Corona: Die Ereignisse vom 30. November bis 6. Dezember

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Sonntag, 6. Dezember 2020

21.40 Uhr: Rudy Giuliani positiv auf Corona getestet

Donald Trumps persönlicher Anwalt, der frühere New Yorker Bürgermeister Rudy Giuliani, ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Das gab US-Präsident Trump selbst am Abend auf Twitter bekannt. Wörtlich schrieb Donald Trump: "Rudy Giuliani, der mit Abstand größte Bürgermeister in der Geschichte von New York City, der unermüdlich daran gearbeitet hat, die (mit Abstand!) korruptesten Wahlen in der Geschichte der USA aufzudecken, wurde positiv auf das China-Virus getestet. Gute Besserung, Rudy, wir machen weiter!!!" Rudy Giuliani ist 76 Jahre alt und gehört damit zur Risikogruppe der Senioren.

Trump war Anfang Oktober selbst an Covid-19 erkrankt. Zahlreiche Menschen in seinem Umfeld wurden bereits positiv auf das Virus getestet.

Giuliani ist ein treuer Weggefährte von Trump, brachte ihn aber bereits mehrfach in Schwierigkeiten. Er war eine zentrale Figur in der Ukraine-Affäre, die ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump ins Rollen brachte. Giuliani hatte sich auch aktiv darum bemüht, die Ukraine zu Ermittlungen gegen Trumps letztlich siegreichen Herausforderer Joe Biden zu bewegen. Außerdem hatte Giuliani gegen den Wahlsieg Joe Bidens lautstark und pressewirksam Einspruch erhoben.

Diese Woche wurde berichtet, dass der abgewählte US-Präsident Donald Trump eine vorbeugende Begnadigung für drei seiner Kinder, seinen Schwiegersohn Jared Kushner und seinen Privatanwalt Rudy Giuliani erwäge. Trump habe noch vergangene Woche mit Giuliani über eine mögliche Begnadigung des Anwalts gesprochen, berichtete die "New York Times" am Mittwoch.

19.56 Uhr: Mehr als 200.000 Neuinfektionen in den USA

Die US-Seuchenzentren CDC geben 206.992 bekannte Neuinfektionen und 2.310 weitere Todesfälle bekannt. Damit sind in den USA insgesamt knapp 14,5 Millionen Infektionen und 280.135 Tote verzeichnet.

19.52 Uhr: Rückgang der Neuinfektionen in Frankreich

Die Zahl der Neuinfektionen und Todesfälle in Krankenhäusern gehen in Frankreich zurück: Es seien 11.022 neue Fälle und 174 weitere Tote in den Hospitälern gezählt worden, teilen die Behörden mit.

19.47 Uhr: Österreich lockert strikten Corona-Lockdown

In Österreich wird der seit Mitte November geltende strikte Lockdown am Montag etwas gelockert. Aus der ganztägigen Ausgangssperre wird eine nächtliche Ausgangssperre von 20.00 bis 06.00 Uhr, außerdem dürfen wieder alle Geschäfte und Friseure öffnen. Zudem dürfen sich die Menschen wieder mit Mitgliedern eines anderen Haushalts treffen. Auch Museen und Bibliotheken dürfen am Montag wieder öffnen. Kulturveranstaltungen bleiben hingegen untersagt, Kinos geschlossen.

Einige Sportarten wie Eislaufen, Skilanglauf, Golf oder Leichtathletik sind wieder unter Auflagen erlaubt. Die Skigebiete dürfen aber erst ab dem 24. Dezember öffnen, Hotels und Gastronomiebetriebe müssen bis einschließlich 6. Januar geschlossen bleiben. Der strikte Lockdown war am 17. November in Kraft getreten, um die Corona-Pandemie einzudämmen.

19.03 Uhr: Kontrolle der Maskenpflicht am Montag

Am Montag findet der erste bundesweite Aktionstag zur Kontrolle und Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr statt. Deutschlandweit wollen die zuständigen Behörden und die Verkehrsunternehmen ihre Maßnahmen zur Umsetzung der Maskenpflicht als Schutz gegen die weitere Verbreitung der Corona-Pandemie sichtbar erhöhen.

Das Maskentragen ist in allen öffentlichen Verkehrsmitteln Pflicht. Die Bundespolizei ermahnte in den vergangenen Wochen bereits zehntausende Bahnfahrer und Bahnhofsbesucher wegen Verstößen.

18.44 Uhr: Hessen für strengere Regeln

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier plädiert für strengere Kontaktbeschränkungen in Corona-Hotspots mit hohen Inzidenzwerten von 200 und mehr Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche. "Deshalb glaube ich, dass eine Ausgangssperre dort, wo nachhaltig über 200 Inzidenzen sind, notwendig ist. Aber das muss man immer in der jeweiligen Situation entscheiden", sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend im ARD-"Bericht aus Berlin". Auch werde man manches verbieten müssen, "zum Beispiel Alkoholverkauf oder Alkoholnutzung in der Öffentlichkeit".

Bouffier mahnte aber ein regional differenziertes Vorgehen an. "Wenn ich unser Bundesland nehme, dann haben wir in Offenbach eine sehr hohe Inzidenz, in anderen Gegenden nicht. Da macht es ja keinen Sinn, landesweit so etwas zu machen", sagte der Ministerpräsident. Er bleibe bei der Linie: "Dort, wo ein sehr heftiges Geschehen ist, müssen wir gegebenenfalls immer weiter einschränken. Sie müssen auch über die Frage reden, ob Sie die Geschäfte offenhalten. Das wollen wir eigentlich. Aber viel mehr andere Möglichkeiten haben Sie nicht mehr. Und deshalb glaube ich, dass eine Ausgangssperre vernünftig ist".

18.20 Uhr: Lehrerverband gegen verlängerte Ferien

Der Deutsche Lehrerverband stellt sich gegen eine schnelle Verlängerung der Weihnachtsferien. Verlängerte Ferien sollte "nur als letztes Mittel in Frage kommen, wenn alle anderen Maßnahmen nicht greifen", zitiert das "Handelsblatt" Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger in einem Vorabbericht. "Wir dürfen uns nichts vormachen: Jede weitere Phase von Schulschließungen vergrößert auch das Problem der Lerndefizite und der sich vergrößernden sozialen Schere beim Bildungserfolg." Es fehle ein Gesamtkonzept.

18.07 Uhr: GdP Bayern rechnet mit Konflikten zu Silvester

Die heute beschlossenen verschärften Einschränkungen werden der Polizei weitere zusätzliche Einsätze bereiten, so der Landesvorsitzende der GdP Bayern, Peter Pytlik gegenüber dem BR. Vor allem die Rücknahme der 10-Personen-Regelung von zwei Haushalten an Sylvester wird für Unverständnis und Unmut in der Bevölkerung sorgen. "Viele haben sich schon darauf eingestellt und für Sylvester geplant und jetzt wird alles zurückgefahren", so Pytlik. "Wir werden uns auf ein zusätzliches Einsatzaufkommen zum Jahresende einstellen müssen, da bin ich mir sicher. Viele werden sich nicht an die Einschränkungen halten und das wird bei Polizeikontrollen zu Auseinandersetzungen führen."

17.51 Uhr: Über 17.000 neue Fälle in Großbritannien

In Großbritannien registrieren die Behörden 17.272 neue Coronavirus-Fälle. Damit steigt die Gesamtzahl der Infizierten auf 1,72 Millionen. 231 Menschen sind nach einer Ansteckung gestorben. Die Zahl der Kranken, die innerhalb von 28 Tagen nach dem Nachweis der Erreger gestorben sind, wächst auf 61.245.

17.36 Uhr: Mehr als 30.000 Neuinfektionen in der Türkei

Die Türkei meldet 30.402 Neuinfektionen und 195 weitere Todesfälle. Den Daten des Gesundheitsministeriums zufolge sind damit insgesamt 14.900 Todesfälle verzeichnet. Die Zahl der Gesamtinfektionen ist dagegen unbekannt, weil die Türkei vier Monate lang nur Fälle verzeichnete, bei denen Symptome vorlagen. Seit dem 25. November werden wieder alle Fälle gezählt.

17.14 Uhr: Dänemark meldet Rekord bei Corona-Neuinfektionen

Dänemark hat bei den erfassten Corona-Neuinfektionen einen neuen Höchststand erreicht. Wie am Sonntag aus Zahlen des staatlichen Gesundheitsinstituts SSI hervorging, wurden seit Samstag 1.745 neue bestätigte Fälle bekannt. Die Zahl der Toten mit einer bestätigten Corona-Infektion stieg im gleichen Zeitraum um sieben auf 885. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen schrieb am Sonntag auf Facebook, dass die Regierung die Einführung neuer Corona-Maßnahmen plane, ohne jedoch Einzelheiten zu nennen. Das nordeuropäische Land mit rund 5,8 Millionen Einwohnern verzeichnete bislang rund 90.600 Corona-Fälle.

16.54 Uhr: Niederbayerischer Landkreis fast auf 600er-Warnwert

Im niederbayerischen Landkreis Regen steigt der Corona-Warnwert auf neue Höhen. Am Sonntag lag der Wert in dem Landkreis an der tschechischen Grenzen bei fast 600 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen, sagte Carolin Müller vom Gesundheitsamt bei einer Pressekonferenz.

Laut Robert Koch-Institut wies am Sonntag kein anderer Ort in Deutschland einen so hohen Wert auf. Das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit gab den Wert mit fast 593 an.

Die Gründe für die starke Ausbreitung konnte Landrätin Rita Röhrl nicht erklären. Es sei aber unter anderem zu vermuten, dass viele Infizierte nicht alle Kontaktpersonen angeben hätten, damit diese nicht in Quarantäne müssten. In der Gegend im Bayerischen Wald gelten bereits strenge Ausgangsbeschränkungen.

16.45 Uhr: Möglicherweise keine Weihnachts-Lockerungen in Thüringen

In Thüringen wird es wegen der zunehmenden Zahl an Infektionen mit dem Coronavirus möglicherweise keine Lockerungen der Corona-Maßnahmen über die Feiertage geben. Staatskanzleichef Benjamin-Imanuel Hoff schrieb am Sonntag auf Twitter: "Es ist richtig, dass das Kabinett auf Vorschlag von Bodo Ramelow und Heike Werner am Dienstag diskutiert, angesichts der insbesondere an den Grenzen zu Sachsen und Bayern sehr hohen Infektionszahlen, den Status Quo bis Januar ohne Lockerungen fortzuführen."

Zuvor hatten die Thüringer Zeitungen der Funke-Mediengruppe Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) mit den Worten zitiert: "Es wird keine Entlastungen für Weihnachten und Silvester geben."

16.39 Uhr: Lauterbach fordert auch für Bund bayerische Corona-Regeln

Die von Bayern geplanten schärferen Corona-Maßnahmen sollten nach Ansicht des SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach zügig auf ganz Deutschland ausgeweitet werden. "Der Wellenbrecher-Shutdown reicht bei weitem nicht mehr aus. Es ist nicht akzeptabel, dass wir jeden Tag bis zu 500 Tote haben", sagt er der Funke-Mediengruppe.

Er regt zudem die Schließung des Einzelhandels nach Weihnachten an: Die Geschäfte sollten mindestens bis Ende der ersten Januar-Woche geschlossen bleiben. Wir brauchen jetzt einen harten Shutdown, um etwas zu bewirken."

16.01 Uhr: Medienbericht: Länder für längere Hilfen für Gastronomie

Die Wirtschaftsminister der Bundesländer sind laut Nachrichtenportal "The Pioneer" für eine Verlängerung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie über den Juni 2021 hinaus. Dieser solle dann nicht mehr nur für Speisen, sondern auch für Getränke gelten. Das gehe aus dem Protokoll der Wirtschaftsministerkonferenz von Ende November hervor.

Kritisiert wird darin auch die schleppende Auszahlung der November-Hilfen, also der Entschädigungen für zwangsweise geschlossene Betriebe. Hier solle die erste Abschlagszahlung deutlich angehoben werden. Derzeit sind es 10.000 Euro für Unternehmen. Aus Sicht der Länder sollen es aber 50 Prozent der beantragten Summe sein, maximal eine Million Euro.

15.26 Uhr: 200 Menschen bei "Glühweinspaziergang"

Die Polizei hat in Heidelberg eine Gruppe von rund 200 Menschen aufgelöst, die zum Glühweintrinken zusammengekommen waren. In fast allen Fällen hätten sie weder Abstand gehalten noch eine Mund-Nase-Bedeckung getragen, teilte die Polizei am Sonntag mit. Die Beteiligten seien am Samstag wegen eines "Glühweinspaziergangs" von vier Gaststätten zusammengekommen, hätten dann aber dicht gedrängt auf der Straße gestanden, statt zu spazieren.

Es seien mehr als 20 Polizisten im Einsatz gewesen, um die Gruppe aufzulösen. Von rund 70 Menschen seien die Personalien aufgenommen und Bußgeldverfahren wegen Verstoßes gegen die Corona-Verordnung eingeleitet worden. Gegen die Betreiber der Gaststätten werde ermittelt. Der kommunale Ordnungsdienst hat den Verkauf der Gaststätten laut Polizei am Abend beendet. Ein für Sonntag geplanter erneuter "Glühweinspaziergang" solle streng kontrolliert werden, hieß es von der Polizei.

15.07 Uhr: Vatikan: Beichte per Smartphone wahrscheinlich ungültig

Wer sich angesichts der Corona-Pandemie die Beichte per Smartphone abnehmen lässt, für den hat der Vatikan schlechte Nachrichten: Kurienkardinal Mauro Piacenza sagte dem "Osservatore Romano" (Wochenende), dass eine unter solchen Umständen erteilte Absolution "wahrscheinlich ungültig" sei. Bei einer Beichte via Smartphone fehle die "wirkliche Präsenz des Büßers", bemängelte der Italiener. Und eine echte Absolution könne nicht durch "elektrische Schwingungen" übermittelt werden.

Der Kardinal erläuterte, dass - in besonders schwerwiegenden Fällen - etwa, wenn Corona-Patienten in Lebensgefahr schwebten, eine "kollektive Lossprechung am Eingang von Krankenstationen" möglich ist. Dabei dürften "Mittel zur Verstärkung der Stimme eingesetzt werden, damit die Lossprechung gehört wird". Darüber hinaus obliege es stets dem zuständigen Diözesanbischof, jene Fälle zu bestimmen, in denen eine kollektive Absolution rechtmäßig sei.

Mauro Piacenza ist als sogenannter Groß-Pönitentiar weltweit zuständig für Fragen der Sündenvergebung.

14.46 Uhr: Düsseldorf: Hunderte demonstrieren gegen "Querdenker"

Anhänger der "Querdenken"-Initiative haben sich am Sonntag im Düsseldorfer Rheinpark versammelt, um gegen die Corona-Beschränkungen zu demonstrieren. Die Veranstalter hatten 1000 Teilnehmer angemeldet.

Zugleich gingen an verschiedenen Orten in der Innenstadt geschätzt ähnlich viele Gegendemonstranten des Bündnisses "Düsseldorf stellt sich quer" (DSSQ) auf die Straße. Darunter waren auch Vertreter von Kirchen, Gewerkschaften, Krankenhaus- und Pflegepersonal und Kulturschaffende vom Bündnis "Düsseldorfer Appell", das sich gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus wendet.

14.34 Uhr: Bayern verschärft die Corona-Beschränkungen

Bayern will seine Corona-Beschränkungen vom kommenden Mittwoch an bis zum 5. Januar verschärfen. Dazu zählen Ausgangsbeschränkungen, nach denen Wohnungen nur aus triftigem Grund verlassen werden dürfen, wie Ministerpräsident Markus Söder nach einer Sondersitzung seines Kabinetts in München sagt. Lockerungen bei Zusammenkünften gelten nur für Weihnachten, aber nicht für Silvester. In Hotspots mit ab 200 Inzidenzfällen gilt eine nächtliche Ausgangssperre. Der Landtag solle am Dienstag darüber beraten.

• Mehr zu "Schulen, Silvester, Grenze: Bayern verschärft Regeln"

13.31 Uhr: Augsburger Bischof verurteilt Verwendung von Kreuzen von "Querdenkern"

Die Kirchen sollen sich nach den Worten des Augsburger Bischofs Bertram Meier stärker gegen die Verwendung religiöser Symbole bei Protesten gegen die Corona-Politik wehren. "Das ist nicht nur eine Instrumentalisierung des Glaubens, das ist ein Verbiegen des Religiösen", sagte Meier der Augsburger Allgemeinen.

13.20 Uhr: Lufthansa streicht Zehntausende Stellen

Wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie lässt die Lufthansa viele Jets am Boden und baut massiv Jobs ab. Bis zum Jahresende werden 29.000 Stellen weggefallen sein, bestätigte eine Unternehmenssprecherin am Sonntag einen Bericht der Bild am Sonntag. Übrig bleiben demnach noch 109.000 Mitarbeiter. Im Ausland werden über 20.000 Jobs gestrichen. Im nächsten Jahr sollen in Deutschland weitere 10.000 Stellen abgebaut werden.

12.40 Uhr: Mehrere Tote in Pakistan, Krankenhäuser überfüllt

Die Kliniken in Pakistan sind mit schwerkranken Covid-19-Patienten überfüllt. "Ein neuer Patient bekommt ein Bett, wenn er Glück hat oder ein Patient entlassen wird", erklärte der Chef der "Pakistan Medical Association" Sajjd Qasier. Zudem gebe es einen Mangel an Beatmungsgeräten und mancherorts auch an Sauerstoffflaschen. Mindestens sieben Patienten starben Medienberichten zufolge in der Nacht zum Sonntag in der nordwestlichen Stadt Peshawar, als einem öffentlichen Krankenhaus der Sauerstoffnachschub ausging. Die Provinzregierung kündigte eine Untersuchung zu dem Vorfall an.

12.27 Uhr: "Querdenker": knapp 800 Anzeigen, zwei verletzte Polizisten in Bremen

Trotz eines gerichtlich bestätigten Demonstrationsverbotes haben am Samstag Anhänger der "Querdenker"-Bewegung an mehreren Orten in der Bremer Innenstadt demonstriert. Die Polizei war mit einem Großaufgebot unterwegs. Ihre Bilanz: Es gab mehr als 700 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten, weitere 70 Strafanzeigen unter anderem wegen Landfriedensbruch und mehr als 900 Platzverweise. Zwei Polizisten wurden verletzt.

In Bremen wurde die Polizei durch Kräfte der Bundespolizei sowie der Länder Bayern, Brandenburg, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein unterstützt. Aufgrund der teils unübersichtlichen Einsatzlage war auch ein Hubschrauber im Einsatz, Wasserwerfer standen an mehreren Stellen in der Stadt bereit, Beamte mit Hunden waren unterwegs. Journalisten bot die Polizei "safe spaces" an, sichere Orte, um sie vor Übergriffen zu schützen.

Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) sagte einem Radio-Bremen-Fernsehmagazin: "Das wird den Bremer Steuerzahler eine dreiviertel Million Euro kosten, dieser Wahnsinn."

Die Demonstration war im Vorfeld aus Sicherheitsgründen verboten worden. Das Bremer Ordnungsamt hatte die Demonstration untersagt. Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht sowie Bundesverfassungsgericht bestätigten die Entscheidung. Das Bundesverfassungsgericht lehnte den Eilantrag der "Querdenker" ab. Die "Querdenker" hatten im Vorfeld dennoch auf ihrer Facebook-Seite zur Teilnahme an verbotenen Versammlungen aufgerufen. Sie wollten ursprünglich mit bis zu 20.000 Teilnehmern auf der Bürgerweide am Hauptbahnhof demonstrieren. Um das zu verhindern, wurde das Areal eingezäunt.

Die Gegendemonstrationen waren erlaubt worden, es wurde kein Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung festgestellt. Nicht verboten waren acht Demonstrationen, die sich gegen die «Querdenker» richteten. So beteiligten sich an einem Aufzug unter dem Motto "Klarer Kopf statt Querdenken" an der Bürgerweide laut Polizei bis zu 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Auf dem Marktplatz gab es mittags eine Mahnwache der Gruppe "Extinction Rebellion". Auf ihrem Plakat stand "Lieber desinfiziert und informiert als desinformiert und infiziert". Polizisten verhinderten mehrfach ein Aufeinandertreffen von Gegnern und Befürwortern der "Querdenker". Die Gegendemonstranten befürworten die Maskenpflicht und trugen Banner, auf denen etwa stand: "Maskenpflicht verweigern ist tödlich" oder "Lauft nicht mit Nazis".

12.27 Uhr: Auch in Mannheim und Schwerin unerlaubte "Querdenker"-Demos

Auch in Mannheim war eine für Samstag geplante "Querdenker"-Demonstration verboten worden. Die Bewegung habe durch die Werbung für die Versammlung klar gemacht, dass sie nicht bereit sei, sich an die Auflagen zu halten, begründete das Gericht. Laut Polizei gingen trotz Verbots einige Personen demonstrieren. Zehn von ihnen wurden wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung angezeigt, sieben wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz.

In Schwerin demonstrierten ebenfalls Anhänger der "Querdenker"-Bewegung. Laut Polizei verliefen die Kundgebungen ohne größere Zwischenfälle. Insgesamt 350 Menschen nahmen sechs Veranstaltungen teil und 45 Fahrzeuge an einem Autokorso.

Nicht verboten waren acht Demonstrationen, die sich gegen die "Querdenker" richteten. So beteiligten sich an einem Aufzug unter dem Motto "Klarer Kopf statt Querdenken" an der Bürgerweide laut Polizei bis zu 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Auf dem Marktplatz gab es mittags eine Mahnwache der Gruppe "Extinction Rebellion". Auf ihrem Plakat stand "Lieber desinfiziert und informiert als desinformiert und infiziert". Polizisten verhinderten mehrfach ein Aufeinandertreffen von Gegnern und Befürwortern der "Querdenker".

12.08 Uhr: Illegale Party in München: 21 Anzeigen

In einem Hotel im Münchner Stadtteil Westend hat gestern Abend um kurz vor Mitternacht eine unerlaubte Party stattgefunden. Wie die Polizei berichtet, wurde dem Notruf gemeldet, dass sich in einem Zimmer mehrere Menschen unerlaubt treffen würden. Tatsächlich feierten dort 21 Menschen im Alter von 19 bis 43 Jahren eine Party. Keiner trug eine Maske, außerdem wurde der Mindestabstand nicht eingehalten. Die Gäste waren zwar kooperativ, verstanden aber den Grund des Einsatzes nicht. Derjenige, der das Zimmer angemietet hatte, soll es sich um ein geschäftliches Treffen gehandelt haben. Alle Teilnehmer wurden angezeigt. Das Hotelpersonal hatte von der Party nichts mitbekommen: Die Gäste wurden nach eigenen Angaben über einen anderen Eingang an der Rezeption vorbeigeschleust.

11.20 Uhr: Großbritannien optimistisch: Brexit keine Auswirkungen auf Impfstoff-Lieferung

Die Verhandlungen zwischen EU und Großbritannien über ein Handelsabkommen nach dem Brexit stocken. Die Übergangsphase endet am 31. Dezember, dann gehört Großbritannien nicht mehr der Zollunion an. Die Chefin der britischen Arzneiaufsicht zeigt sich für den Fall eines No-Deal-Brexits gerüstet. "Wir sind bereit, wir sind voll und ganz auf jedes Ergebnis vorbereitet", sagt MHRA-Chefin June Raine der BBC auf die Frage, ob ein Scheitern der Verhandlungen über ein Handelsabkommen die Impfungen gefährden könnte. Die Behörde hat am 2. Dezember den Corona-Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer zugelassen. Am Dienstag soll mit der Impfung begonnen werden.

10.51 Uhr: Ryanair klagt gegen Staatshilfen für Konkurrenz

Der irische Billigflieger klagt vor dem Gerichtshof der EU gegen staatliche Corona-Hilfen für Fluglinien. Dazu gehören die Hilfen für Condor und Lufthansa, sowie ein Kredit für die Lufthansa-Tochter Austrian Airlines. Das bestätigte Ryanair der "Wirtschaftswoche". "Wir haben bereits im November Rechtsmittel eingelegt gegen die staatlich garantierten Kredite für Condor", erklärte Ryanair. "Wir bereiten gegenwärtig ein Verfahren gegen die Hilfe für die Lufthansa vor." Ryanair klagt zudem wegen Krediten oder Garantien für die Lufthansa-Partnerlinien TAP aus Portugal und die skandinavische SAS. Weitere Verfahren betreffen Finnair und Air France-KLM. Ryanair klagt formell nicht direkt gegen die Hilfen, sondern gegen deren Genehmigung durch die EU-Kommission.

10.08 Uhr: Patientenschützer mahnen zu umfassender Impf-Information

Vereinfachungen im Bezug auf eine Impfung gegen das Coronavirus sind nach Einschätzung von Patientenschützern gefährlich. "Nach der Spritze ist das Virus nicht weg", betonte der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch. Die bisher erforschten Impfstoffe könnten helfen, den Verlauf einer Covid-19-Erkrankung zu mildern. "Ob die Impfungen die Infektion verhindern können, ist jedoch unsicher." Politiker sollten nicht den Eindruck erwecken, dass Impfungen umfassend vor Corona schützten, mahnte Brysch. "Vereinfachungen treiben die Menschen in die Fänge der Corona-Leugner. Das wäre negativ für die dringend notwendige Impfbereitschaft."

10.00 Uhr: Landkreis Regen steuert auf Inzidenzwert 600 zu

Im deutschlandweiten Corona-Hotspot Landkreis Regen ist der Inzidenzwert erneut gestiegen. Laut RKI liegt er bei 581,3. Damit kamen im Vergleich zu gestern über 70 Neuinfizierte auf 100.000 Einwohner hochgerechnet hinzu.

09.32 Uhr: Hilferuf der Diakonie

Die Lage in den Pflege- und Wohneinrichtungen der Diakonie Mitteldeutschland spitzt sich in der Corona-Pandemie dramatisch zu. "Wir wissen nicht, wie wir in einigen Einrichtungen die Dienste in der kommenden Woche abdecken sollen", sagte der Vorstand der Diakonie Mitteldeutschland, Christoph Stolte, am Sonntag dem Evangelischen Pressedienst. Viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien nach neun Monaten Pandemie am Ende ihrer Kräfte. Bereits jetzt müssten auch positiv getestete Mitarbeitende auf Stationen mit Erkrankten arbeiten. Die Lage in den Heimen verschärfe sich täglich.

09.15 Uhr: Bayrische Polizei musste Nikolaus-Partys auflösen

Die Polizei in Bayern hat am Samstagabend mehrere Nikolaus-Partys auflösen müssen.

In Deggendorf hatten sich etwa knapp 30 Menschen zum Feiern in einem Pavillon versammelt. 15 davon konnten die Polizisten noch vor Ort antreffen - die restlichen Besucher waren geflüchtet, konnten aber im Anschluss ermittelt werden. Alle bekommen eine Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz. Weil sie obendrein laut Polizei Müll hinterließen, werden die Beteiligten auch dafür zur Rechenschaft gezogen.

• Mehr Infos: Corona-Ticker Niederbayern

Auch im Landkreis Regensburg, im Kreis Dingolfing-Landau sowie Rottal-Inn kam es zu Verstößen, Anzeigen waren die Folge. Auch in Freising und Krailling, dem Landkreis Traunstein sowie München wurde unerlaubterweise gefeiert.

Derzeit sind nach dem Infektionsschutzgesetz nur Treffen mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten erlaubt.

09.06 Uhr: Direktorin der Impfstoffabteilung in USA rät zu Impfung

Die Direktorin der Impfstoffabteilung der US-amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA, Marion Gruber, würde "jedem zur Impfung" mit den neuen Corona-Impfstoffen raten. Beim Impfstoff des Mainzer Herstellers Biontech und des US-Konzerns Pfizer etwa lägen Daten von mehr als 40.000 Probanden vor, sagte die aus Deutschland stammende Gruber. Die FDA prüfe, wie sicher der Impfstoff sei, wie wirksam und welche Nebenwirkungen auftreten. Dabei stütze man sich auf Daten der Unternehmen und eigene Analysen, sagte sie. Am 10. Dezember findet eine FDA-Anhörung mit externen Expertinnen und Experten statt. Danach könne es "Tage oder Wochen dauern", bis die US-Behörde entscheide.

08.01 Uhr: Geisel: "Querdenker" antisemitische Tendenzen

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) schließt eine künftige Beobachtung der "Querdenken"-Bewegung durch den Verfassungsschutz nicht aus. "Wir beobachten ganz klar extremistische und antisemitische Tendenzen. Deswegen muss auch der Verfassungsschutz sehr genau hinsehen", sagte Geisel der Deutschen Presse-Agentur kurz vor der Herbsttagung der Innenministerkonferenz. Eine abschließende Bewertung der Frage sei in Berlin "aber noch nicht erfolgt". Die eigentliche Herausforderung bei dem Thema ist laut Geisel die Unterscheidung: wer ist Extremist, wer ist Antisemit, und wer steht auf dem Boden des Grundgesetzes.

• Mehr zu "Protest gegen Corona-Politik: Wer sind die "Querdenker"?"

08.00 Uhr: Giffey fordert härteres Vorgehen gegen "Querdenker"

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat vor Angriffen auf die Demokratie aus der sogenannten Querdenker-Szene gewarnt. "Wir als Staat müssen wachsam sein, wenn die Demokratie angegriffen wird. Oder wenn unsere demokratischen Organe bedroht werden, wie neulich, als Störer in den Bundestag eingedrungen sind und Abgeordnete daran hindern wollten, ihrer Arbeit nachzugehen", sagte Giffey den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Bei Gruppen, die sich verfassungsfeindlich äußerten oder einen Angriff auf die Demokratie planten, müsse sich der Verfassungsschutz einschalten, betonte die Ministerin. Dies bedeute "nicht, dass alle, die bei solchen Demonstrationen mitlaufen, als Verfassungsfeinde angesehen werden", fügte sie mit Blick auf die landesweiten Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen hinzu.

Giffey für Demokratiefördergesetz

Ihr Verständnis für die Menschen, die gegen die Vorschriften auf die Straße gingen, sei jedoch "begrenzt", sagte Giffey. Jeder habe natürlich das Recht, die Maßnahmen auch kritisch zu sehen. "Ich kann diese massive Ablehnung aber nicht nachvollziehen", sagte die SPD-Politikerin. "Wir haben inzwischen wirklich hohe Todesfallzahlen. Was muss denn noch passieren, damit diese Leute begreifen, wie gefährlich diese Krankheit ist?" Sie sprach sich dafür aus, noch in dieser Legislaturperiode ein Demokratiefördergesetz zu beschließen. "Dazu muss allerdings die Union mitziehen", sagte sie.

In Bremen waren am Samstag trotz eines Versammlungsverbots Anhänger der "Querdenker"-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Bis zum Abend meldete die Polizei zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Regeln sowie weitere Ordnungswidrigkeiten. Sie erteilte nach eigenen Angaben mehr als 300 Platzverweise und unternahm mehr als 460 Identitätsfeststellungen. Zwei Beamte wurden demnach verletzt.

07.23 Uhr: Queen Elizabeth und Prominente kündigen Impfung an

Großbritanniens Königin Elizabeth II. will sich einem Medienbericht zufolge innerhalb weniger Wochen gegen das Coronavirus impfen lassen. Die 94-jährige Monarchin und ihr 99-jähriger Mann Philip gehörten wegen ihres hohen Alters zur Corona-Hochrisikogruppe und hätten deshalb Anspruch darauf, sich den im Vereinigten Königreich bereits zugelassenen Impfstoff von Biontech-Pfizer frühzeitig verabreichen zu lassen, berichtete die Zeitung" Mail on Sunday".

Ranghohe Mitglieder des Königshauses planten, ihre eigene Impfung öffentlich bekannt zu geben, um auf diese Weise mehr Menschen zu "ermutigen", sich die "lebenswichtige Spritze" ebenfalls geben zu lassen, schrieb die "Mail on Sunday" weiter. In Großbritannien gibt es Befürchtungen, wonach Impfgegner auch andere Menschen davon überzeugen könnten, sich nicht gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

Laut der "Mail on Sunday" wollen sich auch weitere Prominente wie Monty-Python-Star Michael Palin und der Rockmusiker Bob Geldof rasch impfen lassen. Mit den ersten 800.000 Impfungen soll in Großbritannien kommende Woche begonnen werden. Großbritannien hatte dem Biontech-Pfizer-Impfstoff am vergangenen Mittwoch als erstes Land der Welt eine Notfallzulassung erteilt. Als erstes sollen alte und besonders krankheitsgefährdete Menschen Zugang zu dem Impfstoff bekommen. Insgesamt hat Großbritannien 40 Millionen Dosen des Impfstoffs vorbestellt.

• Mehr zu "Wie sicher sind die neuen Corona-Impfstoffe?"

06.00: Bayerns Kabinett berät heute ab 12.00 Uhr

Wegen der sich verschärfenden Corona-Lage in Bayern hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für diesen Sonntag sein Kabinett zu einer Sondersitzung zusammengerufen. Um 12.00 Uhr will der Ministerrat nach Angaben der Staatskanzlei per Videoschalte über «weitere Maßnahmen» beraten. Konkret dürfte das weitere Verschärfungen des Kurses im Kampf gegen die Pandemie bedeuten.

Söder hatte bereits in den vergangenen Tagen immer wieder anklingen lassen, dass er aufgrund der weiter steigenden Zahl an Neuinfektionen einen härteren Kurs für notwendig hält.

Denkbar sind härtere Schritte etwa im Bereich der Schulen und im Handel, aber auch größere Ausgangsbeschränkungen.

In Bayern gelten in Hotspots wie Nürnberg oder Passau bereits Ausgangsbeschränkungen. Der niederbayerische Landkreis Regen hat mit mehr als 520 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen einen der höchsten Werte in Deutschland.

• Mehr zu "Söder will strengere Corona-Regeln in Bayern"

05.24 Uhr: RKI meldet knapp 18.000 Neuinfektionen und 255 weitere Tote

Das Robert-Koch-Institut meldet 17.767 Corona-Neuinfektionen. Das sind zwar gut 5500 weniger als am Samstag, aber 3156 mehr als vor einer Woche. Am Sonntag fallen die Zahlen in der Regel etwas niedriger aus, weil am Wochenende weniger getestet wird und weniger Daten übermittelt werden. Trotz des verlängerten Teil-Lockdowns bleibt die Zahl der Ansteckungen damit auf einem hohen Niveau und legt im Vergleich zur Vorwoche sogar deutlich zu. 255 weitere Menschen starben an oder mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der Todesfälle auf 18.772. Am Mittwoch hatte es mit 487 Todesfällen einen neuen Höchstwert gegeben. Insgesamt haben sich bislang mehr als 1,17 Millionen Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Als genesen gelten dem RKI zufolge etwa 846.400 Menschen. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 142 pro 100.000 Einwohner. Bund und Länder streben an, den Wert wieder unter die Schwelle von 50 zu drücken.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

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05.20 Uhr: Selbsttests an schottischen Unis

Um Ansteckungen während der Weihnachtsferien zu reduzieren, sind in Schottland Massentests angelaufen, bei denen die Studenten die Probeentnahme selbst übernehmen. Den Auftakt machte die Elite-Uni St. Andrews. Die jahrhundertealte Universität an der Ostküste war vor knapp einer Woche die erste in Schottland, an der die massenhaften Schnelltests anliefen.

05.00 Uhr: Leseförderung von Schülern erschwert

Die Corona-Pandemie erschwert die außerschulische Leseförderung tausender Jungen und Mädchen, vor allem aus bildungsbenachteiligten Familien. Von bundesweit unterstützten 16 600 Lesekindern habe man in der Krise mit vielen guten Ideen rund 10 bis 15 Prozent durchgehend erreichen können, sagte die Bundesvorsitzende des Verbands "Mentor - Die Leselernhelfer". Unter den 13 000 ehrenamtlichen Lesementoren hätten viele versucht, auf digitalem Weg, per Brief oder Telefon Kontakt und Leseförderung aufrechtzuerhalten, schilderte Margret Schaaf der Deutschen Presse-Agentur.

Nachdem die Kultusminister der Länder nach den Sommerferien wieder "außerschulische Lernpartner" in den Klassenräumen zugelassen hätten, seien die Lesetreffen dort allmählich wieder in Gang gekommen. Die Lage sei aber in vielen Schulen noch zu angespannt, um alle Lesekinder wieder voll zu unterstützen. "Wir setzen alles daran zu verhindern, dass sie zu den großen Verlierern der Pandemie gehören." In dem Verband unterstützt jeweils ein Mentor einen jungen Menschen zwischen 6 und 16 Jahren, der nach Einschätzung der Schulen besondere zusätzliche Leseförderung braucht.

Lesekompetenz fördert Wortschatz, Konzentration und Fantasie und gilt als zentral für den Bildungserfolg von Kindern. Schon zu normalen Zeiten sehen Experten bei vielen Schülern deutliche Defizite.

04.21 Uhr: Olaf Scholz: Konzertveranstalter sollen "loslegen"

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) plant einem Medienbericht zufolge eine staatliche Kosten-Übernahme für Veranstaltungen, die in der zweiten Hälfte des kommenden Jahres wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden müssten. Er wolle die Konzertveranstalter mit dieser Maßnahme ermutigen, jetzt wieder loszulegen, sonst sei die Pandemie irgendwann vorbei und es fänden trotzdem keine Konzerte mehr statt, sagte Scholz in einem Interview mit dem "Tagesspiegel" am Sonntag.

Die Bundesregierung wolle alle Aufwendungen abrechnungsfähig machen, "die in optimistischer Erwartung getätigt wurden und sich wegen Corona-Restriktionen nicht realisieren lassen", sagte Scholz der Zeitung. "Wer jetzt solche Veranstaltungen in der zweiten Hälfte des Jahres 2021 plant, die dann wider Erwarten doch abgesagt werden müssen, soll dafür Ersatz bekommen." Durch die Maßnahme solle "auch die ganze Maschinerie mit den vielen Soloselbständigen und Musikern wieder in die Gänge" kommen.

Zudem arbeite er laut der Zeitung an einem Förderprogramm, das Kulturveranstaltungen unterstützen soll, die wegen der Corona-Restriktionen nur von einem beschränkten Publikum besucht werden können und daher nicht wirtschaftlich sind.

Kritik der Union und von Ökonomen, die bisher auf rund 33 Milliarden Euro veranschlagte November- und Dezemberhilfen seien viel zu üppig konzipiert, wies der Minister dem Blatt zufolge zurück. Bei den Empfängern handle es sich um Betriebe, die das ganze Jahr über kaum Geschäft gemacht und mit dem Umsatz in den letzten Wochen des Jahres gerechnet hätten.

Es sei richtig gewesen, "nicht nur die Einschränkungen zu verlängern, sondern auch die Hilfen", sagte Scholz der Zeitung. Ab Januar sollten die Hilfen dann auf ein Modell umgestellt werden, das sich an den Fixkosten orientiere.

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03.23 Uhr: USA meldet erneuten Höchstwert

Die USA haben am dritten Tag in Folge einen neuen Höchstwert bei der Zahl der Corona-Neuinfektionen registriert. Binnen 24 Stunden wurden nach Angaben der Johns-Hopkins-Universität vom Samstagabend mehr als 230.000 neue Fälle registriert, rund 5.000 mehr als am Vortag. Die Zahl der Toten binnen eines Tages lag bei 2527. Die USA sind das am schwersten von der Pandemie betroffene Land weltweit.

01.52 Uhr: Großbritannien beginnt am Dienstag mit ersten Impfungen

Großbritannien will am Dienstag mit den ersten Impfungen gegen das Coronavirus beginnen. Oberste Priorität hätten dabei die über 80-Jährigen und Mitarbeiter des Gesundheitssystems sowie das Personal und die Bewohner von Pflegeheimen, teilt die Regierung in London am Sonntag mit. Der Impfstoff des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer solle zunächst in Krankenhäusern verfügbar sein, bevor Vorräte an Arztpraxen verteilt würden. Es wird erwartet, dass innerhalb der ersten Woche etwa 800.000 Impfdosen zur Verfügung stehen. Insgesamt hat Großbritannien bei den beiden Unternehmen 40 Millionen Dosen bestellt - genug um bei der erforderlichen Zweifachdosierung 20 Millionen Menschen in dem 67 Millionen Einwohner zählenden Land zu impfen. Großbritannien hatte am Mittwoch als weltweit erstes Land den Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer zugelassen.

01.25 Uhr: Deutsche Skigebiete: 400 Millionen Euro weniger

In deutschen Skigebieten droht laut Verbandsangaben bei einer Fortdauer der Corona-Beschränkungen über den ganzen Winter ein Verlust von 400 Millionen Euro. Rein rechnerisch kämmen auf jeden Euro Umsatz bei den Seilbahnen vier weitere Euro in der Region, die für Essen, Übernachtungen, Skiausrüstung oder -kurse ausgegeben würden, sagte Matthias Stauch, Vorstand des Verbands Deutscher Seilbahnen und Schlepplifte, der "Welt am Sonntag". Wenn die Bergbahnen in den Weihnachtsferien geschlossen blieben, gingen in ihrem Umfeld letztlich 150 Millionen Euro an Wertschöpfung verloren. "Dürfen wir die komplette Saison nicht öffnen, sind es 400 Millionen."

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01.18 Uhr: Bereits 1,5 Millionen Menschen durch App gewarnt

Die Corona-Warn-App hat laut Kanzleramts-Chef Helge Braun (CDU) bisher mehr als 1,5 Millionen Menschen vor einer möglichen Infektion gewarnt. "Die App hilft uns in der Pandemie sehr", sagte Braun im Interview mit der Zeitung "Welt am Sonntag". Sie mache "genau das, was sie soll". Die App zeichne die Kontakte zu Fremden auf, die ansonsten gar nicht gewarnt werden könnten.

Durch die Warnungen der App würden Braun zufolge bisher unbekannte Infektionscluster entdeckt. "Bisher haben über 100.000 Nutzer einen positiven Corona-Test in der App geteilt", sagte der Minister. Bei 15 relevanten Kontakten je Nutzer wären das mehr als 1,5 Millionen Menschen, die bis heute von der App gewarnt worden seien.

Die deutsche App sei auch besser als alle asiatischen, sagte Braun der Zeitung. "Die asiatischen Apps, sofern sie auf GPS basieren, sind viel ungenauer und schicken mehr Menschen unnötig in Quarantäne." Der entscheidende Vorteil der deutschen App sei die Anbindung an Labore. Bei positiven Testergebnissen würden die Nutzer sofort davon erfahren, "nicht erst am Montag, wenn Ihr Hausarzt das Fax vom Wochenende mit Ihrem positiven Testergebnis gefunden hat".

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00.06: Kanzleramtschef sichert Hilfen bis Juni zu

Die Bundesregierung geht Kanzleramtschef Helge Braun zufolge derzeit davon aus, dass "wir bis Juni Überbrückungshilfen zahlen werden". Das Kurzarbeitergeld werde genauso bis zum Ende der Krise gelten wie auch die Überbrückungshilfe, sagt der CDU-Politiker der "Welt am Sonntag". Zu der Höhe der Staatsverschuldung erklärt er: "Da gibt es keine fixe Grenze. In der Krise werden wir keine notwendige Unterstützungsmaßnahme aus fiskalischer Strenge unterlassen."

00.01 Uhr: 40 Prozent mehr Patienten auf Intensivstationen

Die deutschen Hospitäler kommen nach Darstellung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) durch die Corona-Pandemie an ihre Grenzen. "In einzelnen Ländern wie Sachsen ist die Zahl der Intensivpatienten fünfmal so hoch wie im April", zitiert die "Welt am Sonntag" DKG-Präsidenten Gerald Gaß. Gegenwärtig befänden sich 40 Prozent mehr Covid-Patienten auf Intensivstation als während der ersten Welle.

Samstag, 5. Dezember 2020

22.16 Uhr: Brasilien meldet 43.209 Neuinfektionen

In Brasilien steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 43.209 auf insgesamt knapp 6,6 Millionen. Das Gesundheitsministerium gibt zudem 664 weitere Todesfälle - damit insgesamt 176.628 - bekannt.

22.08 Uhr: Weihnachtsbeleuchtung in Betlehem ohne Schaulustige in Betrieb genommen

Die Geburtsstadt Jesu hat ihre Weihnachtsbeleuchtung dieses Jahr ohne die sonst üblichen Menschenmengen in Betrieb genommen: Wegen der Corona-Pandemie wurde der große Christbaum auf dem Krippenplatz nahe der Geburtskirche in Bethlehem am Samstagabend ohne Schaulustige beleuchtet. Die palästinensischen Behörden im Westjordanland hatten zur Eindämmung der Corona-Pandemie bereits vorige Woche eine 14-tätige Ausgangssperre in der Nacht und an Wochenenden verhängt.

Normalerweise kommen alljährlich Einheimische und Pilger zusammen, um die Weihnachtsbeleuchtung in Bethlehem zu bewundern. Im Westjordanland mit seinen gut 2,8 Millionen Einwohnern haben sich nach offiziellen Angaben bislang mehr als 71.700 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt. 678 Infizierte in dem von Israel besetzten Palästinensergebiet starben.

20.41 Uhr: Corona-Ausbruch in Hofer Seniorenheim

Der Landkreis Hof meldet einen größeren Corona-Ausbruch in einem Hofer Altenheim. Im Seniorenhaus Rosenbühl der Diakonie Hochfranken sind nach Angaben des Landratsamts 24 neue Corona-Fälle aufgetreten. Dabei handelt es sich um 16 Bewohner und acht Mitarbeiter. Drei Bewohner waren bereits in den vergangenen Tagen positiv getestet worden, einer der Betroffenen ist inzwischen gestorben. Insgesamt sind damit aktuell 26 Corona-Fälle in der Einrichtung bekannt.

18.38 Uhr: "Querdenker"-Demo verboten - Bremer Polizei im Großeinsatz

Eine geplante, aber untersagte Großdemonstration von sogenannten Querdenkern und mehrere Gegenveranstaltungen haben in Bremen einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Die vorläufige Bilanz sind zwei verletzte Polizisten, 170 Platzverweise und mehrere Strafanzeigen, wie die Polizei mitteilte. Insgesamt versammelten sich in der Umgebung des Bremer Hauptbahnhofes nach Polizeiangaben mehrere Hundert Menschen. Diese waren zum Teil Anhänger der "Querdenken"-Bewegung und zum Teil Gegendemonstranten.

Das Verbot der "Querdenker"-Demonstration war am Samstag erst wenige Stunden vor dem geplanten Veranstaltungsbeginn vom Bundesverfassungsgericht bestätigt worden. Bei der Demonstration der Initiative "Querdenken 421" unter dem Motto "Bundesweites Fest für Frieden und Freiheit" waren bis zu 20.000 Teilnehmer auf der Bürgerweide am Hauptbahnhof erwartet worden.

17.12 Uhr: Corona-Zahlen in den USA steigen immer weiter an

In den USA steigen die Anzahl der bestätigten Neuinfektion und der Todesfälle weiter an. Am Freitag erklomm die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit 227.885 eine weiteren Höchststand, wie aus der Statistik der Johns-Hopkins-Universität hervorgeht. Die vorige Höchstmarke war erst am Donnerstag mit mehr als 217.000 erreicht worden.

Der Siebentage-Durchschnitt der mit Covid-19 verbundenen Todesfälle überschritt mit 2011 erstmals die Schwelle von 2000. Vor zwei Wochen lag der Wochendurchschnitt bei 1448. Am Freitag wurden in den USA 2607 Sterbefälle mit dem Virus gemeldet. Weltweit sind der Universität zufolge seit Beginn der Pandemie mehr als 1,5 Millionen Menschen mit dem Coronavirus gestorben, davon mit fast 279 000 die meisten in den USA.

16.57 Uhr: Mediziner fürchtet dritte Welle nach Silvester

Der Generalsekretär der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin (DGÄI), Bernhard Zwißler, sieht die Regelungen für Weihachten und Silvester kritisch. Er warnt vor der Gefahr einer dritten Corona-Welle.

"Zehn Personen aus bis zu zehn Haushalten zuzulassen, erscheint mir zu freizügig, gerade an Silvester, wo ein solches Szenario ja - anders als am Weihnachtsabend - durchaus nicht unrealistisch ist", sagte Zwißler. "Hier könnte eine dritte Welle wieder Schwung nehmen."

Der Teil-Lockdown zeige Wirkung, wenngleich langsamer und weniger stark als erhofft. "Es sieht momentan so aus, als würde sich die Situation etwas beruhigen. Die Situation ist allerdings höchst fragil", sagte der Leiter der Klinik für Anästhesiologie am Klinikum der Ludwig-Maximilians-Universität München.

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16.40 Uhr: Weihnachts-Lockerungen in Portugal

Die portugiesische Regierung kündigt die Lockerung der Einschränkungen wegen der Coronavirus-Pandemie über Weihnachten an. Allerdings werden sie unmittelbar danach wieder eingesetzt, um Neujahrs-Feierlichkeiten zu verhindern.

Damit wird das Reiseverbot zwischen dem 23. und 26. Dezember aufgehoben. Am 31. Dezember sind Straßenfeste verboten. Im Freien dürfen sich höchstens sechs Menschen treffen. Jeder muss am Neujahrstag spätestens um 02.00 Uhr morgens zu Hause sein.

16.05 Uhr: FDA-Expertin bewertet Impfstoffe als sicher

Die Direktorin der Impfstoffabteilung der US-amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA, Marion Gruber, würde "jedem zur Impfung" mit den neuen Corona-Impfstoffen raten. Die von den Behörden zugelassenen oder autorisierten Impfstoffe seien "wirklich sicher und wirksam", sagte die aus Deutschland stammende Gruber dem Südwestrundfunk (SWR).

"Die Leute können Vertrauen in uns haben, dass wir sicherstellen, dass diese Impfstoffe halten, was sie versprechen", sagte Gruber. Beim Impfstoff des Mainzer Herstellers Biontech und des US-Konzerns Pfizer etwa lägen Daten von mehr als 40.000 Probanden vor. Man werde zwar auch zusätzliche Daten brauchen, aber für die Impfstoffe, die die FDA derzeit begutachte, "habe ich bis jetzt noch nichts gesehen, was mich nervös machen würde".

Die FDA prüfe, wie sicher der Impfstoff sei, wie wirksam und welche Nebenwirkungen auftreten. Dabei stütze man sich auf Daten der Unternehmen und eigene Analysen, sagte sie. Am 10. Dezember werde eine FDA-Anhörung mit externen Expertinnen und Experten stattfinden. Danach könne es "Tage oder Wochen dauern", bis die US-Behörde entscheide.

15.55 Uhr: Interpol und BSI warnen vor Hacker-Angriffen gegen Impfstoff-Stellen

Gesundheitsminister Jens Spahn fordert den Schutz der Corona-Impfstoffe bei der Verteilung von Bund und Ländern. Man sehe, dass es Cyberattacken gegen verschiedene Stellen gebe, sagt er der "Welt". Die Impfstoffe seien sehr wertvoll, was das weltweite Rennen um die Entwicklung zeige. Zuvor hatten Interpol und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationspolitik (BSI) hatten vor Hacker-Angriffen gewarnt.

15.40 Uhr: Spahn zählt auf genügend Personal in den Impfzentren

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist zuversichtlich, dass die geplanten Impfzentren nicht mit Personalmangel kämpfen müssen. "Ich bin ganz optimistisch, dass Personal da sein wird", sagt der CDU-Politiker der Welt.

In Nordrhein-Westfalen meldeten sich Tausende für eine Mitarbeit. Es gehe vor allem darum, die ersten "Wochen und Monate" überbrücken, nicht um eine jahrelange Arbeit in Impfzentren, fügt Spahn hinzu. Sobald mehr Impfstoffe zur Verfügung stünden, würden Corona-Impfungen auch über Arztpraxen verabreicht werden können.

15.20 Uhr: Kommunen hinterfragen Weihnachts-Lockerungen

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund stellt die Lockerung von Kontaktbeschränkungen über Weihnachten und Neujahr in Frage. "Je nachdem wie die Entwicklung in den weiteren zehn Tagen ist, werden sicherlich auch noch einmal die für Weihnachten und Silvester bislang vorgesehenen Lockerungen hinterfragt werden müssen", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem Handelsblatt. "Denn diese Lockerungen werden nicht nur zu mehr Kontakten, sondern auch zu erhöhten Reiseaktivitäten führen, die wiederum ein Risiko darstellen können."

15.15 Uhr: RKI-Präsident Wieler würde sich impfen lassen

Der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Lothar Wieler, würde sich "sofort" gegen Corona impfen lassen, wenn dies möglich wäre. "Ich würde es gerne bekommen", sagte er in der Welt zu den entwickelten Vakzinen, die aber noch nicht zugelassen sind.

Er werde aber nicht sofort geimpft, weil er zu keiner Risikogruppe gehöre und deshalb erst später an die Reihe komme, betonte der RKI-Chef. Die Politik will nach der Zulassung von Präparaten massiv für die Corona-Impfung werben, die freiwillig und kostenlos sein soll.

15.03 Uhr: Spahn rechnet mit Massenimpfungen bis zum Sommer

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Massenimpfungen gegen das Coronavirus bis Sommer nächsten Jahres in Aussicht gestellt. Dem Nachrichtenportal t-online sagte er: "Stand heute bin ich sehr optimistisch, dass es spätestens im Sommer Massenimpfungen geben wird."

Er gehe davon aus, dass dann auch in Arztpraxen "flächendeckend" geimpft werden könne. Auf die Frage, ob Deutschland im Herbst mit dem Gröbsten durch sei, antwortete Spahn: "Wenn möglichst viele das Impfangebot wahrnehmen: ja."

Insgesamt gebe es bei den Impfstoff-Entwicklungen fünf Kandidaten, die mit einer "gewissen Wahrscheinlichkeit" bis zur Jahresmitte zugelassen würden. Dazu zählte Spahn neben den Entwicklungen von Biontech/Pfizer und Moderna auch die Produkte von Curevac, Astra Zeneca sowie Johnson & Johnson. Millionen Bundesbürger könnten schon im Frühjahr durch Impfungen immun sein. Bis Ende März seien "für Deutschland 11 Millionen Dosen allein von Biontech realistisch".

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14.30 Uhr: DOSB fürchtet große Corona-Schäden für den Sport

Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) hat auf seiner Mitgliederversammlung vor großen Schäden für den Sport durch die Corona-Pandemie gewarnt. "Es besteht die reale Gefahr, dass wir Sportdeutschland nach der Krise deutlich geschwächt vorfinden", sagte DOSB-Präsident Alfons Hörmann am Samstag auf der digitalen Mitgliederversammlung.

Ergebnisse von Umfragen des DOSB bei den Mitgliedsorganisationen hätten "alarmierende Ergebnisse" erbracht. Danach gingen die Hälfte der Verbände bei einer unveränderten Corona-Lage bis Jahresende 2021 davon aus, in eine "existenziell gefährdende Situation" kommen zu können, sagte Hörmann.

"Die Auswirkungen gehen aber weit über die finanziellen Schäden hinaus", so Hörmann. 90 Prozent der Verbände gingen davon aus, dass sie Angebote einschränken müssten, Mitglieder verlieren oder weniger Teams zu Wettkämpfen schicken können. Der DOSB vertritt nach eigenen Angaben mehr als 27 Millionen Mitgliedschaften in knapp 90.000 Sportvereinen.

4.10 Uhr: Bundeswehr plant mit 18.000 Impfungen pro Tag

Die Bundeswehr will circa 18.000 Menschen pro Tag impfen. Das kündigt Generalarzt Johannes Backus in der Bild am Sonntag an. "Als Sanitätsdienst der Bundeswehr planen wir deutschlandweit voraussichtlich mit bis zu 26 Impfstationen, die wir selbst mit jeweils rund 20 bis 25 Soldaten betreiben würden." Ziel sei, bis zum 15. Dezember einsatzbereit zu sein.

13.50 Uhr: Südkorea zweifelt an Nordkoreas Corona-Zahlen

Südkoreas Außenminister Kang Kyung-wha äußert Zweifel an nordkoreanischen Angaben, frei von der Pandemie zu sein. "Die sagen immer noch, sie haben keinen einzigen Fall. Das ist schwer zu glauben", sagt er bei einer Konferenz. Im jüngsten Wochenbericht an die Weltgesundheitsorganisation WTO hatte Nordkorea erklärt, keinen bestätigten Fall, aber 8.594 Verdachtsfälle zu haben.

13.05 Uhr: Wochenend-Lockdown in der Türkei

In der Türkei gilt zum ersten Mal seit Mai ein vollständiger Lockdown über das Wochenende. Im Fernsehen sind verwaiste Einkaufsmeilen und leere Plätze in der Millionen-Metropole Istanbul zu sehen. Auf den Straßen gibt es kaum Verkehr. Am Vortag wurden in der Türkei 31.736 neue Ansteckungen registriert, 193 Infizierte starben.

12.59 Uhr: Millionärssteuer für Corona-Hilfen in Argentinien

Argentinien will die Corona-Hilfen für kleine Unternehmen und sozial Schwache mit einer Sondersteuer für Reiche finanzieren. Der Senat in der Hauptstadt Buenos Aires beschloss am Freitag (Ortszeit) eine Sonderabgabe für die rund 12.000 reichsten Menschen des Landes. Die Regierung von Präsident Alberto Fernández hofft, mit der Maßnahme 300 Milliarden Pesos (rund drei Milliarden Euro) einnehmen zu können.

Die in Argentinien als "Millionärssteuer" bezeichnete einmalige Abgabe betrifft Argentinier mit einem Vermögen von mehr als 200 Millionen Pesos (rund zwei Millionen Euro). Laut dem Gesetz müssen die Reichen eine Steuer von bis zu 3,5 Prozent auf ihr Vermögen im Inland und bis zu 5,25 Prozent auf ihr Vermögen im Ausland zahlen.

12.35 Uhr: Söder fordert "bis zu 100.000 Euro" Unterstützung für größere Unternehmen

Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) forderte, die Abschlagszahlungen der November-Hilfen deutlich zu erhöhen. "10.000 Euro sind für größere Unternehmen zu wenig. Wir brauchen einen höheren Einstieg bis zu 100.000 Euro", sagte Söder dem "Handelsblatt". Söder hatte sich bereits beim Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten am Mittwoch für eine massive Erhöhung ausgesprochen, wie die Zeitung unter Berufung auf Teilnehmerkreise berichtete. Die Bundesregierung plant bislang maximal 10.000 Euro Abschlagszahlung pro Betrieb.

Mit den sogenannten Novemberhilfen sollen Betriebe unterstützt werden, die direkt von den verschärften Corona-Beschränkungen betroffen sind, die Anfang November in Kraft getreten waren, etwa Restaurants, Kneipen, Fitnessklubs und Klubs bis mindestens 10. Januar geschlossen bleiben müssen.

12.13 Uhr: Merkel: Staatliche Hilfen sind endlich

Vor der Verabschiedung des Haushalts für kommendes Jahr im Bundestag hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die finanziellen Hilfen in der Corona-Krise begründet. Die Bundesregierung habe dafür in kurzer Zeit so viel Geld zur Verfügung gestellt wie noch nie, sagte die Kanzlerin am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Das koste viel Geld und trage Deutschland eine sehr hohe Neuverschuldung ein. "Aber noch höher wären die Kosten, finanziell wie sozial, wenn viele Unternehmen zusammenbrächen und Millionen von Arbeitsplätzen verloren gingen."

Umfangreiche Hilfe für Künstler und Kreative

Diese hohen Summen 2020 und 2021 einzusetzen sei überhaupt nur möglich, weil in den vergangenen Jahren gut gehaushaltet worden sei, sagte Merkel. Der Bundestag will den Etat in der kommenden Woche verabschieden. Sie sei überzeugt davon, "dass wir damit und mit den Zuschüssen und Förderprogrammen, die wir aufgelegt haben, eine solide Basis für die Zeit schaffen, wenn die Pandemie unter Kontrolle ist", sagte die Kanzlerin. Die deutsche Wirtschaft solle dann in einer guten Ausgangsposition sein, um rasch wieder erfolgreich zu wachsen. Besonders bitter sei, dass in diesen Wochen Theater, Kinos, Opern, Museen, Clubs und andere kulturelle Einrichtungen geschlossen sein müssten, sagte Merkel. Die Kultur bedeute viel mehr als nur Arbeitsplätze und Umsätze. "Uns fehlt, was die Künstler uns geben und was nur sie uns geben können." Es sei ihr deshalb wichtig, umfangreiche Hilfe für Künstler und Kreative zu leisten. Deutschland sei ein so lebenswertes Land, weil Kunst und Kultur jedem und beinahe überall zugänglich seien. "So soll es bleiben; auch dafür stellt die Bundesregierung große Summen zur Verfügung."

Es sei klar, dass dieses Maß an Unterstützungen nicht endlos fortgesetzt werden könne, und dass die außerordentlichen neuen Schulden ab 2023 wieder abgetragen werden müssten, betonte die Kanzlerin. Aber nach mehr als einem Dreivierteljahr der Pandemie sei mittlerweile ein Licht am Ende des Tunnels zu sehen. "Wir dürfen hoffen, dass schon sehr bald ein oder mehrere Impfstoffe zur Verfügung stehen werden. Dann können wir Schritt für Schritt das Virus besiegen."

Große Koalition: 2021 fast 180 Milliarden Euro neue Schulden

Die Große Koalition will kommendes Jahr fast 180 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen und dafür wieder die Schuldenbremse im Grundgesetz aussetzen. Der voraussichtlich letzte Haushalt der Großen Koalition wird zu mehr als einem Drittel aus Schulden finanziert. Vorgesehen sind Ausgaben von fast einer halben Billion Euro und fast doppelt so hohe Kredite. Viele Bürger können zudem mit Steuersenkungen rechnen. Die Linke spricht vom "teuersten Wahlkampf-Haushalt in der Geschichte der Bundesrepublik". Im Herbst nächsten Jahres wird ein neues Parlament gewählt.

12.01 Uhr: Lehrergewerkschaft fordert Reduzierung des Lehrstoffs

Die Lehrergewerkschaft Erziehung und Wissenschaft fordert eine Reduzierung des Lehrstoffs während der Corona-Pandemie. Auch müsse Abstand von Prüfungen und Tests genommen werden, sagte GEW-Vorstandsmitglied Ilka Hoffmann dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

10:59 Uhr: Erneuter Höchststand an Neuinfektionen in den USA

In den USA hat die Zahl der binnen 24 Stunden erfassten Corona-Neuinfektionen den zweiten Tag in Folge einen Höchststand erreicht. Es gab zuletzt 227 885 neue bestätigte Fälle, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität vom Samstagmorgen deutscher Zeit hervorgeht. Der bislang höchste Wert war erst am Vortag mit rund 217 000 neuen Fällen verzeichnet worden. Die Zahl der binnen eines Tages gemeldeten Toten überschritt den vierten Tag in Folge die Schwelle von 2500.

10:44 Uhr: WHO-Chef: "Ende der Pandemie" in Sicht

Die Welt kann nach den Worten von WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus angesichts guter Ergebnisse bei der Erprobung von Corona-Impfstoffen "anfangen, vom Ende der Pandemie zu träumen". Der Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation sagte in der UN-Generalversammlung am Freitag aber auch, dass die reichen Länder die armen im Ansturm auf die Impfstoffe nicht marginalisieren dürften.

Die Corona-Pandemie habe das Beste und Schlechteste der Menschheit aufgezeigt, sagte Tedros weiter. Es habe "beeindruckende Taten von Mitgefühl und Selbstaufopferung, atemberaubende Leistungen der Wissenschaft und Innovation, und herzerwärmende Demonstrationen der Solidarität gegeben, aber ebenso Zeichen von Eigennutz, Schuldzuweisungen und Spaltungen".

10.12 Uhr: Giffey befürchtet erneuten Anstieg von Gewalt gegen Frauen an Feiertagen

An Weihnachten droht Frauen nach Einschätzung von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) mehr Gewalt.

In der Zeit des ersten Lockdowns sei die Zahl der Anrufe beim Hilfetelefon um etwa 25 Prozent hochgegangen im Jahresvergleich, sagte Giffey den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Besonders an den Osterfeiertagen seien es deutlich mehr Anrufe gewesen. "Ich fürchte, an Weihnachten erleben wir das wieder." An Feiertagen gab es auch in den Vorjahren, schon vor Corona-Zeiten, mehr Anrufe bei der Hotline "Gewalt gegen Frauen", sagte die Ministerin. Derzeit leisteten die Mitarbeiterinnen bis zu 480 Beratungen pro Woche zu häuslicher Gewalt, etwas weniger als im Frühjahr. "Ich gehe allerdings davon aus, dass wir ein deutlich größeres Dunkelfeld haben."

Deutlich sprach sich Giffey gegen eine Isolation der Menschen in Alten- und Pflegeheimen an den Feiertagen aus. "Es muss alles unternommen werden, damit Besuche in Pflegeheimen möglich bleiben", betonte die Ministerin. Gerade für Menschen mit Demenz sei es besonders wichtig, einen regelmäßigen Kontakt zu haben.

09.51 Uhr: Erste Massenimpfungen in Russland mit "Sputnik V"

In Moskau beginnt die erste Massenimpfung in Russland gegen das Coronavirus. In 70 Kliniken werde der Impfstoff "Sputnik V" verabreicht, teilt die Corona-Arbeitsgruppe mit. Zunächst soll das in Russland hergestellte Mittel kostenlos Ärzten, Pflegekräften, Lehrern und Sozialarbeitern zur Verfügung gestellt werden. Moskau ist das Epizentrum der Corona-Epidemie in Russland. In der Hauptstadt wurden binnen 24 Stunden 7993 Infektionsfälle gemeldet - über tausend mehr als am Vortag und weit mehr als Anfang September, als noch rund 700 Neuinfektionen am Tag registriert wurden. In Russland melden die Behörden 28.782 Neuinfektionen - so viele wie nie zuvor binnen 24 Stunden.

09.32 Uhr: Nikolaus kommt trotzdem - kreative Aktionen geplant

Der Nikolaus wird auch in Corona-Zeiten unterwegs sein und Geschenke bringen.

Im bayerischen Rettenberg ist zum Beispiel eine Drive-in-Aktion ins örtliche Feuerwehrhaus geplant, damit Kinder nicht auf den Nikolaus verzichten müssen. Verteilt werden sollen die Geschenke per Rutsche.

In Hamburg seilen sich die Höhenretter der Feuerwehr am Nikolaustag, verkleidet vom Dach des UKE-Kinderklinikgebäudes ab. Sie werden Vorführungen machen, um die Kinder aus dem Krankenhausalltag zu entführen.

In vielen Teilen von Nordrhein-Westfalen wollen Landwirte mit Hunderten von weihnachtlich beleuchteten Treckern für kleine Lichtblicke in der Pandemie sorgen. Am Nikolausvorabend soll es auf den Fahrten Zwischenstopps in Krankenhäusern oder Heimen geben, wo die Verteilung kleiner Präsente geplant ist.

• Mehr zu Weihnachten unter Corona-Bedingungen hier

09.08 Uhr: Georg Maier: "ein Drittel" der Querdenker rechtsextrem

Bei Demonstrationen der "Querdenken"-Bewegung gehört nach Einschätzung des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz Georg Maier (SPD) im Schnitt etwa ein Drittel der Teilnehmer zur rechtsextremen Szene. "Das merkt man an Symbolen und Fahnen, die dort auftauchen", sagte der Thüringer Innenminister der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Samstag. Unter den Kritikern der Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern seien auch Impfgegner und Menschen, die an Verschwörungen glauben.

• Mehr zu "Protest gegen Corona-Politik: Wer sind die "Querdenker"?"

09.00 Uhr: Landkreis Regen hat höchsten Inzidenzwert Deutschlands

Der niederbayerische Landkreis Regen hat am Samstag die Marke von 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage überschritten. Das Robert-Koch-Institut meldet einen aktuellen Inzidenzwert für den Bayerwald-Landkreis von 503,8. Das ist deutschlandweit der höchste Wert. Der Landkreis hat die Maßnahmen bereits verschärft: Ab Samstag gelten für die Bürgerinnen und Bürger auch tagsüber strenge Ausgangsbeschränkungen. Menschen, die nicht in dem Landkreis wohnen, brauchen einen triftigen Grund, um sich dort aufzuhalten. Der Kreis Regen löst die Stadt Passau an der deutschlandweiten Spitze der Infektionszahlen ab.

• Alle Corona-Zahlen in Bayerns Landkreisen

08:45 Uhr: Fast alle Standorte der ersten Impfzentren in Bayern stehen fest

Von den geplanten mindestens 96 Corona-Impfzentren in Bayern steht für 92 bereits der Standfort fest. Weitere Zentren befänden sich in Planung, sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Samstag laut Mitteilung in München.

Mit der aktuell geplanten Kapazität der 96 Impfzentren seien "täglich mehr als 30.000 Impfungen" möglich. Der Aufbau komme sehr gut voran. Bis Mitte Dezember will man einsatzbereit sein. Sobald ein Impfstoff zugelassen und verfügbar sei, werde man an "sieben Tagen die Woche" impfen.

Weil in der Anfangsphase nicht genügend Impfstoff für alle da sein werde, müsse man priorisieren, betonte Huml. Demnach sei geplant, Menschen, bei denen das Risiko eines schweren Verlaufs einer Covid-19-Infektion hoch sei, und Menschen mit einer hohen Ansteckungsgefahr aus beruflichen Gründen zuerst zu impfen. Zu Beginn der Corona-Impfkampagne werde man den Schwerpunkt auch auf die Arbeit der mobilen Impfteams legen, die vor allem in Pflegeeinrichtungen eingesetzt würden. Auch in den Impfzentren könne anfangs nicht jeder einen Termin bekommen.

Die meisten Impfzentren wird es im Regierungsbezirk Oberbayern mit 26 Einrichtungen geben, gefolgt von Schwaben mit 17. In Niederbayern stünden bislang elf Standorte fest, in der Oberpfalz zehn, in Unter- und Mittelfranken jeweils neun sowie aktuell zehn in Oberfranken. Huml rief die Menschen weiterhin zu "Geduld und Disziplin" auf. Bis eine Immunität durch Impfungen gewährleistet sei, müsse man sich an die geltenden Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln halten.

• Interaktive Karte: Hier entstehen die Impfzentren in Bayern

08.08. Uhr: "Querdenkerin" ohne Maske wird in Bayern angezeigt

Eine 59-Jährige hat eine Anzeige erhalten, weil sie in der Fußgängerzone von Bad Kissingen in Unterfranken ohne Mund-Nasen-Schutz unterwegs war. Die Frau zeigte den Beamten ein Schreiben, das sie angeblich von der Maskenpflicht befreie, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Das stellte sich als falsch heraus. "Das Schreiben war ein Internet-Pamphlet der Querdenker-Bewegung", hieß es. Neben der Anzeige kassierte die 59-Jährige am Freitag auch einen Platzverweis. 

08.04 Uhr: Auszahlung der November-Hilfen im Januar

Bei der Auszahlung der November-Hilfen für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen kommt es einem Medienbericht zufolge zu einer wochenlangen Verzögerung. Die Überbrückungshilfen könnten wegen der noch ausstehenden Fertigstellung eines Software-Tools erst im Januar erfolgen, berichtet die "Bild"-Zeitung vom Samstag unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Der Gastgewerbeverband Dehoga reagierte mit Unverständnis und warnte vor Insolvenzen.Der derzeit mit dem Dienstleister vereinbarte Zeitplan sehe vor, "dass mit der Antragsbearbeitung möglichst im Dezember begonnen werden kann und Auszahlungen im Januar erfolgen können", heißt es laut "Bild" in der Antwort der Bundesregierung.

Dehoga: Insolvenzen "vorprogrammiert"

Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, kritisierte es als "Offenbarungseid, dass noch kein einziger Antrag auf Novemberhilfe regulär bearbeitet werden konnte". Zudem bliebe "völlig unklar", wann der Bund die notwendige Software liefern könne. "Damit ist die Verunsicherung der betroffenen Betriebe perfekt."

Dehoga-Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges sagte "Bild", in vielen Betrieben herrsche Frust und Verzweiflung. "Jetzt müssen die Abschlagszahlungen deutlich aufgestockt werden, ansonsten sind Insolvenzen vorprogrammiert", sagte sie der Zeitung.

07.45 Uhr: Gastro-Mitarbeiter in Kurzarbeit sollen aushelfen

In der Corona-Krise bitten Kliniken und Pflegeheime aus München und Umgebung die Gastronomie um Hilfe. Wie der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) mitteilt, richtete das Referat für Umwelt und Gesundheit der Stadt München eine Anfrage an den Verband. Gesucht seien Mitarbeiter aus Hotels und Gaststätten, die bereit sind, in Kliniken und Pflegeeinrichtungen stundenweise als Servicekräfte auszuhelfen. Angesprochen seien insbesondere Mitarbeiter, die sich zurzeit in Kurzarbeit befinden. "Die Pflegekräfte arbeiten seit Wochen am Limit und brauchen jede verfügbare Hilfe", so der DEHOGA Bayern in einem Schreiben an seine Mitglieder. Die Gastronomie-Mitarbeiter seien wiederum flexible Fachkräfte, die sich "auch im Hochbetrieb zu Höchstleistungen motivieren".

07.19 Uhr: Keine Lockerungen zu Weihnachten fordert SPD

Aus der SPD im Bundestag kommt die Forderung, bei anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten nicht zu lockern. Die für Gesundheit zuständige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bärbel Bas sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Sollten die Zahlen bis zum 20. Dezember auf diesem hohen Niveau bleiben, sollten die Maßnahmen über die Feiertage nicht gelockert werden. Es sollte dann bei den jetzt gültigen Beschränkungen bis in den Januar bleiben." Sonst drohten im Januar und Februar noch höhere Infektionszahlen als heute, die weitergehende Beschränkungen nötig machten.

Bas sagte, der "Lockdown-Light" habe einen weiteren Anstieg der Corona-Neuinfektionen verhindert. "Die Zahlen verharren aber seit Wochen auf einem sehr hohen Niveau." Auch die Zahl der Todesfälle sei gestiegen. Die Belastung der Pflegekräfte auf den Intensivstationen sei enorm hoch, genau wie in den Gesundheitsämtern. Sie brauchen dringend Entlastung." Die Infektionszahlen müssten sinken. "Wir müssen die Entwicklung genau beobachten."

Seit dem Dezember gelten in den weitaus meisten Ländern strengere Kontaktbeschränkungen. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind auf den eigenen und einen weiteren Haushalt und in jedem Fall auf fünf Personen zu beschränken, Kinder bis 14 ausgenommen.

Bund und Länder hatten zudem vereinbart, bei Familientreffen vom 23. Dezember bis 1. Januar zehn Personen plus Kinder bis 14 Jahren zuzulassen. Einige Bundesländer kündigten aber schon an, auf diese Lockerung zu verzichten oder zumindest den Zeitraum dafür zu verkürzen.

06.03 Uhr: Wissenschaftliche Dienste: Impfgesetz ratsam

Die Bundesregierung sollte die Impfung gegen Covid-19 nach einer Einschätzung der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags nicht einfach per Verordnung regeln, sondern mit einem Gesetz. In einer Ausarbeitung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es: "Der überwiegend vertretenen Auffassung, wonach die Priorisierung bestimmter Bevölkerungsgruppen beim Zugang zu Impfstoffen eines förmlichen Gesetzes bedarf, das zumindest die wesentlichen Kriterien für die Verteilung eines knappen Impfstoffes regelt, ist zuzustimmen."

Schließlich habe das Bundesverfassungsgericht festgehalten, dass insbesondere die Grundrechtsrelevanz einer Maßnahme dafür entscheidend sei, ob diese durch ein formelles Gesetz zu regeln sei. Die Möglichkeit, Impfschutz gegen Covid-19 erlangen zu können, sei für die gesamte Bevölkerung von enormer Relevanz, da alle gleichermaßen von der Ansteckungsgefahr und den daraus folgenden Einschränkungen im Alltag betroffen seien. Die Entscheidung, welche Bevölkerungsgruppen bei der Verteilung zunächst zu bevorzugen seien, weise somit "eine hohe generelle Grundrechtsrelevanz auf", heißt es in der Ausarbeitung, die der FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae angefordert hatte.

Der Entwurf des Bundesgesundheitsministeriums für eine "Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus Sars-CoV-2" wird derzeit noch innerhalb der Regierung abgestimmt. Der Bundestag dürfe hier "nicht wieder nur zum Zuschauer degradiert werden", mahnte Thomae. In einer Demokratie müsse das Parlament über die wesentlichen Fragen entscheiden.

• Risiko Corona-Impfung? Possoch klärt!

06.02 Uhr: NRW stellt klar: Atteste ohne Diagnose gültig

Im Streit um den Inhalt von Attesten zur Maskenbefreiung in NRW hat das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium für Klarheit gesorgt. Ein Sprecher sagte dem Westfalen-Blatt: "Für den Nachweis genügt ein ärztliches Zeugnis, mit dem bescheinigt wird, dass aus medizinischen Gründen keine Alltagsmaske getragen werden kann. Das ärztliche Zeugnis muss keine Diagnose enthalten."

Zuvor hatten die Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe von Ärzten verlangt, Diagnosen in die Atteste zu schreiben. Volker Heiliger, Sprecher der Ärztekammer Westfalen-Lippe in Münster: "Das Attest dient lediglich dazu, den Inhaber des jeweiligen Hausrechts in die Lage zu versetzen, zu entscheiden, ob ein Grund für eine Maskenbefreiung vorliegt." Deshalb müssten die Diagnosen, die zur Befreiung führen könnten, in dem Attest aufgeführt werden. Das sei kein Bruch der Schweigepflicht, denn nicht der Arzt zeige das Attest irgendwo vor, sondern der Patient.

Manche Ärzte waren dieser Linie gefolgt, andere nicht. So leiteten mancherorts Polizeibehörden Verfahren ein, wenn ein Attest nicht die Krankheiten enthielt.

Eine gerichtliche Klärung der Frage, was in einem Masken-Attest zu stehen hat, gibt es in NRW bislang nicht. Lediglich im Fall von Schülern hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden, dass auf Verlangen der Schulleitung Diagnosen genannt werden müssen. Das ist allerdings auch so in der Corona-Betreuungsverordnung vorgesehen, die allerdings nur für Kitas, Schulen, Behinderteneinrichtungen etc. gilt.

06.00 Uhr: Buchmarkt: Dank Corona veränderte Buchkäufe

Die Corona-Epidemie hat spürbaren Einfluss auf die Buchkäufe in Deutschland, wie Buchgroßhändler und -einzelhändler berichten. "Tatsächlich gab es durch die Corona-Pandemie auch Auswirkungen auf das Kaufverhalten bei Büchern", berichtet ein Sprecher des Großhändlers Libri in Hamburg. Auffällig sei vor allem das sprunghaft gestiegene Interesse an inländischen Rad- und Wanderführern.

Das Resümee beim Großhändler Zeitfracht in Berlin lautet, dass es bei vielen auf der Tagesordnung stehe, ihr Zuhause schöner zu gestalten und Hobbys wiederzuentdecken. "So haben sich während der Corona-Pandemie bereits existierende Trendthemen wie Do it yourself und Kreativität, Hobby, Freizeit, Garten sowie Kochen und Backen, insbesondere Brotbacken, weiter verstärkt."

Das bestätigt die Münchner Buchhandelskette Hugendubel: In einzelnen Segmenten gebe es vermehrte Nachfrage. "Dazu gehören Kochbücher, Wander- und Radfahrführer sowie politische Literatur." Mangels Urlaubsmöglichkeiten jenseits der Grenzen bleiben Auslandsreiseführer dagegen liegen. Das beobachtet auch der Online-Händler Amazon: "Im Buchsegment Reiseführer sehen wir ein gesteigertes Interesse an Reisezielen in Deutschland, während sich zuletzt deutlich weniger Kunden für internationale Reisen zu interessieren scheinen."

05.24 Uhr: Mehr als 23.000 Neuinfektionen

Das Robert-Koch-Institut meldet 23.318 Corona-Neuinfektionen. Das sind etwa 1600 mehr als vor einer Woche. Trotz des Teil-Lockdowns bleibt die Zahl der Ansteckungen damit auf einem hohen Niveau. 483 weitere Menschen starben an oder mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle auf 18.517. Erst am Mittwoch hatte es mit 487 Todesfällen einen neuen Höchstwert gegeben.

Insgesamt haben sich bislang mehr als 1,153 Millionen Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Als genesen gelten dem RKI zufolge etwa 835.700 Menschen.

Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg auf 138,7 pro 100.000 Einwohner. Bund und Länder streben an, den Wert wieder unter die Schwelle von 50 zu drücken. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen zuletzt für eine zusätzliche Verschärfung der Einschränkungen je nach örtlicher Lage plädiert.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

04.58 Uhr: Diakonie: Schnelltests kein "Allheilmittel" für Heime

Jeder Fünfte, der in Pflegeheimen und Gemeinschaftsunterkünften betreut wird, stirbt laut RKI nach einer Corona-Infektion. Aber Corona-Schnelltests sind aus Sicht von Fachleuten kein Allheilmittel, um Infektionsausbrüche in Alten- und Pflegeheimen zu verhindern.

"Wir haben natürlich die Hoffnung, dank der Schnelltests schon frühzeitig asymptomatische Menschen zu entdecken, statt erst nach Krankheitsfällen einem Ausbruch hinterherzulaufen", sagte die Direktorin des Diakonischen Werks Berlin-Brandenburg, Barbara Eschen, der Deutschen Presse-Agentur. Absolute Sicherheit gebe es jedoch dadurch nicht, die Tests seien nur eine Momentaufnahme.

Bei Schnelltests müssen Proben nicht extra zum Auswerten ins Labor geschickt werden. Das Ergebnis liegt je nach Hersteller nach 15 bis 30 Minuten vor. In der Phase, in der ein Patient besonders ansteckend ist, können die Schnelltests das Virus recht sicher erkennen.

Durchgeführt werden sollten sie von medizinisch geschultem Personal - an diesem Personal mangele es allerdings, sagte die Diakonie-Direktorin. In der Pflege ist die Personalsituation ohnehin wegen des Fachkräftemangels sehr angespannt. Häufige Schnelltests könnten nun sogar dazu führen, dass Einrichtungen mehr Mitarbeiter als nötig in Quarantäne schicken müssen, schildert Eschen - etwa wenn ein Schnelltest fälschlicherweise positiv ausfällt. Zwar folgt in diesem Fall zur Absicherung immer auch ein Labortest, dennoch fallen Betroffene erst einmal aus. "Das kann bei der sowieso schon engen Personaldecke sehr schnell sehr schwierig werden", sagte Eschen.

Negative Ergebnisse wiederum dürfen laut Diakonie nicht dazu führen, dass die Hygiene-Maßnahmen weniger streng befolgt werden. In erster Linie dienten Tests der Überprüfung, ob Hygienekonzepte funktionierten, betonte der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, am Donnerstag. "Denn der Test selber, auch wenn er negativ ausfällt, bedeutet ja keinen Schutz vor der Krankheit. In dieser falschen Sicherheit dürfen wir uns nie wiegen."

Eine neue Verordnung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die am Mittwoch in Kraft getreten ist, sieht vor, dass unter anderem Pflegeheime künftig mehr Schnelltests einsetzen können. Möglich sind künftig bis zu 30 statt bisher 20 Tests pro Monat und Bewohner oder Patient in Heimen. In der ambulanten Pflege sollen 15 statt 10 Schnelltests pro Monat und Pflegebedürftigem möglich sein.

Freitag, 04. Dezember 2020

21.55 Uhr: Biden will "Hunderte Milliarden" Dollar an Corona-Hilfen

Dem designierte US-Präsident Joe Biden schweben "Hunderte Milliarden Dollar" an Corona-Hilfen vor. Das wolle er im kommenden Monat vorschlagen, sagt Biden. Er gehe davon aus, dass die Bevölkerung die Notwendigkeit anerkenne.

20.30 Uhr: Portugal verlängert Corona-Notstand bis 23. Dezember

Portugal hat seinen Corona-Notstand um zwei Wochen bis zum 23. Dezember verlängert. Das Parlament billigte am Freitag in Lissabon einen entsprechenden Antrag von Präsident Marcelo Rebelo de Sousa. Im Notstandsdekret wird hervorgehoben, dass angesichts der komplizierten Situation eine weitere Verlängerung um erneut zwei Wochen wohl nötig sein werde. Rebelo de Sousa hatte sein Vorgehen mit der sozialistischen Regierung abgestimmt.

Im Rahmen des Ausnahmezustands, der zweithöchsten Notstandsstufe, herrschen seit dem 9. November in weiten Teilen des Landes unter anderem strenge Ausgehbeschränkungen und Sperrstunden, darunter in der Hauptstadt Lissabon und der nördlichen Metropole Porto.

Im Vergleich zu anderen Ländern Europas war Portugal im Frühjahr und im Sommer relativ gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Im Herbst wurde die Lage aber plötzlich immer schlechter. Nach jüngsten Zahlen der EU-Agentur ECDC steckten sich binnen 14 Tagen 628 Menschen je 100 000 Einwohner mit dem Virus an. Ende Oktober waren es noch knapp 350 gewesen.

20.24 Uhr: Italien soll ab Sonntag nur noch eine Rote Zone haben

In vielen Teilen Italiens verbessert sich die Corona-Situation allmählich und der Druck auf die Krankenhäuser sinkt. Deshalb kündigte die Regierung in Rom am Freitag an, die Zahl der Roten Zonen mit strikten Ausgangsbeschränkungen stark zu reduzieren. Ab Sonntag soll dann nur noch die Region Abruzzen in Mittelitalien eine Rote Zone sein, wie die Nachrichtenagentur Adnkronos berichtete. Die Anordnungen dafür wolle Gesundheitsminister Roberto Speranza in Kürze erlassen.

Die bisher als rot eingestuften Regionen Toskana, Kampanien sowie das Aostatal und die Provinz Bozen-Südtirol würden in eine weniger strenge Risikozone (orange) wechseln, hieß es. Insgesamt gibt es drei Corona-Risikozonen. In Gelben Zonen gelten die geringsten Sperren. 19.50 Uhr: Spanien feiert rapiden Rückgang der Corona-Zahlen

Der einstige Corona-Hotspot Spanien feiert im Kampf gegen das Virus beachtliche Erfolge. Die Zahl der Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen blieb erstmals nach zwei Monaten unter der Marke von 100. Diese sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz betrage jetzt 98,56, teilte das Gesundheitsministerium in Madrid am Freitagabend mit. Zum Vergleich: Dieser Wert betrug in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts am Freitag knapp 135.

Spanien habe inzwischen eine der niedrigsten Inzidenzen Europas, schrieb die Zeitung "El País". Der Wert konnte innerhalb eines Monats mehr als halbiert werden. Am 4. November betrug er noch 236. Die Zahl der Aufnahmen von Covid-19-Kranken in Intensivstationen binnen sieben Tagen ging im selben Zeitraum von 382 auf 210 zurück. Am Freitag waren nur noch rund 24 Prozent der Intensivplätze mit Covid-Patienten besetzt, gegenüber gut 29 Prozent Anfang November.

19.33 Uhr: Laut UN wird 2021 wohl ein humanitäres Katastrophenjahr

Die Vereinten Nationen schlagen angesichts der Corona-Pandemie Alarm für das kommende Jahr. "2021 wird geradezu eine Katastrophe, wenn wir uns anschauen, wo wir derzeit stehen", sagte der Chef des Welternährungsprogramms am Freitag bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen. Gut einem Dutzend Länder drohten Hungersnöte.

Das kommende Jahr dürfte die schlimmste humanitäre Katastrophe seit Gründung der UN vor 75 Jahren werden. Es fehle die Finanzierung, um das komplett auffangen zu können. "Also müssen wir Prioritäten setzen. Bildlich gesprochen: der Eisberg liegt vor der Titanic."

19.09 Uhr: Ausgangssperre am Wochenende in Türkei beginnt

Für Menschen in der Türkei gilt jetzt coronabedingt eine landesweite Ausgangssperre. Sie trat am Freitag um 19.00 Uhr MEZ (21.00 Uhr Ortszeit) in Kraft. Bis Montagmorgen dürfen Menschen nur zwischen 10.00 und 17.00 Uhr vor die Tür, um im nächstgelegenen Laden einzukaufen, wie es in einer Verfügung des Innenministeriums heißt. In der gleichen Zeit dürfen auch Lieferdienste ausliefern. Restaurants und Imbisse ist die Lieferung zwischen 10.00 und 20.00 Uhr gestattet. 18.42 Uhr: Europol warnt vor "falschen" Impfstoffen

Europol hat vor möglichen gefälschten Corona-Impfstoffen und dem Diebstahl echter Impfstoffe durch Kriminelle gewarnt. Die Impfstoffe würden wahrscheinlich das organisierte Verbrechen auf den Plan rufen, mahnte die EU-Polizeibehörde. "Es wird erwartet, dass gefälschte Versionen der speziellen Impfstoffmarke rasch in Umlauf gelangen, wenn ein rechtmäßiger Impfstoff auf den Markt kommt", schrieb sie.

"Gefälschte Covid-19-Impfstoffe könnten eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen, wenn sie bestenfalls unwirksam oder schlimmstenfalls giftig sind angesichts der Produktion in Untergrund-Laboren ohne Hygienestandards", warnte Europol.

18.36 Uhr: WHO-Chef warnt vor ungerechter Verteilung von Corona-Impfstoff

Der Chef der Weltgesundheitsorganisation (WHO) Tedros Adhanom Ghebreyesus hat vor einer Benachteiligung armer Menschen bei der Verteilung von Corona-Impfstoffen gewarnt. "Wir können keine Welt akzeptieren, in der die Armen und Ausgegrenzten von den Reichen und Mächtigen beim Ansturm auf den Impfstoff niedergetrampelt werden", sagte er bei dem virtuellen UN-Sondergipfel zur Corona-Krise.

18.34 Uhr: WHO: Impfungen allein reichen nicht zur Corona-Bekämpfung

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat davor gewarnt, die wohl bald verfügbaren Impfungen als alleiniges Mittel gegen die Corona-Pandemie zu sehen. «Die Impfungen alleine werden den Job nicht machen», sagte WHO-Experte Mike Ryan am Freitag in Genf. Sie seien zweifelsfrei ein mächtiges und wirkungsvolles Werkzeug. Aber viele bisherige Hygieneregeln wie soziale Distanz, das Tragen von Masken und häufiges Händewaschen müssten zunächst weiterhin beachtet werden.

17.55 Uhr: Finanzministerium verlängert Stundungsmöglichkeiten

Das Bundesfinanzministerium verlängert die Stundungsmöglichkeiten bei Steuern. Steuerpflichtige könnten Stundungen im einfachen Verfahren nun für die Zeit bis zum 30. Juni 2021 beantragen, teilt das Ministerium per Twitter mit. Der Antrag sei bis 31. März 2021 möglich. Weitere Details will das Finanzministerium im Verlauf des Dezember bekanntgeben.

17.14 Uhr: Giffey für frühe Corona-Impfungen von Kita-Personal

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, dass Kita- und Hort-Erzieherinnen und Erzieher mit zu den Ersten gehören sollen, die eine Corona-Impfung bekommen können. "Weil sie systemrelevant sind, weil es Priorität ist, dass wir hier keinen Ausfall von Personal haben", sagte Giffey am Freitag nach Beratungen mit dem sogenannten Corona-Kita-Rat.

17.14 Uhr: Langlauf außerhalb von Sportstätten erlaubt

Langlaufen soll im Corona-Winter eingeschränkt möglich sein. Außerhalb von Sportstätten dürfen Langläufer als Individualsportler unterwegs sein - und zwar alleine, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstandes, wie ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Freitag mitteilte. Das gelte auch für eine in der freien Natur vorgespurte Loipe. Diese sei keine Sportstätte im Sinne der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Die Nutzung von Anlagen, die als Sportstätte anzusehen sind – hierzu gehören zugangsbeschränkte Sportanlagen wie eine in sich geschlossene Langlauf- oder Biathlonstrecke mit Sportstätteninfrastruktur - ist demnach nicht erlaubt.

• Mehr zu: "Gesundheitsministerium: Langlaufen in der Natur ist erlaubt"

17.11 Uhr: Bundesregierung verlängert Corona-Hilfen für Start-ups bis Mitte 2021

Die Bundesregierung hat die Hilfen für Startups und kleine Mittelständler in der Corona-Krise verlängert. Das insgesamt zwei Milliarden Euro schwere Maßnahmenpaket laufe nun bis zum 30. Juni 2021, teilten Bundeswirtschaftsministerium, Finanzministerium und die staatliche Förderbank KfW am Freitag mit. Bislang konnten Mittel aus dem Topf für Finanzierungen genutzt werden, die bis zum Jahresende zugesagt werden. Mit der Verlängerung sollen junge Unternehmen ein weiteres halbes Jahr Zusagen für Eigenkapital- und eigenkapitalähnliche Finanzierungen aus dem Maßnahmenpaket erhalten können.

17.00 Uhr: Söders Kabinett berät am Sonntag über Corona-Krise

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder beruft nach Angaben aus Regierungskreisen eine Sondersitzung seines Kabinetts für Sonntag ein. Der Ministerrat werde über die Corona-Pandemie beraten, sagt eine mit dem Vorgang vertraute Person. Anschließend sei für Sonntag 14.00 Uhr eine Pressekonferenz geplant.

16.48 Uhr: Corona-Krise verursacht Milliardendefizit bei gesetzlichen Kassen

Die Corona-Pandemie hat zu einem Milliardendefizit bei der gesetzlichen Krankenversicherung geführt: Die 105 Kassen haben in den ersten drei Quartalen des Jahres insgesamt ein Defizit von knapp 1,7 Milliarden Euro eingefahren, wie das Bundesgesundheitsministerium am Freitag mitteilte. Der Gesundheitsfonds verzeichnete in den Monaten von Januar bis September ein Defizit von 5,1 Milliarden Euro. Das Defizit des Fonds sei maßgeblich auf konjunkturbedingte Mindereinnahmen sowie auf Ausgleichszahlungen zurückzuführen - etwa für Krankenhausbetten, die in der Corona-Pandemie freigehalten werden. "Die Pandemie hinterlässt immer deutlichere Spuren bei den Einnahmen und Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen", erklärte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Daher werden wir der gesetzlichen Krankenversicherung in diesem und auch im nächsten Jahr durch einen zusätzlichen Bundeszuschuss unter die Arme greifen", fügte der Minister hinzu.

15.45 Uhr: Schweiz verschärft Einschränkungen - Skigebiete offen

Angesichts teilweise wieder zunehmender Neuinfektionen verschärft die Schweiz die Maßnahmen zur Bekämpfung der Epidemie. Die Zahl der Personen, die sich gleichzeitig in einem Laden aufhalten dürfen, wird ab Mittwoch weiter beschränkt. Die Regierung empfiehlt dringend, Treffen im privaten Rahmen und in Restaurants auf zwei Haushalte zu beschränken. Skigebiete sollen für den Inlandtourismus offen bleiben, Kapazitätsbegrenzungen gibt es keine. Ab dem 22. Dezember benötigten die Skigebiete allerdings eine Betriebsbewilligung, die nur ausgestellt wird, wenn ausreichend Kapazitäten in den Krankenhäusern vorhanden sind. Die Einschränkungen gehen immer noch deutlich weniger weit als etwa in Deutschland. Gleichzeitig sind die Fallzahlen in der Schweiz gemessen an der Bevölkerung um ein Vielfaches höher als im nördlichen Nachbarland.

15.25 Uhr: Justizministerin fordert von Gewerbevermietern mehr Kompromisse

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will Selbstständigen und Unternehmen helfen, die wegen der Coronavirus-Krise Probleme haben, ihre Miete zu bezahlen. Viele Gewerbetreibende könnten ihre Geschäftsräume momentan gar nicht oder nur eingeschränkt nutzen. "Aktuelle Umfragen und die Rückmeldungen aus der Praxis zeigen, dass einige Vermieter trotzdem nicht zu Verhandlungen bereit sind und weiterhin die komplette Miete fordern", sagt die SPD-Politikerin. "Bei den Gewerbetreibenden herrscht Unsicherheit, ob sie eine Anpassung der Gewerbemiete fordern können. Ich möchte hier schnell Klarheit schaffen." Es solle für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse gesetzlich klargestellt werden, dass Corona-Beschränkungen eine Störung der Geschäftsgrundlage darstellten.

15.14 Uhr: Litauen erneut mit Höchststand bei Corona-Neuinfektionen

In Litauen hat die Zahl der Corona-Neuinfektionen den zweiten Tag in Folge einen Höchststand erreicht. Nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Vilnius wurden in dem baltischen EU-Land am Freitag 2514 positive Tests innerhalb von 24 Stunden verzeichnet - nach 2450 Fällen am Vortag. Zur Eindämmung der Pandemie hat die Regierung strikte Corona-Schutzmaßnahmen verhängt. So wurde der Anfang November verhängte Teil-Lockdown bereits bis kurz vor Weihnachten verlängert. Auch gilt eine Maskenpflicht und es dürfen nicht mehr als zwei Leute im öffentlichen Raum zusammen sein.

15.12 Uhr: 20 Millionen US-Bürger könnten noch dieses Jahr geimpft werden

Noch in diesem Jahr könnten nach Einschätzung des Chefs der US-Arzneimittelbehörde FDA 20 Millionen Amerikaner gegen Covid-19 geimpft werden. "Ich werde an erster Stelle stehen und meine Familie ermutigen, diesen Impfstoff zu nehmen", sagt Stephen Hahn im Gespräch mit der Nachrichtenagentur Reuters. Hahn will sich nicht dazu äußern, wenn genau die FDA dem Impfstoff der Partner BioNTech und Pfizer eine Notfallgenehmigung erteilt. Er rechnet damit aber noch im Dezember. Der Beratungsausschuss für Impfstoffe der FDA soll sich am 10. Dezember zur Überprüfung der Studiendaten treffen und eine Empfehlung abgeben.

15.04 Uhr: Besuch im Pflegeheim soll trotz Corona möglich bleiben

Bewohner von Pflegeheimen sollen auch bei hohen Corona-Zahlen weiterhin Besuch empfangen können und nicht wie im Frühjahr durch Besuchsverbote isoliert werden. Der Pflegebeauftragte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, stellte am Freitag gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine "Handreichung" für stationäre Einrichtungen vor. Darin werden Empfehlungen abgegeben, wie Besuche durch Angehörige oder Freunde unter Pandemiebedingungen weiterhin ermöglicht werden können. "Wir wollen die Pflegebedürftigen bestmöglich schützen. Wir wollen sie nicht wegsperren, nicht isolieren", sagte Spahn in Berlin. Der Kontakt zu Angehörigen und Freunden solle und müsse weiterhin möglich sein.

14.27 Uhr: Spahn: Trotz weniger Impfstoff erste Impfungen zum Jahreswechsel

Auch die EU und damit Deutschland werden nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) davon betroffen sein, dass der Pharmakonzern Pfizer zunächst weniger Corona-Impfstoff ausliefern kann. "Das führt dazu, dass alle, die unter den Erstadressaten der Lieferungen sind, ob das Großbritannien, die USA oder die Europäische Union ist, jetzt mit weniger Impfdosen in den ersten Wochen zu rechnen haben", sagte Spahn am Freitag in Berlin. "Gleichwohl wird es, Stand heute, wenn die Zulassung erfolgt, mit dem Jahreswechsel erste Impfungen in Deutschland geben können", fügte er hinzu. Zudem sprach sich Spahn dafür aus, dass die europäische Zulassungsbehörde EMA angemeldete Impfstoffe lieber gründlich statt schnell prüfen sollte. Das Motto laute in Deutschland und der EU "sicher, wirksam, gut geprüft", sagt er in Anspielung auf die britische Eilzulassung eines Impfstoffes der Unternehmen Biontech und Pfizer.13.58 Uhr: Erstmals mehr als 4.000 Corona-Patienten auf der Intensivstation

Die Zahl der Corona-Patienten auf deutschen Intensivstationen hat erstmals die Schwelle von 4.000 überschritten. Am Freitag meldete die Deutsche Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) 4011 Menschen in intensivmedizinischer Behandlung. Das waren 31 mehr als am Vortag, wie aus dem DIVI-Tagesbericht hervorgeht. 60 Prozent der Patienten werden invasiv beatmet (Stand: 04.12., 12.15 Uhr).

13.50 Uhr: Bundesregierung hält Corona-Massentests nicht für sinnvoll

Während Österreich zur Eindämmung der Corona-Pandemie jetzt auch auf Massentests setzt, geht Deutschland einen anderen Weg. Bund und Länder stützten sich bei ihrer Test-Strategie auf eine "sehr ausdifferenzierte Empfehlung des Robert Koch-Instituts", sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Freitag in Berlin. Diese sehe vor, dass man gezielt teste und nicht in der Fläche. Virologen und andere Experten hätten der Bundesregierung versichert, dass Massentests wenig Aussagekraft hätten. Es sei besser, "immer dort hinzugehen, wo Infektionsfälle auftreten". Unterstützung erhielt die Bundesregierung für ihren Kurs von der Deutschen Stiftung Patientenschutz. "Massentests sind Strohfeuer", sagte der Vorstand der Stiftung, Eugen Brysch. Für den Infektionsschutz der Bevölkerung seien sie unbrauchbar, gleichzeitig werde für diesen politischen Aktionismus "viel Geld verbrannt".

13.40 Uhr: Bundesregierung hofft auf 300 Millionen Impfdosen

Deutschland kann einem Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums zufolge auf 300 Millionen Corona-Impfdosen hoffen. Diesen Umfang werde es geben, sollten alle Impfstoff-Kandidaten der Pharmafirmen am Ende auch zugelassen werden. Die Verfügbarkeit in den ersten Monaten hänge aber natürlich an den Produktionskapazitäten der Unternehmen.

13.38 Uhr: Spahn: 90.000 Pakete mit FFP2-Masken für Pflegeheime

Gesundheitsminister Jens Spahn pocht auf eine striktere Einhaltung der Hygienekonzepte in Pflegeheimen. Es seien 90.000 Pakete mit FFP2-Schutzmasken auf dem Weg, sagt er. Hintergrund ist die wachsende Zahl an Corona-Neuinfektionen und die steigende Zahl an Toten gerade in Pflege- und Altenheimen. Das Robert-Koch-Institut habe bereits am 14. April Vorschläge vorgelegt.

13.30 Uhr: Weiterer Corona-Gipfel vor Weihnachten nicht ausgeschlossen

Für den Fall weiter steigender Infektionszahlen ist ein weiterer Corona-Gipfel von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten in diesem Jahr nicht ganz ausgeschlossen. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies am Freitag in Berlin auf die Vereinbarung, dass eigentlich erst am 4. Januar über das weitere Vorgehen beraten werden soll. Er betonte allerdings auch: "Ganz grundsätzlich ist es natürlich immer möglich, dass auch kurzfristig Bund-Länder-Konferenzen einberufen werden." Gleichzeitig rief Seibert dazu auf, verantwortungsvoll mit den beschlossenen Lockerungen zu Weihnachten umzugehen.

13.29 Uhr: 318 Millionen Euro Novemberhilfe ausgezahlt

Die Bundesregierung hat bislang an von Schließungen betroffene Unternehmen im Gastgewerbe oder Freizeitbereich rund 318 Millionen Euro im Rahmen der Novemberhilfe ausgezahlt. Dabei handele es sich um erste Abschlagzahlungen für Umsatzausfälle, die am Freitag voriger Woche angelaufen waren, wie eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums mitteilt. Bislang seien rund 120.000 Anträge auf Hilfen gestellt worden - knapp 33.000 direkt von Soloselbständigen und knapp 87.000 über prüfberechtigte Dritte wie etwa Steuerberater.

13.19 Uhr: Digitale Verbrechen haben um ein Viertel zugenommen

Verbrechen im Internet haben nach Angaben von IT-Sicherheitsunternehmer Eugene Kaspersky mit dem von der Pandemie ausgelösten Digitalisierungsschub stark zugenommen. "Unsere Experten beobachten weltweit einen Anstieg digitaler Verbrechen um 25 Prozent", zitiert ihn das Magazin "Spiegel". Ein Schwerpunkt seien Angriffe mit Erpressungstrojanern auf Gesundheitseinrichtungen.

13.08 Uhr: Corona-Impfung wird kostenlos sein

Die Bundesregierung unterstreicht, dass den Bürgern für eine Impfung keine Kosten entstehen sollen. "Die Impfung wird kostenlos sein", sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums. Dies werde unabhängig von der Art der Versicherung gelten. Regierungssprecher Steffen Seibert machte auf Nachfrage deutlich, dass darüber hinaus keine finanziellen Anreize für eine möglichst große Impfbereitschaft geplant seien.

12.37 Uhr: Kirchen und Regierung: Weihnachtsgottesdienste sollen stattfinden

In Bayern sollen dieses Jahr auf alle Fälle Gottesdienste an den Weihnachtsfeiertagen stattfinden dürfen. Darauf haben sich bei einem informellen Arbeitsgespräch Vertreter der Staatsregierung und der beiden großen christlichen Kirchen geeinigt, sagte die Bayreuther evangelische Regionalbischöfin Dorothea Greiner dem Evangelischen Pressedienst. Die Staatsregierung habe die Hygiene- und Sicherheitskonzepte der Kirchen gelobt und anerkannt. Gottesdienste in den Kirchengebäuden und vor allem auch im Freien könnten unter Beachtung dieser Konzepte stattfinden, erläuterte die Theologin. Gleichwohl werde man das aktuelle Infektionsgeschehen "mit hoher Sensibilität" weiter beobachten. Man werde bei allen Planungen sehr darauf achten, dass die Sicherheitsregeln vollständig eingehalten werden. Wichtig sei, dass stets eineinhalb Meter Mindestabstand eingehalten werden.

Ab einer 7-Tages-Inzidenz von 300 Infizierten je 100.000 Einwohner könnten die Behörden zwar eine Ausgangssperre erlassen, die das Verlassen der eigenen Wohnung nur noch aus triftigen Gründen gestatte. Neben dem Gang zur Arbeit sei auch der Besuch eines Gottesdienstes explizit als triftiger Grund festgehalten worden, betonte Greiner. An dem Gespräch per Videoschalte haben neben Greiner auch Kirchenrat Dieter Breit und Prälat Lorenz Wolf teilgenommen. Seitens der bayerischen Staatsregierung waren Staatskanzleichef Florian Herrmann, Innenminister Joachim Herrmann sowie Gesundheitsministerin Melanie Huml an dem Gespräch beteiligt.

12.09 Uhr: Corona-Selbsttests - Ärzte warnen vor "trügerischer Sicherheit"

Niedergelassene Ärzte wenden sich gegen selbstdurchgeführte Corona-Schnelltests und warnen vor Gefahren. Durch Selbsttests erhöhen sich die Rate an falsch-negativen Tests und die Gefahr von Superspreadern, hieß es in einer Mitteilung des Virchowbundes, der die Interessen der Haus- und Fachärzte vertritt. Abstriche auf das Coronavirus könnten nur durch geschultes Fachpersonal durchgeführt werden. "Es wäre fatal, wenn Menschen nach einem fehlerhaften Selbstabstrich ein falsch-negatives Ergebnis erhalten und sich dadurch in trügerischer Sicherheit wiegen. Das gefährdet Menschenleben, anstatt sie zu schützen.»"

Hintergrund ist eine Debatte über Selbsttests an Schulen und Kitas. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums können diese ab jetzt Corona-Schnelltests beziehen und auch selbst nutzen. Grundlage dafür seien eine in Kraft tretende Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung und die kürzlich beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, wodurch der Arztvorbehalt bei Schnelltests entfallen sei. Allerdings müssten die Tests durch entsprechend geschultes Personal erfolgen.12.02 Uhr: Bremer "Querdenker"-Demo bleibt verboten

Das Bremer Oberverwaltungsgericht (OVG) hat eine Beschwerde gegen das Verbot einer für Samstag geplanten Großdemonstration sogenannter Querdenker gegen die Corona-Politik abgelehnt. Damit bestätigte das Gericht heute in zweiter Instanz einen entsprechenden Beschluss des Verwaltungsgerichtes. Es gebe kein milderes Mittel als das Versammlungsverbot, hieß es zur Begründung. "Es wäre nicht geeignet, dem Antragsteller ein Schutz- und Hygienekonzept aufzuerlegen, dessen Einhaltung letztlich nicht zu erwarten sei."

Es geht um eine von der Initiative "Querdenken421" unter dem Motto: "Bundesweites Fest für Frieden und Freiheit" geplante Demonstration mit bis zu 20.000 Teilnehmern auf der Bürgerweide am Hauptbahnhof. Sie wurde am Dienstag vom Ordnungsamt mit einer weiteren Demonstration auf dem Marktplatz verboten, zu der bis zu 10.000 Teilnehmer erwartet werden. Ein Wechsel von einer Demonstration zur anderen durch die Teilnehmer ist nach Angaben der beiden Anmelder ausdrücklich beabsichtigt. Der Rechtsweg zum Bundesverfassungsgericht ist nun noch offen.

11.48 Uhr: Orban kritisiert EU und lobt Brexit als Lösung in Corona-Krise

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat ein neues Thema für Kritik an der EU gefunden. Mit Bezug darauf, dass in der EU, anders als in Großbritannien, noch kein Impfstoff gegen das Corona-Virus zugelassen wurde, sagte Orban: "Wer (aus der EU) ausgetreten ist, geht seinen eigenen Weg, sucht eigene Lösungen, kann die Gesundheit und das Leben seiner Bürger schneller schützen als wir, die wir (in der EU) dringeblieben sind". Der rechtsnationale Politiker äußerte sich dazu im ungarischen Staatsrundfunk.

Vor Kurzem hat die britische Arzneimittelaufsicht MHRA als erste Behörde weltweit dem von Biontech und Pfizer entwickelten Corona-Impfstoff eine Notfallzulassung erteilt. Dies bezeichnete Orban als "Ohrfeige" für die EU.

Orban liegt wegen des Kritikern zufolge von ihm betriebenen Abbaus von Demokratie und Rechtsstaat in Ungarn im Dauerkonflikt mit der EU. Zusammen mit Polen blockiert Ungarn derzeit Entscheidungen zum EU-Haushalt und zu milliardenschweren Corona-Konjunkturhilfen, weil die EU für die Geldverteilung die Einhaltung von Rechtsstaatsnormen in den EU-Staaten zur Bedingung machen will.

11.32 Uhr: Fauci: Äußerung zu britischer Impfaufsicht missverstanden

Der US-Chefimmunologe Anthony Fauci hat sich für eine als Kritik an den britischen Gesundheitsbehörden aufgefasste Bemerkung zu deren rascher Genehmigung eines Corona-Impfstoffs entschuldigt. Er habe "großes Vertrauen" in die britische Aufsichtsbehörde, erklärte Fauci am Donnerstagabend.

Zuvor hatte er in einem Interview erklärt, die britische Behörde sei nicht "so sorgfältig" vorgegangen wie die US-Arzneimittelbehörde. Damit löste er eine Debatte aus. Nun sagte Fauci, er habe sagen wollen, dass die US-Behörden anders, nicht besser, vorgingen als die in Großbritannien. Seine Äußerungen seien aber nicht richtig widergegeben worden. Er habe großes Vertrauen sowohl in die Wissenschaft als auch in die Kontrollen in Großbritannien, und wer ihn kenne, wisse das, sagte Fauci der BBC.

Großbritannien hatte am Mittwoch als erstes westliches Land einem Impfstoff gegen Covid-19 eine Notfallgenehmigung erteilt, dem Produkt des deutschen Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer. Kritiker warfen der Aufsichtsbehörde vor, bei der Prüfung Geschwindigkeit Vorrang vor Gründlichkeit gegeben zu haben.

11.07 Uhr: Spahn: Corona-Maßnahmen an Infektionsdynamik vor Ort anpassen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für schärfere Regeln in besonders von Corona betroffenen Regionen ausgesprochen. "Da, wo es hohe Infektionszahlen gibt in Deutschland, braucht es aus meiner Sicht unbedingt zusätzliche einschränkende Maßnahmen zur Kontaktreduzierung", sagte Spahn im ZDF-"Morgenmagazin". In einigen Bundesländern seien zwar schon Erfolge sichtbar, dennoch gebe es nach wie vor Landkreise mit sehr hohen Infektionszahlen, in denen stärkere Einschränkungen notwendig seien. «Damit wir Akzeptanz behalten, muss das eben auch nach der Infektionsdynamik vor Ort entschieden werden», sagte Spahn. Die Zahl der Todesfälle sei zu hoch und die Infektionszahlen müssten weiter verringert werden.

Mit Blick auf Weihnachten appellierte Spahn erneut an die Eigenverantwortung der Menschen. "Es liegt am Ende an uns allen", sagte er. Was Deutschland bisher gut durch die Krise gebracht habe, war die Tatsache, dass Bürgerinnen und Bürger aufeinander aufgepasst hätten. An den Weihnachtstagen alles auszunutzen, was erlaubt ist, sei nicht sinnvoll, sagte Spahn.

11.02 Uhr: Virologe Kekulé - Lockdown-Verlängerung nicht sinnvoll

Der Virologe Alexander Kekulé hält die Verlängerung des Teil-Lockdowns für nicht sinnvoll. Maßnahmen gegen das Virus wirkten am stärksten, wenn sie gerade beschlossen würden, sagte Kekulé im Podcast von MDR-Aktuell. Durch das Aufrechterhalten der gleichen Maßnahme würde man in der Regel keine stärkere Bremsung hinkriegen.

Nach Ansicht Kekulés kam die Entscheidung für die Verlängerung bis zum 10. Januar überraschend. Für ihn hätte es zwei Optionen gegeben: entweder ein Abwarten bis kurz nach Silvester oder ein sofortiges Nachjustieren. "Dann muss man aber jetzt schärfere Maßnahmen ergreifen und nicht bis 11. Januar warten", sagte er.

Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich am Mittwoch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darauf verständigt, den Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen bis zum 10. Januar zu verlängern. Die Einschränkungen gelten seit Anfang November und waren in der vergangenen Woche zunächst bis kurz vor Weihnachten verlängert worden.

09.27 Uhr: SPD-Fraktionschef Mützenich wirft Söder Selbstinszenierung vor

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Ministerpräsident Markus Söder unangemessene Selbstinszenierung in der Corona-Krise vorgeworfen. "Ich bin überrascht, wie theatralisch und selbstverliebt der bayerische Ministerpräsident nach der Ministerpräsidentenkonferenz schon wieder aufgetreten ist", sagte Mützenich der Düsseldorfer "Rheinischen Post".

Er verwies darauf, dass Bayern mit die höchsten Infektionszahlen in Deutschland habe. Söders ständige Forderungen an den Bund und seine Vorschläge in der Corona-Krise änderten nichts daran. "Ich rate ihm sehr, sich mehr um die Dinge in seinem Bundesland zu kümmern, anstatt die gemeinsamen Beschlüsse zu konterkarieren und von bundesweit unausgegorenen Maßnahmen zu fabulieren", sagte Mützenich. CSU-Generalsekretär Markus Blume wies die Kritik zurück.

• Die Corona-Zahlen in Bayerns Landkreisen

09.17 Uhr: Polen rechnet mit der Auslieferung von Impfstoff im Januar

Polen rechnet mit der Auslieferung eines Impfstoffes gegen das Coronavirus im kommenden Monat. Der Berater des Regierungschefs, Michal Dworczyk erklärt, es werde rund 8.000 Einrichtungen für die Impfungen im ganzen Land geben. Bis heute verzeichnete Polen rund 1,03 Millionen Infektionen und mehr als 18.800 Todesfälle.

09.09 Uhr: Russland meldet 27.403 neue Coronavirus-Fälle

In Russland melden die Behörden 27.403 Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Knapp 7000 davon entfallen auf die Hauptstadt Moskau. Die Zahl der Ansteckungen seit Ausbruch der Seuche steigt damit auf 2.402.949. Von den Infizierten starben in den vergangenen 24 Stunden 569. Damit verlief für über 42.000 Menschen die Ansteckung tödlich.

08.18 Uhr: Spahn: Keine deutschen Alleingänge bei Beschaffung von Impfstoff

Deutschland lehne Alleingänge bei der Besorgung von Impfstoffen ab, sagt Gesundheitsminister Jens Spahn mit Blick auf Großbritannien. "Wir haben von Anfang an gesagt, wir machen das zusammen mit allen 27 (EU-Staaten)", sagt er im ZDF. Damit sei sichergestellt, dass alle zur selben Zeit die ersten Dosen bekämen. Zudem habe sich Deutschland an internationalen Initiativen beteiligt, um über Europa hinaus solidarisch zu sein.

07.30 Uhr: Altmaier will Verlustrückträge für Unternehmen ausweiten

Das dürfte vielen Betrieben entgegenkommen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will mit Finanzminister Olaf Scholz (SPD) neu über steuerliche Erleichterungen für notleidenden Unternehmen verhandeln. Die Eigenkapitaldecke der Unternehmen düref nicht weiter geschwächt werden, die Ausweitung des Verlustrücktrags sei dafür ein geeignetes Stärkungsmittel, sagte er der "Wirtschaftswoche". Beim Verlustrücktrag können Firmen aktuelle Verluste mit früheren Gewinnen verrechnen und mit der Steuer erstattet bekommen. Allerdings wies Altmaier auch darauf hin, dass man sich in der Koalition darüber noch uneinig ist. Er setze mich für eine Ausweitung ein und hoffe auf einen Sinneswandel in der Adventszeit."

06.55 Uhr: Österreich setzt auf Massentests

In Österreich sollen Massentests die Ausbreitung des Coronavirus wirkungsvoll eindämmen. Heute startet das Projekt in großem Stil in den Bundesländern Tirol, Vorarlberg und Wien. In Österreichs Hauptstadt können sich die Bürger an drei Standorten bis zum 13. Dezember testen lassen. Die Kapazität liegt in Wien bei bis zu 150.000 Tests pro Tag. Daneben werden die Einschränkungen im Handel am kommenden Montag etwas gelockert. Die Reisebeschränkungen über Weihnachten und Neujahr bleiben jedoch bestehen.

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06.30 Uhr: Weltweit über 64,57 Mio Infektionen und fast 1,5 Mio Tote

Weltweit haben sich nachweislich mehr als 64,57 Millionen Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Das ergibt eine Reuters-Zählung auf Basis offizieller Daten. Fast 1,5 Millionen Menschen starben mit oder an dem Virus. Seit das Virus im Dezember 2019 erstmals im chinesischen Wuhan bekanntgeworden ist, hat es sich in mehr als 210 Ländern und Territorien ausgebreitet. Die mit Abstand meisten Infektionsfälle verzeichnen die USA, gefolgt von Indien, Brasilien, Russland und Frankreich.

05.32 Uhr: Fünfter Tag in Folge weniger als 40.000 Neuinfektionen in Indien

Indien verzeichnet den fünften Tag in Folge weniger als 40.000 Neuinfektionen. Die Zahl der bestätigten Ansteckungen mit dem Coronavirus stieg binnen 24 Stunden um 36.595 auf 9,57 Millionen, wie das Gesundheitsministerium mitteilt. Das sind weltweit die zweitmeisten Fälle nach den USA, wo fast 14 Millionen Infektionen registriert sind. Anders als in den USA gehen in Indien allerdings die Neuinfektionen seit den Höchstständen von August und September inzwischen zurück. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich um 540 auf 139.188.

05.15 Uhr: Bayern rechnet mit 30.000 Corona-Impfungen am Tag

Nach der Zulassung der ersten Corona-Impfstoffe rechnet die Staatsregierung landesweit mit täglich rund 30.000 Impfungen. "Dies entspricht einer durchschnittlichen täglichen Impfkapazität von rund 300 Personen für jedes Impfzentrum", sagte ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur in München.

Die Berechnung der Impfleistung werde von zahlreichen Einflussfaktoren geprägt, für die Anfangsphase gehe man für den Freistaat von etwa 30.000 Impfungen täglich aus. Würden sich alle rund 13 Millionen Einwohner impfen lassen wollen, würde dies mit der Kapazität 433 Tage dauern.

Eine Impfpflicht soll es in Deutschland nicht geben. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte aber am Donnerstag erneut betont, wie wichtig eine große Impfbereitschaft der Menschen sei: «Aber eigentlich ist es ein Gebot, sich impfen zu lassen. Insbesondere dann, wenn man beispielsweise eine Risikogruppe ist oder auch, wenn man mit Risikogruppen zusammenarbeitet.»

Wann genau der erste Corona-Impfstoff verfügbar ist, ist aber noch offen. Derzeit laufen noch diverse Genehmigungsverfahren. In jedem Fall bereiten die Kommunen sich auf einen Start ab dem 15. Dezember vor, ab dann sollen die Impfzentren einsetzbar sein. Zudem sollen mobile Impfteams etwa in Pflegeheimen zum Einsatz kommen.

• Interaktive Karte: Hier entstehen die Impfzentren in Bayern

05.15 Uhr: RKI meldet mehr als 23.000 Neuinfektionen und 432 weitere Tote

Das Robert-Koch-Institut meldet 23.449 Neuinfektionen. Das sind etwa 640 mehr als vor einer Woche. Die Zahl der Ansteckungen bleibt damit trotz des Teil-Lockdowns auf einem hohen Niveau. 432 weitere Menschen starben an oder mit dem Virus. Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle auf 18.034. Insgesamt haben sich bislang mehr als 1,13 Millionen Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Als genesen gelten dem RKI zufolge etwa 820.600 Menschen. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag kaum verändert bei 134,9 pro 100.000 Einwohner. Bund und Länder streben an, den Wert wieder unter die Schwelle von 50 zu drücken.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

04.50 Uhr: Höchststand an Neuinfektionen und Corona-Toten in USA

Die USA verzeichnen in der Corona-Krise mit mehr als 211.762 Neuinfektionen und 2.858 weiteren Todesfällen neue Höchststände. Das geht aus einer Reuters-Erhebung auf Basis offizieller Daten hervor. Die Zahl der Covid-19-Patienten in Krankenhäusern stieg auf über 100.000.

02.30 Uhr: 629 Neuinfektionen in Südkorea: Höchster Wert seit neun Monaten

Südkorea meldet mit 629 Neuinfektionen die höchste Zahl seit neun Monaten. Allein 295 neue Ansteckungen seien binnen 24 Stunden in der Hauptstadt Seoul nachgewiesen worden, teilen die Gesundheitsbehörden mit.

02.20 Uhr: Tendenz der Infektionszahlen in Kitas rückläufig

Die Corona-Infektionszahlen in den Kindertagesstätten gehen laut Bundesfamilienministerin Franziska Giffey zurück. In der Altersgruppe von null bis fünf Jahren liege die Zahl der Neuinfektionen "im bundesweiten Durchschnitt bei 59 pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen", sagt die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Tendenz sei rückläufig. In mehr als 90 Prozent der Kitas laufe der Betrieb. Nach den aktuellsten Zahlen seien lediglich 5,8 Prozent der Kitas aufgrund von Infektionen ganz oder teilweise geschlossen gewesen. "Es war richtig, dass wir darauf gesetzt haben, Kitas offenzuhalten", sagt Giffey. "Kitas sind keine Infektionstreiber." Giffey sprach sich dafür aus, dass Fachkräfte in der Kindertagesbetreuung als eine der ersten Gruppen die Möglichkeit zur Impfung bekommen sollten.

Donnerstag, 03. Dezember 2020

23.30 Uhr: Moderna will im ersten Quartal bis zu 125 Mio Impfdosen ausliefern

Der US-Pharmakonzern Moderna geht davon aus, im ersten Vierteljahr 2021 weltweit 100 bis 125 Millionen Dosen seines Impfstoffs ausliefern zu können. Davon würden 85 bis 100 Millionen in den USA zur Verfügung stehen und bis zu 25 Millionen im Ausland.

23.25 Uhr: Pfizer kappte Covid-Impfstoff-Ziel wegen Lieferkettenproblem

Probleme bei der Lieferkette sind einer Zeitung zufolge für Pfizers gekappte Auslieferungsziele für seinen Coronavirus-Impfstoff in diesem Jahr verantwortlich. Das "Wall Street Journal" berichtete am Donnerstag unter Berufung auf einen Insider, einige frühere Chargen der Ausgangsstoffe hätten nicht den erforderlichen Standards entsprochen. Dies habe zu Verzögerungen bei der Produktion geführt, hieß es unter Berufung auf die Person, die an der Entwicklung des Impfstoffes beteiligt sei. Das Blatt zitierte eine Pfizer-Sprecherin, es habe länger als erwartet gedauert, um die Lieferkette hochzufahren. Eine direkte Stellungnahme des US-Konzerns zu dem Bericht lag nicht vor. Pfizer hatte zunächst 100 Millionen Impfdosen für 2020 angepeilt. In den vergangenen Wochen wurde die Zielmarke dann auf 50 Millionen Dosen halbiert. Da pro Impfung zwei Dosen benötigt werden, wäre das genug für 25 Millionen Menschen. Pfizer entwickelt den Impfstoff zusammen mit dem Mainzer Unternehmen BioNTech.

23.20 Uhr: Facebook will falsche Informationen über Corona-Impfungen löschen

Facebook verschärft das Vorgehen gegen falsche Informationen über Corona-Impfstoffe und will sie künftig löschen. Dabei gehe es unter anderem um von Experten widerlegte Behauptungen zur Sicherheit und Effizienz der Impfungen, teilte das Online- Netzwerk am Donnerstag mit. Auch Verschwörungstheorien werden betroffen sein - etwa dass Mittel an bestimmen Bevölkerungsgruppen ohne deren Zustimmung getestet würden oder Microchips enthielten. Die härtere Gangart sei die Fortsetzung der Linie des Online-Netzwerks, Beiträge zu löschen, die Menschen in der realen Welt schaden könnten.

22.50 Uhr: Fauci widerruft Aussage über britische Impfstoff-Zulassung

Der US-Experte Anthony Fauci hat seine Bemerkungen über die vergleichsweise schnelle Zulassung des Pfizer/Biontech-Impfstoffs in Großbritannien widerrufen. Er habe sagen wollen, dass eine übereilte Zulassung in den USA schlecht wäre, weil es dort viele Impfskeptiker gebe, erklärte er dem britischen Rundfunk BBC. Keinesfalls unterstelle er den britischen Zulassungsbehörden schlampige Arbeit. In einer Videoaufnahme, die von mehreren britischen Medien ausgestrahlt worden war, hatte Fauci zuvor gesagt: "Ich liebe die Briten, sie sind großartig, sie sind gute Wissenschaftler, aber sie haben die Daten von der Firma Pfizer einfach übernommen, anstatt sie wirklich, wirklich sorgfältig zu prüfen."

21.50 Uhr: Merkel fordert Stärkung der Weltgesundheitsorganisation

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich auf dem UN-Sondergipfel zur Corona-Krise für eine Stärkung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ausgesprochen. "Sie muss noch besser imstande sein, auf grenzüberschreitende Bedrohungen der Gesundheit reagieren zu können", sagte Merkel in einer Videobotschaft während des virtuellen Gipfels. "Dafür setzt sich Deutschland während seiner EU-Ratspräsidentschaft und auch im Rahmen der G7 und G20 ein." Die Kanzlerin sprach sich für eine enge internationale Zusammenarbeit aus. "Die Coronavirus-Pandemie stellt die Menschheit auf eine außergewöhnliche Probe", sagte sie. Weltweit gebe es viele Opfer, die Pandemie verschärfe Armut und Hunger, wirtschaftliche und soziale Ungleichheiten. "Es ist offensichtlich, dass sich diese globale und vielschichtige Krise tatsächlich auch nur global überwinden lässt", sagte die CDU-Politikerin.

21.35 Uhr: Erstmals mehr als 2800 Corona-Tote an einem Tag in den USA

Die Zahl der binnen 24 Stunden erfassten Corona-Toten in den USA hat einen Rekordwert erreicht. Am Mittwoch wurden 2804 Tote mit einer bestätigten Coronavirus-Infektion verzeichnet, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore von Donnerstagmittag hervorging. Der bislang höchste Wert mit 2607 Toten war am 15. April registriert worden. Am Donnerstagmorgen hatte die JHU-Statistik noch 3157 Tote für den Vortag verzeichnet gehabt. Die Johns-Hopkins-Webseite wird regelmäßig aktualisiert und zeigt daher einen höheren Stand als die offiziellen Zahlen der Weltgesundheitsorganisation (WHO). In manchen Fällen werden die Zahlen - unter anderem die der Neuinfektionen binnen 24 Stunden, aber auch die der Toten - nachträglich aktualisiert.

05.13 Uhr: Nordkoreas Staatschef Kim mit chinesischem Vakzin geimpft

Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong Un und seine Familie sind einem Medienbericht zufolge bereits gegen Corona geimpft. "Kim Jong Un und mehrere andere hochrangige Beamte in der Familie und der Führungsriege um Kim wurden in den letzten zwei bis drei Wochen dank eines von der chinesischen Regierung bereitgestellten Impfstoffkandidaten gegen Coronavirus geimpft", schreibt Harry Kazianis, Nordkorea-Experte des Zentrums für nationale Interessen in Washington in einem Artikel auf der Webseite 19FortyFive. Er beruft sich dabei auf zwei mit der Angelegenheit vertraute japanische Geheimdienstmitarbeiter. Es sei unklar, welches experimentelles Vakzin der Staatschef und sein engeres Umfeld erhalten habe und ob dieses sich als sicher erwiesen habe.

01.01 Uhr: Wirtschaftsweisen - Länder sollen Hilfen hälftig zahlen

Der Chef der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, fordert eine stärkere Beteiligung der Länder an den Corona-Sonderhilfen. "Bund und Länder sollten sich diese Belastungen hälftig teilen", sagt Feld den Zeitungen der Funke Mediengruppe" (Dienstagsausgaben). Zugleich forderte er eine Reduzierung der Hilfen. "Sie sollten nicht in Höhe von 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erstatten, sondern an den Fixkosten pauschalierend ausgerichtet sein." Steuererhöhungen zur Finanzierung lehnt Feld strikt ab. Diese verböten sich in der Krise. "Wenn die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte nach der Krise vornehmlich über Wachstum gesichert werden soll, dann verbieten sich Steuererhöhungen zudem mittelfristig."

• FAQ: Wie kommt man an die Corona-Novemberhilfe?

00.44 Uhr: "Pandemic" Wort des Jahres in den USA

In den USA ist "pandemic" das Wort des Jahres 2020. Der Begriff wurde am häufigsten online nachgeschlagen, teilt der 1831 gegründete Wörterbuch-Verlag Merriam-Webster mit. Die Suchanfrage sei am 11. März mit 115.806 Prozent gegenüber dem gleichen Tag im Jahr 2019 sprunghaft angestiegen. An dem Tag stufte die Weltgesundheitsorganisation WHO das neuartige Coronavirus als Pandemie ein. "Manchmal definiert ein einzelnes Wort eine Ära." Bereits gestern wurde in Deutschland das Wort "Corona-Pandemie" von der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) zum "Wort des Jahres" 2020 gekürt.

00.01 Uhr: Städtetag warnt vor zehn Milliarden Euro Finanzloch bei Kommunen

Den Kommunen droht nach Angaben des Hauptgeschäftsführers des Deutschen Städtetages, Helmut Dedy, im nächsten Jahr wegen der Corona-Krise ein Defizit von gut zehn Milliarden Euro. Durch den Teil-Lockdown könne sich die Lücke sogar noch vergrößern, zitiert das RedaktionsNetzwerk Deutschland Dedy in einem Vorabbericht. "Das macht uns in den Städten große Sorgen." Er fordert dem Bericht nach Bund und Länder eindringlich dazu auf, auch 2021 und 2022 Mittel bereitzustellen, um die Kommunen zu stabilisieren. Sie sollten in den beiden kommenden Jahren die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen weiterhin ausgleichen. Andernfalls wären die Städte zu drastischen Kürzungen bei den Investitionen gezwungen. "Das wäre Gift für die Konjunktur."

• Mehr zu "Corona-Krise zwingt bayerische Kommunen zum Sparen"

Montag, 30. November 2020

23.29 Uhr: Moderna beantragt Notfallzulassung für Impfstoff in USA

Der US-Biotechkonzern Moderna hat nach positiven Studienergebnissen eine Notfallzulassung seines Corona-Impfstoffs in den USA beantragt. Das teilte der Konzern am Montag mit. Moderna wollte früheren Angaben zufolge in Kürze auch noch eine bedingte Marktzulassung bei der Europäischen Arzneimittelagentur EMA beantragen. Nach einer Analyse der zulassungsrelevanten Studie zeigte der Impfstoff eine Wirksamkeit von 94,1 Prozent gegen Covid-19. Schwere Krankheitsverläufe konnten nach Unternehmensangaben verhindert werden, ernste Nebenwirkungen wurden nicht festgestellt.

Der Impfstoff von Moderna könnte der zweite in den USA werden, der dort eine Notfallgenehmigung erhält. Die Partner BioNTech und Pfizer hatten eine solche bereits am 20. November beantragt und rechnen mit grünem Licht bis Mitte Dezember.

22.05 Uhr: Belgien öffnet Dienstag die Geschäfte wieder

Nach gut vierwöchiger Zwangspause dürfen die Geschäfte im stark von der Corona-Pandemie getroffenen Belgien am Dienstag wieder öffnen. Dabei müssen sie allerdings strikte Hygienevorgaben erfüllen. Die meisten Einschränkungen bleiben trotz deutlich rückläufiger Infektionszahlen bestehen. So sollen auch über Weihnachten strenge Kontaktbeschränkungen gelten. Restaurants, Kneipen und Cafés bleiben geschlossen, ebenso Friseure und andere Geschäfte mit Körperkontakt. Geschäfte dürfen hingegen wieder öffnen. Seit dem 2. November hatten in dem Königreich nur Lebensmittelläden und Geschäfte mit unbedingt notwendigen Waren geöffnet. Das kleine Belgien mit seinen 11,5 Millionen Einwohnern hatte zeitweise pro Kopf die höchsten Corona-Fallzahlen in Europa und verhängte deshalb Anfang November scharfe Auflagen. Inzwischen sinken Infektions-, Klinikbelegungs- und Todeszahlen wieder. Zuletzt wurden binnen zwei Wochen durchschnittlich 376 Corona-Infektionen je 100 000 Einwohner registriert.

21.35 Uhr: Algeriens Präsident verlässt deutsches Krankenhaus

Der wegen einer Corona-Infektion in Deutschland behandelte algerische Präsident Abdelmadjid Tebboune will bald in seine Heimat zurückkehren. Der 75-Jährige habe das Krankenhaus verlassen und werde "in den kommenden Tagen" nach Algerien fliegen, hieß es. Tebboune sei "auf dem Weg der Erholung". Tebboune war Ende Oktober nach einem Corona-Verdacht bei mehreren seiner Mitarbeiter für medizinische Untersuchungen in eine Klinik nach Deutschland gebracht worden. Wenige Tage später erklärte sein Büro dann, dass sich der Präsident mit dem neuartigen Coronavirus infiziert habe. Seitdem wurden nur in unregelmäßigen Abständen Informationen über Tebbounes Gesundheitszustand veröffentlicht. Seine lange Abwesenheit führte zu Spekulationen über ein Machtvakuum in Algerien.

20.50 Uhr: Bund plant Nationale Gesundheitsreserve an 19 Standorten

Als Konsequenz aus der Corona-Krise will der Bund an 19 Standorten in Deutschland eine Nationale Gesundheitsreserve mit wichtigem Material wie Schutzmasken aufbauen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte: "Diese Pandemie lehrt uns, dass wir mehr vorsorgen müssen." Wie das Corona-Kabinett der Bundesregierung am Montag beschloss, soll die Reserve bis Ende 2021 vor allem mit bereits beschafften Masken gefüllt werden, danach mit Material aus inländischer Produktion. Ständig vorgehalten werden soll der Bedarf des Gesundheitswesens und des Bundes für einen Monat. Die Reserve solle im Kern aus Schutzausrüstung, Schutzmasken, Beatmungsgeräten und Medikamenten bestehen, erläuterte Spahn in Berlin. «So unterstützen wir im Notfall besonders diejenigen, die in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Arztpraxen arbeiten. Am Material soll gute Gesundheitsversorgung nicht scheitern.» Für den Aufbau der Reserve seien 2021 im Bundeshaushalt eine Milliarde Euro vorgesehen. "Vorsorge kostet, aber Vorsorge schützt in der Krise." Die dauerhafte Bevorratung dürfte sicherlich Kosten im dreistelligen Millionenbereich jährlich ausmachen.

20.35 Uhr: Frankreich meldet etwa 4000 Neuinfektionen

Frankreich meldet 4005 Neuinfektionen nach 9784 am Sonntag. Der Sieben-Tages-Schnitt liegt mit 11.118 fast auf dem niedrigsten Stand seit zwei Monaten. Die Zahl der Toten sei um 406 gestiegen, teilt das Gesundheitsministerium weiter mit. Hier waren am Sonntag 198 verzeichnet worden.

20.20 Uhr: Kroatiens Ministerpräsident positiv getestet

Kroatiens Ministerpräsident Andrej Plenkovic ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Das gibt ein Sprecher bekannt. "Er fühlt sich wohl und wird seine Aufgaben weiter von zu Hause erledigen", sagt dieser. Plenkovic war zum Zeitpunkt seiner Diagnose bereits in Quarantäne, weil seine Frau am Wochenende einen positiven Testbefund hatte.

20.15 Uhr: Landkreis und Stadt Landshut schalten ab Mittwoch in Wechselunterricht ab 8. Klasse

Im Landkreis Landshut muss wegen hoher Corona-zahlen ab Mittwoch in den Schulen ab der 8. Klasse in den Wechselunterricht umgestellt werden. Das gab das Landratsamt am Abend bekannt. Das Robert Koch Institut kommt in seiner neuesten Berechnung auf eine 7-Tage –Inzidenz von 210,8 Neuinfektionen innerhalb einer Woche für den Landkreis Landshut. Damit gelten ab Mittwoch (2. Dezember) die Regelungen der 9. Infektionsschutzverordnung, die der Freistaat Bayern mit Wirkung erlassen will. Obwohl die Inzidenz-Zahlen der kreisfreien Stadt Landshut unter 200 sind, schließt auch die sich der neuen Regel an. So werden sich mit der neuen Verordnung im Schulbereich einige Bereiche ändern werden, um die Kontakte nochmals zu reduzieren. Ab den 8. Klassen auch im Klassenzimmer 1,5 Meter Abstand zwischen den Schülern zwingend eingehalten werden. Für die meisten Schulen wird das wohl bedeuten, dass sie auf Wechselunterricht umstellen müssen – die Klassen werden also geteilt. Eine Hälfte der Klasse wird weiter wie bisher in die Schule gehen, die andere Hälfte im HomeSchooling unterrichtet, sofern keine andere räumliche Lösung gefunden werden kann. Die genaue Ausgestaltung hängt an mehreren Faktoren und wird deshalb von jeder Schule individuell beschlossen.

20.00 Uhr: Dorint-Hotels reichen Verfassungsbeschwerde wegen Corona-Hilfen ein

Die Hotelgruppe Dorint hat Eilanträge beim Bundesverfassungsgericht gegen die aus ihrer Sicht unzureichende Entschädigung für die Corona-Maßnahmen gestellt. Die nicht zeitgerecht ausgezahlte Entschädigung führe zur Existenzgefährdung einer ganzen Branche, teilte die Hotelgesellschaft mit 4.500 Mitarbeitern und Sitz in Köln am Montag mit. Bei einem Schaden von 14,3 Millionen Euro im Vergleich zum November 2019 sei zunächst als Entschädigung nur eine Abschlagszahlung von 10.000 Euro geplant. Der Maximalbetrag sei zudem auf eine Million Euro gedeckelt - darüber hinausgehende Hilfen müssten angeblich erst mit der EU abgestimmt werden.

19.50 Uhr: Lettlands Staatsspitze stimmt Bevölkerung auf weitere Corona-Beschränkungen ein

Angesichts steigender Infektionszahlen hat die Staatsspitze Lettlands die Bevölkerung auf weitere Corona-Beschränkungen eingestimmt. Die Regierung beabsichtige, den Anfang November verhängten Notstand bis zum 11. Januar zu verlängern, sagte Ministerpräsident Krisjanis Karins am Montag nach einem Treffen mit Staatspräsident Egils Levits und Parlamentspräsidentin Inara Murniece. Damit soll die unkontrollierte Ausbreitung des Coronavirus in dem baltischen EU-Land eingedämmt werden. 

19.45 Uhr: Rentner in Tschechien erhalten 190 Euro Weihnachtsgeld

Die mehr als 2,8 Millionen Rentner in Tschechien erhalten in diesem Jahr ein zusätzliches Weihnachtsgeld von umgerechnet rund 190 Euro (5.000 Kronen). Die Auszahlung habe am Montag begonnen, teilte das Arbeits- und Sozialministerium in Prag mit. Von dem Geld profitieren sowohl Bezieher von Alters- als auch von Erwerbsunfähigkeits- und Waisenrenten. Die Coronavirus-Pandemie habe zu Mehrausgaben für Masken und Desinfektionsmittel geführt, sagte die zuständige Ministerin Jana Malacova. Sie verwies zudem auf die jährliche Teuerungsrate, die im Oktober bei 2,9 Prozent lag. Die Regierung des Ministerpräsidenten und Gründers der populistischen Partei ANO, Andrej Babis, hatte die Einmalzahlung im September auf den Weg gebracht. Die Opposition sprach von einem Wahlgeschenk vor den Regionalwahlen Anfang Oktober, in denen sich die ANO letztlich wie erwartet behaupten konnte. Die Kosten der Weihnachtsrente für den Staatshaushalt belaufen sich auf umgerechnet rund 551 Millionen Euro (14,5 Milliarden Kronen).

19.25 Uhr: GEW scheitert vor Gericht mit Klage für Corona-Schutzmaßnahmen

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) ist mit einem Eilantrag für mehr Corona-Schutzmaßnahmen in Bayerns Schulen gescheitert. Das Verwaltungsgericht in München lehnte den Antrag am Montag als unzulässig ab. Wie ein Sprecher des Gerichts mitteilte, wurde allerdings gar nicht in der Sache entschieden. Die Richter gingen davon aus, dass die GEW überhaupt nicht klageberechtigt ist (Az. M 26a E 20.5999). Die Gewerkschaft wollte mit ihrem Antrag kleinere Klassen und die Wahrung des Mindestabstands in den Schulen durchsetzen. Lehrer und Schüler würden durch den bisherigen Präsenzunterricht an bayerischen Schulen nicht ausreichend vor Corona-Ansteckungen geschützt, begründete die GEW den Eilantrag. Das Gericht betonte, dass der GEW die Antragsbefugnis fehle. Der Antragsteller müsse zunächst erst einmal geltend machen, möglicherweise in seinen eigenen Rechten verletzt zu sein. Dies sieht das Verwaltungsgericht bei der Gewerkschaft nicht. Eine Verletzung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit entfalle, da dieses Grundrecht nicht auf Gewerkschaften anwendbar sei. Die GEW könne auch nicht mit dem Antrag stellvertretend Rechte von Mitgliedern wahrnehmen.

19.20 Uhr: Polizisten wünschen sich klare Corona-Regeln

Polizisten haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von Schwierigkeiten im Dienst seit Beginn der Corona-Krise berichtet. In einem Online-Gespräch mit der Kanzlerin konstatierte ein Polizeibeamter aus Berlin am Montag eine Zunahme der Gewaltbereitschaft bei Menschen, die gegen die Maßnahmen von Bund und Ländern zur Eindämmung der Pandemie protestieren. Wichtig sei "eine gewisse Verlässlichkeit der Verordnung und Normen", betonte er. Denn selbst Bürger, die prinzipiell bereit seien, sich an Regeln zu halten, seien oft nicht genau im Bilde darüber, was aktuell gilt. Gerke Stüven, Leiterin des Polizeikommissariats im niedersächsischen Wildeshausen, sagte, dass es "für uns als Polizei schwierig ist, mit Appellen und Empfehlungen zu arbeiten". Die Beamten brauchten einen «rechtssicheren Handlungsraum», da sie ansonsten nicht berechtigt seien, zur Durchsetzung von Kontaktbeschränkungen beispielsweise Grundstücke zu betreten.

19.10 Uhr: Schärfere Beschränkungen in Passau wohl über den 4. Dezember hinaus

Der Passauer Oberbürgermeister Jürgen Dupper stellt seine Bürger auf längere Einschränkungen durch die Corona-Pandemie ein. Einzelheiten dazu gab der OB am Abend auf einer Pressekonferenz bekannt. "Bei der jetzigen Tendenz kann man sich kaum vorstellen, dass es ab 4. Dezember Erleichterungen geben könnte. Es sieht alles danach aus, dass die Maßnahmen aus gutem Grund verlängert werden.“ Seit Samstag gelten in Passau u. a. schärfere Ausgangsbeschränkungen, strengere Regeln in Seniorenheimen, bei Versammlungen und bei der Maskenpflicht. Diese Maßnahmen bräuchten Anlauf, bevor sie wirkten. Dupper sprach von einer "angestrengten Situation". Massive Fahlzahlen am Wochenende – vor allem in Verbindungen mit Seniorenheimen – hätten die 7-Tages-Inzidenz auf knapp 580 getrieben.

18.50 Uhr: Seehofer will Corona-Leugner genauer beobachten

Bundesinnenminister Horst Seehofer will die Demonstrationen von Gegnern der Anti-Corona-Maßnahmen genauer beobachten. Es beunruhige ihn, dass Rechtsextreme und Reichsbürger gemeinsam mit Impfgegnern und Corona-Kritikern demonstrierten, sagt er dem "Handelsblatt" einem Vorabbericht zufolge. "Die Sicherheitsbehörden haben einen genauen Blick darauf, was sich da entwickelt hat."

18.45 Uhr: Türkei verhängt Ausgangssperren

Die Türkei verschärft ihre Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Unter der Woche gilt ab Dienstag eine nächtliche Ausgangsperre zwischen 21.00 Uhr und 05.00 Uhr, wie Präsident Recep Tayyip Erdogan ankündigt. An Wochenenden müssen die Bürger zudem vollständig zu Hause bleiben, denn dann gilt eine durchgängige Ausgangssperre von Freitags um 21.00 Uhr bis Montags um 05.00 Uhr. Einige Bereiche sollen von den Maßnahmen ausgenommen werden, etwa die Produktion und Lieferketten.

18.30 Uhr: WHO: Familienfeiern zu Weihnachten gegen Corona-Risiko abwägen

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat angesichts der jüngsten Erfolge im Kampf gegen die Corona-Pandemie zur Vorsicht gemahnt. Zwar sei vergangene Woche erstmals seit September die Zahl der Neuinfektionen vor allem dank der jüngsten Maßnahmen in Europa zurückgegangen, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Montag in Genf. "Das ist eine willkommene Nachricht". Aber der Erfolg könne auch leicht wieder verschenkt werden, sagte der WHO-Chef. Er rief dazu auf, sich sehr genau zu überlegen, wie und ob man Weihnachten im Familienkreis feiern wolle. "Das Zusammensein mit Freunden und der Familie ist es nicht wert, sie oder sich selbst einem Risiko auszusetzen", meinte Tedros.

18:20 Uhr Britische Regierung - Virus wieder unter Kontrolle

Großbritannien hat nach Darstellung von Gesundheitsminister Matt Hancock das Virus wieder unter Kontrolle gebracht. In dieser Woche soll in England der landesweite Lockdown durch ein gestaffeltes System von regionalen Auflagen abgelöst werden.

17:50 Uhr Massentests beginnen im Corona-Hotspot Hildburghausen

Im Corona-Hotspot Hildburghausen können sich erstmals in Deutschland alle Kindergarten- und Schulkinder sowie ihre Erzieher auf das Virus testen lassen. Die Aktion beginnt am Dienstagvormittag in einem Kindergarten in der Stadt Hildburghausen. Etwa ein Drittel der Kinder aus den städtischen Kindergärten und die Mehrheit der Erzieherinnen und Erzieher wolle sich an dem freiwilligen Schnelltest beteiligen, sagte Bürgermeister Tilo Kummer (Linke) der Deutschen Presse-Agentur.

Wegen der Ende November explosionsartig gestiegenen Infektionszahlen gilt im gesamten Kreis Hildburghausen seit dem vergangenen Mittwoch ein harter Lockdown - auch Schulen und Kindertagesstätten sind geschlossen. Die Massentests, die in den kommenden Tagen im gesamten Kreisgebiet angeboten werden, sollen eine baldige Rückkehr der Kitas und Schulen in den eingeschränkten Regelbetrieb ermöglichen.

Nach Angaben des Landratsamtes Hildburghausen können sich etwa 8.000 Kita- und Schulkinder, etwa 1.000 Pädagogen sowie Mitarbeiter aus Bildungseinrichtungen freiwillig testen lassen. Dafür würden die Voraussetzungen geschaffen.

17:15 Uhr Im Corona-Hotspot Sachsen werden Regeln noch weiter verschärft

Wegen der besonders hohen Corona-Infektionsraten in Sachsen werden die Kontaktregeln dort noch einmal verschärft. In weiten Teilen des Landes gelten von Dienstag an nicht nur die von Bund und Ländern beschlossenen Beschränkungen auf fünf Personen aus zwei Hausständen, sondern die Menschen dürfen dann ihre Wohnung nur noch mit triftigem Grund verlassen. Zu den strengeren Maßnahmen werden die Kommunen von der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung verpflichtet, die ab 1. Dezember gilt. Sie sieht vor, dass Kreise und kreisfreie Städte Maßnahmen ergreifen müssen, wenn an fünf Tagen hintereinander der Wert von 200 Neuinfektionen binnen einer Woche je 100.000 Einwohner überschritten wird.

Die Landkreise Bautzen, Görlitz, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge, Zwickau, Mittelsachsen, Nordsachsen sowie der Erzgebirgskreis haben entsprechende Allgemeinverfügungen erlassen oder kündigten sie am Montag an. Auch die Stadt Chemnitz kündigte eine Allgemeinverfügung an, die ab Mittwoch gelten soll.

17:05 Uhr Merkel warnt vor dritter Welle

Bundeskanzlerin Angela Merkel warnt, dass es ohne Vorsicht der Bürger im Winter eine dritte Corona-Welle geben könnte. "Wir werden im Winter noch sehr, sehr vorsichtig sein müssen", sagt Merkel in einem Bürgerdialog mit Polizisten.

Merkel ist sich der Widrigkeiten der Covid-19-Pandemie nach eigenem Bekunden bewusst. Alle müssten sich "menschenwidrig verhalten", Abstand halten und Kontakte meiden, sagte Merkel am Montag im Gespräch mit Polizisten. "Dass dabei auch Aggressionen auftreten, das ist gesamtgesellschaftlich nicht verwunderlich", fügte die Kanzlerin hinzu. Letztlich gehe es aber darum, die Pandemie als Gesellschaft gemeinsam zu meistern. Sie habe dabei die allergrößte Hochachtung vor der Polizei in ihrem Einsatz.

Nach Ansicht von Bundeskanzlerin Angela Merkel gehört neben medizinischem Personal und besonders gefährdeten Menschen auch die Polizei zu den Gruppen, die frühzeitig geimpft werden sollten. Man müsse auch die Infrastruktur aufrechterhalten, die genauen Prioritäten würden aber noch festgelegt, sagt sie in einem Bürgerdialog mit Polizisten. In dem Gespräch fordern Polizisten mehr Corona-Tests, weil sie häufiger Situationen ausgesetzt seien, in denen kein Mindestabstand eingehalten werden könne.

17:00 Uhr 90 Prozent der Anträge auf November-Hilfen haben erste Teilzahlungen erhalten

Laut Bundeswirtschaftsministerium wurden bislang für die November-Hilfen - Entschädigungen für zwangsweise geschlossene Betriebe - 54.643 Anträge gestellt. "Davon entfallen 20.763 auf Direktanträge von Solo-Selbstständigen." Die restlichen 33.880 Anträge entfielen auf Unternehmen, die diese über Steuerberater und Wirtschaftsprüfer einreichten. "Bei knapp 90 Prozent der Anträge wurden bereits die Abschlagszahlungen veranlasst."

16:50 Uhr Corona-Kontaktbeschränkungen in Bayern gelten auch für den Nikolaus

Die aktuellen Corona-Kontaktbeschränkungen in Bayern gelten auch für den Nikolaus. "Unsere Kontaktbeschränkungen sind ein ganz zentrales Mittel, um die Verbreitung des Coronavirus einzudämmen. Es darf nicht passieren, dass der Nikolaus von Haus zu Haus oder Kita zu Kita geht und neben Geschenken womöglich auch das Virus im Gepäck hat", sagte Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) am Montag in München. Der Lockdown-Light diene nicht zuletzt auch dem Ziel, die Kitas und Schulen möglichst offen zu halten, daher würden die Kontaktbeschränkungen auch für den Nikolaus gelten.

Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) betonte, dass der traditionelle Besuch des Nikolaus in den Kitas aber nicht ausfallen müsse: "Wenn eine Erzieherin oder ein Erzieher in die Rolle des Nikolaus schlüpft und nur die Kinder, der Nikolaus und die Beschäftigten der Kita-Gruppe daran teilnehmen, kann auch in der Kita eine Nikolausfeier mit Süßigkeiten, Früchten und kleinen Geschenken stattfinden. Dort wo es möglich ist, sollte der Besuch des Nikolaus im Garten der Einrichtung gefeiert werden."

16:20 Uhr Bayern verschiebt Beginn der Abitur-Prüfungen auf Mitte Mai

Wegen der Corona-Krise wird der Beginn der Abiturprüfungen im kommenden Jahr um knapp 14 Tage nach hinten auf den 12. Mai 2021 verschoben. "Wir wollen, dass alle Abiturientinnen und Abiturienten faire Bedingungen vorfinden - in den Prüfungen selbst wie in der Vorbereitung", sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Montag in München. Bisher war der Beginn der Abitur-Prüfungen für den 30. April 2021 geplant.

"Die Gymnasien starten früher in die Abschlussprüfungen als die anderen Schularten. Daher machen sich in den Abiturklassen Quarantänemaßnahmen und auch längere Phasen mit Distanzunterricht besonders bemerkbar und können zu Termindruck führen", betonte Piazolo. Um die Abiturvorbereitung zeitlich zu entlasten, werde hier nun frühzeitig gegensteuert.

"Sollte sich die Infektionslage weiter verschärfen, ist auch eine weitere Verschiebung des Abiturs nicht ausgeschlossen - hierfür müssen wir jedoch die nächsten Monate noch abwarten", sagte Piazolo weiter. Wenn nötig werde auch an den anderen Schularten der Termin für die Abschlussprüfungen der Corona-Lage noch angepasst.

15:50 Uhr Altmaier - Corona-Hilfen werden ab Januar anders aussehen

Die November- und Dezember-Hilfen mit Entschädigungen von Umsatzausfällen für zwangsweise geschlossene Unternehmen sind laut Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zufolge Ausnahmen. Ab Januar müssten dann die Überbrückungshilfen III eine stärkere Rolle spielen. Hier könnten dann Fixkosten bis zu 200.000 Euro erstattet werden, statt bisher 50.000 Euro. Zudem seien dann zusätzliche Posten als Fixkosten abrechenbar.

• Mehr zum Thema "Wie kommt man an die November-Coronahilfen?" finden Sie hier.

15.30 Uhr Bayern lehnt Forderung nach mehr Corona-Hilfen durch Bundesländer ab

Bayern lehnt die Forderung von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus nach mehr Corona-Hilfen durch die Länder ab. "Der Bund steht in der Verantwortung – dieser muss er auch gerecht werden und für erforderliche Hilfsmaßnahmen aufkommen. Bayern steht, wie viele andere Länder auch, an den Grenzen seiner Leistungsfähigkeit", sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Montag der Deutschen Presse-Agentur in München.

Bund und Länder seien eine Schicksalsgemeinschaft, betonte Füracker. "Die Länder stehen schon unter enormen finanziellem Druck." Bayern unterstütze bereits jetzt seine Wirtschaft, das Gesundheitswesen, seine Kommunen, Verbände, Vereine und Institutionen, aber auch die Bürger, mit Summen im zweistelligen Milliardenbereich. "Das ist ein enormer Kraftakt für den Freistaat, den wir mit Krediten ausgleichen müssen." Hinzu kämen Unterstützungsmaßnahmen ebenfalls in zweistelliger Milliardenhöhe durch den Bayern-Fonds.

Nicht nur in Bayern haben die Forderungen von Brinkhaus für heftige Kritik gesorgt. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sagte etwa am Montag in der Online-Sitzung des CDU-Präsidiums nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von mehreren Teilnehmern zu Brinkhaus: "Ich fordere Sie auf, sich in Zukunft zu mäßigen."

15:15 Uhr Bundesregierung nicht zufrieden mit Länder-Beschlüssen zu Hotel-Öffnung

Die Bundesregierung ist unzufrieden mit der Entscheidung mehrerer Bundesländer, in der Weihnachtszeit Hotelübernachtungen für Familienbesuche zuzulassen. "Die Bürger bleiben aufgerufen, touristische Reisen zu vermeiden", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Davon ließen sich Reisen aus familiären Gründen schwer abgrenzen. Seibert verwies auf den Beschluss der Bund-Länder-Spitzenrunde vom vergangenen Mittwoch - eine "private Nutzung" von Hotels sei in dem Beschluss nicht enthalten gewesen.

Die Umsetzung der Beschlüsse im Gastronomie- und Hotelbereich obliegt den Ländern. Mehrere Bundesländer wollen die Hotels über die Weihnachtsfeiertage für Reisende bei Familienbesuchen öffnen. Einen derartigen Beschluss fasste etwa die baden-württembergische Landesregierung am Montag. Andere Länder hatten bereits entsprechende Beschlüsse gefasst - unter ihnen Berlin, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein.

15:05 Uhr Scholz: Kosten für Homeoffice-Pauschale überschaubar

Die geplante Homeoffice-Pauschale für Arbeitnehmer, die von zu Hause arbeiten, wird nach Angaben von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) keine großen Mehrkosten verursachen. Scholz sprach am Montag vor einer Videokonferenz mit den Finanzministern der Eurogruppe von einer "kleinen geringfügigen Pauschale" im Jahressteuergesetz. "Das wird überschaubar sein, was die Dimension betrifft, die das mehr kostet."

Scholz verwies auf einen Einspareffekt an anderer Stelle: Beschäftigte, die zu Hause arbeiten und von der steuerlichen Homeoffice-Pauschale profitieren, könnten auf der anderen Seite dann auch keine Kosten für den Weg zur Arbeit steuerlich geltend machen. "Wir denken also, dass das eine gute Hilfe für die Bürgerinnen und Bürger ist, für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, dass das aber keine große fiskalische Herausforderung für den deutschen Staat ist."

14:45 Uhr 2.131 Corona-Neuinfektionen in Bayern

In Bayern sind den Behörden in den vergangenen 24 Stunden 2.131 Corona-Neuinfektionen (Stand 30.11.2020, 8 Uhr) gemeldet worden. Das hat das Landesamt für Gesundheit (LGL) in Erlangen mitgeteilt. 19 Corona-Infizierte sind gestorben. Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie im Freistaat 207.541 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, 145.390 gelten inzwischen als genesen. In Mittelfranken hat sich die Zahl der Neuinfektionen seit gestern um 112 erhöht. Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt bei 187,48 und damit nur leicht über dem bayerischen Durchschnitt von 178,27.

• Wie die Corona-Zahlen sich in Bayern entwickeln, finden Sie hier.

14:15 Uhr: Rom stimmt die Italiener auf Ausgangssperren zu Silvester ein

Italiens Regierung hat weitere finanzielle Hilfen für Unternehmen und Berufsgruppen beschlossen, die besonders unter den Corona-Beschränkungen leiden. Für sie würden noch einmal acht Milliarden Euro bereitgestellt, teilte die Mitte-Links-Regierung in der Nacht zum Montag mit. Vorgesehen sind etwa Steuererleichterungen für Unternehmen mit bestimmten Umsatzgrößen sowie für Restaurants, Reiseveranstalter und Hotels. Zugleich zeichnete sich am Montag ab, dass die nächtliche Ausgangssperre ab 22 Uhr für die 60 Millionen Italiener auch noch an Silvester gelten dürfte.

Um eine dritte Corona-Welle zu vermeiden, müsse die Politik auch im Dezember streng bleiben, sagte Italiens Minister für Angelegenheiten der Regionen, Francesco Boccia, dem Fernsehsender Rai News am Montag. Sollten die Beschränkungen wie bisher fortbestehen, müssten die Menschen Silvester eben bei sich zu Hause feiern, erläuterte er. In Italien gilt seit Anfang November eine nächtliche Ausgangssperre von 22.00 Uhr abends bis 5.00 Uhr morgens. Boccia will sie beibehalten.

13.56 Uhr: Spahn - Ausgabe von FFP2-Masken an Risikogruppen kann sich hinziehen

Die versprochene Ausgabe von FFP2-Masken an Risikogruppen kann sich laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) "weit bis in den Dezember hineinziehen". Das sagte er nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts in Berlin. Spahn wies darauf hin, dass 27 Millionen Bürgerinnen und Bürger zu den besonders gefährdeten Personen gehörten, die jeweils 15 FFP2-Masken erhalten sollen. Das seien insgesamt etwa 400 Millionen Masken. Bei deren Ausgabe müsse zudem sichergestellt werden, dass alle Betroffenen die Unterstützung auch bekämen, sagte der Minister. Bund und Länder hatten vor zwei Wochen vereinbart, dass Risikogruppen die Schutzmasken ab Anfang Dezember gegen eine geringe Eigenbeteiligung zur Verfügung gestellt bekommen.

13.46 Uhr: Ifo-Chef gegen Debatte um Steuererhöhungen

Der Präsident des Ifo-Instituts München, Clemens Fuest, hat sich gegen eine Debatte um Steuererhöhungen in der aktuellen Situation ausgesprochen. Im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk sagte Fuest: "Es wäre extrem unklug jetzt über Steuererhöhungen zu reden. Das untergräbt die wirtschaftliche Erholung." 

Derzeit wisse man nicht, ob zur Bewältigung der finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie Steuererhöhungen wirklich nötig seien, so Fuest: "Das wird sich erst nach der Krise zeigen. Wenn wir an die Finanzkrise denken, damals ist die Schuldenquote auf über 80 Prozent des BIP angestiegen. Da haben wir keine Steuern erhöht, sondern das Ganze durch Wachstum und sinkende Zinsen wieder aufgefangen. Jetzt sagen die Prognosen, dass die Schuldenquote auf 72 Prozent im Jahr 2022 steigen wird. Wenn es dabei bleibt, kann man das mit Wachstum wieder reinholen." 

13.29 Uhr: Heil schließt höhere Sozialbeiträge und Kürzungen wegen Corona aus

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) schließt im Zuge der Corona-Pandemie Sozialkürzungen und höhere Sozialabgaben aus. "Mit der Sozialgarantie haben wir gesagt, in der Krise werden keine Beiträge erhöht und es werden auch keine Sozialleistung gekürzt. Darauf kann sich jeder verlassen", sagte er am Sonntagabend in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Zur Finanzierung der staatlichen Aufwendungen in der Krise sagte Heil: "Langfristig wird man auch über die Aufteilung von Kosten in der Gesellschaft reden müssen." Jetzt sei aber nicht der richtige Zeitpunkt, um "darüber zu spekulieren".

Mit Blick auf die in der Corona-Krise gestiegene Arbeitslosigkeit sagte der Minister, er wolle "alles tun, dass die Rückkehr von Massenarbeitslosigkeit dauerhaft nicht die Folge dieser Krise ist". In bestimmten Branchen gehe es nicht nur um eine konjunkturelle Krise, sondern zugleich um einen Strukturwandel durch Digitalisierung. Daher müsse Kurzarbeit mit Qualifizierung verbunden werden, "damit die Beschäftigten von heute die Chance haben, die Arbeit von morgen zu machen".

13.22 Uhr: Bund der Steuerzahler begrüßt Pläne für Homeoffice-Pauschale

Der Bund der Steuerzahler hat die Pläne der Bundesregierung, eine Homeoffice-Steuerpauschale einzuführen, begrüßt. Es sei gut, dass nun endlich konkret darüber gesprochen werde, sagte dessen Präsident Reiner Holznagel im rbb-Inforadio. Die Politik müsse jetzt schnell in die Spur kommen, damit das Homeoffice im nächsten Jahr steuerlich anerkannt werde. Die geplante Tages-Pauschale von 5 Euro gehe da in die richtige Richtung.

Allerdings kritisierte Holznagel, dass nach dem Konzept höchstens 600 Euro im Jahr geltend gemacht werden dürfen. Das sei "abwegig". Am Ende müsse entschieden werden, "wie viel Homeoffice auch tatsächlich geleistet wird. Wenn ich eine Deckelung einziehe, beschränke ich das schon auf wenige Tage - oder nicht die tatsächlich erbrachten Homeoffice-Tage."

13.17 Uhr: SPD-Finanzpolitiker - Mit Union einig über Homeoffice-Pauschale

Die Finanzpolitiker der Koalitionsfraktionen haben sich nach Angaben des finanzpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion, Lothar Binding, auf vorübergehende steuerliche Entlastungen für Arbeitnehmer im Homeoffice verständigt. Man wolle die Möglichkeit eines pauschalen Abzugsbetrags von 5 Euro pro Tag schaffen. Die Regelung solle zunächst auf zwei Jahre begrenzt sein.

Binding nannte eine Obergrenze für die Pauschale von 500 Euro im Jahr. Aus der CSU war zuvor die Zahl 600 genannt worden. Eine Sprecherin des Bundesfinanzministeriums sagte, man befürworte eine solche Homeoffice-Pauschale. "Gerade die Leistungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und vor allem der Eltern im Homeoffice bedürfen aus Sicht der Bundesregierung einer besonderen Unterstützung."

Der Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten, Alexander Dobrindt, sagte der dpa, man wolle mit der Regelung die Homeoffice-Kosten beispielsweise für Strom, Telefon oder Internet steuerlich fördern, unabhängig vom Nachweis eines separaten Arbeitszimmers.

13.05 Uhr: Moderna will Zulassung für Impfstoff in EU beantragen

Der US-Pharmakonzern Moderna will als erstes Unternehmen die Zulassung für einen Corona-Impfstoff in der EU beantragen. Der Antrag auf eine bedingte Zulassung solle noch am Montag bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur Ema gestellt werden, teilte das Unternehmen mit.

Mit dem Zulassungsantrag bei der Ema rückt eine Corona-Impfung auch in Deutschland näher. Vergangene Woche hatte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mitgeteilt, mit Moderna sei ein Rahmenvertrag über bis zu 160 Millionen Impfstoff-Dosen abgeschlossen worden. Demnach sollen zunächst 80 Millionen Dosen geliefert werden, mit der Option auf 80 Millionen weitere Einheiten. In der EU könnte das Mittel nach Angaben von Moderna bereits im Dezember ausgeliefert werden, sofern es eine Zulassung erhält.

Zu dem RNA-Impfstoff von Moderna läuft bei der Ema bereits ein sogenanntes Rolling-Review-Verfahren, das den Zulassungsprozess beschleunigen soll. Dabei können Hersteller schon vor dem kompletten Zulassungsantrag einzelne Teile zu Qualität, Unbedenklichkeit und Wirksamkeit eines Präparats einreichen.

Auch der Mainzer Hersteller Biontech hat zusammen mit dem US-Konzern Pfizer ein solches Verfahren laufen. Biontech und Pfizer haben zwar bereits in den USA eine Notfall-Zulassung beantragt, in der EU aber noch nicht.

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13.01 Uhr: Verschärfte Corona-Beschränkungen in Passau - Bisher neun Anzeigen

Im Hinblick auf die verschärften Corona-Beschränkungen, die in Passau seit Samstag gelten, hat die Polizei bisher neun Anzeigen aufnehmen müssen. In Zusammenarbeit mit Unterstützungskräften der Bereitschaftspolizei wurde das Stadtgebiet vermehrt kontrolliert. Drei Verstöße wurden in einer privaten Wohnung festgestellt. Dort hatten sich Personen aus drei unterschiedlichen Hausständen getroffen. Die restlichen sechs Verstöße wurden im öffentlichen Raum festgestellt. In einem Fall hatte sich zum Beispiel ein Ehepaar am Kleinen Exerzierplatz trotz Hinweis der Polizei geweigert, eine Maske zu tragen.

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12.54 Uhr: CDU-Spitze streitet heftig über Corona-Beitrag der Länder

In der CDU-Spitze hat es heftige Kritik von Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier an Forderungen von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus nach mehr Corona-Hilfen durch die Länder gegeben. Bouffier sagte in der Online-Sitzung des CDU-Präsidiums nach Angabe mehrerer Teilnehmer zu Brinkhaus: "Ich fordere Sie auf, sich in Zukunft zu mäßigen." Bouffier wurde zudem mit den Worten zitiert: "Ich bin persönlich getroffen."

Bouffier habe die Kritik von Brinkhaus zurückgewiesen und darauf aufmerksam gemacht, dass die Länder in der Corona-Krise die Kosten etwa für Krankenhäuser und im Schulbereich trügen, so die Angaben. Im Anschluss an die Bouffier-Äußerung sei Brinkhaus in der Runde auch verteidigt worden, hieß es aus Teilnehmerkreisen. Es sei Aufgabe des Fraktionschefs, auch Dinge anzusprechen, die bei der Corona-Hilfe nicht gut liefen.

Brinkhaus hatte am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" seine Forderung verteidigt, dass die Bundesländer künftig bei Corona-Hilfen mehr zahlen sollten. "Natürlich haben auch die Länder Lasten getragen, aber das ist aus der Balance geraten. Und wenn es jetzt um die Weiterzahlung von Hilfen geht, im Januar und in den Februar hinein, dann erwarten wir, dass die Länder sich an diesen Hilfen beteiligen."

12.37 Uhr: Umfrage - Knappe Mehrheit will sich impfen lassen

Eine knappe Mehrheit der Bevölkerung will sich gegen das Coronavirus impfen lassen. Nach einer Umfrage der Barmer Ersatzkasse sind 53 Prozent der Menschen zu einer Impfung bereit. 42 Prozent wollen auch ihre Kinder impfen lassen. Insgesamt 43 Prozent vertrauen darauf, dass die Impfstoffe sicher sind.

Ältere Menschen stehen einer Impfung laut der Umfrage insgesamt offener gegenüber. So wollen sich bei den Befragten ab 60 Jahren knapp zwei Drittel impfen lassen. Bei den 16- bis 39-Jährigen hingegen ist sich nur knapp ein Viertel vollkommen sicher.

Für gut ein Fünftel der Befragten (22 Prozent) kommt eine Coronavirus-Impfung dagegen nicht in Frage. Dabei stellen Zweifel an der Sicherheit der Impfstoffe (68 Prozent), die Furcht vor Nebenwirkungen (60 Prozent) und Zweifel an der Wirksamkeit (52 Prozent) die größten Hürden dar. Befragt wurden im November rund 2.000 Bundesbürger ab 16 Jahren.

12.26 Uhr: Mehr Erleichterungen für Firmen beim Rundfunkbeitrag

Firmen, die wegen der Corona-Pandemie Betriebsstätten schließen müssen, können sich künftig leichter vom Rundfunkbeitrag freistellen lassen. Bislang war dafür Bedingung, dass die Betriebsstätte mindestens drei zusammenhängende Monate lang dicht war, nun können auch nicht zusammenhängende Schließungstage zusammenrechnet werden, wie der Beitragsservice für ARD, ZDF und Deutschlandradio in Köln mitteilte.

Bedingung ist weiterhin, dass Betriebe mindestens 90 Tage auf behördliche Anordnung nicht öffnen konnten, wie es weiter hieß. Dann können Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen des Gemeinwohls nach der Wiedereröffnung der Betriebsstätte rückwirkend ihre Rundfunkbeiträge auf Antrag zurückbekommen. Dazu zählen den Angaben zufolge zum Beispiel auch gewerblich genutzte Ferienwohnungen, ebenso wie Hotels und Pensionen.

Bereits gewährte Freistellungen können durch die Neuerung unter Umständen verlängert werden. All das ist nur möglich, wenn der Geschäftsbetrieb vollständig eingestellt wurde.

12.09 Uhr: Altmaier - Corona-Hilfen sind nicht unbegrenzt weiterführbar

Aus Sicht von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sind die im November und Dezember gewährten Corona-Hilfen nicht auf Dauer finanzierbar. "Wir können ganz sicherlich nicht auf unbegrenzte Zeit sehr umfassende Pakete wie jetzt die Umsatzrückvergütung weiterführen", sagte Altmaier im Deutschlandfunk.

Die Kritik, dass die Politik an falscher Stelle unterstütze, wies Altmaier zurück: "Es gibt nicht für alle Beteiligten gleichermaßen eine gerechte Antwort auf die Situation". Wenn es darum gehe, Hunderttausenden Hilfe zuteilwerden zu lassen, finde man immer Beispiele, wo jemand zu wenig Hilfe bekomme und jemand zu viel. Hierbei handle es sich jedoch um Sonderfälle.

Auch Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte sich zuvor geäußert und erklärt, dass man bis Januar zielgenauere Hilfen ausarbeiten müsse: "Der Umsatz kann auf Dauer nicht das zentrale Kriterium sein."

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11.55 Uhr: Handelsverband fordert verkaufsoffene Sonntage

Der Handelsverband HDE fordert ein klares Bekenntnis der Bundesländer zu verkaufsoffenen Sonntagen. Hier müssten Vorgaben gemacht werden, die vor Gericht standhalten könnten, sagt HDE-Lobbyist Stefan Genth mit Blick auf erfolgreiche Klagen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi gegen bereits genehmigte Sonntagsöffnungen.

Die Wirtschaftsminister der Länder beraten heute unter anderem über die Lage der Branche in Innenstädten. Laut HDE haben viele Innenstadthändler im November ein Drittel weniger Umsatz eingefahren und stehen wegen der Corona-Krise mit dem Rücken zur Wand: "Und die Entwicklung wird sich voraussichtlich im laufenden 'Lockdown light' fortsetzen."

11.08 Uhr: 23 Coronafälle in Altenheim in Murnau

In einem Seniorenwohnheim in Murnau gibt es 23 Fälle von Corona. Ein Reihentest bei Mitarbeitern und Bewohnern hat zu diesem Ergebnis geführt. Stephan Scharf der Sprecher des Landratsamtes Garmisch-Partenkirchen bestätigt dem Bayerischen Rundfunk heute den Coronaausbruch. Von den rund 130 Bewohnern wurden nach seiner Angabe 23 Bewohner positiv getestet. Derzeit ist der Gesundheitszustand der Erkankten unter Kontrolle und keiner musste bisher ins Krankenhaus eingeliefert werden. Alle Bewohner des Seniorenheims stehen jetzt unter Quarantäne und das Landratsamt hat ein Besuchsverbot angeordnet. Für die nächsten Tage sind weitere Reihentestungen geplant. Des weiteren sollen Hygienemaßnahmen überprüft und bei Bedarf nach gebessert werden.

11.00 Uhr: Mehr als 26.000 Neuinfektionen in Russland

Russland meldet 26.338 Neuinfektionen und damit rund 350 weniger als am Sonntag. Allein in der Hauptstadt Moskau habe es binnen 24 Stunden 6511 und in Sankt Petersburg 3.691 neue Positivtests gegeben, teilen die Behörden mit. Damit steigt die Gesamtzahl der nachgewiesenen Ansteckungen auf über 2,295 Millionen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus erhöhte sich um 368 auf 39.895.

10.57 Uhr: THW - Bundesländer kommen beim Aufbau von Impfzentren gut voran

Beim Aufbau von Corona-Impfzentren kommen die Bundesländer nach Einschätzung des Technischen Hilfswerks (THW) gut voran. In allen Ländern werde mit Hochdruck daran gearbeitet, sagte THW-Präsident Gerd Friedsam im RBB-Inforadio. Ziel sei es, bis Mitte Dezember möglichst viele Impfzentren einsatzbereit zu haben. Allerdings seien die Vorbereitungen unterschiedlich weit fortgeschritten: Während manche Bundesländer noch in der Planungsphase steckten, würden andere bereits Impfzentren einrichten. Demnach werden in letzterem Fall bereits Impfstraßen oder Kabinen und Abtrennungen für das medizinische Personal aufgebaut. Eine "logistische Herausforderung" sei die Lagerung des Impfstoffes, für die zum Teil spezielle Kühlschränke benötigt werden. "Hierfür braucht man spezielle Logistiker, die diese Aufgabe bewältigen können", sagte Friedsam.

10.56 Uhr: Merkel kritisiert Hotelöffnungen über Weihnachten

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Pläne verschiedener besonders von der Corona-Pandemie betroffener Länder kritisiert, über Weihnachten in Großstädten Hotelübernachtungen für Familienbesuche zu erlauben. Merkel habe sich in einer virtuellen Sitzung des CDU-Präsidiums zu dem Beschluss von Bund und Ländern bekannt, die strengen Corona-Kontaktbeschränkungen über die Festtage zu lockern, berichteten Teilnehmer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Zugleich wurde sie mit der Bemerkung zitiert, es habe ihr die Fantasie gefehlt, zu ahnen, dass besonders betroffene Länder die Hotels öffnen wollten. Es sei nicht kontrollierbar, ob nur Gäste in den Hotels übernachteten, die tatsächlich Verwandte in der Region besuchten, begründete Merkel demnach ihre Kritik. Nach diesen Informationen bezog sich die Kanzlerin auf solche Regelungen in Großstädten wie Berlin. Es sei nicht zu erklären, dass zugleich etwa die Krankenschwestern an der Berliner Charité über Weihnachten durcharbeiten müssten.

Ausdrücklich habe sie in diesem Zusammenhang nicht von Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern gesprochen, berichteten mehrere Teilnehmer. In einigen Flächenländern seien sinkende Inzidenzwerte zu erkennen. Nach Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Hessen, Schleswig-Holstein und Berlin hatte am Samstag auch Mecklenburg-Vorpommern angekündigt, über die Festtage Hotelübernachtungen für Familienbesuche zu erlauben - entgegen einer Empfehlung aus dem Kanzleramt.

10.00 Uhr: "Corona-Pandemie" ist "Wort des Jahres" 2020

"Corona-Pandemie" ist von der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS) zum "Wort des Jahres" 2020 gekürt worden. Auf dem zweiten Platz landete "Lockdown", wie die Gesellschaft heute in Wiesbaden mitteilte. Bei der Aktion wählt eine Jury regelmäßig zehn Wörter und Wendungen aus, die das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben eines Jahres sprachlich in besonderer Weise bestimmt haben. Die Begriffe stammen aus einer Sammlung von mehreren Tausend Belegen aus verschiedenen Medien und Einsendungen von Außenstehenden. Im vergangenen Jahr wurde "Respektrente" zum "Wort des Jahres" gekürt, 2018 war es "Heißzeit".

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09.44 Uhr: Bayern fordert dauerhafte Mehrwertsteuer-Ermäßigung für Gastwirte

Bayern fordert eine dauerhaft niedrige Mehrwertsteuer für Gaststätten und Festwirte. Der ermäßigte Satz, der in der Corona-Krise auf fünf Prozent gesenkt wurde und zum Jahreswechsel wieder auf sieben Prozent steigt, solle für die Gastronomie auch künftig gelten. "Die Gastwirte brauchen eine Perspektive für die Zeit nach Corona, um sich finanziell wieder erholen zu können", erklärt Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU). Bis zur Corona-Krise mussten Gaststätten für servierte Speisen und Getränke den normalen Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent und für den Außerhausverkauf den ermäßigten Satz von sieben Prozent abrechnen.

09.37 Uhr: Vierschanzentournee - Auch in Oberstdorf keine Zuschauer

Die Vierschanzentournee der Skispringer soll in diesem Winter komplett ohne Zuschauer stattfinden. Heute gab Oberstdorf als letzter der vier Ausrichter bekannt, dass der Auftakt des Traditionsevents am 29. Dezember dieses Jahr vor leeren Rängen statt wie bisher geplant mit 2.500 Zuschauer ausgetragen werde.

Auch die Springen in Garmisch-Partenkirchen (1. Januar), Innsbruck (3. Januar) und Bischofshofen (6. Januar) sollen ohne Publikum stattfinden. Der Auftakt in Oberstdorf mit den bisher geplanten Fans war nach wenigen Stunden ausverkauft. Die Fans sollen nun eine Rückerstattung erhalten. "Diese erfolgt automatisch über die jeweilige Vorverkaufsstelle. Wir bitten die Skisprungfans hier um ein wenig Geduld", sagte Florian Stern, Generalsekretär des Wettbewerbs in Oberstdorf.

In den vergangenen Jahren kamen bei den Wettbewerben insgesamt rund 100.000 Zuschauer an die vier Schanzen.

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09.33 Uhr: Keine Corona-Lockerungen zwischen den Jahren in Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg werden die Corona-Maßnahmen unmittelbar nach den Weihnachtstagen wieder verschärft. Die grün-schwarze Landesregierung will die Kontaktbeschränkungen lediglich vom 23. bis zum 27. Dezember aufweichen, bestätigte ein Regierungssprecher am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Darauf habe sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit seinen Kabinettskollegen verständigt. Über die Weihnachtstage sollen aber Hotelübernachtungen für Familienbesuche in Baden-Württemberg ermöglicht werden.

09.15 Uhr: Intensivärzte - Pro Krankenhaus nur noch drei Intensivbetten frei

Die Intensivmediziner warnen vor der wachsenden Gefahr einer Überforderung der deutschen Kliniken in der Corona-Krise. Pro Krankenhaus seien im Schnitt deutschlandweit jetzt nur noch drei Intensivbetten frei, teilt der Arbeitskreis Intensivmedizin der Deutschen Gesellschaft für Anästhesiologie und Intensivmedizin (DGAI) mit. "Wir sind in einer absoluten Ausnahmesituation, die wir in der Geschichte der Intensivmedizin so noch nie erlebt haben", sagt DGAI-Sprecher Gernot Marx.

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09.10 Uhr: Kekulé fordert privates Meldesystem für Veranstaltungen

Der Virologe Alexander Kekulé hat ein privates Corona-Meldesystem für Veranstaltungen ab 20 Teilnehmern gefordert, um einen dritten Lockdown in Deutschland zu vermeiden. "Alle Veranstalter, auch die privaten, sollten in die Pflicht genommen werden, die Teilnehmer zu registrieren", sagte Kekulé den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Dadurch könne ein paralleles Meldesystem eingezogen werden, das auf privater Ebene viel schneller sei und eine höhere Bereitschaft zur Mitwirkung hätte. Sei ein Teilnehmer positiv, könne der Veranstalter alle anderen warnen, sagte Kekulé. Das sei besser als das anonyme staatliche Meldesystem. Er schlug vor, dass für Veranstaltungen mit mehr als 20 Teilnehmern in einem geschlossenen Raum entweder eine Maskenpflicht oder die Pflicht zu einem Schnelltest gelten soll. "Wir wissen, dass 80 Prozent der Infektionen über Superspreading laufen. Wenn der Staat das in den Griff bekommt, kann er beim Rest relativ großzügig sein", sagte Kekulé.

09.06 Uhr. Bund baut bis Ende 2021 nationale Gesundheitsreserve auf

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will bis Ende 2021 eine nationale Gesundheitsreserve etwa mit Schutzausrüstung aufbauen. Dazu sollen an 19 Standorten in Deutschland Bestände gelagert werden. Künftig soll Reservebedarf für einen Monat vorgehalten werden. Aus dem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Konzept für das Corona-Kabinett der Bundesregierung geht zudem hervor, dass die Bestände ab 2022 verstärkt mit in Deutschland produzierten Masken aufgefüllt werden sollen.

08.07 Uhr: Mehr Firmen schicken Beschäftigte in Kurzarbeit

Mit der Verschärfung der Corona-Schutzmaßnahmen zu Monatsbeginn hat sich auch der Anteil der Firmen mit Kurzarbeit erhöht. Er stieg auf 28 Prozent, nach 24,8 Prozent im Oktober, wie Umfragen des Münchner ifo Instituts ergaben. Wie die Wirtschaftsforscher am Montag mitteilten, stieg die Quote besonders stark bei Hotels von 62,9 auf 91 Prozent der Unternehmen. In der Gastronomie erhöhte sich der Anteil von 53,4 auf 71,7 Prozent, bei Reisebüros und Reiseveranstaltern von 88 auf 91,1 Prozent. Der Anstieg betrifft nach Angaben des ifo Instituts fast alle großen Wirtschaftszweige. Bei den Dienstleistern stieg die Kurzarbeit von 24 auf 30,6 Prozent der Unternehmen, im Handel von 18,8 auf 20,7 Prozent und auf dem Bau von 7,4 auf 9 Prozent. Nur in der Industrie sei ein leichter Rückgang zu verzeichnen gewesen, von 31,9 auf 30,5 Prozent.

Einzelne Branchen meldeten in den Umfragen auch kräftige Rückgänge gegen den Trend, so die Autobranche von 50 auf 36,7 Prozent, das Verlagswesen von 42 auf 34,7 Prozent sowie die Firmen zur Vermittlung und Überlassung von Arbeitskräften von 64,2 auf 52,5 Prozent. Die Ergebnisse beruhen auf einer Zusatzfrage nach der aktuellen Kurzarbeit in der monatlichen Konjunkturumfrage des ifo Instituts.

• Mehr zu "Kurzarbeit und Corona: Was Arbeitnehmer wissen müssen"

07.25 Uhr: Altmaier mahnt Disziplin bei Kontaktreduzierung an

Angesichts weiterhin hoher Corona-Zahlen trotz fast vierwöchigem Teil-Lockdown mahnt Bundeswirtschaftminister Peter Altmaier ein Einhalten der Kontaktbeschränkungen an. "Es muss jetzt Disziplin eingehalten werden", sagt der CDU-Politiker im Deutaschlandfunk. "Wir müssen mehr tun, um soziale Kontakte zu reduzieren." Je schneller dies geschehe, desto eher könne man den Pandemieverlauf wieder in den Griff bekommen. Dies sei auch durch ein entzerrtes Einkaufsverhalten in der Vorweihnachtszeit möglich

07.14 Uhr: New York öffnet trotz steigender Corona-Zahlen Grundschulen wieder

New York öffnet trotz eines Anstiegs der Corona-Zahlen seine öffentlichen Grundschulen wieder. Dies sei möglich, "weil wir jetzt so viele Beweise dafür haben, wie sicher Schulen sein können", sagte Bürgermeister Bill de Blasio vor Journalisten. Die Schulen öffnen demnach am 7. Dezember. Damit rückt die Stadtverwaltung von ihrer selbst gesetzten Schwelle von drei Prozent positiver Corona-Tests ab, ab der die Schulen geschlossen werden sollten. Derzeit liegt die Rate bei 3,1 Prozent.

Die Mittel- und Oberstufenschüler werden weiterhin online unterrichtet. Die Grundschüler müssen sich zudem wöchentlich auf eine Coronavirus-Infektion testen lassen. Die Stadtverwaltung hatte gemeinsam mit den Lehrergewerkschaften am 19. November die Schließung aller Schule beschlossen, nachdem in der Stadt die Drei-Prozent-Rate bei positiven Tests überschritten wurde.

Die Entscheidung war stark umstritten. Viele Eltern kritisierten, dass die Schüler zuhause bleiben mussten, während Bars und Restaurants geöffnet blieben. Sie verwiesen zudem darauf, dass die Positivitätsrate an den Schulen mit 0,23 Prozent deutlich niedriger sei als im stadtweiten Durchschnitt.

05.39 Uhr: Stadt Passau hat bundesweit höchsten Inzidenzwert

Der Inzidenzwert der Stadt Passau liegt heute laut Robert-Koch-Institut (RKI) bei 579,5. Das ist der höchste Inzidenzwert in ganz Deutschland. Das thüringische Hildburghausen liegt laut RKI bei 579,1 und hat damit den zweithöchsten Wert. Auch die niederbayerischen Landkreise Regen (377,2) und Passau (360,2) sowie die Stadt Nürnberg (307,3) liegen unter den höchsten zehn. In der Stadt Passau gelten seit Samstag strenge Ausgangsbeschränkungen: Passauer dürfen nur noch aus triftigem Grund ihr Haus verlassen - zum Beispiel um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu gehen. Außerdem ist Alkohol trinken auf öffentlichen Plätzen verboten. Bislang halte sich die Bevölkerung laut Polizei größtenteils an die Beschränkungen.

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05.13 Uhr: Kanzleramtschef Braun rechnet mit schweren Schäden für Wirtschaft

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) rechnet trotz der milliardenschweren Staatshilfen mit großen Schäden für die deutsche Wirtschaft. "Die Coronakrise wird erhebliche Spuren in der Wirtschaft hinterlassen", sagt Braun der Zeitung "Handelsblatt". Der Staat könne zwar helfen, damit ein Großteil der Unternehmen die Krise durchsteht. "Aber folgenlos wird sie nicht bleiben." Ein weiteres Konjunkturpaket im kommenden Sommer hält Braun für möglich. "Bei Bedarf müssen wir neue Impulse setzen". Indes könne ein milder Verlauf der Pandemie im Winter sowie ein Impfstoff im Frühjahr "die Wirtschaft beflügeln.

• Corona-Krise zwingt bayerische Kommunen zum Sparen

05.11 Uhr: RKI - Über 11.000 Neuinfektionen und 125 weitere Todesfälle

Erwartungsgemäß haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) vergleichsweise wenig neue Corona-Infektionen gemeldet. Innerhalb eines Tages sind 11.169 neue Fälle übermittelt worden, wie das RKI am Montagmorgen bekanntgab. Der bisherige Höchststand war am Freitag vor einer Woche (20.11.) mit 23.648 gemeldeten Fällen erreicht worden. Am vergangenen Montag hatte die Zahl bei 10.864 gelegen. An Sonntagen und Montagen sind die Zahlen vergleichsweise gering, weil laut RKI am Wochenende weniger Proben genommen werden und dadurch auch insgesamt weniger getestet wird.

Die deutschen Gesundheitsämter meldeten binnen 24 Stunden zudem 125 neue Todesfälle. In der Tendenz war die Zahl der täglichen Todesfälle zuletzt nach oben gegangen, was nach dem steilen Anstieg bei den Neuinfektionen auch erwartet wurde. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf insgesamt 16 248.

Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie insgesamt 1.053.869 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland. Nach Schätzungen sind rund 739.100 Menschen inzwischen genesen.

Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntag bei 0,95 (Vortag: 0,96). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 95 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

04.17 Uhr: US-Gesundheitsbehörde CDC meldet über 140.000 Neuinfektionen

Die US-Seuchenzentren CDC geben 143.333 neue Positiv-Tests und 1.210 weitere Todesfälle bekannt. Damit sind in den USA insgesamt mehr als 13,14 Millionen Infektionen und 265.166 Tote verzeichnet.

01.49 Uhr: Laschet fordert neues Konzept ab Januar

Zur Bekämpfung der Corona-Pandemie tritt NRW-Ministerpräsident Armin Laschet für grundlegend neue Konzepte ab Januar ein. "Wir können nicht auf Dauer alles schließen und der Staat bezahlt Monat für Monat Milliarden-Ausfälle. Ab dem neuen Jahr wird ein neues Modell nötig sein. Dauerhafte Schließungen und anschließende Ausgleichszahlungen machen den Staat auf Dauer kaputt", sagt Laschet der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Mit der Zulassung eines Impfstoffs müssten kluge Konzepte langfristige Perspektiven für ein Leben mit der Pandemie ermöglichen. "Noch ein weiteres Jahr wie dieses halten Gesellschaft und Wirtschaft nicht durch."

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01.41 Uhr: Keine höheren Sozialbeiträge wegen Corona

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) garantiert den Deutschen, dass die Sozialbeiträge infolge der Virus-Krise nicht steigen werden. "Mit der Sozialgarantie haben wir gesagt, in der Krise werden keine Beiträge erhöht und es werden auch keine Sozialleistung gekürzt. Darauf kann sich jeder verlassen", sagt Heil am Sonntagabend bei "Bild Online". Darauf habe sich die Bundesregierung verständigt. Langfristig werde man aber über die Aufteilung von Kosten in der Gesellschaft reden müssen. "Aber jetzt ist nicht die Zeit darüber zu spekulieren."

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04.09 Uhr: Impfkommission - Werden nicht zwei Impfstoffe gleichzeitig zulassen

Der Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, erwartet nicht, dass mRNA-Impfstoffe und Vektorimpfstoffe parallel zugelassen werden. "Erst wird man die eine Art Impfstoff zulassen und einsetzen, spätere die nächste, für die dies beantragt wurde. Ein Antrag für einen Vektorimpfstoff liegt in der EU meines Wissens aktuell nicht vor", sagte Mertens der Düsseldorfer Zeitung "Rheinische Post". Astrazeneca setzt beispielweise auf einen Vektorimpfstoff, Biontech mit seinem Partner Pfizer auf einen gentechnisch hergestellten. "Gentechnik spielt ja eigentlich nur beim Herstellungsprozess eine Rolle. Im Geimpften findet ja keine Gentechnik statt. Die Messenger-RNA, die bei der Impfung eingeführt wird, hat gar nichts mit unserer DNA im Zellkern zu tun." Daher seien Spekulationen darüber, ob dadurch eine genetische Veränderung beim Menschen hervorgerufen werden könne, "ziemlich abwegig."

03.41 Uhr: Biden - Bis Januar möglicherweise 250.000 weitere Tote in den USA

Der gewählte US-Präsident Joe Biden zeichnet für den Verlauf der Pandemie in den USA eine düstere Prognose. "Ich möchte hier niemanden erschrecken, aber ich verstehe die Fakten - wir werden wahrscheinlich bis Januar weitere 250.000 Menschen verlieren. Versteht ihr mich?", sagte Biden bei einem Treffen mit Arbeitern und Kleinunternehmern.

02.54 Uhr: US-Regierung kauft weitere Impfdosen bei Eli Lilly ein

Die US-Regierung sichert sich nach Angaben des Pharmakonzerns ELi Lilly für 812,5 Millionen Dollar 650.000 zusätzliche Einheiten seines experimentellen Impfstoffkandidaten. Mehr als die Hälfte der Impfdosen sollen noch im Dezember ausgeliefert werden, der Rest bis zum 31. Januar, erklärt der Hersteller.

01.33 Uhr: Australien lässt trotz Impfstoff Grenzen dicht

Australien wird trotz Fortschritten bei der Impfstoffentwicklung die internationalen Grenzen weiter geschlossen halten. Die Einreise für nicht australische Staatsbürger und nicht ständige Einwohner zu ermöglichen, "davon sind wir noch einige Zeit entfernt", sagt Premierminister Scott Morrison in Canberra.

01.11 Uhr: Spahn - Lehrer sollen sich selbst auf Corona testen

Lehrer und Erzieher sollen sich nach vorheriger Schulung in Zukunft selbst auf das Corona-Virus testen dürfen. "Kitas und Schulen beziehungsweise ihre Träger können von Freitag an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen", sagt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" (Donnerstagsausgaben). Dies sei eine weitere alltagstaugliche Option, um Kindern auch in Pandemiezeiten den Kita- oder Schulbesuch zu ermöglichen.

01.00 Uhr: Städte- und Gemeindebund fordert "längerfristige Perspektiven"

Nach der Verlängerung des Lockdowns bis zum 10. Januar fordert der Städte- und Gemeindebund "längerfristige Perspektiven" bei der Corona-Bekämpfung. "Ein mehrmonatiger Lockdown, der auch zu Beginn des Jahres 2021 fortbesteht, ist nur schwer vorstellbar", sagt Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg den Zeitungen der "Funke Mediengruppe". Dies gelte nicht nur aus der Perspektive der betroffenen Unternehmen und der Wirtschaft, sondern auch aus Sicht der Menschen, die sich "zurecht ein wenig Normalität zurückwünschen". Die Verlängerung des Lockdowns über die Jahreswende hinaus sei zwar hart aber unvermeidbar. Die Infektionszahlen seien trotz der seit Anfang November geltenden Einschränkungen nach wie vor deutlich zu hoch.

00.37 Uhr: Nicht genügend Bundespolizisten für Schutz von Impfstoff

Gewerkschafter bezweifeln, dass für den Begleitschutz des Corona-Impfstoffs ausreichend Bundespolizisten zur Verfügung stehen. "Einige Politiker scheinen davon auszugehen, dass die Bundespolizei ungefähr die Mannschaftsstärke der chinesischen Volksbefreiungsarmee hat. Dem ist leider nicht so", sagt der für die Bundespolizei zuständige GdP-Vize Sven Hüber der Düsseldorfer Zeitung "Rheinischen Post". "Wir haben immer noch eine angespannte Grenzlage und verstärkte Fahndungskontrollen". Hinzu komme eine massive Anforderung von Kräften für die Demonstrationen von Kritikern der Corona-Maßnahmen. "Die Bundespolizei als Begleitschutz für den Impfstoff heranzuziehen, ist aus meiner Sicht derzeit nicht möglich."

Mittwoch, 02. Dezember 2020

22.40 Uhr: Brasilien meldet fast 50.000 Neuinfektionen

In Brasilien steigt die Zahl der bekannten Infektionen um 49.863 auf insgesamt 6,4 Millionen. Das Gesundheitsministerium gibt zudem 698 weitere Todesfälle - damit insgesamt 174.515 - bekannt.

21.50 Uhr: Söder weist Brinkhaus-Kritik scharf zurück

Mehrere Länder-Regierungschefs haben Äußerungen von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus zur Aufteilung der Corona-Kosten scharf zurückgewiesen. Es gebe kein gutes Bild ab, wenn sich in dieser schwierigen Phase der Pandemie-Bekämpfung Bund und Länder beim Geld verhakten, sagte Söder am Mittwoch nach einer Videoschalte der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel in Berlin. Söder verwahrte sich sehr deutlich gegen jegliche "Schuldvorwürfe". Jeder gehe bis an die Grenzen seiner finanziellen Leistungsfähigkeit. "Deswegen, finde ich, bringt es nichts, wenn wir uns gegenseitig belehren, der eine oder andere solle mehr tun als der andere", sagte Söder. "Wir sitzen alle, auch finanziell, absolut in einem Boot." Brinkhaus hatte zuletzt kritisiert, die Bundesländer sollten sich "endlich finanziell in diese Sache einbringen und nicht immer nur Beschlüsse fassen und die Rechnung dann dem Bund präsentieren".

20.50 Uhr: Söder deutet mögliche weitere Verschärfung von Anti-Corona-Kurs an

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eine mögliche weitere Verschärfung der Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern angedeutet. Irgendwann werde man überlegen müssen, die Maßnahmen an einigen Stellen noch zu vertiefen, sagte Söder am Mittwoch nach einer Videoschalte der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Man müsse dann überlegen: lieber kürzer konsequenter als länger halbkonsequent.

20.45 Uhr: Müller fordert vom Bund Planungssicherheit bei Impfungen

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) wünscht sich vom Bund rasche Festlegungen zu den Rahmenbedingungen für die anstehenden Massenimpfungen gegen das Coronavirus. Viele Länder wie auch Berlin seien mit ihren Impfzentren schon gut vorbereitet. Nötig seien Regelungen zum Einladungssystem für die Betroffenen, das bundesweit einheitlich gestaltet werden soll. Hier brauchten die Länder schnelle Planungssicherheit.

20.35 Uhr: Spanien verschärft die Corona-Einschränkungen über die Feiertage

In Spanien werden die Corona-Einschränkungen für die Feiertage verschärft: Zwischen dem 23. Dezember und dem 6. Januar werden die 47 Millionen Bürger des Landes ihre jeweilige Wohnregion nur in Ausnahmefällen verlassen dürfen. Das beschlossen am Mittwoch die Zentralregierung und die 17 sogenannten Autonomen Gemeinschaften des Landes, wie Gesundheitsminister Salvador Illa nach der Videokonferenz am Abend in Madrid mitteilte. Nach der Vereinbarung werden die Menschen in Spanien während der Abriegelungen allerdings die regionalen Grenzen für Treffen im engsten Familien- oder Freundeskreis überqueren dürfen. Daneben gelten die Ausnahmen, die bei Absperrungen gewöhnlich sind, etwa für die Fahrt zur Arbeit oder zum Arzt. Die maximal erlaubte Teilnehmerzahl wird am 24., 25. und 31. Dezember sowie am 1. Januar von sechs auf zehn erhöht, inklusive Kinder. Heiligabend und Silvester wird der Beginn der praktisch im ganzen Land geltenden nächtlichen Ausgangssperre auf 01.30 Uhr verschoben.

20.30 Uhr: Bund und Länder wollen sich für baldigen Impf-Start wappnen

Bund und Länder wollen sich für einen baldigen Start von Corona-Impfungen wappnen. Erste Impfstoff-Zulassungen in der EU könnten Ende Dezember kommen, sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten am Mittwochabend in Berlin. Deswegen sei es wichtig, dass die Vorbereitungen darauf dann weit gediehen seien. In den Ländern gebe es große Anstrengungen beim Aufbau vorgesehener regionaler Impfzentren. Daneben stehe eine "Feinabstimmung" bei den Festlegungen zur Reihenfolge von Impfungen durch die Ständige Impfkommission aus. Auf dieser Grundlage werde das Bundesgesundheitsministerium dann noch eine Verordnung erlassen, erläuterte Merkel.

20.20 Uhr: Wieder mehr Corona-Infektionen in Frankreich

Das Coronavirus breitet sich in Frankreich wieder schneller aus. Den Behörden zufolge infizierten sich in den vergangenen 24 Stunden rund 14.000 Personen mit dem Erreger. Am Dienstag waren es nur etwa 8.000. Unterdessen stieg die Zahl der Toten um 313 auf 37.002.

20.15 Uhr: Teil-Lockdown wird bis in den Januar verlängert

Der Teil-Lockdown mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen wird bis zum 10. Januar verlängert. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder bei ihren Beratungen am Mittwoch beschlossen, wie die CDU-Politikerin im Anschluss mitteilte.

20.10 Uhr: Johnson will nicht unter den Ersten bei Corona-Impfung sein

Der britische Premierminister Boris Johnson möchte nicht unter den Ersten sein, die ab nächster Woche in seinem Land gegen Corona geimpft werden. Johnson wolle denjenigen den Vortritt lassen, die "ein hohes Risiko für ernsthafte Komplikationen" haben, teilte seine Sprecherin mit. Der 56-Jährige "würde keinen Impfstoff nehmen wollen, der für jemanden bestimmt ist, der extrem anfällig ist".

Großbritannien hat als erstes westeuropäisches Land eine Notfallzulassung für einen Corona-Impfstoff erteilt. Als Regierungschef dürfte Johnson eigentlich mit hoher Priorität geimpft werden. Der Premier war im Frühjahr selbst schwer an der Virusinfektion erkrankt und verbrachte drei Tage auf der Intensivstation.20.05 Uhr: Pfizer-Chef rechnet bis Ende 2021 mit "mehr Impfdosen als nötig"

Pfizer-Chef Albert Bourla ist nach eigenen Worten zuversichtlich, dass bis Ende 2021 mehr Corona-Impfdosen zur Verfügung stehen als nötig. "Wir tun alles, was wir können, um die Herstellungskapazitäten zu erhöhen", sagt er in einer in Athen ausgerichteten Online-Konferenz. "Aber die Herausforderung ist, dass wir sie in den nächsten paar Monaten erhöhen müssen."

19.55 Uhr: Auch Diplomat aus Estland bei illegaler Party in Brüssel

An einer von der Polizei beendeten illegalen Party in Belgiens Hauptstadt Brüssel hat auch ein Diplomat aus Estland teilgenommen. Das Außenamt in Tallinn bestätigte estnischen Medien, dass der Staatsvertreter nach eigenen Angaben bei der Feier am vergangenen Freitagabend gewesen war und wegen eines Verstoßes gegen Corona-Auflagen festgenommen worden sei. In Brüssel hatte die Polizei am Freitagabend eine Party wegen Verstoßes gegen die Corona-Vorschriften aufgelöst. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft hatten die Beamten in einer Wohnung in der Innenstadt rund 20 Menschen angetroffen. Belgischen Medien zufolge handelte es sich um eine Sex-Party. Der Staatsanwaltschaft zufolge wiesen sich zwei Angetroffene als Diplomaten aus. Anwesend war auch der ungarische Europaabgeordnete Jozsef Szajer, der nun auf sein EU-Mandat verzichtet.

19.50 Uhr: UN-Vollversammlung berät auf Sondersitzung

Auf einer zweitägigen Sondersitzung will die UN-Vollversammlung ab Donnerstag (09.00 Uhr Ortszeit) über die weltweite Corona-Krise beraten. Bei dem Gipfel werden die Vertreter der UN-Mitgliedstaaten ihre Erfahrungen mit der Bekämpfung der Pandemie austauschen und über globale Maßnahmen gegen die Krise diskutieren. Seit dem Beginn der Corona-Pandemie hat die UN-Vollversammlung mehrere Resolutionen verabschiedet, in denen es unter anderem um die Gewährleistung des globalen Zugangs zu Medikamenten und Impfstoffen gegen das Coronavirus ging.

19.40 Uhr: Laschet gegen Skiferien im Dezember

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat nach dem Verbot des Skilift-Betriebs in Nordrhein-Westfalen zum Schutz vor Corona entsprechende Regelungen für alle große Skigebiete europaweit gefordert. "Zu diesem Weihnachten und zum Jahreswechsel passen keine Skiferien. Die Sorge, dass das Virus einen weiteren Schub bekommen könnte, ist berechtigt", sagte Laschet am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Der Regierungschef des bevölkerungsreichsten Bundeslandes in Deutschland appellierte zugleich an die Bürger: "Bitte verzichten Sie in diesem Jahr auf unnötiges Reisen."

19.35 Uhr: Italiens Regierung erleichtert Besuche in Heimen

Italiens Regierung erleichtert Besuche in HeimenRom (KNA) Italiens Regierung erleichtert Besuche in Alten- und Pflegeheimen sowie in Hospizen. Dazu gab das Gesundheitsministerium in Rom am Mittwochabend neue Leitlinien bekannt. Diese sollen einerseits dem nötigen Infektionsschutz Rechnung tragen, zugleich aber die Folgen der Isolierung von Heimbewohnern lindern sowie Angehörigen und Freunden mehr Kontakte ermöglichen. Eine der genannten Ideen sind etwa sogenannte "Räume der Umarmung", in denen Bewohner und Besucher physischen Kontakt haben können. Heimverwaltungen sind angehalten, weitere Best-Practice-Beispiele zu entwickeln und auszutauschen. Zudem sollen Begegnungen in den Heimen selbst verbessert werden, indem Aktivitäten wie Physio- oder Logotherapie sowie berufliche Trainingsmaßnahmen in Behindertenheimen verstärkt werden.Für Besucher sollen Antikörper-Tests eingeführt werden. Fällt dieser negativ aus, können sie die Einrichtung gemäß Anweisungen des Personals sofort betreten. Jedoch entbindet ein negativer Test nicht von den üblichen Hygiene- und Abstandsregeln.

19.30 Uhr: Höchstwert bei Corona-Todesfällen - Zahl der Intensivpatienten stabil

Die Zahl der neuen Corona-Todesfälle hat einen neuen Höchststand erreicht. Die Gesundheitsämter meldeten dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen 24 Stunden 487 Fälle, wie aus den RKI-Zahlen vom Mittwochmorgen hervorgeht. Dabei geht es um Menschen, die an oder unter Beteiligung einer Sars-CoV-2-Infektion sterben. Uwe Janssens, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), warnte vor überlasteten Intensivstationen in einigen Regionen. "Es kommen immer mehr Hilferufe", sagte er am Mittwoch bei einem Online-Kongress der Divi.

19.25 Uhr: Spanien verbietet Reisen zwischen den Regionen

Spanien verbietet vom 23. Dezember bis zum 6. Januar Reisen zwischen den Regionen. Es werde einige Ausnahmen geben, kündigt Gesundheitsminister Salvador Illa an. An den Feiertagen seien Versammlungen von bis zu zehn Personen in einem Haushalt zugelassen, eine Lockerung gegenüber der bisherigen Grenze von sechs Personen.

19.10 Uhr: US-Gesundheitsbehörde rät von Reisen zu Weihnachten ab

Angesichts weiter steigender Corona-Zahlen hat die US-Gesundheitsbehörde CDC nach dem Erntedankfest Thanksgiving auch von Reisen und Familienbesuchen rund um alle Feiertage im Dezember dringend abgeraten. "Der beste Weg, sich selbst und andere zu schützen, ist, Reisen zu verschieben und zu Hause zu bleiben", sagte Henry Walke von der CDC bei einer telefonischen Pressekonferenz. "Wir müssen dieses exponentielle Wachstum stoppen und deswegen bitten wir die amerikanische Bevölkerung, Infektionen vorzubeugen und Reisen zu verschieben." Bereits zu Thanksgiving in der vergangenen Woche hatte die CDC von Familienbesuchen und Reisen dringend abgeraten. Viele Menschen hatten sich daran jedoch nicht gehalten.

19.05 Uhr: US-Notenbankpräsident Powell dringt auf neues Corona-Hilfspaket

Der Präsident der amerikanischen Notenbank Fed, Jerome Powell, hat US-Parlamentarier zur Zustimmung für ein weiteres staatliches Hilfspaket im Kampf gegen die Folgen der Corona-Krise aufgerufen. Es gebe viele Bereiche der Wirtschaf,t die weitere Hilfe gebrauchen könnten, sagte Powell am Mittwoch bei einer Anhörung vor dem Finanzausschuss des US-Kongresses. Auch andere US-Notenbanker hatten immer wieder neue staatliche Hilfen angemahnt.

19.00 Uhr: Britischer Experte: "Werden Corona vielleicht nie ausrotten"

Der britische Experte und Regierungsberater Jonathan Van-Tam hält es für möglich, dass das Coronavirus nie komplett ausgerottet wird. Möglicherweise könnte es zu einem jahreszeitlich wiederkehrenden Problem werden.

18.45 Uhr: Kein Handball-Pokalwettbewerb 2021

Der deutsche Handball-Pokalwettbewerb der Männer 2020/21 fällt wegen der Corona-Pandemie komplett aus. Das teilte die Handball-Bundesliga HBL am Mittwoch auf ihrer Webseite mit. «Damit steht fest, dass es 2021 erstmals in der Geschichte des DHB-Pokals keinen Titelträger in diesem Wettbewerb geben wird», hieß es in der Mitteilung. Seit 1993 endet der deutsche Pokal mit einem Final-4-Turnier aus Halbfinale und Finale. Das Final4 um den DHB-Pokal 2020 ist auf den 5./6. Juni 2021 in Hamburg verlegt worden. Ursprünglich sollte das Turnier in der Hansestadt Anfang April stattfinden, wurde aber wegen der Pandemie bereits auf den 28./29. Februar kommenden Jahres verschoben.

18:35 Uhr: Französische Wirtschaft schrumpft 9,1 Prozent im Gesamtjahr

Das französische Statistikamt Insee rechnet für das Gesamtjahr mit einem Schrumpfen der Wirtschaft um 9,1 Prozent. Damit bestätigte das Amt am Mittwoch seine bisherige Prognose. Es zeigt sich dabei optimistischer als das Finanzministerium in Paris, das mit minus elf Prozent rechnet. Im Dezember laufe die Wirtschaft acht Prozent schwächer als vor der Krise, teilte Insee weiter mit. Dies ist eine Verbesserung verglichen mit einem Rückgang von zwölf Prozent im November und minus 30 Prozent im April zur ersten Welle der Coronavirus-Epidemie. Frankreich rief am 30. Oktober einen neuen Teil-Lockdown aus um der zweiten Welle zu begegnen.

18:15 Uhr: Corona-Hilfen der EU könnten ohne Ungarn und Polen kommen

Die von der EU geplanten Corona-Hilfen könnten nach Einschätzung der zuständigen Experten auch dann fließen, wenn Ungarn und Polen an der Blockade von EU-Haushaltsentscheidungen festhalten. Wie ein ranghoher EU-Beamter am Mittwoch in Brüssel erklärte, wäre es möglich, die für die Hilfen veranschlagten 750 Milliarden Euro ohne Beteiligung der beiden Länder an den Finanzmärkten aufzunehmen.

Eine solche Lösung könnte zum Beispiel über das in den EU-Verträgen vorgesehene Verfahren der "Verstärkten Zusammenarbeit" organisiert werden. Mit ihm kann eine Gruppe von mindestens neun EU-Staaten eine erweiterte Zusammenarbeit vereinbaren, ohne dass sich die anderen EU-Staaten daran beteiligen müssen.

17:35 Uhr: In Tschechien dürfen alle Geschäfte und Gaststätten wieder öffnen

In Tschechien treten am Donnerstag weitreichende Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft. Restaurants, Kneipen und der gesamte Einzelhandel dürfen wieder öffnen. Alle nichtlebensnotwendigen Geschäfte waren seit sechs Wochen geschlossen. Die Zahl der Kunden bleibt auf eine Person je 15 Quadratmeter Ladenfläche begrenzt. Die nächtliche Ausgangssperre entfällt. Museen und Galerien dürfen mit Einschränkungen öffnen, Theater und Kinos bleiben geschlossen.

Ministerpräsident Andrej Babis ermahnte die Menschen in der Vorweihnachtszeit zur Selbstdisziplin. Er sei angesichts der Lockerungen "leicht nervös", räumte er am Mittwoch im Fernsehsender "Nova" ein. "Drücken wir die Daumen und seien wir wirklich diszipliniert." Manche Experten wie der Biologe Jaroslav Flegr hielten die Lockerungen für verfrüht und warnten vor einer "dritten Welle" an Corona-Infektionen.

Tschechien mit seinen 10,7 Millionen Einwohnern hatte noch vor kurzem eine der höchsten Infektionsraten in Europa zu beklagen. Inzwischen sieht es etwas besser aus.

17:20 Uhr: Rund 170 Corona-Infizierte bei Tönnies in Sachsen-Anhalt

Beim Schlachtbetrieb Tönnies in Weißenfels in Sachsen-Anhalt sind derzeit 172 Mitarbeiter mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert. Zuvor habe es einen großangelegten Reihentest bei den Beschäftigten des Unternehmens gegeben, erklärte Ariane Körner vom Burgenlandkreis am Mittwoch. Der Landkreis habe daher Gespräche mit der Firma aufgenommen. Das Unternehmen wolle die Betroffenen nun in einer gesonderten Quarantäneeinrichtung unterbringen. Zudem soll es Ende der Woche erneute Tests geben.

Der Landkreis hoffe, dass so das Infektionsgeschehen eingedämmt werden könne. Das Werk soll jedoch weiter geöffnet bleiben. Am Tönnies-Standort in Weißenfels arbeiten nach Unternehmensangaben rund 2.200 Mitarbeiter. Der Fleischkonzern hat in Weißenfels seinen zweitgrößten Standort im Bundesgebiet. Auch in Nordrhein-Westfalen arbeiten Menschen für das Unternehmen. Tönnies hatte sein Werk in Ostwestfalen in Nordrhein-Westfalen im Sommer wegen der Corona-Pandemie und einer Vielzahl von Infektionen bei den Arbeitern vorübergehend schließen müssen.

17:00 Uhr: November-Hilfen im Volumen von 1,1 Milliarden Euro beantragt

Für die November-Hilfen wurden einem Überblick des Bundeswirtschaftsministeriums zufolge mittlerweile knapp 68.000 Anträge im Volumen von 1,1 Milliarden Euro gestellt. Davon können Unternehmen und Selbstständige profitieren, die vom Teil-Shutdown im November betroffen sind. Bei der Überbrückungshilfe I - Fixkostenzuschüsse für die Monate Juni bis August - wurden bislang 1,4 Milliarden Euro bewilligt, durchschnittlich 12.200 Euro. Das ist allerdings nur ein Bruchteil der dafür eingeplanten Summen. Für die Überbrückungshilfe II wurden seit dem 21. Oktober rund 42.000 Anträge im Volumen von 876 Millionen Euro gestellt.

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16:30 Uhr: Putin ordnet umfassende Corona-Impfungen ab nächster Woche an

Der russische Präsident Wladimir Putin hat für die kommende Woche den Beginn umfassender Corona-Impfungen angeordnet. In einer Videokonferenz am Mittwoch wies er die Leiterin der Corona-Taskforce, Tatjana Golikowa, an, bis Ende nächster Woche "groß angelegte Impfungen" mit dem russischen Impfstoff "Sputnik V" zu ermöglichen. "Sputnik V" befindet sich derzeit in der letzten Phase der klinischen Tests mit rund 40.000 Freiwilligen.

Laut Putin wurden inzwischen rund zwei Millionen Dosen hergestellt. Lehrer und Beschäftigte des Gesundheitswesens sollen demnach zuerst geimpft werden. Kurz zuvor hatte Großbritannien als erstes westeuropäisches Land den Corona-Impfstoff der Pharmaunternehmen Biontech und Pfizer zugelassen und Impfungen ab kommender Woche angekündigt.

15:50 Uhr TUI erhält ein drittes Rettungspaket

Der Tui-Konzern bekommt weitere Staatshilfen gegen einen möglichen finanziellen Absturz in der Corona-Krise. Wie der weltgrößte Reiseanbieter aus Hannover am Mittwoch mitteilte, einigte sich Tui mit privaten Investoren, Banken und dem Bund auf ein Finanzierungspaket im Volumen von 1,8 Milliarden Euro.

Dazu gehörten neben einer Bezugsrechtskapitalerhöhung über rund 500 Millionen Euro eine wandelbare stille Einlage des Wirtschaftsstabilisierungsfonds des Bundes über 420 Millionen Euro und zusätzliche Kreditlinien der staatlichen Bankengruppe KfW über 200 Millionen Euro.

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15:25 Uhr: Söder hält geplante Quarantäne-Regelung in Österreich für richtig

Das praktische Wintersport-Aus für viele Touristen in Österreich während der Weihnachtsferien bewertet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder als "richtig und verständlich". Bei Twitter schrieb der CSU-Chef am Mittwoch zudem: "Auch wenn es schwer fällt: Sicherheit geht vor. Die Ferien dürfen nicht zu einem Risiko werden."

Österreich verhängte für alle Einreisenden aus Corona-Risikogebieten vom 7. Dezember bis zum 10. Januar eine zehntägige Quarantänepflicht - davon betroffen sind damit auch Touristen aus Bayern. Ziel sei es, den Tourismus weitgehend einzudämmen, teilte die Regierung am Mittwoch in Wien mit.

Bisher äußerte sich Söder nicht dazu, ob Skilifte in den bayerischen Wintersportgebieten in den Weihnachtsferien geöffnet sein werden. Fest steht bislang nur, dass im Rahmen des verlängerten Teil-Lockdowns die Anlagen bis einschließlich zum 20. Dezember geschlossen bleiben.

14:50 Uhr: Karliczek bittet um Geduld bei Zulassung von Corona-Impfstoff

Nach der Notfallzulassung für den Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer in Großbritannien hat Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) in Deutschland um Geduld gebeten. "Wir sollten das Genehmigungsverfahren durch die europäische Arzneimittel-Agentur in Ruhe abwarten", sagte sie am Mittwoch in Berlin. Es sei wichtig, immer wieder zu betonen, dass ein Impfstoff sicher und wirksam sein müsse. Das müsse für Europa und damit eben auch für Deutschland im traditionellen und üblichen Verfahren festgestellt werden.

Karliczek sagte weiter, es bleibe dabei, dass auch im Falle eines Covid-Impfstoffs keine Abkürzungen genommen und keine Abstriche bei den Anforderungen an einen Impfstoff gemacht würden. "Nur so werden wir das Vertrauen in der Bevölkerung auf einen Impfstoff weiter ausbauen können."

Die Europäische Arzneimittel-Agentur Ema will noch im Dezember über eine Zulassungsempfehlung für den Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer entscheiden. Bis spätestens 29. Dezember soll ein Ergebnis der Prüfung vorliegen.

14:35 Uhr EU-Kommissarin: Alle 17 Sekunden stirbt jemand in Europa an Covid

EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides sagte am Mittwoch am Rande einer Videokonferenz der EU-Gesundheitsminister: "Alle 17 Sekunden verliert eine Person ihr Leben durch Covid-19 in Europa. Und jeden Tag in Europa betrauern über 5.000 Familien den Verlust eines geliebten Menschen."

14:20 Uhr: 3.325 Corona-Neuinfektionen in Bayern

In Bayern sind den Behörden in den vergangenen 24 Stunden 3.325 Corona-Neuinfektionen (Stand 02.12.2020, 8 Uhr) gemeldet worden. Das hat das Landesamt für Gesundheit (LGL) in Erlangen mitgeteilt. 97 Corona-Infizierte sind gestorben. Insgesamt haben sich seit Beginn der Pandemie im Freistaat 213.985 Menschen mit dem neuartigen Coronavirus infiziert, 152.090 gelten inzwischen als genesen.

• Die Corona-Zahlen in Bayerns Landkreisen im Überblick

14:00 Uhr: 93 Prozent von Bayerns Schulklassen sind derzeit im Präsenzunterricht

Rund 93 Prozent der Schulklassen in Bayern können trotz der Corona-Krise derzeit in ihren Klassenzimmern unterrichtet werden. Das teilte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Mittwoch bei der ersten Regierungsbefragung zur Pandemie mit.

Vier Prozent der Klassen würden im Distanzunterricht geschult, davon ein Großteil wegen Quarantänefällen. Die restlichen drei Prozent der Klassen seien im Wechselunterricht, hierfür sei die Infektionslage verantwortlich. In Kommunen, wo es mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche gibt, müssen die Klassen geteilt werden, sofern nicht durchgehend ein Sicherheitsabstand von 1,5 Metern gewährleistet werden kann.

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13:33 Uhr: Studie: Jedes achte Geschäft in Deutschlands großen Einkaufsstraßen geschlossen

Wegen der Corona-Beschränkungen und sinkender Kundenzahlen haben zahlreiche Geschäfte in Innenstadtlage ihre Öffnungszeiten verändert oder vorübergehend ganz geschlossen. In der Münchner Altstadt etwa ist aktuell jeder fünfte Laden geschlossen, in Hamburgs Innenstadt sind knapp 18 Prozent der Läden zu, wie eine Analyse von über 4.000 Geschäften in beliebten Einkaufsstraßen der 20 größten deutschen Städte ergab. Es folgen Bonn mit 16,8 Prozent und Bremen mit 15,8 Prozent. Im Schnitt haben laut Studie 12,5 Prozent der Shops auf den Einkaufsmeilen der deutschen Großstädte vorübergehend geschlossen - das ist jedes achte Geschäft.

Zahlreiche Ladeninhaber haben der Untersuchung zufolge wegen der geringeren Kundenzahl ihre Öffnungszeiten geändert - in Leipzig etwa sind es knapp 18 Prozent, in Bielefeld 17 Prozent und in Dortmund mehr als 15 Prozent. Im Schnitt wählte etwa jedes neunte Geschäft diesen Weg.

13:25 Uhr: Österreich führt Quarantänepflicht für Touristen aus Risikogebieten ein

Österreich verhängt für alle Einreisenden aus Corona-Risikogebieten vom 7. Dezember bis zum 10. Januar eine zehntägige Quarantänepflicht. Ziel sei es, den Tourismus weitgehend einzudämmen, teilte die Regierung am Mittwoch in Wien mit. Österreich setze auf ein konsequentes Grenzregime, damit das Virus nicht durch Rückkehrer oder Touristen ins Land getragen werde, sagte Kanzler Sebastian Kurz am Mittwoch in Wien.

Der Schwellenwert seien mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen. Das gelte praktisch für alle Nachbarstaaten und speziell auch für den Westbalkan, hieß es. Alle Gaststätten und Hotels müssen bis zum 7. Januar geschlossen bleiben. Es werde wirtschaftliche Entschädigungen geben, sagte Kurz. Die Lifte in den Skigebieten dürfen ab dem 24. Dezember öffnen - und können somit im Wesentlichen von Einheimischen genutzt werden.

Zugleich dürfen nach dem Ende des aktuellen Lockdowns am 6. Dezember die Geschäfte und die Museen wieder öffnen. Auch die Pflichtschulen werden wieder geöffnet. Ausgangsbeschränkungen bestehen dann noch zwischen 20 Uhr und 6 Uhr.

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13:00 Uhr: In Indien gehen die Corona-Zahlen zurück

In Indien gehen die bekannten Corona-Zahlen zurück. Wurden im September noch an mehreren Tagen über 90.000 Neuinfektionen erfasst, werden seit über drei Wochen weniger als 50.000 neue Fälle pro Tag gemeldet, wie Daten des indischen Gesundheitsministeriums und der John-Hopkins-Universität (JHU) zeigen. Das 1,3-Milliarden-Einwohner-Land in Südasien verzeichnet in absoluten Zahlen nach den USA die meisten Corona-Fälle - konkret rund 9,5 Millionen. Zuletzt gab es in Indien den offiziellen Daten zufolge fast 429.000 aktive Corona-Infektionen - der niedrigste Stand seit dem 23. Juli, wie das indische Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte.

12:45 Uhr: Interpol warnt vor gefälschten Corona-Impfstoffen

Die Polizeiorganisation Interpol schlägt weltweit wegen gefälschter Corona-Impfstoffe Alarm: Interpol warnte die 194 Mitgliedstaaten am Mittwoch vor "möglichen kriminellen Aktivitäten" wie "Fälschung, Diebstahl und illegaler Werbung für Covid-19- und Grippeimpfstoffe". Bereits jetzt stellten die Polizeibehörden ein "beispielloses" kriminelles Verhalten fest, das auch den Verkauf angeblicher Impfstoffe über das Internet und andere Wege umfasse.

"Während die Regierungen die Ausgabe von Impfstoffen vorbereiten, planen kriminelle Organisationen, die Lieferketten zu unterwandern oder zu unterbrechen", warnte der deutsche Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock am Sitz der Organisation im französischen Lyon.

12:10 Uhr: Bahn will Weihnachtsverkehr mit 100 Zusatz-Fahrten entzerren

Mit 100 zusätzlichen Fahrten über die Weihnachtstage will die Deutsche Bahn den Fernverkehr während dieser Zeit entlasten und für mehr Platz in den Zügen sorgen. "Das sind doppelt so viele Sonderzüge wie normalerweise an Weihnachten gefahren werden", sagte Personenverkehrsvorstand Berthold Huber am Mittwoch in Berlin. Die zusätzlichen Züge sollen vom 18. bis zum 27. Dezember zum Einsatz kommen.

Wegen der Corona-Krise geht die Deutsche Bahn von einer deutlich geringeren Nachfrage aus als über die Feiertage normalerweise üblich ist. Eine Verbraucherumfrage habe ergeben, dass das Fahrgastaufkommen in diesem Jahr um bis zu 60 Prozent unter dem Niveau der Vorjahre liegen könnte, sagte Huber. Das entspräche einer durchschnittlichen Auslastung von 35 bis 40 Prozent. "Genau lässt sich das zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht absehen."

12:00 Uhr: Arbeitslosenquote im Euroraum bleibt auf gleichem Niveau

Die Lage am Arbeitsmarkt der Eurozone hat sich im Oktober kaum verändert. Die Arbeitslosenquote sei im Vergleich zum Vormonat um 0,1 Prozentpunkte auf 8,4 Prozent gefallen, teilte das Statistikamt Eurostat am Mittwoch in Luxemburg mit. Volkswirte hatten mit dieser Quote gerechnet. Die Quote liegt damit 1,0 Prozentpunkte höher als im entsprechenden Vorjahresmonat. In der Europäischen Union (EU) insgesamt lag die Quote wie im Vormonat bei 7,6 Prozent.

Die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Arbeitsmarkt bleiben angesichts des heftigen Einbruchs der Konjunktur bisher im Rahmen. Hier spielt auch das in vielen Ländern verwendete Instrument der Kurzarbeit eine Rolle. Allerdings hat sich im November die Corona-Krise wieder verschärft und es wurden erneut Beschränkungen des öffentlichen Lebens beschlossen. Die Zahl der Arbeitslosen im Währungsraum sank im Oktober um 86.000 auf 13,825 Millionen. Das sind aber 1,692 Millionen mehr als im entsprechenden Vorjahresmonat.

11:50 Uhr: Rom: Italiener sollen über Weihnachten und Neujahr zu Hause bleiben

Italien wird die Corona-Beschränkungen für die Zeit von Weihnachten und Silvester verschärfen. Das kündigte Gesundheitsminister Roberto Speranza am Mittwoch im Parlament in Rom an. An den Weihnachtsfeiertagen und an Neujahr sollten Reisen zwischen den Regionen möglichst unterbleiben, sagte der Minister vor dem Senat, der kleineren von zwei Parlamentskammern. Auch Fahrten zwischen Kommunen sollten begrenzt werden. "Wir müssen den Kontakt zwischen den Menschen so weit wie möglich einschränken." Ohne solche Einschränkungen stehe im Januar und Februar "eine dritte Welle vor der Tür", warnte er.

An den Details des Dekrets mit den neuen Corona-Vorschriften feilte die Mitte-Links-Regierung noch. Vieles war zwischen der Regierung und den Regionen umstritten, darunter die weitere Schließung der Skigebiete bis ins neue Jahr. Das Dekret soll Ende dieser Woche in Kraft treten.

11:30 Uhr: Rotes Kreuz: Corona hat mehr als 200.000 neue Freiwillige mobilisiert

Das Rote Kreuz hat im Corona-Jahr einen Zulauf von mehr als 200.000 neuen Freiwilligen erlebt. So konnten Familien und Alleinstehende weltweit während der Pandemie unterstützt werden, teilte die Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC) am Mittwoch in Genf mit. "Als Reaktion auf die beispiellosen humanitären Bedürfnisse in diesem Jahr haben wir auch beispiellose Menschlichkeit und Güte erlebt", sagte IFRC-Präsident Francesco Rocca. Jede einzelne gute Tat zähle.

In den USA hätten sich rund 78.000 Menschen neu als freiwillige Helferinnen und Helfer gemeldet, in Italien 60.000, in den Niederlanden 48.000 und in Kenia 35.000. Auch in kleineren Ländern wollten mehr Menschen etwas Gutes tun: In Kirgistan seien fast 2.000 Freiwillige hinzugekommen, und sogar im kleinen pazifischen Inselstaat Tuvalu, der keinen Corona-Fall hatte, seien 130 Menschen zusätzlich als Freiwillige an Bord gekommen. Insgesamt zählt die Föderation weltweit mehr als zwölf Millionen aktive Freiwillige.

11.04 Uhr: Frankreich will Bürger am Skifahren im Ausland hindern

Wegen der Corona-Pandemie will Frankreich seine Bürger in den Weihnachtsferien am Skifahren im Ausland hindern. Premierminister Jean Castex sagte heute, wer entgegen der Empfehlung der Regierung zum Skifahren in die Schweiz oder nach Spanien reise, müsse nach der Rückkehr in Quarantäne gehen. Dafür werde es "stichprobenartige Kontrollen an der Grenze" geben. Castex sagte dem Fernsehsender BFM-TV weiter, die Präfekten der grenznahen Verwaltungsbezirke in Frankreich könnten eine einwöchige Pflicht zur Selbstisolation für zurückkehrende Skitouristen anordnen. Es gehe um den "Schutz der Bürger" vor einer Ansteckung, betonte der Premier.

Präsident Emmanuel Macron hatte zuvor "strenge und abschreckende Maßnahmen" für Skitouristen angekündigt. In Frankreich bleiben in den Weihnachtsferien wegen der Pandemie alle Skilifte geschlossen. Österreich und die Schweiz haben aber bereits angekündigt, dass Skifahren bei ihnen möglich ist.

Premier Castex bedauerte das Scheitern einer "europäischen" Lösung. Frankreich hatte sich zuvor mit Deutschland und Italien verständigt, dem Massentourismus in den Alpen zum Jahreswechsel einen Riegel vorzuschieben. Damit wollen die Länder neue Corona-Ausbrüche wie im österreichischen Ischgl verhindern.

10.45 Uhr: Interpol warnt vor Fälschung und Diebstahl von Corona-Impfstoffen

Interpol hat weltweit vor Kriminalität im Zusammenhang mit Corona-Impfstoffen gewarnt. "Während Regierungen die Markteinführung von Impfungen vorbereiten, planen kriminelle Organisationen, Lieferketten zu unterwandern oder zu stören", sagte Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock.

Wie die Organisation mit Sitz im französischen Lyon mitteilte, geht es etwa um Diebstahl, Fälschung und das illegale Bewerben von Impfstoffen. Die Behörden müssten auf die Bekämpfung dieser kriminellen Aktivitäten vorbereitet sein. Stock warnte, dass falsche Webseiten und falsche Heilmittel ein erhebliches Risiko für die Gesundheit oder gar das Leben darstellen könnten. Mit einer Wiederaufnahme des internationalen Reiseverkehrs sei es zudem wahrscheinlich, dass nicht genehmigte und gefälschte Corona-Tests in Umlauf gebracht würden.

10.43 Uhr: Erste Corona-Fälle bei zwei Haustieren in Deutschland gemeldet

Erstmals seit der Einführung der bundesweiten Meldepflicht für an Corona erkrankte Haustiere sind zwei Vierbeiner gemeldet worden. Es handelt sich dabei um eine Katze aus Frankfurt und einen Hund aus München, wie Thomas Mettenleiter, Präsident des Friedrich-Loeffler-Instituts der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte. Bei der Katze seien bereits Antikörper nachgewiesen worden.

Grund zur Sorge sind die tierischen Coronafälle Mettenleiter zufolge nicht. Zwar habe die Vergangenheit gezeigt, dass Menschen Tiere mit dem Virus anstecken könnten - auf den umgekehrten Fall gebe es bisher aber keine Hinweise. "Die Pandemie spielt sich zwischen Menschen ab", erklärte der Tierseuchenexperte.

10.25 Uhr: Kretschmer - Corona-Zahlen müssen bis Weihnachten runter

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat einen härteren Lockdown angekündigt - falls die Corona-Infektionszahlen bis Weihnachten nicht runtergehen. "Dann werden wir nach Weihnachten die Kindergärten nicht mehr öffnen können. Dann werden die Schulen länger geschlossen bleiben. Dann müssen wir darüber sprechen, ob die Geschäfte für eine gewisse Zeit lang geschlossen bleiben", sagte der Regierungschef im sozialen Netzwerk Instagram. Dort beantwortete Kretschmer Nutzer-Fragen.

Er hoffe, dass die bisherigen Maßnahmen ausreichend seien. "Es hängt sehr davon ab, dass wir uns alle an die Maßnahmen halten, weil die Alternative wäre ein wirklich kompletter Lockdown und eine wirkliche Ausgangssperre. Das wollen wir auf jeden Fall verhindern", sagte Kretschmer. Alles zu schließen wie im Frühjahr, wäre eine sehr teure Maßnahme. Diese Kraft hätte der Freistaat Sachsen nicht. Schon bei der Vorstellung der neuen Corona-Schutzverordnung hatte Kretschmer von einem Lockdown gesprochen, sollten die Maßnahmen im Dezember nicht wirken.

09.31 Uhr: Fast 2.600 Corona-Tote an einem Tag in den USA

In den USA hat die Zahl der binnen 24 Stunden erfassten Corona-Toten den Höchststand seit Mitte April erreicht. Am Dienstag meldeten die Behörden 2.597 Tote mit einer bestätigten Coronavirus-Infektion, wie aus Daten der Johns-Hopkins-Universität (JHU) in Baltimore von Mittwochmorgen (MEZ) hervorging. Damit nähert sich die Zahl dem bislang höchsten Wert von 2.607 Toten am 15. April.

Zugleich gab es nach Angaben der JHU landesweit 180.098 neue Corona-Fälle. In der Vorwoche waren am gleichen Tag rund 172.900 Neuinfektionen gemeldet worden. Der bislang höchste Wert binnen eines Tages war am Freitag mit rund 205.000 neuen Fällen registriert worden. Wegen des Feiertags Thanksgiving am vergangenen Donnerstag waren viele Testzentren im Land geschlossen oder nur begrenzt geöffnet. Auch bei der Übermittlung von Daten soll es Medienberichten zufolge zu Verzögerungen gekommen sein.

09.27 Uhr: Japan sichert Einwohnern kostenlose Corona-Impfungen zu

Die japanische Regierung hat allen Einwohnern kostenlose Impfungen gegen das neuartige Coronavirus zugesichert. Das Oberhaus in Tokio verabschiedete am Mittwoch ein Gesetz, das vorsieht, dass der Staat die Kosten für Corona-Impfstoffe für die rund 126 Millionen Einwohner trägt. Die Infektionszahlen in dem Land waren zuletzt sprunghaft angestiegen.

Japan hat sich nach eigenen Angaben Impfstoffe für 60 Millionen Menschen beim Mainzer Pharmaunternehmens Biontech und seinem US-Partner Pfizer sowie für weitere 25 Millionen Menschen bei der Firma Moderna gesichert. Der britisch-schwedische Hersteller Astra Zeneca habe 120 Millionen Dosen Impfstoff zugesagt.

Mit rund 150.000 Corona-Infektionen und 2100 Todesfällen war Japan bislang vergleichsweise gut durch die Corona-Krise gekommen. In der vergangenen Woche verzeichnete das Land jedoch einen sprunghaften Anstieg der Neuinfektionen, die Behörden rechnen mit einer dritten Welle.

09.23 Uhr: Erste Corona-Fälle in Vietnam nach 90 Tagen - Flugverkehr eingestellt

Vietnam hat nach den ersten lokal übertragenen Corona-Fällen in fast 90 Tagen vorübergehend den kommerziellen Flugverkehr ins Land eingestellt. Rückführungsflüge, mit denen alte oder kranke Menschen zurück nach Vietnam gebracht werden sollen, dürften aber weiter durchgeführt werden, zitierte die Zeitung "VnExpress" die Regierung.

Am Montag war zum ersten Mal nach drei Monaten eine örtlich übertragene Neuinfektion bestätigt worden: In Ho-Chi-Minh-Stadt hatte sich ein Mann bei einem befreundeten Flugbegleiter angesteckt. Mittlerweile sind zwei weitere Menschen aus dem Umfeld positiv getestet worden.

In dem südostasiatischen Land hatte es im Juli und August eine zweite Welle in der Küstenstadt Da Nang gegeben. Dank strenger Maßnahmen wurde diese aber unter Kontrolle gebracht. Seither waren keine lokalen Fälle mehr verzeichnet worden. Vietnam ist bislang glimpflich durch die Pandemie gekommen: Bisher haben sich 1.351 Menschen mit dem Virus infiziert, 35 sind in Verbindung mit Covid-19 gestorben.

09.17 Uhr: Verhandlungen über neue Staatshilfen für Tui kurz vor Ziel

Die Verhandlungen über neue Staatshilfen für den Reisekonzern Tui stehen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur kurz vor dem Ziel. Am Morgen kam dazu der Ausschuss des Wirtschaftsstabilisierungsfonds zu Beratungen zusammen, wie mehrere Insider berichteten. In diesem Ausschuss sitzen Vertreter von Bundesministerien. Geplant sind Stabilisierungsmaßnahmen für Tui, es soll um einen Beitrag von mehr als einer Milliarde Euro gehen.

Die Tourismusbranche ist besonders stark vom Nachfragerückgang in der Corona-Pandemie betroffen. Tui war im Frühjahr als erstes deutsches Großunternehmen von der staatlichen Förderbank KfW mit einem Darlehen über 1,8 Milliarden Euro unterstützt worden. Ende September waren 1,2 Milliarden Euro in Form einer zweiten Kreditlinie sowie einer Anleihe hinzugekommen, die der Bund auch in eigene Anteile bei Tui umwandeln kann.

08.33 Uhr: 20.000 Soldaten sollen Gesundheitsämtern helfen

Die Bundesregierung will mehr Soldaten in die Gesundheitsämter schicken. "Wir haben das Kontingent aufgestockt für 20.000, insofern ist auch noch Luft nach oben", sagt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) der Sendergruppe RTL/ntv. Für den Einsatz bei den Ämtern komme es immer darauf an, ob die Soldaten in die Struktur passten und ob Arbeitsplätze vorhanden seien. "An der personellen Möglichkeit der Bundeswehr, zu helfen, mangelt es nicht." Derzeit seien rund 10.000 Soldaten im Corona-Einsatz. Die Truppe bereite sich nun auch darauf vor, bei der Lagerung und Sicherung von Impfstoffen zu helfen.

08.29 Uhr: Sachsens Ministerpräsident - Schließungen wohl bis in Januar

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hält die Schließung von Gastronomie und Hotels auch bis in den Januar hinein für wahrscheinlich. Man müsse vorausdenken, sagt der CDU-Politiker im ZDF mit Blick auf die heutigen Beratungen der 16 Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel. Dazu gehöre, den Gastronomen und Hoteliers zu sagen: "Es wird nicht schnell zu Lockerungen kommen." Dies gelte für den Dezember. "Auch in den Januartagen kann es so weitergehen", sagt Kretschmer. Dies geht über den Bund-Länder-Beschluss vom 25. November hinaus. Dort war die Schließung bis zum 20. Dezember vereinbart worden. Zudem heißt es dort, man gehe davon aus, dass die Beschränkungen "bis Anfang Januar" erforderlich seien.

08.25 Uhr: Rückgang der Belastung in Krankenhäusern in Sicht

Trotz einer Rekordzahl von Corona-Todesfällen sieht der Chef der Intensivmediziner-Vereinigung Divi, Uwe Janssens, die Situation in den Krankenhäusern unter Kontrolle. "Wir hoffen sehr stark, und wir sehen es in den letzten Tagen auch, dass wir in eine sehr hohe Stabilisierungsphase auf deutschen Intensivstationen eintreten", sagte der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) im ZDF-"Morgenmagazin". Die Zuwächse bei den Zahlen seien nicht mehr in dem Umfang da, "das heißt, wir kommen auf ein Plateau". Wenn es so bliebe, könnte es in 14 bis 20 Tagen einen leichten Rückgang der Belastung geben.

Wie aus Zahlen des Robert Koch-Instituts hervorgeht, sind in den vergangenen 24 Stunden 487 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet worden - ein neuer Rekord seit Beginn der Pandemie.

08.05 Uhr: Großbritannien lässt Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer zu

Die britische Aufsichtsbehörde für Arzneimittel hat nach Angaben des Mainzer Pharma-Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer eine Notfallzulassung für deren Corona-Impfstoff erteilt. Das teilten die beiden Unternehmen am Mittwoch mit. Damit bekommen die Briten früher grünes Licht für einen Corona-Impfstoff als die EU und die USA.

Großbritannien will ab Beginn kommender Woche mit Impfungen mit dem Impfstoff beginnen. Das kündigt Gesundheitsminister Matt Hancock im Gespräch mit dem Sender Sky News an.

• Mehr zu "Großbritannien lässt als erstes Land Corona-Impfstoff zu"

07.57 Uhr: Datenschutzbeauftragter für Verbesserungen von Corona-App

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber (SPD) hat sich hinter Forderungen nach einer Verbesserungen der Corona-Warn-App gestellt. "Wir sind der festen Überzeugung, dass man die Corona-Warn-App um Funktionen ergänzen kann, ohne Datenschutzprobleme zu bekommen", sagte Kelber laut "Welt". So könne etwa eine automatische Cluster-Erkennung integriert werden. "Außerdem könnte man die Zettelwirtschaft in der Gastronomie beenden, indem man eine entsprechende Registrierungsmöglichkeit in der App integriert", zitierte die Zeitung den Datenschutzbeauftragten. Denkbar sei auch, dass die Nutzer negative Testergebnisse freiwillig teilten, um die Pandemie-Forschung zu unterstützen. Diese Funktionen ließen sich "datenschutzkonform umsetzen".

Als vereinbar mit dem Datenschutz stuft Kelber dem Interview zufolge auch ein zentrales Impfregister zur Erfassung nicht personenbezogener Daten ein. Ein solches Register und die damit verbundenen Datenverarbeitungen bräuchten aber eine rechtliche Grundlage.

• Update: Das sind die Neuerungen bei der Corona-Warn-App

07.40 Uhr: Koalition will Steuervorteile für Corona-Prämie verlängern

Union und SPD wollen die Steuervorteile für Corona-Bonuszahlungen an Arbeitnehmer bis zum 30. Juni 2021 verlängern. Darauf verständigten sich die Vizevorsitzenden beider Fraktionen, Andreas Jung (CDU) und Achim Post (SPD), in den Verhandlungen über das Jahressteuergesetz, wie sie der Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch sagten. Nach geltendem Recht sind zwischen dem 1. März und dem 31. Dezember 2020 gezahlte Corona-Prämien bis zur Höhe von 1500 Euro steuerfrei. Mit der Verlängerung um ein halbes Jahr können Arbeitgeber den Bonus noch bis Ende Juni 2021 auszahlen. An der steuerfreien Gesamthöhe der Prämie ändert sich dadurch nichts. Jung begründete die Verlängerung damit, dass die Sonderleistung andernfalls etwa bei Pflegekräften verpuffen würde, deren Einrichtungen den Bonus erst später bezahlen.

07.39 Uhr: US-Gesundheitsbehörde CDC verkürzt Quarantänepflicht

Die US-Gesundheitsbehörde CDC will nach Angaben eines Regierungssprechers in Kürze die empfohlene Dauer der Selbstisolation nach einem möglichen Kontakt mit einer infizierten Person auf zehn Tage verkürzen. Mit Vorlage eines negativen Testergebnisses könne die Quarantäne auch bereits nach sieben Tagen beendet werden. Derzeit liegt die Empfehlung der CDC noch bei 14 Tagen.

06.26 Uhr: Pflegekräfte erhalten trotz Corona nur geringe Lohnerhöhung

Pflegekräfte in Krankenhäusern und Heimen haben trotz der Corona-Krise nur eine magere Lohnerhöhung bekommen. In Krankenhäusern ist der Bruttostundenlohn zwischen dem zweiten Quartal 2019 und dem zweiten Quartal 2020 für Vollzeitbeschäftigte um 1,01 Euro gestiegen, in Pflege- und Altenheimen um 86 Cent. Das geht aus Zahlen hervor, die die Linksfraktion im Bundestag beim Statistischen Bundesamt erfragt hat und die der Nachrichtenagentur AFP vorlagen. Das seien zwar jeweils rund drei Prozent, aber keinesfalls angemessen, urteilte die Linksfraktion.

05.46 Uhr: RKI meldet Höchstwert von 487 neuen Todesfällen

In Deutschland haben die Gesundheitsämter dem Robert Koch-Institut (RKI) binnen 24 Stunden 487 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gemeldet. Das ist ein neuer Rekord seit Beginn der Pandemie, wie aus den RKI-Zahlen vom Mittwochmorgen hervorgeht. Der bisherige Höchstwert war am Freitag mit 426 Todesfällen erreicht worden. Insgesamt wurden binnen 24 Stunden 17.270 neue Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Das sind rund 1.400 weniger als in der Vorwoche, in der am Mittwoch 18.633 neue Fälle hinzukamen.

In der Tendenz war die Zahl der täglichen Todesfälle zuletzt nach oben gegangen, was nach dem steilen Anstieg bei den Neuinfektionen erwartet wurde. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg am Mittwoch auf 17.123. Das RKI zählt in Deutschland seit Beginn der Pandemie 1.084.743 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2. Nach Schätzungen sind rund 779.500 Menschen inzwischen genesen.

Der sogenannte Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Dienstag bei 0,89 (Vortag: 0,91). Das heißt, dass 100 Infizierte rechnerisch 89 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt der Wert für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

04.02 Uhr: Städtebund fordert mehr verkaufsoffene Sonntage

Angesichts der Umsatzeinbrüche bei vielen Einzelhändlern in der Corona-Krise fordert nun auch der Städte- und Gemeindebund, mehr verkaufsoffene Sonntage zu gestatten. Die Geschäfte in den Innenstädten gerieten "zunehmend in die Krise und können sich kaum gegen einen Online-Handel behaupten, der sieben Tage die Woche 24 Stunden offen ist", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Handelsblatt". "Da wäre es richtig und wichtig, jedenfalls in dieser Krisensituation zusätzliche verkaufsoffene Sonntage zu ermöglichen."

Vergangene Woche hatte bereits Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) angeregt, im kommenden Jahr mehr verkaufsoffene Sonntage zu gestatten. Zuvor hatte auch die FDP die Länder aufgefordert, in ihren Ladenschlussgesetzen zu ermöglichen, dem Einzelhandel an möglichst vielen Sonntagen die Öffnung zu erlauben.

04.00 Uhr: CSU-Tourismusexperte stellt sich gegen Söders Ski-Verbots-Vorstoß

In der CSU-Landesgruppe regt sich Widerstand gegen die Forderung von Bayerns Ministerpräsident und Parteichef Markus Söder nach einer europaweiten Schließung von Skigebieten bis in den Januar. Er sei gegen ein pauschales Ski-Verbot, sagte der Tourismusexperte der Unionsfraktion im Bundestag, Paul Lehrieder, der "Augsburger Allgemeinen". "Auf der Piste passiert nichts", betonte der Würzburger CSU-Bundestagsabgeordnete. In Regionen mit niedrigen Infektionszahlen könne das Skifahren mit Abstandsregeln und Hygienemaßnahmen durchaus erlaubt werden - etwa indem in einem Doppelsessellift immer nur eine Person sitze oder Skifahrer wie an Flughäfen mit einem Schnelltest auf Corona getestet werden.

Auch in Ischgl habe sich im vergangenen Frühjahr das Virus nicht auf der Piste verbreitet. Er verstehe daher die österreichische Regierung, wenn sie die Lifte jetzt öffne.

In Bayern bleiben Seilbahnen und Skilifte zunächst bis 20. Dezember geschlossen. Söder hatte deutlich gemacht, dass auch danach wenig Aussicht auf eine Lockerung der Vorgaben bestehe. Gleichzeitig hatte er andere Alpenländer aufgefordert, dem bayerischen Beispiel zu folgen. Auch aus Italien und Frankreich kamen ähnliche Initiativen. Das wirtschaftlich stark vom Wintertourismus abhängige Österreich will dagegen seine Skigebiete wohl öffnen, die Schweiz hat dies an einigen Orten bereits getan.

01.01 Uhr: Corona-Kosten: Saarlands Ministerpräsident fordert Ende des Streits

Vor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) ein Ende des Bund-Länder-Streits über die Finanzierung der Corona-Hilfen gefordert. "Statt gegenseitiger Schuldzuweisungen sollten Bund und Länder gemeinsam und geschlossen dafür sorgen, dass wir möglichst gut über die schwierigen Wintermonate der Pandemie kommen", sagte Hans der "Rheinischen Post". Er wies zugleich Kritik an den Ländern aus der eigenen Bundestagsfraktion zurück. "Wir fühlen uns vom Bund nicht alleine gelassen. Aber wir lassen umgekehrt auch den Bund nicht im Regen stehen. Wir werden als Länder unserer finanziellen Verantwortung in der Corona-Krise gerecht."

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hatte vergangene Woche im Bundestag die Aufteilung der Corona-Kosten zwischen Bund und Ländern kritisiert: Die Länder sollten sich "endlich finanziell in diese Sache einbringen und nicht immer nur Beschlüsse fassen und die Rechnung dann dem Bund präsentieren". Für seine Forderung erhielt er Rückendeckung von Unions-Haushalts- und Wirtschaftsexperten - und brachte eine breite Länderfront auch aus den eigenen Reihen gegen sich auf.

Dienstag, 01. Dezember 2020

21.25 Uhr: MLB-Profis unterstützen Spieler kleinerer Baseball-Ligen

Die Profis der Major League Baseball (MLB) unterstützen ihre Spielerkollegen der unterklassigen Ligen mit einer 500 000-Dollar-Spende (rund 418 Millionen Euro). Damit sollen die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie gemildert werden, wurde am Dienstag mitgeteilt. Die Saison kleinerer US-Baseball-Ligen war wegen Corona abgesagt worden. Das Geld soll über den Major League Baseball Players Trust an die Hilfsorganisation "More Than Baseball" (Mehr als Baseball) gespendet und von dort verteilt werden.

20.45 Uhr: England kehrt zu regionalen Lockdown-Regeln zurück

In England gelten von Mittwoch an wieder regional unterschiedliche Regelungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie. Eine entsprechende Verordnung der Regierung wurde vom Parlament in London abgesegnet. Das Land wird in drei Warnstufen eingeteilt. Trotz heftigen Widerstands aus Teilen der konservativen Regierungspartei wurden die Maßnahmen mit großer Mehrheit angenommen - auch dank zahlreicher Enthaltungen von Seiten der Opposition. Für weite Teile des Landes bedeutet das eine Lockerung der Regeln. Nicht lebensnotwendige Geschäfte waren seit Anfang November landesweit geschlossen. Auch Restaurants und Pubs durften nicht öffnen. Das wird nun teilweise zurückgenommen. Trotzdem gibt es vor allem in Premierminister Boris Johnsons Tory-Partei immer größeren Widerstand gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung.

20.15 Uhr: Laut EU-Ratschef Michel gebe es keinen "Plan B" im Haushaltsstreit

Im Streit mit Polen und Ungarn über den blockierten EU-Haushalt und die Corona-Hilfen sieht EU-Ratschef Charles Michel keinen Plan B. Die einzige Möglichkeit sei, eine Lösung zu finden, sagte Michel am Dienstag in Brüssel. "Wir haben keinen Plan B." Nur durch eine Einigung könne sichergestellt werden, dass in Europa die finanziellen Mittel zur Verfügung stünden, um die Corona-Krise zu überwinden, den Klimawandel zu bekämpfen und die Digitalisierung anzugehen. Auf die Frage, ob er für eine Einigung mit Budapest und Warschau bereit wäre, noch einmal Änderungen am bestehenden Paket vorzunehmen, wollte Michel nicht antworten. Er werde nichts sagen, was die Verhandlungen erschwere.

20.15 Uhr: Erneut weniger als 10.000 Neuinfektionen in Frankreich

Die Zahl der Neuinfektionen in Frankreich bleibt mit 8.083 den dritten Tag in Folge unter der Schwelle von 10.000 Fällen. Dies war zuletzt Mitte September der Fall. Der Sieben-Tage-Durchschnitt bei neuen Todesfällen liegt mit 467 auch erstmals seit mehr als drei Wochen unter dem Wert von 500. Insgesamt sind damit 2,2 Millionen Infektionen und 53.506 Todesfälle verzeichnet.

19.55 Uhr: Positive Tests bei Eisbären führt zu Spielabsage gegen Mannheim

Wegen positiver Covid-19-Testergebnisse innerhalb des Teams der Eisbären Berlin muss das Spiel der Hauptstädter gegen die Adler Mannheim beim Magenta Sport Cup vorsorglich verlegt werden. Wie die Deutsche Eishockey Liga am Dienstagabend mitteilte, findet das Spiel nun am Dienstag (8. Dezember/19.30 Uhr) statt. Ursprünglich war das Duell für diesen Donnerstag (3. Dezember) geplant. Die positiv getesteten Spieler verbleiben laut DEL-Mitteilung für die kommenden zehn Tage in häuslicher Quarantäne und werden nach negativ ausfallenden Corona-Tests - unter Einhaltung des «Return-to-Play»- Protokolls der DEL - den Trainingsbetrieb wieder aufnehmen.

19.45 Uhr: EU-Zulassung des ersten Corona-Impfstoffs bis 29. Dezember angestrebt

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA benötigt nach eigenen Angaben für die Zulassung eines ersten Coronavirus-Impfstoffs vermutlich vier Wochen. Falls sich das Vakzin der Firmen Biontech und Pfizer als sicher und wirksam herausstelle, solle eine entscheidende Sitzung spätestens am 29. Dezember einberufen werden, teilte die Behörde am Dienstag mit. Diese könne auch vorgezogen werden, sollten die Daten schneller vorliegen. Bestätigt werden muss die Zulassung dann noch von der EU-Kommission. Für den Impfstoff des US-Unternehmens Moderna werde das Prüfverfahren vermutlich bis zum 12. Januar dauern, hieß es weiter. Dieser Ausblick war ein Dämpfer für hochgesteckte Erwartungen in EU-Ländern, die Impfungen mit dem Biontech/Pfizer-Produkt könnten womöglich schon Mitte Dezember beginnen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte, mit den nun vorliegenden Informationen sei davon auszugehen, dass zum Jahreswechsel die Impfungen anlaufen könnten. Wichtig sei, vorbereitet zu sein.

19.30 Uhr: Bundesregierung verlangt von EU mehr Spielraum für Corona-Hilfen

Deutschland setzt sich wegen der Corona-Hilfen bei der EU-Kommission für großzügigere Beihilferegeln ein. Die EU-Regeln erlaubten als sogenannte Kleinbeihilfe staatliche Unterstützung von insgesamt bis zu einer Million Euro pro Betrieb ohne weitere Nachweise, heißt es in einem Schreiben von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, das der Deutschen Presse-Agentur und dem "Handelsblatt" vorliegt. "Die Bundesregierung setzt sich im Gespräch mit der Europäischen Kommission dafür ein, dass dieser Höchstbetrag aufgrund der Dauer der Krise deutlich erhöht wird." Mehr Spielraum soll es demnach auch für darüber hinausgehende staatliche Hilfen geben. Für Hilfen zwischen einer und vier Millionen Euro gebe es derzeit bereits eine Regelung mit Brüssel. Für staatliche Hilfen von über vier Millionen Euro seien die Abstimmungen mit der Kommission noch im Gange, heißt es in dem Papier, das sich an die Bundestagsabgeordneten der Koalition richtet. Eine Genehmigung stehe noch aus. "Im Fall der Dezemberhilfe wird sich die Bundesregierung im Gespräch mit der Europäischen Kommission dafür einsetzen, dass für die großen Unternehmen eine entsprechende Ausgestaltung möglich wird."

19.25 Uhr: Deutlich über Tausend Tote in den USA

In den USA ist die Zahl der bestätigten Corona-Infektionen nach Angaben der Seuchenkontrollbehörde CDC binnen eines Tages um 152.022 auf 13.447.627 gestiegen. Die Zahl der Toten erhöhte sich demnach um 1.251 auf 267.302.

19.15 Uhr: Queen feiert Weihnachten wegen Corona nicht in Sandringham

Die britische Königin Elizabeth II. (94) und ihr Mann Prinz Philip (99) werden die Weihnachtstage dieses Jahr coronabedingt nicht wie gewohnt im ostenglischen Sandringham verbringen, sondern in Windsor. Das teilte der Buckingham-Palast mit. Dem britischen Nachrichtensender Sky News zufolge ist es das erste Mal seit 1988, dass das britische Königspaar über die Feiertage nicht auf den Landsitz in der Grafschaft Norfolk fährt. "Unter Berücksichtigung aller entsprechenden Ratschläge haben die Queen und der Herzog von Edinburgh (Philip) entschieden, dass sie dieses Jahr Weihnachten in Ruhe in Windsor verbringen werden", sagte eine Sprecherin des Königshauses. Normalerweise reist die Queen über Weihnachten und Neujahr für mehrere Wochen per Zug auf ihren Landsitz. Zu den Traditionen gehört auch ein Treffen mit ihren Kindern, Enkeln und Urenkeln an Heiligabend mit Bescherung. Die Geschenke dürfen bei den Royals anders als bei den meisten Briten schon am 24. Dezember ausgepackt werden - ein Erbe von ihren deutschen Vorfahren.

18.45 Uhr: Pariser Eiffelturm soll Mitte Dezember wieder öffnen

Der wegen der Corona-Pandemie geschlossene Eiffelturm soll Mitte Dezember wieder öffnen. "Ich freue mich darauf, euch am 16. Dezember zwischen 10.30 Uhr bis 18.30 Uhr wiederzusehen", hieß es auf dem offiziellen Twitteraccount des weltberühmten Pariser Wahrzeichens am Dienstag. Mit Beginn der neuen Ausgangsbeschränkungen in Frankreich hatte auch der Eiffelturm Ende Oktober geschlossen. Die Beschränkungen sollen nun noch bis zum 15. Dezember anhalten und dann durch eine nächtliche Ausgangssperre ersetzt werden.

18.30 Uhr: Corona-Massentest im Aostatal geplant

Das Aostatal will als zweite Region in Italien einen Corona-Massentest starten. Die kleine Alpenregion plant für eines der kommenden Wochenenden eine Reihenuntersuchung für rund 84.000 Menschen oder etwa zwei Drittel der Einwohner, wie die Nachrichtenagentur Ansa am Dienstag berichtete. Vor kurzem hatte bereits die Provinz Bozen-Südtirol einen Großteil der Bevölkerung mit Schnelltests kontrolliert. Die Behörden wollen auf diese Weise Infizierte finden, die nichts von ihrer Ansteckung ahnen. Sie tragen das Virus oft unbemerkt an viele andere weiter. Im Aostatal, das an Frankreich und die Schweiz grenzt, leben rund 125 000 Menschen. Das Gebiet ist wegen hoher Corona-Zahlen eine Rote Zone mit besonders strengen Beschränkungen. Das genaue Datum der mehrtägigen, freiwilligen Aktion steht noch nicht fest.

18.25 Uhr: Nürnberg, Schwabach und drei Landkreise mit Ausgangsbeschränkungen

Die Stadt Nürnberg hat als erste Großstadt in Bayern im Teil-Lockdown zusätzlich strikte Ausgangsbeschränkungen verhängt. "Die Corona-Infektionszahlen in Nürnberg sind leider nicht zurückgegangen - ganz im Gegenteil", sagte Oberbürgermeister Marcus König (CSU). "Deshalb können wir in Nürnberg nicht so weiter machen wie bisher." Die Beschränkungen gelten in Bayerns zweitgrößter Stadt mit mehr als 500.000 Einwohnern zunächst bis zum 20. Dezember. Ähnliches beschlossen die Nachbarstadt Schwabach, das niederbayerische Passau sowie die Landkreise Regen, Freyung-Grafenau und Passau. Ab sofort dürfen Nürnberger ihre Wohnung nur noch aus triftigem Grund verlassen, beispielsweise um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu gehen. Außerdem weitet die Stadt das Alkoholverbot in der Innenstadt aus. Die Regelungen sollen streng kontrolliert werden. Ähnlich ist die Situation seit Freitag im niederbayerischen Passau.

18.05 Uhr: 785 Coronavirus-Tote in Italien

In Italien melden die Behörden 785 Coronavirus-Tote, über Hundert mehr als am Vortag. Zudem werden 19.350 neue Infektionen registriert. Nachdem sich in Italien das Infektionsgeschehen in der ersten Novemberhälfte beschleunigt hatte, stiegen die Einweisungen in Krankenhäuser auf Tausend pro Tag. Die Zahl der intensivmedizinischen Behandlungen wuchs um Hundert täglich.

18.00 Uhr: Test zur Erkennung von Corona-Antikörpern zugelassen

Ein Test zur Erkennung von Coronavirus-Antikörpern des Schweizer Roche-Konzerns kann in den USA nach einer Notfallzulassung der Arzneimittelbehörde FDA zum Einsatz kommen. Der Bluttest namens Elecsys Anti-SARS-CoV-2 S dient nach Angaben von Roche dazu, die Menge der Antikörper bei Personen zu messen, die dem Coronavirus ausgesetzt waren. Er soll speziell Antikörper entdecken, die gegen das sogenannte Spike-Protein des Virus gerichtet sind. Diese ermöglichen es dem Erreger sich an die Wirtszelle zu binden und in sie einzudringen.

17.40 Uhr: Morgen im Landtag: Regierungsbefragung ohne Söder

Passend zur weiterhin in ganz Bayern kritischen Lage steht am Mittwoch im Landtag erstmals die wöchentliche Regierungsbefragung zur Corona-Krise an. Gleich zu Beginn der Sitzung können die Abgeordneten den Mitgliedern der Staatsregierung Fragen zum Themenfeld Corona stellen. Jede Fraktion soll unter Berücksichtigung ihrer Redezeit bis zu zwei Fragen und Nachfragen an zuvor ausgewählte Ressorts stellen können. Geplant ist dabei die Befragung der Ministerien Kultus, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesundheit. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist dabei nicht anwesend - er nimmt zeitgleich in Berlin an der Ministerpräsidentenkonferenz teil.

Zuletzt hatte es Kritik nicht nur an der Ausgestaltung des zweiten Lockdown gegeben, sondern auch daran, dass das Mitspracherecht der Parlamente in der Anti-Corona-Politik zu gering sei. Daraufhin hatte der Ältestenrat die neue Fragerunde in der vergangenen Woche als wöchentliche Austauschmöglichkeit beschlossen.

17.10 Uhr: Bremen untersagt Großdemo der "Querdenker"-Bewegung

Das Bremer Ordnungsamt hat eine für Samstag angekündigte große Demonstration der sogenannten Querdenken-Bewegung gegen die Corona-Politik verboten. Es geht um zwei Veranstaltungen vor dem Bahnhof sowie auf dem historischen Marktplatz, bei denen mit insgesamt 30 000 Teilnehmern zu rechnen gewesen wäre, teilte die Innenbehörde am Dienstag mit.

Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) betonte, die Bremer versuchten seit Wochen unter teils großen persönlichen und wirtschaftlichen Opfern, die Infektionsrate wieder unter ein beherrschbares Maß zu drücken und jeden unnötigen Kontakt zu vermeiden. Das zuständige Ordnungsamt verhindere mit seiner Entscheidung womöglich ein sogenanntes Superspreader-Ereignis mit schwerwiegenden Folgen für viele auch unbeteiligte Menschen,

16.50 Uhr: Vietnam bestätigt erste Corona-Infektion seit 89 Tagen

Zum ersten Mal seit 89 Tagen ist in Vietnam wieder eine lokale Übertragung des Coronavirus Sars-CoV-2 im Inland bestätigt worden. Nach dem Nachweis bei einem 32-Jährigen in Ho-Chi-Minh-Stadt am Montag versuchten die Behörden, die Kontaktpersonen des Mannes genau nachzuverfolgen. Staatliche Medien berichteten, der Mann habe vor seinem positiven Test einen infizierten Flugbegleiter besucht, der sich nach seiner Rückreise aus Japan vor zwei Wochen in Selbstisolation begeben hatte. Die Gesundheitsbehörden veranlassten die Unterbringung von 137 Menschen, die als enge Kontaktpersonen gezählt wurden, in einer Quarantäneeinrichtung.

15. 30 Uhr: Bayerns Kleinbrauereien bangen um ihre Existenz

Für die Brauerei Werneck in Unterfranken war schon nach dem ersten Lockdown Schluss: Nach über vier Jahrhunderten stellte sie im Sommer den Braubetrieb ein. Die Lederer Kulturbrauerei in Nürnberg folgte - und dürfte nicht die letzte Brauhaus-Pleite gewesen sein. Die Verbände der deutschen Brauwirtschaft fürchten aufgrund der Corona-Pandemie um den Fortbestand zahlreicher Brauereien. Und sie fordern Hilfe vom Staat.

"Den ersten Gastro-Lockdown konnten die handwerklichen und mittelständischen Brauereien dank finanzieller Rücklagen zumeist noch überstehen, der zweite Lockdown aber bringt jetzt viele Betriebe an die Grenzen ihrer Existenz", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung des Deutschen Brauer-Bundes (DBB) und des Verbands der Privaten Brauereien Deutschland (VPB).

Die Verbände fordern eine "zielgerichtete finanzielle Unterstützung zur Existenzsicherung". Zulieferer des Gastgewerbes würde bei den Hilfsprogrammen von Bund und Ländern für in Not geratene Branchen weitgehend unter den Tisch fallen. Zudem seien Brauereien auch als Verpächter von Gaststätten Millioneneinbußen entstanden. Der im Handel erzielte Umsatz könne den Wegfall des Gastronomiegeschäftes nicht annähernd ausgleichen.

15.15 Uhr: Nach Corona-Revolte: Sri Lanka lässt 637 Gefangene frei

Nach einem Häftlingsaufstand wegen Coronavirus-Fällen in einem überfüllten Gefängnis hat Sri Lanka über 600 Gefangene freigelassen. Tausende weitere Untersuchungshäftlinge würden ebenfalls gegen Kaution freikommen, kündigte Justizminister Ali Sabry an. Die Regierung reagiert damit auf das Problem der Überfüllung in vielen Gefängnissen in dem südasiatischen Land.

Bei dem Häftlingsaufstand am Sonntag in Colombo waren neun Gefangene getötet und 113 verletzt worden. Die Gefängniswärter hatten auf die Häftlinge geschossen, die wegen der um sich greifenden Corona-Infektionen in dem Gefängnis ihre Freilassung verlangten.

Etwa 1.200 Insassen haben sich bisher mit dem neuartigen Coronavirus angesteckt. Rund 30.000 Menschen sind in Sri Lanka in Haft - fast drei Mal so viele Menschen, wie die Gefängnisse im Land eigentlich aufnehmen dürften.

14.30 Uhr: Studie: Pflegekräfte am Limit - auch ohne Corona

Die Barmer Krankenkasse hat vor anhaltender Überlastung von Pflegekräften gewarnt. Bei zunehmenden Ausfällen würden Kolleginnen und Kollegen zusätzlich belastet - ein Teufelskreis, den die Corona-Pandemie weiter anheizt.

Laut der Studie habe der Krankenstand von Hilfskräften in der Altenpflege schon von 2016 bis 2018 8,7 Prozent und von Fachkräften 7,2 Prozent betragen - in sonstigen Berufen waren es 5,0 Prozent. Pflegekräfte hätten vor allem lange Fehlzeiten wegen psychischer Probleme und Muskel-Skelett-Erkrankungen. Dabei spiele auch Zeitdruck eine wesentliche Rolle.

Laut einer Berechnung in der Studie ergäbe sich theoretisch ein Volumen von rund 26.00 Pflegekräften, die zusätzlich zur Verfügung stünden, wenn Fehlzeiten und frühzeitige Berufsausstiege dem "Normalmaß" sonstiger Berufe entsprächen.

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13.43 Uhr: Die Corona-Pandemie erhöht Bedarf an humanitärer Hilfe

Weltweit werden nach Schätzungen der Vereinten Nationen im kommenden Jahr rund 35 Milliarden Dollar (rund 29,3 Milliarden Euro) dafür benötigt. 235 Millionen Menschen und damit weit mehr als im Vorjahr würden voraussichtlich irgendeine Art von Nothilfe brauchen, erklärte UN-Nothilfekoordinator Lowcock bei der Vorstellung des UN-Jahresberichts zur weltweiten humanitären Lage in Genf. Bundesaußenminister Maas sicherte angesichts des "bedrückenden" Rekords die finanzielle Hilfe Deutschlands zu. Die Zahl von 235 Millionen Menschen entspricht einem Anstieg um 40 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr.

11.13 Uhr: Inzidenzwert über 300 - Nürnberg erlässt Ausgangsbeschränkung

Die Stadt Nürnberg verhängt als erste Großstadt in Bayern im Teil-Lockdown zusätzlich strikte Ausgangsbeschränkungen. Damit sollen die stark gestiegenen Corona-Infektionszahlen eingedämmt werden. Die Beschränkungen sollen ab sofort bis zunächst zum 20. Dezember gelten, kündigte Oberbürgermeister Marcus König (CSU) an. Nürnberger dürfen ihre Wohnung nur noch aus triftigem Grund verlassen, beispielsweise um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu gehen. Außerdem weitet die Stadt die Maskenpflicht und das Alkoholverbot in der Innenstadt aus. Ab dem 7. Dezember sollen Klassen ab der fünften Jahrgangsstufe geteilt und im Wechsel unterrichtet werden - mit Ausnahme von Förderschulen, schulvorbereitenden Einrichtungen und Abschlussklassen.

Wer einen Angehörigen in einem Altenheim besuchen will, muss sich vorher auf eine Infektion testen lassen und eine FFP2-Maske tragen. Demonstrationen dürfen nur noch an einem festen Ort für maximal 60 Minuten stattfinden, alle Teilnehmer müssen einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Das Robert Koch-Institut meldete heute für Nürnberg einen Sieben-Tage-Inzidenzwert von 306,7.

11.00 Uhr: Biontech und Pfizer beantragen EU-Zulassung für Corona-Impfstoff

Die Mainzer Firma Biontech und der US-Pharmariese Pfizer haben bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) die Zulassung für ihren Corona-Impfstoff in der EU beantragt. Der Antrag auf eine bedingte Marktzulassung sei am Montag eingereicht worden, teilten Biontech und Pfizer heute mit. Am Montag hatte auch der US-Konzern Moderna bei der EMA einen entsprechenden Antrag für seinen Impfstoff gestellt.

10.51 Uhr: Laschet verteidigt Hotel-Öffnung über Feiertage

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet, verteidigt die Öffnung von Hotels für Verwandtenbesuche über Weihnachten gegen Kritik auch von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dies sei eine Vorsichtsmaßnahme, damit bei einem Familienbesuch nicht alle in einer Wohnung übernachten müssten. Die Übernachtung in Hotels sei weniger riskant. Das sähen viele Landesregierungen so. Tourismus finde ohnehin nicht statt.

10.49 Uhr: Taxiunternehmen bitten Söder um Hilfe

Die bayerischen Taxiunternehmen bitten mit einem offenen Brief Ministerpräsident Markus Söder um Hilfe. Die Lage des Gewerbes habe sich in der Corona-Krise "dramatisch entwickelt", beklagen sie. "Derzeit verlieren wir massenhaft Unternehmen." Allein in München seien derzeit mehr als 1.000 von 3.300 Konzessionen stillgelegt, hieß es.

Die aktuellen Hilfen kämen im Taxigewerbe nicht an, beklagen die Unternehmer. So helfe unter anderem die Kurzarbeit wegen der Betriebspflicht nicht und Personalkosten würden nur zu einem kleinen Teil als Betriebskosten anerkannt. Hier wünschen sie sich Abhilfe durch Söder, unter anderem in Form eines Unternehmerlohns sowie der Übernahme von Fahrzeugfinanzierungs- und Personalkosten. Zudem plädieren sie dafür, an besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen Gutscheine für Taxifahrten zum Arzt oder Einkaufen zu verteilen.

10.46 Uhr: Kroatiens Regierungschef Plenkovic mit Corona infiziert

Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenkovic ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Dies teilte ein Regierungssprecher mit. Ihm gehe es gut und er arbeite von zu Hause aus, fügte der Sprecher hinzu. Der konservative Politiker war bereits seit dem Wochenende zu Hause in Quarantäne gewesen, nachdem seine Frau positiv auf das Coronavirus getestet worden war. Ein erster Test war bei ihm noch negativ gewesen.

10.42 Uhr: Friseurkette Klier ist insolvent

Der Umsatzeinbruch in der Corona-Krise hat Deutschlands größte Friseurkette Klier in die Insolvenz gedrückt. Das Amtsgericht am Firmenhauptsitz Wolfsburg eröffnete heute ein entsprechendes Verfahren, um die Forderungen der Gläubiger zu prüfen.

10.39 Uhr: Laschet - Bald flächendeckend Luftreinigungssysteme in Schulen

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet kündigt an, dass es bald einen "flächendeckenden Einsatz" von Luftreinigungssystemen in Schulen geben soll. Bisher müsse der Staat noch auf die Zertifizierung solcher Geräte warten, um keine Fehler zu machen, sagt der CDU-Politiker. "Wir müssen ganz sicher sein." Einige Geräte stünden aber nun kurz vor der Zertifizierung.

10.19 Uhr: Spahn zeigt sich erfreut über niedrige Grippe-Zahlen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht eine positive Nebenwirkung der sogenannten Maskenschutz- und Hygiene-Regeln in der Corona-Pandemie. Weil sich viele Menschen daran hielten, habe das Grippevirus "keine Chance", sagt Spahn mit Blick auf sehr viel niedrigere Grippe-Zahlen. Zudem gebe es eine Rekordzahl an Grippe-Impfungen.

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09.55 Uhr: Arbeitslosigkeit sinkt im November stärker als üblich

Trotz Teil-Shutdown in Deutschland zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind die Arbeitslosenzahlen im November stärker gesunken als für die Jahreszeit üblich. Wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Dienstag in Nürnberg mitteilte, wurden im November 2,699 Millionen Erwerbslose registriert. Das seien 61.000 weniger gewesen als im Oktober und 519.000 mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote sei um 0,1 Prozentpunkte auf 5,9 Prozent gesunken. Der Arbeitsmarkt habe auf die November-Einschränkungen nicht mit einer Zunahme von Entlassungen reagiert, sagte BA-Chef Detlef Scheele. Allerdings seien die Betriebe wieder zurückhaltender bei der Personalsuche. Sie hätten zudem im November wieder deutlich mehr Kurzarbeit angekündigt. Saisonbereinigt ging die Arbeitslosenzahl demnach im Monatsvergleich um 39.000 zurück.

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09.48 Uhr: Hildburghausen - Massentests von Kindern und Erziehern beginnen

Im Corona-Hotspot Hildburghausen können sich erstmals in Deutschland alle Kindergarten- und Schulkinder sowie ihre Erzieher auf das Virus testen lassen. Die Aktion begann heute Vormittag in einem Kindergarten in der Stadt Hildburghausen. Etwa ein Drittel der Kinder aus den städtischen Kindergärten und die Mehrheit der Erzieherinnen und Erzieher wolle sich an dem freiwilligen Schnelltest beteiligen, sagte Bürgermeister Tilo Kummer der Deutschen Presse-Agentur.

Wegen der Ende November explosionsartig gestiegenen Infektionszahlen gilt im gesamten Kreis Hildburghausen seit dem vergangenen Mittwoch ein harter Lockdown. Auch Schulen und Kindertagesstätten sind geschlossen. Es gibt jedoch eine Notbetreuung. Am Wochenende wurden die Beschränkungen nochmals verschärft.

Die Zahl der Neuinfektionen ist in Hildburghausen leicht zurückgegangen. Wurden in der vergangenen Woche noch mehr als 600 neue Ansteckungen innerhalb von sieben Tagen registriert, so lag zuletzt die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz nach Angaben des Robert Koch-Instituts bei 519. Das Thüringer Gesundheitsministerium meldete heute 36 neue Fälle seit Montag, während von Sonntag auf Montag gar keine Neuinfektion angezeigt worden war.

09.46 Uhr: Zahl der überforderten Gesundheitsämter steigt weiter

Die Zahl der in der Corona-Pandemie überforderten Gesundheitsämter steigt weiter, obwohl der exponentielle Anstieg der Neuinfektionen gestoppt ist. Allerdings verharrt die Kurve nun auf sehr hohem Niveau. 60 der bundesweit 400 Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) bis Montag Engpässe gemeldet, wie RKI-Sprecherin Susanne Glasmacher der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte.

43 Ämter gaben dabei an, dass "die Durchführung von Infektionsschutzmaßnahmen aufgrund von Kapazitätsengpässen nicht mehr vollständig erfolgt". Dazu gehört unter anderem die Nachverfolgung von Kontaktpersonen. Weitere 17 Gesundheitsämter meldeten, in absehbarer Zeit - mehr als zwei Tage in der Zukunft - überlastet zu sein.

09.26 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen in Israel auf Sechs-Wochen-Hoch

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus ist in Israel auf den höchsten Stand seit Mitte Oktober geklettert. Wie das Gesundheitsministerium des Landes mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 1.227 neue Fälle registriert. Mehr Infektionen an einem Tag waren zuletzt am 19. Oktober mit 1.517 vermeldet worden. Von den mehr als 56.000 gemachten Tests fielen 2,2 Prozent positiv aus, die Quote der positiven Tests war zuletzt etwas gestiegen.In dem Neun-Millionen-Einwohner-Land hatten die Infektionszahlen nach einem vergleichsweise milden Pandemie-Beginn im Sommer massiv zugenommen. Als Grund gelten unter anderem verfrühte Lockerungen. Mitte September verhängte die Regierung einen zweiten landesweiten Lockdown, um einen Zusammenbruch des Gesundheitssystems zu verhindern. Die Zahlen sanken von mehr als 9.000 Neuinfektionen pro Tag auf mehrere hundert. Mitte Oktober begann die Regierung damit, schrittweise Lockerungen umzusetzen. Zuletzt gab es aber Spekulationen über einen erneuten Teil-Lockdown während des jüdischen Lichterfestes Chanukka Mitte Dezember.

09.15 Uhr: Rekordwert an neuen Todesfällen in Russland

In Russland sind nach Behördenangaben binnen 24 Stunden 569 Menschen gestorben, die positiv auf Corona getestet wurden. Das ist ein Rekordwert. Die Zahl der Todesfälle steigt damit auf 40.464. Die Zahl der Positiv-Tests erhöht sich um 26.402 auf mehr als 2,32 Millionen.

08.36 Uhr: Formel-1-Weltmeister Hamilton positiv auf Corona getestet

Formel-1-Weltmeister Lewis Hamilton ist positiv auf das Coronavirus getestet worden und fällt damit für das kommende Rennen am Sonntag in Bahrain aus. Das teilte sein Mercedes-Rennstall heute mit und erklärte: "Von leichten Symptomen abgesehen geht es ihm gut und er fühlt sich fit." Hamilton sei in der vergangenen Woche dreimal getestet worden - der Befund sei jedesmal negativ gewesen. Zum letzten Mal sei er am Sonntagnachmittag getestet worden. Am Montagmorgen sei Hamilton allerdings mit leichten Symptomen aufgewacht.

Zur gleichen Zeit sei der siebenmalige Weltmeister informiert worden, "dass eine Kontaktperson, mit der er vor seiner Ankunft in Bahrain in Kontakt stand, nachträglich positiv getestet wurde", schilderte Mercedes. Der daraufhin bei Hamilton durchgeführte Test fiel positiv aus, ein weiterer bestätigte das Ergebnis.

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08.30 Uhr: NRW-Gesundheitsminister hofft auf rasche Lieferung von Corona-Schnelltests

Der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erwartet, dass sich der Engpass bei den Corona-Schnelltests in Kürze auflösen wird. Er kenne derzeit, kaum ein Altenheim, dass sich Schnelltests kaufen kann, sagt der CDU-Politiker im ZDF. "Aber ich glaube, dass sich das Problem zeitlich relativ schnell überholen wird." Die Industrie werde rasch liefern. Problematisch bleibe aber, dass die Abstriche nur von qualifiziertem medizinischem Personal, also Pflegefachkräften und Ärzten, durchgeführt werden dürfen.

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08.20 Uhr: Augsburg soll Standort einer nationalen Gesundheitsreserve werden

Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat beschlossen, dass bis Ende des Jahres 2021 eine sogenannte nationale Gesundheitsreserve aufgebaut werden soll. Einer der insgesamt 19 Standorte wird demnach Augsburg sein. Zu Beginn der Covid-19-Krise waren im Frühjahr in Deutschland Masken und anderes Schutzmaterial knapp geworden. Damit das notwendige Material dauerhaft zur Verfügung steht, soll diese nationale Gesundheitsreserve angelegt werden. "Diese Pandemie lehrt uns, dass wir mehr vorsorgen müssen." Das sagte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der Deutschen Presseagentur (dpa).

Zunächst sollen die bereits beschafften Masken eingelagert, anschließend mit Material aus inländischer Produktion aufgefüllt werden. Dabei handelt es sich den Angaben zufolge vor allem um Schutzausrüstung, Beatmungsgeräte und Medikamente. Die nationale Reserve soll grundsätzlich dezentral verfügbar sein, so das Gesundheitsministerium. Die erste Aufbauphase soll durch Logistikunternehmen an 16 regionalen Standorten umgesetzt werden. Hinzu kommen drei vom Bund gemietete Lager für Handdesinfektionsmittel, heißt es. Wo in Augsburg dieses nationale Gesundheitsreserve eingerichtet und welche Materialien eingelagert werden soll, das ist noch nicht bekannt.

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08.01Uhr: UNO: Rekordzahl von 235 Millionen Menschen brauchen Hilfe

Die Corona-Pandemie hat den Vereinten Nationen zufolge viele Millionen Menschen in tiefe Not gestürzt. 235 Millionen Kinder, Frauen und Männer seien im nächsten Jahr auf humanitäre Hilfe und Schutz angewiesen, warnten die UN heute in Genf. Damit habe die Zahl der Menschen, die von außen versorgt werden müssen, einen Höchststand erreicht, erklärte UN-Generalsekretär Antonio Guterres. Innerhalb eines Jahres sei die Zahl der Bedürftigen um 40 Prozent gewachsen. Vor einem Jahr waren es 168 Millionen, im Jahr davor 146 Millionen Menschen.Guterres und der UN-Nothilfekoordinator Mark Lowcock bezifferten die benötigte Nothilfe auf 35 Milliarden US-Dollar (29 Milliarden Euro), um die humanitäre Hilfe im kommenden Jahr zu finanzieren. Zu den 56 Ländern, in denen die Hilfe geleistet wird, gehören Afghanistan, Jemen, Mali, Myanmar, Südsudan, Syrien und Venezuela.

07.38 Uhr: Spahn - Impfungen in Arztpraxen ab Frühsommer

Die Corona-Impfzentren in Deutschland sollen nach Worten von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ab Mitte Dezember einsatzbereit sein. Ziel sei es, im Januar dann mit den Impfungen zu beginnen, und zwar in den Risikogruppen und bei Beschäftigten des Gesundheits- und Pflegewesens, sagt Spahn im Deutschlandfunk. Ab Frühjahr beziehungsweise Frühsommer solle dann auch in den Arztpraxen geimpft werden. Zur aktuellen Infektionslage in Deutschland sagt Spahn, die Zahlen müssten weiter runter. "Da gibt es gar keinen Zweifel."

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07.22 Uhr: DKG - Lage bei gleichbleibenden Corona-Zahlen "beherrschbar"

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, hält die Lage in den Krankenhäusern derzeit für beherrschbar - wenn die Corona-Zahlen nicht weiter steigen. "Die Zahl der Patienten steigt zwar noch, aber nicht mehr so stark wie noch vor zwei Wochen. Wenn das so bleibt, wäre die Entwicklung für die Kliniken beherrschbar", sagte Gaß der "Passauer Neuen Presse". Für die Krankenhäuser sei es daher "elementar wichtig, dass die Neuinfektionen nicht weiter ansteigen".

"Wir haben aktuell bundesweit knapp 40 Prozent mehr Patienten in den Intensivstationen, als wir das in der Spitze im Frühjahr hatten", berichtete Gaß. Insgesamt sei die Belastung der deutschen Krankenhäuser sehr hoch. Zwar nehme die Zahl der täglichen Aufnahmen auf den Intensivstationen aktuell sogar ab, es gebe zugleich aber mehr Patienten auf normalen Stationen. "Das liegt daran, dass es durch Fortschritte in den Therapien gelingt, eine Reihe von Corona-Patienten davor zu bewahren, dass sie auf die Intensivstation kommen und beatmet werden müssen", erklärte der DKG-Präsident. Auch sei die Versorgung der vielen Corona-Patienten nur möglich, weil planbare Belegungen und Operationen ins Frühjahr hinein verlegt und so die personelle Belastung reduziert worden sei. "Wenn man das nicht machen würde, wäre man an vielen Stellen an den Grenzen", sagte Gaß.

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06.13 Uhr: Österreich will sich vom Ausland keine Beschränkungen vorschreiben lassen

Die österreichische Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat Unverständnis über Äußerungen aus Italien und Deutschland zur Schließung von Skigebieten wegen der Corona-Pandemie gezeigt. Im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk sagte sie: "Wir lassen uns sicher nicht von einem anderen Land vorschreiben, wann wir was öffnen." Österreich habe sich bereits im Sommer ein Konzept überlegt, wie sicherer Wintertourismus möglich sein kann. An den Ein- und Ausstiegsbereichen sei überall ein Mund-Nasenschutz zu tragen. Außerdem gelte es, Abstand zu halten, ähnlich wie in öffentlichen Verkehrsmitteln.

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06.00 Uhr: Ausgaben für Kurzarbeit über 20 Milliarden Euro

Die Kosten für Kurzarbeit als Folge der Corona-Pandemie haben die Marke von 20 Milliarden Euro übersprungen. Mehr als die Hälfte davon entfiel auf Zahlungen an Arbeitnehmer, die wegen der Zwangspause Lohneinbußen hinnehmen mussten, wie ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit (BA) der Nachrichtenagentur Reuters mitteilte. Rund 8,7 Milliarden Euro seien an Arbeitgeber als Erstattung für Sozialbeiträge geflossen. Voriges Jahr hätten die Ausgaben für Kurzarbeit aus konjunkturellen Gründe bis Ende November 131 Millionen Euro betragen.

Auf dem Höhepunkt der Kurzarbeit im Mai hatten fast sechs Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld bezogen. Seither gehen die Zahlen nach Hochrechnungen der BA zurück. Neue Berechnungen legt die Behörde heute mit der Bekanntgabe der Arbeitsmarktzahlen für November vor.

• Kurzarbeit und Corona: Was Arbeitnehmer wissen müssen

05.34 Uhr: RKI - 13.604 Neuinfektionen und 388 weitere Todesfälle

In Deutschland sind innerhalb eines Tages mehr als 13.600 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden binnen 24 Stunden 13.604 neue Ansteckungsfälle erfasst. Das waren in etwa so viele wie am Dienstag vor einer Woche, als das RKI 13.554 Neuinfektionen gemeldet hatte.Am Montag hatte das RKI 11.169 Neuinfektionen gemeldet. Da am Wochenende aber nicht alle Gesundheitsämter Daten übermitteln, liegen die Fallzahlen des RKI sonntags und montags in der Regel niedriger als an anderen Wochentagen.Insgesamt wurden seit Beginn der Pandemie in Deutschland nach RKI-Angaben 1.067.473 Infektionen erfasst. Die Zahl der Corona-Toten in Deutschland stieg demnach um 388 auf 16.636. Die Zahl der Genesenen lag bei etwa 758.800.

• So entwickeln sich die Corona-Zahlen in Deutschland

03.31 Uhr: Umstrittener Corona-Berater von Donald Trump erklärt Rücktritt

Ein Corona-Berater von US-Präsident Donald Trump, Scott Atlas, gibt seinen Posten auf. Der Rücktritt des Neuroradiologen wurde am Montag (Ortszeit) aus dem Weißen Haus bestätigt. Atlas bestätigte seine Amtsaufgabe kurz vor dem offiziellen Ende seines Auftrags in Diensten der US-Regierung am Montagabend bei Twitter und veröffentlichte eine Erklärung. Die Arbeit des Wissenschaftlers als Berater der US-Regierung war vertraglich auf 130 Tage pro Jahr begrenzt und wäre in dieser Woche ohnehin geendet.

Der Wissenschaftler ohne formelle Kenntnisse im Bereich der Öffentlichen Gesundheit oder von Infektionskrankheiten war im August ins Weiße Haus berufen worden und dort mit anderen Wissenschaftlern, etwa dem US-Chefvirologen Anthony Fauci, aneinandergeraten. Atlas stellte sich schärferen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie entgegen, der in den USA bislang mehr als 267.000 Menschen zum Opfer fielen.Vor einigen Wochen rief er bei Twitter Menschen im US-Staat Michigan dazu auf, sich gegen die jüngsten Einschränkungen zur Eindämmung der Pandemie zu "erheben". Schließlich sah sich die renommierte Universität Stanford genötigt, sich von ihrem Fakultätsangehörigen zu distanzieren. Atlas habe Ansichten geäußert, die nicht im Einklang seien mit dem Umgang der Universität mit der Corona-Pandemie, hieß es in einer Mitteilung Mitte November.

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