte sie im Bundestag.
Nach Angaben von Schweiz Tourismus ist das Thema nicht neu. "Der Ansatz einer europaweit koordinierten Betriebszeit/Saisoneröffnung der Wintersportdestinationen wurde im Kreise der Alpenländer informell bereits im Spätsommer diskutiert und als ungeeignet nicht weiter verfolgt", teilte Berger mit: "Wir gehen daher davon aus, dass dieser Ansatz auch jetzt nicht mehr Erfolg haben wird."
12.05 Uhr: Kretschmann warnt vor Impfstoff-Euphorie
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat davor gewarnt, angesichts der Hoffnung auf Corona-Impfstoffe in Euphorie zu verfallen. Zwar läuteten die erfolgreich getesteten Impfstoffe das Ende der Pandemie ein, sagte Kretschmann im Stuttgarter Landtag, vorerst müssten sich die Menschen aber weiter an die beschlossenen Einschränkungen halten.
"Sonst verhalten wir uns wie ein Fallschirmspringer, der aus Vorfreude vor der Landung seinen Fallschirm abwirft", sagte Kretschmann. Mit Zahlen weit über 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in sieben Tagen bewege sich Baden-Württemberg praktisch flächendeckend auf Alarmstufe rot.
Kretschmann verteidigte die verschärften Maßnahmen gegen die Pandemie im Landtag gegen Kritik. Das Offenhalten der Schulen sei auch "entgegen der Infektionslage" eine richtige Entscheidung. "Wir alle waren uns einig, dass Kitas und Schulen höchste Priorität haben", sagte Kretschmann.
11.51 Uhr: Grütters - Kultur darf nicht als letztes wieder öffnen dürfen
Kultureinrichtungen sollten in der Corona-Krise aus Sicht von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) nicht ganz hinten stehen. "Sie waren die ersten, die schließen mussten - sie dürfen nicht die letzten sein, die wieder öffnen dürfen", sagte Grütters in Berlin nach dem Beschluss der Bund-Länder-Runde zu weiteren Corona-Maßnahmen vom Mittwochabend.
Für die Kreativen sei es bitter, auch im Dezember ihre Kunst vielfach nicht ausüben zu können, meinte Grütters. Die Staatsministerin begrüßte aber, dass erstmals ausdrücklich klargestellt worden sei, dass die Einrichtungen wegen des hohen und auch im Grundgesetz verankerten Rangs der Kunstfreiheit öffnen dürften, sobald dies vertretbar sei: "Die Kulturszene verhält sich seit Beginn der Pandemie sehr solidarisch, obwohl sie in ihrem Lebensnerv getroffen ist und ein großes Opfer bringt", erklärte Grütters.
11.42 Uhr: Handelsverband kritisiert Quadratmeter-Regel bei neuen Corona-Beschlüssen
Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat die von Bund und Ländern beschlossenen neuen Corona-Regeln für den Einzelhandel als kontraproduktiv kritisiert. Es gebe "keinen sachlichen Grund, unterschiedliche Regelungen für Verkaufsflächen über und unter 800 Quadratmetern zu erlassen", erklärte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Nach Einschätzung des Spitzenverbandes benachteiligt die Quadratmeter-Grenze zahlreiche Händler, Supermärkte, Einkaufszentren und Kaufhäuser.
Der HDE kritisierte, die Hygienekonzepte im Einzelhandel hätten sich "sowohl in kleinen wie auch in den größeren Räumlichkeiten von Geschäften, Supermärkten, Kaufhäusern und Einkaufszentren bewährt". Die Neuregelung berge zudem Risiken durch Warteschlangen vor den Supermärkten, Modegeschäften oder Kaufhäusern. Zudem verstärkten die anstehenden Kunden dann das Gefühl bei den Verbrauchern, die Waren könnten knapp werden.
11.23 Uhr: Erstmals seit Wochen mehr als 1.000 Corona-Neuinfektionen in Israel
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus hat in Israel erstmals seit mehr als vier Wochen wieder die Marke von 1.000 überstiegen. Laut Gesundheitsministerium wurden binnen 24 Stunden 1.069 neue Fälle registriert. Mehr Neuinfektionen an einem Tag waren zuletzt am 21. Oktober mit 1.172 vermeldet worden. Die Zahl der in dem Mittelmeerland gemachten Tests war mit knapp 60.000 allerdings sehr hoch, die Quote der positiven Tests lag mit 1,8 Prozent weiter auf dem Niveau der vorherigen Tage.
In dem Neun-Millionen-Einwohner-Land verlief die Pandemie im Frühjahr vergleichsweise milde, auch wegen strikter Maßnahmen der Regierung. Nach umstrittenen Lockerungen nahmen die Zahlen im Sommer jedoch massiv zu. Die Regierung verhängte Mitte September einen zweiten landesweiten Lockdown. Ab Mitte Oktober begann die Regierung damit, schrittweise Lockerungen umzusetzen.
11.08 Uhr: Inzidenzwert steigt im Kreis Hildburghausen über 600
Der Corona-Hotspot Hildburghausen in Thüringen verzeichnet erneut den deutschlandweiten Höchstwert an Neuinfektionen. Mit 602,9 wurde erstmals ein Wert von mehr als 600 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche registriert, wie das Robert Koch-Institut mitteilte. Innerhalb der letzten 24 Stunden kamen nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Erfurt allein im Landkreis Hildburghausen 70 neue Fälle hinzu, landesweit waren es 628. Damit liegt die Gesamtzahl der seit Beginn der Corona-Pandemie in Thüringen nachgewiesenen Infektionen bei 15.248.
Als genesen gelten 10.260 Menschen, die Zahl der an oder mit dem Corona-Virus Verstorbenen stieg auf 327. 74 Patienten wurden laut der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin am Donnerstag auf Intensivstationen behandelt, 32 davon mussten künstlich beatmet werden.
10.55 Uhr: Kretschmer kündigt weitere Einschränkungen für sächsische Hotspots an
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat für Regionen mit besonders hohen Corona-Infektionszahlen weitere Einschränkungen angekündigt. Diese sollen ab kommender Woche gelten, sagte er im Mitteldeutschen Rundfunk. Unter anderem dürfen sich dann weniger Menschen treffen. In der Öffentlichkeit soll das Trinken von Alkohol untersagt werden können.
Angesicht der "Glühweinzeit" sei ein Alkoholverbot in der Öffentlichkeit naheliegend, weil das Trinken "größere Ansammlungen von Personen" begünstige, sagte Kretschmer. Zudem sollen die Bewohner in den betroffenen Gebieten ihre Wohnungen nur noch aus triftigem Grund verlassen. Am Freitag soll das Kabinett in Dresden über die Details beraten.
Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge liegt mit einer Siebentageinzidenz von 364 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner derzeit bundesweit an zweiter Stelle. Auch die sächsischen Kreise Zwickau, Bautzen und der Erzgebirgskreis gehören zu den 15 Landkreisen mit den höchsten Inzidenzen.
10.43 Uhr: Verbände kämpfen gegen Skiverbot - "Wintersport nicht mit Party gleichsetzen"
Angesichts der Diskussionen über ein europaweites Skiverbot in den kommenden Wochen aufgrund der Corona-Pandemie schlagen die deutschen Ski- und Snowboard-Verbände Alarm. In einem offenen Brief fordern der Deutsche Skiverband (DSV) und weitere Organisationen die Politik auf, die Pläne zu überdenken, und warnen vor großen Nachteilen.
Bei der aktuellen Diskussion über ein europaweites Skiverbot fehle "die inhaltliche Auseinandersetzung mit den in den letzten Monaten detailliert ausgearbeiteten Hygiene- und Schutzmaßnahmen der Wintersportverbände". Nötig sei eine "länderübergreifende Lösung, die für alle Beteiligten eine Planungssicherheit für die gesamte Wintersaison 2020/21 schafft". Der Wintersport sei "ein unverzichtbarer Wirtschaftsfaktor für den gesamten Tourismus im Alpenraum".
Der Wintersport sei "eben nicht gleichzusetzen mit Party-Tourismus und Apres-Ski-Events. Die gesamte Branche hat sich hierzu bereits seit Monaten klar positioniert und entsprechende Maßnahmen in ihren Konzepten aufgenommen, um sich hiervon deutlich abzugrenzen", heißt es in dem offenen Brief.
10.24 Uhr: Schwedischer Prinz Carl Philip und Ehefrau positiv auf Corona getestet
Der schwedische Prinz Carl Philip (41) und seine Frau Prinzessin Sofia (35) sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das teilte das schwedische Königshaus mit. Der jüngere Bruder von Kronprinzessin Victoria und seine Gattin hätten sich bereits am Mittwoch mit leichteren Krankheitssymptomen gemeinsam mit ihren Kindern in häusliche Quarantäne begeben. Im Anschluss sei ihre Corona-Infektion festgestellt worden. Den beiden gehe es den Umständen entsprechend gut. Schwedens König Carl XVI. Gustaf (74), Königin Silvia (76), Victoria (43) und ihr Gatte Prinz Daniel (47) sollten noch am Donnerstag ebenfalls getestet werden.
10.15 Uhr: Kindermissionswerk will auf Sternsinger nicht verzichten
Der Präsident des Kindermissionswerks "Die Sternsinger", Dirk Bingener, spricht sich dafür aus, auf Sternsingergruppen während der Corona-Pandemie nicht zu verzichten. "Es braucht sie dringender denn je!", schreibt der Theologe in der Fachzeitschrift "Herder Korrespondenz". Das Singen müsse aber diesmal unterbleiben, oder man lasse singen: "Handy und kleine Bluetooth-Lautsprecher übernehmen das." Man werde alles tun, um Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. "Eine Sternenlänge Abstand", das Tragen einer Maske und ein selbst gebastelter Köcher, um die Übergabe von Süßigkeiten und Geld kontaktlos zu organisieren, garantierten Schutz.
Die Sternsinger gehörten zum Weihnachtsfest, um "aller Welt von dem Ereignis zu berichten, das Licht, Hoffnung und Zuversicht bringt: der Geburt des neugeborenen Königs in der Krippe", schreibt Bingener weiter. Die Kinder und deren Familien in den Projekten, die das Kindermissionswerk unterstützt, bräuchten eine "frohe Botschaft". Sie seien den Folgen der Pandemie auf gravierende Art und Weise ausgesetzt und damit besonders auf Hilfe angewiesen, erklärt Bingener, der auch Präsident des katholischen Hilfswerks Missio ist.
09.44 Uhr: Merkel verteidigt Bund-Länder-Beschlüsse, Beschränkungen mindestens bis Januar
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den zunächst bis Ende November beschlossenen und nun verlängerten Teil-Lockdown als unausweichlich verteidigt. "Es ist nicht auszudenken, wo wir heute stünden, wenn wir vor vier Wochen, als es buchstäblich 5 vor 12 war, nicht zu dieser nationalen Kraftanstrengung bereit und in der Lage gewesen wären", sagte Merkel im Bundestag in einer Regierungserklärung zur Corona-Politik.
Die Kontakte seien durch die Maßnahmen um etwa 40 Prozent zurückgegangen, das exponentielle Wachstum der Infektionszahlen habe gestoppt werden können, betonte Merkel: "Das ist ein erster Erfolg, aber es ist noch kein nachhaltiger Erfolg." Die "dringend notwendige Trendumkehr" bei den Infektionszahlen sei aber nicht erreicht. Daher sei absehbar, dass die Einschränkungen in den allermeisten Teilen Deutschlands bis mindestens Anfang Januar bestehen.
09.35 Uhr: Marburger Bund wirft Regierung Versäumnisse im Gesundheitswesen vor
Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund hat Bund und Ländern schwere Versäumnisse bei der Ausstattung des Gesundheitswesens in der Corona-Pandemie vorgeworfen.
"Es ist ein absolutes Unding, dass für das Klinikpersonal immer noch nicht genügend Antigen-Schnelltests zur Verfügung stehen", sagte Verbandschefin Susanne Johna dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wir brauchen eine engmaschige, flächendeckende Testung des Personals in den Kliniken", forderte sie: "Dieses Versprechen müssen Bund und Länder durch Bereitstellung der Tests endlich einlösen."
Johna sagte, das Personal besonders auf Intensivstationen, Infektionsstationen und in Notaufnahmen sei massiv belastet. Inzwischen würden Beschäftigte dazu angehalten, weiterzuarbeiten, wenn sie engen Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatten: "Zu Hause in Quarantäne und im Krankenhaus voller Einsatz auf unterbesetzten Stationen - das ist nicht nur grotesk, das ist auch gefährlich.".
Die beschlossene Verlängerung des Teil-Lockdowns begrüßte Johna. Denn die Gefahr einer Überlastung der Kliniken sei nicht gebannt: "Von einer wirklichen Trendwende kann man erst dann sprechen, wenn die Kurve nach unten geht und die Anzahl der Covid-19-Patienten in den Krankenhäusern deutlich zurückgeht", betonte sie. Davon könne aber derzeit nicht die Rede sein.
09.29 Uhr: Höchstwerte bei Neuinfektionen und Corona-Toten in Russland
Russland meldet mit 25.487 Corona-Neuinfektionen einen neuen Höchstwert. Damit steigt die Zahl der bestätigten Ansteckungen auf über 2,187 Millionen, wie die Behörden mitteilen. Zugleich wurden innerhalb eines Tages 524 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus registriert und damit so viele wie noch nie. Die Gesamtzahl der Corona-Toten erhöhte sich so auf 38.062.
09.15 Uhr: Kanzleramtschef verteidigt verschärfte Regelungen - Beschränkungen bis März möglich
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat die Verlängerung und teilweise Verschärfung der Corona-Maßnahmen als notwendig verteidigt. Ohne konsequente weitere Kontaktreduzierungen könnten die Infektionszahlen nicht deutlich sinken, sagte er im ARD-"Morgenmagazin". In Hotspot-Regionen wie Berlin sei eine weitere Verschärfung der Beschränkungen nötig, in Bundesländern mit Inzidenz unter 50 wie Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern seien "an der ein oder anderen Stelle" Lockerungen möglich.
Die Bundesregierung habe mit den Beschlüssen vom Mittwochabend deutlich machen wollen, welche Regelungen an Weihnachten gelten, "damit die Leute sich darauf einstellen können", betonte Braun. Im Südwestrundfunk sagte er: "Familienfeiern kann man verantworten, wenn man vorher darauf geachtet hat, sein Risiko zu reduzieren." Der Kanzleramtschef stimmte die Bundesbürger auf weitere Monate mit Kontaktbeschränkungen ein. Diese seien bis März möglich, sagte er in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland".
09.06 Uhr: Disney-Konzern entlässt 32.000 Mitarbeiter
Mitten in der Corona-Krise entlässt der Unterhaltungskonzern Walt Disney 32.000 Mitarbeiter. Betroffen seien vor allem Angestellte in den Freizeitparks, teilte das US-Unternehmen mit. Das sind rund 14 Prozent der rund 223.000 Mitarbeiter, die Ende 2019 noch für den US-Konzern gearbeitet haben. Im September hatte die Firma, die Vergnügungsparks betreibt, Kinofilme produziert und Fernsehsender im Angebot hat, noch von 28.000 Entlassungen gesprochen.
Die Entlassungen sollen in der ersten Jahreshälfte 2021 erfolgen, teilte das Unternehmen weiter mit. Seit Ausbruch der Krise schreibt Disney hohe Verluste. Zwar kann der Konzern inzwischen wieder einige Vergnügungsparks betreiben, muss aber die Besucherströme streng kontrollieren und erreicht damit nur einen Bruchteil der möglichen Kapazitäten.
08.47 Uhr: Weltärztepräsident - Weihnachten wird für manche zum Todesrisiko
Der Vorsitzende des Weltärztebundes kritisiert die von Bund und Ländern beschlossenen Lockerungen der Corona-Maßnahmen an den Weihnachtstagen. "Medizinisch-epidemiologisch ist es Wahnsinn, an Weihnachten wieder aufzumachen", sagte Verbandschef Frank Ulrich Montgomery im SWR Radio. "Das Virus kennt kein Weihnachten und kein Ramadan. Das sucht sich seine Opfer täglich da, wo es sie findet." Er verstehe allerdings, dass die Menschen an Weihnachten Kontakte brauchten. Hier müsse eine "saubere Balance" gefunden werden.
Montgomery geht davon aus, dass die Infektions- und Todes-Zahlen nach den Feiertagen wieder steigen werden. "Zwei bis drei Wochen nach Weihnachten werden die Todeszahlen hochgehen. Weihnachten wird damit zu einem Fest mit einem Todesrisiko für manche Menschen", sagte der Weltärztepräsident. Allerdings könne man das Risiko in Kauf nehmen, wenn sich die Bevölkerung danach von selbst an die Distanzregeln halte.
Kein Verständnis äußerte Montgomery für die Entscheidung, die Lockerungen bis Silvester auszudehnen. Er begründete seine Kritik damit, "weil eine ganze Menge Alkohol mit im Spiel ist und dass man sich in der Silvesternacht in den Armen liegt. Das sind wunderbare Infektionsquellen. Da freut sich das Virus und jubelt."
08.34 Uhr: Umsatz der deutschen Wirtschaft erreichte vor Teil-Lockdown fast Vorkrisenniveau
Die Umsätze der deutschen Wirtschaft hatten vor Beginn des Teil-Lockdowns im November nahezu wieder ihr Vorkrisenniveau erreicht. Industrie, Bau sowie Handel und Dienstleistungen nahmen im Oktober saison- und kalenderbereinigt 1,5 Prozent mehr ein als im Vormonat. "Damit ist der Umsatz seit dem Tiefpunkt im April 2020 kontinuierlich angestiegen und hat im Oktober 2020 das Vorkrisenniveau fast erreicht", teilte das Statistische Bundesamt mit. Er habe nur noch 0,3 Prozent niedriger gelegen als im Februar, dem Monat vor Beginn der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie in Deutschland.
08.25 Uhr: Dehoga verlangt rasche Auszahlung von November-Hilfen
Angesichts der verlängerten Schließung von Hotels, Kneipen und Restaurants dringt der Branchenverband Dehoga auf eine schnelle Auszahlung der November-Hilfen. "Die Situation unserer Branche ist sehr dramatisch. Nun sind die Gehälter für den November fällig, und auch die nächste Pachtzahlung steht an", sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges in Berlin.
"Nach den Monaten der Schließung im Frühjahr sind unsere Betriebe jetzt auch schon wieder seit vier Wochen im Prinzip ohne Einnahmen. Rücklagen sind in den meisten Betrieben nicht vorhanden", sagte Hartges. Zwar gebe es die Möglichkeit, Abholservice oder einen Lieferdienst anzubieten. Aber abhängig vom Standort und vom Konzept funktioniere das nicht bei allen Betrieben.
Sie gehe davon aus, dass die Hilfen im Dezember im selben Umfang weiter gezahlt werden wie im November, sagte die Dehoga-Chefin. Im laufenden Monat konnten von der Schließung betroffene Betriebe rund drei Viertel des Monatsumsatzes vom November 2019 geltend machen.
08.21 Uhr: Mittlerweile 82 Mitarbeiter von Vilshofener Schlachthof positiv getestet
82 von 300 Mitarbeitern eines Schlachthofes in Vilshofen im Landkreis Passau sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das bestätigt ein Sprecher auf BR-Anfrage. Gestern lag der Stand noch bei 41 Infizierten.
Seit Montag wird am Schlachthof der Vion-Gruppe nicht produziert, da zu viele Mitarbeiter fehlen. Wie der Sprecher mitteilte, befinden sich alle positiv-Getesteten in Isolation. Möglicherweise steigt die Infiziertenzahl noch, da noch Ergebnisse der Reihentestung ausstehen. Die Mitarbeiter der Schlachthöfe der Vion-Gruppe werden laut Sprecher an jedem Standort jede Woche routinemäßig getestet.
08.17 Uhr: Höchstwert bei Neuinfektionen in der Ukraine
Die Ukraine verzeichnet mit 15.331 Corona-Neuinfektionen erneut einen neuen Höchstwert. Damit steigt die Zahl der bestätigten Ansteckungen in dem Land auf 677.189, wie das Gesundheitsministerium mitteilt. 11.717 Menschen sind inzwischen in der Ukraine an oder mit dem Virus gestorben.
08.10 Uhr: Teil-Lockdown dämpft Konsumlaune und schürt Angst vor Insolvenzen
Der Teil-Lockdown lastet in der Vorweihnachtszeit auf der Verbraucherstimmung in Deutschland. Das von der Nürnberger GfK veröffentlichte Konsum-Barometer signalisiert für Dezember einen Rückgang um 3,5 Punkte auf minus 6,7 Zähler. Das ist das niedrigste Niveau seit Juli. Mit Blick auf ihre persönliche Zukunft macht sich inzwischen knapp die Hälfte der Bürger "sehr große, beziehungsweise eher große Sorgen", so die Marktforscher.
"Der Lockdown light hat die Verbraucherstimmung im November spürbar gedämpft", sagte GfK-Experte Rolf Bürkl. Zwar blieben die Einzelhandelsgeschäfte geöffnet, "doch die erneute Schließung von Hotellerie, Gastronomie und Veranstaltungsgewerbe treffen ebenso wie der noch immer am Boden liegende Tourismus das Konsumklima schwer." Auch die Furcht vor Jobverlust beeinträchtige die Konsumneigung.
Laut Bürkl wird der weitere Verlauf des Infektionsgeschehens maßgeblich darüber bestimmen, ob sich das Konsumklima wieder stabilisieren kann: "Nur ein spürbares Sinken der Infektionszahlen und eine Lockerung der Beschränkungen werden wieder für mehr Optimismus sorgen."
Zu erwarten seien Insolvenzen, etwa in der Gastronomie, im Hotel- oder Veranstaltungsgewerbe. "Trotz erheblicher finanzieller Unterstützung durch die Regierung werden es vermutlich eine Reihe von Unternehmen aus diesen Bereichen nicht überleben und in die Insolvenz gehen müssen", sagte Bürkl.
08.03 Uhr: Klingbeil - Diskussion um Corona-Soli verfrüht
In der Corona-Krise ist es aus Sicht von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zu früh, um über einen "Corona-Soli" zu diskutieren. "Ich glaube, dass es gerade um wichtigere Dinge geht als um die Frage, wie verteilen wir eigentlich die Lasten nach dieser Krise", sagte Klingbeil im ARD-"Morgenmagazin". Der Staat gebe gerade sehr viel Geld aus und am Ende müsse man schauen, wie teuer das sei und wie es bezahlt werde. "Aber das gucken wir dann", sagte Klingbeil.
Die Ministerpräsidenten der SPD-regierten Länder hatten in ihrem Beschlussentwurf für die Bund-Länder-Runde am Mittwoch einen solchen Solidaritätszuschlag ins Spiel gebracht. So müssten die durch die Pandemie verursachten Kosten nicht einseitig durch die gesetzlich Versicherten abgefedert werden, hieß es.
Mit Blick auf die angekündigte Verlängerung und Verschärfung der Corona-Maßnahmen sagte Klingbeil, er hoffe, dass es reiche. "Wir kommen jetzt auf die letzten Kilometer eines anstrengenden Marathonlaufes. Und das sind die härtesten, das sind die schwierigsten und umso wichtiger ist es, das man fokussiert bleibt", sagte er.
07.40 Uhr: Krankenhausgesellschaft - Ausweitung der Beschränkungen notwendig
Die von Bund und Ländern beschlossene Ausweitung von Beschränkungen in der Corona-Krise ist aus Sicht der Deutschen Krankenhausgesellschaft ein notwendiger Schritt, damit die Kliniken nicht überlastet werden. "Wir werden im Laufe des Dezember voraussichtlich 5.000 bis 6.000 Intensivpatienten haben, die Situation ist angespannt, aber noch beherrschbar. Deshalb begrüßen wir sehr, dass nicht vorzeitig und voreilig gelockert wird", sagte Präsident Gerald Gaß. Der Teil-Lockdown habe zwar den rasanten Anstieg der Infektionszahlen gebrochen, "wir sind aber weiterhin auf hohem Niveau", so Gaß.
Mit Blick auf die Festtage Ende Dezember sagte Gaß: "Die Lockerungen zu Weihnachten sind sicherlich ein gutes Zeichen, um die breite Akzeptanz der Einschränkungen zu erhalten." Er glaube auch, "dass die Menschen so verantwortungsvoll handeln, dass die Feiertage nicht völlig unkontrolliert verlaufen und damit all das, was wir durch den Lockdown erreicht haben, wieder konterkarieren".
07.23 Uhr: Polizei setzt bei Corona-Protesten in Hildburghausen Pfefferspray ein
Bei den Protesten gegen die neuen Infektionsschutzregeln im Corona-Hotspot-Landkreis Hildburghausen hat die Polizei am Mittwochabend Pfefferspray eingesetzt. Versuche, die Teilnehmer zum Verlassen der Demonstration zu bewegen, seien fehlgeschlagen, teilte die Polizei in der Nacht zum Donnerstag mit. Verletzte gab es den Angaben zufolge nicht. Gegen 20.45 Uhr seien die Proteste beendet gewesen.
Rund 400 Personen hatten sich auf dem Marktplatz in Hildburghausen entgegen der geltenden Thüringer Infektionsschutzverordnung versammelt. Die Beamten stellten zahlreiche Verstöße gegen die geltenden Infektionsschutzregelungen fest. Insgesamt seien mehr als 30 Anzeigen erstattet worden.
07.10 Uhr: 22.268 neue Corona-Infektionen in Deutschland gemeldet
In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) 22.268 neue Corona-Infektionen binnen 24 Stunden gemeldet. Das sind rund 3.600 Fälle mehr als am Mittwoch (18.633), wie aus Angaben des RKI hervorgeht. Am Donnerstag vor einer Woche waren 22.609 Fälle gemeldet worden. Am Freitag war mit 23.648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden.
Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 983.588 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg bis Donnerstag um 389 auf insgesamt 15.160. Am Mittwoch war mit 410 Todesfällen ein neuer Höchstwert erreicht worden. Das RKI schätzt, dass rund 676.100 Menschen inzwischen genesen sind.
Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Mittwochabend bei 0,87 (Vortag: 0,90). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 87 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
06.41 Uhr: Altmaier will Einzelhandel mit verkaufsoffenen Sonntagen stützen
Angesichts der angespannten Lage bei vielen Einzelhändlern verlangt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zur Unterstützung des lokalen Einzelhandels in Deutschland mehr verkaufsoffene Sonntage 2021. "Ich würde mir wünschen, dass das, was an Umsatzausfällen in diesem Jahr angefallen ist, über weitere verkaufsoffene Sonntage im nächsten Jahr wieder reingeholt werden kann", sagt Altmaier der Zeitung "Bild". Er habe an alle Landesregierungen und Kommunen die Bitte gerichtet, mit den Öffnungszeiten möglichst großzügig und flexibel umzugehen.
Den Erhalt des stationären Einzelhandels in Deutschland bezeichente ALtmaier als eine "nationale, ja auch eine patriotische Aufgabe". "Unsere Innenstädte sind das Ergebnis eines historischen Prozesses", sagte Altmaier, "Bäckereien, kleine Lebensmittelgeschäfte, Buchläden, Antiquitätengeschäfte haben sich über einen langen Zeitraum entwickelt und machen unsere Innenstädte zu Orten der Begegnung und attraktiv für viele Menschen." Er wolle nicht in einer Stadt leben, in der es nur noch Filialen großer Ketten gebe.
06.24 Uhr: Ärztevertreter warnen vor Kollaps der Kliniken durch Silvesterfeiern
Ärztevertreter warnen vor einem Kollaps der Kliniken durch riskante Feiern zu Silvester. "Was an Weihnachten möglich ist, muss nicht auch für Silvester gelten", sagt die Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Susanne Johna, den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Größere Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen seien vor allem dann Treiber von Infektionen, wenn Alkohol im Spiel ist. Es sei besser, den Jahreswechsel im kleineren Kreis zu feiern. Die Belastung der Kliniken durch die Pandemie sei bereits jetzt hoch und werde es auch in vier Wochen sein, warnt Johna. Um den "Kollaps" zu verhindern, müssten besonders an Feiertagen alle mitwirken, Risiken zu minimieren.
06.10 Uhr: Mehr als 2.400 Corona-Tote in den USA binnen 24 Stunden
In den USA sind binnen 24 Stunden mehr als 2.400 Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben. Insgesamt seien 2.439 Corona-Todesfälle registriert worden, teilte die Johns-Hopkins-Universität mit. Dies sei der höchste Anstieg seit sechs Monaten. Bereits am Vortag hatte die Totenzahl, kurz vor dem wichtigen Familienfeiertag Thanksgiving, über 2.000 gelegen.
Insgesamt seien bis Mittwoch, 20.30 Uhr Ortszeit, 262.080 Todesfälle verzeichnet worden, teilte die Universität mit. Die Zahl der Neuinfektionen lag bei fast 200.000. Insgesamt haben sich mehr als 12,7 Millionen US-Bürger mit dem neuartigen Coronavirus infiziert.
Am Donnerstag wird in den USA mit Thanksgiving eine Art Erntedankfest gefeiert. Vor dem Fest hatte die Gesundheitsbehörde CDC den Bürgern wegen der Corona-Pandemie dringend von den sonst üblichen Reisen quer durch die USA zu Angehörigen abgeraten. Es wird befürchtet, dass sich bei den Feierlichkeiten zahlreiche Menschen mit dem Coronavirus anstecken.
05:26 Uhr: Lauterbach nennt weiteren Corona-Kurs riskant
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat Zweifel an der Wirksamkeit der beschlossenen Corona-Maßnahmen geäußert. "Dass wir die Beschränkungen für Weihnachten und Silvester wieder etwas lockern, ist tatsächlich riskant", sagte Lauterbach den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Es sei nicht auszuschließen, dass Weihnachten und Silvester zu einem "Kickstarter für die Pandemie" würden. Alles hänge davon ab, wie vernünftig sich die Bevölkerung verhalte.
05:00 Uhr: Medizintechnik-Firma setzt auf Test für Intensiv-Stationen
Ein Test der Schweizer Medizintechnikfirma Abionic verspricht Ärzten Hilfe bei der Entscheidung, ob an Covid-19 erkrankte Patienten eine Behandlung auf der Intensivstation brauchen oder nicht. Anhand einer kleinen, aus der Fingerkuppe entnommenen Blutprobe lasse sich feststellen, wie schwerwiegend die Erkrankung und wie wahrscheinlich eine Verschlechterung des Gesundheitszustands sei, erklärte das Unternehmen aus Lausanne. Mediziner erhielten das Testergebnis binnen fünf Minuten und könnten dann entscheiden, ob ein Patient auf die Intensivstation gehört oder nicht.
02:16 Uhr: Städte- und Gemeindebund begrüßt Corona-Beschlüsse
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hält die Verlängerung des "Lockdown light" für eine richtige Maßnahme, spricht aber auch von einer "schweren" Einschränkung für die Menschen. Der lange Kampf gegen die Pandemie sei noch nicht gewonnen, auch wenn es erste positive Tendenzen gebe, sagte Hauptgeschäftführer Landsberg der "Rheinischen Post".
Der Präsident des Industrieverbands BDI, Kempf, kritisiert, es gebe noch keine ausreichende Planungssicherheit für die Wirtschaft. Und der Vorsitzende der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten, Zeitler, fordert im Redaktionsnetzwerk Deutschland eine Soforthilfe von 1.000 Euro für jeden Beschäftigten in diesem Bereich.
00.15 Uhr: Proteste gegen Corona-Regeln in Hildburghausen
Im Corona-Hotspot-Landkreis Hildburghausen in Thüringen haben rund 400 Menschen gegen die neuen Infektionsschutzregeln in dem Kreis protestiert. Die Menschen versammelten sich nach Angaben der Polizei am Mittwoch auf dem Marktplatz der Stadt Hildburghausen. Die Proteste fanden während der Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel statt. Der Kreis Hildburghausen hat derzeit bundesweit das größte Infektionsgeschehen bei Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Seit Mittwoch gilt dort ein regionaler Lockdown mit Ausgangsbeschränkungen sowie geschlossenen Schulen und Kindergärten.
Mittwoch, 25. November 2020
23.55 Uhr: BDI befürchtet "immer dünnere Luft" für Unternehmer
Nach der von Bund und Ländern beschlossenen Verlängerung und Verschärfung des Teil-Lockdowns in der Corona-Krise mahnt die Industrie Planungssicherheit an. Bund und Länder bemühten sich um eine verlässliche Perspektive bis zum Jahresende. "Dies bietet immerhin kurzfristige Orientierung, bringt aber noch nicht ausreichend Planungshorizont für die Wirtschaft", sagte der Präsident des Industrieverbandes BDI, Dieter Kempf, am Mittwochabend in Berlin. Es bleibe wichtig, wirtschaftliche Aktivität weitestgehend am Laufen sowie Schulen, Kindergärten und Kitas offen zu halten. "Zentral muss sein, das Risiko von Jo-Jo-Shutdowns für Wirtschaft und Gesellschaft zu reduzieren", sagte Kempf.
Die Beschlüsse von Bund und Ländern werden die Wirtschaftsaktivität und Verbraucherstimmung aus Sicht des BDI für den Rest des Jahres zusätzlich beeinträchtigen. "Die Luft wird im Winter für immer mehr Unternehmer dünner." Eine intensivere Nutzung der Überbrückungshilfe und eine sofortige Stärkung der steuerlichen Verlustverrechnung seien notwendig, um Betriebe in schwerer Zeit schnellstmöglich mit Liquidität zu versorgen. Der Ersatz ausfallender Umsätze durch staatliche Hilfszahlungen belaste die öffentlichen Haushalte. "Dies darf weder zu einem Verzicht auf Zukunftsinvestitionen noch zu höheren Steuern führen", warnte der BDI-Chef.
23.45 Uhr: Teil-Lockdown in Berlin bis Januar denkbar
Wegen besonders hoher Corona-Infektionszahlen in Berlin könnte der Teil-Lockdown in der Hauptstadt länger dauern als von Bund und Ländern am Mittwoch vereinbart. «Bis zum Januar», sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur will der rot-rot-grüne Senat bei seiner Sondersitzung am Donnerstag über diese Option beraten. Ob die Verlängerung der Verlängerung des Teil-Lockdowns am Ende tatsächlich beschlossen wird, ist offen.
23.30 Uhr: GEW kritisiert Entscheidungen als "enttäuschend und riskant"
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) kritisiert die Entscheidungen im Bildungsbereich. Diese seien "enttäuschend und riskant, es gibt keine klare Linie und Verlässlichkeit für die Schulen", sagte GEW-Chefin Marlis Tepe. als Reaktion auf die Beschlüsse der Konferenz von Kanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder.
23.20 Uhr: Merkel gibt Regierungserklärung zur Corona-Pandemie ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie ab. Sie will dabei den Kurs von Bund und Länder für die Wochen bis zum Jahresende erläutern, auf den sie sich am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten verständigt hat. Im Anschluss ist eine rund 90-minütige Aussprache vorgesehen. Die Bundeskanzlerin und die Länderregierungschefs hatten sich in einer Videokonferenz zusammengeschaltet.
23.15 Uhr: Schulen und Kitas bleiben offen
Schulen und Kitas in Deutschland sollen in der Corona-Pandemie auch weiterhin grundsätzlich geöffnet bleiben. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch bei ihrer Videokonferenz verständigt. Gleichzeitig verabredeten sie Maßnahmen, um Ansteckungen an Schulen einzudämmen. In der Summe bleiben diese aber eher zurückhaltend. Ein großflächiges Umschwenken auf sogenannten Wechselunterricht in Deutschland sei trotz anhaltend hoher Corona-Zahlen nicht geplant. Merkel und die Länderchefs vereinbarten, dass über solche Maßnahmen - bei denen etwa Klassen halbiert und abwechselnd zu Hause und in der Schule unterrichtet werden - weiterhin vor Ort und «schulspezifisch» entschieden werden soll.
23.05 Uhr: BDI sieht "keinen ausreichenden Planungshorizont" für Wirtschaft
Der deutsche Industrieverband BDI spricht von einer "kurzfristigen Orientierung" durch die Ergebnisse des Gipfels. Allerdings sei der Planungshorizont für die Wirtschaft nicht ausreichend, erklärt BDI-Präsident Dieter Kempf. Nötig seien eine fokussierte Nutzung der Überbrückungshilfe und eine sofortige Stärkung der Verlustverrechnung in der Einkommen- und Körperschaftsteuer.
22.55 Uhr: Gaststätten-Gewerkschaft fordert 1.000 Euro pro Beschäftigten
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten fordert nach der Verlängerung der Einschränkungen eine Corona-Sofort-Nothilfe von 1.000 Euro für jeden Beschäftigten im Gewerbe. "Jeder Tag länger im Lockdown hat für Köchinnen, Servicekräfte und Hotelfachleute dramatische Folgen", sagt der NGG-Vorsitzende Guido Zeitler dem RedaktionsNetzwerk Deutschland einem Vorabbericht zufolge.
22.50 Uhr: Handel kritisiert Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern
Der Handelsverband HDE hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zu weiteren Einschränkungen in der Corona-Krise kritisiert. Es gebe keinen sachlichen Grund, unterschiedliche Regelungen für Verkaufsflächen über und unter 800 Quadratmetern zu erlassen, sagte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth am Mittwochabend in Berlin. Die Hygienekonzepte im Einzelhandel hätten sich sowohl in kleinen wie auch in den größeren Räumlichkeiten von Geschäften, Supermärkten, Kaufhäusern und Einkaufszentren bewährt. "Die neue Regelung könnte auch kontraproduktiv sein, wenn sich Warteschlangen vor den Geschäften und in den Innenstädten bilden." Zu Beschränkungen im Einzelhandel ist laut dem Beschluss von Bund und Ländern ein abgestuftes Verfahren geplant. So soll künftig gelten, dass sich in kleineren und mittleren Geschäften mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern wie derzeit geltend höchstens eine Person pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche befinden soll. Für die Quadratmeter darüber hinaus, also größere Geschäfte wie Kaufhäuser, sollen jeweils 20 Quadratmeter pro Kunde vorgeschrieben werden.
22.40 Uhr: Sport bleibt mindestens bis Weihnachten im Teil-Lockdown
Der Sport bleibt wie erwartet mindestens bis Weihnachten im Teil-Lockdown und darf auch nach den Feiertagen nicht auf schnelle Lockerungen der Corona-Regelungen hoffen. "Die Lage erlaubt es nicht, die Maßnahmen aufzuheben", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Sie werden zunächst bis zum 20. Dezember fortgeführt. Wir brauchen noch einmal eine Kraftanstrengung. Geduld, Solidarität und Disziplin werden auf eine harte Probe gestellt." Die Profi-Ligen dürfen in diesem Jahr somit nicht mehr auf die Rückkehr von Zuschauern in die Stadien und Hallen hoffen, ihren Spielbetrieb mit Geisterspielen aber zumindest fortsetzen. Der Amateur- und Breitensport bleibt weiter mit wenigen Ausnahmen untersagt. Für Millionen Sportler bedeutet dies einen weitgehenden Stillstand bis ins nächste Jahr hinein. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) sieht deshalb "die Gefahr von massiven und teilweise irreparablen Schäden an unserem Sportsystem". DOSB-Chef Alfons Hörmann hatte aus diesem Grund zuletzt verstärkt für flexiblere Lösungen je nach Region und Sportart geworben - vergebens, obwohl der steile Anstieg der Corona-Fallzahlen in Deutschland vorerst gestoppt wurde.
22.25 Uhr: Schnelltests für Corona-Risikogruppen sollen ausgedehnt werden
Zum Schutz von Risikogruppen wie älteren und kranken Menschen soll der Einsatz von Corona-Schnelltests weiter ausgedehnt werden. Ab 1. Dezember sollen je Pflegebedürftigem 30 Schnelltests pro Monat möglich sein, wie aus einem am Mittwoch gefassten Beschluss von Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder hervorgeht. Je nach Verfügbarkeit solle dieser Anspruch dann schrittweise erhöht werden. In Pflegeheimen sind bisher bis zu 20 Tests pro Monat und Bewohner möglich. Einrichtungen müssen dazu Test-Konzepte erstellen. Dann legt das Gesundheitsamt fest, wie viele Tests gekauft und auf Kassenkosten finanziert werden können.
22.00 Uhr: Präsenzunterricht müsse laut Hessens Ministerpräsident "absolute Priorität" haben
Hessen will den normalen Schulbetrieb so weit wie möglich aufrecht erhalten. Der Präsenzunterricht müsse die "absolute Priorität" haben, sagt Ministerpräsident Volker Bouffier. Beim Schulbetrieb werde sich in Hessen nichts ändern. Die Gesundheitsämter vor Ort entschieden, welche Maßnahmen getroffen werden müssten. "Wir haben nie unterbunden, dass es Wechselunterricht gibt." In Offenbach gebe es diesen schon seit Wochen. Doch Wechselunterricht bedeute in der Praxis, dass nur die Hälfte unterrichtet werde.
20.15 Uhr: Söder appelliert: Jeder kann beim Kampf gegen Corona mithelfen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat die Menschen in Deutschland aufgerufen, beim gemeinsamen Kampf gegen das Coronavirus mitzuziehen. Er rief etwa dazu auf, trotz gewisser Lockerungen an Weihnachten und Silvester nun nicht "die große Party zu feiern". Gerade Weihnachten solle in diesem Jahr eher ein "Fest der Familie" sein, erklärte er. Die Verlängerung und Verschärfung der Anti-Corona-Maßnahmen in den Dezember hinein bezeichnete Söder als notwendig. Der Erfolg der bisherigen Maßnahmen sei eben noch nicht so groß wie erhofft. Söder warnte insbesondere auch vor einem drohenden Rückschlag durch die Weihnachtsferien. Deshalb gebe es auch die Bitte, Reisetätigkeiten zu unterlassen. Und er wolle auch nicht den Spaß und die Freude am Skifahren verderben - aber er könne sich etwa das massenhafte Anstehen an Liften und Gondeln eben nicht vorstellen.
22.00 Uhr: Private Zusammenkünfte auf fünf Personen begrenzt
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie werden private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten auf maximal fünf Personen aus dem eigenen und einem weiteren Haushalt begrenzt. Kinder bis 14 Jahre fallen nicht unter die Regelung. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwochabend nach ihren Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin mit.
21.55 Uhr: Bürger sollen bis 10. Januar auf Ski-Urlaub verzichten
Bund und Länder appellieren dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsident Armin Laschet zufolge an die Bundesbürger, bis zum 10. Januar auf die Fahrt in den Ski-Urlaub zu verzichten. Darüber habe Einigkeit bei den Beratungen von Bund und Ländern geherrscht, sagt er. Italien und Frankreich hätten die Bundesrepublik darum gebeten, die Ski-Ferien abzusagen. Die Bundesregierung sei bei dem Treffen gebeten worden, dies nun europaweit zu regeln.
21.50 Uhr: Berlin und 62 Landkreisen droht der Shutdown
Bund und Länder haben nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel eine dritte Schwelle bei den Sieben-Tages-Inzidenzen eingezogen. Bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen müssten noch einmal schärfere Einschränkungen verhängt werden. Dies betreffe zurzeit ganz Berlin sowie 62 Landkreise in Deutschland.
20.45 Uhr: Weitere Finanzhilfen im Dezember geplant
Angesichts der geplanten Verlängerung des Teil-Lockdowns bis kurz vor Weihnachten soll es weitere Finanzhilfen für betroffene Unternehmen geben. Darauf verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern aus verschiedenen Bundesländern sowie vonseiten des Bundes erfuhr. Ein endgültiger Beschluss des Gesamtpapiers stand noch aus. Der Bund plant im Dezember Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro. Damit sollen von den temporären Schließungen erfasste Betriebe wie Kneipen und Restaurants sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen und Selbstständige weiter unterstützt werden. Bereits für den November gibt es Hilfen, die ab Mittwoch beantragt werden können. Mit den Zuschüssen sollen Umsatzausfälle zu einem großen Teil ausgeglichen werden. Die Hilfen des Bundes für den November sollen einen Umfang von 15 Milliarden Euro haben. Sie sollen nun im Rahmen der Vorgaben des EU-Beihilferechts bis zum 20. Dezember durch den Bund fortgeführt werden, wie es in einem Beschlussentwurf hieß.
20.35 Uhr: Länder lehnen weitgehende Auflagen zu Schulen wohl ab
Die Bundesländer haben weitgehende Forderungen des Bundes nach starken Entzerrung des Unterrichts in Schulen abgelehnt. Die Bund-Länder-Runde legt nach Informationen aus Teilnehmerkreisen fest, dass ein hybrider Unterricht oder ein Wechselunterricht in Corona-Hotspots ab der 8. Klasse möglich sein soll - aber nicht bundesweit. Die Bundesregierung hatte wegen der Infektionen auch bei Schülern und Lehrern auf weitergehende Schritte gedrungen. Einige Länder pochen aber auf ihre Zuständigkeiten, bezweifeln, dass Schulen ein entscheidender Hotspot sind oder geben organisatorische Schwierigkeiten etwa für die Teilung von Klassen an. Die Nordländer verweisen zudem auf sinkende Infektionszahlen bei ihnen. Zuvor haben Kanzlerin und Ministerpräsidenten lange über die Kosten zusätzlicher Schülertransporte gerungen. Die Passage zur Finanzierung wird ganz gestrichen.
20.20 Uhr: Österreichs Top-Skispringer in Corona-Quarantäne
Die Österreichischen Skispringer Gregor Schlierenzauer und Philipp Aschenwald sowie Cheftrainer Andreas Widhölzl sind positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das gesamte Team vom Weltcup-Auftakt in Wisla befindet sich nun in Quarantäne. In Finnland muss Österreich mit einer B-Mannschaft antreten.
20.15 Uhr: NBA verschiebt All-Star-Event in Indianapolis von 2021 auf 2024
Die NBA hat ihr für Februar 2021 geplantes All-Star-Wochenende in Indianapolis wegen der ungewissen Pandemie-Situation auf 2024 verschoben. Die traditionelle Show der Top-Teams soll nun vom 16. bis 18. Februar 2024 stattfinden, teilten die stärkste Basketball-Liga der Welt und die gastgebenden Indiana Pacers am Mittwoch mit. Die "Bedingungen für die öffentliche Gesundheit" seien der Grund dafür, dass die bei den Fans beliebte Veranstaltung in Indianapolis nicht angemessen geplant und durchgeführt werden könne.
20.05 Uhr: Corona-Zahlen in Frankreich steigen weiter
In Frankreich ist eine Entspannung in der Corona-Pandemie nicht in Sicht. Dem Gesundheitsministerium zufolge haben sich in den vergangenen 24 Stunden 16.282 Personen neu mit dem Erreger angesetzt. Die Zahl der Todesopfer steige um 380 auf insgesamt 50.618.
20.00 Uhr: Weltweit mehr als 60 Millionen Corona-Infektionen nachgewiesen
Die Zahl der weltweit nachgewiesenen Corona-Infektionen liegt inzwischen bei mehr als 60 Millionen. Das ging am Mittwoch aus Daten der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore in den USA hervor. In weniger als drei Wochen stieg die Zahl der nachgewiesenen Infektionen damit um 10 Millionen an - am 8. November war die Marke von 50 Millionen überschritten worden. Die Zahl der bekannten Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus liegt seit Beginn der Pandemie bei über 1,4 Millionen. Experten gehen von hohen Dunkelziffern aus.
19.45 Uhr: Linke kritisiert die absehbaren Corona-Maßnahmen für Dezember
Der Linke-Gesundheitsexperte Achim Kessler hat eine Lockerung der Corona-Beschränkungen für Kontakte über Weihnachten kritisiert. "Das Coronavirus macht keine Weihnachtspause", sagte der Bundestagsabgeordnete am Mittwoch. "Ziel darf doch nicht sein, Weihnachten zu retten und dadurch die Gesundheit der eigenen Großeltern und anderer Risikogruppen zu gefährden." Dies sei ein nicht kalkulierbares Risiko für die Virus-Ausbreitung. Es gebe zudem ungewollt das falsche Signal, dass die Gefahr doch nicht so groß sei und Maßnahmen folglich nicht unbedingt eingehalten werden müssten.
19.35 Uhr: Neue Version der Corona-App mit mehrfacher Risikoüberprüfung
Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes steht in einer neuen Version zum Herunterladen bereit. Mit dem Update kann die Risikoüberprüfung nun mehrmals täglich erfolgen. Bislang erfolgte die Aktualisierung nur einmal am Tag. Auf diese Weise können Nutzer schneller über mögliche Risikobegegnungen informiert werden. Die mehrmals tägliche Überprüfung erfolgt nach Angaben des RKI automatisch. Außerdem erhalten positiv getestete Nutzer mit der aktuellen Version eine Erinnerung, wenn sie ihr Testergebnis noch nicht über die App geteilt haben sollten. Die im Juni gestartete Warn-App des Robert Koch-Instituts wird bis jetzt von etwa 22 Millionen Smartphone-Besitzern genutzt. Sie soll helfen, die Infektionsketten zu unterbrechen.
19.20 Uhr: Immer mehr Corona-Fälle im Klinikum Landshut
Die Zahl der Corona-Patienten im Klinikum Landshut steigt an. Das gab die Klinikleitung am Mittwochabend bekannt. Auf der Intensivstation befinden sich inzwischen sieben positive Patienten, von denen drei beatmet werden, sowie ein Verdachtsfall. Dazu kommen auf den Covid-19-Normalstationen des Klinikums 37 infizierte Patienten sowie elf Verdachtsfälle. Insgesamt werden somit aktuell 56 Patienten mit Covid-19-Zusammenhang behandelt (Stand: 25.11. 17:30).
18.57 Uhr: Luxemburg beschließt Teil-Lockdown
Auch das luxemburgische Parlament hat grünes Licht für verschärfte Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie gegeben. Mit knapper Mehrheit stimmten die Abgeordneten für ein Gesetz der Regierung, das einen Teil-Lockdown vorsieht. So müssen ab diesem Donnerstag Restaurants, Kneipen sowie zahlreiche Kultur- und Freizeiteinrichtungen bis zum 15. Dezember schließen.
Zudem werden die Kontaktbeschränkungen weiter verschärft. So dürften nur noch maximal zwei Personen, die aus demselben zweiten Haushalt kommen müssen, eingeladen werden. Bisher lag die Zahl bei vier Personen.
18.43 Uhr: Conte erwägt Corona-Tests für Heimkehrer aus Weihnachtsurlaub
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat Corona-Tests für Menschen in Aussicht gestellt, die Weihnachten im Ausland verbringen und danach wieder einreisen. "Im Fall, dass man die Ferien im Ausland verbringen wird, kann man nicht ohne Kontrolle zurückkommen", sagte Conte. Kontrolle heiße in diesem Fall etwa ein Corona-Test. Die Grenzen zu überschreiten solle dadurch jedoch nicht eingeschränkt werden.
17.50 Uhr: Bund soll Skiurlaub-Verbot in EU bis 10. Januar anstreben
Die Bundesregierung will sich in der EU dafür einsetzen, Skitourismus in Europa bis Mitte Januar zu verhindern. Kanzlerin und Ministerpräsidenten beschlossen nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters aus Verhandlungskreisen den Appell an alle Bürger, "alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen, insbesondere touristische Reisen auch ins Ausland, u.a. in Hinblick auf die Skisaison" zu unterlassen. "Die Bundesregierung wird gebeten, auf europäischer Ebene zu abgestimmten Regelungen zu kommen, um bis zum 10. Januar Skitourismus nicht zuzulassen", heißt es weiter.
17.45 Uhr: Merkel gibt Regierungserklärung zur Corona-Pandemie ab
Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt am Donnerstag um 9.00 Uhr im Bundestag eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie ab. Sie will dabei den Kurs von Bund und Länder für die Wochen bis zum Jahresende erläutern, auf den sie sich am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten verständigen wollte. Im Anschluss ist eine rund 90-minütige Aussprache vorgesehen.
17.42 Uhr: Gastronomie bleibt bis zum 20. Dezember geschlossen
Gastronomie sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen bleiben bis zum 20. Dezember geschlossen. Darauf haben sich Bund und Länder nach Informationen von Reuters aus Verhandlungskreisen abschließend geeinigt. Der Bund entschädigt die betroffenen Geschäfte und Einrichtungen wie bereits bei den sogenannten November-Hilfen.
17.41 Uhr: Bund und Länder führen neue Hotspot-Strategie ein
Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, Verschärfungen für Gebiete mit besonders hohen Zahlen an Corona-Infektionen einzuführen. Ab einer sogenannten Inzidenz über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen soll es im Rahmen einer sogenannten Hotspot-Strategie zusätzliche Einschränkungen geben, beschließen Kanzlerin und Ministerpräsidenten nach Informationen von Reuters aus Verhandlungskreisen. Dazu zählen zusätzliche Regelungen im Bereich der Schulen und des Einzelhandels sowie weitergehende Kontaktbeschränkungen.
17.21 Uhr: Europäisches Parlament besorgt über den Zustand der Medienfreiheit
Die Abgeordneten des Europaparlamentes warnen angesichts anhaltender Angriffe gegen Journalisten vor Eingriffen in die Medienfreiheit in der Europäischen Union. Der Medienpluralismus sei in mehreren EU-Mitgliedstaaten gefährdet, kritisierten die Abgeordneten in einem am Mittwoch verabschiedeten Bericht. Man beobachte eine zunehmende Verunglimpfung von Journalisten. In einigen Mitgliedstaaten habe das Parlament politisch motivierte Einschränkungen der Medien beobachtet.
Bei Demonstrationen gegen die Corona-Politik waren zuletzt auch in Deutschland mehrere verbale und körperliche Angriffe auf Journalisten gemeldet worden.
17.19 Uhr: Stadt Kalkar: AfD-Parteitag "verantwortungslos"
Die Bürgermeisterin der nordrhein-westfälischen Stadt Kalkar, Britta Schulz, hat den geplanten AfD-Präsenzparteitag am Wochenende mit 600 Delegierten als "verantwortungslos" kritisiert. Die Stadt könne die Veranstaltung aber nicht verbieten, weil die Corona-Schutzverordnung für solche Parteiveranstaltungen ausdrücklich Ausnahmen vorsehe. "Sie ist zulässig und darf nicht verboten werden", sagte Schulz, die einem lokalen Wahlbündnis angehört. Das Ordnungsamt kündigte scharfe Kontrollen des eingereichten Hygienekonzeptes an. Bei massiven Verstößen habe die Behörde auch das Recht, die Veranstaltung abzubrechen, sagte die zuständige Ordnungsamtsmitarbeiterin Linda Brähler.
17.06 Uhr: Anträge auf Novemberhilfen ab sofort möglich
Firmen im Teil-Lockdown und Selbstständige wie Künstler können ab sofort Anträge auf die Novemberhilfen stellen, so das Bundeswirtschaftsministerium. Erste Gelder sollen ab Ende November gewährt werden, und zwar in Form von Abschlagszahlungen - das ist ein Vorschuss auf spätere Zahlungen ohne eine tiefergehende Prüfung.
Konkret sollen Unternehmen einen Abschlag in Höhe von bis zu 50 Prozent ihrer beantragten Summe erhalten, maximal 10 000 Euro. Betroffene können in ihrem Antrag auf die Novemberhilfe angeben, ob sie eine Abschlagszahlung wollen.
17.02 Uhr: Kirchen planen ökumenische Christvesper im Englischen Garten
Mit einer Christvesper am Chinesischen Turm im Englischen Garten wollen die evangelische und die katholische Kirche in München an Heiligabend gemeinsam Weihnachten feiern. Zelebriert werden soll die ökumenische Messe vom bayerischen Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm und dem Münchner Erzbischof, Kardinal Reinhard Marx. Der Antrag für den Open-Air-Gottesdienst liege derzeit beim Münchner Kreisverwaltungsreferat, teilten Landeskirche und Erzbistum mit. Mit der bayerischen Schlösserverwaltung seien bereits erste Absprachen erfolgt. Ob die Christvesper genehmigt wird, hängt auch von den neuen Beschlüssen der Bundesregierung und der Länderchefs ab.
16.30 Uhr: Litauen verlängert Teil-Lockdown
Angesichts einer anhaltend hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen hat Litauens amtierende Regierung den Teil-Lockdown bis kurz vor Weihnachten verlängert. Auf Beschluss des Kabinetts in Vilnius gilt die zunächst bis 29. November vorgesehene Maßnahme in dem baltischen EU-Land nun bis zum 17. Dezember. "Auch wenn wir eine gewisse Verlangsamung der Anzahl an neuen Fällen beobachten, ist die Situation wirklich schwierig", sagte Gesundheitsminister Aurelijus Veryga litauischen Medien zufolge in Vilnius.
Gastronomische Betriebe dürfen damit weiter nur noch außer Haus verkaufen, Freizeit-, Kultur-, Unterhaltungs- und Sportstätten bleiben weitestgehend dicht sowie Veranstaltungen und Versammlungen an öffentlichen Orten untersagt. Weiter gilt eine Maskenpflicht in fast allen öffentlichen Räumen.
Die Regierung lockerte zugleich die Beschränkungen für Museen und Galerien, die ab 10. Dezember von Gruppen von nicht mehr als zwei Personen (außer Familien) besucht werden dürfen. Sie müssen dabei aber sicherstellen, dass für jeden Besucher eine Fläche von 10 Quadratmetern zur Verfügung steht und Abstandsregeln gelten.
Die Maßnahmen sollen dafür sorgen, die Zahl der Neuinfektionen zu reduzieren.
16.12 Uhr: Eingeschränkte Weihnachtsfeiern in Spanien
In Spanien ist eine Begrenzung von Weihnachtsfeiern auf sechs Personen im Gespräch. Diese Zahl nennt Ministerpräsident Pedro Sanchez. Er verweist auf einen entsprechenden Vorschlag von Gesundheitsexperten und Wissenschaftlern, der nun von der Regierung diskutiert werde. Die endgültigen Details der Beschränkungen sollen nun mit den regionalen Behörden besprochen werden.
16.05 Uhr: Strengere Auflagen für größere Geschäfte
Bund und Länder wollen in der Corona-Krise den Groß- und Einzelhandel weiter geöffnet lassen - aber strengere Auflagen für größere Geschäfte machen. Wie die Deutsche Presse-Agentur von verschiedenen Teilnehmern der Beratungen von Bund und Ländern erfuhr, gibt es zum Punkt Einzelhandel eine Einigung. Ein Gesamtpapier war aber noch nicht beschlossen. Zuvor hatten unter anderem die "Bild"-Zeitung und der "Tagesspiegel" darüber berichtet.
Zum Einzelhandel ist demnach ein abgestuftes Verfahren geplant. So soll künftig gelten, dass sich in kleineren und mittleren Geschäften mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern höchstens eine Person pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche befinden soll.
In größeren Geschäften mit einer Verkaufsfläche ab 801 Quadratmetern insgesamt wie Kaufhäusern ist folgendes geplant: Bis zu einer Fläche von 800 Quadratmetern soll sich höchstens eine Person pro 10 Quadratmetern befinden - auf der 800 Quadratmeter übersteigenden Fläche höchstens eine Person pro 20 Quadratmetern.
Vor den Beratungen hatten Vorschläge des Bundes für massive Kritik etwa beim Handelsverband Deutschland gesorgt. Der Bund wollte einem am Dienstag verbreiteten Papier zufolge eine Regelung, nur noch einen Kunden pro 25 Quadratmeter statt wie bisher pro zehn Quadratmetern Verkaufsfläche zuzulassen.
15.44 Uhr: Zahl der Arbeitslosen in den USA steigt
In den USA steigen die Arbeitslosenmeldungen inmitten der Corona-Krise weiter an. Wie das Arbeitsministerium in Washington mitteilte, meldeten sich in der vergangenen Woche 778.00 Menschen neu arbeitslos. Das waren 30.000 Erstanträge mehr als in der Vorwoche mit 748.000 Erstanträgen. Experten hatten einen geringeren Anstieg erwartet.
Die Zahl der neuen Anträge auf Arbeitslosenhilfe war nach einem Höhepunkt im Frühjahr weitgehend kontinuierlich gesunken. Jetzt gab es erstmals seit Juli wieder zwei Wochen in Folge einen Anstieg bei den Neuanmeldungen.
Die schlechten Zahlen vom Arbeitsmarkt kommen inmitten einer Verschärfung der Corona-Krise. Derzeit werden jeden Tag mehr als 150.000 Neuinfektionen bestätigt. Seit Beginn der Pandemie starben in den USA schon rund 260.000 Menschen an den Folgen des Coronavirus - die mit Abstand höchste Zahl weltweit.
Experten befürchten einen weiteren Anstieg der Infektionszahlen in Folge des Feiertags Thanksgiving am Donnerstag: Trotz Behördenwarnungen verreisen Millionen US-Bürger und besuchen ihre Verwandten.
15.16 Uhr: Bahn warnt vor Reservierungspflicht
Der Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Klaus-Dieter Hommel, hat vor einer Reservierungspflicht in Zügen aufgrund der Corona-Krise gewarnt. "Das würde dazu führen, dass der Fernverkehr nicht mehr handlebar ist, dass die Belastung für die Beschäftigten viel größer ist als heute", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Hommel bezog sich auf einen Vorschlag des Bundes für die an diesem Mittwoch anstehenden Verhandlungen mit den Ländern über Corona-Maßnahmen.
Das Papier liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. Darin schlägt der Bund eine Ausweitung der Sitzplatzkapazitäten in Fernzügen vor. Zugleich will er die Reservierbarkeit von Sitzplätzen begrenzen.
15.00 Uhr: Corona-Ausbruch in OP-Handschuh-Fabrik
Nach einem Corona-Ausbruch in einem der weltgrößten Unternehmen für Einweghandschuhe in Malaysia und zahlreichen Fabrikschließungen hat der Verband der Branche (MARGMA) einen Engpass ausgeschlossen. In einer Mitteilung hieß es, die Besorgnis der Gesundheitsministerien und der Weltgesundheitsorganisation (WHO), dass im Kampf gegen die Corona-Pandemie möglicherweise nicht mehr genügend Handschuhe hergestellt würden, sei unbegründet.
Nach einem Corona-Ausbruch in der Firma Top Glove waren Mitte November 6.000 Mitarbeiter in Quarantäne geschickt worden. Etwa 2.000 Angestellte sind bisher positiv getestet worden. Die Behörden in Malaysia hatten daraufhin die Schließung von 28 der 41 Fabriken des Unternehmens angeordnet.
Laut MARGMA könnten nun andere Hersteller ihre Produktion steigern, so dass es "keine größeren Störungen geben wird". Es seien genügend Kapazitäten vorhanden, um den zwischenzeitlichen Mangel auszugleichen. Malaysische Fabriken produzieren rund 65 Prozent der weltweiten Gummi- und Einweghandschuhe für medizinischen Gebrauch.
14.47 Uhr: Norwegen bleibt bei Beschränkungen
Trotz eines Rückgangs der Neuinfektionszahlen in Norwegen hält die Regierung des skandinavischen Landes an ihren Corona-Beschränkungen fest. Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus werden um mindestens drei Wochen verlängert, wie Ministerpräsidentin Erna Solberg sagte. Es sei zu früh, um im Kampf gegen die Pandemie nachzulassen. Die Zahl der Infektionen sei weiter zu hoch.
Solberg hatte ihre Landsleute Anfang November aufgerufen, sich so weit wie möglich zu Hause aufzuhalten und soziale Kontakte zu meiden. Die Norweger sollen unter anderem nicht mehr als fünf Gäste in ihren eigenen vier Wänden - sei es im eigenen Zuhause oder auf der Hütte - begrüßen. Private Zusammenkünfte an öffentlichen Orten wurden landesweit auf 20 Teilnehmer beschränkt.
In der vergangenen Woche sind in Norwegen nach Angaben des nationalen Gesundheitsinstituts FHI 3.621 Neuinfektionen dazugekommen. In der Vorwoche waren es 4.080 gewesen. Der Rückgang im Laufe einer Woche entspricht damit gut elf Prozent. Das FHI wies jedoch darauf hin, dass im Wochenvergleich 16 Prozent weniger Personen getestet worden seien.
Im europäischen Vergleich hat Norwegen derzeit auf die Bevölkerung heruntergerechnet eine der niedrigsten Neuinfektionszahlen des Kontinents. Sie liegt momentan in etwa halb so hoch wie in Deutschland.
14.39 Uhr: Frankfurter Zoo schützt Tiere vor Corona
Um mögliche Infektionen mit dem Coronavirus unter den Tieren zu vermeiden, hat der Frankfurter Zoo vorsorglich Sicherheitsvorkehrungen für seine rund 30 Menschenaffen getroffen. Danach erhalten Bonobos, Gorillas und Orang Utans ihr Futter nur noch durch eine Schleuse. Pfleger müssen in den Gehegen der Menschenaffen sogenannte FFP2-Masken tragen, wie die Stadt mitteilte.
Auch wenn bislang kein Fall bekannt sei, könnten diese Tiere "vermutlich auch an Covid-19 erkranken", sagte Kuratorin Sabrina Linn. Man müsse daher vorsichtig sein. Der Zoo Frankfurt beherbergt nach Angaben der Stadt unter anderem für das europäische Zuchtprogramm wichtige Bonobos. "Es wäre nicht nur für uns persönlich dramatisch, wenn sie an einer Corona-Infektion sterben würden, sondern auch für die europäische Bonobo-Population", sagte Linn. Gefährdet seien auch Katzen und marderartige Tiere.
14.24 Uhr: 3.550 Neuinfizierte in Bayern
In Bayern haben sich seit gestern 3.550 Menschen mit dem Coronavirus neu angesteckt. Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen teilte mit, damit sei die Zahl der Infektionen seit Beginn der Pandemie bayernweit auf 189.894 gestiegen. Im Freistaat gab es in den vergangenen 24 Stunden 62 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Die Gesamtzahl der Todesfälle steigt damit auf 3.575. Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt in Bayern aktuell bei 181,84.
Bayernweit am höchsten ist der Inzidenzwert in Passau, wo er bei 352,25 liegt. Auch in der Stadt Hof ist die Inzidenzzahl mit 327,33 noch besonders hoch. Günzburg liegt mit 310,96 ebenfalls über der 300er-Marke. Die mit Abstand niedrigsten Werte verzeichnet Kulmbach mit 69,87 und Bayreuth mit 65,52 . Hier ist der Wert in den vergangenen 24 Stunden nur leicht gestiegen. Ebenfalls unter der 100er-Marke liegen Bamberg (96,49) und der Landkreis Bayreuth (77,17).
13.53 Uhr: Mehr tödliche Schlaganfälle durch Pandemie
Eine AOK-Studie hat einen Anstieg tödlich verlaufener Schlaganfälle während des Corona-Lockdowns belegt. Die Zahl der in diesem Frühjahr innerhalb von 30 Tagen nach einem Hirninfarkt oder einer Hirnblutung verstorbenen AOK-Patienten lag bei 740, wie die Krankenkasse mitteilte. Dies waren demnach 26 Todesfälle mehr als im Frühjahr 2019. Demnach kamen während des Lockdowns zwar weniger Schlaganfallpatienten in die Kliniken, die Sterblichkeitsrate stieg aber deutlich von zwölf auf 15 Prozent.
Die AOK nimmt als Grund für die erhöhte Sterblichkeit an, dass die Patienten zu spät ins Krankenhaus kamen. Jürgen Klauber, Geschäftsführer des Wissenschaftlichen Instituts der AOK, erklärte, "die Angst vor einer Covid-19-Infektion könnte gerade Patienten mit leichteren Beschwerden davon abgehalten haben, sich ins Krankenhaus zu begeben". Diese Sorge müsse "den Patienten genommen werden, denn bei der Behandlung von Herzinfarkt und Schlaganfall zählt wirklich jede Minute".
Die höhere Sterblichkeit war laut AOK auch kein statistischer Ausreißer, sie lag demnach auch im Vergleich zum Frühjahr 2018 höher. In den Kliniken selbst sei die Versorgung im Vorjahresvergleich trotz des Corona-Lockdowns nicht eingeschränkt gewesen, im Gegenteil seien die Prozesse in den Kliniken schneller und glatter verlaufen als im Frühjahr 2019.
13.44 Uhr: Aufforderung zur freiwilligen Testung
Tschechische Grenzpendler sollen sich weiterhin freiwillig auf das Coronavirus testen lassen. Das fordert der Chamer Landrat Franz Löffler (CSU) als Reaktion auf das Kippen der Testpflicht durch ein Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs. Bisher mussten sich Berufspendler, Schüler und Studenten aus Tschechien und Österreich jede Woche testen lassen, wenn sie weiterhin in Bayern arbeiten oder zu Schule sowie Uni gehen wollten. Diese Pflicht wurde nun nach der Klage österreichischer Schüler vom Gericht gekippt.
Löffler findet, die Testpflicht sei im Landkreis Cham immer auf Zustimmung gestoßen, sowohl bei den Grenzgängern und Arbeitgebern wie der Bevölkerung, weil sie "einfach zu mehr Sicherheit im grenzüberschreitenden Austausch " beiträgt. Die Alternative wäre die Schließung der Grenze gewesen. "Wir wollen alle zusammen Infektionsketten unterbrechen," sagte der Landrat. Dazu gehört, dass Menschen, die möglicherweise das Virus weiterverbreiten können, erkannt werden und in Quarantäne kommen. Von den rund 4.500 Grenzgängern, die im Landkreis Cham beschäftigt sind, sind bei den Pflichttests der letzten Wochen rund 500 positiv getestet worden. "Das spricht eine deutliche Sprache," so Löffler. Unter anderem durch die Testpflicht habe der direkt an der Grenze liegende Landkreis Cham mit einer 7-Tage-Inzidenz von aktuell 138,28 eine der niedrigsten Fallzahlen aller Grenzlandkreise.
13.31 Uhr: Österreich öffnen wieder langsam
Die österreichische Regierung will am kommenden Mittwoch den Fahrplan für die Öffnungsschritte nach dem harten Lockdown im Land vorlegen. Klar sei, dass Schulen und der Handel zuerst wieder geöffnet werden, sagt Kanzler Sebastian Kurz nach der Kabinettssitzung. "Wir werden nichts überstürzen." Die Öffnung werde "behutsam, vorsichtig und nur schrittweise erfolgen".
Der Dezember werde eine herausfordernde Phase, auch für Weihnachten und Silvester soll es Regelungen geben, kündigt der konservative Politiker an. Der vollständige Lockdown ist bis zum 6. Dezember geplant. Darüber hinaus soll am ersten Dezember-Wochenende mit Massentests in Tirol und Vorarlberg begonnen werden. Bundesweit werden bestimmte Berufsgruppen wie Lehrer und Pädagogen zuerst getestet.
12.50 Uhr: Frankreich hilft Firmen mit Milliarden
Auch der französische Staat lässt sich die neuen Entschädigungen für die wegen der jüngsten Corona-Maßnahmen zur Schließung gezwungenen Unternehmen viel Geld kosten. Er rechne mit einem Betrag von 1,6 Milliarden Euro pro Monat, sagte Finanzminister Bruno Le Maire am Mittwoch. Restaurants, Cafés, Hotels und Fitnessstudios etwa müssen noch bis Ende Januar geschlossen bleiben. Sie bekommen bis zu 10.000 Euro monatlich oder 20 Prozent ihrer Einnahmen des Vorjahreszeitraums, wofür es hier aber eine Obergrenze von 100.000 Euro gibt.
"Diese Regelung wird so lange gelten, wie die von der Regierung beschlossenen Schließungen in Kraft sind", sagte Le Maire dem Sender Radio France Inter. Betroffen davon seien etwa 200.000 Unternehmen. Im Haushalt sei bereits Spielraum für zusätzliche Ausgaben von fünf Milliarden Euro geschaffen worden, sagte ein Regierungsvertreter zur Nachrichtenagentur Reuters.
In Frankreich hat sich die Corona-Lage entspannt. "Wir haben das Schlimmste überstanden", sagte Präsident Emmanuel Macron. "Die Menschen werden in der Lage sein, Weihnachten mit ihrer Familie zu feiern." Restaurants, Cafés und Bars sollen aber bis zum 20. Januar geschlossen blieben, um zu verhindern, dass es zu einer dritten Welle in der Pandemie kommt.
12.46 Uhr: Griechische Abgeordnete helfen in Kliniken
Mehr als 20 griechische Parlamentarier, die ausgebildete Ärzte sind, haben sich zum Corona-Einsatz in griechischen Krankenhäusern verpflichtet. Den Auftakt hatte Anfang der Woche der Lungenarzt Giorgos Lamproulis gemacht. Der Abgeordnete der griechischen Kommunistischen Partei (KKE) bat den Parlamentspräsidenten, ihn vorübergehend von seinen Aufgaben als Vize-Präsident des Amtes zu entbinden. Stattdessen wolle er im staatlichen Krankenhaus der nordgriechischen Stadt Larisa arbeiten. Gleichzeitig rief er seine Arzt-Kollegen im Parlament dazu auf, es ihm gleichzutun.
Im Laufe der Woche meldeten sich daraufhin weitere 20 der 300 Abgeordneten aller Parteien für den außerdienstlichen Einsatz, darunter Radiologen, Mikrobiologen und Chirurgen. "Ich bin der Ansicht, dass mein Platz jetzt bei meinen Kollegen, bei den Ärzten und dem Pflegepersonal ist", hatte Lamproulis zur Begründung seines Entschlusses laut griechischen Medien erklärt.
Gesundheitsminister Vassilis Kikilias, selbst Arzt, würdigte den Einsatz der Abgeordneten. Das griechische Parlament hatte bereits aus Parlamentsmitteln Geld für 50 zusätzliche Corona-Intensivbetten bereitgestellt. Die Parlamentarier, die sich nun zum Dienst meldeten, würden je nach Spezialisierung eingesetzt - und sei es, um ihre Kollegen in den staatlichen Krankenhäusern als Dermatologen und Kinderärzte zu entlasten.
12.39 Uhr: Rentner müssen sich auf Nullrunde einstellen
Die Rentner in Westdeutschland müssen sich nach Prognosen der Bundesregierung wegen der Corona-Pandemie auf eine Nullrunde im kommenden Jahr einstellen. Im Osten ist wegen des Gesetztes zur Anpassung des Rentenniveaus mit einem leichten Plus von 0,7 Prozent zu rechnen, wie es in dem am Mittwoch vom Bundeskabinett gebilligten Rentenbericht heißt.
Die sogenannte Rentengarantie sorge dafür, dass die Renten trotz aktuell sinkender Löhne zum 1. Juli 2021 nicht gekürzt werden, erklärte Bundesarbeitsmister Hubertus Heil (SPD). Der vor einigen Jahren eingeführte Mechanismus der Rentengarantie führt dazu, dass die Renten stabil bleiben, auch wenn sie rein rechnerisch sinken müssten. Allerdings fallen spätere Rentenerhöhungen wegen eines Ausgleichsmechanismus' dann geringer aus.
Die Corona-Pandemie führt nicht nur zu insgesamt sinkenden Einkommen, sondern auch zu einem Rückgang der Beitragseinnahmen bei der Rentenversicherung. Die tatsächliche Höhe der Rentenanpassung wird allerdings erst im März 2021 feststehen, wenn alle erforderlichen Daten vorliegen.
12.34 Uhr: Handel warnt vor strengeren Vorgaben
Vor dem Corona-Gipfel der Bundesregierung hat der Handelsverband Deutschland (HDE) vor strengeren Vorgaben für die Kundenzahl in Geschäften gewarnt. Die von der Bundesregierung vorgeschlagene Regelung, nur noch einen Kunden pro 25 statt wie bisher pro zehn Quadratmetern Verkaufsfläche zuzulassen, könne zu langen Schlangen vor den Geschäften und "am Ende zu neuen Hamsterkäufen im Lebensmittelhandel führen", mahnte HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Zudem sei es auch nicht im Sinne der Eindämmung der Pandemie, wenn viele Kunden vor den Geschäften wartend bei kalter Witterung eng beieinander stünden.
Der HDE forderte deshalb, bei der aktuellen Regelung zu bleiben. "Die Hygienekonzepte der Handelsunternehmen haben sich bewährt, es gibt keine Hotspots beim Einkaufen. Deshalb gibt es auch keinen Grund, die Regeln zu verschärfen", sagte Genth.
Dringenden Handlungsbedarf sieht der Handelsverband Deutschland dagegen nach wie vor bei den Hilfsmaßnahmen für die innerstädtischen Handelsunternehmen. "Die Politik muss jetzt handeln oder sie nimmt verödete Innenstädte sehenden Auges in Kauf", sagte Genth.
12.20 Uhr: Corona-Mutationen haben keine Auswirkung
Mutationen des Coronavirus beschleunigen einer Studie zufolge die weltweite Ausbreitung nicht. In einer Untersuchung, die einen Datensatz von Virusgenomen von 46.723 Menschen mit Covid-19 aus 99 Ländern nutzte, stellten Forscher mehr als 12.700 Mutationen oder Veränderungen im neuartigen Coronavirus Sars-Cov-2 fest. "Glücklicherweise haben wir festgestellt, dass keine dieser Mutationen die Ausbreitung von Covid-19 beschleunigt", sagt Lucy van Dorp, Professorin am Institut für Genetik des University College London. "Wir müssen wachsam bleiben und weiter neue Mutationen überwachen, insbesondere wenn Impfstoffe eingeführt werden." Dass Viren ständig mutieren, ist lange bekannt. Dabei ändern sich einige, wie Grippeviren, häufiger als andere.
12.04 Uhr Gericht weist einstweilige Anordnung zurück
Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die coronabedingt abgeordnete Schließung von Fitnessstudios abgelehnt. Die Erfolgsaussichten der zulässigen Verfassungsbeschwerde seien zwar offen, befand das Landesverfassungsgericht in seiner Entscheidung. Die daher bei der Beurteilung des Antrags vorzunehmende Folgenabwägung falle aber zu Lasten des Antragstellers aus.
Das NRW-Verfassungsgericht in Münster räumte zwar ein, ohne die nunmehr abgelehnte einstweilige Anordnung sei dem Antragsteller weiterhin der Betrieb untersagt, was einen gewichtigen Eingriff in seine Grundrechte bedeute. Zumindest würden aber die Belastungen in mehrfacher Hinsicht so weit abgefedert, dass dem Antragsteller nach Abwägung mit den Gesundheitsgefahren durch die Corona-Pandemie die Hinnahme dieses Grundrechtseingriffs zugemutet werden könne.
So sei das Verbot bis zum 30. November befristet. Auch während dieser Frist müsse der Verordnungsgeber die Erforderlichkeit und Angemessenheit der Regelung fortlaufend überprüfen und gegebenenfalls anpassen.
11.58 Uhr: Bulgarien verhängt Lockdown
Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen verhängt auch Bulgarien einen Lockdown. Schulen, Restaurants, Einkaufszentren und Sporteinrichtungen werden von Freitag an bis zum 21. Dezember geschlossen, wie Ministerpräsident Bojko Borissow ankündigt. Die Maßnahmen sollten den Druck auf das Gesundheitssystem mindern. "Die Beschränkungen sind notwendig, um die Ausbreitung der Infektion zu begrenzen, die Zahl der Todesfälle zu verringern und es jeder bulgarischen Familie zu ermöglichen, Weihnachten zu feiern", sagte der oberste Gesundheitsinspektor Angel Kuntschew.
Die Zahl der nachgewiesenen Infektionen stieg um 4.382 auf 129.348. Bislang sind 3.226 Menschen an oder mit dem Virus gestorben. Die Rate der Todesfälle pro 100.000 Einwohner war in den vergangenen 14 Tagen die dritthöchste in der EU nach Belgien und Tschechien.
11.52 Uhr: Corona-Pandemie schwächt sich ab
Die Corona-Pandemie hat sich laut der Weltgesundheitsorganisation in der vergangenen Woche abgeschwächt. Die Zahl neuer Todesfälle sei allerdings auf mehr als 67.000 gestiegen, teilte die WHO mit. Für Europa vermeldete sie einen Abwärtstrend bei den neuen Infektionsfällen: Deren Zahl sei in der vergangenen Woche um etwa sechs Prozent gefallen, nach einem Rückgang um zehn Prozent in der Vorwoche. Die vielerorts gültigen Kontaktbeschränkungen schienen Wirkung zu zeigen.
Gleichwohl entfallen nach WHO-Angaben etwa die Hälfte der Corona-Toten auf Europa. Afrika habe den größten Anstieg bei Infektionsfällen und Toten in der vergangenen Woche vermeldet, insbesondere in Südafrika, Algerien und Kenia, teilte die Weltgesundheitsorganisation mit. In Japan und Myanmar seien die Zahlen der neu Infizierten stark gestiegen.
Russland vermeldete am Mittwoch 507 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus, der bislang höchste Tageswert in dem Land. Am Vortag hatte Russland bereits einen bisherigen Rekord von 491 neuen Toten mitgeteilt. Die Corona-Arbeitsgruppe der Staatsführung gab am Mittwoch 23.765 neue bestätigte Infektionsfälle bekannt.
11.41 Uhr: Österreichs Skispringer Schlierenzauer und Widhölzl positiv getestet
Die Corona-Pandemie hat den Skisprung-Weltcup schon nach dem Auftakt in Wisla/Polen erreicht: Wie Österreichs Verband ÖSV mitteilte, sind Weltcup-Rekordsieger Gregor Schlierenzauer, dessen Teamkollege Philipp Aschenwald sowie Cheftrainer Andreas Widhölzl positiv auf COVID-19 getestet worden. Als Reaktion darauf zog der ÖSV sein geplantes Team für die Springen am Wochenende im finnischen Kuusamo zurück und wird mit dem B-Kader antreten. Die positiv Getesteten sowie der Rest des A-Kaders hat sich in Quarantäne begeben.
Zu den genauen Umständen der Infektion machte der ÖSV keine Angaben. Damit bleibt zunächst unklar, ob die positiven Tests der Österreicher auch Auswirkungen auf andere Nationen haben.
11.30 Uhr: Exporterwartungen trüben sich drastisch ein
Die Stimmung unter den deutschen Exporteuren hat sich der jüngsten Ifo-Unternehmensbefragung zufolge merklich verschlechtert. Der Index für die Exporterwartungen der Industrie fiel im November von plus 7,0 auf minus 2,1 Punkte. Die zweite Corona-Welle in vielen europäischen Ländern belaste das Exportgeschäft, sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
"Einen deutlichen Dämpfer beim künftigen Auslandsgeschäft musste die Automobilbranche verkraften", sagte Fuest: "Der Optimismus der vergangenen Monate ist verflogen." Mit deutlichen Rückgängen beim Export rechne die Nahrungsmittelindustrie. Der Maschinenbau gehe eher von einer konstanten Entwicklung bei den Exportumsätzen aus, ebenso die Metallbranche. Zuwächse erwarteten hingegen die Chemische Industrie und die Elektrobranche.
11.26 Uhr: Chinesische Firma beantragt Zulassung für Impfstoff
Der erste Hersteller aus China hat laut einem Bericht die Zulassung eines Corona-Impfstoffes für die breite Öffentlichkeit beantragt. Der Impfstoffentwickler China National Biotec Group (CNBG) habe einen Antrag auf Zulassung seines Präparates bei den Behörden eingereicht, berichtete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua Finance unter Berufung auf einen Manager des CNBG-Mutterkonzerns Sinopharm.
Im Gegensatz zu westlichen Herstellern haben weder CNBG noch Sinopharm genauere Daten zur Wirksamkeit ihrer Mittel veröffentlicht, was einen Vergleich schwierig macht. Sinopharm hat nach eigenen Angaben von vergangener Woche bereits fast eine Million Menschen über ein so genanntes Notfallprogramm mit seinen Impfstoff-Kandidaten gegen das Coronavirus geimpft. Dabei habe es keine Berichte von schwerwiegenden Nebenwirkungen gegeben, nur wenige hätten leichte Symptome entwickelt.
11.22 Uhr: Pläne für Abgabe von FFP-2-Masken werden konkreter
Die geplante Abgabe günstiger FFP-2-Schutzmasken an Menschen aus Corona-Risikogruppen in diesem Winter wird konkreter. Der Gemeinsame Bundesausschuss des Gesundheitswesens mit Vertretern von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen hat die entsprechenden Gruppen definiert. Insgesamt dürften sie 27,35 Millionen Menschen umfassen, heißt es in einer Stellungnahme. Dazu zählen 23,7 Millionen Menschen ab 60 Jahre, außerdem weitere Menschen mit Vorerkrankungen, Risikoschwangerschaften oder Übergewicht.
Die Stellungnahme soll Grundlage für eine Verordnung sein, mit der das Bundesgesundheitsministerium die Umsetzung regeln will. Ziel bleibe, mit der Ausgabe von Masken im Lauf des Dezembers zu beginnen, wie es hieß. Nach einem Beschluss von Bund und Ländern sollen pro Person insgesamt 15 FFP2-Masken - rechnerisch eine pro Winterwoche - gegen "eine geringe Eigenbeteiligung" zu bekommen sein.
11.17 Uhr: Steuerberater fordern Aufschub für Steuererklärungen
Steuerberater fordern wegen der Corona-Krise mehr Zeit für die derzeit anstehenden Steuererklärungen. Viele Berater seien aufgrund der Anträge für Corona-Hilfen sehr eingespannt, sagte der Präsident der Bundessteuerberaterkammer, Hartmut Schwab, dem "Handelsblatt". Nötig sei daher "ganz dringend eine gesetzlich geregelte Verlängerung der Fristen für die Abgabe der Jahressteuererklärungen 2019 von steuerlich Beratenen um sechs Monate".
Bürger, die verpflichtet sind, eine Steuererklärung abzugeben, müssen dies normalerweise bis zum 31. Juli des Folgejahres tun. Lassen sie sich von einem Steuerberater oder einem Lohnsteuerhilfeverein helfen, verlängert sich die Frist bis zum letzten Februartag des übernächsten Jahres. Steuerberater müssten die Erklärungen für 2019 also bis Ende Februar 2021 eingereicht haben.
Dem Bericht zufolge prüft das Finanzministerium derzeit eine Fristverlängerung. Auch der Bund der Steuerzahler forderte einen Aufschub für die Steuerberater.
11.04 Uhr: Vorarlberg will Skigebiete nicht schließen
Vorarlberger Landesräte stellen sich gegen eine Schließung von Skigebieten wegen der Corona-Pandemie. Tourismuslandesrat Christian Gantner sagte, dies wäre eine völlig falsche Botschaft, es sei viel zu früh, um sich für Schließungen auszusprechen. Der Tourismus in Vorarlberg habe im Sommer gezeigt, dass eine sichere Gastfreundschaft möglich sei. Es werde eine Wintersaison geben, wenn auch eine andere. Ähnlich äußerte sich Wirtschaftslandesrat Marco Tittler. Man werde den Winter sicher nicht absagen, hieß es.
10.56 Uhr: EZB mahnt genaues Timing bei Corona-Hilfen an
Europas Währungshüter mahnen die EU-Regierungen bei ihren Corona-Hilfen zur Umsicht. Risiken für Unternehmen und Banken könnten sich sowohl im Falle einer zu frühen Beendigung der Milliardenunterstützung ergeben als auch dann, wenn die Hilfen zu lange aufrechterhalten würden.
In ihrem aktuellen Finanzstabilitätsbericht warnt die Europäische Zentralbank (EZB), durch ein abruptes Ende der Unterstützungsmaßnahmen könnten Unternehmen verwundbarer werden "als auf dem Höhepunkt der globalen Finanzkrise" 2008/2009. Zwar seien die Bilanzen der Banken im Euroraum heute solider als damals. Dennoch könne eine Welle von Firmenpleiten und Kreditausfällen infolge der Pandemie zur Belastung für die Branche werden.
"Die Rentabilität der Banken wird voraussichtlich schwach bleiben", stellte EZB-Vizepräsident Luis de Guindos fest. Die Hilfsprogramme verlängerten wohl nur den Zeitraum, bis sich eine schwache Wirtschaftsleistung auch in Kreditausfällen widerspiegele.
10.42 Uhr: Laschet macht Ja zu Corona-Maßnahmen von Dezember-Hilfen abhängig
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat vor der Schaltkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ländern als Bedingung für die Zustimmung Nordrhein-Westfalens neue Wirtschaftshilfen des Bundes genannt. Im Landtag sagte er am Morgen, dass es nach der sogenannten November-Hilfe nun eine Dezember-Hilfe geben müsse. Die Verlängerung der aktuellen Beschränkungen gefährde viele Selbstständige in ihrer Existenz. Das müsse man kompensieren.
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10.33 Uhr: Grüne und FDP fordern Corona-Strategie bis ins Frühjahr hinein
Grüne und FDP fordern vor den Bund-Länder-Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie eine Strategie weit über den Jahreswechsel hinaus. "Es braucht eine klare Perspektive bis in das Frühjahr", schrieb Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt in einem Forderungskatalog, aus dem die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland zitierten: "Bund und Länder dürfen nicht wieder nur auf Sicht fahren, ein Plan für ein paar Wochen reicht nicht."
Göring-Eckardt forderte eine "bundesweit einheitliche Hotspot-Strategie" sowie im Falle von Schul- und Kitaschließungen eine "Betreuungsgarantie" für alle, "die diese Unterstützung brauchen". Nötig sei auch mehr Unterstützung für Risikogruppen. Und schließlich dürften sich Unternehmen und Selbstständige "nicht von Monat zu Monat hangeln" müssen. Sie bräuchten eine "Langfristperspektive".
Auch der FDP-Innenpolitiker Konstantin Kuhle verlangte eine langfristig ausgerichtete Corona-Strategie. "Wir können jetzt schon beobachten, dass erste Inhaber von Geschäften aufgeben, das schlichtweg der Mut und die Hoffnung langsam verloren gehen", sagte in der RTL-Sendung "Guten Morgen Deutschland". "Deshalb brauchen wir endlich eine Langfriststrategie bis ins Frühjahr."
10.12 Uhr: Tourismusbeauftragter - Skifahren unter klaren Kriterien möglich
Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, sieht ein generelles Verbot der Ski-Saison kritisch. Der CDU-Politiker sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Sicherheit geht auch im Winter vor. Aber ich bin davon überzeugt, dass Skifahren in einem gewissen Umfang und unter klaren Kriterien wie zum Beispiel einer maximal erlaubten Anzahl von täglichen Skipässen ohne Probleme möglich ist. Wir sollten Dinge möglich machen, wo man Sicherheit schaffen kann. Ein generelles Verbot halte für falsch."
Neben dem nachvollziehbaren Wunsch vieler Menschen, mal raus zu kommen, sei die Skisaison auch für viele Regionen Deutschlands ein wichtiger Wirtschaftsfaktor, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Die gesamte Reise-, Tourismus- und Veranstaltungsbranche sei wirtschaftlich an einer Belastungsgrenze angekommen.
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte will Skigebiete angesichts der Corona-Pandemie mindestens bis zum 10. Januar geschlossen halten. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte den Vorstoß unterstützt. Österreich dagegen widersprach vehement.
10.07 Uhr: Covid-19 laut von der Leyen Todesursache Nr.1 in der EU
Covid-19 ist nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit fast 3.000 Toten pro Tag in der vergangenen Woche Todesursache Nummer eins in der Europäischen Union gewesen. Diese Zahl nannte von der Leyen im Europaparlament. Doch gebe es Hoffnung: "Die ersten europäischen Bürger könnten schon vor Ende Dezember geimpft werden", sagte von der Leyen: "Endlich gibt es Licht am Ende des Tunnels."
Die EU-Kommission habe inzwischen Verträge mit sechs Impfstoff-Firmen gesichert. Wichtiger noch als Impfstoffe seien jedoch die Impfungen. "Die Mitgliedsstaaten müssen sich jetzt bereit machen", forderte die Kommissionschefin, "wir reden über Millionen von Spritzen und der Kühlkette, die Organisation der Impfzentren, die Schulung von Personal - und vieles mehr".
Von der Leyen warnte vor voreiligen Lockerungen bei den Auflagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. "Ich weiß, dass Ladenbesitzer, Barbetreiber und Kellner in Restaurants ein Ende der Einschränkungen wollen", sagt von der Leyen. "Aber wir müssen vom Sommer lernen und dürfen nicht dieselben Fehler machen."
09.55 Uhr: Sachsens Regierungschef warnt vor Klinik-Überlastung
Angesichts eines neuen Höchststands bei den Corona-Todesfällen in Deutschland warnt Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer vor einer Überlastung des Gesundheitswesens in den kommenden Wochen. "Die Lage in den Krankenhäusern ist besorgniserregend", sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenradio MDR Aktuell: "Wir werden auf diesem hohen Niveau, was wir jetzt haben, nicht über den Winter kommen." Die medizinische Versorgung könne auf diesem hohen Niveau nicht gewährleistet werden. "Krankenhäuser sind dann nicht mehr in der Lage, für einen Patienten mit Herzinfarkt oder Schlaganfall immer und zu jeder Zeit ein Intensivbett bereit zu haben."
Kretschmer bemängelte, es gebe noch immer "ein hohes Infektionsgeschehen, was durch Unachtsamkeit und Leichtsinn passiert". Bund und Länder beraten am Nachmittag über eine Verlängerung des Teil-Lockdowns und weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus.
09.46 Uhr: Corona-Ausbruch im Schlachthof Vilshofen
Im Schlachthof in Vilshofen gibt es etliche Corona-Fälle. Wie das Landratsamt Passau mitteilt, sind 41 Mitarbeiter positiv auf das Virus getestet worden. Daraufhin wurde eine Reihentestung durchgeführt. Deren Ergebnisse stehen noch aus. Der Schlachthof Vilshofen beschäftigt rund 200 Mitarbeiter.
09.34 Uhr: Ärztegewerkschaft hält Zahl der Corona-Tests in Deutschland für zu niedrig
Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund ist mit der Zahl der Corona-Tests in Deutschland unzufrieden. "Pro eine Million Einwohner wird beispielsweise in Belgien und Spanien viel mehr, in Großbritannien sogar doppelt so viel getestet wie bei uns", sagte die Vorsitzende Susanne Johna der "Passauer Neuen Presse": "Wir schöpfen nicht alle Möglichkeiten aus, die es gibt, zum Beispiel PCR-Diagnostik in veterinärmedizinischen Laboren".
Auch die Verfügbarkeit von Antigen-Schnelltests lasse noch sehr zu wünschen übrig. Zwar gebe es hierzu seit mehr als einem Monat neue Vorschriften. "Dennoch werden Ärztinnen und Ärzte in den Kliniken nur in sehr geringem Umfang getestet", kritisierte Johna, "das ist nicht nachvollziehbar und stellt eine potenzielle Gefahr für das Personal und die Patienten dar."
Zu der sich abzeichnenden Verlängerung und Verschärfung des Teil-Lockdowns sagte Johna: "Derzeit haben wir keine andere Wahl." Von den Bund-Länder-Beratungen am Mittwochnachmittag erwarte sie "klare Perspektiven. Die Menschen wollen wissen, wie es weitergeht." Sinn und Zweck der Maßnahmen müssten außerdem "möglichst verständlich und plausibel" erklärt werden. "Je besser das gelingt, umso größer ist die Chance, die Menschen zum Durchhalten zu bewegen."
09.21 Uhr: Virologe Schmidt-Chanasit - Stärker auf Wirksamkeit von Maßnahmen achten
Der Virologe Prof. Jonas Schmidt-Chanasit hat vor den Bund-Länder-Beratungen über weitere Corona-Maßnahmen dafür plädiert, verstärkt auf deren Wirksamkeit zu achten. Dem Bayerischen Rundfunk sagte Schmidt-Chanasit: "Wir müssen genau an die Punkte kommen, wo auch die Infektionen hauptsächlich auftreten, entstehen und dort gezielt schärfen, anstatt breit quasi Maßnahmen zu erlassen, die sich schlecht durchsetzen und kontrollieren lassen und von der Wirkung eben nicht das bringen, was wir uns eigentlich erhoffen."
"Alles, was dazu führt, dass die Fallzahlen sinken oder sich stabilisieren und es zu keinen Überlastungen kommt, da stehe ich vollkommen dahinter", sagte Schmidt-Chanasit, es gebe aber zweifelhafte Vorschläge. Als Beispiel nannte er die jetzt geplante Maßnahme, Alltagsmasken auf Parkplätzen oder vor Geschäften tragen zu sollen: "Rein aus virologischer Sicht ist das sehr, sehr unwahrscheinlich, dass Sie einen Risiko-Kontakt sozusagen massenhaft auf Parkplätzen haben."
Der Virologe fügte an, dass der Inzidenzwert von 50 auf 100.000 Bewohner in sieben Tagen "aus meiner Sicht nicht in den nächsten Monaten erreicht werden kann."
09.12 Uhr: Handel warnt vor langen Schlangen und Hamsterkäufen
Vor dem Bund-Länder-Gipfel und wegen weiterer Einschränkungsmaßnahmen warnt der Handelsverband HDE vor Hamsterkäufen und langen Warteschlangen vor den Läden. "Wenn nur noch wenige Menschen gleichzeitig den Supermarkt oder das Modehaus in der Innenstadt betreten dürfen, dann führt das zwangsläufig zu langen Schlangen vor den Geschäften und in den Fußgängerzonen", sagt HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.
Das aber könnte den Kunden den Eindruck von erhöhter Nachfrage und Warenknappheit vermitteln und damit am Ende zu erneuten Hamsterkäufen im Lebensmittelhandel führen. Der HDE fordert, bei der aktuellen Regelung zu bleiben. Die jetzige Festlegung von zehn Quadratmetern pro Kunde sei die konsequente Umsetzung der Abstandsregel von 1,5 Metern und damit die Anwendung der Empfehlung des Robert-Koch-Instituts: "Die Hygienekonzepte der Handelsunternehmen haben sich bewährt, es gibt keine Hotspots beim Einkaufen."
08.58 Uhr: Lauterbach - Teil-Lockdown wirkt weit schwächer als erwartet
Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat eingeräumt, dass der derzeitige Teil-Lockdown die Corona-Infektionszahlen bei weitem nicht so senkt wie erwartet. "Er wirkt etwa halb so stark, wie wir gerechnet haben", sagte Lauterbach im ARD-"Morgenmagazin". Grund dafür seien neue Infektionsherde etwa in Schulen.
Um dort Neuansteckungen zu verhindern, solle es nach Möglichkeit Wechselunterricht geben, so Lauterbach. Die Einigung der Ministerpräsidenten vor den Verhandlungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am heutigen Mittwoch sieht flächendeckenden Wechselunterricht bislang allerdings nicht vor.
Die Vorschläge der Länderchefs zu Regeln über die Weihnachtsfeiertage begrüßte Lauterbach. Demnach sollen vom 23. Dezember bis zum 1. Januar bis zu zehn Personen erlaubt sein, Kinder bis 14 Jahre ausgenommen. "Wir müssen auch einen Ansporn geben, dass sich jetzt alle zusammennehmen, um das möglich zu machen", sagte Lauterbach dazu. Lockerungen seien vom Infektionsgeschehen abhängig. Wichtig vor den Weihnachtstagen sei in jedem Fall, dass sich vor den Feiern alle nach Möglichkeit in eine Art Vorquarantäne begeben würden.
08.32 Uhr: Söder fordert Hotspot-Strategie und rechnet mit langem Lockdown
Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht sich für eine Verlängerung des Lockdowns und eine Hot-Spot-Strategie in Orten mit besonders hoher Infektionsrate aus. Im ARD-Morgenmagazin sagte Söder, es brauche in Hotspots gemeinsame klarere Regeln, denn bei den Infektionszahlen sei die Welle zwar gebrochen, aber die Zahlen gingen nicht herunter. Er empfehle den Lockdown zu verlängern und in Hotspots zu verschärfen. "Wenn wir wenn wir lockern würden, wären wir in zwei Wochen wieder wie vor dem Lockdown“ so Söder vor dem Gipfel der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin.
200 Tote pro Woche machten im Sorge, so Söder. Er wolle für Schulen eine allgemeine Maskenpflicht und Wechselunterricht für die oberen Klassen. Der Lockdown werde jetzt bis 20. Dezember verlängert, weil das Infektionsschutzgesetz nur eine Verlängerung der Maßnahmen über vier Wochen vorsieht, so Söder. Er sei aber überzeugt, dass der Lockdown bis in nächste Jahr weitergehe - lockerer über Weihnachten, am Fest der Familie, und über Silvester strenger. Es mache keinen Sinn etwas vor Weihnachten zu lockern, auch die Gastronomie nicht.
Er sei kein großer Anhänger von Silvesterfeuerwerk, sagte Söder. Es gelte Ansammlungen auf großen Plätzen zu vermeiden wie der Kölner Domplatte oder ums Brandenburger Tor in Berlin. Ein generelles Verbot sei nicht nötig, von Böllern im eigenen Garten oder auf dem Land drohe keine Gefahr. Ski fahren kann sich der Bayerische Ministerpräsident nach den Weihnachtsferien wieder vorstellen, ähnlich der Pläne in Frankreich und Italien. Aber das Gedränge an Skiliften, beim Apres Ski oder in den Hütten davor wäre zu gefährlich, so Söder.
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07.44 Uhr: Krankenhausgesellschaft - Erste Kliniken in Bayern an der Belastungsgrenze
In der Corona-Krise geraten erste Kliniken im Freistaat laut der Bayerischen Krankenhausgesellschaft an ihre Belastungsgrenze. Wie schon bei der ersten Welle im Frühjahr seien die Kliniken jetzt auf Zusammenarbeit untereinander angewiesen, sagte der Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft, Siegfried Hasenbein, der "Augsburger Allgemeinen". Er sei dennoch zuversichtlich, dass Bayerns Kliniken auch die zweite Welle bewältigen könnten. "Wenn man über ganz Bayern blickt, haben die Krankenhäuser ihre Grenzen noch nicht erreicht", sagte Hasenbein.
Die entscheidende nötige Maßnahme in den kommenden Wochen werde sein, nicht notwendige Operationen zu verschieben, betonte Hasenbein: "Nicht vergessen darf man aber bei diesem Punkt, dass den Krankenhäusern mit dem Wegfall von verschiebbaren Operationen auch viel Geld verloren geht."
07.28 Uhr: Handwerkspräsident fordert weitere Corona-Hilfen
Vor der Bund-Länder-Schalte zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer erneut eine stärkere Unterstützung der Wirtschaft gefordert. Weitere Überbrückungs- und Liquiditätshilfen seien für viele Handwerksbetriebe überlebensnotwendig, sagte Wollseifer den Zeitungen der Funke Mediengruppe: "Mit einem mannigfachen Betriebe-Kollaps ist niemandem geholfen." Dieser könne sogar zu einem Kollaps des Gesundheitssystems führen, weil zur Finanzierung die Beiträge der Betriebe dringend gebraucht würden.
Konkret forderte Wollseifer, eine Überbrückungshilfe III. Diese müsse auch mittelbar Betroffene sowie jene berücksichtigen, die "bislang keine Hilfen erhalten haben und etwa wegen viel zu hoher Schwellenwerte durch das Unterstützungsraster gefallen sind". Außerdem brauche es neue Liquiditätshilfen, schließlich werde sich die Lage der Handwerksbetriebe weiter zuspitzen, solange die Beschränkungen dauerten.
Erst kürzlich hatte Wollseifer eine Ungleichbehandlung bei den Novemberhilfen kritisiert. Seiner Ansicht nach fallen viele Handwerksbetriebe durchs Raster, während beispielsweise Restaurants besser unterstützt würden.
07.02 Uhr: Zeitung - Bahn macht wegen Corona Rekordverlust
Die zweite Corona-Welle verschärft einem Zeitungsbericht zufolge die wirtschaftlichen Probleme der Deutschen Bahn massiv. Die Fernzüge seien derzeit im Schnitt nur noch zu 20 Prozent ausgelastet, die Regionalzüge zu 55 bis 60 Prozent, schreibt die "Frankfurter Allgemeine Zeitung". Auch deshalb steuere der bundeseigene Konzern dieses Jahr auf einen Rekordverlust von 5,6 Milliarden Euro zu.
Die Zahl gehe aus den Unterlagen für die Aufsichtsratssitzung am 9. Dezember hervor, berichtet das Blatt weiter. Zum Halbjahr hatte die Bahn ein Minus von 3,7 Milliarden Euro ausgewiesen. Um die Verluste auszugleichen, hat die Bundesregierung der Bahn im Konjunkturpaket vom Juni eine Aufstockung des Eigenkapitals um fünf Milliarden Euro versprochen.
06.43 Uhr: Städtetag mahnt klarere Kommunikation von Bund und Ländern an
Der Deutsche Städtetag mahnt eine klarere Kommunikation von Bund und Ländern in der Corona-Krise an. "Wir brauchen eine gute Kommunikation dazu, damit der Teil-Lockdown weiter akzeptiert wird", sagte der Präsident des Deutschen Städtetags, Burkhard Jung (SPD), der "Rheinischen Post" vor der heutigen Spitzenrunde von Bund und Ländern: "Die Regeln müssen einfach und für die Menschen verständlich sein, bitte also nicht zu kompliziert." Nur wenn die Entscheidungen klar und nachvollziehbar seien, "haben wir die Chance, dass die große Mehrheit weiter mitmacht und ihre Kontakte begrenzt", sagte der SPD-Politiker.
Die Videoschalte von Bund und Ländern sei diesmal besonders wichtig, "nicht nur, weil es beim letzten Mal so geruckelt hat". Gerade in der Weihnachtszeit wollten die Menschen wissen, worauf sie sich einstellen können, sagte Jung. "Sie wollen so unbeschwert, wie in der Pandemie eben möglich, die Feiertage und den Jahreswechsel planen und genießen."
06.27 Uhr: Umfrage - Mehrheit hält Beschränkungen an Weihnachten für richtig
Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger unterstützt einer Umfrage zufolge den Vorstoß von Bund und Ländern, angesichts der hohen Infektionszahlen private Feiern in der Weihnachtszeit auf maximal zehn Personen zu begrenzen. Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der Zeitung "Augsburger Allgemeinen" halten es 57 Prozent der Befragten für richtig, dass der Staat eine Höchstteilnehmerzahl vorschreibe. Dagegen halten 36,5 Prozent der Bundesbürger es für unangebracht, dass der Staat in die Privatfeiern an Weihnachten eingreife. Der Rest zeigte sich unentschieden.
05.33 Uhr: Über 18.600 Neuinfektionen und 410 weitere Todesfälle in Deutschland
In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen 24 Stunden 410 neue Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Damit ist ein neuer Höchstwert erreicht worden. Die Gesamtzahl der Todesfälle stieg demnach auf 14.771. Der bislang höchste Stand war Mitte April mit 315 gemeldeten Todesfällen binnen eines Tages erreicht worden.
Die Zahl der gemeldeten Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden lag bei 18.633. Das waren gut 1.000 Fälle mehr als vor einer Woche. Am vergangenen Mittwoch hatte die Zahl gemeldeter Neuinfektionen bei 17.561 gelegen. Am Freitag war mit 23.648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 961.320 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Das RKI schätzt, dass rund 656.400 Menschen inzwischen genesen sind.
Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstagabend bei 0,97 (Vortag: 0,97). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch knapp 100 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
05.10 Uhr: Kirchhof rechnet mit Klagen gegen Corona-Pläne für Weihnachten
Ex-Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof rechnet mit Klagen gegen die Corona-Pläne der Länder für die Weihnachtstage. "Die Deutschen sind ein klagefreudiges Volk. Klagen werden sicher und in großer Zahl kommen, auch wegen der aktuellen Maßnahmen zu Weihnachten", sagte Kirchhof im Interview der "Welt". "Die Gerichte entscheiden allerdings in Eilverfahren. Dabei wird nicht die Verfassungsmäßigkeit geprüft."
Mit Blick auf die empfohlene Obergrenze von zehn Personen zu Weihnachten sagte der frühere Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts: "Diese Einigung der Ministerpräsidenten hat rechtlich keine bindende Wirkung. Es handelt sich um eine informelle, nicht verpflichtende Einigung. Es wird die Aufgabe eines jeden Bundeslandes sein, dafür präzise Verordnungen zu erlassen", so Kirchhof. "Von Ausnahmen wie Einreiseregelungen abgesehen sind nach meiner Einschätzung bundesweite Regelungen gar nicht zulässig, denn die allein rechtfertigende Infektionsgefahr ist lokal und regional völlig unterschiedlich. Wenn es in Mecklenburg-Vorpommern geringere Infektionszahlen gibt als in Baden-Württemberg, kann und darf man nicht dasselbe anordnen", erklärte der Ex-Verfassungsrichter.
03.22 Uhr: Mehr als 170.000 Corona-Tote in Brasilien
In Brasilien sind mehr als 170.000 Menschen an der durch das Coronavirus ausgelösten Erkrankung Covid-19 gestorben. Allein am Dienstag wurden 630 neue Todesfälle gemeldet. Die Zahl der bekannten Neuinfektionen liegt bei 31.100 - Brasilien ist mit 6,1 Millionen registrierten Coronafällen das Land mit den dritthöchsten Fallzahlen nach den USA und Indien.
Dienstag, 24. November 2020
21.10 Uhr: Cirque du Soleil lässt Insolvenz hinter sich
Das schwer unter der Pandemie leidende kanadische Unterhaltungsunternehmen löst sich aus der Insolvenz. Das Unternehmen erklärt, es habe eine entsprechende Vereinbarung mit seinen Gläubigern getroffen. Der berühmte Zirkus musste wegen der Pandemie Vorstellungen absagen und Artisten entlassen.
20.55 Uhr: Nur ein Kunde pro 25 Quadratmeter in Läden
Bund und Länder wollen im Einzelhandel nur noch einen Kunden pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche zulassen. Dies geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Entwurf des Chefs der Staatskanzleien und des Bundeskanzleramts für die Corona-Chefrunde am Mittwoch hervor. Einzel- und Großhandel sollen zwar weiter geöffnet bleiben. Die Bürger werden aber aufgerufen, die Weihnachtseinkäufe möglichst auch unter der Woche zu tätigen. "Die Maskenpflicht wird erweitert und gilt künftig auch vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen", heißt es weiter. Der Bund hatte in den Beratungen mit den Ländern diese Quadratmeter-Begrenzung für den verkaufsstarken Dezember vorgeschlagen, um eine Überfüllung der Läden zu vermeiden.
20.35 Uhr: Länder widersprechen angeblicher Einigung auf 16. Dezember
Mehrere Bundesländer haben Berichten widersprochen, dass sie dem 16. Dezember als Beginn der Weihnachtsferien zugestimmt hätten. "Es bleibt abzuwarten, ob dieser Vorschlag in der Ministerpräsidentenkonferenz überhaupt erneut eingebracht wird", sagt der Chef der Staatskanzlei in Kiel, Dirk Schrödter, am Abend. Auch andere Landesregierungen teilen auf Anfrage mit, dass dieser Vorschlag des Bundes wohl nicht umgesetzt werde.
20.20 Uhr: Schärfere Kontrollen geplant
Der Bund plädiert zudem dafür, das Einhalten der Corona-Auflagen flächendeckend strenger zu kontrollieren. Das geht ebenfalls aus der Fassung des Kanzleramts hervor. Vorgesehen sind demnach auch verdachtsunabhängige Kontrollen, insbesondere im grenznahen Bereich, um das Einhalten der Quarantäneverordnungen zu überprüfen.
20.05 Uhr: Macron lockert Corona-Beschränkungen in Frankreich
Angesichts einer verbesserten Corona-Lage hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erste Lockerungen der strengen Beschränkungen im Land angekündigt. "Der Höhepunkt der zweiten Welle ist vorbei" sagte Macron bei einer Ansprache im französischen Fernsehen. Die Bemühungen hätten sich ausgezahlt - man müsse diese aber nun fortsetzen. Einzelhandelsgeschäfte, die bisher geschlossen waren, könnten von diesem Wochenende an wieder öffnen. Bürger müssen zwar weiter Bescheinigungen ausfüllen, wenn sie auf die Straße gehen und beispielsweise einkaufen wollen. Bars und Restaurants sollen aber vorerst geschlossen bleiben - ihre Wiederöffnung ist erst für den 20. Januar vorgesehen. Macron gab einen Ausblick auf die kommenden Wochen. So solle es ab dem 15. Dezember keine Ausgangsbeschränkungen mehr geben - allerdings eine nächtliche Ausgangssperre ab 21 Uhr. Diese sei für Weihnachten und Silvester ausgesetzt. Wenn die Lage es zulasse, könnten auch Kinos und Theater unter bestimmten Bedingungen ab Mitte Dezember wieder öffnen.
19.45 Uhr: Russland will Impfstoff womöglich in Deutschland produzieren lassen
Russland erwägt einem Medienbericht zufolge, seinen Corona-Impfstoff Sputnik V in Deutschland produzieren zu lassen. Der Chef des Staatsfonds RDIF, Kirill Dmitriew, sagt der Agentur Interfax zufolge weiter, in dieser Woche werde zudem eine französische Delegation erwartet. Der Fonds gehört zu den wichtigsten Geldgebern des Projekts. Der Impfstoff ist bereits zugelassen, obwohl noch nicht alle klinischen Studien abgeschlossen wurden. Die Regierung in Moskau strebt an, im kommenden Jahr mehr als eine Milliarde Dosen weltweit zu produzieren.
19.15 Uhr: Bund und Länder wollen schärfere Auflagen für den Einzelhandel
Bund und Länder wollen in der Corona-Krise schärfere Auflagen für den Einzelhandel. In den Geschäften solle sichergestellt werden, dass sich nicht mehr als ein Kunde pro 25 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhält, wie aus einer am Dienstagabend nach Beratungen der Länder mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) verbreiteten aktualisierte Fassung des Länderentwurfs für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch hervorgeht. Bisher darf sich nicht mehr als ein Kunde pro 10 Quadratmetern Verkaufsfläche aufhalten.
19.10 Uhr: Mehr Wechselunterricht an Schulen geplant
In Ländern oder Regionen mit vielen Corona-Infektionen sollen in den Schulen ab Jahrgangsstufe 7 Konzepte wie ein Wechselunterricht umgesetzt werden. Das geht aus einer am Dienstagabend nach Beratungen der Länder mit Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) verbreiteten aktualisierten Fassung des Länderentwurfs für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Auch soll der Unterricht gestaffelt beginnen, damit die Anfahrt der Schüler morgens entzerrt wird.
19.00 Uhr: Verwaltungsgerichtshof setzt Testpflicht für Grenzgänger außer Kraft
Ein wichtiger Baustein der Anti-Corona-Strategie der Staatsregierung ist vor Gericht gekippt: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die wöchentliche Testpflicht für Grenzgänger vorläufig außer Kraft gesetzt. Die Vorschrift betraf bislang zahlreiche Pendler, die zum Arbeiten, im Rahmen einer Ausbildung oder zum Studium regelmäßig nach Bayern einreisen. Geklagt hatten zwei österreichische Gymnasiasten, die im Berchtesgadener Land die Schule besuchen.
18.55 Uhr: Briten planen Lockdown-Lockerung zu Weihnachten
Die vier Teile des Vereinigten Königreichs - England, Wales, Nordirland und Schottland - einigen sich einem Medienbericht zufolge auf eine abgestimmte Lockdown-Lockerung zu Weihnachten. Vom 23. bis zum 27. Dezember sollen sich drei Haushalte treffen dürfen, berichtet ein Journalist von Times Radio auf Twitter. Eine Bestätigung liegt nicht vor.
18.45 Uhr: USA wollen in erstem Schub 6,4 Mio Impfdosen verteilen
Die US-Behörden wollen nach der Zulassung eines Impfstoffes im ersten Schub 6,4 Millionen Dosen verteilen. Das geben Vertreter von Operation Warp Speed bekannt, die die Entwicklung der Impfstoffe koordiniert und fördert. Die USA haben etwa 328 Millionen Einwohner.
18.30 Uhr: Spanien impft zuerst in Altenheimen gegen Covid-19
Spanien impft zuerst in Altenheimen gegen Covid-19Madrid (KNA) Spanien wird zunächst Altenheimbewohner und das dortige Pflegepersonal gegen Covid-19 impfen und danach erst das Gesundheitspersonal. Das gab am Dienstag Gesundheitsminister Salvador Illa bei der Vorstellung des nationalen Corona-Impfplans für das kommende Jahr bekannt. Mit mehr als 1,5 Millionen Ansteckungen und 43.100 Todesopfern ist Spanien eines der am schlimmsten von der Corona-Pandemie betroffenen Ländern Europas. Fast die Hälfte aller Covid-19-Tote waren in Seniorenresidenzen zu beklagen. Rund 20.000 Menschen starben seit Ausbruch der Pandemie an der Viruskrankheit in spanischen Altenheimen.
18.20 Uhr: Italien verzeichnet neuen Höchstwert bei Corona-Toten seit Ende März
Italien hat einen Höchstwert an Corona-Toten seit dem März dieses Jahres verzeichnet. Innerhalb von 24 Stunden seien etwas mehr als 850 Menschen an oder mit dem Coronavirus gestorben, teilte das Gesundheitsministerium in Rom am Dienstag mit. «Das ist eine Zahl, die wir nicht mehr sehen wollten», sagte ein Experte des Gesundheitsministeriums, Franco Locatelli, am Dienstag auf einer Pressekonferenz. Man müsse sich wieder ins Gedächtnis rufen, dass man noch nicht aus dem Problem raus sei.
18.10 Uhr: Inzidenzwert in Passau bei 390, 2.266 bestätigte Neuinfektionen in Bayern
In Bayern haben sich seit gestern 2.266 Menschen mit dem Coronavirus neu angesteckt. Hinzu kommen 621 Fälle, die nachgemeldet wurden, teilt das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen heute mit. Die Zahl der Infektionen seit Beginn der Pandemie ist damit bayernweit auf 186.344 gestiegen.
Im Freistaat gab es in den vergangenen 24 Stunden 11 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Hinzu kommen 56 Nachmeldungen. Die Gesamtzahl der Todesfälle steigt damit auf 3.513. Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt in Bayern aktuell bei 182,26 – eine leichte Steigerung im Vergleich zum Vortag.
Bayernweit am höchsten ist der Inzidenzwert in Passau, wo er auf 390,13 gestiegen ist. Auch in der Stadt Kaufbeuren ist die Inzidenzzahl mit 324,34 noch besonders hoch. Günzburg liegt mit 303,09 ebenfalls über der 300er-Marke. Den mit Abstand niedrigsten Wert verzeichnet Kulmbach mit 53,1. Hier ist der Wert in den vergangenen 24 Stunden nur leicht gestiegen. Ebenfalls deutlich unter der 100er-Marke liegen Stadt- und Landkreis Bayreuth mit 64,19 bzw. 75,24.
Klicktipp: Corona-Zahlen in Bayerns Landkreisen
17.38 Uhr: Bund regt offenbar noch früheren Beginn der Weihnachtsferien an
Der Bund will bei den Corona-Verhandlungen mit den Ländern nach Informationen vor Nachrichtenagentur Reuters einige Ergänzungen durchsetzen. So schlägt die Bundesregierung laut Verhandlungskreisen vor, den Beginn der Weihnachtsferien nicht auf den 19. Dezember, sondern etwa schon auf den 16. Dezember vorzuverlegen. Dies solle mehr Sicherheit für die erwarteten Familientreffen an Weihnachten bringen. Außerdem wünscht die Bundesregierung eine klarere Formulierung über weitere Auflagen für Schulen, etwa was den teilweisen Unterricht von Zuhause aus angeht. In dem Länderpapier war der Schulteil wesentlich kürzer ausgefallen als erwartet.
17.31 Uhr: Streit um die Marke "Querdenken" - Unternehmen sieht Rechte verletzt
Um die Marke "Querdenken" bahnt sich eine juristische Auseinandersetzung an. Ein Unternehmen aus München geht gegen die Eintragung der Marke "Querdenken 711" beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vor, die Michael Ballweg bereits im Juni anmeldete. Ballweg ist Gründer der Initiative "Querdenken", die regelmäßig gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu Protesten aufruft. "0711" steht für die Vorwahl Stuttgarts.
Widerspruch gegen die Eintragung der Marke legte das in München ansässige Unternehmen namens "Querdenker United" ein. Dessen Geschäftsführer Ansgar Oschmann sagte, "wir werden verwechselt, und das schadet." Sein 1999 gegründetes Unternehmen wird im DPMA-Register als Inhaber der Marke "Querdenker" in Deutschland geführt. Die Marke wurde bereits 2011 eingetragen.
16.39 Uhr: DIHK-Umfrage: Jede elfte Firma sieht sich von Insolvenz bedroht
Die Corona-Krise sorgt zunehmend für Finanzprobleme bei Unternehmen. Über alle Branchen hinweg sieht sich nach einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags derzeit jeder elfter Betrieb von einer Insolvenz bedroht. Mehr als 80 Prozent davon sind demnach kleine Unternehmen mit weniger als 20 Mitarbeitern. Besonders häufig von einer Insolvenz bedroht sehen sich laut Umfrage Firmen aus der Reisewirtschaft, der Gastronomie sowie der Kultur-und Kreativwirtschaft - sie sind besonders hart von Beschränkungen zur Eindämmung des Virus betroffen.
15.55 Uhr: Gericht kippt Testpflicht für Grenzgänger
Wer aus dem Ausland nach Bayern reist, muss sich vorläufig nicht mehr wöchentlich einem Corona-Test unterziehen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof gibt mit dieser Entscheidung einem Eilantrag zweier Schüler aus Österreich statt, die ein Gymnasium im Berchtesgadener Land besuchen.
Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Testpflicht seien derzeit nicht erfüllt. Außerdem bestünden Zweifel, ob die Testpflicht verhältnismäßig ist. Eine Entscheidung im Hauptsacheverfahren steht noch aus.
15.40 Uhr: Merkel kündigt eigene Vorschläge für Runde mit Ministerpräsidenten an
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Vorschläge der Ministerpräsidenten zum Kampf gegen die hohen Corona-Infektionszahlen begrüßt, aber zugleich eigene Vorschläge zur Kontaktreduzierung für die Verhandlungen an diesem Mittwoch angekündigt. Das Papier der Länder sei gut, die Überlegungen fänden zum großen Teil die Unterstützung des Bundes, sagte Merkel am Dienstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern in der virtuellen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Der Bund werde aber noch weitere Vorschläge machen. In einigen Bereichen seien gegebenenfalls nochmals spezifische Maßnahmen notwendig.
Die Kanzlerin kündigte nach diesen Informationen an, sie werde sich am 14. oder 15. Dezember nochmals mit den Ministerpräsidenten zusammenschalten, um zu beurteilen, wo man dann bei der Infektionslage stehe.
14.40 Uhr: Söder plädiert für europaweite Schließung von Skigebieten
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädiert wegen Corona für ein vorübergehende europaweite Schließung von Skigebieten und Skiliften. "Wenn wir Grenzen offen halten wollen, brauchen wir auch eine klare Übereinkunft, was das Skifahren betrifft. Ansonsten wird es eine schwierige Entwicklung", sagte Söder am Dienstag am Rande einer Landtagssitzung in München. Er verwies darauf, dass jemand, der in Risikogebieten Skifahren gehe, zehn Tage in Quarantäne müsse. Söder betonte dann aber: "Mir wäre lieber, wir würden ein einheitliches Übereinkommen auf europäischer Ebene haben: keine Skilifte offen überall beziehungsweise kein Urlaub überall."
14.20 Uhr: Bund plant "Dezemberhilfen" für Firmen von 17 Milliarden Euro
Der Bund plant bei einer Verlängerung des Teil-Lockdowns im Dezember Finanzhilfen für betroffene Unternehmen im Umfang von voraussichtlich 17 Milliarden Euro. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet, Firmen könnten mit Hilfen in einem Umfang von 15 bis 20 Milliarden Euro rechnen.
Die Verlängerung des Teil-Lockdowns in Deutschland bis kurz vor Weihnachten ist so gut wie sicher. Die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich am Montagabend darauf, dass die bis Ende November befristen Maßnahmen bundesweit zunächst bis zum 20. Dezember fortgeführt werden sollen, wie die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern erfuhr. Eine endgültige Entscheidung soll es bei den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ländern am Mittwoch geben.
13.50 Uhr: Söder findet Beschlussvorlage für Coronagipfel nicht ausreichend
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hält die Beschlussvorlage der Ministerpräsidenten für den Coronagipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) für nicht ausreichend. "Ich glaube, an einigen Stellen braucht es noch Verbesserungen", sagte Söder in München. Es stehe viel Gutes in dem Papier, aber es gehe nicht weit genug - "da müssen wir nachschärfen".
Am Dienstag sollten noch weitere Beratungen auf Ebene der Staatskanzleichefs stattfinden, fügte Söder hinzu. Er hoffe, dass das Papier noch um eine Hotspotstrategie ergänzt werden könne. Auch das Thema Silvester müsse noch weiter diskutiert werden.
Die Ministerpräsidenten hatten Montagabend eine Beschlussvorlage formuliert, die eine Verlängerung des Teillockdowns bis 20. Dezember und auch Regelungen für Weihnachten bis Silvester beinhaltet. Söder sagte, das Bundeskanzleramt wolle das Papier noch "grundlegend angehen".
13.46 Uhr: Neue Allgemeinverfügung für Landkreis Hildburghausen
Der Landkreis Hildburghausen in Südthüringen weist mit einem 7-Tage Inzidenzwert von 482,6 deutschlandweit den höchsten Wert auf. Der Landkreis wird deshalb im Laufe des Tages eine neue Allgemeinverfügung veröffentlichen, die Auswirkungen auch auf den bayerischen Nachbarlandkreis Coburg haben wird.
Wie Hildburghausens Landrat Thomas Müller (CDU) dem Bayerischen Rundfunk sagte, werden die Schulen und Kindergärten im Landkreis ab Mittwoch für fünf Tage geschlossen. Ab Dienstag nächster Woche sollen dann alle Schülerinnen und Schüler, Kindergartenkinder, Lehrpersonal und Erzieherinnen und Erzieher mit Schnelltests auf eine Infektion getestet werden. Sollten die Tests negativ sein, können die Getesteten ab dem Folgetag wieder die jeweilige Einrichtung besuchen.
Dies gilt auch für Kinder und Jugendliche und Angestellte, die etwa aus dem bayerischen Nachbarlandkreis Coburg nach Hildburghausen kommen. Auch Kinder und Jugendliche aus dem Landkreis Hildburghausen, die eine Einrichtung in einem Nachbarlandkreis besuchen, sollen sich im Landkreis Hildburghausen testen lassen.
13.27 Uhr: EU schließt Vertrag über Moderna-Impfstoff
Die Europäer bekommen auch den als sehr aussichtsreich erachteten Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna. Die EU-Kommission hat einen Rahmenvertrag über bis zu 160 Millionen Dosen ausgehandelt, wie Kommissionschefin Ursula von der Leyen mitteilte. Der Vertrag soll am Mittwoch formal besiegelt werden.
Damit hat die EU-Kommission nun Verträge mit den Herstellern aller drei Impfstoffe, denen die besten Chancen für eine rasche Zulassung in den kommenden Wochen gegeben werden. Neben Moderna sind das Biontech/Pfizer und Astrazeneca. Alle drei hatten in den vergangen Tagen vielversprechende Testdaten bekannt gegeben. Demnach sind alle drei Vakzine wirksam und verträglich.
Noch hat kein Corona-Impfstoff eine europäische Zulassung. Die ersten Lizenzen könnten nach Erwartung der Bundesregierung und der EU-Kommission im Dezember erteilt werden. Zuvor ist jedoch eine Prüfung durch die europäische Arzneimittel-Behörde EMA nötig.
13.08 Uhr: Kretschmann und Brinkhaus kritisieren geplante Lockerungen zum Jahresende
Nach den Beratungen der Ministerpräsidenten zur Corona-Krise zeigen sich der baden-württembergische Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) und Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus nicht vollends überzeugt von der Linie der Länder. "Ich bin skeptisch, ob das Paket insgesamt die nötige Wirkung entfalten wird", sagte Kretschmann in Stuttgart. Er halte den Zeitraum der vorgeschlagenen Lockerungen vom 23. Dezember bis zum 1. Januar für zu lang.
Brinkhaus plädierte im Gegensatz zu den Ministerpräsidenten für strengere Corona-Regeln zumindest über Silvester. Weihnachten sei sehr wichtig, sagte der CDU-Politiker dem Nachrichtenmagazin "Spiegel": "Aber Silvester müssen wir nun wirklich nicht wieder alles aufmachen. Weihnachten und Silvester zusammen würde uns wahrscheinlich wieder stark zurückwerfen."
Die Regierungschefs hatten sich auf eine gemeinsame Linie geeinigt, mit der sie in die nächsten Beratungen zur Corona-Krise mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch gehen werden. Kontaktbeschränkungen sollen ab Anfang Dezember verschärft werden, aber im Zeitraum vom 23. Dezember bis zum 1. Januar sollen Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Menschen bis maximal zehn Personen ermöglicht werden. Kinder bis 14 Jahren sollen hiervon ausgenommen sein.
13.01 Uhr: Steuerzahlerbund lehnt Corona-Soli ab
Der Steuerzahlerbund lehnt Überlegungen aus den Ländern zu einem neuen Solidaritätszuschlag wegen der Corona-Kosten ab. "Die Diskussion um einen Corona-Soli ist reiner Populismus", sagte Präsident Reiner Holznagel der dpa. Bürger und Betriebe noch stärker zu belasten bringe nichts und sei ein falsches Signal. "Das hemmt die Konjunktur nur zusätzlich", sagte Holznagel.
Die Ministerpräsidenten der SPD-regierten Länder hatten einen Solidaritätszuschlag ins Spiel gebracht. So müssten die im Gesundheitswesen verursachten Kosten nicht alleine durch die gesetzlich Versicherten abgefedert werden, hieß es. Im Beschlussentwurf aller Bundesländer für die Bund-Länder-Runde am Mittwoch ist der Vorschlag so aber nicht mehr enthalten. Es solle geprüft werden, wie die Krankenkassen-Beiträge aus Steuermitteln stabilisiert werden könnten, steht dort lediglich.
12.50 Uhr: Lockdown bremst Neuinfektionen in Österreich nur langsam
In Österreich flachen die Neuinfektionszahlen zu Beginn der zweiten harten Lockdown-Woche leicht ab. Binnen 24 Stunden wurden 4.377 neue positive Tests gezählt. "Das heißt, erste leichte Rückgänge, aber absolut keine Entwarnung", sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Die Zahlen seien noch immer "dramatisch hoch". In der Vorwoche wurden täglich über 6.000 Neuinfektionen gemeldet, zu Monatsbeginn waren es rund 9.500.
Österreich ist seit acht Tagen in einem zweiten harten Lockdown, nachdem der zu Monatsanfang verhängte Teil-Lockdown die Zahlen nicht gedrückt hatte. In den Krankenhäusern hat sich die Lage nicht entspannt: Derzeit befinden sich 4.689 Personen mit einer Covid-Erkrankung stationär in Behandlung. Erstmals sind davon über 700 Patienten auf Intensivstationen. Die Zuwächse sind aber geringer als zuletzt. Bisher gab es 2.577 Todesfälle in Verbindung mit Corona, 118 davon in den vergangenen 24 Stunden.
12.43 Uhr: Bund will für 2021 rund 130 Millionen Schnelltests beschaffen
Der Bund will für das neue Jahr weiteren Nachschub an Corona-Schnelltests organisieren, die künftig deutlich öfter eingesetzt werden sollen. Ziel sei, für das erste Quartal 2021 rund 60 Millionen Tests für Deutschland zu sichern, so das Gesundheitsministerium. Für das zweite Quartal sollen 40 Millionen Antigen-Tests folgen, dann bis Jahresende weitere 30 Millionen. Die Tests sollen prioritär im Gesundheitswesen und der Pflege eingesetzt werden.
Für die letzten Monate dieses Jahres sind bereits größere Kontingente über Abnahmegarantien bei Herstellern gesichert worden, damit die Länder oder Einrichtungen sie kaufen können. Nach sechs Millionen Tests für Oktober und 12,5 Millionen für November sollen es laut Ministerium im Dezember 17,5 Millionen Schnelltests sein.
Laut einer Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die seit Mitte Oktober gilt, können Schnelltests vor allem in Kliniken und Pflegeheimen auf breiter Front zum Einsatz kommen. Dies soll Bewohner, Personal und Besucher besser schützen.
12.32 Uhr: NRW-Gericht kippt geplante Ladenöffnungen an Adventssonntagen
In Nordrhein-Westfalen müssen Geschäfte anders als in der Corona-Schutzverordnung des Bundeslandes vorgesehen an den Adventssonntagen geschlossen bleiben. Das Oberverwaltungsgericht in Münster gab einem entsprechenden Eilantrag der Gewerkschaft Verdi statt.
Die damit außer Vollzug gesetzte Regelung sah vor, dass zur Vermeidung von Infektionsgefahren durch einen unregulierbaren Kundenandrang Geschäfte ausnahmsweise an Adventssonntagen öffnen dürfen. Das OVG kam indes zu der Auffassung, die Regelung sei aller Voraussicht nach rechtswidrig. Es bestünden erhebliche Zweifel, dass die Sonntagsöffnung das Infektionsrisiko eindämmt. Der Beschluss ist unanfechtbar.
12.26 Uhr: Bedford-Strohm zuversichtlich für Weihnachtsgottesdienste
Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, hat im rbb bekräftigt, er habe keinen Anlass daran zu zweifeln, "dass wir Gottesdienste feiern können - vermutlich auch in den Kirchen unter sorgfältigster Beachtung der Hygiene-Maßnahmen".
In den vergangenen Monaten hätten die Gemeinden viel Erfahrung gesammelt. Anders als zu Ostern gebe es ausgefeilte Hygiene-Konzepte, die sicherstellten, dass die Menschen Abstand halten könnten. Glücklicherweise habe es in den Gottesdiensten der Landeskirchen bislang keine größeren Infektionen gegeben.
Ihn mache das zuversichtlich, "dass wir im Gespräch mit der Politik dann auch zu Vereinbarungen kommen, nach denen klar ist, der Schutz der Gesundheit muss Vorrang haben. Aber wenn wir alle Regeln beachten, wird es die Möglichkeit geben, Gottesdienste zu feiern", so der bayerische Landesbischof. Eine andere Möglichkeit sei, Gottesdienste draußen zu feiern - "mit Skiunterwäsche und Abständen und mit dem ganzen Sinn von Weihnachten, die Geburt Jesu ins Herz hineinzulassen".
12.19 Uhr: Russland meldet 95-prozentige Wirksamkeit von Impfstoff "Sputnik V"
Der russische Corona-Impfstoff "Sputnik V" ist nach Angaben seines Herstellers zu 95 Prozent wirksam. Dies sei das Ergebnis einer zweiten Zwischenanalyse der Daten aus klinischen Studien, teilten das russische Gesundheitsministerium, das staatliche Forschungszentrum Gamaleja und der russische Staatsfonds RDIF mit. Vor knapp zwei Wochen hatte Russland eine 92-prozentige Wirksamkeit von "Sputnik V" gemeldet.
Die Analyse basiere auf vorläufigen Daten von Patienten, denen 42 Tage zuvor die erste Dosis des Impfstoffs verabreicht worden sei, hieß es in der Erklärung. Unklar blieb allerdings, wie viele Testfälle berücksichtigt worden waren. Russland hatte "Sputnik V" bereits im August zugelassen, ohne die letzte Testphase mit zehntausenden Probanden abzuwarten. Mitte Oktober wurde dann der zweite Impfstoff "EpiVacCorona" zugelassen.
Im Ausland soll der Impfstoff weniger als 20 Dollar kosten. Je Dosis solle der Impfstoff, der in zwei Dosen verabreicht wird, weniger als zehn Dollar kosten, hieß es auf dem offiziellen Twitter-Account von Sputnik V. Der internationale Marktpreis wäre damit günstiger als der des Impfstoffs der Partner Biontech und Pfizer, der in Europa 15,50 Euro (gut 18 Dollar) pro Dosis kosten soll. Er wäre aber teurer als der Impfstoff von AstraZeneca, dessen Preis in Europa bei rund 2,50 Euro pro Dosis liegen soll.
12.05 Uhr: Quarantäne für Kontaktpersonen soll auf zehn Tage verkürzt werden
Für Kontaktpersonen von Corona-Infizierten soll ab 1. Dezember eine kürzere Quarantänezeit von 10 statt bisher 14 Tagen gelten - aber unter der Bedingung eines negativen Tests. Darauf verständigten sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern. Bundesminister Jens Spahn (CDU) sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: "Zehn Tage Quarantäne mit Schnelltest am Ende ist genauso sicher wie 14 Tage Quarantäne ohne Test. Aber es bedeutet für die Betroffenen vier Tage weniger Einschränkungen." Dies sei es wert, die Quarantäne zu verkürzen, ohne ein zusätzliches Risiko einzugehen.
Die fachlichen Empfehlungen des bundeseigenen Robert Koch-Instituts (RKI) für die Gesundheitsämter sollen entsprechend angepasst werden, wie es in dem Länder-Beschluss weiter heißt. Als Kontaktperson ersten Grades gilt zum Beispiel, wer für mehr als 15 Minuten in näherem Kontakt mit weniger als 1,50 Metern Abstand zu positiv Getesteten war.
12.00 Uhr: Positivrate bei Corona-Tests auf Höchststand von 9,6 Prozent
Die Positivrate bei den Corona-Tests in Deutschland ist in der vergangenen Woche auf einen neuen Höchstwert von 9,6 Prozent gestiegen. Der Zuwachs habe sich entsprechend dem Infektionsgeschehen verlangsamt, sei aber weiterhin deutlich, teilt der Laborverband ALM mit.
Insgesamt habe es mehr als 1,254 Millionen PCR-Tests in den teilnehmenden Laboren gegeben und damit etwa so viele wie in der Woche davor. 120.147 hätten einen positiven Befund ergeben, damit sei die Positivrate 0,4 Prozentpunkte höher ausgefallen. Die Kapazität sei um weitere vier Prozent auf fast 1,7 Millionen PCR-Tests pro Woche ausgebaut worden: "Die Kapazitäten für die Testung aller in der Nationalen Teststrategie priorisierten Personen stehen in den Laboren also bereit." Jetzt komme es auf eine zuverlässige Belieferung mit Verbrauchsmaterialien an.
11.53 Uhr: Bundesamt warnt vor angeblichen Corona-Wundermitteln
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat vor vermeintlichen Wundermitteln gegen eine Covid-19-Erkrankung gewarnt. Nahrungsergänzungsmittel könnten eine derartige Erkrankung weder verhindern noch heilen, erklärte Friedel Cramer, Präsident des Bundesamtes, in Berlin.
Dennoch versuchten aktuell einige Online-Anbieter die Unsicherheit in der Bevölkerung auszunutzen und den Umsatz ihrer Produkte mit zweifelhaften oder gar illegalen Werbeversprechen zu steigern. Bislang seien in Deutschland 60 unzulässige Online-Angebote, EU-weit 592 "auffällige Webseiten" identifiziert worden. Neben Kontrollen vor Ort durch zuständige Behörden seien Angebote geändert oder gelöscht worden.
"Unter den Nahrungsergänzungsmitteln gibt es keine Wundermittel gegen Corona", betonte Cramer. Zudem handele es sich rechtlich gesehen um Lebensmittel und keine Arzneimittel. Deshalb sei "jegliche Form von Werbeaussagen, die eine Heilung, Linderung oder Verhütung von Krankheiten versprechen, in der Europäischen Union verboten".
11.37 Uhr: EU-Behörde EMA könnte bis Jahresende über Impfstoff entscheiden
Die Europäische Arzneimittelagentur EMA könnte schon bald grünes Licht für einen ersten Corona-Impfstoff geben. Man sei dieser Entscheidung sehr nahe, sagt EMA-Chefin Emer Cooke in einem Interview mit der Zeitung "Irish Independent": "Vorausgesetzt, alles ist positiv - und wir müssen uns die Daten ansehen, um sicher zu sein -, könnten wir im besten Fall bis Ende des Jahres eine wissenschaftliche Meinung haben." Ziel sei es, eine positive Empfehlung zu einem ähnlichen Zeitpunkt wie die FDA abgeben zu können. Die US-Gesundheitsbehörde könnte Mitte Dezember eine Entscheidung über den Impfstoff von Biontech und Pfizer fällen.
Die EMA hat bereits mit einer fortlaufenden Überprüfung der klinischen Studien der Impfstoffhersteller Biontech/Pfizer, Moderna und AstraZeneca begonnen. Cooke sagte, die Impfstoffe seien sehr schnell entwickelt worden, was aus wissenschaftlicher Sicht "sehr vielversprechend" sei. Das bedeute aber auch, dass diese Ergebnisse gründlich geprüft werden müssten, ohne wissenschaftliche Standards außer Acht zu lassen.
11.26 Uhr: Steinmeier - Corona bleibt vorerst tödliche Gefahr
Die Corona-Pandemie bleibt nach den Worten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier "in diesem Herbst und Winter eine große, eine tödliche Gefahr". Die großen Fortschritte bei der Impfstoffentwicklung seien zwar ein Lichtblick in der dunklen Jahreszeit, so Steinmeier in Berlin, das Virus bleibe aber eine Bedrohung: "Wir alle müssen diese Gefahr weiterhin ernst, wir müssen sie sehr ernst nehmen." Die Pandemie verlange vorerst weiterhin "Vernunft und Geduld, Rücksicht und Vorsicht", um Menschenleben zu schützen.
Zugleich rief der Bundespräsident dazu auf, eine Spaltung der Gesellschaft nicht zuzulassen. Die vergangenen Monate hätten gezeigt, "dass der Kampf gegen Corona die Demokratie, sogar den Zusammenhalt stärken kann".
11.14 Uhr: BDI erwartet Produktionsminus von 10 Prozent bei deutscher Industrie
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) blickt düster auf die Lage in den Betrieben. "Die Corona-Pandemie hat eine scharfe Industrierezession ausgelöst und die Weltwirtschaft weiterhin fest im Griff", sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang zum neuen Industriebericht des Verbands. "Wir rechnen für das gesamte Jahr mit einem Produktionseinbruch in der deutschen Industrie von zehn und in den Industrieländern von sechs Prozent."
"Die deutsche Industrie befindet sich seit nunmehr neun Quartalen in einer Rezession", so Lang. Sowohl die Folgen der ersten Krisenmonate als auch die aktuell hohen Infektionszahlen stellten die wirtschaftliche Erholung auf die Probe. Rückgange der Industrieproduktion in anderen EU-Ländern gefährdeten die wirtschaftliche Gesundung, gerade auch der stark vernetzten deutschen Wirtschaft. Ziel müsse sein, die Nachfrage nach Industriegütern grenzübergreifend weiter zu stärken.
11.06 Uhr: GEW reichen Maßnahmen der Länder nicht aus
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hält die Vorlage der Länder zum Schulbereich für unzureichend. Kanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten müssten sich auf Leitlinien für den Gesundheitsschutz verständigen, sagte die GEW-Vorsitzende Marlis Tepe der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Wir dringen noch einmal darauf, jetzt schnell Modelle für den Wechselunterricht zu entwickeln, bevor die Schulen vom Infektionsgeschehen überrollt werden".
Das Robert Koch-Institut habe gute Vorschläge gemacht, ab welchen Inzidenzwerten Maßnahmen wie Klassen zu teilen, Mund-Nasenschutz zu tragen und verstärkt zu lüften, ergriffen werden sollten. "Dies muss der Maßstab für die Entscheidungen von Bund und Ländern sein. Alles andere ist politisch verantwortungslos", betonte Tepe.
Auch in den Kitas stiegen die Fälle an, so Tepe, auch dafür müssten die Regierungschefs ein Konzept finden. "Wenn Kitas für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf wichtig sind, müssen Beschäftigte und Kinder besser geschützt werden als bisher. Ein 'Weiter so' darf es nicht geben", sagte sie.
10.50 Uhr: Familienunternehmer fordern Entschädigung für geschlossene Firmen
Deutschlands Familienunternehmer pochen wegen der bevorstehenden Verlängerung der Corona-Eindämmungsmaßnahmen auf Geld für die betroffenen Firmen. "Aus dem Lockdown light wird ein Lockdown medium", sagte Reinhold von Eben-Worlée, Präsident des Verbandes "Die Familienunternehmer". Viele Fragen blieben unbeantwortet, etwa nach Entschädigungen für die mittelbar und unmittelbar betroffenen Unternehmen. "Wenn der Staat Betriebe schließt, sollte er diese umgehend auch entschädigen. Wer A sagt, muss auch B sagen."
Handel, Produktion und Dienstleistung müssten weiterlaufen genauso wie Schulen und Kitas, forderte Eben-Worlée, der Schwerpunkt weiterer Kontaktbeschränkungen und Schutzmaßnahmen müsse auf den Bereich des Privatlebens gelegt werden, nicht den der Betriebe.
10.39 Uhr: Lufthansa will keinen Impfnachweis von Passagieren
Anders als die australische Airline Qantas will die Lufthansa von ihren Passagieren keinen Corona-Impfnachweis verlangen. Die Einführung einer derartigen Pflicht sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht geplant, erklärte ein Konzernsprecher in Frankfurt. Für die jeweiligen Einreisevoraussetzungen seien zudem die nationalen Regierungen der Länder zuständig. Diese müssten zunächst einen Plan zur Verteilung der bestellten Impfdosen erstellen, sobald sie verfügbar seien.
Qantas-Chef Alan Joyce hatte zuvor angekündigt, dass seine Gesellschaft bei Interkontinentalflügen nur geimpfte Passagiere befördern werde, sobald ein Impfstoff zur Verfügung stehe. Über das Vorgehen bei australischen Inlandsflügen sei noch nicht entschieden.
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10.23 Uhr: Ifo-Index fällt - "Zweite Corona-Welle unterbricht Erholung"
Trotz der Aussicht auf Impfungen gegen das Corona-Virus trübt sich die Stimmung der Firmen in Deutschland weiter ein. Der Ifo-Geschäftsklimaindex fiel im November auf 90,7 Punkte von 92,5 Zählern im Vormonat und damit das zweite Mal in Folge, wie das Münchner Institut mitteilte. "Die Geschäftsunsicherheit ist gestiegen. Die zweite Corona-Welle hat die Erholung der deutschen Wirtschaft unterbrochen", sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest. Die Manager beurteilten den Ausblick für ihre Geschäfte deutlich pessimistischer und ihre Lage etwas schlechter als zuletzt.
Die deutsche Wirtschaft hatte sich im Sommer nach dem Corona-bedingten Einbruch im Frühjahr wieder gefangen und war um 8,5 Prozent gewachsen. Der Konjunktur droht Ökonomen zufolge durch die absehbare Verlängerung des Teil-Lockdowns jedoch ein erneuter Rückschlag. Bund und Länder werden am Mittwoch wahrscheinlich weiterreichende Corona-Maßnahmen beschließen.
10.09 Uhr: Corona-Neuinfektionen in Israel auf Vier-Wochen-Hoch
Die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist in Israel auf den höchsten Stand seit rund vier Wochen gestiegen. Wie das Gesundheitsministerium mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 943 neue Fälle registriert. Mehr Neuinfektionen waren zuletzt am 22. Oktober mit 1.032 vermeldet worden. Von den mehr als 52.000 gemachten Tests fielen 1,8 Prozent positiv aus, dies liegt auf dem Niveau der vorangegangenen Tage.
In dem Neun-Millionen-Einwohner-Land verlief die Pandemie im Frühjahr vergleichsweise milde, auch wegen strikter Maßnahmen der Regierung. Nach umstrittenen Lockerungen nahmen die Fallzahlen im Sommer jedoch massiv zu. Die Regierung verhängte Mitte September einen zweiten landesweiten Lockdown. Ab Mitte Oktober begann die Regierung damit, schrittweise Lockerungen umzusetzen, etwa bei der Wiederöffnung der Schulen.
09.56 Uhr: Laut LKA kein messbarer Anstieg von häuslicher Gewalt
Die Corona-Krise hat nach Angaben des bayerischen Landeskriminalamtes (LKA) bislang nicht zu mehr bekannten Fällen häuslicher Gewalt geführt - entgegen anders lautenden Befürchtungen. "Vermutungen, dass die Corona-Krise das Problem häuslicher Gewalt verschärfen könnte, weil zerstrittene Eheleute oder Partner nun viel Zeit gemeinsam zu Hause verbringen, bestätigen sich zumindest bislang nicht", teilte das LKA in München mit. Die Fallzahlen bei häuslicher Gewalt seien "in diesem Jahr unauffällig und teilweise sogar rückläufig". Allerdings lägen "abschließend belastbare Zahlen dazu" noch nicht vor.
Während der ersten Ausgangsbeschränkungen im Frühjahr dieses Jahres berichteten 3,1 Prozent der Frauen zwischen 18 und 65 Jahren in Deutschland von körperlichen Auseinandersetzungen mit dem Partner. In 6,5 Prozent der befragten Haushalte wurden Kinder körperlich bestraft. 3,8 Prozent fühlten sich von ihrem Partner bedroht, 2,2 Prozent durften das Haus nicht allein verlassen.
09.29 Uhr: Müller befürchtet mehr als 2 Millionen Tote in Afrika durch Corona-Auswirkungen
Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU), ist besorgt über die Lage in Afrika. Im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk sagte er: "Wir gehen allein auf dem afrikanischen Kontinent leider davon aus, dass innerhalb eines Jahres, zusätzlich zu dem Tod durch das Virus, zwei Millionen Menschen sterben würden, weil keine Medikamente mehr zu den Menschen in den Dörfern kommen."
Bereits jetzt sei jeder zweite Job in Afrika gefährdet oder verloren gegangen, so der Minister, und es baue sich eine Hunger- und Armutskrise auf. "Weil der Lockdown in afrikanischen Ländern dazu geführt hat, dass Nahrungsmittelketten unterbrochen wurden und keine Medikamente mehr verteilt werden können." Wichtig seien jetzt Soforthilfen für die Länder, auch ein Schuldenerlass sei notwendig. Ein Lichtblick für Gerd Müller ist der Impfstoff, den müssten aber alle bekommen. "Auch die Ärmsten der Armen müssen Zugang haben, und die Industriestaaten müssen hier zur Finanzierung beitragen."
09.10 Uhr: Mehr als 169.000 Neuinfektionen und knapp 900 Tote in den USA
In den USA breitet sich die Corona-Pandemie weiter rasant aus. Die Behörden meldeten binnen eines Tages 169.190 nachgewiesene Neuinfektionen, wie aus Daten der Universität Johns Hopkins (JHU) in Baltimore hervorging. Am gleichen Tag der Vorwoche waren es rund 160.000 gewesen. Am Freitag war mit rund 196.000 Neuinfektionen der bislang höchste Wert registriert worden.
Die Zahl der Toten mit einer bestätigten Coronavirus-Infektion binnen 24 Stunden belief sich am Montag auf 889. In der Woche zuvor waren es am gleichen Tag 758. Erstmals seit Anfang Mai war am Donnerstag mit 2015 neuen Todesfällen wieder die 2.000er-Marke überschritten worden. Der höchste Wert an einem Tag wurde am 15. April mit 2.609 Toten erreicht.
Insgesamt haben sich in dem Land mit rund 330 Millionen Einwohnern mehr als 12,4 Millionen Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Seit Beginn der Pandemie starben mehr als 257.000 Menschen mit dem Erreger Sars-CoV-2 - mehr als in jedem anderen Land der Welt.
08.55 Uhr: Linnemann gegen "Bazooka-Politik" bei Corona-Finanzhilfen
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Carsten Linnemann, hat eine zielgerichtete Verteilung der Corona-Finanzhilfen gefordert. "Es ist richtig, dass wir uns verschulden, aber bitte nicht so auf Pump, wie wir es im Moment machen", sagte Linnemann "Morgenmagazin" von ARD und ZDF. Die Bundesregierung müsse passgenaue Hilfen für die besonders betroffenen Bereiche anbieten und könne "nicht auf Dauer die Wirtschaft subventionieren mit Geldern, die wir in Zukunft nicht haben".
"Die Bazooka-Politik muss vorbei sein", sagte Linnemann. An der einen Stelle würden die Hilfen überkompensiert. So bekämen etwa Fast-Food-Ketten 75 Prozent der Umsätze aus dem Vorjahr für Verkäufe im Restaurant und könnten weiter Geld mit dem Außer-Haus-Verkauf einnehmen.
Gleichzeitig erhielten Einzelhändler keine Unterstützung, obwohl in vielen Innenstädten die Kunden wegblieben. "Da verstehe ich den Einzelhandel, dass der sauer ist, dass auf der einen Seite überkompensiert wird und auf der anderen Seite nicht geholfen wird", sagte Linnemann.
08.30 Uhr: Länder für verschärfte Beschränkungen - Lockerung zu Weihnachten
Die 16 Ministerpräsidenten haben sich auf eine verschärfte, verbindliche Kontaktbeschränkung auf zwei Haushalte mit maximal fünf Personen geeinigt, wollen aber Lockerungen für Weihnachten und Silvester. Zwischen dem 23. Dezember und dem 1. Januar sollen "Treffen eines Haushaltes mit haushaltsfremden Familienmitgliedern oder haushaltsfremden Personen bis maximal zehn Personen insgesamt" erlaubt werden, wie laut Reuters aus einer Beschlussvorlage der Länder hervorgeht. Kinder bis 14 Jahre sind jeweils ausgenommen.
Arbeitgeber sollen laut der Länder-Vorlage prüfen, ob die Betriebsstätten entweder durch Betriebsferien oder großzügige Homeoffice-Lösung vom 23. Dezember bis 1. Januar geschlossen werden können. Damit solle bundesweit der Grundsatz "Bleibt Zuhause" umgesetzt werden.
Die 16 Bundesländern haben sich demnach auch auf eine weitere Schließung der Gastronomie bis zum 20. Dezember geeinigt - wollen aber eine regionale Differenzierung: Wenn die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz auf einen Wert unter 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner fällt, dürfen Länder Einrichtungen auch früher öffnen, wenn dem andere Faktoren wie die Auslastung der Intensiv-Kapazitäten nicht entgegenstehen. Umgekehrt sollen in Corona-Hotspots auch weitere Verschärfungen möglich sein.
Die Maskenpflicht soll erweitert werden und künftig auch vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen gelten.
- Mehr zu "Länder wollen Weihnachten mit zehn Personen erlauben"
08.22 Uhr: Länder für Maskenpflicht in Corona-Hotspots ab Klasse sieben
In Regionen mit deutlich mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen soll nach dem Willen der Länder künftig ab Klasse sieben grundsätzlich eine Maskenpflicht auch im Unterricht gelten. Das geht laut Deutscher Presse-Agentur aus dem Beschlussentwurf der Ministerpräsidenten für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch hervor. In "besonderen Infektionshotspots" soll es demnach in älteren Jahrgängen außer Abschlussklassen schulspezifisch "weitergehende Maßnahmen für die Unterrichtsgestaltung" geben, beispielsweise Hybridunterricht.
08.18 Uhr: Konjunktur erholt sich stärker als erwartet
Die Wirtschaftsleistung in Deutschland ist nach dem coronabedingten Absturz im Frühjahr etwas stärker gewachsen als zunächst angenommen. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) stieg im dritten Quartal gegenüber dem Vorquartal um 8,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. In einer ersten Schätzung war die Behörde von einem Plus von 8,2 Prozent ausgegangen.
08.06 Uhr: Länder wollen Böllerverbot nur auf belebten Plätzen und Straßen
Die Ministerpräsidenten der Länder wollen Silvesterfeuerwerk auf belebten öffentlichen Plätzen und Straßen untersagen, um größere Gruppenbildungen angesichts der Corona-Lage zu vermeiden. "Die örtlich zuständigen Behörden bestimmen die betroffenen Plätze und Straßen", heißt es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden geeinten Beschlussentwurf der Länder für die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Mittwoch. Grundsätzlich wird "empfohlen", zum Jahreswechsel auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten - ein Verkaufsverbot ist demnach aber nicht vorgesehen.
07.56 Uhr: England will Quarantäne für Einreisende aus Risikogebieten verkürzen
Einreisende aus Risikogebieten können ab Mitte Dezember in England mit einer kürzeren Quarantäne-Dauer rechnen. Nach fünf Tagen solle es dann möglich sein, auf eigene Kosten einen Corona-Test zu machen und nach negativem Ergebnis die Wohnung wieder zu verlassen, wie Verkehrsminister Grant Shapps ankündigte. Bislang mussten sich alle Einreisenden aus Risikogebieten verpflichtend 14 Tage lang in Quarantäne begeben. Auch Deutschland gilt derzeit für Großbritannien als Risikogebiet.
Die Reisebranche begrüßte die Regelung, beschrieb sie aber als "überfällig". Viele andere Staaten, darunter auch Deutschland, ermöglichen bereits seit längerem, die Quarantäne nach der Einreise durch einen Corona-Test abzukürzen. In Nordrhein-Westfalen hatte zuletzt sogar ein Gericht die Quarantäne-Regeln gekippt und sie als unwirksam zur Bekämpfung der Pandemie bezeichnet.
07.28 Uhr: Umfrage - Deutsche vermissen Kontakt zu Familie und Freunden
In Zeiten der Corona-Pandemie vermisst rund die Hälfte aller Deutschen laut einer Umfrage am meisten den Kontakt zur Familie, zu Freunden und Nachbarn. Für 55 Prozent der Frauen und 43 Prozent der Männer stellten die Kontaktbeschränkungen die größte Entbehrung dar, teilte die BAT-Stiftung für Zukunftsfragen in Hamburg nach der Befragung von rund 3.000 Bundesbürgern mit. Jeder zweite Befragte habe sogar gesagt, "dass er den Wert der Familie erst durch die Corona-Pandemie (wieder-)entdeckt hat".
"Die meisten Bürger erkennen die Notwendigkeit der Einschränkungen und halten sich an die Regeln", erklärte Studienleiter Prof. Ulrich Reinhardt. Gleichzeitig sei die Sehnsucht nach einem Wiedersehen mit Verwandten und Freunden aber groß: "In dieser doppelten Notsituation agieren viele Bürger pragmatisch und weichen auf digitale Kommunikationsarten aus."
So nutzten zwei Drittel der Bevölkerung mindestens einmal pro Woche Messengerdienste für Kontakte mit der Familie. Ähnlich populär sei das Telefon, fast ein Viertel (23 Prozent) nutzt die Videotelefonie. 34 Prozent der Befragten setzen den Angaben zufolge trotz der eingeschränkten Möglichkeiten auf Besuche - das seien fünf Punkte mehr als vor einem Jahr, als ohne Corona-Beschränkungen 29 Prozent angaben, die Familie einmal pro Woche zu besuchen.
07.16 Uhr: Schweden verlässt mit strengeren Vorschriften seinen Sonderweg
Mit dem Inkrafttreten von strengeren Vorschriften verlässt Schweden seinen Corona-Sonderweg. Erstmals gelten seit heute Auflagen für Treffen in der Öffentlichkeit, nur noch acht Menschen dürfen zusammenkommen. Bisher durften sich je nach Anlass 50 bis 300 Menschen treffen. Schulen und Restaurants sollen laut der Regierungsanordnung weiter geöffnet bleiben. Betreiber von Restaurants müssen allerdings darauf achten, dass pro Tisch nicht mehr als acht Gäste Platz nehmen.
Schweden ging seit Beginn der Corona-Pandemie einen weniger restriktiven Weg als die meisten anderen europäischen Länder. Kritiker warfen den schwedischen Behörden deshalb vor, mit ihrer Strategie Menschenleben zu gefährden. Dennoch verzichtete die Regierung bisher auf das Verhängen von Einschränkungen - stattdessen sprach sie lediglich Empfehlungen für die Bürger aus. Die nun erstmals verhängten Einschränkungen gelten allerdings nicht für Treffen in privaten Wohnungen - der Regierung fehlt die Befugnis, um dafür Vorschriften zu machen.
06.41 Uhr: Philologenverband gegen kurzfristige Verlängerung der Weihnachtsferien
Der Deutsche Philologenverband warnt davor, zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie kurzfristig die Weihnachtsferien zu verlängern. Dies hätte nur ein "Planungschaos" zur Folge, sagte die Verbandsvorsitzende Susanne Lin-Klitzing dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Lehrerinnen und Lehrer wollten ihren Unterricht vernünftig planen "Unter kurzfristigen Ferienverlängerungen hätten im Zweifel insbesondere diejenigen zu leiden, die bald Abitur machen oder bei denen andere Prüfungen anstehen", sagte Lin-Klintzing. Statt eines hektischen Herumdokterns an den Ferienzeiten brauche es vielmehr Reihentestungen zum Schulbeginn im neuen Jahr - also freiwillige Corona-Tests für alle Schüler und Lehrer.
06.30 Uhr: Papst kritisiert Proteste gegen Corona-Auflagen
Papst Franziskus kritisiert in einem neuen Buch die Proteste gegen die staatlichen Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Die von den Regierungen zum Schutz der Bevölkerung angeordneten Einschränkungen seien von einigen Gruppen fälschlicherweise als "politischer Angriff" auf ihre persönliche Freiheit betrachtet worden, schrieb der Papst in dem Buch "Wage zu träumen!".
Zudem übte er Kritik an Demonstranten, welche die Maskenpflicht als "ungerechtfertigte Zumutung" anprangerten und warf ihnen vor, sich nicht in gleichem Maß gegen gesellschaftliche Probleme wie Rassismus und Kinderarmut einzusetzen. "Gegen so etwas würden sie nie protestieren; sie sind unfähig, sich außerhalb ihrer kleinen Welt der Interessen zu bewegen", schrieb Franziskus.
06.03 Uhr: WHO warnt vor vorschnellen Lockerungen wegen Weihnachten
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt vor Lockerungen von Corona-Restriktionen über Weihnachten, wenn Behörden das Infektionsgeschehen nicht voll unter Kontrolle haben. "Wenn sich Menschen untereinander anstecken und wenn ein Land nicht die nötige Infrastruktur hat, um Fälle zu verfolgen und Kontakte zu isolieren und in Quarantäne zu schicken, dann wird eine Lockerung zu stärkeren Ansteckungen führen", sagte WHO-Nothilfekoordinator Mike Ryan in Genf.
Eine wissenschaftliche Formel, welche Lockerungen vertretbar oder wie viele Feiertage ohne größere Auflagen sicher seien gebe es nicht. "Es gibt nur ein höheres und niedrigeres Risiko, dass die Situation sich bessert oder verschlimmert", sagte Ryan. Regierungen müssten die Risiken einer stärkeren Ausbreitung des Virus mit den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Risiken der Beibehaltung von Beschränkungen abwägen. Wenn Menschen sich über die Feiertage nicht treffen dürften, entstehe eine große Frustration, eine Corona- Müdigkeit und womöglich Widerstand gegen die Maßnahmen, räumte er ein.
05.40 Uhr: 13.554 Corona-Neuinfektionen - etwas unter dem Vorwochenstand
Binnen 24 Stunden wurden dem Robert-Koch-Institut 13. 554 neue Corona-Fälle übermittelt. Am vergangenen Dienstag hatte die Zahl bei 14.419 gelegen. Am Freitag war mit 23.648 gemeldeten Fällen ein Höchststand erreicht worden. Zu Beginn der Woche sind die Zahlen regelmäßig vergleichsweise niedrig, weil laut RKI am Wochenende weniger Proben genommen werden und dadurch auch insgesamt weniger getestet wird.
Das RKI zählte seit Beginn der Pandemie insgesamt 942.687 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg um 249 auf insgesamt 14.361. Das RKI schätzt, dass rund 636 .00 Menschen inzwischen genesen sind.
Das sogenannte Sieben-Tage-R lag laut RKI-Lagebericht vom Montag bei 0,97 (Vortag: 1,03). Das bedeutet, dass im Durchschnitt jede Person, die mit SARS-CoV-2 infiziert ist, fast eine weitere Person ansteckt. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.
Montag, 23. November 2020
23.20 Uhr: Länder wollen Schließungen bis 20. Dezember verlängern
Die Ministerpräsidenten beenden ihre Beratungen. Wie erwartet einigen sie sich auf die Verlängerung der Schließungen etwa der Gastronomie bis zum 20. Dezember, heißt es in Teilnehmerkreisen. Am Dienstag soll es Gespräche mit dem Bund geben. Am Mittwoch wollen Kanzlerin Angela Merkel und die 16 Ministerpräsident dann abschließend entscheiden, mit welchem Maßnahmen sie die hohen Infektionszahlen drücken wollen. Der Bund soll nach dem Wunsch der Länder die milliardenschweren Entschädigungen für die von den Schließung betroffenen Betriebe zahlen.
22.55 Uhr: Italien will Skiferien über Weihnachten verbieten
Italiens Regierung will den Skiurlaub in diesem Winter einschränken und erhofft sich dafür Unterstützung aus Deutschland und Frankreich. In Italien werden zwischen Weihnachten und Neujahr keine Skiferien möglich sein. Das hat Ministerpräsident Conte am Abend in einem Fernsehinterview angekündigt. Die Weihnachtszeit, so der Regierungschef, dürfe nicht zum Vorzimmer einer dritten Covid-19-Welle werden. Für sein Nein zum Skiurlaub setzt Conte auf Rückendeckung aus Berlin und Paris. Er arbeite derzeit daran, sagte Italiens Ministerpräsident, mit Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron ein gemeinsames europäisches Protokoll für die Winterferien zu erarbeiten. Widerspruch gegen das geplante Verbot von Skiferien über Weihnachten bekommt Conte bereits aus dem eigenen Land. Der Präsident der Region Piemont, Alberto Cirio, plädiert dafür, Skilifte geöffnet zu lassen, aber Bars und Restaurants in den Skigebieten zu schließen.
22.35 Uhr: Spaniens König Felipe VI. nach Corona-Kontakt in Quarantäne
Spaniens König Felipe VI. hat sich nach einem Corona-Kontakt in eine zehntägige Quarantäne begeben. Das habe der Königspalast am Montagabend mitgeteilt, berichteten spanische Meiden übereinstimmend. Der König habe erfahren, dass eine Person, mit der er am Sonntag engeren Kontakt hatte, positiv auf das Coronavirus getestet worden sei, habe das Königshaus weiter mitgeteilt. Felipe habe für die Zeit der Quarantäne alle Termine abgesagt. Über den Zustand des Staatsoberhauptes wurde zunächst nichts bekannt. Seine Frau, Königin Letizia, sowie seine beiden Töchter, Prinzessin Leonor und die Infantin Sofía, könnten jedoch weiter ihren normalen Tätigkeiten nachgehen, hieß es. Letizia war bereits im März während der ersten Corona-Welle in Quarantäne, ebenso wie Leonor, die Thronfolgerin, nachdem es in ihrer Schulklasse einen Corona-Fall gegeben hatte.
22.10 Uhr: Laschet lehnt Böllerverbot im privaten Kreis ab
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet lehnt das vor allem von SPD-Ländern geforderte Verbot von Sylvester-Böller ab. Es dürfe sicherlich keine großen Menschenansammlungen geben, sagt der CDU-Politiker im ZDF. Man solle aber "dieses kleine private Feuerwerk nicht untersagen". Bei den diskutierten Kontaktbeschränkungen spricht sich der CDU-Politiker gegen eine zu strenge Obergrenze etwa für Weihnachten aus. Zehn Personen seien in Ordnung. Man dürfe aus den Fragen keinen Parteienstreit machen.
21.35 Uhr: Keine einheitliche Linie in Sachen Silvesterböller unter Ländern
Unter den Ministerpräsidenten der Länder zeichnet sich bisher keine einheitliche Linie zur Frage eines generellen Verkaufsverbots für Silvesterböller ab. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montagabend von Teilnehmern der Länder-Beratungen. Es wurde betont, Entscheidungen solle es erst am Mittwoch bei den Beratungen von Bund und Ländern geben. Diskutiert wurde demnach ein Verbot von Feuerwerken zu Silvester auf bestimmten öffentlichen Plätzen. Die unionsgeführten Bundesländer hatten sich anders als SPD-Länder gegen ein Verkaufsverbot für Silvesterböller ausgesprochen. Der Verkauf und das Mitführen von Pyrotechnik solle nicht untersagt werden, heißt es in einem Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorlag. Stattdessen solle es einen Appell geben sowie ein Verbot von Feuerwerk auf belebten Plätzen. In einem Papier des SPD-geführten Berlins als Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz hieß es, zum Jahreswechsel solle der Verkauf, der Kauf und das Zünden von Feuerwerk verboten werden - besonders um die Einsatz- und Hilfskräfte zu entlasten, die Kapazitäten des Gesundheitssystems freizuhalten und um größere Gruppenbildungen zu vermeiden.
21.20 Uhr: China verlangt mehr Inklusion bei der Entwicklung in der Welt nach COVID
Die Pandemie, die weltweit mehr als 57,4 Millionen Menschen infiziert und mehr als 1,3 Millionen Tote gefordert hat, habe viele große Schwächen der globalen Führung offengelegt. Die internationale Gemeinschaft frage sich, was die Gruppe der 20 (G20) zur Verbesserung des Systems tun könne, sagte der chinesische Präsident Xi Jinping bei seiner Ansprache per Videolink auf dem G20-Gipfel in Riad. Xi sagte, die G20 spiele im weltweiten Kampf gegen COVID-19 eine unersetzliche Rolle und sollte Multilateralismus, Offenheit, Inklusivität und eine wechselseitig vorteilhafte Zusammenarbeit pflegen und mit der Zeit Schritt halten.
21.15 Uhr: Prinzessin Michael of Kent erholt sich von Covid-19
Nach dem Auftreten schwerer Covid-19-Symptome hat die britische Prinzessin Michael of Kent mittlerweile wohl die schlimmste Phase ihrer Erkrankung überstanden. Sie sei "auf dem Weg der Besserung", sagte ihr Sprecher Simon Astaire. "Sie ist vor drei Wochen erkrankt, aber sie ist nun aus dem Schlimmsten heraus." Die 75-Jährige ist bereits seit Wochen im Kensington-Palast in Quarantäne. Auch ihr Mann Michael, ein Cousin der Queen, hatte sich in Isolation begeben, allerdings keine Symptome gezeigt. Die Prinzessin, die den Vornamen ihres Mannes im Titel trägt, litt hingegen unter hohem Fieber und Erschöpfungssyndromen.
21.05 Uhr: Frankreich meldet weniger als 5.000 Neuinfektionen pro Tag
Erstmals seit Wochen haben die Gesundheitsbehörden Frankreichs weniger als 5.000 Corona-Neuinfektionen innerhalb eines Tages gemeldet. Es seien rund 4.450 Neuinfektionen registriert worden, teilten die Behörden am Montagabend mit. Zu Beginn der Woche sind die Zahlen in der Vergangenheit zwar immer niedriger gewesen. Dennoch ist das der niedrigste Wert seit Ende September. Auch die Quote positiver Tests geht in dem Land mit rund 67 Millionen Einwohnern weiter zurück und liegt bei gut 13 Prozent. Gleichzeitig wurden 500 Corona-Tote innerhalb eines Tages in den Krankenhäusern gemeldet - ein vergleichsweise hoher Wert. Die Corona-Lage verbessert sich allerdings seit einiger Zeit in Frankreich - die Behörden gehen davon aus, dass der Höhepunkt der zweiten Welle überschritten ist.
20.55 Uhr: Keine Corona-Impfpflicht in Großbritannien geplant
Die britische Regierung wird nach Angaben von Premierminister Boris Johnson keine Zwangsimpfungen anordnen. So etwas werde es nicht geben, sagt er auch einer Pressekonferenz in London. Er betont aber zugleich, dass er Impfungen gegen das Coronavirus für eine gute Sache halte. "Jeder sollte sich impfen lassen, sobald eine Impfung verfügbar ist." Die "Propaganda der Impfgegner" lehne er "total ab".
20.35 Uhr: Bedeutender Wallfahrtsort in Mexiko bleibt wegen Corona geschlossen
Millionen Menschen pilgern jedes Jahr im Dezember zur Basilika der Jungfrau von Guadalupe in Mexiko-Stadt - in diesem Jahr bleibt die Kirche wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Sie werde vom 10. bis 13. Dezember geschlossen, um zum Wohl des gesamten mexikanischen Volkes eine Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, hieß es am Montag in einer gemeinsamen Mitteilung der katholischen Kirche und der Regierung der mexikanischen Hauptstadt. Die Entscheidung sei notwendig, auch wenn in einem der schwierigsten Jahre der mexikanischen Geschichte viele Menschen vermutlich das Bedürfnis hätten, bei der Jungfrau Trost zu suchen.
20.25 Uhr: Ärzte weiter für Einsatz von Remdesivir bei Corona-Patienten
Trotz einer kritischen WHO-Studie wollen Intensiv- und Notfallmediziner sowie Pneumologen in Deutschland das Medikament Remdesivir zunächst weiter zur Behandlung bestimmter Corona-Patienten einsetzen. Das geht aus neuen Leitlinien zur stationären Behandlungen von Covid-19-Patienten hervor, die mehrere medizinische Gesellschaften am Montag veröffentlichten. "Bei hospitalisierten, nicht beatmeten Patienten mit Covid-19 Pneumonie und Sauerstoffbedarf, kann eine Therapie mit Remdesivir erfolgen", heißt es in der Empfehlung. "Allerdings ist das eine ganz schwache Empfehlung", sagte Uwe Janssens, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI), der Nachrichtenagentur Reuters. Es bleibe den Ärzten freigestellt, ob sie das Mittel der US-Firma Gilead verwenden wollen, das ursprünglich gegen eine Ebola-Erkrankung entwickelt wurde.
20.05 Uhr: CDU-Politiker fordert Impfung vor Großveranstaltungen
Der CDU-Gesundheitspolitiker und Europaabgeordnete Peter Liese hat sich für eine Corona-Schutzimpfung als Voraussetzung für Besuche von Großveranstaltungen ausgesprochen. Die Veranstalter sollten nur Besucher mit Impfausweis einlassen, sobald im kommenden Jahr jeder die Möglichkeit habe, sich impfen zu lassen, sagte Liese laut «Westfalenpost». Liese sprach sich zudem aktuell für weitere Maßnahmen aus, um die Zahl der Neuinfektionen zu senken. So sollten Schüler über 14 Jahre in geteilten Klassen unterrichtet werden.
19.50 Uhr: US-Behörden melden fast 148.000 neue Fälle
Die US-Seuchenschutzzentren CDC melden 147.840 Neuinfektionen und 882 weitere Todesfälle. Damit sind laut den CDC in den Vereinigten Staaten insgesamt fast 12,2 Millionen Ansteckungen und knapp 256.000 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 registriert. Die CDC-Zahlen können von den Statistiken der einzelnen Bundesstaaten abweichen.
19.20 Uhr: Sixt fürchtet Verlust von 100 Millionen Euro in 2020
Deutschlands größter Autovermieter befürchtet in diesem Jahr einen Verlust von knapp 100 Millionen Euro. Vor Steuern dürfte im fortgeführten Geschäft 2020 ein Verlust von 70 bis 95 Millionen Euro anfallen, nach einem Vorsteuergewinn von bereinigt 308 Millionen Euro 2019, wie Sixt mitteilte. Der operative Konzernumsatz werde auf rund 1,5 (2019 bereinigt: 2,49) Milliarden Euro schrumpfen. Auf dem Geschäft des Autovermieters lastet die Virus-Pandemie und die damit einhergehenden Kontakt- und Reisebeschränkungen. Die Ergebnisse aus dem nicht fortgeführten Geschäftsbereich Leasing, insbesondere der darin enthaltene einmalige Sondereffekt aus dem Verkauf der Beteiligung an der Sixt Leasing SE, seien nicht in der Prognose enthalten. Von diesen Ergebnissen stünden den Gesellschaftern der Sixt SE rund 65 Millionen Euro zu.
19.15 Uhr: Gaststättenverband lehnt Öffnung nur über Weihnachten ab
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) hat sich gegen Überlegungen gewandt, eine Öffnung von Restaurants und Hotels nur für wenige Tage über Weihnachten zu erlauben. "Unsere Unternehmen sind keine Garagen, die man nach Belieben auf- und zusperren kann", sagte Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zu Erwägungen, einen Betrieb vom 21. bis 27. Dezember zu ermöglichen. Nach den Wochen der Schließung müssten Restaurants und Hotels aufwändig gereinigt und dekoriert werden sowie der Einkauf- und die Personalplanung organisiert werden. Wenn schon, dann müssten die Betriebe bis mindestens Mitte Januar offen bleiben können, so Hartges. Auch solle darüber nicht bereits bei dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder an diesem Mittwoch entschieden werden, sondern erst Mitte Dezember. Für den Fall eines weiteren Lockdowns pochte Hartges auch auf weitere staatliche Hilfen.
19.05 Uhr: WHO: Weitere 4,3 Milliarden Dollar für Impfkampagne nötig
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) benötigt weitere 4,3 Milliarden Dollar für ihre weltweite Impfkampagne. Es bestehe das Risiko, dass die Armen und besonders Gefährdeten im weltweiten Rennen um einen Corona-Impfstoff unter die Räder kämen, sagt WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus. Über die Initiative Covax werden Impfstoffdosen für Länder bereitgestellt, die sich die Medikamente auf anderem Weg nicht beschaffen können. Bislang haben die Geberländer fünf Milliarden Dollar zugesagt, davon umgerechnet rund 600 Millionen Dollar aus Deutschland.
18.50 Uhr: Kretschmann für früheren Ferienbeginn
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist für einen früheren Start der Schüler in die Weihnachtsferien als bisher geplant. Er wolle sich auch bei der anstehenden Bund-Länder-Schalte für längere Weihnachtsferien stark machen, sagte ein Regierungssprecher. In Baden-Württemberg wie in einigen anderen Ländern sei bislang der letzte Schultag der 22. Dezember (Dienstag). Wenn die Schüler bereits am 18. Dezember (Freitag) in die Ferien entlassen würden, habe man bis Heiligabend eine Strecke von fünf bis sechs Tagen, die man nutzen könne, um Kontakte zu minimieren. "Dann wird man an den Feiertagen mit einem entspannteren Gefühl zu den Großeltern fahren und im Kreise der Familie das Weihnachtsfest begehen können", hieß es aus dem Staatsministerium.
18.45 Uhr: Walter-Borjans plädiert für Verlängerung der November-Hilfen
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans plädiert für eine Verlängerung der November-Hilfen für Gaststätten, Hotels, Kultureinrichtungen und Freizeitbetriebe, falls der Teil-Lockdown ausgedehnt wird. "Wenn wir die Corona-Maßnahmen verlängern, müssen auch die Hilfen verlängert werden", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland laut Vorabbericht. "Niemand kann ein Interesse daran haben, nach der Pandemie in einem Land zu leben, in dem es keine Bühnen und Hotels, keine Cafés und Restaurants mehr gibt."
18.37 Uhr: Schwesig für Lockerungen bei Inzidenz unter 35
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich vor den Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch für frühere Corona-Lockerungen in Bundesländern ausgesprochen, die einen Inzidenzwert von unter 35 haben. Mecklenburg-Vorpommern erfülle diese Voraussetzungen zwar noch nicht, "aber wenn die Zahlen weiter absinken und dann stabil bleiben, könnten wir bei uns erste Lockerungen vornehmen", sagte Schwesig der Deutschen Presse-Agentur.
Schwesig betonte erneut, dass es für Corona-Hotspots verschärfte Regeln geben müssen. "Wir haben in Deutschland Regionen mit mehr als 200 Fällen pro 100.000 Einwohner. Wir müssen verhindern, dass die Welle aus den Hochrisikogebieten in andere Regionen hineinschwappt." Absolute Priorität habe, dass die Schulen und Kitas offen bleiben. An einer Verlängerung der Kontaktbeschränkungen führe kein Weg vorbei - diese würden möglicherweise sogar noch verschärft werden müssen.
18.22 Uhr: Über 50.000 Corona-Tote in Italien
In Italien hat die Zahl der Corona-Toten die Schwelle von 50.000 überschritten. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums verzeichneten die Behörden binnen 24 Stunden 630 Tote mit Sars-CoV-2. Demnach starben bislang knapp 50.500 Menschen mit dem Virus. Zugleich sank die Zahl der Neuinfektionen binnen eines Tages auf rund 23.000. Da am Wochenende weniger Testkapazitäten zur Verfügung stehen, fällt dieser Wert am Montag aber oft geringer aus. Verglichen mit dem Montag der Vorwoche (knapp 27.400) lagen die Zahlen allerdings niedriger. Insgesamt wurden bisher etwa 1,432 Millionen Corona-Fälle registriert.
18.14 Uhr: England kehrt vom Lockdown zum Warnstufen-System zurück
England kehrt nach einem vierwöchigen Teil-Lockdown Anfang Dezember wieder zu einem Warnstufen-System mit regionalen Corona-Beschränkungen zurück. "Wir werden zu einem regionalen Ansatz mit verschiedenen Stufen zurückkehren - und dort die strengsten Maßnahmen einführen, wo Covid am präsentesten ist", sagte der britische Premier Boris Johnson in einer virtuellen Ansprache an das Parlament. Dabei sollen die Maßnahmen gegenüber den vor dem Teil-Lockdown geltenden Stufen verschärft werden.
Welche Regionen in welche der drei Risikostufen - mittel, hoch oder sehr hoch - eingruppiert würden, soll im Laufe der Woche bekanntgegeben werden. Es müssten allerdings zunächst mehr Regionen in eine höhere Stufe eingeordnet werden, hieß es bereits. Die Gastronomie darf unter Auflagen ab dem 3. Dezember in Regionen mit niedrigeren Stufen wieder öffnen. Gleiches gilt für nicht-essenzielle Geschäfte, Fitnessstudios und Friseure. Bei Sportevents sollen je nach Risikostufe sogar bis zu 4.000 Zuschauer zugelassen werden.
17.55 Uhr: Alle Schulen und Kitas im Landkreis Hildburghausen schließen
Nach besonders hohen Corona-Infektionszahlen binnen einer Woche werden ab Mittwoch im thüringischen Landkreis Hildburghausen alle Schulen und Kitas geschlossen. Darauf verständigte sich der Kreis mit der Thüringer Landesregierung, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums sagte. Die Zahl der Neuinfektionen innerhalb der vergangenen sieben Tage je 100.000 Einwohner erreichte am Montag 396. In keinem anderen Landkreis in Deutschland war die Sieben-Tagen-Inzidenz laut Robert Koch-Institut höher.
Landrat Thomas Müller (CDU) ging davon aus, dass die Infektionslage sich weiter verschärfen wird. "Wir werden jetzt Richtung 500 marschieren", sagte er mit Blick auf die 7-Tage-Inzidenz. Müller hatte schon länger gefordert, die Schulen und Kitas zu schließen. Insgesamt sei die Lage so, dass sich kaum mehr klare Infektionsherde ausmachen ließen. "Das geht querbeet durch alle Altersschichten", sagte der Landrat.
Nach Ministeriumsangaben ist für Kinder in dem Landkreis die Betreuung gesichert. Für den gesamten Landkreis sei eine neue Verordnung geplant, die unter anderem auch strengere Kontaktbeschränkungen enthalte, sagte der Sprecher.
17.40 Uhr: WHO-Chef - Licht am Ende des Tunnels wird heller
Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, hält nach den jüngsten Meldungen zur Wirkung der neuen Corona-Impfstoffe ein Ende der Corona-Pandemie für möglich. "Mit den jüngsten positiven Angaben aus den Impf-Testreihen wird das Licht am Ende dieses langen, dunklen Tunnels heller", sagte Tedros in Genf: "Es gibt jetzt eine reale Hoffnung, dass Impfstoffe - zusammen mit den bewährten Maßnahmen öffentlicher Gesundheit - helfen werden, die Covid-19-Pandemie zu beenden."
Tedros appellierte an die wohlhabenden Länder, mehr Geld für die Unterstützung ärmerer Länder bereitzustellen. "Dies ist kein Akt der Wohltätigkeit", sagte Tedros: "Es ist der schnellste und smarteste Weg, um die Covid-19-Pandemie zu beenden und die Weltwirtschaft wieder anzukurbeln." Das dafür aufgelegte Programm der WHO, der ACT-Accelerator, brauche sofort 4,3 Milliarden Dollar (3,6 Mrd Euro) für die Beschaffung und Auslieferung großer Mengen von Impfstoffen, Tests und Medikamenten. Weitere 23,8 Milliarden Dollar seien im kommenden Jahr nötig.
17.24 Uhr: Busbranche bietet Busse zur Entzerrung des Schülerverkehrs an
Viele Busunternehmen haben noch freie Kapazitäten, um den Schülertransport in Corona-Zeiten zu entzerren. Das geht aus einer Mitteilung des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer hervor. "Viele mittelständische Busunternehmen können und wollen zusätzliche Fahrten im Schulbusverkehr anbieten", teilte die Hauptgeschäftsführerin des Verbands, Christiane Leonard, mit. Die Kapazitäten würden bislang nicht voll genutzt.
Die Reisebusbranche gehöre zu den am schwersten von der Corona-Krise betroffenen Wirtschaftszweigen, sagte Leonard. Tausende Busse seien bereits abgemeldet worden. Sie rief Städte und Gemeinden dazu auf, die Kapazitäten zu nutzen. Wegen der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen wird momentan auch eine Entzerrung des Schülerverkehrs diskutiert, damit die Schüler nicht dicht gedrängt Bus oder Bahn fahren müssen.
17.10 Uhr: Habeck für Ladenschließungen in Hotspots
Grünen-Chef Robert Habeck hat einen ausgeweiteten Teil-Lockdown für Corona-Hotspots vorgeschlagen. Man könne sich vorstellen, dass in den "dunkelroten Regionen" Läden, die nicht dem täglichen Bedarf dienen, geschlossen werden, sagte er während einer digitalen Pressekonferenz. In Regionen, in denen die Lage gut sei, könnten hingegen möglicherweise Lockerungen erfolgen.
Habeck forderte eine "regionale Differenzierung" auf der Basis einheitlicher Maßstäbe. "Es wäre falsch, die Maßnahmen jetzt flächendeckend zu lockern und aufzuheben", sagte er. Man müsse feststellen, "dass der Wellenbrecher die Welle nicht so gebrochen hat, wie es erhofft oder versprochen wurde".
17.00 Uhr: Slowakei streitet über Fortsetzung von Massentests
In der Slowakei hat sich der regierungsinterne Streit über die Corona-Massentests verschärft. Nachdem Regierungschef Igor Matovic erneut Sanktionen gegen Test-Verweigerer angedroht hatte, stellte der liberale Wirtschaftsminister Richard Sulik das Pandemiekonzept der Regierung in Frage: "Der Kampf gegen das Coronavirus verläuft chaotisch und ignoriert die Meinungen von Experten", sagte Sulik in Bratislava.
Als überhaupt erster Staat hatte die Slowakei am Allerheiligen-Wochenende Ende Oktober Corona-Massentests im ganzen Land durchgeführt. Außer Kindern durfte danach zwei Wochen lang niemand mehr auf die Straße, ohne einen negativen Test vorzuweisen. Auch wegen dieser Sanktionsdrohung stellten sich 3,6 Millionen der 5,5 Millionen Einwohner in Warteschlangen.
Während sich Matovic rühmte, die Idee werde in Liverpool, Südtirol und Österreich nachgeahmt, kritisierten slowakische Mediziner die Durchführung. So seien die ohnehin ungenaueren Schnelltests oft unsachgemäß eingesetzt worden. Es habe weder eine nachbereitende Analyse gegeben noch eine Verfolgung von Kontakten der positiv Getesteten.
16.34 Uhr: CDU/CSU will keinen Corona-Soli
Die Union hat Überlegungen von SPD-Ministerpräsidenten zur Einführung eines Corona-Soli zurückgewiesen. "Wir lehnen einen solchen Solidaritätszuschlag entschieden ab", sagte Unionsfraktionsvize Andreas Jung (CDU) der "Welt". Ein derartiger Zuschlag zur Stabilisierung der Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung in der Corona-Pandemie sei nicht nötig. Jung verwies darauf, dass die gesetzliche Kassen 2021 durch einen weiteren Steuerzuschuss von fünf Milliarden Euro gestärkt würden.
Ein möglicher Corona-Soli ist in dem Beschlussentwurf erwähnt, den die Länder unter Führung des SPD-regierten Berlin für das Spitzengespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch vorbereitet haben. In dem Entwurf heißt es, der Bund werde gebeten zu prüfen, wie eine steuerfinanzierte Stabilisierung der Kassenbeiträge aussehen könnte, "damit die durch die Corona-Pandemie im Gesundheitswesen verursachten Mehrkosten nicht einseitig durch die gesetzlich Versicherten abgefedert werden müssen". In eckigen Klammern ist hinzugefügt: "zum Beispiel durch einen Solidaritätszuschlag".
16.30 Uhr: Handball-EM der Frauen gesichert
Die Austragung der Frauen-EM im Handball (3. bis 20. Dezember) ist gesichert. Die Regierung Dänemarks erteilte zehn Tage vor dem geplanten Auftaktspiel die Freigabe für die alleinige Ausrichtung des Turniers, das nach dem Absprung von Co-Gastgeber Norwegen auf der Kippe gestanden hatte. "Es gibt jetzt grünes Licht für die gesamte Handball-Europameisterschaft auf dänischem Boden", sagte die für den Sport zuständige Kulturministerin Joy Mogensen.
Neben Herning werden die Partien in Kolding stattfinden, wo auch die Auswahl des Deutschen Handballbundes (DHB) von Bundestrainer Henk Groener ihre Vorrundenspiele in der Gruppe D bestreiten wird. Das Finalwochenende geht in Herning über die Bühne. "Das ist eine gute Nachricht, insbesondere für die Mannschaft. Sie hat nun ein klares Ziel vor Augen", sagte DHB-Vorstandschef Mark Schober.
16.12 Uhr: Lauterbach hofft auf Böller-Verbot
SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach geht davon aus, dass die Ministerpräsidenten und die Bundesregierung am Mittwoch ein Böllerverbot für den Jahreswechsel verabschieden werden. "Ich bin sehr zuversichtlich, dass am Mittwoch ein Böllerverbot beschlossen wird", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Appelle reichten nicht aus, so Lauterbach. Kein Ministerpräsident könne ernsthaft dieses Risiko eingehen wollen. "Wo Feuerwerk erlaubt ist, kommen Menschen zusammen, trinken und umarmen sich. Es ist der perfekte Corona-Cocktail", sagte Lauterbach. "Und zwei Wochen später hätte das Bundesland die nächste Infektionswelle als Beweis für das Versagen der Regierung zu beklagen. Das kann niemand wollen", so der SPD-Politiker.
16.04 Uhr: Luxemburg geht in den Teil-Lockdown
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie verschärft Luxemburg seine Maßnahmen: Voraussichtlich ab Donnerstag müssen Gastronomie sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen bis zum 15. Dezember schließen. Der Schulbetrieb soll weiterlaufen, für obere Klassen soll es Wechselunterricht zwischen Präsenz und "Homeschooling" geben. Ein entsprechendes Gesetz hat die Regierung auf den Weg gebracht. Das Parlament soll am Mittwoch darüber abstimmen, so dass die neuen Regeln in der Nacht zum Donnerstag in Kraft treten könnten.
"Wir ziehen heute die Notbremse", sagte Luxemburgs Premierminister Xavier Bettel. Die sozialen Kontakte "müssen für drei Wochen auf ein Minimum reduziert werden". Künftig dürften nur noch maximal zwei Personen, die nicht zum Haushalt gehören, eingeladen werden. Bisher lag die Zahl bei vier Personen: "Wir bitten darum, dass man drei Wochen auf bestimmte Dinge verzichtet."
Luxemburg kämpft seit Wochen gegen hohe Corona-Infektionszahlen. Die bisherigen Maßnahmen hätten nicht gereicht, um einen Trend nach unten zu bekommen, sagte Bettel. Seit Ende Oktober gilt in Luxemburg eine nächtliche Ausgangssperre von 23.00 bis 6.00 Uhr und eine verstärkte Maskenpflicht wenn mehr als vier Personen zusammentreffen.
15.53 Uhr: Betrüger fordern von Senioren Geld für Impfung
Angesichts positiver Nachrichten zur Entwicklung von Impfstoffen gegen das Coronavirus haben sich Betrüger eine neue Masche einfallen lassen: Sie riefen zumeist ältere Menschen an und erzählten ihnen, dass ein Verwandter oder Bekannter dringend auf eine Corona-Impfung angewiesen sei, warnte die Polizei in Brandenburg. Für die Impfung forderten sie dann jeweils zwischen wenigen hundert bis hin zu mehreren zehntausend Euro.
Insgesamt vier Betrugsversuche dieser Art seien ihnen bereits gemeldet worden, erklärten die Brandenburger Beamten. In allen vier Fällen seien die Angerufenen nicht auf die Masche hereingefallen. Die Polizei leitete Ermittlungen ein.
15.16 Uhr: EU-Behörde - Deutsche Maßnahmen womöglich nicht ausreichend
Die derzeit in Deutschland geltenden Corona-Maßnahmen genügen nach Einschätzung der EU-Gesundheitsbehörde ECDC womöglich nicht, um die Infektionszahlen bis Weihnachten zu verringern. "Es gibt neun Länder, in denen wir prognostizieren, dass die momentanen Maßnahmen nicht ausreichend sein werden, um zu einem Abwärtstrend bei der Inzidenz der bestätigten Fälle zu führen", heißt es in einem ECDC-Bericht. Dazu zählt demnach auch Deutschland.
Bei zehn Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), die Ende Oktober oder Anfang November Lockdowns und andere strikte Maßnahmen umgesetzt haben, schätzt die Behörde dagegen, dass dieses Vorgehen ähnlich starke Effekte haben dürfte wie im Frühjahr. Für zwölf weitere Staaten geht das ECDC ebenfalls von einer Verringerung der Fallzahlen, Krankenhaus- und Todesfälle auf ein niedriges Niveau aus, allerdings langsamer als im April.
Mit dem Bericht will das ECDC aufzeigen, wie sich die Zahl der Corona-Infektionen und -Todesfälle sowie der Bedarf an Krankenhaus- und Intensivbetten in den kommenden Wochen entwickeln könnte. Auch zur Debatte über eine Lockerung der Corona-Maßnahmen zur Weihnachtszeit äußerte sich das ECDC: Dies hätte demnach in der ersten Januarwoche 2021 eine Zunahme der Krankenhauseinweisungen zur Folge.
15.07 Uhr: 1.404 Neuinfektionen in Bayern
In Bayern gibt es seit gestern 1.404 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Das hat das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen mitgeteilt. Die Zahl der Infektionen seit Beginn der Pandemie steigt damit bayernweit auf 183.507.
Im Freistaat gab es in den vergangenen 24 Stunden 14 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion. Die Gesamtzahl der Todesfälle steigt damit auf 3.440.
Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt in Bayern aktuell bei 179,16. Bayernweit am höchsten ist der Inzidenzwert in Passau mit 373,08 und in der Stadt Kaufbeuren mit 335,60. Den mit Abstand niedrigsten Wert verzeichnet Kulmbach mit 51,7. Allerdings ist der Wert in Kulmbach von gestern auf heute über die Marke von 50 gestiegen.
14.27 Uhr: Ukrainischer Präsident nach Infektion wieder virusfrei
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach einer Corona-Infektion nach eigenen Angaben wieder virusfrei. Sein letzter Test sei negativ gewesen, schrieb der 42-Jährige auf Facebook. Er freue sich, wieder normal arbeiten zu können.
Selenskyj war am 9. November positiv auf das Virus getestet worden. Wenige Tage später wurde er stationär in einem Krankenhaus in Kiew aufgenommen. Seine Sprecherin betonte damals, er habe nur milde Symptome, in der Klinik könne er sich aber besser isolieren und habe Zugang zu medizinischer Behandlung.
Seit Ende September haben auch in der Ukraine die Corona-Zahlen zugenommen. Am Montag wurden 10.945 Neuinfektion in dem Land registriert, das ungefähr halb so viele Einwohner hat wie Deutschland. Insgesamt wurden mehr als 635.000 Infektionen und über 11.000 Todesfälle bestätigt. In der Ukraine gilt seit fast zwei Wochen ein teilweiser Lockdown mit Schließung nicht essenzieller Geschäfte nur an den Wochenenden.
14.14 Uhr: Neue Corona-Fälle in China
Nach neuen Corona-Fällen in drei Städten suchen die Behörden in China mit Massentests nach möglichen weiteren Infizierten. In der Metropole Shanghai wurden zwei Neuinfektionen gemeldet, damit stieg deren Zahl dort auf sieben seit Freitag. Videos im Internet, die offenbar von Angestellten stammten, zeigten chaotische Szenen am Flughafen, wo der neue Corona-Ausbruch seinen Ausgang genommen hatte. Es kam zu Gerangel zwischen größeren Menschengruppen und Gesundheitsbeamten in Schutzanzügen, die sie testen wollten.
13.42 Uhr: 55 Millionen Euro an Coronahilfen für Profisport schon bewilligt
Etwas mehr als ein Viertel des 200 Millionen Euro schweren Corona-Soforthilfeprogramms des Bundes für den Profisport sind bereits geflossen. Wie das Bundesministerium des Innern mitteilte, lagen bis zum geplanten Fristablauf am 22. November insgesamt 339 Anträge vor. Dabei handelt es sich um eine Summe von knapp 69 Millionen Euro (68 883 291,55). 259 Anträge mit einem Volumen von 55.389.636,53 Millionen Euro wurden bewilligt. Pro Club können bis zu 800.000 Euro beantragt werden.
Anfang Juli hatte der Bundestag ein Hilfspaket verabschiedet, um die Folgen der Corona-Krise für den Profisport zu mildern. Angesprochen sind Sportvereine und Unternehmen im professionellen und semiprofessionellen Wettbewerb. Die "Coronahilfen Profisport" haben ein Volumen von insgesamt 200 Millionen Euro. Die Antragsfrist galt zunächst bis zum 31. Oktober und wurde zuletzt bis zum 22. November verlängert. Das Programm könnte nun sogar bis ins kommende Jahr ausgedehnt werden.
13.31 Uhr: Kinder wünschen sich vom Weihnachtsmann Ende der Pandemie
Viele Kinder wünschen sich vom Weihnachtsmann das Ende der Corona-Pandemie. Das geht aus zahlreichen Briefen hervor, die bislang in der niedersächsischen Weihnachtspostfiliale Himmelsthür angekommen sind. In einem Briefzentrum in der Nähe von Hildesheim beantworten neun Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Deutschen Post Kinderbriefe an den Weihnachtsmann. Mehr als 3.000 Briefe sind bislang eingetroffen, darunter Hunderte aus dem Ausland, wie Mitarbeiter der Post sagten. Neben Wünschen für ein Ende der Pandemie bitten Kinder demnach um Spielsachen und Süßigkeiten.
13.20 Uhr: UNO - Neuer Treibhausgas-Rekord trotz Corona-Maßnahmen
Die Treibhausgase in der Atmosphäre haben nach UN-Angaben trotz der weltweiten Corona-Maßnahmen einen neuen Rekordwert erreicht. Die Konzentration der Treibhausgase sei im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen, erklärte die Weltorganisation für Meteorologie (WMO) in Genf. Trotz der weltweiten Beschränkungen beispielsweise für die Industrie wegen der Corona-Pandemie habe die Konzentration in diesem Jahr weiter zugelegt.
Zwar sei durch die Corona-Maßnahmen der Ausstoß an Treibhausgasen vorübergehend gesunken, erklärte die UN-Organisation. Dies habe aber die Rekord-Konzentration in der weltweiten Atmosphäre nicht verringert. "Der Rückgang der Emissionen im Zusammenhang mit den Lockdowns ist nur ein kleines Zucken auf der langfristigen Kurve. Wir brauchen aber einen substantiellen Abfall der Kurve", erklärte WMO-Chef Petteri Taalas.
13.02 Uhr: Bundesweite Daten zur Corona-Lage an Schulen geplant
Die Kultusminister der Länder wollen künftig einmal in der Woche bundesweite Daten zur Corona-Lage an den Schulen bereitstellen. Das kündigte die Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK) und rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) in einem Gespräch mit Journalisten an. Bisher war es schwierig, ein genaues Gesamtlagebild über die Anzahl der geschlossenen Schulen, Corona-Infektionen bei Lehrern und Schülern und Betroffenen in Quarantäne zu bekommen, weil die Daten in den Bundesländern unterschiedlich erhoben und nicht zentral erfasst wurden.
Künftig werde eine regelmäßige wöchentliche Zusammenstellung veröffentlicht, sagte Hubig. Zum ersten Mal soll das ihren Angaben zufolge "in den nächsten Tagen" passieren. Der genaue Zeitpunkt war zunächst noch offen.
Die letzten bekannten Zahlen der KMK stammen vom 12. November. Zu diesem Zeitpunkt befanden sich knapp 200.000 der rund 11 Millionen Schülerinnen und Schüler und 13.000 der rund 800.000 Lehrkräfte in Quarantäne. 106 der mehr als 30.000 Schulen waren komplett geschlossenen.
11.55 Uhr: Deutschland hat sich 23 Millionen Schnelltests gesichert
Deutschland hat sich dem Bundesgesundheitsministerium zufolge rund 23 Millionen Schnelltests auf das Virus gesichert. Die Verfügbarkeit dieser Tests steige aber schnell, sagt eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums. Schnelltests hätten den Vorteil, dass kein Labor dafür nötig sei. Allerdings brauche es dennoch geschultes Personal.
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11.15 Uhr: Rekordanstieg in Russland
In Russland melden die Behörden den Rekordwert von 25.173 neuen Positiv-Tests. Die Gesamtzahl liegt inzwischen bei über 2,1 Millionen. Weitere 361 Menschen starben, die positiv getestet wurden. Damit steigt die Zahl der gemeldeten Todesfälle auf 36.540.
08.45 Uhr: Corona-Impfstoff von AstraZeneca bis zu 90 Prozent effektiv
Mit dem britisch-schwedischen Pharmakonzern Astrazeneca hat ein weiteres Unternehmen positive Daten zu einem Corona-Impfstoff vorgelegt. Der Impfstoff erreicht nach vorläufigen Studien eine Effektivität von bis zu 90 Prozent. Im Durchschnitt habe die Erfolgsrate bei zwei verschiedenen Testvarianten bei 70 Prozent gelegen, teilte das Forscherteam mit. Berücksichtigt wurden dabei sowohl Daten bei einmaliger als auch zweifacher Impfung. Die Wirksamkeit der Vakzine von Pfizer/Biontech und Moderna liegt für Doppelimpfungen nach vorläufigen Daten bei rund 95 Prozent. Der Astrazeneca-Impfstoff kann den Angaben zufolge bei Kühlschranktemperaturen von zwei bis acht Grad aufbewahrt werden.
Der gemeinsam mit der Universität Oxford entwickelte Astrazeneca-Wirkstoff gehörte bereits seit längerem zu den vielversprechenden Kandidaten: So hatte die EU bereits vorab bis zu 300 Millionen Dosen davon bestellt. Insgesamt haben verschiedene Länder bereits Milliarden Dosen bei Astrazeneca in Auftrag gegeben.
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08.35 Uhr: Mehr als 20.000 Strafverfahren mit Bezug zur Corona-Pandemie
Die deutschen Staatsanwaltschaften haben seit Beginn der Corona-Pandemie deutlich mehr Arbeit. Insgesamt hätten sie mehr als 20.000 Fälle von erschlichenen Corona-Soforthilfen oder anderen Straftaten mit Bezug zur Pandemie erreicht, sagte Sven Rebehn, der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes, der "Welt". Die Verwaltungsgerichte bearbeiteten mehr als 6.000 Fälle, die mit Corona zusammenhängen.
Relativ viele Verfahren drehen sich um möglichen Subventionsbetrug. "Da geht es um die Corona-Beihilfen oder auch sonstige Betrugsmaschen: Internet-Fakeshops, gefälschte Corona-Medikamente oder minderwertige Masken, die als FFP-2 verkauft werden", sagte Rebehn der Zeitung. Mit 7.500 Fällen verzeichneten die Ermittler die höchsten Zahlen in Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Berlin. In der Hauptstadt muss die Staatsanwaltschaft mehr als 4500 Fälle mit Pandemiebezug bearbeiten, weitere 1.700 Fälle liegen noch beim Landeskriminalamt.
Laut einer Umfrage der vom Richterbund herausgegebenen "Deutschen Richterzeitung" wird es vermutlich bis weit ins nächste Jahr dauern, bis die Strafjustiz alle Corona-Verfahren abgearbeitet hat.
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08.15 Uhr: Lage auf Intensivstationen spitzt sich zu
"Die Lage auf den Intensivstationen spitzt sich zu", sagte Uwe Janssens, Präsident der Deutschen interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, der "Rheinischen Post". Die Politik habe seit September zu viel Zeit verschenkt.
"Noch immer gibt es keine klaren Anweisungen an die Krankenhäuser, dass sie planbare Eingriffe und medizinisch unkritische Operationen verschieben sollen", kritisierte Janssens. Diese Anweisung sei jetzt zwingend notwendig, damit die Krankenhäuser handlungsfähig bleiben und gleichzeitig müssten unbürokratisch und schnellstmöglich finanzielle Kompensationen für Einnahmeverluste bereitgestellt werden.
07.30 Uhr: BioNTech-Impfstoff könnte in Kürze britische Zulassung bekommen
Der Corona-Impfstoff des Mainzer Biotechunternehmens BioNTech und des US-Pharmakonzerns Pfizer könnte einem Medienbericht zufolge bereits in den kommenden Tagen eine Zulassung in Großbritannien erhalten. Die britischen Aufsichtsbehörden seien kurz davor, mit einer offiziellen Bewertung des Mittels zu beginnen, berichtete der "Telegraph" am Sonntag unter Berufung auf Regierungskreise. Der Nationale Gesundheitsdienst NHS sei angewiesen worden, sich für eine Verabreichung ab dem 1. Dezember bereitzuhalten. Das Gesundheitsministerium in London äußerte sich nicht dazu, ab wann mit ersten Impfungen begonnen werden könne.
Am Freitag hatten die beiden Unternehmen bei der US-Arzneimittelbehörde FDA beantragt. Die FDA will am 10. Dezember darüber beraten, ob sie grünes Licht für den Impfstoff gibt.
07.10 Uhr: Mehr als 134.000 Neuinfektionen in den USA
Die USA verzeichnen binnen eines Tages mindestens 134.345 Corona-Neuinfektionen. Die Gesamtzahl der Ansteckungen steigt damit auf 12,24 Millionen, wie aus einer Erhebung der Nachrichtenagentur Reuters auf Basis amtlicher Daten hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle nach einer Infektion mit dem Virus erhöhte sich um mindestens 864 auf 256.722. Die USA weisen weltweit die meisten Corona-Infektionen und Todesfälle auf.
06:40 Uhr: Spahn rechnet mit ersten Corona-Impfungen noch im Dezember
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geht davon aus, dass noch in diesem Jahr die ersten Bundesbürger in Impfzentren gegen das Corona-Virus immunisiert werden können. "Es gibt Anlass zum Optimismus, dass es noch in diesem Jahr eine Zulassung für einen Impfstoff in Europa geben wird. Und dann können wir mit den Impfungen sofort loslegen", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Er habe die Länder gebeten, dass die Impfzentren bereits Mitte Dezember einsatzbereit seien, sagte der Minister. Dies scheine zu klappen. Er habe lieber ein startbereites Impfzentrum, das noch ein paar Tage außer Betrieb sei, als einen zugelassenen Impfstoff, der nicht gleich genutzt werde, sagte Spahn.
Spahn zeigte sich zudem optimistisch, dass es nicht bis Ende 2021 dauern werde, bis alle Bevölkerungsgruppen durchgeimpft seien. So werde für viele der voraussichtlichen Impfstoffe keine tiefe Kühlung benötigt. Sie könnten in normalen Arztpraxen ausgegeben werden. Das gehe dann schnell, sagte Spahn.
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05:50 Uhr: 10.864 Neuinfektionen und 90 weitere Todesfälle
In Deutschland steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 10.864 auf 929.133, wie aus Daten auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle legt demnach um 90 auf 14.112 zu. Am Montag fallen die Zahlen in der Regel niedriger aus, da die Gesundheitsämter am Wochenende häufig nicht alle Daten übermitteln. Vergangenen Montag wurden 10.824 bestätigten Fälle gemeldet.
Am Sonntag waren gut 15.700 Neuinfektionen gemeldet worden. Insgesamt wurden seit dem Beginn der Pandemie in Deutschland laut den jüngsten Zahlen des Instituts 929.133 Infektionsfälle registriert.
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